Die AfD Bayern hat auf ihrem Landesparteitag dieses Wochenende in Greding erneut ihre Gesinnung offenbart: menschenverachtend, verfassungswidrig, gefährlich.
Mit der verabschiedeten „Bayerischen Resolution zur Remigration“ fordert sie millionenfache Abschiebungen und die erleichterte Aberkennung deutscher Staatsbürgerschaften – ein Frontalangriff auf Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde.
Asylsuchende sollen deutschen Boden gar nicht mehr betreten dürfen. Ihr Ziel? Das Grundrecht auf Asyl auslöschen und ein Regime der Angst und Ausgrenzung etablieren.
Die AfD zeigt einmal mehr, dass sie keine Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit hat, sondern nur Hetze und Hass. Ihr Kurs ist einer der Spaltung, ihre Sprache die des Nationalismus und der Entmenschlichung.
Doch eines wird immer offensichtlicher: Die Dummheit schämt sich nicht mehr – sie zeigt ganz offen ihr wahres, groteskes Gesicht.
Aber die Geschichte lehrt uns, wohin solche Wege führen. Ihr „Remigrationsplan“ wird dort enden, wo all ihre rückwärtsgewandten Ideen hingehören: auf dem Müllhaufen der politischen Bedeutungslosigkeit.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Eines Vorab: „Skandale gibt und gab es bei vielen Parteien“ könnte man ja erwidern.
Allerdings gibt es keine Partei, die in so kurzer Zeit schon so massiv Deutschland und uns Bürgern Schaden zugefügt hat.
Ich kann es auch nicht nachvollziehen, wenn ein Deutscher diese Partei wählt.
AfD contra
Die AfD: Eine Gefahr für Deutschland – Skandale, Korruption und rechtsextreme Netzwerke
Die Alternative für Deutschland (AfD) präsentiert sich selbst als „Partei des Volkes“, die gegen das politische Establishment kämpft.
Doch bei genauer Betrachtung zeigt sich ein anderes Bild:
Die AfD ist tief in Korruption, illegale Parteispenden, Kontakte zu rechtsextremen Netzwerken und Verbindungen zu autoritären Regimen verstrickt.
Diese Aktivitäten schaden nicht nur Deutschland, sondern gefährden die Demokratie, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den internationalen Ruf Deutschlands.
So aalglatt wie die AfD-Funktionäre auch optisch wirken wollen, man muss diese Übeltäter an ihren Taten messen und dies offen immer wieder deutlich machen!
Die wichtigsten Skandale und Kontroversen der AfD
1. Illegale Parteispenden
Die AfD wurde wiederholt wegen unrechtmäßiger Parteispenden kritisiert:
• Alice Weidel (2018): Der AfD-Kreisverband Bodensee erhielt 2017 illegale Spenden in Höhe von 130.000 Euro aus der Schweiz. Die Spenden wurden gestückelt, um die Meldepflicht zu umgehen. Als Strafe musste die Partei 396.000 Euro zahlen.
• Jörg Meuthen (2016): Der ehemalige Parteivorsitzende erhielt intransparente Wahlkampfhilfen durch einen Schweizer Verein.
Diese Fälle belegen, dass die AfD sich nicht an die Regeln der Parteienfinanzierung hält und finanzielle Unterstützung auf fragwürdige Weise akquiriert.
2. Verbindungen zuRechtsextremen
• Björn Höcke: Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende bezeichnete das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ und nutzte mehrfach NS-Rhetorik. 2024 wurde er wegen der Verwendung eines verbotenen Nazi-Slogans verurteilt.
• „Der Flügel“ (2020): Diese innerparteiliche Gruppierung um Höcke wurde vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und beobachtet.
• Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen: AfD-Mitglieder hatten Kontakte zu Organisationen wie „Der III. Weg“ und der „IdentitärenBewegung“, die als verfassungsfeindlich gelten.
Die Nähe der AfD zu rechtsextremen Kreisen schürt Angst und stärkt extremistische Strukturen in Deutschland.
Alice Weidel AfD – völlig untragbar in einer Demokratie. Die Lippen könnten gerade das Wort F.CK darstellen. Wer weiß?
3. InternationaleVerstrickungen
• Russland-Kontakte: AfD-Politiker wie Alexander Gauland und Markus Frohnmaier stehen im Verdacht, enge Verbindungen zur russischen Regierung zu unterhalten. Es gibt Berichte über finanzielle Unterstützung und politische Einflussnahme.
• China-Kontakte: Maximilian Krah, Spitzenkandidat der AfD, geriet in die Kritik, als ein Mitarbeiter seines Büros wegen mutmaßlicher Spionage für China verhaftet wurde.
Diese Verbindungen werfen ernste Fragen zur Unabhängigkeit der Partei und zu möglichen ausländischen Einflussnahmen auf.
4. Maskenaffäre (2021)
Während der COVID-19-Pandemie profitierten AfD-Politiker mutmaßlich von Maskendeals. Obwohl die genauen Summen unklar sind, führten die Vorwürfe zu Ermittlungen und einem Vertrauensverlust in die Integrität der Partei.
5. E-Mail-Kontroverse um Alice Weidel (2013)
Eine E-Mail, die Weidel zugeschrieben wird, enthielt rassistische und verschwörungstheoretische Aussagen, in denen sie die deutsche Regierung als „Schweine“ und „Marionetten“ beschimpfte.
Diese Äußerungen verstärken die Wahrnehmung der AfD als Partei, die spaltet und hetzt.
Stephan Brandner (AfD) Rechtspopulist
6. Treffen mit Theo Müller und Marine Le Pen (2023/2024)
• Theo Müller: Weidel traf sich mit dem Inhaber von Müllermilch in einem Nobelrestaurant in Cannes. Die Nähe eines deutschen Großunternehmers zur AfD führte zu Boykottaufrufen gegen Müllermilch-Produkte.
• Marine Le Pen: Weidel traf sich 2024 mit der rechtsextremen französischen Politikerin Marine Le Pen, um die Beziehungen zur Rassemblement National zu verbessern. Le Pen verlangte schriftlich von Weidel, auf radikale „Remigrationspläne“ zu verzichten. Grund war, weil LePenne etwas mehr sich von der politischen Mitte zeigen wollte, um ihr Ziel „Französische Präsidentin“ zu werden, zu erreichen.
Diese Treffen zeigen die Bemühungen der AfD, sich international mit rechtsextremen Kräften zu vernetzen.
7. Rechtliche Verurteilungen von AfD-Politikern
• Sebastian Münzenmaier (2018): Verurteilt wegen Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung.
• Mario Lehmann (2019): Verurteilt wegen Beleidigung.
• Björn Höcke (2024): Zweimal wegen der Nutzung verbotener Nazi-Slogans verurteilt.
8. Äußerungen von Christian Lüth (2020)
Der ehemalige Pressesprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Christian Lüth, musste zur Gesichtswahrung 2020 entlassenwerfen, nachdem er in einem heimlich aufgezeichneten Gespräch sagte:
„Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD.“
Diese Aussage zeigt, dass die Partei von Krisen profitiert und kein Interesse an der Lösung gesellschaftlicher Probleme hat.
Die Folgen für Deutschland
Die AfD richtet durch ihre Skandale und rechtsextremen Tendenzen erheblichen Schaden an:
1. Demokratische Grundwerte: Die Partei untergräbt demokratische Institutionen, indem sie die politische Kultur mit Hetze und Desinformation vergiftet.
2. Gesellschaftlicher Zusammenhalt: Die AfD spaltet die Gesellschaft, indem sie gezielt Ängste schürt und Minderheiten angreift.
3. Internationaler Ruf: Die rechtsextremen Verbindungen der Partei belasten Deutschlands Ansehen auf internationaler Ebene und schwächen die Glaubwürdigkeit des Landes.
Fazit:
Wähler, die die AfD unterstützen, tragen aktiv dazu bei, dass Deutschland gespalten wird und antidemokratische Strukturen gestärkt werden.
Anstatt Lösungen für die Herausforderungen Deutschlands anzubieten, profitiert die Partei von Krisen und Problemen.
Mit jeder Stimme für die AfD wird die Demokratie in Deutschland geschwächt, und der gesellschaftliche Zusammenhalt sowie die Zukunftsfähigkeit des Landes gefährdet.
Wer die AfD wählt, schadet letztlich nicht nur Deutschland, sondern auch sich selbst und allen Bürgern.
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Hier noch weitere Skandale
Beispiele Stephan Brandner AfD
Stephan Brandner (AfD) Rechtspopulist
Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der Alternative für Deutschland (AfD), war in mehrere Kontroversen und Skandale verwickelt:
1. Abwahl als Vorsitzender des Rechtsausschusses (2019): Brandner wurde im November 2019 als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages abgewählt. Dies geschah aufgrund umstrittener Äußerungen, darunter Tweets nach dem rechtsextremen Anschlag in Halle, die als unsensibel und antisemitisch kritisiert wurden.
2. Beleidigung einer Journalistin (2024): Im Jahr 2024 bezeichnete Brandner die “Spiegel”-Journalistin Ann-Katrin Müller wiederholt als “Faschistin”. Das Landgericht Berlin verhängte daraufhin ein Ordnungsgeld von insgesamt 50.000 Euro gegen ihn. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft Gera wegen des Verdachts der Beleidigung und Anstiftung zur Beleidigung.
3. Ordnungsruf im Bundestag (2024): Im Februar 2024 erhielt Brandner einen Ordnungsruf im Bundestag, nachdem er eine Abgeordnete in die Nähe einer terroristischen Vereinigung gestellt hatte. Sein Einspruch gegen den Ordnungsruf wurde vom Bundestag mit breiter Mehrheit abgelehnt.
4. Maskenverweigerung während der Corona-Pandemie: Brandner fiel während der COVID-19-Pandemie mehrfach durch die Weigerung auf, eine Maske zu tragen, was zu Kritik und Ordnungsmaßnahmen führte.
Diese Vorfälle haben Brandners politische Karriere geprägt und zu wiederholter Kritik an seinem Verhalten geführt.
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Skandale um Alice Weidel
Alice Weidel: Skandale und Kontroversen um die Co-Vorsitzende der AfD
Alice Weidel, eine der bekanntesten Persönlichkeiten der Alternative für Deutschland (AfD), steht immer wieder im Mittelpunkt von Skandalen und Kontroversen. Ihre politischen und persönlichen Entscheidungen werfen erhebliche Fragen zu ihrer Integrität, ihrer politischen Ausrichtung und ihrem Einfluss auf die Partei auf. Nachfolgend eine Übersicht über die wichtigsten Vorfälle, die Alice Weidel betreffen:
1. Illegale Parteispenden (2018)
• Der AfD-Kreisverband Bodensee, für den Weidel verantwortlich war, erhielt 2017 Spenden in Höhe von 130.000 Euro aus der Schweiz. Die Spenden wurden gestückelt, um die Meldepflicht zu umgehen, was gegen das Parteiengesetz verstößt. Die AfD musste daraufhin eine Strafe von 396.000 Euro zahlen.
2. Rassistische E-Mail (2013)
• Eine E-Mail, die Weidel zugeschrieben wird, enthielt rassistische und verschwörungstheoretische Aussagen. In dieser bezeichnete sie die deutsche Regierung als „Schweine“ und „Marionetten“ und behauptete, Deutschland werde von „kulturfremden Völkern“ gezielt zerstört. Weidel stritt zunächst ab, die Mail verfasst zu haben, räumte jedoch später ihre Urheberschaft ein.
3. Beschäftigung einer Asylbewerberin (2017)
• Berichten zufolge beschäftigte Weidel eine syrische Asylbewerberin ohne Arbeitsvertrag und ohne Anmeldung bei den Schweizer Behörden in ihrem Haushalt. Weidel bestritt die Vorwürfe und bezeichnete die Berichte als „Fake News“.
4. Beschäftigung einer rechtsextremen Influencerin im Bundestag (2024)
• Alice Weidel beschäftigt in ihrem Bundestagsbüro die rechtsextreme Influencerin Marie-Thérèse Kaiser, die zuvor in der Propaganda für den vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Verein „Ein Prozent“ tätig war. Kaiser ist Mitglied der rechtsradikalen Fraueninitiative „Lukreta“ und wurde bereits in einer Recherche als eine von über 100 rechtsextremen Mitarbeitern der AfD-Fraktion identifiziert. Diese Personalentscheidung unterstreicht die Nähe der AfD zu rechtsextremen Netzwerken.
5. Verbindungen zu rechtsextremen Kreisen
• Weidel wurde mehrfach für Kontakte zu rechtsextremen Gruppen kritisiert. 2024 wurde sie wegen der Nutzung eines verbotenen Nazi-Slogans verurteilt.
6. Treffen mit Theo Müller und Marine Le Pen (2023/2024)
• Theo Müller: Weidel traf sich mit dem Inhaber von Müllermilch in einem Nobelrestaurant in Cannes. Die Nähe eines Großunternehmers zur AfD führte zu Boykottaufrufen gegen Müllermilch-Produkte.
• Marine Le Pen: Weidel traf sich 2024 mit der rechtsextremen französischen Politikerin Marine Le Pen, um die Beziehungen zur Rassemblement National zu verbessern. Le Pen forderte von Weidel schriftlich den Verzicht auf radikale „Remigrationspläne“.
7. Weitere Kontroversen
• Maskenaffäre (2021): Während der COVID-19-Pandemie wurden AfD-Politiker beschuldigt, von Maskendeals profitiert zu haben.
• Eklat um NS-Rhetorik: Weidel fiel mehrfach durch die Nutzung von Rhetorik auf, die mit rechtsextremen Ideologien in Verbindung gebracht wird.
Fazit
Alice Weidel ist nicht nur eine zentrale Figur der AfD, sondern auch eine der umstrittensten Persönlichkeiten in der deutschen Politik. Ihre Verstrickung in illegale Parteispenden, ihre rassistischen und verschwörungstheoretischen Äußerungen sowie ihre Nähe zu rechtsextremen Netzwerken werfen ein beunruhigendes Licht auf ihre politischen Absichten. Ihre Entscheidungen und Handlungen schaden nicht nur ihrem persönlichen Ruf, sondern tragen dazu bei, dass die AfD immer wieder als Partei mit tiefen Verbindungen zu extremistischen Strukturen wahrgenommen wird.
Dieses berühmte Filmzitat stammt von Chief Brody aus einem der besten aller Filme, Steven Spielbergs „Der weiße Hai“.
Brody der Normalbürger drückt damit aus, dass er die Gefahr sofort richtig einschätzt, als er das erste Mal den weißen Hai zu Gesicht bekommt.
Zusammen mit dem Haijäger Quint und dem Wissenschaftler Hooper hatte er sich aufgemacht, den bis dahin unsichtbaren Hai unter der Oberfläche des Meeres aufzuspüren.
Der Medienwissenschaftler Werner Faulstich hatte einmal gesagt, dass der Hai nur eine Chiffre sei.
Es gehe nicht um Haie in diesem Film, sondern um Verdrängungsängste und um die Notwendigkeit, sich ihnen zu stellen, wenn man erwachsen werden will.
Denn der todbringende Hai ist für die Bewohner des Ferienortes Amity zunächst unsichtbar.
Seine Existenz wird sogar zuerst geleugnet, um das Tourismusgeschäft nicht zu beschädigen.
Erst als der Hai hautnah immer wieder zuschlägt und Menschen tötet und sogar die eigene Familie bedroht, wird das todbringende Unsichtbare angegangen.
Von den drei Männern ist es der Normalbürger Brody, der sich dem Hai erfolgreich entgegenstellen kann.
Die beiden Profis Quint und Hooper scheitern mit ihren Mitteln als Experten. Brody überwindet seine Ängste und bringt den Hai zur Explosion.
Da wir Zuschauer uns mit Brody identifizieren, zwingt uns der Hai dazu, uns unseren eigenen Verdrängungen zu stellen.
Darin liegt die Übertragbarkeit von „Der weiße Hai“, nämlich auf den Umgang mit der Bestie des Rechtsradikalismus der AfD.
Ihre Demokratiefeindschaft können wir Normalbürger nicht länger verdrängen, verbunden mit der Einsicht, überhaupt verdrängt zu haben.
Denn die Gefahr bestand schon vor Martin Sellners Remigrationsplänen.
Die Profis wie Wissenschaftler, Journalisten und auch Politiker der etablierten Parteien haben den Rechtsradikalismus der AfD zwar sichtbar gemacht.
Dennoch sind sie bisher gescheitert, die Bedrohung einzudämmen.
Deshalb müssen wir Normalbürger der Zivilgesellschaft uns der Gefahr dieser rechtsradikalen Partei umso mehr entgegenstellen.
Auch wir werden ein größeres Boot brauchen, um den Aufwand zu erhöhen, gerade jetzt bis zur nächsten Bundestagswahl.
Das heißt
– mehr Öffentlichkeit, – mehr Geld, – mehr Lautstärke.
So wie die Bürger von Amity um Chief Brody nicht wollen, die Strände ihres Ortes dauerhaft zu sperren und auf Schwimmen auf ewig zu verzichten, können wir demokratischen Normalbürger nicht wollen,
– dass sich eine weiße Monokultur durchsetzt, – dass Europa durch seinen Zerfall geschwächt wird, – dass Familie zu einer Brutstätte für Volk und Nation reduziert wird, – dass nach unten auf Leistungsbezieher eingetreten wird, – dass Freiheit umgedeutet wird, als frei von Staatlichkeit und von allen sozialen Pflichten zu sein, – dass Intellektualität und Wissenschaft als Bedrohung verteufelt werden – oder dass die Erinnerungskultur eine 180-Grad-Wende bekommt.
Wie fokussierte gelenkte Aussagen zu FakeNews werden, wenn wichtige Punkte außen vor gelassen werden
Ein. Eintrag von
Werner Hoffmann
Das #Spinnennetz von #Friedrich #Merz wird wieder mal aktiv… #Falschdeutungen von #focus #NZZ und weiteren #News
Zunächst ein Beitrag von
Daniel Mautz
NZZ, Focus, BZ & Co.: Ein Lehrstück in Desinformation und Populismus für Wahlkampfzeiten
Ein Blick in den Artikel der NZZ (Paywall, sorry) reicht, um zu verstehen, worum es geht: Der vermeintliche „Feldzug“ von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Kernenergie wird in dramatischen Farben gemalt. Dabei beruft sich die NZZ auf eine fragwürdige Studie des Umweltbundesamts, die angeblich manipuliert worden sein soll.
Die Berliner Zeitung titelt reißerisch: „Grüne manipulierten Atomkraft-Studie“. Der Focus gießt noch Öl ins Feuer und spricht von „fragwürdiger Studie“ – alles ohne belastbare Beweise, dafür mit maximal populistischer Zuspitzung.
Doch schon ein kurzer Faktencheck zeigt:
Das Umweltbundesamt hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Es handelt sich um eine überzogene Interpretation einzelner Datenpunkte.
Die Studie selbst? Sie argumentiert sachlich gegen die wirtschaftliche und ökologische Sinnhaftigkeit der Kernenergie. Aber wer braucht schon Fakten, wenn sich aus einer Überschrift eine Empörungswelle formen lässt?
Hier wird nicht informiert, hier wird manipuliert – und zwar gezielt, um das Feindbild der „bösen Grünen“ zu bedienen. Eine absurde Retro-Romantik für die Kernkraft, die längst als teuer, langsam und gefährlich entlarvt wurde, wird medial aufgewärmt.
Das wirklich Erschreckende: Diese Narrative finden Gehör bei einer breiten Öffentlichkeit, die immer noch an den Mythos der „sauberen“ Atomkraft glaubt.
Dabei ignorieren die Autoren (bewusst?):
Die ungelöste Endlagerfrage.
Die jahrelangen Bauzeiten neuer Reaktoren, die wir uns in der Klimakrise schlicht nicht leisten können.
Die Tatsache, dass selbst Frankreichs Kernkraftwerke mit maroden Anlagen und Ausfällen zu kämpfen haben.
Wer die Zukunft gestalten will, sollte auf Fakten setzen – nicht auf Hetze. NZZ, Focus, BZ & Co. zeigen hier eindrucksvoll, wie man Desinformation als Mittel zum Zweck nutzt.
Und von mir hier noch ein Artikel über den „soooo sauberen Uranabbau..“ „„Atomkraft ist doch soooo sauber….“
Alleine für die #Kernkraftwerke in #Frankreich müssen jedes Jahr Millionen Tonnen Gestein mit Schwefelsäure, Quecksilber zerkleinert werden und extreme Mengen Grundwasser vernichtet werden…..“
Um diese nachfolgenden Artikel geht es gerade, die bewusst Die Nachteile
Uranabbau
Endlagerung
Mißbrauch von Atomaren Substanzen
Zukunftskosten
außer Acht lassen
—-
Wer ist und war die #NZZ – Neue Züricher Zeitung
Artikel vom 28.02.2018 23:20 Uhr in ndr
Neue Zürcher Zeitung: Warum das Blatt sich wendet
Zitat: „Seit Herbst (2017) sind in vielen großen Blättern Artikel über einen vermeintlichen „Rechtsruck“ bei der NZZ erschienen. Von „interner Zensur“ ist dort die Rede, von „Säuberungswellen“ in der Redaktion und von einer zunehmenden „Angst“ auf den Fluren. Es klingt nach Umbruch, Aufbruch und ein bisschen nach Revolution.“
——
-Artikel von NZZ—> https://www.nzz.ch/international/atomausstieg-deutschland-wie-die-gruenen-gegen-die-kernenergie-stimmung-machen-ld.1855149
Also die CDU-geführten Regierungen beenden die Zeit der AKW, schalten 11 von 14 selbst ab und jetzt sind schon wieder die Grünen Schuld, obwohl wir drei haben noch länger laufen lassen und uns diese Tatsache das es keine mehr am Netz gibt nicht geschadet hat? Hallo?
Zeitraum: 2020 Bekanntwerdung: 2021 Skandal: PKW-Maut-Affäre um Andreas Scheuer Politiker/Partei: Andreas Scheuer (CSU) —> Schaden für Deutschland: 243 Millionen Euro!! — Gesamtkosten 350 Mio. Euro!!
Zeitraum: 2020 Bekanntwerdung: 2021 Skandal: Maskenaffäre Politiker/Partei: Georg Nüßlein (CSU), Alfred Sauter (CSU), Nikolas Löbel (CDU) – Gesamtkosten ca. 910.000 €
Zeitraum: 2020 Bekanntwerdung: 2021 Skandal: Überbestellung von Masken Politiker/Partei: Jens Spahn (CDU) – Schaden für Deutschland: 2,3 Mrd. Euro!!!
Seit ihrer Gründung im Jahr 2013 war die Alternative für Deutschland (AfD) in mehrere Skandale und Affären verwickelt: 1. Spendenaffären: Die AfD geriet mehrfach wegen illegaler Parteispenden in die Kritik. Beispielsweise wurden 2018 unzulässige Spenden an Alice Weidel bekannt, die nicht ordnungsgemäß deklariert wurden. 2. Verbindungen zu rechtsextremen Kreisen: Mehrere Mitglieder, darunter Björn Höcke, wurden für Kontakte zu rechtsextremen Gruppen und die Verwendung von NS-Rhetorik kritisiert. Höcke wurde 2024 wegen der Nutzung eines verbotenen Nazi-Slogans verurteilt. 3. Spionagevorwürfe: 2024 wurden AfD-Politiker wie Maximilian Krah und Petr Bystron mit Spionagevorwürfen konfrontiert. Ein Mitarbeiter von Krah wurde wegen mutmaßlicher Spionage für China verhaftet, und Bystron stand im Verdacht, Gelder aus Russland erhalten zu haben. 4. Maskenaffäre: Während der COVID-19-Pandemie wurden AfD-Politiker beschuldigt, von Maskendeals profitiert zu haben. Diese Vorwürfe führten zu Ermittlungen und öffentlicher Empörung. 5. Verbindungen zu ausländischen Regierungen: Es gab Berichte über enge Beziehungen der AfD zu Russland und China, was Fragen zur Unabhängigkeit der Partei aufwarf.
Diese Vorfälle haben das öffentliche Bild der AfD geprägt und zu internen Spannungen sowie rechtlichen Konsequenzen geführt.
Kommentar von
Frank Hennemann
In der deutschen Politik wird von Mandatsträgern erwartet, dass sie sich durch Integrität und gesetzeskonformes Verhalten auszeichnen. Dennoch gab es seit 2013 mehrere Fälle, in denen Politiker verschiedener Parteien strafrechtlich verurteilt wurden oder gegen die Ermittlungen laufen. Nachfolgend eine Übersicht dieser Fälle, geordnet nach Parteien (alphabetisch sortiert).
Alternative für Deutschland (AfD):
Björn Höcke: Mai 2024: Vom Landgericht Halle wegen der Verwendung einer verbotenen SA-Parole zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt. • Juli 2024: Erneut wegen derselben Parole zu einer Geldstrafe von 16.900 Euro verurteilt. • Christian Lüth: 2021 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. • Holger Arppe: 2018 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. • Lars Steinke: 2018 wegen Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener verurteilt. • Mario Lehmann: 2019 wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt. • Sebastian Münzenmaier: 2018 wegen Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt. • Stefan Räpple: 2020 wegen Hausfriedensbruchs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu einer Geldstrafe verurteilt. • Thomas Seitz: 2020 wegen Verbreitung verfassungsfeindlicher Symbole zu einer Geldstrafe verurteilt. • Uwe Junge: 2020 wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt. • Birgit Malsack-Winkemann: Ehemalige Bundestagsabgeordnete; 2022 wegen mutmaßlicher Beteiligung an einer rechtsterroristischen Vereinigung festgenommen; Verfahren läuft. • Drei AfD-Funktionäre aus Sachsen: 2024 wegen Verdachts der Mitgliedschaft in der rechtsextremen Gruppe „Sächsische Separatisten“ festgenommen; Ermittlungen laufen.
Bündnis 90/Die Grünen:
Jörg Rupp: 2016 wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt.
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU):
Axel Fischer: 2024 wegen Bestechlichkeit und Korruption im Zusammenhang mit der „Aserbaidschan-Affäre“ angeklagt. • Karin Strenz: 2019 wegen Verstoßes gegen die Meldepflicht von Nebeneinkünften verurteilt.
Die Linke:
Andreas Maurer: 2018 wegen Wahlfälschung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.
Freie Demokratische Partei (FDP):
Walter Döring: 2015 wegen Falschaussage zu einer Geldstrafe verurteilt.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):
Sebastian Edathy: 2015 wegen Besitzes kinderpornografischen Materials zu einer Geldstrafe verurteilt.
Mein Fazit: Diese Übersicht zeigt, dass Politiker verschiedener Parteien in Deutschland seit 2013 strafrechtlich verurteilt wurden oder unter Verdacht stehen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass politische Verantwortungsträger stets ein hohes Maß an Integrität und Gesetzestreue wahren, um das Vertrauen der Bürger in die demokratischen Institutionen zu erhalten.
Eine sehr gute Recherche von LobbyControl zur Frage, wie stark #KKR Einfluss auf die deutsche Energiepolitik hat. Es spricht erwartungsgemäß sehr viel dafür, dass die US-Amerikanische Finanzheuschrecke durch Desinformations-Medien #BILD und #WELT sowie Spenden an die #FDP und Gespräche im #Kanzleramt Einfluss genommen hat.
Das Gebäudenergiegesetzt (#GEG) war ein richtiger Ansatz: Im Fall von Neuinstallationen hätten nur noch Heizungen eingebaut werden dürfen, die min. 65% der thermischen Energie regenerativ erzeugen. Hier stellt sich zwar die Frage, warum es nicht 100% sind (so wie es zB. Dänemark 10 Jahre vorher beschlossen hat), aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung.
Dann kamen die bekannten Bullshit-Parolen: – Heizungs-#Hammer
– Heizungs-Stasi – #Wärmepumpenpflicht – Enteignung All diese Dinge gab es nie und waren auch nie geplant.
Dazu kamen weitere Lügen: – #Wärmepumpen funktionieren nur im Neubau – Wärmepumpen funktionieren nicht mehr bei Minusgraden – #Wasserstoff in #Gasheizungen sind eine Option – Das #Heizungsgesetz ist eine #Brechstange – #Habeck macht die Wirtschaft kaputt
Das alles ist gequirlter Unsinn und dieser Unsinn wurde maßgeblich von den #Springer-Brigaden verbreitet.
Dazu haben einige Akteure mit gestörtem Verhältnis zu Wissenschaft und Wirtschaft den ganzen Unsinn aufgegriffen und massiv weiterverbreitet: – Politiker:innen von CDU Deutschlands – Politiker:innen von Christlich-Soziale Union – Politiker:innen von FDP Freie Demokraten – Lobbyist:innen von Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) – Lobbyist:innen von Wirtschaftsrat der CDU e.V. Neben “Journalisten” von Springer haben auch Medienleute von #FOCUS und #NZZ die gleichen Falschaussagen und Desinformationen verbreitet.
Die Folgen: – Der Markt für regenerative Heizsysteme in Deutschland ist eingebrochen. – Hersteller von Wärmepumpen mussten Leute entlassen. – Menschen, die auf die Lügen reingefallen sind, landen in der #Kostenfalle. – Wichtige Branchen, die zukunftsfähig sind, haben massiv verloren. – Bis 2023 wurden 800.000 neue Gas- und 100.000 neue Ölheizungen verbaut. “H2-Ready”-Gasheizungen sind eine Lügenpackung, da keine Gasheizung jemals Wasserstoff sehen wird (zu teuer).
Gerade beim #GEG sieht man eindrücklich, wer tatsächlich die #Wirtschaft zerstört und Menschen durch Täuschung in die Kostenfalle jagt: – Parteien, die im #Gestern hängen. Das sind in Deutschland primär #CDU, #CSU sowie #FDP und einige #FreieWähler. – Lobbyisten, denen kurzfristige #Profitgier wichtiger ist als eine intakte Wirtschaft und Verantwortung – Medienleute, die journalistische Sorgfalt nicht kennen und im Auftrag von dene handeln, die es mit dem Wirtschaftsstandort und der Gesellschaft nicht gut meinen.
Die Leute, die am lautesten rumbrüllen, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und insbesondere Robert Habeck verantwortlich machen, sind genau die, die die wesentlichen Probleme verursachen.
Link zur Recherche von #LobbyControl in den Kommentaren.
Der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warnt davor, die AfD zu verbieten, da dies die Partei nur größer machen würde. Er behauptet, viele AfD-Wähler seien keine Rassisten, sondern wählten aus Protest, und Protest könne man nicht verbieten. Diese Einschätzung verkennt die Realität und verharmlost die Problematik.
Zahlreiche Studien belegen, dass AfD-Wähler nicht nur aus Protest, sondern oft aus rassistischen und rechtsextremen Überzeugungen wählen. Auch die Bundeszentrale für politische Bildung hat vor diesem Missverständnis gewarnt.
Aber Protest wogegen? Einwanderung? „Kriminelle“ Ausländer?
Vielleicht wählen sie ja gar nicht aus Protest, sondern weil sie eben doch Rassisten sind. Dass die CDU den Unterschied nicht mehr erkennt oder erkennen will, wird ja schon länger deutlich. Das ist unerträglich und macht die CDU unwählbar.
Statt die AfD zu verharmlosen, müssen etablierte Parteien sich endlich verbessern und die Unzufriedenheit der Wähler ernsthaft adressieren. Linnemanns Aussage relativiert die extremistische Gefahr der AfD und normalisiert ihre Wählerbasis.
Eine Partei, die verboten wurde, kann nicht größer werden. Sie ist dann schlicht nicht mehr da. Ist das so schwer zu verstehen?
Werner Hoffmann – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.-
Es weihnachtet ja bald. Und zu Weihnachten gehören auch besinnliche Geschichten. Und deshalb hier eine kleine Geschichte, die Ihr gerne kopieren und teilen dürft. Und zwar auch die Bilder dazu.
Und hier die Geschichte auch als YouTube-Video
Lea und der Opa
Es war ein grauer Herbstnachmittag, als Lea ihren Großvater in seinem kleinen Wohnzimmer besuchte.
Der Kamin knisterte leise, und das alte Sofa, auf dem sie saß, roch nach Erinnerungen.
Sie schaute ihren Opa an, seine runzligen Hände, die immer so warm und sicher waren, und seine müden Augen, die so viel gesehen hatten.
Heute aber wollte sie etwas wissen, das ihr Herz schwer machte.
„Opa,“ begann Lea zögernd, „warum hast du damals die CDU gewählt?“
Ihr Großvater hob den Blick von der Tasse Tee, die er in den Händen hielt.
Seine Stirn legte sich in Falten, nicht aus Ärger, sondern aus Nachdenken.
Bevor er etwas sagen konnte, redete Lea weiter, ihre Stimme bebend vor Emotion.
„Die Brücken sind kaputt, Opa. Ich hab Asthma, weil die Luft so schlecht ist.
Mein Freund leidet an schlimmen Allergien, weil überall Gifte in der Erde und in der Luft sind.
Meine Freundin kann keine Kinder bekommen, weil Mikroplastik in ihrem Körper so viel zerstört hat.
Und Sonja, meine kleine Schwester, kann nicht mehr auf den Spielplatz, weil er kontaminiert ist. Opa, das ist doch alles falsch!“
Ihr Großvater hörte still zu, seine Augen wurden glasig. Aber Lea war noch nicht fertig.
„Du hast doch Jahrzehnte mit Öl geheizt, und dein Bruder mit Gas.
Ihr habt immer gelacht über eure großen Autos, die so laut waren, dass ich mir die Ohren zuhalten musste.
Ihr habt euch gerühmt, wie schnell und stark sie waren, wie fahrbare Heizungen.
Aber Opa, warum habt ihr nichts getan?
Warum habt ihr nicht wenigstens die Schulen, Straßen, Brücken und Bahnen renoviert?
Warum habt ihr einfach zugesehen?“
Leas Stimme brach, und ihre großen, jungen Augen suchten in den alten Augen ihres Großvaters nach Antworten.
Er legte die Tasse langsam auf den Tisch und seufzte tief. Es war kein Seufzen des Ärgers, sondern eines, das von einer Last sprach, die er lange mit sich herumgetragen hatte.
„Lea,“ begann er leise, „wir wussten es nicht. Nicht so.
Nicht, wie schlimm es wirklich war.
Wir haben vertraut. Ich habe auf die CDU und CSU vertraut.
Deine Oma glaubte an die FDP, und mein Bruder… er folgte der AfD.
Seine Frau schwärmte vom BSW.
Wir dachten, die wissen, was sie tun. Wir dachten, es wird schon alles gutgehen.
Und wenn ich ehrlich bin… wir waren auch bequem. Wir haben uns nie gefragt, was unser Handeln bedeutet. Nicht wirklich.“
Er sah Lea an, Tränen glitzerten in seinen Augen. „Ich wünschte, ich könnte es rückgängig machen.
Ich wünschte, ich hätte mehr gefragt, mehr gemacht, weniger vertraut.
Aber Lea, ich kann es nicht mehr ändern. Was ich tun kann, ist dir zuhören. Und dich unterstützen. Ihr seid die, die die Welt jetzt retten müssen. Es tut mir leid.“
Lea schluckte hart.
Sie wusste, dass die Entschuldigung ihres Opas nichts an den Schäden ändern konnte.
Aber sie spürte seine Reue, seine Liebe. Sie legte ihre kleinen Hände auf seine und sagte leise: „Opa, es ist nicht deine Schuld allein. Aber wir brauchen eure Hilfe. Wir Kinder können das nicht allein schaffen.“
Er nickte und drückte ihre Hände. „Ich verspreche dir, Lea. Ich werde helfen, so gut ich kann. Für euch. Für die Zukunft.“
Und so saßen sie da, ein junges Mädchen voller Hoffnung und ein alter Mann voller Reue, vereint in ihrer Liebe und ihrem Willen, die Welt ein kleines Stück besser zu machen.“
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P.S. Nein, ich bin kein Kinderbuchautor, aber jeder Mensch sollte sich einmal klar machen, was gerade passiert!
Werner Hoffmann.
Lasst uns alle mit den Schritten anfangen, die wir auch selbst machen können.
Lasst uns alle mit den Schritten anfangen, die wir auch selbst machen können.
Der Eine kann es sich leisten auf Elektromobilität umzustellen, der Andere kann vielleicht nur die Heizung ein bisschen kleiner drehen und wieder jemand anderes kann vielleicht auf Butter verzichten.
Wieso auf Butter verzichten?
Schaue Dir den nachfolgenden Film an und Du verstehst was ich meine.
Warum für 1 kg Butter 18.000 Liter Wasser verbraucht werden.
Herr Söder, Friedrich Merz – Butter auf dem Brötchen oder duschen Sie jeden Tag?
Seit einiger Zeit sind Fossil-Ideologische Mixturen im Umlauf, die zu bleibenden Hirnschädigungen führen können.
Die Substanzen TFI sind besonders deutlich bei CDU, CSU, FDP und AfD anzutreffen.
Bei Einnahme dieser #toxischen #Politikdroge beachten Sie den Beipackzettel:
Es handelt sich bei diesem #toxischen #Getrönk um eine #fossil-#Ideologischen #Lösung, die nur dann für Sie gut ist, wenn Sie zu den Steuerpflichtigen / Bürgern gehören, die zu den
oberen 3,1 % der Bürger gehören, die über 150.000 Euro (ledig) bzw. 277.000 Euro (verh) Einkomnen erhalten
oder wie März über 10 Millionen Vermögen haben
oder zu dem Kreis der Steuerhinterzieher im großen Kreis gehören, die jährlich 160 Mrd. Euro Steuern hinterziehen.
160 Mrd. Steuerhinterziehung könnten übrigens bei einem 4-Personenhaushslt zu 7.500!Euro Entlastung führen.
Rechnet man die Hinzerziehung vom Bürgergeld von 150 Mio. auf einen 4-Personenhaushskt pro Jahr um, dann sind dies 7,10 Euro.
Übrigens müsste die (C) DU schon lange DU heißen für Deutsche Union
Das C für christlich hatten ja vor einiger Zeit 700 Pfarrer zu Recht schon bezweifelt!
