Massiver Exodus: Über 60 Hochschulen und Forschungseinrichtungen kehren Plattform X den Rücken – Ein Schlag gegen rechte Propaganda!

Ein Beitrag von

Achim Zolke

Heute konnten wir den seit vielen Wochen koordinierten Rückzug von über 60 Hochschulen, Unis und weiteren Forschungsinstitutionen aus X vermelden. Und die Medien reagieren. Überall dort, wo ausgebildete Journalist:innen in den Redaktionen arbeiten, scheint unsere gemeinsame Pressemitteilung anzukommen.

Ich danke allen beteiligten Kommunikationsstellen, über 100 Kolleginnen und Kollegen, mit denen ich in den letzten Wochen zusammengearbeitet habe, für den Mut und die professionelle – konzertierte – zeitgleiche – Ausführung dieser Maßnahme!

Um es nochmal deutlich zu sagen: Niemand wendet sich ab vom Dialog und Diskurs. Wir alle bleiben in Social Media aktiv.

Aber die Anbindung an eine Plattform, deren CEO Rechtsextreme in unsere Parlamente bzw. an die Macht bringen will und das Nazi-Regime relativiert, ist mit Demokratie und Faktenorientierung völlig unvereinbar. Wir konzentrieren uns auf Plattformen, die faire Bedingungen für #WissKomm bieten.

Danke auch an Amrei Bahr für den unermüdlichen Support in diesem Sinne!

Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Nachtrag:

Welche Bildungseinrichtungen haben X inzwischen Verlassen?

Dies sind 64 Forschungsinstitute, Hochschulen und Universitäten, die den #eXit vollzogen haben, weil sie ihre straffen Ressourcen dafür nutzen wollen, ihr Wissen auf Plattformen zu teilen, die dafür faire Bedingungen bieten und einen respektvollen Diskurs fördern.

·        Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft
·        Bauhaus-Universität Weimar
·        Berliner Hochschule für Technik
·        Brandenburgische Technische Universität Cottbus – Senftenberg
·        Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
·        Deutsche Ornithologische Gesellschaft
·        Deutsche Sporthochschule Köln
·        Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
·        Fachhochschule Dortmund
·        FernUniversität in Hagen
·        Freie Universität Berlin
·        Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
·        Goethe-Universität Frankfurt
·        HAWK Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst Hildesheim/Holzminden/Göttingen
·        Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
·        Hochschule Anhalt
·        Hochschule Bonn-Rhein-Sieg
·        Hochschule Darmstadt
·        Hochschule der Bildenden Künste Saar
·        Hochschule für Musik und Theater Hamburg
·        Hochschule für Philosophie München
·        Hochschule Furtwangen
·        Hochschule München
·        Hochschule Neubrandenburg
·        Hochschule Osnabrück
·        Hochschule RheinMain
·        Hochschule Ruhr West
·        Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde
·        Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen
·        Humboldt-Universität zu Berlin
·        Institut für Vogelforschung
·        Johannes Gutenberg-Universität Mainz
·        Justus-Liebig-Gesellschaft
·        Justus-Liebig-Universität Gießen
·        Katholische Hochschule Nordrhein-Westfalen
·        Kirchliche Hochschule Wuppertal
·        Leibniz-Zentrum für Marine Tropenforschung
·        Leibniz-Institut für Ostseeforschung Warnemünde
·        Medizinische Universität Innsbruck
·        Philipps-Universität Marburg
·        RWTH Aachen
·        Technische Hochschule Georg Agricola
·        Technische Hochschule Köln
·        Technische Hochschule Wildau
·        Technische Universität Braunschweig
·        Technische Universität Darmstadt
·        Technische Universität Dresden
·        Universität Bamberg
·        Universität Bayreuth
·        Universität des Saarlandes
·        Universität der Künste Berlin
·        Universität Duisburg-Essen
·        Universität Erfurt
·        Universität Greifswald
·        Universität Heidelberg
·        Universität Innsbruck
·        Universität Münster
·        Universität Potsdam
·        Universität Siegen
·        Universität Trier
·        Universität Ulm
·        Universität Würzburg
·        Universität zu Lübeck
·        Westsächsische Hochschule Zwickau

#eXit #NoMoreInteraction #WissXit #QuitX #SciXit

#AlanusHochschule, #BauhausUniversität, #BerlinerHochschuleFürTechnik, #BTUCottbus, #CAUKiel, #DeutscheOrnithologischeGesellschaft, #DSHKöln, #EuropaUniversitätViadrina, #FHDO, #FernUniHagen, #FUberlin, #FAUerlangenNürnberg, #GoetheUniFrankfurt, #HAWK, #HHUDüsseldorf, #HochschuleAnhalt, #HBRS, #HochschuleDarmstadt, #HBKSaar, #HFMTHamburg, #HochschuleFürPhilosophie, #HochschuleFurtwangen, #HochschuleMünchen, #HochschuleNeubrandenburg, #HSOsnabrück, #HSRheinMain, #HSRuhrWest, #HNEEberswalde, #HFWU, #HUBerlin, #InstitutFürVogelforschung, #UniMainz, #JLGiessen, #KatholischeHochschuleNRW, #KirchlicheHochschuleWuppertal, #LeibnizZMT, #LeibnizIOW, #MedUniInnsbruck, #UniMarburg, #RWTHAachen, #THGeorgAgricola, #THKöln, #THWildau, #TUBraunschweig, #TUDarmstadt, #TUDresden, #UniBamberg, #UniBayreuth, #UniSaarland, #UdKBerlin, #UniDuisburgEssen, #UniErfurt, #UniGreifswald, #UniHeidelberg, #UniInnsbruck, #UniMünster, #UniPotsdam, #UniSiegen, #UniTrier, #UniUlm, #UniWürzburg, #UniLübeck, #WHZwickau

Grönland-Krise als Vorwand? Trumps perfider Klima-Kolonialismus und das globale Machtpoker um die letzten Ressourcen

Ein Beitrag von

#Yves #Willers

Die Verlogenheit derjenigen die besseren Wissens mit Parolen von der „woken Klimaideologie“, Stimmung statt Sachdebatten befördern wollen, verkörpert sich wie selten in Trumps Grönland-Kanada-Krise.

Kein Irrsinn, sondern eher ein mit Sicherheit taktisch und strategisch gut kalkulierter Zug. Rohstoffe wohl nur der erste Grund.

Einige – wie Senator Warren – sehen darin eine Ablenkung von der Gefährlichkeit der nominierten Putin-loyalen Führungspersonen. Die notorische Kreml Propagandistin Tulsi Gabbard als neue zentrale Figur der US Geheimdienste ist etwa so, als ob in den 1970er DKP -Boss Herbert Mies zum BND Präsidenten ernannt worden wäre.

Andere sehen darin einen „flood the zone with shit“ Zug wegen der Uneinlösbarkeit seiner Inflationsversprechen, denn die Klimakrise wird weiterhin Druck auf die Preise der „groceries“ ausüben.

Manche beurteilen den stets verbal dominant auftretenden, aber vor machtbewussten Figuren zumeist hilflos willfährig agierenden, Trump unter Druck, weil wenn Putin und andere Potentate (wie Erdogan in Nordsyrien) nun ihre Eroberungspläne entfesseln, er auch imperiale Stärke symbolisieren will.

Militärisch eindeutig schwache Länder wie Dänemark, Panama und Kanada sind eher Kandidaten bei denen der verunsicherte Narzisst Trump, ähnlich zu Mussolini bei Albanien und Abessinien, Stärke zu inszenieren bereit ist, statt gegenüber ernsthaften Gegnern wie Russland, Türkei, Nordkorea oder gar China.

Aber selbst die inzwischen weitgehend auf Trump-Kurs eingereihte „New York Times“ sieht vor allem einen Grund in dem geplanten militärischen Griff nach Kanada und Grönland: Klimakrise.

Jeder der wie Trump um Wähler zu mobilisieren, den menschgemachten Klimawandel öffentlich leugnet, weiss in Wirklichkeit um den Ernst der Lage. Der von ihm bewunderte Putin denkt sogar Russland wäre der einzige Nutznießer der Klimakrise.

Nachdem die Anpassung mit Waldbränden und schmelzendem Permafrost überwunden ist, bergen sich in der eisfreien Arktis und der erwärmten sibirischen Tundra -so dass auch außerhalb Russlands oft angedachte Szenario – rettende Lebens- und Wirtschaftsräume. Positive BSP Effekte aus der Klimakrise berechnen Studien fasst immer nur für Sibirien.

Schon 1997 schrieb Alexandr Dugin, noch ohne Klimakrise im Hinterkopf, dass der Kampf gegen die hungernden Massen Asiens um die Kontrolle Sibiriens der eigentliche Konflikt des 21. Jhdt. sein würde. Deswegen empfahl er zur Verbreitung der slawischen demographischen Basis die Eroberung der Ukraine.

Wollen sich Trump und sein Kreml-loyales Team so ihr „Sibirien“, als Rückzugsraum für ein immer mehr klimageschädigtes US-Kernland, mit Gewalt aneignen, bevor Dänemark mit ganz Europa ggfs. an Putin fällt ?

Dabei übersehen sie vielleicht Einiges, u.a. dass für die saisonalen Lichtverhältnisse in einer nun wärmeren polnahen Taiga optimalen Sorten unserer Nutzpflanzen, oft noch zu entwickeln sind.

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/yves-willers-97817516_demokratie-wirsindmehr-niewiederistjetzt-activity-7283002413223931904-43-j?utm_source=share&utm_medium=member_ios

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Vom Gangsterboss zum Machtmogul: Was Al Capone und Donald Trump wirklich verbindet!

Donald, laß Dir Mal was Neues einfallen. Du langweilst mich.

Wie wäre es mal mit etwas Demokratischen Ideen?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Beim morgendlichen Cappuccino musste ich unweigerlich an Trump denken.

Alcatraz war das Gefängnis für Kriminelle. Einer davon war Al Capone

Es sind zwar historisch betrachtet zwei unterschiedliche Typen, doch haben sie auch viele Gemeinsamkeiten.

Damit meine ich nicht nur, dass beide verurteilte Straftäter sind, sondern auch ihr Vorgehen.

Trump hat immer die gleiche Strategie:

10 Schritte fordern und wenn man 2 bis 3 Schritte bekommt, hat man schon was gewonnen.

Die Art seiner Verhandlung hat sich schon in seiner Kindheit festgezurrt.

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Was verbindet Trump und Al Capone?

Haben bzw. hatten beide ADHS?

1. Berühmtheit und Medienpräsenz

   •   Capone: Al Capone war in den Medien sehr präsent und verstand es, sein Image als “Robin Hood” aufzubauen, auch wenn er für Gewalt und illegale Geschäfte bekannt war.

   •   Trump: Donald Trump nutzte die Medien ebenfalls geschickt für sein Image und inszenierte sich als erfolgreicher Geschäftsmann und später als politischer Außenseiter, der gegen das “Establishment” kämpft. Tatsächlich ist er jedoch der Manager des Establishment.

2. Polarisierende Persönlichkeiten

   •   Capone: Al Capone war eine extrem polarisierende Figur. Für einige war er ein Held der Unterprivilegierten, während andere ihn als gefährlichen Verbrecher sahen.

   •   Trump: Auch Trump spaltet die Gesellschaft. Kritiker bezeichnen ihn als Bedrohung für die Demokratie.

3. Vorwürfe von Rechtsverstößen

   •   Capone: Capone wurde für seine Verbrechen bekannt, insbesondere für Alkoholschmuggel, Erpressung und Gewalt während der Prohibitionszeit. Gefasst wurde er jedoch wegen Steuerhinterziehung.

   •   Trump: Trump war und ist mit verschiedenen rechtlichen Auseinandersetzungen konfrontiert, z. B. wegen Steuerfragen, geschäftlichen Betrügereien und politischer Einflussnahme.

In Punkto Erpressung betreibt Trump das Spiel inzwischen öffentlich und nimmt sogar den Verstoß gegen das Völkerrecht in Kauf. „Kommt Kanada nicht freiwillig als 51. Bundesstaat wird er wirtschaftlich Kanada sanktionieren.

Verkauft Dänemark nicht freiwillig Grönland an die USA, dann könnte er sich vorstellen, Grönland militärisch einzunehmen.

4. Umgang mit Macht und Einfluss

   •   Capone: Capone regierte Chicago mithilfe seines Netzwerks und einer Mischung aus Einschüchterung und Korruption.

   •   Trump: Trump baute seinen Einfluss durch Geschäftspartnerschaften, mediale Auftritte und später durch politische Macht aus. Kritiker werfen ihm den Versuch vor, Institutionen zu seinen Gunsten zu beeinflussen.

5. Selbstinszenierung

   •   Capone: Er stellte sich selbst als Wohltäter dar, der Arbeitsplätze schafft und gegen Ungerechtigkeit kämpft.

   •   Trump: Trump betont häufig, dass er als erfolgreicher Unternehmer Arbeitsplätze geschaffen habe und sich für den “kleinen Mann” einsetze.

6. “Unangreifbarkeit” und Image des Unbesiegbaren

   •   Capone: Er galt lange als unantastbar, da ihm niemand seine großen Verbrechen nachweisen konnte.

   •   Trump: Auch Trump inszeniert sich als jemand, dem juristische Verfahren und Skandale nichts anhaben können und der trotz aller Kritik “stärker” daraus hervorgeht.

Zusammenfassung:

Während Capone die Unterwelt der Prohibition beherrschte und Trump die politische Bühne eroberte, verbindet beide ihr Streben nach Einfluss, ihr geschickter Umgang mit den Medien, ein stark polarisiertes Image und der Umgang mit rechtlichen Anfechtungen. Beide schafften es, sich über längere Zeit als “größer als das System” darzustellen.

Und noch eine Gemeinsamkeit haben die beiden Vorbestraften:

Größe von Al Capone

   •   Al Capone war etwa 1,79 Meter groß. Für die damalige Zeit war das eine überdurchschnittliche Größe.

Größe von Donald Trump

   •   Donald Trump ist laut offiziellen Angaben 1,91 Meter groß. Allerdings spekulieren einige, dass er in den letzten Jahren etwas kleiner geworden sein könnte, was im Alter normal ist.

——

Es könnte noch eine weitere Gemeinsamkeit geben. Allerdings ist diese noch offen.

Das könnte die Art und Weise des Todes sein:

Al Capone starb an den Folgen eines Herzinfarkts. Er hatte zuvor jahrelang unter den gesundheitlichen Spätfolgen einer Syphilis-Erkrankung gelitten, die nicht behandelt worden war. Seine geistigen und körperlichen Fähigkeiten waren durch die Krankheit stark eingeschränkt. Zudem erlitt er einige Tage vor seinem Tod einen Schlaganfall, von dem er sich nicht mehr erholte.

Donald Trump lebt noch.

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Beide Personen haben jedoch viel Leid der Menschheit beschert. Beide interessiert(e) jedoch nur das EIGENE ICH.

Grönland-Krise: Droht der NATO der Zerfall durch einen US-Angriff auf Dänemark?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Trump zündet gerne und spielt wieder mal mit dem Feuer.

Putins Truppe in den USA – Wladimir Putin Donald Trump W Lindsey Graham William Barr –

Kann man seine Pläne überhaupt ernst nehmen? Ist er jetzt ganz durchgedreht?

Seine Strategie ist in vielen Bereichen immer gleich. Genauso wie man es von Hardliner Strategen gewöhnt ist, die ihren willen durchsetzen wollen.

Donald Trump-Klan-Autokrat-

Trump geht wieder dazu über einen Pfahl einzuschlagen. Der Pfeil wird da eingeschlagen, wo er weiß, dass er nicht hin kann, damit er anschließend von den 100 % Forderung dann 40-60 % wieder bekommt.

Diese Strategie macht Trump schon seit Anbeginn seiner Zeit.

Aber lassen wir einmal seine Forderung, Kanada, sich einverleiben oder Grönland zu kassieren, selbst wenn Dänemark sich dagegen wehrt.

Trump meinte gestern, dass er hierzu auch militärisch bereit wäre.

Wäre es völkerrechtlich überhaupt durchsetzbar, dass Trump sich Grönland militärisch einverleibt?

Ein Gedankenspiel, das wie aus einem dystopischen Thriller klingt:

Was wäre, wenn ein NATO-Mitgliedsstaat wie die USA ein anderes Mitgliedsland – etwa Dänemark wegen Grönland – militärisch angreifen würde? Auch wenn dieses Szenario absurd erscheint, lohnt ein Blick auf die rechtlichen und politischen Konsequenzen.

Völkerrechtlich eindeutig verboten

Laut Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta ist die Anwendung oder Androhung von Gewalt gegen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit eines Staates strikt untersagt. Ein Angriff auf Grönland würde als völkerrechtswidrige Aggression gelten. Dänemark hätte gemäß Artikel 51 der UN-Charta das Recht zur Selbstverteidigung und könnte internationale Hilfe einfordern.

Was sagt der NATO-Vertrag?

Der NATO-Vertrag wurde als Schutzbündnis entworfen, nicht als Instrument für interne Konflikte.

   •   Artikel 5 – Beistandspflicht: Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitgliedsland müssen alle anderen NATO-Mitglieder Beistand leisten. Theoretisch müsste die NATO bei einem Angriff der USA auf Dänemark gegen die USA einschreiten.

   •   Artikel 1 – Verpflichtung zur friedlichen Lösung: Alle Konflikte zwischen NATO-Staaten müssen im Einklang mit den Prinzipien der UN-Charta friedlich gelöst werden. Ein Angriff wäre ein klarer Vertragsbruch.

Hybride Kriegsführung als Schlupfloch?

Ein Angriff könnte auch in Form von Cyber-Operationen oder hybrider Kriegsführung erfolgen. Die NATO-Strategie sieht vor, dass massive Cyberangriffe als bewaffneter Angriff eingestuft werden können, wenn sie genügend Schaden anrichten.

Auch hier könnte Artikel 5 greifen – doch ob sich die Allianz gegen einen so mächtigen Verbündeten wie die USA stellen würde, bleibt fraglich.

Politische Sprengkraft und Isolation

Ein Angriff der USA auf Dänemark hätte weltweite Konsequenzen. Die USA würden sich selbst international isolieren und könnten mit umfassenden Sanktionen belegt werden. Auch der Fortbestand der NATO wäre in Gefahr, da der Vertrag einen solchen Präzedenzfall nicht vorsieht. Politisch denkbar wäre sogar der Ausschluss der USA aus dem Bündnis, auch wenn dies formal nicht geregelt ist.

Historische Einordnung: Keine NATO-interne Aggression bisher

In der Geschichte der NATO hat es nie einen Angriff eines Mitgliedsstaates auf ein anderes Bündnismitglied gegeben. Selbst der schwelende Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland blieb unterhalb der Schwelle eines Krieges. Ein Angriff auf Dänemark wäre ein Tabubruch, der das gesamte Sicherheitskonzept der NATO ins Wanken bringen würde.

Fazit:

Ein militärischer Angriff auf Grönland durch die USA würde gegen alle völkerrechtlichen Normen und die Statuten des NATO-Vertrags verstoßen.

Es wäre ein geopolitischer Schock mit unabsehbaren Folgen.

Das Bündnis, das seit über 70 Jahren für kollektive Sicherheit steht, könnte durch einen solchen Präzedenzfall zerbrechen.

Eine Welt, in der ein NATO-Staat gegen einen anderen Krieg führt, wäre eine Welt am Rande des Chaos.

Trump dürften die Konsequenz wohl durchaus bewusst sein.

Tram dürfte diese Konsequenz wohl durchaus bewusst sein. Und genau deshalb wird er diese Planungen auch nicht umsetzen.

Auch wenn Trump derzeit wieder einmal 5 % von der Wirtschaftsleistung eines Landes für die NATO als Beitrag fordert, dies auch schon total überzogen ist, wird man sich dann vielleicht einigen, den NATO Beitrag auf 3,5 % festzulegen.

Im übrigen leistet die USA derzeit 3,5 % der Wirtschaftsleistung für die NATO.

Nun, die NATO zerfallen sollte– also die USA nicht mehr Mitglied wäre – dann wäre dies zwar ein herber Schlag für die NATO, allerdings ein größerer Schlag für die USA.

Man muss sich einfach mal vorstellen, Tina würde Taiwan angreifen und die USA müsste dann Taiwan schützen.

Zeitgleich kämen dann noch weitere Pulverfässer zum explodieren (zum Beispiel nah Osten).

Tram wäre dann damit total überfordert. Er weiß, dass er die NATO also braucht!

Gefährlicher Kurswechsel: Wie Mark Zuckerberg mit “Freiheit” unsere Demokratie bedroht!

Ein Beitrag von

Robin Mesarosch

Kleine Nachricht, große Auswirkung: Mark Zuckerberg hat heute einen Richtungswechsel für Instagram und Facebook angekündigt. Was zunächst gut klingt – „back to the roots“, „Meinungsfreiheit“, „einfacher machen“ – ist gefährlich. Es geht nämlich überhaupt nicht darum, ob DU sagen darfst, was Du willst. (Das garantiert Dir sowieso das Grundgesetz.) Es geht darum, dass Leute, die ABSICHTLICH Lügen verbreiten und STRATEGISCH andere beleidigen, zukünftig leichteres Spiel haben. Denn unter anderem will er die Faktenchecks abschaffen.

Zum anhören

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Mir ist wichtig, dass wir verstehen:

Das ist kein Zufall. Das folgt einem Trend, dessen Auswirkungen massiv unterschätzt sind. Am Ende haben wir nämlich nicht „nur“ mehr Beleidigungen und mehr Lügen im Internet – wir kriegen ganz andere Gesellschaften.

Millionen Leute verbringen Tag für Tag Stunden auf Social Media. Und was wir dort sehen, macht etwas mit unserer Wahrnehmung. Junge Mädchen werden mit ihrem Körper unzufrieden, obwohl sie völlig in Ordnung sind. Deutsche lassen sich von aneinandergereihten Horrormeldungen verunsichern, obwohl wir in einem der sichersten Länder der Welt leben.

Hinter diesen Wahrnehmungen stehen Interessen.

Seien es Kosmetikkonzerne, die Geld mit unserer Unsicherheit verdienen wollen.

Sei es die AfD oder Trump, die mit unserer gefühlten Unsicherheit Wahlen gewinnen und unsere Länder beherrschen wollen.

Das finde ich so wichtig zu verstehen:

Die Aufgabe des Staates ist gar nicht, uns zu sagen, was wir auf Social Media sehen dürfen.

Die Aufgabe des Staates ist, unsere Interessen gegen die Interessen von Konzernen und rechtsextremen Hetzern zu verteidigen.

Mark Zuckerberg ist mit Facebook zum Milliardär geworden.

Wir haben ihn reich gemacht. Das Mindeste, wozu wir ihn durch unseren Staat verpflichten müssen, ist, mit seiner Plattform nicht unsere Demokratie zu zerlegen.

Sie ist unser Mittel, unsere Interessen durchzusetzen.

Die gute Nachricht: Es gibt Regeln, an die sich Facebook und Instagram in Europa halten müssen.

Das ist vor allem der Digital-Services-Act.

Dieses Gesetz ist noch recht neu, die Kunst besteht jetzt darin, es durchzusetzen.

Darin lege ich meine Hoffnung und dafür setze ich mich ein.

Ein Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Die Hiobsbotschaften aus den USA aus dem Hause Trump – zeitgleich mit der Nachricht von Marc Zuckerberg, dass Zuckerberg Fake-News nicht mehr überprüfen will, sind nicht besonders erquickend.

Aus meiner Sicht müssen wir in der EU darauf einstellen, dass Trump „America First“ dieses Mal sehr gut vorbereitet umsetzen will!

Trump sieht wohl diverse strategische Ziele:

  1. America First: Einnahme von Canada
  2. America First: Einnahme von Grönland, wodurch die USA einige Vorteile sich erhofft (Rohstoffe in der Nähe der Arktis, Geopolitisch etc.)
  3. Zwang an die EU die fossilen Rohstoffe von den USA stärker zu kaufen
  4. Erhöhung der Militärzahlungen von 2% auf 5% (Erhöhung auf das 2,5-fache).

Alleine diese bisher gemachten Forderungen zeigen, dass wir – unsere Europäische Union – unsere eigene Stärke ausbauen müssen.

Wir müssen uns von den USA genauso unabhängig machen, wie von Russland.

Diversifikation und Import und Export innerhalb der EU und darüber hinaus mit anderen demokratischen Staaten ist oberstes Gebot!

“Die Klimakiller im Anzug: Wie CDU, FDP und Friedrich Merz Trumps Öl-Lobby nach Deutschland holen”

Ein Beitrag von

Dr. Martin Bethke

Wo kommt eigentlich das Geld für die Klimawandelleugner her und wer ist in der deutschen Politik involviert?

Eine CORRECTIV-Recherche zeigt, dass Politiker, Denkfabriken und Ökonomen nun die düsteren Thesen Donald Trump in Deutschland verbreiten – bis hinein in die CDU und zu ihrem Spitzenkandidaten Friedrich Merz. Ein Netzwerk, welches #Klimapolitik bremsen und die Förderung der Öl- und Gasindustrie vorantreiben will – finanziert aus den USA und in enger Verbindung mit der #FDP und der #CDU.

Und natürlich sind es wieder fast reine Männerzirkel, die hemmungslose Marktwirtschaft wollen und sich gegen schnell wirksame, klimapolitische Maßnahmen wie ein Verbrenner-Verkaufsverbot, ein #Tempolimit oder einen Ausstieg aus Gas und Kohle wenden.

Und bei jeder Zeile der Recherche muss man an Christian Stoecker und sein Buch „Männer, die die Welt verbrennen“ denken. Es ist einfach unfassbar!

Link zum Artikel:

https://correctiv.org/aktuelles/klimawandel/2024/12/06/so-kommen-trumps-klimafeindliche-plaene-nach-deutschland/

Interessant dazu auch das Netzwerk, denn über parteinahe Denkfabriken reicht der Einfluss der klimafeindlichen Ideologien von Trump und Orbán bis in die deutsche Politik. (Grafik: Laila Shahin, Copyright correctiv)

Quelle des Artikels

https://www.linkedin.com/posts/dr-martin-bethke-24a8351b_klimapolitik-fdp-cdu-activity-7271073106033623040-5n-s?utm_source=share

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Interessant dazu auch das Netzwerk, denn über parteinahe Denkfabriken reicht der Einfluss der klimafeindlichen Ideologien von Trump und Orbán bis in die deutsche Politik. (Grafik: Laila Shahin, Copyright correctiv)

Ukraine: Das ist erst Putins Vorspeise

Ein Beitrag von

Christian Schoger stellv.. Chefredakteur der Siebenbürgischen Zeitung

Kein Frieden mit Putin
Treffender Kommentar von Barbara Oertel in der #TAZ
https://lnkd.in/d3cyK4iJ

„Wer glaubt, Moskau gäbe sich mit den bisherigen Gebietsvorstößen zufrieden, hat nicht kapiert, wer der Chef im Kreml ist.

Und was Putin am Ende will.
Seit über 1.000 Tagen tobt nun der Krieg in der Ukraine und rückt in der Öffentlichkeit mehr und mehr in Vergessenheit.

Bezeichnend ist, welche Themen in Deutschland die Debatte dominieren:

Es sind nicht die persönlichen Tragödien so vieler Ukrainerinnen, nicht die täglich steigende Zahl von Toten und Verletzten, flächen­deckende Bombardements und die Aussicht darauf, angesichts einer fortschreitenden Zerstörung der kritischen Infrastruktur bei Minusgraden zu erfrieren.

Vielmehr geht es – wieder einmal – um Waffen.

Kriegsverbrecher Putin

Die [..] Freigabe von ATACMS-Raketen für Angriffe auf russisches Territorium durch den scheidenden US-Präsidenten Joe Biden, die Lieferung international geächteter Antipersonenminen sowie den Einsatz britischer Storm-Shadow-Raketen.

Werden diese Waffen jetzt zum ‚Gamechanger‘ und damit endgültig ‚rote Linien‘ überschritten?

Droht eine weitere Eskalation? Wird Kanzler Olaf Scholz, derzeit im Wahlkampf und erklärter Gegner von deutschen Alleingängen, jetzt doch noch sein kategorisches Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern überdenken? [..]

Putins Truppe in den USA – Wladimir Putin Donald Trump W Lindsey Graham William Barr –

Und wir sollten in den vergangenen 1.000 Tagen dieses ­Grauens mitten in Europa gelernt haben, auch das Unvorstellbare zumindest zu denken.

Dem zum Trotz gibt es sie: die Schlaufüchse, die uns weismachen wollen, sie wüssten, wie dieser Krieg zu beenden sei.

Da geht allen voran Sahra Wagenknecht. Waffenlieferungen an Kyjiw einstellen und ab an den Verhandlungstisch, lautet ihre Forderung.[..]

Im Falle Wagenknechts zielt sie jedoch auf die eigene politische Dividende, ohne jede Empathie für die Ukrai­nie­rin­nen. Hier lohnt sich ein Blick auf den Aggressor in Moskau.

An Wladimir Putins Position hat sich seit Kriegsbeginn nichts geändert. Nur seine anfänglichen Auslöschungs- und Entnazifizierungsfantasien mit Blick auf die Ukraine sind derzeit seltener zu vernehmen. Moskaus Vorbedingungen für Verhandlungen sind unverrückbar.

Der Mindesteinsatz für Kyjiw, um zu Kreuze kriechen zu dürfen, ist die Anerkennung der aktuellen ‚territorialen Realitäten‘, sprich: der Verzicht auf rund ein Fünftel des eigenen Landes.[..]
Tatsächlich geht es längst nicht mehr nur um die Ukraine. So rüstet Moskau auch verbal weiter in Richtung ‚kollektiven Westen‘ auf. Bidens ATACMS-Entscheidung quittierte der Kreml mit Drohgebärden.

Die Anspielungen auf einen möglichen Einsatz von Atomwaffen waren unüberhörbar. [..]
Georgien, die Republik Moldau, vielleicht Estland oder Lettland?

Wer steht als Nächstes auf Putins Liste? Zumindest eine Erkenntnis sollte sich in den gut 1.000 Tagen durchgesetzt haben: Naivität, Wunschdenken und Illusionen im Umgang mit Russland – diese Zeiten sind endgültig vorbei.“

Mit der Ukraine ist Putins Hunger längst nicht gestillt; KI-generiertes Bild

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/christian-schoger-9aa52999_taz-activity-7265859527965618176-JcgC?utm_source=share&utm_https://www.linkedin.com/posts/christian-schoger-9aa52999_taz-activity-7265859527965618176-JcgC?utm_source=share&utm_medium=member_iosmedium=member_ios

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Ein Kommentar von

Bitte wer erlöst uns von dem Übel?!
Sendet Taurus in den Kreml, Paris present poisoned perfume oder zu Weihnachten personalisierte Dronen wie Israel wohl im Libanon, Gaza und im Iran bereits eingesetzt hat zu jedem seiner Paläste?

Wenn Trump am 20. Januar 2025 in’s Weiße Haus einzieht, wird Putin, der mit internationalem Haftbefehl verfolgte Kriegsverbrecher und Kinderverschlepper sogar von einem verurteilten Betrúger und Vergewaltiger protegiert.

Darauf haben die im Berliner Sandkasten sich ewig zankenden großen Jungs #Scholz, #Söder/in, #Lindner und #Merz keine Antwort oder die erforderliche Courage dem Kreml-Monster einen letzten Denkzettel zu verpassen…

Über 1000 Tage und die Ukraine blutet weiter aus..Munition wird knapp und es wird eisig kalt in den Schützengräben während ROW sich auf Weihnachten vorbereitet Slava

DuoInfernale

Und so ein Mensch wird Verteidigungsminister

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Trump legt bereits fest, wer seine Minister werden.

Elan Musk wird sein Effizienz-Minister. Er soll 1/3 des Haushalts einsparen.

Hierzu werden:

  • Regulierungen abgebaut
  • NGO keine Förderung mehr erhalten
  • Erneuerbare Energie aus der Förderung genommen
  • Fossile Energie gefördert
  • und sicherlich Förderung auf SpaceX konzentriert.
  • soziale Staatseinrichtungen geschlossen, so dass neben der Entlassung von Staatsbediensteten auch die letzten soziale Leistungen abgebaut.

——-/

Die nächste Hiobsbotschaft wurde heute bekannt

Dies soll der neue Verteidigungsminister werden!

Pete Hegseth – so nennt er sich bei X

https://x.com/petehegseth/status/1804705745641865585?s=12

Auf mich wirkt er eher wie ein Kriegsminister

Wer ist Peter Brian Hegseth?

ist ein US-amerikanischerFernsehkommentatorAutor und Offizier der Armee-Nationalgarde.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Pete_Hegseth

Nach seinem Militärdienst arbeitete Hegseth kurzzeitig beim konservativen Think TankManhattan Institute for Policy Research.[9] Von 2007 bis 2012 übernahm er bei Vets For Freedom – eine Organisation, die 2006 von Veteranen des Irak- und Afghanistankriegs gegründet wurde und Verbindungen zu führenden Vertretern der Republikanischen Partei unterhielt – die Stelle als Executive Director(Geschäftsführer). Die Organisation setzte sich für eine stärkere Truppenpräsenz im Irak und in Afghanistan ein.[9]

Im Jahr 2012 gründete Hegseth die Organisation MN PAC, ein Political Action Committee (PAC) für die republikanische Partei mit Sitz im US-Bundesstaat Minnesota. Medienberichten zufolge nahm Hegseth 5.000 US-Dollar aus dem Wahlkampfdepot für private Weihnachtsfeiern, was jedoch nicht gegen geltendes Recht in Minnesota verstieß. Weniger als die Hälfte der gesamten Wahlkampfmittel (insgesamt standen 15.000 US-Dollar zur Verfügung) wurde für die Unterstützung republikanischer Kandidaten eingesetzt. 2018 wurde das Konto der Organisation aufgelöst.[9]

Hegseth war Geschäftsführer von Concerned Veterans for America, einer von den Koch-Brüdern (Charles G. Koch und David Koch) finanzierten Interessenvertretung. Die Gruppe befürwortete eine stärkere Privatisierung des Kriegsveteranenministeriums.[10]Während Hegseth Geschäftsführer war, stellte Concerned Veterans for America seinen Bruder Philip ein und zahlte ihm laut Steuerunterlagen aus den Jahren 2016 und 2017 insgesamt 108.000 US-Dollar.[9]Seiner LinkedIn-Seite zufolge verließ er die Gruppe im Jahr 2015.[10]

The Daily Beast und CNNberichteten im Jahr 2019, dass Hegseth versucht habe, US-Präsident Trump davon zu überzeugen, mehrere US-amerikanische Kriegsverbrecher zu begnadigen. Gleichzeitig diskutierte Hegseth diese Fälle auf Fox News, ohne zu verraten, dass er Trump geraten hatte, sie zu begnadigen.[17][18] Noch im selben Jahr begnadigte Trump drei wegen Kriegsverbrechen angeklagte oder verurteilte Militärangehörige. Kurz bevor Trump seine Entscheidung bekannt gab, deutete Hegseth an, dass Trump im Begriff sei, in den Fällen „unmittelbare Maßnahmen“ zu ergreifen.[19][20]

Im Januar 2020 äußerte sich Hegseth zustimmend zur Entscheidung von US-Präsident Trump, den iranischen General Qasem Soleimani zu töten.[21] Er forderte Trump auf, den Iran zu bombardieren, darunter auch iranische Kulturstätten, wenn dort Waffen gelagert seien.[22]

Im Juni 2022 erklärte er in einer Live-Fernsehsendung, sein Diplom „zurück an den Absender“ zu schicken, weil er der Meinung sei, Universitäten wie Harvard vergifteten die Köpfe der Kinder mit Kritischer Theorie.[5]

Aus meiner Sicht ist Peter Hegseth – Pete Hegseth, so nennt er sich bei X – eher als Kriegsgefahr einzuschätzen.

J.D. Vance und Trump -abartig populistisch – Vance und Trump verprellen jetzt sogar ganze Wählergruppen

Ein Beitrag von

Sebastian Holtekemper

Trump & sein Vize – wie ihre rassistischen Äußerungen jetzt zum Boomerang werden

Simone #Biles, die bei den #Olympics in Paris bereits 2 Goldmedaillen gewonnen hat, hatte gestern die perfekte Antwort für die Republikaner:

‚Ich liebe meinen schwarzen Job‘

Simone Biles ist eine beeindruckende Persönlichkeit: sie vereint diese unglaublichen Erfolge mit einer Nahbarkeit und Bodenständigkeit, wie man sie selten erlebt.

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2021 steigt Simone Biles bei den Olympischen Spielen aus, weil sie mental erschöpft war.

Die Medien & Politik nahmen sie damals ins Fadenkreuz, sie würde egoistisch handeln und ihr Team im Stich lassen (siehe das Statement von Vance).

Sie hat sich ihre Schwäche eingestanden, nicht unterkriegen lassen und sich phänomenal wieder zurück gekämpft.

Man sieht es ihr in diesen Tagen an:
sie liebt was sie tut, diese Passion mit der sie ihren Sport ausübt ist einfach faszinierend.

Das ist die geballte Inspiration und macht Simone Biles zu einem Rolemodel.

Trump hat in einer seiner vielen unsäglichen Äußerungen gegen Migranten in diesen Tagen wieder behauptet, Migranten nähmen in den USA „black jobs“ weg.

Damit meint er natürlich minderwertige Jobs.

Biles stellt seit Jahren in beeindruckender Weise klar, was ein black job wirklich ist:

—> eine der größten und besten Sportlerinnen, die die Welt je gesehen hat

—> Repräsentantin der USA: Zusammen mit LeBron James ist sie DAS Gesicht der olympischen Delegation der USA in Paris

—> Rolemodel für unzählige Menschen weltweit

DAS ALLES IST EIN BLACK JOB

Jedem Menschen muss klar sein:
Unterschiedliche kulturelle Backgrounds in der Population trennen Nationen nicht – ganz im Gegenteil: sie sind eine, wenn nicht die wichtigste Stärke, für die Power von demokratischen Ländern wie Amerika & Deutschland.

Oneworld #democracy #freedom #peace

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Ein weiterer Auszug von der Tagesschau

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Anfangs hatte die Wahl Trumps für seinen Vize Vance etwas Aufregendes. Doch mittlerweile machen dessen abfällige Provokationen den Republikanern Sorgen. Und neue Wählerschichten kann er wohl auch nicht erschließen. 

Sebastian Hesse

Von Sebastian Hesse, ARD Washington

„Kinderlose Katzenfrauen“ – in der deutschen Übersetzung vermittelt sich kaum die Brisanz dieses Schmähwortes. In den USA jedoch weiß jeder, was mit „Cat Lady“ gemeint ist: Eine leicht gestörte, schrullige Einzelgängerin, die ihr ganzes Liebesbedürfnis an ihrer Katze auslebt.

Dass der republikanische Kandidat fürs Amt des Vizepräsidenten, J.D. Vance, die amtierende Vizepräsidentin Kamala Harris und den offen homosexuellen Verkehrsminister Pete Buttigieg so betitelte, ist nicht nur deshalb starker Tobak, weil beide Adoptivkinder haben. Vance‘ Provokation war offenbar kein Ausrutscher: Mehr und mehr werden jetzt ähnlich lautende Aussagen aus seiner Vergangenheit ausgegraben….

Link https://www.tagesschau.de/ausland/uswahl/vance-republikaner-wahlkampf-100.html

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Ein Kommentar von Werner Hoffmann

Wie rechtspopulistisch die Republikaner durch den Umbau von Trump geworden sind, ist erschreckend.

Sollte wirklich Trump Präsident in den USA werden, dann wird es leider extrem auf der Welt werden.

Dass Trump die Wahlen abschaffen will, hatte er erst vor kurzem in einem Wahlauftritt von sich gegeben.

Und Vance ist nicht anders als Trump.

Wie stehen Carsten Linnemann und Jens Spahn zu Trump und J.D. Vance

Welchen Weg die CDU einschlägt, ist erschreckend

Ein Beitrag von

Peter Jelinek

Der Feind sind die Professoren“, sagte James David Vance, möglicher Vizepräsident unter einer Trump-Herrschaft.

Und ja, ich nenne es klar Herrschaft. Trump macht mittlerweile kein Geheimnis mehr aus seinen Ambitionen, sollte er gewählt werden.

Mit Rückendeckung aus dem Gerichtsurteil des Supreme Courts hat er alle Wege frei, sich als Präsident an der Macht zu halten und seinen Weg zu zementieren.

Bis heute weigert er sich, das Wahlergebnis der letzten Präsidentschaftswahl anzuerkennen und war der Akteur im Sturm aufs Kapitol.

Er gilt als Unterstützer des „Project 2025“, das den Staatsapparat radikal auf seinen fundamentalistischen Kurs trimmen wird.

Die Zeichen sind klar und was machen Konservative hierzulande?

Jens Spahn (CDU) bezeichnet Vance als „Chance“, weil Trump dann in Richtung Mitte zieht.

Und der Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann, feierte Vance gestern regelrecht in der ZDF-Lanz-Sendung.

Hier einige Aussagen und Positionen von Vance:
—> Zitiert Nixon: „The enemy are the professors“;
—> Verfechter der weißen Rassisten-Theorie zum Großen Austausch;
—> Kein Schwangerschaftsabbruch bei Vergewaltigung oder der Lebensgefahr für die Mutter;
—> Billigt Russlands Angriff auf die Ukraine.

Carsten Linnemann bei Lanz dazu:
▪️ „Er verkörpert den Amerikanischen Traum.“
▪️ Zitiert Kapitalisten im Silicon Valley: „Jetzt haben wir jemanden, der radikal die Bürokratie abbaut.“

Spahn wiederum sagte kürzlich im SPIEGEL zum Aspekt, Trump hätte sich mit im Januar 2020 illegal versucht an der Macht zu halten:

„Natürlich muss man das aufklären, aber muss man deshalb gleich eine Diktatur aufziehen?“

Und im Tagesspiegel sagte er: „In der Wahl von J.D. Vance liegt vielleicht auch eine Chance. (…) und wir erleben im Wahlkampf einen Donald Trump, der sich eher staatsmännisch verhält und auf die Mitte zielt.“

Donald Trump staatsmännisch und in der Mitte? Er forderte auf, Hillary Clinton hinter Gittern zu bringen.

Gab dem Mann der Demokratin Pelosi, der ein Attentat nur knapp überlebte, die Schuld daran.

Die Klimakrise ist für ihn ein großer Schwindel. Gleichzeitig unterstützt ihn Vance, der gegen Solarenergie oder E-Autos ist und jede wissenschaftliche Aussage zur Rolle der Menschen in der Klimakrise abwinkt.

Beide Kandidaten werden stark von der Öl- und Gasindustrie unterstützt und beide setzen sich im Falle ihrer Wahl für die Aufhebung der Beschränkungen für Erdöl, Erdgas und Kohle ein. Zitat Trump: „We will DRILL, BABY, DRILL.“

Schon in Trumps letzter Präsidentschaft trimmte er die Umweltbehörde zurecht.

In Florida haben Konservative das Wort „Klimawandel“ aus allen institutionellen Bereichen streichen lassen.

Die Kampagne gegen die Wissenschaft schwappt dann wiederum langsam nach Europa.

Die AfD vertritt 1:1 die Position Trumps, aber auch der Springer-Verlag (allen voran Ulf Poschardt) bezeichnet Klimaforscher wie Stefan Rahmstorf als „Geschäftsmodell“, weil es ja ein „Apokalypsen Establishment“ sei.

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Interessant ist auch der Auftritt von Jens Spahn kurz zuvor bei Mybritt Illner

Maybrit Illner an Jens Spahn (CDU): Aber wen wünscht sich Jens Spahn? Harris oder Trump?

Jens Spahn: zögert

Parallel warnt Finanzminister Christian Lindner (FDP) im Handelsblatt-Interview von einer „woken“ und „linken“ Politik durch Kamala Harris, die spaltend wirkt. Und ich frage mich, ob CDU und FDP sich eigentlich ernsthaft mit den rechtsextremen Plänen von Trump, allen voran dem “Project 2025” beschäftigt haben. Jenem radikalen und anti-demokratischen Projekt, dass die fossil-neoliberale Denkfabrik der Heritage Foundation tief in der Republikanischen Partei verankert hat und das Trump unterstützt. Hier eine Einordnung.

 Das radikale 2025 Project
Auf 922 Seiten skizziert die Heritage Foundation, wie sie die älteste Demokratie der Welt zu einer Autokratie mit königartigen Kompetenzen für den US-Präsidenten umbauen will. Sie will den US-Kongress schwächen und die Unabhängigkeit des Justizministeriums beenden. Bereits Ende vergangenen Jahres sagte ein früherer Trump-Regierungsbeamter: “Der erste Tag des Präsidenten wird eine Abrissbirne für den Verwaltungsstaat sein.”

Direkt nach einer möglichen Wahl Donald Trumps will er 45.000 Beamt*innen entlassen und durch eine ultrakonservative Gefolgschaft ersetzen. Behörden wie das Bildungsministerium will er eingeschränkten oder, wie im Falle der US-Notenbank, komplett abgeschaffen. Sämtliche Klimaschutzmaßnahmen plant er zu beenden und die Regulierung der fossilen Konzerne ihnen selbst zu überlassen.

Viele Teile des offiziellen Parteiprogramms der Republikaner und des „Project 2025“ stimmen im Wesentlichen überein. Es überrascht nicht, dass Trump in den über 900 Seiten namentlich 312 mal auftaucht.

 Wer Trump unterstützt, unterstützt die Autokratie
Ultraliberatäre wie der Milliardär Peter Thiel (Paypal), die Kochbrüder-Milliardäre, seit langem bekannt für die Arbeit gegen jede Klimaschutzmaßnahme, oder eben Trumps designierter Vizepräsident J.D. Vance machen kein Geheimnis daraus, was sie mit der ältesten Demokratie der Welt vorhaben.

Christian Lindner (FDP) und Jens Spahn (CDU) muss bewusst sein, dass sie durch ihre Aussagen oder ihr Zögern und ihr fehlendes klares Abgrenzen zu solchen Ansichten die Bewegung indirekt unterstützen – oder zumindest aber dulden. Und nein, hier geht es nicht um die politische Balance und Diplomatie. Sollte Trump gewählt werden, werden wir einen Weg finden müssen, mit ihm umzugehen. Aber es bleibt unerlässlich, gegen faschistisch-autokratische Handlungen und Gedanken klare Kante zu zeigen, um unsere Demokratie zu schützen.

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Ein Kommentar von

Als waschechter Demokrat, der schon in der Vergangenheit alle demokratisch veranlagten Parteien gewählt hat, läuft es mir schaurig den Rücken herunter, wenn ich die Entwicklung der CDU, CSU und FDP betrachte.

Dass Friedrich Merz als Deutscher Trump von dem amerikanischen Medium politico bezeichnet wurde, hat mich aufhorchen lassen.

Wenn ich mir dann noch Jens Spahn, Carsten Linnemann und Christian Lindner ( besonders die neuerliche Spende an die FDP von der Tankstellen- Lobby) ansehe, dann sehe ich die Demokratie ernsthaft nicht nur durch die AfD, sondern auch der obigen Parteien in Gefahr.

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