Warum eine CDU / CSU Regierung der nächste Schritt in Richtung 1933 ist

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Marc Raschke

Ich möchte ungern Wasser in den Wein kippen, zu siegestrunken sind ja nach dem Scheitern der Ampel derzeit alle Merz-/CDU-Fans. Aber denken wir doch mal ein, zwei Schritte weiter: Die CDU steht am Abgrund:

  1. Der #Wahlkampf wird brutal, unter der Gürtellinie und mit Fake-News; gerade von AD und BSW wird die CDU/CSU unter Beschuss genommen. Und die Union bietet ja umgekehrt auch genug Wahlwerbung für die AD, die die CDU zerstören will.
  2. Der Vorsprung der CDU wird schmilzen; dann wird sie mit SPD und Grünen eine Regierung eingehen müssen (laut aktuellen Umfragewerten); das wären dann (inkl. CSU) vier Parteien in der #Regierung – stabile Verhältnisse sind anders.
  3. Würde es die CDU mit den Grünen machen? Die CSU wäre verärgert – und die CSU-Wähler würden sagen: „Verrat!“ – Streit wäre vorprogrammiert, der den Rechtsextremen hilft.
  4. In so einer #Koalition kann dann auch eine CDU nicht mehr die „Alternative für Deutschland, aber mit Substanz“ sein. Sprich: Sie wird noch mehr Angriffsfläche für A*D und BSW bieten. Denn rechts blinken, um nach Mitte-links abzubiegen, wird die Rechtsextremen stärken.
  5. Merz als leicht reizbare Persönlichkeit bleibt für sich sein größtes Risiko. Er tut oft sehr unbedachte Dinge. Zudem ist sein Mindset in den 1990er Jahren stecken geblieben. Söder sägt ja auch massiv an einem Stuhl, wie man aus #Berlin hört. Merz sitzt also nicht fest im Sattel.
  6. Jemanden ohne jede #Regierungserfahrung ans Steuer zu lassen, ist glatter Selbstmord in diesen Zeiten. Dass Merz viele No-Performer aus der letzten CDU-Regierung mitbringen würde, macht es noch schlimmer.
  7. Die CDU/CSU weckt mit ihrer rechtspopulistischen Art Erwartungen, die sie nicht erfüllen kann. An den Rahmenbedingungen (#Klimakrise, Demographie, marode Infrastruktur, marodes Bildungssystem, marodes Gesundheitssystem etc.) kann auch sie wenig ändern; sie hat das ja sogar in vielen Bereichen verursacht. Da sie auch an der #Schuldenbremse festhalten will, wird sie an den Sozialausgaben kürzen, was die Rechtsextremen stärkt.
  8. Die Frage, wie die CDU in Sachsen und Thüringen eine Koalition schließen soll, ist völlig offen. Koaliert sie mit dem BSW, ist das der Kniefall vor #Moskau. Tut sie es nicht, bekommt sie keine Mehrheit. In beiden Fällen werden Wählende von der CDU enttäuscht sein.
  9. Schon heute grenzt sich die CDU/CSU nicht wirklich von der A*D ab; zu viele rufen sogar nach einer Zusammenarbeit. Diese Rufe werden angesichts des #Chaos von Sachsen und Thüringen lauter und gefährlicher.
  10. Das A*D-Verbotsverfahren wird unter einer CDU-geführten Regierung sicherlich nicht weiter verfolgt.

Am Ende – so paradox das klingen mag – ist eine CDU/CSU in der #Opposition der beste Dienst an der Demokratie. In der Opposition kann sie all jene Rechten absorbieren, die von der Regierung enttäuscht sind, aber noch nicht zur A*D wandern wollen. Ist die CDU/CSU in der Regierung, fehlt diese Möglichkeit. Und 1933 kommt einen gewaltigen Schritt näher.

Campact klagt erfolgreich gegen Verleumdung von AfD und Nius

Schmutzkampagnen der AfD und Nius gestoppt

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Ein wichtiger Erfolg gegen rechte Hetze und Desinformation! Zwei Gerichte haben Campact e.V. Recht gegeben und Falschbehauptungen über uns untersagt: Das “Medienportal” Nius und die AfD müssen ihre Diffamierungen löschen und dürfen sie nicht wiederholen.

Die revisionsfähigen Urteile aus Berlin und München beweisen, dass wir als Zivilgesellschaft der Verbreitung von Falschaussagen nicht tatenlos zusehen müssen. Und sie bestärken uns darin, weiter gegen Schmutzkampagnen vorzugehen und für ein demokratisches Miteinander einzustehen.

Desinformation ist eine strukturelle Taktik, mehr noch: es ist eine Strategie, um Demokrat*innen und Zivilgesellschaft mürbe, müde und mundtot zu machen. Deshalb werden handwerklich sauber arbeitende Medien als “Lügenpresse” diskreditiert, während zugleich auf AfD-nahen Plattformen, Webseiten und Social-Media-Kanälen nahezu unsanktioniert die Wirklichkeit verdreht wird – nicht selten übrigens aus Russland und China gesteuert und unterstützt. In dieser propagandistischen Parallelwelt soll aus einer Schwemme von Stuss eine kollektive Identität der Neuen Rechten entstehen, die für pluralistische, liberale und menschenrechtskonforme Diskurse nicht mehr erreichbar ist. Idealer Bodensatz für die autoritären Träume der extremen Ränder.

Konkret hatten AfD und Nius versucht, die Glaubwürdigkeit Campacts anzugreifen, indem sie falsche Behauptungen über Geldflüsse und Finanzierung erhoben. Dagegen haben wir vor den Landgerichten in Berlin und München erfolgreich geklagt – AfD und Nius sind die Verbreitung der Falschbehauptungen nun juristisch untersagt.

Wir werden auch in Zukunft juristisch gegen Lügen vorgehen. Das sind wir unseren 3,5 Millionen Unterstützer*innen schuldig.

——

Ein Gedicht

Gegen Lügen und Hetze – Ein Sieg für die Wahrheit

In Sachsen und Thüringen, weit und breit,

Gegen AfD stehen wir bereit.

Beschimpfungen prallen, treffen nicht schwer,

Denn für die Demokratie kämpfen wir mehr.

Höcke brüllt laut, in ohnmächt’ger Wut,

Dass unsere Werbung ihm Ärger tut.

Doch unser Einsatz ist klar und bekannt,

Für Gerechtigkeit, die unsere Herzen entflammt.

Mit Aikidōs Kunst des klugen Kampfs,

Wenden wir die Angriffe, vereiteln den Dampf.

Die Attacken der Rechten, voll Hohn und Geheul,

Machen uns stark in diesem Kampf der Säul’.

Nicht nur Höcke und AfD stört unser Ziel,

Auch Reichelt hetzt, mit Lügen im Spiel.

Doch wir sind vereint, in der Wahrheit gefestigt,

Durch Bürger unterstützt, die ihre Stimme beständig.

Von Hass erfüllt, doch ohne Erfolg,

Der Bumerang kehrt zurück im Volkesroll’.

Mehr Unterstützer, neue Kraft im Land,

Für die Demokratie halten wir fest die Hand.

Mit jedem Angriff wächst unser Mut,

Für die Freiheit, für’s Recht, für das Gemeinwohl gut.

Die Hetze verglimmt, doch wir bleiben hier,

Für Demokratie und Gerechtigkeit – dafür kämpfen wir.

So teilen wir stolz diese Botschaft fort,

Gegen Lügen, Hass, an jedem Ort.

Denn Campact und Campact vereint im Sinn,

Für ein gerechtes Deutschland, das ist der Gewinn.

——

Der Song

Liedtext

Zwei Musikversionen

Hier zwei Songs mit gleichem Text, aber unterschiedlicher Musik.
Was gefällt Dir besser?
1 Campact gewinnt gegen Nius und AfD vor Gericht —> httpsp://youtu.be/OhI1XWovCCk?si=88MzkthU2LAFZpwc

2 Campact siegt gegen Lügen und Hetze der AfD und Nius

YouTube player

Strophe 1

Campact hat gesiegt, die Wahrheit steht,

Gegen Hetze und Lügen, die der Wind verweht.

Von AfD bis Nius, sie haben’s probiert,

Doch die Lügen von Reichelt sind jetzt ausradiert.

Refrain

Wir steh’n auf, für Campact und Licht,

Gegen Nius, AfD und ihr falsches Gesicht.

Für Freiheit, für Recht, für die Demokratie,

Wir lassen nicht zu, dass die Wahrheit verblüht.

Strophe 2

Julian Reichelt und Gotthardt im Chor,

Sie singen die Lügen, doch niemand hört zu.

Mit Millionen von Stimmen, die stärker sind,

Campact führt den Kampf, den die Wahrheit gewinnt.

Refrain

Wir steh’n auf, für Compact und Licht,

Gegen Nius, AfD und ihr falsches Gesicht.

Für Freiheit, für Recht, für die Demokratie,

Wir lassen nicht zu, dass die Wahrheit verblüht.

Bridge

Sie wollten uns täuschen, die Wahrheit verdrehn,

Doch Campact hat den Mut, gegen sie zu stehn.

Zusammen, vereint, so stark wie noch nie,

Für eine Welt voller Wahrheit und Harmonie.

Refrain

Wir steh’n auf, für Campact und Licht,

Gegen Nius, AfD und ihr falsches Gesicht.

Für Freiheit, für Recht, für die Demokratie,

Wir lassen nicht zu, dass die Wahrheit verblüht.

Outro

Denn Campact bleibt stark, egal wie sie lügen,

Wir werden sie stoppen, uns niemals fügen.

Für eine bessere Zukunft, für das, was zählt,

Gemeinsam, im Licht, bis der letzte Schatten fällt.

Beschimpfung durch Rechtsextreme gehen weiter

Ein Beitrag von

Mit unserer Arbeit gegen die rechtsextreme AfD in Sachsen und Thüringen haben wir einen Nerv getroffen: “Drecksau”, “Ratte” und “Missgeburt” sind noch die harmloseren Beleidigungen, die ich persönlich erhalten habe. Und Björn Höcke krakeelt, dass es fast unmöglich war, “sich über den Wahlkampf der Thüringer AfD zu informieren, ohne durch Werbevideos der NGO ‘Campact’ belästigt zu werden.”  Er und seine Parteikolleg*innen hetzen also öffentlich gegen uns, weil unser Einsatz für die Demokratie so sichtbar ist.

Während das Niveau immer bodenloser, die Angriffe immer offensichtlicher, wenden wir uns bei Campact e.V. einer Kampfkunst zu, die bestimmt viele kennen: Aikidō. Was haben wir von Campact damit gemeinsam? Beide zeichnen sich durch eine friedliche geistige Haltung aus. Das heißt aber nicht, dass man sich den Angreifern ausliefert – sei es in der politischen Auseinandersetzung oder im Zweikampf. Im Gegenteil: Die Angriffsbewegung noch vor der vollständigen Ausführung vereitelt, wodurch der attackierte zum überlegenen Akteur wird.

Warum sich dieser Vergleich gut auf die Angriffe von Rechtsextremen auf Campact anwenden lässt und warum ihr als Unterstützer*innen in dieser Auseinandersetzung die zentrale Rolle spielt? Hier eine Aufklärung.

Das Beispiel anhand der Arbeit zur rechtsextremen AfD und Höcke habe ich bereits geschildert.

Doch Feinde haben wir uns auch außerhalb der rechtsextremen Partei gemacht.

Denn wir haben taktische Wahlempfehlungen gegeben, um die AfD-Vetomacht in den Landtagen zu verhindern – was uns zum Teil durch eure Unterstützung geglückt ist.

Doch weil wir taktisch vorgehen, will uns ein Hamburger CDU-Politiker einen Spendenskandal anhängen – und erfindet, wir seien steuerfinanziert.

Das ist natürlich falsch.

Campact bekommt keinen Cent Steuergeld.

Auch Ex-Bild-Chef Julian Reichelt, der im Auftrag des Milliardärs Gotthardt*(wer ist das? Siehe unten) rechtes Gebrüll eine Stimme verleiht, verbreitet auf seinem Nius-Schwurbelportal Lügen über uns.

Gegen die Verleumdungen von AfD und Nius haben wir uns juristisch erfolgreich gewehrt. Das hat meine Kollegin Dr. Astrid Deilmann hier erläutert:

https://blog-demokratie.de/index.php/2024/10/26/compact-klagt-erfolgreich-gegen-verleumdung-von-afd-und-nius/

Für den Aikidō-Vergleich zentral ist: Die Angriffe haben Campact stärker gemacht. Denn mit uns sind viele Bürgerinnen und Bürger entsetzt darüber, mit welchen Anfeindungen Campact konfrontiert ist. Die Angriffe von Nius, AfD und Co. sind so zum Bumerang gegen sie selbst geworden.

Als Reaktion auf die rechten Schmutzkampagnen haben wir 6.800 neue Förder*innen gewonnen und 3.000 haben ihre Beiträge erhöht. Jährlich stehen uns so über eine Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, die wir zur Verteidigung der Demokratie nutzen werden.

Fazit: Die rechten Hetzer haben Campact unfreiwillig stärker gemacht. Es ist mir ein persönliches Anliegen, dass möglichst viele Menschen dies mitbekommen.

Bitte teile deswegen diesen Beitrag!

PS. Wer auch Opfer von verbaler Gewalt wird, kann sich bei HateAid beraten und unterstützen lasen.

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/felix-kolb-27001a121_mit-unserer-arbeit-gegenhttps://www.linkedin.com/posts/felix-kolb-27001a121_mit-unserer-arbeit-gegen-die-rechtsextreme-activity-7255820471265374208-hRd7?utm_source=share&utm_medium=member_ios-die-rechtsextreme-activity-7255820471265374208-hRd7?utm_source=share&utm_medium=member_ios

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Wer ist

Wikipedia https://de.m.wikipedia.org/wiki/Frank_Gotthardt_(Unternehmer)

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Passend dazu ein Gedicht:

In Sachsen und Thüringen, weit und breit,
Gegen AfD stehen wir bereit.
Beschimpfungen prallen, treffen nicht schwer,
Denn für die Demokratie kämpfen wir mehr.

Höcke brüllt laut, in ohnmächt’ger Wut,
Dass unsere Werbung ihm Ärger tut.
Doch unser Einsatz ist klar und bekannt,
Für Gerechtigkeit, die unsere Herzen entflammt.

Mit Aikidōs Kunst des klugen Kampfs,
Wenden wir die Angriffe, vereiteln den Dampf.
Die Attacken der Rechten, voll Hohn und Geheul,
Machen uns stark in diesem Kampf der Säul’.

Nicht nur Höcke und AfD stört unser Ziel,
Auch Reichelt hetzt, mit Lügen im Spiel.
Doch wir sind vereint, in der Wahrheit gefestigt,
Durch Bürger unterstützt, die ihre Stimme beständig.

Von Hass erfüllt, doch ohne Erfolg,
Der Bumerang kehrt zurück im Volkesroll’.
Mehr Unterstützer, neue Kraft im Land,
Für die Demokratie halten wir fest die Hand.

Mit jedem Angriff wächst unser Mut,
Für die Freiheit, für’s Recht, für das Gemeinwohl gut.
Die Hetze verglimmt, doch wir bleiben hier,
Für Demokratie und Gerechtigkeit – dafür kämpfen wir.

So teilen wir stolz diese Botschaft fort,
Gegen Lügen, Hass, an jedem Ort.
Denn Campact und Campact vereint im Sinn,
Für ein gerechtes Deutschland, das ist der Gewinn.

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Und hier ein Song

Und hier der Songtext

Campact – Gegen AfD stehen wir bereit

Strophe 1

In Sachsen und in Thüringen,
Die AfD versucht zu siegen,
Doch wir steh’n fest, wir weichen nicht,
Für Demokratie, für unser Licht.

Sie schmeißen Worte wie Steine her,
Doch wir sind stark, wehren uns mehr.
Höcke schreit laut, verliert den Sinn,
Unser Einsatz lässt ihn nicht gewinn’.

Refrain

Für die Freiheit, für das Recht,
Für die Wahrheit, die uns trägt.
Sie wollen uns brechen, doch wir steh’n,
Für die Demokratie, lass uns weitergeh’n.

Strophe 2

Aikidō lehrt den klugen Pfad,
Drehen die Angriffe um mit Tat.
Reichelt brüllt Lügen, auf Nius laut,
Doch unsere Wahrheit bleibt unerschaut.

Die Bürger steh’n fest, vereint in Kraft,
Für ein Land, das Gerechtigkeit schafft.
Jede Attacke macht uns nur stark,
Denn wir tragen die Freiheit ins Mark.

Refrain

Für die Freiheit, für das Recht,
Für die Wahrheit, die uns trägt.
Sie wollen uns brechen, doch wir steh’n,
Für die Demokratie, lass uns weitergeh’n.

Bridge

Der Hass verpufft, wir sind bereit,
Unsere Stimme wird laut und breit.
Neue Freunde kommen hinzu,
Gemeinsam schaffen wir es im Nu.

Refrain

Für die Freiheit, für das Recht,
Für die Wahrheit, die uns trägt.
Sie wollen uns brechen, doch wir steh’n,
Für die Demokratie, lass uns weitergeh’n.

Outro

Mit Campact und Campact Hand in Hand,
Für ein gerechtes, freies Land.
Die Hetze verliert, die Hoffnung bleibt,
Für unser Ziel, dass uns vereint.

Wiederholung Refrain (leiser werdend)

Für die Freiheit, für das Recht,
Für die Wahrheit, die uns trägt.
Sie wollen uns brechen, doch wir steh’n,
Für die Demokratie, lass uns weitergeh’n.

Sachsen – AfD stellt Vizelandtagspräsiden und dies ohne Gegenwehr der CDU

Ein Beitrag von

Marc Raschke

Es gibt Kipppunkte, an denen Du erkennst, wie es um den Zustand dieser #Gesellschaft steht. Dabei handelt es sich um Momente, in denen sich zeigt, ob und wie ramponiert das moralische Stützgebälk unseres Gemeinsinns ist. Vor Monaten, als der chronische Bierzelt-Besucher Söder aus #Macht-Kalkül einfach über den Antisemitismusskandal von Aiwanger hinweg gegangen ist, war so ein Kipppunkt für mich.

Früher wäre in unserem Land mit seiner Geschichte auch nur der leise Verdacht von #Antisemitismus ein Rücktrittsgrund gewesen; heute sitzen das machtbesoffene Egomanen bräsig aus. Und wundern sich dann, dass Antisemitismus im Land zunimmt.

Jetzt kam es wieder zu so einem Augenblick, der mir zeigte, dass wir einen weiteren Kipppunkt längst überrannt haben: Der Landtag in #Sachsen hat einen Menschen zum Landtags-Vizepräsidenten (ohne Gegenwehr und mit den Stimmen der #CDU!) gewählt, der vor Jahren (2017) in einer kleinen Anfrage u.a. penibel wissen wollte, wie viel Geld das Land für die Sterilisation von minderjährigen Geflüchteten ausgibt.

Moment mal, wir heben also wirklich jemanden in eines der best dotierten und höchsten landespolitischen Ämter, der ein menschenverachtendes #Weltbild hat? Hetze zahlt sich also ganz konkret aus? Solche Gesinnungen finden jetzt also ohne großes Störgefühl Einzug in den sächsischen Machtapparat? – Was sagt das über den Zustand des Landes aus? Und über das Ansehen eines Landtags-Präsidenten?

Politiker reden oft und gern über Leistung, die sich lohnen müsse. Und fallen allzu gern auf #Fake-News rein, wenn sie beklagen, dass man in Bundesjugendspielen das #Leistungsprinzip abgeschafft habe (was nicht stimmt). Nun aber wird jemand belohnt, der in Sitzungen eher durch Fahrigkeit & Unkenntnis auffällt und sich offenkundig keine große Mühe gibt, seine Menschenverachtung zu verstecken?

Die Begründung der CDU übrigens, warum sie ihn gewählt hat: Der Mann sei „in der zurückliegenden #Legislatur nicht verhaltensauffällig gewesen“. – Ja, guck, wenn das schon reicht. Das ist dann übrigens die gleiche CDU, die z.B. einer Partei wie den Grünen sämtliche #Kompetenz abspricht.

Warum Medien wie Bild , Welt etc. so oft über plötzlich über Messertaten von Migranten berichtet

Ein Beitrag von

Marc Raschke

Da nicht wenige anzweifeln, dass eine Medienpufferzone gegen Rechts („Cordon Sanitaire“ wie in der Wallonie) sinnvoll ist, halten wir erst mal fest: #Medien sind sich ihrer #Macht durchaus bewusst. Beim Thema Suizid etwa gibt es ein stillschweigendes Übereinkommen, dass darüber nicht berichtet wird. Man möchte schließlich keine Nachahmer auf den Plan bringen.

Selbst die im Schnitt drei Selbstmorde pro Tag, die dadurch passieren, dass sich jemand vor die Bahn wirft, finden in der Regel keinen Widerhall in der #Presse – auch wenn davon viele Menschen betroffen sind; sei es, weil sie in den Zügen sitzen oder Verspätungen im Gesamtfahrplan erdulden müssen. Selbst also das #Argument, dass es ja viele beeinträchtigt und damit Relevanz haben müsste, zieht hier nicht.

Seit einiger Zeit berichtet die BILD (ich möchte sie übrigens nicht im Kreis seriöser Medien mit journalistischem Grundwert verstanden wissen) nun aber gefühlt jeden Tag groß online als Aufmacher über Messerangriffe. Man möchte meinen, es werden nur noch Messer als Tatwerkzeug in #Deutschland benutzt. Was ebenfalls auffällt: Die Täter in den Berichten der BILD, die großflächig den medialen Teppich für A*D-Hetze legt, haben alle einen #Migrationshintergrund.

Nun kann man natürlich sagen, das es doch etwas anderes ist, wenn jemand einen anderen umbringt. Darüber müsse man ja berichten. – Ok, aber warum ausschließlich über Messerangriffe (ohne #Einordnung)? Und warum ausschließlich, wenn sie Migranten verübt haben (ohne Einordnung)? Was möchte uns die BILD damit sagen? Etwa vor einer weiteren Wahl im Osten die Meinungsmache anstacheln? Könnte es sein, dass die BILD die #Ampel absägen will, um eine für ihren fossilen Investor KKR genehme, weil fossilfreundliche #Regierung zu ermöglichen?

Auch wenn man es angesichts der rechten Hetzer und Panik-Medien nicht glauben möchte: Die Morde in Deutschland sind laut #Kriminalstatistik stark rückläufig. Inklusive der Versuche waren es im Jahr 1993 genau 1.299 Fälle. 2021 waren es 643 Fälle. Damit halbierte sich die Häufigkeit in dieser Zeit. Dieser Rückgang ist somit wesentlich größer als bei allen #Straftaten, die im selben Zeitraum um 27 % sanken. Die aktuellste Zahl, die ich für Mord und Versuch in der Statistik gefunden habe, ist von 2023: 704. Also immer noch deutlich weniger als in den 1990er Jahren.

Na, hätte man nicht gedacht, wenn man die #Schlagzeilen liest? Eben, einmal mehr ein Beleg, wie sehr Medien unsere Wahrnehmung auf Politikfelder beeinflussen. Die Macht haben Medien; was derzeit fehlt, ist vielerorts die #Verantwortung. (Daher noch mal: keine Live-Bühne mehr für Rechte; maximal indirekte Berichterstattung mit entsprechender Einordnung.)

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/marc-raschke-109787163_medien-macht-presse-activity-7238811615075217409-cbMM?utm_source=share&utm_medium=member_ios

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Vorsicht vor News von

#Tichyseinblick, #Deutschlandkurier.de, #Neulandrebellen.de, #Jungefreiheit.de, #Sevimdagdelen.de, #Freiewelt.net, #Nachdenkseiten.de, #Freitag.de, #Berliner-zeitung.de, #Alexander-#wallasch.de
#Weltwoche.de
#Riehle-news.de
#Compact-online.de
#Ansage.org
#Rationalgalerie.de

Ein Beitrag von

Nico Lange

Neues zur russischen Desinformationskampagne “Doppelgänger” – der bayerische Verfassungsschutz schreibt :

Webseiten, die Nachrichten passend zum russischen Narrativ verbreiten

  • Hierbei handelt es sich nicht um Fakeseiten, sondern um Originale, die durch den Akteur genutzt werden, um die Reichweite einzelner Inhalte zu erhöhen, da sie anscheinend grundsätzlich ins russische Narrativ passen.

Im Bericht Bay Verfassungsschutz – Teil 2, Anlage 6 – heisst es, dass nachfolgende Medien für die Verbreitung von russischen Narrativen genutzt werden.

Zitat: Seite 2, Anlage 6

„3.2 Kategorie 2 – Webseiten, die Nachrichten passend zum russischen

Narrativ verbreiten

Hierbei handelt es sich nicht um Fakeseiten, sondern um Originale, die durch den Akteur genutzt werden, um die Reichweite einzelner Inhalte zu erhöhen, da sie anscheinend grundsätzlich ins russische

Narrativ passen:

https://www.verfassungsschutz.bayern.de/mam/anlagen/baylfv_vollanalyse_doppelgaenger.pdf

Liebe ostdeutsche Mitbürger in Brandenburg, Sachsen und Thüringen

Bitte erinnert Euch einmal zurück!

Ein Beitrag von

Jürgen Schöntauf

»Für ein offenes Land mit freien Menschen« stand in großen Lettern auf einem Transparent am 4. September 1989 bei der ersten Montagsdemonstration in Leipzig.

Selbst die Tierwelt fragt sich das…

1.200 Menschen gingen damals gegen das politische System der DDR und das SED-Regime auf die Straße. Es wurden immer mehr, am 16. Oktober waren es über 100.000 in Leipzig und rund 18.000 in anderen Städten.

In Berlin kam es am 4. November zur größten Massendemonstration in der Geschichte der DDR.

Nach dem Fall der Mauer wurde aus »Wir sind das Volk« der Ruf »Wir sind ein Volk«. Kurz vor den ersten und einzigen freien Volkskammerwahlen in der DDR am 12. März 1990 endeten die Montagsdemonstrationen.

Dann kam die Wiedervereinigung und die Demokratie nach gut 67 Jahren Hitler, Honecker und als Satellitenstaat der damaligen Sowjetunion.

Und dann kam die AfD. Und jetzt das BSW.

Und man kann inzwischen den Eindruck gewinnen, dass 67 Jahre Diktatur bei vielen Ostdeutschen einen so starken Eindruck hinterlassen haben, dass 34 Jahre Demokratie dagegen nichts ausrichten konnten.

War es wirklich so schön unter Hitler und den Nazis? War es so schön unter Honecker und der Sowjetunion? Die übrigens am 17. Juni 1953 Streiks, Massendemonstrationen und politischen Protest mit Panzern im Keim erstickten.

Wurde damals das freie Denken bei manchen endgültig zerschlagen?

Warum ich das frage?

In Thüringen liegt die AfD, eine eindeutig rechtsextreme Partei, bei 30% und das BSW aus dem Stand bei 19%. In Sachsen sind es ebenfalls 30% für die AfD und 11% für das BSW. In Brandenburg sind es 24% für die AfD und 17% für das BSW.

Vielleicht hätten wir schon damals hellhörig werden müssen, als es Slogans gab wie: »Helmut, komm, nimm uns an deine Hand und führe uns ins Wunderland«.

Das sah nicht nach Überwindung autoritärer Strukturen aus. Und wir wissen aus Untersuchungen, dass es vielen damals weniger um politische als um materielle Fragen ging.

Könnte es sein, dass vieles von dem, was Höcke, Wagenknecht und Co. heute verbreiten, historisch auf besonders fruchtbaren Boden fällt?

Denn in Westdeutschland sind beide Parteien vergleichsweise schwach.

Und wie erklärt sich der Wunsch nach einem starken Staat mit einem starken Führer:in, eine antiwestliche Haltung und die Zuneigung zu einem autoritären Staat wie Russland?

Dass beide Parteien genau diese Rollen ausfüllen, liegt auf der Hand. Man muss nur die Parteiprogramme lesen und den Parteiführern genau zuhören. Die Nähe zu Russland und auch zu China (ebenfalls ein autoritär geführter Staat) ist mehr als deutlich.

Wie kann man diesem scheinbar starken Wunsch nach autoritärer Führung entgegenwirken? Zumal mehr als die Hälfte der Bevölkerung diesen Scharlatanen von Putins Gnaden nicht auf den Leim geht?

Wie können wir diese Hälfte unterstützen? Für mehr Demokratie und nicht für ein Zurück in die Vergangenheit.

Kommt in die Gruppe #NieWiederIstJetzt wenn Ihr Ideen habt. Oder wenn Ihr welche sucht. Dort diskutieren wir genau um diese Themen.

Seid Willkommen!

https://www.linkedin.com/https://www.linkedin.com/posts/juergen-schoentauf_niewiederistjetzt-activity-7228642616706281472-XFOu?utm_source=share&utm_medium=member_ios
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Sahra Wagenknecht – Ein Putinknecht? So kommt es einem vor!

BSW mit populistischen Falschaussagen im Sinne des Kremels

Bündnis Sarah Wagenknecht für Vernunft und Gerechtigkeit“, wie hältst du es mit der Wahrheit

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Eine Wortmeldung von Mitgliedern der Bürgerbewegung in der DDR

Mitglieder des BSW behaupten immer wieder, in Kiew würden Faschisten herrschen. Wie soll das gehen, wenn sowohl Präsident als auch Ministerpräsident Juden sind?

Was das BSW offenbar nicht sieht: im Kreml herrscht ein Autokrat, der sich wie ein Faschist benimmt.

Er verbietet Opposition und lässt prominente Oppositionelle umbringen. Ahnlich wie die Nationalsozialisten 1933 in Deutschland verbietet er unabhängige Zeitungen, wie beispielsweise die „Nowaja Gazeta“. Auch werden unabhängige Fernseh- und Rundfunksender verboten. Warum spricht das BSW die Abschaffung der Medienfreiheit in Russland nicht an?

Wie haben wir in der DDR um Pressefreiheit gerungen! In den achtziger Jahren halfen wir uns schließlich selbst, indem wir eigene Periodika im Samisdat (das Wort stammt aus dem Russischen und bedeutet Selbstverlag) herausbrachten. Dieser Druck auf eigenen Maschinen war nicht ungefährlich, denn auf diese illegalen Vervielfältigungen und Verbreitungen standen Gefängnisstrafen, ähnlich wie im heutigen Russland. Das BSW dagegen darf ungestraft Lügen über eine angeblich faschistische Ukraine verbreiten.

Oder auch die Lüge, dass angeblich französische Soldaten in der Ukraine operieren würden.

Es begann mit einem Post des russischen Staatssenders Sputnik auf X. Am 13. April, um

9:43 Uhr behauptete das Nachrichtenportal, die ersten Einheiten der französischen Fremdenlegion seien in der Region Donezk eingetroffen. Sputnik ist wegen der „Verbreitung von Lügen“ in der EU gesperrt. Das BSW nahm die Lüge über die französische Truppe in der Ukraine dankbar auf, obwohl der französische Präsident heftig dementierte.

Noch ein weiteres Beispiel, wie sich Sarah Wagenknecht von der Wahrheit entfernt: im öffentlich-rechtlichen Fernsehen behauptete sie noch Mitte 2023 unwidersprochen, alle Militärexperten würden eine Niederlage der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen das übermächtige Russland prognostizieren. Tatsächlich waren das aber längst nicht alle Experten. Die meisten Fachleute auf diesem Gebiet, die sich öffentlich äußerten (z.B. Gustav Gressel, Carlos Masala, Oberst Markus Reisner und der Militärökonom Marcus Keupp), teilten diese Prognose nicht.

Nach dem russischen Angriff auf ein Kinderkrankenhaus in Kiew verbreitete Sahra

Wagenknecht im Talkformat von Maybrit Illner neue Desinformationen aus dem Kreml. „Es kann sein, dass die Ukrainer lügen“, meinte die BSW-Politikerin. Lügen und Desinformation – eine uns aus der DDR wohlbekannte Praxis.

Kann es sein, dass die Parteigründerin lügt? Ja, es kann nicht nur sein, es ist offensichtlich so. Demokratische Parteien – wir denken hier insbesondere an die CDU – sollten sich genau überlegen, ob sie nach den Landtagswahlen mit derartigen Lügnerinnen und Lügnern koalieren oder sich von ihnen tolerieren lassen. Sie sollten sich auch viel klarer als bisher vom BSW wegen seiner Vorstellungen eines „nationalen Sozialismus“ distanzieren.

Mit dem BSW ist aus unserer Sicht lediglich eine weitere Partei in das dubiose Spektrum deutscher pro-russischer Parteien von AfD bis MLPD eingetreten, das sich nicht von deren anti-ukrainischer Propaganda unterscheidet

4. August 2024

Der heute veröffentlichte

Russland steht für Werte ein, die es selbst nicht umsetzt

Die Falschheit ist nicht zu überbieten!

Ein Beitrag von

Yves Willers

„Tradition-Familie- Heimat“- Putin gilt für viele als der neue Heiland, der die Menschheit vor dem „woken“ Sittenverfall retten wird. Dieses Image wurde im Rahmen der asymmetrischen Kriegsführung gegen Europa erst nach 2014 aufgebaut und propagiert. Vorher witzelte der Kreml-Capo schon mal Russland hätte die „besten Prostituierten“.

Drei Faktoren qualifizieren hiernach den Diktator. Seine uneingeschränkte Grausamkeit im Umgang mit den islamistischen tschetschenischen Terroristen, die eigennützige Leugnung des Klimawandels („Pelzmäntel sparen“) und die Repression von LGBTQ Gemeinschaften.

„The cruelty is the point.“

Aber eine Reconquista im Geiste von Höcke &Co. müsste wohl andere Ergebnisse zeitigen als in Grozny, denn Putin hat in Tschetschenien den ersten Scharia Staat Europas geschaffen. Der Preis dafür, dass ihm Quislinge aus dem Kadyrow Clan bedingungslose Loyalität schwören.

Und auch der Schutz „traditioneller Werte“ ist wohl eher ein Marketing Gag in Richtung nützlicher westeuropäischer Extremisten.

Nicht jede Statistik in Russland wurde seit dem „anti-woken“ Soft Power Schwenk 2014 adaptiert oder beendet. Vergleicht man das angeblich dekadente Deutschland mit Putins fiktivem orthodoxen Märchenparadies entlang der Frage woran junge Männer und junge Frauen zu früh sterben zeigt sich eine statistische Dystopie.

  1. Es sterben deutlich mehr junge Menschen im Alter von 15- 49 Jahren in Russland als in Deutschland , auf die Größe der Kohorte umgerechnet 230% mehr im Putin-Land.
  2. Von wegen „Law and Order“. In Russland starben 2021 (vor der Eskalation des Angriffskrieges ) umgerechnet ca. 10 Mal mehr junge Menschen als Opfer von Gewaltverbrechen als in Deutschland: 10018 junge Erwachsene als Gewaltopfer in Russland – 234 in Deutschland.
  3. Fast doppelt so viele junge Menschen sterben umgerechnet im russischen Straßenverkehr als im Deutschland.
  4. Tödliche Infrastruktur -es sterben in Russland jeweils fünfmal mehr junge Erwachsene durch Ertrinken und in Hausbränden. Keine brillante Bilanz im Jahr 24 der Putin-Herrschaft.
  5. Im propagiert sittenstrengen Russland sterben umgerechnet 2300% mehr junge Erwachsene an HIV/AIDS als in Deutschland.
  6. Das Gesundheitssystem ist trist : 25x mehr Tuberkulose Tote unter jungen Mensch in Russland.
  7. Die Zahl der Drogentoten liegt in Russland 14% über Deutschland.
  8. In diesem Putin System treten umgerechnet 50% mehr junge Erwachsene als in Deutschland den Pfad des Suizids an.

9.Die Zahl der jungen Todesopfer aufgrund von Alkoholmissbrauch liegt über 300% höher als in Deutschland.

  1. Die zweithäufigste Todesursache für junge Erwachsene war in Russland COVID. Im Schwurblerparadies starben 2021 über 37.000 junge Erwachsene an Covid, über 326% mehr als in Deutschland mit ca. 2200 Toten.

Putin erscheint eher wie der fleischgewordene „Joker“ als wie ein neuer Jan Sobieski.

#demokratie 

#wirsindmehr 

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Ein Kommentar von

Werner Hoffmann-
Demokrat der Mitte

Es ist schon bezeichnend, wie Russland „Werte hoch hält“, die es nicht wirklich pflegt.

Die obigen Zahlen stellen ja die Altersgruppen 15 bis 49 Jahren dar.

Für die gesamte Bevölkerung gibt es ähnliche Werte.

Die Liste von Yves Willers könnte noch unendlich fortgesetzt werden.

Weitere Beispiele:

Wie lange ist die Lebenserwartung in Russland? Und wie lange ist die Lebenserwartung in Deutschland getrennt nach Männern und Frauen?

Die Lebenserwartung in Russland beträgt im Jahr 2024 etwa 74,57 Jahre.

Dabei liegt die Lebenserwartung für Männer bei etwa 69,52 Jahren und für Frauen bei etwa 79,29 Jahren oai_citation:1,Life Expectancy by Country and in the World (2024) – Worldometer.

In Deutschland beträgt die Lebenserwartung insgesamt etwa 80,1 Jahre. Aufgeschlüsselt nach Geschlecht liegt die Lebenserwartung für Männer bei etwa 77,8 Jahren und für Frauen bei etwa 82,4 Jahren oai_citation:2,Germany: Coronavirus Pandemic Country Profile – Our World in Data oai_citation:3,COVID – Coronavirus Statistics – Worldometer.

Wieviel Tote gab es durch COVID-19 in Deutschland und Russland?

Bis Juli 2024 verzeichnete Deutschland insgesamt etwa 174.979 Todesfälle durch COVID-19 oai_citation:1,COVID-19 pandemic death rates by country – Wikipedia oai_citation:2,Germany: Coronavirus Pandemic Country Profile – Our World in Data oai_citation:3,COVID – Coronavirus Statistics – Worldometer. In Russland lag die Zahl der Todesfälle durch COVID-19 bis Juli 2024 bei etwa 394.234 oai_citation:4,COVID-19 pandemic death rates by country – Wikipedia oai_citation:5,COVID-19.

Diese Zahlen sind kumulativ und beziehen sich auf die gesamten Todesfälle seit Beginn der Pandemie.

übrigens: Die hohe Todeszahl wurde von Schwurblern immer wieder dazu genutzt, dass diese Todeszahl durch die Impfung gekommen sei. Dass dies absoluter Blödsinn ist, wurde schon mehrfach nachgewiesen. Diese Fake-Nachricht wurde bewusst durch Russland gestreut, um von den hohen Todeszahl in Russland abzulenken.

Die Trolle aus Schweiz, Österreich im Auftrag von Putin & Co.

Ein Beitrag von

Frank Hennemann

Trolle auf LinkedIn

Aus meiner Sicht ist die aktuelle Situation auf LinkedIn durchdrungen von stupider #Propaganda, die scheinbar von Personen aus Ländern wie der Schweiz, Österreich oder Liechtenstein stammt.

Diese Profile, oft mit dubiosen Berufsbezeichnungen und ohne Nachnamen, scheinen Teil einer größeren russischen Desinformationskampagne zu sein. Zusätzlich sind auch rechte Unterstützer aus Deutschland aktiv (möglicherweise  Parteien, wie AfD oder Werte Union und deren blau/braunen Gefolgschaft), um die #Demokratie in Deutschland zu destabilisieren.

Diese Trolle nutzen gezielt Angst und Hetze, verbunden mit indirektem Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, um die demokratischen Werte zu untergraben. Es ist frustrierend zu sehen, wie diese schädlichen Einflüsse die Qualität des Netzwerks LinkedIn beeinträchtigen und das Vertrauen in die Plattform schwächen.

Die gezielte Verbreitung solcher #Desinformation gefährdet nicht nur die Integrität der Plattform, sondern auch die Stabilität der demokratischen Institutionen insgesamt. Es ist entscheidend, dass LinkedIn und seine Nutzer wachsam bleiben und aktiv gegen diese destruktiven Kräfte vorgehen, um die demokratischen Prinzipien und den wertvollen Austausch, den das Netzwerk fördern soll, zu schützen.

Daher gilt: MELDEN, MELDEN, MELDEN!

#afd #wertunion #russland #putin #trump #krah #weidel #hoecke #seinkeinnazi #seineinmensch #niewiederistjetzt

Frank Hannemann

Trolle auf LinkedIn

Aus meiner Sicht ist die aktuelle Situation auf LinkedIn durchdrungen von stupider #Propaganda, die scheinbar von Personen aus Ländern wie der Schweiz, Österreich oder Liechtenstein stammt. Diese Profile, oft mit dubiosen Berufsbezeichnungen und ohne Nachnamen, scheinen Teil einer größeren russischen Desinformationskampagne zu sein. Zusätzlich sind auch rechte Unterstützer aus Deutschland aktiv (möglicherweise Parteien, wie AfD oder Werte Union und deren blau/braunen Gefolgschaft), um die #Demokratie in Deutschland zu destabilisieren.

Diese Trolle nutzen gezielt Angst und Hetze, verbunden mit indirektem Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, um die demokratischen Werte zu untergraben. Es ist frustrierend zu sehen, wie diese schädlichen Einflüsse die Qualität des Netzwerks LinkedIn beeinträchtigen und das Vertrauen in die Plattform schwächen.

Die gezielte Verbreitung solcher #Desinformation gefährdet nicht nur die Integrität der Plattform, sondern auch die Stabilität der demokratischen Institutionen insgesamt. Es ist entscheidend, dass LinkedIn und seine Nutzer wachsam bleiben und aktiv gegen diese destruktiven Kräfte vorgehen, um die demokratischen Prinzipien und den wertvollen Austausch, den das Netzwerk fördern soll, zu schützen.

Daher gilt: MELDEN, MELDEN, MELDEN!

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