Patricia Hinsen-Rind Demonstration gegen AfD und sonstige Rechtsextremisten
Warum ich „Dreck“ poste
Unter meinen oft plakativen Posts, die Aussagen von AfnixD-Politikern zeigen, werde ich manchmal aufgefordert, diesen „Dreck“ nicht zu posten. Manche meinen, meine Themen würden auch ohne diese Bilder bestehen und es sei besser, diese Bilder nicht zu zeigen.
Das sehe ich jedoch anders. Denn, ein Bild sagt mehr als 1000 Worte. Diese Unsäglichkeiten lassen sich nicht besser beschreiben, als sie es selbst tun.
Dazu kommt, wenn ich diese Zitate als Text in einem Post verfassen würde, wäre die Wahrscheinlichkeit hoch, dass dieser von LinkedIn gesperrt würde.
Bei Meldung würde das als Hassrede definiert werden. Die LinkedIn-KI wurde auf rechtsextrem umprogrammiert, was meine pro-Demokratie Themen gefährlich macht.
Ich habe bereits eine unberechtigte Löschung, dadurch eine dramatische Reichweitenreduzierung erlitten. Ines Imdahl teilt diese Erfahrung. Ich möchte nicht riskieren, dass mir das erneut passiert oder mein Profil ganz gelöscht wird. Da die LinkedIn-KI noch keine Bilder lesen kann, ist dies ein weiterer Grund, warum ich diese Methode wähle.
Ich ertrage diese entsetzlichen Bilder kaum, dennoch halte ich das Unerträgliche aus, um aufzuklären und zu sensibilisieren. Dabei spielt die Reichweite eine wichtige Rolle. Es gibt noch viele Unentschlossene und Uninformierte, die erreicht werden müssen. Dafür müssen meine Posts aus meiner pro-Demokratie-Bubble heraus. Diese Bilder helfen dabei, sie generieren Aufmerksamkeit und damit Reichweite. Der Algorithmus bevorzugt Beiträge mit hoher Interaktion, und diese Bilder tragen dazu bei.
Die Demokratie braucht Reichweite. Nur so können wir sicherstellen, dass mehr Menschen sehen, was sie bekommen würden, wenn sie AfnixD wählen. Deswegen poste ich diesen „Dreck“, damit die Menschen die Realität erkennen und informierte Entscheidungen treffen können.
Deswegen ertrage ich das Unerträgliche – das müssen wir jetzt alle tun, damit wir nicht eine Regierung bekommen, die das Unsägliche und Unerträgliche zur Normalität macht.
Und zu guter Letzt: Wie wäre es mit Dialog? Fragt mich doch einfach, warum ich etwas tue, anstatt sofort mit Vorwürfen zu kommentieren. Rüge ist kein Türöffner für Verständnis. Nachfrage hilft uns allen dabei, uns gegenseitig besser zu verstehen – das gilt für alle Dialoge.
Ich bin Patricia Hinsen-Rind, CEO der Englisch nach Maß GmbH und schreibe über Bildung und Gesellschaft. Mehr Wissen? Aktiviere die 🔔 auf meinem Profil. Vernetze dich gern mit mir – das geht unter mehr.
Was Lobbyarbeit betrifft, ist so manches vielleicht berechtigt, aber auch verdammt viel eine Katastrophe.
Ja, es gibt teilweise berechtigte Gründe, warum Interessengruppen Kontakte mit den Politikern halten möchten und müssen.
Denn woher sollen Politiker denn auch andere Ansichten sonst beziehen?
Die Gefahr, dass Politiker und Parteien dabei bestochen werden ist dabei natürlich auch in Deutschland vorhanden.
Insoweit sind Revisionen durch andere Gruppen durchaus aus berechtigt. Solche Organisationen gehören zu einer echten Demokratie.
Abgeordnetenwatch gehört dazu!
Der nachfolgende Beitrag zeigt, wie wichtig auch solche Organisationen sind
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„Undercover im Regierungsviertel
Das Lobbyismus-Experiment
Mehrere Monate lang waren Undercover-Reporter:innen von abgeordnetenwatch.de und dem ZDF als vermeintliche Lobbyist:innen im Berliner Regierungsviertel unterwegs. Sie trafen Abgeordnete im Bundestag, in Restaurants und diskreten Privatclubs. Wie weit kamen sie – und welche Türen öffneten sich?
Dieser Artikel beschreibt ein Experiment, das es so noch nie gegeben hat. Wir sind in die Rolle von Lobbyist:innen geschlüpft, um zu zeigen, was sonst nicht zu zeigen ist: Wie leicht es Lobbyist:innen im Bundestag haben.
„Putin der Retter“. Woher kommt diese Sympathie für den Kreml Diktator bei Höcke, Wagenknecht, Elsässer & Co. ?
Jenseits der möglichen finanziellen Motivation bei manchen, gibt es bei vielen die Vorstellung dass Russland den Gegenentwurf zu den „Woken“ (Rechtsextremisten-Sprech) und „Selbstgerechten“ (Wagenknecht-Sprech) verkörpert.
Doch wer glaubt, dass in Russland das Bollwerk gegen den westlichen Sitten- und Werteverfall errichtet wurde, scheint vor allem die Realität aktiv negieren zu wollen.
Die Lebenserwartung ist mit 69 Jahren niedriger als in Bangladesh, 10 Jahre weniger als in Deutschland.
Die Geburtenrate ist mit 1,45 nahezu identisch mit Deutschland.
Die Selbstmordrate ist mit 21.4 pro 100.000 Einwohner die höchste Europas und eine der höchsten der Welt.
Die Zahl der Drogentoten ist umgerechnet doppelt so hoch als in Deutschland.
Nur 23% der Russen vertrauen ihren Mitmenschen, immerhin 44% der Deutschen.
Journalisten trauen 32% der Russen, aber 78% der Deutschen.
Die Zahl der Opfer von Gewaltverbrechen ist achtmal höher als in Deutschland: 6,8 vs. 0,8 pro 100.000 Einwohner. Kriegstote nicht eingerechnet.
Die Quote tödlicher Gewalt gegen Minderjährige ist 50% höher als in Deutschland.
An Depressionen oder Angstzuständen leiden ca. 29% der Russen vs. 19% der Deutschen.
Die Zahl der Menschen die an HIV/AIDS sterben ist in Russland viermal höher als in den USA, zehnmal höher als in Deutschland.
Von wegen Tradition, Ordnung und Stabilität – wenn Wagenknecht, Höcke, Elsässer &Co. glauben was sie sagen, dann sind sie vor allem einem Marketingtrick auf den Leim gegangen. Russland ist nicht das „anti-woke“ Paradies, sondern eher die zur Wirklichkeit gewordene „Mad-Max“ Dystopie.
Wie hoch könnte theoretisch die höchste Rente von der Deutschen Rentenversicherung Bund sein?
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann Renten-Experte.de
Viele Rentner erhalten sicherlich nicht diese Maximalrenten, sondern ehe eine Rente, die eher bei 1.200 bis 2.100 Euro liegt.
In diesem Artikel möchte ich jedoch einmal die theoretisch höchst mögliche Rente darstellen.
Die Rente der gesetzlichen Rentenversicherung – wird eigentlich grob wie folgt berechnet.
Die Altersrente wird bei Rentnern, die eine Regelaltersrente erhalten, wie folgt berechnet.
Anzahl der Entgeltpunkte x 1,0 x aktueller Rentenwert x 1,0 = mtl. Bruttorente
Top Rentner der deutschen Rentenversicherung
Beispiel:
Ein Rentner, der eine Regelaltersrente erhält und immer im Durchschnitt aller Versicherten verdient hat, erhält nach 45 Versicherungsjahren:
(45 Jahre x 1,0) x 39,62 x 1 = 1.782,90 Bruttomonatsrente
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Hat der Rentner immer das 1,2-fache des Durchschnittsverdient, dann errechnet sich die Altersrente wie folgt:
(45 Jahre x 1,2) x 39,62 x 1 = 2.139,48 Bruttomonatsrente
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Wer im Durchschnitt nur das 0,8-fache des Durchschnitts verdient hatte, erhält eine mtl. Rente:
(45 Jahre x 0,8) x 39,62 x 1 = 1.426,32 mtl. Bruttorente
Altersrente Flexirente Vorruhestand
Ist die Rente nach oben maximiert? Ja, denn es werden nur Beiträge bis zur sogenannten Beitragsbemessungsgrenze eingezahlt. Dadurch ergeben sich die Entgeltpunkte – je nach Kalenderjahr recht unterschiedlich.
Die nachfolgende Tabelle zeigt die Höchstrenten und und Durchschnittsrenten, abhängig von der Anzahl der Beitragsjahre. Bestimmte beitragsfreie Zeiten oder andere Beitragszeiten (die z. B. Pflege- oder Kindererziehungszeiten belegen) wurden hier nicht berücksichtigt.
Hier geht es lediglich um die Darstellung der Beitragszeiten und der Auswirkung.
Folgendes Beispiel:
Hartmut F. hat von 1975 bis einschließlich 2024 insgesamt 50 Jahre immer den Höchstbeitrag in die gesetzliche Rentenversicherung einbezahlt. Wie hoch könnte seine Rente maximal sein? Hartmut könnte maximal eine Rente von 3.797,96 Euro erreichen (95,8596 x 39,62 €).
Sein Bruder Sebastian hatte „nur“ 45 Jahre den Höchstbeitrag eingezahlt. Sebastian würde für die 45 Jahre Höchstbeitrag eine Bruttorente von 3.541,92 Euro erreichen.
Theoretisch könnte die Rente von Sebastian aber trotzdem höher sein, wenn
Sebastian beispielsweise eine einmalige Sonderzahlung an die Rentenversicherung geleistet hätte (z. B. 2022: 30.000 € und 2023: 35.000 €), dann würden dies zusätzlich ca. 8,5 Entgeltpunkte zusätzlich ergeben.
Dann hätte Sebastian 89,372 + 8,5 entgeltpunkte und würde 97,872 Entgeltpunkte und somit eine Regelaltersrente von 3.877,69 Euro Brutto.
Einmalige Sonderzahlungen in die gesetzliche Rentenversicherung sind nicht in unbeschränkter Höhe möglich und müssen vor der Zahlung genau überlegt werden.
Es gibt viele Vorteile, aber auch Nachteile, die individuell zu prüfen sind. Hierbei kann ein Rentenberater sehr gut behilflich sein.
Rentenberater sind von der gesetzlichen Rentenversicherung unabhängig und sind gegen Honorar tätig. Rentenberater sind im Bereich gesetzliche Rentenversicherung und betriebliche Altersversorgung Spezialisten und dürfen nicht gleichzeitig im Vertrieb der Altersversorgung tätig sein (Beispiel Makler, Versicherungsvertreter).
Ein Rentenberater ist vergleichbar mit der Funktion des Steuerberaters im Bereich Steuern.
Die oben genannten Beispiele sind jedoch absolute Theoriebeispiele, denn ein Rentner, der 50 Jahre über der Beitragsbemessungsgrenze verdient hat gibt es definitiv nicht.
Trotzdem gibt es etwa 50 TOP-Rentner. So gibt es einen TOP-Rentner, der nach der Ausbildung fast durchgängig über der Beitragsbemessungsgrenze verdient hat und durch eine entsprechend hohe Sonderzahlung nach 46 Versicherungsjahren insgesamt rund 92 Entgeltpunkte erreicht hat.
92 Entgeltpunkte ergeben immerhin eine mtl. Bruttorente von 3.645 Euro. Ab 2025 steigt dann diese Altersrente wieder an, weil dann der aktuelle Rentenwert wohl 42,0 beträgt.
Allerdings ist von dieser Rente noch
der Krankenversicherungsbeitrag (50 % bezahlt die GRV als Zuschuss)
der volle Pflegepflichtversicheurngsbeitrag
und die Einkommensteuer
abgezogen werden.
Insofern sind von der Bruttorente bei einem ledigen noch 900 Euro, bei einem Verheirateten noch ca. 600 Euro abzuziehen.
Die NETTORENTE beträgt somit maximal etwa 2.700 bis 3.000 Euro.
Keine Frage, dies ist sicherlich eine Rente, von der man noch überdurchschnittlich gut leben kann. Und meist haben diese TOP-Rentner auch durch eine betriebliche Altersversorgung, private Vorsorge und Wohneigentum gut vorgesorgt.
Übrigens: Insgesamt gibt es bei der Deutschen Rentenversicherung derzeit nur 50 Rentner, die eine Rente um die 3.000 Euro Netto zur Verfügung haben.
Wie sieht es aber bei einem Durchschnittsverdiener aus?
Ein Durchschnittsverdiener (derzeitiger Jahresverdienst: 45.359 Euro) erhält nach 45 Versicherungsjahren eine Bruttomonatsrente von 1.782,90 Euro. Nach Abzug von Krankenversicherung und Pflegepflichtversicherung sowie Steuern eine NETTO-Rente von ca. 1.450 bis 1550 Euro.
Zieht man noch die Miete ab, die oft schon mit Nebenkosten 1.000 Euro beträgt, dann bleibt nicht mehr viel zum Leben übrig.
Die Altersrente alleine reicht oft nicht mehr
TIPP:
Auch wenn die Bruttorente zunächst hoch ausschaut, sollte immer überprüft werden, ob auch noch Anspruch auf Wohngeld besteht. Und auch bei kleineren Renten kann noch Anspruch auf Grundsicherung (Bürgergeld) bestehen.
Welche Einschränkungen drohen für Rentner mit Durchschnittsrente oder kleinen Renten?
Sollten in der nächsten Legislaturperiode die CDU, CSU, FDP oder gar die AfD in der Regierung sein, werden die Rentner davon sehr stark negativ getroffen. Alle diese Parteien wollen beispielsweise das Bürgergeld verringern oder gar am liebsten abschaffen.
Einzelne Politiker dieser Parteien haben schon Überlegungen angestellt, „den Warenkorb anders zu gestalten, damit das Existenzminimum reduziert werden könnte“…..
Ginge es nach der AfD, dann würde die gesetzliche Rente sowieso privatisiert.
Steuern auf Rente – Wohngeld hilft
Zusätzlich kann auch noch unabhängig vom Einkommen Anspruch auf eine Pflegeleistung bestehen, denn es gibt durchaus viele Rentner, die dauerhaft Einschränkungen haben und andere Menschen helfen müssen.
Leistungen der gesetzlichen Pflegepflichtversicherung
Warum die CDU, CSU, FDP, Freien Wähler und die AfD sich einig sind, dass das Bürgergeld runter soll.
Der erste Satz verdreht die Tatsachen.
Der Satz
„Arbeit muss sich lohnen“
wird
⁃ von den politischen Parteien AfD, FDP, CDU, CSU und den Freien Wählern
⁃ diversen Untergruppuierungen dieser Parteien (z.B. Mittelstands – und Wirtschaftsunion M. I, T.)
⁃ sowie unternehmensnahen Organisationen und Verbänden (zum Beispiel die Familienunternehmer)
missbraucht.
Wer diesen Satz liest, stimmt natürlich sofort zu, ohne darüber nachzudenken. und wenn dann die Parteien das Bürgergeld reduzieren oder abschaffen wollen, stimmst Du vielleicht auch gleich zu.
Dass aber Du dann die Zeche bezahlen musst, sagen Dir dieses Parteien nicht!
Hier die Aufklärung:
Frage:
„ Wie hoch ist das Bürgergeld in Deutschland für eine einzelne oder für zwei Personen, also einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft)?“
Antwort:
„Eine alleinstehende Person erhält 2024 einen Regelsatz von 563 Euro.
Ein Paar bekommt in einer Bedarfsgemeinschaft 1012 Euro.
Für ein Kind (6 bis 13 Jahre) kommen noch 390 Euro dazu.
Hinzu kommt noch eine Miete, wobei der Strom vom Bürgergeld bezahlt werden muss und die Mietzuschuss regional unterschiedlich ist (Beispielmiete in Stuttgart maximal für eine Person 566 Euro, zwei Personen 670 (Ehepaar).
Nun gibt es diverse politische Parteien oder auch Organisationen, wie zum Beispiel die CDU, CSU, FDP, AfD und politische Organisationen wie beispielsweise die Familienunternehmer, Mittelstandsorganisation, M. I.T (Tochter Organisation innerhalb der CDU), die am liebsten das Bürgergeld herabsetzen wollten.
Dabei wird übersehen, dass hierzu verfassungsrechtliche Bedenken bestehen, da das Bürgergeld das Existenzminimum absichern soll und mehr nicht.
Allerdings könnte das Existenzminimum dadurch künstlich verändert werden, indem der Warenkorb einfach verändert wird.
Auch dies haben schon einzelne Politiker, zum Beispiel von der FDP öffentlich im Fernsehen gesagt.
Der wahre Grund, warum das Bürgergeld herabgesetzt werden soll, ist, dass der Mindestlohn möglichst nicht erhöht werden soll.
Warum dies so ist, wird jetzt erklärt.
Ein Mindestlohn von 12,41 Euro führt dazu, dass der Arbeitnehmer sehr oft nur durch „Aufstockung über das Bürgergeldes“ ein Einkommen in Höhe des Existenzminimums hat.
Hierzu folgende Erklärung:
Ein Mindestlohn von 12,41 Euro pro Stunde ergibt 2084 Euro pro Monat ein.
Mache hierzu auch folgende Berechnung vor
12,41 € mal 8 Stunden mal 21 Tage ergibt 2084 € pro Monat.
Bei einer Familie mit zwei Kindern ist das Nettoeinkommen unterhalb des Bürgergeldes.
Zwar kommt zum Nettoeinkommen noch das Kindergeld und eventuell das Wohngeld hinzu, aber trotzdem kann eine Aufstockung noch entstehen.
Nicht die Steuern und Abgaben vom Lohn sind das Problem, sondern der zu geringe Arbeitslohn.
Der zu gering gezahlte Arbeitslohn durch den Arbeitgeber führt letztendlich dazu, dass die Allgemeinheit den zu geringen Nettolohn ausgleichen muss.
Ganz deutlich wird dies ab der Rente!
Frage:
„Wie errechnet sich in so einem Fall die Rente?“
Antwort:
Rentenberechnung:
Jahresverdienst geteilt durch Durchschnittsverdienst aller Versicherten ergibt dann die Entgeltpunkte, also
(2084 mal 12) geteilt durch 45358 Euro ist gleich 0,5513 Entgeltpunkte.
Frage:
„Wie hoch ist die voraussichtliche Altersrente?
Antwort:
„Voraussichtliche Rente nach 45 Jahren:
Entgeltpunkte pro Jahr aufaddiert
mal Jahre
mal aktueller Rentenwert
ist gleich Bruttomonatsrente
0,5513 mal 45 mal 39,32 ist gleich 975,47 Euro Brutto, abzüglich Kranken-, Pflegeversicherung und evtl. Steuern.
Bei einem Mindestlohn von 15,77 Euro pro Stunde – also bei einem monatlichen Mindestlohn von 2.650 Euro – beträgt die Rente monatlich 1.240 Euro.“
Wenn die tatsächlich Rente unter der Grundsicherung ist, dann muss die gezahlte Rente auf die Grundsicherung oder sogar durch einen sogenannten Zuschlag zur Grundrente ergänzt werden.
Die Differenz zwischen der tatsächlich erarbeiteten Rente und der Grundsicherung beziehungsweise dem Zuschlag zur Grundrente muss durch Steuerzuschüsse des Bundes an die Deutsche Rentenversicherung gezahlt und ausgeglichen werden.
Spätestens hier muss die Allgemeinheit für die zu geringen Lohnzahlungen aufkommen.
Den Gewinn trägt also der Unternehmer in früheren Jahren, den Ausgleich müssen alle Steuerzahler bezahlen.
Dadurch muss der Steuerzuschuss zur gesetzlichen Rentenversicherung jedes Jahr weiter erhöht werden.
Grund ist, das versicherungsfremde Leistungen, die durch die Politik festgelegt wurden, durch Steuerzuschüsse teilweise ausgeglichen werden.
Versicherungsfremde Leistungen sind beispielsweise:
⁃ Kindererziehungszeiten,
⁃ Berücksichtigungszeiten,
⁃ Zuschlag zur Grundrente,
⁃ Differenz zwischen erarbeitete Rente und Grundsicherung,
⁃ Mütterrente.
Von bestimmten Parteien
⁃ CDU
⁃ CSU
⁃ FDP
⁃ Freie Wähler Bayern
⁃ Oder AfD
wird dann aber wiederum behauptet,
„….die gesetzliche Rentenversicherung würde sich nicht tragen.
Man muss diese umgestalten.
Das ist ja schon daran zu erkennen, dass jedes Jahr steigende Steuer Zuschüsse an die Rentenversicherung gezahlt werden müssen…..“
Mit dieser Argumentation wird dann versucht, die Gesetzliche Rentenversicherung schlechter zu machen, als sie tatsächlich ist!
Und bestimmte Parteien oder Politiker (zum Beispiel Friedrich Merz von der CDU, Christian Lindner von der FDP etc.) versuchen durch diese Argumentation, die gesetzliche Rentenversicherung in Misskredit zu bringen, damit anschließend vielleicht irgendwann einmal
Investmentgesellschaften – wie zum Beispiel Blackrock – die Kapitalanlage der Rentenversicherung noch übernehmen sollen…..!?!?!?!?
Ein perfides Spiel, dass sehr schwer zu durchschauen ist.
Und im Wahlkampf werden dann die Themen
⁃ Bürgerversicherung verdreht,
⁃ das Mindesteinkommen als überflüssig bezeichnet…..
⁃ Eine überflüssige Diskussion als Ablenkungsmanöver über Atomkraft Werke weiter angeheizt (obwohl Atomkraftwerke für die nächsten 20 Jahre in Deutschland auf jeden Fall erledigt sind.)
⁃ Das Thema Gesetze, die Rentenversicherung nur insoweit erwähnt wird, dass der Steuerzuschuss jedes Jahr weiter ansteigt und dies nicht verantwortungsvoll ist…. Und somit auch da. Eine Privatisierung versucht wird anzustreben.
Wie schlecht Privatisierung sein kann, konnte man in den letzten Jahren schon bei der Deutschen Bahn erkennen (Umwandlung in AG 1994).
Mit perfiden Tricks will Kuban der Lobby von der fossilen Energie – Öl, Gas etc. behilflich sein!
Hier zum anhören
Ein Beitrag von
Mario Buchinger Klima #NieWiederIstJetzt
Große Schwachsinnssätze kommen u.a. von Tilman Kuban. Er verbreitet Lügen der #Fossil-Lobby. An seiner Aussage stimmt fast nichts.
—> Er operiert mit falschen Zahlen. Die #Energiewende kostet 1,2 Billionen bis zum Jahr 2035 und nicht 1 über Billion bis 2030. Durch diesen “Trick” macht er die Energiewende gleich mal um einiges teurer. Auf das Jahr gerechnet belaufen sich die Kosten tatsächlich auf ca. 100Mrd.€. Bei Herrn Kubans Rechnung sind es gleich mal 160Mrd€ pro Jahr.
—> Er suggeriert, dass es extrem teuer sei und unterstellt aufgeklärten Menschen mangelnden Realismus. Dabei hat er selbst das Problem mit der Realitätsversion. 100Mrd.€ pro Jahr für Deutschland sind sehr wenig. Denn Herr Kuban verschweigt, dass Deutschland jedes Jahr —> 65Mrd.€ für klimaschädliche Subventionen, —> über 100Mrd.€ für fossile Energieträger ausgibt und durchschnittlich jährlich 6,6Mrd.€ als Folgen von Naturkatastrophen investieren muss, Tendenz steigend.
Allein die Ahrtal-Überflutung schlägt mit 40Mrd€ zu Buche.
Hinzu kommen weitere Kosten durch Produktivitätsverluste, unterbrochene Lieferketten und gestiegene Gesundheitskosten. Rechnet mal alles zusammen, sind 100Mrd.€ dagegen nichts.
—> Die Energiewende ist eine Investition und keine Kosten. Herr Kuban tut so, als wären das immense Kosten, die sich erst rechnen müssten. Müssen sie nicht, diese Investitionen sind die Lebensversicherung für unsere Gesellschaft.
—> Über das Tempo kann Herr Kuban gerne sprechen, jedoch interessiert sich die Natur nicht dafür, dass #GesternKleber wie Herr Kuban kein Bock auf Veränderung haben. Entweder kriegen wir die Kurve, oder wir haben ein Problem. Was realistische Ziele sind, bestimmt nicht die Faktenaversion der Fossil-Fans, sondern die Regeln der Natur.
—> Die Investitionsbedingungen in den USA sind hauptsächlich deswegen so gut, weil #IRA regenerative Energien massiv fördert. Also genau das, was Herr Kuban durch solche Beiträge sabotieren will. Das führt u.a. dazu, dass Oil-States wie Texas mittlerweile massiv Windenergie bauen https://lnkd.in/dm7uR9mJ). Aber auch das scheint Herrn Kuban noch keiner erklärt zu haben.
Wind und Sonne schicken keine Rechnung. Lieferanten von Öl, Gas, Kohle und auch Uran dagegen sicher. Und die meisten dieser Rohstoffe kommen aus Staaten mit verbrecherischen Diktaturen. Ein #Diktator wie #Putin finanziert mit Gas, Öl und Uran den mörderischen Krieg in der #Ukraine. Aber das stört Herrn Kuban offenbar nicht.
Genau durch solche BS-Forderungen werden auch #Rechtsradikale wie #noafd stärker. Herr Kuban behauptet letztlich den gleichen Unsinn wie der braune Sumpf und damit wirken deren schwachsinnige Aussagen nicht mehr so schmuddelig.
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Ein Kommentar von
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Da versucht der Nachwuchszögling Tilman Kuban schon mal in die Schuhe seiner CDU-Fossilanhänger hineinzuschlüpfen und meint, dass er die Kosten der Energiewende nochmals torpediert.
Er rechnet mit Kosten von 1 Billion Euro bis 2030, während eine Kostenschätzung von dem Bundesverband der Energiewirtschaft 1,2 Billionen bis 2035 rechnet.
Und auch diese Zahlen sind und müssen nicht so hoch sein.
Man sollte hier auch die Lobbyarbeit des Bundesverbandes der Energiewirtschaft nicht übersehen! Denn je höher die geschätzten Kosten sind, desto mehr ist es ja auch für diesen Wirtschaftszweig gerechtfertigt, hohe Preise später durchzusetzen, damit die Gewinnmarge auch ansteigt.
Warum müssten die Kosten nicht so hoch sein?
Dass das Stromnetz ausgebaut werden muss, also auch beispielsweise Stromtrassen und vor allem die Umspannwerke erneuert und in der Größe angepasst werden müssen, ist klar.
Ein Beispiel: Ich habe selbst auf Luft/Luft-Wärmepumpe umgestellt (im Januar 2022 vor dem russ. Angriffskrieg) Gasverbrauch noch bei ca. 25 Euro pro Monat (160 qm Wohnfläche). Der Strom ist etwas angestiegen. Die Gesamtkosten (Gas und Strom) haben sich um ca 40% reduziert, wobei der Energieverbrauch durch Strom etwas zugenommen hat.
Ebenso habe ich ein Fahrzeug von Hybrid auf Vollstromer umgestellt. Obwohl ich zwei Wallboxen mit jeweils 11 kWh habe, darf ich diese Gesamtleistung nicht auf 22 kWh umstellen, denn sonst würden andere Verbraucher auch 22 kWh haben wollen und das würde das Stromnetz nicht schaffen.
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Der Bundesverband der Energiewirtschaft hat aufgrund des Gutachtens von EY folgendes errechnen lassen:
„Die deutsche Energiewirtschaft muss nach eigenen Angaben bis 2030 in die Energiewende rund 721 Milliarden Euro investieren. Bis 2035 kämen weitere 493 Milliarden Euro hinzu, geht aus einer Analyse des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hervor….“
Und schon hier muss ich mich fragen, warum die Spezialisten der Energieversorgung ein Gutachten in Auftrag geben müssen!!??? Ist dieser Bundesverband nicht selbst in der Lage diese Kosten einzuschätzen? Oder möchte man den Anschein der Unabhängigen Bewertung wahren?
Dieses Vorgehen erinnert mich daran, wie EY oder andere Unternehmensberater schon andere Bewertungen, Gutachten etc. zum Wohle der Auftraggeber verfasst oder geprüft hatten.
Zum Schein ist so ein externes Gutachten natürlich gaaaaaanz dolllllll.
Nun aber der Hauptkritikpunkt:
Mir konnte noch niemand erklären, warum neben einem Stromnetz noch Gasnetze oder Fernwärmenetze notwendig sind.
Auf ein Stromnetz kann man nicht verzichten, denn Strom ist allgegenwärtig und ohne Strom geht auch keine Gas- oder Ölheizung und auch keine Fernwärme.
Eigentlich würde kein anderes Netz – zumindest für die Privathaushalte und die meisten Kleinbetriebe notwendig sein.
Warum bestimmte Interessenvertreter trotzdem auch Gas- und Fernwärmenetze haben wollen, ist einfach erklärt.
Die Gasleitungen werden über 50 Jahre abgeschrieben und müssen auch teilweise immer wieder erneuert werden.
Würden Gasnetz abgeschafft und dafür Fernwärme verlegt, dann entsteht hier eine Kompensation.
Würden die Gasleitungen durch Strom übernommen, dann wäre dies zwar zumachst für das Gasnetz eine Sonderabschreibung, allerdings würden dann trotzdem weitere Wartugskosten bestehen; zumindest so lange, bis durch das Bundesverfassungsgericht irgendwann entschieden wird, dass es keinen Versorgungsanspruch auf ewiges Gas gibt. Und dies würde Jahrzehnte dauern. Und es reicht schon ein Kläger in einer Gemeinde aus, damit das Gasnetz dann weiter bestehen muss.
Die Gasnetzkosten bleiben bestehen. Und wenn nun etwa 60 Prozent der Gasverbraucher wegfallen, weil diese dann zu Fernwärme oder zur eigenen Wärmepumpe wechseln, dann sind die Netzkosten bei Gas und Fernwärme extrem höher, denn die Netz sind ja (bis auf den Hausanschluss) überall verlegt.
Und was passiert, wenn Fernwärme kommt
Bei der Fernwärme ist bekannt, dass zumindest derzeit meist fossile Energie verwendet wird. Blockheizkraftwerke werden derzeit zu 80 % mit fossiler Energie befeuert. Blockheizkraftwerke können Strom und Wärme erzeugen, die Effizienz ist allerdings im Sommer nicht gut, da die Wärme nicht ausreichend genutzt werden kann. Dieser Effekt ist ja auch bei Verbrennerfahrzeugen zu finden. Der Motor muss beim Verbrenner gekühlt werden, damit er nicht zerstört wird….
Fernwärme hat jedoch – selbst dann wenn es mit erneuerbaren Energie gespeist wird den Nachteil, dass
– zum einen am Endpunkt eine Temperatur von mindestens 55 bis 60 Grad Celsius ankommen muss
– zum anderen – je nach Leitungslänge – etwa 10 bis 20 Prozent der Energie aufgrund des Wärmeverlustes in den Netzen verloren gehen.
Bei Ein- und Zweifamilienhäusern sind eigene Wärmepumpen in 95 Prozent aller Bestandsbauten unschlagbar.
Bei Mehrfamilienhäuser sind Nahkraftwerke, die wie große Wärmepumpen funktionieren und die Restwärme aus der Luft und dem Erdreich (erneuerbare Energie) kommen, ebenfalls sinnvoll (ggf. gekoppelt mit Photovoltaik auf und an dem Gebäude).
Das Frauenhofer Institut in Freiburg forscht hier bereits seit vielen Jahren. Nur in 40 % aller Bestandsbauten müssen größere oder neuere Heizkörper eingebaut werden.
In 5 Prozent wären weitere energetische Maßnahmen notwendig.
Fernwärme selbst hat übrigens auch den großen Nachteil, dass man den Energieanbieter nicht wechseln kann!
Resümee:
Ein Gutachten, das ein Spezialist bei einer Unternehmensberaterfirma in Auftrag gibt, hat meiner Sicht nur folgenden Sinn: „Bestätige mir bitte, dass meine Ziele richtig sind und bestätige mir dies in einem Gutachten, das ich Dir bezahle…“
Bereits im Sommer 2023 hatte ich mehrfach folgende Artikel zu diesem Thema gepostet:
1. Was mir noch niemand wirklich erklären konnte. —> Stromleitungen müssen überall verlegt sein oder müssen so oder so erneuert und verstärkt werden. Warum ist es notwendig, DASS NOCH EIN ZWEITES UND SOGAR DRITTES #LEITUNGSSYSTEM FÜR #GAS UND / ODER #FERNWÄRME GEBAUT UND GEWARTET WERDEN MUSS?
Übrigens: Am Ende des Berichts gibt es eine schöne Bildungsbelohnung. Also ganz lesen oder anhören!
Ein Beitrag von
Christian Stoecker
Es wäre gut, wenn die Führungsetagen der deutschen Automobilkonzerne (und Friedrich Merz, Markus Söder, Volker Wissing und Christian Lindner) mal den aktuellen Text von stefan hajek innder WirtschaftsWoche läsen – und dann „The Innovator‘s Dilemma“. E-Autos = Lehrbuch-#Disruption. (Link im 1. Kommentar).
Unten vier interessante Statistiken zum Thema. Die 10 meistverkauften E-Auto-Marken in China im Jahr 2023 und die meistverkauften Modelle.
Und auch dort schrumpft der Verbrennermarkt (-6,1%), der für EVs wächst rasant (+36,5%).
Ich verstehe einfach nicht, warum Europa, der Kontinent, auf dem das Auto erfunden wurde, auf die linke (Verbrenner) statt die rechte Kurve (EVs) setzen sollte. Selbst, wenn es keine #Klimakrise gäbe, wäre das dumm. So ist es dumm UND suizidal, weil wir unsere Marktmacht FÜR DAS FALSCHE einsetzen.
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Ein weiterer Beitrag von
Werner Hoffmann
Mein Selbstversuch
Bis vor kurzem hatte ich einen Lexus RX 450 h gefahren. Sicherlich ein sehr schöner Wagen, besonders toll ausgestattet mit vielen Details, das bei deutschen Fahrzeugen seines Gleichen sucht.
Lexus RX 450 h Hybrid
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Vorbereitung: Stromleitung
Vor knapp zwei Jahren hatte ich mich entschieden, auf meinem Carportdach Photovoltaik inkl. Stromleitung von den Stadtwerken und Wallbox verlegen zu lassen.
Für die Stadt war dies wohl der erste Fall, da der Carport keinen Stromanschluss hatte und ein Stromanschluss vom Haus zum Carport schwierig gewesen wäre (unter der öffentlichen Straße durch etc.).
Die Stromleitung wurde dann von einem näher gelegenen Stromverteiler verlegt. Hierzu mussten bei der Stadtverwaltung unterschiedliche Ämter zustimmen.
Nach einem Jahr konnte es endlich dann losgehen….
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Inzwischen wurde endlich die Stromleitung, Photovoltaik und die Wallbox installiert. Jetzt fehlt noch der Stromzähler, der auch bald kommen wird.
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Vor rund 3 Wochen wurde dann der Lexus durch einen Audi Q8 55 e-tron ausgetauscht.
Ursprünglich wollte ich mir erst einen Plug In Hybrid kaufen.
Ein guter Freund – Kfz-Meister – hatte mich davon überzeugt, dass ein Vollstromer besser sein könnte.
Und er hatte recht.
Warum ist ein Vollstromer besser als ein Verbrenner oder ein Hybridfahrzeug?
Ein Verbrenner braucht Benzin oder Diesel und hat bestenfalls einen Wirkungsgrad von 44%.
Ein Hybridfahrzeug nutzt einen Verbrennermotor und einen Elektromotor. Zwei Motorensysteme, die auch entsprechend teurer sind, als ein Motorensystem alleine.
Ein Elektromotorensystem benötigt viele Autoteile nicht mehr.
Welche Autoteile sind beim Elektrofahrzeug nicht mehr notwendig?
– kein Ölwechsel,
– kein Zündkerzenwechsel,
– kein Luftfilterwechsel,
– kein Verbrennermotor,
– Keine Kühlleitungen für Motorkühlung
– kein Keilriemen,
– kein Auspuff,
– kein Katalysator,
– kein Vergaser,
– keine Einspritzanlage,
– keine Kupplung,
– kein Getriebe,
– kein Benzintank,
– keine Benzinleitung
– Somit 30 bis 40 % geringere Wartungskosten.
Stichwort Kfz-Steuer
Wer einen #Stromer fährt, bezahlt auch keine Kfz-Steuer bis 2030.
——- Beim Verbrenner wären dies etwa 652 Euro pro Jahr (Audi Audi SQ8 TDI, Hubraum: 3956 cm³, CO₂-Ausstoß: 231 g/km, 435 PS) 652 Euro KfZ-Steuer
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Beim Audi Q8 55 e-tron bis 2030 keine KfZ-Steuern, ab 1.1.2031: 43 Euro Danach 92 Euro jährlich
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Um die KFZ-Steuer für den Audi SQ8 TDI zu berechnen, benötigen wir den Hubraum und den CO₂-Ausstoß. Da der Hubraum bereits bekannt ist, verwenden wir einen Beispielwert für den CO₂-Ausstoß des Audi SQ8 TDI.
Die jährliche KFZ-Steuer für den Audi SQ8 TDI beträgt 652,00 €, beim Audi Q8 55 e-tron bis 2030: keine Kfz-Steuer!
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Und wie sieht es mit dem Verbrauch aus?
Der Lexus RX 450 h hat je nach Fahrweise zwischen 8 und 12 Liter Benzin benötigt.
Für 770 km werden somit
10 Liter Benzin mal 770 km geteilt durch 100 km = 77 Liter Benzin benötigt. Bei einem Benzinpreis von 1,85 Euro kostet das Benzin somit 142,45 Euro
Erste Verbrauchsauswertung beim Audi Q8 55 e-tron
Für die ersten 770 km wurde bei Kaufland und Tesla Strom getankt. Gesamtaufwand war 77 Euro.
Der Energiepreis hat sich somit halbiert.
An der Fahrweise habe ich nichts verändert.
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Sobald der Stromzähler angeschlossen ist, funktioniert auch zu Hause die Wallbox.
Der Strom vom Photovoltaikdach wird pro Jahr im Tagesdurchschnitt etwa 50 bis 65 km produzieren, so dass sich das Photovoltaikdach sich nach rund 12 Jahren amortisiert hat.
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Wie viel ist ein Vollstromer teurer?
Nein, das ist ein Irrglaube.
Teurer als ein Verbrenner ist natürlich ein Hybridfahrzeug, denn dort sind zwei unterschiedliche Motorensysteme notwendig.
Bei einem Vollstromer fallen viele Bauteile weg (s. oben).
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Preisvergleich von Audi Q8 Verbrenner, Audi Q8 Hybrid und Audi Q8 e-tron.
Audi Q8 mit Verbrennungsmotor• Startpreis: Der Audi Q8 mit Verbrennungsmotor beginnt bei etwa 72.700 € für das Basismodell.
Der Audi Q8 Hybrid, genauer gesagt der Audi Q8 55 TFSI e quattro, kombiniert einen 3.0-Liter-TFSI-Benzinmotor mit einem Elektromotor: Preis• Startpreis: Der Audi Q8 55 TFSI e quattro beginnt bei etwa 92.900 € in Deutschland
Audi Q8 55 e-tron• Startpreis: Der Audi Q8 55 e-tron beginnt bei etwa 74.400 € in Deutschland. Höherwertige Modelle wie der SQ8 Sportback e-tron können bis zu etwa 120.000 Euro kosten.
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Die schwächste PS-Leistung hat übrigens der Verbrennermotor.
Hier die PS-Leistung:
Audi Q8 mit Verbrennungsmotor (Audi Q8 55 TFSI)• Leistung: 340 PS
Audi Q8 Hybrid (Audi Q8 55 TFSI e quattro)• Leistung: 381 PS (280 kW) für den Q8 55 TFSI e quattro
Audi Q8 55 e-tron• Leistung: 402 PS (300 kW)
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Wie lange ist die Garantie bei den Motoren?
Die Motor-Garantie für alle drei Audi Q8-Modelle in Deutschland beträgt standardmäßig 4 Jahre oder 100.000 Kilometer, je nachdem, was zuerst eintritt. Diese Garantie deckt alle wesentlichen Komponenten und bietet zusätzlichen Schutz sowie Sicherheit für den Besitzer.
Wie lange ist die Garantie für die Hochvoltbatterie beim Audi Q8 e-tron?
Die Garantie für die Hochvoltbatterie im Audi Q8 e-tron beträgt 8 Jahre oder 160.000 Kilometer, je nachdem, was zuerst eintritt. Diese Garantie deckt alle wesentlichen Batteriekomponenten ab und stellt sicher, dass die Batterie über einen langen Zeitraum leistungsfähig bleibt.
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Andere Elektroautomobilhersteller gewähren teilweise eine Garantie auf die Hochvoltbatterie bis zu 10 Jahre bzw. 200.000 km.
Im Übrigen gibt es schon Elektrofahrzeuge, die über 300.000 km gefahren sind, ohne dass die Hochvoltbatterie oder der Elektromotor defekt sind.
Ein Beispiel hatte ich vor einigen Tagen bei YouTube gesehen (Tesla Baujahr 2019).
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Wie weit ist die Reichweite bei allen drei Fahrzeugen, wenn sie zu 100 % gefüllt sind?
Keine Frage, dieser Punkt geht an Hybrid- bzw. Verbrenner.
Allerdings ist die Frage, ob man bei längeren Fahrten nicht auch zwischendurch eine Pause machen sollte.
Hier die Daten:
Audi Q8 mit Verbrennungsmotor (Audi Q8 55 TFSI)• Reichweite: Der durchschnittliche Kraftstoffverbrauch liegt bei etwa 11,0–8,0 l/100 km, was einer Reichweite von ungefähr 850 km entspricht (basierend auf einem 85-Liter-Tank) .
Audi Q8 Hybrid (Audi Q8 55 TFSI e quattro)• Reichweite (elektrisch): Bis zu 47 km (WLTP) für den Q8 55 TFSI e quattro und bis zu 45 km (WLTP) für den Q8 60 TFSI e quattro . • Reichweite (kombiniert): Bei einem kombinierten Verbrauch von etwa 2,0–1,0 l/100 km (im hybriden Modus) und einem vollen 85-Liter-Tank plus vollem Akku liegt die gesamte kombinierte Reichweite bei ungefähr 850–900 km.
Audi Q8 55 e-tron• Reichweite: Bis zu 582 km (WLTP) für das SUV-Modell und bis zu 600 km für das Sportback-Model
Da ich recht sportlich noch fahre, erreiche ich etwa 400 km. Bei einem Verbrenner oder Hybrid wäre aber auch die oben genannte Reichweite geringer.
Der einzige Nachteil beim Vollstromer ist die etwas längere Ladezeit von ca. 31 Minuten.
Je mehr ich bisher den Audi Q8 55 e-tron fahre, desto überzeugter bin ich.
Nachdem du so einen langen Bericht gelesen hast, bekommst du hier zur Belohnung ein Bild von einem Q8 Rennen, dass ChatGPT gezeichnet hat.
Hierzu habe ich bei ChatGPT lediglich folgenden Befehl eingegeben: „Kannst du mir ein Foto von zehn Q8 e-tron bei einem Rennen zeigen?„
ChatGPT zeichnete das Bild innerhalb von 2 Sekunden.
Probiere einmal selbst ChatGPT aus. Beim iPhone geht das über das Downloaden der App.
Nach dem downloaden musst du dich nur noch dort anmelden und diese Anmeldung mit deiner E-Mail-Adresse bestätigen.
Zunächst wirst du auf Englisch begrüßt. Du gibst dann einfach ein, dass du Deutscher bist und alles in Deutsch haben möchtest.
Nachschlag für Kritiker:
Ja natürlich kann man auch ein kleineres Auto fahren oder auch öffentliche Verkehrsmittel nutzen.
Bedenke aber, dass ich pro Tag in der Regel nur 50 km maximal fahre und der Strom dann fast immer selbst produziert wird (Ausnahme vielleicht teilweise im Dezember, Januar oder Februar).
Ich denke jedoch, dass ich in Summe mehr für die Umwelt gemacht habe, als die Menschen, die weiter einen Verbrenner fahren.
Und bezüglich der Hochvoltbatterie im Fahrzeug; Etwa 95 % der Akkus sind heute wiederverwertbar!
Mein Gott, wie hat die #Merztruppe #Spahn, #Linnemann, #Söder alle angelogen!
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Wie hat Friedrich Merz, Jens Spahn, Markus Söder, Hubert Aiwanger und auch Christian Lindner gelogen, als sie vor der Wärmepumpe gewarnt hatten und die Bürger aus lauter Panik noch schnell die Ölheizung oder Gasheizung erneuert hatten.
Und jetzt?
Jetzt beklagt sich Friedrich Merz im t-online-Interview darüber, dass wir zu wenig Wärmepumpen in Deutschland haben einbauen lassen!
Klima Erneuerbare Energie Wärmepumpe
Meine #Erfahrungen im #Selbstversuch mit #Wärmepumpe und Elektromobil
-Luft-/Luftwärmepumpe kostete 15.500 abzüglich 35% Bafa = 10.000 Netto, Energiekosten um rund 40 % gesenkt
Umstellung von Lexus RX450 h auf Audi Q8 55 e-tron —> 760 km bisher gefahren, 77 Euro Stromkosten bei Tesla und Kaufland.
Je 100 km ca 10 Euro. Bei 1,85 € je Liter Benzin sind das 5,4 Liter Benzin beim Verbrenner. Mein Lexus RX 450 h verbrauchte etwa 12 Liter Benzin. Auf 770 km wären dies 170,94 € Ersparnis berechnet auf 15.000 km 170,94 : 770 x 15000 = 3.300 €
Der Fahrstiel wurde nicht verändert. Reichweite ca 400 km.
Darüber hinaus
kein Ölwechsel,
kein Zündkerzenwechsel,
kein luftfilterwechsel,
kein Verbrennermotor,
Keine Kühlleitungen für Motorkühlung
kein Keilriehmen,
kein Auspuff,
kein Kathalysator,
kein Vergaser,
keine Einspritzanlage,
keine Kupplung,
kein Getriebe,
kein Benzintank,
keine Benzinleitung.
30 bis 40 % geringere Wartungskosten.
Keine Kfz-Steuer.
Der Mehrpreis für Ekektrofahrzeug amortisiert sich recht schnell, notfalls eben Leasing oder Teilfinanzierung für die Mehrkosten
Und sobald Photovoltaik läuft (Stromzähler in Carport fehlt noch)
Tanken
im Jahresdurchschnitt (errechnet aufgrund des Jahres 2023)
pro Tag 50 bis 65 km kostenlos.
Die Photovoltaikanlage amortisiert sich innerhalb von rund 12 Jahren.
Ich denke, ich habe alles richtig gemacht.
Ja, klar könnte ich ein noch kleineres Auto fahren oder auf öffentlichen Verkehr umsteigen. Aber ich denke, ich mache schon so mehr, als andere für die Umwelt.
—- Übrigens: VW wird kommendes Jahr den #Volkswagen-#Stromer auf den Markt bringen: 225 PS, Reichweite ca 350 km (WLT-Reichweite 450 km). Preis unter 25.000 Euro. —-
Das Gesicht der AfD wird immer deutlicher sichtbar
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Was heute offen sichtbar wurde, zeigt wieder einmal, wie die AfD und derer Aktivisten ticken.
Unbegreiflich, dass diese Partei noch irgend jemand wählt!
Björn Höcke nicht nur Nazi, sondern wohl auch zweimal vorbestraft!
Dass der Nazi Björn Höcke sogar noch Ministerpräsident werden soll, ist unvorstellbar. Und jetzt ist er sogar zweimal vorbestraft!
Gesamtstrafe für 2. Verurteilung 16.900 €
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Und auch das nächste Urteil zeigt deutlich, wie die AfD tickt.
Ein Beitrag von
Prof. Dr. Franz-Alois Fischer
Nächste krachende Niederlage der A*D vor Gericht
Mit Urteil von heutigen Tage hat das Verwaltungsgericht München entschieden, dass der bayerische Verfassungsschutz die Gesamtpartei (und nicht nur den bayerischen Landesverband!) A*D beobachten und die Öffentlichkeit hierüber informieren darf.
Ein fürchterliches Verfahren für die Richter: Diese mussten nämlich ein „viele tausend Seiten“ umfassendes Material auswerten. Äußerung um Äußerung, Social-Media-Post um Social-Media-Post. Sie sind bei dieser Sisyphus-Arbeit aber zu einem klaren Ergebnis gekommen. Es gibt, gerichtsfest und nach intensiver Überprüfung, tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei. Und zwar aus drei maßgeblichen Gründen – ich zitiere aus der Pressemitteilung des VG München (https://www.vgh.bayern.de/mam/gerichte/vgmuenchen/pm_2024-07-01.pdf ):
Es wird in unzulässiger und faktenwidriger Weise „ein Bedrohungs- und Schreckensszenario mit Blick auf Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen muslimischen Glaubens aufgebaut“. Das ist eine juristisch belastbarere Umschreibung von: Es wird Hass und Hetze verbreitet.
Außerdem wurden Äußerungen ausgewertet, die „die demokratischen Institutionen und damit auch die Demokratie und den Rechtsstaat insgesamt in verfassungsschutzrelevanter Weise verächtlich“ machen.
Schließlich „liegen Äußerungen vor, die auf einem ethnisch-biologischen Volksverständnis basieren, das darauf abzielt, auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund menschenwürdeverletzend auszugrenzen.“
Das ist aus meiner Sicht der auch in einem potenziellen Parteiverbotsverfahren entscheidende Punkt, der endlich auch mal vielen A*D-Anhängern klar werden sollte. Diese Partei steht gegen die Menschenwürde und damit gegen DEN Grundwert unserer Verfassung schlechthin. Das ganze Fundament des 75 Jahre bestehenden Staates, in dem wir leben, ist darauf aufgebaut. Will man das wirklich derart gedankenlos aus dem Fenster werfen?
Und einen entscheidenden Punkt spricht das Gericht ebenso an. Entsprechende Äußerungen sind auch der Gesamtpartei zuzurechnen. Es handelt sich nicht um einzelne extreme Ausreißer oder individuelle Spinner. Zitat: „Die gewürdigten Äußerungen von Vertretern der AfD stellen sich nicht nur als einzelne verbale Entgleisungen dar.“
Sollte dieser Maßstab auch vom #BVerfG herangezogen werden, sind wir einem #Parteiverbot einen Schritt näher.
Pressemitteilung Bayerisches Verwaltungsgericht München Urteil
Verwaltungsgericht München: Bayerischer Verfassungsschutz darf die AfD beobachten und hierüber die Öffentlichkeit informieren
Das Verwaltungsgericht München hat mit heute verkündetem Urteil eine Klage des bayerischen Landesverbandes der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) gegen den Freistaat Bayern, vertreten durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (BayLfV), abgewiesen. Danach darf das BayLfV die AfD als Gesamtpartei beobachten und die Öffentlichkeit hierüber informieren.
Die 30. Kammer des Verwaltungsgerichts München kam aufgrund einer dreitägigen mündlichen Verhandlung und Auswertung des viele tausend Seiten umfassenden Materials zu dem Ergebnis, dass tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD bestehen. Äußerungen von Vertretern der AfD lassen erken-nen, dass ein Bedrohungs- und Schreckensszenario mit Blick auf Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen muslimischen Glaubens aufgebaut wird. Weiterhin liegen Äußerungen vor, die auf einem ethnisch-biologischen Volksverständnis basieren, das darauf abzielt, auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund menschen-würdeverletzend auszugrenzen. Zudem gehen der AfD zurechenbare Äußerungen über eine zulässige oppositionelle Kritik an der Regierung hinaus. Sie machen vielmehr die demokratischen Institutionen und damit auch die Demokratie und den Rechtsstaat insgesamt in verfassungsschutzrelevanter Weise verächtlich.
Die Kammer kam bei Auswertung der Belege im Einzelnen sowie in der Gesamtschau zu dem Ergebnis, dass eine Beobachtung verhältnismäßig ist. Es ist nicht zu beanstan-den, dass neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz auch das BayLfV die AfD beo-bachtet. Die gewürdigten Äußerungen von Vertretern der AfD stellen sich nicht nur als einzelne verbale Entgleisungen dar. Bei seiner Beurteilung berücksichtigte das Gericht unter anderem auch die besondere Bedeutung der Meinungsfreiheit und der Parteien-rechte der AfD und ihrer Vertreter sowie die hohe Intensität des Eingriffs durch eine Beobachtung seitens des BayLfV. Die von der AfD vorgebrachten Distanzierungen von den Äußerungen, beispielsweise durch Parteiordnungsmaßnahmen und durch Parteiaustritte handelnder Personen, vermochten nicht zu überzeugen und schließen eine Zurechnung der getätigten Aussagen zur AfD nicht aus.
Neben der Beobachtung der AfD durch das BayLfV ist auch die sachliche Information der Öffentlichkeit hierüber zulässig, da die tatsächlichen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD hinreichend gewichtig sind. Über die konkrete sprachliche Ausgestaltung einer Pressemitteilung des Beklagten vom 8. September 2022 musste das Gericht hingegen inhaltlich nicht mehr entscheiden, weil die Beteiligten den Rechtsstreit insoweit in der mündlichen Verhandlung für erledigt erklärt haben.
Da die Voraussetzungen für eine Beobachtung der AfD durch das BayLfV zu bejahen sind, ist auch die grundlegende Voraussetzung für den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel eröffnet. Über den konkreten Einsatz solcher Mittel und deren jeweilige zusätzliche rechtliche Anforderungen hatte die
Kammer nicht zu entscheiden.
Das Urteil (M 30 K 22.4912) ist noch nicht rechtskräftig. Nach Abfassung und Zustellung der vollständigen Urteilsgründe kann als Rechtsmittel innerhalb eines Monats die Zulassung der Berufung durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof beantragt werden.“
Harald Lesch bringt es auf den Punkt: „Die Leute nehmen sich keine Zeit, sich zu informieren. Sie wollen möglichst alles in einem Satz haben und der muss so prägnant sein, dass sie ihn nie wieder vergessen – aber die Welt ist komplizierter.“ Diese Aussage trifft den Kern vieler Herausforderungen, die wir heute in Bezug auf den #Klimawandel, #Elektromobilität und #Mobilitätswende erleben.
Der Klimawandel ist ein vielschichtiges und komplexes Problem. Einfach nur darüber zu reden oder die Augen vor wissenschaftlichen #Fakten zu verschließen, reicht längst nicht mehr aus. Jeder von uns ist aufgefordert, sich umfassend zu informieren und aktiv zu handeln. Die #Realität ist, dass die Zeit der #Realitätsferien vorbei ist. Wir können uns nicht länger auf #Bequemlichkeit und #Ignoranz zurückziehen. Stattdessen müssen wir die Ernsthaftigkeit der Lage erkennen und entsprechend handeln.
Elektromobilität spielt eine entscheidende Rolle in der Bekämpfung des Klimawandels. Doch viele Menschen verstehen nicht, dass diese Entwicklungen nicht nur notwendig, sondern auch bereits in vollem Gange sind. Es ist nicht ausreichend, nur darüber zu reden oder auf zukünftige #Technologien zu hoffen. Wir müssen jetzt handeln, indem wir auf nachhaltige #Mobilitätslösungen setzen und den Übergang zu Elektrofahrzeugen unterstützen. Die Technologie ist vorhanden und die Vorteile für #Umwelt und #Gesellschaft sind klar ersichtlich. Es liegt an uns, diesen Wandel aktiv mitzugestalten.
Trotz der offensichtlichen Vorteile und der Dringlichkeit der Situation gibt es immer noch zahlreiche Hindernisse und Widerstände gegen die notwendigen Veränderungen. Diese resultieren oft aus Unwissenheit, Angst vor Veränderung oder wirtschaftlichen Interessen. Menschen neigen dazu, den Status quo zu verteidigen und sich gegen das Neue zu sträuben, selbst wenn es langfristig bessere Perspektiven bietet.
Es ist an der Zeit, dass wir uns der Realität stellen und Verantwortung übernehmen. Wir müssen uns die Zeit nehmen, uns umfassend zu informieren und die notwendigen Schritte zu unternehmen, um unsere Zukunft nachhaltig zu gestalten. Die Zeit der Realitätsferien ist vorbei – handeln wir jetzt, um die Welt zu einem besseren Ort zu machen.
