Nicht nur dumm, sondern perfide Wortwahl, um die eigene Ideologie zu verstecken und Nebelkerzen zu benutzen.
Trump hat es getan, die Nazis haben es gemacht und so manche Person von heute unterscheidet sich wohl kaum durch seine Wortwahl.
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Interessant, wer Begriffe wie
#lnksversifft #links #linksideologisch #ideologisch den Grünen andichtet.
Diese Wörter werden nicht nur für die Grünen und Parteimitglieder genutzt, sondern für Jeden,
– der nur im Ansatz eine Idee der Grünen gut findet
– gegen den Klimawandel ist
– oder eine Wärmepumpe sich einbauen lässt.
Dass dies nicht nur teilweise beleidigend, sondern sogar einfach nur dumm und ohne Intelligenz geschieht, macht die Definition deutlich.
1. Die Grünen sind nicht links.
2. Ideologie:
Wann ist man ideologisch?
Je größer der Einfluss einer politischen Richtung ist und je stärker sie sich von anderen Richtungen unterscheidet, desto eher wird der Begriff Ideologie im politischen Diskurs im abwertenden Sinne als Vorwurf verwendet, um den Gegner als weltfremd, unzulänglich, korrupt, unsozial usw. darzustellen.
Ideologie wäre also dann gegeben, wenn jemand immer eine Ideologie zustimmt und dies weltfremd, unzulänglich, korrupt, unsozial wäre.
Fakt ist jedoch, dass eher Personen, die dauernd solche Wörter benutzen und Ihre Partei favorisieren, eher die Ideologen sind.
Demnach ist eher jeder Stammwähler ein Ideologe, also auch Stammwähler von CXU, AfD, SPD, DieLinke etc.
Schimpfwörter oder Bashing gegen eine Partei und die Reduzierung auf dauernde Beschimpfung wegen einer oder zwei Punkten, die nicht einmal *Die Wichtigsten* sind, zeugt entweder vonDummheit oder von perfider Strategie.
Gendern, Ausländerhass durch
⁃ dauernde Aufzählung von irgendwelchen Taten (auch Deutsche und andere EU-Bürger begehen Straftaten jeden Tag)
⁃ Bürgergeld-Neid
⁃ Größe, Aussehen, Versprecher von Politikern
sollen von den wirklich wichtigen Themen ablenken.
Dies nennt man auch Vernebelungstechnik.
Das bekannteste Beispiel ist hier Trump. Wiederholt man mantramäßig eine Lüge, dann wird sie irgendwann von dummen Menschen geglaubt (Beispiel: „gestohlene Wahl“).
Wie weit solche Vernebelungstechniken gehen können, haben besonders unsere Vorfahren in Zusammenhang mit jüdischen Mitbürgern im und kurz vor dem 3.Reich erlebt.
So wurde damals bewusst die Falschinformation über diese Menschen entwickelt, dass diese Menschen faul, raffgierig, geldgierig und kriminell sind.
Und Menschen mit einer anderen Hautfarbe sind dünner, als Deutsche.
Heute wird dies wieder gemacht.
Ich sehe eher die Menschen als ideologisch an, die aus Prinzip gegen alles sind, was die SPD oder auch Grünen machen.
Nicht alles ist immer richtig, aber viele Dinge sind einfach Fakt und haben sich eigentlich nichts mit der Ansicht der Grünen alleine zu tun.
Die Physik hat nichts mit Parteipolitik zu tun.
Dass Stromer weniger CO2-belastend sind, erneuerbare Energie aus dem Wind, dem Wasser oder der Sonne als Rohstoff kostenfrei dauerhaft zur Verfügung steht, ist eben ein Naturgesetz.
Uran, Kohle, Öl, Gas stehen als Rohstoff nicht so einfach zur Verfügung, sondern muss mit extremen Umweltschäden abgebaut werden und später nach der Verwendung teuer entsorgt werden.
Dass die verarbeitenden Maschinen hergestellt und hierfür auch produziert werden müssen, ist bei erneuerbaren Energie nicht anders, als bei fossiler Energie.
Aber gerade der Abbau der Rohstoffe Uran, Öl, Gas, Kohle verursacht extreme Umwelschäden und bring zusätzlich bestimmten Unternehmen Cash ein.
Je mehr erneuerbare Energie als Rohstoff genutzt wird, desto weniger Profit machen diese fossilen Energiefirmen.
Und genau deshalb haben diese Unternehmen einen riesigen Lobby – Apparat, der auch in die Politik hineinreicht.
Patricia Hinsen-Rind Demonstration gegen AfD und sonstige Rechtsextremisten
Die Veröffentlichung des Kriminalitätsberichts April 2024 hat, same procedure as every year, für Aufruhr gesorgt. CXU und A*D nutzen den Bericht, um ihre Positionen mit populistischen Tendenzen zu untermauern. Sie heben spezifische Aspekte hervor oder verdrehen Fakten, um ihre politischen Agenden zu fördern. Dies führt dazu, dass der Bericht nicht als Grundlage für eine konstruktive und faktenbasierte Diskussion genutzt wird, sondern als Werkzeug, um Ängste zu schüren und politische Punkte zu sammeln.
Fakt ist, z.B. dass die organisierte Kriminalität in Deutschland leicht rückläufig ist, gleichzeitig aber signifikante internationale Bezüge hat. Diese nuancierten Informationen benötigen eine differenzierte Betrachtung und Diskussion. Statt auf die Komplexität des Themas einzugehen, tendieren CXU und besonders die A*D dazu, die Situation zu vereinfachen und auf populistische Parolen zu setzen. Beispielsweise wird der Fokus auf „Rechtsfreie Räume“ oder die Notwendigkeit eines „Updates“ der Sicherheitsbehörden gelegt, ohne dabei auf die zugrundeliegenden Ursachen oder die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit einzugehen.
Indem die CXU die Zuwanderung begrenzen und härtere Maßnahmen gegen sogenannte „Ausländerkriminalität“ fordert, bietet sie -wieder einmal – einfache Lösungen für komplexe Probleme an. Sie spielt mit Ängsten und schürt Vorurteile, statt auf echte, nachhaltige Lösungen zu setzen. Damit hakt sie sich bei der A*D unter und springt gemeinsam in trübe, braune Gewässer. Sicherheit durch Ausgrenzung und Kontrolle zu suchen, ist ein brandgefährlicher Weg. Diese vermeintlichen Lösungen haben eher symbolische als effektive Wirkung. Aber, sie schüren populistische Feuer höchst effektiv.
Zutiefst beunruhigend finde ich die festgestellte Zusammenarbeit einiger CDU-Fraktionen mit der AD auf kommunaler Ebene. Die Ankündigung einer möglichen Unterstützung von AD-Anträgen durch BSW deuten auf eine Erosion der klaren Abgrenzung zu rechtspopulistischen Positionen hin. Diese Entwicklungen werfen Fragen bezüglich der Konsistenz und Glaubwürdigkeit politischer Akteure im Umgang mit der A*D auf.
Diese Entwicklungen signalisieren, dass die Grenzen zwischen konservativer Politik und rechtspopulistischen Tendenzen zunehmend verschwimmen. Das ist ein Weckruf an uns alle!
Mein Einsatz für #Demokratie und Freiheit ist eine Herzensangelegenheit. Deswegen bitte ich um euere Unterstützung, um Bewusstsein zu schaffen und Wissen zu verbreiten.
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Ich bin Patricia Hinsen-Rind, CEO der Englisch nach Maß GmbH und schreibe über Bildung und Gesellschaft.
Yvers Willers zeigt wieder einmal durch seine historische Fachkenntnis die Parallelen von AfD und NSDAP. Sehr lesenswert für alle, die die Parallelen noch nicht kennen.
Ein Beitrag von Yvers Willers
Yves Willers
Demokratische Journalisten warnen vor dem Sieg der Rechtsextremisten in Thüringen und …..vor dem „Juste -Milieu“.
Einer von ihren ist Konrad Heiden. Der Welt-Herausgeber Stefan Aust hat 2016 ein Buch über ihn geschrieben.
Konrad Heiden gilt als der „erste Feind“ der NS-Bewegung. Er berichtet als Journalist 1930 bei der bürgerlichen „Frankfurter Zeitung“ über die fatale Regierungskoalition der Rechtsextremisten mit den Konservativen in Thüringen. „Deutschland, das war MEIN KAMPF. Ich habe ihn verloren“ so damals nach 1933 Konrad Heiden.
Mit 11,3% der Stimmen in Thüringen entfachen die Rechtsextremisten als Koalitionspartner der Konservativen den Kulturkampf gegen den fiktiven „Kulturbolschewismus“. Polizisten, Richter, Lehrer werden entlassen, das berühmte „Bauhaus“ muss wegziehen. Rechtsextreme werden systematisch in den Staatsdienst eingestellt.
Konrad Heiden hatte Informanten im sogenannten „linken“ Strasser-Flügel der Rechtsextremisten. Otto und Gregor Strasser gehörten dazu. Er wusste deswegen treffsicher, was Deutschland bevorstand, lange vor 1933.
„Heidens scharfsinnige und angesichts immer neuer Bereitschaft, populistischen Heilkündern zu folgen, bedrückend aktuelle Erkenntnis stellte den absolut demagogischen Charakter der NSDAP heraus.“ So der Berliner Historiker Professor Wolfgang Benz vor einigen Jahren.
Die „Frankfurter Zeitung“ fing nach der Rechtsextrem-Konservativen Koalition in Thüringen 1930 an, ihre publizistische Linie zu ändern. Man richtete sich mit der NS-Bewegung ein. Konrad Heiden kündigte 1931 und warnte seinen konservativen Arbeitergeber, nicht dem „Juste Milieu“ zu verfallen, das nicht mit „Gemessenheit“ zu tun habe, sondern mit Willfährigkeit gegenüber den Rechtsextremisten.
Auch heute gibt es geistige Nachfolger Konrad Heidens, man sollte ihnen zuhören.
Der Begriff „Juste Milieu“ wird dagegen zynisch umgedeutet. Konrad Heidens damaliger entlarvender Begriff der Lauheit von Konservativen gegenüber Rechtsextremisten erscheint jetzt als langweilige „grün-spießige“ Feindlichkeit gegenüber dem „populistisch Notwendigen“.
Diese zynische demokratiefeindliche Umdeutung ist im Ergebnis selbstzerstörerisch.
Dagegen Heiden’s Fazit über Rechtsextremisten damals und heute „Taumel ohne Rausch, Marsch ohne Ziel“
——
Kommentar von Werner Hoffmann
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Nicht nur, dass die NSDAP und AfD die gleichen rechtsradikalen Inhalte und Wege verfolgen, sondern auch wie die AfD bestimmte Themen aufbauscht, um von wichtigen Themen abzulenken und zu vernebeln, ist deutlich zu erkennen.
Leider wird diese populistische Art auch von der CDU, CSU und FW genutzt.
Populistische Themen für den Stimmenfang sind z.B.:
Neid/Hetze auf #Bürgergeldempfänger, #Asylsuchende, #Ausländer
#Canabis
#Gendern
Dabei geht es diesen o.g. Politikern / Parteien (#AfD, #CDU, #CSU, #FW und auch teilweise der #FDP) darum, von bestimmten wichtigen Themenabzulenken, die für uns alle wichtiger sind.
Es wird also #Wahlfang mit unwichtigeren Themen betrieben.
Und da wissenschaftlich nachgewiesen jeder Mensch in einer Sekunde nur an eine Sache denken kann, werden diese weniger wichtigen Themen als Dauerbrenner eingesetzt und um andere Themen Nebelkerzen angezündet.
Die Manipulation ist damit perfekt und der nicht nachdenkende Wähler tappt n die Falle.
Und bestimmten Lobbygruppen gefällt dies natürlich besonders. #Exxon, #Shell, #Südzucker, #BlackRock &Co kann es nur recht sein, wenn von bestimmten Themen abgelenkt wird. Die Details erkläre ich in einem weiteren Artikel demnächst.
Beispiele: Frieden und Friedenssicherung in der EU, Erhaltung der EU, entgegenwirken dem Klimawandel und durch erneuerbare Energie den CO2-Ausstoß verringern. Weiteren Ausbau von Windkraft und Photovoltaik.
„IHR WOLLT ÜBER UNSERE KULTUR BESTIMMEN? HABT IHR SIE NOCH ALLE?“
Ein Beitrag von Peter Sinapius
Unter der Überschrift „Deutsche Leitkultur statt „Multikulturalismus“ steht im AfD-Programm: „„Multi-Kultur“ ist Nicht-Kultur.“ Und dann folgt so etwas wie eine Drohung: „Die AfD wird nicht zulassen, dass Deutschland aus falsch verstandener Toleranz sein kulturelles Gesicht verliert.“
Wie bitte? Habt ihr sie noch alle? Ihr wollt über unsere Kultur bestimmen?
Bei meiner Suche nach historischen Vorbildern für diese Drohung stoße auf eine Kampagne der Nazis gegen den Swing, den sie „Niggerjazz“ nannten.
Der Swing hatte seinen Ursprung in den USA und verbreitete sich in Deutschland massiv in den 30er und 40er Jahren. Er war den Vorstellungen der nationalsozialistischen Kultur von Befehl und Gehorsam und dem spartanischen und militärischen Drill, durch den die Jugend in den nationalsozialistischen Jugendorganisationen entmündigt werden sollte, diametral entgegengesetzt.
Ab 1937 wurden deswegen Swingtanz-Verbote erlassen. 1940 wurde mit einem Gesetz „zum Schutze der Jugend“ ein Ausgehverbot für Jugendliche verfügt und ihnen der Besuch „öffentlicher Tanzlustbarkeiten“ verboten. 1941 wurde ein Gesetz erlassen, durch das „artfremde“, fremdsprachige und von Jüdinnen und Juden komponierte Musik verboten wurde. Am 18. August 1941 wurden im Zuge einer „Sofort-Aktion gegen die Swing-Jugend“ über 300 Angehörige der Swing-Jugend verhaftet. Und schließlich schrieb Heinrich Himmler an Reinhard Heydrich in einem Brief vom 26. Januar 1942:
„Meines Erachtens muß jetzt das ganze Übel radikal ausgerottet werden. Ich bin dagegen, daß wir hier nur halbe Maßnahmen treffen. Alle Rädelsführer sind in ein Konzentrationslager einzuweisen. Dort muss die Jugend zunächst einmal Prügel bekommen und dann in schärfster Form exerziert und zur Arbeit angehalten werden“.
Die Verfolgung der „Swing-Jugend“ war Teil der Kampagne „Entartete Kunst“, in deren Rahmen Kunstwerke aus Museen entfernt und „artfremde“ Literatur verbrannt wurde. Etliche Jugendliche der Swing-Bewegung wurden ins Gefängnis oder ins Konzentrationslager gebracht oder mussten sich „freiwillig“ zum Militärdienst an der Front melden, um vorzeitig aus der Haft entlassen zu werden.
Ich lese die Geschichte der „Swing-Jugend“ wie einen Kommentar zum Slogan der AfD: „Deutsche Leitkultur statt „Multikulturalismus“.
Wer sich nicht im Gleichschritt bewegen will, hat keine andere Wahl, bei jedem Schritt, den er tut, die allgemeine Marschrichtung infrage zu stellen. Vielleicht ist das so wie im Swing: Wer ihn tanzt, tut das nicht im Gleichschritt mit anderen.
Er bewegt sich, den Oberkörper locker vornübergebeugt, mit gespreizten Beinen, einen Arm lässig in die Höhe gestreckt. Zeige- und Mittelfinger formen dabei das Victory-Zeichen.
Quelle: Sinapius, Peter (2023): Vom Hinsehen und vom Wegsehen. Soziale Praktiken im Nationalsozialismus. Gießen: Psychosozial-Verlag
„Moral löst Argumente ab und ist damit der eigentliche Debattenkiller.“ –
Diesen Satz las ich jetzt bei einer Journalistin, die von ihrer Redaktion als „Chefreporterin #Freiheit“ bezeichnet wird.
Vorweg, besagte Dame ist leider immer wieder für argumentative Fehlgriffe bekannt, so dass man insgeheim glauben möchte:
Ihr geht es mehr um Provokation als um #Verantwortung, die nämlich immer die gleichwertige Kehrseite von Freiheit ist. – Wir dürfen also auch hier wieder erneut davon ausgehen, dass sie uns ein Stöckchen hinhält, um Klickzahlen zu generieren.
Wie nun aber jene „Chefreporterin“ mit ihrem Satz quasi Moral als Hemmnis abtut, so als sei Moral wie „#Datenschutz“ oder „#Bürokratie“ eben lästig und gehöre abgeschafft, lässt tief in die Abgründe ihrer Anarcho-Phantasie von „Freiheit“ blicken.
Moral ist kein Selbstzweck, sondern hat in Gesellschaften immer eine Funktion.
Moral ist der Kitt, der sie zusammenhält, dabei auch immer eine unangesprochene Versicherung für sozialen Frieden.
Moral stellt die Leitplanken für Verhalten – und eben auch Debatten.
#Moral killt keine Debatten (ich würde eher vermuten, da ist jemand einer Debatte nicht gewachsen); umgekehrt aber gibt es ohne Moral ganz schnell Killer.
In der Tat jedoch hat „Moral“ viel mit „Datenschutz“ oder „Bürokratie“ zu tun:
Alles drei wird stets als Sündenbock ins Feld geführt, wenn die Beteiligten eigentlich zu bequem sind, das eigentliche Problem zu benennen:
nämlich die eigene Unfähigkeit zur #Reflexion und Anpassung.
Ein Prozess läuft schlecht? Datenschutz ist schuld.
Ein Prozess läuft komplex? Bürokratie ist überbordend.
Eine #Debatte läuft nicht so, wie man es sich wünscht? Die (Über)Moral ist schuld.
Die „Chefreporterin Freiheit“ schafft eins ums andere Mal den #Stunt, Menschen genau eben diese Freiheit abzusprechen, für die sie sich angeblich stark macht.
Ja sie tadelt Menschen im aktuellen Fall dafür, dass sie Moral als Grundpfeiler ihres Lebens wünschen.
Wer die größte mögliche Freiheit einfordert, sie aber nahezu allen anderen abspricht, der ist nicht „Chefreporterin Freiheit“, sondern #Geisterfahrer im Diskurs.
…daran halte ich mich sonst gern. Die aktuelle, viel zu lang andauernde Entwicklung und das #Geschehenlassen unsäglicher Auswüchse im #rechtsextremen Parteienspektrum sollten uns jedoch alle gemeinsam aufrütteln, jede(r) öffentlich seine Position zu teilen, nicht länger leise, sondern #laut zu sein. Überall.
Die Nachrichten der letzten Tage sind keine Überraschung. Lange ist bekannt, was hinter geschlossenen Türen und zunehmend im öffentlichen Raum passiert. Hemmungslose Ausbrüche des #Rassismus, Umsturz-, Entführungs- und #Umsiedlungsphantasien für ganze Bevölkerungsgruppen, die denen der Nazis in Deutschland zwischen 1933 und 1945 in nichts nachstehen. Ich glaube an das Gute im Menschen, daran, dass am Ende der gesunde #Menschenverstand die meisten in diesem Land lenkt und antreibt. Zunehmend mehr mache ich mir aber Sorgen ob der Hilflosigkeit unserer #Politik und der #Gesellschaft im Umgang mit extremistischen Tendenzen. Selbst hier auf LinkedIn lese ich ab und an Beiträge, die mit den Worten und dem #Gedankengut von Rechtsaußen daherkommen.
Lasst uns nicht zusehen, darauf warten, dass es politische Lösungen gibt oder das Problem sich von selbst erledigt. Erhebt Ihr, die Ihr zu den vernünftigen Menschen dieses Landes zählt, Eure #Stimme!
Wer nach den Ereignissen rund um das Treffen zwischen Mitgliedern der #AfD, #Werteunion und #Unternehmern in #Potsdam noch ernsthaft in Erwägung zieht, bei den nächsten #Wahlen, egal ob kommunal oder auf Landes- und Bundesebene aus reinem Protest die #AfD zu wählen, macht sich mindestens der #Beihilfe schuldig, wenn es in der Folge zu Regierungsbeteiligungen und Umsetzung des zum Ausdruck gebrachten faschistischen, menschenverachtenden und verfassungsfeindlichen Gedankenguts der #AfD kommen wird. Dafür gibt es keine Entschuldigung und kein Zurück! Da teile ich gern uneingeschränkt die Aussage von #Evonik-Chef Christian #Kullmann, der in diversen Interviews kürzlich vor dem Erstarken rechter Parteien warnte und klar formulierte: „Wer AfD wählt, gefährdet Jobs“ und vor allem auch Unternehmen aufforderte, Haltung zu zeigen.
https://lnkd.in/e6vF9_t5
Ich bin groß geworden mit einem Gefühl der #Schuld dafür, was meine #Vorvorgeneration seinerzeit in diesem Land zugelassen und verantwortet hat. Ich möchte nicht erleben, dass meine Enkel oder Urenkel irgendwann mit einer vergleichbaren #Schuld aufwachsen müssen. Das zu verhindern ist unser aller #Verantwortung!
Die #Rechten nutzen gern das Bild, dass in diesem Land alle Schafe blind der Regierungspolitik folgen. Wer aus Protest gegen den Hirten den Wolf wählt, darf sich nicht wundern, wenn er im Anschluss gefressen wird.
So mancher User machte sich über die Grünen mit dummen Witzen lustig und meinte, das ist doch cool.
Und des Öfteren musste ich dann zurück an meine Schulzeit denken.
Wer sich mit Psychologie und den TA-Modell (Transaktionsanalyse) beschäftigt und den Gründen für dieses Verhalten beschäftigt, das von Dr. Eric Berne einmal untersucht wurde und anschließend von Thomas A. Harris in seinem Buch „Ich bin ok – Du bist ok“ beschäftigt hat, sieht so machen ideologisch rechts hängen gebliebenen Menschen in seiner Blase gefangen.
Die Vorstellung, wie diese Personen in der Schulzeit einzelne Schulkameraden gehänselt haben, kommt mir da schon wieder in das Gedächtnis.
So einfältig und dumm wie diese Personen damals waren, so wenig haben diese Personen nach der Schulzeit mal über ihr Verhalten nachgedacht.
Politiker wegen Körpergröße, Gewicht, Bikdungsweg etc. zu diskreditieren ist eine dumme Art und Weise, die dann noch gestoppt wird, in dem man diese engagierten Politiker bedroht oder deren Veranstaltungen blockiert. #Extremismusbauern drehen das Gewaltrad weiter und sind noch schlimmer, als die Schulkinder.
Es ist eine weitere Mobbing-Stufe erreicht, die nicht hingenommen werden darf.
Die rechte Szene versucht nichts anderes, als alle Kleingruppen für sich zu kapern, damit dann die gekaperten Gruppen als Wahlpublikum für ihre Zwecke einzufangen.
Diese Strategie war bei der Flüchtlingswelle, der Coronazeit und auch jetzt wieder der Fall.
Zurück zu den Inhalten der rechtsextremistischen Inhalten: Rechtsextremistische Parteien und Gruppierungen wollen die Demokratie abschaffen und mit fokussierten Nebelkerzen von den wirklich wichtigen Gegebenheiten ablenken.
„Teil 1 —> Herr Merz, ich traue Ihnen keinen Zentimeter.
Sie waren bei #BlackRock bis 2020 und haben – wie Sie selbst wohl einmal gesagt haben – über 1 Mio. Euro pro Jahr verdient.
Und sind dann in die Politik um dann vielleicht Bundeskanzler zu werden? Jahresgehalt ca 258.000 Euro, also rund 75% weniger?
1. Sie sind für Atomstrom und wollen zu Atomkraftwerken zurück, obwohl die Neuentwicklung über 15-20 Jahre dauert? Laut einem Interview zwischen t-online und Ihrem Lobbynachfolger will #BlackRock niemals aus dem Investbereich von Atomkraftwerke aussteigen. Bringt wohl auch tollen Ertrag……
2. Auch im Bereich fossilerEnergie sind Sie eher als Befürworter, zumindest als Gegner von Photovoltaik und Windkraft zu finden. Auch hier verdient #BlackRock kräftig.
3. Auch im Ernährungsbereich – Zucker – verdient #BlackRock ganz gut, obwohl hinlänglich bekannt ist, dass gerade Produkte mit hohem Zuckergehalt (oder Ersatzstoffe) unser Gesundheitswesen extrem hohe Kosten verursacht (Nebenbei auch Lebensqualität. Ein Werbeverbot – besonders für Kinderzuckerorodukte – wird abgelehnt. Auch bei Fleischprodukten sind Sie eher für, als gegen Fleisch und Wurst. Auch hier ist #BlackRock engagiert.
Fortsetzung —> Teil 2
Teil 2: Sie sind für die kapitalgebildete Altersversorgung und kritisieren den Bundeszuschuss, den die gesetzliche Rentenversicherung erhält, obwohl Ihnen doch wohl bekannt sein dürfte, dass der Bundeszuschuss nicht im Ansatz die versicherungsfremden Leistungen abdeckt (Beispiel Mütterrente, ein Projekt der CSU).
Übrigens wäre es ohne Umlagefinanzierung überhaupt nicht möglich gewesen, die Renten der neuen Bundesbürger zu finanzieren, denn für diese Menschen gab es keine Rücklagen (Beitritt der neuen Bundesländer).
Damit wir uns richtig verstehen: Ich bin nicht nur für ein umlagefinanziertes Rentensystem, sondern für eine Mischung, wie sie derzeit gemacht wird, allerdings mit einer kleinen Änderung (§1 Abs. 1 S. 3 BetrAVG), wodurch nicht mehr der Arbeitgeber die Wahl des bAV-Versicherer, sondern der Arbeitnehmer die Auswahl treffen sollte.
Dies wäre analog des Vermögensbildungsgesetzes durchaus möglich.
Warum Sie die Altersversorgung verändern wollen, kommt ja auch wieder höchstwahrscheinlich #BlackRock sehr entgegen.
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Fortsetzung —> Teil 3
Teil 3
Sie sind für die Abschaffung vom Bürgergeld und die Rückkehr zur alten Sozialhilfe.
Das #Bürgergeld ist ein #Existenzminimum. Soweit ich erkennen kann, soll der Warenkorb gleichzeitig so umgestaltet werden, dass die Summe des Existenzminimums geringer wird.
Aus meiner Sicht ein #Taschenspielertrick der übelsten Art.
Das #Lohnabstandsgebot sagt aus, dass der Lohn höher sein muss, als das #Existenzminimum.
Daraus ergibt sich in der Folge, dass der #Mindestlohn zu niedrig ist.
Dies wird schon dadurch deutlich, dass nach 45 Jahren Mindestlohn eine Rente unterhalb des Existenzminimums entsteht.
Der Mindestlohn pro Jahr (12,41 € X 8 Stunden X 21 Tage X 12 Monate) beträgt 25.018,56 €.
Der Durchschnittsverdienst beträgt 45.358 €.
Entgeltpunkte pro Jahr 25.018,56 : 45.358 = 0,5516
Rente selbst erarbeitet:
0,5516 X 45 J. X 37,60 = 933,31 € Bruttorente abzüglich Kranken- und Pflegefall.
Die Rente wird dann zwar durch Grundsicherung bzw. Zuschlag auf Grundrente aufgestockt. Dies bezahlt dann die Allgemeinheit.
Und hier ist der Fehler.
Zu niedrige Löhne führen zur Belastung der Allgemeinheit!
Nicht das Bürgergeld ist zu hoch, sondern der Mindeslohn ist zu niedrig. 15,77 € wäre für 2024 richtig!
#Stichwort #Mindestlohn – Immer wieder wird von so manchem Akteur behauptet, der Mindestlohn ist ein Sozialismus-Instrument und für Lohne seien die Arbeitgeber und Gewerkschaften alleine verantwortlich.
Diese Sichtweise ist aus vielen Gründen falsch!
1. Die Tarifautonomie gilt dann, wenn es Tarifverträge gibt!
12 % arbeiteten in Unternehmen mit Firmentarifverträgen.
Für 48 % der Beschäftigten im Westen und 55 % der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Osten gab es keinen Tarifvertrag (Quelle https://lnkd.in/eZCyAjWx.)
2. Wir leben weder in einer freien Marktwirtschaft, noch im Spzialismus, sondern in einer #sozialen #Marktwirtschaft.
„US-Präsident Joe Biden wird für Hunderttausende Mitarbeiter von Auftragnehmern der US-Regierung den Mindestlohn erhöhen – von derzeit knapp 11 US-Dollar auf 15 US-Dollar pro Stunde. Das entspricht rund 12,50 Euro. Der neue Mindestlohn gelte ab Anfang kommenden Jahres in Neuverträgen und bei der Verlängerung bestehender Verträge, erklärte eine ranghohe Vertreterin der Regierung. Ab 2023 soll der Mindestlohn dann entsprechend der Inflationsrate angepasst werden.
3. Ohne vernünftige Mindestlöhne kann der Unternehmer Löhne bezahlen, die nahe am Existenzminimum sind. Bestimmte schwache Personengruppen gehören geschützt.
Teil 5
4. Arbeitgeber, die ein Gehalt nahe am Existenzminimum bezahlen, machen dies auf Kosten der Allgemeinheit, denn
– zum einen in der aktiven Arbeitsphase gibt es dann bestimmte Leistungen, die dann der Staat gewähren muss (Aufstockung, Wohngeld, Zuzahlung Krankenkasse etc)
– und zum zweiten in der Rente sind das Grundsicherung bzw Grundrente und auch Wohngeld, Zuzahlung Krankenkasse etc
5. Geringerer Konsum dieser Gruppen schädigt auch die Volkswirtschaft (BIP, Steuereinnahmen etc)
6. Geringeres Einkommen führt auch zur ungesunderen Ernährung und damit zu höheren Gesundheitssusgaben und verkürzter Lebenserwartung.
Mindestens bei der Gesundheit ist dies auch für die Allgemeinheit extrem teuer (Krankenversicherung, Pflegepflichtversicherung, Erwerbsminderungsrenten
Eine schlechte Bezahlung durch Arbeitgeber muss immer von der Allgemeinheit finanziert werden.
Aus diesen Gründen ist ein Mindestlohn von 15,77 € (Bruttomonatslohn: 2.650 €) sinnvoll.
Sie und auch die Parteianhänger machen gegen das Bürgergeld doch eine Hetzkampagne, nicht weil das Bürgergeld zu hoch ist, sondern hauptsächlich deshalb, damit die Mindestlöhne nicht angepasst werden müssen.
In einem Punkt sind wir zwei uns ja einig: „Arbeit muss sich lohnen“.
Nur mit einem feinen Unterschied: Sie wollen das Bürgergeld abschaffen, damit dann:
1. Der Druck von der Erhöhung des Mindestlohns genommen wird. Denn Fakt ist, dass ein zu geringer Mindestlohn auch offensichtlich macht, dass zu zu zu geringer Lohn in der
– aktiven Phase zur Aufstockung des Lohnes und zu Wohngeldzahlungen
– in der passiven Phase (Rente) zur Subventionierung der Rente (Grundsicherung, Grundrente etc)
durch Steuergelder bezahlt werden muss.
Die Zeche bezahlt nicht der Niedriglohnarbeitgeber, sondern die Allgemeinheit!
2. Und natürlich sind Landräte (z.B. in Tübingen Herr Joachim Walter (CDU) und Oberbürgermeister Pallmer (nicht Grün) Ihnen gerne beim Bashing #gegen #Bürgergeld behilflich.
Dass ein Vergleich zwischen Bürgergeld und Nettolohn grottenfalsch ist, wird jeder wissen, der sich informiert.
Arbeitnehmer erhalten nämlich zusätzlichKindergeld und Wohngeld.
Und genau um diese Zahlungen einzuschränken soll Bürgergeld wegfallen!
—-
—> Teil 7
Sie stellen mit Ihrer Argumentation und Hetze gegen Bürgergeld die Fakten auf den Kopf!
Als Wirtschaftsjurist wissen Sie, wie das geht.
Und genau deshalb habe ich in einem Blog einige Beispiele berechnet.
Und das Märchen, dass Arbeitgeber bei zu hohem Mindestlohn abwandern, stimmt nicht.
Branchen mit Mindestlohn können fast nie abwandern.
Auch hier eine detaillierte Betrachtung
—> Mindestlohn – Argumente dagegen oft vorgeschoben
Mit diesem Bescheid soll Neid gegen Flüchtlinge geschürt werden
——
Teil 9 zu Bürgergeld
Sozialtourismus und Ukrainern.
Sie sehen es als Fehler an, dass die Ukrainer Bürgergeld und nicht Leistungen nach dem AsylLG erhalten.
Zunächst ein Beispiel:
Ich kenne selbst aus meiner ehrenamtlichen Tätigkeit ca 15 Familien alleine aus der Ukraine.
Eine Frau mit 2 Kindern hat nach 1,25 Jahren noch immer keine Fiktionsbescheinigung und erhält deshalb:
⁃ Leistungen nach dem AsylLG
⁃ Keinen Sprachkurs
Arbeiten darf sie auch nicht, denn dies geht nur mit Fiktionsbescheinigung und der daraus folgenden Arbeitserlaubnis.
In der Ukraine arbeitete sie für Daimler (handwerkliche Tätigkeit).
——
Übrigens:
Wer Bürgergeld bezieht, kann dann meist noch nicht arbeiten, weil jeder Arbeitgeber mindestens die deutsche Sprachprüfung nach B1 voraussetzt.
Wer aus der Ukraine kommt, braucht ca 1,5- 2 Jahre nach Ankunft, bis er die deutsche Sprache nach B1 beherrscht.
Insofern kann für jeden nachvollzogen werden, warum ein Arbeitsbeginn von Flüchtlingen selten früher möglich ist.
Ergänzung: Die o.g. Frau mit zwei Kindern hat auch Klage nach §75 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), also eine Untätigkeitsklage im November eingereicht und bis jetzt immer noch keine Fiktionsbescheinigung erhalten.
——-
Teil 10 —> Sozialtourismus und Flüchtlinge
Dass immer wieder durch Sie eine Hetze gegen Ukrainer und auch andere Ausländer – stattfindet, ist beschämend.
Sicherlich auch ein Hauptgrund, warum Sie mit Frau Merkel kein besonders gutes Verhältnis haben.
Dass die Zuwanderung und auch der Flüchtlingsstrom nicht einmal falsch war, kann man an der Analyse der Erwerbszahlen erkennen.
Übrigens muss man dabei auch sehen, dass jährlich alleine über 900.000 ausländische Menschen Deutschland den Rücken kehren.
Schaut man sich die Entwicklung der Erwerbstätigen an, dann ist festzustellen, dass wir aus eigenem Nachwuchs wohl kaum 5 Mio. zusätzliche Erwerbstätige erhalten hätten (von 2011 bis 2023).
Durch Corona wurde die Entwicklung abgebremst. Heute sind es über 46 Mio. Erwerbstätige!
Dass ein Teil der Bürgergeldempfänger dadurch entstehen, dass es sich um Aufstocker handelt, weil die Mindestlöhne zu niedrig sind, wird oft verschwiegen!
Details —> „Brauchen wir nicht doch Zuwanderung und Flüchtlinge?
Deutschland blutet ohne Zuwanderung und auch ohne Flüchtlinge aus“
Teil 11 – Herkunft der Ausländer und Quoten der sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit
Teil 11 Ausländer – Herkunft von Erwerbstätigen, Bürgergeld, AsylLG,
Im Rahmen einer Analyse hat Yves Willers die Herkunftsländer der Leistungsempfänger untersucht.
Diese Quoten beziehen sich ausschließlich auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, also nur auf einen Teil der Erwerbstätigen, also ohne Selbstständige, Beamte etc.
Wichtig ist hier nochmals der Hinweis, dass es sich bei diesen Bürgergeldempfängern aus anderen Ländern auch um Personen handelt, die eine Aufstockungerhalten, also arbeitende Personen, die zu wenig Lohn erhalten!
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Beispiel aus meinem Umfeld: Friseur seit 2016, geflohen zunächst alleine aus Syrien 2014, Familie nachgeholt, nachdem er den Sprachkurs B1 und Job hatte.
Da Friseure regelmäßig genauso wie auch Reinigungskräfte und Hilfskräfte in der Landwirtschaft mit Mindestlohn bezahlt werden, entsteht auch immer eine Aufstockung.
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Und hier wird wieder der Systemfehler deutlich,
dass
⁃ zu geringe Löhne heute
⁃ und auch später, wenn die Menschen in Rente gehen,
durch die Allgemeinheit gezahlt werden müssen.
Der Syrer und seine Frau (Teilzeit seit 2019) arbeiten beide und trotzdem reicht es nicht!
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Teil 12 – Warum ich Ihnen – Herr Merz – nicht traue!
Warum ich Ihnen nicht traue und folgende Entwicklung mit Ihnen befürchte
Durch Ihren Rechtsruck mit Linnemann und den Äußererungen zu den Teilen 1 bis 11 glaube ich, dass Sie Herr Merz entweder:
⁃ wenn Sie Bundeskanzler werden sollten, danach entweder selbst oder ein Familienmitglied zu #Blackrock oder einem anderen Investmentunternehmen zurückkehren ;vielleicht ja auch ein Unternehmen, das Sie als Lobyvertreter von BlackRock geholfen haben. Ex-Bundeskanzler Schröder hat es ja vorgemacht. Und es gibt ja noch weitere Beispiele bei Bahn, Post etc
⁃ wenn Sie nicht Bundeskanzler werden, glaube ich, dass Sie zurück die Wirtschaft gehen.
Persönlich schätze ich Sie eiskalt kalkulierend ein. Und zwar sehr monetär-egoman.
Der Totalbruch mit Merkel ist deutlich für mich erkennbar.
Natürlich hatte Merkel in einigen Bereichen auch Fehler gemacht. Es wurden zwar die Staatsschulden im Verhältnis zum BIP abgebaut, allerdingszuweniginvestiert.
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Und dadurch ist ein Investitionsstau entstanden, den jetzt die Regierung neben dem Ukrainekrieg und Klimawandel zusätzlich trifft.
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Fortsetzung —> Teil 13 Schuldenbremse
Teil -13 Persönlich plädiere ich für die Aufteilung der Schuldenbremse in drei Bereiche:
⁃ Schuldenmaximierung für regulären Haushalt bei 65%
⁃ zuzüglich 15 % staatlichen Investitionsfond für Infrastruktur, Digitalisierung, Transformation und erneuerbare Energie
⁃ zuzüglich Aufrüstung.
Ja, das ist natürlich mehr, als in der Vergangenheit, aber wir haben auch eine völlig neue Lebenssituation, die uns jetzt erwartet.
Die Staatsverschuldung wird durch den russischen Angriffskrieg und die Reduzierung der Abhängigkeit zu China und Russland völlig neue Berechnungsgrundlagen in der EU benötigen.
Und wer ehrlich ist und ehrlich miteinander – auch als Oppositionspartei – umgeht, würde auch hier nicht weiter auf eine Wiedererleichterung der Dieselsteuer pochen.
Herr Merz, Ihre Partei und besonders Sie versuchen auf der einen Seite auf der Schuldenbremse zu bestehen, wollen dann aber den Bauern zu 100 % die Wünsche erfüllen und dann der Regierung weiter Knüppel in die Beine werfen, um nachher zu sagen, „Die Grünen können es nicht“.
Und gleichzeitig gibt es fast schon Liebesbekundungen zur FDP, wobei die FDP sich sehr oft in der Regierung als „Trojanisches Pferd“ verhält.
FDP Trojanisches Pferd in der Bundesregierung Fossile Lobby Lobby Atomkraft Ausbremsen von erneuerbarer Energie
Herr Merz, Ihre Opositionsarbeit ist für mich nichts anderes, als zu versuchen, die Arbeit der Bundesregierung auszubeinen.
Und zwar nicht im Sinne von Deutschland, sondern im Sinne von egoistisch getriebenen Lobby- und Parteizielen
Ich gehe sicher wählen und sicher nicht extreme Parteien. Die #AfD hat laut Umfragen von 23% auf 18 % abgenommen.
Das sind 5% -Punkte weniger.
Umgerechnet ergibt sich ein Wählerverlust wie folgt:
5 % х 100 : 23 % = 21,74 %
Verlust bis jetzt 21,74 % der bisherigen AfD Wähler sind abgesprungen.
Von ca. 76 Mio. Gesamtwählern haben bereits 2,343 Mio. ihre mögliche Stimme nicht mehr der AfD entzogen. Das ist ein guter Anfang. Und es muss noch mehr AfD-Sympsthisanten deutlich werden, dass die AfD Deutschland schadet und als Ziel die Demokratie abschaffen will.
Demonstration gegen Rechtsextremismus Brandmauer
Und deshalb ist es wichtig, dass die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus – auch besonders gegen AfD – weiter gehen.
Mit über 120 Demonstrationen ist die Anzahl größer geworden
Kornwestheim #NieWiederIstJetzt – Eingeladem hatten die Parteien:
CDU, #FDP #FreieWähler, #DieGrünen, #DieLinke, #SPD sowie kirchliche, Vereine und Verbände.
Mit rund 34.000 Einwohner waren rund 1.000 Menschen bei der heutigen Demonstration gegen Rechtsextremismus um 11 Uhr dabei.
Kornwestheim hat einen Migrationsanteil von 38% und ist durch die Schuhfabrik Salamander bekannt geworden. Salamander-Schuh GmbH wurde im März 1905 durch Rudolf Moos und Max Levi in Berlin als reine Verkaufsorganisation gegründet.
1939 musste Rufolf Moos nach England immigrieren, da er Jude war. Nur durch die Zahlung eines Lösegeldes konnte er fliehen. Er kam nie wieder nach Deutschland.
Alle Sprecher haben dazu motiviert nicht nur heute an der Demonstration teilzunehmen, sondern auch sich mehr politisch zu engagieren und auch am 9.6.2024 an der Europawahl zur Wahl zu gehen.
Wie und wer die AfD seit 2013 tatsächlich als radikale Partei entwickelt hat und wie schwer es ist bei der AfD wieder auszusteigen.
Das Hineinkommen in die AfD ist nicht das Schwerste. Schwerer ist es, wieder aus der AfD herauszukommen, wenn Du nur noch mit AfD‘lern Kontakt hast.
Wie schwer das ist, macht der Erfahrungsbericht im Film „….. „ deutlich. Einige AfD-Aussteiger vergleichen die AfD inzwischen mit einer Sekte.
Aber der Reihe nach: Hier gibt es jetzt einige Dokumentationsfilme, die zumindest eine Übersicht (inklusive Zeugenaussagen) chronologisch bieten.
Film 1: Geheimes Treffen: Das rechte Phantom Tom Rohrböck
Zitat Zeit —> „Über ein Jahrzehnt lang versuchte ein Netzwerk um den Politikberater Tom Rohrböck Parteien zu gründen oder bereits bestehende zu beeinflussen. Seit Gründung der Alternative für Deutschland (AfD) mischt der Strippenzieher im Hintergrund bei der Partei mit. Die Verbindungen des Mannes reichen aber auch bis in die CDU, die FDP und die Spitzen der NPD. Durch Unterstützung konservativer bis rechtsextremer Politikerinnen und Politiker und deren Beratung versuchte Tom Rohrböck, im Geheimen Einfluss auf die Parteien zu nehmen. Wollte ein #RechtesPhantom mit seinen Unterstützern das Land nach rechts rücken?“
Besonders interessant und nachdenklich hatte mich der nachfolgende Film gemacht. Er erinnerte mich auch an die Meinungsdifferenzen , die es schon zur Coronazeit extrem gab.
Und auch davor und danach, wenn es um die AfD oder Themen wie Flüchtlinge ging.
Film 4: „Wir waren in der AfD“ – Aussteiger berichten.
