Der Begriff „Heizungshammer“ gehört zu den erfolgreichsten politischen Schlagworten der vergangenen Jahre – obwohl es nie ein Gesetz mit diesem Namen gab. Eine aktuelle wissenschaftliche Studie kommt zu dem Ergebnis, dass insbesondere die Berichterstattung der BILD die öffentliche Wahrnehmung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) erheblich beeinflusst habe.
Die Untersuchung beschreibt, dass durch die wiederholte Verwendung emotionaler Begriffe wie „Heizungshammer“ oder „Heizverbot“ bei vielen Bürgerinnen und Bürgern der Eindruck entstand, funktionierende Öl- und Gasheizungen müssten kurzfristig ausgebaut werden. Das entsprach jedoch nicht dem Inhalt des Gesetzes. Bestehende Heizungen durften grundsätzlich weiter betrieben und repariert werden. Die Regelungen betrafen vor allem den Einbau neuer Heizungen unter bestimmten Voraussetzungen.
Besonders kritisch bewertet die Studie den Einfluss zugespitzter Medienberichterstattung auf die politische Debatte. Nach ihrer Analyse wurde ein komplexes Gesetz auf wenige emotionale Schlagworte reduziert. Dadurch sei aus einer sachlichen Diskussion über Klimaschutz, Energieversorgung und Heiztechnik ein emotionaler Kulturkampf geworden.
Die BILD gehört zum Axel-Springer-Konzern. Die Studie kritisiert insbesondere die Berichterstattung der BILD und kommt zu dem Ergebnis, dass diese wesentlich zur Verbreitung des Begriffs „Heizungshammer“ und zur Emotionalisierung der öffentlichen Diskussion beigetragen habe. Dadurch seien Fehleindrücke über den tatsächlichen Inhalt des Gebäudeenergiegesetzes entstanden.
Die Folgen waren erheblich: Die Debatte wurde polarisiert, viele Menschen verunsichert und das Vertrauen in die Energiewende geschwächt. Unabhängig davon, wie man das Gebäudeenergiegesetz bewertet, zeigt dieser Fall, welche Macht große Medien durch Framing besitzen können. Demokratische Entscheidungen sollten auf überprüfbaren Fakten beruhen – nicht auf Schlagworten, die komplexe Inhalte verzerren.
Meine persönliche Meinung
Die Art und Weise, wie durch zugespitzte Schlagzeilen und wiederholtes Framing politische Debatten beeinflusst werden können, erinnert mich zunehmend an die historische Rolle des Medienunternehmers Alfred Hugenberg in der Endphase der Weimarer Republik.
Das Bundesverwaltungsgericht stellte in seinem Urteil vom 17. März 2005 (Az. 3 C 20.04) fest, dass Hugenberg ein „Wegbereiter der nationalsozialistischen Herrschaft“ war.
Selbstverständlich handelt es sich hierbei nicht um eine Gleichsetzung, sondern um den Hinweis, dass große Medienhäuser aufgrund ihrer Reichweite eine besondere Verantwortung für eine faktenbasierte und ausgewogene Berichterstattung tragen.
Erzählt mir nochmal, es gäbe keine Ladeinfrastruktur.
Hornbach hat es einfach gemacht. Alle 97 Standorte in Deutschland sind jetzt mit Schnellladesäulen ausgestattet. 414 HPC-Ladepunkte mit bis zu 400 kW, von Kiel bis Kempten.
Kein Pilotprojekt, kein Schaufenster, sondern flächendeckende Realität. Zusammen mit den Pfalzwerken, seit 2018 gewachsen, jetzt um 15 Jahre verlängert. Da plant jemand nicht in Quartalsberichten, sondern in Infrastrukturzyklen.
Hornbach ist dabei längst nicht allein. Lidl, Aldi, Rewe, Kaufland und viele weitere Handelsunternehmen rüsten ihre Parkplätze mit Schnellladern aus. Die Logik dahinter ist simpel. Wer einkauft, steht ohnehin 20 bis 45 Minuten auf dem Parkplatz.
In dieser Zeit lädt ein modernes E-Auto locker von 15 auf 80 Prozent. Bei durchschnittlichen Alltagsstrecken reicht das für eine ganze Woche. Wenigfahrer:innen kommen sogar mehrere Wochen damit aus.
Mit dem richtigen Ladepass zahlt man je nach Anbieter und Uhrzeit zwischen 39 und 59 Cent pro Kilowattstunde. Das ist die alltägliche Ladelösung für alle, die zu Hause keine Wallbox haben. Kein Eigenheim nötig, keine Tiefgarage, kein kooperative/r Vermieter:in. Einfach laden beim Einkauf.
Das Narrativ vom Infrastrukturmangel hält sich trotzdem hartnäckig. In Talkshows wird es recycelt, von Verfechter:innen der sogenannten Technologieoffenheit als Totschlagargument gegen das E-Auto benutzt.
Dabei ist diese vermeintliche Offenheit nichts anderes als eine Vertagungsstrategie. Wer 2026 noch behauptet, man könne im Alltag nicht elektrisch fahren, hat sich nicht informiert. Oder will es nicht.
Anmerkung
Werner Hoffmann. Überzeugter demokratischer Europäer.
Der Preis des Ladestroms hängt davon ab, wie du an der Hornbach-Ladesäule (Pfalzwerke) lädst – also per Kreditkarte (Ad-hoc) oder mit einer Ladekarte/App.
Während über Wärmepumpen meist im Zusammenhang mit dem Heizen im Winter gesprochen wird, wird ein entscheidender Vorteil oft übersehen: Luft-zu-Luft-Wärmepumpen sind im Sommer echte Alleskönner.
Sie können kühlen, entfeuchten, die Raumluft filtern und sorgen selbst an extrem heißen Tagen für ein angenehmes Raumklima. In Verbindung mit einer Photovoltaikanlage entsteht eine Kombination, die sowohl ökologisch als auch wirtschaftlich überzeugt.
Ein Blick auf meine eigenen Verbrauchsdaten aus Juni 2026 zeigt dies eindrucksvoll.
Meine Photovoltaikanlage erzeugte im Juni 521,0 kWh Strom. Davon wurden 366,1 kWh in das öffentliche Stromnetz eingespeist, während 154,9 kWh direkt selbst genutzt wurden. Für den eingespeisten Strom erhalte ich derzeit lediglich 8,5 Cent je Kilowattstunde.
Im gleichen Zeitraum verbrauchte meine Luft-zu-Luft-Wärmepumpe nur 163,8 kWh Strom. Dabei herrschten an einzelnen Tagen Außentemperaturen von über 42 Grad Celsius. Trotz dieser extremen Hitze konnten mehrere Räume angenehm gekühlt werden. Gleichzeitig wurde die Luftfeuchtigkeit reduziert und die Raumluft über integrierte Filter gereinigt.
Gerade die Entfeuchtung wird häufig unterschätzt. Nicht allein die Raumtemperatur entscheidet darüber, ob wir uns wohlfühlen. Hohe Luftfeuchtigkeit macht selbst Temperaturen von 26 Grad oft unangenehm. Eine Luft-zu-Luft-Wärmepumpe entzieht der Raumluft Feuchtigkeit. Dadurch fühlen sich bereits 25 bis 26 Grad im Haus angenehm kühl an.
Ein weiterer Unterschied zeigt sich im Vergleich zu einer Luft-zu-Wasser-Wärmepumpe.
Zwar können viele Luft-zu-Wasser-Wärmepumpen ebenfalls kühlen, allerdings funktioniert dies im Regelfall nur dann, wenn eine Fußbodenheizung oder ein anderes wassergeführtes Kühlsystem vorhanden ist. In Wohnhäusern erfolgt die Kühlung meist über die Fußbodenheizung und kann die Raumtemperatur in der Regel nur um etwa 2 bis 3 Grad Celsius absenken.
Eine stärkere Kühlung ist meist nicht möglich, weil sich sonst Kondenswasser auf dem Fußboden bilden kann. Dieses Kondenswasser könnte Bodenbeläge beschädigen und zur Rutschgefahr werden. Deshalb begrenzen die Anlagen die Kühlleistung automatisch.
Hinzu kommt: Eine Luft-zu-Wasser-Wärmepumpe entzieht der Raumluft keine Feuchtigkeit. Gerade an schwülen Sommertagen bleibt die Luft deshalb oft drückend. Eine Luft-zu-Luft-Wärmepumpe kühlt dagegen nicht nur deutlich effektiver, sondern sorgt gleichzeitig für trockene und angenehm frische Luft.
Noch deutlicher wird der Unterschied im Vergleich zu einer mobilen Monoblock-Klimaanlage. Solche Geräte arbeiten mit einem Abluftschlauch, erzeugen im Raum Unterdruck und ziehen dadurch ständig warme Außenluft nach. Deshalb benötigen sie für die gleiche Kühlleistung erheblich mehr Strom.
Während meine Luft-zu-Luft-Wärmepumpe im Juni nur 163,8 kWh verbrauchte, hätte eine typische Monoblock-Klimaanlage für eine vergleichbare Kühlleistung je nach Gerät schätzungsweise 230 bis 300 kWh benötigt. Das entspricht einem Mehrverbrauch von rund 40 bis 80 Prozent.
Aus ökologischer Sicht ergänzen sich Photovoltaik und Luft-zu-Luft-Wärmepumpe nahezu perfekt. Ausgerechnet an sonnigen und heißen Tagen produziert eine Photovoltaikanlage den meisten Strom – genau dann, wenn der Kühlbedarf am größten ist.
In meinem Fall gibt es allerdings noch einen Nachteil: Die Photovoltaikanlage befindet sich auf einem separaten Carport und nicht direkt am Wohnhaus. Deshalb konnte der überschüssige Solarstrom die Wärmepumpe bislang nicht unmittelbar versorgen.
Stattdessen wurden 366,1 kWh ins öffentliche Netz eingespeist, während die Wärmepumpe ihren Strom über das öffentliche Netz bezog.
Genau hier kommt eine der spannendsten Neuerungen des Jahres 2026 ins Spiel: Energy Sharing.
Seit Juni 2026 besteht in Deutschland die gesetzliche Grundlage, selbst erzeugten Strom unter bestimmten Voraussetzungen auch über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Voraussetzung sind unter anderem Smart Meter, die Teilnahme im gleichen Netzgebiet des Verteilnetzbetreibers sowie die technische und vertragliche Umsetzung.
Für Anlagen wie meine eröffnet dies völlig neue Möglichkeiten. Die 366,1 kWh, die heute noch für 8,5 Cent je Kilowattstunde eingespeist werden, könnten künftig bilanziell dem eigenen Haus zugeordnet und beispielsweise von der Luft-zu-Luft-Wärmepumpe genutzt werden.
Da der monatliche Strombedarf der Wärmepumpe mit 163,8 kWh deutlich unter der eingespeisten Strommenge liegt, könnte der Kühlbetrieb im Sommer rechnerisch vollständig mit dem selbst erzeugten Solarstrom gedeckt werden. Der Netzbezug für die Klimatisierung ließe sich dadurch weitgehend vermeiden.
Auch wenn beim Energy Sharing weiterhin Netzentgelte und gesetzliche Preisbestandteile anfallen, verbessert sich die Wirtschaftlichkeit des selbst erzeugten Solarstroms erheblich.
Wer seine Anlage dafür vorbereiten möchte, sollte beim zuständigen Verteilnetzbetreiber nach den Möglichkeiten für Energy Sharing fragen, ein Smart Meter installieren lassen und prüfen, ob Erzeugungsanlage und Verbrauchsstelle im gleichen Netzgebiet liegen.
Meine Zahlen aus dem Juni 2026 zeigen eindrucksvoll, welches Potenzial bereits heute vorhanden ist.
Eine Photovoltaikanlage, kombiniert mit einer Luft-zu-Luft-Wärmepumpe und künftig Energy Sharing, verbindet Klimaschutz, Wohnkomfort, gesunde Raumluft und wirtschaftliche Vernunft.
Gerade in Zeiten zunehmender Hitzewellen ist das nicht nur eine technische Spielerei, sondern ein wichtiger Baustein für die Zukunft des Wohnens.
Rückblickend bin ich froh, dass ich:
Eine Photovoltaik-Anlage auf dem Carport bauen ließ,
Einen Vollstromer fahre (Verbrauch gegenüber einem Verbrenner je 100 km nur 2,25 € je 100 km),
Eine Luft-zu-Luft-Wärmepumpe installiert wurde.
Und welche Noch-Offenen Baustellen gibt es und warum?
Im Badezimmer habe ich keine Wärmepumpe bisher installiert. Diese muss noch eingebaut werden. Zum Trocknen von Handtücher ist eine Luft-Zu-Luft-Wärmepumpe besser, als eine Infrarotheizung.
Auch das Wasser muss noch durch einen Durchlauferhitzer umgestellt werden. Bei einem Zweipersonenhaushalt wird auch weniger Warmwasser benötigt, als mit 4 Personen.
Auf dem Dach sind bei mir allerdings große Fenster (10 m² insgesamt vorne und hinten). Diese gehen elektrisch seitlich auf. Dadurch fehlt derzeit noch die Fläche für eine größere Photovoltaikanlage.
Aussenwärmepumpe auf Dachgaube
Darüber hinaus musste zunächst eine Außen-Wärmepumpe noch auf die Dachgaube gestellt werden, weil der Nachbar sich beklagt hatte, da diese wohl um 1,2 m von der Grenze weg sein sollten.
Fakt ist jedoch:
Diese Aussage ist falsch.
Deshalb kann ich diese Photovoltaikanlage in meinem speziellen Fall auch noch versetzen.
Dadurch habe ich dann die Möglichkeit zunächst einmal die Dachgauben für Photovoltaikanlage zu nutzen.
Zusätzlich würde noch Platz für eine Photovoltaikanlagen bis zur Grundstücksgrenzesein,
In Baden-Württemberg muss kein Grenzabstand gehalten werden.
Und auch neben den Fenstern kann voraussichtlich in zwei bis vier Jahren eine Photovoltaikanlage direkt auf den Dachziegeln als flexible Fotovoltaikanlage installiert werden.
Dann lassen sich auch die Dachflächenfenster komplett ohne Behinderung durch eine Photovoltaikanlage öffnen.
Übrigens:
Flexible Photovoltaikanlagen können inzwischen auch schon als flexiblen Sonnenschutz auf Sonnenschirme und Markisen verbaut werden.
Damit kann dann auch Energie nicht nur durch Photovoltaik und Balkonkraftwerke, sondern auch über Markisen gewonnen werden.
Noch ist dies oben ein KI-Bild, aber es gibt bereits Firmen, die tatsächlich flexible Photovoltaik-Markisen herstellen.
Allerdings derzeit noch zu teuer. Das wird noch etwa zwei bis vier Jahre dauern, bis diese Preise ebenso fallen.
Viele denken bei einer Wärmepumpe automatisch an eine Luft-zu-Wasser-Wärmepumpe. Dabei gibt es mit der Luft-zu-Luft-Wärmepumpe eine Alternative, die gerade in Zeiten heißer Sommer und steigender Energiekosten enorme Vorteile bietet.
Beide Systeme nutzen die Außenluft als kostenlose Energiequelle. Selbst bei Minusgraden kann der Luft Wärme entzogen und zum Heizen genutzt werden. Der Unterschied liegt darin, wie diese Wärme ins Haus gelangt.
Die Luft-zu-Wasser-Wärmepumpe überträgt die gewonnene Wärme auf das Heizungswasser. Dieses versorgt die Fußbodenheizung oder Heizkörper und erwärmt meist auch das Brauchwasser zum Duschen und Baden. Sie eignet sich daher besonders für Gebäude mit wassergeführtem Heizsystem.
Die Luft-zu-Luft-Wärmepumpe arbeitet anders. Hier wird die Wärme direkt an die Raumluft abgegeben. Ein Außengerät entzieht der Außenluft Energie, ein Innengerät verteilt die erwärmte Luft anschließend im Gebäude.
Im Sommer funktioniert der Kreislauf umgekehrt: Die Wärme wird aus dem Haus nach draußen transportiert und die Räume werden angenehm gekühlt.
Gerade hier liegen die größten Vorteile. Während eine Luft-zu-Wasser-Wärmepumpe Gebäude meist nur um wenige Grad kühlen kann, arbeitet eine Luft-zu-Luft-Wärmepumpe wie eine leistungsfähige Klimaanlage. Gleichzeitig wird der Raumluft Feuchtigkeit entzogen. Dadurch verschwindet die oft belastende Schwüle und das Wohnklima verbessert sich deutlich.
Ein weiterer Vorteil sind die Luftfilter in den Innengeräten. Sie entfernen Staub, Pollen und andere Schwebstoffe aus der Raumluft. Besonders Allergiker profitieren von der besseren Luftqualität.
Da kein Heizungswasser erwärmt werden muss, reagiert eine Luft-zu-Luft-Wärmepumpe außerdem sehr schnell auf Temperaturänderungen. Häufig ist auch der Installationsaufwand geringer, weil keine wasserführenden Heizungsleitungen erforderlich sind.
Die Luft-zu-Wasser-Wärmepumpe bleibt dagegen die richtige Wahl, wenn neben der Heizung auch die Warmwasserbereitung vollständig übernommen werden soll.
Fazit: Beide Systeme arbeiten effizient und nutzen erneuerbare Umweltenergie. Wer hauptsächlich heizen und Warmwasser erzeugen möchte, ist mit einer Luft-zu-Wasser-Wärmepumpe gut beraten. Wer zusätzlich Wert auf starke Kühlung, Entfeuchtung, Pollenfilterung und hohen Wohnkomfort im Sommer legt, sollte die Luft-zu-Luft-Wärmepumpe unbedingt in die engere Wahl ziehen.
Werner Hoffmann. – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.
Heute ist Schwitzen angesagt. Während das Thermometer offiziell bereits 41 °C anzeigt, wurden in unserem Garten sogar schon 42,5 °C gemessen – Tendenz steigend. Solche Temperaturen sind längst keine Ausnahme mehr, sondern treten in Deutschland immer häufiger auf.
Zum Glück können wir uns ins Haus zurückziehen. Dort sorgt eine Luft-zu-Luft-Wärmepumpe für ein angenehmes Raumklima. Gerade an extrem heißen Tagen zeigt sich, welchen Unterschied diese Technik machen kann.
Viele Hausbesitzer setzen inzwischen auf eine Luft-zu-Wasser-Wärmepumpe. Was viele jedoch nicht wissen: Diese kann über eine geeignete Fußbodenheizung zwar auch zur Kühlung genutzt werden, allerdings nur sehr eingeschränkt. In der Praxis liegt die Absenkung der Raumtemperatur häufig bei etwa 2 bis 3 Grad, da die Vorlauftemperatur nicht zu niedrig werden darf. Andernfalls könnte sich Kondenswasser auf dem Boden bilden.
Hinzu kommt ein weiterer Nachteil: Die Luftfeuchtigkeit bleibt nahezu unverändert. Gerade an schwülen Sommertagen empfinden viele Menschen die Räume deshalb trotz etwas niedrigerer Temperatur weiterhin als belastend.
Hier spielt die Luft-zu-Luft-Wärmepumpe ihre größten Vorteile aus. Sie kühlt die Raumluft direkt und entzieht ihr gleichzeitig Feuchtigkeit. Dadurch sinkt nicht nur die Temperatur, sondern auch die Luftfeuchtigkeit – und genau das sorgt für ein deutlich angenehmeres Wohngefühl. Viele Menschen empfinden 25 °C bei trockener Luft wesentlich angenehmer als 22 °C bei hoher Luftfeuchtigkeit.
Wer heute über eine neue Heizungsanlage oder eine Modernisierung nachdenkt, sollte deshalb nicht nur den Winter im Blick haben. Angesichts immer häufiger auftretender Hitzewellen gewinnt auch der sommerliche Wärmeschutz zunehmend an Bedeutung.
Mein Fazit: Eine Luft-zu-Wasser-Wärmepumpe ist eine hervorragende Lösung zum Heizen und kann Gebäude leicht temperieren. Wer jedoch im Sommer eine spürbare Kühlung und gleichzeitig eine Entfeuchtung der Raumluft möchte, für den ist eine Luft-zu-Luft-Wärmepumpe oft der entscheidende Vorteil – gerade an Tagen mit über 40 °C.
Die Energiewende findet direkt vor unserer Haustür statt – in Ditzingen.
Immer mehr Eigentümer von Ein- und Zweifamilienhäusern ersetzen ihre Gasheizung durch eine Wärmepumpe.
Viele Menschen erkennen, dass Erdgas langfristig immer teurer wird. Neben den eigentlichen Brennstoffkosten steigen auch CO₂-Abgaben und Netzentgelte.
Besonders einfach ist der Umstieg bei Ein- und Zweifamilienhäusern, da keine anderen Eigentümer gefragt werden müssen.
Attraktive Förderprogramme erleichtern den Wechsel zusätzlich.
Welche Wärmepumpen werden besonders häufig eingebaut?
Erstens: Luft-zu-Wasser-Wärmepumpen
Diese nutzen die Außenluft, um Heizungswasser und Warmwasser zu erwärmen. Die vorhandenen Heizkörper können meist weiter genutzt werden.
Zweitens: Luft-zu-Luft-Wärmepumpen
Auch hier wird die Energie aus der Außenluft genutzt. Hier wird die Raumluft erwärmt.
Gleichzeitig können diese Systeme im Sommer kühlen und die Luft entfeuchten.
Gerade bei zunehmenden Hitzewellen wird dieser Vorteil immer wichtiger.
Für das Duschwasser wird meist eine kleine Brauchwasser-Wärmepumpe oder ein elektrischer Durchlauferhitzer eingesetzt.
In kleineren Haushalten fallen die Mehrkosten meist kaum ins Gewicht. Bei größeren Haushalten mit hohem Warmwasserverbrauch sollte die Lösung individuell geplant werden.
Die stille Veränderung im Gasnetz
In Ditzingen ist dieser Wandel bereits sichtbar. In manchen Straßenzügen sind nach Schätzungen bereits 5 bis 10 Prozent der ursprünglich gasbeheizten Gebäude auf Wärmepumpen umgestiegen. Und dies dürfte erst der Anfang sein.
Doch genau hier entsteht ein Problem, über das bislang kaum gesprochen wird.
Die Gasleitungen in den Straßen bleiben bestehen, auch wenn einzelne Häuser ihren Anschluss stilllegen. Die Hauptleitungen müssen weiterhin kontrolliert, gewartet und teilweise erneuert werden. Diese Kosten des Gasnetzes werden immer weniger Kunden verteilt.
Wenn früher 100 Haushalte die Netzkosten getragen haben und künftig nur noch 80, 60 oder 40 Haushalte übrig bleiben, muss jeder verbleibende Kunde einen größeren Anteil übernehmen.
Die Kosten-Spirale
Es entsteht eine Kosten-Spirale:
Höhere Netzkosten machen Gas unattraktiver.
Weitere Haushalte wechseln zur Wärmepumpe.
Die Zahl der Gaskunden sinkt weiter.
Die Kosten pro verbleibendem Kunden steigen erneut.
Dieser Effekt könnte sich in den kommenden Jahren immer stärker bemerkbar machen.
Die entscheidende Zukunftsfrage
Wie lange lässt sich ein großes Gasnetz wirtschaftlich betreiben, wenn immer mehr Kunden aussteigen?
Entfernung der Gasleitung, ein Hausanschluss auf Wärmepumpe umgestellt hat.
Die Energiewende verändert nicht nur die Heizungen in unseren Häusern. Sie verändert Schritt für Schritt die gesamte Energie-Infrastruktur unserer Städte.
Die Entwicklung in Ditzingen könnte deshalb beispielhaft für viele andere Städte in Deutschland sein.
Werner Hoffmann. Überzeugter demokratischer Europäer.
——
Die Frage, die Klartext Lilly in ihrem YouTube-Video aufwirft, ist keineswegs abwegig:
Kann der Staat einerseits den Klimaschutz als Verfassungsauftrag festschreiben und andererseits fossile Kraftstoffe mit Milliardenbeträgen entlasten oder subventionieren?
Die Diskussion endet jedoch nicht bei der politischen Bewertung. Entscheidend ist die juristische Frage, ob staatliche Entlastungen für fossile Energieträger mit dem Klimaschutzauftrag des Grundgesetzes vereinbar sind.
Artikel 20a des Grundgesetzes verpflichtet den Staat zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen – auch in Verantwortung für künftige Generationen.
Das Bundesverfassungsgericht hat 2021 klargestellt: Klimaschutz hat Verfassungsrang. Heutige politische Entscheidungen dürfen die Freiheit künftiger Generationen nicht unverhältnismäßig belasten.
Genau deshalb wird zunehmend diskutiert, ob Tankrabatt, Steuervergünstigungen oder andere fossile Subventionen langfristig überhaupt noch zur Verfassung passen.
Ein endgültiges Urteil speziell zum Tankrabatt gibt es bislang nicht. Aber die Frage ist gestellt – und sie wird politisch wie juristisch immer wichtiger.
Die eigentliche Debatte lautet:
Darf der Staat Klimaschutz versprechen und gleichzeitig fossile Energien künstlich verbilligen?
Werner Hoffmann. Überzeugter demokratischer Europäer.
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Die Frage, die Klartext Lilly in ihrem YouTube-Video aufwirft, ist keineswegs abwegig:
Kann der Staat einerseits den Klimaschutz als Verfassungsauftrag festschreiben und andererseits fossile Kraftstoffe mit Milliardenbeträgen entlasten oder subventionieren?
Hier das Video:
Die Diskussion endet jedoch nicht bei der politischen Bewertung. Entscheidend ist die juristische Frage, ob staatliche Entlastungen für fossile Energieträger mit dem Klimaschutzauftrag des Grundgesetzes vereinbar sind.
Artikel 20a des Grundgesetzes verpflichtet den Staat zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen – auch in Verantwortung für künftige Generationen.
Das Bundesverfassungsgericht hat 2021 klargestellt: Klimaschutz hat Verfassungsrang. Heutige politische Entscheidungen dürfen die Freiheit künftiger Generationen nicht unverhältnismäßig belasten.
Genau deshalb wird zunehmend diskutiert, ob Tankrabatt, Steuervergünstigungen oder andere fossile Subventionen langfristig überhaupt noch zur Verfassung passen.
Ein endgültiges Urteil speziell zum Tankrabatt gibt es bislang nicht. Aber die Frage ist gestellt – und sie wird politisch wie juristisch immer wichtiger.
Die eigentliche Debatte lautet:
Darf der Staat Klimaschutz versprechen und gleichzeitig fossile Energien künstlich verbilligen?
Viele Befürworter der Atomkraft behaupten bis heute, Kernenergie liefere zuverlässig und unabhängig von Wetter und Tageszeit Strom. Die Realität in Frankreich zeigt jedoch ein deutlich komplexeres Bild.
Frankreich betreibt 57 Atomreaktoren und gilt als das klassische Atomland Europas. Gleichzeitig wächst dort aber auch die Solarenergie. An sonnigen Tagen erzeugen Photovoltaikanlagen inzwischen so viel Strom, dass Atomkraftwerke ihre Leistung reduzieren müssen. Das Problem: Atomkraftwerke wurden als Grundlastkraftwerke konzipiert und sind deutlich weniger flexibel als moderne erneuerbare Energien.
Hinzu kommt ein weiteres Problem, das durch den Klimawandel zunimmt: Hitze und Wassermangel. Mehrere französische Reaktoren nutzen Flüsse zur Kühlung. Steigen die Wassertemperaturen zu stark oder führen die Flüsse zu wenig Wasser, müssen Reaktoren gedrosselt oder zeitweise abgeschaltet werden. Das ist in den vergangenen Jahren bereits mehrfach geschehen.
Besonders deutlich werden die Schwierigkeiten an den Strombörsen. Wenn viel Sonne scheint und zusätzlich Windstrom erzeugt wird, entstehen immer häufiger Stromüberschüsse. Die Folge sind sinkende oder sogar negative Strompreise. Während Solar- und Windanlagen ihre Einspeisung relativ einfach anpassen können, geraten große Atomkraftwerke wirtschaftlich unter Druck. Frankreich musste deshalb bereits mehrfach Reaktoren vom Netz nehmen oder ihre Leistung reduzieren.
Ein weiterer oft übersehener Punkt ist die Brennstoffversorgung. Anders als Wind- und Solaranlagen benötigen Atomkraftwerke dauerhaft Uran und eine internationale Lieferkette für Anreicherung und Brennelemente. Dabei spielt der russische Staatskonzern Rosatom trotz des Ukraine-Krieges weiterhin eine wichtige Rolle auf dem Weltmarkt. Vollständige Energiesouveränität sieht anders aus.
Die eigentliche Lehre daraus lautet: Nicht erneuerbare Energien sind das Problem, sondern ein Energiesystem, das auf unflexible Großkraftwerke setzt. Die Zukunft gehört intelligenten Stromnetzen, Speichern, Lastmanagement und einer dezentralen Energieversorgung.
Frankreich zeigt damit unfreiwillig, was viele Energieexperten seit Jahren sagen: Atomkraft und hohe Anteile erneuerbarer Energien passen wirtschaftlich immer schlechter zusammen. Je mehr günstiger Solar- und Windstrom verfügbar ist, desto häufiger werden teure Atomkraftwerke vom vermeintlichen Rückgrat der Stromversorgung zum Anpassungsproblem.
Die Chemieindustrie fordert eine Pause beim CO₂-Preis. Dabei sollte sie froh sein, dass ihr für PFAS, Boden- und Wasserverseuchung bislang noch niemand die vollständige Rechnung gestellt hat.
Auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum verlangte die ostdeutsche Chemiebranche Entlastungen beim europäischen Emissionshandel. Der Geschäftsführer des Chemieparks Leuna warnte vor einer drohenden Deindustrialisierung. Unterstützung erhielt er von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff, der Preisdeckel und Sonderkonten für Unternehmen ins Gespräch brachte.
Das Muster ist bekannt: Eine Branche, die über Jahrzehnte hohe Gewinne erwirtschaftet und an Aktionäre ausgeschüttet hat, beklagt plötzlich ihre wirtschaftliche Belastung, sobald sie einen Teil der von ihr verursachten Kosten selbst tragen soll.
Dabei bleiben die tatsächlichen Folgekosten der chemischen Industrie bis heute weitgehend unsichtbar. PFAS – die sogenannten Ewigkeitschemikalien – belasten Böden, Flüsse und Grundwasser in vielen Regionen Europas. Die Beseitigung dieser Schäden wird meist von Kommunen, Ländern und letztlich den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern finanziert.
Hinzu kommen jahrzehntelange Altlasten rund um große Chemiestandorte wie Leuna oder Bitterfeld. Die Sanierung belasteter Böden und verseuchter Grundwasserreservoirs verschlingt seit Jahrzehnten Milliardenbeträge öffentlicher Gelder.
Auch die gesundheitlichen Folgen von Luftschadstoffen tragen nicht die Unternehmen, sondern die Gesellschaft insgesamt. Diese Kosten erscheinen in keiner Unternehmensbilanz. Sie werden nicht den Aktionären belastet. Sie tauchen in keiner Gewinn- und Verlustrechnung auf. Die Allgemeinheit übernimmt die Rechnung.
Vor diesem Hintergrund wirkt die Forderung nach einer Aufweichung des CO₂-Preises besonders fragwürdig. Der Emissionshandel ist eines der wenigen Instrumente, das zumindest einen Teil der verursachten Klimakosten dort ansetzt, wo sie entstehen.
Wer dieses System schwächt, gefährdet Investitionen in klimafreundliche Technologien und benachteiligt Unternehmen, die bereits Milliarden in den ökologischen Umbau investiert haben.
Der Sunfire-Chef Nils Aldag brachte es auf den Punkt: Wer den Emissionshandel verwässert, bestraft diejenigen Unternehmen, die frühzeitig auf Innovation und Klimaschutz gesetzt haben.
Die Debatte wird häufig mit angeblichen Wettbewerbsnachteilen begründet. Tatsächlich geht es aber oft darum, notwendige Veränderungen weiter hinauszuzögern.
Der Chemiestandort Leuna feiert in diesem Jahr sein 110-jähriges Bestehen. Die entscheidende Frage lautet deshalb nicht, ob ein solcher Industriestandort im hohen Alter noch den Spagat zwischen Wirtschaftlichkeit und Klimaschutz schafft.
Die eigentliche Frage ist vielmehr, warum eine Branche, die über mehr als ein Jahrhundert erhebliche Umweltkosten auf die Allgemeinheit abgewälzt hat, ausgerechnet jetzt Verständnis und Sonderbehandlungen erwartet.
