Warum stoppt niemand den Kriegsverbrecher?

Wann kommt er endlich vor den Internationalen Gerichtshof

Und trotzdem lächelt sie
Dieses kleine Mädchen stand vor unvorstellbaren Herausforderungen. Aber sie lächelt trotz allem. Trotz der Schrecken, die sie ertragen musste.

Sie ist ein Symbol für unnachgiebige Stärke.

Und wenn sie noch lächeln kann,
Dann können Sie das auch.

Aber kein Kind sollte solche Qualen durchmachen müssen, indem es Familie, Haus oder Gliedmaßen durch den Krieg verliert.

Und kein Volk sollte zulassen, dass seine Nation anderen solche Schrecken zufügt.

Putin ist ein Kriegsverbrecher.

#Ukraine #Motivation #Health

#StandWithUkraine

Selensky – Alle Demokraten stehen zu Dir

Patricia Hinsen-Rind – Demonstration gegen AfD und sonstige Rechtsextremisten –

„Selenskys Amtszeit ist abgelaufen“. Und DAS hat jeder 6. am Sonntag gewählt.

Bei Selenskys Rede im Bundestag blieben die Sitze der Af?D und des noBSW leer.

Das Zarenknecht Bündnis wirft ihm vor, „auf eine offene Eskalation zu setzen.“

Die A? fD-Fraktion nannte Selensky „einen Redner im Tarnanzug“. Selenskyjs Amtszeit sei abgelaufen. „Er ist nur noch als Kriegs- und Bettelpräsident im Amt“.

Af?D und B?W wollen angeblich Frieden. Die #Ukraine soll “Frieden” mit Russland schließen. Die Konditionen seitens des Aggressors dafür? Unterwerfung ohne wenn und aber.

Der „Rat“ bzw die Forderung bleibt mir persönlich im Hals stecken. Frieden ist nicht immer möglich. Nicht mit jedem. Aber einem, der bedrängt wird, beizustehen, dass ist möglich. Das ist richtig. Und zusammenhalten gegen die Friedensstörer, die Aggressoren, auch

#FreedomIsNotForFree

#JetztErstRecht denn #NieWiederIstJetzt

Einigkeit und Recht und Freiheit

Mein Einsatz für #Demokratie und Freiheit ist eine Herzensangelegenheit. Deswegen bitte ich um euere Unterstützung, um Bewusstsein zu schaffen und Wissen zu verbreiten.

Bitte, kommentiert, reagiert, interagiert. Teilt den Beitrag/Link.

Ich bin Patricia Hinsen-Rind, CEO der Englisch nach Maß GmbH und schreibe über Bildung und Gesellschaft. Mehr Wissen? Aktiviere die auf meinem Profil. Vernetze dich gern mit mir – das geht unter mehr. Ich bin jetzt einige Zeit off, daher kann meine Annahme der Vernetzung etwas dauern.

Demokratie muss professionell wehrhaft sein

Ein Beitrag von

Vielleicht war es zu hart. Vielleicht zu direkt. Aber sie hatten mich als #socialmedia-Experten eingeladen. Und ich lieferte, wie es um die sozialen Medien in Sachen Kampf gegen Rechts bestellt ist. Es war eine große Ehre, in der zurückliegenden Woche den #Eröffnungsvortrag zu den „Dorstener Tagen des Grundgesetzes“ halten zu dürfen. Im Mittelpunkt der Tage, zu denen allerlei namhafte Redner eingeladen werden, steht klar das Thema „Social Media“ – und das ist gut so, denn von dort wird gegen die #Demokratie geschossen.

Meine Botschaft war eindeutig: Social Media ist kein #Demokratieförderverein, sondern Schauplatz eines ausgewachsenen Informationskrieges. Und der ist (und hier kommt das große Problem) leider nur einseitig extremst gerüstet. Und: Er läuft nicht erst seit gestern:

—> Bereits im #Bundestagswahlkampf 2017 gab die A*D offen zu, mit Meinungsrobotern („Social Bots“) zu arbeiten. Allein auf Facebook soll es rund 200.000 geben.

—> Zu Spitzenzeiten beherrschte damals die rechtextremistische Partei bereits bis zu 30 % des Traffics in Deutschland.

—> Rechtsextreme #Troll-Organisationen wie „Reconquista Germanica“ waren schon damals geradezu militärisch organisiert und strategisch gegen einzelne Politiker:innen und #Medien unterwegs.

—> Die A*D liegt in Social-Media-Reichweiten uneinholbar vorne. Auch weil sie nach dem Prinzip „Social Media First“ arbeitet; selbst Bundestagsreden sollen nach dem 90-Sekunden-Prinzip getaktet sein, damit sie leichter als #Reels, TikToks etc. zu schneiden sind.

—> Mit Steve Bannon kommt nun in diesen Zeiten ausgerechnet Tumps „#Fakenews-Schleuder Nr. 1“ („Flood The Zone With Shit“) nach Deutschland und will mit seinem Podcast „#WarRoom Berlin“ die A*D unterstützen.

Es ist ein wenig wie in der #Klimakrise: Die, die das Klima bzw. unsere Demokratie zerstören, tun dies hauptberuflich und mit viel Geld. Also kann es nicht sein, dass die Gegenwehr gegen diese schiere #Übermacht dies ehrenamtlich und mit „Holzschwertern“ tut.

Beim allem Respekt davor, dass viele Menschen davor zurückschrecken, „gegen“ etwas zu sein und deshalb lieber „für“ (#Toleranz, Nächstenliebe, Offenheit etc.) sein wollen: Wir wären naiv, wenn wir die bisherige Ungleichheit im #Informationskrieg auf den sozialen Kanälen nicht schonungslos erkennen. Wir sollten daher dringend beginnen, den Schalter umzulegen. Social Media muss (mindestens) in der Politik Chefsache sein. Ein #TikTok über des Kanzlers Aktentasche wird da nicht reichen.

Zum Glück gibt es Menschen wie Dr. Maximilian Oehl, der sich mit einer extra dafür neu gegründeten #Agentur auf den Weg macht, mit Profis gegen die Rechte Übermacht im Netz vorzugehen. Und auch ich habe eine Initiative zu dem Thema in Planung; in Kürze mehr dazu.

Danke an „Dorsten gegen Rechts“. Danke an das Jüdische Museum #Westfalen. Ihr habt die „Tage des Grundgesetzes“ initiiert. Und damit erkannt: Es ist 5 vor 12. Hoffen wir, dass diese Erkenntnis idealerweise Millionen Menschen erreicht.

Mit Hilfe von Russland hatte die AfD wohl schon 2022 eine Strategie zur Schwächung von Deutschland erarbeitet

Wie Russland auch die AfD einspannt, um die Demokratie von Deutschland zu vernichten

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Es hört sich an, wie ein Serien-Spionage-Krimi, ist aber durch viele Fakten nachweisbar.

Wenn Anhänger von der AfD meinen, das das alles nicht stimmt, sondern nur frei erfunden ist, dann werden bewusst die Tatsachen – auch aus den früheren Jahren – ausgeblendet. Selbst wenn jemand gutgläubig der Ansicht der AfD wäre, dann können die historischen Ereignisse seit spätestens 2021 nicht ausgeblendet werden.

Für mich begann die „Achtung-Stellung“ schon viel früher. Bereits

– 2014 mit dem Überfall auf die Krim,

– 2020 mit der Scheinwahl in Belarus —> https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sidentschaftswahl_in_Belarus_2020?wprov=sfti1#

– September / Oktober 2021 russisches Manöver an der Grenze zur Ukraine

– Oktober 2021, als die Füllstände der Gasspeicher historisch niedrig bei ca 70% lagen.

Der niedrige Füllstand und das russische Manöver im Oktober 2021 waren für mich ein Warnsignal statt einer geplanten Klimaanlage lieber eine Hybrid/Luft-Luft-Wärmepumpe einbauen zu lassen (Fertigstellung Anfang Januar 2022, also vor dem Russ. Angriffskrieg auf die Ukraine.

– ab 2022 die russlandtreuen Äußerungen von Linke, Wagenknecht und besonders der AfD

Dass die AfD sich zum Kreml hat einladen lassen war für mich ein weiterer Beweis, dass die AfD den Kurs gegen die EU und gegen Deutschland führt.

Was der Spiegel jetzt offengelegt hat, verwunderte mich eigentlich nicht, sondern bestätigte mir nur meine Vermutungen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-spionageaffaere-russland-und-china-im-fokus-neue-enthuellungen-belasten-die-partei-a-46042b96-2d61-4bb4-ac25-ead57d7d6285

Zitat aus Tagesspiegel

„Der Kreml unterstützt in Deutschland offenbar die Bildung einer Querfront aus der AfD und dem Lager um die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht. Das geht aus vertraulichen russischen Dokumenten vor, über die die „Washington Post“ am Freitag berichtete. Zudem versucht der Kreml demnach, Demonstrationen der deutschen Friedensbewegung gegen den Kurs der Bundesregierung im Ukraine-Krieg zu verstärken.

Die „Washington Post“ konnte Dokumente einsehen, die zwischen Juli und November entstanden und in deren Besitz ein europäischer Nachrichtendienst gekommen war.

Details seien von Vertretern westlicher Regierungen bestätigt worden. Zu den Autorinnen des Textes in der US-Zeitung gehört die Journalistin Catherine Belton, die als eine der besten Kennerinnen der Kreml-Elite gilt.

In den Dokumenten geht es dem Bericht zufolge um Treffen zwischen Kreml-Vertretern und russischen Politstrategen, die dann wiederum über ihre Versuche zur Umsetzung der Pläne berichteten. Allerdings enthalten die Dokumente keine Belege für direkte Kontakte zwischen Russland und der AfD oder dem Wagenknecht-Lager.

Am 13. Juli vergangenen Jahres versammelte demnach Sergej Kirijenko, erster stellvertretender Chef der Präsidialverwaltung, die Gruppe von Strategen und teilte ihnen mit, Deutschland solle der „Fokus“ von Bemühungen werden, die Unterstützung für die Ukraine innerhalb Europas zu unterminieren.

Ziel sei es, die EU, die USA, Großbritannien und die Nato zu diskreditieren und den Deutschen klarzumachen, dass die Sanktionen gegen Russland ihnen schadeten.

Konkrete Zielvorgaben aus dem Kreml 

Dass Kirijenko selbst das Gespräch leitete, zeigt, welche Bedeutung der Kreml dem Vorhaben beimisst. Er gab den Gästen eine klare Zielvorgabe mit auf den Weg: Der Anteil der Deutschen, die das Verhältnis zu Russland verbessern wollten, solle innerhalb von drei Monaten um zehn Prozent steigen. 

Dabei setzte der Kreml auf diejenigen, die in der deutschen Debatte bereits seit längerer Zeit durch prorussische Töne aufgefallen waren: die AfD und das Wagenknecht-Lager. In Moskau geht man davon aus, dass eine neue politische Kraft aus beiden Lagern Mehrheiten bei Wahlen erreichen könnte, und zwar „auf jeder Ebene“.

Wagenknecht sagte der „Washington Post“, es werde keine Kooperation mit der AfD geben und sie habe keine Kontakte mit Vertretern des russischen Staates gehabt. Die AfD-Führung äußerte sich gegenüber der Zeitung nicht. Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, dementierte Versuche der Einflussnahme auf die deutsche Politik. „Wir haben uns niemals eingemischt und haben jetzt wirklich keine Zeit dafür.“

Allerdings kamen aus der AfD später tatsächlich lobende Töne für Wagenknecht. Auch der Chef des ultrarechten „Compact“-Magazins, Jürgen Elsässer, trommelte für die Linken-Politikerin und erklärte sie auf dem Cover seiner Zeitschrift sogar zur potenziell „besten Kanzlerin“. Wagenknecht denkt seit Monaten öffentlich über die Gründung einer neuen Partei nach.

Die Politstrategen bereiteten den nun bekannt gewordenen Dokumenten zufolge Slogans für die sozialen Medien oder Protestkundgebungen vor.

Einmal im Monat mussten sie dem Kreml Bericht über ihre Fortschritte erstatten, beispielsweise über ihre Reichweite in den sozialen Medien. Außerdem stellten sie Informationen über geplante Demonstrationen in Deutschland zusammen.

Slogans aus Moskau bei Demos in Leipzig und Neustrelitz 

Bei Kundgebungen in Leipzig und Neustrelitz seien Slogans verwendet worden, die von den Strategen des Kremls entworfen wurden, berichtete die „Washington Post“. Darunter waren Forderungen nach einer Aufhebung der Sanktionen oder einer Inbetriebnahme von Nord Stream 2.

Eine von Wagenknecht und der Feministin Alice Schwarzer organisierte Demonstration im Februar war in die Kritik geraten, weil sich die Veranstalter im Vorfeld nicht deutlich von der AfD abgegrenzt hatten und weil die Verantwortung Russlands für den Angriffskrieg gegen die Ukraine zu wenig betont wurde.

Eine Bestätigung, dass der Kreml ein Bündnis zwischen Wagenknecht und der AfD wolle, erhielt die „Washington Post“ von ungewöhnlicher Seite: Wagenknechts Ex-Mann Ralph Niemeyer, bei dem im Zuge von Ermittlungen gegen „Reichsbürger“ eine Hausdurchsuchung stattfand, reiste im vergangenen Jahr nach Russland, um dort als selbsterklärter „Exil-Kanzler“ zu verhandeln. 

Dort will Niemeyer auch mit Putin-Sprecher Peskow über dessen Interesse an einem Bündnis von Wagenknecht und der AfD gesprochen haben. Tatsächlich traf Niemeyer in Russland mit Peskow und anderen hochrangigen Gesprächspartnern zusammen, was angesichts der Tatsache, dass ihn in Deutschland niemand ernst nimmt, höchst ungewöhnlich ist. Die nun bekannt gewordenen Informationen lassen diese Treffen nun in anderem Licht erscheinen.

Quelle—> https://www.tagesspiegel.de/politik/russische-einflussnahme-in-deutschland-kreml-will-querfront-aus-afd-und-wagenknecht-lager-9696830.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

————

—-

Man kann nur hoffen, dass die Wahlanhänger langsam aufwachen und begreifen, was die AfD wirklich vor hat.

Am 9.6.2024 ist die Europawahl. Und man kann nur hoffen, dass möglichst viele Menschen nicht die extremen Flügelparteien – Linke – BSW – AfD wählt.

Dass ich persönlich auch NICHT die FDP oder CDU dieses Mal wählen werde, liegt an folgenden Punkten:

1. Forderung nach Atomkraftwerke wieder einführen

Die Forderung nach Atomstrom ist völlig überholt, denn Atomstrom ist nicht nur extrem teuer, sondern auch für die Umwelt bereits vor der Nutzung schädlich und ein extremes Sicherheitsrisiko.

Beispiel Urangewinnung:

Der Uranabbau wird durch extreme Umweltschäden durchgeführt. Alleine für Frankreich müssen etwa 41,6 Mrd. Tonnen Gestein durch Quecksilber, Schwefelsäure etc zersetzt werden, damit man 0,2% aus dem Gestein als Uran gewinnt.

Dies ist eine extreme Umweltbelastung bereits vor der Nutzung des Urans vor der Stromgewinnung.

S. —> https://blog-demokratie.de/index.php/2024/04/27/wind-weht-doch-nicht-immer/

2. Erneuerbare Energieförderung abbauen, aber fossile Energieförderung beibehalten.

Anmerkung: Die Rohstoffe Luft, Wind und Sonne stehen kostenfrei zur Verfügung und verursachen durch die Nutzung keine Umweltbelastungen.

Fossile Energie wird durch Abbau der Rohstoffe aus dem Boden gewonnen. Warum die fossile Lobby (EIKE, co2coalition und etwa 200 Lobby-Organisationen) die fossile Energie ist, ist mit einem einfachen Wort, maximal zwei Wörter schon erklärt. Es geht um Cash und Macht. Ohne fossile Energie hätte Russland 2021 etwa 50 Prozent weniger Exporteinnahmen gehabt. Das wäre eine Halbierung gewesen. Auch das hat Putin als Gefahr gesehen und auch deshalb den Russ. Angriffskrieg begonnen. Und die Entwicklung von erneuerbarer Energie hat auch dazu geführt, dass SaudiArabien einen Teil des Unternehmens Saudi Aramco an der Börse verkauft hatte und dieses Geld in Softwareentwicklung und erneuerbare Energie investiert (Solar und Wind).

3. Bashing auf alle Bürgergeldempfänger, obwohl nur 0,5% dieses System ausnutzen.

Erläuterung: Die CDU, CSU, FDP wollen das Bürgergeld abschaffen und in eine neue Grundsicherung abändern. Ebenso soll der Warenkorb so verändert werden, dass das Existenzminimum niedriger ist und somit die Sozialleistungen erheblich reduziert werden. Alle Sozialhilfeempfänger (also auch Rentner mit einer Grundsicherung) erhalten dann geringere Leistungen.

4. Mindestlohn bewusst niedrig halten, so dass auch in der Rente eine Unterstützung durch die Allgemeinheit notwendig ist. Ergänzung hierzu: Ein Mindestlohn von 12,41 € führt nach 45 Jahren zu einer Nettorente, die unter 900 Euro Netto liegt. Die Rente muss dann durch Grundsicherung oder Grundrente aufgestockt werden. Diese Aufstockung muss dann durch Steuergelder, also durch uns – die Allgemeinheit – finanziert werden. Wäre der Mindestlohn bei 15,77 Euro gewesen (also im Verhältnis zum Durchschnittsverdienst höher), dann wäre die Grundsicherung nicht mehr nötig.

5. Warum gerade Merz die CDU extrem verändert hat und auf Atomkraftwerke und Technologieoffenheit – also fossile Energie – setzt, ist einfach erklärt. Er war bis 2020 bei #BlackRock als Lobbyvertreter tätig.

Mit fossiler Energiegewinnung (Kohle, Gas, Öl, Uran) lässt sich viel Geld machen. Luft, Wind Sonne (und noch Wasser) sind kostenfrei zu entnehmen.

Und ich bin der Überzeugung, dass Merz (oder ein Familienangehöriger) zu #BlackRock in irgendeiner Form zurückkehrt.

Friedrich Merz

Einem Wirtschaftsanwalt Merz, der lt. eigenen in 2020 über eine Million Euro verdiente und Bundeskanzler mit Jahresvergütung von ca 280.000 Euro werden will, also auf 72 Prozent verzichten will, traue ich nicht über den Weg.

Und auch bei Lindner ist mein Vertrauen völlig zerstört. Sein Verhalten – übrigens auch von Wissing & Co. – erinnern mich bei allen Aktivitäten an ein trojanisches Pferd.

FDP Trojanisches Pferd in der Bundesregierung Fossile Lobby Lobby Atomkraft Ausbremsen von erneuerbarer Energie

Die Lügen der Klimaleugner, Öllobby, Atomkraftbefürworter

Die Strategie der Lobbyverbände

Warum Putin auch den Angriffskrieg auf die Ukraine durchführte

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann Demokrat der Mitte

Es ist erschreckend, wie viele Wissenschaftler sich von fossilen Lobbyverbänden vor den Karren spannen lassen. Zum Glück eine Minderheit, allerdings immer noch zu viele.

Ob das 

Gerd #Ganteför —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gerd_Ganteför

Knut #Löschke —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Knut_Löschke

Und die Lobbyverbände, wie zum Beispiel

– CO2 Coalition, —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/CO2_Coalition

– E.I.K.E., —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Europäisches_Institut_für_Klima_und_Energie

– CFACT Europe, —> https://lobbypedia.de/wiki/Committee_for_a_Constructive_Tomorrow—> https://www.greenpeace.de/klimaschutz/klimakrise/klimaskeptiker-propagandatour

– CFACT USA —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Committee_for_a_Constructive_Tomorrow

Die Strategie dieser fossil fördernden Verbände ist immer gleich. 

Es werden Wissenschaftler eingekauft, die möglichst einen Titel als Prof. oder Dr. haben. 

Egal in welchem Bereich der Dr. oder Prof. besteht.

Und leider gibt es dann Leser, die Respekt vor diesen Titeln haben, ohne nachzuschauen, ob der Dr.-Titel zum Bereich Klima oder Umwelt passt. 

Ein Physik- oder Chemie Dr. oder Prof. soll dann Ahnung von Umwelt- und Klima haben bzw. die CO2 Zusammenhänge mit dem Klimawandel anzweifeln.

Übrigens: sehr oft handelt es sich auch um pensionierte Titelinhaber.

Woher kommt die Strategie der Umweltleugner und Klimaskeptiker?

Ursprünglich wurde die Strategie in der Tabakindustrie angewendet. Es wurde versucht, die Schädlichkeit des Rauchens abzustreiten und für den Lungenkrebs und viele andere Folgeerkrankungen, die durch das Tauchen entstehen, zu 

– entkräften

– oder davon abzulenken.

Die „große Freiheit“ von dem Mann auf dem Pferd war nur eine der Millionen Werbefilme.

In der Klimaleugner- oder Klimaskeptiker-Szene ist das Vorgehen noch weiter perfektioniert worden. 

So hatte Shell 1971 bereits Studienergebnisse, die man geheim gehalten hatte, die eine Klimaveränderung durch fossile Energie bewiesen hatte 

Links hierzu nachfolgend:

– Spiegel : „Wie ein Ölkonzern sein Wissen über den Klimawandel geheim hielt —> 

https://www.spiegel.de/spiegel/wie-shell-sein-wissen-ueber-den-klimawandel-geheim-hielt-a-1202889.html

———

– Spektrum —> https://www.spektrum.de/news/als-shell-noch-vor-dem-klimawandel-warnte/1440151

——-

– energiezukunft —> „Geheime Studie von Shell an die Öffentlichkeit gelangt —> https://www.energiezukunft.eu/klimawandel/geheime-studie-von-shell-an-die-oeffentlichkeit-gelangt/

———

Die Ziele sind und waren dabei dem Absatz der fossilen Energie weiter sicherzustellen.

Unterstützt wurden und werden dabei entsprechende Organisationen und auch Parteien von der fossilen Lobby.

Zur fossilen Lobby gehören nachweislich nicht nur die Ölförderfirmen, sondern auch alle Firmen, die daran Cash verdienen. Aber auch einzelne Staaten sind hier aktiv. Einer der Hauptakteure gegen den Klimawandel ist #Russland.

Schaut man sich den Gesamtexport von Russland an, so waren es in der Spitze ca. 70 % , die mit direkter oder indirekter fossiler Energie zusammenhing.

Russland Exportanteile in den einzelnen Gruppen 2021

Der Hauptanteil des Exports aus Russland war Kohle, Öl, Erdölerzeugnisse, Gas, Uran, Holz. Holz könnte man theoretisch als „nachwachsenden Rohstoff bezeichnen“.

ALLERDINGS —> Durch die Rohdung von Wäldern wird in vielen Regionen der Permafrost freigelegt. Für das Klima ist dies eine besonders hohe Belastung. Das Nachwachsen neuer Wälder ist im Permafrostgebiet besonders schwer.

Putin hatte erkannt, dass Länder wie Deutschland und der größte Teil der EU ein Absatzproblem für ihn mittelfristig darstellen. Der Rückgang im russischen Export bei den fossilen Energie führt aus seiner Sicht zum ausbluten der russischen Staatskassen.

Hinzu kam die wirtschaftliche positive Entwicklung von Staaten, wie der Ukraine, die sich von Russland politisch entfernt hatten.

Andere Staaten – wie beispielsweise Saudi-Arabien – haben zwar auch die Problematik mit dem Absatz von fossilen Energie, allerdings wurde dort schon anders reagiert. So wurden ca. 10 % des Aktienbesitzes der Ölförderfirma „Saudi Aramco“ über die Blrse verkauft und der Erlös in erneuerbare Energie und die IT investiert (—> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Saudi_Aramco ).

Russland versuchte auch in der IT zu investieren, allerdings aufgrund der hohen Korruption im Land erfolglos. 

Das besonders große Problem in Russland ist die extrem hohe Korruption der Oligarchen und von Putin selbst. Es wird zu viel Geld aus dem volkswirtschaftlichen Erlös in die Taschen der Oligarchen transferiert und fehlt dann dem Staat und dem russischen Volk für Investitionen.

Putin braucht diese Oligarchen. Denn letztendlich erhält Putin von den Oligarchen auch Geld. Wenn und damit in der Duma beispielsweise ein Gesetz beschlossen wird, müssen die Mitglieder der Duma – in der die Oligarchen auch vertreten sind – diesem Gesetz auch zustimmen. Erst danach kann es durch den Präsidenten auch unterzeichnet werden.

Putin hat – so wurde dies unter anderem von Navalny nachgewiesen – ein Mafiasystem entwickelt. Er wurde so mit seiner Familie der reichste Mann der Welt. Und dies dadurch, dass er das Volk plündert.

Welche politischen Flügel werden weltweit durch die Öllobby und Staaten benutzt?

Schaut man in die USA, dann wurden und werden die Republikaner durch die Öllobby unterstützt.

Dies galt und gilt im Übrigen auch für die Tabakindustrie, Waffenindustrie und sogar den riesigen Markt der Ernährungsmittelindustrie „McDonald, Süssmittel& Co“

Süssmittel und Tabak verkürzen zwar das Leben der Kunden, bringen quasi die eigenen Kunden schneller um, allerdings interessiert dies die heutigen Vorstände und Eigentümer wenig. Denn Kunden wachsen zum einen durch Werbung neue Kunden nach und zum anderen interessiert die Vorstände, Aufsichtsräte und Aktionäre nur der heutige Cash.

Shareholder Value ist der Gradmesser für die Unternehmensleiter, die ausschließlich im Sinne der Kapitalgeber tätig sein müssen.

Übrigens wurde diese Strategie auch von der Lobby der Coronaleugner und Impfgegner in diesem Themenbereich übernommen.

Auch hier haben entweder aus Panik für die eigenen Einnahmen oder aus egoistischer Profitgier viele Personen und auch Unternehmen Corona kleingeredet.

Dazu zählten auch zB zeitweise

– Röntgenologen

– Cardiologen

– Verkäufer von Nahrungsergänzungsmittel

– Heiler, Heilpraktiker,

– Seminaranbieter 

– Esoteriker

– oder auch Unternehmer, die plötzlich nicht mehr arbeiten konnten (Gastronomen, Hotels, Friseure etc.)

– Rechtsanwälte für „Freiheitsrechte und Impfschaden“

Und auch hier gab es dann Prof. oder Personen mit Dr.-Titel, die Corona leugneten und vor dem Impfen warnten.

Die Ausstellung von Bescheinigungen, dass ein Patient nicht geimpft werden darf, entwickelten einzelne Ärzte zu ihrem persönlichen Geschäftsmodell (z.B. Lungenarzt in Sinzheim).

Was wird auf dieser Seite zukünftig veröffentlicht?

Wir werden auf dieser Seite diese Damen und Herren Klimaleugner nennen.

Entsprechende Querverweise bzw. Links werden dann hier ebenfalls im Laufe der Zeit eingepflegt, so dass Scharlatane entlarvt werden.

Dieser Blog ist kein politisch linksorientierter Blog, so wie dies von Rechtsextremen und Rechtspopulisten mit einer Killerphrase behauptet wird.

Aus Sicht von Rechtsextremisten, Rechtspopulisten und Reichsbürgern ist natürlich alles links, was links von der AfD im Bundestag sitzt.

Ich sehe mich als demokratisch orientierten Menschen. Und ich gehöre keiner politischen Partei an.

Bei Wahlen hatte ich nicht immer eine und dieselbe Partei gewählt, bin also auch nicht ein isoliert denkender Wähler, der nur eine Partei immer wählt, sondern habe durchaus – je nach Parteiprogramm und Wahlaussagen – die CDU, FDP, Grünen oder SPD gewählt.

Und somit dürfte für jeden klar sein, dass ich kein verblendeter Parteiideologe bin.

Niemals habe ich extreme Parteien gewählt, denn extreme Parteien schädigen unser System oft mehr, als sie bringen.

So ist die AfD eine Partei, die von Russland mitgesteuert wird und das Ziel hat, die Demokratie durch Chaos und Anarchie zunächst zu zerstören, um dann als „Führerpartei“ die These vertritt, dass Deutschland wieder eine starke führende Hand braucht.

Dass in Diktaturen immer eine führende Hand auch extreme Korruption bedeutet, ist historisch nachgewiesen.

Ob es im linken Bereich Mao, Stalin, Maduro (Venezuela) handelt oder um ausschließlich rechtsgerichtete Staaten (Argentinien) oder um Misch-autokratische Staaten.

Im Mittelpunkt steht die totalitäre Macht und Cash, das durch Korruption erreicht wird.

Beispiel Venezuela: Der selbst ernannte Präsident Maduro hat führt eigentlich ein Land, das die größten Erdölvorkommen der Welt hat. Durch politische Abschaffung der Demokratie, Korruption und Hyperinflation ist Venezuela nicht mehr in der Lage wirtschaftlich zu bestehen. Nicht ohne Grund haben über 7 Mio. Menschen Venezuela verlassen (s. Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/Venezuela?wprov=sfti1#Analphabetismus ).

Auch Russland -Putinland seit 2000 – hat die Demokratie zu einer Diktatur umgebaut. Das Volk ist arm, es gibt genug Oligarchen, die sich am russischen Volk durch madiges Strukturen bereichert haben.

Putin hat ein geschätztes Vermögen von derzeit ca. 450 Mrd. US-Dollar. 2017 wurde sein Vermögen auf rund 200 Mrd. USD geschätzt ( https://www.morgenpost.de/politik/article231491987/putin-russland-praesident-vermoegen-geld-wie-viel-reichtum.html# ).

Und Insider gehen davon aus, dass Putin und seine Familie von jedem Oligarchengeschäft ca 10% kassiert.

Aufgrund der politischen und wirtschaftlichen Situation hatte Putin seit Jahren auch beobachtet, dass der fossile Energiemarkt immer stärker zu einer negativen Entwicklung führt.

Auch die demokratische Entwicklungen und wirtschaftlich positiven Entwicklungen in den umliegenden Staaten Belarus und Ukraine hatte er als Gefahr betrachtet.

Aufgrund diese Fakten hat Putin such bei den Wahlen in Belarus und Ukraine eingewirkt. In Belarus konnte er Lukaschenko platzieren.

In der Ukraine war die russische Führung nur zeitweise erfolgreich gewesen, bis zum Zeitpunkt, als der Maidan-Aufstand durch das Volk sich durchgesetzt hatte (s. https://de.wikipedia.org/wiki/Euromaidan?wprov=sfti1 ).

Zusammenfassend ist Putin nicht nur ein größenwahnsinniger Diktator, sondern auch ein krimineller Mafiaboss, der erkannt hat, dass die demokratische Welt für sich, seine Oligarchen den Zerfall nur dann aufhalten kann, wenn er zunächst die umliegenden Staaten einnimmt und die EU massiv bekämpft.

Und dies macht Putin nicht alleine.

Putin konzentriert sich bei der Demokratiebekämpfung auf das demokratische Europa sowie Teile von Japan.

China bekämpft Taiwan und Japan und bindet damit Kräfte der USA.

Und Nordkorea unterstützt dabei Russland.

Und der Iran bindet ebenso westliche Kräfte (USA, Frankreich etc).

Massiv versuchen diese oben genannten Länder die Demokratie zu schädigen.

Und genau deshalb müssen die demokratischen Länder stärker zusammenhalten und die NATO stärken.

———

Quelle—> Bergwerk läuft mit Wasser voll. In Asse-Atommülllager steigt Angst vor Zwischenfall
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/In-Asse-Atommuelllager-steigt-Angst-vor-Zwischenfall-article24963024.html

——

 #Atomkraftwerke – #Kernkraftwerke#Bildung#Boykott #Boykottaufruf#Demokratie#Deutschland#Diktatur#Erneuerbare #Energie #EE #ErneuerbareEnergie#Europa#Forum55plus – Forum-55plus.de e.V.#Gefahren#Haus und #Hof#HetzUndNeid #Neid #Neid #schüren#Klimaleugner#Politik#Umwelt#Umweltschutz#Verschwörungstheoretiker #Verschwörungsmythen #Aluhutträger #Verschwörungsschwurbler#Vireninfektion (Gesundheit)#Warndienst#Windenergie#Windkraftanlage #WindkraftanlagenGefahr für DemokratieSchlagwörter #Ganteför#LNG#Ölheizung#ÖllobbyAFDRechtspopulismusRechtspopulisten

Nicht nur Rittersport, sondern auch Milka

Konzern in Russland aktiv“ 

Milka-Schokohasen im Visier von Ukraine-Aktivisten

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Aufgrund einer aktuellen N-Tv Mitteilung erweitere ich meine persönliche Sanktionsliste um den gesamten Milka-Mutterkonzern Mondelez.

Und was die Istdrhasen betrifft, kann man auch auf Lindt und die Schokohasen von Kinder/Ferrero ausweichen.

Der Grund hierzu ist bei n-tv heute nachlesbar.

Im Schokoladenbereich meide ich hiermit nicht nur #RitterSport, sondern auch den gesamten Mutterkonzern #Mondelez.

Zu Mondelez gehören auch Marken wie #Oreo, #Toblerone oder #Ritz.

In den kommenden Wochen wird eine umfangreiche Positiv- und Negativliste mit Unternehmen als Datenbank hier online gehen, aus der ersichtlich wird, wer nich indirekt Russland im russischen Angriffskrieg unterstützt.

Zitat aus n-tv

Der Schokohase von Milka liegt in der Gunst der Deutschen immerhin auf Platz zwei.

Zu Ostern fordern ukrainische Aktivisten die großen Supermarktketten zum Boykott auf.

Der US-Mutterkonzern Mondelez ist trotz des russischen Angriffskrieges weiter in dem Land aktiv. 

Kurz vor Ostern fordern ukrainische Aktivisten in Deutschland Rewe und Edeka dazu auf, Milka-Schokolade aus den Regalen zu verbannen.

Das solle so lange gelten, bis der sich Milkas US-Mutterkonzern Mondelez vom russischen Markt zurückzieht, heißt es in einem Brief der Organisation Vitsche, der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt, an die Geschäftsführer der Supermarkt-Giganten.

Trotz Versprechen, den Betrieb in Russland zu reduzieren, betreibe #Mondelez weiterhin drei Fabriken in dem Land.

Das Schreiben soll Rewe und Edeka am heutigen Montag zugehen.

Vitsche kritisiert: „Unternehmen wie Mondelez finanzieren indirekt den illegalen Krieg Russlands gegen die Ukraine.“

Ausdrücklich lobt die Organisation Rewe und Edeka dafür, kurz nach dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 alle in Russland hergestellten Produkte aus den Regalen ihrer Supermärkte entfernt zu haben.

Weiter heißt es in dem Brief: „Wir zählen auf Ihre Unterstützung, um Mondelez zu zeigen, dass Moral einen Platz im Geschäftsleben hat, insbesondere wenn wir bedenken, dass Russland weiterhin Kriegsverbrechen in der Ukraine begeht.“

Auf Liste der „internationalen Förderer des Krieges“

Die nationale Agentur zur Korruptionsprävention (NACP) der ukrainischen Regierung hat den Milka-Mutterkonzern Mondelez im vergangenen Mai auf die Liste der „internationalen Förderer des Krieges“ aufgenommen. Zum Lebensmittelkonzern Mondelez (früher Kraft Foods), der seine internationale Konzernzentrale in Chicago hat, gehören neben Milka auch Marken wie Oreo, Toblerone oder Ritz.

Zitatende

(Quelle: https://www.n-tv.de/wirtschaft/Milka-Schokohasen-im-Visier-von-Ukraine-Aktivisten-article24828113.html

Ein Vergleich – 1973 Israel – 2024 Ukraine

Ein Beitrag von Yves Willers und Kommentar von Werner Hoffmann

Yves Willers

Operation Nickel Grass“.

Am 6. Oktober 1973 greifen Ägypten und Syrien überraschend Israel an. Am Yom Kippur Feiertag werden die überraschten israelischen Streitkräfte überrollt.

Die Verluste sind hoch.

Die UdSSR startet eine Luftbrücke um den arabischen Staaten mit Nachschub zu helfen.

Willy Brandt weigert sich am 9. Oktober – wie auch andere Europäer – auf einen Hilfsappell von Golda Meir einzugehen.

Israel fehlt es an Munition und Waffen. Am 12.Oktober 1973 befiehlt Präsident Nixon„alles was fliegen kann, hinzuschicken“. Es geht um die Existenz Israels.

Problem, die arabischen Staaten drohen den Westen mit einem Ölboykott. Deutschland und andere europäische Staaten , eingeschüchtert durch die Drohung, verweigern deswegen der US Air Force des NATO Partners Zwischenlandung und Überflug.

Nur Portugal nicht. Die USA können die Azoren nutzen, müssen sich aber durch eine chirurgisch präzise Strecke durch das Mittelmeer quälen um arabischen und europäischen Luftraum zu meiden.

Wie entscheidend die Luftbrücke „Operation Nickel Grass“ war, wird bis heute in den USA und Israel kontrovers diskutiert.

Sicher steht nur, daß die Zögerlichkeit von Willy Brandt Deutschland nichts gebracht hat.

Außer eine heute vergessene Feigheit gegenüber den Überlebenden und ihren Nachkommen. Hätte man es weniger vergessen , würde vielleicht die suggestive Parole des „Friedenskanzlers“ heute nicht so selbstverständlich fallen.

Wie alle westlichen Staaten wurde die BRD von der Produktionseinschränkung der OAPEC betroffen.

——

Kommentar von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Ich kann nachvollziehen, warum der Bundeskanzler sich mit der Lieferung von Marschflugkörper Taurus an die Ukraine sich schwer tut. Die Gründe sind nicht ganz von der Hand zu weisen:

1. Die Marschflugkörper haben eine Reichweite bis nach Moskau

2.Derzeit müssten die deutschen Soldaten die Einpflege von Koordinaten für die Zielbestimmung vornehmen. Damit wären wir Kriegspartei.

3.Sollten die Narschflugkörper in russische Hände fallen oder ein ausgebildeter Soldat gar zum Russen überlaufen, könnten später einmal diese Flugkörper gegen die NATO oder Deutschland eingesetzt werden.

——-

Es gäbe jedoch eine Möglichkeit, auf Moskau jetzt auch Druck auszuüben, indem wir JETZT ukrainische Soldaten am Marschflugkörper ausbilden und parallel die Programmierung so anpassen, dass die Marschflugkörper nicht auf bestimmte Gebiete zielen können.

Es wären auch Zeitcodes möglich, wodurch dann wir keine Kriegspartei wären!

Insofern ist der erste Schritt – Ausbildung von ukrainischen Soldaten an dem Marschflugkörper Taurus durchaus sinnvoll.

——

#demokratie #deutschland #europa #niewiederistjetzt #wirsindmehr #weremember #miteinanderfuerdemokratie #demokratieleben  #zusammenland

Desinformation durch Rechts

Wie das Putinlager falsche Fakten verbreitet!

Behauptet wird, dass im bisherigen Ukrainekrieg etwa so viel CO2 freigesetzt wurde, wie Deutschland in 600 Jahren produziert.

Warum Ukrainekrieg und nicht russischen Angriffskrieg?

Und warum nicht gleich so viel CO2, wie Eritrea in 10.000 Jahren produziert?

Zur Richtigstellung:

Der bisherige CO2-Verbrauch im russischen Angriffskrieg hatte 150 Mio Tonnen verursacht.

Deutschland verursacht pro Jahr 657 Mio. Tonnen und in 600 Jahren (Grundlage 2022) also

657.000.000 Tonnen x 600 Jahre

= 394.200,000.000 Tonnen also 394,2 Mrd Tonnen.

Weltweit werden pro Jahr ca 38.000.000.000 Tonnen also 38 Mrd. Co 2 ausgestoßen.

Liebe Affen für Desinformation

Lasst einfach diesen dummen Fake!

AfD plant Deutsche zu vertreiben, die nicht in ihr Schema passen

Beitrag von

Was die AfD, Noenszis, private Unterstützer planen, ist kriminell

AfD-Politiker, Neonazis und private Unterstützer planen, wie sie Deutsche aus dem Land drängen könnten, die ihnen nicht passen. Uns CORRECTIV gelang es, dieses Geheimtreffen zu dokumentieren. Ich schreibe das selten, aber in diesem Fall trifft es zu: Es ist wichtig, das zu lesen!

Bei diesem Treffen zeigt sich, wie rassistische Ideologie in die #AfD wandert. Der Rechtsextreme Martin Sellner legt seinen Plan vor, wie man mit Deutschen umgeht, die er nicht als deutsch genug einstuft (ein „Jahrzehnteprojekt“). Die AfDler stimmen mit ein, darunter der persönliche Mitarbeiter von Alice Weidel.

Nachdem wir von der geheimen Einladung zu diesem Treffen in einem kleinen Hotel erfuhren, haben wir viel in Bewegung gesetzt, um möglichst nah dran zu sein. Diese Vernetzung zwischen Neonazis, AfD-Politikern und geheimen Unterstützern muss erzählt werden.

Hinter der Recherche stand ein großartiges Team, das Außergewöhnliches geleistet hat Jean Peters Markus Bensmann gabriela keller Anette Dowideit Anwar Mohamed Charlotte Eckstein und viele mehr. Ich bin richtig dankbar, dass ich dieses Projekt leiten konnte. Weil es uns allen zeigt, was hinter den Kulissen wirklich passiert.

AfD #Neonazis #Ideologie #Recherche

NEUE RECHTE 

Geheimplan gegen Deutschland

Von diesem Treffen sollte niemand erfahren: Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer kamen im November in einem Hotel bei Potsdam zusammen. Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland.

In den hell erleuchteten Speisesaal eines Landhotels nahe Potsdam treten nach und nach gut zwei Dutzend Menschen. Manche sind Mitglied bei der AfD, ein führender Kopf der Identitären Bewegung ist dabei. Manche sind Burschenschafter, dazu Bürgertum und Mittelstand, Juristen, Politikerinnen, Unternehmer, Ärzte. Auch zwei CDU-Mitglieder sind dabei, Mitglieder der Werteunion.

Über die Mit-Betreiberin des Hotels wurde gerade erst ein ausführliches Porträt in der Zeit veröffentlicht, das ihre Nähe zu rechten Kreisen beschreibt.

Zwei Männer haben zu dem Termin eingeladen. Der eine ist Ende 60, er bewegt sich fast sein ganzes Leben in der rechtsextremen Szene: Gernot Mörig, ein ehemaliger Zahnarzt aus Düsseldorf. Der andere heißt Hans-Christian Limmer, ein namhafter Investor im Gastro-Bereich. Limmer hat die Backdiscounter-Kette Backwerk groß gemacht, heute ist er Gesellschafter der Burgerkette „Hans im Glück“ und beim Essenslieferant „Pottsalat“. Anders als Mörig ist Limmer nicht anwesend, er bleibt der reiche Mann im Hintergrund. Als CORRECTIV ihn vor dem Erscheinen dieses Textes dazu befragte, antwortete er: Er distanziere sich von den Inhalten des Treffens und habe bei der Planung „auch keine Rolle gespielt“.

Eine eingesprochene Version finden Sie hier:

Link —> https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/

——-

Wann wacht Deutschland endlich auf aus der Lethargie gegenüber den um sich greifenden Verfassungsfeinden von der AfD?

Heute hat das Recherchenetzwerk CORRECTIV beinahe Unglaubliches aufgedeckt.
In dem Fazit des Berichts über ein „Geheimtreffen“ von hochrangigen AfD-Funktionären, Identitären, zwei Mitgliedern der Werte-Union u.v.m. heißt es:

„Ein rechtsextremer Zahnarzt, der sein konspiratives Netzwerk offenlegte; ein Treffen von radikalen Rechtsextremen mit Vertretern der Bundes-AfD; ein „Masterplan“ zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern; also ein Plan, um die Artikel 3, Artikel 16 und Artikel 21 des Grundgesetzes zu unterlaufen. Die Offenlegung mehrerer potenzieller Spender für Rechtsextremismus aus dem gehobenen Bürgertum; ein Verfassungsrechtler, der juristische Methoden beschreibt, um demokratische Wahlen systematisch anzuzweifeln; ein Landtagsfraktionsvorsitzender der AfD, der Wahlspenden an der Partei vorbei organisieren will;“

Nichts Geringeres als den offenen Bruch des deutschen Grundgesetzes haben diese Menschen bei diesem Geheimtreffen vereinbart.

Für all diejenigen, die noch immer nicht begriffen haben:
Es wurde dort u. a. ein sog. Masterplan zur „Remigration“ auch von eingebürgerten Menschen, die nicht vollständig assimiliert sind, besprochen. Kurzum: Auch ein Landrat mit Migrationshintergrund, der Ali heißt, würde nach diesem Plan seine Staatsbürgerschaft verlieren und würde gezwungen werden zu „remigrieren“.

Es wurde – laut CORRECTIV – sogar darüber gesprochen, ein Zielgebiet zu haben in Afrika, in das man mehrere Millionen Menschen „remigrieren“ kann.

Für mich sind hier klare verfassungsfeindliche Bestrebungen erkennbar. Es ist für mich weiterhin eine klare Parallele zu der „Deportationspolitik“ der Nazis erkennbar. Im Kern eine Wannseekonferenz 2.0. So klar muss man das formulieren.

Und es ist erschreckend, welch hochrangige AfD-Politiker, gemeinsam mit offen rechtsextremen Identitären und anderen Personen hier unter einer Decke stecken.

Eins steht für mich fest:
Menschen, wie mich, schüchtern diese rassistischen Überlegungen nicht ein. Sie führen nur dazu, dass ich noch energischer diesen Verfassungsfeinden gegenübertrete!

CDU – Zentrumspartei Deutschland – Rechtspopulisten – Rechtsextreme – NSDAP

Gedankliche Zusammenhänge – Wie sich früher und auch heute Brandmauern verändern können.

Nein, so weit sind wir (noch) nicht in Deutschland.

Und als „überzeugter Demokrat der Mitte“, der schon alle wirklich demokratischen Parteien gewählt habe, habe ich trotzdem große Bedenken, dass sich die Historie wiederholen könnte.

Hierzu ein kleiner historischer Ausschnitt eines bekannten Beispiels ohne besondere Bewertung:

Der Großvater (mütterlicher Seite) von Friedrich Merz – Josef Paul Sauvigny gehörte von 1917 bis 1933 der Zentrumspartei Deutschland an.

Im Jahr 1933 trat er der SA bei, 1938 auch der NSDAP.[7] Er war von 1917 bis 1937 Bürgermeister von Brilon.

Ohne die damalige Beseitigung der Brandmauer durch die Zentrumspartei wäre wohl die Machtergreifung durch Hitler schwer möglich gewesen.

Davor hatte die Zentrumspartei Deutschland eine Zusammenarbeit mit der NSDAP immer von sich abgewiesen, obwohl es bereits vor 1933 schon gemeine Treffen zwischen der Zentrumspartei Deutschland und der SA bzw. NSDAP gegeben hatte.

Sicherlich ist dies Schnee von Gestern. Und es soll auch keine Anspielung darauf sein, dass Friedrich Merz zwar die AfD gerade ablehnt, aber Die Grünen als Hauptfeind deklariert hat.

Trotzdem bleibt bei mir ein befremdliches Gefühl, was Merz wirklich machen wird, sollte er in zwei Jahren die stärkste Partei ein und die AfD die zweitstärkste Kraft wäre.

Denn mit wem will Merz dann wirklich koalieren? Im kommenden Jahr sind nicht nur in einigen Bundesländern, sondern auch die Europawahl.

Und was sich in der EU abspielt hat Christoph Bautz bei LinkedIn beschrieben:

Es sind zwei Ereignisse der letzten Woche, die auf den ersten Blick nichts miteinander zutun haben: Der rechtsextreme Geert Wilders gewinnt mit einem Rekordergebnis die niederländischen Parlamentswahlen – auch weil die Konservativen erstmals nicht mehr ausschlossen, mit ihm eine Koalition zu schmieden. Parallel dazu scheiterte die EU-Pflanzenschutzverordnung für weniger Pestizide im Europaparlament, weil die Konservativen mit den Rechtsextremen kooperierten.

Was beide Ereignisse verbindet? Sie werfen ein Schlaglicht darauf, was nach der Europawahl am 9. Juni droht: Dass die Brandmauer nach Rechtsaußen im Europaparlament fällt. Und eine Kooperation von Konservativen und Rechtsextremen sich normalisiert. Die Folgen für das europäische Einigungsprojekt der EU wären verheerend – besonders aber für ihre ambitionierte Umwelt- und Klimagesetzgebung, dem Green Deal. Diese droht völlig ins Stocken zu geraten oder gar rückabgewickelt zu werden.

Für den zunehmenden Widerstand gegen den Green Deal steht vor allem Manfred Weber, Chef der konservativen EVP-Fraktion. Er liebäugelt offen mit der rechtskonservativen ECR-Fraktion. Jener Fraktion, der auch die faschistische Partei Fratelli d’Italia der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni angehört. Der informelle Weber-Meloni-Pakt wirkt sich bereits jetzt negativ aus: Das Renaturierungsgesetz (NRL) als eine der Säulen des Green Deal konnte nur mit einschneidenden Verwässerungen im letzten Moment gerettet werden. Beim Verbrenner-Aus ab dem Jahr 2035 konnte ein vollständiges Absägen gerade so verhindert werden, während die EU-Pflanzenschutzverordnung (SUR) jetzt komplett scheiterte.

Mit den Wahlen droht eine Zäsur: Europäische Umfragen prognostizieren, dass am 9. Juni die Grünen die Hälfte ihrer Sitze verlieren und ECR beziehungsweise die rechtsextreme ID, der auch die AfD angehört, ein Viertel hinzugewinnen. Das reicht nicht für eine absolute Mehrheit. Aber mithilfe von Abweichler*innen aus anderen Fraktionen droht allen weiteren Gesetzesvorhaben des Green Deal das Aus. Oder gar seine Rückabwicklung.

Ein Beispiel: Ab 2027 soll der zweite Emissionshandel – für Gebäude und Verkehr – europaweit in Kraft treten. Ein zentraler Hebel um über marktwirtschaftliche Preisanreize schrittweise klimafreundliche Alternative zu ersetzen. Der Preissprung wird an den Zapfsäulen und auf den Gasrechnungen spürbar sein. Schon heute ist absehbar, wie der Weber-Meloni-Pakt reagieren wird: Per Parlamentsmehrheit die EU-Kommission dazu drängen, durch eine Notfallverordnung den Marktlenkungsmechanismus auszusetzen.

Europas Zivilgesellschaft scheint noch nicht die Brisanz der Lage erkannt zu haben. Und erst recht nicht viele Bürger*innen. Das müssen wir dringend ändern. Wir von Campact e.V. stehen klar für den Green Deal, für die Brandmauer gegen Rechts und für ein zukunftsfähiges Europa. Mein Gastartikel bei Table.Media:

https://table.media/europe/standpunkt/campact-brandmauer-nach-rechtsaussen-im-europaparlament-fallt/

Wir müssen Wählerinnen und Wähler mit einer Vision von Europa begeistern, fordert Christoph Bautz. Der Campact-Vorstand warnt vor einem Rechtsruck im Europaparlament. Dieser würde verheerend für die ambitionierte Umwelt- und Klimapolitik des Green Deal sein.

Die Kommentare zu diesem Artikel:

Der derzeitige Rechtsruck, die Erfolge der Lobbyorganisation von:
– #Ölkonzerne
– #Gaskonzernen
– #Atomstrom
– und den dazugehörigen Investmentgesellschaften (z.B. #BlackRock, #KKR)
stimmen mich schon bedenklich.
Auch im 3.Reich spielten beispielsweise Stahlunternehmen und die Automobilindustrie eine gewichtige Rolle bei der Militarisierung und der Vorbereitung der Kriege.
Die Unternehmen sahen Cash! Und heute? Ist das nicht viel anders.

Wir sollten aus der Geschichte lernen.

Werner Hoffmann