Ein Beitrag von Yves Willers und Kommentar von Werner Hoffmann
Yves Willers
Operation Nickel Grass“.
Am 6. Oktober 1973 greifen Ägypten und Syrien überraschend Israel an. Am Yom Kippur Feiertag werden die überraschten israelischen Streitkräfte überrollt.
Die Verluste sind hoch.
Die UdSSR startet eine Luftbrücke um den arabischen Staaten mit Nachschub zu helfen.
Willy Brandt weigert sich am 9. Oktober – wie auch andere Europäer – auf einen Hilfsappell von Golda Meir einzugehen.
Israel fehlt es an Munition und Waffen. Am 12.Oktober 1973 befiehlt Präsident Nixon„alles was fliegen kann, hinzuschicken“. Es geht um die Existenz Israels.
Problem, die arabischen Staaten drohen den Westen mit einem Ölboykott. Deutschland und andere europäische Staaten , eingeschüchtert durch die Drohung, verweigern deswegen der US Air Force des NATO Partners Zwischenlandung und Überflug.
Nur Portugal nicht. Die USA können die Azoren nutzen, müssen sich aber durch eine chirurgisch präzise Strecke durch das Mittelmeer quälen um arabischen und europäischen Luftraum zu meiden.
Wie entscheidend die Luftbrücke „Operation Nickel Grass“ war, wird bis heute in den USA und Israel kontrovers diskutiert.
Sicher steht nur, daß die Zögerlichkeit von Willy Brandt Deutschland nichts gebracht hat.
Außer eine heute vergessene Feigheit gegenüber den Überlebenden und ihren Nachkommen. Hätte man es weniger vergessen , würde vielleicht die suggestive Parole des „Friedenskanzlers“ heute nicht so selbstverständlich fallen.
Wie alle westlichen Staaten wurde die BRD von der Produktionseinschränkung der OAPEC betroffen.
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Kommentar von Werner Hoffmann
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Ich kann nachvollziehen, warum der Bundeskanzler sich mit der Lieferung von Marschflugkörper Taurus an die Ukraine sich schwer tut. Die Gründe sind nicht ganz von der Hand zu weisen:
1. Die Marschflugkörper haben eine Reichweite bis nach Moskau
2.Derzeit müssten die deutschen Soldaten die Einpflege von Koordinaten für die Zielbestimmung vornehmen. Damit wären wir Kriegspartei.
3.Sollten die Narschflugkörper in russische Hände fallen oder ein ausgebildeter Soldat gar zum Russen überlaufen, könnten später einmal diese Flugkörper gegen die NATO oder Deutschland eingesetzt werden.
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Es gäbe jedoch eine Möglichkeit, auf Moskau jetzt auch Druck auszuüben, indem wir JETZT ukrainische Soldaten am Marschflugkörper ausbilden und parallel die Programmierung so anpassen, dass die Marschflugkörper nicht auf bestimmte Gebiete zielen können.
Es wären auch Zeitcodes möglich, wodurch dann wir keine Kriegspartei wären!
Insofern ist der erste Schritt – Ausbildung von ukrainischen Soldaten an dem Marschflugkörper Taurus durchaus sinnvoll.
Vorwort: Für Lesefaule gibt es eine „Vorlesung“ über die unten aufgeführten Links“
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„Mach doch mal einfache Bilder für simple Gemüter!“
Heute möchte Sie mein tierischer KI-Begleiter auf eine kurze Reise mitnehmen. Auf seinen Streifzügen durch das Internet stieß er vor kurzem auf folgende Behauptung:
„Das Klima wandelt sich, solange die Erde existiert. Die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung beruht auf bisher unbewiesenen hypothetischen Klimamodellen. […] IPCC und deutsche Regierung unterschlagen die positive Wirkung des CO2 […].“ (Grundsatzprogramm der AfD, S. 79)
Hundi war verwirrt, aber wissbegierig. Er informierte sich deshalb zunächst über Eisbohrkerne und erfuhr, dass so die atmosphärische CO2-Konzentration der letzten 800.000 Jahre sehr genau nachgewiesen werden kann. Anschließend besuchte er ein Seminar zum Thema Proxy-Rekonstruktionen und war sehr überrascht, dass es Forschern gelungen war, über Isotope in Mineralien von Bodenproben oder Mikrofossilien und andere Merkmale die CO2-Konzentration der letzten 66.000.000 Jahre nachzubilden.
Anschließend informierte er sich über den zunächst verwirrenden Umstand, dass historisch gesehen eine Erhöhung der CO2-Konzentration Phasen der Erderwärmung vorauszugehen scheint, was aber nur bedingt richtig ist und von Klimawandel-Leugnern oft als Argument gegen den anthropogenen Klimawandel genutzt wird. Ausgelöst wurden die historischen Temperaturerhöhungen neben einer Erhöhung der CO2-Konzentration maßgeblich durch Faktoren wie der Sonnenaktivität oder den Milanković-Zyklen – als Konsequenz setzten die Ozeane noch mehr CO2 frei, was dann durch den immer stärker werdenden Treibhauseffekt zeitlich verzögert die Temperaturen weiter ansteigen ließ. Heute würde man Tipping-Point dazu sagen…
Nachdem die Art der Datenerhebung und der Zusammenhang zwischen CO2 und Temperatur geklärt waren, setzte sich Hundi in seine Zeitmaschine (die er zusammen mit Basi an einem sonnigen Sonntagvormittag entwickelt hatte) und reiste in der Zeit zurück – er wollte herausfinden, wann schon mal ähnliche atmosphärische Bedingungen herrschten, wie heute in der Gegenwart.
Er startete bei ca. 420 ppm CO2 und drückte den Zeitreiseknopf. Die ersten 150 Jahre waren gleich sehr rasant und Hundi stieß ein paar mal mit dem Helm gegen die Abdeckung der Zeitmaschine, da die CO2-Konzentration bis zum Beginn der Industrialisierung sprungartig auf ca. 280 ppm fiel. In den nächsten 800.000 Jahren passierte hingegen nicht viel und die Konzentration blieb immer unter 300 ppm. Also reiste er weiter zurück, aber auch in den nächsten 13.000.000 Jahren wurde der Wert aus 2024 nicht überschritten.
Hundi wurde ungeduldig und beschloss, 65.000.000 Jahre zurück zu reisen. Eine sehr lange Reise, aber er war endlich auch am Ziel angekommen: Das Ende der Kreidezeit, geprägt durch viel Vulkanismus, Plattentektonik, CO2-Konzentrationen von 1.000 bis 1.500 ppm und eine 8 °C wärmere Durchschnittstemperatur als heute.
Ach ja, die Dinosaurier sind da auch ausgestorben.
Ein Kommentar und eine Übersetzung in eine Märchenvariante für Kinder
von Werner Hoffmann mit der KI
„
Es war einmal ein neugieriger Hund namens Hundi, der sich über das Klima und die Geschichte der Erde wunderte. Eines Tages beschloss er, in die Vergangenheit zu reisen, um mehr über die atmosphärischen Bedingungen früherer Zeiten zu erfahren.
Mit seiner selbstgebauten Zeitmaschine begann Hundi seine Reise und stieß auf erstaunliche Entdeckungen. Er lernte über die Eisbohrkerne, die ihm die Geheimnisse der vergangenen 800.000 Jahre enthüllten, und erfuhr von Proxy-Rekonstruktionen, die ihm halfen, die CO2-Konzentrationen der letzten 66.000.000 Jahre zu verstehen.
Auf seiner Reise stieß Hundi auf viele Phänomene, die das Klima beeinflussten, darunter historische Erwärmungsphasen, die nicht nur auf erhöhte CO2-Konzentrationen zurückzuführen waren, sondern auch auf Faktoren wie Sonnenaktivität und Zyklen der Erdbewegung.
Schließlich landete Hundi in der fernen Vergangenheit, am Ende der Kreidezeit, wo das Klima viel heißer und die CO2-Konzentrationen viel höher waren als heute. Dort traf er auf faszinierende Kreaturen wie die Dinosaurier, die jedoch schon bald nach seinem Besuch ausstarben.
Mit all seinem Wissen kehrte Hundi in die Gegenwart zurück, bereichert durch seine Abenteuer und bereit, seine Erkenntnisse über das Klima mit anderen zu teilen. Und so lebte er glücklich und neugierig weiter, immer bestrebt, die Geheimnisse der Welt zu enthüllen.“
An den letzten beiden Tagen fand am OVG Münster die mündliche Verhandlung zum derzeit wichtigsten Verfahren in Sachen AfD und #Verfassungsschutz statt. Das Interesse war so groß, dass im Foyer des Gerichts verhandelt wurde.
Es geht in diesem Verfahren in zweiter Instanz darum, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz die Gesamtpartei AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall einstufen und nach dieser Einstufung überwachen darf.
Der Verdachtsfall ist die zweite von drei Stufen (Prüffall – Verdachtsfall – gesichert extremistisch).
Die AfD hatte in erster Instanz vor dem VG Köln (Köln ist Sitz des Bundes-Verfassungsschutzes, daher die Zuständigkeit) keinen Erfolg.
Nun ist die zweite Instanz dran.
Prozessbeobachter berichten, dass es zu einer ellenlangen „Antragsflut“ durch die AfD kam, es wurden stundenlang Anträge vorgelesen und nach zwei Prozesstagen ist man mit den Anträgen noch nicht einmal ansatzweise durch.
Offensichtlich eine Verzögerungstaktik, die auch insofern aufgeht, als es gestern noch zu keiner Entscheidung kam.
Es wird neu terminiert, der Prozess zieht sich hin.
Zwei Anmerkungen, die man dennoch derzeit schon machen kann.
Die AfD feiert diese Verzögerung jetzt als Erfolg. Aber in der Sache bringt ihr das erstmal überhaupt nichts. Denn die Einstufung als Verdachtsfall steht. Solange der Prozess läuft, kann der Verfassungsschutz diese Einstufung beibehalten. Aus Sicht der AfD gesprochen: Sollte man wirklich davon ausgehen, dass die Einstufung vom Gericht als rechtswidrig erachtet wird, müsste man eigentlich eher auf eine schnelle Entscheidung drängen, damit die Einstufung zurückgenommen wird. Offenbar rechnet man in der AfD aber selbst nicht mit einem erfolgreichen Verfahren.
Es ist das gute Recht der AfD, jeden erdenklichen prozessualen Kniff zu versuchen wie es das Recht eines jeden ist, vor Gericht alles zu seinen Gunsten zu versuchen, was möglich ist. Das ist grundgesetzlich garantiert und das gehört sich auch so in einem Rechtsstaat. AfD-ler haben ja manchmal ein Problem mit der ein oder anderen Insitution des Rechtsstaates, versuchen beispielsweise, die Legitimation von Richtern zu untergraben oder staatliche Insitutionen als durchweg politisch motiviert darzustellen. Auf der anderen Seite nutzt die AfD in diesem Verfahren alle Winkelzüge des Rechtsstaats für sich. So schlecht kann es um den Zustand der Gerichte in Deutschland dann aber auch nicht bestellt sein. Das Bashing rechtsstaatlicher Insitutionen durch die AfD hat angesichts dessen etwas zutiefst Heuchlerisches.
Schaun mer mal, wie das Verfahren weitergeht. Ich bleibe dran. Stay tuned.
Die AfD nutzt auch strategische Winkelzüge, die mir aus Arbeitsrechts- und Strafverteidigungsprozessen bekannt sind.
Mit über 200 Zusatzanträgen wird zum einen versucht, das Verfahren zu verlängern, zum zweiten aber auch ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht auszulösen (Verfahrensfehler, weil die 200 Anträge nicht berücksichtigt wurden.
——
Beispiel in dem ähnlich vorgegangen wird beim Arbeitsrecht:
Wenn ein Arbeitgeber 5 oder sogar 25 Gründe für eine Kündigung anführt, ist die Wahrscheinlichkeit, dass der Arbeitnehmer mit einer Klage Erfolg hat, geringer.
Auch im Vergleichsfall nutzen Arbeitgeber diese Argumentation um einen günstigen Vergleich für sich zu erzielen.
Gründe für die Schließung von Gastronomie und Hotels
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Die Insolvenzen in der Gastrobranche und Hotelbranche wird in der Presse immer wieder als „News“ verkauft und von so manchen Lobbyvertreter aufs Folge der Mehrwertsteuererhöhung verkauft.
Dich was sind die wahren Gründe?
Die Insolvenzen – insbesondere Gastronomie und Hotelbranche – sind teilweise hausgemacht und durch Corona aufgedeckt worden.
Corona und die Folgen
Durch die Lockdown bei Corona mussten sehr viele Gaststätten schließen. Allerdings haben findige Gastronomen die Chance von Bringdienst entwickelt.
Ein Großteil der Servicekräfte wurde jedoch in Kurzarbeit geschickt.
Das Hauptproblem in der Gastronomieim Personalbereich
Das Gehalt in der Gastronomie ist die Zusammensetzung des Gehalts. Gastronomiemitarbeiter erhalten neben dem Grundeinkommen Trinkgelder. Auch ein Koch erhält einen Teil des Trinkgeldes, da in vielen Betrieben das Trinkgeld unter allen Mitarbeitern aufgeteilt wird.
Beispiel:
Fixgehalt: 1.500 Euro
+ Trinkgelder 21 Tage x 100Euro= 2.100 €
= Gesamtverdienst 3.600 Euro
Und hier steckt das Hauptproblem.
Das Trinkgeld ist Steuer- und sozialversicherungsfrei.
Nur aus dem Fixgehalt sind Steuern und Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen.
Besonders beim Kurzarbeitergeld führte dies zu extremen Gehaltseinbußen, denn es beträgt 60 bzw. 67 % aus dem sozialversicherungspflichtigen Entgelt von 1.500 Euro. Das Kurzarbeitergeld wurde somit
Auf der französischen „Friedens“-Petition der Schande vom 13.September 1939 fehlt der Name Pierre Brossolette.
Brossolette ist vor 1939 ein glühender und sehr bekannter Verfechter der pazifistischen und europäischen Ideale von Aristide Briand.
Der hochbegabte sozialistische Journalist und Politiker engagiert sich im linken Flügel des SFIO, “Bataille Socialiste.“ Aber ausgerechnet dieser anti-militaristische Flügel vollzieht nach 1938 eine bemerkenswerte Wende. Nach dem Appeasement-Abkommen von München 1938, lehnt er jedes weitere Zugeständnis an die NS-Bewegung ab.
„Entschlossenheit gegenüber faschistischen Mächten“ im Gegensatz zum Pazifismus der restlichen Partei ist nun die Losung von Pierre Brossolette und seinen Mitstreitern.
Nach der Besetzung Frankreichs 1940 gründet der ehemalige Pazifist eine der ersten Zellen des bewaffneten Widerstandes. Er wird Anfang 1942 nach London berufen um eine führende Rolle im Geheimdienst des französischen Widerstandes – dem BCRA – einzunehmen. Gleichzeitig arbeitet er als Journalist für den Rundfunk und die Presse des Widerstandes.
Er lässt sich wieder Ende 1942 ins besetze Frankreich absetzen, rettet seine Familie. Zurück in London organisiert er die Vereinheitlichung des Widerstandes. Fliegt erneut nach Frankreich um diese umzusetzen und kehrt zurück.
Aus dem vergleichsweise sicheren London lässt er sich, der glückliche Ehemann der Widerstandskämpferin Gilberte Brossolette und zweifache Familienvater erneut Anfang 1943 ins besetzte Frankreich mit dem Fallschirm absetzen. Dies um wirksamer gegen die Besatzer zu kämpfen.
Nach der Rückkehr in London drängt er dann Ende 1943 General de Gaulle ihm einen erneuten Flug ins besetzte Frankreich zu genehmigen. Er entgeht mehrfach der Verhaftung durch die Gestapo, bis zum 3.Februar 1944.
Gefoltert von der deutschen SD stürzt sich der pazifistische Journalist von vor 1939 nach 72 Stunden des Martyriums am 22. März 1944 in Paris in den Freitod um nicht unter den furchtbaren Schmerzen Namen von Mitkämpfern Preis zu geben.
Er hat keinen Namen preisgegeben.
Man fragt sich wieviele Pierre Brossolette sich unter den heutigen „Frieden mit Russland“ Rufern befinden.
Auf der französischen „Friedens“-Petition der Schande vom 13.September 1939 fehlt der Name Pierre Brossolette.
Brossolette ist vor 1939 ein glühender und sehr bekannter Verfechter der pazifistischen und europäischen Ideale von Aristide Briand.
Der hochbegabte sozialistische Journalist und Politiker engagiert sich im linken Flügel des SFIO, dem „Bataille Socialiste.“ Aber ausgerechnet dieser anti-militaristische Flügel vollzieht nach 1938 eine bemerkenswerte Wende. Nach dem Appeasement-Abkommen von München 1938 lehnt er jedes weitere Zugeständnis an die NS-Bewegung ab.
„Entschlossenheit gegenüber faschistischen Mächten“ im Gegensatz zum Pazifismus der restlichen Partei ist nun die Losung von Pierre Brossolette und seinen Mitstreitern.
Nach der Besetzung Frankreichs 1940 gründet der ehemalige Pazifist eine der ersten Zellen des bewaffneten Widerstandes. Er wird Anfang 1942 nach London berufen, um eine führende Rolle im Geheimdienst des französischen Widerstandes – dem BCRA – einzunehmen. Gleichzeitig arbeitet er als Journalist für den Rundfunk und die Presse des Widerstandes
Er lässt sich Ende 1942 wieder ins besetzte Frankreich absetzen, rettet seine Familie. Zurück in London organisiert er die Vereinigung des Widerstandes. Fliegt erneut nach Frankreich, um diese umzusetzen und kehrt zurück.
Aus dem vergleichsweise sicheren London lässt er sich, der glückliche Ehemann der Widerstandskämpferin Gilberte Brossolette und zweifache Familienvater erneut Anfang 1943 ins besetzte Frankreich mit dem Fallschirm absetzen. Dies, um wirksamer gegen die Besatzer zu kämpfen.
Nach der Rückkehr in London drängt er dann Ende 1943 General de Gaulle, ihm einen erneuten Flug ins besetzte Frankreich zu genehmigen. Er entgeht mehrfach der Verhaftung durch die Gestapo – bis zum 3. Februar 1944.
Gefoltert von der deutschen SD stürzt sich der pazifistische Journalist von vor 1939 nach 72 Stunden des Martyriums am 22. März 1944 in Paris in den Freitod, um nicht unter den furchtbaren Schmerzen Namen von Mitkämpfern preiszugeben.
Er durfte kurz während einer Pause in der Foltersitzung, mit Handschellen um den Rücken alleine auf Toilette. Er zwängte sich durch das enge Toiletten-Fenster um sich durch den Sturz auf den Innenhof töten zu können um anderen das Leben zu retten.
Er hat keinen Namen preisgegeben.
Man fragt sich, wieviele Pierre Brossolette sich unter den heutigen „Frieden mit Russland“-Rufern befinden.
Die derzeitigen „Friedensbefürworter“ beim russischen Angriffskrieg sind aus meiner Sicht Personen, die größtenteils entweder Angst um einen Krieg auf Deutschland haben (ca 2-5%),
aber meistens Putinisten von der AfD, die Linke oder der Wagenknechtpartei (#BSW) sind.
Und so mancher AfD-Abgeordneter will wohl zur Putinwahl nach Russland zum Feiern fahren.
Wer weiß, vielleicht bringen sie ja auch noch Vermlgen für sich und die Partei mit.
„Moral löst Argumente ab und ist damit der eigentliche Debattenkiller.“ –
Diesen Satz las ich jetzt bei einer Journalistin, die von ihrer Redaktion als „Chefreporterin #Freiheit“ bezeichnet wird.
Vorweg, besagte Dame ist leider immer wieder für argumentative Fehlgriffe bekannt, so dass man insgeheim glauben möchte:
Ihr geht es mehr um Provokation als um #Verantwortung, die nämlich immer die gleichwertige Kehrseite von Freiheit ist. – Wir dürfen also auch hier wieder erneut davon ausgehen, dass sie uns ein Stöckchen hinhält, um Klickzahlen zu generieren.
Wie nun aber jene „Chefreporterin“ mit ihrem Satz quasi Moral als Hemmnis abtut, so als sei Moral wie „#Datenschutz“ oder „#Bürokratie“ eben lästig und gehöre abgeschafft, lässt tief in die Abgründe ihrer Anarcho-Phantasie von „Freiheit“ blicken.
Moral ist kein Selbstzweck, sondern hat in Gesellschaften immer eine Funktion.
Moral ist der Kitt, der sie zusammenhält, dabei auch immer eine unangesprochene Versicherung für sozialen Frieden.
Moral stellt die Leitplanken für Verhalten – und eben auch Debatten.
#Moral killt keine Debatten (ich würde eher vermuten, da ist jemand einer Debatte nicht gewachsen); umgekehrt aber gibt es ohne Moral ganz schnell Killer.
In der Tat jedoch hat „Moral“ viel mit „Datenschutz“ oder „Bürokratie“ zu tun:
Alles drei wird stets als Sündenbock ins Feld geführt, wenn die Beteiligten eigentlich zu bequem sind, das eigentliche Problem zu benennen:
nämlich die eigene Unfähigkeit zur #Reflexion und Anpassung.
Ein Prozess läuft schlecht? Datenschutz ist schuld.
Ein Prozess läuft komplex? Bürokratie ist überbordend.
Eine #Debatte läuft nicht so, wie man es sich wünscht? Die (Über)Moral ist schuld.
Die „Chefreporterin Freiheit“ schafft eins ums andere Mal den #Stunt, Menschen genau eben diese Freiheit abzusprechen, für die sie sich angeblich stark macht.
Ja sie tadelt Menschen im aktuellen Fall dafür, dass sie Moral als Grundpfeiler ihres Lebens wünschen.
Wer die größte mögliche Freiheit einfordert, sie aber nahezu allen anderen abspricht, der ist nicht „Chefreporterin Freiheit“, sondern #Geisterfahrer im Diskurs.
Der nachfolgende Film macht deutlich, wie wichtig eine Generalvollmacht ist und was passieren kann, wenn man als #Ehepartner als #Betreuer bestellt wird.
Wir können jedem Menschen, der eine vertrauenswürdige Person im Umfeld hat, empfehlen eine Generalvollmacht zu erstellen.
Das umfangreiche Werk (140 Seiten) #Notfallordner-#Vorsorgeordner vom bietet auch für diesen Bereich eine entsprechende Unterstützung.
Der #Notfallordner-Vorsorgeordner kann für 28,50 € online bestellt werden.
Dass Rechtsextremisten noch Beamte sein können, also einen Eid auf das Grundgesetz abgelegt haben, diese jedoch tatsächlich bekämpfen, ist nicht zu akzeptieren.
Jede verbeamtete Person – egal ob Polizeibeamter, Soldat oder Lehrer, die das Grundgesetz und die Demokratie nicht achtet, hat kein Recht Beamter, Soldat oder Richter zu sein.
Im Übrigen gilt auch Artikel 18 des Grundgesetz:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 18
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
——-
Zitat aus dem Gerichtsurteil —>
Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 20.02.2024 – 5 K 733/23.KO –
Polizist in Rheinland-Pfalz wegen rechtsextremer Chats zu Recht entlassen
Fehlende charakterliche Eignung rechtfertigt Entlassung aus dem Probebeamtenverhältnis
Die Entlassung eines im Dienst des beklagten Landes Rheinland-Pfalz stehenden Polizeikommissars aus dem Beamtenverhältnis auf Probe ist rechtmäßig. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz.
2022 gab es laut Verfassungsschutzbericht mehr politisch motivierte Straftaten. Während die Anzahl linker Straftaten sank, stieg sie rechts an – vor allem die „Reichsbürger“ waren gewaltbereiter.
Demnach registrierte das Bundeskriminalamt (BKA) für das vergangene Jahr 58.916 politisch motivierte Straftaten. Das sind rund sieben Prozent mehr als 2021 (55.048). Gut 60 Prozent davon hatten einen extremistischem Hintergrund.
Anstieg antisemitisch motivierter Gewalt
Das BKA hebt hervor, dass die Zahl der Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund um 3,8 Prozent auf 20.967 Fälle (2021: 20.201) angestiegen sei, die der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten um 7,5 Prozent. Darunter befänden sich zwei versuchte Tötungsdelikte. Rechtsextremismus sei weiterhin die größte extremistische Bedrohung für die demokratische Grundordnung, sagte Faeser. Gefährlich seien aber nicht nur gewaltorientierte Rechtsextremisten, sondern auch „geistige Brandstifter“. Der politisch motivierten Kriminalität von rechts wurden insgesamt 23.493 (2021: 21.964) zugeordnet.
Während 2022 die Zahl fremdenfeindlicher Straftaten um 1,3 Prozent zugenommen hat und die der antisemitisch motivierten Straftaten sogar um 17,1 Prozent auf 2023 Taten gesunken ist, stieg die Zahl der Gewaltdelikte mit antisemitischem Hintergrund um mehr als die Hälfte auf insgesamt 53 Delikte an (2021: 35).
AfD „sehr stark von Moskau beeinflusst“
Der Verfassungsschutz warnte davor, der Alternative für Deutschland (AfD) bei Wahlen die Stimme zu geben. Es gebe „hinreichend große Bestrebungen in der Partei, die sich gegen die freiheitliche Grundordnung richten“, sagte Haldenwang. Nach Einschätzung der Behörde haben mehr als ein Drittel der AfD-Mitglieder ein extremistisches Potenzial. Angesichts der weiterhin bestehenden inhaltlichen Heterogenität innerhalb der Partei könnten aber nicht alle Parteimitglieder als Anhänger der extremistischen Strömungen betrachtet werden.
Weiter sei zu beobachten, „dass Teile der AfD sehr stark von Moskau beeinflusst sind und russische Narrative verbreiten“, erklärte Haldenwang mit Blick auf den Angriffskrieg gegen die Ukraine. Es sei in diesem Zusammenhang bemerkenswert, dass Vertreter der AfD die russische Botschaft in Berlin aufsuchten, „um dort Kontakte zu pflegen“.
Spionage und ausländische Einflussoperationen
Nicht nur als Folge des russischen Angriffskrieges in der Ukraine gab es 2022 laut dem Bericht mehr Spionagefälle. Der Generalbundesanwalt leitete dazu 28 Ermittlungsverfahren ein, nach 25 Verfahren im Vorjahr. Sie richteten sich etwa gegen mutmaßliche Zuträger russischer, türkischer und marokkanischer Geheimdienste.
Russische Nachrichtendienste bedienten sich teilweise drastischer Methoden und schreckten in äußerster Konsequenz auch nicht vor der Tötung von Oppositionellen und Abtrünnigen zurück, sagte Haldenwang. „Diese sehr robuste Art des Vorgehens, so etwas sehen wir bei Chinesen nicht.“
Dennoch warnt der Verfassungsschutz auch deutlich vor Spionage- und Einflussnahmeversuchen Chinas. Er hält die Volksrepublik derzeit für „die größte Bedrohung in Bezug auf Wirtschafts- und Wissenschaftsspionage sowie ausländische Direktinvestitionen in Deutschland“. Staatliche chinesische Akteure versuchten, „führende Persönlichkeiten aus der deutschen Wirtschaft unter Ausnutzung der Abhängigkeit einzelner deutscher Unternehmen vom chinesischen Markt“ für die Durchsetzung der Interessen der Kommunistischen Partei Chinas zu instrumentalisieren, heißt es.
Mehr Straf- und Gewalttaten von „Reichsbürgern“
Einen deutlichen Anstieg extremistischer Straftaten gab es laut Bericht im Bereich der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“: Dort nahm die Zahl der Straftaten um 34,3 Prozent zu, die der Gewalttaten sogar um 55,4 Prozent.
Der Verfassungsschutz hatte 2021 den neuen Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ definiert. Der Entschluss, die Kategorie zu etablieren, war auch eine Folge der Aktionen radikaler Gegner der staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen. Nach Einschätzung der Behörde versuchen Menschen aus diesem Spektrum, „Krisensituationen und Ängste in der Bevölkerung zu instrumentalisieren, um staatliche Stellen und politische Verantwortungsträger zu diskreditieren“.
Ebenfalls stark zugenommen hat die Zahl der Straf- und Gewalttaten mit „ausländisch-ideologischer extremistischer Motivation“: Dort wurden im vergangenem Jahr 1974 Delikte erfasst, das ist ein Anstieg um 154,4 Prozent im Vergleich zu 2021. Mehr als 60 Prozent davon stehen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Zahl linksextremistischer Straftaten rückläufig
Die politisch motivierte Kriminalität von links ist laut dem Bericht hingegen zurückgegangen. 2022 wurden diesem Bereich insgesamt 6976 Straftaten zugeordnet (2021: 10.113), hiervon waren 842 Gewalttaten (2021: 1203). Der Anteil linksextremistischer Straftaten sank ebenfalls um 37,4 Prozent, die linksextremer Gewalttaten um 39 Prozent.
Eine große Gefahr geht dem Bericht zufolge von kleinen, im Geheimen agierenden Gruppen aus, die mit großer Brutalität gegen den politischen Gegner, insbesondere Rechtsextremisten, vorgehen. Linksextremistische Gewalt richte sich aber auch gegen Polizeikräfte, die teilweise in Hinterhalte gelockt würden.
Fast unverändert blieb die Anzahl extremistischer Straftaten im Bereich der „politisch motivierten Kriminalität – religiöse Ideologie“: Dort meldet das BKA 418 Straftaten (2021: 409), die meisten davon hatten einen islamistischen Hintergrund.
Ob #Dokumentenordner, #Vorsorgeordner oder #Vorsorgemappe – Fast alle Produkte sind nur allgemein verfasst und berücksichtigen meist nicht spezielle Bereiche.
Bei Beamten sind eine Reihe von besonderen Merkmalen zu berücksichtigen, die sich auch z.B. aus den #Beihilfeverordnungen ergeben.
Hierbei muss z. B. auf die unterschiedlichen #Beihilfeverordnungen von:
– EU-Beamten
– Bundesbeamte
– Landesbeamte
– Kommunalbeamte
geachtet werden.
Gerade bei #Geschäftsunfähigkeit, Pflegefall oder bei Tod ergeben sich hier Unterschiede.
Notfallordner für Polizeibeamte, Sonderkondition für Polizeibeamte bei Gewerkschaftsmitgliedschaft
Der #Notfallordner für #Beamte bietet hier wertvolle Hinweise (Ratschläge, Tipps, Vordrucke) die für Angehörige sehr nützlich sind.
Wenn der Beamte durch Unfall oder Krankheit geschäftsunfähig wird, können Angehörige sehr schnell auch handeln.
Auch wenn der Beamte stirbt, ergeben sich für den Ehegatten/Lebenspartner wichtige Aspekte, die beachtet werden sollten.
