Zeichen der Geschichte: Warum ein AfD-Verbotsverfahren dringend notwendig ist
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Wie viele Signale braucht es noch um zu verstehen, dass wir endlich die Überprüfung eines AfD-Verbotsverfahrens einleiten müssen?
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Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Die Bilder sprechen eine unmissverständliche Sprache.
Sie zeigen eine beunruhigende Parallelität zwischen der AfD und Symboliken vergangener nationalsozialistischer und rechtsextremer Organisationen. Ein kritischer Vergleich offenbart, wie sich narrative und visuelle Muster wiederholen und wie gezielte Rhetorik an alte Mechanismen anknüpft, um Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung zu fördern.
Die Bildsprache im Wandel der Geschichte
Die erste Collage zeigt die Inszenierung der AfD: ein charismatischer Auftritt mit symbolischer Gestik und emotionalem Überschwang. Das Foto daneben stammt aus der NSDAP-Zeit, mit dem Slogan “Alles für Deutschland” im Hintergrund, einer Machtdemonstration, die Massenversammlungen instrumentalisierte. Die Bildsprache suggeriert Einheit und Stärke, während im Subtext ideologische Abgrenzung und autoritäre Strukturen gefestigt wurden.
Diese Ästhetik ist nicht zufällig. Sie knüpft an historische Erinnerungsmuster an, um subtil eine emotionale Resonanz zu erzeugen – bei denen, die empfänglich für nationalistische Narrative sind. Solche Inszenierungen haben das Potenzial, autoritäre Bewegungen zu legitimieren, indem sie inhaltliche und visuelle Anknüpfungspunkte bieten.
Das “Rückfahrticket” – eine perfide Wiederholung
Die zweite Collage zeigt die Entwicklung rechter Parteien, die sich trotz ideologischer Unterschiede stets ähnlicher Symbolik bedienen. Ob AfD, NPD oder NSDAP – das Konzept eines „Tickets“ ins Herkunftsland hat sich als Instrument menschenfeindlicher Propaganda bewährt. Historische Beispiele wie die Freifahrkarte nach Jerusalem, eine perfide Anspielung auf die systematische Vertreibung und Vernichtung der Juden im Holocaust, erinnern an das Ausmaß rassistischer Ideologien.
Heutige Narrative, wie das Abschiebeticket der AfD, bedienen sich desselben Mechanismus: einer vermeintlich harmlosen Metapher, die jedoch eine tief verankerte Ideologie transportiert. In der modernen Gesellschaft lässt sich ein solches „Ticket“ nicht mehr als zynische Satire abtun – es ist ein gezieltes politisches Signal.
Warum ein Verbotsverfahren notwendig ist
Angesichts solcher Überlappungen drängt sich die Frage auf: Wie viele Signale brauchen wir noch, um die Gefahr zu erkennen? Die AfD überschreitet mit ihrer Propaganda kontinuierlich Grenzen, indem sie fremdenfeindliche Konzepte legitimiert, historische Erinnerungen instrumentalisiert und demokratische Werte untergräbt. Ein Verbotsverfahren gegen die Partei wäre kein Angriff auf die Meinungsfreiheit, sondern ein notwendiger Schutz unserer Demokratie.
Historische Erfahrungen lehren uns, dass das Wegsehen fatale Konsequenzen hat. Bereits die Weimarer Republik zerbrach an dem Versäumnis, rechtsextreme Bewegungen frühzeitig zu stoppen. Wir dürfen denselben Fehler nicht wiederholen.
Fazit: Demokratie schützen heißt handeln
Die AfD hat bewiesen, dass sie nicht nur eine Partei des Protests ist, sondern eine Partei, die den Rechtsstaat aushöhlt und gesellschaftliche Spaltung befördert. Ein Verbotsverfahren mag rechtlich komplex sein, doch die Frage sollte nicht sein, ob es eingeleitet wird, sondern wann. Denn wer Geschichte kennt, weiß: Schweigen bedeutet Zustimmung. Es ist Zeit, klare Grenzen zu setzen und unsere Demokratie zu verteidigen – bevor es zu spät ist.
Deshalb meine Ansicht
Die AfD passt nicht zu Deutschland.
Und wer meint man kann sich doch klar über das Recht der freien Meinungsäußerung die Demokratie angreifen, den erinnere ich gerne an Artikel 18 des Grundgesetzes:
Auszug
„Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere
– die Pressefreiheit,
– die Lehrfreiheit,
– die Versammlungsfreiheit,
– die Vereinigungsfreiheit,
– das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis,
– oder das Asylrecht
zum Kampfe
gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht,
verwirkt diese Grundrechte.…..
Jeder, der gegen die Demokratie hetzt, hat kein Anspruch auf diese Grundrechte!
Warum die AfD verboten werden muss – und warum Weidel und Höcke ihre Grundrechte verlieren sollten
Alicechen Weidel AfD – Wenn ihr mal etwas nicht passt, dann könnte das auch mal so aussehen
Die AfD und ihre Anführer Alice Weidel und Björn Höcke machen nicht Politik für alle Menschen. Sie benutzen ihre Reden, um Hass zu verbreiten und die Demokratie anzugreifen. Das Grundgesetz erlaubt es, einer Person ihre Grundrechte zu entziehen, wenn sie diese benutzt, um die Demokratie zu zerstören. Hier sind die Beweise dafür, dass die AfD eine Gefahr für Deutschland ist.
Alice Weidel AfD – völlig untragbar in einer Demokratie. Die Lippen könnten gerade das Wort F.CK darstellen. Wer weiß?
1. Hetze und Lügen statt Meinungsfreiheit
Alice Weidel hat behauptet, Hitler sei ein “Linker” gewesen. Das ist eine bewusste Lüge, um Menschen zu verwirren. Historisch ist bewiesen, dass Hitler eine rechtsextreme Diktatur führte. Seine Gegner waren Sozialisten, Kommunisten und Demokraten. Viele von ihnen wurden verhaftet oder ermordet.
• Beweis: Tausende politische Gegner wurden nach Hitlers Machtergreifung 1933 verhaftet und in Konzentrationslager gebracht, darunter viele Kommunisten und Sozialisten.
2. Feindseligkeit gegenüber Minderheiten
Die AfD hetzt oft gegen Geflüchtete, Muslime und andere Gruppen. Das sorgt dafür, dass viele Menschen mehr Angst und Wut empfinden. Es gibt Studien, die zeigen, dass in Gebieten mit starker AfD-Unterstützung mehr rassistische Übergriffe stattfinden.
• Beweis: Der Verfassungsschutzbericht zeigt, dass rechtsextreme Übergriffe oft mit AfD-Wahlkampfthemen zusammenfallen, die gezielt Ängste schüren.
3. Verharmlosung der NS-Zeit
Björn Höcke hat gesagt, Deutschland brauche eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. Damit meint er, dass Deutschland weniger über die Verbrechen der Nazis reden sollte. Doch das Erinnern an diese Verbrechen ist wichtig, damit so etwas nie wieder passiert.
• Beweis: Der Satz von Höcke wird von Historikern als Versuch gesehen, die Nazi-Verbrechen zu verharmlosen. Das verstößt gegen den Grundgedanken des Grundgesetzes.
4. Verbreitung von Verschwörungstheorien
Die AfD behauptet oft, Deutschland sei keine echte Demokratie und die Medien seien „gleichgeschaltet“. Solche Lügen sollen Menschen dazu bringen, Politikern und Journalisten nicht mehr zu vertrauen. Doch es gibt in Deutschland unabhängige Gerichte, ein Parlament und eine freie Presse.
• Beweis: In Deutschland gibt es viele verschiedene Zeitungen und TV-Sender mit unterschiedlichen Meinungen. Sie unterliegen keiner staatlichen Kontrolle, sondern freien Entscheidungen.
5. Das Grundgesetz schützt die Demokratie
Artikel 18 des Grundgesetzes sagt: Wer die Meinungsfreiheit und andere Rechte benutzt, um die Demokratie anzugreifen, kann seine Grundrechte verlieren. Alice Weidel und Björn Höcke machen genau das. Sie nutzen ihre Position, um Hass zu verbreiten und die Demokratie zu schwächen.
Beispiele aus der Geschichte:
Deutschland hat schon früher Parteien verboten, die die Demokratie abschaffen wollten:
• 1952: Die Sozialistische Reichspartei (SRP), eine Nachfolgepartei der Nazis, wurde verboten.
• 1956: Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) wurde verboten, weil sie eine Diktatur anstrebte.
Fazit:
Die AfD benutzt ihre Plattform nicht für Diskussionen, sondern für Lügen und Hetze. Weidel und Höcke verbreiten falsche Informationen, greifen Minderheiten an und schwächen das Vertrauen in den Staat. Ein Verbot der AfD und der Entzug ihrer Grundrechte wären notwendig, um unsere Demokratie zu schützen – bevor sie Schaden nimmt.
Ist die AfD nicht nur in großen Teilen rechtsextrem, sondern auch neoliberal? Könnte man die AfD nicht als Neoliberale-rechtsextreme Partei bezeichnen?
Ja, die AfD vereint tatsächlich rechtsextreme und neoliberale Elemente, was eine genauere Einordnung dieser Partei kompliziert macht. Eine Bezeichnung als neoliberal-rechtsextreme Partei könnte daher in vielen Bereichen zutreffen. Im Folgenden werden die beiden Ideologien und ihre Verbindung innerhalb der AfD erklärt.
1. Neoliberale Elemente in der AfD
In ihrer Wirtschaftspolitik verfolgt die AfD zahlreiche neoliberale Positionen:
• Marktradikalismus: Die AfD fordert weniger staatliche Eingriffe und niedrigere Steuern, insbesondere für Unternehmen und Spitzenverdiener.
• Abbau des Sozialstaats: In den Parteiprogrammen wird häufig der Sozialstaat kritisiert, insbesondere Leistungen für Geflüchtete und Transferleistungen wie Hartz IV oder das Bürgergeld.
• Privatisierungen: Es gibt Forderungen nach mehr Privatisierung öffentlicher Leistungen, wie beispielsweise im Gesundheitssektor.
• Abschaffung der Erbschaftssteuer: Die AfD will, dass Vermögende ihr Vermögen vollständig weitergeben können, ohne staatliche Abgaben.
Diese Punkte zeigen, dass die AfD in der Wirtschafts- und Sozialpolitik an einer marktorientierten Politik festhält, wie sie typisch für neoliberale Parteien ist.
2. Rechtsextreme Elemente in der AfD
Parallel zu den neoliberalen Forderungen vertritt die AfD rechtsextreme Positionen:
• Nationalismus und Rassismus: Die AfD propagiert ein völkisches Verständnis von “Nation” und grenzt gezielt Menschen aufgrund ihrer Herkunft aus.
• Antidemokratische Rhetorik: Die Partei stellt die Unabhängigkeit von Medien und Gerichten infrage und hetzt gegen demokratische Institutionen.
• Geschichtsrevisionismus: Führende Figuren wie Björn Höcke verharmlosen die Verbrechen des Nationalsozialismus und fordern eine „neue Geschichtsschreibung“.
• „Ethnokulturelle Homogenität“: Die AfD spricht sich für eine Abschottung der deutschen Gesellschaft aus und fordert, dass Deutschland ein „deutsches Volk“ bleiben müsse – ein klarer rassistischer Ansatz.
Diese Punkte zeigen, dass die AfD rechtsextreme Positionen nicht nur duldet, sondern gezielt als politische Strategie einsetzt.
3. Widersprüche und Zielgruppen der AfD
Interessant ist, dass sich neoliberale und rechtsextreme Ansätze auf den ersten Blick widersprechen:
• Neoliberalismus bevorzugt eine globale Marktwirtschaft und offenen Handel.
• Der Rechtsextremismus setzt jedoch auf Abschottung, Nationalismus und Protektionismus.
Die AfD löst diesen Widerspruch, indem sie unterschiedliche Zielgruppen anspricht:
• Reiche und Unternehmer: profitieren von einer neoliberalen Steuerpolitik.
• Unzufriedene Wähler aus der Mittelschicht: werden durch rechtspopulistische Rhetorik gegen Migration, soziale Gerechtigkeit und „staatliche Bevormundung“ mobilisiert.
Dieses Zusammenspiel erlaubt der AfD, sowohl wirtschaftsliberale als auch autoritär-nationalistische Wähler zu gewinnen.
4. Beispiele für neoliberale-rechtsextreme Ansätze in der AfD
• Rentenkonzept: Die AfD will die gesetzliche Rente schwächen und setzt stattdessen auf private Vorsorge, was ärmere Menschen benachteiligt. Gleichzeitig spricht sie von „Volksschädlingen“, die den Sozialstaat belasten würden.
• Klimapolitik: Die AfD lehnt Umweltschutzmaßnahmen ab, um „den Markt nicht zu regulieren“, spricht aber gleichzeitig von einer „Verschwörung globaler Eliten“, was wieder ins rechtspopulistische Narrativ passt.
Fazit:
Die AfD ist sowohl in vielen Bereichen neoliberal als auch rechtsextrem. Sie kombiniert wirtschaftspolitischen Marktradikalismus mit einer nationalistischen und völkischen Ideologie. Der Begriff “neoliberal-rechtsextrem” beschreibt daher die Ausrichtung der Partei treffend. Sie vertritt eine Politik, die sowohl sozial schwache Menschen belastet als auch demokratische Prinzipien gefährdet.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Welche Ziele verfolgt sie mit diesen dummen Aussagen?
Text zum Anhören:
Alice Weidel verfolgt mit ihren Aussagen mehrere klare Absichten, um die AfD ins bessere Licht zu rücken und gleichzeitig Verwirrung zu stiften:
1. Verdrehung der Geschichte:
Weidel behauptet, Hitler sei ein “Linker” gewesen. Historisch stimmt das nicht, aber sie will damit die AfD als “Gegenteil” darstellen und linken Gruppen die Schuld an totalitärem Verhalten geben. Das soll die Geschichte so umdeuten, dass sie besser zu ihrer Politik passt.
2. Aufmerksamkeit und Ablenkung:
Durch solche provokanten Aussagen lenkt Weidel davon ab, über wichtige Probleme oder ihre eigene Politik zu sprechen. Stattdessen diskutieren alle über ihre Behauptungen, was der AfD mehr Aufmerksamkeit bringt.
3. Opferrolle spielen:
Weidel behauptet, dass heute die Meinungsfreiheit eingeschränkt sei und vergleicht das mit Hitlers Gleichschaltung der Medien. Sie will damit so tun, als würde die AfD unterdrückt, obwohl sie in Wirklichkeit freie Rede hat und Plattformen wie X nutzt, um Millionen Menschen zu erreichen.
Alice Weidel AfD – völlig untragbar in einer Demokratie. Die Lippen könnten gerade das Wort F.CK darstellen. Wer weiß?
4. Unterstützung von Musk und Reichweite:
Das Gespräch mit Elon Musk war für Weidel ein PR-Trick, um eine große Bühne zu bekommen. Musk hat viele Fans, die staatliche Kontrolle ablehnen, und diese Reichweite nutzt Weidel geschickt. Kritiker sagen, dass das quasi kostenlose Werbung für die AfD ist.
5. Mehr Wähler erreichen:
Mit solchen Aktionen will Weidel Menschen ansprechen, die sich über „Überwachung“, „Verbote“ und „hohe Steuern“ ärgern. Indem sie diese Themen mit der AfD verknüpft, möchte sie die Partei als Verteidiger der Freiheit darstellen.
Zusammengefasst:
Weidel versucht, ihre Partei durch Geschichtsfälschung als „Opfer“ zu zeigen und andere Parteien als “die wahren Bösen” darzustellen. Das lenkt von den eigentlichen Problemen ab und sorgt dafür, dass die AfD mehr Aufmerksamkeit bekommt – vor allem über Social Media.
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AfD Alice Weidel Hass Neid Hetze
Welche Nachweise gibt es, dass die dumme Aussage von Alice Weidel – Hitler sei links – nicht stimmt?
Es gibt zahlreiche historische Belege dafür, dass Adolf Hitler und die NSDAP (Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei) rechtsextrem waren und nicht “links”. Die wichtigsten Argumente und Beweise lassen sich folgendermaßen zusammenfassen:
1. Ideologie: Antikommunismus und Antimarxismus
Hitler war ein entschiedener Gegner des Kommunismus, des Sozialismus und des Marxismus. Dies war ein Kernpunkt seiner Ideologie und seines Programms. Schon in “Mein Kampf” schrieb Hitler, dass er den Marxismus als den größten Feind ansah. Die NSDAP hatte das Ziel, sozialistische und kommunistische Bewegungen zu zerschlagen.
• Beweis: 1933, nach der Machtergreifung, wurden linke Parteien wie die SPD und die KPD verboten, tausende ihrer Mitglieder verhaftet, gefoltert oder ermordet.
2. Bündnis mit der Industrie und Großkapital
Die NSDAP wurde von großen Konzernen und Industriellen unterstützt, z. B. von Unternehmen wie Krupp, IG Farben und Siemens. Hitler versprach, private Unternehmen zu schützen und das Eigentum nicht zu verstaatlichen, was ein klarer Gegensatz zu linken Ideologien ist.
• Beweis: Während des “Vierjahresplans” stellte das NS-Regime sicher, dass Großunternehmen enorme Gewinne erzielen konnten, etwa durch Rüstungsaufträge und Zwangsarbeit.
Hier ergeben sich eher Parallelen von Alice Weidel und Hitler.
Beweis: Weidel versucht mehrfach reiche Personen und Unternehmen für sich und die AfD zu gewinnen.
Beispiele:
– Treffen mit Müller-Milch-Inhaber
-Social Media Auftritt bei x mit Elon Musk
3. Nationalismus und Rassismus
Rechtsextreme Bewegungen zeichnen sich durch einen starken Nationalismus und Rassismus aus.
Hitler propagierte die Überlegenheit der „arischen Rasse“ und setzte auf extreme Fremdenfeindlichkeit, was für linke Bewegungen untypisch ist, da diese auf Gleichheit und Internationalismus setzen.
• Beweis: Die Nürnberger Gesetze von 1935 institutionalisierten den Rassismus des Regimes und führten zur systematischen Ausgrenzung, Verfolgung und Ermordung von Juden, Roma, Homosexuellen und anderen Minderheiten.
4. Abschaffung demokratischer Strukturen
Hitler schaffte die Gewaltenteilung ab und baute eine Diktatur auf. Linke Bewegungen streben in der Regel soziale Gleichheit und Mitbestimmung an, während Hitler alle politischen Gegner ausschaltete und die Macht in seinen Händen konzentrierte.
• Beweis: Mit dem „Ermächtigungsgesetz“ von 1933 entmachtete Hitler das Parlament und regierte allein. Linke Parteien wie die SPD und KPD kämpften gegen dieses Gesetz – oft unter Lebensgefahr.
5. Propaganda gegen Gleichheit und Solidarität
Hitler war strikt gegen soziale Gleichheit, eines der zentralen Merkmale des Sozialismus. Stattdessen propagierte er eine „natürliche Ordnung“, in der die „Stärkeren“ regieren und die „Schwächeren“ beherrschen.
• Beweis: Das NS-Regime setzte auf eine autoritäre Hierarchie, in der „Volksgemeinschaft“ mit klarer Unterordnung, während sozialistische Ideen Solidarität und Gleichberechtigung in den Mittelpunkt stellen.
6. Verfolgung sozialistischer und kommunistischer Gruppen
Ein klarer Beweis für die Feindschaft gegenüber Linken ist die systematische Verfolgung von Sozialisten, Kommunisten und Gewerkschaftern. Viele von ihnen waren unter den ersten Häftlingen in den Konzentrationslagern.
• Beweis: Nach dem Reichstagsbrand 1933 wurden zehntausende Kommunisten und Sozialisten verhaftet und inhaftiert. Zwischen 25.000 und 30.000 Kommunisten wurden ermordet oder starben im KZ.
Fazit:
Die NSDAP war keine “linke” Bewegung, sondern eine rechtsextreme Diktatur, geprägt von Nationalismus, Rassismus, Antikommunismus und autoritärer Gewalt. Hitler war eng mit der Wirtschaftselite verbunden und nutzte staatliche Gewalt, um linke Bewegungen zu vernichten. Die Behauptung, Hitler sei ein „Linker“ gewesen, ist eine bewusste Verdrehung der Geschichte.
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Warum Ihre Aussagen dumm und perfide sind, macht auch folgendes deutlich:
Die AfD-Anhänger sind zum hohen Anteil rechtsextrem und nutzen auch teilweise rechtsextreme Gesten. So wird der Hitlergruß verbal oder auch körperlich nicht von Linken, sondern von Rechtsextremen genutzt.
In den Konzentrationslagern wurden meines Wissens Juden, Anders Denkende wie beispielsweise Sozialdemokraten, Sozialisten und Kommunisten gefangen, gefolgert und ermordet. Rechtsextremisten waren die Aufseher!
In Deutschland gibt es heute die Pressefreiheit. Diese Pressefreiheit kennt lediglich eine Grenze, die in Art.18 GG geregelt ist:
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Artikel 18 Grundgesetz (GG) – Verwirkung von Grundrechten
Wortlaut:
“Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere
– die Pressefreiheit (Artikel 5),
– die Lehrfreiheit,
– die Versammlungsfreiheit (Artikel 8),
– die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9),
– das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10),
– das Eigentum (Artikel 14)
– oder das Asylrecht (Artikel 16a)
zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht,
verwirkt diese Grundrechte.
Die Verwirkung und ihr Umfang werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.”
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Erklärung:
Artikel 18 GG ermöglicht es, einer Person bestimmte Grundrechte zu entziehen, wenn diese die genannten Rechte dazu missbraucht, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen.
Das betrifft Grundrechte wie die Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit oder Pressefreiheit.
• Freiheitlich-demokratische Grundordnung: Darunter versteht man zentrale Prinzipien wie Demokratie, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und Schutz der Menschenwürde.
• Missbrauch: Ein Missbrauch liegt vor, wenn jemand z. B. seine Meinungsfreiheit nutzt, um zur Abschaffung der Demokratie oder zur Gewalt gegen das System aufzurufen.
Entscheidungsinstanz:
Nur das Bundesverfassungsgericht darf über die Verwirkung dieser Grundrechte entscheiden. Es handelt sich um eine Ausnahme, die in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland nur selten zur Anwendung kam. Ein bekanntes Beispiel ist der Antrag gegen den Neonazi-Anwalt Manfred Roeder in den 1970er Jahren.
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Im Falle von Weidel sind diese Voraussetzungen jetzt aus meiner Sicht erfüllt.
Das Parteiverbot der AfD sowie die Umsetzung von Art.18 GG gegen Höcke ist schon längst übererfüllt.
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Und hier noch eine wichtige Ergänzung.
Immer wieder kommt von AfD-Anhängern:
„Aber Hitler hatte doch auch „sozialistisch“ in der Bezeichnung….“
Wann hatte Hitler den Namen der Partei von DAP in NSDAP Geändert und warum hatte Hitler den Begriff Nationalistisch in Nationalsozialistisch geändert?
Datum der Umbenennung:
Die Deutsche Arbeiterpartei (DAP) wurde am 24. Februar 1920 unter der Führung von Adolf Hitler in Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) umbenannt.
Dies geschah bei einer Parteiversammlung im Münchner Hofbräuhaus, bei der auch das 25-Punkte-Programm der Partei vorgestellt wurde.
Warum wurde der Begriff „nationalistisch“ in „nationalsozialistisch“ geändert?
Die Umbenennung hatte strategische und ideologische Gründe:
1. Verbindung von Nationalismus und Sozialismus
Hitler wollte mit dem Begriff „Nationalsozialismus“ zwei zentrale Strömungen verbinden:
• „National“: Betonung des völkischen Nationalismus und der Überlegenheit des deutschen „Volks“.
• „Sozialistisch“: Der Begriff sollte die Arbeiterklasse ansprechen, ohne jedoch den marxistischen oder kommunistischen Sozialismus zu vertreten.
Stattdessen propagierte Hitler einen „völkischen Sozialismus“, der nur für „Deutsche“ gelten sollte und antikapitalistische Elemente enthielt, jedoch die Klassengesellschaft nicht infrage stellte.
2. Abgrenzung vom Marxismus und Kommunismus
Hitler wollte bewusst einen Gegensatz zu den internationalen, klassenkämpferischen Sozialismusbewegungen schaffen.
Er inszenierte die NSDAP als „sozial für Deutsche“, während er linke Parteien als „Volksverräter“ und „international gesteuert“ diffamierte.
3. Breitere Zielgruppe ansprechen
Mit der Kombination aus “national” und “sozialistisch” sollten auch Wähler aus der Arbeiterschaft angesprochen werden, die zuvor SPD oder KPD unterstützten.
Der Begriff „Arbeiterpartei“ sollte signalisieren, dass auch soziale Fragen von Bedeutung seien, jedoch ausschließlich im Sinne des deutschen „Volkswohls“.
Zusammenfassung:
Hitler änderte den Namen der Partei, um eine ideologische Verbindung zwischen Nationalismus und einem scheinbaren Sozialismus zu schaffen.
Damit wollte er sich von linkem Sozialismus abgrenzen, aber gleichzeitig die Arbeiterklasse für seine extrem nationalistische Agenda gewinnen.
Der Begriff „Nationalsozialismus“ war also ein Propagandainstrument, das den Eindruck erwecken sollte, soziale Gerechtigkeit für das „deutsche Volk“ zu schaffen, während es tatsächlich um rassistische Ausgrenzung und Machtkonzentration ging.
Die Verlogenheit derjenigen die besseren Wissens mit Parolen von der „woken Klimaideologie“, Stimmung statt Sachdebatten befördern wollen, verkörpert sich wie selten in Trumps Grönland-Kanada-Krise.
Kein Irrsinn, sondern eher ein mit Sicherheit taktisch und strategisch gut kalkulierter Zug. Rohstoffe wohl nur der erste Grund.
Einige – wie Senator Warren – sehen darin eine Ablenkung von der Gefährlichkeit der nominierten Putin-loyalen Führungspersonen. Die notorische Kreml Propagandistin Tulsi Gabbard als neue zentrale Figur der US Geheimdienste ist etwa so, als ob in den 1970er DKP -Boss Herbert Mies zum BND Präsidenten ernannt worden wäre.
Andere sehen darin einen „flood the zone with shit“ Zug wegen der Uneinlösbarkeit seiner Inflationsversprechen, denn die Klimakrise wird weiterhin Druck auf die Preise der „groceries“ ausüben.
Manche beurteilen den stets verbal dominant auftretenden, aber vor machtbewussten Figuren zumeist hilflos willfährig agierenden, Trump unter Druck, weil wenn Putin und andere Potentate (wie Erdogan in Nordsyrien) nun ihre Eroberungspläne entfesseln, er auch imperiale Stärke symbolisieren will.
Militärisch eindeutig schwache Länder wie Dänemark, Panama und Kanada sind eher Kandidaten bei denen der verunsicherte Narzisst Trump, ähnlich zu Mussolini bei Albanien und Abessinien, Stärke zu inszenieren bereit ist, statt gegenüber ernsthaften Gegnern wie Russland, Türkei, Nordkorea oder gar China.
Aber selbst die inzwischen weitgehend auf Trump-Kurs eingereihte „New York Times“ sieht vor allem einen Grund in dem geplanten militärischen Griff nach Kanada und Grönland: Klimakrise.
Jeder der wie Trump um Wähler zu mobilisieren, den menschgemachten Klimawandel öffentlich leugnet, weiss in Wirklichkeit um den Ernst der Lage. Der von ihm bewunderte Putin denkt sogar Russland wäre der einzige Nutznießer der Klimakrise.
Nachdem die Anpassung mit Waldbränden und schmelzendem Permafrost überwunden ist, bergen sich in der eisfreien Arktis und der erwärmten sibirischen Tundra -so dass auch außerhalb Russlands oft angedachte Szenario – rettende Lebens- und Wirtschaftsräume. Positive BSP Effekte aus der Klimakrise berechnen Studien fasst immer nur für Sibirien.
Schon 1997 schrieb Alexandr Dugin, noch ohne Klimakrise im Hinterkopf, dass der Kampf gegen die hungernden Massen Asiens um die Kontrolle Sibiriens der eigentliche Konflikt des 21. Jhdt. sein würde. Deswegen empfahl er zur Verbreitung der slawischen demographischen Basis die Eroberung der Ukraine.
Wollen sich Trump und sein Kreml-loyales Team so ihr „Sibirien“, als Rückzugsraum für ein immer mehr klimageschädigtes US-Kernland, mit Gewalt aneignen, bevor Dänemark mit ganz Europa ggfs. an Putin fällt ?
Dabei übersehen sie vielleicht Einiges, u.a. dass für die saisonalen Lichtverhältnisse in einer nun wärmeren polnahen Taiga optimalen Sorten unserer Nutzpflanzen, oft noch zu entwickeln sind.
In eigener Sache: Beatrix von Storch – X als Plattform der ‚Wahrheit‘ und die armen, unterdrückten AfD-Politiker!
Da saß sie also, BEATRIX VON STORCH, die selbsternannte Anwältin der Meinungsfreiheit, und verteidigte mit stoischer Miene die neueste AfD-Bühne: X (ehemals Twitter). Ihrer Meinung nach die Plattform der „Wahrheit“ – eine Bühne, die Elon Musk der AfD großzügig zur Verfügung stelle. Öffentlich-rechtliche Medien? Laut von Storch nur dafür da, AfD-Politiker zu unterbrechen – vermutlich mit lästigen Fakten.
Im Interview ging es dann weiter mit dem großen Abwiegeln. Elon Musk, der Mann, der Gewaltandrohungen wie einen lockeren Witz behandelt, ist laut von Storch „nur jemand, der Raum für Debatten gibt“. Die Tweets, in denen er Gewalt relativiert oder unterschwellig gutheißt? Nebensache. Schließlich sei es ja „platt“, so etwas zu thematisieren, wenn es doch wichtigere Probleme gebe – wie Wohnraummangel oder den „verlotterten Zustand Deutschlands“. Dass Gewaltandrohungen in diesem Kontext schlicht ignoriert oder heruntergespielt werden, zeigt, wie die AfD mit kritischen Nachfragen umgeht: Ablenkung, Relativierung und natürlich die unvermeidliche Opferrolle.
Heute Abend wird ALICE WEIDEL dann mit Elon Musk persönlich auf X sprechen – über Meinungsfreiheit, versteht sich. Ein Duo, das wie geschaffen dafür ist, sich gegenseitig zu beweihräuchern. Denn wer braucht schon kritische Nachfragen oder faktenbasierte Diskussionen, wenn man auf einer Plattform sitzt, wo Lautstärke mit Wahrheit verwechselt wird?
Doch die Krönung des Interviews kam, als von Storch ernsthaft behauptete, die Mehrheit der Deutschen wünsche sich eine Koalition aus CDU und AfD. Ach ja? Wann wurde das entschieden? In den Kommentarspalten der AfD-Telegram-Gruppen? Es ist dieser Fantasiekosmos, den die AfD mit ihren Unterstützern immer wieder aufbaut: Die AfD als Sprachrohr der „wahren Mehrheit“ – trotz aller Umfragen, die genau das Gegenteil zeigen.
Und trotzdem versucht die AfD, sich mit einem dünnen Anstrich von Mäßigung gesellschaftsfähig zu machen. Beatrix von Storch bleibt dabei die Königin des Abwiegelns: Mal als laute Krawallfrau, mal als scheinbar harmlose Politikerin, die „nur gehört werden möchte“. Dabei zeigt dieses Interview einmal mehr, dass es der AfD weniger um Lösungen geht, sondern darum, Narrative zu besetzen, die Spaltung vorantreiben.
Die Frage ist: Wird diese Strategie langfristig aufgehen? Können X und Musk der AfD tatsächlich eine Bühne geben, die sie in den öffentlichen Diskurs hebt? Oder wird das Abwiegeln irgendwann zu offensichtlich – selbst für ihre eigenen Wähler?
Wie seht ihr das? Ist X tatsächlich die neue Plattform der Meinungsfreiheit, oder nur ein Ort, an dem die Lautesten den Ton angeben? Diskutiert gerne mit.
Es gibt Bücher, die warnen, und Bücher, die Hoffnung machen. Dieses kleine rote Büchlein gehört zu den ersten. Es zeigt auf, was passiert, wenn Worte zu Waffen werden und Politik zur Bühne für Hass und Verachtung wird. Was Sie hier lesen, sind keine Zitate aus längst vergangenen Zeiten oder die Auszüge einer dystopischen Romanhandlung – nein, es sind die ungefilterten Aussagen von Funktionären und Mandatsträgern der AfD. Worte, die nicht nur menschenverachtend sind, sondern eine erschreckende Vision für die Zukunft Deutschlands zeichnen, sollten diese Personen jemals wirkliche Macht erlangen.
Stellen Sie sich ein Land vor, in dem Kinder, die der falschen politischen Richtung zugeordnet werden, in den Dreck geworfen werden sollen. Ein Land, in dem „wohltemperierte Grausamkeit“ als politische Strategie gefeiert wird. Ein Land, in dem Menschen nur noch aufgrund ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe oder ihres Glaubens beurteilt werden – oder, schlimmer noch, verachtet. Willkommen in der Welt der AfD, wo die Vergangenheit glorifiziert und die Zukunft als Kampfzone gesehen wird.
Marcel #Grauf – Der Tänzer auf Gräbern
„Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. (…) Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. SIEG HEIL!“ – Marcel Grauf, AfD
Marcel Grauf war ein früherer Mitarbeiter der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag. Seine menschenverachtenden Aussagen sorgten für bundesweite Empörung und wurden als klare Indizien für die rechtsextreme Gesinnung innerhalb der AfD gewertet. Grauf verkörpert die dunkle Seite einer Partei, die sich gerne als bürgerlich gibt, aber intern radikale Kräfte duldet.
Egbert #Ermer – Gewaltphantasien gegen Kinder
„Drecksack-Antifakindern bekiffter Eltern gehört eine verpasst und sie in den Dreck geworfen. Ihnen gehört gedroht, dass sie nächstes Mal unter der Erde liegen!“ – Egbert Ermer, AfD
Egbert Ermer, ehemaliger AfD-Kreisvorsitzender, fiel bereits zuvor mit extremen Aussagen auf. Seine Gewaltfantasien richten sich nicht nur gegen politische Gegner, sondern sogar gegen deren Kinder. Eine erschreckende Radikalisierung, die zeigt, wie tief Hass innerhalb der Partei verankert ist.
Jörg #Meuthen – Der Professor der „Grausamkeit“
„Ja, neben dem Schutz unserer nationalen und europäischen Außengrenzen wird ein groß angelegtes Remigrationsprojekt notwendig sein. Und bei dem wird man, fürchte ich, nicht um eine Politik der ‚wohltemperierten Grausamkeit‘, wie es Peter Sloterdijk nannte, herumkommen. Überhaupt, Ihre Bescheidenheit, nur diese eine Person entsorgen zu wollen, erscheint mir hier außergewöhnlich missverständlich.“ – Jörg Meuthen, AfD
Jörg Meuthen, ehemaliger Bundessprecher der AfD, galt lange als das „gemäßigte“ Gesicht der Partei. Doch auch er scheut nicht vor Aussagen zurück, die eine „Politik der Grausamkeit“ rechtfertigen. Nach seinem Austritt aus der AfD 2022 begründete er dies mit der Radikalisierung der Partei – eine Ironie, wenn man seine eigenen Worte bedenkt.
Markus #Frohnmaier – Der Kämpfer gegen die „linksgrün Versifften“
„Ich sage diesen linksgrün versifften Ökosozialisten, diesem Parteienzirkus ganz klar: Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet, dann wird wieder Politik für das Volk und nur für das Volk gemacht – denn wir sind das Volk, liebe Freunde.“ – Markus Frohnmaier, AfD
Als Bundestagsabgeordneter der AfD fiel Frohnmaier mit radikalen Aussagen und Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen auf. Sein populistischer Stil spricht gezielt Wähler an, die das politische System ablehnen. Frohnmaier steht exemplarisch für die Rhetorik der AfD, die Demokratie in einen „Parteienzirkus“ verwandeln möchte.
Jens #Maier – Der Richter des „Mischvolks“
„Die ganze Entwicklung, die jetzt gerade stattfindet, die Herstellung von Mischvölkern, um die nationalen Identitäten auszulöschen, und damit die Abgabe der Souveränität an die EU – das ist einfach nicht zu ertragen …“ – Jens Maier, AfD
Der ehemalige Richter und Bundestagsabgeordnete Jens Maier sorgte für Entsetzen mit seinen rassistischen Aussagen. Maier wurde vom sächsischen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und zeigt, wie sich Rechtsextremismus in der Partei ungehindert ausbreiten kann. Sein Weltbild wirkt wie aus einem längst überwunden geglaubten Jahrhundert.
Andreas #Winhart – Der besorgte Nachbar
„Ich möchte wissen, wenn mich in der Nachbarschaft ein N**** ankisst oder anhustet, dann muss ich wissen, ist er krank oder ist er nicht krank.“ – Andreas Winhart, AfD
Der bayerische AfD-Politiker Andreas Winhart erlangte zweifelhafte Bekanntheit durch seine rassistischen und hetzerischen Aussagen. Winhart zeigt, wie tief Rassismus in der Partei verwurzelt ist und wie gezielt Ressentiments geschürt werden, um politische Erfolge zu erzielen.
Johannes #Normann – Sexismus als Weltanschauung
„Ein Land, das jeden reinlässt, wird genauso geachtet wie eine Frau, die jeden reinlässt.“ – Johannes Normann, AfD
Mit diesem Satz offenbart Johannes Normann nicht nur seinen Sexismus, sondern auch sein zutiefst menschenverachtendes Weltbild. Der Vergleich von Einwanderung mit der Sexualität einer Frau zeigt die rückwärtsgewandte Ideologie, die innerhalb der AfD gefeiert wird.
Heiko #Hessenkemper – Der Medienhasser
„Wir müssen die Printmedien und den öffentlich-rechtlichen Propagandaapparat angreifen und abschaffen.“ – Heiko Hessenkemper, AfD
Heiko Hessenkemper, ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter, steht für die konsequente Ablehnung von Pressefreiheit und Demokratie. Seine Forderung nach der Abschaffung der Medien zeigt, wie die AfD sich ein autoritäres System vorstellt, in dem nur ihre Stimme zählt.
Das Ende der Moral: Mein bitteres Fazit!
Die Aussagen, die ich hier zusammengetragen habe, sind keine Fehler im System, keine Ausrutscher einzelner Mitglieder. Sie sind der Kern einer Partei, die sich nicht scheut, ihre demokratiefeindliche, rassistische und menschenverachtende Ideologie offen zur Schau zu stellen. Aber stellen Sie sich einen Moment lang vor, was passiert, wenn diese Worte zur Realität werden:
Ein Deutschland, in dem Kinder wegen ihrer Herkunft in Angst leben. Ein Deutschland, in dem politische Gegner systematisch verfolgt werden. Ein Deutschland, in dem die Pressefreiheit abgeschafft und die Bevölkerung mit Hasspropaganda kontrolliert wird. Ein Deutschland, das seine Werte, seine Demokratie und seine Menschlichkeit verloren hat.
Das ist keine Fiktion, sondern eine düstere Möglichkeit, wenn Menschen wie Grauf, Maier, Ermer oder Frohnmaier jemals an die Schalthebel der Macht kommen sollten. Ihre Worte sind Warnsignale – laut, schrill und unüberhörbar. Doch die größte Gefahr liegt nicht in diesen Worten selbst, sondern darin, sie zu ignorieren.
Deutschland steht vor einer klaren Wahl: den Weg des Miteinanders, der Demokratie und der Menschlichkeit weiterzugehen – oder einer Partei Raum zu geben, die all das zu zerstören droht. Es liegt an jedem Einzelnen von uns, ob wir unsere Stimme für eine bessere Zukunft erheben – oder ob wir sie denjenigen überlassen, die nur die Dunkelheit zu bieten haben.
Doch warum mache ich das? Ganz einfach: Wenn diese Ideologie wieder Oberhand gewinnt, wäre ich einer der Ersten, die in einem Viehanhänger von einem Abstellgleis nach irgendwohin in die Dunkelheit fahren würden – und nie wieder zurückkämen.
Ich bin LAUT gegen Nazis und die AfD! Ich bin behindert. Meine Gene gelten als unrein. Vielleicht steckt etwas Südländisches in mir – keiner weiß es genau. Aber auf meiner vermeintlich “arischen” Brust wachsen Haare, die in dieser absurden Ideologie ein Makel wären.
Deshalb öffne ich jeden Morgen die Augen mit einem Ziel: diesen Hass, diese Menschen und diese AfD bloßzustellen. Ich bin unheilbar krank. Ich habe nichts zu verlieren. Und genau vor solchen Menschen sollte man Angst haben – denn ich habe keine Angst vor ihnen.
Das hier ist kein Satz, kein bloßes Statement. Es ist ein Versprechen: Ich werde nicht aufhören. Ich werde weiterkämpfen – für Menschlichkeit, Demokratie und dafür, dass diese dunklen Visionen niemals Wirklichkeit werden.
Wenn #Antidemokraten die Presse missbrauchen: Lektionen aus der Geschichte und aktuelle Gefahren
Text zum vorlesen
Die #Presse ist eine der stärksten Säulen einer Demokratie – ein Kontrollorgan, das Macht hinterfragt und die Wahrheit ans Licht bringt. Doch was passiert, wenn diese Säule von Antidemokraten oder Einzelpersonen mit immensem Einfluss unterwandert wird? Ein Blick in die #Geschichte und auf aktuelle Entwicklungen zeigt, wie gefährlich es ist, wenn Medien nicht mehr für, sondern gegen die Demokratie arbeiten.
Propaganda im Dritten Reich –
Ein erschreckendes Beispiel ist die nationalsozialistische Propaganda in Deutschland. Joseph Goebbels nutzte Zeitungen, Radio und Filme, um eine Ideologie der Angst, des Hasses und der Manipulation zu verbreiten. Kritische Journalisten wurden mundtot gemacht, während Staatspropaganda die öffentliche #Meinung kontrollierte.
McCarthy-Ära in den USA –
In den 1950er Jahren missbrauchte Senator Joseph #McCarthy die Presse, um eine „Hexenjagd“ auf angebliche Kommunisten zu veranstalten. Reißerische Schlagzeilen schürten Angst und zerstörten Existenzen – oft ohne Beweise. Die Medien wurden so zum Werkzeug einer paranoiden #Kampagne gegen Andersdenkende.
Kontrolle der Presse in autoritären Regimen –
Ob in der Sowjetunion unter Stalin oder in modernen Autokratien: Pressefreiheit wird regelmäßig eingeschränkt. In Russland beispielsweise erleben wir auch heute staatlich kontrollierte Medien, die alternative Narrative unterdrücken und Propaganda verbreiten, um die Macht des Regimes zu sichern.
Die Rolle von Elon Musk –
In der heutigen Zeit tragen nicht mehr nur Regierungen, sondern auch Einzelpersonen erheblich zur Meinungsbildung bei. Elon Musk, als einer der reichsten und einflussreichsten Menschen der Welt, nutzt soziale Netzwerke wie X (ehemals Twitter), um Themen und #Narrative gezielt zu setzen. Dabei sorgt sein Handeln oft für Polarisierung und #Desinformation.
Sein Aufkauf und die Umgestaltung von X zeigen, wie schnell Kommunikationskanäle verändert und manipuliert werden können. Wenn eine einzelne Person entscheidet, welche Inhalte priorisiert oder zensiert werden, wird die Pressefreiheit gefährlich ausgehöhlt. Das Risiko: Die Plattform, die früher ein Sprachrohr für viele war, ist zu einem Werkzeug werden, das die Meinung einer kleinen, mächtigen Elite widerspiegelt.
Warum der Blick in die Geschichte relevant ist –
Die Muster wiederholen sich. Antidemokraten und mächtige Einzelpersonen wissen: Wer die Medien kontrolliert, kontrolliert die Wahrheit. Der Missbrauch der Medien untergräbt nicht nur das Vertrauen in Journalismus, sondern auch die Grundlagen freier Gesellschaften.
Wenn also Elon #Musk in der „Welt am Sonntag“ dazu aufruft, die A F D zu wählen, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft wird, handelt es sich mitnichten nur um eine Meinungsfreiheit, die wir als #Demokratie aushalten müssen. Es ist vielmehr ein Missbrauch der deutschen Pressefreiheit.
Ein Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Die Europäische Union hat mehrere Maßnahmen ergriffen, um Hetze gegen die Demokratie auf Plattformen wie X (ehemals Twitter) zu bekämpfen:
1. EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet: Dieser Kodex wurde 2016 eingeführt und verpflichtet IT-Unternehmen, gemeldete Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu prüfen und gegebenenfalls zu entfernen. Ziel ist es, die Verbreitung von Hassreden und Hetze im Netz einzudämmen.
2. Digital Services Act (DSA): Dieses Gesetz, das seit August 2023 in Kraft ist, verpflichtet große Online-Plattformen, Maßnahmen gegen die Verbreitung illegaler Inhalte, einschließlich Hetze und Desinformation, zu ergreifen. Bei Verstößen drohen empfindliche Geldstrafen von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes.
3. Erweiterung der EU-Straftatbestände: Das EU-Parlament hat sich dafür ausgesprochen, Hasskriminalität und Hetze in die Liste der EU-Straftatbestände aufzunehmen.
Dies würde bedeuten, dass entsprechende Rechtsverstöße in allen Mitgliedstaaten strafrechtlich verfolgt werden müssen.
Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Verbreitung von demokratiefeindlicher Hetze auf sozialen Plattformen zu verhindern und die Meinungsfreiheit zu schützen, ohne dass sie als Deckmantel für Hasskriminalität missbraucht wird.
Übrigens: wer gegen die Demokratie hetzt, muss immer bedenken, dass wir in Deutschland den Art. 18 im Grundgesetz haben.
Dort steht:
„
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 18
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht,verwirkt diese Grundrechte.
Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“
Es wird aus meiner Sicht Zeit, gegen die AfD-Parteiverbot zu beantragen.
Sollte dann Musk weiter für die AfD Werbung über „X“ machen, wäre dies ein sicherer Verstoß gegen EU-Recht!
——
Wenn Elon Musk oder seine Plattform X (ehemals Twitter) aktiv Werbung für eine Partei wie die AfD machen würde, könnte dies durchaus rechtliche Konsequenzen haben – insbesondere, wenn es im Rahmen von EU-Recht als Förderung von demokratiefeindlicher Hetze eingestuft wird.
Folgende Aspekte sind dabei entscheidend:
1. Verletzung des Digital Services Act (DSA):
Der Digital Services Act (DSA), der 2023 in der EU in Kraft getreten ist, verpflichtet große Plattformen wie X zu Folgendem:
• Transparenzpflichten für politische Werbung: Werbung für politische Inhalte muss klar als solche gekennzeichnet sein, und die Finanzierung muss offengelegt werden. Eine nicht gekennzeichnete oder manipulativ gestaltete Kampagne wäre ein Verstoß.
• Verhinderung von Desinformation: Wenn Werbung oder Beiträge demokratiefeindliche Inhalte oder Hetze enthalten, müsste X Maßnahmen ergreifen, um diese zu entfernen.
Sollte Musk oder X hier gezielt demokratiefeindliche Inhalte unterstützen, könnte dies als Missachtung der DSA-Vorgaben gewertet werden. Strafen von bis zu 6 % des weltweiten Jahresumsatzes könnten folgen.
2. Förderung verfassungsfeindlicher Parteien:
Die AfD steht in Teilen unter Beobachtung des deutschen Verfassungsschutzes. Werbung für eine Partei, die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird, könnte als Unterstützung verfassungswidriger Aktivitäten interpretiert werden – besonders, wenn die Inhalte klar gegen demokratische Werte oder Minderheiten gerichtet sind.
3. Illegaler Hass im Internet:
Nach dem EU-Verhaltenskodex gegen Hassreden und der Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (2008/913/JI) ist die Verbreitung von Inhalten verboten, die:
• Hass schüren,
• zur Gewalt aufrufen oder
• gegen demokratische Prinzipien hetzen.
Wenn X durch Musk gezielt solche Inhalte verbreitet oder bewirbt, könnte dies gegen diese Regelungen verstoßen.
Konsequenzen:
• Rechtliche Sanktionen: Die EU könnte Strafen gegen X verhängen oder sogar den Zugang der Plattform in Europa einschränken.
• Imageverlust: Musk würde international in die Kritik geraten, was auch seinen anderen Geschäftsinteressen schaden könnte.
Im übrigen ist die Tesla Qualität auch nicht besonders gut. (Beispiel Radlauf herausgesprungen nach kurzer Zeit)
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören
Ich hatte mich bereits vor rund zwei Jahren gegen Tesla entschieden. Das war nicht wegen der Qualität des Autos in erster Linie, sondern die Tatsache, dass und wie Elon Musk Twitter übernommen hat und dann Mitarbeiter entlassen hat, die Kommentare gelöscht hatten und auch antidemokratische Dinge entfernt hatten.
Ich empfinde Elon Musk als angehenden Diktator.
Aus diesem Grunde habe ich Musk und seine Produkte auf meine persönliche Sanktions-Liste aufgenommen.
