Nicolaus Fest auf seiner eigenen Website (!) so über „Gruppen von arabischen, türkischen oder afrikanischen Jugendlichen“, die „primitiv und bösartig“ seien. Hier die ganze Geschichte dazu. Screenshot:
Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Der Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD verfassungsfeindlich ist. Das geht aus einem detaillierten und geheimen Gutachten hervor, das wir in voller Länge veröffentlichen. Das Dokument gehört in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank, aus vielen Gründen.
Am 30. September 2018 behauptete Winhart bei einem Wahlkampfauftritt mit Alice Weidelin Bad Aibling, Albaner und Kosovaren würden als mobile Pflegekräfte „die Bude ausräumen“. Durch Asylbewerber sei es zu weit mehr Fällen von HIV, Krätze und Tuberkulose im Landkreis gekommen: Das habe er vom Gesundheitsamt Rosenheim „nachrecherchieren lassen“. Er forderte unter Applaus: „Ich möchte wissen, wenn mich in der Nachbarschaft ein Neger anküsst oder anhustet, dann muss ich wissen, ist er krank oder ist er nicht krank.“[22] Die Wahl der AfD biete die Chance, „die Soros-Flotte mit den ganzen Rettungsbooten im Mittelmeer zu versenken“.[23] Die rassistischen Aussagen wurden als solche Stereotype kritisiert, letztere als indirekter Mordaufruf.
Das Gesundheitsamt Rosenheim widersprach der behaupteten Vielzahl von Infektionsfällen am 8. Oktober 2018 öffentlich und informierte Winhart, dass das Robert Koch-Institut „keine relevante Infektionsgefährdung der Allgemeinbevölkerung durch Asylsuchende“ sehe, sondern eine größere Anfälligkeit der Asylsuchenden, meist für gewöhnliche Infekte. Am 14. Oktober zeigte eine Gruppe von 20 Bürgern Winhart bei der Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung an. Der AfD-Vorstand mahnte ihn ab, ließ ihn aber weiter auf einem aussichtsreichen Listenplatz kandidieren.[22] Nach der Landtagswahl bedauerte Winhart auf seiner Facebook-Seite den Ausdruck „Neger“ als „nicht politisch korrekt“. Medienberichte werteten dies nur als Teilentschuldigung und verwiesen darauf, dass der Verfassungsschutz Winhart trotz seiner Immunität beobachtet.[24]Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz stufte seine entsprechenden Redeausschnitte wegen der abfälligen Aussagen über albanische und kosovarische Pflegekräfte und angebliche Infektionsrisiken durch Asylsuchende als extremistisch ein.[25] Anfang 2019 stellte der bayerische Verfassungsschutz Winharts Beobachtung ein, weil sich keine Anhaltspunkte ergeben hätten, dass er sein Mandat für eine aktive und aggressive Bekämpfung der freiheitlich-demokratischen Grundordnungmissbrauchte. Der Verdacht des Extremismus ist damit nicht gänzlich ausgeräumt.[26]
Die Staatsanwaltschaft in Traunstein leitete kein Ermittlungsverfahren gegen Winhart ein, weil sie seine Aussagen zwar als beleidigend und beschimpfend gegenüber Bevölkerungsgruppen einstufte, aber nicht als volksverhetzend. Es sei im Kontext nicht auszuschließen, dass er sich damit „für eine gesundheitspolitische Maßnahme aussprechen wollte“.[27]
Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Der Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD verfassungsfeindlich ist. Das geht aus einem detaillierten und geheimen Gutachten hervor, das wir in voller Länge veröffentlichen. Das Dokument gehört in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank, aus vielen Gründen.
Beatrix von Storch, verbreitet die rechtsextreme Verschwörungserzählung eines „Massenaustausches der Bevölkerung“. Die Terroristen von Christchurch und Halle glaubten ebenfalls daran und haben dafür viele Menschen ermordet.
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„Die ganze Entwicklung, die jetzt gerade stattfindet, die Herstellung von Mischvölkern, um die nationalen Identitäten auszulöschen, und damit die Abgabe der Souveränität an die EU – das ist einfach nicht zu ertragen …“
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AfD-Mann bestätigt Breivik-Tweet: Morde kein Beweis, „dass er politisch falsch lag“
Der AfD-Politiker Kai Borrmann, Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte, hat auf der ehemals als Twitter bekannten Online-Plattform X für einen Skandal gesorgt. In einem Tweet schien er Verständnis für die Motive des norwegischen Rechtsextremisten und verurteilten Massenmörders Anders Breivik zu zeigen. AfD-Politiker Borrmann über Breivik: „Beweist ja nicht, daß er politisch falsch lag“ Der Berliner Kommunalpolitiker antwortete auf einen Tweet des Accounts @Volksverpetzer, der die AfD ideologisch in die Nähe von Breivik rückte. „Ja, die AfD glaubt an die gleichen rechtsextremen Verschwörungsmythen wie der Nazi-Terrorist und Mörder Andreas Breivik“, heißt es dort. Die unmittelbare Antwort Borrmanns darauf: „Daß er ein Mörder war, beweist ja nicht, daß er politisch falsch lag.“ Mit „er“ konnte in diesem Zusammenhang nur der rechtsterroristische Massenmörder Breivik gemeint sein. Volksverpetzer veröffentlichte Minuten später einen Screenshot des Postings. Der Tweet erhielt mehr als 700 Reposts und fast 4000 Likes. „Das sagt ein AfD-Politiker aus Berlin über den Massenmörder und Neonazi Breivik. Muss man noch was dazu sagen?“, lautete der knappe Kommentar dazu. Für viele X-User war diese Äußerung ein Beleg für die Notwendigkeit eines Verbots der AfD. Kurz darauf war Borrmanns X-Account gesperrt – am Donnerstagmittag (17. August) war das weiterhin der Fall.
Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD Der Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD verfassungsfeindlich ist. Das geht aus einem detaillierten und geheimen Gutachten hervor, das wir in voller Länge veröffentlichen. Das Dokument gehört in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank, aus vielen Gründen.
Münchner Rückversicherung warnt mit deutlichen Hinweisen
Inzwischen warnen nicht nur die Meteorologen, sondern auch deutlich die Rückversicherer, die für die Umweltschäden aufkommen.
Wie lange die Klimaschäden noch versichert werden können, wird eine Frage der Versicherungsprämien sein.
Denn irgendwann können die Beiträge sich Betroffene auch nicht mehr leisten. Spätestens wenn entweder die Prämien so extrem hoch sind, oder die Risiken vielleicht (teilweise) ausgeschlossen werden, wird der Druck durch die Bevölkerung auf die Umweltsünder so groß werden, dass dann staatliche Maßnahmen umgesetzt werden.
Allerdings ist es dann schon 10 Minuten nach 12 Uhr.
Hier ein sachliches Zitat der Münchner Rückversicherung
„Naturkatastrophen werden häufiger oder heftiger
Der Klimawandel beeinflusst wetterbedingte Naturkatastrophen. Die Wetterrisiken ändern sich, zum Beispiel durch tropische Wirbelstürme, Stürme, Überschwemmungen oder Dürren.
Der Klimawandel ist Realität und beeinflusst wetterbedingte Naturkatastrophen. Je nach Region und Naturgefahr ändert sich die Risikolage, zum Beispiel bei tropischen Wirbelstürmen, Gewittern, Überschwemmungen oder Dürren. Versicherer müssen diese Veränderungen für ihr eigenes Risikomanagement genau verstehen.
Munich Re analysiert seit fünf Jahrzehnten die Auswirkungen der globalen Erwärmung und von natürlichen Klimaschwankungen auf wetterbedingte Naturkatastrophen. Wir befassen uns mit Risiken ebenso wie mit Schadenprävention und neuen Risikotransferkonzepten. Wir nutzen Langzeitdaten zu Meteorologie und Schäden, um Risikoänderungen zu verstehen und unsere Risikomodelle daran anzupassen. Mit dieser Expertise können wir unseren Kunden unsere Risikokapazität weiter in gewohntem Umfang zur Verfügung stellen.
Wie ändert der Klimawandel das Risiko?
Stand der Wissenschaft ist, dass die vom Menschen verursachten Emissionen von Treibhausgasen seit Beginn der Industrialisierung zum überwiegenden Teil für ansteigende Temperaturen in der Atmosphäre und den Ozeanen verantwortlich sind. Die Folgen der Erwärmung sind vielfältig:
Meereseis und Gletscher schmelzen, der Meeresspiegel steigt, aktuell mit einer mittleren Rate von rund 3mm pro Jahr.
Höhere Temperaturen führen zu mehr Verdunstung und höherem Energieinhalt in der Atmosphäre. Wahrscheinlichkeiten für einzelne meteorologischer Parameter und Wettermuster ändern sich – aus Risikosicht besonders relevant.
Werden Wetterextreme häufiger und/oder intensiver, steigen die Schäden, sofern keine Maßnahmen zur Schadenminderung ergriffen werden. Denkbar sind hier bautechnische Maßnahmen oder eine geänderte Landnutzung.
Bei Schwergewittern mit Hagel in Nordamerika und Europa, bei Waldbränden in Kalifornien oder bei Hitzewellen und Dürren ist ein Einfluss des Klimawandels wissenschaflich belegt.
Tropische Wirbelstürme (je nach Region Hurrikan, Taifun oder Zyklon genannt) waren in den vergangenen Jahren mit zunehmend extremeren/stärkeren Niederschlägen verbunden. Es deutet sich auch an, dass der Anteil besonders schwerer Stürme ansteigt.
Einzelne Schadenereignisse lassen sich nicht allein auf den Klimawandel zurückführen. Doch liefert die Analyse langfristiger Trends von meteorologischen Daten in Verbindung mit versicherungstechnischen und sozioökonomischen Daten wichtige Hinweise auf sich ändernde Risiken aus Unwettergefahren.
Klimawandel und Treibhausgase – Ein komplexer Prozess, einfach erklärt
Entschiedenes Handeln nötig
Die Versicherungswirtschaft ist von den Auswirkungen des Klimawandels direkt betroffen. Wetterextreme führen zu hohen Sachschäden an Gebäuden und Infrastruktur ebenso wie zu Ertragsverlusten in der Landwirtschaft. Im Kern geht es um zwei Herausforderungen:
Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und wie sich Risiken in der Versicherung und in der Kapitalanlage ändern. Im nächsten Schritt folgen dann Lösungen zur Schadenminderung, zum Risikotransfer durch Versicherung oder in der Portfoliosteuerung bei Investments.
Die Bedeutung der Pariser Klimaziele im Kampf gegen den Klimawandel
Der Klimawandel macht entschlossenes Handeln zwingend notwendig, um die Erderwärmung auf deutlich unter 2 °C, möglichst auf 1,5°C gegenüber dem vorindustriellen globalen Temperaturniveau zu begrenzen. Dies ist auch das Ziel der Staatengemeinschaft und wurde so 2015 im „Paris Agreement“ unter dem Dach der Vereinten Nationen festgeschrieben, um die negativen Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen. Eine zunehmende Erwärmung der Atmosphäre und Ozeane hat in vielen Regionen gravierende Folgen für Umwelt und Gesellschaft: stärkere Stürme, Dürren, Überschwemmungen, Anstieg des Meeresspiegels. Diese wiederum führen neben direkten physischen Schäden aus Naturkatastrophen auch zu langfristigen Auswirkungen auf Landwirtschaft und Artenvielfalt.
Projektionen anhand von wissenschaftlichen Klimamodellen deuten darauf hin, dass eine Erwärmung um 1,5 °C bereits in diesem oder im nächsten Jahrzehnt erreicht oder gar überschritten wird, wenn keine wirksamen Maßnahmen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen ergriffen werden.
Die vergangenen neun Jahre waren die neun wärmsten überhaupt. Und dies, obwohl die letzten drei Jahre (2020-2022) von einer so genannten La Niña-Phase – der natürlichen Klimaschwankung ENSO – geprägt waren, die einen eher kühlenden Effekt für die globale Temperatur hat. Da nun für 2023 mit dem gegenläufigen Effekt – einer so genannten El Niño-Phase – gerechnet wird, könnten die Temperaturen nun nochmals spürbar höher ausfallen.
Den Klimawandel dämpfen
Um die Erderwärmung zu begrenzen, sind neue Technologien bei Stromgewinnung, Transport, Energiespeicherung und industrieller Produktion nötig. Für uns steht daher das Arbeiten an Versicherungslösungen für solche Technologien im Mittelpunkt, um ihnen den Markteintritt zu erleichtern
Unübersichtliche Parallelen zwischen den Aussagen von Hitler und Höcke
von Yves W.n
Für den 16. September 1919 ist es zum ersten Mal dokumentiert: „Sein letztes Ziel muss aber unverrückbar die Entfernung überhaupt sein.“ So Adolf Hitler in seinem Brief an Adolf Gemlich.
Was im Rückblick wie der früh geplante Massenmord klingt, wirkte keineswegs so für die damaligen Wähler und Spender. Brendan Smith, Ian Kershaw und Peter Longerich betonen in ihren jeweiligen Hitler-Biographien, dass die „Erneuerung des deutschen Volkes durch die Entfernung der Juden“ die zentrale Aussage Hitlers war, aber dass er diese ganz bewusst vage gehalten hat, manchmal sogar getarnt hat.
In welchem Zeitraum soll dies passieren? Wer soll betroffen sein? Was heißt „Entfernung“ konkret?
Sowohl in „Mein Kampf“, in den wenigen Briefen, als auch in den vielen Reden war Hitler zwar brutal in der Wortwahl, aber vermied jegliche Konkretisierung.
So konnte es wirken, als ob die „Entfernung“ ein Fernziel sei. Wer genau die Juden seien, blieb auch vage. Auf eine klare religiöse, kulturelle, „rassische“ Definition verzichtete Hitler. Vor allem konnte man sich viel unter „Entfernung“ vorstellen . Manchmal klang es eher wie eine Art Apartheid, manchmal wie Auswanderung, manchmal „nur“ wie eine Art Deckelung des Einflusses, fast nie wie Mord.
Nach der Machtergreifung waren Ermordungen erst sporadische Exzesse. Erzwungene Auswanderung das gewählte Mittel zur „Entfernung“. Die Betroffenen wurden erst 1935 durch die „Nürnberger Gesetze“ definiert. Es war eine „rassische“ Definition. Egal welchen Glaubens, welcher Sprache, welcher Gesinnung, welcher Staatsbürgerschaft – jeder war „Jude“ ,der jüdische Vorfahren hatte.
Vom 6. bis 15. Juli 1938 trafen sich 32 Staaten im französischen Evian, um die Aufnahme der zu „entfremdenden“ deutschen jüdischen Bürger zu diskutieren. Fazit: Es gab keine „Aufnahmeländer“.
Nach dem Sieg über Frankreich 1940 verfolgte die NS Spitze zeitweilig den Plan, die gesamte jüdische Bevölkerung in die französische Kolonie Madagaskar umzusiedeln. In der heutigen Holocaustforschung gibt es zwei Denkschulen: „Intentionalisten“ und „Funktionalisten“. Für letztere spiegelt der Umsiedlungs-Plan eine reale Absicht wider.
Herr Höcke schreibt heute vom „gesamteuropäische Remigrationsprojekt“, die „geordnete Rückführung der nicht integrierbaren Migranten in ihre Heimatländer“. Er betont, „man wird bei dem (Remigrationsprojekt) nicht um eine Politik der „wohntemperierten Grausamkeit“ (…) herumkommen“.
Wer heute mit AfD Wählern spricht, sollte vielleicht darauf hinweisen, dass diesmal vor, nicht nach der Wahl klar von Herrn Höcke definiert werden sollte: 1. In welchem Zeitraum soll das passieren? 2. Wer gehört dazu, wer nicht? Wie wird „integrierbar“ definiert? Wer bestimmt darüber? 3. Was ist „wohltemperierte Grausamkeit“ ? (Herrr Höckes Verweis auf Peter Sloterdijk macht es nicht klarer) 4. Was passiert aus Herrn Höckes Sicht, wenn es, wie damals in Evian, keine Aufnahmeländer gibt?
AKW-Ausfall Oskarshamn 3 Schwedische Regierung kassiert Atomkraftwerks-Ausbaupläne stillschweigend Stockholm –
Grund: Atomstrom ist im Vergleich zu erneuerbaren Energie viel zu teuer.
Die schwedische Regierung hat ihre jüngste große Ankündigung, bis 2040 mindestens zehn Atomkraftwerke zu bauen, stillschweigend zurückgenommen.
Das berichtet die britische Tageszeitung „The Telegraph“. Die Klima- und Umweltministerin Romina Pourmokhtari habe ihre Befugnisse überschritten, heißt es in dem Artikel.
Anfang August 2023 hatte Romina Pourmokhtari auf einer Pressekonferenz zunächst mitgeteilt, dass der Klimawandel in Schweden eine Verdoppelung der Stromproduktion erfordere und Schweden bis 2045 neue Kernkraftwerke benötige, die mindestens zehn neuen konventionellen Reaktoren entsprechen. Nun die Rolle rückwärts.
Angesichts der langen Bauzeiten (10 – 15 Jahre) eines einzigen Atomkraftwerks ist eine konkrete Umsetzung in diesem Zeitraum ohnehin nicht absehbar gewesen, auch würde diese Entscheidung nicht dazu beitragen, die kurzfristig entstehende akute Stromlücke bis 2030 oder 2035 zu schließen.
Und warum kein Öl, Gas, Wasserstoff oder Fernwärme?
Was mir noch niemand wirklich erklären konnte. —> #STROMLEITUNGEN
MÜSSEN ÜBERALL #VERLEGT SEIN UND MÜSSEN SO ODER SO #ERNEUERT UND #VERSTÄRKT WERDEN. DAS GLEICHE GILT FÜR #UMSPANNWERKE ETC.
Warum ist es notwendig:
– dass noch ein zweites und sogar drittes #Leitungssystem für #Gas und / oder #Fernwärme gebaut und gewartet werden muss?
– dass #Fahrzeuge zum einen mit #Elektromotor fahren und dann noch andere #Fahrzeuge mit #eFuel , #Benzin , #Diesel , #Gas betankt werden? Teilweise unterschiedliche unterschiedliche #Motorenherstellung , unterschiedliche #Transportwege für den #Treibstoff etc.
MEIN GESUNDER
#MENSCHENVERSTAND SAGT MIR, DASS DIE #FIXKOSTEN VON JEDEM UNTERSCHIEDLICHEN #SYSTEM ZUSÄTZLICH #KOSTEN VERURSACHT.
KOSTEN, DIE LETZTENDLICH DER VERBRAUCHER TRÄGT.
Und nicht nur, dass der #Verbraucher diese Zusatz-Systeme bezahlt, sondern teilweise sind bei bestimmten #Systemen nur #Monopolanbieter unterwegs.
BEI #Fernwärme IST EIN #ANBIETERWECHSEL #UNMÖGLICH !
Für mich ist eher der Hintergrund, dass ich als Verbraucher #mehr #Abhängigkeiten eingehe, je mehr unterschiedliche Systeme ich nutzen muss.
Die „Causa Aiwanger“ verstört. Die moralisch abscheulichen Geschmacklosigkeiten der Jugend gleichermaßen eines führenden Politikers unwürdig, wie die aktuellen Reaktionen von Herrn Aiwanger, die man als unsensibles Versagen im Krisenmanagement beschreiben könnte.
Aber beim Blick zurück ist vielleicht auch die Person Höcke von Interesse für die Öffentlichkeit . Hier fehlen die entsprechenden Spuren.
Ein langjähriger Mitschüler hat 2016 ein Porträt über die persönliche Entwicklung von Herrn Höcke gezeichnet. Was im abschließenden Teil des Artikels gezeigt wird ist wie systematisch Herr Höcke und seine Mitkämpfer versuchen die Demokratie zu unterhöhlen.
„Seither ist alles Provokation, was Björn Höcke sagt: Rassistische Aussagen über angebliche afrikanische Reproduktionsstrategien, empörende Anspielungen wie „1.000 Jahre Deutschland“. Aber immer formuliert er so, dass Wohlmeinende ihn noch am rechten Rand des demokratischen Konservativismus verorten können, während die äußerste Rechte die Bilder wohl zu lesen weiß. Stück für Stück verschiebt er die Grenze des Sagbaren immer weiter nach rechts.“
Im Rückblick muß man sagen ist die „metapolitische“ Strategie der völkischen Rechtsextremen aufgegangen. Die damalige AfD Führung hat versagt diese völkische Unterwanderung zu vehindern, vor dem Aufstieg von Höcke machtlos resigniert oder sich ihm opportunistisch untergeordnet.
Wenn es noch „vernünftige“ Mitglieder in der AfD gäbe, müßten sie heute austreten.