Was inzwischen auch über Maximilian Karch herausgekommen ist, ist katastrophal.
ZDF Mediathek – Krah – ein Fall für FBI und viele seltsame Aktivitäten oder auch glänzen mit Abwesenheit
Ein weiterer Beitrag von Omid Nouripour (Grüne)
Die zunehmenden und dauerhaften Angriffe Russlands auf unsere freie Gesellschaft stellen eine ernste Bedrohung dar. Ihr Ziel ist es, unserer Demokratie schweren Schaden zuzufügen. Besonders alarmierend ist die offensichtliche Nähe von AfD-Spitzenpolitikern zum Kreml und zu russischen Oligarchen. Nach den Enthüllungen des tschechischen Geheimdienstes und den FBI-Befragungen des europäischen AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah wird immer deutlicher, dass wir vermutlich nur die Spitze des Eisbergs sehen.
Russische Netzwerke nutzen Politiker*innen und Medienportale, um ihre Botschaften zu verbreiten und unsere Wahlen zu beeinflussen.
Diese Versuche, unsere Demokratie zu untergraben, dürfen nicht heruntergespielt werden. Wir müssen verhindern, dass sie unter den Teppich gekehrt und vergessen werden. Konkret braucht es jetzt: —> schonungslose Aufklärung und strafrechtliche Ermittlungen → Stärkung der Spionageabwehr in unseren Sicherheitsbehörden —> Offenlegung der Finanzströme von Rechtsextremen
—> konsequentes Vorgehen gegen Desinformation
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Kommentar von Werner Hoffmann
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Es ist katastrophal, wie Maximilian Krah von der AfD fast schon völlig offen gegen die Demokratie ist.
Perfide ist, dass dieser AfD-Politiker Maximilian Krah von der EU Bezüge bezieht.
Wer jetzt noch die AfD wählt, muss sich gefallen lassen, dass er als Rechtsextremist bezeichnet wird.
Liebe CDU, CSU, FDP und AfD —> FAKT IST —> es geht auch ohne Atomkraftwerke! interessant ist auch, dass die CDU/CSU die Frage der Energienutzung so lange zurückstellen will, bis sie irgendwann wieder einmal an der Macht ist.
Diesen Antrag hat sie heute im Bundestag gestellt. Was soll so ein blöder Antrag von der CDU? Man betreibt richtigen Populismus, mehr nicht!
Halt! Was man damit auch noch erreichen will, ist, dass die Entwicklung der erneuerbaren Energie möglichst ausgebremst wird.
Ziel ist es hierbei, die Lobby der fossilen Energie und der #Atomkraftwerke sowie der #Investmentbranche/#Vermögensverwaltung, insbesondere #Blackrock – zu unterstützen.
Inzwischen dürfte fast jedem bekannt sein, dass Merz als Lobby Vertreter für BlackRock bis 2020 etwa tätig war. Im Jahr 20,20 hatte Merz noch gesagt, dass er pro Jahr über 1 Million € verdient.
Die Frage, die sich dann auftut ist: warum will denn Merz Bundeskanzler werden, wenn er dort nur 280.000 € pro Jahr verdient?
Für mich gibt es hierzu nur zwei Gründe::
Merz wird Bundeskanzler werden wollen, damit er anschließend oder parallel ein Verwandter bei BlackRock (wieder) einsteigt. Ich muss da an einige andere Politiker denken, die nach ihrer politischen Karriere schöne Aufsichtsrat posten und Vorstandsposten ergattert hatten (zum Beispiel Schröder (NOCH SPD) Pofalla (CDU) bei DB etc).
#Merz will gar nicht Bundeskanzler werden, sondern er will lediglich die Verbindungen zwischen seiner Wunschregierung und BlackRock intensivieren.
Nicht ohne Grund ist #Merz, #Söder und #Lindner Für eine vielfältige Energienutzung, die dazu beiträgt, die Entwicklung der erneuerbaren Energie auszubremsen. Je mehr unterschiedliche Energieformen verfolgt werden, desto weniger Kraft steht für die erneuerbare Energie zur Verfügung.
Blackrock verdient am meisten Geld durch
Atomkraft,
fossile Energie,
Ernährungsprodukte insbesondere aus dem Süßwarensortiment
Fastfoodbereich
Produkte für die Altersversorgung (Kapitalanlage)
Vergleicht man die Argumente von #Merz, #Lindner oder #Söder, dann ist sehr schnell feststellbar, dass bei allen Personen die Argumente immer pro #BlackRock sind.
Warum will sonst beispielsweise Söder die Werbung für Süßigkeiten nicht abschaffen?
In dem Film spricht #Robin #Mesarosch von der #SPD
Nicht nur dumm, sondern perfide Wortwahl, um die eigene Ideologie zu verstecken und Nebelkerzen zu benutzen.
Trump hat es getan, die Nazis haben es gemacht und so manche Person von heute unterscheidet sich wohl kaum durch seine Wortwahl.
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Interessant, wer Begriffe wie
#lnksversifft #links #linksideologisch #ideologisch den Grünen andichtet.
Diese Wörter werden nicht nur für die Grünen und Parteimitglieder genutzt, sondern für Jeden,
– der nur im Ansatz eine Idee der Grünen gut findet
– gegen den Klimawandel ist
– oder eine Wärmepumpe sich einbauen lässt.
Dass dies nicht nur teilweise beleidigend, sondern sogar einfach nur dumm und ohne Intelligenz geschieht, macht die Definition deutlich.
1. Die Grünen sind nicht links.
2. Ideologie:
Wann ist man ideologisch?
Je größer der Einfluss einer politischen Richtung ist und je stärker sie sich von anderen Richtungen unterscheidet, desto eher wird der Begriff Ideologie im politischen Diskurs im abwertenden Sinne als Vorwurf verwendet, um den Gegner als weltfremd, unzulänglich, korrupt, unsozial usw. darzustellen.
Ideologie wäre also dann gegeben, wenn jemand immer eine Ideologie zustimmt und dies weltfremd, unzulänglich, korrupt, unsozial wäre.
Fakt ist jedoch, dass eher Personen, die dauernd solche Wörter benutzen und Ihre Partei favorisieren, eher die Ideologen sind.
Demnach ist eher jeder Stammwähler ein Ideologe, also auch Stammwähler von CXU, AfD, SPD, DieLinke etc.
Schimpfwörter oder Bashing gegen eine Partei und die Reduzierung auf dauernde Beschimpfung wegen einer oder zwei Punkten, die nicht einmal *Die Wichtigsten* sind, zeugt entweder vonDummheit oder von perfider Strategie.
Gendern, Ausländerhass durch
⁃ dauernde Aufzählung von irgendwelchen Taten (auch Deutsche und andere EU-Bürger begehen Straftaten jeden Tag)
⁃ Bürgergeld-Neid
⁃ Größe, Aussehen, Versprecher von Politikern
sollen von den wirklich wichtigen Themen ablenken.
Dies nennt man auch Vernebelungstechnik.
Das bekannteste Beispiel ist hier Trump. Wiederholt man mantramäßig eine Lüge, dann wird sie irgendwann von dummen Menschen geglaubt (Beispiel: „gestohlene Wahl“).
Wie weit solche Vernebelungstechniken gehen können, haben besonders unsere Vorfahren in Zusammenhang mit jüdischen Mitbürgern im und kurz vor dem 3.Reich erlebt.
So wurde damals bewusst die Falschinformation über diese Menschen entwickelt, dass diese Menschen faul, raffgierig, geldgierig und kriminell sind.
Und Menschen mit einer anderen Hautfarbe sind dünner, als Deutsche.
Heute wird dies wieder gemacht.
Ich sehe eher die Menschen als ideologisch an, die aus Prinzip gegen alles sind, was die SPD oder auch Grünen machen.
Nicht alles ist immer richtig, aber viele Dinge sind einfach Fakt und haben sich eigentlich nichts mit der Ansicht der Grünen alleine zu tun.
Die Physik hat nichts mit Parteipolitik zu tun.
Dass Stromer weniger CO2-belastend sind, erneuerbare Energie aus dem Wind, dem Wasser oder der Sonne als Rohstoff kostenfrei dauerhaft zur Verfügung steht, ist eben ein Naturgesetz.
Uran, Kohle, Öl, Gas stehen als Rohstoff nicht so einfach zur Verfügung, sondern muss mit extremen Umweltschäden abgebaut werden und später nach der Verwendung teuer entsorgt werden.
Dass die verarbeitenden Maschinen hergestellt und hierfür auch produziert werden müssen, ist bei erneuerbaren Energie nicht anders, als bei fossiler Energie.
Aber gerade der Abbau der Rohstoffe Uran, Öl, Gas, Kohle verursacht extreme Umwelschäden und bring zusätzlich bestimmten Unternehmen Cash ein.
Je mehr erneuerbare Energie als Rohstoff genutzt wird, desto weniger Profit machen diese fossilen Energiefirmen.
Und genau deshalb haben diese Unternehmen einen riesigen Lobby – Apparat, der auch in die Politik hineinreicht.
Ich habe es mir gestern Abend angetan – wie viele andere wahrscheinlich auch. Mit der Entscheidung Voigts, Höcke öffentlich „stellen zu wollen“, habe ich sehr gehadert. Soll man Höcke wirklich eine Bühne verschaffen und ihn damit gewissermaßen legitimieren oder doch besser ignorieren?
Nachdem ich die Sendung nun sacken lassen konnte, muss ich Herrn Prof. Dr. Mario Voigt meinen Respekt zollen. Er hat nicht nur Mut bewiesen, sondern scheint trotz unterschiedlicher Ansichten bei einigen Aspekten nicht nur ein grundanständiger Mensch, sondern vor allem auch ein überzeugter Demokrat zu sein.
Was von Höcke übrig bleibt, möchte ich kurz stichpunktartig zusammenfassen:
Erinnerungslücken beim eigenen Buch (aka offensichtliches Lügen)
eine spontan überlegte Neuinterpretation des Remigrationsbegriffes
völlige Rückgratlosigkeit beim (Nicht-)Vertreten seiner rassistischen Äußerungen und Ziele
absoluter Realitätsverlust bei wirtschaftlichen Zusammenhängen (Dexit bzw. Brexit)
kein Konzept gegen den Fachkräftemangel (doch, deutsche Frauen als Gebärmaschinen)
Russland unter Putin als vertrauensvoller Partner
und noch weiterer Unfug (der Faktencheck wird das hoffentlich alles offenlegen – und bestimmt nicht der auf Höckes privatem X-Account)
Dieser Mann ist nicht nur ein Rassist und Faschist, sondern auch inhaltlich eine Vollkatastrophe. Die Merkmale, die bei ihm am stärksten ausgeprägt sind, heißen Eitelkeit und Profilierungssucht.
Für mich steht fest: Wer Höcke bzw. die AfD wählt, ist kein Protestwähler, sondern wählt ganz bewusst Rassisten und Faschisten.
Es gibt nur eine Möglichkeit, nachhaltige Lösungen für die vielen komplexen Herausforderungen unserer Zeit zu finden: Hinein in einen konstruktiv-kritischen Diskurs, fair sein auch bei inhaltlichen Unterschieden (Stoppt endlich diesen verdammten Populismus!), aber immer auf Basis unserer demokratischen Werte wie Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit.
In einem starken Moment (den Videoausschnitt teile ich sehr gerne) hat Herr Voigt auf die Würde des Menschen hingewiesen und das ist tatsächlich der entscheidende Unterschied zwischen Höcke und Personen, die sich auf dem Boden unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung bewegen:
Das Deutschland Höckes ist eine finstere Dystopie, in der Menschen wie er den Wert anderer Menschen festlegen und über diese bestimmen.
Das Deutschland, in dem ich leben möchte, respektiert jeden Menschen gleichermaßen – unabhängig von Alter, Geschlecht, Sexualität, Hautfarbe, Herkunft, Bildung, Vermögen und anderen Merkmalen, die uns nicht separieren, sondern als Gesellschaft diverser, stärker und resilienter machen können.
Das neue Atomkraftwerk Hinkley Point C soll mindestens 55 Mrd. Euro kosten.
Im Juli 2016 gab das britische Energieministerium bekannt, die Kosten für den Betrieb des Kraftwerks über seinen gesamten Betriebszeitraum würden 37 Milliarden britische Pfund betragen.
Hinkley Point A + B
Ein Jahr zuvor waren diese noch mit 14 Milliarden Pfund beziffert worden.
Nach mehreren Kostensteigerungen und Verzögerungen beim Bau ging EDF im Januar 2024 von Baukosten in Höhe von 43 Mrd. Pfund (50,3 Mrd. Euro) und einer Inbetriebnahme zwischen 2029 und 2031 aus.
Neueste Schätzungen gehen inzwischen von 55 Mrd. Euro Baukosten aus.
Im März 2013 erhielt Électricité de France (EDF) die Genehmigung für den Bau eines neuen Kraftwerks. Da der Bau wegen der hohen Investitionskosten wirtschaftlich nicht rentabel ist, hatte EDF als Bedingung für einen Bau staatliche Subventionen in Form eines garantierten Stromabnahmepreises verlangt, über den bis Oktober 2013 mit der Regierung Cameron I verhandelt wurde. Laut BBC würde ein garantierter Mindestpreis unterhalb von 90 Pfund/MWh dazu führen, dass das Kernkraftwerk Verluste schreibt. Insgesamt wird das Kraftwerk mit 100 Milliarden € durch Großbritannien subventioniert.
Atomkraftwerk Kernenergie Atomstrom
Im Januar 2024 gab EDF bekannt, dass sich die Fertigstellung des Kraftwerks bis mindestens 2029 verzögern werde, bei ungünstigeren Bedingungen auch auf 2030 oder 2031
Im Februar 2024 musste die EDF 12,9 Mrd. Euro an Wertberichtigungen abschreiben, hauptsächlich wegen der Baustelle in Hinkley Point. Dabei gab EDF auch bekannt, dass die Baukosten 47,9 Mrd. £ (56 Mrd. Euro) erreichen könnten.
Der chinesische Co-Investor ist inzwischen ausgestiegen, da nach diesen Berechnungen der Strompreis zum weltweit höchsten Strompreis führen wird und nicht finanzierbar sein wird.
Ein Rechenbeispiel von Michael Joukov macht dies deutlich.
Zum #Mythos günstige #AKW (ohne Zorn und Eifer, reine Zahlen)
Es kam gerade die Meldung, dass das neue #AKW Hinley Point C umgerechnet 55 Mrd. Euro kosten soll.
Was bei 95% Auslastung (sehr hoch, <90% realistisch); Nachfrage während jeder Sekunde der Verfügbarkeit unterstellt (zu bezweifeln, da UK Windkraft ausbaut) und 60 Jahre Betrieb ohne Nachbesserungen (unrealistisch, gab es noch nie) 10 Cents/kWh nur an Zinsen (!!!) bedeuet. Dabei unterstelle ich 4,5% Zinsen, auch das zugunsten des Projekts gerechnet (selbst der Staat zahlt in UK derzeit 4,73% bei 30 Jahren, „privat und länger“ wird teurer.
Betrieb, Rückbau, #Endlager kommen noch dazu!
Die Rechnung ist wie folgt : 3,2GW X 8.760 h/a X 0,95 =26.630 GWh X 0,1€ / kWh = 2.663 Mio. € an Erlösen. Deren Verwendung in der Tabelle.
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Kommentar von Werner Hoffmann
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Warum die CDU, CSU und auch die FDP unbedingt an der Kernkraft festhalten will, ist nicht durch Kosten erklärbar.
Selbst bei Laufzeiten von 60 Jahren sind Kernkraftwerke im Vergleich zur erneuerbaren Energie nicht nur sicherer, sondern auch völlig unrentabel.
Warum #Merz als Fraktionsvorsitzender unbedingt an der Kernkraft festhalten will und wieder Kernkraftwerke in Deutschland wieder reaktivieren will, hat wohl eher damit zu tun, dass Merz als früherer Lobbyvertreter für #BlackRock tätig war.
#Blackrock verdient an Kernkraft und will nicht aus diesem Geschäft aussteigen. Kein Wunder, denn dieses Geschäftsfeld ist in mehrfacher Sicht für #BlackRock hoch rentabel.
Und ob Merz – nach seiner politischen Aktivität – bei #BlackRock aktiv wird, kann wohl angenommen werden.
Zumindest ist wohl vorstellbar, dass Merz – oder vielleicht auch ein Familienmitglied – bei #BlackRock (wieder) einsteigt.
Ähnliche Fälle gab es schon. Man muss nur an den Ex-Bundeskanzler Schröder oder beispielsweise Ronald Profalla (CDU, 2015-2022 Vorstand bei DB) denken.
Beleuchtet man die Hauptthemen von Merz, Söder & Co (auch von Lindner Kubicki von der FDP),
FDP Trojanisches Pferd in der Bundesregierung Fossile Lobby Lobby Atomkraft Ausbremsen von erneuerbarer Energie
dann sind hier folgende Bereiche zu sehen, die allesamt dem Vermögensverwalter #BlackRock in die Karten spielen:
1. Pro Kernkraft
2. Pro Fossile Energie
3. Nahrungsmittelbereich Süß, Fleisch & Co
4. Kapitalverwaltung von Renten
In allen vier Bereichen ist #BlackRock extrem stark engagiert. Er Erlös in den Bereichen 1-3 wird alleine auf mindestens 25 % vorsichtig geschätzt.
Sollte jemals der Kapitalstock in der Deutschen Rentenversicherung nicht mehr im Umlagesystem, sondern als Kapitalansparung geführt werden, würde die Vermögensverwaltung von #BlackRock explodieren.
Neben diesen Kosten entstehen noch weitere Kosten für den Atomstrom.
Beispiel Zwischenlagerung
Die Zwischenlagerung des deutschen Atomkraftmüll verursacht derzeit jährlich über 1 Mrd. Euro an Kosten.
Die Endlagerung ist bis heute noch nicht geklärt und verursacht Mrd. Euro an Kosten, die noch nicht einkalkuliert sind.
Übrigens: Sollte – so wie einige Anhänger es meinen – ein Teil des radioaktiven Mülls in einem Dual-Fluid-Reaktor wiederverwendet werden, dann wird dieser Restmüll anscheinend keine Halbwertzeit von 24.110 Jahren (Plutonium 239 Pu) haben, muss allerdings zunächst im Zwischenlager über 300 Jahre gekühlt werden!
300 Jahre Dauerkühlung. Und dies garantiert ohne Zwischenfall.
Kannst Du Dir einen Ort in Deutschland vorstellen, an dem in den letzten 300 Jahren keine „Zwischenfälle“ waren? Das wäre also von 1724 bis 2021!
Wer will diese Zwischenlagerung für die zukünftigen 300 Jahre garantieren?
Wohl keiner. Deshalb: Jeder Politiker oder anderer Mensch, der jetzt noch für Atomkraft ist, lebt nach dem Motto: „Nach mir die Sintflut!
Patricia Hinsen-Rind Demonstration gegen AfD und sonstige Rechtsextremisten
Die Veröffentlichung des Kriminalitätsberichts April 2024 hat, same procedure as every year, für Aufruhr gesorgt. CXU und A*D nutzen den Bericht, um ihre Positionen mit populistischen Tendenzen zu untermauern. Sie heben spezifische Aspekte hervor oder verdrehen Fakten, um ihre politischen Agenden zu fördern. Dies führt dazu, dass der Bericht nicht als Grundlage für eine konstruktive und faktenbasierte Diskussion genutzt wird, sondern als Werkzeug, um Ängste zu schüren und politische Punkte zu sammeln.
Fakt ist, z.B. dass die organisierte Kriminalität in Deutschland leicht rückläufig ist, gleichzeitig aber signifikante internationale Bezüge hat. Diese nuancierten Informationen benötigen eine differenzierte Betrachtung und Diskussion. Statt auf die Komplexität des Themas einzugehen, tendieren CXU und besonders die A*D dazu, die Situation zu vereinfachen und auf populistische Parolen zu setzen. Beispielsweise wird der Fokus auf „Rechtsfreie Räume“ oder die Notwendigkeit eines „Updates“ der Sicherheitsbehörden gelegt, ohne dabei auf die zugrundeliegenden Ursachen oder die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit einzugehen.
Indem die CXU die Zuwanderung begrenzen und härtere Maßnahmen gegen sogenannte „Ausländerkriminalität“ fordert, bietet sie -wieder einmal – einfache Lösungen für komplexe Probleme an. Sie spielt mit Ängsten und schürt Vorurteile, statt auf echte, nachhaltige Lösungen zu setzen. Damit hakt sie sich bei der A*D unter und springt gemeinsam in trübe, braune Gewässer. Sicherheit durch Ausgrenzung und Kontrolle zu suchen, ist ein brandgefährlicher Weg. Diese vermeintlichen Lösungen haben eher symbolische als effektive Wirkung. Aber, sie schüren populistische Feuer höchst effektiv.
Zutiefst beunruhigend finde ich die festgestellte Zusammenarbeit einiger CDU-Fraktionen mit der AD auf kommunaler Ebene. Die Ankündigung einer möglichen Unterstützung von AD-Anträgen durch BSW deuten auf eine Erosion der klaren Abgrenzung zu rechtspopulistischen Positionen hin. Diese Entwicklungen werfen Fragen bezüglich der Konsistenz und Glaubwürdigkeit politischer Akteure im Umgang mit der A*D auf.
Diese Entwicklungen signalisieren, dass die Grenzen zwischen konservativer Politik und rechtspopulistischen Tendenzen zunehmend verschwimmen. Das ist ein Weckruf an uns alle!
Mein Einsatz für #Demokratie und Freiheit ist eine Herzensangelegenheit. Deswegen bitte ich um euere Unterstützung, um Bewusstsein zu schaffen und Wissen zu verbreiten.
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Ich bin Patricia Hinsen-Rind, CEO der Englisch nach Maß GmbH und schreibe über Bildung und Gesellschaft.
Den radikalsten Rechtsextremisten nach Thüringen schicken.
Im Frühjahr 1930 kam es zur reichsweit ersten Koalition zwischen Bürgerlichen und Rechtsextremisten in Thüringen. Den konservativen und liberalen Parteien mutete die NS-Bewegung einen besonders extremistischen völkischen Partner zu: Wilhelm Frick.
Die Vorstellung es gäbe „moderate“ Rechtsextremisten offenbarte sich nach 1933 als Fiktion, aber vor 1933 machten sich viele Hoffnungen es gäbe „vernünftigere Elemente“ in der NS-Bewegung.
Für die einen wirkte Göring vernünftiger im Umgang mit den Interessen der Wirtschaft. Die Brüder Strasser schienen mehr auf die sozialen – als die antisemitischen – Botschaften fokussiert zu sein. Josef Goebbels wirkte nicht ganz so besessen vom fanatischen Anti-Kommunismus. Im Nachhinein offenbarte sich dies alles als irrelevante Spekulationen.
Bei der ersten Koalition in Thüringen mutete Hitler den bürgerlichen Parteien mit Wilhelm Frick aber einen der „unzumutbarsten“ Parteiführer ganz bewusst zu. Es war ein durchdachter strategischer Schachzug. Frick hatte keinen Bezug zu Thüringen. Er wurde gezielt für die Koalition dahin geschickt und die örtliche NS-Führung ausgebootet.
Hierzu 1966 der Historiker Fritz Dickmann: „Er (Hitler) präsentierte den bürgerlichen Parteien mit seinem Parteigenossen Dr. Frick einen Ministerkandidaten, dessen Name, wie er wohl wußte, auf sie schockierend wirken mußte, denn Frick war auf Grund seiner Teilnahme am Münchener Putsch 1923 wegen Hochverrates rechtskräftig verurteilt worden.“. Frick war nicht nur wegen Hochverrat verurteilt, sondern mehrfach wegen Gewalt gegen Andersdenkende angeklagt. Seine Reden im Reichstag waren besonders beleidigend.
Mit dieser Personalentscheidung sollte den Bürgerlichen der Extremste zugemutet werden, damit nie wieder die NS Bewegung mit dem Anspruch nach Mäßigung und mit Spekulationen über „moderate Kräfte“ zu taktischer Einschränkung gezwungen würde. So hatte Hitler schon während des Young Plan Volksentscheids agiert. Der ausgestreckten Hand von Hugenberg mit besonders radikalen und fanatischen Forderungen entgegnet.
Die bürgerlichen Parteien hatten keine Wahl mehr, weil sie wegen der Parole um den „Kulturbolschewismus“ die SPD zuvor dämonisiert hatten. Es ging unter anderem um das Schulgebet. Das nutzte Hitler genüßlich aus.
Eine der ersten gemeinsame kulturkämpferische Maßnahme der rechtsextrem-bürgerlichen Landesregierung: Das Verbot des Buches „Im Westen nichts Neues“ von Erich Maria Remarque. Als ob es fünf Monate nach dem „Schwarzen Donnerstag“ an der Börse, nichts wichtigeres zu entscheiden gegeben hätte.
Herr Höcke kennt diese Ereignisse sicherlich sehr gut. Er kann schon jetzt wegen der Debatte heute Abend zufrieden sein. Einst sollte sein völkischer „Flügel“ verboten werden, jetzt wird er von bürgerlichen Parteien als Gesprächspartner legitimiert.
Was der Krauterreport detailliert aufgearbeitet hat, war meine Vermutung schon lange.
Friedrich Merz und seine neue CDU betreibt das Bashing gegen die Grünen nicht aus sachlichen Gründen, sondern aus Lobbygründen.
Friedrich Merz hatte nach eigenen Aussagen 2020 über 1 Mio. Euro als Jahreseinkommen.
Warum will er denn Bundeskanzler werden und dann nur ca 280.000 Euro verdienen?
Es gibt 2 Möglichkeiten mit dem gleichen Endergebnis:
1. Er würde erst Bundeskanzler werden und danach selbst (oder ein Familienangehöriger) dann einen ähnlichen Weg wie al la Schröder wählen und der fossilen Lobbyarbeit dienen.
2. Möglichkeit: Er wird nicht Bindeskanzler. Er nutzt aber dann alle Kontakte seines Netzwerkes als Berater für #BlackRock, um die fossile Energie, Atomkraft und die Finanzierung der Rentenversicherung so umzugestalten, dass #BlackRock daran verdient.
——
Im Endeffekt ist ihm sogar höchstwahrscheinlich egal, ob die Brandmauer zur AfD vorhanden ist oder nicht.
Die Brandmauer zur AfD ist zum Teil schon jetzt so löchrig, wie ein Schweizer Käse.
Allerdings: Die Zeit spielt inzwischen gegen Merz, Linnemann, Spahn, Söder, Lindner und Kubicki.
Grund: immer mehr Wählern wird bewusst, dass die CDU, CSU, FreieWähler, AfD und FDP keine Lösung für Deutschland hat.
Größtenteils betreiben diese Parteien Bashing und Verhinderungsarbeit.
Besonders zu nennen ist hierbei die Verhinderungsarbeit der FDP in der Bundesregierung.
FDP Trojanisches Pferd in der Bundesregierung Fossile Lobby Atomkraft – Ausbremsen von erneuerbarer Energie
Die FDP und auch die komplette o.g. Opposition benutzt die Schuldenbremse, damit unter dieser Bundesregierung keine Finanzmittel für zusätzliche Investitionen zur Verfügung stehen.
Und dies, obwohl:
– die OECD dringend dazu geraten hat, die Schuldengrenze in Europa und insbesondere in Deutschland umzubauen
– andere Länder Investitionen von Deutschland abziehen. Beispiele: China, USA. Beide Länder fördern die Firmen, die in diesen Ländern investieren. Dadurch verliert besonders Deutschland Investitionen.
Yvers Willers zeigt wieder einmal durch seine historische Fachkenntnis die Parallelen von AfD und NSDAP. Sehr lesenswert für alle, die die Parallelen noch nicht kennen.
Ein Beitrag von Yvers Willers
Yves Willers
Demokratische Journalisten warnen vor dem Sieg der Rechtsextremisten in Thüringen und …..vor dem „Juste -Milieu“.
Einer von ihren ist Konrad Heiden. Der Welt-Herausgeber Stefan Aust hat 2016 ein Buch über ihn geschrieben.
Konrad Heiden gilt als der „erste Feind“ der NS-Bewegung. Er berichtet als Journalist 1930 bei der bürgerlichen „Frankfurter Zeitung“ über die fatale Regierungskoalition der Rechtsextremisten mit den Konservativen in Thüringen. „Deutschland, das war MEIN KAMPF. Ich habe ihn verloren“ so damals nach 1933 Konrad Heiden.
Mit 11,3% der Stimmen in Thüringen entfachen die Rechtsextremisten als Koalitionspartner der Konservativen den Kulturkampf gegen den fiktiven „Kulturbolschewismus“. Polizisten, Richter, Lehrer werden entlassen, das berühmte „Bauhaus“ muss wegziehen. Rechtsextreme werden systematisch in den Staatsdienst eingestellt.
Konrad Heiden hatte Informanten im sogenannten „linken“ Strasser-Flügel der Rechtsextremisten. Otto und Gregor Strasser gehörten dazu. Er wusste deswegen treffsicher, was Deutschland bevorstand, lange vor 1933.
„Heidens scharfsinnige und angesichts immer neuer Bereitschaft, populistischen Heilkündern zu folgen, bedrückend aktuelle Erkenntnis stellte den absolut demagogischen Charakter der NSDAP heraus.“ So der Berliner Historiker Professor Wolfgang Benz vor einigen Jahren.
Die „Frankfurter Zeitung“ fing nach der Rechtsextrem-Konservativen Koalition in Thüringen 1930 an, ihre publizistische Linie zu ändern. Man richtete sich mit der NS-Bewegung ein. Konrad Heiden kündigte 1931 und warnte seinen konservativen Arbeitergeber, nicht dem „Juste Milieu“ zu verfallen, das nicht mit „Gemessenheit“ zu tun habe, sondern mit Willfährigkeit gegenüber den Rechtsextremisten.
Auch heute gibt es geistige Nachfolger Konrad Heidens, man sollte ihnen zuhören.
Der Begriff „Juste Milieu“ wird dagegen zynisch umgedeutet. Konrad Heidens damaliger entlarvender Begriff der Lauheit von Konservativen gegenüber Rechtsextremisten erscheint jetzt als langweilige „grün-spießige“ Feindlichkeit gegenüber dem „populistisch Notwendigen“.
Diese zynische demokratiefeindliche Umdeutung ist im Ergebnis selbstzerstörerisch.
Dagegen Heiden’s Fazit über Rechtsextremisten damals und heute „Taumel ohne Rausch, Marsch ohne Ziel“
——
Kommentar von Werner Hoffmann
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Nicht nur, dass die NSDAP und AfD die gleichen rechtsradikalen Inhalte und Wege verfolgen, sondern auch wie die AfD bestimmte Themen aufbauscht, um von wichtigen Themen abzulenken und zu vernebeln, ist deutlich zu erkennen.
Leider wird diese populistische Art auch von der CDU, CSU und FW genutzt.
Populistische Themen für den Stimmenfang sind z.B.:
Neid/Hetze auf #Bürgergeldempfänger, #Asylsuchende, #Ausländer
#Canabis
#Gendern
Dabei geht es diesen o.g. Politikern / Parteien (#AfD, #CDU, #CSU, #FW und auch teilweise der #FDP) darum, von bestimmten wichtigen Themenabzulenken, die für uns alle wichtiger sind.
Es wird also #Wahlfang mit unwichtigeren Themen betrieben.
Und da wissenschaftlich nachgewiesen jeder Mensch in einer Sekunde nur an eine Sache denken kann, werden diese weniger wichtigen Themen als Dauerbrenner eingesetzt und um andere Themen Nebelkerzen angezündet.
Die Manipulation ist damit perfekt und der nicht nachdenkende Wähler tappt n die Falle.
Und bestimmten Lobbygruppen gefällt dies natürlich besonders. #Exxon, #Shell, #Südzucker, #BlackRock &Co kann es nur recht sein, wenn von bestimmten Themen abgelenkt wird. Die Details erkläre ich in einem weiteren Artikel demnächst.
Beispiele: Frieden und Friedenssicherung in der EU, Erhaltung der EU, entgegenwirken dem Klimawandel und durch erneuerbare Energie den CO2-Ausstoß verringern. Weiteren Ausbau von Windkraft und Photovoltaik.
Die Perversität bei den Agrarsubventionen, die uns allen schadet
Ein Beitrag von Christoph Bautz
Christoph Bautz Campact demokrat Geschäftsführender Vorstand
Eine neue Studie zeigt: Über 80 % der europäischen Agrarsubventionen fließen in die klimaschädliche Produktion tierischer Lebensmittel. Eine katastrophale Bilanz angesichts der weiter zunehmenden Klimakrise. Gleichzeitig steht fest: Die derzeitige Agrarpolitik setzt den Landwirt*innen weiter zu. Doch anstatt die Agrarwende einzuleiten, knickt Brüssel derzeit vor den Protesten der Agrarindustrie und rechten Netzwerken ein. Das alles ist fatal. Eine Einordnung wieso.
—> Wohin die Gelder genau fließen & was das für die Bäuer*innen bedeutet 82 % der Agrarsubventionen fließen in die Produktion tierischer Lebensmittel. Dabei sind das diejenigen Produkte, die am meisten CO2-Emissionen verursachen. Zwei Bereiche stechen besonders hervor: Die Futtermittelproduktion mit 44 % und fast 40 % für die direkte Tierhaltung. Übersetzt bedeutet das: Wir schütten Geld in den Futtertrog der Massentierhaltung.
Denn die Subventionen fließen in erster Linie in Großbetriebe. Wer viel hat, bekommt auch viel Geld. Als Folge wird dadurch das „Wachse oder Weiche“-Prinzip verstärkt und lässt viele kleinere Höfe sterben. Das zeigt sich wie folgt: Agrarunternehmen mit über 100 Hektar Fläche machen nur 3 % aller EU-Betriebe aus, aber ihre Zahl ist in 10 Jahren um 16 % gestiegen. Mittlerweile nutzen sie 52 % der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche.
—> Wie Brüssel darauf reagiert Angesichts dieser Datenlage wäre ein Umschwenken dringend notwendig, doch in Brüssel werden derzeit etliche Klima- und Umweltauflagen gestrichen, neue kommen erst gar nicht mehr auf den Tisch. Ein Beispiel: Das Gesetz zum Wiederaufbau der Natur (Nature Restoration Law) steckt mal wieder in der Warteschleife. Die finale Abstimmung ist jetzt auf Juni verschoben – Ausgang ungewiss.
Generell herrscht in Brüssel Angst, die Bauernproteste radikalisieren sich derweil weiter – angeheizt aus rechten Kreisen und einer Agrarlobby, die ihre Gunst der Stunde sieht, lästige Klima- und Umweltanforderungen loszuwerden.
—> Wieso das fatal ist Die katalanische Region Spaniens hat schon vor einem Monat den Wassernotstand ausgerufen. Forscher*innen warnen in Großbritannien, dass dort im Sommer Wasserknappheit droht. Eine kürzlich erschienene Studie des PIK – Potsdam Institute for Climate Impact Research zeigt auf: Die Klimakrise heizt die Inflation hierzulande an – und zwar teils bedenklich stark.
Die Kosten tragen wir alle. Gleichzeitig ist ein Abbau von Klima- und Umweltvorgaben in der Landwirtschaft Öl ins Klimakrisen-Feuer. Hitzewellen oder Sturzfluten werden zunehmen. Hinzu kommt das fatale Zeichen an die Agrarlobby und rechte Netzwerke: Ihr kommt mit allem durch.
Und zu guter Letzt wird gerade die Chance verpasst, eine Agrarwende einzuleiten. Besonders letzteres wäre die adäquate Antwort auf die Proteste gewesen. Die Landwirt*innen den Respekt zukommen zu lassen, den sie verdient haben – allen voran bei der Bekämpfung der Arten- und Klimakrise, die unsere gesamte Lebensgrundlage zu vernichten droht.
