Kurz vor der Europawahl meldet sich Theodor Weimer als Vorstand der Deutschen Börse und betreibt ein populistisches Bashing, das selbst Vorstände von internationalen Unternehmen als mies bezeichnen.
Doch wie sind da wohl die Zusammenhänge?
Hier eine kleine Ergänzung von Ingrid L.
„Zufälle gibt es:
Nachfolger von Merz als Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock Deutschland wurde 2020 der Vermögensberater Michael Rüdiger (ehemaliger Chef des Sparkassen-Fondsdienstleisters Dekabank, seit 2020 „Selbstständiger Unternehmensberater“ und im Aufsichtsrat), der ebenfalls Aufsichtsratsmitglied der Deutschen Börse war, zu der auch Dr. Weimer als Vorstand angehört.
Ob die sich hin und wieder bei After Work-Parties zum Netzwerken treffen?“
Interessant ist in diesem Zusammenhang der berufliche Lebenslauf und die unterschiedlichen Stationen s. —> https://deutsche-boerse.com/dbg-de/investor-relations/corporate-governance/aufsichtsrat/Michael-R-diger-1991458
Blackrock-Oberkontrolleur Michael Rüdiger im Visier der Ermittler
Die Kölner Staatsanwaltschaft ermittelt im Cum-ex-Skandal jetzt auch gegen Michael Rüdiger. Der frühere Deka-Chef kontrolliert heute Blackrock Deutschland und sitzt im Aufsichtsrat der Deutschen Börse.
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Nimmt man all diese Verbindungen und zieht dabei die Fäden, dann entsteht dabei schon der Verdacht, dass es eine enge Verbindung von
– Friedrich Merz zu Michael Rüdiger
– Michael Rüdiger zu Theodor Weimer
Und von
#BlackRock zur Deutschen Börse sowie zu Credit Suisse – heute UBS – gibt.
Cumex, BlackRock und Merz
Auch hierüber gibt es immernoch offene Fragen, die im Handelsblatt am 7.11.2018 gestanden hatten:
„Die Grünen fordern im Cum-Ex-Skandal Aufklärung von Friedrich Merz wegen seiner Jobs bei Blackrock, HSBC und Mayer Brown. Dieser erhält prominente Unterstützung.“
Dass heute wohl immer noch zwischen #Friedrich #Merz, #BlackRock Kontakte und gemeinsame Interessen bestehen und Merz die CDU für diesen Weg nutzt, wird immer deutlicher erkennbar.
Es geht hier jetzt nicht nur um Mutmaßungen, sondern um sichtbare Indizien.
Aus meiner Sicht vertrete ich die Annahme, dass Friedrich Merz sehr viele Parallelen aufweist, die die Aussage von internationalen Magazin politico (USA) stützt, dass Friedrich Merz ein deutscher Donald Trump sei,
Welche Zusammenhänge und Verbindungen bestehen zwischen Friedrich Merz und BlackRock?
Friedrich Merz und BlackRock haben einige bemerkenswerte Verbindungen und Parallelen, insbesondere in Bezug auf Merz‘ berufliche Laufbahn und seine politische Rolle in Deutschland. Hier sind die wesentlichen Gemeinsamkeiten und Verbindungen:
1. Berufliche Verbindung
– Friedrich Merz war von 2016 bis 2020 Aufsichtsratsvorsitzender der deutschen Tochtergesellschaft von BlackRock. In dieser Rolle war er für die Überwachung und strategische Ausrichtung von BlackRock in Deutschland verantwortlich.
Diese Position lässt Fragen über mögliche Interessenkonflikte offen, insbesondere da er nun wieder eine prominente politische Rolle einnimmt.
2. Wirtschaftlicher Einfluss
– BlackRock, als der weltweit größte Vermögensverwalter mit inzwischen über 10 Billionen US-Dollar verwaltetem Vermögen, hat erheblichen Einfluss auf die globale Finanzlandschaft.
Merz, durch seine frühere Tätigkeit bei BlackRock und seine wirtschaftsnahe politische Ausrichtung, hat ebenfalls erheblichen Einfluss auf die deutsche Wirtschaftspolitik.
Kritiker sehen hierin eine problematische Nähe zwischen privaten Finanzinteressen und öffentlichen politischen Entscheidungen.
3. Politischer Einfluss
– Obwohl BlackRock kein politischer Akteur im traditionellen Sinne ist, übt das Unternehmen durch seine Investitionen und seine Rolle als Berater für Regierungen und Zentralbanken weltweit indirekt politischen Einfluss aus. Merz, als prominenter Politiker der CDU und zeitweise Kandidat für den Parteivorsitz, hat ebenfalls erheblichen Einfluss auf die deutsche Politik. Diese Verbindung wirft Fragen über die Unabhängigkeit politischer Entscheidungen von wirtschaftlichen Interessen auf.
4. Verflechtung von Politik und Wirtschaft
– BlackRock ist bekannt für seine Verflechtungen und Kontakte zu politischen Entscheidungsträgern weltweit. Merz verkörpert diese Verflechtung durch seine Karriere, die sowohl politische als auch wirtschaftliche Spitzenpositionen umfasst. Diese enge Verzahnung von Politik und Wirtschaft wird oft kritisch gesehen, da sie die Gefahr birgt, dass politische Entscheidungen zugunsten wirtschaftlicher Interessen getroffen werden könnten.
5. Öffentliche Wahrnehmung und Kritik
– BlackRock steht oft im Mittelpunkt der Kritik, insbesondere hinsichtlich seiner Größe, Marktmacht und des Einflusses auf die Unternehmenspolitik. Merz selbst steht ebenfalls im Fokus der öffentlichen Kritik, insbesondere aufgrund seiner Nähe zu großen Finanzunternehmen wie BlackRock und seiner wirtschaftspolitischen Positionen. Diese Kritik unterstreicht die Notwendigkeit einer klaren Trennung zwischen wirtschaftlichen und politischen Interessen.
6. Finanz- und Wirtschaftskompetenz
– BlackRock verfügt über tiefes Wissen und Erfahrung in globalen Finanzmärkten. Merz bringt umfassende Erfahrung in Finanz- und Wirtschaftsthemen mit, sowohl durch seine Tätigkeit bei BlackRock als auch durch seine berufliche Karriere als Wirtschaftsanwalt und Politiker. Diese Expertise wird jedoch auch als potenzielle Quelle von Interessenkonflikten wahrgenommen.
Fazit
Die Verbindung zwischen BlackRock und Friedrich Merz ist ein prägnantes Beispiel für die Verflechtung von Politik und Wirtschaft. Merz‘ Rolle bei BlackRock und seine politische Karriere zeigen, wie eng politische und wirtschaftliche Einflüsse miteinander verbunden sein können. Diese Verbindung wird von Kritikern oft als problematisch angesehen, da sie Zweifel an der Unabhängigkeit politischer Entscheidungen aufkommen lässt und das Vertrauen in die Integrität politischer Akteure untergräbt.
Einmal bitte diplomatische Antwort durch ChatGPT zum Thema Kernenergie mit offiziellem Statement von Friedrich Merz und BlackRock:
Warum ist Friedrich Merz und BlackRock für Kernenergie?
Friedrich Merz und BlackRock haben beide aus unterschiedlichen Perspektiven Interesse an der Kernenergie, wobei ihre jeweiligen Positionen durch wirtschaftliche, politische und strategische Überlegungen geprägt sind.
Friedrich Merz‘ Position zur Kernenergie
Friedrich Merz, ein prominenter deutscher Politiker der CDU, hat sich mehrfach öffentlich für die Nutzung und Weiterentwicklung der Kernenergie ausgesprochen. Seine Unterstützung für Kernenergie basiert auf mehreren Schlüsselaspekten:
Klimapolitische Überlegungen: Merz argumentiert, dass Kernenergie eine kohlenstoffarme Energiequelle ist, die zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen beitragen kann. In Zeiten, in denen der Klimawandel ein dringendes globales Problem darstellt, sieht er die Kernenergie als eine notwendige Brückentechnologie, um die Energiewende zu unterstützen und gleichzeitig die Klimaziele zu erreichen.
Energiesicherheit: Merz betont oft die Bedeutung von Energiesicherheit und Unabhängigkeit. In seinen Augen kann Kernenergie einen stabilen und zuverlässigen Beitrag zur Energieversorgung leisten, insbesondere in Zeiten, in denen erneuerbare Energien wie Wind- und Solarenergie noch nicht konstant genug Energie liefern können.
Wirtschaftliche Gründe: Als Wirtschaftsfachmann sieht Merz auch die wirtschaftlichen Vorteile der Kernenergie. Er argumentiert, dass die Kernenergie Arbeitsplätze schafft, technologische Innovationen fördert und die deutsche Industrie wettbewerbsfähig halten kann.
BlackRocks Interesse an Kernenergie
BlackRock, als einer der weltweit größten Vermögensverwalter, hat ebenfalls Interesse an der Kernenergie, jedoch aus einer investitions- und renditeorientierten Perspektive:
Diversifizierung und Rendite: BlackRock sucht ständig nach Möglichkeiten, das Portfolio seiner Kunden zu diversifizieren und stabile Renditen zu erzielen. Investitionen in Kernenergie können langfristige und stabile Erträge bieten, besonders in Märkten, die einen Übergang zu kohlenstoffarmen Energiequellen anstreben.
Nachhaltige Investitionen: In den letzten Jahren hat BlackRock sein Engagement für nachhaltige Investitionen und Umwelt, Soziales und Governance (ESG) verstärkt. Kernenergie wird zunehmend als eine saubere Energiequelle angesehen, die helfen kann, die CO2-Emissionen zu senken. Dies passt zu BlackRocks Ziel, nachhaltige Investitionen zu fördern.
Politische und regulatorische Rahmenbedingungen: In einigen Regionen der Welt gibt es politische und regulatorische Unterstützung für die Kernenergie als Teil der nationalen Energiestrategien. BlackRock könnte dies als eine stabile und unterstützende Umgebung für Investitionen betrachten.
Gemeinsame Überlegungen
Sowohl Friedrich Merz als auch BlackRock sehen in der Kernenergie Potenzial, eine wichtige Rolle in der zukünftigen Energieversorgung zu spielen. Die gemeinsamen Überlegungen beinhalten:
Reduzierung von CO2-Emissionen: Beide erkennen die Notwendigkeit an, die Emissionen zu senken und sehen die Kernenergie als eine Schlüsseltechnologie, um die Klimaziele zu erreichen.
Stabilität und Zuverlässigkeit: Kernenergie kann eine konstante und zuverlässige Energiequelle sein, die weniger von Wetterbedingungen abhängig ist als einige erneuerbare Energien.
Wirtschaftliche Vorteile: Die Förderung der Kernenergie kann wirtschaftliche Vorteile bringen, einschließlich der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Förderung technologischer Innovationen.
Fazit
Die Unterstützung von Friedrich Merz und BlackRock für die Kernenergie spiegelt eine Kombination aus wirtschaftlichen, klimatischen und sicherheitspolitischen Überlegungen wider. Beide sehen die Kernenergie als einen wichtigen Bestandteil einer diversifizierten und nachhaltigen Energiezukunft, die sowohl wirtschaftliche Stabilität als auch ökologische Vorteile bieten kann.
Allerdings ist Atomkraft nicht so sauber, wie es immer von Friedrich Merz und BlackRock dargestellt wird.
Die Gewinnung von Uran, das hauptsächlich für die Kernenergie genutzt wird, kann erhebliche Umweltschäden verursachen. Hier sind einige der Hauptumweltauswirkungen und eine Übersicht über den Umfang des abgebauten Gesteins:
Umweltschäden durch die Gewinnung von Uran
Landschaftszerstörung:
Tagebau: Große Flächen müssen freigeräumt und umgegraben werden, was zu erheblichen Eingriffen in die natürliche Landschaft führt.
Untertagebau: Obwohl weniger sichtbar, verursacht auch der Untertagebau erhebliche Eingriffe in die Geologie und kann die Stabilität des Bodens beeinflussen.
Radioaktive Abfälle:
Tailings: Die Rückstände der Uranaufbereitung, die sogenannten Tailings, sind radioaktiv und können Schwermetalle enthalten. Diese müssen sicher gelagert werden, um eine Kontamination von Boden und Wasser zu verhindern.
Staub: Radioaktiver Staub kann während des Abbaus und der Verarbeitung freigesetzt werden und stellt ein Gesundheitsrisiko für Arbeiter und Anwohner dar.
Wasserverbrauch und -verschmutzung:
Wasserverbrauch: Der Abbau und die Verarbeitung von Uran erfordern große Mengen an Wasser, was in trockenen Regionen zu Wasserknappheit führen kann.
Wasserverschmutzung: Radioaktive und chemische Stoffe können ins Grundwasser gelangen und dieses kontaminieren.
Chemische Verunreinigungen:
Säurebergbau: Bei einigen Abbaumethoden wird Schwefelsäure verwendet, um Uran aus dem Gestein zu lösen. Diese kann Böden und Wasserläufe verunreinigen.
Biodiversitätsverlust:
Habitatzerstörung: Der Abbau von Uran kann große Flächen von natürlichen Lebensräumen zerstören, was zum Verlust von Biodiversität führt.
Umfang des abgebauten Gesteins
Der Umfang des abgebauten Gesteins für die Uranproduktion variiert je nach Qualität des Erzes und den verwendeten Abbaumethoden. Hier einige Zahlen zur Veranschaulichung:
Erzgehalt: Uranerze haben typischerweise sehr niedrige Konzentrationen von Uran, oft nur 0,1% bis 0,5% Uranoxid (U3O8). Das bedeutet, dass für jede Tonne abgebauten Erzes nur ein kleiner Bruchteil tatsächlich Uran ist.
Abbaumenge: Um etwa 1 Tonne Uran zu gewinnen, müssen mehrere tausend Tonnen Gestein abgebaut werden. Schätzungen zufolge können es je nach Erzgehalt und Effizienz der Abbaumethoden zwischen 500 und 2000 Tonnen Gestein sein, die bewegt werden müssen, um 1 Tonne Uran zu gewinnen.
Weltweite Produktionszahlen
Uranproduktion: Im Jahr 2021 wurden weltweit etwa 48.000 Tonnen Uran produziert. Dies bedeutet, dass weltweit jährlich etwa 24 bis 96 Millionen Tonnen Gestein abgebaut werden, basierend auf dem oben genannten Verhältnis von Erz zu abgebautem Gestein.
Fazit
Die Gewinnung von Uran ist mit erheblichen Umweltschäden verbunden, darunter Landschaftszerstörung, radioaktive Abfälle, Wasserverbrauch und -verschmutzung, chemische Verunreinigungen und Biodiversitätsverlust. Der Abbau von Uran erfordert den Umgang mit großen Mengen an Gestein, was die Umweltbelastung weiter verstärkt. Effiziente und umweltfreundliche Abbaumethoden sowie strenge Regulierung und Überwachung sind daher entscheidend, um die negativen Auswirkungen zu minimieren.
Durchschnittliche Kosten im Vergleich (Stand 2023)
1. Atomkraft
LCOE: Zwischen 60 und 120 USD pro Megawattstunde (MWh)
Faktoren:
Hohe Anfangsinvestitionskosten für Bau und Genehmigung
Lange Bauzeiten, die zu finanziellen Risiken führen
Relativ niedrige Betriebskosten, aber hohe Kosten für Sicherheitsmaßnahmen und Endlagerung des Atommülls
2. Windkraft
Onshore Windkraft LCOE: Zwischen 30 und 60 USD pro MWh
Offshore Windkraft LCOE: Zwischen 60 und 120 USD pro MWh
Faktoren:
Mittel bis hohe Anfangsinvestitionskosten
Relativ kurze Bauzeiten im Vergleich zur Atomkraft
Sehr niedrige Betriebskosten und keine Brennstoffkosten
3. Solarenergie
LCOE: Zwischen 20 und 50 USD pro MWh
Faktoren:
Sinkende Kosten für Solarmodule und Installation
Kurze Bauzeiten und modularer Aufbau, der leicht skalierbar ist
Sehr niedrige Betriebskosten und keine Brennstoffkosten
Gründe für die Kostenunterschiede
Atomkraft
Baukosten: Atomkraftwerke sind sehr kapitalintensiv in Bezug auf Planung, Genehmigung und Bau. Die komplexen Sicherheitsanforderungen und langen Bauzeiten tragen zu den hohen Kosten bei.
Sicherheits- und Entsorgungskosten: Die Kosten für Sicherheitsmaßnahmen und die Entsorgung von radioaktivem Abfall sind erheblich und müssen über die gesamte Lebensdauer des Kraftwerks berücksichtigt werden.
Finanzierungskosten: Die langen Bauzeiten und das hohe finanzielle Risiko erhöhen die Finanzierungskosten erheblich.
Windkraft
Technologie und Skaleneffekte: Fortschritte in der Technologie und der Produktion haben die Kosten für Windkraftanlagen gesenkt. Insbesondere Onshore-Windkraft ist mittlerweile sehr kostengünstig.
Erschließungskosten: Die Erschließungskosten für Windparks sind im Vergleich zu Atomkraftwerken niedrig, und die Bauzeiten sind kürzer, was die Finanzierung erleichtert.
Standortabhängigkeit: Offshore-Windkraft kann teurer sein aufgrund der komplexeren Installation und höheren Wartungskosten, aber sie bietet oft konstantere Windverhältnisse und höhere Kapazitätsfaktoren.
Solarenergie
Sinkende Modulpreise: Die Kosten für Solarmodule sind in den letzten Jahrzehnten stark gesunken, was Solarenergie zur kostengünstigsten neuen Stromquelle gemacht hat.
Modularität und Skalierbarkeit: Solaranlagen können in verschiedenen Größen installiert werden, von kleinen Dachanlagen bis zu großen Solarparks, was Flexibilität bei der Finanzierung und Entwicklung bietet.
Geringe Betriebskosten: Nach der Installation sind die Betriebskosten minimal, da keine Brennstoffe benötigt werden und die Wartung relativ einfach ist.
Fazit
Insgesamt ist Solarenergie derzeit die kostengünstigste Option für die Stromerzeugung, gefolgt von Onshore-Windkraft. Atomkraft ist aufgrund der hohen Bau- und Sicherheitskosten teurer. Offshore-Windkraft kann teurer als Onshore-Windkraft, aber je nach Standort immer noch wettbewerbsfähig sein.
Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die Kosten stark variieren können und dass langfristige politische, wirtschaftliche und technologische Entwicklungen diese Kosten weiter beeinflussen werden. Zudem spielen andere Faktoren wie Netzstabilität, Energiespeicherung und regionale Ressourcenverfügbarkeit eine entscheidende Rolle bei der Wahl der Energiequellen.“
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Klar erkennbar ist auch mit chatGPT, dass Friedrich Merz und BlackRock gemeinsame Ziele eint.
Inwieweit Merz oder eine Zwischenperson noch für BlackRock aktiv arbeiten, kann nicht nachgewiesen werden.
Besonders interessant ist der Nachweis, dass Merz schon immer für Atomenergie war. Der Grund ist ganz einfach:
Merz war Lobby-Vertreter bei BlackRock.
2020 verdiente er über 1 Mio. Euro. Warum will jemand sein Einkommen um 70 Prozent reduzieren und Bundeskanzler werden?
Vielleicht, damit er oder ein Familienangehöriger nachher bei BlackRock etc arbeitet?
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Die größten Ertragsquellen von #BlackRock sind
Kernenergie,
Fossile Energie,
FastFood,
Fleisch,
Süßwaren / Zucker,
Kapitalanlagen in der Altersversorgung und das Ziel mindestens die gesetzliche Rentenversicherung teilweise zu übernehmen.
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Würde #Blackrock aus den Geschäftsfeldern
Kernenergie,
Fossile Energie,
FastFood,
Fleisch,
Süßwaren / Zucker,
Kapitalgewinn durch (Teil-)Übernahme Altersversorgung
aussteigen, würde Black Rock auf extreme Gewinne verzichten.
Was gehört alles zu BlackRock?
BlackRock, Inc. Die Firma BlackRock ist der größte Vermögensverwalter und gleichzeitig das einflussreichste Finanzunternehmen der Welt. BlackRock ist bei vielen großen Aktiengesellschaften als Großaktionär vertreten, darunter Bayer, BASF, Allianz und E.ON.
BlackRock ist in über 30 Ländern weltweit vertreten, die deutschen Standorte sind Frankfurt am Main und München. Zum Zeitpunkt der Erhebung belief sich das verwaltete Vermögen der Fondsgesellschaft auf eine Summe von insgesamt rund 10 Billionen US-Dollar (2023).
Deutschland hatte zu diesem Zeitpunkt ein Bruttoinlandsprodukt von rund 4,3 Billionen US-Dollar.
Blackrock hat in der Vermögensanlage also das zwei, dreifache Vermögen, als in Deutschland das Bruttoinlandsprodukt ausmacht.
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Und Merz war hier Lobbyvertreter!
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Und schaut man die Meinungsbilder von Markus Söder, Hubert Aiwanger und Friedrich Merz an, dann gibt es eine 100%-Deckungsgleichheit zu BlackRock. Ergänzung: Natürlich hat BlackRock inzwischen auch Investments in erneuerbarer Energie, allerdings wohl eher in Feigenblattgröße.
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Braucht es einen Untersuchungsausschuss zum #Atomausstieg?
Wenn es nach der Unionsfraktion aus #CDU und #CSU geht, dann auf jeden Fall.
Dumm ist allerdings nur, dass ein populistisches Manöver so leicht zu durchschauen ist.
#Robin #Mesarosch hat sich die Mühe gemacht und die Fakten zusammengetragen.
Es ist unfassbar unterhaltsam, wie dem #Populismus hier der Spiegel vorgehalten wird.
Gleichzeitig ist es sehr traurig zu erleben, auf welchem Niveau unsere #Demokratie angekommen ist, dass sowas überhaupt notwendig ist und man nicht auf der Basis von Fakten diskutieren kann.
Und wer die historischen Videos mit den Aussagen von Markus Söder sehen will findet hier die Videoaussagen
Die jüngsten Wahlerfolge der AfD haben den Unternehmer Reinhold Würth dazu veranlasst, seine Investitionen in Deutschland zu überdenken. Würth, dessen Unternehmen Weltmarktführer im Bereich Montage- und Befestigungsmaterial ist, sieht in der AfD eine ernsthafte Bedrohung.
Diese Partei, die wie ein Parasit unsere Gesellschaft aushöhlt, gefährdet durch ihre rückwärtsgewandte Ideologie den Wirtschaftsstandort Deutschland. Ihre Forderungen nach „Remigration“ sind nicht nur unmenschlich, sondern auch wirtschaftlich fatal. Rund 30 Prozent von Würths Belegschaft haben Migrationshintergrund – ihre Abschiebung wäre eine Katastrophe.
Die AfD zerstört mit populistischen Parolen und radikalen Forderungen das Vertrauen von Investoren und die Stabilität unserer Wirtschaft. Sie betreiben eine Politik der Angst und des Hasses, die unsere Zukunft gefährdet. Es ist höchste Zeit, sich entschieden gegen diese Partei zu stellen und für eine offene, vielfältige und wirtschaftlich starke Gesellschaft zu kämpfen. Unternehmer aus verschiedenen Branchen – von der Automobilindustrie über die Finanzwirtschaft bis hin zur Technologiebranche – müssen ihre Stimme erheben. Persönlichkeiten aus der Kultur, Wissenschaft und dem Bildungssektor sollten ebenfalls klar Stellung beziehen.
Die deutsche Wirtschaft darf nicht zulassen, dass die AfD unser Land in Isolation und wirtschaftliche Unsicherheit stürzt. Von mittelständischen Unternehmen über Großkonzerne bis hin zu Start-ups – alle müssen Gesicht zeigen und für die Werte einstehen, die unseren wirtschaftlichen Erfolg und sozialen Frieden ermöglichen. Nur durch ein breites Bündnis aus Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft können wir verhindern, dass die AfD unsere Gesellschaft weiter spaltet und zerstört.
Die ganze Welt schüttelt den Kopf über unsere Haushaltspolitik – und #Deutschland spart weiter.
Nach der Wahl ist vor dem nächsten #Haushaltsstreit. In den kommenden Wochen beginnt das große Feilschen, die Begleitdebatten dürften ebenso erwartbar wie ermüdend ausfallen. Wie absurd die Debatte um Schulden hierzulande geführt wird, zeigt sich, wenn man die Berliner Blase einmal verlässt:
🔹„Deutschland zahlt den Preis für seine sehr harte #Schuldenbremse”, hat etwa Pierre-Olivier Gourinchas, Chefsvolkswirt des Weltwährungsfonds Anfang des Jahres in einem Interview mit dem Handelsblatt gesagt. Vor wenigen Wochen hat der IWF mit einem Bericht nachgelegt. Dort machen die Forscher klar: Höheres Wachstum gibt es nur mit Investitionen – dafür bräuchte es eine moderate Lockerung der Schuldenbremse.
🔹Und er ist damit nicht allein. „Gemany’s debt brake isn’t working“, schrieb schon im vergangenen Jahr der Atlantic Council. Ähnlich sieht es die OECD. #Steuersenkungen, ökologischer Umbau, digitale Infrastruktur? All dem stehe die rigide Sparpolitik der Bundesregierung im Weg.
🔹Für den britischen Economist ist die Schuldenbremse gar eine nationale Obsession, die zu „all kinds of silliness“ führe. In der Reihe ebenfalls zu nennen: Die Financial Times („[The debt brake] has stifled much-needed public investment”) oder Bloomberg („The country’s storied fiscal restraint has become an impediment to progress”)
Wie im gallischen Dorf scheinen sich noch manche vor dieser Wahrheit zu verschließen. Selbst die Bundesbank – wahrlich kein Hort fiskalischer Hasardeure – hat im Frühjahr klargestellt, dass sich Stabilität und #Investitionen nicht ausschließen. Natürlich braucht es auch Ausgabenregeln, die Einführung der Schuldenbremse habe ich seinerzeit immer unterstützt. Aber als reines Dogma taugt diese Erkenntnis nicht. Wenn wir unseren Wohlstand erhalten und unseren Nachkommen ein intaktes Land überlassen wollen, führt kein Weg an Investitionen vorbei.
Drei Varianten, wie sich beides verbinden ließe, habe ich mit meinen Kollegen Tobias HENTZE, Martin Beznoska und Björn Kauder in dieser Woche in einer neuen Studie veröffentlicht. Wir wollen mit dem Papier die notwendige Diskussion über die Reform der Schuldenbremse jenseits von „dafür“ und „dagegen“ anregen. Den Text finden Sie hier:
International Monetary Fund OECD – OCDE Atlantic Council
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Wenn Sparen zur Obsession wird…
Als 1929 die Spekulationsblase an der New Yorker Börse platzte, hätte es eigentlich keine Weltwirtschaftskrise geben müssen. Aber die von den damaligen Ökonomen verordnete Sparpolitik befeuerte genau die Faktoren, die als Dominoeffekt eine Volkswirtschaft nach der anderen in eine Rezession stürzten. Und es waren wiederum erst Investitionsprogramme wie der New Deal, die wieder aus der Krise führten.
Gelernt haben manche Menschen aus dieser epochalen Katastrophe nichts. Wobei es tatsächlich frappierend ist, dass ausgerechnet „neoliberale“ Wirtschaftslobbyisten sich obsessiv an einer Schuldenbremse klammern. Darunter nicht wenige Politiker und Ökonomen, die noch 2008 die schuldenfinanzierte „Neuwagenprämie“ bejubelt hatten.
Kann es sein, dass INSM, MIT, Familienunternehmer, die Union und FDP am Ende dem deutschen Michel nur deshalb die Schuldenbremse als Gral verkaufen, weil ihnen die Richtung der von SPD und Grünen geplanten Investitionsprogramme nicht passen?
Die Förderung von Wärmepumpen, Batteriespeicher, Photovoltaik und Windenergie, ressourcen- und energiesparender Technologie, Passiv-Häuser, intelligenter Systeme für ÖPNV, der Einsatz von KI, Bio-Landwirtschaft… Es ist klar, dass hiervon nicht alle Unternehmen profitieren. Im Gegenteil: die Transformation zur Klimaneutralität wird viele an der fossilen Wirtschaft klebende, investitionsunwillige Unternehmen genauso verschwinden lassen, wie einstmals den Lokomotivhersteller Borsig oder Zulieferer für Kugelkopfschreibmaschinen.
Wer solche Effekte als „Deindustrialisierung“ bezeichnet, unterschlägt, dass JEDER Fortschritt bisher nicht nur durch das Entstehen neuer, sondern auch durch das Verschwinden überalterter Unternehmen gekennzeichnet war und ist.
Und wir wären dumm, auf die zu hören, die die Interessen der überalterten Industrien vertreten. Zum Schaden aller.
Derzeit walzt sich eine unredliche Welle an verkürzten Botschaften zu unserer #Wirtschaftslage durchs Land, die alle quasi eine Botschaft haben:
„Die Grünen sind schuld“.
Wir dürfen sicher sein: Dahinter steckt eine konzertierte Abstimmung zwischen diesen Lobby-Organisationen und der #CDU/#CSU. So macht man das eben in der Politik:
Jemand „Unverdächtiges“ legt vor – und dann steigt die Politik drauf ein.
„Die #Familienunternehmer“ sind so ein Lobbyverband; ihre Vorsitzende Fr. Ostermann wurde jüngst bei „Lanz“ von Robert #Habeck sauber argumentativ bzgl. Atomkraft zerlegt.
Jetzt schießt sie offenkundig sehr wütend zurück und attestiert den Grünen ein „schizophrenes Menschenbild“.
Und die CDU nimmt das genüsslich auf.
Peinlich für Fr. Ostermann und die CDU: Sie wissen nicht mal, was #schizophren ist; was die Dame eigentlich meint, ist paradox – aber wir sehen:
Selbst psychische Krankheiten werden den Grünen inzwischen angedichtet. Zudem: #Ableismus pur.
Auch die ungelenke Posse von CDU/CSU zum Verbrenner-Aus – wir dürfen davon ausgehen, dass im Hintergrund die Auto-#Lobby als Parteispender die Union ordentlich bearbeitet.
Erst kürzlich erhielt ich dazu einen Anruf von jemandem, der berichtete, wie ein milliardenschwerer Automobilzulieferer in Attendorn gegen „linksgrüne“ Pläne wetterte, und das natürlich verkürzt und ohne Sinn oder Verstand.
Andere Lobbyisten äußern ihre Kritik am „linksgrünen Weltbild“ subtiler;
etwa Michael Hüther vom CDU-nahen Institut der deutschen #Wirtschaft.
Er schrieb gestern hier auf LinkedIn, dass wir mehr und nicht weniger arbeiten müssen.
Wohlgemerkt bei 1,3 Mrd. Überstunden in 2023, davon fast 6 von 10 unbezahlt.
Und als würde ein bloßes „Mehr“ die Lösung sein; ehrlich:
Das sind Rezepte aus dem letzten Jahrhundert.
In der Demografiefalle, in die wir aufgrund verpennter Reformen der letzten 16 Jahre tappen, müssen wir u.a. Care-Arbeit anders wertschätzen, #Wohlstand neu definieren und Infrastruktur für Betreuung und Pflege ausbauen. –
Das ist zu tun, aber das ist eben differenzierter als eine populistische Parole aus dem rechtsdeutschen Lager rauszuhauen.
Je näher es auf den Europa-Wahltag zugeht, desto enthirnter werden die Parolen von Menschen, die man mal gemeinhin und einigermaßen respektvoll „bürgerlich“ nannte.
Warum oftmals so bar jeder Vernunft?
So #ideologisch getrieben?
Ist das, weil sie insgeheim spüren, wie ihnen die Deutungshoheit über diese Gesellschaft entrinnt?
Wer ist schon gern ein Auslaufmodell. – Mit neuen Ideen und Arbeitsformen auf die Demografie zu antworten, ist nicht „linksgrün“, sondern vernünftig.
Mit einem Umsteuern die Folgen der #Klimakrise zu reduzieren, ist nicht „linksgrün“, sondern vernünftig.
Und wenn dann dafür unsere Wirtschaft – trotz Veränderungsschmerz und mancherorts offenkundig zu Tage tretendem Managementversagen – zukunftsfit umgebaut werden muss, ist das ebenfalls nur eines: vernünftig.
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Ein Kommentar von
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Ich beobachte viele Einzelheiten seit Jahren.
Ob es um das Thema #Wärmepumpen
#E-Mobilität / #Verbrenner
#Bürgergeld und #Mindestlohn
#Rente“
#FastFood / Süßigkeiten
geht.
Die CDU, CSU hat hier immer die passenden Antworten im Sinne der Lobbyorganisationen
#BlackRock
#Fossile Energie
#Atomkraft
#Fettleibigkeit #Fleisch
Die Herren;
– Friedrich Merz #CDU
– Markus Söder #CSU
– Christian Lindner #FDP
– Frau Ostermann #DieFamilienunternehmer
– Frau #Connemann #MIT Mittelstands- und Wirtschaftsunion (Abteilung von der CDU
sind die strategischen Hauptsprachrohre der oben genannten Lobbyverbände!
Als ich 1991 den Fachwirt für Marketing gemacht hatte, weil mich auch Marketing fesselte, gab es für diese konzentrierte Vorgehensweise den Begriff „Multimarkenstrategie“.
Dies stand damals dafür, dass ca 80 Prozent des Hundefutters von einem Hersteller kamen. Es war #Mars!
Und auch bei anderen Produkten war das so… Waschmittel, Zahnpasta etc.
Mal sehen, wie lange es noch dauert, bis die Wähler diese Multimarkenstrategie selbst erkennen!
Ich hoffe nur, dass sie nicht vorher vor die Hunde gehen!
Und seit Herr Merz die CDU umgebaut hat (z.B. #Linnemann als #Strategiehilfe und #Spahn als #Propagandahelfer) hat sich die CDU zu einer Partei verändert, die Deutschland langfristig schädigt.
Friedrich Merz
#Schuldenbremse um jeden Preis, #Investitionen ausbremsen (denn das schadet der jetzigen Regierung besonders),
#Fossile #Energie beibehalten, #Atomkraft wieder einführen, #Photovoltaik zum zweiten Mal verjagen (erstes Mal 2011) und #Windkraft möglichst auch ausbremsen.
Dann noch als Nächstes die #Altersversorgung so umgestalten, dass #BlackRock auch hier ein Winner wird und zuletzt noch „#FastFood und #Zuckerindustrie-Werbung“ nicht bei Kindern einschränken (so dass die ungesunde #Ernährung bei den Kindern zu einer Garantie der #Dickleibigkeit wird)….
Friedrich Merz CDU Kann man ihm trauen? Bis 2020 bei BlackRock. Jahreseinkommen laut eigener Aussage 1 Mio Euro, Ziel Bundeskanzler mit 258.000 Euro Jahresbezüge. Verzicht auf rund 75 %. Was hat er wirklich vor?
Wer diese Gemeinsamkeiten von #Merz & Co mit #BlackRock nicht erkennt, muss blind sein!
Und in vielen Punkten unterstützt die FDP noch wie ein trojanisches Pferd über Lindner & Co die CDU
FDP Trojanisches Pferd in der Bundesregierung Fossile Lobby Lobby Atomkraft Ausbremsen von erneuerbarer Energie
Zwei Herren, die sich wohl sehr gut verstehen und die Unterschiede wohl größtenteils nur Show sind.
Danke Robert Habeck, Ihr Beitrag zeigt eindringlich, wie schlimm dieser Krieg ist.
Ich habe selbst hier im Raum Stuttgart 3 Gastfamilien. 4 Erwachsene (drei Frauen und einen Mann (der ein Auge schon verloren hat) und 5 Kinder.
Alle sind schon zweimal geflohen. Einmal von der Krimm nach Luhansk und dann von Luhansk über Polen in meine Heimatstadt.
Was dies für die Kinder bedeutet, kann man sich nicht vorstellen.
Aber auch für die Eltern.
Ich kenne viele Flüchtlinge, auch aus Syrien (2014/2015).
Und alle, die ich kenne haben nach dem B1 Kurs gearbeitet und sind dankbar für die Hilfe. Und was eine berufliche Tätigkeit angeht: Alle Erwachsenen arbeiten, erhalten jedoch nur #Mindestlohn und bekommen dann Aufstockung.
Grund:
Arbeitgeber bereichern sich , indem sie Mindestlohn bezahlen und die Allgemeinheit (wir alle!) die Aufstockung auf Existenzminimum finanzieren müssen, weil die Unternehmer nur den Mindestlohn bezahlen.
Wir – die Allgemeinheit – finanzieren somit den #Extragewinn dieser #Unternehmer!
Die Not der #Flüchtlinge wird hier ausgenutzt.
Und die Parteien #CDU, #CSU, #FW, #FDP und #AfD unterstützen diese #Versklavung dadurch, dass das #Bürgergeld abgeschafft und der #Mindestlohn nicht erhöht werden soll.
Mir fällt dazu nur ein „#PfuiTeufel“
Und die Wähler der o.g Parteien erkennen nicht, dass die Extragewinne dieser Unternehmer durch ihre Wahlstimme für #CDU, #CSU, #FW, #FDP und #AfD bezahlt werden.
Langsam zweifele ich an der Intelligenz von so manchem Wähler, denn mit gesundem Menschenverstand ist dies leicht nachzuvollziehen.
Übrigens die Spitze des Eisberges ist:
Das #Existenzminimum doll dadurch noch reduziert werden, dass der Warenkorb so verändert wird, dass noch weniger rauskommt.
Dass hierdurch extreme Unruhen vorprogrammiert sind, leuchtet doch wohl jedem ein.
Seit genau 839 Tagen verteidigt sich die Ukraine gegen den Angriff Putins.
Seit 839 Tagen kämpfen Soldaten an der Front um die Freiheit ihres Landes. Einer diese Soldaten ist Maksym Lutsyk.
Er war 19 als der Krieg begann und ist seitdem an der Front. Manchmal ist Maksym im Ukrainecast der BBC zu hören.
Einmal erzählte er von seinen Träumen für die Zeit nach dem Krieg: nach Teneriffa reisen, sein Studium weiterführen.
Im Podcast von letzter Woche sprach er von seiner Müdigkeit. Er suchte nach dem englischen Wort für Erschöpfung, beschrieb, dass er wie viele andere kaum noch Kraft hat, um die Toten zu trauern, um die zerstörten Häuser und Landstriche.
Dass er sich eine Pause von der Zerstörung herbeisehnt, sich ausmalt, einen Whiskey irgendwo an der Küste von Schottland oder Irland zu trinken. Und doch hört man in seiner Stimme die Entschiedenheit heraus, weiterzukämpfen für sein Land, für seine Freiheit und die Freiheit der Ukraine, auch wenn er nicht weiß, wie lange. Zweieinhalb Jahre im Krieg – mit 19, 20, 21. Die Unbeschwertheit, die ein Geschenk dieses Lebensabschnitts sein sollte – Maksym Lutsyk und all den anderen Soldatinnen und Soldaten, ukrainischen, aber auch russischen, ist sie unwiederbringlich genommen worden von Putin.
Im Krieg zu bestehen und an der Zukunft nach einem Ende dieses Krieges zu arbeiten – darum geht es bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Berlin. Und dafür kam Präsident Selenskyj zu uns. Diese Konferenz ist nicht irgendeine Wirtschaftskonferenz wie Davos, auch wenn sich die Worte gleichen: Investitionen, Marktzugänge, Energiesicherheit, Arbeitskräfte. Hier geht es darum, dass Menschen für einen Frieden in Freiheit kämpfen. Sie brauchen jetzt Unterstützung und eine Perspektive für die Zukunft. Beides wurde heute vorangebracht.
1-6 & 8: AA / Photothek; 7: Picture Alliance / ASSOCIATED PRESS / Markus Schreiber
Wie konnte es so weit kommen, dass es zum Rechtsruck kam?
Aus meiner Sicht relativ einfach zu erklären: Es ist die populistische Sprache. Kurzgeschichten sind eben sehr oft wirksam.
Das gleiche gilt auch für kurze Sätze.
Und wenn diese Sätze dann auch noch so sind, dass man eigentlich immer zustimmen könnte, dann ist das natürlich auch brandgefährlich. Ein Satz, den man eigentlich von den Parteien, CDU, CSU, freie Wähler, FDP, AfD hören konnte, war der Satz
„Arbeit muss sich lohnen“.
Wer solch einen Satz liest, neigt natürlich sofort dazu zuzustimmen.
Und wer diesem Satz nicht gleich zustimmt, der muss bei der Entgegnung natürlich sehr umfangreich begründen, warum dieser Satz völlig falsch ist.
Diesem Satz etwas entgegen zu halten, bedeutet also umfangreiche Begründung, warum dieser Satz falsch ist.
Und genau da steigen dann viele Wähler aus, weil es Ihnen einfach zu umfangreich ist.
Leider wird es deshalb auch nicht ausbleiben, dass man solchen Sätzen ebenso populistische Entgegnung vornimmt.
Z.B. „ Arbeit muss sich lohnen, deshalb Mindestlohn erhöhen.“
Lange Erklärungen, warum der Satz „Arbeit muss sich lohnen“ in dieser Kurzform falsch ist, helfen da nicht weiter.
Thema Bürgergeld:
Auch beim Bürgergeld gab es diverse Kurzgeschichten, „dass einzelne Arbeitnehmer ihren Job aufkündigen würden, weil sie mehr Bürgergeld bekommen…..“ .
Vielleicht hätte man hierzu auch einmal eine Kurzgeschichte schreiben müssen, dass
beispielsweise ein Unternehmer in seiner Villa sitzt, und darüber lacht, dass ein Teil seiner Villa deshalb finanziert werden konnte, weil er nur Mindestlohn bezahlen musste und die Zeche die Allgemeinheit bezahlt.
Übrigens —> hier werden die gleichen Fehler gemacht, wie sie damals – 1933 – schon einmal gemacht wurden.
Mann reagiert nur auf die populistischen Aussagen, in dem man lange erklärt.
Lange Erklärungen alleine sind nicht sinnvoll.
Sie können zwar gut ergänzen, aber es ist wichtig, entschieden entgegenzutreten.
Und hierzu müssen kurze Sätze und kurze Videos genutzt werden.
Hier geschieht viel zu wenig. Ich hoffe, dass die Grünen und SPD daraus gelernt haben.
Videos sollten maximal 1,5 bis 2 Minuten lang sein.
Und geschriebene Texte müssen ebenso nach spätestens 1 Minute fertig sein.
ja, das ist dann zwar vielleicht auch schon Populismus, wenn man sich so kurz fasst und Behauptungen dadurch dann aufstellt, aber an dieser Strategie wird man nicht vorbeikommen.
Vielleicht muss man doch populistische Sätze nutzen, damit man Rechtspopulismus entgegentritt.
Bei Texten kann man ja durchaus so vorgehen, dass man mit einem Stern etwas markiert und dann unten eine längere Begründung bringt.
Bei Videos ist dies nicht so einfach möglich. 70-80 % der Wählerschaft will einfach nur kurze Sätze hören und sich doch nicht mit der Politik intensiver befassen. Dies ist die Lehre, die man aus dieser Wahl schmerzlich ziehen muss.
