Kategorie: #Politik

FAKE-Cover: Nicht darauf hereinfallen

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Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer
Werner Hoffmann. Überzeugter demokratischer Europäer.

ACHTUNG: Das angebliche SPIEGEL-Cover mit „Michael Krüger“ ist nach den vorliegenden Informationen kein echtes SPIEGEL-Titelbild.

Das echte Heft DER SPIEGEL 34/2026 nennt Ulrich Siegmund, AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt. Auch die Nebenthemen stimmen überein. Genau das macht die Fälschung gefährlich: Sie nutzt Vertrauen in eine bekannte Marke und dreht die politische Botschaft um.

Wer so ein Fake-Cover verbreitet oder sich damit schmückt, sendet aus meiner Sicht ein politisches Signal. Es geht nicht nur um Satire, sondern um die Umdeutung eines kritischen Titels über einen AfD-Spitzenkandidaten.

Ein Vergleich:

Historische Genauigkeit ist wichtig: Hitler wurde am 30. Januar 1933 von Reichspräsident Hindenburg zum Reichskanzler ernannt. Die NSDAP erreichte danach, bei der Reichstagswahl vom 5. März 1933, 43,9 Prozent, aber keine absolute Mehrheit.

Diese Wahl stand bereits unter Druck, Einschüchterung und Gewalt gegen politische Gegner.

Die Lehre daraus: Eine Partei kann Wahlen nutzen, um Demokratie von innen anzugreifen. Demokratie stirbt nicht nur durch einen Putsch, sondern auch durch Hetze, Ausgrenzung, Verächtlichmachung von Institutionen und schrittweise Zerstörung demokratischer Regeln.

Die AfD Sachsen-Anhalt wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.

Laut MDR vertrete der Landesverband verfassungsfeindliche Positionen und habe sich weiter radikalisiert.

Auch programmatisch geht es um mehr als Protest: Die AfD in Sachsen-Anhalt will die Schulpflicht durch eine „Bildungspflicht“ ersetzen. Kulturpolitisch gibt es Kritik, weil Kulturförderung stärker an nationale Identität geknüpft werden soll.

Auch wirtschaftlich wird verklärt.

Wer die „gute alte Zeit“ beschwört, sollte Zahlen nennen:

In Sachsen-Anhalt lag die Arbeitslosigkeit bei 28 % zwischen 1990 und 2000.

Die Bundesagentur für Arbeit nennt für 2025 8,0 Prozent. Eine IHK-Auswertung für Halle-Dessau nennt einen Rückgang von 20,9 Prozent im Jahr 2000 auf 8,3 Prozent.

Auch bei Energiepolitik wird Stimmung gemacht.

Wer erneuerbare Energien bekämpft und zurück zu fossilen Abhängigkeiten oder Atomkraft will, stärkt alte Machtstrukturen.

Beim Strompreis gilt das Merit-Order-Prinzip:

Das teuerste noch benötigte Kraftwerk bestimmt den Börsenpreis; häufig sind das Gaskraftwerke.

Russland spielt im Atomsektor eine erhebliche Rolle;

Reuters berichtete 2025, Russland kontrolliere etwa 44 Prozent der weltweiten Urananreicherung.

Fazit: Dieses Fake-Cover ist nicht harmlos. Das echte SPIEGEL-Cover meint Ulrich Siegmund. Die Kritik an der AfD ist belegbar.

Nicht teilen ohne zu prüfen. Nicht relativieren

Ich kann den Artikel bei LinkedIn jetzt nicht mehr lesen, da mich der Inhaber wahrscheinlich gesperrt hat oder vielleicht auch den Artikel inzwischen entfernt hat.

#FakeCover #AfD #UlrichSiegmund #DemokratieVerteidigen #NieWiederIstJetzt

Hinweis: Die verwendeten Bilder wurden mit KI bearbeitet bzw. als KI-gestützte Bildmontage erstellt.

Quellen: SPIEGEL-Shop, DER SPIEGEL 34/2026; Bundesarchiv, 30.01.1933; Deutscher Bundestag, 05.03.1933; MDR, 08.11.2023 und 09.02.2026; tagesschau, 17.02.2026; ZDFheute, 15.08.2026; Bundesagentur für Arbeit, 2026; IHK-Faktenpapier Arbeitsmarkt, 2026; bpb, 16.06.2025; Reuters, 08.08.2025.

Rhein vor der Teilung: Niedrigwasser treibt Güter auf die Straße – doch die Regierung verweigert das Tempolimit

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Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer
Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer.

Der Rhein droht an einer entscheidenden Stelle praktisch auseinanderzubrechen. Nach Angaben des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt könnte der Pegel bei Kaub südlich von Koblenz bald in den einstelligen Zentimeterbereich fallen. Die Fahrrinne dort ist das Nadelöhr zwischen den Nordseehäfen und Süddeutschland. Wird sie unpassierbar, wäre der Rhein für den durchgehenden Güterverkehr faktisch zweigeteilt.

Nördlich von Kaub könnten Schiffe weiter zwischen Amsterdam, Rotterdam, Antwerpen und deutschen Häfen verkehren. Südlich blieben Main, Mosel und Neckar erreichbar. Die Verbindung dazwischen wäre jedoch unterbrochen. Schon jetzt können viele Schiffe wegen des geringen Tiefgangs nur einen Bruchteil ihrer üblichen Ladung befördern. Das verteuert Transporte und gefährdet die Versorgung von Chemie-, Stahl- und Energieunternehmen.

Viele Güter müssten auf Straße und Schiene verlagert werden. Die Dimension ist enorm: Laut Deutscher Industrie- und Handelskammer würden bereits 25 Prozent weniger Frachtkapazität auf dem Rhein etwa 120.000 zusätzliche Lkw-Ladungen bedeuten. Dafür fehlen Fahrzeuge, Fahrer und ausreichende Kapazitäten auf der Schiene.

Mehrere Bundesländer haben deshalb das Sonntags- und Feiertagsfahrverbot für bestimmte Lkw-Transporte zeitweise gelockert. Damit rollen auch sonntags zusätzliche Lastwagen. Die Folgen: mehr Staus, Lärm, Abgase und Straßenverschleiß. Mit zunehmendem Schwerverkehr steigen zudem Konflikt- und Unfallrisiken.

Auch Europas Energieversorgung leidet unter Hitze und Niedrigwasser. In Frankreich mussten Kernreaktoren gedrosselt oder heruntergefahren werden, weil Flüsse zu wenig oder zu warmes Kühlwasser führen. Auch Rumänien und Ungarn reduzierten die Atomstromproduktion wegen niedriger Donaupegel. Tschechien beobachtet die Lage ebenfalls.

Fehlender Strom muss über das europäische Verbundnetz ausgeglichen werden. Dazu tragen auch deutsche Wind- und Solaranlagen bei.

Trotz zusätzlicher Lkw, wachsender Staugefahr und höherer Unfallrisiken lehnt die schwarz-rote Bundesregierung ein allgemeines Tempolimit weiterhin ab. Friedrich Merz, Markus Söder und die Union blockieren es; die SPD setzt es in der Koalition nicht durch. Selbst in dieser Ausnahmesituation bleibt damit eine sofort umsetzbare Maßnahme für mehr Verkehrssicherheit und Klimaschutz ungenutzt.

Das ist nicht nur kurzsichtig. Ich empfinde es als perfide!

#Niedrigwasser
#Rhein
#Klimakrise
#Tempolimit
#Bundesregierung

Quellen:

n-tv, 9. August 2026: Binnenschiffer erwarten baldige Zweiteilung des Rheins⁠

Reuters, 9. August 2026: Warnung vor einer Zweiteilung des Rheins durch Niedrigwasser⁠

Tagesschau, 8. August 2026: Lockerungen des Sonntagsfahrverbots⁠

Reuters, 31. Juli 2026: Niedrige Donaupegel beeinträchtigen Kernkraftwerke⁠

Die verwendeten Bilder wurden mithilfe künstlicher Intelligenz erstellt. Sie dienen ausschließlich der symbolischen Darstellung und zeigen keine dokumentarischen Aufnahmen tatsächlicher Ereignisse.

„Demokratisch gewählt“ heißt nicht automatisch demokratisch – warum wir aus 1933 lernen müssen

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Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer
Werner Hoffmann, Überzeugter demokratischer Europäer.

Immer wieder hört man von Funktionären und Anhängern der AfD das Argument: „Die AfD ist doch demokratisch gewählt.“

Wenn ich diesen Satz höre, denke ich an die deutsche Geschichte. Dabei ist eine Klarstellung wichtig: Adolf Hitler wurde nicht vom Volk zum Reichskanzler gewählt. Reichspräsident Paul von Hindenburg ernannte ihn am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler. Die NSDAP war zuvor durch Wahlen zur stärksten Partei im Reichstag geworden. Bei der Reichstagswahl vom 5. März 1933 erreichte sie 43,9 Prozent.

Das zeigt: Eine Partei kann durch Wahlen politische Macht erlangen und diese Macht anschließend dazu benutzen, die Demokratie zu beseitigen. Genau aus dieser historischen Erfahrung entstand nach 1945 das Konzept der „wehrhaften Demokratie“.

Ein Schild, das in sozialen Medien verbreitet wird, bringt diese Warnung drastisch auf den Punkt:

„Hitler begann nicht mit Lagern. Er begann mit …“

– Bücher verbieten
– die Presse ins Visier nehmen
– Einwanderern die Schuld geben
– aus Nachbarn Feinde machen
– Gerichte und Richter kontrollieren
– Arbeitnehmerrechte angreifen
– Lügen und Verschwörungstheorien verbreiten
– Religion als Waffe einsetzen
– Wahrheit durch Propaganda ersetzen

Diese Aufzählung ist keine wissenschaftliche Chronologie der NS-Diktatur. Sie soll daran erinnern, dass eine Demokratie nicht erst gefährdet ist, wenn ihre Institutionen bereits abgeschafft sind.

Genau deshalb haben die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes Konsequenzen aus dem Scheitern der Weimarer Republik gezogen.

Artikel 21 Absatz 2 Grundgesetz bestimmt, dass Parteien verfassungswidrig sind, wenn sie nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen.

Allerdings entscheidet darüber ausschließlich das Bundesverfassungsgericht. Eine Partei darf also nicht einfach deshalb von Wahlen ausgeschlossen werden, weil sie als rechtsextrem oder verfassungsfeindlich angesehen wird. Für ein Parteiverbot gelten bewusst sehr hohe verfassungsrechtliche Anforderungen.

Meine Meinung: Wenn eine Partei nachweislich und planvoll darauf hinarbeitet, unsere freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen, muss der Rechtsstaat seine verfassungsmäßigen Möglichkeiten prüfen und nutzen.

Denn die Geschichte hat uns eines gelehrt:

Eine Demokratie muss nicht tatenlos zusehen, wie demokratische Instrumente dazu benutzt werden, sie selbst abzuschaffen.

#Demokratie #WehrhafteDemokratie #NieWieder #Grundgesetz #Rechtsextremismus

Hinweis zu den Bildern:
Die in diesem Beitrag verwendeten Bilder wurden teilweise mithilfe Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt bzw. bearbeitet. Sie dienen der Illustration und Visualisierung des Beitrags. Insbesondere die historisch dargestellten Szenen sind KI-generierte Rekonstruktionen und keine historischen Originalfotografien.

Die verwendeten Bilder wurden mithilfe künstlicher Intelligenz erstellt. Sie dienen ausschließlich der symbolischen Darstellung und zeigen keine dokumentarischen Aufnahmen tatsächlicher Ereignisse.

Russische Fake-News-Offensive vor der Landtagswahl – So soll unsere Demokratie manipuliert werden

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Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer
Werner Hoffmann. Überzeugter demokratischer Europäer.

Kurz vor wichtigen Landtagswahlen warnen deutsche Sicherheitsbehörden erneut vor einer massiven Welle gezielter Desinformation aus Russland. Besonders im Fokus stehen soziale Netzwerke, Messenger-Dienste und KI-generierte Inhalte. Ziel ist es nicht nur, einzelne Parteien oder Politiker anzugreifen – sondern vor allem das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in Demokratie, Medien und staatliche Institutionen zu erschüttern.

Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden werden professionelle Fake-News-Kampagnen verbreitet. Dazu gehören täuschend echte Videos und Bilder, die mithilfe Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt wurden. Häufig werden dabei sogar Logos bekannter Medien missbraucht, um den Eindruck seriöser Berichterstattung zu erwecken.

Zu den verbreiteten Falschmeldungen gehören unter anderem frei erfundene Korruptionsvorwürfe, angebliche Veruntreuung von Steuergeldern oder erfundene Straftaten. Ebenso werden gesellschaftliche Konflikte bewusst angeheizt – etwa durch falsche Behauptungen über eine systematische Benachteiligung Ostdeutscher oder andere emotionale Themen, die Misstrauen und Wut erzeugen sollen.

Nach Einschätzung deutscher Sicherheitsbehörden handelt es sich dabei um koordinierte Desinformationskampagnen, die unter anderem der sogenannten „Matrjoschka“-Operation zugerechnet werden. Tausende Fake-Accounts und automatisierte Bots verbreiten die Inhalte gleichzeitig über verschiedene Plattformen und verstärken sich gegenseitig.

Das eigentliche Ziel dieser Kampagnen besteht nicht darin, eine einzelne Lüge glaubhaft erscheinen zu lassen. Vielmehr soll bei möglichst vielen Menschen der Eindruck entstehen, man könne weder Medien noch Politik oder Behörden vertrauen. Dadurch werden Unsicherheit, Polarisierung und gesellschaftliche Spaltung gefördert – ein klassisches Ziel moderner hybrider Kriegsführung.

Gerade in Wahlkampfzeiten ist deshalb besondere Vorsicht geboten. Spektakuläre Behauptungen sollten immer anhand mehrerer seriöser Quellen überprüft werden. Wer ungeprüfte Inhalte weiterleitet, trägt ungewollt dazu bei, dass sich Desinformation noch schneller verbreitet.

Eine starke Demokratie lebt von Meinungsfreiheit – aber ebenso von überprüfbaren Fakten. Kritisches Denken, Medienkompetenz und das sorgfältige Prüfen von Informationen sind heute wichtiger denn je. Nur wer Informationen hinterfragt und Quellen überprüft, kann verhindern, dass gezielte Manipulation unsere demokratischen Entscheidungen beeinflusst.

#FakeNews #Desinformation #Russland #Demokratie #Wahlen

Quellen:

  • Reuters, 05.08.2026
  • Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)
  • Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
  • WELT
  • Süddeutsche Zeitung

Studie enthüllt: Warum Terroranschläge das Wahlverhalten verändern – und weshalb die AfD davon besonders profitiert

Ein Beitrag von

Marc Raschke

Dass die AfD bei Wahlen überproportional stark von Anschlägen profitiert, ist kein Märchen, sondern wissenschaftlich erwiesen. Eine #Studie der Uni Frankfurt hat deutsche Kommunen seit 2010 untersucht, in denen es zu Anschlägen gekommen war. Das traurige Fazit: Terroranschläge beeinflussen das #Wahlverhalten in betroffenen Gemeinden deutlich, wurden in dieser Hinsicht aber bisher unterschätzt.

In Gemeinden mit erfolgreichen Anschlägen (erfolgreich im Sinne von z. B. „Bombe detonierte tatsächlich“) stieg der AD-Stimmenanteil bei Landtagswahlen um etwa 4,5 Prozentpunkte (rund 26 % mehr als in anderen Regionen). Besonders bizarr: Etwa 75 Prozent der betrachteten Anschläge waren rechtsextrem und richteten sich überwiegend gegen #Ausländer – #Rechtsextreme wurden also selbst zu Terroristen. Und trotzdem profitiert die AD davon.

Drei zentrale Mechanismen machen die Autor:innen der Studie für dieses Phänomen verantwortlich:

  • Terror mobilisiert zur Wahl: Die #Wahlbeteiligung steigt lokal um rund 16 Prozentpunkte, wovon die AfD überproportional profitiert.
  • Einstellungen verschieben sich nach rechts: Sorgen über #Zuwanderung nehmen zu, besonders bei politisch bislang Inaktiven, Parteilosen und Menschen ohne Hochschulabschluss.
  • Lokale Medien berichten stark über erfolgreiche Anschläge und thematisieren den Islam, während der #Rechtsextremismus der Täter oft in den Hintergrund tritt.

Angesichts hoher AfD-Umfragewerte vor Landtagswahlen wird daher inzwischen jeder Anschlag als potenzieller Wahlkampffaktor angesehen. Dieser Effekt zeigte sich vor allem bei Landtagswahlen (Erklärung: Innere #Sicherheit ist stark Ländersache, Anschläge werden regional wahrgenommen). Und was haben wir in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin demnächst? Genau: Landtagswahlen.

#Terrorismus #Wahlverhalten #Demokratie #Rechtsextremismus #Politik

Quelle der Studie:
Sabet, Navid; Liebald, Marius; Friebel, Guido (2025): Terrorism and Voting: The Rise of Right-Wing Populism in Germany. American Economic Journal: Economic Policy, Band 17, Ausgabe 3, S. 407–440. 

Quelle des Beitrags von Marc Raschke:
https://www.linkedin.com/posts/marc-raschke-109787163_studie-wahlverhalten-auslaeunder-share-7487125778443210752-eYqi/?utm_source=share&utm_medium=member_ios&rcm=ACoAADSumNEBGYgkWA6yjTr6uB0NX_Lnrr_XlN0

Kleine Eiszeit entlarvt: Warum sie den menschengemachten Klimawandel NICHT widerlegt!

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Werner Hoffmann - Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.
Werner Hoffmann – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.

Immer wieder wird von Vertretern der fossilen Lobby behauptet, die heutige Erderwärmung sei nichts Besonderes. Oft wird die sogenannte Kleine Eiszeit angeführt.

Dieses Argument hält einer Überprüfung allerdings nicht stand.

Die Kleine Eiszeit war eine kühlere Klimaperiode, die etwa vom 14. bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts andauerte.

Europa, Nordamerika und Teile Asiens waren betroffen. Strenge Winter, vorrückende Gletscher und Missernten prägten diese Zeit.

Die Abkühlung war nicht überall auf der Erde gleich stark oder gleichzeitig zu beobachten.

Was verursachte die Kleine Eiszeit?

Die heutige Klimaforschung kommt zu einem klaren Ergebnis. Mehrere Faktoren wirkten zusammen. Besonders starke Vulkanausbrüche schleuderten große Mengen Schwefeldioxid in die Stratosphäre. Dort entstanden Aerosole, die einen Teil der Sonnenstrahlung zurück ins Weltall reflektierten. Dadurch kühlte sich die Erdoberfläche über Jahre ab.

Hinzu kam eine Phase geringer Sonnenaktivität, insbesondere das sogenannte Maunder-Minimum zwischen etwa 1645 und 1715. Die Sonne strahlte in dieser Zeit weniger Energie ab und verstärkte die bereits eingetretene Abkühlung. Veränderungen der Meeresströmungen sowie Rückkopplungseffekte durch Schnee und Eis trugen zusätzlich dazu bei.

Vulkanausbrüche waren der wichtigste Auslöser der Kleinen Eiszeit, während die geringere Sonnenaktivität die Entwicklung zusätzlich verstärkte.

Unterschied zur heutigen Situation.

Der aktuelle Klimawandel wird nicht durch Vulkane verursacht – im Gegenteil:

Große Vulkanausbrüche wirken kurzfristig sogar eher kühlend.

Die heutige Erwärmung wird vor allem durch den rasanten Anstieg von Treibhausgasen wie Kohlendioxid und Methan verursacht, die durch die Verbrennung von Kohle, Erdöl und Erdgas sowie andere menschliche Aktivitäten in die Atmosphäre gelangen.

Wer also die Kleine Eiszeit als Beweis gegen den menschengemachten Klimawandel anführt, vermischt zwei völlig unterschiedliche Ursachen. Natürliche Klimaschwankungen hat es in der Erdgeschichte immer gegeben. Das bedeutet jedoch nicht, dass der heutige Klimawandel ebenfalls natürlichen Ursprungs ist.

Wissenschaftliche Messungen, physikalische Zusammenhänge und zahlreiche unabhängige Studien zeigen eindeutig, dass der Mensch heute der dominierende Treiber der globalen Erwärmung ist.

Bildung hilft. Wissenschaft statt Mythen. Fakten statt Desinformation.

Gerade rechtsextreme Gruppierungen wie auch die AfD wollen die Schulbildung abschaffen, um die Aufklärung hierüber zu minimieren.

Nicht ohne Grund unterstützt die fossile Lobby besonders die Rechtspopulisten.

Dies ist nicht nur unter Trump in den USA2.0, sondern auch in Deutschland durch die AfD, FDP und Teile der CDU zu beobachten.

#KleineEiszeit #Klimawandel #Klimakrise #BildungHilft #Wissenschaft

Hinweis: Die in diesem Beitrag verwendeten Bilder wurden teilweise mit Unterstützung künstlicher Intelligenz (KI) erstellt und dienen der Illustration des Themas.

Betet jetzt sogar die CDU um ein Wunder? Deutliche Kritik aus den eigenen Reihen

Ein Beitrag bei LinkedIn von

Bernd Siggelkow

„Ich sage das nicht als Gegner. Ich sage es als CDU-Mitglied. Als jemand, der seit Jahrzehnten für Menschen kämpft und jeden Tag für diese Partei um Vertrauen wirbt.

Und ich sage es mit großer Sorge: Ich habe das Gefühl, jetzt hilft nur noch beten.

Die Umfragewerte unseres Bundeskanzlers sind erschreckend. Das Vertrauen der Bevölkerung schwindet. Die Kritik aus den eigenen Reihen wird immer lauter – auch meine.

Ich kann den Menschen an den Haustüren nicht länger erklären, warum sie unserer Partei vertrauen sollen, wenn dieses Vertrauen immer wieder verspielt wird. Jeder unüberlegte Satz und jede falsche Priorität erschweren meinen Wahlkampf und den vieler engagierter CDU-Mitglieder. Wir kämpfen vor Ort um Glaubwürdigkeit – und sie wird uns von oben immer wieder aus der Hand geschlagen.

Es ist auch meine CDU. Gerade deshalb schweige ich nicht.

Unser Bundeskanzler und sein Beraterkreis müssen jetzt Entscheidungen treffen. Nicht aus taktischen Gründen, sondern weil es um unser Land, das Vertrauen der Bürger und die Zukunft unserer Partei geht.

Ich bin angetreten, um für Ehrlichkeit, Bürgernähe und Glaubwürdigkeit zu kämpfen. Doch im Moment habe ich das Gefühl, dass all das im politischen Chaos untergeht.

Wer seine Partei und sein Land liebt, darf nicht schweigen, wenn der Kompass verloren geht. Wahre Loyalität bedeutet nicht, alles kritiklos hinzunehmen. Wahre Loyalität bedeutet, Verantwortung einzufordern und den Mut zu haben, die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Jetzt braucht es Führung. Jetzt braucht es Demut. Jetzt braucht es Ehrlichkeit. Nicht irgendwann – sondern jetzt.

Kommentar von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann – Überzeugter demokratischer Europäer.

Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer

Selbst CDU-Mitglieder äußern inzwischen öffentlich erhebliche Kritik an der Entwicklung ihrer Partei und ihrer Führung. Wenn langjährige Mitglieder den Eindruck vermitteln, dass Vertrauen verloren geht und ein grundlegender Kurswechsel notwendig ist, zeigt das, wie ernst die Lage inzwischen wahrgenommen wird.

Auch ich habe die CDU früher gewählt. Heute sehe ich jedoch einen deutlichen politischen Kurswechsel. Aus meiner Sicht ist das „C“ im Parteinamen zunehmend zu einem Symbol geworden, das sich im politischen Handeln immer seltener widerspiegelt.

Ich halte den neoliberalen Kurs – oft beschönigend als wirtschaftsliberal bezeichnet – für problematisch. Nach meiner Einschätzung trägt eine stärker polarisierende Politik dazu bei, dass gesellschaftliche Spannungen wachsen. Leider gibt man damit dem Extremismus, insbesondere dem rechtsextremen Flügel der AfD, immer mehr Nahrung.

Aber: Es ist die falsche Nahrung.

#Bürgernähe #CDU #CDUDeutschland #Politik #Bundesregierung #BerndSiggelkow

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Sofern in diesem Beitrag KI-generierte Bilder verwendet werden, dienen sie ausschließlich der symbolischen Illustration des Themas. Sie stellen keine realen Szenen oder tatsächlichen Ereignisse dar.

Quelle:
LinkedIn-Beitrag von Bernd Siggelkow

Direktlink:
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Rechtsextremismus oder Islamismus? Demokratie muss sich gegen beide Gefahren gleichermaßen wehren

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Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer
Werner Hoffmann, Überzeugter demokratischer Europäer.

Bei Facebook habe ich einen Beitrag gelesen, der mich nachdenklich gemacht hat.

Mir wurde dabei erneut bewusst, dass nicht nur der Islamismus, sondern auch der Rechtsextremismus in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche schwere Gewalttaten hervorgebracht hat.

Der Beitrag bezieht sich auf eine Aussage des CDU-Bundestagsabgeordneten Wilhelm Gebhard. Auf die Frage, wann sich die CDU genauso konsequent gegen Rechtsextremismus wie gegen Islamismus einsetzen werde, soll er geantwortet haben:

„Ich habe glücklicherweise noch nicht erlebt, dass die von Dir genannten Faschos in friedliche Menschenmengen rasen.“

Der Facebook-Beitrag hält diese Aussage für sachlich falsch und nennt mehrere dokumentierte Beispiele rechtsextremistischer Gewalt.

2019 ermordete ein Rechtsextremist den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.

Ebenfalls 2019 versuchte ein schwer bewaffneter Rechtsextremist an Jom Kippur, ein Massaker in der Synagoge von Halle zu verüben. Als ihm das Eindringen in das Gebäude misslang, erschoss er zwei Menschen.

2020 ermordete der rassistisch motivierte Täter von Hanau neun Menschen. Anschließend tötete er seine Mutter und sich selbst.

Der Nationalsozialistische Untergrund – NSU ermordete über Jahre hinweg zehn Menschen und verübte mehrere Sprengstoffanschläge sowie Raubüberfälle.

2016 fuhr ein Rechtsextremist in Leipzig gezielt mit seinem Fahrzeug in eine Gegendemonstration und verletzte dabei Menschen.

In dem Facebook-Beitrag wird außerdem ein Vorfall aus dem Jahr 2022 aufgeführt, bei dem ein Mann in Berlin mit einem Fahrzeug in eine Menschengruppe fuhr. Eine Lehrerin kam ums Leben, zahlreiche Menschen wurden verletzt.

Diese Beispiele zeigen nach meiner Auffassung deutlich:

Extremismus kennt unterschiedliche ideologische Formen – seine Opfer sind jedoch immer Menschen.

Niemand sollte die Gefahr des Islamismus kleinreden. Die islamistischen Anschläge der vergangenen Jahre belegen, wie real diese Bedrohung ist.

Genauso falsch wäre es jedoch, die Gefahren des Rechtsextremismus zu relativieren, zu verharmlosen oder vollständig auszublenden.

Eine politische Diskussion darf nicht darin bestehen, die Verbrechen einer extremistischen Strömung gegen die Taten einer anderen Strömung aufzurechnen.

Eine wehrhafte Demokratie muss jede Form von Extremismus entschieden bekämpfen – unabhängig davon, ob sie religiös oder politisch motiviert ist.

Dabei muss für alle demokratischen Parteien derselbe Maßstab gelten. Wer unsere freiheitliche Gesellschaft schützen möchte, darf weder bei islamistischen noch bei rechtsextremistischen Gefahren wegsehen.

Nur eine sachliche Debatte auf Grundlage überprüfbarer Fakten stärkt unsere Demokratie. Verharmlosungen, Pauschalisierungen und ideologische Scheuklappen helfen dagegen niemandem.

#Deutschland
#AfD
#Rechtsextremismus
#CDU
#Islamismus

Hinweis: Sofern in diesem Beitrag KI-generierte Bilder verwendet werden, dienen diese ausschließlich der symbolischen Illustration des Themas und stellen keine realen Personen oder Ereignisse dar.

#Deutschland #AfD – So ticken #Wähler der AfD

#Deutschland #AfD – So ticken #Wähler der AfD

Kickstart im Kanzleramt: Wer folgt auf Thorsten Frei?

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Werner Hoffmann, überzeugter demokratischer Europäer.

Mit meiner Einschätzung zur Nachfolge von Jens Spahn lag ich offenbar nicht schlecht: Den bisherigen Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei, hatte ich mit einer Wahrscheinlichkeit von 60 Prozent als aussichtsreichsten Kandidaten für den Vorsitz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eingeschätzt.

Nun stellt sich die nächste entscheidende Frage:

Wer wird Nachfolger von Thorsten Frei als Chef des Bundeskanzleramts?

Der Kanzleramtschef ist weit mehr als ein Verwaltungsleiter. Er koordiniert die Arbeit der Bundesregierung, stimmt wichtige politische Vorhaben zwischen den Ministerien ab und gehört zum engsten Machtzentrum des Bundeskanzlers.

Meine persönliche Einschätzung

Martin Jäger: 40 Prozent

Hendrik Hoppenstedt: 30 Prozent

Nina Warken: 15 Prozent

Eher nicht

Steffen Bilger: 10 Prozent

Philipp Amthor: 5 Prozent

Gerade Steffen Bilger und Philipp Amthor wären aus meiner Sicht eine völlige Fehlplanung. Beide standen wegen früherer Vorgänge und Verbindungen bereits öffentlich in der Kritik. Die entsprechenden Kontroversen sind auch in ihren Wikipedia-Einträgen dokumentiert. Das Bundeskanzleramt benötigt jedoch eine Persönlichkeit, die uneingeschränkt für Seriosität, Erfahrung und politische Verlässlichkeit steht.

Martin Jäger

Martin Jäger verfügt über langjährige Erfahrungen als Diplomat, Staatssekretär und Verwaltungsmanager. Er war unter anderem deutscher Botschafter und in verschiedenen politischen Spitzenfunktionen tätig. Seine internationale Erfahrung und seine Kenntnisse sicherheitspolitischer Strukturen könnten ihn für das Kanzleramt besonders interessant machen.

Aus meiner Sicht wäre er eine fachlich starke Besetzung. Allerdings müsste Friedrich Merz abwägen, ob Jäger an anderer Stelle nicht ebenso dringend benötigt wird.

Hendrik Hoppenstedt

Hendrik Hoppenstedt kennt das Bundeskanzleramt bereits aus eigener Erfahrung. Von 2018 bis 2021 war er dort Staatsminister bei der Bundeskanzlerin. Der Jurist verfügt über große parlamentarische Erfahrung und kennt die Abläufe zwischen Bundesregierung, Bundestag und Unionsfraktion.

Hoppenstedt wäre deshalb vermutlich die politisch naheliegendste Lösung. Er könnte ohne lange Einarbeitungszeit Verantwortung übernehmen und dürfte innerhalb der Union auf breite Akzeptanz stoßen.

Mein derzeitiges Fazit: Martin Jäger besitzt das stärkere fachliche Profil, Hendrik Hoppenstedt den direkteren politischen Zugang zum Kanzleramt. Das Rennen dürfte sich aus meiner Sicht vor allem zwischen diesen beiden entscheiden.

#Kanzleramt #CDU #ThorstenFrei #FriedrichMerz #Bundespolitik

Weitere Informationen bei Wikipedia

Martin Jäger:
https://de.wikipedia.org/wiki/Martin_J%C3%A4ger

Hendrik Hoppenstedt:
https://de.wikipedia.org/wiki/Hendrik_Hoppenstedt

Nina Warken:
https://de.wikipedia.org/wiki/Nina_Warken

Steffen Bilger:
https://de.wikipedia.org/wiki/Steffen_Bilger

Philipp Amthor:
https://de.wikipedia.org/wiki/Philipp_Amthor

Alle Bilder KI-erstellt, dienen der Illustration.

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