Veranstaltung NICHT NUR FÜR DIE Jugend, sondern auch für Erwachsene
——-
Angesichts dieser besorgniserregenden Entwicklungen ist es von herausragender Bedeutung, als Kommune überparteilich und kulturübergreifend ein klares Zeichen für unsere demokratischen Grundrechte zu setzen.
In unserer Ditzinger Zivilgesellschaft ist kein Platz für Hass und Diskriminierung. Unsere Grundwerte basieren auf Demokratie und Vielfalt und gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig, diese Grundrechte zu schützen. Deshalb würden wir uns über Ihre Teilnahme sehr freuen.
Zunächst ist eine Kundgebung geplant, anschließend ein Demonstrationszug durch die Marktstraße über die Autenstraße zum Bahnhof und zurück zum Laien.
Im letzten Jahr bin ich enttäuscht aus der CDU Deutschland ausgetreten, weil ich als Ingenieur das Wort „Technologieoffenheit“ nicht mehr hören oder lesen konnte.
Dass „meine“ CDU jetzt ggf. die Ermächtigung der AfD durch Duldung und „Hinweis auf die demokratischen Regeln“ befördert, ist für mich unerträglich.
Rechtsextreme regieren mit – schon in diesem Jahr könnte das Realität werden, etwa in Thüringen. Denn die CDU und ihr Parteichef Friedrich Merz grenzen sich nicht genug von der AfD ab; immer wieder arbeiten die Konservativen mit den Rechtsextremen zusammen. Wir fordern von Merz und der CDU: Schließen Sie jetzt auf allen Ebenen gemeinsame Abstimmungen mit der AfD aus.
Bereits 2020 hat sich die CDU dazu verpflichtet, weder direkt noch indirekt mit der AfD zusammenzuarbeiten. Trotzdem stimmen Abgeordnete der CDU regelmäßig Anträgen der AfD zu. Immer wieder organisieren sie sich sogar Mehrheiten für eigene Beschlüsse mithilfe der AfD.
So wie im Thüringer Landtag: Hier scheut die CDU-Fraktion nicht davor zurück, Gesetze zusammen mit der Höcke-AfD durchzusetzen. Damit gewöhnt sie die Öffentlichkeit an eine Zusammenarbeit auf Regierungsebene – obwohl der Verfassungsschutz die AfD in Thüringen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat.
Die Bundes-CDU toleriert diese Praxis bislang. Damit muss nach den Enthüllungen rund um die Deportationspläne einiger AfD-Politiker Schluss sein. Wir fordern Sie auf: Stellen Sie klar, dass die CDU keinen AfD-Anträgen mehr zustimmt und keine parlamentarischen Mehrheiten mit den Stimmen der AfD organisiert oder nutzt!
Dazu aufgerufen hatte die Klimaschutz-Bewegung „Fridays for Future“ (FFF).
Nun sind schon gute 60.000 Menschen gegen Rechts in Hamburg unterwegs. Hanseaten lassen sich ihre Demokratie nicht nehmen.
#NieWiederIstJetzt
Mehr als 60.000 Menschen bei Demo gegen Rechtsextremismus
Stand: 28.01.2024 17:17 Uhr
Zehntausende Menschen haben am Sonntag in Hamburg gegen Rechtsextremismus demonstriert. Dazu aufgerufen hatte die Klimaschutz-Bewegung „Fridays for Future“ (FFF). Die Demo wurde vom Jungfernstieg auf die Ludwig-Erhard-Straße verlegt – als Reaktion auf den Massenandrang bei der Demo am Freitag vor einer Woche.
NieWiederIstJetzt Demonstration Hamburg
Unter dem Motto „Hamburg steht auf – gegen Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke“ haben am Freitagnachmittag Zehntausende Menschen auf dem Jungfernstieg demonstriert. Die Kundgebung wurde aus Sicherheitsgründen von den Organisatoren vorzeitig beendet.
Hintergrund des Abbruchs war, dass der gesamte Innenstadtbereich überfüllt war und Rettungskräfte nicht mehr durchkamen. Laut Polizei kamen 50.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu der Demonstration, aufgrund der Menschenmassen könne man aber die Menge schlecht schätzen. Laut DGB Hamburg, der zu den Organisatoren der Kundgebung gehörte, waren es 80.000 Demonstrierende. SPD-Politiker Kazim Abaci vom Verein Unternehmer ohne Grenzen, der die Demo ebenfalls mitorganisiert hatte, sprach zwischenzeitlich sogar von 130.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Erwartet worden waren rund 10.000.
Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen, Kulturschaffenden, Wirtschaftsverbänden, Parteien und Vereinen hatte zu der Kundgebung aufgerufen. Hintergrund der Demo war das Geheimtreffen von Rechtsextremisten unter anderem mit AfD-Funktionären in Potsdam.
Versammlung vor dem Rathaus nach Demo-Ende aufgelöst
Nach dem vorzeitigen Ende der Kundgebung gab es stellenweise großes Gedränge. Einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer erlitten nach NDR Informationen Schwächeanfälle. Rund 1.000 Menschen strömten auf den Rathausmarkt. Dort waren Zusammenkünfte wegen einer AfD-Fraktionssitzung im Rathaus am Freitag verboten gewesen. Die Menge skandierte Parolen wie „Ganz Hamburg hasst die AfD“. Die Polizei löste die unangemeldete Versammlung auf, indem die Beamtinnen und Beamten die einzelnen Menschengruppen ansprachen, die daraufhin abzogen.
Tschentscher attackiert AfD in seiner Rede
Zu Beginn der Kundgebung auf dem Jungfernstieg hatte Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) auf einer Bühne vor der Europa Passage zu den Demonstrierenden gesprochen. Er attackierte die AfD dabei scharf. „Die Botschaft an die AfD und ihre rechten Netzwerke ist: Wir sind die Mehrheit und wir sind stark, weil wir geschlossen sind und weil wir entschlossen sind, unser Land und unsere Demokratie nach 1945 nicht ein zweites Mal zerstören zu lassen.“
Durch Bekanntwerden des Potsdamer Treffens habe man erfahren, „dass Rechtsradikale in Deutschland einen Umsturz und eine systematische sogenannte Remigration von Millionen Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes planen“, sagte er. Das zeige, wie schnell Populismus in verfassungsfeindliche, Demokratie und Menschen verachtende Aktivitäten umschlagen könne. Schon das Wort Remigration sei eine empörende Verharmlosung, so Tschentscher weiter. „Sie wollen eine Deportation. Sie wollen die Zeit zurückdrehen, zurück in eine Zeit von Hass und Gewalt“, sagte er.
Fehrs: „Nein zu jeder Form von Rassismus“
Die amtierende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland und Hamburger Bischöfin Kirsten Fehrs sagte: „Als Kirchen werden und dürfen wir nicht schweigen – heute nicht und morgen auch nicht, denn christlicher Glaube und völkisches Denken passen nicht zusammen – genauso wenig wie Kreuz und Hakenkreuz.“ Wenn Vertreibungsfantasien die Runde machten, dann breite sich im Land ein kriechender nasser Frost aus. „Wir wollen nicht, dass das gesellschaftliche Klima kälter wird – auch das ein Klimawandel, den wir aufhalten müssen – jetzt.“ Es könne nur eine Antwort geben: „Nein zu jeder Form von Rassismus und Antisemitismus.“
Viele Demonstrierende hatten Schilder dabei, auf denen etwa „Bunte Truppe statt braune Suppe“ oder „Nie wieder ist jetzt“ stand. Auf der Bühne sollten neben weiteren Rednerinnen und Rednern auch die Bands Meute und Kettcar sowie der Musiker Stefan Gwildis stehen.
Breite Unterstützung im Vorfeld der Kundgebung
Die Demonstration war vom Verein Unternehmer ohne Grenzen, der Evangelisch-Lutherische Kirche in Norddeutschland und dem DGB Hamburg organisiert worden. Viel Unterstützung kam auch aus der Politik. Die SPD-Fraktion hatte alle Hamburgerinnen und Hamburger aufgerufen, sich an der Demonstration zu beteiligen – ebenso Grüne und Linke. Auch Prominente wie die Hamburger Ehrenbürger Udo Lindenberg und John Neumeier unterstützten die Demo. Ebenso der Präsident des FC St. Pauli, Oke Göttlich, sowie Vertreterinnen und Vertreter des Hamburger Sportbunds. Der FC St. Pauli, der HSV-Supporters-Club und mehrere Amateurvereine hatten ebenfalls dazu aufgerufen, gegen rechte Hetze zu demonstrieren.
Demo sollte ursprünglich auf dem Rathausmarkt stattfinden
Ursprünglich sollte die Kundgebung auf dem nahegelegenen Rathausmarkt stattfinden. Doch die AfD-Fraktion meldete kurzfristig für Freitag eine Fraktionssitzung in der Hamburgischen Bürgerschaft an. Durch das Treffen im Rathaus kommt nach Angaben der Bürgerschaft das Hamburger Bannkreisgesetz zum Tragen, das Versammlungen und Demonstrationen in einem Umkreis von 350 Metern um das Parlament verbietet. Die Organisatoren der Kundgebung erklärten, diese Attacke der AfD überrasche nicht: „Die AfD nutzt demokratische Instrumente aus, um Grundrechte auszuhebeln. Sie zeigt einmal mehr, dass sie die Demokratie verachtet.“
AfD weist Vorwürfe zurück
Die AfD wies das zurück. „Genauso wie die Demonstranten das Recht haben, sich zu versammeln, haben auch unsere vom Volk frei gewählten Abgeordneten das Recht, sich jederzeit als Fraktion zu versammeln, um ihre parlamentarische Arbeit vorzubereiten und zu besprechen“, hieß es vom Parlamentarischen Geschäftsführer Krzysztof Walczak am Donnerstag. Es liege der AfD fern, die Versammlungsfreiheit zu beschneiden. Bei einer Kollision der beiden Versammlungen sei gesetzlich aber klar geregelt, dass das Parlament vor der Straße Vorrang habe.
Bundesweit finden Proteste statt
Angesichts des Geheimtreffens in Potsdam, über das zuerst das Recherchenetzwerk „Correctiv“ berichtet hatte, haben bundesweit bereits Tausende Menschen gegen Pläne zur Ausbürgerung von Menschen mit Migrationsgeschichte protestiert. Am Freitag gingen auch in Kiel Tausende Menschen auf die Straße. Am Wochenende sind zum Beispiel in Niedersachsen und Bremen zahlreiche weitere Demonstrationen geplant. Auch in Schleswig-Holstein wollen Menschen in vielen Orten Flagge gegen Rechtsextremismus zeigen.
Das ist Maximilian Krah. Europawahl-Spitzenkandidat der AfD.
Sein aktuelles Politik-Angebot:
„Einwanderung ist Völkermord, denn dann gibt es ein Mischvolk, dann sind wir Deutsche weg.“
„Oder wir erkennen, dass diese Entwicklung schädlich ist, dass diese Einwanderung nicht nützt, sondern schadet, dass sie aus Deutschland ‚Buntland‘ macht und dass bunt ein Synonym ist für eine Müllhalde, dass multikulturell multikriminell ist und dass es das Land ist, in dem wir nicht gut und gerne leben, in dem wir eigentlich überhaupt nicht mehr leben wollen.“
„Jeder ist da am besten, wo er hingehört. Einwanderung funktioniert nicht. Niemand ersetzt fehlende Kinder eines Volkes. Diese Volk stirbt aus. Wir wollen nicht aussterben, also brauchen wir keine Einwanderung, sondern Kinder, denn Einwanderung ist Multikulti. Und multikulturell ist multikriminell.“
Ich bin der Meinung, dass Herr Krah mit seinen Aussagen keines unserer Probleme löst.
Noch nie hatten wir in der Bundesrepublik Deutschland seit 1949 so viele sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze. Dies laut der aktuellsten Statistik der Bundesanstalt für Arbeit.
Es sind Frauen und Männer, die arbeiten. Kunden bedienen. Kollegen unterstützen. Betriebe voranbringen. Unser Deutschland voranbringen.
Die Zahl der deutschen Passinhaber unter den sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmern ging – laut aktuellster Statistik – netto auf dem Arbeitsmarkt zurück (-72.000).
Der Zuwachs an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen wurde ermöglicht durch Frauen und Männern mit vielen Pässen.
Sie kamen aus der Ukraine (+47.000).
Sie kamen aus Asylländern wie vor allem Afghanistan, Iran, Eritrea, Nigeria und Syrien (+50.000).
Sie kamen aus dem Westbalkan (z.B. Albanien, Kosovo, Bosnien, Mazedonien) (+40.000).
Ja, wir haben viele Probleme, neue und alte; auch im Kontext mit Migration aus vielen verschiedenen Ländern.
Mit Herrn Krahs zentralen Aussagen von „Mischvolk“ und „Völkermord“ wird keines gelöst.
Deswegen stehen wir alle als Demokraten gegen die rechtsextreme AfD.
Das sind die aktuellen Daten von der BfA, die hinterlegen wie sehr u.A. Menschen aus der Ukraine, „klassischen Asylländern“ und den Ländern aus dem Balkan unserer deutschen Heimat helfen.
Alle für Deutschland. Gegen die AfD. Wir sind mehr .
50.000 russische Troll-User-Konten bei X waren wohl erst der Anfang
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
Dass bei X plötzlich unbemerkt über 50.000 Userkonten neu eingerichtet werden können, ist höchst gefährlich.
Und dies war sicherlich erst der Anfang.
Aus meiner Sicht besteht die große Gefahr, dass ab Mai dieses Jahres erst eine richtige Flut an neuen Userkonten bei
– „#X“,
– #Facebook,
– #LinkedIn,
– #Xing,
– #YouTube,
– #TikTok
– und bis dahin auch dem #SocialMediaSender der #AfD
eine Flut an Falschinformationen verbreitet.
Und dies mit #KI!
Und diese Welle wird dann bis zur nächsten Bundestagswahl stattfinden.
Und dies werden nicht nur
– #russische #Trolls, sondern auch
– #Querdenker,
– #Rechtsextremisten,
– #Reichsbürger,
– #AfD‘ler,
– #Aluhutträger
etc. sein.
Ich habe die Befürchtung, dass unsere #Demokratie in den kommenden zwei Jahren auf eine harte Probe gestellt wird. Dies nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA.
———
———
Ein Kommentar von Oliver Hess
„Es ist ein Trommelfeuer der Lügen: Spezialisten des Auswärtigen Amts haben auf der Kurznachrichtenplattform X eine systematische russische Kampagne ausgemacht. In der Bundesregierung wächst die Sorge vor Wahlbeeinflussung.
Im September verbreitete sich auf dem Kurznachrichtendienst X eine erstaunliche Prophezeiung der deutschen Außenministerin: »Der Krieg in der Ukraine wird in 3 Monaten vorbei sein« – so lautete die Botschaft von Annalena Baerbock. Angeblich.
Auf den ersten Blick wirkte alles echt: das Profilfoto der Ministerin, die Zahl der Follower, ihr bekanntes Nutzerkonto unter @ABaerbock. 389 Nutzern gefiel die Nachricht, 45 verbreiteten sie weiter, 261 andere Nutzerinnen und Nutzer antworteten auf die Botschaft, die vermeintlich nahelegte, dass Deutschlands Unterstützung für die Ukraine bröckele. Doch es handelte sich um eine gefälschte Nachricht.“
Verwundert mich gar nicht – auch bei LI fallen mir da einige Accounts ein, die munter Falschnachrichten verbreiten! Querdenker, Impfverweigerer und AfD- sowie Putin Trolle!
———
„Dem SPIEGEL liegt die vertrauliche Analyse in Auszügen vor. Die Experten haben im Auftrag des Referats 607 für Strategische Kommunikation im Auswärtigen Amt vom 20. Dezember bis 20. Januar mit einer speziellen Software Elons Musks Kurznachrichtendienst X ausgewertet – mit erschreckenden Ergebnissen.
In den vier Wochen rund um den Jahreswechsel identifizierten sie mehr als 50.000 gefälschte Nutzerkonten, die in deutscher Sprache offenbar koordiniert Stimmungsmache betrieben, mit insgesamt mehr als einer Million deutschsprachiger Tweets. An manchen Tagen registrierten die Experten des Auswärtigen Amts 200.000 dieser Kurznachrichten. Das entspricht ungefähr zwei Mitteilungen pro Sekunde – ein digitales Trommelfeuer, um die Öffentlichkeit zu manipulieren.“
Den Angreifern geht es offenbar darum, an Stimmungen in der Bevölkerung anzuknüpfen, sie zu verbreiten und zu befördern, sie größer erscheinen zu lassen, als sie sind. Das Ziel der gesteuerten Informationsoperation: Wut zu schüren, Stimmung zu machen, das Vertrauen in Regierung, Demokratie und Medien zu untergraben. Einer der Hauptangriffspunkte ist jedwede deutsche Hilfe für die Ukraine.
Die Strategie ist alt, Geheimdienste haben sie seit jeher angewandt. Doch nie waren die technischen Voraussetzungen dafür besser als heute. Ein Knopfdruck, und gefälschte Nachrichten sind überall auf der Welt zu lesen.“
——-
X ist wie ein riesiger Rechter-Telegram-Channel. Bin seit 2009 bei damals noch Twitter und hab jetzt alle Aktivitäten dort eingestellt – alle Follower raus geworfen und alle denen ich gefolgt bin entfernt. Den Account hab ich noch, aber geh nicht mehr rein. Die Stimmung ist nur noch rechts, man sieht nur noch rechte Posts und auf Gegenposts reagiert plötzlich keiner mehr – nicht mal mehr die Rechten. Ich arbeite auch seit 2009 in der IT und weiß, dass das Algorithmen sind, die Musk rein gebracht hat. Hat mich nur noch runter gezogen. Wer Bock hat auf Propaganda, Fake-News und Desinformation, der geht da hin. Schlimm genug, dass noch irgendwelche Medien da Infos rausziehen und sagen „Wie er/sie auf X veröffentlicht hat…“ – ist für mich das Gleiche wie „Wie im Telegram Channel Odins Wölfe berichtet wird…“
AfD-Wähler würden bei AfD-Wahlgewinn die Zeche zahlen müssen
Die Demonstrationen gegen #Faschismus, #Rassismus und die #AfD könnten eine wichtige Wende im politischen Diskurs auslösen. Genauso wichtig ist es, Wählerinnen besser über die Konsequenzen ihrer Entscheidung zu informieren: vor allem AfD-Wählerinnen wären die größten Verlierer und Opfer der AfD-Politik.
Inhaltliche Argumente müssen wieder stärker in den Mittelpunkt gerückt werden:
Erstens, das AfD-#Paradox: Die #AfD-Wählerinnen würden wirtschaftlich und finanziell zu den größten Verlierern der AfD-Politik zählen. Die AfD fordert #Steuerentlastungen für Spitzenverdienerinnen, eine stärkere Belastung für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen. Sie will #Protektionismus, Abschottung und einen Austritt aus der Europäischen Union.
Sie will geschlossene Grenzen, für Menschen und die Wirtschaft. Eine solche Politik wäre das Ende des deutschen Wirtschaftsmodells und würde Deutschland viele Millionen gute #Arbeitsplätze kosten. Gerade AfD Wähler*innen, die häufig weniger mobil sind, wären besonders hart getroffen.
Die AfD ist für Kürzungen sozialer Leistungen, war gegen den #Mindestlohn von 12 Euro und gegen Hilfen für #Landwirte bei der ökologischen #Transformation. Die AfD würde die Wirtschaft schwächen und die soziale #Polarisierung verschärfen.
Der AfD mangelt es an jeglicher #Kompetenz in der Wirtschafts- und #Finanzpolitik. Viele ihrer Forderungen sind widersprüchlich: Steuersenkungen für Spitzenverdiener*innen, ein Abbau der Schulden und gleichzeitig mehr Staatsausgaben sind logischerweise inkompatibel – und schlichtweg populistisch und opportunistisch.
Zweitens: die Wahrung von #Identität und Lebensweise wäre für AfD-Wähler*innen durch die AfD geschwächt. Sie wünschen sich #Stabilität, Sicherheit und #Wertschätzung ihrer #Lebensleistung. Und genau dies wird die AfD nicht geben, sondern sie wird es ihnen nehmen.
Die AfD steht nicht für die Bewahrung von #Wohlstand, die Stärkung ländlicher Räume oder die Wiederherstellung gleichwertiger #Lebensbedingungen. Ganz im Gegenteil: Die AfD steht mit ihren Programmen für mehr Zentralisierung, weniger #Freiheit und eine geringere #Wertschätzung für #Vielfalt und andere Lebensverläufe.
Drittens würden sich die Zukunftsperspektiven vor allem der AfD-Wählerinnen mit der AfD-Politik verschlechtern. Die AfD versteht sich gut darin, Menschen #Angst zu machen und verletzliche Gruppen gegeneinander auszuspielen. Sie hetzt nicht nur gegen #Ausländerinnen.
Die AfD tritt vor allem die Lebensleistung vieler Menschen in #Ostdeutschland mit Füßen – Menschen.
Es ist wichtig, dass die Verantwortlichen in #Wirtschaft, Politik und Gesellschaft die AfD inhaltlich stellen und den #Populismus, die Inkompetenz und die Widersprüche der Partei offenlegen. Es ist wichtig, dass vor allem AfD-Wähler*innen verstehen, dass die sie selbst die größten #Verlierer und #Opfer der AfD-Politik wären.
Die Wählerinnen und Wähler der AfD seien nicht alle Nazis, sagt Friedrich Merz. Ich frage mich: Was sind sie dann? Jemand, der eine Partei wie die AfD wählt, die völkische Ideologien und rassistisches Gedankengut vertritt, ist kein Nazi, sondern…? Protestwähler? Wutbürger? Mitläufer? Irrläufer? Werden jetzt schon diejenigen unsichtbar gemacht, die hinterher sagen werden: Ich habe von allem nichts gewußt?
Hatten Sie, Herr Merz, nicht die AfD, sondern die Grünen zu Ihrem Hauptgegner gemacht? Die Grünen, die nicht nur die Atomkraftwerke abgeschaltet haben, sondern den Leuten auch noch die Heizung abschalten wollten? Da kann man doch schonmal AfD wählen, oder? Habe ich Sie da richtig verstanden?
Und außerdem ist ja auch nicht alles falsch, was die AfD sagt. Oder wie haben sie das gemeint mit den „kleinen Paschas“ oder den Migrantinnen, die deutschen Patientinnen den Termin beim Zahnarzt wegnehmen? Kann man doch verstehen die Forderung nach einer konsequenten Abschiebung und Rückführung (…oder wie hieß das noch gleich in Potsdam? )!
Sind doch nicht alles Nazis, die die AfD wählen? Denken Sie, Friedrich Merz, Sie kommen damit durch? Glauben Sie im Ernst, dass niemand merkt, wie Sie Nazis verharmlosen um selbst auf ihrer Welle zu schwimmen und im Trüben fischen zu können?
Die Relativierung der AfD und ihrer Wählerschaft ist das Problem! Wer eine Partei wählt, die offen faschistisches Gedankengut vertritt, ist ein Nazi! Wer gegen Rassismus und Diskriminierung ist und kein Nazi sein will, der wählt keine rechtsextreme Partei wie die AfD!
Herr Merz, nicht die Grünen sind der Feind von Deutschland
Der Feind von unserer Demokratie in Deutschland ist die AfD, sowie alle rechtsradikalen Kräfte inklusive Putin.
Wie Sie sicherlich auch wissen, gab es 1933 schon einmal eine ähnliche Situation, die dazu geführt hatte, dass die damalige Nazi-Partei NSDAP an die Macht kam.
Ihr damaliger Großvater mütterlicher Seits war als Bürgermeister in Brilon zunächst Parteimitglied bei der DNVP (DeutschNationsle VolksPartei). 1933 war er dann zur NSDAP übergelaufen.
Nach der Wahlniederlage von 1928 und der Wahl des Verlegers Alfred Hugenberg zum Parteivorsitzenden vertrat die Partei jedoch wieder extreme nationalistische Ansichten und Forderungen.
Infolge der Kooperation mit der NSDAP verlor die DNVP ab 1930 zunehmend an Bedeutung. Am 30. Januar 1933 beteiligte sie sich an einer Koalitionsregierung mit der NSDAP.
Die Abgeordneten der DNVP stimmten wie alle anderen Parteien außer der SPD für das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, das den Weg in die Diktatur ebnete.
Eigentlich müssten Sie ganz genau wissen, dass nur ein Zusammenhalt aller demokratischen Kräfte die AfD stoppen kann.
Halbherzige Lippenbekenntnisse reichen nicht.
Unabhängig davon, dass Sie weiterhin für #BlackRock die Zielbereiche
– Atomlobby
– fossile Energie
– Privatisierung der Altersversorgung
verfolgen.
Es geht jetzt in erster Linie darum, die Demokratie zu sichern und rechtsextreme Parteien zu entkräften.
——-
Ein weiterer Beitrag von
ES IST 5 VOR 33
Drei Beobachtungen in der letzten Stunde:
Auf der Demonstration in Frankfurt, so lese ich in der TAZ, hält ein Mann ein Pappschild in die Höhe mit der Aufschrift: „Es ist 5 vor 33“. Ein Junge hat auf sein Schild geschrieben: „Wir sind alle anders“. In einem Kommentar zu einem Beitrag auf LinkedIn über die Wannseekonferenz lese ich, man müsse doch endlich die Vergangenheit hinter sich lassen und vorwärtsschauen.
Ist es also gar nicht 5 vor 33 und ist der aktuell von den Faschisten geschürte Hass auf Andere und Fremde folglich nicht so schlimm und nicht ernst zu nehmen?
Da Geschichte von Personen verkörpert wird, die sie „ihre Geschichte“ nennen können, ist sie auch das Milieu, in dem nachfolgende Generationen aufwachsen, politische Überzeugungen gewinnen und eine eigene Biografie entwickeln. Sie ist das Sediment, auf dem unsere Geschichte beruht.
Geschichte ist nie vorbei. Die Vorstellung, man könne die Geschichte des Holocaust bewältigen, damit sie der Vergangenheit angehört, gleicht dem Versuch, sich aus der Verantwortung zu stehlen, begangenes Unrecht in ein irgendwie geartetes Recht zu überführen oder das Unbegreifliche begreiflich zu machen.
Geschichte wiederholt sich nicht. Aber der Umgang mit unserer Geschichte schreibt sich ein in jeden Winkel unserer sozialen und gesellschaftlichen Wirklichkeit. Wer so spricht wie die Nazis, der hat nichts aus der Geschichte gelernt.
Wer sich mit seiner Geschichte und der seiner Vorfahren beschäftigt, wird etwas herausfinden können darüber, wie totalitäre Gesellschaften entstehen. Er wird mit der Idee einer von Natur aus privilegierten und gesunden „Volksgemeinschaft“ konfrontiert, die durch fremde „Rassen“ bedroht war und sich gegen diese Bedrohung zur Wehr setzen musste. Er wird mit der „Notwendigkeit“ konfrontiert, das Rechtssystem, die Moral und das öffentliche Leben mit jenen Attributen auszustatten, die es möglich machten, Menschen, die nicht dazugehörten, zu unterdrücken, zu entrechten und zu vernichten.
Wer das weiß, für den ist es mit den aktuellen Deportationsphantasien der Faschisten 5 vor 33. Wer sich als Autor*in der eigenen Geschichte begreift und sich nicht faschistischen Ideologien unterwerfen will, muss Verantwortung übernehmen für sich und Andere. Der mischt sich ein und macht sich stark für Diversität, Gleichberechtigung, Selbstbestimmung und soziale Anerkennung.
Es war so klar: Die #Spindoctors der Rechten ziehen nun alle Register, um Zweifel an den massenhaften Demos gegen Rechts zu wecken. Da werden etwa Aufnahmen von Demos aus #Hamburg, die aus unterschiedlichen Perspektiven aufgenommen wurden, als Beleg genommen, dass angeblich KI oder #Photoshop am Werk war, um es nach mehr aussehen zu lassen. Auch seien die Millionen Demonstrierenden ja quasi alle einer „Jobanzeige“ der Bundesregierung gefolgt, also gekauft. Leugnen, abschwächen und diskreditieren – die Trias der Schwurbler:innen. Ein kleiner Vorgeschmack auf die #Wahlkämpfe, die Rechtsextreme mit allen (!) Mitteln führen werden.
Was die Rechtsextremen derzeit versuchen, erinnert mich an den größten Trick, den der Teufel je gebracht hat: Er hat der Welt weisgemacht, dass es ihn gar nicht gibt. Man könnte es neudeutsch auch „#Gaslighting“ nennen, also Menschen gezielt das Vertrauen in ihre eigenen Sinne und das Gespür für das Böse abzusprechen:
„Nein, wir sind doch keine Nazis.“
„Aber ihr habt da über #Deportationen gesprochen!“
„Nein, das waren Remigrationen. Das ist ein Zurückführen. Du willst doch wie wir alle, dass Deine Familie hier sicher leben kann.“
Es gehört zur Erzählung aller Populisten (und vor allem der #Rechtspopulisten), dass sie angeblich für die schweigende Mehrheit im Land sprechen. Ein riskantes Spiel, denn sie setzen darauf, dass die Masse schweigt. Seit dem Massen-Demos geht das nicht mehr auf. Jetzt ist nämlich klar: Wenn die demokratischen #Parteien von Rechts als „Alt-Parteien“ beschimpft werden, können wir zurecht die AfD als „Ur-Altpartei“ benennen: AfD ist so 1933.
Traurig, dass die Front gegen Rechts leider nicht überall hält; ausgerechnet CDU und FDP sind mancherorts lokal und regional ausgeschert – und waren selbst auf Bundesebene eher verhalten. Man wolle nicht mit Extremisten gemeinsam demonstrieren. Gemeint war die Linkspartei. (Spoiler: Eine eigene Demo von CDU/FDP gegen #Rechtsextremismus gab es dann aber auch nicht). – Wie lächerlich und arrogant. Denn in dieser Lesart haben sich jetzt Millionen Menschen „schuldig“ gemacht; sie sind auch mit Linkspartei-Mitgliedern auf die Straße gegangen, weil sie gemeinsam mit ihnen unsere #Demokratie verteidigen. Wer die Mitte der Gesellschaft, die da jetzt auf den Straßen war, als links bezeichnet, steht sehr weit rechts. Gegen Rechtsextremisten auf die Straße zu gehen, ist nicht links, sondern vernünftig.
———-
Tagesschau führt Beweise auf, dass die Anzahl der Teilnehmer stimmt und die Bilder nicht gefälscht sind.
Falsche Behauptungen über Demo-Bilder
Stand: 22.01.2024 11:53 Uhr
In zahlreichen Städten sind am Wochenende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Einige behaupten jedoch, Bilder von den Menschenmassen seien manipuliert – zu Unrecht.
„Bestellte Massen demonstrieren gegen die AfD. Doch bei den in den Medien veröffentlichten Bildern fallen inzwischen zahlreiche Fälle von Bildmanipulationen auf. Warum haben sie das nötig?“ Diese Sätze schrieb Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen, auf dem Kurzmitteilungsdienst X. Dazu teilte er ein Bild, auf dem ein Foto von der Demo gegen rechts in Hamburg zu sehen ist. Darauf steht zudem: „Die Demonstration in Hamburg war laut ZDF so überfüllt, daß die Menschen sogar in der Alster stehen mußten…[sic]“
Höcke bezog sich mit seinem Post auf zwei im Netz kursierende Bilder, die vor allem in rechten Kreisen verbreitet wurden. Sie sollten vermeintlich belegen, dass die Bilder von der Kundgebung in Hamburg von den Medien manipuliert worden seien, um die Teilnehmerzahl höher aussehen zu lassen, als sie eigentlich war.
Auf dem ersten Bild, gepostet vom Hamburger Senat, ist eine Luftaufnahme der Demo auf dem Hamburger Jungfernstieg zu sehen. Die Menschen stehen auf der Reesendammbrücke, die die Binnenalster von der Kleinen Alster trennt.
Die rechte Szene versucht auf allen Ebenen zu hetzen und Neid zu schüren.
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
Jüngstes Beispiel: Die Uhr von Frau Baerbock.
Auf einem Foto wird Frau Baerbock mit einer Uhr abgebildet und es wird behauptet, es handle sich um eine „SANTOS DE CARTIER“. Wäre es diese Uhr, dann kostet diese Uhr etwa 38.000 Euro.
Tatsache handelte es sich jedoch um eine Casio-Uhr für rund 100 Euro.
Das Schüren von Neid und Hetze wird deshalb gegen Baerbock durchgeführt, weil man heute bei ihr sonst nichts findet, wo sie angreifbar ist.
Zu Beginn ihrer politischen Karriere machte sie noch den einen oder anderen Fehler mit Versprechern. Damals wurde von den Kritikern jeder Satz und jedes Wort auf die Goldwaage gelegt.
Und anschließend wurde bemängelt, wie sie mit bestimmten ausländischen Staatsmännern kritisch ins Gericht ging. und so mancher Baerbock-Kritiker meinte dann: „So was tut man nicht…“.
Dass aber gerade ihr Stil richtig war und ist, wird immer deutlicher. Baerbock sagt oft sehr deutlich, dass bestimmte Dinge in China, Russland etc. nicht in Ordnung ist.
Sie verschaffte sich damit Respekt auf der internationalen Bühne, weil sie offen sagt, was andere denken.
Das Thema Diversifikation – also Importe und Exporte aus verschiedenen Ländern zu erhöhen, ist nur ein wichtiger Punkt, damit unsere Industrie unabhängig von beispielsweise China wird.
Verfolgt man die persönliche Entwicklung von Baerbock, dann hat sie sich in den letzten zwei Jahren hervorragend entwickelt.
Dass dies den Kritikern – insbesondere den Rechtspopulisten – nicht gefällt, ist bekannt.
Deshalb versuchen diese Gruppen Baerbock anders anzugreifen.
Man versucht Neid und Hetze als alt bekanntes Instrument einzusetzen.
Und dies machen nicht nur deutsche Kritiker, sondern auch Rechtspopulisten aus der Schweiz, Österreich und Trollfabriken.
Man versucht über diese Wege, die deutsche Demokratie zu schaden, in dem man das deutsche Volk spalten will.
Gerade die Schweizer und Österreichischen Rechtspopulisten, Rechtsextreme und Rechtsradikalen versuchen dies zu tun. Zur Coronazeit waren dies oft Querdenker, die dich aber dann in Richtung Rechtspopulisten entwickelt haben. Ein Beispiel ist der obige Twittersender.
Besonders dreist ist dann die Schadenfreude von so manchem CDU / CSU / FreieWähler -Anhänger oder Politiker, der still und heimlich nichts dagegen sagt, sondern das vielleicht noch in den sozialen Medien teilt.
Diesen Personen fehlt es aus meiner Sicht an der notwendigen Intelligenz oder Weitblick zu erkennen, dass dies ein Angriff auf die Demokratie in Deutschland ist.
Plan zur Deportation von allen Ausländern und allen Nicht-Bio-Deutschen
Deutscher Personalausweis? Spielt bei AfD keine Rolle! Alle mit Wurzeln im Ausland sollen deportiert werden
Ein Beitrag von
Von diesem Treffen sollte niemand erfahren: Einflussreiche AfD-Politiker – u.a. persönliche Referent Alice Weidels – haben mit bekannten Neonazis und Rechtsextremisten wie Martin Sellner und potenziellen Geldgebern einen Masterplan beraten: Sie wollen Millionen von Menschen aus Deutschland vertreiben. Darunter Menschen mit Migrationshintergrund und deutschem Pass.
Mit Briefen, Fotos, einem Undercover-Reporter und zahlreichen Gesprächen konnten wir die Zusammenkunft genau rekonstruieren. Die ganze Story von CORRECTIV:
Mich würde es sehr freuen, wenn die Ergebnisse dieser Recherche viel geteilt werden. Über diesen Angriff auf unsere freie Gesellschaft sollten viele Menschen informiert werden. Ich erhoffe mir, dass eine breite Debatte entsteht. Ihr und Sie können dazu beitragen.
++
An dieser Veröffentlichung war ein großes CORRECTIV-Team beteiligt: Marcus Bensmann, Justus von Daniels, Anette Dowideit, Jean Peters, gabriela keller, Charlotte Eckstein, Maximilian Bornmann, Mohamed Anwar, Luise Lange-Letellier, Valentin Zick, Esther Ecke, Elena Schipfer, Elena Kolb, Gesa Steeger, Pia S., Finn Schöneck, Tobias Hauswurz, David Schraven
