Kategorie: #Demokratie

Die Demokratie ist für unsere Welt ein Grundpfeiler des friedlichen Lebens

Warum Putin demnächst mit einer Grossoffensive mit Desinformation beginnt und die AfD diese auch in Deutschland nutzen wird

Es droht wieder neuer Ungemach in den USA, der EU und auch in Deutschland.

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Der Ex-Journalist – Trump-Freund – Carlson ist bei Putin.

Durch ein Interview, das extrem viele Falschaussagen enthalten soll, soll über X-vormals Twitter – dieses Interview in Szene gesetzt werden.

Erstes Ziel ist die Amerikaner verunsichern und damit den Republikanern die Wähler zuzutreiben.

Das Hauptziel ist dabei, eine weitere amerikanische Unterstützung der Ukraine zu verhindern.

Das zweite Ziel ist Trump im Wahlkampf zu unterstützen.

Das dritte Ziel ist es die rechtsradikalen und Linksradikalen im Wahlkampf der EU zu unterstützen.

Die AfD wird sicherlich Teile dieses Interview genauso verwerten, wie auch Wagenknecht von der BSW.

Die Propagandamaschine Putin wird sicherlich das Interview so aufziehen, dass Trump, die AfD und BSW davon profitieren wird.

Was bisher bekannt ist, kann bei n-tv nachgelesen werden.

Zitat:

Trump-Unterstützer Tucker Carlson macht mit der Ankündigung eines Interviews mit Wladimir Putin Furore. Die Bekanntgabe lässt tief blicken: Alle westlichen Medien seien zensiert und korrupt, behauptet Carlson. Er und Russlands Präsident verfolgen gemeinsame Ziele – und wissen Elon Musk mit an Bord…..“

Link —> https://www.n-tv.de/politik/Ein-perfektes-Duo-die-Welt-in-Brand-zu-setzen-article24718688.html

Die Rolle von Elon Musk

Das Interview soll anscheinend über x veröffentlicht werden.

Es ist davon auszugehen, dass eine Richtigstellung zwar erfolgt, diese jedoch dann noch detaillierter sein muss. Bis die FAKES von Putin dann durch Richtigstellungen erfolgen kann, haben sich die FAKES über X viral umfangreich verteilt.

Elon Musk lässt dies über Twitter wohl „einfach laufen.“

Dass Elon Musk wohl ein freundschaftliches Verhältnis zu vielen rechts tickenden Republikanern hat, muss hier nicht mehr besonders betont werden.

Nachfolgend einige Kommentare (teilweise von englisch auf Deutsch übersetzt):

Bereiten Sie sich auf #Propaganda vor
Russland und seine kleineren Günstlinge erkennen, dass die Situation für Moskau so gefährlich ist, dass alle verfügbaren Ressourcen genutzt werden müssen. Sie können sich keine subtilen Schachzüge leisten, um Putins Interessen zu fördern. Sie müssen aufs Ganze gehen.

Wenn das Votum für #Ukraine (und Israel) im US-Kongress auf dem Boden landet und erfolgreich angenommen wird, dann ist das Spiel für Moskau vorbei.

—> Putin, seine Kollaborateure in der #USA und in anderen Teilen des Westens sind sich dessen bewusst, und sie werden alle ihre Kräfte mobilisieren müssen, um dies zu verhindern.

Alle müssen einbezogen werden, auch die Verlierer, die bereits bei den US-Wahlen 2018, 2020 und 2022 gescheitert sind. Der Unterschied besteht nun jedoch darin, dass für sie nicht mehr auf dem Spiel steht.

—> Sie sind – genau wie Putin – in ihren eigenen existenziellen Kampf verwickelt. Wenn sie erneut scheitern, dann wird das ganze Haus von Putins Karte zusammenbrechen und Wladimir und all seine Kollaborateure unter den Trümmern begraben.

Mit anderen Worten: Bereiten Sie sich auf eine Menge unsinniger Propaganda in den kommenden Tagen vor. Alles, um von der Sache abzulenken.

—> Und denken Sie daran: Dies ist der ideale Zeitpunkt, um nach vorne zu gehen, um das Kartenhaus ein für alle Mal zu stürzen.

Den englischen Text finden Sie hier —> https://www.linkedin.com/posts/marijnmarkus_propaganda-ukraine-usa-activity-7160765843448979456-h-to?utm_source=share&utm_medium=member_ios

#Strategy #Communication

 #StandWithUkraine

Eines ist jetzt schon sicher: Putin wird in diesem und im kommenden Jahr versuchen, auf die Wahlkämpfe in den USA, Indien, EU, Deutschland, sowie den Wahlkampf in deutschen Bundesländern Einfluss zu nehmen.

Putin hat sich selbst durch seinen russischen Angriffskrieg in eine rote Ecke gestellt und findet jetzt keinen Ausweg.

Fortsetzung – Update 9.2.2024

Wie bereits prophezeit beginnt jetzt bei Putin über ein Puzzleteil eine Desinformationswelle —> „Tucker-Carlson-Interview: Putins große Propaganda-Show“

Der rechte US-Moderator Tucker Carlson interviewt Wladimir Putin. Der schließt einen Angriff auf Polen oder Lettland aus – und einen Niederlage gegen die Ukraine.

Update vom 9. Februar 2024, 4.00 Uhr: Tucker Carlson, stramm rechter US-Journalist, hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin am Dienstag (6. Februar) in Moskau als erster westlicher Medienschaffender seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor knapp zwei Jahren interviewt. Das Gespräch wurde am Donnerstagabend (8. Februar, Ortszeit) auf Carlsons Website ausgestrahlt.

—-> https://www.fr.de/politik/carlson-putin-interview-kreml-widerspruch-moskau-russland-wladimir-putin-joe-biden-usa-ukraine-krieg-zr-92823006.html

#Putin #Desinformation

Alice Weidel und AfD werden langsam langweilig…

Wie Weidel & Co. Dich steuern wollen

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Wer sich die Reden von Alice Weidel & Co anhört und nur einmal über die Strategie nachdenkt, die dahintersteckt, merkt recht schnell, dass es an Substanz fehlt. 

Und nur einfältige Menschen übernehmen dies dann. 

Übrigens ist dies auch bei Trump nichts anderes.

Welche Strategie steckt dahinter? 

Zum einen will Weidel immer Hetze und Neid schüren, also den Zuhörer auf die Emotionsebene holen.

Denn nichts ist dann einfacher, dem Wähler den klaren Kopf zu rauben.

Zum anderen wird ein Spiel betrieben, bei dem der Zuhörer gedanklich fixiert wird. 

„Denke nicht an einen rosa Elefanten. Denke auch nicht an einen grauen Elefanten.“

Weidel betreibt das Spiel nicht ganz gleich, sondern perfide ähnlich.

Weidel und ihre Partei hetzen über Flüchtlinge (Kopftuchträger, Messerwerfer usw). Und die AfD-Aktivisten suchen Storys über

– Kriminelle

– Sexuelle Belästigung.

Wenn feststeht, dass diese Geschichten nicht einwandfrei von einem Deutschen verübt wurden, wird diese Story im Netz tausendfach geteilt.

Und es werden auch genug Stories im Netz verteilt, die es nie gegeben hat.

„Du kannst in einer Sekunde nur an eine Sache denken. Nur an eine Sache. Ein zweiter Gedanke wird nach hinten verdrängt.“

Ziele dieser Strategie sind

– dem Zuhörer laufend mit der „Gefahr“ Ausländer zu fesseln,

– und die Gegner der AfD damit zu beschäftigen, dass die Ausländer nicht so schlimm sind bzw. eben den Gegenbeweis immer wieder anzutreten. Dies bindet viel Energie, so dass die wirklich wichtigen Punkte ausser Acht gelassen werden.

Hetzstrategie wurde auch von CDU durch Merz übernommen

Wörter wie Pascha, Sozialtourismus, Bürgergeld-„Faulenzia„ wurden besonders durch Merz benutzt. Merz hat die AfD-Strategie versucht zu kopieren. 

Erfolge der Bundesregierung – z.B. die Energiesicherheit unabhängig von Russland nach dem russischen Angriffskrieg sicherzustellen – wurden dadurch meisterhaft weggeschwiegen.

Auch das Heizungsgesetz, das von irgendeinem Politiker in der Rohvesion als Entwurf vorhanden war, wurde sofort zerlegt. Es war ja eigentlich noch ein Rohentwurf.

Schaut man sich den Stimmenzuwachs bei der AfD an, dann ist feststellbar, dass jede populistische Äußerung der CDU dazu führte, dass die AfD mehr Stimmen erhalten hatte.

Die CDU hatte es durch ihr Verhalten (Merz, Linnemann und Spahn) erreicht, dass der Wähler auch nur noch mit Emotion entscheidet.

– Neid auf Bürgergeldempfänger

– Hetze „Sozialtourismus“ auf ukrainische Bürgergeldempfänger

– Geschichten über Kriminelle

– Macho-Verhalten von Ausländern

Das sind und waren die Schwerpunkte, auf die die CDU die Wähler fokussiert hat.

——

Wie kann man als Wähler wirklich die wichtigen Punkte selektieren und dann entscheiden, welche Partei die Richtige ist?

Eigentlich recht einfach. Man braucht ein Blatt Papier, so wie bei einem geplanten Einkauf. Wer ohne Einkaufsliste hungrig zum einkaufen geht, kennt das Ergebnis: Der Einkaufswagen ist voller, als gewollt und die wichtigen Dinge vergisst man auch mal.

Beim Einkaufen ja nicht ganz so tragisch, denn man kann ja nochmals einkaufen gehen.

Bei einer Wahl ist dies jedoch folgenreicher!

Deshalb wäre es sinnvoll, eine Liste anzufertigen, was für einen wirklich wichtig ist.

Hier einige Beispiele:

– Arbeitsplatz

– Gesundheit

– Frieden 

– Bestehen der Europäischen Union

– Gendern

– Rente 

– Finanzielle Sicherheit auch in Notsituationen durch persönlichen Versicherungsschutz

– Finanzielle Sicherheit auch in Notsituationen durch staatliche Hilfe (Sozialhilfe)

– Finanzielle Hilfe durch Aufstockung des Lohns, wenn der Lohn zu gering ist durch Bürgergeld (Arbeit muss sich lohnen)

– Bildungspolitik, kostenfreies Bildungsangebot für Alle

– Straßen- und Verkehrssicherheit (Sichere Straßen, sichere Brücken)

– Pünktlichkeit von Zug und anderen Verkehrsmitteln

– Internetzuverlässigkeit

– Pflegeabsicherung

– Pflegesicherheit durch Pflegedienst

– Verfügbarkeit von Handwerkern

– Ausreichendes Warenangebot

– Weniger Kriminalität (Wann hatten Sie selbst eine kriminelle Bedrohungslage)?

– Schutz des Eigentums (Wann hatten Sie selbst eine Bedrohung Ihr Eigentum zu verlieren?

– Sexuelle Belästigung (Wann wurden Sie selbst schon einmal oder öfters von welchen Personen körperlich sexuell belästigt?, wann wurden Sie sexuell „angemacht mit Worten“?)

Sicherlich gibt es noch viele andere Punkte.

Eine Liste über diese Punkte zu fertigen ist der erste Schritt.

Als zweiten Schritt sollten dann einmal vielleicht fünf Prioritätengruppen erstellt werden. In jeder Gruppe dürfen dann jeweils nur 20 % der gesammelten Wünsche berücksichtigt werden.

Und was ist dann wohl die Folge?

Ganz einfach: Du hast Dein persönliches Bewertungssystem und bist nicht mehr fehlgeleitet durch die Szenarienbeschreibungen von AfD & Co.

#CORRECTIV, #Demokratie, #Demonstrationen #Rechtsextremismus, AfD, #Demografie, #Hetze #Flüchtlinge, #Neid, #Politik, #Rechtsradikale #Reichsbürger #Rechtspopulisten, #Alice #Weidel, #AliceWeidel

So schlimm wird es schon nicht! Ernsthaft?

Lernen aus der Vergangenheit kann nicht schaden!

Ein Beitrag von Christoph Bautz

„Man kann sagen: Na ja, so schlimm wird das schon nicht werden.
So haben die Leute 1933 auch gedacht: Bei der Reichstagswahl, der letzten im November 1932, hatten die Nazis 2 Millionen Stimmen verloren. Sie hatten nur noch 33 Prozent. In Aachen, Köln nur 17 Prozent. Und dann wurde Hitler zum Reichskanzler ernannt. Und dann haben manche gesagt: Na, wir ernennen den jetzt mal, in zwei Monaten wird der quieken. Dann hat er sich entlarvt. Der wird keinen Erfolg haben.

Und er hatte nur zwei Minister: den Innenminister Frick und Göring. Alle anderen waren noch aus demokratischen Parteien. Und wissen Sie was? In den zwei Monaten bis zu dem Zeitpunkt, wo er quiken sollte, passiert ist?

▪️ 30. Januar war seine Ernennung.
▪️ 1. Februar: Auflösung des Reichstags.
▪️ 3. Februar: Hitler sagt, er will rücksichtslos germanisieren und Lebensraum im Osten gewinnen.
▪️ 4. Februar: Einschränkung der Presse und Meinungsfreiheit.
▪️ 22. Februar: SA und SS werden zur Hilfspolizei ernannt.
▪️ 27. Februar: Der Reichstag brennt.
▪️ 5. März: Wieder eine Wahl. Wieder keine absolute Mehrheit für die Nazis.
▪️ 11. März: Goebbels Propagandaminister.
▪️ 22. März: Errichtung des Konzentrationslagers Dachau.
▪️ 23. März: Ermächtigungsgesetz.

Ende der Demokratie in Deutschland. In 2 Monaten war alles zerstört.

Und deshalb dürfen Antidemokraten in keine staatliche Funktion kommen. Sie werden sie nutzen, die Demokratie zu beseitigen. Und das werden wir nicht zulassen!“

Ich ziehe meinen Hut vor Armin Laschet und seiner gestrigen Rede bei der Demonstration gegen Rechtsextremismus und die AfD. Danke dafür! Wir sind der Aufstand der Mitte. #WirSindDieBrandmauer!

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Kommentar von Werner Hoffmann

Man braucht kein Superhirn haben, damit man die Gefahren erkennt, die uns als Demokraten drohen.

Die AfD braucht keine 50 %, damit Thüringen die Mehrheit hat.

Denn wenn ein Teil der gewählten Parteien unter 5 % sind, dann sind auch mit 36% schon Mehrheiten möglich.

Angenommen 4 Parteien haben 4,9 % und andere sonstige Parteien haben 4%, dann sind dies (4×4,9% + 4%) 23,6 %.

Für alle übrigen Parteien wären dann noch maximal 40,4 % übrig.

Die 36 % einer rechtsextremen Partei wären dann schon etwa 47,12 % der Abgeordneten.

Letztendlich würden dann nur einige Abweichler notwendig, um eine die Mehrheit der AfD zu stützen.

Daran ist zu erkennen, wie wichtig es ist, an den Wahlen teilzunehmen.

Egal, ob es um die Europawahl, die Landtagswahlen oder die Bundestagswahl geht.

Es ist wichtig, dass jeder demokratische Wähler bei den bevorstehenden Wahlen zur Wahl geht.

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Man kann nur erschrecken, wenn man sieht, wie die AfD sich an die CDU ran macht!

Auch an Fasching ist das ein NoGo liebe CDU!

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Kommentar von Omid Nouripou

Thüringen steht stabil gegen Hass, Hetze und Rechtsextremismus. Egal ob in Jena, Greiz, Suhl, Eisenach oder Arnstadt – zahlreiche Menschen kamen zusammen und haben auch am dritten Wochenende in Folge ein Zeichen für unsere Demokratie und gegen ihre rechtsextremen Feinde gesetzt.

Hier in Jena waren wir 4.000 – und das stimmt mich verdammt optimistisch für dieses so wichtige Wahljahr in Thüringen, wo es auch in Zukunft einen klaren Schulterschluss von Demokrat*innen braucht. In der Politik und in der gesamten Gesellschaft soll auch weiterhin gelten: #WirSindMehr

Über 220 Demonstrationen dieses Wochenende gegen AfD und sonstige Rechtsextremisten

Ditzingen mit allen demokratischen Parteien und kulturellen Vereinen gegen AfD und sonstigen Rechtsextrmisten

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Bürgermeister Ulrich Bahmer, Bundestagsabgeordneter Macit Karaahmetoglu,
1. Vorsitzender Werner Hoffmann (Forum-55plus)

Die Veranstaltung wurde vom Jugendgemeinderat durch Leoni Kükrekol erst vor eineinhalb Wochen geplant.

Trotz der sehr kurzen Vorlaufzeit kamen rund 1.000 bis 2.000 Bürger zu dieser Demonstration.

Hut ab, vor dieser jungen und pfiffigen Newcomerin in der Politik. Mit 17 Jahren – neben der Schule – voll im Jugendgemeinderat engagiert.

Auch ihre Rede war für ihr Alter professionell und sie hatte das Publikum mitgerissen.

Alle demokratischen Parteien von CDU, FDP, Freie Wähler, Grüne, SPD, Unabhängige Wähler waren vertreten.

Auch der Oberbürgermeister Michael Makurath

hatte eine Rede gehalten, die jedem Demokraten zeigt, wie wichtig es ist, neben dem Demonstrationsrecht auch im Juni das Wahlrecht zu nutzen.

Klare Kante gegen die AfD zeigten alle nachfolgenden Redner von

CDU,

SPD, FDP, Freie Wähler und Grüne,

insbesondere auch der

Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoglu sowie ein

besonderer Zeitzeuge, der 1933 geboren wurde und Erlebnisse aus dem Nationalsozialismus schilderte.

Auch der Arbeitskreis Asyl Ditzingen e.V. zeigte wie wichtig es ist, den Asylsuchenden Menschen zu helfen. Wenn Menschen mit Asylantrag nicht arbeiten, dann liegt es daran, dass sie noch nicht arbeiten dürfen. Und für eine berufliche Tätigkeit sind auch deutsche Sprachkenntnisse notwendig (Sprachkurs B1). Und wer behauptet, dass Asylsuchende „uns Deutschen die besten Wohnungen abnehmen“, sollte die Realität einmal kennenlernen.

Die Wohnfläche je Stuttgarter beträgt etwa 40 qm. Asylsuchende haben durchschnittlich 10 qm Wohnfläche.

Der Arbeitskreis Asyl Ditzingen ist für jede Unterstützung dankbar. Auch Manpower ist als Unterstützung gefragt.

Link —> https://www.ak-asyl-ditzingen.dehttps://www.ak-asyl-ditzingen.de

#NieWiederIstJetzt – #SeiEinMensch

Ein Kommentar von Werner Hoffmann

www.forum-55plus.de

Warum sind solche Veranstaltungen auch in der Zukunft wicht?

Es ist wichtig, dass es kein Strohfeuer wird, sondern wir alle zeigen, dass die Demokratie auch wehrhaft ist.

Die Wehrhaftigkeit gegen Rechtsextremismus hört nicht nach einer Demonstration auf. Im Gegenteil! Es ist erst der Anfang und jedem Bürger muss klar sein, dass auch die Europawahl ein Zeichen der Demonstration gegen Rechtsextremisten sein muss!


#CORRECTIV, #Demokratie, #Demonstrationen gegen #Rechtsextremismus, #Europawahl, #Wahlen, #AfD, #CDU, #CSU, #Demokratie, 
#DieGrünen, #FDP, #Flüchtling #Asyl, #FreieWähler, #Hetze #Flüchtlinge, #Landtagswahlen, #Politik, #Rechtsradikale #Reichsbürger #Rechtspopulisten, #SPD #ProAsyl

Weitere Demonstrationen gegen Rechtsextremismus vom 2.2. bis 4.2.2024

Die Demonstrationen gegen die AfD und andere Rechtsextremisten gehen weiter

Die AfD hoffte, dass sie durch Desinformationen die Demonstrationswelle ausbremsen könnte und ihre Stärke erhalten bleibt.

Weit gefehlt.

Von 23 % ist die AfD auf derzeit 19 % in der Wählergunst gefallen.

Dies dürfte erst der erste Rückgang sein, denn die Wähler wachen immer mehr auf, was die AfD machen würde.

Auch an den kommenden Tagen werden in ganz Deutschland Demonstrationen gegen die AfD und andere Rechtsextreme stattfinden.

In der nachfolgenden Karte sind die Demonstrationen gegen die AfD und sonstige Rechtsextreme vom Freitag 2.2.2024 bis Sonntag 4.2.2024 farblich unterschiedlich eingetragen.

Danke für die Erstellung der Karte an Sebastian Haupt

Tabellarische Übersicht vom 2.2.2024 bis 4.2.2024

Alleine in dieser Zeitspanne finden ca. 220 Demonstrationen statt.

  • Barnstorf Freitag, dem 2.2.
  • Berlin Freitag, dem 2.2.
  • BrilonFreitag, dem 2.2.
  • CoesfeldFreitag, dem 2.2.
  • DieburgFreitag, dem 2.2.
  • ForchheimFreitag, dem 2.2.
  • GesekeFreitag, dem 2.2.
  • GüstrowFreitag, dem 2.2.
  • HildenFreitag, dem 2.2.
  • HockenheimFreitag, dem 2.2.
  • Homburg/SaarFreitag, dem 2.2.
  • HönowFreitag, dem 2.2.
  • HüllhorstFreitag, dem 2.2.
  • KielFreitag, dem 2.2.
  • Lauf an der PegnitzFreitag, dem 2.2.
  • LohmarFreitag, dem 2.2.
  • LudwigsburgFreitag, dem 2.2. und Samstag, dem 3.2.
  • LütjenburgFreitag, dem 2.2.
  • MühlackerFreitag, dem 2.2.
  • Müllheim im MarkgräflerlandFreitag, dem 2.2. und Samstag, dem 3.2.
  • Neheim/ArnsbergFreitag, dem 2.2.
  • NienburgFreitag, dem 2.2.
  • NiersteinFreitag, dem 2.2.
  • NorderstedtFreitag, dem 2.2.
  • Oldenburg in HolsteinFreitag, dem 2.2.
  • OstrhauderfehnFreitag, dem 2.2.
  • RosenheimFreitag, dem 2.2.
  • SchwarzenbruckFreitag, dem 2.2.
  • SimmernFreitag, dem 2.2.
  • SpeyerFreitag, dem 2.2.
  • SundernFreitag, dem 2.2.
  • ViersenFreitag, dem 2.2.
  • VlothoFreitag, dem 2.2.
  • WaghäuselFreitag, dem 2.2.
  • WaltershausenFreitag, dem 2.2.
  • WolfsburgFreitag, dem 2.2.
  • Friedrichstadt / NordfrieslandFreitag, dem 2.2.
  • Arnsberg NeheimFreitag, dem 2.2.
  • Bergisch-GladbachFreitag, dem 2.2.
  • BückeburgFreitag, dem 2.2.
  • StadtsteinachFreitag, dem 2.2.
  • AalenSamstag, dem 3.2.
  • AdenauSamstag, dem 3.2.
  • AhausSamstag, dem 3.2.
  • AltenaSamstag, dem 3.2.
  • AschaffenburgSamstag, dem 3.2.
  • AugsburgSamstag, dem 3.2.
  • Bad BerleburgSamstag, dem 3.2.
  • Bad HersfeldSamstag, dem 3.2.
  • Bad NauheimSamstag, dem 3.2.
  • Bad SegebergSamstag, dem 3.2.
  • Bergen auf RügenSamstag, dem 3.2.
  • Berlin KanzleramtSamstag, dem 3.2.
  • Berlin-SpandauSamstag, dem 3.2.
  • BirkenfeldSamstag, dem 3.2.
  • BochumSamstag, dem 3.2.
  • BrakeSamstag, dem 3.2.
  • BrettenSamstag, dem 3.2.
  • BrunsbüttelSamstag, dem 3.2.
  • DahnSamstag, dem 3.2.
  • DitzingenSamstag, dem 3.2.
  • DresdenSamstag, dem 3.2.
  • EckentalSamstag, dem 3.2.
  • EdemissenSamstag, dem 3.2.
  • EisenachSamstag, dem 3.2.
  • ErkelenzSamstag, dem 3.2.
  • EutinSamstag, dem 3.2.
  • FalkenseeSamstag, dem 3.2.
  • Freiburg im BreisgauSamstag, dem 3.2.
  • GeorgsmarienhütteSamstag, dem 3.2.
  • GifhornSamstag, dem 3.2.
  • GlauchauSamstag, dem 3.2.
  • GranseeSamstag, dem 3.2.
  • GreizSamstag, dem 3.2.
  • Groß-GerauSamstag, dem 3.2. und Donnerstag, dem 15.2.
  • GünzburgSamstag, dem 3.2.
  • Halle (Saale)Samstag, dem 3.2.
  • HamburgSamstag, dem 3.2.
  • HamminkelnSamstag, dem 3.2.
  • HannoverSamstag, dem 3.2.
  • HattingenSamstag, dem 3.2.
  • HeideSamstag, dem 3.2.
  • HeinsbergSamstag, dem 3.2.
  • HerdeckeSamstag, dem 3.2.
  • HildesheimSamstag, dem 3.2. und Samstag, dem 17.2.
  • KaarstSamstag, dem 3.2.
  • Kamp-LintfortSamstag, dem 3.2.
  • KappelnSamstag, dem 3.2.
  • KasselSamstag, dem 3.2.
  • KemptenSamstag, dem 3.2.
  • Königs WusterhausenSamstag, dem 3.2.
  • KorschenbroichSamstag, dem 3.2.
  • KrefeldSamstag, dem 3.2.
  • KronachSamstag, dem 3.2.
  • LadenburgSamstag, dem 3.2.
  • Lahr/SchwarzwaldSamstag, dem 3.2.
  • LangenfeldSamstag, dem 3.2.
  • LeerSamstag, dem 3.2.
  • LörrachSamstag, dem 3.2.
  • LüdenscheidSamstag, dem 3.2.
  • Ludwigshafen/MannheimSamstag, dem 3.2.
  • MainzSamstag, dem 3.2.
  • MeldorfSamstag, dem 3.2.
  • MettmannSamstag, dem 3.2.
  • MünsterSamstag, dem 3.2. und Freitag, dem 16.2.
  • MurrhardtSamstag, dem 3.2.
  • Neuburg/DonauSamstag, dem 3.2.
  • NeuwiedSamstag, dem 3.2.
  • NürnbergSamstag, dem 3.2.
  • OldenburgSamstag, dem 3.2.
  • PlettenbergSamstag, dem 3.2.
  • PrienSamstag, dem 3.2.
  • Rheinfelden (Baden)Samstag, dem 3.2.
  • Rotenburg an der FuldaSamstag, dem 3.2.
  • SaarbrückenSamstag, dem 3.2.
  • Schloß Holte-StukenbrockSamstag, dem 3.2.
  • Schönebeck (Elbe)Samstag, dem 3.2.
  • SchöneicheSamstag, dem 3.2.
  • SchwelmSamstag, dem 3.2.
  • SeefeldSamstag, dem 3.2.
  • SeesenSamstag, dem 3.2.
  • SendenhorstSamstag, dem 3.2.
  • SindelfingenSamstag, dem 3.2.
  • SondershausenSamstag, dem 3.2.
  • Stuttgart-SüdSamstag, dem 3.2.
  • SuhlSamstag, dem 3.2.
  • SwisttalSamstag, dem 3.2.
  • TraunsteinSamstag, dem 3.2.
  • TuttlingenSamstag, dem 3.2.
  • UetzeSamstag, dem 3.2.
  • VelbertSamstag, dem 3.2.
  • Wangen im AllgäuSamstag, dem 3.2.
  • WeilheimSamstag, dem 3.2.
  • WeiterstadtSamstag, dem 3.2.
  • WetzlarSamstag, dem 3.2.
  • WieslochSamstag, dem 3.2.
  • WolfenbüttelSamstag, dem 3.2.
  • WürselenSamstag, dem 3.2.
  • WürzburgSamstag, dem 3.2.
  • Wyk auf FöhrSamstag, dem 3.2.
  • MeckenheimSamstag, dem 3.2. und Sonntag, dem 18.02
  • Stuttgart-OstSamstag, dem 3.2.
  • Stuttgart CannstattSamstag, dem 3.2.
  • EiterfeldSamstag, dem 3.2.
  • WaldbrölSamstag, dem 3.2.
  • DarmstadtSamstag, dem 3.2.
  • JenaSamstag, dem 3.2.
  • Kempten (Allgäu)Samstag, dem 3.2.
  • StadtrodaSamstag, dem 3.2.
  • Langenfeld/Rhld.Samstag, dem 3.2.
  • HolzwickedeSamstag, dem 3.2.
  • PotsdamSamstag, dem 3.2.
  • S o n n t a g. 4.2.2024
  • Altenkirchen (Westerwald) Sonntag, dem 4.2.
  • AmbergSonntag, dem 4.2.
  • ArnstadtSonntag, dem 4.2.
  • Bad BrückenauSonntag, dem 4.2.
  • Bad KissingenSonntag, dem 4.2.
  • Bad WindsheimSonntag, dem 4.2.
  • BremenSonntag, dem 4.2.
  • Dießen am AmmerseeSonntag, dem 4.2.
  • DippoldiswaldeSonntag, dem 4.2.
  • Emmerich am RheinSonntag, dem 4.2.
  • EmsdettenSonntag, dem 4.2.
  • ErdingSonntag, dem 4.2.
  • Forst (Lausitz)Sonntag, dem 4.2.
  • GeretsriedSonntag, dem 4.2.
  • GescherSonntag, dem 4.2.
  • GrevenbroichSonntag, dem 4.2.
  • GrimmaSonntag, dem 4.2.
  • HalberstadtSonntag, dem 4.2.
  • HürthSonntag, dem 4.2.
  • Immenstadt im AllgäuSonntag, dem 4.2.
  • KitzingenSonntag, dem 4.2.
  • Legden/AsbeckSonntag, dem 4.2.
  • LeichlingenSonntag, dem 4.2.
  • LichSonntag, dem 4.2.
  • LübeckSonntag, dem 4.2.
  • LuckenwaldeSonntag, dem 4.2.
  • MagdeburgSonntag, dem 4.2.
  • MarienbergSonntag, dem 4.2.
  • MeiningenSonntag, dem 4.2.
  • NagoldSonntag, dem 4.2.
  • NeuruppinSonntag, dem 4.2.
  • NördlingenSonntag, dem 4.2.
  • PenzbergSonntag, dem 4.2.
  • PrenzlauSonntag, dem 4.2.
  • QuickbornSonntag, dem 4.2.
  • SchkeuditzSonntag, dem 4.2.
  • SchwalmtalSonntag, dem 4.2.
  • SonnebergSonntag, dem 4.2.
  • WächtersbachSonntag, dem 4.2.
  • WandlitzSonntag, dem 4.2.
  • WeißenfelsSonntag, dem 4.2.
  • WeselSonntag, dem 4.2.
  • Winsen (Luhe)Sonntag, dem 4.2.
  • BonnSonntag, dem 4.2.
  • AugustdorfSonntag, dem 4.2.
  • Pfaffenhofen an der IlmSonntag, dem 4.2.
  • Aue-Bad SchlemaSonntag, dem 4.2.
  • EilenburgSonntag, dem 4.2.
  • ElstalSonntag, dem 4.2.
  • FreibergSonntag, dem 4.2.
  • Landau in der PfalzSonntag, dem 4.2.
  • Neunkirchen Saar Sonntag, dem 4.2.
  • WeyheSonntag, dem 4.2.
  • EmmendingenSonntag, dem 4.2.
  • Bad ReichenhallSonntag, dem 4.2.
  • WunsiedelSonntag, dem 4.2.
  • EdewechtSonntag, dem 4.2.

Auch in der darauf folgenden Woche vom Freitag, 9.2.3024 bis Sonntag 11.2.2024 sind Demonstrationen gegen Rechtsextremismus geplant

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Petitionsantrag Anpassung Mindestlohn auf 15,77 € pro Stunde

Ein zu niedriger Mindestlohn führt zu einer niedrigen Rente, die dann durch die Allgemeinheit bezahlt werden muss

Petition – #Arbeit muss sich #lohnen! Mindestlohn muss so hoch sein, dass nach 45 Jahren eine Rente über der Grundsicherung entsteht!

Warum ist diese Petition wichtig?
Gestartet von Werner Hoffmann

Wer 45 Jahre zum Mindestlohn gearbeitet hat, erhält eine Rente unterhalb der Grundsicherung.

Diese Situation ist nicht nur ungerecht, sondern auch ein Zeichen dafür, dass Arbeit in unserem Land nicht genug wertgeschätzt wird.

Es ist an der Zeit, dass wir die Würde und den Wert von Arbeit anerkennen und sicherstellen, dass jeder Arbeiter einen fairen Lohn erhält.

Wir fordern eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15,77 € pro Stunde. Dies würde nicht nur dazu beitragen, die Lebensqualität von Millionen von Arbeitnehmern zu verbessern, sondern auch sicherstellen, dass sie im Alter eine angemessene Rente erhalten.

Laut dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) liegt das Armutsrisiko für Rentnerinnen und Rentner bei einem Stundenlohn unterhalb von 12 Euro bei fast 50%.

Mit einem Mindestlohn von 15,77 € könnten wir dieses Risiko erheblich reduzieren.

Es ist Zeit für Veränderung. Es ist Zeit für Gerechtigkeit. Unterzeichnen Sie diese Petition heute noch und helfen Sie uns dabei zu gewährleisten ,dass jeder Arbeiter einen gerechten Lohn erhält.

Das #Bürgergeld ist ein #Existenzminimum.
Nun versuchen bestimmte Parteien (CDU, CSU und FDP) den Warenkorb für das Existenzminimum so umzugestalten, dass das Existenzminimum in Euro kleiner wird. Dies hätte jedoch auch Auswirkungen auf die Aufstockung, die bei einem Mindestlohn auf Antrag gezahlt werden muss.

Das #Lohnabstandsgebot sagt aus, dass der Lohn höher sein muss, als das #Existenzminimum.

Daraus ergibt sich in der Folge, dass der #Mindestlohn zu niedrig ist.

Dies wird schon dadurch deutlich, dass nach 45 Jahren Mindestlohn eine Rente unterhalb des Existenzminimums entsteht.

Der Mindestlohn pro Jahr (12,41 € X 8 Stunden X 21 Tage X 12 Monate) beträgt 25.018,56 €.

Der Durchschnittsverdienst beträgt 45.358 €.

Entgeltpunkte pro Jahr 25.018,56 : 45.358 = 0,5516

Rente selbst erarbeitet beim derzeitigen Mindestlohn:
0,5516 X 45 J. X 37,60 = 933,31 € Bruttorente abzüglich Kranken- und Pflegefall.

Die Rente wird dann zwar durch Grundsicherung bzw. Zuschlag auf Grundrente aufgestockt.

Dies bezahlt dann die Allgemeinheit.
Und hier ist der Fehler.
Zu niedrige Löhne führen zur Belastung der Allgemeinheit!

Nicht das Bürgergeld ist zu hoch, sondern der Mindeslohn ist zu niedrig.

Ein Mindestlohn von 15,77 € wäre für 2024 richtig!

Würde der Mindestlohn auf 15,77 € pro Stunde betragen, wäre die mtl. Rente bei
0,7011 x 45 J. X 37,60 € = 1.186,26 €

Zum Artikel —>

https://blog.forum-55plus.de/index.php/2023/12/23/warum-die-unternehmer-die-nur-den-gesetzlichen-mindestlohn-bezahlen-auf-kosten-der-allgemeinheit-leben/

Link —> https://www.change.org/p/erhöhen-sie-den-mindestlohn-auf-15-77-pro-stunde?recruiter=1325843531&recruited_by_id=40fe24c0-accb-11ee-9898-b9b93f20babb&utm_source=share_petition&utm_campaign=share_for_starters_page&utm_medium=instagram

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#Demokratie, #Mindestlohn, AfD, Altersversorgung, #Arbeitnehmer, #Ausländer, #CDU, #CSU, #Demografie, #Demokratie, #DieGrünen, #FDP, #FreieWähler, #Gehaltsbuchhaltung, #Geringfügig #Beschäftigte, #Geringverdiener bis 2.650 Euro p.m., #Job und #Arbeit, #Minijob, #Payroll, #Personalabteilung, #Petitionsantrag, #Pflegepersonal, 
#Politik, #Politiker, #Rentner, #SPD, #Mindestlohn auf 2650 Euro, #Petitionsantrag

Erdogan-Partei in Deutschland

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Quelle: https://www.linkedin.com/posts/activity-7158696388833214464-tV6D?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Erdogan-Partei in Deutschland – soll so der Scharia in Deutschland der Weg geebnet werden?

Im Roman „Unterwerfung“ entwarf Michel Houellebecq (Bild) 2015 das Szenario: Linke Parteien koalieren in naher Zukunft mit einer migrantischen Islam-Partei. Der Preis der Macht: Die Einführung der Scharia in Europa.

Vor der repressiven Ausprägung bigotter Glaubensstrenge sorgen sich gerade auch Menschen mit Migrationshintergrund, wie z.B. Cem Özdemir (s.u.) .Quer über alle demokratischen politischen Strömungen lehnen Menschen die Anmassung von „Sittenwächtern“, über das Leben Anderer zu bestimmen und mit den „Füßen auf unseren Grundrechten zu treten“ ab.

Doch käme die Unterstützung für eine fundamentalistische Erdogan-Partei tatsächlich von der „woken“ Linken?

Wohl eher nicht, viel eher von Rechtsextrem. Gerade im AfD-Umfeld huldigen einige den fanatisierten Islamismus.

Wie der deutsche „neu-rechte“ Autor Claus Wolfschlag schon 2012 in „Die Wagenburg der Islamkritiker“ feststellte, wird bei der„nationalen Rechten“ „Islamkritik stärker aus wahltaktischen Gründen in den Vordergrund gestellt.“ Es geht ihr nicht – wie den „Liberalen Westlern“ – darum,„westliche Grundwerte und Lebensweisen zu erhalten“.

Viele Wähler der AfD werden mit PEGIDA-Parolen (man müsse ebensolche Grundwerte schützen) mobilisiert, aber unter manchem Funktionär und Vordenker wird ganz anders gedacht. Fundamentalistischer Islam wird schon mal als Bündnis- und Ideenpartner begrüßt.

„Ich lebe lieber neben einer Moschee als einem Supermarkt“ so der Ideen-Papst aller europäischen Rechtsextremisten Alain de Benoist in der NPD-nahen Zeitschrift „Hier und Jetzt“. 
 
Wenn heute AfD Spitzenfunktionär Maximilian Krah Propaganda für Herrn Erdogan macht, dann ist das kein Ausreißer, sondern steht in einer seit langem verfolgten strategischen Linie in rechtsextremen Netzwerken.

Der rechtsextreme Geschichtsrevisionist „Ulrich Werner“ – hinter dem karriereschonenden Pseudonym stand der Bundeswehr- General Franz Uhle Wetter – propagierte 2011 in der „Jungen Freiheit“:„Mit welchem Recht dürfen wir von den bei uns lebenden Moslems fordern, sich zu Werten und Lebensweisen zu bekennen, in die sich unsere Vorväter und unsere Väter niemals „integriert“ hätten?“ (s. u.)

Erdogan als Partner für einen reaktionären Umbau? In Frankreich sind solche „Vernetzungen“ längst Realität. Le Pen-Vertrauter Frederic Chatillion „flirtet“ seit Jahrzehnten immer wieder mit Islamisten. Der fanatische Rechtsextremist Alain Soral sucht seine Anhänger gerne unter jungen Muslimen. Nach dem Hass-Motto: „Vereint gegen Schwule, Juden und Emanzen“.

Wer sich mit christlichem, jüdischem oder muslimischem Hintergrund vor Erdogans Schariapartei und fundamentalistischen Umtrieben in Schule und Stadtteilen fürchtet, sollte sich vielleicht vor allem vor der AfD fürchten.

—-

Im ZDF ist hierzu folgender Artikel veröffentlicht:

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Michael Stübgen (CDU), hat besondere Aufmerksamkeit im Umgang mit der neuen Dava-Gruppierung in Deutschland angemahnt, die angeblich der türkischen Regierungspartei AKP nahesteht. 

„Es gelten die gleichen Gesetze wie für jede andere Partei“, sagte Brandenburgs Innenminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Allerdings sei besondere Skepsis angebracht, auch bei den Sicherheitsbehörden.

Dava will zur Europa-Wahl antreten

„Ich sehe nicht, warum ein Ableger der AKP das Ziel verfolgen sollte, sich zum Wohle der Bundesrepublik Deutschland einzusetzen“, meinte Stübgen.

Eine solche Partei wird ausschließlich im Sinne ihrer türkischen Mutterpartei agieren und das passt nicht in die deutsche Parteienlandschaft. 

Michael Stübgen, Vorsitzender der Innenministerkonferenz

Die neue Dava-Gruppierung (Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch) will zur Europawahl antreten. Den Verantwortlichen wird eine große Nähe zur Regierung der Türkei und Präsident Recep Tayyip Erdogan unterstellt.

AKP strebt direkte Lobby im Europa-Parlament an

Auch der Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe im Bundestag, der Grünen-Abgeordnete Max Lucks, warnte vor der neuen Partei: „Die AKP versucht, sich eine direkte Lobby im Europäischen Parlament zu schaffen und das mit ehemaligen Vorsitzenden antisemitischer und islamistischer Organisationen“, sagte Lucks den Funke-Zeitungen.

Was hier entsteht, ist nichts anderes als eine türkische Version der AfD.

Weitere Informationen über

– Link —> https://amp.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/dava-partei-europawahl-tuerkei-kritik-100.html

Über die Quelle des obersten Berichts finden Sie hierzu auch umfangreiche Kommentare

—> https://www.linkedin.com/posts/activity-7158696388833214464-tV6D?utm_source=share&utm_medium=member_ios

#stopputin #stoptrump #stophamas #NieWiederIstJetzt

Jugendgemeinderat führt Demonstration gegen Rechtsextremismus in Ditzingen durch

Samstag 3.2.2024 ab 14 Uhr Demonstration

Ditzingen bleibt bunt

——

Veranstaltung NICHT NUR FÜR DIE Jugend, sondern auch für Erwachsene

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Angesichts dieser besorgniserregenden Entwicklungen ist es von herausragender Bedeutung, als Kommune überparteilich und kulturübergreifend ein klares Zeichen für unsere demokratischen Grundrechte zu setzen.

In unserer Ditzinger Zivilgesellschaft ist kein Platz für Hass und Diskriminierung. Unsere Grundwerte basieren auf Demokratie und Vielfalt und gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig, diese Grundrechte zu schützen. Deshalb würden wir uns über Ihre Teilnahme sehr freuen.

Zunächst ist eine Kundgebung geplant, anschließend ein Demonstrationszug durch die Marktstraße über die Autenstraße zum Bahnhof und zurück zum Laien.

Leoni Kükrekol

Sprecherin des Jugendgemeinderates

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#Demokratie, #AfD, #Ausländer, #CDU, #CSU, #Demografie, #Demokratie, #DieGrünen, #Diktatur, #Europa, #FDP, #FreieWähler, #FraktionUnabhängigeBürger, #GefahrFürDemokratie, #Hetze #Flüchtlinge, #Neid, #Politik, #Presse und #Medien, #Rechtsradikale #Reichsbürger #Rechtspopulisten, #SPD #AfD #Ditzingen #ContraAfD, #DitzingenBleibtBunt, #WirSindVielfalt, #DitzingenBleibtBunt

Herr Merz – Klare Kante gegen die AfD!

Ein Beitrag von

Diese Petition habe ich heute unterschrieben.

Im letzten Jahr bin ich enttäuscht aus der CDU Deutschland ausgetreten, weil ich als Ingenieur das Wort „Technologieoffenheit“ nicht mehr hören oder lesen konnte.

Dass „meine“ CDU jetzt ggf. die Ermächtigung der AfD durch Duldung und „Hinweis auf die demokratischen Regeln“ befördert, ist für mich unerträglich.

Rechtsextreme regieren mit – schon in diesem Jahr könnte das Realität werden, etwa in Thüringen. Denn die CDU und ihr Parteichef Friedrich Merz grenzen sich nicht genug von der AfD ab; immer wieder arbeiten die Konservativen mit den Rechtsextremen zusammen. Wir fordern von Merz und der CDU: Schließen Sie jetzt auf allen Ebenen gemeinsame Abstimmungen mit der AfD aus.

Bereits 2020 hat sich die CDU dazu verpflichtet, weder direkt noch indirekt mit der AfD zusammenzuarbeiten. Trotzdem stimmen Abgeordnete der CDU regelmäßig Anträgen der AfD zu. Immer wieder organisieren sie sich sogar Mehrheiten für eigene Beschlüsse mithilfe der AfD.

So wie im Thüringer Landtag: Hier scheut die CDU-Fraktion nicht davor zurück, Gesetze zusammen mit der Höcke-AfD durchzusetzen. Damit gewöhnt sie die Öffentlichkeit an eine Zusammenarbeit auf Regierungsebene – obwohl der Verfassungsschutz die AfD in Thüringen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat.

Die Bundes-CDU toleriert diese Praxis bislang. Damit muss nach den Enthüllungen rund um die Deportationspläne einiger AfD-Politiker Schluss sein. Wir fordern Sie auf: Stellen Sie klar, dass die CDU keinen AfD-Anträgen mehr zustimmt und keine parlamentarischen Mehrheiten mit den Stimmen der AfD organisiert oder nutzt!

Hier klicken —> https://aktion.campact.de/rechtsextremismus/friedrich-merz-afd/teilnehmen?utm_campaign=rechtsextremismus-merz-afd&utm_medium=recommendation&utm_source=rec-lc&utm_term=inside_flow

NieWiederIstJetzt – Demonstrationen

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Dazu aufgerufen hatte die Klimaschutz-Bewegung „Fridays for Future“ (FFF).

Nun sind schon gute 60.000 Menschen gegen Rechts in Hamburg unterwegs. Hanseaten lassen sich ihre Demokratie nicht nehmen.

#NieWiederIstJetzt

Mehr als 60.000 Menschen bei Demo gegen Rechtsextremismus

Stand: 28.01.2024 17:17 Uhr

Zehntausende Menschen haben am Sonntag in Hamburg gegen Rechtsextremismus demonstriert. Dazu aufgerufen hatte die Klimaschutz-Bewegung „Fridays for Future“ (FFF). Die Demo wurde vom Jungfernstieg auf die Ludwig-Erhard-Straße verlegt – als Reaktion auf den Massenandrang bei der Demo am Freitag vor einer Woche.

NieWiederIstJetzt Demonstration Hamburg
NieWiederIstJetzt Demonstration Hamburg

Unter dem Motto „Hamburg steht auf – gegen Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke“ haben am Freitagnachmittag Zehntausende Menschen auf dem Jungfernstieg demonstriert. Die Kundgebung wurde aus Sicherheitsgründen von den Organisatoren vorzeitig beendet.

Hintergrund des Abbruchs war, dass der gesamte Innenstadtbereich überfüllt war und Rettungskräfte nicht mehr durchkamen. Laut Polizei kamen 50.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu der Demonstration, aufgrund der Menschenmassen könne man aber die Menge schlecht schätzen. Laut DGB Hamburg, der zu den Organisatoren der Kundgebung gehörte, waren es 80.000 Demonstrierende. SPD-Politiker Kazim Abaci vom Verein Unternehmer ohne Grenzen, der die Demo ebenfalls mitorganisiert hatte, sprach zwischenzeitlich sogar von 130.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Erwartet worden waren rund 10.000.

Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen, Kulturschaffenden, Wirtschaftsverbänden, Parteien und Vereinen hatte zu der Kundgebung aufgerufen. Hintergrund der Demo war das Geheimtreffen von Rechtsextremisten unter anderem mit AfD-Funktionären in Potsdam.

Versammlung vor dem Rathaus nach Demo-Ende aufgelöst

Nach dem vorzeitigen Ende der Kundgebung gab es stellenweise großes Gedränge. Einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer erlitten nach NDR Informationen Schwächeanfälle. Rund 1.000 Menschen strömten auf den Rathausmarkt. Dort waren Zusammenkünfte wegen einer AfD-Fraktionssitzung im Rathaus am Freitag verboten gewesen. Die Menge skandierte Parolen wie „Ganz Hamburg hasst die AfD“. Die Polizei löste die unangemeldete Versammlung auf, indem die Beamtinnen und Beamten die einzelnen Menschengruppen ansprachen, die daraufhin abzogen.

Tschentscher attackiert AfD in seiner Rede

Zu Beginn der Kundgebung auf dem Jungfernstieg hatte Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) auf einer Bühne vor der Europa Passage zu den Demonstrierenden gesprochen. Er attackierte die AfD dabei scharf. „Die Botschaft an die AfD und ihre rechten Netzwerke ist: Wir sind die Mehrheit und wir sind stark, weil wir geschlossen sind und weil wir entschlossen sind, unser Land und unsere Demokratie nach 1945 nicht ein zweites Mal zerstören zu lassen.“

Durch Bekanntwerden des Potsdamer Treffens habe man erfahren, „dass Rechtsradikale in Deutschland einen Umsturz und eine systematische sogenannte Remigration von Millionen Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes planen“, sagte er. Das zeige, wie schnell Populismus in verfassungsfeindliche, Demokratie und Menschen verachtende Aktivitäten umschlagen könne. Schon das Wort Remigration sei eine empörende Verharmlosung, so Tschentscher weiter. „Sie wollen eine Deportation. Sie wollen die Zeit zurückdrehen, zurück in eine Zeit von Hass und Gewalt“, sagte er.

Fehrs: „Nein zu jeder Form von Rassismus“

Die amtierende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland und Hamburger Bischöfin Kirsten Fehrs sagte: „Als Kirchen werden und dürfen wir nicht schweigen – heute nicht und morgen auch nicht, denn christlicher Glaube und völkisches Denken passen nicht zusammen – genauso wenig wie Kreuz und Hakenkreuz.“ Wenn Vertreibungsfantasien die Runde machten, dann breite sich im Land ein kriechender nasser Frost aus. „Wir wollen nicht, dass das gesellschaftliche Klima kälter wird – auch das ein Klimawandel, den wir aufhalten müssen – jetzt.“ Es könne nur eine Antwort geben: „Nein zu jeder Form von Rassismus und Antisemitismus.“

Viele Demonstrierende hatten Schilder dabei, auf denen etwa „Bunte Truppe statt braune Suppe“ oder „Nie wieder ist jetzt“ stand. Auf der Bühne sollten neben weiteren Rednerinnen und Rednern auch die Bands Meute und Kettcar sowie der Musiker Stefan Gwildis stehen.

Breite Unterstützung im Vorfeld der Kundgebung

Die Demonstration war vom Verein Unternehmer ohne Grenzen, der Evangelisch-Lutherische Kirche in Norddeutschland und dem DGB Hamburg organisiert worden. Viel Unterstützung kam auch aus der Politik. Die SPD-Fraktion hatte alle Hamburgerinnen und Hamburger aufgerufen, sich an der Demonstration zu beteiligen – ebenso Grüne und Linke. Auch Prominente wie die Hamburger Ehrenbürger Udo Lindenberg und John Neumeier unterstützten die Demo. Ebenso der Präsident des FC St. Pauli, Oke Göttlich, sowie Vertreterinnen und Vertreter des Hamburger Sportbunds. Der FC St. Pauli, der HSV-Supporters-Club und mehrere Amateurvereine hatten ebenfalls dazu aufgerufen, gegen rechte Hetze zu demonstrieren.

Demo sollte ursprünglich auf dem Rathausmarkt stattfinden

Ursprünglich sollte die Kundgebung auf dem nahegelegenen Rathausmarkt stattfinden. Doch die AfD-Fraktion meldete kurzfristig für Freitag eine Fraktionssitzung in der Hamburgischen Bürgerschaft an. Durch das Treffen im Rathaus kommt nach Angaben der Bürgerschaft das Hamburger Bannkreisgesetz zum Tragen, das Versammlungen und Demonstrationen in einem Umkreis von 350 Metern um das Parlament verbietet. Die Organisatoren der Kundgebung erklärten, diese Attacke der AfD überrasche nicht: „Die AfD nutzt demokratische Instrumente aus, um Grundrechte auszuhebeln. Sie zeigt einmal mehr, dass sie die Demokratie verachtet.“

AfD weist Vorwürfe zurück

Die AfD wies das zurück. „Genauso wie die Demonstranten das Recht haben, sich zu versammeln, haben auch unsere vom Volk frei gewählten Abgeordneten das Recht, sich jederzeit als Fraktion zu versammeln, um ihre parlamentarische Arbeit vorzubereiten und zu besprechen“, hieß es vom Parlamentarischen Geschäftsführer Krzysztof Walczak am Donnerstag. Es liege der AfD fern, die Versammlungsfreiheit zu beschneiden. Bei einer Kollision der beiden Versammlungen sei gesetzlich aber klar geregelt, dass das Parlament vor der Straße Vorrang habe.

Bundesweit finden Proteste statt

Angesichts des Geheimtreffens in Potsdam, über das zuerst das Recherchenetzwerk „Correctiv“ berichtet hatte, haben bundesweit bereits Tausende Menschen gegen Pläne zur Ausbürgerung von Menschen mit Migrationsgeschichte protestiert. Am Freitag gingen auch in Kiel Tausende Menschen auf die Straße. Am Wochenende sind zum Beispiel in Niedersachsen und Bremen zahlreiche weitere Demonstrationen geplant. Auch in Schleswig-Holstein wollen Menschen in vielen Orten Flagge gegen Rechtsextremismus zeigen.

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