Warum bezahlen Milliardäre in Deutschland niedrigere Steuern als in der Schweiz oder in Österreich?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Eine kürzlich veröffentlichte Studie zeigt auf, dass Milliardäre in Deutschland im Vergleich zu ihren Pendants in der Schweiz deutlich weniger Steuern zahlen.

Diese Untersuchung, die von Organisationen wie Oxfam und dem Netzwerk Steuergerechtigkeit durchgeführt wurde, verdeutlicht, dass das deutsche Steuersystem besonders für Superreiche vorteilhaft ist.

Laut Julia Jirmann vom Netzwerk Steuergerechtigkeit stellt Deutschland für wohlhabende Personen eine Art Steueroase dar, wobei die Steuersätze für Milliardäre im Schnitt bei etwa 26 Prozent liegen – trotz eines möglichen Höchstsatzes von 47,5 Prozent. Zum Vergleich: In der Schweiz, wo eine Vermögensteuer erhoben wird, zahlen Milliardäre durchschnittlich 32 Prozent Steuern.

Die Studie hebt hervor, dass die Steuerlast für durchschnittliche Familien in Deutschland oft höher ist als die von Superreichen, was ein erhebliches Ungleichgewicht im Steuersystem darstellt. Manuel Schmitt von Oxfam fordert daher, dass auch in Deutschland und Österreich eine Vermögensteuer eingeführt wird, um die finanzielle Belastung gerechter zu verteilen. Schmitt kritisiert zudem die Sparmaßnahmen von Finanzminister Christian Lindner, die auf Kosten der Entwicklungszusammenarbeit und sozialer Programme gehen.

Laut den Autoren der Studie könnten durch die Einführung einer Vermögensteuer nach Schweizer Vorbild in Deutschland zusätzliche Einnahmen von 73 Milliarden Euro generiert werden.

Diese Mittel könnten genutzt werden, um das aktuelle Haushaltsdefizit zu reduzieren und notwendige Investitionen in den Klimaschutz sowie in soziale Gerechtigkeit zu ermöglichen. Die Studie basiert auf Modellrechnungen, die die Steuer- und Abgabenlast der reichsten 0,1 Prozent der Bevölkerung analysieren, und berücksichtigt auch die konkreten Steuerzahlungen prominenter Milliardäre wie Susanne Klatten und Stefan Quandt.

Wie funktioniert das System Einkommensteuer und Spekulation Steuereinsparung in der Praxis in Deutschland?

In Deutschland gibt es keine Vermögenssteuer.

Parteien wie die CDU, CSU, FDP und auch AfD lehnen die Vermögenssteuer ab.

Es wäre zu aufwändig, die Vermögenssteuer zu erheben. Als Beispiele werden dann aufgeführt, dass dann ja jeder Gegenstand (Haus, Foto, Bilder, Kunstwerke und so weiter) mit einem Schätzwert ermittelt werden müsste und dann dieser Wert bei der Vermögenssteuer berücksichtigt werden müsste.

Schaut man sich jedoch die gezahlte Steuer von Milliardären und Multimillionäre in Deutschland genauer an, dann stellt man auch fest, dass diese Personen die geringste Steuer prozentual bezahlen.

Sie bezahlen prozentual weniger Steuern, als beispielsweise ein Arbeitnehmer mit einem Bruttoeinkommen von 50.000 oder 100.000 Euro pro Jahr.

Wie das funktioniert, ist ganz einfach zu erklären:

Nehmen wir als Beispiel einmal ein Unternehmen wie Müllermilch oder Starbucks. Starbucks hat in Deutschland stand, März 2024, 156 Filialen.

2023 hat es Starbucks einen Jahresumsatz von rund 120 Millionen €.

Wie können Unternehmen wie Starbucks, Müllermilch und Co. ihre Gewinne in Deutschland niedrig halten und so die Steuerlast drücken?

Ein Unternehmen wie Starbucks kann Gewinne durch verschiedene legale Strategien erheblich reduzieren, um die Steuerlast zu minimieren. Eine häufig angewandte Methode ist die Verrechnungspreisgestaltung. Dabei werden interne Preise für Waren, Dienstleistungen oder Lizenzen zwischen Tochtergesellschaften in verschiedenen Ländern festgelegt. Diese Preise können so gestaltet werden, dass Gewinne in Länder mit niedrigeren Steuersätzen verlagert werden.

Ein weiteres Mittel ist die Nutzung von Steueroasen. Dabei werden Gewinne in Tochtergesellschaften in Ländern mit minimaler Steuerbelastung verschoben. Diese Tochtergesellschaften besitzen dann häufig immaterielle Vermögenswerte wie Markenrechte oder Patente, die durch Lizenzgebühren in Ländern mit höheren Steuersätzen belastet werden, was die Gewinne in diesen Ländern reduziert.

Diese Praktiken sind oft legal, werden jedoch wegen ihrer Auswirkungen auf die Steuereinnahmen der betroffenen Länder kritisch diskutiert.

Und wie funktioniert dieses System bei Multimillionären und Milliardären?

Im Prinzip auf genau die gleiche Weise.

Milliardäre und Multimillionäre Gründen im Ausland in einem Steuer befreiten Land (zum Beispiel Steueroase oder einem Niedrigsteuerland ein Unternehmen, dass für Vermögensverwaltung zuständig ist.

Dieses Unternehmen erhält eine Provision für die Verwaltung der Vermögensanlagen.

Diese Provision ist so hoch, dass die Gewinne der Vermögensanlage aufgefressen werden oder zum größten Teil aufgefressen werden. Somit hat der Milliardär oder Multimillionär offiziell keine Erträge, außer die Erträge, die in seiner Vermögensgesellschaft eingenommen werden. Der Milliardär lässt sich allerdings von diesen Erträgen nichts auszahlen. Diese Erträge verbleiben also in der Vermögensverwaltungsgesellschaft.

Faktisch gehört die Milliardär das Geld, aber er hat sich ja nichts auszahlen lassen. Also muss er davon auch nichts versteuern.

Und wenn er sich das auszahlen lässt, macht er einfach einmal einen längeren Urlaub im Ausland über 183 Tage und verlegte diese Zeit seinen Wohnsitz in dieses Land.

Wenn er sich dann die Gewinne auszahlen lässt, und dies ein steuerfreies Land ist, dann sind die Erträge aus zig Jahren steuerfrei.

Luxemburg, Liechtenstein, Schweiz, Niederlande sind nur einige Länder mit niedrige n Steuersätzen.

Darüber hinaus gibt es noch andere Staaten, die völlig steuerfrei sind.

Das Einkommensteuer Sparprogramm für Milliardäre und Multimillionäre ist denkbar einfach in der Anwendung, da das Einkommen einfach in andere Jahre verlegt wird, in denen man vielleicht einfach mal für ein halbes Jahr auswandert.

Dies ist nur ein einfaches Beispiel. Es gibt noch viele andere Beispiele, wie Milliardäre und Multimillionäre, die Einkommensteuer und Spekulation Steuer erheblich nach unten reduzieren können.

Würde eine Vermögensteuer wieder eingeführt werden, wäre dies nicht so einfach für die Milliardäre und Multimillionäre.

Grund: hierbei wird nicht der Ertrag/Einkünfte versteuert, sondern das Vermögen an sich.

Würde die Vermögenssteuer auf moderat 1 Prozent pro Jahr festgesetzt, würden pro Jahr ca. 20 Mrd. Euro an Steuereinnahmen entstehen.

Neben der Vermögenssteuer entgehen dem deutschen Staat – also uns Steuerzahler pro Jahr etwa 150 Milliarden Euro durch Steuerhinterziehung.

Der Steuerausfall beträgt somit rund 170 bis 200 Mrd. Euro pro Jahr.

Hierbei sind noch nicht die derzeit zugelassenen Steuerumgehungen (aus den oben genannten Beispiel) enthalten.

Steuerexperten gehen davon aus, dass die Gesamtsteuerausfälle aller Bereiche etwa 450 Milliarden Euro betragen.

Der Bundeshaushalt könnte bei richtiger Besteuerung also verdoppelt werden!

Wir brauchen dringend mehr Zuwanderung, besonders im Osten!

Ein Beitrag von

Michael Hüther

Die #AfD hat Unrecht: Der Osten braucht mehr #Zuwanderung, nicht weniger.

Nicht auf Zuwanderung, sondern „auf organisches Wachstum“ setze man, so war es in diesen Tagen von einem führenden AfD-Vertreter in Thüringen zu hören. Was für ein Unsinn. Wenige Tage vor den ersten beiden #Landtagswahlen im Osten tun viele gut daran, sich diese Zahlen vor Augen zu führen:

—> 728.000 #Fachkräfte fehlen 2027 in Deutschland, setzen sich die aktuellen Trends fort. Das zeigt die IW-Arbeitsmarktfortschreibung, die wir Anfang des Monats veröffentlicht haben. Der Mangel wird alle Branchen durchziehen, besonders groß ist die Lücke in den sozialen Berufen. Abgefedert wird die Krise im Grunde nur noch durch Zuwanderung: Bis 2027 dürften nämlich auch 285.000 Menschen aus dem Ausland zugewandert sein.

—> Schon heute sind ausländische Beschäftigte für die Wirtschaft unverzichtbar – und das gerade im Osten: 2023 arbeiteten in den fünf ostdeutschen Bundesländern rund 403.000 Menschen, die keinen deutschen Pass haben. IW-Berechnungen zeigen: Ausländische Beschäftigte im Osten erwirtschafteten im selben Jahr 24,6 Milliarden Euro, das entspricht 5,8 Prozent der dortigen Bruttowertschöpfung. Ohne sie wäre die ostdeutsche Wirtschaft zurückgegangen, tatsächlich ist sie gewachsen.

—> Kein Wunder, denn auch die Beschäftigung im Osten wäre nach einer IW-Studie ohne Ausländer zurückgegangen. In ganz Deutschland entfielen zwischen Mitte 2021 und Mitte 2023 86 Prozent des Arbeitskräftezuwachs auf ausländische Arbeitskräfte – die meisten davon aus „Drittstaaten“, also Ländern außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums. Wegen der Abwanderung nach der Wende ist der Osten stärker vom demografischen Wandel betroffen als der Westen.

—> Ähnliches bei den Ausbildungsstellen: Die Anzahl deutscher Ausbildungsanfänger ist seit 2009 um 21 Prozent zurückgegangen, die der ausländischen Neu-#Azubis um 84 Prozent gestiegen. Das ist dringend nötig: 2023 waren mit 14 Prozent so viele Ausbildungsstellen unbesetzt wie nie zuvor.

Wer unter diesen Bedingungen weniger Zuwanderung will, versteht nichts von Wirtschaft – oder wünscht den Unternehmen nicht nur „schwere wirtschaftliche Turbulenzen“, sondern will sie gleich selbst herbeiführen. Das ist gefährlich und bedroht unseren Wohlstand.

Unsere Studie zum volkswirtschaftliche Impact ausländischer Arbeitskräfte von Wido Geis-Thöne und Benita Zink finden Sie hier: https://lnkd.in/gWmQyr69

Postwurfsendung in Thüringen gegen AfD ist wichtig

Ein Beitrag von

Felix Kolb

Die AfD-Fans bei X sind am Toben. Diese Postwurfsendung von Campact e.V. erhalten diese Tage alle Haushalte in Thüringen.

Höcke persönlich hat sich auf Telegram schon über unsere Kampagne gegen seine #noAfD beschwert. Etwas zusätzliche Reichweite wäre großartig – danke im Voraus fürs Teilen!

——

Dieser Prospekt wird bei 300.000 Haushalten mit Menschen ab 65 verteilt.

Gerade in dieser Gruppe sind mehr Menschen ohne Social Media aktiv.

Propagandaversuch gegen Bürgergeld bei Welt-TV im Format Interview kläglich gescheitert

Vorbemerkung von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Es ist zwar nicht erstaunlich, aber entwürdigend für ein Journalismus, wie er nicht nur bei BILD, sondern auch bei WELT-TV betrieben wird. Ein Interview mit dem Vorsitzenden des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes über das Bürgergeld, bei dem die beiden Interviewpartner von Welt-TV falsche Zahlen genannt haben, ist kein Interview, sondern Propaganda im Sinne von Axel-Springer.

Bei so einem FakeNews ist mir eine Parallele zu dem Medienmogul Alfred Hugenberg durch den Kopf gegangen. Auch vor 1933 gab es einen Medienkonzern, der dem Nationalsozialismus sehr gedient hatte.

———

Ein Beitrag von

Marc Raschke

Dass man bei „Welt TV“ offenkundig den Job als #Nachrichtensprecher:in im Lotto gewinnen kann, hat Welt TV jetzt selbst eindrucksvoll vor laufender Kamera bestätigt. Zwei dieser „Journalist:innen“ (leider keine geschützte Berufsbezeichnung) hatten sich jetzt Ulrich Schneider, Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, ins Studio eingeladen. Thema: #Bürgergeld.

Das Gespräch strotze vor Vor- und Fehlurteilen auf Seiten der Welt-TV-Interviewenden. So seien ja z.B. von den 5 Mio. Bürgergeld-Empfänger:innen locker 4 Mio. erwerbsfähig und es könne doch nicht sein, dass … Moment mal: auf dem Papier vielleicht, aber real sind Millionen davon Schüler:innen, Studierende, #Aufstocker (also längst arbeitend), Angehörigen-Pflegende, eigene Kinder Betreuende, chronisch Kranke, Menschen mit Behinderung etc. Sprich: Die tun nichts illegales und die wird man durch Sanktionen bzw. eine Kürzung des Bürgergeldes auch nicht in den #Arbeitsmarkt pressen können.

Und selbst als Schneider das aufdröselt, legt die Nachrichtensprecherin keck und frei von Verstand nach: Aber es gäbe doch sicherlich ein paar 100.000 Menschen, die sich auf die faule Haut legen (dieser Fake wurde übrigens einst von Linnemann/Spahn/#CDU in die Welt gesetzt). Seit wann sind gefühlte Zahlen eine Basis für ein Interview, lieber #Springer-Verlag? Schneider korrigiert und sagt, das seien gerade mal 16.000 bundesweit laut Statistik der #Bundesagentur.

Weitgehend unbeeindruckt davon geht die Fake-News-Schleuderei durch die „Welt TV“-Nachrichtensprecher:innen weiter. Nur 0,4 Prozent der #Totalverweigerer würden ja sanktioniert, so der nächste Fake. – Nein, es wurde der Regelsatz von 0,4 % der gesamten Bürgergeld-Empfänger:innen gekürzt. Das ist also eine komplett andere Basis. Und, oh Wunder, es gibt ja in der Tat schon #Sanktionen gegen Totalverweigerer, die auch angewendet werden. Also, what‘s the news, liebes Springer-Team?

Das Duo von Welt TV bleibt skeptisch. Süffisant merkt der eine an, dass man diese Zahlen von Schneider ja dann alle mal in einem Faktencheck am Ende der #Sendung überprüfen müsse. – Ja, bitte, tut es! Nur leider wird das Fakten-Ergebnis Euch Welt-TV-Nachrichten-Fuzzis zerlegen! Tipp: Sucht Euch einen anderen Job, bevor es die #Kündigung gibt. Obwohl: Hat Springer schon mal jemanden wegen Fake-News-Schleuderei gekündigt? Eben.

Da fragt man sich doch im Stillen: Was wäre passiert, wenn Schneider nicht im Studio gewesen wäre? Vermutlich dieses: Die „Journalist:innen“ hätten die Fake-Zahlen so veröffentlicht und es „Nachrichtensendung“ genannt.

EFuels und HVO werden Verbrennerfahrzeuge nicht reichen, um zu überleben

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

EFuels und #HVO sind keine Lösung, um #Verbrenner am Leben zu halten

YouTube player

Übrigens die #Technologieoffenheit stirbt gerade aus…
HVO ist zu teuer und gibt gerade mal 1,5 bis 2 % für die #Dieselfahrzeuge als Ersatz.

Und bei #EFuel ist es auch zu teuer.

Der dänische Energiekonzern #Ørsted hat seine Pläne zur Errichtung der größten Produktionsanlage für #eFuels in Europa eingestellt. Dieses Vorhaben, unter dem Projektnamen „Flagship-One“ in Schweden bekannt, zielte darauf ab, erhebliche Mengen an synthetischem Kraftstoff auf Basis von „grünem“ Methanol zu erzeugen. Die ursprünglich geplante Anlage sollte bereits ab 2025 jährlich 55.000 Tonnen E-Methanol produzieren, vorwiegend zur Verwendung in der Schifffahrt und in industriellen Prozessen.

Ørsted hatte das Projekt Flagship-One vor zwei Jahren in der schwedischen Stadt #Örnsköldsvik übernommen und eine endgültige #Investitionsentscheidung getroffen. Zu den Unterstützern zählten auch Breakthrough Energy, eine von Bill Gates initiierte Organisation, sowie die Europäische Kommission und die Europäische Investitionsbank, die beide finanzielle Förderungen zugesagt hatten. Das Ziel war es, mit E-Methanol eine nachhaltige Alternative zu fossilen #Brennstoffen zu schaffen. Dabei sollte das E-Methanol mithilfe von #Wasserstoff und #Kohlendioxid unter Einsatz von #Windenergie erzeugt werden.

Trotz dieser ehrgeizigen Pläne hat Ørsted nun beschlossen, das Projekt aufzugeben. Der Vorstandsvorsitzende Mads Nipper erklärte, dass sich der Markt für flüssige E-Kraftstoffe in #Europa langsamer als erwartet entwickle. Aus strategischen Gründen habe man sich daher entschieden, die Aktivitäten in diesem Marktbereich zurückzufahren und die Weiterentwicklung von Flagship-One zu stoppen. Diese Ankündigung erfolgte im Rahmen der Veröffentlichung der Halbjahreszahlen des Unternehmens.

Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für das Projekt haben sich verschlechtert. Insbesondere war es Ørsted nicht möglich, langfristige Abnahmeverträge zu akzeptablen Konditionen abzuschließen. Zudem entwickelten sich die Projektkosten ungünstig. Der Abbruch des Flagship-One-Projekts führt zu einem finanziellen Verlust für Ørsted in Höhe von 1,5 Milliarden Kronen, was etwa 200 Millionen Euro entspricht.

Ørsted ist nicht das einzige #Energieunternehmen, das in letzter Zeit Projekte im Bereich der E-Fuels, Biokraftstoffe oder grünen Wasserstoff aus wirtschaftlichen Gründen auf Eis gelegt hat. Auch der australische Konzern #Fortescue hat seine Pläne für die Produktion von grünem Wasserstoff aufgrund hoher Kosten aufgegeben. Darüber hinaus hat #Shell kürzlich mitgeteilt, dass der Bau einer der größten europäischen Anlagen für #Biokraftstoffe in Rotterdam vorübergehend pausiert wird. Shell nannte technische Herausforderungen und den zunehmenden Kostendruck als Gründe für die Verzögerung. Die Anlage sollte nach ihrer Fertigstellung jährlich über 800.000 Tonnen nachhaltige Treibstoffe, darunter vor allem Sustainable Aviation Fuel (SAF) und Biodiesel aus Pflanzen und Abfällen, produzieren.

Der Bau dieser komplexen Anlage hat sich verzögert und wird teurer als ursprünglich geplant. Shells Vorstandsvorsitzender Wael Sawan hat daher eine strikte Rentabilitätsprüfung angeordnet. Quelle: F.A.Z.

Welche Motivation hat Putin mit der AfD und BSW in Deutschland zu kooperieren?

Warum ist Putin gegen die Bekämpfung des Klimawandels?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Lange Zeit fragte ich mich, was und warum die AfD und das BSW so viele Gemeinsamkeiten hat.

Der Dreh- und Angelpunkt ist Putin. 

Und ich behaupte jetzt einmal hier Cash und Narzissmus als Grund erkannt zu haben.

Kriegsverbrecher Putin
Kriegsverbrecher Putin

Und auch bei Putin spielen Cash, Narzissmus und Machtstreben die Hauptrolle.

Wenn ich mich daran erinnere, wie Sahra Wagenknecht mir vor einigen Jahren begegnet war (sie war am Nachbartisch mit dem derzeitigen Linken-Vors. Schirdewan), dann hatte sie damals schon eine merkwürdige narzistische Körpersprache.. Samy Milcho – der Meister der Körpersprache – und Thomas A. Harris – der Meister in der Transaktionsanalyse – würde mir sicher Recht geben.

Welche Motivation hat Putin mit diesen Parteien zu kooperieren?

Schaut man sich Putin und Russland seit 2010 an, dann wird jedem, der sich mit der Wirtschaft beschäftigt, folgendes auffallen:

Russischer Exportanteil der fossilen Energie im Verhältnis zum Gesamtexport

2001: 42 Prozent

2011: 67 Prozent

2021: 60 Prozent

Klar erkennbar ist, dass die erneuerbare Energie auch dazu beigetragen hat, dass der fossile russische Exportanteil aabgenommen hat.

Putin hatte erkannt, dass zum einen die erneuerbare Energie weltweit, besonders aber in der EU und im besonderen in Deutschland den Absatz von fossiler Energie erschweren würde. 

Auch in Saudi-Arabien wurde dies erkannt. 

Allerdings mit einem kleinen Unterschied: Saudi Arabien verkaufte einen noch relativ kleinen Unternehmensanteil von Saudi Aramco an der Börse. Mit 1,545 Mrd. Aktien hatte der Saudische Staat 29,4 Mrd. US-Dollar eingenommen und diesen Betrag in erneuerbare Energie und Softwarefirmen investiert.

Putin hatte einen anderen Weg gewählt….

Der Exportrückgang und der Klimawandel wurde von Putin und seinem Machthunger völlig anders strategisch genutzt.

Zum einen hat Putin einen unwahrscheinlichen Machthunger, aber auch die Gefahr erkannt, dass sein Reich (85 Förderationssubjekte (§ 65 der russischen Verfassung) zerfallen könnte, wenn erbricht autark regiert.

Putin hat sich deshalb zur Aufgabe gemacht, die Nutzung der fossilen Energie voranzutreiben, denn der Export bringt Cash und dadurch auch macht.

Putin sieht in demokratischen Staaten eine Gefahr, die seine autarke Machtstellung auch dadurch gefährden, dass demokratische Staaten eher die erneuerbare Energie fördern.

Die Zerrüttung und Schädigung von Demokratischen Staaten betreibt er bewusst durch schädigende revolutionäre Einheiten in den entsprechenden Ländern.

Besonders sichtbar ist dies schon in Georgien (Kakasuskrieg, oder russisch besetztes Südossetien), Moldau (Transnistrien).

Aber auch in Deutschland versucht Putin – über die politischen Parteien (AfD und BSW) die Demokratie zu schädigen. 

———

Aber das ist nicht die einzige Strategie, die Putin verfolgt.

Richtig sichtbar, wie Putin als egomaner Machthaber sich outet, wird es, wenn man eine Moskauer Zeitung beachtet.

Dort wurde geschrieben, dass der Westen den Klimawandel nur deshalb aufhalten will, „weil ein Klimawandel der russischen Wirtschaft helfen würde!“

Begründung: Würde es wärmer werden, würde auch der Permafrost verschwinden und dem erleichterten Abbau von fossiler Energie würden auch die landwirtschaftlichen Flächen zunehmen. und das wäre für die russische Wirtschaft ein Gewinn. 

Was dabei verschwiegen wird.

Ein Klimawandel wäre nur isoliert, sondern wirkt auch weltweit.

Wenn ein Klimawandel stattfindet, dann wirkt dies auch in Europa, Amerika, Afrika, Asien und auch in China.

Bei 3 Grad Erhöhung werden etwa 25 bis 40 Prozent der landwirtschaftlichen Flächen zerstört; entweder durch Extremwetterlagen wie Starkregen, Wind oder Trockenheit.

Neben der Zerstörung von Großstädten, die am Wasser liegen, wird auch eine Nahrungsmittelkrise entstehen.

Putin rechnet dann fest damit, dass landwirtschaftliche Erzeugnisse knapper werden und er damit einen höheren Preis durchsetzen kann.

Es sind viele einzelne Puzzleteile, die Putin für seinen perfiden Machtausbau einsetzt.

Zwei Puzzleteile sind die AfD und das BSW.

Man sollte es nicht unterschätzen, was passieren würde, wenn Putins Machtplan aufgeht.

Übrigens würden auch Putins Brics-Länder wie China, Indien, Iran oder auch Nordkorea dann wirtschaftlich darunter leiden.

Klimawandel kennt keine Grenzen; schon gar keine politischen Grenzen.

Durch Putins Machtplan würden auch diese Länder teilweise zerstört und von Putin abhängig werden!

Veröffentlicht am  #AfD#BSW#Bundestagswahl#Demokratie#Diktatur#Gefahren#Landtagswahlen#Politik#WahlenGefahr für Demokratie #AfD #Sarah #Wagenknecht#Putinknecht#Putinstrategie ,

Die Gemeinsamkeiten von AfD, BSW mit dem Notionalsozialismus

Ein Kurzbeitrag mit Empfehlung auf einen historischen Beitrag

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Erst vor ein paar Tagen hatte die Vorsitzende Sahra Wagenknecht verkündet, dass ihre Partei zur AfD keine Brandmauer mehr kennen wird.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht: Welche andere Politiker/in ist so narzisstisch, dass sie ihre Partei so nennt, wie sie heißt?

Das bringt nicht einmal Trump & Co. zustande.

Aber wir wollen jetzt hier nicht emotional werden.

Es geht hier um den historischen Vergleich und die Ähnlichkeiten von BSW, AfD mit den Nationalsozialisten, die Yves Willers als Historiker hier professionell wie immer ausgearbeitet hat.

Yves Willers

„Wer die Rechtsextremisten von heute mit denen von 1933 – 1945 vergleicht, verharmlost den Holocaust“.

Das Argument ist rabulistisch, inhaltlich falsch und beabsichtigt wohl nur die heutigen Rechtsextremisten zu verharmlosen. Vor 1933 ahnten nur wenige, dass es zur Shoah kommen würde. „Wir wollen KZs bauen“ war kein Wahlkampfmotto. Es gab andere Gründe nicht für die Rechtsextremisten damals zu wählen, so wie heute.

Frappierend sind diese sich wiederholenden Gründe bei den heutigen Rechtsextremisten, und vielfach bei ihrer nationalbolschewistischen Schwesterpartei vom Wagenknecht-Kult.

„Wehret den Anfängen“, nicht „Wehret dem Untergang“.

Das ist der entscheidende Unterschied, auf den die Verharmloser von heute aus taktischen Gründen nicht eingehen wollen. Es gibt Unterschiede zu damals, das ist unstrittig, aber die Ähnlichkeiten sich wichtiger.

Unter den offenkundigen, sich wiederholenden, Muster sind nur manche zufällig, die anderen spiegeln eine vergleichbare Taktik des Machterwerbs, der beabsichtigten Zerstörung der Demokratie und der Tarnung vor der Machtergreifung, wider.

Ein paar Beispiele:

  1. „Agitation vor Argumentation“. Fokus auf Hetze gegen „das System“, bewusste Vagheit bzgl. konkreter Lösungen.
  2. Kulturkampf als Brückenbauer in die „bürgerliche Mitte“ („Kulturbolschewismus“ vs. „Metapolitik“& „woke“).
  3. Beförderung durch wohlwollende konservative Medienmacht (Hugenberg vs. Musk, Murdoch & Döpfner).
  4. Großvermögen als Unterstützer im Hintergrund (..auch damals Fälle aus der Schweiz).
  5. Illusionslösungen, die Gewaltabsichten tarnen („Neuer Lebensraum“ vs. „Remigration“).
  6. Einschüchterung statt Diskussion (damals Straße, heute digital).
  7. Formalistische Tarnung: „Legalitätseid“ damals, „wir sind demokratisch gewählt“ heute.
  8. Dämonisierung von Demokraten als Instrument um Rechtsextremisten „salonfähig“ zum machen (damals SPD, heute Grüne).
  9. Priorisierung des Interesses eines ausländischen Diktators (damals das Randdetail „Südtirolfrage“, heute unendlich bedeutsamer Ukraine).
  10. Traumatisch erlebte Krisen als Plattformen für spalterischen, bewusst un-konstruktivem Hass (Versailles vs. Covid, Migration &Euro).
  11. Gewaltrhetorik gegen demokratische Politiker.
  12. Benennung der „Bewegung“ nach dem Parteigründer auf den Wahlzetteln (gilt nur für die Schwesterpartei)…

und…„Mustergau Thüringen“ als Einfallstor.

Auch damals gab es Nationalbolschewisten (Strasser, Niekisch, Paetel u.a.), aber sie waren verglichen zu heute bedeutungslos.

Es gibt heute auch sehr viele Unterschiede zu damals .

Zum Beispiel waren 1932 fast 30% alles Arbeitnehmer arbeitslos, heute 5,8%. Aber es gab damals nicht TikTok, Twitter und …russische Bots.

Eher gilt: „Wer die Rechtsextremisten von heute mit denen von 1919 -1932 nicht vergleicht, dem ist das Ende unserer Demokratie wahrscheinlich egal“.

#demokratie 

#wirsindmehr 

#niewiederistjetzt

#deutschland 

#zusammenland

———

Kommentar von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Lange Zeit fragte ich mich, was und warum die AfD und das BSW so viele Gemeinsamkeiten hat.

Der Dreh- und Angelpunkt ist Putin.

Und ich behaupte jetzt einmal hier Cash und Narzissmus als Grund erkannt zu haben.

Und auch bei Putin spielen Cash, Narzissmus und Machtstreben die Hauptrolle.

Wenn ich mich daran erinnere, wie Sahra Wagenknecht mir vor einigen Jahren begegnet war (sie war am Nachbartisch mit dem derzeitigen Linken-Vors. Schirdewan), dann hatte sie damals schon eine merkwürdige narzistische Körpersprache.. Samy Milcho – der Meister der Körpersprache – und Thomas A. Harris – der Meister in der Transaktionsanalyse – würde mir sicher Recht geben.

Welche Motivation hat Putin mit diesen Parteien zu kooperieren?

Schaut man sich Putin und Russland seit 2010 an, dann wird jedem, der sich mit der Wirtschaft beschäftigt, folgendes auffallen:

Russischer Exportanteil der fossilen Energie im Verhältnis zum Gesamtexport

2001: 42 Prozent

2011: 67 Prozent

2021: 60 Prozent

Klar erkennbar ist, dass die erneuerbare Energie auch dazu beigetragen hat, dass der fossile russische Exportanteil aabgenommen hat.

Putin hatte erkannt, dass zum einen die erneuerbare Energie weltweit, besonders aber in der EU und im besonderen in Deutschland den Absatz von fossiler Energie erschweren würde.

Auch in Saudi-Arabien wurde dies erkannt.

Allerdings mit einem kleinen Unterschied: Saudi Arabien verkaufte einen noch relativ kleinen Unternehmensanteil von Saudi Aramco an der Börse. Mit 1,545 Mrd. Aktien hatte der Saudische Staat 29,4 Mrd. US-Dollar eingenommen und diesen Betrag in erneuerbare Energie und Softwarefirmen investiert.

Putin hatte einen anderen Weg gewählt….

Der Exportrückgang und der Klimawandel wurde von Putin und seinem Machthunger völlig anders strategisch genutzt.

Zum einen hat Putin einen unwahrscheinlichen Machthunger, aber auch die Gefahr erkannt, dass sein Reich (85 Förderationssubjekte (§ 65 der russischen Verfassung) zerfallen könnte, wenn erbricht autark regiert.

Putin hat sich deshalb zur Aufgabe gemacht, die Nutzung der fossilen Energie voranzutreiben, denn der Export bringt Cash und dadurch auch macht.

Putin sieht in demokratischen Staaten eine Gefahr, die seine autarke Machtstellung auch dadurch gefährden, dass demokratische Staaten eher die erneuerbare Energie fördern.

Die Zerrüttung und Schädigung von Demokratischen Staaten betreibt er bewusst durch schädigende revolutionäre Einheiten in den entsprechenden Ländern.

Besonders sichtbar ist dies schon in Georgien (Kakasuskrieg, oder russisch besetztes Südossetien), Moldau (Transnistrien).

Aber auch in Deutschland versucht Putin – über die politischen Parteien (AfD und BSW) die Demokratie zu schädigen.

———

Aber das ist nicht die einzige Strategie, die Putin verfolgt.

Richtig sichtbar, wie Putin als egomaner Machthaber sich outet, wird es, wenn man eine Moskauer Zeitung beachtet.

Dort wurde geschrieben, dass der Westen den Klimawandel nur deshalb aufhalten will, „weil ein Klimawandel der russischen Wirtschaft helfen würde!“

Begründung: Würde es wärmer werden, würde auch der Permafrost verschwinden und dem erleichterten Abbau von fossiler Energie würden auch die landwirtschaftlichen Flächen zunehmen. und das wäre für die russische Wirtschaft ein Gewinn.

Was dabei verschwiegen wird.

Ein Klimawandel wäre nur isoliert, sondern wirkt auch weltweit.

Wenn ein Klimawandel stattfindet, dann wirkt dies auch in Europa, Amerika, Afrika, Asien und auch in China.

Bei 3 Grad Erhöhung werden etwa 25 bis 40 Prozent der landwirtschaftlichen Flächen zerstört; entweder durch Extremwetterlagen wie Starkregen, Wind oder Trockenheit.

Neben der Zerstörung von Großstädten, die am Wasser liegen, wird auch eine Nahrungsmittelkrise entstehen.

Putin rechnet dann fest damit, dass landwirtschaftliche Erzeugnisse knapper werden und er damit einen höheren Preis durchsetzen kann.

Es sind viele einzelne Puzzleteile, die Putin für seinen perfiden Machtausbau einsetzt.

Zwei Puzzleteile sind die AfD und das BSW.

Warum Putin auch eine Gefahr für China, Nordkorea, Afrika und Indien ist

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokrat der Mitte –
YouTube player

#Putin’s Machtstrategie ist gefährlich für uns alle.**  

In vielen Ländern um #Russland herum destabilisiert er durch Unruheherde und baut russische Interessengebiete auf. #Moldau mit #Transnistrien und #Georgien sind nur zwei Beispiele.  

Doch Putins Angriff auf die Demokratie macht auch vor Deutschland nicht halt. 

Besonders in den ostdeutschen Bundesländern sehen wir die Aktivität der #AfD und der #BSW – Parteien, die Putin nahestehen.  Putins Aktivitäten folgen immer dem gleichen Muster. 

Die Destabilisierung durch die Unterstützung von russlandtreuen Kräften in entsprechenden Ländern hat sich für Putin zur Unruhestiftung oft bewährt.

Diese Parteien arbeiten aktiv daran, Putins Macht auszubauen und sein Imperium zu vergrößern. 

Auch wirtschaftlich will Putin seine Stellung ausbauen, doch die sinkenden Anteile fossiler Energien bedrohen seine Macht.  

Zwischen 2001 und 2011 entwickelte sich der russische Exportanteil fossiler Energien von 42 Prozent auf 67 Prozent.

2021 war der Exportanteil auf knapp 60 Prozent gesunken.

Dieser Rückgang wird sich in den kommenden Jahren fortsetzen.  

Und Putin hatte die Entwicklung zur erneuerbaren Energie als Bedrohung seines Exports und seiner Macht betrachtet.

Deshalb versucht auch Russland und seine #Vasallen aus der #AfD und #BSW, den #Klimawandel als Ereignis abzutun, das nicht vom Menschen verursacht ist und das der Mensch nicht ändern könne.  

Putins Antwort auf diese Bedrohung? 

Den Klimawandel nicht aufhalten.

Eine Erderwärmung würde das Abschmelzen von Permafrost-Zonen in Russland bedeuten, was zu neuen Anbauflächen führen könnte, während Anbauzonen außerhalb Russlands durch Trockenheit und Extremwetterlagen zerstört werden.  

Wer also AfD oder BSW wählt, unterstützt nicht nur Putin, sondern arbeitet aktiv daran, das eigene Land zu zerstören.

AfD will Arbeitskräfte abschieben und schlechter bezahlen

Ein Beitrag von

Patricia Hinsen-Rind

Liebe machen“ gegen den Fachkräftemangel


Ein Rechenbeispiel

Bestimmte Populisten möchten 20-30% der Bevölkerung „loswerden“ und gleichzeitig den Fachkräftemangel durch eine höhere Geburtenrate lösen. Das ist unmöglich.

Nehmen wir Thüringen als Beispiel.

Bis 2035 wird dort ein Mangel von etwa 138.000 Fachkräften erwartet. Bei einer Bevölkerung von rund 2,143 Mio. und etwa 370.000 Frauen im gebärfähigen Alter müssten bis 2035 etwa 219.048 Kinder geboren werden, um diesen Bedarf zu decken.

Unter der Annahme, dass 70% dieser Kinder eine Ausbildung oder ein Studium abschließen und 90% in den Arbeitsmarkt eintreten, ergeben sich 138.000 Eintritte in den Arbeitsmarkt. 2035 sind diese Kinder aber noch zu jung für den Arbeitsmarkt. Die Lücke bleibt also erstmal.

Um die 138.000 Fachkräftelücke zu schließen, müsste jede Frau zusätzlich zu den aktuellen Geburten mindestens etwa 0,592 Kinder mehr bekommen.

Die durchschnittliche Kinderzahl pro Frau müsste von derzeit 1,42 auf etwa 2,012 steigen.

Bei Ausweisung von 20-30% der Bevölkerung, erhöht sich der Fachkräftemangel entsprechend:

Bei 20%: Bevölkerung sinkt: 1,714 Mio.
Gebärfähige Frauen reduzieren sich auf 296.000.

Der Fachkräftemangel steigt: 172.500.

273.810 Geburten erforderlich.
Durchschnittliche Kinderzahl pro Frau: 2,344.

Bei 30%: Bevölkerung sinkt: 1,500 Millionen
Gebärfähige Frauen reduzieren sich dadurch auf 259.000.

Fachkräftemangel steigt: 197.143.
312.207 Geburten erforderlich.
Durchschnittliche Kinderzahl pro Frau: 2,625.

Diese Berechnung zeigt, dass selbst eine signifikante Erhöhung der Geburtenrate nicht ausreichen würde, um den Fachkräftemangel zu lösen.

Die notwendige Geburtenrate, um die Lücke zu schließen, wäre für jede Frau unrealistisch hoch.

Autoritäre Regierungen neigen dazu, hohe Geburtenraten zu fördern.

Diese Regime bevorzugen große Familien, um ihre Bevölkerung zu vergrößern und politische Macht zu sichern. Der „Kanonenfutter“ Aspekt spielt eine Rolle.

Diktatoren initiieren  tendenziell mehr Kriege als demokratische Regierungen.

In Demokratien ist die Geburtenrate in der Regel niedriger. Dies liegt unter anderem an besseren Bildungschancen, Gleichstellung der Geschlechter und einem besseren Zugang zu Verhütungsmitteln. Diese Faktoren tragen zu stabileren Gesellschaften bei, die wirtschaftlich und sozial besser aufgestellt sind.

Fazit: gegen den Fachkräftemangel funktioniert wenn überhaupt, nur bedingt.


Ich bin Patricia Hinsen-Rind, CEO der Englisch nach Maß GmbH und schreibe über Bildung und Gesellschaft. Mehr Wissen? Aktiviere die auf meinem Profil. Vernetze dich gern mit mir – das geht unter mehr.

Schön wäre es gewesen…

Warum die Abkehr von FDP und auch CDU jetzt kommt und die Extremparteien AfD und BSW wieder Anhänger verliert

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokrat der Mitte –

Ich bin zwar kein Mitglied in der FDP oder einer anderen Partei, hatte jedoch als „Demokrat der Mitte schon alle „Demokratie-Parteien“ gewählt; eben alle Parteien, die nicht in den extremen Flügeln sind.

In jeder Partei gibt/gab es Punkte, mit denen ich übereinstimmte.

Allerdings sehe ich als oberste Prämissen die Themen Demokratie und sozialer Frieden.

Dies bedingt einen ausgewognen gerechten Umgang miteinander, der nachhaltig stattfindet.

Dazu zählt für mich besonders auch der Technologieumstieg auf erneuerbare Energie ohne Lobbyvertretung der fossilen Energie.

Ebenso auch ein Mindestlohn, so dass in der Rente auch das Einkommen oberhalb der Grundsicherung liegt.

Die CDU und auch die FDP haben sich zu absoluten Lobbyparteien entwickelt.

Dies führt auf Dauer zu extremen Unfrieden und zur Spalting der Gesellschaft.

Für mich ergibt sich dadurch nur die Wahloption Grün oder SPD.

——

Ein Beitrag von

2017, als dieses Bild entstand, war noch alles schön. In der FDP Freie Demokraten hatte ich eine politische Heimat gefunden, eine Partei, die zwar nicht zu einhundert Prozent meine Überzeugungen spiegelte – welche Partei tut das schon? – aber doch eine hinreichend große Schnittmenge mit meinen Ansichten bot.

Schön wär’s gewesen. Aber diese Schnittmenge ist kleiner geworden. Stück für Stück höhlt die Partei ihren liberalen Kern aus, und das ohne Not – und ohne jeden Erfolg. Vieles geht gerade schief:

Tumber Populismus: Zu horchen, was gerade irgendwo Wählerstimmen bringen könnte oder wo die Gunst welcher Interessengruppe zu gewinnen ist, und reflexhaft danach zu handeln, macht unberechenbar und unaubwürdig.
Krude Vorschläge: Ideen wie „mehr Autos in die Innenstädte“ verblüffen durch ihren rückwärtsgewandten Impetus, der reine Lobbypolitik ist und mit liberaler Fortschrittlichkeit nichts mehr zu tun hat.
Miserable Kommunikation: Personenkult und eine Kommunikation, die immer etwas von oben herab ist und selbst gute Ideen schlecht erklärt, verliert zwangsläufig Menschen.

Liberal – das ist für mich ein Hochstmaß an persönlicher Freiheit und Eigenverantwortung, und zugleich eine pragmatische Politik des Fortschritts, der Innovation und vernunftbasierter Entwicklung einer global lebenswerten Zukunft.

Die FDP verkörpert für mich nichts mehr davon, und meine Optionen sind gerade, auszutreten oder von innen heraus mitzuhelfen, die Programmatik wieder zu verändern – hin zu einer starken, wahrhaft liberalen Stimme im Parteienspektrum, die die deutsche Politik so dringend bräuchte und die beim Schutz der Demokratie eine wichtige Rolle spielen könnte.

Aber da sind meine Möglichkeiten wohl leider sehr begrenzt…

#fdp #liberal #politik #deutschland #demokratie #innovation

——-

Ein weiterer Beitrag von

Christopher Genss von Greverode, das verstehe ich absolut.
Aus unserem Gemeinderat – in dem ich in Grün aktiv bin – ist die FDP-Fraktion vor ein paar Monaten geschlossen aus der FDP ausgetreten.

Und das hat ihnen auf ganzer Linie Respekt eingebracht.