Monat: Oktober 2024

Die Merz-Artikel vom Januar 2024 bis Oktober 2024

Merz Links Januar bis Oktober 2024

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Friedrich Merz sehe ich als höchstproblematische Person seit 2020 und schon auch vereinzelt im Jahr 2007 an.

Persönlich kann ich nur vor Friedrich Merz war warnen.

Was er möchte, ist für Deutschland NICHT gut, sondern nur für ihn und BlackRock.

Nachfolgend eine Übersicht über die Beiträge, die jeder Wähler lesen sollte.

Merz Links Januar bis Oktober 2024

Friedrich Merz – Das Maß ist voll!

Friedrich Merz – Das Maß ist voll!

#Auto #PkW, #Benzin #Diesel #Flüssiggas, #CDU, #CSU, #DieGrünen #Grüne, #Politik, #Verbrenner #Verbrennerfahrzeug, #Wärmepumpe #LuftLuftWärmepumpe #LuftWasserWärmepumpe #WasserWasserWärmepumpe #ErdWärmepumpe

#BlackRock, #BMW, #Friedrich #Merz, #Parteispende, #Quandt

————-

Was eint Putin, Trump und Merz?

Was eint Putin, Trump und Merz?

#AfD, #BlackRock, #BlackRock, #Bundestagswahl, #Bürgergeld, #CDU, #CSU, #Demokratie, #Diktatur, #Finanzen, #Flüchtling #Asyl #Asylanten #Asylbewerber, #Gefahren, #HetzeGegenFlüchtlinge, #HetzUndNeid #Neid #Neid #schüren, #Investmentgesellschaften, #Klima #Klimawandel, #Klimakleber, #Korruption, #Lobbyverbände, #Öl, #Politik, #Russischer #Angriffskrieg #Annexion, #Solarenergie #Photovoltaik #Solaranlage Photovoltaikanlagen, #Strom #Stromnetz #Stromnetzwerke, #Stromer #Vollstromer #Elektrofahrzeuge, #Umwelt, #Umweltschutz, #Uran, #Plutonium-239 #Halbwertzeit 24.110 Jahre, Uran-235: 700 Mio. Jahre –, #Wahlen, #Wärmepumpe #LuftLuftWärmepumpe #LuftWasserWärmepumpe #WasserWasserWärmepumpe #ErdWärmepumpe

#Deutscher #Donald #Trump, #Friedrich #Merz, #Putin

———

Friedrich Merz – Ein NoGo als TrumpLobbyBlackrockBundeskanzlerKandidat

Friedrich Merz – Ein NoGo als TrumpLobbyBlackrockBundeskanzlerKandidat

#Altersversorgung, #BlackRock, #Bundestagswahl, #CDU, #CSU, #Demokratie, #Demokratie, #Finanzen, #Gesetzliche #Rentenversicherung, #Politik, #Wahlen

#Friedrich #Merz, #Jens #Spahn, #Linnemann, #Merz, #Merzideologie, #Trump

——

Verbrennerfreaks Merz, Söder, Linnemann ist es schittegal wieviel Überschwemmungen und Terror es durch Klimawandel gibt.

„Hauptsache die Kasse klingelt“

Verbrennerfreaks Merz, Söder, Linnemann ist es schittegal wieviel Überschwemmungen und Terror es durch Klimawandel gibt.

#Benzin #Diesel #Flüssiggas, #BILD #BILDZEITUNG, #BlackRock, #Bundestagswahl, #CDU, #CSU, #FDP, #Freie_Wähler #FW, #Gefahren, #Lobbyverbände, #Öl, #Politik, #Umwelt, #Wahlen

#Carsten #Linnemann, #Merz, #Narzisssmus, #Spahn

———

Narzissten dieser Welt – Trump, Merz, Söder,Spahn, Aiwanger, Schröder, Putin

#Narzissten und die Ursachen und Wirkungen 

Warum ich Friedrich Merz als Narzisten sehe

Narzissten dieser Welt – Trump, Merz, Söder,Spahn, Aiwanger, Schröder, Putin

#BlackRock, #Bundestagswahl, #CDU, #CSU, #Erneuerbare #Energie #EE #ErneuerbareEnergie, #Fossile #Energie #FossileEnergie, #Freie_Wähler #FW, #Gas, #Gefahren, #Klimaleugner, #Lobbyverbände, #Öl, #Politik, #Solarenergie #Photovoltaik #Solaranlage Photovoltaikanlagen, #Umwelt, #Wahlen, #Wärmepumpe #LuftLuftWärmepumpe #LuftWasserWärmepumpe #WasserWasserWärmepumpe #ErdWärmepumpe

#Aiwanger, #Deutscher #Donald #Trump, #Friedrich #Merz, #FriedrichMerz, #Markus #Söder, #Putin

———

Warum Friedrich Merz oder Markus Söder für Deutschland ein Billionengrab wird, wenn einer von beiden Bundeskanzler würde

Warum Friedrich Merz oder Markus Söder für Deutschland ein Billionengrab wird, wenn einer von beiden Bundeskanzler würde

#BILD #BILDZEITUNG, #BlackRock, #Bundestagswahl, #CDU, #CSU, #Politik, #Wahlen, #Welt

#Merz, #Söder

——

Merz – Als Bundeskanzler? Völlig untragbar! Genauso wie der Bayernpopulist Söder

Merz – Als Bundeskanzler? Völlig untragbar! Genauso wie der Bayernpopulist Söder

#CDU, #CSU, #Demokratie, #Politik

#Friedrich #Merz, #Markus #Söder, #Merz

———

Söder, Merz, Spahn & Co. : Rolle vorwärts und rückwärts und zwei Schritte zurück

Wie die CDU, CSU und Freie Wähler die Wähler veräppelt

Söder, Merz, Spahn & Co. : Rolle vorwärts und rückwärts und zwei Schritte zurück

#AfD, #BILD #BILDZEITUNG, #Bundestagswahl, #CDU, #CSU, #Demokratie, #DieGrünen #Grüne, #Erneuerbare #Energie #EE #ErneuerbareEnergie, #focus, #Klimaleugner, #Landtagswahlen, #Öl, #Politik, #Umwelt, #Wärmepumpe #LuftLuftWärmepumpe #LuftWasserWärmepumpe #WasserWasserWärmepumpe #ErdWärmepumpe

#Carsten #Linnemann, #Christian #Lindner, #Friedrich #Merz, #Jens #Spahn, #Markus #Söder, #Tino #Chrupalla

——-

Trump ein Wunschkandidat von Jens Spahn, Friedrich Merz und Christian Lindner?

Trump ein Wunschkandidat von Jens Spahn, Friedrich Merz und Christian Lindner?

#CDU, #CSU, #FDP, #Landtagswahlen, #Politik, #SPD, #Wahlen 

#Christian #Lindner, #Friedrich #Merz, #Hubert #Heil, #Illner, #Jens #Spahn, #Maybrit #Illner

———

Merz – Falschaussage zur Mobilität.

Merz – Falschaussage zur Mobilität.

#Auto #PkW, #Benzin #Diesel #Flüssiggas, #CDU, #Demokratie, #eFuels, #Erneuerbare #Energie #EE #ErneuerbareEnergie, #Fossile #Energie #FossileEnergie, #Gas, #HVO #Hydrotreated #Vegetable #Oil), #HVO – #Diesel, #Klimakleber, #Klimaleugner, #Politik, #Umwelt, #Verbrenner #Verbrennerfahrzeug, eFuel

#Friedrich #Merz, #Merz, #Technololieoffenheit

——

Merz schadet Deutschland

Die #CDU hat abgewirtschaftet und „Habe fertig“… sehr deutlich beschreibt dieser Artikel in der WirtschaftsWoche wie sich die CDU zur 2. #populistischen #Partei in #Deutschland entwickelt hat.

Friedrich #Merz und seine #Jünger

Merz schadet Deutschland

#Bundestagswahl, #CDU, #CSU, #Erneuerbare #Energie #EE #ErneuerbareEnergie, #Landtagswahlen, #Wirtschaftswoche

#Carsten #Linnemann, #Friedrich #Merz, #Friedrich_Merz, #Jens #Spahn

————

Das Dreiecksverhältnis(?) von Merz, BlackRock und Weimer von der Deutschen Börse

An Zufälle glaube ich da langsam nicht mehr!

Das Dreiecksverhältnis(?) von Merz, BlackRock und Weimer von der Deutschen Börse

#BlackRock, #Brandenburg, #Bundestagswahl, #CDU, #CSU, #Demokratie, #Europawahl, #Finanzen, #Gefahren, #Investmentgesellschaften, #Korruption, #Landtagswahlen, #Lobbyverbände, #Politik, #Sachsen, #Thüringen, #Wahlen

#Friedrich #Merz, #Merz, #Merzideologie

——-

Ist Friedrich Merz genauso ein Populist, wie Donald Trump?

Ist Friedrich Merz genauso ein Populist, wie Donald Trump?

#Demokratie

#Deutscher #Donald #Trump, #Friedrich #Merz

———

Was antwortet ChatGPT auf die Frage: „Welche Parallelen und Gemeinsamkeiten bestehen zwischen BlackRock und Friedrich Merz?Was antwortet ChatGPT auf die Frage: „

Was antwortet ChatGPT auf die Frage: „Welche Parallelen und Gemeinsamkeiten bestehen zwischen BlackRock und Friedrich Merz?Was antwortet ChatGPT auf die Frage: „

#Bundestagswahl, #CDU, #CSU, #Demokratie, #Europawahl, #FDP, #Finanzen, #Investmentgesellschaften, #Landtagswahlen, #Politik, #Wahlen

#BlackRock, #Friedrich #Merz, #Merz

———

Die Merzideologie – Warum und was steckt dahinter?

Die Merzideologie – Warum und was steckt dahinter?

#Kernenergie #Nachhaltigkeit

#CDU #PeinlichFürCDU #Merzideologie

#Atomkraftwerke – #Kernkraftwerke, #Bundestagswahl, #CDU, #CSU, #Demokratie, #Dual-#Fluid-#Reaktor #DualFluidReaktor, #Europawahl, #Freie_Wähler #FW, #Fusionskraftwerk, #Gefahren, #Gesternkleber, #Klima #Klimawandel, #Landtagswahlen, #Lobbyverbände, #Politik, #Wahlen

#Atomkraftlobby, #BlackRockIdeologie, #Friedrich #Merz, #Investment #Atomkraft, #MarkusSöder, #Merzideologie, #RobinMesarosch

——

Der Ritt auf der Rasierklinge von Friedrich Merz & Co., der unser Land zurückdreht und abhängt

Der Ritt auf der Rasierklinge von Friedrich Merz & Co., der unser Land zurückdreht und abhängt

 #Bundestagswahl, #CDU, #CSU, #FDP, #Landtagswahlen, #Politik, #WahlenSchlagwörter #Christian #Lindner, #ChristianLindner, #Friedrich #Merz, #Friedrich_Merz, #Lindner, #Merz

———

Merz & Lindner – Ein Traumpaar der Verhinderer auch in der EU im Namen der fossilen Lobbyverbände

Merz & Lindner – Ein Traumpaar der Verhinderer auch in der EU im Namen der fossilen Lobbyverbände

#Bundestagswahl, #CDU, #CSU, #FDP, #Landtagswahlen, #Politik, #Wahlen

#Christian #Lindner, #ChristianLindner, #Friedrich #Merz, #Friedrich_Merz, #Lindner, #Merz

———

Vorsicht – Was #Friedrich #Merz vor hat!

Vorsicht – Was #Friedrich #Merz vor hat!

#CDU, #CSU, #Europawahl, #FDP, #Landtagswahlen, #Politik, #Wahlen

#Friedrich_Merz, #Linnemann, #Merz, #Söder, #Spahn

——-

Was treibt Friedrich Merz um, so stark Atomkraft wieder einzuführen und fossile Energie beizubehalten

Für die Motivation gibt es immer mehrere Gründe: Macht, Geld, Rache

Welche Motivation trifft eigentlich auf Friedrich Merz zu?

Was treibt Friedrich Merz um, so stark Atomkraft wieder einzuführen und fossile Energie beizubehalten

#Atomkraftwerke – #Kernkraftwerke, #BILD #BILDZEITUNG, #BlackRock, #Bundestagswahl, #CDU, #CSU, #Demokratie, #Fusionskraftwerk, #Investmentgesellschaften, #Politik, #Umweltschutz, #Uran, #Plutonium-239 #Halbwertzeit 24.110 Jahre, Uran-235: 700 Mio. Jahre –

#BlackRock, #Friedrich_Merz, #Merz

—-

Herr Merz, Söder, Aiwanger & Co

Herr Merz, wo haben Sie sich versteckt?

Herr Merz, Söder, Aiwanger & Co

#Hochwasser #Süddeutschland

#CDU #Merz #Spahn #Linnemann #Freie_Wähler_Bayern #Aiwanger

——-

Wo bleibt der Kommentar von Jens Spahn, Dr. Markus Söder, Friedrich Merz oder Christian Lindner zu dem nicht mehr sicheren Atommüll-Lager Asse

Wenn Politiker von CDU, CSU, FDP das Thema Asse meiden und mit anderen Themen ablenken wollen

Wo bleibt der Kommentar von Jens Spahn, Dr. Markus Söder, Friedrich Merz oder Christian Lindner zu dem nicht mehr sicheren Atommüll-Lager Asse

#AfD, #Atomkraftwerke – #Kernkraftwerke, #CDU, #CSU, #Demokratie, #Dual-#Fluid-#Reaktor #DualFluidReaktor, #FDP, #Fossile #Energie #FossileEnergie, #Fusionskraftwerk, #Klima #Klimawandel, #Politik, #Umwelt

#Asse, #Atommüll, #Christian #Lindner, #Endlager, #Jens #Spahn, #Lindner, #Merz, #Merzideologie, #Spahn, #Zwischenlagerung, Dr. #Markus #Söder, Friedrich Merz, Söder

———

Warum ich Friedrich Merz und der CDU nicht mehr über den Weg traue

Ein Beitrag von einem Wähler in der demokratischen Mitte, der auch die CDU mal wählte

Warum ich Friedrich Merz und der CDU nicht mehr über den Weg traue

#greenerTogether #Nachhaltigkeit #Transformation #Atomkraftwerke – #Kernkraftwerke, #CDU, #CSU, #Demografie, #Demokratie, #Demonstrationen gegen #Rechtsextremismus #DemonstarationGegenRechts, #Diktatur, #eFuels, #Europa, #Europawahl, #Fossile #Energie #FossileEnergie, #HetzUndNeid #Neid #Neid #schüren, #Landtagswahlen, #NieWiederIstJetzt, #Öl, #Politik, #Rechtsradikale #Reichsbürger #Rechtspopulisten, #Umwelt, #Umweltschutz, #WahlenSchlagwörter #DieFamilienunternehmer, #Familienunternehmer, #Jens #Spahn, #Linnemann, #Merzideologie, #MIT #Wirtschaftsunion, #Mittelstandsunion, #Spahn, #Atomkraftwerke – #Kernkraftwerke, #CSU,#DemonstarationGegenRechts, #Europawahl, #Familienunternehmer, #Fossile #Energie, #HetzUndNeid #Neid #Neid #schüren, #Jens #Spahn, #Landtagswahlen, #Linnemann, #Merzideologie, #MIT, #Wirtschaftsunion, #Mittelstandsunion, #NieWiederIstJetzt, #Rechtsradikale #Reichsbürger #Rechtspopulisten, #Umwelt, #DieFamilienunternehmer, #CDU

—

Atomkraftwerke – CDU – CSU – Freie Wähler – Friedrich Merz – Markus Söder – Ein kleiner Rückblick über etwa 1 Jahr

Atomkraftwerke – CDU – CSU – Freie Wähler – Friedrich Merz – Markus Söder – Ein kleiner Rückblick über etwa 1 Jahr

#Atomkraftwerke – #Kernkraftwerke, #CDU, #CSU, #Demokratie, #DieGrünen #Grüne, #Dual-#Fluid-#Reaktor #DualFluidReaktor, #Erneuerbare #Energie #EE #ErneuerbareEnergie, #Europawahl, #FDP, #Fusionskraftwerk, #Landtagswahlen, #Politik, #SPD, #Strom #Stromnetz #Stromnetzwerke, #Umwelt, #Wahlen, #Wärmepumpe #LuftLuftWärmepumpe #LuftWasserWärmepumpe #WasserWasserWärmepumpe #ErdWärmepumpe

#Atomkraft, #Atomlobby, #Rückblick, #Zusammendassung, Fossile Energie, Lobby

———

Der Plan von Friedrich Merz, den er wohl verfolgt

Für Merz gilt wohl „#BlackRock For ever“

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Der Plan von Friedrich Merz, den er wohl verfolgt

#Bürgergeld, #CDU, #CSU, #Demokratie, #DieGrünen #Grüne, #Europawahl, #FDP, #Freie_Wähler #FW, #Landtagswahlen, #Politik, #Sozialhilfe #SGBXII Soziale #Pflegeversicherung, #Wahlen, #Wohngeld

#BlackRockIdeologie, #Merz, #Merzideologie, Blackrock, Friedrich Merz

——

Die Gesprächskultur von Merz – Spahn – Söder und Co.

Ein Beitrag von Peter Sinapius

Die Gesprächskultur von Merz – Spahn – Söder und Co.

#AfD, #Ausländer, #CDU, #CSU, #Demokratie, #Demokratie, #Demonstrationen gegen #Rechtsextremismus #DemonstarationGegenRechts, #DieGrünen #Grüne, #Europawahl, #FDP, #Freie_Wähler #FW, #Gefahren, #Korruption, #Landtagswahlen, #Linksextreme #DieLinke, #Lobbyverbände, #NieWiederIstJetzt, #Politik, #Rechtsradikale #Reichsbürger #Rechtspopulisten, #SPD, #Wahlen

#Linnemann, #Merz, #Peter #Sinapius, #Spahn, Söder

——

Herr Merz, Sie haben ziemlich viele offene Briefe bis jetzt unbeantwortet gelassen

Friedrich Merz beantwortet keine Briefe.

Herr #Friedrich #Merz, 

ich werde alle mir bekannten offenen Briefe hier veröffentlichen und JEDE WOCHE auf allen sozialen Medien publizieren.

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Herr Merz, Sie haben ziemlich viele offene Briefe bis jetzt unbeantwortet gelassen

#Atomkraftwerke – #Kernkraftwerke, #CDU, #Demokratie, #Dual-#Fluid-#Reaktor #DualFluidReaktor, #Europawahl, #Fusionskraftwerk, #Landtagswahlen, #Politik, #Wahlen

#Hinsen-#Rind, #Merz, #Merzideologie, #Patricia, #Yves #Willers, Friedrich Merz

——-

Offener Brief von Yvers Willers an Friedrich Merz

…und eine Ergänzung von Werner Hoffmann

Ein Beitrag von Yvers Willers

Offener Brief von Yvers Willers an Friedrich Merz

#europa #demokratie #deutschland #niewiederistjetzt

#AfD, #Atomkraftwerke – #Kernkraftwerke, #Benzin #Diesel #Flüssiggas, #CDU, #CSU, #Demokratie, #Demokratie, #Demonstrationen gegen #Rechtsextremismus #DemonstarationGegenRechts, #DieGrünen #Grüne, #Dual-#Fluid-#Reaktor #DualFluidReaktor, #eFuels, #Erneuerbare #Energie #EE #ErneuerbareEnergie, #Europawahl, #FDP, #Fusionskraftwerk, #Kohle #Kohlekraftwerke, #Landtagswahlen, #NieWiederIstJetzt, #Öl, #Politik, #Solarenergie #Photovoltaik #Solaranlage Photovoltaikanlagen, #SPD, #Strom #Stromnetz #Stromnetzwerke, #Umwelt, #Umweltschutz, #Wahlen

#Christian #Lindner, #ChristianLindner, #FriedrichMerz, #Friedrich_Merz, #Lindner, #Merz, #Merzideologie, #Yves #Willers

——-

Herr Merz, Sie können nichts für die Taten Ihres Großvaters

Herr Merz, Sie sollten aber aus den Gräueltaten lernen

Herr Merz, Sie können nichts für die Taten Ihres Großvaters

#AfD, #CDU, #CSU, #Demokratie, #Demokratie, #Demonstrationen gegen #Rechtsextremismus #DemonstarationGegenRechts, #Europawahl, #Landtagswahlen, #Presse #Medien, #Wahlen, Gefahr für Demokratie

#FriedrichMerz, #Friedrich_Merz, #Merz, #Yves #Willers

——

Herr Merz – Ihr SPIEL IST WOHL DURCHSCHAUT

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Herr Merz – Ihr SPIEL IST WOHL DURCHSCHAUT

#AfD, #Atomkraftwerke – #Kernkraftwerke, #Ausländer, #Benzin #Diesel #Flüssiggas, #CDU, #CSU, #Demografie, #Demokratie, #Demokratie, #Demonstrationen gegen #Rechtsextremismus #DemonstarationGegenRechts, #DieGrünen #Grüne, #Dual-#Fluid-#Reaktor #DualFluidReaktor, #eFuels, #Erneuerbare #Energie #EE #ErneuerbareEnergie, #Europa, #Europawahl, #FDP, #Fernwärme, #Finanzen, #Flüchtling #Asyl #Asylanten #Asylbewerber, #Fossile #Energie #FossileEnergie, #Freie_Wähler #FW, #Fusionskraftwerk, #Gas, #Gesternkleber, #Grüner #Wasserstoff #H2, #HetzeGegenFlüchtlinge, #HetzUndNeid #Neid #Neid #schüren, #Investmentgesellschaften, #Klima #Klimawandel, #Klimakleber, #Klimaleugner, #Kohle #Kohlekraftwerke, #Korruption, #Linksextreme #DieLinke, #Lobbyverbände, #NieWiederIstJetzt, #Öl, #Politik, #Presse #Medien, #Rechtsradikale #Reichsbürger #Rechtspopulisten, #Solarenergie #Photovoltaik #Solaranlage, #SPD, #Strom #Stromnetz #Stromnetzwerke, #Stromspeicher, #Umwelt, #Wahlen, #Windkraftanlagen, 

#Aufstockung, #FriedrichMerz, #Friedrich_Merz, #Merz

———

Gegen Bürgergeld wettern ist eine #Merzideologie #BlackRock-Ideologie

Sinkt das Bürgergeld, sinkt auch der Aufstockungsanspruch bei Arbeitnehmern

Gegen Bürgergeld wettern ist eine #Merzideologie #BlackRock-Ideologie

#Altersversorgung, #Betriebsrente, #Bürgergeld, #CDU, #CSU, #Demografie, #DieGrünen #Grüne, #FDP, #Forum55plus – Forum-55plus.de e.V., #Freie_Wähler #FW, #Gehaltsbuchhaltung, #Generationenberater, #Geringfügig #Beschäftigte #Geringverdiener #Niedriglohn, #Gesetzliche #Rentenversicherung, #Grundrente, #Grundsicherung, #HetzUndNeid #Neid #Neid #schüren, #Job und #Arbeit, #Kindergeld, #Lobbyverbände, #Mindestlohn, #Personalabteilung, #Pflegepersonal, #Pflegepflichtversicherung, #Pflegezusatzversicherung, #Politiker, #Renten-#Experte #RentenExperte, #Sozialhilfe #SGBXII Soziale #Pflegeversicherung, #Sozialleistungen, #Sozialpartner, #SPD, #Steuertipps, #Wohngeld, #Zusatzrente, Geringverdiener mit #Mindestlohn

#BlackRockIdeologie, #DieFamilienunternehmer, #FriedrichMerz, #Friedrich_Merz, #Merz, #Merzideologie, #MIT, Blackrock, Bürgergeld, Mindestlohn

———

Warum die CDU unter Merz und Linnemann zum Steigbügelhalter der AfD geworden ist

Ein Beitrag von Marc Raschke

Warum die CDU unter Merz und Linnemann zum Steigbügelhalter der AfD geworden ist

#AfD, #CDU, #CSU, #Demokratie, #Freie_Wähler #FW, #Politik, #Rechtsradikale #Reichsbürger #Rechtspopulisten

#Linnemann, #Marc #Raschke, #Merz, #Raschke, #Steigbügelhalter

———

Zur Erinnerung an Januar 2024!!!

Herr Merz – Klare Kante gegen die AfD!  https://blog-demokratie.de/index.php/2024/01/31/herr-merz-klare-kante-gegen-die-afd/

 #AfD, #CDU, #CSU, #Demokratie, #Demokratie, #Europawahl, #Politik, #Rechtsradikale #Reichsbürger #Rechtspopulisten, #WahlenSchlagwörter #FriedrichMerz, #Friedrich_Merz, #GegenAfD, #Merz, #Petition, #Rechtsextremist, #zukunftgestalten

——-

Nicht alle sind Nazis!??? Herr Merz! Ist das Ihre Meinung??

Nicht alle sind Nazis!??? Herr Merz! Ist das Ihre Meinung!?

#AfD, #CDU, #CSU, #Demokratie, #Demokratie, #Diktatur, #Gefahren, #Korruption, #Lobbyverbände, #Politik, #Rechtsradikale #Reichsbürger #Rechtspopulisten, Gefahr für Demokratie

#Merz, Friedrich Merz

——-

Herr Merz, Sie haben es wohl verbockt.

Wenn man sich noch immer fragt, woher die steigende Zustimmung zu #Rechtsextremen kommt, muss sich nur die Aussagen von Friedrich Merz in den letzten Tagen anschauen.

Herr Merz, Sie haben es wohl verbockt.

#AfD, #CDU, #CSU, #Demokratie, #Freie_Wähler #FW, #Politik, #Presse #Medien

#Merz, Friedrich Merz

——

Merz will möglichst als Machthaber vor Ende der Legislaturperiode Wahlen

Merz ist machthungrig und will – so wie ich das sehe möglichst viel für seinen Ex-Arbeitgeber #BlackRock herausholen. Sollte die SPD bis zum regulären Ende der Legislaturperiode durchhalten, sinken Merz seine Chncen erheblich. Grund: die AKW‘s wieder zu aktivieren wird dann vorbei sein. Und die übrigen Bereiche wie erneuerbare Energie, Wärmepumpen sind bisher erfolgreicher.

Merz will möglichst als Machthaber vor Ende der Legislaturperiode Wahlen

sind.

#CDU, #CSU, #Demografie, #Demokratie, #Politik

#Friedrich #Merz

Die neue Strategie der CDU- „Die SPD und Grüne“ sind doch nur eine Partei für die Bürgergeldempfänger“

Populistische Sprüche der CDU der Presse in den Mund gelegt

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Warum die neue CDU und FDP 80 Prozent der Arbeitnehmer verarmen wird

Die SPD oder die Grünen zu Parteien der Bürgergeldempfänger zu degradieren, hat System.

Zum einen wird damit durch die CDU / CSU versucht, die SPD und die Grünen auf eine kleine Interessengruppe zu minimieren und zum zweiten will sich ja keiner als Bürgergeldempfänger ansehen. „Lieber gegen Bürgergeldempfänger sein, als da dazuzuzählen.“

Genau so funktioniert die Strategie des Populismus. Einfach einen Punkt heraussuchen und mit emotionaler indirekter Hetze vorgehen.

Dumm ist nur, wenn dies offenkundig wird.

Top-Rechtsanwälte kennen – besonders in der Wirtschaft – das Prinzip der Nebelkerzen.

Und auch Strategen wenden die Nebelkerzenargumentation sehr gerne an.

Bei Populisten denke ich bevorzugt an Merz, Söder, Spahn.

Und bei ausgeklügelten Strategen und Linnemann.

Na, und Merz ist ja nicht nur Populist, sondern auch Wirtschaftsanwalt.

Dass Bürgergeld und Mindestlohn und die Gehaltszahlung und die Arbeitnehmergehälter der meisten Erwerbstätigen indirekt zusammenhängen, wird dann klar, wenn man die Zusamnenhänge aufdeckt.

Wie hoch ist das Bürgergeld in Prozent zu dem Existenzminimum?

Das Bürgergeld in Deutschland entspricht grundsätzlich dem Existenzminimum, da es so konzipiert ist, dass es die grundlegenden Bedürfnisse einer Person decken soll. Das Existenzminimum stellt den Betrag dar, der zur Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens notwendig ist, einschließlich der Kosten für Unterkunft, Ernährung, Kleidung und grundlegende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.

Die Höhe des Bürgergeldes orientiert sich an der Regelsatzberechnung, die regelmäßig überprüft und angepasst wird, um sicherzustellen, dass es dem Existenzminimum entspricht. Es liegt also grundsätzlich bei 100 % des Existenzminimums.

Zusätzlich zu den Regelsätzen für das Bürgergeld können auch Leistungen für Unterkunft und Heizung übernommen werden, was bedeutet, dass das Bürgergeld insgesamt höher sein kann als nur der Regelsatz. Dadurch wird sichergestellt, dass die wesentlichen Lebenshaltungskosten gedeckt sind.

Welche Regelungen in der EU oder Deutschland haben Einfluss auf den Mindestlohn?

Das Mindesteinkommen in der Europäischen Union wird durch mehrere Regelungen und Empfehlungen auf EU-Ebene beeinflusst, auch wenn die konkrete Festlegung der sozialen Sicherungssysteme, wie etwa Mindestlöhne oder Mindesteinkommen, grundsätzlich in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt. Die wichtigsten EU-Regelungen und Initiativen, die Einfluss auf die Gestaltung des Mindesteinkommens haben, sind:

1. Europäische Säule sozialer Rechte (ESSR)

Die 2017 verabschiedete Europäische Säule sozialer Rechte enthält 20 Grundsätze, die als Leitlinien für eine faire und funktionierende Arbeits- und Sozialpolitik dienen sollen. Einer dieser Grundsätze fordert „angemessene Mindestlöhne“, um sicherzustellen, dass jeder Arbeitnehmer ein Einkommen hat, das ein anständiges Leben ermöglicht. Auch wenn es keine direkte Verpflichtung gibt, ein Mindesteinkommen in jedem Mitgliedstaat einzuführen, dient die Säule als politisches Rahmenwerk für die Ausgestaltung der nationalen sozialen Sicherungssysteme.

2. Richtlinie über angemessene Mindestlöhne in der EU (2022/2041)

Diese Richtlinie wurde 2022 beschlossen und zielt darauf ab, angemessene Mindestlöhne in der EU zu fördern, indem sie die Rahmenbedingungen für faire Löhne verbessert. Die Mitgliedstaaten sollen sicherstellen, dass gesetzliche Mindestlöhne ein angemessenes Niveau haben, wobei Bezug auf die nationalen Lebenshaltungskosten und wirtschaftlichen Bedingungen genommen wird. Die Richtlinie enthält jedoch keine spezifischen Vorschriften für Mindesteinkommen oder Sozialhilfeleistungen, sondern konzentriert sich auf Löhne.

3. Empfehlung der EU-Kommission zum Mindesteinkommen (1992)

Bereits 1992 empfahl die EU-Kommission den Mitgliedstaaten, Systeme für ein „angemessenes Mindesteinkommen“ einzuführen, um Personen ohne ausreichendes Einkommen ein würdiges Leben zu ermöglichen. Diese Empfehlung war zwar rechtlich nicht bindend, diente aber als wichtige Grundlage für die Entwicklung von sozialen Sicherungssystemen in den Mitgliedstaaten.

4. Europäisches Semester und länderspezifische Empfehlungen

Im Rahmen des Europäischen Semesters, dem jährlichen Zyklus der wirtschaftspolitischen Koordinierung in der EU, werden regelmäßig länderspezifische Empfehlungen ausgesprochen, die auch soziale Aspekte wie Mindestlohnregelungen und Mindesteinkommen betreffen. Hierdurch übt die EU indirekten Druck auf die Mitgliedstaaten aus, ihre Sozialsysteme zu verbessern und Armut zu bekämpfen.

5. Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Die Charta der Grundrechte der EU, die seit 2009 rechtsverbindlich ist, enthält allgemeine Bestimmungen über den Schutz sozialer Rechte, einschließlich der sozialen Sicherheit und der Unterstützung bei Arbeitslosigkeit (Artikel 34). Während sie keine spezifischen Regelungen zum Mindesteinkommen festlegt, unterstützt sie die allgemeinen Bemühungen zur Bekämpfung sozialer Ausgrenzung.

Ja, es gibt eine solche Orientierung, aber keine verbindliche EU-weite Regelung. Die Richtlinie über angemessene Mindestlöhne in der EU (2022/2041) empfiehlt den Mitgliedstaaten, sich an bestimmten Bezugspunkten zu orientieren, um die Angemessenheit von Mindestlöhnen zu gewährleisten. Dazu gehören insbesondere zwei Indikatoren:

1. 60 % des Medianlohns: Der Medianlohn ist der Wert, bei dem die Hälfte der Beschäftigten weniger und die andere Hälfte mehr verdient. Ein Mindestlohn in Höhe von 60 % des Medianlohns wird häufig als Richtwert für eine angemessene Entlohnung angesehen.

2. 50 % des Durchschnittslohns: Der Durchschnittslohn ist das arithmetische Mittel aller Löhne in einem Land. Ein Mindestlohn von 50 % des Durchschnittslohns wird ebenfalls als Referenzgröße verwendet, um eine ausreichende Kaufkraft der Beschäftigten zu sichern.

Die EU-Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten jedoch nicht dazu, diese Werte einzuhalten. Stattdessen dienen sie als Empfehlungen und Orientierungshilfen, um die Angemessenheit der gesetzlichen Mindestlöhne zu bewerten. Die Mitgliedstaaten haben die Freiheit, eigene Kriterien festzulegen, solange sie sicherstellen, dass der Mindestlohn den Lebensstandard der Arbeitnehmer verbessert und Armut bekämpft.

Die Orientierung an 60 % des Medianlohns ist also ein häufig verwendeter Richtwert, den viele Länder heranziehen, um die Angemessenheit der Mindestlöhne zu überprüfen, aber er ist nicht verbindlich vorgeschrieben.

Wie wird der Mindestlohn derzeit in Deutschland ermittelt?

Der Mindestlohn in Deutschland wird durch die Mindestlohnkommission festgelegt. Diese Kommission besteht aus Vertretern von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden sowie wissenschaftlichen Mitgliedern. Der Prozess zur Ermittlung des Mindestlohns ist wie folgt geregelt:

1. Mindestlohnkommission: Die Kommission setzt sich aus einem unabhängigen Vorsitzenden, drei Vertretern der Arbeitnehmerseite, drei Vertretern der Arbeitgeberseite sowie zwei beratenden Wissenschaftlern zusammen. Diese Mitglieder diskutieren und entscheiden über Anpassungen des Mindestlohns.

2. Kriterien für die Festlegung: Bei der Festlegung des Mindestlohns orientiert sich die Kommission an der Entwicklung der Tariflöhne in Deutschland. Ziel ist es, den Mindestlohn so festzusetzen, dass er den Arbeitnehmern ein angemessenes Einkommen sichert und gleichzeitig die Beschäftigung nicht gefährdet. Die Entwicklung der Produktivität, Arbeitsmarktlage und wirtschaftliche Gesamtlage werden ebenfalls berücksichtigt.

3. Zwei-Jahres-Rhythmus: Die Mindestlohnkommission überprüft alle zwei Jahre die Höhe des Mindestlohns und spricht eine Empfehlung für eine Anpassung aus. Der Mindestlohn wird dann per Verordnung der Bundesregierung umgesetzt. Die nächste Anpassung erfolgt zum 1. Januar 2025.

4. Besondere Erhöhungen: Die Bundesregierung kann in Ausnahmefällen, wie zum Beispiel bei einer außergewöhnlichen wirtschaftlichen Lage, zusätzliche Anpassungen vornehmen.

Der aktuelle Mindestlohn wird also auf Grundlage einer Balance zwischen Lohnsicherung und wirtschaftlicher Verträglichkeit ermittelt, ohne eine gesetzliche Verpflichtung an bestimmte Prozentsätze des Median- oder Durchschnittslohns.

Welche Personen sind in der Kommission und wie ist die Kommission ausgeglichen nach Interessengruppen?

Die Mindestlohnkommission in Deutschland setzt sich aus verschiedenen Mitgliedern zusammen, die die Interessen unterschiedlicher Gruppen vertreten. Die Struktur ist darauf ausgelegt, eine ausgewogene Vertretung von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberinteressen zu gewährleisten, mit zusätzlichen wissenschaftlichen Mitgliedern für eine unabhängige Beratung. Die Zusammensetzung der Kommission ist wie folgt:

1. Unabhängiger Vorsitzender

   •   Der Vorsitzende ist eine neutrale Person, die weder den Arbeitgeber- noch den Arbeitnehmerinteressen angehört. Diese Person leitet die Sitzungen der Kommission und soll eine ausgleichende Rolle spielen, um Konsensentscheidungen zu fördern.

2. Ständige Mitglieder (Stimmrecht)

   •   Drei Vertreter der Arbeitgeberseite: Diese Mitglieder werden von den Arbeitgeberverbänden benannt und vertreten die Interessen der Unternehmen. Sie sollen sicherstellen, dass wirtschaftliche Aspekte, wie die Tragfähigkeit der Lohnerhöhung für Unternehmen, berücksichtigt werden.

   •   Drei Vertreter der Arbeitnehmerseite: Diese Mitglieder werden von den Gewerkschaften benannt und vertreten die Interessen der Beschäftigten. Sie setzen sich dafür ein, dass der Mindestlohn ein angemessenes Einkommen sichert und die Kaufkraft der Arbeitnehmer gestärkt wird.

3. Wissenschaftliche Mitglieder (beratend, ohne Stimmrecht)

   •   Zwei wissenschaftliche Mitglieder sind beratend tätig und unterstützen die Kommission mit Analysen und Gutachten. Sie haben kein Stimmrecht, bringen aber unabhängige, wissenschaftlich fundierte Perspektiven ein, um die Entscheidungsfindung zu unterstützen.

4. Paritätische Besetzung

   •   Die Mindestlohnkommission ist paritätisch besetzt, was bedeutet, dass Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter gleich stark vertreten sind (jeweils drei Mitglieder). Dies dient dazu, einen fairen Interessenausgleich zu gewährleisten.

Entscheidungsfindung

   •   Entscheidungen über die Anpassung des Mindestlohns erfolgen in der Regel im Konsens. Sollte keine Einigung erzielt werden, hat der Vorsitzende das Entscheidungsrecht.

Zweck der Zusammensetzung

Die Struktur der Kommission zielt darauf ab, eine ausgewogene Vertretung der Interessen zu gewährleisten und gleichzeitig eine fundierte Grundlage für die Mindestlohnempfehlungen zu schaffen, die sowohl wirtschaftliche als auch soziale Aspekte berücksichtigt.

Zusammenhang

Reicht der Mindestlohn oder das Einkommen, das eine Familie erhält nicht aus, weil das. Bürgergeld höher wäre, dann besteht Anspruch auf Aufstockung.

Besonders in der Rente ist dies bedeutsam.

Wer beispielsweise nur den Mindestlohn erhält, hat in der Rente selbst nach 45 Versicherungsjahren eine Rente, die nicht zum Leben reicht!

——-

Welche Lösung wäre sinnvoll?

Steigt das Mindesteinkommen nicht erheblich an, dann wird die Schere zwischen Arm und Reich noch weiter auseinandergehen. Soziale Unruhen werden dann als Folge zunehmen.

Dass dadurch extreme Parteien partizipieren, muss jedem klar sein.

Aus diesen Spannungen entstehen dann wieder Gegenbewegungen, die zu extremen Einschränkungen folgen.

Was wollen einige Politiker von CDU und FDP machen?

Am liebsten wäre diesen Politikern die Abschaffung von Bürgergeld und Mindestlohn.

Da dies jedoch nicht so einfach möglich ist, denn EU-Bedingungen und verfassungsrechtliche Bedenken sind hier ein Störfeuer.

Wie könnte das Bürgergeld abgeschafft oder erschwert werden?

Die CDU will hierzu das Bürgergeld in eine „neue Grundsicherung“ umwandeln.

Gleichzeitig soll der „Warenkorb verändert“ werden.

Die Veränderung des Warenkorbs hat letztendlich das Ziel alle betroffenen Erwerbstätigen finanziell weiter abzustufen.

Und dies sind nicht nur Bürgergeldempfänger, sondern letztendlich etwa 60 bis 80 Prozent der Erwerbstätigen.

Die neue CDU und auch FDP wird die Arbeitnehmer verarmen!

Was ist CCS und welche Gefahren bei zu starker Nutzung?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

Werner Hoffmann

CCS (Carbon Capture and Storage, zu Deutsch: Kohlendioxid-Abscheidung und -Speicherung) ist eine Technologie, die dazu dient, CO2-Emissionen zu reduzieren, indem das Kohlendioxid direkt an der Quelle abgefangen, transportiert und in unterirdischen geologischen Formationen dauerhaft gespeichert wird. Diese Methode wird als ein potenzielles Instrument zur Bekämpfung des Klimawandels betrachtet, da sie dazu beitragen kann, den Ausstoß von Treibhausgasen aus energieintensiven Industrien wie der Stromerzeugung, Zementherstellung oder Stahlproduktion zu verringern.

Wie funktioniert CCS?

Der Prozess von CCS umfasst drei Hauptschritte:

1. Abscheidung: Das CO2 wird direkt bei der Entstehung, beispielsweise in Kraftwerken oder industriellen Anlagen, aufgefangen, bevor es in die Atmosphäre entweicht. Hierzu werden spezielle Filtertechnologien eingesetzt.

2. Transport: Das abgeschiedene CO2 wird durch Pipelines, per Schiff oder Lkw zu einer Lagerstätte transportiert.

3. Speicherung: Das CO2 wird in tiefen geologischen Formationen wie erschöpften Öl- und Gasfeldern, tiefen Salzwasserreservoirs oder Kohleflözen eingelagert, wo es dauerhaft isoliert werden soll.

Wofür soll CCS helfen?

CCS wird als eine mögliche Lösung zur Reduzierung von CO2-Emissionen betrachtet, um die globalen Klimaziele zu erreichen. Insbesondere in Industrien, in denen die Emissionen schwer zu vermeiden sind, bietet CCS eine Möglichkeit, die Freisetzung von Treibhausgasen zu verringern. Auch für die Herstellung von “blauem Wasserstoff” wird CCS verwendet: Hier wird der Wasserstoff aus Erdgas erzeugt, und das dabei entstehende CO2 wird abgeschieden und gespeichert.

Gefahren und Risiken der CCS-Einlagerung

Obwohl CCS potenziell zur Reduzierung von CO2-Emissionen beitragen kann, sind damit auch Risiken verbunden:

1. Leckagen: Eines der größten Risiken ist die Möglichkeit, dass das gespeicherte CO2 aus den Lagerstätten entweicht und wieder in die Atmosphäre gelangt. Dies könnte durch geologische Instabilitäten, Fehlbohrungen oder undichte Lagerstätten passieren. Solche Leckagen könnten zu Umwelt- und Gesundheitsschäden führen.

2. Erdbebenrisiko: Die Injektion großer Mengen CO2 in unterirdische Lagerstätten kann geologische Spannungen verursachen und möglicherweise Erdbeben auslösen. Insbesondere in seismisch aktiven Regionen besteht hier eine erhöhte Gefahr.

3. Langzeitstabilität: Die dauerhafte Speicherung von CO2 ist ein zentraler Aspekt von CCS. Es gibt jedoch Unsicherheiten darüber, ob die Lagerstätten über Jahrtausende hinweg stabil bleiben können, oder ob das CO2 mit der Zeit wieder entweichen könnte.

4. Wasserverunreinigung: Wenn CO2 in Salzwasserreservoirs gespeichert wird, kann es in Kontakt mit Grundwasser kommen und das Wasser versauern. Dies könnte negative Auswirkungen auf die Wasserqualität haben und zu einer Freisetzung von giftigen Metallen aus den Gesteinen führen.

Warum kann CCS gegen CO2-Einsparung sein?

CCS wird auch kritisch gesehen, weil es potenziell die Bemühungen zur CO2-Einsparung konterkarieren kann:

1. Greenwashing: Kritiker argumentieren, dass CCS genutzt werden könnte, um fossile Brennstoffe länger im Energiemix zu halten, anstatt den Übergang zu erneuerbaren Energien voranzutreiben. Unternehmen könnten CCS als Alibi verwenden, um weiter fossile Energien zu nutzen, anstatt in kohlenstoffarme Alternativen zu investieren.

2. Hohe Kosten: Die Implementierung von CCS ist sehr teuer. Diese Mittel könnten stattdessen in effizientere Technologien wie erneuerbare Energien und Energieeffizienzmaßnahmen investiert werden, die langfristig nachhaltiger sind.

3. Energieintensität: Der CCS-Prozess selbst ist energieintensiv. Die Abscheidung und Speicherung des CO2 erfordert zusätzlichen Energieaufwand, was bedeutet, dass mehr fossile Brennstoffe verbrannt werden müssen, um dieselbe Energiemenge zu erzeugen. Dies könnte den Nettoeffekt der Emissionsminderung verringern.

4. Fehlende CO2-Vermeidung: Anstatt den Ausstoß von CO2 zu verhindern, wird das Problem durch CCS nur verlagert. Die tatsächliche Vermeidung von Emissionen durch den Umstieg auf erneuerbare Energien und energieeffiziente Technologien bleibt unberührt.

Fazit

CCS könnte eine Übergangstechnologie sein, die zur Dekarbonisierung schwer zu vermeidender Emissionen beiträgt.

Allerdings sind die langfristigen Risiken und Kosten bedeutend, und es besteht die Gefahr, dass CCS als Feigenblatt verwendet wird, um den dringend benötigten Übergang zu kohlenstoffarmen Technologien hinauszuzögern.

Kritische Betrachtung und klare Regulierung sind notwendig, um sicherzustellen, dass CCS verantwortungsbewusst eingesetzt wird und nicht die notwendigen strukturellen Veränderungen im Energiesektor behindert.

——-

Ein Kommentar von

Claudia Kempfert

Der Bundestag berät derzeit über die Novellierung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (#KSpG). Der vorgelegte Gesetzentwurf ermöglicht prinzipiell einen breiten Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS). Der SRU sieht dies kritisch und spricht sich dafür aus, CCS ausschließlich für unvermeidbare CO₂-Emissionen zu gestatten.

CCS ist mit negativen ökologischen Folgen sowie mit schwer abschätzbaren Risiken für Mensch und Umwelt verbunden. Zusätzliche Beeinträchtigungen der ohnehin ökologisch stark belasteten Nordsee sollten auf ein absolut notwendiges Maß beschränkt werden. Weitere problematische Aspekte der CCS-Technologie sind ihr hoher Energiebedarf, strukturelle Restemissionen, Flächenkonkurrenzen an Land und im Meer sowie hohe Kosten für Aufbau, langfristigen Erhalt und Monitoring der Infrastruktur, die aller Voraussicht nach zu einem erheblichen Teil öffentlich finanziert werden.

In der aktuellen öffentlichen Diskussion werden die Potenziale von CCS stark betont, während Grenzen und Risiken der Technologie tendenziell unterschätzt werden.

Eine unzureichend regulierte Markteinführung von CCS könnte den Umstieg auf erneuerbare Energien und die Vermeidung von CO₂-Emissionen aus Industrie und Energiewirtschaft verzögern und verteuern.

Zudem könnte eine zu breite Förderung dazu führen, dass die auf Dauer begrenzten Speicherstätten ineffizient genutzt werden.

Die Technologie sollte daher nur gezielt zur Einlagerung von nach dem Stand der Technik unvermeidbaren Restemissionen aufgebaut und eingesetzt werden.

Es ist eine dringende Aufgabe, den Einsatzbereich von CCS klar und verbindlich zu definieren, um die notwendige Infrastruktur bedarfsgerecht aufzubauen und ökologische sowie energiewirtschaftliche Risiken zu minimieren.

Diesem Zweck dient die in diesem Papier vorgeschlagene Änderung des § 33 Abs. 5 des neu gefassten Kohlendioxid-Speicherungs- und -transportgesetzes.

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/claudia-kemfert-517598167_sachverst%C3%A4ndigenrat-f%C3%BCr-umweltfragen-activity-7250538297268080640-JiW5?utm_source=share&utm_medium=member_io

https://www.umweltrat.de/SharedDocs/Downloads/DE/04_Stellungnahmen/2024_2028/2024_10_CCS.html

#CCS #CarbonManagementStrategy

EFuel-Förderung bewusst hinausgeschoben und Elktrofahrzeuge indirekt ausgebremst

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Lindners E-Fuel-Pläne: Eine bewusste Bremsung der Elektromobilität?

Die jüngste Entscheidung der Bundesregierung, E-Fuel-Fahrzeuge erst ab 2030 steuerlich zu begünstigen, wirft ein neues Licht auf die “Wachstumsinitiative” von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Was auf den ersten Blick wie eine Unterstützung alternativer Kraftstoffe erscheint, könnte in Wahrheit ein Versuch sein, die Entwicklung der Elektromobilität bewusst auszubremsen.

Die geplanten Maßnahmen zeigen, dass Lindners Vorstoß wenig mehr als ein symbolisches Manöver ist – mit potenziell schädlichen Folgen für die Verkehrswende und den Klimaschutz.

Der PR-Gag hinter der E-Fuel-Förderung

Bei der Vorstellung des Bundeshaushalts 2025 im Juli 2024 hatte Lindner den Eindruck vermittelt, dass die steuerliche Förderung von E-Fuels unmittelbar bevorsteht und Teil einer umfassenden Wachstumsstrategie ist.

Doch die jetzt veröffentlichte Gesetzesvorlage zeigt, dass erst ab 2030 eine steuerliche Gleichstellung von E-Fuel-Fahrzeugen mit Elektroautos vorgesehen ist.

Damit wird die Förderung zu einem späteren Zeitpunkt hinausgezögert – ein Zeitpunkt, zu dem die Elektromobilität längst einen entscheidenden Vorsprung haben könnte.

Die Frage drängt sich auf, ob diese Verzögerung gezielt geplant wurde, um der E-Mobilität den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Unklare Haushaltsplanung als Zeichen fehlenden Engagements

Bereits bei der Haushaltsplanung für die steuerliche Förderung von E-Fuels zeigten sich erhebliche Lücken.

Weder Lindners Staatssekretär Wolf Reuter noch das Finanzministerium konnten genaue Zahlen nennen, wie viel Geld für die geplanten Maßnahmen im Haushalt benötigt würde.

Die Tatsache, dass keine konkreten Mittel vorgesehen sind, legt nahe, dass die vermeintliche Wachstumsinitiative von Anfang an nicht ernst gemeint war.

Statt in die notwendige Infrastruktur für Elektromobilität und erneuerbare Energien zu investieren, bleibt die Förderung einer technologieoffenen Mobilität symbolisch und wirkt wenig durchdacht.

E-Fuels als ineffiziente und teure Alternative

Die Herstellung von E-Fuels ist energieintensiv und teuer. Während Elektrofahrzeuge den zugeführten Strom direkt nutzen, erfordert die Produktion synthetischer Kraftstoffe mehrere verlustreiche Umwandlungsschritte, bei denen bis zu 80% der ursprünglichen Energie verloren gehen.

Dieser geringe Wirkungsgrad macht E-Fuels nicht nur unwirtschaftlich, sondern auch wenig klimafreundlich.

Es entsteht der Eindruck, dass die Förderung von E-Fuels dazu genutzt wird, den Fortschritt der Elektromobilität zu bremsen, indem eine ineffiziente Alternative ins Spiel gebracht wird, die lediglich auf dem Papier klimaneutral erscheint.

Verzögerung als politisches Manöver?

Lindner und sein Ministerium argumentieren, dass die Steuervergünstigungen für E-Fuel-Fahrzeuge erst ab 2030 eingeführt werden können, da das europäische Rechtssetzungsverfahren für die Zulassung solcher Fahrzeuge noch nicht abgeschlossen sei.

Doch diese Verzögerung scheint vor allem darauf abzuzielen, den Markthochlauf der Elektromobilität zu behindern.

Statt die bestehenden Hürden für den Ausbau der Ladeinfrastruktur und die Verfügbarkeit von Elektrofahrzeugen aktiv anzugehen, setzt die Regierung auf eine Technologie, deren Marktreife und Verfügbarkeit für den Pkw-Verkehr in den nächsten Jahren ungewiss bleibt.

Investitionen in die falsche Richtung?

Die von der Bundesregierung vorangetriebene Diskussion um E-Fuels lenkt von den tatsächlichen Herausforderungen der Verkehrswende ab.

Statt den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge voranzutreiben und den Anteil erneuerbarer Energien zu erhöhen, wird über die Steuerbefreiung einer Technologie diskutiert, die frühestens in fünf bis zehn Jahren eine nennenswerte Rolle spielen könnte.

Das Finanzministerium betont zwar, dass die Förderung von E-Fuels den Markthochlauf klimaneutraler Kraftstoffe beschleunigen könnte, doch diese Hoffnung wirkt angesichts der geringen Verfügbarkeit und der hohen Produktionskosten wenig überzeugend.

Potenzielle Bremswirkung für Elektromobilität und Klimaschutz

Die Entscheidung, E-Fuels erst ab 2030 steuerlich zu fördern, könnte negative Auswirkungen auf die Entwicklung der Elektromobilität haben.

Die Einführung einer ineffizienten Alternative wie E-Fuels birgt die Gefahr, dass Investitionen in batterieelektrische Fahrzeuge und die dazugehörige Infrastruktur zurückgehen.

Diese Verzögerung schadet nicht nur dem wirtschaftlichen Fortschritt, sondern untergräbt auch die Klimaziele der Bundesregierung.

Eine technologieoffene Mobilität mag auf dem Papier gut klingen, doch in der Praxis führen die Pläne eher zu einer künstlichen Verlängerung der Abhängigkeit von Verbrennungsmotoren.

Fazit: Lindners E-Fuel-Pläne – Symbolpolitik statt echter Fortschritt

Die E-Fuel-Förderung ist mehr Schein als Sein.

Statt die Elektromobilität zu unterstützen und die Weichen für eine klimafreundliche Zukunft zu stellen, setzt die Regierung (durch die FDP) auf eine unausgereifte und teure Technologie.

Die bewusste Verzögerung der steuerlichen Gleichstellung und die fehlende Haushaltsplanung deuten darauf hin, dass die Wachstumsinitiative weniger darauf abzielt, die Verkehrswende zu beschleunigen, als vielmehr den Status quo zu bewahren.

Die Förderung von E-Fuels wirkt wie eine gezielte Strategie, um den Durchbruch der Elektromobilität zu verzögern – zum Nachteil des Klimaschutzes und der wirtschaftlichen Dynamik.

Weitere Details zu EFuel und den Gefahren

E-Fuel-Pläne: Eine ineffiziente Strategie mit problematischer Hitzeentwicklung

Die Entscheidung, E-Fuel-Fahrzeuge steuerlich erst ab 2030 zu begünstigen, scheint nicht nur ein Versuch zu sein, die Elektromobilität zu bremsen, sondern ignoriert auch grundlegende Effizienzprobleme, die E-Fuels als Kraftstoff für Verbrennungsmotoren mit sich bringen. Neben dem geringen Wirkungsgrad bei der Herstellung führen E-Fuels in Verbrennungsmotoren zu erheblichem Energieverlust durch Hitze – ein Faktor, der bei der Bewertung der Umweltfreundlichkeit oft übersehen wird.

Minimaler Wirkungsgrad durch verlustreiche Umwandlungsprozesse

E-Fuels haben einen geringen Gesamtwirkungsgrad, weil ihre Herstellung mehrere verlustreiche Umwandlungsschritte umfasst. Der Prozess beginnt mit der Elektrolyse, bei der Wasser mit viel Energieaufwand in Wasserstoff zerlegt wird. Dieser Wasserstoff wird dann zusammen mit CO₂ zu einem flüssigen synthetischen Kraftstoff umgewandelt. Bei jeder dieser Stufen geht ein erheblicher Teil der ursprünglichen Energie verloren – insgesamt etwa 70-80%. Diese Verluste sind deutlich höher als bei der direkten Nutzung von Strom in batterieelektrischen Fahrzeugen, die einen Wirkungsgrad von etwa 70-80% erreichen. Der ineffiziente Umwandlungsprozess bedeutet, dass für denselben Energieeinsatz mit E-Fuels deutlich weniger Kilometer gefahren werden können als mit Strom in einem Elektrofahrzeug.

Hitzeentwicklung durch den Verbrennungsprozess

Zusätzlich zu den Verlusten bei der Herstellung kommt die Ineffizienz bei der Nutzung von E-Fuels in Verbrennungsmotoren. Wie bei herkömmlichen Benzin- oder Dieselfahrzeugen wird der synthetische Kraftstoff im Motor verbrannt, um mechanische Energie zu erzeugen. Dieser Verbrennungsprozess ist mit einem hohen Energieverlust verbunden, da ein Großteil der freigesetzten Energie in Form von Abwärme verloren geht. Bei Verbrennungsmotoren wird typischerweise nur etwa ein Drittel der eingesetzten Energie in Bewegungsenergie umgewandelt, während der Rest als Hitze an die Umwelt abgegeben wird.

Diese Abwärme hat erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt. Die Hitze, die bei der Verbrennung entsteht, wird in die Umgebungsluft abgegeben und trägt zur Erwärmung der Umgebung bei. Dies wird als thermische Verschmutzung bezeichnet und ist besonders in Städten problematisch, wo viele Fahrzeuge gleichzeitig Wärme abgeben und dadurch das sogenannte “städtische Wärmeinsel-Effekt” verstärken. Dieser Effekt führt dazu, dass Städte wärmer sind als das Umland, was den Energieverbrauch für Klimaanlagen und Kühlung zusätzlich erhöht.

Vergleich mit Elektrofahrzeugen

Im Gegensatz dazu erzeugen Elektrofahrzeuge wesentlich weniger Abwärme, da sie keine Verbrennung benötigen, um Energie in Bewegung umzusetzen. Der Elektromotor wandelt den Strom direkt in Bewegungsenergie um, was zu einem deutlich höheren Wirkungsgrad führt. Ein großer Teil der elektrischen Energie wird für die Fortbewegung genutzt, und die entstehende Wärme ist im Vergleich zu Verbrennungsmotoren minimal. Dadurch wird die Umwelt nicht zusätzlich aufgeheizt, und der Energieeinsatz ist effizienter.

E-Fuels als ineffiziente Lösung für den Pkw-Verkehr

Die Tatsache, dass E-Fuels ähnlich wie herkömmliche fossile Brennstoffe erhebliche Wärmeverluste verursachen, macht sie für den Pkw-Verkehr unwirtschaftlich und ökologisch problematisch. Neben den hohen Produktionskosten und der geringen Verfügbarkeit verstärken sie die bestehenden Probleme von Verbrennungsmotoren, anstatt eine nachhaltige Lösung zu bieten. Der Einsatz von E-Fuels im Straßenverkehr trägt nicht nur zur Luftverschmutzung bei, sondern auch zur Erwärmung der Städte und erhöhtem Energiebedarf für Klimatisierung.

Fazit: Eine ineffiziente und hitzeintensive Technologie

Die Förderung von E-Fuels ignoriert die grundlegenden Effizienzprobleme, die mit ihrer Nutzung verbunden sind. Der niedrige Wirkungsgrad bei der Herstellung und die hohe Abwärme beim Einsatz in Verbrennungsmotoren führen dazu, dass ein Großteil der eingesetzten Energie nicht zur Fortbewegung genutzt wird, sondern als Wärme verloren geht. Im Vergleich zu batterieelektrischen Fahrzeugen, die einen wesentlich höheren Wirkungsgrad und weniger Hitzeabgabe haben, erweisen sich E-Fuels als eine ineffiziente und umweltschädliche Alternative. Lindners Entscheidung, die steuerliche Förderung erst ab 2030 einzuführen, wirkt daher wie ein Versuch, den Übergang zur Elektromobilität hinauszuzögern – zum Nachteil von Klima- und Umweltschutz.

——-

Meine persönliche Einschätzung

Zu Beginn der Automobilentwicklung gab es bereits Elektrofahrzeuge.

Damals war allerdings die Reichweite.

Wie weit war die Reichweite der ersten Elektrofahrzeuge um 1900?

Die Reichweite der ersten Elektrofahrzeuge um 1900 lag typischerweise zwischen 30 und 80 Kilometern (20 bis 50 Meilen) pro Ladung, abhängig von den Batterien und dem Fahrzeuggewicht. Einige der leistungsfähigeren Elektroautos, wie die Modelle von Baker Electric oder Detroit Electric, erreichten unter optimalen Bedingungen Reichweiten von bis zu 100 Kilometern (etwa 60 Meilen). Diese Autos nutzten Blei-Säure-Batterien, die damals den Stand der Technik darstellten, aber im Vergleich zu modernen Lithium-Ionen-Batterien deutlich weniger Energie speichern konnten.

Trotz der begrenzten Reichweite waren Elektroautos um 1900 durchaus beliebt, insbesondere in Städten, da sie einfacher zu bedienen waren als Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor und weniger Wartung erforderten. Die Reichweite war ausreichend für den täglichen Gebrauch in städtischen Gebieten, wo lange Fahrten selten waren.

Interessant war damals der Weg von Gottlieb Daimler und Carl Benz

Auch bei Daimler gab es um 1900 Bemühungen, Elektrofahrzeuge zu entwickeln. Der Automobilpionier Gottlieb Daimler, der zusammen mit Carl Benz die Marke Daimler-Motoren-Gesellschaft (DMG) begründete, konzentrierte sich jedoch hauptsächlich auf Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren. Zu dieser Zeit war der Automarkt stark fragmentiert, und verschiedene Hersteller experimentierten mit verschiedenen Antriebstechnologien, einschließlich Dampf, Elektro und Benzin.

Während Daimler und Benz persönlich keine größeren Elektroauto-Projekte verfolgten, hatte die Daimler-Motoren-Gesellschaft dennoch einige kleinere Experimente mit Elektrofahrzeugen unternommen. In den frühen 1900er Jahren gab es in Deutschland einige wenige Elektrofahrzeuge, die von kleineren Herstellern produziert wurden, aber Daimler setzte früh auf den Verbrennungsmotor als dominierende Technologie.

Erst viele Jahrzehnte später, im späten 20. und frühen 21. Jahrhundert, widmete sich Mercedes-Benz wieder intensiver der Entwicklung von Elektrofahrzeugen, als die Technologie Fortschritte machte und die Nachfrage nach emissionsfreien Antrieben wuchs. Die frühen Versuche, Elektrofahrzeuge zu bauen, hatten jedoch nicht den gleichen Erfolg wie die Entwicklung von Benzin- und Dieselfahrzeugen.

Das Spiel der Nebelkerzen

Von Werner Hoffmann

Das Spiel der Nebelkerzen

Putin, Trump und Merz im Chor,

Verschleiern Wahrheit, blenden vor.

Spahn sprach bei Republikanern frei,

Die Nähe zur Macht war ihm einerlei.

Merz versichert, mit Trump klarzukommen,

Ein Schulterschluss, der Zweifel benommen.

Kaum spendet Quandt fürs alte Ziel,

Fordert Merz den Verbrennerdeal.

Einst war die Wärmepumpe verhasst,

Doch nun bringt sie Geld, da BlackRock passt.

Merz wendet die Fahne, wie’s ihm beliebt,

Was gestern verdammt, wird heut’ umgeschmiedet.

Gegen Grüne und Klimaschutz führt er Krieg,

Lobbyist im Dienst der fossilen Intrig’.

Die Nebelkerzen flackern hell,

Verdecken geschickt, worum es ging, ganz schnell.

Bürgergeld, Asyl – er lenkt uns ab,

Seine wahren Ziele hält er knapp.

Die Rente schwächen, sie privatisieren,

Für BlackRock den großen Profit garantieren.

Doch plötzlich glänzt BlackRock in edlem Glanz,

Mit Krebsforschung und Wärmepumpentanz.

Ein Image wird poliert, geschickt verbrämt,

Während hinter den Kulissen die Gier noch immer flammt.

Verwoben in der Macht ein altes Spiel,

Getarnt in Politik, verborgenes Ziel.

Doch wenn die Nebel sich lichten und vergeh’n,

Wird sichtbar, wohin die Wege wirklich geh’n.

Was eint Putin, Trump und Merz?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Ganz einfach: Die fossile Energie!
Kleine Anmerkubg…. Die neue #CDU-#Merz hat das wohl nicht erkannt?!?!????
Oder warum:

  • trat #Jens #Spahn beim Parteitag der #Republikaner in den #USA auf?
  • äußert sich #Merz in der Weise zu #Trump, in dem Merz sagt, er würde mit Trump schon klar kommen?
  • äußert sich Merz einen Tag nach der #Parteispende von Stefan #Quandt (#BMW) zu Verbrennern in der Weise, dass „das #Verbrennerverbot ein Fehler sei, der wieder zurückgenommen werden muss? „
  • sagte #Merz bei der Teilnahme an der #Betriebsveranstdltung von #Enpal „Erkann überhaupt nicht verstehen, warum in Deutschland so wenige #Wärmepumpen (2023) eingebaut werden.
    Fakt war doch, dass Merz vor dem Invest von #Blackrock noch gegen Wärmepumpen gehetzt hatte (2022) und Panik verbreitete, jetzt noch schnell die #Öl- und #Gasheizung zu erneuern, so lange das noch geht. #Söder und #Aiwanger machten da ebenso noch mit.
    Merz macht da genauso zu 1000% mit beim #Bashing #gegen
  • #Grüne,
  • #erneuerbare #Energie
  • #Contra Atomkraftwerke
    Merz ist und bleibt ein #Lobbyist der fossilen Energie und ist heute immernoch ein geistiger BlackRock-Mitarbeiter.
    Und als #Wirtschaftsanwalt weiß er ganz genau, wie man durch die #Nebelkerzen z.B.
  • #Bürgergeld
  • #Migration
    von den wesentlichen Zielen, die er für BlackRock hat:
  • #Atomkraftwerke
  • #fossile #Energie (also auch #Investment aller Fossilsparten)
  • Schwächung der #gesetzlichen #Rentenversicherung, damit diese dann als #Endziel #privatisiert wird.
    Das wäre dann für BlackRock der nächste große Wünsch-Dir-Was- Erfüllungsbraten!

Und warum #Blackrock plötzlich #Nebelkerzen-Werbung über

  • #Krebsforschung
  • #Miniinvestments in #Wärmepumpen publiziert,
    ist auch klar.
    BlackRock betreibt positive #Imagepflege.

———

Vereint für den Klimawandel, getrennt nachher abkassieren. Und damit es nicht so auffällt, einfach ein paar Nebelkerzen zünden.

Friedrich Merz – Ein NoGo als Trump-Lobby-Blackrock-BundeskanzlerKandidat

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Friedrich #Merz – Ein #NoGo – Etwas schlimmeres hätte die #CDU nicht antun können.

Und dies wäre eigentlich schon 2007 deutlich geworden.

Ich bekenne mich dazu, dass ich kein Stammwähler irgendeiner Partei gewesen bin, aber immer die Parteien gewählt habe, die in dem entsprechenden Moment die wichtigsten Prioritäten verfolgt hatte.

Zumindest aus meinem Blickwinkel.

Nein, nicht unbedingt für mich persönlich vielleicht die größten Vorteile brachte, aber für Deutschland und die Welt sinnvoll war, um auch den sozialen Frieden zu sichern.

Insofern habe ich weder ganz links, noch ganz rechts gewählt, denn beide Extremflügel sind nicht gut.

Insofern sind DieLinken, BSW und AfD für mich unwählbar (gewesen).

Ja, ich hatte die SPD, DieGrünen, FDP und auch die CDU schon gewählt.

Wenn ich mir die derzeitigen Parteien ansehe, dann sind die FDP und auch die CDU für mich erledigt.

Ein Christian Lindner & Co sind genauso wie Friedrich Merz & seine Anhängerputzer Linnemann (Strategisches Management) und Spahn (Propagandaführer) für mich völlig ungeeignet Deutschland zu führen.

Dafür gibt es viele sachliche Gründe.

Eine Aversion gegen Merz hatte ich schon ca 2007.

Zum

– Einen war es seine Klage gegen die Offenlegung der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten

Quelle managermagazin

und zum zweiten die Steuererklärung auf dem Bierdeckel.

Und jetzt noch seine Aussagen über

– Sozialtourismus

-Asylanten klauen uns die Zahnarzttermin

-Abschaffung von Bürgergeld und am liebsten auch noch mindestens das Einfrieren des Mindestlohns

-Verbrenner müssen weiterlaufen (21.8.2024, einen Tag nach der Spende von Familie Quandt aus dem Hause BMW)

-zunächst Hetze gegen Wärmepumpen und durch Panikmache Öl- und Gasheizungen anschubsen. Dann aber – nachdem BlackRock bei Enpal eingestiegen ist- das Auftreten bei einer Betriebsveranstaltung von Enpal mit dem Satz „Er verstehe garnicht, warum so wenig Wärmepumpen verkauft werden….“

-mit Trump würde er auskommen…. Nebenbei bemerkt: Spahn war beim Parteitag der Republikaner!!!

Friedrich Merz hatte 2018 behauptet, er wird das Ergebnis der AfD halbieren.

Und was hat er durch seine populistische Art und Weise geschafft?

Das Gegenteil!

Friedrich Merz hat durch die Übernahmen der Wahlaussagen von der AfD erreicht, dass die AfD mehr Zulauf hatte.

Er schaffte es sogar einen Rechtsruck in Deutschland durchzuführen.

Durch Bashing gegen die Grünen, Hetze gegen Ausländer und Förderung der Fossillobby hatte er der AfD einen Zulauf besorgt.

Und warum Merz für die Technologieoffenheit ist, ist einfach erklärt. Genauso einfach ist erklärt, warum die Private Kapitalanlage so gut sein soll, dass die gesetzliche Rente am besten privatisiert werden soll.

Alle Bereiche stehen für ein extremes Wachstum von #BlackRock!

Vergessen habe ich dabei noch FastFood, Fleisch & Co. und eine weitreichende weitere Privatisierung.

Merz will das Schlaraffenland für #BlackRock entwickeln.

Stichwort Gesetzliche Rententenverung

Und bezüglich der gesetzlichen Rentenversicherung möchte ich hier ergänzen, dass die gesetzliche Rentenversicherung extrem hohe versicherungfremde Leistungen erbringt.

Versicherungsfremde Leistungen sind Leistungen, die der gesetzlichen Rentenversicherung aufgepumpt worden sind, durch gesetzliche Regelungen, aber kein Geld durch die Beitragszahler hinzukommt.

Mit beispielsweise

– Erziehungszeiten,

– Berücksichtigungszeiten,

– Müttergeld

– Rentenzahlung aus Beitrittsgebiet (DDR)

– Anwartschaften aus DDR-Gefangenschaft politisch

– Aufstockung auf Grundsicherung

– Zuschlag auf Grundrente

Finanziert werden müssen, die durch die Politik festgelegt worden sind, dann ist wohl auch logisch, dass dafür nicht die Beitragszahler aufkommen, sondern eben die Politik. In diesem Fall also Der Steuerzahler. Insofern ist der Bundeszuschuss durchaus berechtigt.

Berechnungen haben auch schon ergeben, dass der Bundeszuschuss für diese Leistungen eigentlich viel zu niedrig ist.

Merz wird mit Sicherheit den Bundeszuschuss zur gesetzlichen Rentenversicherung auch dazu nutzen, die Gesetze hier Rente weiter durch private Altersversorgung vielleicht sogar abzulösen oder zumindest das Kapitaldeckungsverfahren durch private Investment mit zu finanzieren.

Was finanziert die gesetzliche Rente alles?

Sehr oft wird mit der gesetzlichen Rentenversicherung nur die gesetzliche Altersversorgung verbunden. Tatsächlich leistet die gesetzliche Rentenversicherung daneben auch noch ganz viele andere Renten und auch beispielsweise Rehabilitationsmaßnahmemen (Kur, Wiedereingliederung und so weiter).

Lediglich etwa 80 % der Beitragseinnahmen werden für Renten genutzt. Der übrige Teil wird für Reha Maßnahmen etc. benötigt. Im übrigen sind die Verwaltungskosten bei circa 1 %.

———

Und nun noch zum Thema Flüchtlinge, das Lieblingsthema der CDU und AfD, um Wähler einzufangen

Thema #Flüchtlinge & #Migranten und Tötungsdelikte! Und nun was zum Nachdenken!

In Deutschland wird ein Großteil der Tötungsdelikte ebenfalls von Männern begangen.

Nach Angaben der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) sind etwa 85-90% der Tatverdächtigen in Mord- und Totschlagsfällen Männer.

Diese Tendenz ist über die letzten Jahre relativ konstant geblieben.

Schaffen wir doch alle Männer ab, dann sinkt die Mordrate um ca. 90 Prozent .

Vielleicht merken Sie daran, was für einen Stuss bestimmte Parteien und Politiker hier von sich geben!

Hier eine kleine Übersicht vom BKA zu der Kriminalität

—-

Mord, Tötung…

Deutsche TV: 1.568

Nicht-Deutsche TV: 1.221

davon Zuwanderer Asylanten: 385

———

Vergewaltigung, sexuelle Nötigung…

Deutsche TV: 6.461

Nicht-Deutsche TV: 3.438

davon Zuwanderung/Asylanten: 1.193

————

Zur Bevölkerungszahl:
Im Jahr 2023 lebten etwa 3,48 Millionen Geflüchtete in Deutschland, die meisten davon aus der Ukraine, Syrien und Afghanistan.

Diese Zahl umfasst Personen mit unterschiedlichem Aufenthaltsstatus, wie Flüchtlinge und Schutzsuchende.

Und wenn jetzt jemand mit anderen kriminellen Handlungen daherkommt: Auch hier sind es überwiegend die #Männer. Also jetzt alle Männer abschaffen?

Merke: Der minimalste Teil, der wahrscheinlich im Promillebereich liegt, ist irgendwie auffällig!

Und schaut man sich die Anzahl der Erwerbstätigen an, dann sollte man sich mal fragen, woher diese Steigerung wohl kommt? Weil gaaaaanz viele Schul- und Studienabgänger in den Beruf gegangen sind und zusätzlich keiner in Rente ging? Absurd!
Es sind Zuwanderer und Asylsuchende, die hier leben und ARBEITEN!
Kein Mensch flieht unter Lebensgefahr nach Deutschland wegen Bürgergeld oder Existenzminimum!!!!
Wer die Strapazen und das Risiko bei der Flucht zu sterben auf sich nimmt, flieht wegen Gefahr für Leib und Leben und will dann hier auch die Chancen nutzen etwas aus seinem Leben zu machen!

Und wer es immer noch nicht versteht:

Wir brauchen Zuwanderer und auch Flüchtlinge als Erwerbstätige!

Woher kamen denn sonst die Zuwächse bei den erwerbstätigen ab 2010? Waren das alles zusätzliche Schulabgänger und Menschen, die nicht mehr in Rente gegangen sind? Sicherlich nicht!

Entwicklung der Erwerbstätigen ab 2010

Der nächste Hurrikan – Nach Helene folgt jetzt Milton

Es ist einfach ein unglaublicher, unglaublicher, unglaublicher Hurrikan.

Ein Beitrag von

Peter Jelinek


Und er gewinnt gerade im Golf von Mexiko an Stärke, wo Sie sich vorstellen können, dass die Winde, ich meine, die Meere einfach so unglaublich heiß sind. Rekordverdächtig heiß (…). Wissen Sie, was das verursacht? Das muss ich Ihnen nicht sagen. Die globale Erderhitzung“, sagte der sichtlich aufgewühlter Meteorologe John Morales.

—> Um was geht es?
Über 200 Menschen sind kürzlich im Südosten der USA durch Hurrikan Helene zum Opfer gefallen. Jetzt droht ein erneuter verheerender Hurrikan. Das US-Hurrikanzentrum stufte den Wirbelsturm als Hurrikan der höchsten Kategorie 5 ein.

—> Und wie hängt das mit der Klimakrise zusammen?
Der Director Center for Science an der Universität in Pennsylvania, Professor Michael Mann brachte es vor Kurzem wie folgt auf den Punkt: „Diese Stürme intensivieren sich viel schneller als früher. Und es gibt grundlegende wissenschaftliche Erkenntnisse, die das schon vor Jahrzehnten vorhergesagt haben.

Wenn man die Ozeane erwärmt (für die Tropenstürme relevant ist die zunehmende Wärmeenergie im oberen Ozean), gibt es mehr Energie. Die Verdunstung von Feuchtigkeit aus dem Ozean liefert die Energie, um diese Stürme schneller zu verstärken. Die Gefahr besteht nun darin, dass man weniger Zeit hat, sich vorzubereiten, weil etwas, das gerade noch ein tropischer Sturm der Stärke 1 war, innerhalb von 24 Stunden zu einem großen Sturm wird.“

Studien zeigten in der Vergangenheit folgendes:

Hurrikans bringen beim Auftreffen auf Land mehr Kraft als früher. Wenn tropische Wirbelstürme in Nordamerika auf Land treffen, schwächen sie sich heute deutlich langsamer ab als vor 50 Jahren. Hatten Hurrikans Ende der Sechzigerjahre nach einem Tag an Land durchschnittlich nur noch 50 % ihrer Intensität, so sind es heute 75 %. Den Trend erklären die Wissenschaftler:innen mit der größeren Menge an Feuchtigkeit, die ein Wirbelsturm bei höheren Oberflächentemperaturen der Meere aufnehmen kann.

Wichtig: Es geht nicht unbedingt um eine Zunahme tropischer Stürme, jedoch um eine höhere Intensität – also schwerwiegende und zerstörerische Stürme.

—> Aus den Augen aus dem Sinn?
Florida ist besonders spannend, denn der US-Bundesstaat (republikanisch geführt) ist zwar innerhalb der USA mit am stärksten von den Folgen der Klimakrise betroffen, aber dort wurde bereits 2011 die Begriffe „global warming“ und „climate change“ innerhalb von Berichten, E-Mails etc. verboten.

—> Auch wir bleiben nicht verschont
Die Expertin für Klima und Umweltforschung, Rebekah Jones, hat sich angeschaut, wie hoch die Anzahl der außertropischen Systeme seit 1851 waren, die durch Frankreich und Deutschland zogen und tropische Sturmgeschwindigkeiten bzw. Hurrikaneigenschaften aufrechterhielten. Ergebnis: 0

Bis Donnerstag wird diese Zahl 1 betragen.

Quelle

https://www.linkedin.com/posts/peter-jelinek_es-ist-einfach-ein-unglaublicher-unglaublicher-activity-7249276577123827712-3004?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Wusstest Du, dass alte Sparbücher ein wahrer Schatz sein können?

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann – Seniorenberater
(NWB-Akademie für Steuerberater und Fachanwälte für Steuerrecht)
– Generationenberater (IHK) –
– Betriebswirt für betriebliche Altersversorgung (FH) –
– Rentenberater-Sachkundeprüfung nach RDG –

Es kommt immer wieder vor, dass alte Sparbücher von Eltern, Großeltern, Verwandten oder von einem selbst wieder auftauchen – manchmal nach vielen Jahren.

Aber was viele nicht wissen: Diese Sparbücher können auch nach langer Zeit noch wertvoll sein.

Trotz Fusionen und Übernahmen im Bankensektor besteht die Möglichkeit, auf das Geld zuzugreifen.

Viele Banken, wie zum Beispiel die Dresdner Bank, die inzwischen in die Commerzbank übergegangen ist, oder die Landesgirokasse Stuttgart, die heute zur BW Bank gehört, existieren in irgendeiner Form noch.

Doch was tun, wenn die Bank nicht mehr besteht?

Und wie sind die Verjährungsfristen für alte Sparbücher?

Sollte die Bank nicht mehr bestehen, dann wurde die Bank von einem anderen Institut übernommen. und als Rechtsnachfolger haftet die übernehmende Bank.

Für alte Guthaben der Dresdner Bank muss somit die Commerzbank derzeit haften.

Und bei der Landesgirokasse Stuttgart ist heute die BW-Bank als Rechtsnachfolger vorhanden.

Nachfolgend kläre ich Dich hier über die Verjährung auf, denn hier herrschen viele Unklarheiten, die eigentlich gesetzlich und durch ein BGH-Urteil geklärt sind.

Heute geht’s um die Verjährung von Sparbüchern und darum, was sich nach einem wichtigen Urteil des Bundesgerichtshofs im Jahr 2017 geändert hat.

Viele von uns haben vielleicht noch alte Sparbücher herumliegen – aber wie lange kann man eigentlich noch Geld von diesen Sparbüchern einfordern?

Und wann verjähren solche Ansprüche?

Das klären wir jetzt, und wir schauen uns auch an, was das Bürgerliche Gesetzbuch, also das BGB, dazu sagt.

Verjährung von Sparbüchern vor dem BGH-Urteil aus dem Jahr 200/

Früher dachte man oft, dass Ansprüche auf Sparbücher nach den allgemeinen Verjährungsregeln des § 195 BGB verfallen.

Diese Regel besagt, dass die Verjährungsfrist in der Regel drei Jahre beträgt.

Diese Frist lief normalerweise ab dem Ende des Jahres, in dem die letzte Bewegung auf dem Konto stattfand. Wenn also seit 1950 nichts mehr passiert ist, wäre der Anspruch vermutlich nach drei Jahren verjährt.

Aber es gab auch Ausnahmen: Bei langfristigen Sparverträgen konnte die Verjährung auch 30 Jahre dauern, nach § 199 BGB. Das war oft verwirrend, vor allem bei Sparbüchern, auf denen lange nichts mehr passierte.

Änderung durch das BGH-Urteil von 2002 (2002 (XI ZR 361/01):

Dann kam 2002 das entscheidende Urteil des Bundesgerichtshofs.

Der BGH hat klargestellt, dass die Verjährung von Sparbuch-Ansprüchen nicht mit der letzten Kontobewegung beginnt, sondern erst dann, wenn du oder deine Erben aktiv das Geld von der Bank zurückfordert.

Der Knackpunkt des Urteils:

Die Verjährung startet erst, wenn du die Auszahlung verlangst und die Bank sich weigert.

Ab diesem Zeitpunkt hast du dann noch drei Jahre, um deinen Anspruch geltend zu machen, nach § 195 BGB.

Das bedeutet: Selbst wenn dein Sparbuch seit Jahrzehnten unangetastet geblieben ist, kannst du das Geld immer noch verlangen, solange du die Auszahlung noch nicht beantragt hast. Erst wenn die Bank ablehnt, startet die dreijährige Verjährung.

Fazit:

Wenn du also irgendwo ein altes Sparbuch findest, lass dich nicht abschrecken.

Dank des BGH-Urteils von 2017 stehen die Chancen gut, dass deine Ansprüche noch nicht verjährt sind.

Leg das Sparbuch bei der Bank vor, verlange die Auszahlung und merk dir das Datum.

Ab da läuft erst die Verjährungsfrist von drei Jahren.

Tipp:

Ich empfehle dir, alle deine Sparverträge in einem Notfallordner festzuhalten.

So können deine Erben frühzeitig auf alle wichtigen Unterlagen zugreifen.

Einen Notfallordner findest du beispielsweise auf

www.not-fallordner.de

– ab 28,50 Euro,

mit vielen hilfreichen Tipps und Vordrucken, speziell auch für den Todesfall und Vollmachten.

Danke fürs Lesen!

——-

Noch einen Tipp:

Sollte die Bank sich wehren, das Guthaben auszuzahlen (inklusive Zinsen), so besteht die Möglichkeit, dass du dich beim Umuts Mann oder auch zusätzlich beim Bundesaufsichtsamt für Finanzdienstleistung beschwerst.

Bei Beschwerden, die bei der BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) oder beim Ombudsmann eingereicht werden, entstehen für Verbraucher in der Regel keine Kosten. Die BaFin erhebt keine Gebühren für die Bearbeitung von Verbraucherbeschwerden, und auch das Ombudsverfahren ist für Verbraucher kostenlos.

Die Kosten für die Bearbeitung der Beschwerde werden in der Regel von der betroffenen Bank oder Versicherung getragen. Im Falle des Ombudsmanns sind die Unternehmen, die sich dem jeweiligen Ombudssystem angeschlossen haben, verpflichtet, die Kosten für das Schlichtungsverfahren zu tragen. Dies ist Teil der Vereinbarungen, die sie mit dem Ombudssystem getroffen haben.

Die genauen Kosten, die eine Bank oder Versicherung in einem Beschwerdefall trägt, können je nach Schlichtungsstelle und Art der Beschwerde variieren, aber sie müssen in der Regel einen Pauschalbetrag oder eine Gebührentragung übernehmen. Diese Gebühren richten sich nach den Regelungen des jeweiligen Ombudssystems oder nach dem Aufwand der BaFin in dem spezifischen Fall.

——

Insofern haben Banken zumindest bei Kleinbeträgen Interesse an der Begleichung der Forderung.

——

Nachfolgend die Anschriften:

Hier sind die Anschriften für den Ombudsmann und die BaFin im Bereich Banken:

1. Ombudsmann für Banken

Der Ombudsmann für Banken ist Teil des Beschwerdesystems des Bundesverbands deutscher Banken. Die Anschrift lautet:

Kundenbeschwerdestelle beim Bundesverband deutscher Banken e.V.

Postfach 04 03 07

10062 Berlin

Deutschland

Weitere Informationen findest du auch auf der Website: www.bankenverband.de.

2. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) – Bereich Banken

Die BaFin überwacht den Bankensektor in Deutschland. Die Anschrift für den Bereich Banken ist:

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)

Graurheindorfer Straße 108

53117 Bonn

Deutschland

Oder alternativ:

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)

Marie-Curie-Straße 24-28

60439 Frankfurt am Main

Deutschland

Du kannst dich je nach Art der Beschwerde an eine der beiden Adressen wenden.

———

Weitere Interessante Urteile zu Sparbüchern

  1. Verjährung von Sparguthaben
    Selbst wenn auf einem Sparbuch mehr als 30 Jahre keine Kontobewegung mehr stattgefunden hat, besteht ein Anspruch auf Auszahlung des Sparguthabens. Es gibt keinen Erfahrungssatz dahingehend, dass ein Sparkonto aufgelöst ist oder kein Guthaben mehr aufweist, wenn der Inhaber über Jahrzehnte hinweg keine Eintragungen mehr vornehmen lässt.
    Die Verjährung des Auszahlungsanspruchs beginnt erst mit Kündigung des zugrunde liegenden Darlehensvertrags zu laufen. Die Geltendmachung des Rückzahlungsanspruchs durch den Kunden ist als eine solche Kündigung aufzufassen. BGH, Urteil vom 21.07.2005 – XI ZR 88/ Quelle: —> https://www.afs-rechtsanwaelte.de/urteile/136-verjaehrung-sparguthaben.php
  2. Anspruch auf Auszahlung eines Sparguthabens: Vorlage der Kraftloserklärung des Sparbuchs durch den Anspruchsteller als Indiz für eine infolge der Auszahlung des Sparguthabens erfolgte Entwertung oder Vernichtung des Sparbuchs
    Leitsätze
    Legt der Anspruchsteller das Sparbuch nicht im Original, sondern nur einen Ausschließungsbeschluss vor, mit dem das Sparbuch für kraftlos erklärt worden ist, ist dies ein starkes Indiz für eine infolge der Auszahlung des Sparguthabens erfolgte Entwertung oder Vernichtung des Sparbuchs, unabhängig davon, ob das Kreditinstitut sich an dem Aufgebotsverfahren beteiligt hat oder nicht (Ergänzung zu Senat, Urteil vom 4. Juni 2002 – XI ZR 361/01, BGHZ 151, 47, 50). https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/bgh_notp/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2022-1-18&nr=78552&anz=21&pos=10&Blank=1
  3. Urteil zur Verjährung und mangelnde Nachweispflicht, dass das Guthaben durch die Bank ausgezahlt wurde. —> https://openjur.de/u/2149653.html
  4. Urteil
    BGH bereits am 04.06.2002, XI ZR 361/01

Der Preisvergleich Wallbox, Ladestation und Photovoltaik Strom für Elektrofahrzeuge und Sprit für Verbrennerfahrzeuge

Ein Ergänzungsbeitrag von

Werner Hoffmann

Ich möchte heute noch eine Ergänzung machen, und zwar für alle, die keine eigene Photovoltaik-Anlage haben.

Auch ohne Photovoltaikanlage lässt sich mit der eigenen Wallbox preisgünstig Strom tanken.

YouTube player

Aktuell zahle ich 0,27 Euro pro Kilowattstunde, wenn die Sonne nicht scheint und ich externen Strom beziehen muss.

An Tagen, an denen ich tagsüber nicht an meiner Wallbox stehe, geht der überschüssige Strom meiner Photovoltaik-Anlage ins Stromnetz.

Und wenn ich ganztags mal nicht auf den Strom aus dem Netz zurückgreifen kann, weil ich unterwegs bin, greife ich auch mal auf den Strom aus dem Stromnetz zurück.

In den letzten drei Monaten musste ich daher 422 kWh Strom zukaufen, konnte aber auch 584 kWh in das Netz einspeisen.

Ein weiterer Teil konnte kostenfrei direkt von der Photovoltaikanlage in mein Fahrzeug fließen.

Für alle, die weder eine Photovoltaik-Anlage noch eine eigene Wallbox haben, besteht natürlich die Möglichkeit, mit dem Vermieter zu sprechen, ob der Einbau einer Wallbox auf dem Parkplatz oder in der Garage möglich ist.

Diese Investition lohnt sich in der Regel auch für die Vermieter zunehmend.

Schließlich wird es künftig Standard, Autos mit Strom zu betanken.

Vermieter, die keine Lademöglichkeit bieten, könnten zukünftig weniger Mietinteressenten anziehen.

Zudem wird die Nachfrage nach Mietwohnungen aufgrund der abnehmenden Zuwanderung und des demographischen Wandels sinken.

Falls keine eigene Wallbox vorhanden ist, bleibt nur das externe Laden.

Externes Laden an Ladesäulen – Das musst Du beachten!

Hier ist es besonders wichtig, die Preise der Anbieter im Voraus genau zu vergleichen.

Es gibt Anbieter, die bis zu 1,05 Euro pro Kilowattstunde verlangen, während Discounter wie

– ALDI SÜD,

– Kaufland,

– Lidl

– und ChargePoint

oft deutlich günstiger sind.

So verlangt ALDI SÜD beispielsweise 29 Cent pro kWh (39 Cent beim Schnellladen), Kaufland liegt bei 29 bzw. 48 Cent.

Allerdings sollte man auch hier aufpassen.

Der Preis hängt oft von der gewählten Bezahlart ab.

Wenn man zum Beispiel bei ALDI SÜD mit einer MAINGAU-Karte bezahlt, kann es deutlich teurer werden, als wenn man eine Kredit- oder Girokarte nutzt.

Eine nützliche App, die ich hier empfehlen kann, ist ‘Ladefuchs’. Diese App ist kostenlos im App Store erhältlich und hilft dabei, die günstigsten Ladestationen zu finden.

Hier eine Beispielrechnung: Angenommen, du fährst einen Audi Q4 e-tron mit rund 300 PS und hast einen Verbrauch von 20 kWh pro 100 km.

Lädst du bei ALDI SÜD mit Schnellladung für 39 Cent pro kWh, kostet dich das 7,80 Euro für 100 Kilometer.

Zahlst du dagegen über EnBW bei ALDI SÜD 89 Cent, bist du schon bei 17,80 Euro.

Vergleichen wir das mit einem Benziner, der etwa 8,5 Liter pro 100 Kilometer verbraucht und bei einem Spritpreis von 1,70 Euro liegt, kommst du auf etwa 14,45 Euro.

Langfristig ist ein vollelektrisches Auto dennoch günstiger, da

– die Wartungs- und Reparaturkosten etwa 40 Prozent niedriger sind

– und du bei einem Stromer eine Garantie von 6 Jahren bzw. 160.000 Kilometern hast, während ein Verbrenner nur 2 Jahre Garantie bietet.

Danke fürs Zuhören! Wenn Dir dieses Video geholfen hat, teile es gerne mit anderen!”

Ladesäulen #Stromvergleich #electric #elektrofahrzeuge