Betet jetzt sogar die CDU um ein Wunder? Deutliche Kritik aus den eigenen Reihen

Ein Beitrag bei LinkedIn von

Bernd Siggelkow

„Ich sage das nicht als Gegner. Ich sage es als CDU-Mitglied. Als jemand, der seit Jahrzehnten für Menschen kämpft und jeden Tag für diese Partei um Vertrauen wirbt.

Und ich sage es mit großer Sorge: Ich habe das Gefühl, jetzt hilft nur noch beten.

Die Umfragewerte unseres Bundeskanzlers sind erschreckend. Das Vertrauen der Bevölkerung schwindet. Die Kritik aus den eigenen Reihen wird immer lauter – auch meine.

Ich kann den Menschen an den Haustüren nicht länger erklären, warum sie unserer Partei vertrauen sollen, wenn dieses Vertrauen immer wieder verspielt wird. Jeder unüberlegte Satz und jede falsche Priorität erschweren meinen Wahlkampf und den vieler engagierter CDU-Mitglieder. Wir kämpfen vor Ort um Glaubwürdigkeit – und sie wird uns von oben immer wieder aus der Hand geschlagen.

Es ist auch meine CDU. Gerade deshalb schweige ich nicht.

Unser Bundeskanzler und sein Beraterkreis müssen jetzt Entscheidungen treffen. Nicht aus taktischen Gründen, sondern weil es um unser Land, das Vertrauen der Bürger und die Zukunft unserer Partei geht.

Ich bin angetreten, um für Ehrlichkeit, Bürgernähe und Glaubwürdigkeit zu kämpfen. Doch im Moment habe ich das Gefühl, dass all das im politischen Chaos untergeht.

Wer seine Partei und sein Land liebt, darf nicht schweigen, wenn der Kompass verloren geht. Wahre Loyalität bedeutet nicht, alles kritiklos hinzunehmen. Wahre Loyalität bedeutet, Verantwortung einzufordern und den Mut zu haben, die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Jetzt braucht es Führung. Jetzt braucht es Demut. Jetzt braucht es Ehrlichkeit. Nicht irgendwann – sondern jetzt.

Kommentar von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann – Überzeugter demokratischer Europäer.

Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer

Selbst CDU-Mitglieder äußern inzwischen öffentlich erhebliche Kritik an der Entwicklung ihrer Partei und ihrer Führung. Wenn langjährige Mitglieder den Eindruck vermitteln, dass Vertrauen verloren geht und ein grundlegender Kurswechsel notwendig ist, zeigt das, wie ernst die Lage inzwischen wahrgenommen wird.

Auch ich habe die CDU früher gewählt. Heute sehe ich jedoch einen deutlichen politischen Kurswechsel. Aus meiner Sicht ist das „C“ im Parteinamen zunehmend zu einem Symbol geworden, das sich im politischen Handeln immer seltener widerspiegelt.

Ich halte den neoliberalen Kurs – oft beschönigend als wirtschaftsliberal bezeichnet – für problematisch. Nach meiner Einschätzung trägt eine stärker polarisierende Politik dazu bei, dass gesellschaftliche Spannungen wachsen. Leider gibt man damit dem Extremismus, insbesondere dem rechtsextremen Flügel der AfD, immer mehr Nahrung.

Aber: Es ist die falsche Nahrung.

#Bürgernähe #CDU #CDUDeutschland #Politik #Bundesregierung #BerndSiggelkow

Hinweis zu den verwendeten Bildern:
Sofern in diesem Beitrag KI-generierte Bilder verwendet werden, dienen sie ausschließlich der symbolischen Illustration des Themas. Sie stellen keine realen Szenen oder tatsächlichen Ereignisse dar.

Quelle:
LinkedIn-Beitrag von Bernd Siggelkow

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Rechtsextremismus oder Islamismus? Demokratie muss sich gegen beide Gefahren gleichermaßen wehren

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer
Werner Hoffmann, Überzeugter demokratischer Europäer.

Bei Facebook habe ich einen Beitrag gelesen, der mich nachdenklich gemacht hat.

Mir wurde dabei erneut bewusst, dass nicht nur der Islamismus, sondern auch der Rechtsextremismus in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche schwere Gewalttaten hervorgebracht hat.

Der Beitrag bezieht sich auf eine Aussage des CDU-Bundestagsabgeordneten Wilhelm Gebhard. Auf die Frage, wann sich die CDU genauso konsequent gegen Rechtsextremismus wie gegen Islamismus einsetzen werde, soll er geantwortet haben:

„Ich habe glücklicherweise noch nicht erlebt, dass die von Dir genannten Faschos in friedliche Menschenmengen rasen.“

Der Facebook-Beitrag hält diese Aussage für sachlich falsch und nennt mehrere dokumentierte Beispiele rechtsextremistischer Gewalt.

2019 ermordete ein Rechtsextremist den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.

Ebenfalls 2019 versuchte ein schwer bewaffneter Rechtsextremist an Jom Kippur, ein Massaker in der Synagoge von Halle zu verüben. Als ihm das Eindringen in das Gebäude misslang, erschoss er zwei Menschen.

2020 ermordete der rassistisch motivierte Täter von Hanau neun Menschen. Anschließend tötete er seine Mutter und sich selbst.

Der Nationalsozialistische Untergrund – NSU ermordete über Jahre hinweg zehn Menschen und verübte mehrere Sprengstoffanschläge sowie Raubüberfälle.

2016 fuhr ein Rechtsextremist in Leipzig gezielt mit seinem Fahrzeug in eine Gegendemonstration und verletzte dabei Menschen.

In dem Facebook-Beitrag wird außerdem ein Vorfall aus dem Jahr 2022 aufgeführt, bei dem ein Mann in Berlin mit einem Fahrzeug in eine Menschengruppe fuhr. Eine Lehrerin kam ums Leben, zahlreiche Menschen wurden verletzt.

Diese Beispiele zeigen nach meiner Auffassung deutlich:

Extremismus kennt unterschiedliche ideologische Formen – seine Opfer sind jedoch immer Menschen.

Niemand sollte die Gefahr des Islamismus kleinreden. Die islamistischen Anschläge der vergangenen Jahre belegen, wie real diese Bedrohung ist.

Genauso falsch wäre es jedoch, die Gefahren des Rechtsextremismus zu relativieren, zu verharmlosen oder vollständig auszublenden.

Eine politische Diskussion darf nicht darin bestehen, die Verbrechen einer extremistischen Strömung gegen die Taten einer anderen Strömung aufzurechnen.

Eine wehrhafte Demokratie muss jede Form von Extremismus entschieden bekämpfen – unabhängig davon, ob sie religiös oder politisch motiviert ist.

Dabei muss für alle demokratischen Parteien derselbe Maßstab gelten. Wer unsere freiheitliche Gesellschaft schützen möchte, darf weder bei islamistischen noch bei rechtsextremistischen Gefahren wegsehen.

Nur eine sachliche Debatte auf Grundlage überprüfbarer Fakten stärkt unsere Demokratie. Verharmlosungen, Pauschalisierungen und ideologische Scheuklappen helfen dagegen niemandem.

#Deutschland
#AfD
#Rechtsextremismus
#CDU
#Islamismus

Hinweis: Sofern in diesem Beitrag KI-generierte Bilder verwendet werden, dienen diese ausschließlich der symbolischen Illustration des Themas und stellen keine realen Personen oder Ereignisse dar.

#Deutschland #AfD – So ticken #Wähler der AfD

#Deutschland #AfD – So ticken #Wähler der AfD

Merz greift den 1. Mai an – was das für Arbeitnehmer und die Rente bedeutet

Ein Beitrag von Johannes Wagner

#Merz und die #Union zocken mit zentralen Errungenschaften der Arbeitendenbewegung.

Krankentage, 8-Stundentag, Rente…

Leider macht der #Finanzminister Klingbeil mit. Die Kürzungen bei der Gesetzlichen Krankenversicherung gehen gar nicht!

In diesem Sinne: seid laut am 1. Mai 🌹

Ein Kommentar von Werner Hoffmann

Die Diskussion um den 1. Mai sorgt für Empörung – und das zu Recht. Wenn Politiker wie Friedrich Merz diesen zentralen Feiertag infrage stellen, geht es um weit mehr als einen freien Tag: Es geht um den Kern der Arbeitnehmerrechte.

Der 1. Mai steht für Errungenschaften wie den 8-Stunden-Tag, bessere Arbeitsbedingungen, Mitbestimmung und soziale Sicherheit – hart erkämpft durch die Arbeiterbewegung.

Er steht aber auch für Tarifverträge, Arbeitnehmerrechte und den sozialen Ausgleich, der nur durch Verhandlungen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern möglich wurde. Diese Fortschritte sind ohne Gewerkschaften undenkbar.

Jedem muss klar sein: Ohne Gewerkschaften gäbe es in Deutschland weder diese Form der Demokratie noch unseren heutigen Wohlstand. Sie sind ein Fundament unseres sozialen und wirtschaftlichen Systems.

Wer den 1. Mai relativiert oder abschaffen will, sendet ein klares Signal.

Friedrich Merz zeigt damit, wie arbeitnehmerfeindlich seine Politik ist. Allein der Gedanke, den wichtigsten Feiertag der Arbeitnehmer infrage zu stellen, offenbart eine gewerkschaftsfeindliche Haltung. Es geht nicht um Wirtschaftskraft, sondern um Ideologie.

Besonders kritisch wird es im Zusammenhang mit weiteren Entwicklungen: Diskussionen über Krankentage, Arbeitszeiten und Einschnitte bei der gesetzlichen Krankenversicherung zeigen bereits eine klare Richtung. Wenn gleichzeitig der Finanzminister Maßnahmen zulasten der Versicherten unterstützt, entsteht ein alarmierendes Gesamtbild.

Noch gravierender ist der Blick auf die Rentenpolitik. Wer symbolische Errungenschaften wie den 1. Mai angreift, wird auch vor Einschnitten bei der Altersvorsorge nicht zurückschrecken. Steigendes Renteneintrittsalter, geringere Leistungen oder stärkere Privatisierung sind reale Risiken.

Die gesetzliche Rente ist für Millionen Menschen die zentrale Absicherung im Alter. Deutschland liegt bereits heute im europäischen Vergleich bei Rentenhöhe und Arbeitgeberbeteiligung zurück. Weitere Schwächungen würden die Lage deutlich verschärfen.

Die Richtung ist klar: weniger kollektive Absicherung, mehr individuelle Verantwortung – auf Kosten der Beschäftigten.

Der 1. Mai ist kein beliebiger Feiertag. Er ist ein Symbol für soziale Gerechtigkeit, Solidarität und den Wert von Arbeit.

Deshalb gilt: aufmerksam bleiben, kritisch hinterfragen und Haltung zeigen – gerade am 1. Mai.

#1Mai #Arbeitnehmerrechte #Rente #SozialeGerechtigkeit #Gewerkschaften

Unsere deutsche Demokratie siegt – Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil 14.04.2026

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer
Werner Hoffmann.
– Überzeugter demokratischer Europäer. –

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 14. und 15. April 2026 markiert einen bedeutenden Moment für die Stabilität unserer demokratischen Ordnung. In gleich sieben Verfahren hat der 2. Senat klargestellt: Der Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß – und der öffentlich-rechtliche Rundfunk erfüllt seinen Auftrag.

Im Zentrum der Klagen stand ein Vorwurf, der in politischen Debatten immer wieder auftaucht: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei angeblich einseitig „links“ oder „progressiv“ geprägt und verletze damit grundlegende Prinzipien der Verfassung. Themen wie die Corona-Pandemie, der Ukrainekrieg oder die Berichterstattung über Donald Trump wurden als Beispiele angeführt.

Vielfalt statt Einseitigkeit

Doch der Gerichtshof widerspricht dieser Darstellung deutlich. Der VGH kommt zu einem klaren Ergebnis: Es gibt keine evidenten und dauerhaften Defizite bei Vielfalt und Ausgewogenheit.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk deckt mit seinen Angeboten in Fernsehen, Hörfunk und Mediatheken die gesamte gesellschaftliche Breite ab – von Information über Bildung bis hin zu Kultur, Unterhaltung und Sport.

Damit bestätigt das Gericht auch die Linie des Bundesverfassungsgerichts, wonach pluralistisch besetzte Gremien innerhalb der Rundfunkanstalten die Meinungsvielfalt sichern.

Rundfunkbeitrag bleibt rechtmäßig

Ein zentraler Punkt: Der Rundfunkbeitrag verstößt nicht gegen das verfassungsrechtliche Äquivalenzprinzip. Dieses wäre nur dann verletzt, wenn der Rundfunk seinen grundlegenden Auftrag über längere Zeit gröblich verfehlt hätte.

Genau das konnte der VGH nicht feststellen.

Besonders wichtig: Der Gerichtshof stellt klar, dass Bürger keine teuren wissenschaftlichen Gutachten vorlegen müssen, um ihre Rechte durchzusetzen. Demokratie darf nicht vom Geldbeutel abhängen.

Vorwürfe zu Gehältern und Verschwendung greifen nicht

Auch der Vorwurf überhöhter Gehälter und mangelnder Wirtschaftlichkeit – etwa im Zusammenhang mit früheren Rundfunkskandalen – wurde juristisch zurückgewiesen.

Der Grund: Diese Fragen sind nicht im Rahmen des Rundfunkbeitrags vor Verwaltungsgerichten zu klären, sondern Teil der politischen Kontrolle durch Gesetzgeber und Aufsichtsgremien.

Ein starkes Signal für den Rechtsstaat

Die Urteile senden ein klares Signal: Unsere demokratischen Institutionen funktionieren. Kritik ist erlaubt und notwendig – doch sie muss sich an Fakten messen lassen.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bleibt damit ein zentraler Pfeiler der demokratischen Meinungsbildung.

Resümee

Diese Entscheidung stärkt das Vertrauen in den Rechtsstaat. Sie zeigt, dass Gerichte unabhängig prüfen, differenziert entscheiden und populären Vorwürfen nicht einfach folgen. Demokratie bedeutet nicht, dass jede Kritik zutrifft – sondern dass sie überprüft wird.

#Demokratie #Rundfunk #Rechtsstaat #Deutschland #Medienvielfalt

Geburtsort: Erde – Warum uns Kinder zeigen, was wir längst vergessen haben

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann.

Manchmal braucht es keine langen Reden, keine politischen Programme und keine endlosen Talkshows. Manchmal reicht ein einziges Bild. Ein Kind. Ein Blick. Und ein paar einfache Worte auf einem T-Shirt.

„Geburtsort: Erde. Rasse: Mensch. Politik: Freiheit. Religion: Liebe.“

Diese vier Zeilen sind mehr als ein Statement. Sie sind eine Erinnerung. Eine Erinnerung daran, dass wir Menschen ursprünglich keine Grenzen kennen. Keine Parteiprogramme. Keine ideologischen Schützengräben.

Kinder denken nicht in Nationen. Sie denken nicht in Machtblöcken. Sie fragen nicht zuerst nach Herkunft oder Status. Sie sehen einen anderen Menschen – und reagieren mit Neugier. Mit Offenheit. Mit Vertrauen.

Doch irgendwo auf dem Weg ins Erwachsenenleben verlieren viele genau diese Fähigkeit. Wir lernen zu unterscheiden. Zu bewerten. Zu misstrauen. Wir übernehmen Begriffe, die trennen, statt zu verbinden.

Gerade in Zeiten politischer Polarisierung wirkt ein solcher Satz fast provokativ. Denn er stellt die simpelste aller Fragen: Was wäre, wenn wir uns wieder stärker als Menschen begreifen würden – und weniger als Vertreter von Lagern?

Freiheit bedeutet nicht nur Wahlrecht oder Meinungsfreiheit. Freiheit bedeutet auch, sich nicht von Angst und Abgrenzung treiben zu lassen. Und Liebe ist nicht nur ein privates Gefühl. Sie ist auch eine gesellschaftliche Haltung: Respekt. Empathie. Verantwortung.

Vielleicht ist die größte Stärke einer Demokratie nicht ihre Härte – sondern ihre Menschlichkeit.

Und vielleicht brauchen wir deshalb manchmal genau solche Bilder. Nicht, weil sie naiv sind. Sondern weil sie uns daran erinnern, wie klar die Welt wirken kann, wenn man sie mit Kinderaugen betrachtet.

Geburtsort: Erde.
Rasse: Mensch.
Politik: Freiheit.
Religion: Liebe.

Eigentlich ist das alles.

#Menschlichkeit #Freiheit #Demokratie #Zusammenhalt #Zukunft

DIGITALE VERSKLAVUNG! WIR GEBEN UNSER LEBEN IN FEINDES-HÄNDE!

Ein Beitrag von

Bylle B.

„Wir haben gerade für teuer Geld auf Microsoft umgestellt”, sagt der Schulleiter. 
“Unser ganzes System ist in Confluence”, sagt die GF. 
“Insta ist mein Business”, sagt der Influencer.
“Ich schreib so ziemlich alles in Drive”, murmele ich kleinlaut.

Unternehmen, Behörden, everyone incl. me: Zeit, aufzuwachen.

Die bequemen Jahre sind vorbei.

Jeden Morgen gurgelt in den News mindestens ein neuer Grund an die Oberfläche, der US-Führung nicht mehr zu vertrauen. Nicht freundschaftlich, nicht sozial, nicht militärisch, nicht ökologisch, nicht politisch.

Und nicht technologisch.

Unsere Daten auf den Servern von Leuten, denen man nicht trauen kann. Unsere Existenzen in Clouds, die jederzeit abgeschaltet werden können. Unsere Lebenszeit auf Plattformen, die von denen kontrolliert werden, die uns verachten. Leider auch diese hier, wenn wir ehrlich sind. Siehe Slide 8.

Zeit, zu gehen. Solange es noch geht. So schwer es auch wird.

Lass es uns zusammen machen und unsere Erfahrungen teilen!

——

Ein Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

Wie abhängig wir von einzelnen Staaten sind, machen die nachfolgenden Szenarien deutlich.

Europa muss sich diversifizieren.

Gerade Trump hat gezeigt, wie schnell die USA sich in USA2.0 verändert.

Nachfolgend einige Szenarien, die hoffentlich nie eintreten.

DIE USA LÖSCHEN UNS WEG!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

5 Horrorszenarien: Wenn die USA 2.0 digitale Sperrungen verhängt

Unsere Daten auf Servern, die uns nicht gehören. Unsere Arbeit in Clouds, die jederzeit abgeschaltet werden können. Unsere Existenzen in Händen, denen wir nicht trauen können.

Jeden Morgen gurgelt in den News mindestens ein neuer Grund an die Oberfläche, der US-Führung nicht mehr zu vertrauen.

Nicht freundschaftlich, nicht sozial, nicht militärisch, nicht ökologisch, nicht politisch. Und nicht technologisch.

Hier sind fünf düstere Szenarien, die uns aufwecken sollten:

1. „404 Nation“ – Der Tag, an dem die Cloud starb

Montagmorgen, 8:03 Uhr.
Die Mailserver sind tot. Teams verbindet nicht. Der Projektplan in Azure? Weg.
Ein schlichter Hinweis erscheint: „Service in Ihrer Region nicht verfügbar.“

In Berlin bricht Chaos aus:
Die Stadtverwaltung kommt nicht mehr an ihre Daten. Schulen stehen still – alle Tablets unbrauchbar.
Die Polizei kann keine Ermittlungen führen, weil das zentrale Datenbanksystem in den USA liegt.
Sicherheitsforscher merken zu spät: Auch die Backups lagen – natürlich – in der „sicheren“ Cloud.

Und die USA2.0? Verkündet stolz: „America First – auch digital.“

2. „Influencer Blackout“ – Der Tag, an dem Reichweite wertlos wurde

10:22 Uhr, Hamburg.
Lara will ihre Story posten – nichts lädt. Insta down. TikTok? Offline.
In L.A. kündigt die USA2.0 ein „temporäres Schutzgesetz für US-Plattformen“ an – Export-Stopp für Europa.

Influencer wie Lara verlieren binnen Stunden ihre Existenz:
Verträge platzen. Marken ziehen sich zurück. Ihre Follower? Gefangen in einem toten Netzwerk.

Und Meta? Antwortet nur noch auf Anfragen aus Texas.

3. „Kollaps der Konzerne“ – Der Tag, an dem Business stillstand

Vorstandsetage eines DAX-Konzerns.
Videocalls unmöglich – Zoom verweigert den Zugang.
Die CRM-Datenbank in Salesforce? Gesperrt.
Produktionssteuerung läuft über Windows – Lizenz deaktiviert.

Weltweit brechen Lieferketten zusammen, weil SAP-Instanzen plötzlich Fehlermeldungen zeigen – wegen „Sicherheitsbedenken“ der USA2.0.

Der Aktienkurs fällt ins Bodenlose.
Wirtschaftskrieg, live und unzensiert.

4. „Private Sphäre adé“ – Der Tag, an dem Überwachung total wurde

Ein Knopfdruck im Pentagon.
Jede Gmail-Adresse, jedes Drive-Dokument, jeder Android-Login: Mitgeschnitten. Öffentlich.

USA2.0 führt „Demokratie-Checks“ ein – Daten europäischer Nutzer werden automatisch gescannt. Wer kritisch twittert, verliert Zugang.
VPNs werden blockiert, Alternativen fehlen.

Plötzlich wird klar: Die Technologie, die uns einst befreit hat, ist jetzt unser Käfig.

5. „Frozen Windows“ – Der Tag, an dem Microsoft Updates verweigerte

Ein unscheinbares Update – bleibt aus.
Microsoft kündigt offiziell an: Keine Updates mehr für Windows-Systeme außerhalb der USA.
Europa? Ausgeschlossen – aus „nationalem Interesse“.

Die Folgen sind dramatisch:
Sicherheitslücken bleiben offen. Hacker übernehmen Server.
Banken, Krankenhäuser, Verwaltungen: Erpressung, Datenverlust, Systemabstürze.

Privatnutzer sehen blaue Bildschirme – und keine Lösung.
IT-Teams weltweit schlagen Alarm: Entweder veraltete, unsichere Systeme – oder Milliarden in neue, unabhängige IT investieren.

Doch Zeit ist keine Option mehr.

Fazit:

Die USA2.0 zeigt uns, wie abhängig wir sind – von Systemen, die wir nie kontrolliert haben.
Es ist Zeit, Alternativen zu schaffen.
Open Source. Unabhängige Infrastruktur. Digitale Souveränität. Bevor es wirklich passiert.

#DigitaleUnabhängigkeit #USA2_0 #Technologie #Souveränität #OpenSource #Cloud #IT #Zukunft #Blackout #Szenarien #Microsoft #Windows #Überwachung #Business

#Datensicherheit #DigitalerWiderstand #RausAusDerCloud #USAkeinPartner #TechnologieAbhängigkeit

NGO-KRACH! Ampel bremst CDU aus – „Omas gegen Rechts“ dürfen weiter protestieren!

Ein Beitrag von

#Mirko #Lange.

CDU versus #OmasGegenRechts – die Antwort!

Die Bundesregierung hat jetzt in Rekordzeit auf die kontroverse Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur politischen Neutralität der staatlich geförderten NGOs reagiert, welche die CDU kritisiert hatten.

Die Antwort der Bundesregierung stellt sich hinter, vor und neben die NGOs und stärkt deren Position. Sie signalisiert, dass ein Eingriff in deren politische Meinungsäußerung nicht zulässig ist, so lange sie nicht der Satzung widerspricht.

Die Bundesregierung stellt klar, dass staatlich geförderte Organisationen grundsätzlich politische Bildungsarbeit leisten dürfen, solange diese nicht direkt parteipolitisch erfolgt. Natürlich dürfen sie aber Parteien sachlich kritisieren. Vielfach lassen sich ja politische Positionen und polititische Parteien gar nicht trennen.

Gemeinnützigkeit, geregelt durch die Abgabenordnung, erlaubt politische Aktivitäten, solange sie mit dem satzungsmäßigen Zweck der NGO übereinstimmen.

Die Regierung sieht darin keinen Widerspruch zur Neutralitätspflicht, da politische Meinungsbildung für eine lebendige Demokratie essenziell sei.

Besonders betont die Bundesregierung, dass die Grundrechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch für NGOs gelten, die von Fördermitteln profitieren.

Sie verweist auf den Bundesfinanzhof, der in mehreren Urteilen die Grenzen zwischen legitimer politischer Äußerung und parteipolitischer Einflussnahme abgesteckt hat.

Eine konkrete Gefährdung der Gemeinnützigkeit oder Missbrauch staatlicher Mittel durch die von der CDU/CSU angesprochenen Organisationen sieht die Regierung nicht.

Politisch ist diese Antwort von hoher Bedeutung, da sie den Vorwürfen der Union entgegensteht,

NGOs wie „Omas gegen Rechts“, CORRECTIV oder Campact e.V. würden durch staatliche Fördermittel parteipolitisch Einfluss nehmen.

Die CDU hatte insbesondere kritisiert, dass solche Organisationen Proteste gegen ihre Politik und mögliche Kooperationen mit der AfD unterstützt hätten.

Friedrich Merz’ Äußerung über „linke Spinner“ und die folgende Anfrage der CDU sorgten dabei für heftige Reaktionen in der Öffentlichkeit, Opposition und Zivilgesellschaft.

Kritiker werfen der Union vor, eine massive Einschüchterung der Zivilgesellschaft durchzuführen, ähnlich wie Strategien autoritärer Regierungen in Ungarn oder der Trump-Regierung in den USA.

Ich bin gespannt, wie es weitergeht:

Während progressive und linke Kräfte diese Antwort sicher begrüßen werden und sie als Schutz für demokratische Diskurse interpretieren, könnte sie konservative und rechte Kritiker in ihrer Haltung bestätigen, dass staatlich geförderte Organisationen politisch voreingenommen seien.

Die kommenden Debatten werden daher wesentlich sein, um auszubalancieren, wie Transparenz und Kontrolle öffentlicher Mittel einerseits und der Schutz kritischer Zivilgesellschaft andererseits gestaltet werden sollen.

Grüne Meinungsdiktatur“ im Ersten? – Wie CDU-Seilschaften das Programm bestimmen!

Ein Beitrag von

#Yves #Willers

Soweit die „Grüne Meinungsdiktatur in den Medien“

demokratie

wirsindmehr 

niewiederistjetzt

deutschland 

zusammenland

Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Spielt da vielleicht die Tochter von Wolfgang Schäuble, Christine Strobl als Programmdirektorin eine Rolle???? —>

#Christine #Strobl, die älteste #Tochter von #Wolfgang #Schäuble.

Sie hat 1996 den #CDU-#Politiker #Thomas #Strobl geheiratet und trägt seitdem dessen Nachnamen.

Christine Strobl ist eine deutsche Medienmanagerin und seit Mai 2021 #Programmdirektorin des #Ersten #Deutschen #Fernsehens (#DasErste).

Zuvor war sie unter anderem Geschäftsführerin der ARD-Tochter Degeto Film.

Milliardengräber der Union: Wie viele Steuergelder wollen sie noch verbrennen?

Ein Beitrag von

Udo-Lutz Grundel

und

Werner Hoffmann
– Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde –

Zum Anhören

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Wieviele Milliardengräber wollen die Unions-Chaoten produzieren?

Es ist nicht nur die CDU,CSU. Es ist genauso die FDP – ich nenne sie Fossile Deutsche Partei, sondern ebenso die AfD!

Alle diese Parteien wollen die Schuldenbremse einhalten, notwendige Investitionen ausbremsen und möglichst alles privatisieren.

Die Privatisierungs-Euphorie ist bei der Bahn und den maroden Krankenhäusern erkennbar!

Wieviele Milliardengräber wollen die Unions-Chaoten produzieren?

Wieviele Milliarden werden sie aus dem Fenster werfen und so höhere Investitionen in den Aufbau

und die Ausstattung der Bundeswehr, den Ausbau

der Elektromobilität, die Sanierung unserer Schulen,

Turnhallen, Kindergärten, Kliniken,… verhindern?

Zum Thema Atomkraftwerke folgende Hinweise

Britain‘s $ 57 BN Nuclear Nightmare, Hinkley Point C:

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https://www.youtube.com/watch?v=ycNqII5HYMI

EPR Flamanville – vom Vorzeigeprodukt zum Albtraum
Frankreichs

https://energiestiftung.ch/zerfall-der-atomindustrie-in-europa

Finnlands Atom-Baustelle Olkiluoto
Symbol für den Niedergang von Europas Nuklearindustrie

https://www.deutschlandfunk.de/finnlands-atom-baustelle-olkiluoto-symbol-fuer-den-100.html

Finnland. Innerhalb von zwei Tagen fielen in Finnland gleich zwei Atomkraftwerke aus: Am Sonntagnachmittag schaltete sich Olkiluoto 3 wegen eines Turbinenfehlers automatisch ab, wie der Betreiber TVO mitteilte. Was zuerst wie ein kleines Problem aussah, braucht nun doch mindestens zwei Tage. Gestern Abend fuhr außerdem das Atomkraftwerk Loviisa 2 unplanmäßig herunter. Solche Störfälle sind auch eine Herausforderung für das Netz.

https://polarkreisportal.de/finnische-akw-olkiluoto-3-und-loviisa-2-ungeplant-abgeschaltet

———

Kommentar von

Werner Hoffmann.
– Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde -.

Weitere Informationen zu den oben genannten Atomkraftwerken

Das britische Atomdebakel: Hinkley Point C und die 57 Milliarden Dollar-Albtraum

Die Geschichte von Hinkley Point C, dem Vorzeigeprojekt für die Renaissance der Atomkraft in Großbritannien, hat sich zu einem Sinnbild für explodierende Kosten, massive Verzögerungen und ungelöste Probleme in der Nuklearindustrie entwickelt. Ursprünglich als Leuchtturmprojekt geplant, verschlingt das Kraftwerk mittlerweile sagenhafte 57 Milliarden Dollar und sorgt für hitzige Debatten über die Zukunft der Energiepolitik im Vereinigten Königreich.

Ein Prestigeprojekt entgleist

Der Bau von Hinkley Point C wurde 2012 von der britischen Regierung als Meilenstein gefeiert. Mit dem ambitionierten Ziel, saubere Energie für sechs Millionen Haushalte bereitzustellen, sollte das Projekt die Energieversorgung Großbritanniens sichern und gleichzeitig CO₂-Emissionen reduzieren. Doch von Anfang an war das Vorhaben von Schwierigkeiten geplagt.

Die französische EDF (Électricité de France), die Hauptverantwortliche für den Bau, versprach ursprünglich Fertigstellung und Betrieb bis 2025. Heute jedoch ist klar: Der Zeitplan ist Makulatur, und die Kosten sind förmlich explodiert.

Warum die Kosten aus dem Ruder laufen

Die Gründe für die Kostenexplosion sind vielfältig. Zum einen liegt es an der veralteten Reaktortechnologie des European Pressurized Reactor (EPR), die bei bisherigen Projekten wie Flamanville in Frankreich und Olkiluoto in Finnland bereits ähnliche Probleme verursachte. Komplexität, Sicherheitsvorschriften und technische Schwierigkeiten trieben die Ausgaben in die Höhe. Zudem haben gestiegene Rohstoffpreise und Verzögerungen durch die COVID-19-Pandemie die finanziellen Belastungen weiter verschärft.

Wer zahlt die Rechnung?

Das britische Modell für die Finanzierung von Hinkley Point C setzt auf langfristige Stromabnahmeverträge, die über Jahrzehnte garantierte Preise für die Betreiber sichern sollen. Dies bedeutet jedoch, dass Verbraucherinnen und Verbraucher am Ende für die Kosten aufkommen müssen – in Form von deutlich höheren Strompreisen.

Schätzungen zufolge wird die kWh-Strom aus Hinkley Point C rund 92,50 Pfund kosten – fast doppelt so viel wie der aktuelle Marktpreis für erneuerbare Energien wie Wind- oder Solarenergie. Kritiker werfen der Regierung vor, durch die Subventionierung ineffizienter Technologien Milliarden an Steuergeldern zu verschwenden, die anderweitig sinnvoller eingesetzt werden könnten.

Was bedeutet das für die Zukunft der Atomkraft?

Hinkley Point C steht nicht nur in Großbritannien, sondern weltweit für das Dilemma der Atomindustrie. Während Befürworter auf die Zuverlässigkeit der Kernkraft als Grundlastträger schwören, werden die immensen Kosten und Risiken immer schwieriger zu rechtfertigen.

Länder wie Deutschland und Italien setzen längst auf den Ausbau erneuerbarer Energien, deren Preise Jahr für Jahr sinken. Gleichzeitig kämpfen Atomkraftwerke mit veralteter Infrastruktur, ungelösten Endlagerfragen und sinkender öffentlicher Akzeptanz. Hinkley Point C könnte daher zum finalen Sargnagel für den Traum von einer “Atomrenaissance” werden.

Fazit

Das 57-Milliarden-Dollar-Debakel von Hinkley Point C zeigt, dass die Atomkraft ein riskantes und teueres Unterfangen bleibt. Anstatt in gescheiterte Technologien zu investieren, sollte die britische Regierung den Fokus auf erneuerbare Energien legen, die nicht nur günstiger, sondern auch schneller realisierbar sind. Hinkley Point C ist eine Warnung an alle Staaten: Die Zukunft der Energieversorgung liegt nicht in der Vergangenheit, sondern in nachhaltigen, kosteneffizienten und klimafreundlichen Alternativen.

——

EPR Flamanville: Frankreichs Vorzeigeprojekt wird zum teuren Albtraum

Das französische Atomkraftwerk Flamanville, einst als das Kronjuwel der modernen Nukleartechnologie gefeiert, hat sich zu einem Symbol für Fehlinvestitionen und Planungschaos entwickelt. Der European Pressurized Reactor (EPR), der an diesem Standort errichtet wird, sollte eine neue Ära der Atomkraft einläuten. Stattdessen stehen explodierende Kosten, endlose Verzögerungen und technische Probleme im Mittelpunkt – ein Fiasko, das die Zukunft der französischen Atomindustrie in Frage stellt.

Ein ambitioniertes Projekt mit hohen Erwartungen

Flamanville 3, wie der Reaktor offiziell heißt, wurde 2007 gestartet und sollte ursprünglich 3,3 Milliarden Euro kosten und 2012 ans Netz gehen. Als einer der modernsten und sichersten Reaktoren seiner Art sollte der EPR neue Maßstäbe setzen: Mehr Sicherheit, höhere Effizienz und geringere Umweltbelastungen wurden versprochen.

Der EPR wurde als technisches Meisterwerk vermarktet, das der französischen Nuklearindustrie den internationalen Spitzenplatz sichern sollte. Doch was als Erfolgsgeschichte begann, hat sich längst in eine Abfolge von Pannen und Enttäuschungen verwandelt.

Kostenexplosion und Bauverzögerungen

Die Realität sieht heute anders aus: Die Baukosten haben sich mehr als vervierfacht und liegen mittlerweile bei über 19 Milliarden Euro. Auch der Zeitplan ist völlig aus dem Ruder gelaufen – der Reaktor wird frühestens 2024 in Betrieb gehen, mehr als ein Jahrzehnt später als geplant.

Die Gründe für diese Verzögerungen und Kostenexplosionen sind vielfältig. Zu den größten Problemen zählen:

   •   Schweißnähte und Materialfehler: Zahlreiche Komponenten, darunter wichtige Sicherheitsbereiche wie die Reaktorkuppel, mussten aufgrund von Herstellungsfehlern komplett neu angefertigt werden.

   •   Komplexe Bauvorschriften: Der EPR verwendet eine hochmoderne, aber auch äußerst komplizierte Technologie, die den Bauprozess immens erschwert hat.

   •   Managementprobleme: Die Projektleitung durch Électricité de France (EDF) und Areva litt unter Koordinationsmängeln und unrealistischen Zeitplänen.

Flamanville und die Zukunft der Atomkraft

Das Desaster um Flamanville hat weitreichende Konsequenzen. Zum einen belastet es das Ansehen Frankreichs als führende Nation in der Nukleartechnologie. Zum anderen wirft es grundlegende Fragen zur Wirtschaftlichkeit neuer Atomkraftwerke auf.

Auch international hinterlässt der EPR kein positives Bild. Projekte wie Olkiluoto 3 in Finnland und Hinkley Point C in Großbritannien, die ebenfalls auf die EPR-Technologie setzen, kämpfen mit ähnlichen Problemen. Dies lässt Zweifel aufkommen, ob der EPR überhaupt eine zukunftsfähige Technologie ist oder ob er schlichtweg den Anforderungen der modernen Energieversorgung nicht gewachsen ist.

Die Kosten für die Gesellschaft

Die Verzögerungen und Kostenüberschreitungen bei Flamanville belasten nicht nur EDF, sondern letztlich auch die französischen Steuerzahler. EDF, deren finanzielle Stabilität stark von der Fertigstellung des Projekts abhängt, hat wiederholt staatliche Unterstützung benötigt. Gleichzeitig steigen die Strompreise für Verbraucher, da die immensen Baukosten auf die Energiepreise umgelegt werden.

Erneuerbare Energien als Alternative

Während Flamanville zu einem Milliardengrab wird, sinken die Kosten für erneuerbare Energien wie Wind- und Solarenergie kontinuierlich. Diese Technologien sind nicht nur schneller und günstiger zu implementieren, sondern bieten auch eine nachhaltige Lösung für den steigenden Energiebedarf ohne die Risiken und Unsicherheiten der Atomkraft.

Fazit

Flamanville steht sinnbildlich für die Krise der europäischen Atomindustrie. Was einst als technologischer Meilenstein geplant war, hat sich zu einem beispiellosen Desaster entwickelt. Frankreich muss sich fragen, ob es weiterhin Milliarden in eine Technologie investieren will, deren wirtschaftliche und technische Grundlagen zunehmend in Frage gestellt werden.

Die Zukunft der Energieversorgung scheint eher in erneuerbaren Energien als in teuren und risikobehafteten Nuklearprojekten wie Flamanville zu liegen.

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Olkiluoto: Finnlands Atom-Baustelle als Symbol für Europas Nuklear-Debakel

Das finnische Atomkraftwerk Olkiluoto 3, einst als technisches Prestigeprojekt der europäischen Nuklearindustrie gefeiert, hat sich zu einem Sinnbild für die Krise dieser Branche entwickelt. Nach jahrelangen Verzögerungen, Kostenexplosionen und technischen Pannen stellt Olkiluoto 3 die Frage, ob die Atomkraft in Europa noch eine Zukunft hat – oder ob sie an ihren eigenen Ansprüchen scheitert.

Der Traum vom modernen Reaktor

Mit dem Bau von Olkiluoto 3 begann Finnland im Jahr 2005 einen ehrgeizigen Versuch, die europäische Vorreiterrolle in der Atomkraft zu stärken. Der European Pressurized Reactor (EPR) sollte das modernste und sicherste Kraftwerk der Welt werden, mit einer Leistung von 1.600 Megawatt und einer Lebensdauer von mindestens 60 Jahren. Das Ziel war klar: Eine CO₂-arme Energiequelle, die den steigenden Strombedarf deckt und Finnlands Abhängigkeit von Energieimporten reduziert.

Doch was als Erfolgsgeschichte begann, entwickelte sich schnell zu einem der größten Fehlschläge der europäischen Energiepolitik.

Kostenexplosion und endlose Verzögerungen

Ursprünglich war geplant, Olkiluoto 3 im Jahr 2009 in Betrieb zu nehmen – zu Kosten von rund 3 Milliarden Euro. Heute, 20 Jahre nach dem Baubeginn, liegt die Rechnung bei über 11 Milliarden Euro. Die Fertigstellung verzögerte sich um über ein Jahrzehnt: Erst 2023 wurde der kommerzielle Betrieb endlich aufgenommen.

Die Ursachen für diese Probleme sind vielfältig:

   •   Technologische Komplexität: Der EPR basiert auf einer hochmodernen, aber auch extrem komplizierten Technologie. Viele Komponenten mussten aufgrund von Sicherheitsmängeln nachgebessert oder vollständig ersetzt werden.

   •   Koordinationsprobleme: Die Zusammenarbeit zwischen den Hauptakteuren – der finnischen Betreibergesellschaft TVO, dem französischen Bauunternehmen Areva und der EDF – war geprägt von Missverständnissen und ineffizienter Projektplanung.

   •   Regulatorische Anforderungen: Strenge Sicherheitsvorgaben führten zu langwierigen Genehmigungsverfahren und zusätzlichen Bauverzögerungen.

Ein Symbol für die Krise der Atomindustrie

Olkiluoto 3 ist kein Einzelfall. Ähnliche Projekte wie Flamanville in Frankreich und Hinkley Point C in Großbritannien kämpfen mit denselben Problemen: hohe Kosten, Bauverzögerungen und technische Herausforderungen. Diese Fälle zeigen, dass die Nuklearindustrie mit den eigenen Ansprüchen überfordert ist.

Besonders kritisch ist die Tatsache, dass die hohen Investitionen in Atomkraft die Entwicklung alternativer Energien wie Wind- und Solarenergie ausbremsen. Während erneuerbare Energien zunehmend günstiger und effizienter werden, verschlingen Großprojekte wie Olkiluoto Milliardenbeträge, die besser in nachhaltige Lösungen investiert werden könnten.

Unzuverlässigkeit und Netzprobleme

Selbst nach der Inbetriebnahme bleibt Olkiluoto 3 von Problemen geplagt. Im Jahr 2023 führten Turbinenfehler und andere technische Ausfälle zu unplanmäßigen Abschaltungen, was nicht nur die Stromproduktion beeinträchtigte, sondern auch das finnische Stromnetz unter Druck setzte. Solche Vorfälle untergraben das Vertrauen in die Zuverlässigkeit der Atomkraft.

Die Zukunft der Energieversorgung

Die Erfahrungen mit Olkiluoto 3 werfen eine zentrale Frage auf: Ist Atomkraft in Europa noch zukunftsfähig? Während ihre Befürworter auf die CO₂-Neutralität und die Möglichkeit einer Grundlastversorgung hinweisen, sprechen die Kosten und die Risiken eine andere Sprache. Immer mehr Länder – darunter Deutschland, Italien und Österreich – setzen stattdessen auf erneuerbare Energien, die schneller und kostengünstiger bereitgestellt werden können.

Fazit

Olkiluoto 3 ist ein Mahnmal für die Probleme der europäischen Nuklearindustrie. Was als Symbol für technischen Fortschritt begann, hat sich zu einem teuren und frustrierenden Projekt entwickelt, das die Grenzen der Atomkraft deutlich aufzeigt. Angesichts der Herausforderungen des Klimawandels sollte Europa seine Ressourcen verstärkt in erneuerbare Energien investieren, anstatt an einer veralteten und kostenintensiven Technologie festzuhalten. Olkiluoto erinnert uns daran, dass die Zukunft der Energieversorgung nicht in der Vergangenheit liegt, sondern in nachhaltigen, innovativen Lösungen.

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