Elon Musk und Wikipedia: Warum hatte Musk schon öfters zu einem Spendenboykott aufgerufen?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Zunächst eine Vorabinformation: Ich bin schon seit Jahren bei Wikipedia.org ehrenamtlich tätig und verfasse und korrigiere auch Artikel in Wikipedia zu den Themen:

– Finanzen

– Altersversorgung

– Gesetzliche Rente

– betriebliche Renten

– Vollmachten

– etc.

Zusätzlich bin ich auch Spender bei Wikipedia.org.

In den letzten 10 Jahren habe ich selten bei Wikipedia Falschinformationen gelesen bzw. korrigiert.

Der Grund ist, dass weltweit sehr viele Fachleute bei Wikipedia aus Überzeugung tätig sind.

Wikipedia wird nicht zentral durch irgendeine Person oder Institution zentral gesteuert.

Und genau das ist das Problem, das autokrate Personen oder Diktaturen mit Wikipedia haben.

Wikipedia ist auch nicht kaufbar. Die Gründe werde ich im Artikel am Ende erklären.

Nun aber zur Geschichte von Elon Musk:

Elon Musk, der Unternehmer und Multimilliardär hinter Tesla, SpaceX und der Plattform X (ehemals Twitter), sorgt immer wieder mit kontroversen Aussagen und Handlungen für Aufsehen.

Eine seiner jüngsten Provokationen:

Der Aufruf, keine Spenden an Wikipedia zu leisten. Doch was steckt hinter diesem Angriff auf die größte freie Online-Enzyklopädie der Welt? Und welche politischen Hintergründe könnten Musk dazu bewogen haben?

Der Spendenboykott-Aufruf von Elon Musk

Elon Musk äußerte sich auf seiner Plattform X mehrfach kritisch gegenüber Wikipedia.

Er machte sich über das Modell der freien Wissensvermittlung lustig, das auf freiwilligen Spenden basiert, und bezeichnete Wikipedia sinngemäß als voreingenommen und “politisch einseitig”.

Insbesondere kritisierte Musk die angeblich “linke Ausrichtung” vieler Artikel und stellte infrage, ob Wikipedia wirklich neutral sei.

In einem vielbeachteten Tweet schrieb Musk ironisch:

„Wirklich? Milliarden brauchen sie? Vielleicht sollte Wikipedia sich selbst als ‘Woke-pedia’ bezeichnen.“

Mit dieser Aussage wollte Musk darauf anspielen, dass Wikipedia politisch “aufgeweckt” sei und seiner Meinung nach zunehmend einseitige Inhalte verbreite.

Warum greift Musk Wikipedia an?

Es gibt mehrere Theorien, warum Musk gegen Wikipedia agiert:

1. Kampf um die Meinungsführerschaft

Wikipedia ist eine der meistbesuchten Websites der Welt und gilt als eine der zentralen Quellen für Wissen im Internet. Viele Menschen vertrauen der Enzyklopädie. Musk, der mit seiner Plattform X ebenfalls Einfluss auf den öffentlichen Diskurs nehmen möchte, könnte Wikipedia als Konkurrenz betrachten. Während X häufig für Desinformation und Manipulation kritisiert wird, gilt Wikipedia trotz seiner Schwächen als vergleichsweise faktenbasiert und seriös.

Musk könnte Wikipedia als Hindernis auf dem Weg zu seiner Vision einer „freien“ Plattform ansehen, auf der Inhalte ohne umfassende Moderation veröffentlicht werden können – auch wenn diese kontrovers oder irreführend sind.

2. Politische Positionierung

Elon Musk hat sich in den letzten Jahren politisch immer deutlicher positioniert und ist von einem einst progressiven Unternehmer zu einer Symbolfigur konservativer Bewegungen geworden.

Er kritisiert Maßnahmen gegen Klimawandel, unterstützt Meinungsfreiheit in einem extremen Ausmaß und steht laut Kritikern politisch weit rechts der Mitte.

Wikipedia hingegen hat eine Community, die stark auf Quellenprüfung und wissenschaftliche Evidenz setzt.

Diese Ausrichtung passt nicht zu den Ansichten vieler rechter Bewegungen, die Musk zunehmend unterstützt oder anspricht.

3. Unterstützung bestimmter politischer Akteure

Musk könnte Wikipedia auch deswegen attackieren, weil er in bestimmten politischen Themenfelder nicht neutral behandelt wurde. Insbesondere Artikel über Klimaschutzmaßnahmen, E-Mobilität oder auch kontroverse Aussagen von Musk wurden in Wikipedia-Artikel oft kritisch eingeordnet.

Zudem werden unter anderem seine Übernahme von X sowie seine Ansichten zur Ukraine-Politik ausführlich und meist wenig schmeichelhaft dokumentiert.

Musk könnte dies als Versuch der „Eliten“ interpretieren, seine Position in ein schlechtes Licht zu rücken.

Elon Musk und die Kontrolle über das Narrativ

Ein weiteres Motiv für Musks Angriff könnte sein Streben nach Kontrolle über Informationen sein.

Mit der Übernahme von X hat er gezeigt, dass er großen Wert darauf legt, Kommunikationswege zu kontrollieren.

Wikipedia als offenes, von einer großen Community verwaltetes Projekt ist jedoch schwerer zu beeinflussen. Während Musk auf seiner Plattform gezielt bestimmte Inhalte pushen oder löschen lassen kann, ist Wikipedia dezentral organisiert und verfügt über ein kompliziertes System von Regeln und Moderatoren.

Die Gefahr für freie Informationen

Sollte Musks Boykottaufruf tatsächlich Wirkung zeigen und die Spendenbereitschaft sinken, könnte dies gravierende Folgen für Wikipedia haben.

Die Plattform ist finanziell auf Spenden angewiesen, da sie unabhängig bleiben und keine Werbung schalten will.

Einbrechende Einnahmen könnten die Arbeit der Betreiber beeinträchtigen und dazu führen, dass weniger Artikel überprüft und bearbeitet werden können.

Ein geschwächtes Wikipedia würde alternative Plattformen wie X stärken, die jedoch weit weniger transparent agieren und häufig für die Verbreitung von Desinformationen genutzt werden. Kritiker warnen daher davor, dass Musk mit seinem Boykottaufruf nicht nur Wikipedia schadet, sondern letztlich auch der Verfügbarkeit neutraler und faktenbasierter Informationen im Netz.

Fazit: Ein Angriff auf freie Wissensvermittlung?

Der Aufruf von Elon Musk, Wikipedia nicht zu unterstützen, ist mehr als nur eine Provokation. Er ist Teil eines größeren Machtkampfes um die Deutungshoheit im Internet. Während Wikipedia für Transparenz, Quellenkontrolle und eine demokratische Wissensvermittlung steht, scheint Musk eine Plattform bevorzugen zu wollen, auf der er selbst und Gleichgesinnte Meinungen verbreiten können, ohne dass sie hinterfragt werden.

Obwohl Wikipedia sicherlich nicht 1000% perfekt ist und auch eigene Schwächen hat, bleibt die Plattform eine zentrale Säule freier Wissensvermittlung.

Ein Angriff auf Wikipedia ist daher für viele Beobachter auch ein Angriff auf den freien Zugang zu Informationen und die Kontrolle über die Wahrheit im digitalen Zeitalter.

Musks Handlungen sollten daher nicht als harmlose Provokation abgetan werden, sondern als Teil einer größeren politischen Strategie verstanden werden.

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Wie funktioniert Wikipedia? – Einblick in die Erstellung und Bearbeitung von Artikeln

Wikipedia ist eine der größten und wichtigsten Wissensplattformen der Welt. Das Besondere: Sie wird von freiwilligen Autorinnen und Autoren betrieben. Doch wie genau entstehen Artikel? Wie können neue Inhalte ergänzt werden? Und wie stellt Wikipedia sicher, dass die Informationen korrekt und zuverlässig bleiben? Hier ein Überblick über den Prozess:

1. Wie entstehen neue Artikel und Ergänzungen?

Wikipedia basiert auf dem Prinzip der „offenen Enzyklopädie“. Jeder Mensch mit Internetzugang kann theoretisch neue Artikel schreiben oder bestehende Inhalte ergänzen. Dabei gilt:

   •   Themenauswahl: Neue Artikel entstehen oft zu Themen, die zuvor nicht ausreichend behandelt wurden, etwa aktuelle Ereignisse, Wissenschaftsergebnisse oder Biografien.

   •   Verpflichtung zur Neutralität: Artikel müssen sachlich, neutral und gut belegt sein. Persönliche Meinungen sind nicht erlaubt.

   •   Quellenpflicht: Alle Aussagen in einem Wikipedia-Artikel sollten durch seriöse Quellen belegt sein. Das können Nachrichtenartikel, wissenschaftliche Publikationen oder offizielle Berichte sein.

Wenn jemand einen neuen Artikel einreicht, wird er sofort sichtbar, kann aber von anderen Nutzerinnen und Nutzern überprüft und angepasst werden.

2. Wie kann man selbst mitarbeiten?

Es ist einfacher als gedacht, selbst zur Wikipedia-Community beizutragen. Hier die wichtigsten Schritte:

   •   Registrierung: Zwar kann man Wikipedia auch ohne Benutzerkonto bearbeiten, jedoch bietet ein eigenes Konto viele Vorteile, etwa ein Benutzerprofil und eine Übersicht der eigenen Beiträge.

   •   Bearbeiten-Button: Auf jeder Seite gibt es einen „Bearbeiten“-Button, über den der Inhalt eines Artikels angepasst werden kann.

   •   Änderungen speichern: Nach der Bearbeitung wird der Beitrag gespeichert. Man kann eine kurze Beschreibung hinzufügen, um anderen zu zeigen, welche Änderungen vorgenommen wurden.

   •   Diskussionsseiten nutzen: Zu jedem Artikel gibt es eine Diskussionsseite. Dort kann man mit anderen Mitwirkenden über Inhalte, Formulierungen oder strittige Punkte sprechen.

3. Wie werden Änderungen und neue Artikel geprüft?

Wikipedia basiert auf dem Prinzip der „Schwarmintelligenz“. Das bedeutet: Beiträge werden nicht zentral von einer Redaktion geprüft, sondern durch die Community selbst. Doch der Prozess ist gut organisiert:

   •   Automatische Prüfung: Bei neuen Artikeln oder Änderungen werden automatische Bots genutzt, die bestimmte verdächtige Aktivitäten (z. B. Vandalismus) erkennen und melden.

   •   Community-Prüfung: Erfahrene Benutzerinnen und Benutzer („Sichter“ und „Administratoren“) kontrollieren regelmäßig neue Artikel und Änderungen. Sie können problematische Änderungen zurücksetzen oder sperren.

   •   Relevanzkriterien: Neue Artikel müssen bestimmte Kriterien erfüllen, um als relevant zu gelten. So müssen Personen beispielsweise eine besondere öffentliche Bedeutung haben, damit ein Artikel über sie erstellt werden darf.

   •   Verifizierbarkeit: Inhalte ohne Quellenangabe werden oft mit einem Warnhinweis versehen. Andere Nutzerinnen und Nutzer werden dadurch aufgefordert, fehlende Quellen zu ergänzen.

4. Der Schutz vor Missbrauch und Fehlinformationen

Trotz des offenen Ansatzes hat Wikipedia Mechanismen entwickelt, um Missbrauch einzudämmen:

   •   Sperrungen: Accounts oder IP-Adressen, die sich wiederholt unangemessen verhalten, können vorübergehend oder dauerhaft gesperrt werden.

   •   Teilweise geschützte Seiten: Besonders stark frequentierte oder kontroverse Artikel (z. B. politische Themen) sind teilweise geschützt und können nur von erfahrenen Nutzerinnen und Nutzern bearbeitet werden.

   •   Edit-Wars: Bei Meinungsverschiedenheiten über Artikelinhalte gibt es Verfahren zur Klärung, etwa Abstimmungen oder die Einschaltung von Vermittlerinnen und Vermittlern.

5. Warum es wichtig ist, sich zu engagieren

Wikipedia lebt von den Beiträgen Freiwilliger. Das Projekt ermöglicht allen Menschen weltweit freien Zugang zu Wissen – unabhängig von Herkunft, Einkommen oder Bildung. Wer mitschreibt oder Korrekturen vornimmt, trägt dazu bei, dass dieses Wissen umfassend, aktuell und vertrauenswürdig bleibt.

Fazit: Mitmachen stärkt das freie Wissen

Wer sich bei Wikipedia einbringt, wird Teil einer globalen Community, die für den freien Austausch von Wissen steht. Gleichzeitig zeigt der Prozess, dass Wikipedia zwar offen ist, aber durch klare Regeln und gemeinschaftliche Prüfungen die Qualität seiner Inhalte schützt. Gerade in Zeiten, in denen Desinformationen eine große Rolle spielen, ist die Arbeit der Wikipedia-Community essenziell – und jede Stimme zählt.

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Warum kann man Wikipedia nicht einfach aufkaufen?

Wikipedia unterscheidet sich grundlegend von klassischen Unternehmen oder gewinnorientierten Medienplattformen.

Es gibt mehrere zentrale Gründe, warum Wikipedia nicht käuflich ist und nicht einfach übernommen werden kann:

1. Eigentümerstruktur: Non-Profit-Organisation

Wikipedia wird von der Wikimedia Foundation, einer gemeinnützigen Organisation mit Sitz in den USA, betrieben.

Die Wikimedia Foundation verfolgt keine wirtschaftlichen Interessen, sondern hat sich dem Ziel verschrieben, freies Wissen weltweit zugänglich zu machen.

Da die Stiftung nicht profitorientiert arbeitet, gibt es keine Aktien oder Anteile, die man erwerben könnte.

   •   Wikipedia gehört der Allgemeinheit, nicht einer privaten Gruppe.

   •   Spenden, nicht kommerzielle Einnahmen, finanzieren den Betrieb.

   •   Ein Verkauf der Plattform würde dem gemeinnützigen Stiftungszweck widersprechen.

2. Gemeinnütziger Status schützt vor Übernahme

Als gemeinnützige Organisation ist die Wikimedia Foundation an strenge rechtliche Vorgaben gebunden. Sie muss sicherstellen, dass ihre Ressourcen ausschließlich dem Zweck der Wissensvermittlung dienen. Ein „Verkauf“ an ein privatwirtschaftliches Unternehmen würde nicht nur das Image der Organisation, sondern auch ihren rechtlichen Status gefährden. Es müsste ein grundlegender Paradigmenwechsel stattfinden – was äußerst unwahrscheinlich ist.

3. Dezentrale Kontrolle durch die Community

Wikipedia wird nicht zentral von der Stiftung kontrolliert, sondern von einer weltweiten Community aus Freiwilligen. Selbst wenn jemand hypothetisch versucht, die Plattform zu „übernehmen“, würde dies auf massiven Widerstand der globalen Autorinnen und Autoren stoßen. Viele freiwillige Mitarbeitende hätten die Möglichkeit, sich von der Plattform zu distanzieren und alternative Wissensdatenbanken zu gründen. Zudem würde ein Eingriff in die redaktionelle Freiheit durch Kaufinteressen als Verrat am Grundprinzip des freien Wissens betrachtet werden.

4. Keine Gewinnabsicht und keine Werbung

Wikipedia verfolgt keine finanziellen Ziele und lehnt Werbung auf der Plattform konsequent ab. Ein Käufer müsste nicht nur astronomische Summen aufbringen, um Wikipedia zu kaufen, sondern auch einen Weg finden, die jährlichen Betriebskosten in Höhe von mehreren Millionen US-Dollar zu decken – ohne Zugang zu den üblichen Monetarisierungsmodellen wie Werbung oder Datenverkäufen.

5. Moralischer und gesellschaftlicher Druck

Wikipedia genießt weltweit einen hervorragenden Ruf als unabhängige Informationsquelle. Ein Verkauf würde nicht nur einen massiven Imageschaden für die Plattform bedeuten, sondern könnte auch weltweit Proteste auslösen. Viele Menschen sehen Wikipedia als digitales Kulturgut, das geschützt werden muss. Eine Übernahme durch einen Großkonzern – wie z. B. durch Elon Musk – würde als Bedrohung für die neutrale Wissensvermittlung wahrgenommen.

Hypothetisches Szenario: Was wäre, wenn Wikipedia verkauft würde?

Würde Wikipedia in die Hände einer privaten Firma oder eines Milliardärs gelangen, könnte Folgendes geschehen:

   •   Gefahr der Manipulation: Artikel könnten nach den Interessen des neuen Eigentümers verändert werden.

   •   Kommerzialisierung: Werbung und kostenpflichtige Inhalte könnten eingeführt werden.

   •   Verlust der Autoren-Community: Viele freiwillige Mitarbeitende würden das Projekt verlassen und möglicherweise alternative Plattformen schaffen.

Die Folge wäre ein enormer Vertrauensverlust in die Plattform und ein Bruch mit dem ursprünglichen Konzept der freien Wissensvermittlung.

Fazit: Wikipedia gehört allen – und kann nicht gekauft werden

Wikipedia ist nicht käuflich, weil es ein gemeinnütziges Projekt ist, das sich den Prinzipien der Neutralität, Transparenz und Gemeinschaft verpflichtet hat. Ein Verkauf würde das Fundament der Plattform zerstören. Solange Wikipedia durch Spenden finanziert und von einer engagierten Community getragen wird, bleibt es ein Symbol für freies und unabhängiges Wissen – und damit ein Schutzwall gegen kommerzielle Interessen und politische Einflussnahme.

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Wie kann ich mich als ehrenamtlicher Helfer bei Wikipedia anmelden und mitarbeiten?

Mitarbeiten bei Wikipedia ist einfacher, als viele denken. Alles, was man benötigt, ist Interesse an freier Wissensvermittlung, eine Internetverbindung und etwas Zeit. Wikipedia lebt von der Mitarbeit Freiwilliger – von der Erstellung neuer Artikel bis zur Verbesserung und Prüfung bestehender Beiträge. Hier ist eine Schritt-für-Schritt-Anleitung, wie man ehrenamtlicher Helfer wird:

1. Registrierung bei Wikipedia

Obwohl man Wikipedia auch ohne Benutzerkonto bearbeiten kann, ist es empfehlenswert, sich zu registrieren. Ein Benutzerkonto bietet viele Vorteile, etwa eine Übersicht über alle eigenen Beiträge und den Schutz vor IP-Sperren. So funktioniert die Registrierung:

1. Wikipedia-Webseite besuchen: Öffne https://www.wikipedia.org und wähle deine Sprache (z. B. Deutsch).

2. Auf „Anmelden/Benutzerkonto erstellen“ klicken: Dieser Link befindet sich rechts oben auf der Seite.

3. Benutzerkonto erstellen: Gib einen Benutzernamen und ein sicheres Passwort ein. Es ist nicht notwendig, deinen echten Namen zu verwenden – du kannst anonym bleiben.

4. Bestätigung: Nachdem du dein Konto erstellt hast, kannst du dich anmelden und sofort mitarbeiten.

2. Erste Schritte als ehrenamtlicher Helfer

Es gibt viele Möglichkeiten, sich zu engagieren, auch wenn du noch nicht so viel Erfahrung hast:

A. Bestehende Artikel bearbeiten

   •   Klicke auf den „Bearbeiten“-Button, um Absätze zu ergänzen oder Tippfehler zu korrigieren.

   •   Achte darauf, glaubwürdige Quellen anzugeben, besonders bei neuen Informationen.

B. Artikel verbessern (Rechtschreibung, Formatierung, Quellen)

   •   Du kannst Tippfehler korrigieren, Absätze besser strukturieren oder veraltete Quellen ersetzen.

   •   Wikipedia bietet eine Liste von Artikeln, die verbessert werden müssen:

→ Besuche die Wartungsliste.

C. Neue Artikel erstellen

   •   Wenn du ein Thema kennst, das noch keinen Artikel hat, kannst du einen neuen Beitrag verfassen.

   •   Beachte dabei die Relevanzkriterien und Quellenpflicht.

D. Mitarbeit in speziellen Projekten

Wikipedia hat verschiedene Projekte, z. B. zu Wissenschaft, Geschichte, Literatur oder Technik. Du kannst dich einer Gruppe anschließen, die gemeinsam an Themen arbeitet. Hier findest du Projektseiten:

Wikipedia-Projekte

3. Schulungen und Hilfestellungen nutzen

Wenn du neu bist, gibt es viele Ressourcen, die dir den Einstieg erleichtern:

   •   Einsteigerportal: Wikipedia:Starthilfe bietet Anleitungen für den Einstieg.

   •   Hilfe-Seite: Auf der Seite Hilfe findest du Unterstützung zu verschiedenen Themen, z. B. Formatierung oder Quellenangabe.

   •   Mentorenprogramm: Du kannst dich bei Bedarf einem erfahrenen Mentor zuordnen lassen, der dir bei Fragen zur Seite steht:

Wikipedia-Mentorenprogramm

4. Wo du dich bei Fragen hinwenden kannst

Wenn du Unterstützung brauchst, kannst du dich an folgende Anlaufstellen wenden:

   •   Diskussionsseiten: Zu jedem Artikel gibt es eine Diskussionsseite, auf der du Fragen stellen kannst.

   •   Wikipedia-Forum („Café“): Dies ist eine allgemeine Diskussionsseite für alle Fragen rund um die Mitarbeit:

Wikipedia-Café

   •   Kontakt zur Wikimedia Foundation: Die Stiftung bietet ebenfalls Informationsmaterialien für Neulinge und ehrenamtliche Mitarbeitende:

Wikimedia Deutschland

Fazit: Dein Wissen zählt!

Die Mitarbeit bei Wikipedia ist eine wertvolle Möglichkeit, die freie Wissensplattform zu unterstützen und Wissen für alle zugänglich zu machen. Mit einem Benutzerkonto kannst du sofort loslegen – ob durch kleine Korrekturen, das Einfügen von Quellen oder das Erstellen neuer Artikel. Die Wikipedia-Community freut sich über jeden neuen Beitrag und hilft dir dabei, dich zurechtzufinden.

Mit Herz und Verstand: Warum Menschlichkeit stärker ist als jede politische Kälte – Ein Dank an Mut, Mitgefühl und Solidarität!

Ein Beitrag von

Jan Bredack

Gänsehaut, Herz zerreißend, es menschelt….

https://youtube.com/shorts/3LR7OlsZxAY?si=xHmlQwQMJnLAbPQY

Mir wird erst in den letzten Tagen und Stunden so richtig bewusst, was es für jeden einzelnen Menschen bedeutet füreinander da zu sein und bedingungslos zu helfen.

Ich erinnere mich heute noch sehr gut, als wir 2015/16 im Berliner Tiergarten mit unserem Veganz Food Trailer kostenlos Essen an die vielen ankommenden Geflüchteten aus Syrien ausgegeben haben, ohne dass uns die Hintergründe ihrer Flucht im Ansatz bekannt waren.

Seit Sonntag und mit zunehmender Berichterstattung zu den Zu- und Umständen, die Millionen Menschen aus ihrer Heimat vertrieben haben, fällt bei mir mehr und mehr der Schleier und es ergibt sich ein schauriges Bild, was mich einerseits sehr betroffen macht, andererseits aber auch glücklich, weil wir uns im Großen als Volk für diese Menschen geöffnet und geholfen haben.

„Danke Merkel“, dass Du Dich ob aller innerpolitischen Widerstände, die Dir bis heute immer wieder als Versagen und Fehler, auch aus Deiner eigenen Partei, angekreidet werden, als Mensch mit Herz für die Menschen aus Syrien eingesetzt hast.

Apropos Deine Partei. Die heute agierenden „Christen“ Deiner CDU Deutschlands bringen es wirklich fertig, noch inmitten der Freude und des Feierns der in Deutschland lebenden syrischen Menschen, nach keinen 24h seit Bekanntwerden des Sturzes der Assad Diktatur, eine Debatte über die Abschiebung und Neuregelung von Aufnahmeverfahren für Geflüchtete aus dieser Region loszutreten. Pfui!

Das ist zum Fremdschämen und nicht der Stil, mit dem ich als deutscher Staatsbürger in der Weltöffentlichkeit vertreten und wahrgenommen werden möchte, denn wir sind und können anders!

Und da ja glücklicherweise in einigen Wochen neu gewählt wird, meine Stimme bekommt Ihr ganz sicher nicht!

Wie viele Steuerpflichtige würden von der SPD-Idee profitieren?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Wie viel Prozent sind in diesen Gruppen? (zu versteuerndes Einkommen pro Person)

  • Bis 79.999 €: 97 % der Steuerpflichtigen
  • 80.000 € bis 276.999 €: 3 % der Steuerpflichtigen
  • Über 277.000 €: 0,1 % der Steuerpflichtigen

Ergebnis: 3,1 Prozent müssten ca 1 bis 3 % mehr an Steuern abführen.

Knapp 97% würden entlastet werden.
Ich hätte zwar auch eine Mehrbelastung, würde dies jedoch akzeptieren.
Offenbarung: Ich gehöre zwar zu den oberen 3 % der Steuerpflichtigen, bin aber trotzdem einverstanden, wenn die Einkommensteuersätze steigen.
Letztendlich sorgt eine geringere Einkommensteuer bei den 97 Prozent der Steuerpflichtigen für

  • mehr Zufriedenheit
  • und senkt somit die Unzufriedenheit
    und sorgt damit für weniger Extreme Kräfte!

Dafür bin ich gerne bereit auch 3 bis 5 Prozent #mehr #Steuern zu bezahlen.
Dazu bin ich bereit aus blankem Egoismus! Denn mehr Extremismus zerstört Deutschland und unsere Demokratie.

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Kommentar von

Bürgermeister Andreas Bovenschulte

Die SPD will eine Steuersenkung für 95% der Menschen und eine moderate Mehrbelastung für Top-Verdiener durchsetzen. Wer wie Friedrich Merz glaubt, das sei „ein Angriff auf die arbeitende Mitte“, dem sind die Maßstäbe ziemlich verrutscht.

—-

Hier die Idee der SPD

Die Idee der SPD, die Einkommensteuer für Besserverdienende anzuheben und gleichzeitig für niedrige und mittlere Einkommen zu senken, entspringt dem sozialdemokratischen Grundsatz der Umverteilung. Dieser Grundsatz zielt darauf ab, soziale Gerechtigkeit zu fördern, indem finanziell stärker belastbare Bürger mehr zur Finanzierung des Staates beitragen, während Menschen mit geringeren Einkommen entlastet werden.

Hintergrund der Idee

Die Einkommensteuer ist in Deutschland progressiv ausgestaltet, was bedeutet, dass der Steuersatz mit dem Einkommen ansteigt. Bereits jetzt zahlen Bürger mit höheren Einkommen prozentual mehr Steuern als diejenigen mit niedrigeren Einkommen. Die SPD argumentiert jedoch, dass diese Verteilung noch nicht ausreichend gerecht sei. Insbesondere in Zeiten wachsender Ungleichheit, sowohl in Bezug auf Vermögen als auch Einkommen, sieht die SPD die Notwendigkeit, die Wohlhabenden stärker in die Pflicht zu nehmen.

In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland zunimmt. Während das obere Einkommenssegment immer wohlhabender wird, bleibt das Einkommen vieler Menschen stagnierend oder steigt nur marginal. Gleichzeitig steigen die Lebenshaltungskosten, insbesondere für Mieten, Energie und Lebensmittel. Diese Entwicklungen vergrößern die finanziellen Belastungen für untere und mittlere Einkommensgruppen.

Konkrete Vorschläge

Die SPD plant, die Steuerlast für untere und mittlere Einkommen zu senken. Dies würde zum Beispiel durch eine Anhebung des Grundfreibetrags geschehen, also dem Einkommen, das nicht versteuert werden muss. Zudem könnten Einkommensbereiche, die derzeit höher besteuert werden, für diese Gruppen gesenkt werden, um mehr Netto vom Brutto zu ermöglichen.

Gleichzeitig sollen Besserverdienende – häufig definiert als diejenigen, die über einem Einkommen von etwa 100.000 Euro jährlich liegen – durch höhere Steuersätze mehr zum Staatshaushalt beitragen. Die SPD sieht diese Erhöhung als fair an, da Menschen in dieser Einkommensgruppe ihre Lebenshaltungskosten leicht decken können und ein höheres Maß an finanzieller Sicherheit genießen. Der zusätzliche Beitrag dieser Gruppe soll den Sozialstaat stabilisieren und mehr Investitionen in Bildung, Infrastruktur und das Gesundheitssystem ermöglichen.

Einführung der Reichensteuer

Ein weiterer zentraler Punkt ist die Einführung einer Reichensteuer. Diese zusätzliche Steuer würde gezielt besonders wohlhabende Bürger betreffen, die ein extrem hohes Jahreseinkommen (z. B. über 250.000 Euro) oder ein beträchtliches Vermögen haben. Diese Steuer soll dazu dienen, die Vermögenskonzentration in den Händen weniger Superreicher zu verringern und eine Umverteilung zu schaffen, von der die Gesellschaft als Ganzes profitiert.

Die SPD argumentiert, dass Superreiche häufig Vermögenszuwächse durch Kapitalanlagen erzielen, während Menschen mit geringeren Einkommen primär von ihrem Lohn abhängen. Kapitalgewinne sind jedoch häufig weniger stark besteuert als Arbeitseinkommen. Durch die Reichensteuer soll diese Ungleichbehandlung gemildert werden.

Auswirkungen und Kritik

Befürworter dieses Vorschlags betonen, dass solche Steueränderungen dem Sozialstaat langfristig Stabilität verleihen könnten. Sie argumentieren, dass mehr Einnahmen von den Wohlhabenden die sozialen Sicherungssysteme entlasten und gleichzeitig mehr Investitionen in öffentliche Dienstleistungen ermöglichen würden. Für Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen würde dies unmittelbare finanzielle Entlastung bedeuten und möglicherweise auch zu einer gerechteren Vermögensverteilung in der Gesellschaft führen.

Kritiker warnen jedoch vor negativen wirtschaftlichen Effekten. Sie argumentieren, dass eine Erhöhung der Steuern für Besserverdienende und insbesondere für die reichsten Bürger dazu führen könnte, dass Investitionen abnehmen oder Wohlhabende ihr Vermögen ins Ausland verlagern. Dies könnte langfristig zu einem Rückgang der Steuereinnahmen und einem Investitionsstau führen. Zudem wird befürchtet, dass hohe Steuern für Top-Verdiener die Innovationskraft und das Unternehmertum in Deutschland schwächen könnten.

Fazit

Die SPD verfolgt mit ihrem Konzept das Ziel, soziale Gerechtigkeit zu fördern und eine gerechtere Verteilung der Steuerlast zu schaffen. Während untere und mittlere Einkommensgruppen entlastet werden sollen, wird von den finanziell am besten ausgestatteten Bürgern ein höherer Beitrag erwartet. Die Reichensteuer zielt auf extrem wohlhabende Menschen ab und soll als Korrektiv gegen die zunehmende Ungleichheit in der Gesellschaft wirken. Ob diese Maßnahmen die erhofften Effekte erzielen, hängt jedoch von der genauen Ausgestaltung und der wirtschaftlichen Entwicklung ab.

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Ist hier das Zu versteuernde oder Bruttoeinkommen je Person gemeint? Und wie hoch wäre dann das Bruttoeinkommen bei einem Ehepaar ohne Kinder oder mit zwei Kindern?

Die in der Diskussion um Steuererhöhungen und Steuerentlastungen genannten Einkommensgrenzen beziehen sich in der Regel auf das zu versteuernde Einkommen (zvE) und nicht auf das Bruttoeinkommen. Das zu versteuernde Einkommen ergibt sich aus dem Bruttoeinkommen nach Abzug von bestimmten Freibeträgen, Werbungskosten und Sonderausgaben.

Zu versteuerndes Einkommen vs. Bruttoeinkommen

Das zu versteuernde Einkommen ist das Einkommen, das nach Abzug von steuerlich absetzbaren Posten (wie beispielsweise Sozialversicherungsbeiträge, Werbungskostenpauschale, Kinderfreibeträge, Sonderausgaben) übrig bleibt und auf das dann die Einkommensteuer berechnet wird.

Das Bruttoeinkommen hingegen ist das Einkommen, das man vor Abzügen erhält – also der Betrag, der auf dem Arbeitsvertrag steht, bevor Sozialabgaben, Steuern und andere Posten abgezogen werden.

Beispiel für ein Ehepaar ohne Kinder

Bei einem verheirateten Paar wird in Deutschland das Einkommen zusammenveranlagt, das bedeutet, das Einkommen beider Partner wird addiert und dann durch zwei geteilt (Splittingverfahren), bevor die Einkommensteuer berechnet wird. Das führt oft zu einem Steuervorteil, insbesondere wenn einer der Partner deutlich mehr verdient als der andere.

   •   Nehmen wir an, dass das zu versteuernde Einkommen, bei dem höhere Steuersätze greifen, ab etwa 100.000 Euro pro Person beginnt. Das bedeutet: Ein Single müsste ein Bruttoeinkommen haben, das nach Abzügen zu einem zu versteuernden Einkommen von 100.000 Euro führt.

Für ein verheiratetes Paar ohne Kinder wäre das doppelte zu versteuernde Einkommen die Grenze, also 200.000 Euro im Jahr. Entsprechend wäre das Bruttoeinkommen je nach individuellen Freibeträgen, Werbungskosten, etc., höher.

Beispiel für ein Ehepaar mit zwei Kindern

Kinderfreibeträge und Kindergeld beeinflussen das zu versteuernde Einkommen ebenfalls. Das Einkommen eines Ehepaares mit zwei Kindern wird durch zusätzliche Freibeträge reduziert:

   •   Kinderfreibeträge: Für jedes Kind gibt es pro Elternteil einen Freibetrag, der das zu versteuernde Einkommen mindert. Im Jahr 2024 beträgt der Freibetrag pro Kind und Elternteil 3.012 Euro, also insgesamt 6.024 Euro pro Kind für das Ehepaar. Bei zwei Kindern sind das insgesamt 12.048 Euro, die vom zu versteuernden Einkommen abgezogen werden können.

Das bedeutet, ein Ehepaar mit zwei Kindern würde erst ab einem zu versteuernden Einkommen von 212.048 Euro (200.000 Euro plus 12.048 Euro Freibetrag) in die höheren Steuersätze fallen. Auch hier wäre das Bruttoeinkommen höher, weil die Abzüge durch Sozialversicherungen, Werbungskosten und weitere steuerliche Vorteile das zu versteuernde Einkommen reduzieren.

Zusammengefasst:

   •   Die SPD spricht in der Regel vom zu versteuernden Einkommen.

   •   Für ein Ehepaar ohne Kinder läge die Schwelle für höhere Steuersätze bei einem zu versteuernden Einkommen von ca. 200.000 Euro.

   •   Für ein Ehepaar mit zwei Kindern würde die Schwelle bei etwa 212.048 Euro zu versteuerndem Einkommen liegen, weil die Kinderfreibeträge das Einkommen mindern.

   •   Das entsprechende Bruttoeinkommen wäre jeweils höher, da es durch Abzüge reduziert wird, bevor das zu versteuernde Einkommen berechnet wird. Die genaue Höhe hängt von den individuellen Abzügen ab.

Notfallordner Beamte – Vorsorgevollmacht und Beihilfeverordnung

#Notfallordner #Beamte #Vorsorgevollmacht #Todesfall von #Beihilfeberechtigten und Familienangehörigen

Bestell-Link –> https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner_beamte/index.php

#Notfallordner für #Beamte mit #Beihilfeanspruch Spezialausgabe

Weitere Informationen –> www.notfallordner-beamte.de

Ob #Dokumentenordner, #Vorsorgeordner oder #Vorsorgemappe – Fast alle Produkte sind nur allgemein verfasst und berücksichtigen meist nicht spezielle Bereiche.

Bei Beamten sind eine Reihe von besonderen Merkmalen zu berücksichtigen, die sich auch z.B. aus den #Beihilfeverordnungen ergeben.

Hierbei muss z. B. auf die unterschiedlichen #Beihilfeverordnungen von:

– EU-Beamten

– Bundesbeamte

– Landesbeamte

– Kommunalbeamte

geachtet werden.

Gerade bei #Geschäftsunfähigkeit, Pflegefall oder bei Tod ergeben sich hier Unterschiede.

Notfallordner für Polizeibeamte, Sonderkondition für Polizeibeamte bei Gewerkschaftsmitgliedschaft
Notfallordner für Polizeibeamte, Sonderkondition für Polizeibeamte bei Gewerkschaftsmitgliedschaft

Der #Notfallordner für #Beamte bietet hier wertvolle Hinweise (Ratschläge, Tipps, Vordrucke) die für Angehörige sehr nützlich sind.

Wenn der Beamte durch Unfall oder Krankheit geschäftsunfähig wird, können Angehörige sehr schnell auch handeln.

Auch wenn der Beamte stirbt, ergeben sich für den Ehegatten/Lebenspartner wichtige Aspekte, die beachtet werden sollten.

www.notfallordner-beamte.de

Notfallordner Beamte


Notfallordner für Lehrer, Sonderkondition für GEW-Mitglieder und andere Gewerkschaftsmitglieder
Notfallordner für Lehrer, Sonderkondition für GEW-Mitglieder und andere Gewerkschaftsmitglieder


Notfallordner für Rechtspfleger und Richter, Sonderkondition für Mitglieder vom Verband der Rechtspfleger oder Deutscher Richterbund
Notfallordner für Rechtspfleger und Richter, Sonderkondition für Mitglieder vom Verband der Rechtspfleger oder Deutscher Richterbund

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Brauchen wir nicht doch Zuwanderung und Flüchtlinge?

Deutschland blutet ohne Zuwanderung und auch ohne Flüchtlinge aus

Von 2011 bis 2019 ist die Anzahl der Beschäftigten innerhalb dieser 10 Jahre um rund 4 Mio. Erwerbstätigen angestiegen.

Ein Nettozuwachs bedeutet, dass

⁃ hinzukommende Schulabgänger und Studienabgänger

⁃ abgehende Rentner

genauso berücksichtigt sind, wie Beschäftigte aus Zuwanderung und aus Flüchtlingssituationen. Ebenso sind hier auch Menschen berücksichtigt, die wegen Kindererziehung ausscheiden und später wieder anfangen zu arbeiten. Nicht berücksichtigt werden hier Minijobs, also geringer Tätigkeitsumfang.

Oft wird behauptet, dass Flüchtlinge oder Zuwanderer nicht arbeiten. Diese Aussage ist nicht richtig.

Solange ein Flüchtling als Asylbewerber noch keine Fiktionsbescheinigung hat, solange darf er nicht arbeiten und auch keinen Sprachkurs besuchen.

In der Praxis bedeutet dies, dass er Leistungen nach dem AsylLG bezieht und nicht beim Bürgergeld „mitgezählt“ wird.

Interessant ist, dass der Nettozugang von 4 Mio. zusätzlichen Erwerbstätigen ohne Zuwanderung und ohne Flüchtlinge nicht möglich gewesen wäre.

Die Anzahl der Erwerbstätigen hätte sich eher erheblich verringert.

Beispiel 2021:

Im Jahr 2021 gab es rund 780.000 Schul- und Studienabgänger, aber auch rund 1,5 Mio. Erstrentner (inkl. Versorgungswerke). Die Anzahl der Erwerbstätigen wäre also ohne Zuwanderung und Flüchtlinge um 720.000 Erwerbstätige geschrumpft.

Bezogen auf die Jahre 2010 bis 2019 wäre die Anzahl der Erwerbstätigen um ca. 5 bis 6 Mio. Ohne Zuwanderung und ohne Arbeitsverhältnisse mit Zuwanderung und Flüchtlinge auf rund 35 Mio. geschrumpft!

Aussage, dass die rund 4 Mio. neuen Erwerbstätigen überwiegend aus Osteuropa sind, bitte ich doch mal nachzuweisen. Tatsächlich handelt es sich um sehr viele Menschen aus Syrien, Irak und auch Afrika. Besonders deutlich wurde dies durch den Zuzug 2014/2015, was sich ab 2016 im Arbeitsmarkt bemerkbar gemacht hat! Zum anderen kommt ab dem Jahr 2016 ein Anstieg der erwerbstätigen Drittstaatenangehörigen (Nicht-EU-Bürger*innen) um etwa 1,11 Mio. auf ca. 3,2 Mio. im Jahr 2022 hinzu.

Zu Beginn dieses Jahrzehnts ging der Anstieg auf EU-Bürger zurück (Grund:

seit Mai 2011 die uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit für einige osteuropäische EU-Staaten.

Ab 2015 änderte sich dies jedoch. Ab dem Jahr 2016 ist der Anstieg der erwerbstätigen Drittstaatenangehörigen (Nicht-EU-Bürger*innen) um etwa 1,11 Mio. auf ca. 3,2 Mio. im Jahr 2022 angestiegen.

Irrtümliche Behauptung, die Ukrainischen Flüchtlinge leben fast alle vom Bürgergeld

So werden derzeit veraltete Zahlen als kleine Hetzpsrolen genutzt:. Zitat: „Ein Teil der Ukrainer*innen, die seit Kriegsbeginn nach Deutschland gekommen sind, hat eine Arbeit gefunden. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit ukrainischer Staatsangehörigkeit ist laut Bundesagentur für Arbeit von Februar 2022 bis April 2023 von 57.000 auf rund 143.000gestiegen.“

Warum diese Zahlen zwar stimmen, aber zum einen inzwischen völlig überholt sind und man auch die Hintergründe kennen muss, wird bewusst verschwiegen

Aus diesem Grund hierzu folgende Ergänzung von mir:

  1. Ich kenne aus meiner ehrenamtlichen Tätigkeit 15 ukrainische Familien, etwa 20 Familien aus Syrien, Irak, Iran etc.
    1 Frau aus Ukraine wartet seit über 1 Jahr auf die Fiktionsbescheinigung. Klage beim VG wurde schon eingereicht (§ 75 VwGO). Ohne diese Bescheinigung kein Sprachkurs und keine Arbeitserlaubnis. Bei den übrigen Ukrainern dauerte es auch 2-3 Monate. Und wo soll jemand ohne Deutschkenntnisse denn was arbeiten? Die Praxis zeigt, dass die deutsche Sprache notwendig ist. Selbst auf dem Bau, in einer Fabrik. Dass jemand ohne Deutschkenntnisse Pakete ausfährt geht als Notlösung. Ich hatte einmal als Kunde das Erlebnis mit einem Versandfahrer, der bei mir die Überdachung eines Abstellplatzes rammte und davongefahren war und ich ihn 1 Tag später stellte. Übrigens bezahlt zum Mindestlohn. Er wusste nichts von Aufstockung, die er durch unseren Verein dann erhielt.
  2. Vielen Lesern wird auch bewusst verschwiegen, wie viele Frauen mit Kinder und ukrainische ältere Menschen (63 Plus) in diesen 1,1 Mio. Darin enthalten sind.
    Nahezu rund 85%! Inzwischen gibt es auch einige kriegsversehrte Männer (zwei davon kenne ich).
  3. Die Anzahl ist auch überholt. Warum waren es bis März 2023 nur 143.000 sozialvers.pflichtige ukrainische Beschäftigungsverhältnisse? Ganz einfach. Die Flüchtlinge aus der Ukraine kamen ab März 2022 und wurden dann im Laufe des Jahres erst mehr. Wer damals im März 2022 hier ankam, landete zunächst in Sammelunterkünften (Ausnahme: vorherige Kontakte zu Verwandten in Deutschland etc). 3 Familien hatte ich in einem 3-Familienhaus im Oktober 2022 untergebracht! Sprachkurse hatten im September 2022 begonnen. Bei diesen Familien handelte es sich um:
    • 1 Mann 55 (auf einem Auge blind durch Annexionskampf auf Krim 2014, so genannte Friedensverhandlung), wobei seine Eltern und ein Bruder ermordet wurden, danach floh er (Sein Eigentum, kleinere Fabrik mit Abfüllanlage gehört jetzt einem russischen Oligarchen).
    • 3 Frauen
    • 5 Kinder
    • Zwei weitere Familie kamen im Mai 2022 Frau mit 2 Kinder, dem behinderten Bruder (spastische Lämhung mit abgeschlossenem Jurastudium in der Ukraine mit Auszeichnung). Der Mann von dieser Frau kam jetzt hier an mit Kriegsverletzungen (Granatsplitter). Ja alle diese Personen sind in Ihrer genannten Zahl, die jeder im Internet mal schnell nachlesen kann.

Dass diese Menschen zunächst einmal alles verloren haben und – wenn überhaupt – erst in 2-3 Jahren wieder in die Ukraine zurück können, ist diesen Menschen bewusst.

Insofern haben Sie auch große Motivation schnell in die Erwerbstätigkeit zu kommen.

Ohne eine Mindestvoraussetzung an deutscher Sprache und Schrift ist dies schwierig. Aus diesem Grund muss auch ein Arbeitgeber eigentlich mindestens darauf bestehen, dass der Arbeitnehmer mindestens die Sprachprüfung B1 bestanden hat.

Dass die deutsche Sprache besonders schwierig ist, machen zwei Beispiele deutlich:

1. andere Schriftzeichen

2. Unterschiedliche Artikelbezeichnung usw

Stellen Sie sich vor, wir müssten auswandern und landen in Japan, China, Arabien. Auch wir hätten dann mit Sprache und Schriftzeichen extreme Probleme.

Um den Mindeststandard B1 zu lernen, sind regelmäßig 1-1,5 Jahre notwendig.

Wer also im September 2022 mit einem Deutschkurs angefangen hat, wird voraussichtlich im März 2024 B1 abgeschlossen haben. Ausnahmen gibt es natürlich, wenn jemand besonders sprachbegabt ist oder Vorkenntnisse hatte.

Insofern sollte man die damalige Anzahl von geringen ukrainischen Arbeitsverhältnissen auch betrachten.

Werner Hoffmann
1.Vorsitzender
Forum-55plus.de e.V.

Was verbindet Rechtspopulismus, Rechtsextreme, AfD, Fossile Ideologie, Atomlobby, Tabakindustrie und teilweise sogar die Ernährungsindustrie?

Von Werner Hoffmann

Eine Anmerkung vorab. Ich bin selbst Demokrat der Mitte und habe schon alle demokratisch tätigen Parteien gewählt. Das waren CDU, DieGrünen, FDP und SPD.

Linke und Rechtsaußen -Flügel sind für mich weltfremd oder menschenverachtend und Falken bei mir seit meinem 18. Lebensjahr regelmäßig durch.

Bei der Recherche der fossilen Energie, der Atomlobby und auch früher schon bei der Waffenlobby, Tabakindustrie und auch in der Ernährungsindustrie sind mir immer wieder Gemeinsamkeiten der Akteure aufgefallen.

Anfangs verstand ich nicht wie diese Wirtschaftszweige denn mit den Republikanern, Rechtspopulisten und Rechtsextremen zusammenhängen.

Schaut man sich diese Netze genau an, dann sieht man auch die Verbindungen zueinander.

Bereits 1928-1945 gab es Verbindungen in der Industrie mit den Nationalsozialisten. Große Industriezweige verdienten durch Hitler auch prächtig. Ob es der Autobahnbau für die schnelle Panzerlogistik war, der Autobau oder die Stahlindustrie.

Diese Wirtschaftszweige hatten prächtig daran verdient und Die NSDAP hatte in diesen Unternehmen auch die Steigbügelhalter gefunden, die sie gebraucht haben. Letztendlich verdienten die NSDAP-Funktionäre auch daran.

In den 80 bis 90-er Jahren wurden vier Bereiche immer öfters kritisiert:

1. Die Waffenlobby wurde stärker kritisiert.

2. Es wurde immer stärker wissenschaftlich nachgewiesen, dass das Rauchen gesundheitsschädlich ist

3. Gegen Atomkraft wurde seit ca. 1975 immer öfter demonstriert. So gab es in Deutschland die erste größere Demonstration 1975 in Wyhl (Südbaden).

4. Auch in der Ernährungsindustrie gab es seit ca 2000 immer stärker Kritik. Grund: Ungesunde Ernährung, Dickmacher und zu viel Fleisch.

Aber was hat dies mit Rechtspopulismus denn zu tun?

Am deutlichsten wird dies bei der Waffenindustrie.

Die Waffenlobby

Die National Rifle Association, kurz NRA (von National Rifle Association, „Nationale Gewehr-Vereinigung“), wurde 1871 in den USA als Organisation für das Sportschießen und Training an Schusswaffen gegründet.

Die NRA ist eine der größten Interessengruppen und hat zahlreiche politische Wahlen in den USA finanziell und propagandistisch beeinflusst.

Auch wenn die NRA auch die demokratische Partei bezahlt, so fließen die meisten Gelder an die Republikaner.

Darüber hinaus unterstützt sie „im Rahmen des Vereinslebens“ auch Schießclubs, die im rechtsextremen Milieu zu finden sind.

Rechtlich ist die NRA eine gemeinnützige Körperschaft(Association), steuerbefreit gemäß § 501(c)(4) im Titel 26 des United States Code.

Weitere Informationen über diese Lobbyirganisation gibt es —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/National_Rifle_Association#:~:text=Die%20National%20Rifle%20Association%2C%20kurz,und%20Training%20an%20Schusswaffen%20gegründet.

Die NRA hat auch das Argument, dass die Entwaffnung der Amerikaner mit dem Recht der Selbstverteidigung entwickelt. „Waffen würden das Leben und die amerikanische Freiheit sicherstellen.“

Während bei den Demokraten ein hoher Anteil gegen Schusswaffen im Haus sind, ist der Anteil bei den Republikanern verschwindend gering.

Die Zigarettenlobby

Wissenschaftler haben bislang nur wenig Notiz davon genommen, in welchem Ausmaß Wirtschaftsverbände die Auftragsforschung zu nutzen versuchen, um die öffentliche Meinung und die staatliche Gesetzgebung zu beeinflussen.

Fakt ist jedoch, dass in der Tabakindustrie jahrzehntelang die „Freiheit durch Rauchen“ publiziert wurde, obwohl bekannt war, dass Rauchen Krebs erzeugt.

In so manchen Gerichtsprozessen musste die Tabakindustrie deshalb schon Millionen bezahlen. „Der Gewinn war und ist höher, also weiter so.“ Bezahlen muss es der Raucher und die gesamte Gesellschaft durch Steuern, Krankenkassenbeiträge, Invaliditätsleistungen und die Pflegekasse.

Die Lobby der Tabakindustrie war und ist international gut aufgestellt.

Es existieren Tausende von Organisationen in den Vereinigten Staaten, die für alles Mögliche werben, von A wie Asbest bis Z wie Zink. Namhafte PR-Gesellschaften – zB Hill & Knowlton – hatten nicht nur Desinformation bei Asbest, sondern auch im Geschäftsfeld Tabak die Risiken des Rauchens kleingeredet bzw. zerstreut.

Einen interessanten Artikel hierzu gibt es auch im Netz. Überschrift:

Wir produzieren Zweifel“
Die Wissenschaft der Wirtschaftsverbände

Internetseite —> https://www.polsoz.fu-berlin.de/kommwiss/arbeitsstellen/wissenskommunikation/media/Gesundheitskommunikation/N_Proctor.pdf

Und so wurden auch extra „Institute“ und „gemeinnützige Vereine“ gegründet, damit neben steuerlichen Möglichkeiten auch die Finanzströme der Spenden zu verschleiern.

Beispiel „The Heartland Institute“

US-amerikanische konservative und libertäre Denkfabrik

Zitat aus Wikipedia:

The Heartland Institute ist eine US-amerikanische konservativeund libertäre Denkfabrik mit Sitz in Chicago. Die 1984 von Joseph Bast gegründete Organisation gehört dem Atlas Network an und hat sich vor allem dem Abbau von Umwelt-, Gesundheits- und Klimaschutzvorschriftenverschrieben. Während zunächst die Verteidigung von Tabakprodukten und DDT zu den Schwerpunktthemen zählte, avancierte später die Klimawandelleugnung zum zentralen Thema.

Seit 2020 versucht die Organisation auch wissenschaftliche Erkenntnisse zur COVID-19-Pandemie zu untergraben und verbreitet Falschinformationen und Verschwörungstheorien zur Pandemie.

Finanziert wird Heartland unter anderem von der Tabak-, Kohle- und Erdölindustrie. Wichtige Geldgeber sind bzw. waren u. a. Philip Morris, die R. J. Reynolds Tobacco Company, die Koch Family Foundation, die Mercer Family Foundation und ExxonMobil.“

Weitere Informationen zu diesem Institut —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/The_Heartland_Institute

Alleine die Namen der Unterstützer macht schon die politische Richtung deutlich. Robert A. Mercer unterstütze die Republikaner mit Mio von USD im Wahlkampf 2016. Auch der politische Berater Bannon hatte davon direkt profitiert.

Atomlobby und fossile Lobby

Notfallordner Vorsorgeordner Generalvollmacht Vorsorgevollmacht – Ab 18 eine Pflicht für Jeden

#Notfallordner #Vorsorgeordner #Generalvollmacht #Vorsorgevollmacht – Ab 18 eine Pflicht für Jeden

Ob Unfall oder Krankheit – Beide Fälle können zur Geschäftsunfähigkeit führen.Notfallordner

Aus diesem Grund sollte jeder Mensch ab dem vollendeten 18.Lebensjahr mindestens

Notfallordner
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• eine General- und Vorsorgevollmacht

• einen Notfallordner mit wichtigen Informationen

besitzen.

Wer Kinder und Enkelkinder hat, sollte sich bewusst sein, dass ab dem 18.vollendeten Lebensjahr die Erziehung juristisch endet und auch im Notfall die Eltern oder Großeltern, Onkels, Tanten, Paten nicht mehr tätig sein können.

Aus diesem Grund ist die Generalvollmacht und Vorsorgevollmacht dringend ab dem 18.vollendeten Lebensjahr notwendig.

Die General- und Vorsorgevollmacht könnte theoretisch ohne Notar gemacht werden.

Wenn jedoch der Sprössling

• eine Eigentumswohnung

• ein Haus oder Grundstück

• eine Kapitalgesellschaft (GmbHoder zB UG)

• besitzt oder später erbt oder kauft,

• dann ist es sinnvoll die General- und Vorsorgevollmacht sofort beim Notar machen zu lassen.

Grund:

Damit für Rechtsgeschäfte die General- und Vorsorgevollmacht auch für Eigentum oder Kapitalgesellschaften gültig ist, muss diese Vollmacht notariell beurkundet sein.

Die Gebühren der Generalvollmacht errechnen sich aus dem Aktivvermögen.

Wer nur 5.000 Euro hat, bezahlt für die Generalvollmacht 45 Euro Beurkundungsgebühr (zuzüglich MWSt und Schreibgebühren).

Wer die Generalvollmacht erst dann macht, wenn er ein Haus oder eine ETW besitzt (Kauf oder Erbe), bezahlt er wesentlich mehr (je nach Wert des Objektes).

Schulden werden nicht abgezogen, denn die Gebühren errechnen sich aus dem sogenannten Aktivvermögen.

Ein Haus oder eine ETW kann man auch vor dem Notar schlecht verschweigen, denn ein Blick des Notars in das Grundbuch macht es sichtbar was einem gehört.

Neben der General- und Vorsorgevollmacht ist auch die Patientenverfügung und ggf. der Organspendeausweis sinnvoll.

Alle Unterlagen sollten in einem speziellen Notfallordner gesammelt sein.

Der Notfallordner sollte auch weitere Unterlagen, Notizen und auch Tipps beinhalten.Notfallordner Vorsorgeordner

Notfallordner Vorsorgeordner
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VORSICHT bei #digitalen Notizen oder digitalen Notfallordner!

Grund:

Die Notizen in elektronischer Form finden die Angehörigen sehr oft nicht; selbst dann, wenn die Angehörigen wissen, wo diese sind.

Zu oft wechselt man den Laptop oder das Betriebssystem.

Und bei einem Crash der Festplatte sind die Notizen auch weg.

Selbst bei der Digitalisierung bei einem Dienstleister entsteht das Problem, dass dort nur die digitalen Unterlagen sind.

Die notwendigen Unterlagen müssten dann wieder Zuhause in einem Ordner aufbewahrt werden.

Dazu zählen nicht nur die o.g. Vollmachten, sondern ggf. auch:

• Geburtsurkunde

• Impfbuch

• Original-Scheidungsurteil

• etc.

Insoweit ist ein Notfallordner immer wichtig!

Und auch bei der Art des Notfallordners muss dringend unterschieden werden, denn zu unterschiedlich sind die Anforderungen.

Link zum Notfallordner –> https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner/notfallordner-privat/index.php

Beispiele für unterschiedliche #Notfallordner –

Notfallordner für:

• #Arbeitnehmmer, #Hausfrau, #Rentner
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner/notfallordner-privat/index.php )

• #Beamte und #Pensionäre
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner_beamte/index.php )

• #Unternehmer
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-unternehmer/index.php)

• #Selbstständige
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-selbststaendige-unternehmer/index.php )

• 41 unterschiedliche zulassungspflichtige Handwerker
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-selbststaendige-unternehmer/index.php ) 

• Zulassungsfreie Handwerker
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-selbststaendige-unternehmer/index.php

• Ärzte
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-gesundheitsberufe/notfallordner-arzt.php )

 Zahnärzte
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-gesundheitsberufe/notfallordner-zahnaerzte.php )

• Apotheker
https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner-fuer-gesundheitsberufe/notfallordner-apotheker.php )

Aus diesem Grund gibt es den Notfallordner in über 90 verschiedenen Ausführungen.

www.notfallordner-vorsorgeordner.de

#Vorsorgeordner, Notfallordner, #Beurkundung, #Generalvollmacht, #Notar, #Patientenverfügung, 
#Vorsorgevollmacht

#bAVExperte, #Gesundheitsförderung, #HumanResources #HR, #Mitarbeiterförderung, #Notfallvorsorge #Unternehmer, #Payroll, Personalbindung, #Pflegeversicherung, #Steuerberater, 
#Steuern, #Testament, #Weiterbildung,

 

Die Grundrente 2023 – Voraussetzungen, Höhe und Antragstellung

Wer hat Anspruch auf die Grundrente?

Wie hoch ist die Grundrente?

Die #Grundrente sollen alle #Rentner erhalten, die in ihrem #Arbeitsleben unterdurchschnittlich verdient haben.

Die Auszahlung der Grundrente findet seit Mitte 2021 rückwirkend statt.

Zunächst wurde bei allen Neurentnern geprüft, ob Anspruch auf den Grundrentenzuschlag besteht.

Wegen der fälligen Einkommensprüfungen musste zunächst eine Abgleichung der Daten zwischen Rentenversicherung und Finanzbehörden vorgenommen werden.

Die Rentenversicherung hatte hierbei den Finanzämtern mitgeteilt, wer lange genug für Grundrente gearbeitet hat. Anschließend wurde das jeweilige Einkommen geprüft. Dass hierbei Fehler entstehen können, wird am Endes des Textes erläutert.

Wer hat Anspruch auf die Grundrente 2023?
Jeder Versicherte, der mindestens fünf Jahre in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt hat, steht eine Altersvorsorge zu (allgemeine Wartezeit).

Doch nur etwas mehr als die Hälfte kommt mit der Höhe ihrer Bezüge aus, berichtet das Renteninformationsportal ihre-vorsorge.de. Um das zu ändern, wurde die Einführung einer Grundrente beschlossen.

Rentner mit einem unterdurchschnittlichem Einkommen erhalten diesen Aufschlag auf die Grundrente (§76g SGB VI).

Damit soll Niedrigverdienern eine stabilere Altersvorsorge gewährleistet werden.

Die Grundrente kann bis zu 418 Euro betragen, wird aber für jeden individuell berechnet.

Laut Wirtschaftswoche erhielten Rentner im März 2022 im Durchschnitt 86 Euro Grundrente pro Monat.

Der Wert hängt aber auch vom aktuellen Rentenwert ab.
Für 2023 liegt dieser im Westen bei 36,02 Euro und im Osten bei 35,52 Euro. Ab 1.7.2023 steigt der aktuelle Rentenwert auf 37,60. und ab 1.7.2024 wird der aktuelle Rentenwert wohl nochmals kräftig steigen. Aufgrund der hohen Tarifabschlüsse und dem Fachkräftemangel gehe ich von einem aktuellen Rentenwert ab 1.7.2024 von 39,84 bis 40,04 aus.

Wer erhält die Rentenaufstockung? 

Die Grundrente ist für alle Rentner vorgesehen, die während ihres Arbeitslebens unterdurchschnittlich verdient haben.

Stand 2023 erhalten 1,1 Millionen Menschen in Deutschland Grundrente, teilte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit. Insgesamt wurde bei rund 26 Millionen Renten geprüft, ob der Zuschlag gezahlt wird.

Um die Grundrente ausgezahlt zu bekommen, sind mindestens 35 Jahre Grundrentenzeit notwendig.

Wer nur 33 Jahre gearbeitet hat, bekommt ebenfalls Grundrente, allerdings nicht in voller Höhe.

Laut der Deutschen Rentenversicherung zählen neben der Arbeitszeit folgende Zeiten zu den #Grundrentenzeiten:

  • Zeit zur Erziehung der Kinder
  • Pflegezeiten
  • Krankheits- und Rehabilitationszeiten
  • Ersatzzeiten (zum Beispiel Zeiten des Kriegsdienstes, der Kriegsgefangenschaft oder der politischen Haft in der DDR)

Nicht zur #Grundrentenzeit gehören hingegen:

  • Arbeitslosenzeit
  • Minijob-Zeiten
  • Schulische Ausbildungen
  • Zeiten der Erwerbsminderungsrente
  • Zeiten, in denen freiwillige Beiträge gezahlt wurden

Zudem ist ein im Mittel unterdurchschnittlicher Verdienst nötig. 

Maßgeblich sind die #Entgeltpunkte, die ein Versicherter während seiner #Beitragszeit bei der #Rentenversicherung sammelt:

Für jedes Jahr, in dem der Verdienst im deutschen Durchschnitt liegt, erhält der Versicherte einen ganzen Entgeltpunkt.
Liegt der Wert unter dem Durchschnitt, bekommt man weniger als einen Entgeltpunkt.
Für Anspruch auf die Grundrente muss der Durchschnitt für alle Beitragsjahre zwischen 0,3 und 0,8 Entgeltpunkten liegen.

Nicht alle Geringverdienenden haben Anspruch

Arbeitnehmer, die weniger als 30 Prozent des Durchschnittsverdiensts bekommen haben, erhalten gar keinen Grundrentenzuschlag. Das gilt somit auch für Minijob-Zeiten.
Es ist durchaus möglich, dass Rentner eine sehr geringe monatliche Rente besitzen und trotzdem keine Grundrente bekommen.

Die Rentenversicherung zahlt nur dann die Grundrente voll aus, wenn das zu versteuernde Einkommen des Rentners, der steuerfreie Teil der Rente und Kapitalerträge eine bestimmte Höhe nicht übersteigt. Dies ist auch gerechtfertigt, denn es gibt durchaus Gründe, warum die Entgeltpunkte und die Rente so niedrig waren.
So könnte beispielsweise bei nicht versicherungspflichtigen Versicherten nur ein Mindesbeitrag eingezahlt sein und die Altersversorgung privat geregelt sein oder ein Ehepartner nur auf Minijob gearbeitet haben, während der andere Ehepartner ein sehr hohes Einkommen hatte.

Die Grenze liegt bei 1250 Euro für Alleinstehende und bei 1950 Euro für Paare.

Liegen die Einkünfte darüber, sinkt die Grundrente dementsprechend.

Liegen die Einkünfte bis 1600 Euro bei Alleinstehenden und 2300 Euro bei Paaren, werden 60 % des über dem Freibetrag liegenden Einkommens angerechnet.

Grundrente berechnen: Es gelten Einkommensgrenzen – Beispielrechnungen
Liegt das Einkommen über den Grenzwerten von 1600 beziehungsweise 2300 Euro, wird der Betrag, der den Grenzwert übersteigt, vollständig auf den Grundrentenzuschlag angerechnet. 

Beispielrechnungen: Ein alleinstehender, 67-jähriger Rentner, der zuletzt ungefähr 2000 Euro verdiente und der 35 Jahre Grundrentenzeit aufweisen kann, hat Anspruch auf die Grundrente.

Das Einkommen des Rentners lag in allen Jahren bei 60 % des Durchschnittsverdienstes.

Geht man von einer Rente von 738,50 Euro West/753,25 Euro Ost aus, wäre diese Grundrente bei 209,41 Euro West/205,00 Euro Ost.
Die Gesamtrente würde sich dann auf 947,92 Euro West und 958,25 Euro Ost addieren. 
Hat dieser Rentner eine Ehefrau, die zuletzt 3000 Euro verdiente und ebenfalls 35 Grundrentenjahre gearbeitet hat, liegt der Fall für sie jedoch ganz anders.

Sie bekäme 1107,76 Euro West/1.129,87 Euro Ost Rente.

Damit liegt ihr durchschnittliches Arbeitsentgelt über 80 % des Durchschnittsentgelts.

Sie hätte also keinen Anspruch auf Grundrente.

Die Rente ihres Mannes wäre davon jedoch unberührt.

Ihr Ehemann bekäme weiter die volle Grundrente, denn beide werden gemeinsam veranschlagt und haben zusammen weniger als 1950 Euro.

Ein Minijob-Rechenbeispiel: Eine Frau hat 17 Jahre in einem Minijob ohne Rentenbeiträge gearbeitet.

Darüber hinaus hat sie 18 Jahre lang fest gearbeitet und dabei 60 % des Durchschnittsverdienstes, also wieder 2000 Euro monatlich verdient.

Insgesamt besteht für sie somit ein Rentenanspruch von 476,95 Euro West/520,81 Euro Ost.

Es besteht jedoch kein Anspruch auf Grundrente.

Die notwendige Zahl an Grundrentenjahren wurde nicht erreicht, da die Arbeitsjahre des Minijobs nicht mitzählen. Der Minijob liegt unter 0,3 Entgeltpunkte.

Grundrente beantragen: Geld landet automatisch auf dem Konto
Die Grundrente wird seit Juli 2021 rückwirkend ausgezahlt. Ein Antrag auf Grundrente muss nicht gestellt werden.

Der Anspruch wird automatisch festgelegt. Natürlich können auch im Versicherungsverlauf oder auch beim Finanzamt in der Einkommensteuer Fehler vorhanden sein.
Es ist deshalb wichtig, den Versicherungsverlauf durch einen Rentenberater prüfen zu lassen und ggf. die Steuererklärung durch einen Steuerberater oder einem Lohnsteuerhilfeverein prüfen zu lassen.

Beispiele für Fehler bei der Steuererklärung.
Ein Steuerpflichtiger hatte eine Einnahme als Übungsleiter im Jahr 2022 als selbstständige Tätigkeit angegeben und nicht in Zeile 27 der Anlage N (Zeilenangabe für Anlage N 2022).
Daraus entfällt dann die Berücksichtigung des Freibetrages und die Rentenversicherung erhält dann die unrichtige Angabe.

www.Renten-Experte.de

Tipp zur Vorsorge –

Wer darf Dich vertreten, wenn Du durch Unfall oder Krankheit selbst nicht in der Lage bist, Entscheidungen zu treffen?

Ohne eine schriftliche Vollmacht konnte selbst bisher der Ehegatte den Ehepartner nicht vertreten. Ab 1.1.2023 dürfen Ehepartner und Lebenspartner den anderen Partner auch ohne Vollmacht vertreten. Dies allerdings beschränkt auf sechs Monate.

Seit Jahresbeginn 2023 gibt nun der neue Paragraf 1358 im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) Ehegatten und Lebenspartnern für den Notfall ein gegenseitiges Vertretungsrecht in Gesundheitsangelegenheiten sowie bei kurzfristig freiheitsentziehenden Maßnahmen.

Notfallordner Vorsorgeordner

Dieses Notvertretungsrecht ist auf sechs Monate begrenzt

Für diese Zeit ist der behandelnde Arzt oder die behandelnde Ärztin gegenüber dem Ehegatten oder Lebenspartner von der Schweigepflicht entbunden. Damit das Notvertretungsrecht gilt, darf keine anderslautende Vorsorgevollmacht vorliegen. Ist bereits ein Betreuer vom Gericht bestellt, geht dieser ebenfalls vor.

Die Wünsche des Patienten oder der Patientin sind auch im Notvertretungsrecht maßgeblich. Diese Wünsche können in einer Patientenverfügung niedergelegt sein – oder sie sind in einem Gespräch zwischen ärztlicher Seite und den Angehörigen oder Vertrauenspersonen des Patienten zu ermitteln.

Kurzfristig freiheitsentziehende Maßnahmen – was ist damit gemeint?

„Das kann etwa ein Bettgitter oder das Anbringen eines Bauchgurtes sein“, sagt der Berliner Rechtsanwalt Dietmar Kurze. Auch eine Fixierung des Patienten oder der Patientin oder ruhigstellende Medikamente fallen unter die Kategorie freiheitsentziehende Maßnahmen.

Was ist mit dem Notvertretungsrecht nicht abgedeckt?

Der gesunde Ehegatte oder Lebenspartner kann keine finanziellen Angelegenheiten der erkrankten Person erledigen – zum Beispiel mit deren Geld bestimmten Forderungen nachkommen beziehungsweise Ansprüche gegenüber Behörden, also zum Beispiel dem Sozialamt, geltend machen.

Der gesunde Ehegatte oder Lebenspartner ist mit dem Notvertretungsrecht auch nicht berechtigt, Verträge des Erkrankten zu kündigen oder etwa dessen Auto zu verkaufen.

Der gesunde Ehegatte oder Lebenspartner kann für den Erkrankten aber Verträge abschließen, die innerhalb der sechs Monate etwa für medizinische Behandlungen oder für Reha-Maßnahmen nötig sind.

Ist der behandelnde Arzt oder die behandelnde Ärztin verpflichtet zu prüfen, ob die Voraussetzungen für das Ausüben des Notvertretungsrechts überhaupt vorliegen?

Nein – der Arzt oder die Ärztin muss lediglich den Ehegatten oder den Lebenspartner fragen, ob er oder sie berechtigt ist, das Notvertretungsrecht auszuüben.

Ist in einer Vorsorgevollmacht eine andere Person, etwa die Tochter oder der Sohn, als Bevollmächtigte bestimmt, vertritt diese den erkrankten Menschen und nicht der Ehegatte oder Lebenspartner

Wann gilt das Notvertretungsrecht ebenfalls nich?

Das Notvertretungsrecht greift ebenfalls nicht, wenn Ehegatten oder Lebenspartner getrennt leben. Möglich ist auch, dass die erkrankte Person einen Widerspruch gegen das Notvertretungsrecht eingelegt hat, der im Zentralen Vorsorgeregister (ZVR) hinterlegt ist. Mit Widerspruch gegen das Notvertretungsrecht ist gemeint: Die erkrankte Person will nicht, dass der oder die andere sie vertritt.

Der Arzt oder die Ärztin stellt nun mit den Ergebnissen der Befragungen eine Bescheinigung aus. Sind die Voraussetzungen für das Notvertretungsrecht gegeben, hält der Mediziner den Zeitpunkt fest, ab dem die sechsmonatige Vertretungszeit beginnt.

Warum sind Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung weiterhin sinnvoll?

Weil das Notvertretungsrecht nur auf Gesundheitsangelegenheiten beschränkt ist

Andere Dinge, wie etwa Bankgeschäfte oder Versicherungsangelegenheiten, sind durch das Notvertretungsrecht nicht abgedeckt.

Zudem: Das Notvertretungsrecht ist auf sechs Monate beschränkt. Wenn der erkrankte Ehegatte oder Lebenspartner nach diesem halben Jahr noch nicht in der Lage ist, selbst Entscheidungen zu treffen, muss ein Betreuer bestellt werden – es sei denn, es liegt eine Vollmacht vor.

WICHTIGER HINWEIS FÜR ELTERN, wenn die Kinder volljährig sind.

Ab dem vollendeten 18. Lebensjahr haben Eltern – wie bisher auch – nur durch eine Vollmacht die Möglichkeit für Ihre Kinder etwas zu regeln. Ebenso erhalten Eltern ohne eine Vorsorgevollmacht keine medizinischen Auskünfte.

Gerade deshalb ist es wichtig, dass auch junge Erwachsene eine General- und Vorsorgevollmacht haben.

Der #Notfallordner von https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner/index.php

ist bei #Geschäftsunfähigkeit sehr hilfreich.

Wenn Du Fragen hast, einfach melden.

Festnetz

tel:+4971569671900

Handy/WhatsApp

tel:+4901772716697

Werner Hoffmann

Qualifikationen:

– Betriebswirt f. bAV (FH),

⁃ Rentenberater-Theor. Sachkundeprüfung nach RDG, Seniorenberater (NWB-Akademie),

⁃ Generationenberater (IHK),

⁃ Seniorenberater (NWB-Akademie)

⁃ Versicherungskaufmann (IHK),

⁃ Fachwirt f. Marketing (AKAD),

⁃ NLP-Practitioner (zert. DVNLP)

Fachautor:

⁃ bAV-Leitfaden

⁃ Notfallordner in 90 verschiedenen Ausführung (abhängig von der beruflichen Tätigkeit)

Künstliche Intelligenz

KI verändert die Welt und die Arbeitsplätze.

Ob #Kundenberatung, #sachbearbeitung, #Lehrtätigkeit, durch die #künstliche #Intelligenz – #KI – werden in den kommenden 15 Jahren viele berufliche Tätigkeiten durch KI erledigt. Der Fachkräftemangel wird diese Entwicklung beschleunigen.

Ob es immer ein Segen sein wird, bezweifeln viele Menschen.

KI wird aber auch viele neue Berufe entstehen lassen.

Und bestimmte Berufsfelder werden wieder stärker nachgefragt. So sind #handwerkliche oder auch #pflegerische Tätigkeiten durch KI nicht zu ersetzen.

Ebenso werden alle beruflichen Tätigkeiten um die Informatik verstärkt benötigt werden.

Im Zusammenwirken mit dem #autonomen #Fahren und #KI wird die Welt in den kommenden 15 Jahren stärker die Welt verändern, als die Erfindung des Smartphone.
Wenn man bedenkt, wie das iPhone (Erstverkauf 2006) innerhalb von 15 Jahren das Verhalten der Menschen und die möglichen Nutzungsmöglichkeiten das tägliche Leben verändert hat, ist die KI ein richtiger Quantensprung.
Wie jede neue Erfindung hat auch jede Münze zwei Seiten.
Hier ein Beispiel:

„Fedha“ auf Abruf verfügbar
Kuwait präsentiert erste KI-
Nachrichtensprecherin
Viel wird noch darüber spekuliert, welche Berufe künftig künstlichen Intelligenzen weichen. Die „Kuwait Times“ setzt bereits eine KI als Moderatorin ein. Vorerst präsentiert „Fedha“, wie das Programm heißt, Nachrichten in sozialen Medien. Der stellvertretende Chefredakteur sieht iedoch großes Potenzial.

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/technik/Kuwait-praesentiert-erste-KI-Nachrichtensprecherin-article24050477.html

News – Ab 2023 Neuregelungen Vollmachten und Generalvollmachten

Neuregelungen bei Vollmachten aber nur für Ehepartner und Lebenspartner

Vollmachten – News seit 1.1.2023

Wer geschäftsunfähig ist, benötigt eine Vertretung. Ohne eine schriftliche Vollmacht konnte selbst bisher der Ehegatte den Ehepartner nicht vertreten. Ab 1.1.2023 dürfen Ehepartner und Lebenspartner den anderen Partner auch ohne Vollmacht vertreten. Dies allerdings beschränkt auf sechs Monate.

Seit Jahresbeginn 2023 gibt nun der neue Paragraf 1358 im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) Ehegatten und Lebenspartnern für den Notfall ein gegenseitiges Vertretungsrecht in Gesundheitsangelegenheiten sowie bei kurzfristig freiheitsentziehenden Maßnahmen.

Dieses Notvertretungsrecht ist auf sechs Monate begrenzt

Für diese Zeit ist der behandelnde Arzt oder die behandelnde Ärztin gegenüber dem Ehegatten oder Lebenspartner von der Schweigepflicht entbunden. Damit das Notvertretungsrecht gilt, darf keine anderslautende Vorsorgevollmacht vorliegen. Ist bereits ein Betreuer vom Gericht bestellt, geht dieser ebenfalls vor.

Die Wünsche des Patienten oder der Patientin sind auch im Notvertretungsrecht maßgeblich. Diese Wünsche können in einer Patientenverfügung niedergelegt sein – oder sie sind in einem Gespräch zwischen ärztlicher Seite und den Angehörigen oder Vertrauenspersonen des Patienten zu ermitteln.

Kurzfristig freiheitsentziehende Maßnahmen – was ist damit gemeint?

„Das kann etwa ein Bettgitter oder das Anbringen eines Bauchgurtes sein“, sagt der Berliner Rechtsanwalt Dietmar Kurze. Auch eine Fixierung des Patienten oder der Patientin oder ruhigstellende Medikamente fallen unter die Kategorie freiheitsentziehende Maßnahmen.

Was ist mit dem Notvertretungsrecht nicht abgedeckt?

Der gesunde Ehegatte oder Lebenspartner kann keine finanziellen Angelegenheiten der erkrankten Person erledigen – zum Beispiel mit deren Geld bestimmten Forderungen nachkommen beziehungsweise Ansprüche gegenüber Behörden, also zum Beispiel dem Sozialamt, geltend machen.

Der gesunde Ehegatte oder Lebenspartner ist mit dem Notvertretungsrecht auch nicht berechtigt, Verträge des Erkrankten zu kündigen oder etwa dessen Auto zu verkaufen.

Der gesunde Ehegatte oder Lebenspartner kann für den Erkrankten aber Verträge abschließen, die innerhalb der sechs Monate etwa für medizinische Behandlungen oder für Reha-Maßnahmen nötig sind.

Ist der behandelnde Arzt oder die behandelnde Ärztin verpflichtet zu prüfen, ob die Voraussetzungen für das Ausüben des Notvertretungsrechts überhaupt vorliegen?

Nein – der Arzt oder die Ärztin muss lediglich den Ehegatten oder den Lebenspartner fragen, ob er oder sie berechtigt ist, das Notvertretungsrecht auszuüben.

Ist in einer Vorsorgevollmacht eine andere Person, etwa die Tochter oder der Sohn, als Bevollmächtigte bestimmt, vertritt diese den erkrankten Menschen und nicht der Ehegatte oder Lebenspartner

Wann gilt das Notvertretungsrecht ebenfalls nich?

Das Notvertretungsrecht greift ebenfalls nicht, wenn Ehegatten oder Lebenspartner getrennt leben. Möglich ist auch, dass die erkrankte Person einen Widerspruch gegen das Notvertretungsrecht eingelegt hat, der im Zentralen Vorsorgeregister (ZVR) hinterlegt ist. Mit Widerspruch gegen das Notvertretungsrecht ist gemeint: Die erkrankte Person will nicht, dass der oder die andere sie vertritt.

Der Arzt oder die Ärztin stellt nun mit den Ergebnissen der Befragungen eine Bescheinigung aus. Sind die Voraussetzungen für das Notvertretungsrecht gegeben, hält der Mediziner den Zeitpunkt fest, ab dem die sechsmonatige Vertretungszeit beginnt.

Warum sind Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung weiterhin sinnvoll?

Weil das Notvertretungsrecht nur auf Gesundheitsangelegenheiten beschränkt ist

Andere Dinge, wie etwa Bankgeschäfte oder Versicherungsangelegenheiten, sind durch das Notvertretungsrecht nicht abgedeckt.

Zudem: Das Notvertretungsrecht ist auf sechs Monate beschränkt. Wenn der erkrankte Ehegatte oder Lebenspartner nach diesem halben Jahr noch nicht in der Lage ist, selbst Entscheidungen zu treffen, muss ein Betreuer bestellt werden – es sei denn, es liegt eine Vollmacht vor.

WICHTIGER HINWEIS FÜR ELTERN, wenn die Kinder volljährig sind.

Ab dem vollendeten 18. Lebensjahr haben Eltern – wie bisher auch – nur durch eine Vollmacht die Möglichkeit für Ihre Kinder etwas zu regeln. Ebenso erhalten Eltern ohne eine Vorsorgevollmacht keine medizinischen Auskünfte.

Gerade deshalb ist es wichtig, dass auch junge Erwachsene eine General- und Vorsorgevollmacht haben.

Der #Notfallordner von https://www.notfallordner-vorsorgeordner.de/notfallordner-1/notfallordner/index.php

ist bei #Geschäftsunfähigkeit sehr hilfreich.

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Werner Hoffmann

Qualifikationen:

– Betriebswirt f. bAV (FH),

⁃ Rentenberater-Theor. Sachkundeprüfung nach RDG, Seniorenberater (NWB-Akademie),

⁃ Generationenberater (IHK),

⁃ Seniorenberater (NWB-Akademie)

⁃ Versicherungskaufmann (IHK),

⁃ Fachwirt f. Marketing (AKAD),

⁃ NLP-Practitioner (zert. DVNLP)

Fachautor:

⁃ bAV-Leitfaden

⁃ Notfallordner in 90 verschiedenen Ausführung (abhängig von der beruflichen Tätigkeit)

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