Staatsanwaltschaft wirft Ballweg 9450-fachen Betrug über 1,27 Mio. Euro vor
Dem Gründer und Organisator der Querdenker-Bewegung werden in der Anklageschrift Geldwäsche und Steuerbetrug zur Last gelegt. In über 9.400 Fällen soll Michael Ballweg die Spendengelder seiner Anhänger für eigene Zwecke missbraucht haben.
Dabei gehe es auch um den Verdacht der Geldwäsche und Steuerhinterziehung jeweils in einem „besonders schweren Fall“, berichtete die „WamS“ unter Berufung auf die am 20. März verfasste Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Stuttgart. Demnach soll Ballweg Menschen, die Geld an Querdenken gespendet hatten, getäuscht haben.
Die Staatsanwaltschaft hatte am 24. März angekündigt, Anklage gegen Ballweg zu erheben. Aus der 120 Seiten starken Anklageschrift geht der „WamS“ zufolge unter anderem vor, das Ballweg binnen zwei Jahren insgesamt rund 1,27 Millionen Euro aus Spenden eingenommen haben soll. In insgesamt 9450 Fällen soll er Spender getäuscht haben.
Autonomes #Fahren muss in den kommenden 5 bis 7 Jahren umgesetzt werden.
Ansonsten droht ein Versorgungschaos.
Autonome #Fahrzeuge werden immer wichtiger.
Ohne #autonome #PKW droht in den kommenden 20 Jahren der #Versorgungskollaps.
Zitat statistica…: „Die Bevölkerungsentwicklung zeigt diese Alterung sehr deutlich: Während die gesamte Bevölkerung zwischen 1991 und 2021 um etwa 3 Millionen Personen gewachsen ist, ist die Zahl der 65-Jährigen und Älteren seit 1991 von 12 Millionen auf 18,4 Millionen im Jahr 2021 deutlich schneller gestiegen, Da jüngere Geburtsjahrgänge zugleich sinkende Personenzahlen aufweisen, stellen die ab 65-Jährige im Zeitverlauf auch einen immer größeren Anteil an der Gesamt-bevölkerung. Er stieg von 15 % im Jahr 1991 auf 22 % im lahr 2021.““….“ „…Zu den Hochbetagten ab 85 Jahren zählten 1991 knapp 1,2 Millionen Menschen. Ihre Zahl stieg bis 2021 insgesamt auf 2,6 Millionen. Sie hat sich damit verdoppelt und wuchs relativ betrachtet deutlich stärker als die der älteren Menschen ab 65 Jahren insgesamt (+ 53 %)….“
Zu wenige jüngere Menschen, die auch pflegen können…
Zu wenig Dienstleistungspersonal
Ärztemangel
und die Fahreignung von Hochbetagten wird zum Sicherheitsrisiko
Es wird dringend das #autonome #Fahren – Stufe Highend – in den kommenden 5-7 Jahren notwendig
Selbst erlebter und durch dashcam aufgenommener Vorfall (Film wird allerdings nicht veröffentlicht)
Im Oktober musste in Ditzingen seinen Führerschein abgeben, weil er auf einer Fahrt von 3 km ..
… nur durch viel Glück in 5 Vorfällen auf 3 km …
2 Verkehrsinseln überfuhr…
…. nur durch viel Glück in 5 Vorfällen auf 3 km ..
2 Verkehrsinseln überfuhr…
2 mal beim Abbiegen die Fußgängerwege überfuhr (über Bordstein gefahren)..
1 parkendes Fahrzeug streifte
Durch viel Glück kam kein Mensch zu schaden….
Zu Hause angekommen parkte er sein Fahrzeug vor der Garage.
Eine Minute später ist die Polizei eingetroffen und hatte ihn dann befragt….
Ihm wäre nichts besonderes aufgefallen, außer dass es geregnet hatte….
Da das Fahrzeug durch ungwöhnliche und gefährliche Fahrmanöver mir aufgefallen war und ich annehmen musste, dass der Fahrer
betrunken ist oder
ein Kind vielleicht ist, hatte ich das Fahrzeug mit Abstand verfolgt und dirgend Polizei informiert.
Durch #autonome #Fahrzeuge kann dies verhindert werden.
Zusätzlich ergeben sich durch autonome Fahrzeuge auch viele #Zukunftschancen:
Man braucht kein eigenes Fahrzeug mehr, denn ich bestelle das heute gewünschte Fahrzeug per App.
Zum Shoppen den Kleinwagen.
Erwas Sperriges zu transportieren den Transporter
Für den Theaterbesuch die Limousine.
Fahrzeuge stehen nicht zu 95 % (=durchschnittliche Nutzung 1,2 Stunden) herum und altern vor sich hin. Die 24 stündige Auslastung steigt auf ca das 6-fache an.
Keine #Strafzettel wegen falsch #Parken oder #Geschwindigkeitsüberschreitung
Anzahl der Parkhäuser sinkt.
Immobilienpreise im städt. Bereich sinken, da man auch als Senior etwas außerhalb wohnen könnte. Die Fahrtwege werden vom autonomen Fahrzeugbewältigt. Immobilien etwas außerhalb werden somit attraktiver.
Der #Luxus heißt dann nicht „MEIN tolles Auto“, sondern „Ich kann mir heute diesen Wagen bestellen und morgen ein anderes. Luxus ist dann nicht Eigentum, sondern die Auswahl.
Ich fahre heute bereits ein teilsutonomes Fahrzeug,
das bremst, wenn das vordere Fahrzeug bremst,
Gas gibt, wenn das vordere Fahrzeug beschleunigt,
die Spur hält
die km-Begrenzung vom Verkehrsschiöd scannt usw. Es ist somit #teilautonom (Stufe 2 bzw. 3 von 5), braucht aber noch einen Fahrer.
Natürlich muss die Fahrsicherheit auch beim autonomen Fahren gewährleistet sein. Aber man darf auch nicht verschweigen, dass der Mensch im Straßenverkehr Unfälle verursacht. In 2022 gab es im Straßenverkehr:
2,4 Mio. erfasste Unfälle
358.685 Verletzte
2.776 Verkehrstote
Makaber: Stirbt ein Mensch in den USA an den Folgen eines Unfalls durch ein autonomes Fahrzeug, dann wird dies weltweit publiziert. Stirbt die gleiche Person durch menschliches Versagen, wird die seltenst ein Schlagzeile in den Medien.
Wer bisher behauptet hat, dass Corona nichts anderes als eine Grippe ist, kommt jetzt immer mehr in Erklärungsnöte.
Gerade in den Corona-Jahren 2020 und 2021 ist die Lebenserwartung extrem verkürzt worden.
Bisher ist ein klarer Trend zu verzeichnen: Menschen in Deutschland werden statistisch gesehen immer älter. Doch die beiden Corona-Jahre 2020 und 2021 bilden eine Ausnahme. Welchen Einfluss Covid-19 auf die Lebenserwartung hat, teilen die Statistiker aus Wiesbaden mit.
Die Lebenserwartung in Deutschland ist seit Beginn der Corona-Pandemie deutlich gesunken. Die durchschnittliche Lebenserwartung betrug 2021 für neugeborene Mädchen nur noch 83,2 Jahre und für neugeborene Jungen 78,2 Jahre. Damit hat sich die Lebenserwartung von Neugeborenen im Vergleich zu 2019 – dem letzten Jahr vor der Pandemie – stark verringert, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden berichtete: bei Jungen um 0,6 Jahre, bei Mädchen um 0,4 Jahre.
Die Statistiker sind sich sicher: „Hauptgrund für diese Entwicklung sind die außergewöhnlich hohen Sterbefallzahlen während der Corona-Wellen.“ Die Entwicklung der Lebenserwartung zeige Veränderungen der Sterblichkeit an, die von der Altersstruktur unabhängig sind. Sie seien deshalb besonders gut für Vergleiche geeignet.
„Wir können die Entwicklung direkt auf Covid-19 zurückführen“, sagt auch Jonas Schöley, der am Max-Planck-Institut für Demografische Forschung in Rostock über den Gesundheitszustand der Bevölkerung forscht. Die Zahlen aus Wiesbaden decken sich eins zu eins mit den Ergebnissen seiner Forschungsgruppe. „Ein so starker Rückgang, synchronisiert über den Planeten, in zwei aufeinanderfolgenden Jahren, das ist völlig ungewöhnlich und eine absolute Ausnahme.“
Vor allem Ostdeutschland betroffen
In Ostdeutschland war der Auswertung zufolge der Rückgang der Lebenserwartung bei Geburt von 2019 auf 2021 besonders deutlich. Für Jungen nahm dieser Wert um 1,3 Jahre, für Mädchen um 0,9 Jahre ab. In Westdeutschland betrug der Rückgang bei den Jungen 0,4 Jahre und bei den Mädchen 0,3 Jahre. Die ostdeutschen Bundesländer waren ab der zweiten Welle besonders stark von der Pandemie betroffen.
Bei dem Thema spielen zwei Faktoren zusammen: Weil der Anteil älterer Menschen an der Bevölkerung steigt, wird seit etwa 20 Jahren mit einer jährlich steigenden Zahl der Sterbefälle gerechnet. Gleichzeitig wurden – zumindest vor Beginn der Corona-Pandemie – alte Menschen immer älter. „Der Effekt der steigenden Lebenserwartung schwächte damit den Alterungseffekt ab“, erklärt das Bundesamt.
Bei gleichzeitigem Wirken beider Effekte stiegen die Sterbefallzahlen vor Beginn der Pandemie jährlich um durchschnittlich ein bis zwei Prozent. Bereits 2020 war der Anstieg im Vergleich zum letzten Vorpandemiejahr 2019 stärker ausgeprägt – die Statistik zeigte fünf Prozent mehr Sterbefälle. 2021 stiegen die Sterbefallzahlen um weitere vier Prozent.
Wesentlich höhere Zahl an Sterbefällen
„Ausgehend von 2019 wäre für 2021 eine Sterbefallzahl von 960.000 bis 980.000 erwartbar gewesen, also ein Anstieg um 2 bis 4 Prozent. Tatsächlich ist die Zahl der Sterbefälle von 2019 auf 2021 um 9 Prozent gestiegen“, berichteten die Statistiker. „Bezogen auf die beiden Jahre 2020 und 2021 gab es demnach etwa 70.000 bis 100.000 zusätzliche Sterbefälle.“ Beim Robert-Koch-Institut wurden in diesen beiden Jahren knapp 115.000 Covid-19-Todesfälle gemeldet.
Dass der Effekt 2021 geringer ausfiel als 2020, erklärt das Statistische Bundesamt mit den Maßnahmen und Verhaltensänderungen während der Pandemie. Sie könnten auch dafür gesorgt haben, dass 2020 und 2021 weniger Sterbefälle durch andere Infektionskrankheiten wie beispielsweise die Grippe verursacht wurden.
Ist der Trend beendet?
Die Frage ist, ob die beiden Ausnahmejahre den Trend, dass Menschen immer älter werden, beendet oder nur unterbrochen haben. Seit mehr als 100 Jahren steige die Lebenserwartung in Europa, sagt Schöley, aber innerhalb dessen habe es immer wieder Einbrüche gegeben, etwa die beiden Weltkriege oder die Spanische Grippe. Danach sei man jedes Mal zur positiven Entwicklung zurückgekehrt.
Manchmal hätten die Krisen den Trend sogar beschleunigt. „Nach dem Zweiten Weltkrieg hatte man Antibiotika – vielleicht hilft uns die mRNA-Technologie, auf der die meisten Corona-Impfstoffe basieren, im Kampf gegen Krebs.“ Allerdings gebe es auch neue Risikofaktoren, etwa eine mögliche Wirtschaftskrise oder politische Instabilität. „Dann können wir auch durchaus länger auf die Rückkehr steigender Lebenserwartung warten.“
Wozu Hass im Netz führt, konnte jeder User schon erleben.
Die Anfeindungen führen zunächst zu weiteren Verbalen Steigerungen über Morddrohungen bis zu Mordanschläge oder gar zum Mord.
Umso wichtiger ist die frühzeitige Anzeige von Drohungen.
Hasspostings bei der Polizei anzeigen, damit Verantwortliche sich verantworten müssen und Plattformen den Druck spüren.
Das LKA empfiehlt Hasspostings im Netz anzuzeigen.
Dies ist bei jeder Polizeiwache, sowie auch der Onlinewacche über das Internetpolizei der Landespolizei. Über die Onlinewache können Fälle Anonym gemeldet werden.
Der gemeinnützige Verein bietet neben den kostenfreien regionalen FACEBOOK- und TWITTER-Seiten auch fachliche Information zu unterschiedlichen Themen.
Ob es um Gesundheit, Finanzen, Erbrecht, rechtliche Vorsorge, Rente, betriebliche Altersversorgung oder um die Pflege geht. Wir bieten unseren Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern auf den FACEBOOK-Seiten und twitter-Seiten umfangreiche Informationen.
Beispiele auf der Internetseite forum-55plus.de Die Links finden Sie direkt auf der Internetseite https://forum-55plus.de/content/soziale-verbindungen/themenwahl-bundesweit/
Die leicht entspannte Situation wird leider – wie zu erwarten war – sich verschlimmern.
Nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen erfolgt die Ansteckung beim britischen Virus innerhalb von 5 Minuten, beim bisherigen Virus war dies innerhalb von 15 Minuten der Fall.
Die britische Virus B.1.1.7 ist 64 mal tödlicher.
Noch extremer ist die brasilianische Mutante P.1, da diese Variante auch bei Wärme „haltbarer“ ist, als der bisherige Virus bzw. die britische Mutante B.1.1.7.
JA – ES IST KLAR – JEDER WILL WIEDER SHOPPEN UND NORMALE LEBENSUMSTÄNDE.
DAS WIRD JEDOCH NOCH EINIGE MONATE DAUERN!
Und schuld ist kein Politiker, keine Partei und kein Virologe!
10.3.2021 —> 11.164 neue Fälle gemeldet —>
Die Zahl der gemeldeten Coronavirus-Infektionen in Deutschland ist auf 2.524.462 gestiegen.
Wie aus den von ntv. de ausgewerteten Angaben der Landesbehörden hervorgeht, kamen am Mittwoch 11.164 neue Fälle 308 Todesfälle hinzu.
Im Vergleich zur Vorwoche zeigt sich ein anhaltender Anstieg der gemeldeten Fälle:
Bei den Neuinfektionen liegt der aktuelle Tageszuwachs um 720 Fälle über dem Niveau von Mittwoch vergangener Woche (03.03.: 10.444 Neuinfektionen).
Im Vergleich zum Mittwoch vor zwei Wochen (9985 Neuinfektionen) sind es sogar 1179 gemeldete Ansteckungen mehr.
Bei den Totenzahlen setzt sich der Rückgang fort.
Am 3. März hatten die Landesbehörden in der Summe 375 Todesfälle verzeichnet (also 67 Tote mehr), am 24. Februar (Mittwoch vor zwei Wochen) waren es 416 übermittelte Sterbefälle (also 108 Tote mehr als heute).
Das ist teilweise erfreulich und liegt an den Impfungen. Allerdings sind die derzeitigen Ergebnisse das Resultat des Lockdowns von vor ca 14 Tage.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Dienstagabend bei 0,96 (Vortag 0,97).
Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 96 weitere Menschen anstecken.
Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab.
Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.
Wie die Entwicklung weitergeht? Das kann niemand mit Gewissheit sagen.
Vorsicht ist jedoch immer besser, denn einen Schritt zurück kann man nicht so schnell machen, wie eine zu frühe Öffnung.
Auch die Experten sehen die derzeitigen Öffnungen mit Bedenken.
Eine zunehmende Anzahl von Bürgern und Interessenverbänden forderten jedoch Öffnungen.
Aus unserer Sicht viel zu früh und das Ergebnis wird in ca 2-8 Wochen sichtbar.
In ca. 2 Wochen wird die Öffnung wahrscheinlich erste Spuren zeigen, die dann durch die Mutanten extreme Steigerungen zur Folge haben wird.
Natürlich kann es niemand mit Gewissheit voraussagen. Trotzdem ist Vorsicht sinnvoller.
Auch die Bundeskanzlerin, die einen umfangreichen Expertenkreis hat, kann nicht mit Gewissheit sagen, wie sich die Pandemie entwickelt.
——-
Viel Ungewissheit
Merkel: „Noch drei, vier schwere Monate“
Die Kanzlerin gibt sich illusionslos. Bis Ende Juni bleibe die Lage angespannt. Ob derzeitige Schritte richtig seien, wisse niemand. „Ich weiß es auch nicht, was dieses Virus noch anstellt“, räumt Merkel im Gespräch mit Beschäftigten von Krisen-Hotlines ein.
Bundeskanzlerin Angela Merkel bereitet das Land auf eine noch länger andauernde Durststrecke angesichts der Corona-Lage vor. Die Lage wird ihrer Einschätzung zufolge noch bis in den Sommer angespannt bleiben. „Das sind jetzt noch drei, vier schwere Monate: März, April, Mai, Juni“, sagte die CDU-Politikern in einem öffentlichen Digital-Gespräch mit Mitarbeitern von Hilfs- und Krisentelefonen.
Danach würden die Effekte des Impfens deutlich werden. „Dann wird es deutlich besser, aber im Augenblick fällt jeder Tag schwer. Das merkt man ja jedem an“, sagte sie. Der Frühling mache manches leichter, lasse aber auch die Einschränkungen mehr spüren.
Der politische Umgang mit der Krise sei von Ungewissheit geprägt, sagte die Kanzlerin. „Wir versuchen jetzt, die Brücken zu bauen, aber wir wissen auch nicht, wohin wir die genau bauen. Also, das Ufer sehen wir ja auch nicht“, sagte sie. „Das ist ja überhaupt das ganz Schwierige an einer Pandemie, dass man das Ende nicht kennt.“ Bei der großen Finanz- und Bankenkrise vor einigen Jahren sei klar gewesen, dass man die Ursache habe beheben und die klammen Banken wieder mit Geld versorgen müsse. Im Vergleich dazu sei in der Pandemie vieles unklar, sagte Merkel weiter. „Ich weiß es auch nicht, was dieses Virus noch anstellt“, und ob es etwa zu weiteren Mutationen komme.
In dem rund anderthalbstündigen Gespräch berichteten Mitarbeiter von Telefon-, Mail- und Chatseelsorgediensten Merkel von ihren Erfahrungen. Mehrere Teilnehmer erzählten etwa, dass in der Pandemie Hilfe aus dem Umfeld Ratsuchender zum Teil wegbreche und auch Hilfsangebote Dritter ausdünnten oder schwerer zu vermitteln seien. Mehrere Gesprächspartner Merkels sprachen auch von ihren Sorgen, dass nach der Krise im sozialen Bereich gekürzt werde.
#Notfallordner #Vorsorgeordner #Generalvollmacht #Vorsorgevollmacht – Ab 18 eine Pflicht für Jeden
Ob Unfall oder Krankheit – Beide Fälle können zur Geschäftsunfähigkeit führen.
Notfallordner
Aus diesem Grund sollte jeder Mensch ab dem vollendeten 18.Lebensjahr mindestens
• eine General- und Vorsorgevollmacht
• einen Notfallordner mit wichtigen Informationen
besitzen.
Wer Kinder und Enkelkinder hat, sollte sich bewusst sein, dass ab dem 18.vollendeten Lebensjahr die Erziehung juristisch endet und auch im Notfall die Eltern oder Großeltern, Onkels, Tanten, Paten nicht mehr tätig sein können.
Aus diesem Grund ist die Generalvollmacht und Vorsorgevollmacht dringend ab dem 18.vollendeten Lebensjahr notwendig.
Die General- und Vorsorgevollmacht könnte theoretisch ohne Notar gemacht werden.
Wenn jedoch der Sprössling
• eine Eigentumswohnung
• ein Haus oder Grundstück
• eine Kapitalgesellschaft (GmbHoder zB UG)
• besitzt oder später erbt oder kauft,
• dann ist es sinnvoll die General- und Vorsorgevollmacht sofort beim Notar machen zu lassen.
Grund:
Damit für Rechtsgeschäfte die General- und Vorsorgevollmacht auch für Eigentum oder Kapitalgesellschaften gültig ist, muss diese Vollmacht notariell beurkundet sein.
Die Gebühren der Generalvollmacht errechnen sich aus dem Aktivvermögen.
Wer nur 5.000 Euro hat, bezahlt für die Generalvollmacht 45 Euro Beurkundungsgebühr (zuzüglich MWSt und Schreibgebühren).
Wer die Generalvollmacht erst dann macht, wenn er ein Haus oder eine ETW besitzt (Kauf oder Erbe), bezahlt er wesentlich mehr (je nach Wert des Objektes).
Schulden werden nicht abgezogen, denn die Gebühren errechnen sich aus dem sogenannten Aktivvermögen.
Ein Haus oder eine ETW kann man auch vor dem Notar schlecht verschweigen, denn ein Blick des Notars in das Grundbuch macht es sichtbar was einem gehört.
Neben der General- und Vorsorgevollmacht ist auch die Patientenverfügung und ggf. der Organspendeausweis sinnvoll.
Alle Unterlagen sollten in einem speziellen Notfallordner gesammelt sein.
Der Notfallordner sollte auch weitere Unterlagen, Notizen und auch Tipps beinhalten.
Notfallordner Vorsorgeordner
VORSICHT bei #digitalen Notizen oder digitalen Notfallordner!
Grund:
Die Notizen in elektronischer Form finden die Angehörigen sehr oft nicht; selbst dann, wenn die Angehörigen wissen, wo diese sind.
Zu oft wechselt man den Laptop oder das Betriebssystem.
Und bei einem Crash der Festplatte sind die Notizen auch weg.
Selbst bei der Digitalisierung bei einem Dienstleister entsteht das Problem, dass dort nur die digitalen Unterlagen sind.
Die notwendigen Unterlagen müssten dann wieder Zuhause in einem Ordner aufbewahrt werden.
Dazu zählen nicht nur die o.g. Vollmachten, sondern ggf. auch:
• Geburtsurkunde
• Impfbuch
• Original-Scheidungsurteil
• etc.
Insoweit ist ein Notfallordner immer wichtig!
Und auch bei der Art des Notfallordners muss dringend unterschieden werden, denn zu unterschiedlich sind die Anforderungen.
Dass die AfD ein Verdachtsfall rechtsextremistischer Aktivitäten ist, verwundert nicht.
Wenn man sich die letzten 3 Jahre ansieht, dann gibt es mannigfaltige Gründe, diese Partei als rechtsextremistisch anzusehen.
Die AfD ist zwar demokratisch gewählt, allerdings mit extrem vielen Mitgliedern und Aktivisten aus der rechtsextremen Lager. Dabei nutzt die AfD den Schutzmantel Demokratie für sich und missbraucht ihn für ihre rechtspopulistischen und rechtsextremen Zwecke aus.
Schaut man sich die Systematik der letzten Jahre an, dann wird für jeden sichtbar, warum die AfD eine gefährliche rechtsradikale Organisation ist. Man muss schon alle Schwerpunkte seit 2015 einmal betrachten und dann wird klar, welche Ziele die AfD verfolt.
Die Äßerungen des Expressesprechers gegenüber einem eingeschleusten Reporter macht so richtig deutlich, wie die Parteispitze denkt.
Nachfolgend einige Ereignisse, die mit der AfD zusammenhängen:
1. Ex-AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth wurde heimlich dabei gefilmt, wie er über das Erschießen und Vergasen von Migranten fabulierte.
5. Die #Spaltung #Deutschland durch #rechtspopulistische #Parteien – z. B. #AfD – und befreundete Medien – #RTdeutsch – #snanews .de – #reitschuster – wird im Wahlkampf forciert werden
#Rechtspopulistische #Medien versuchen zu spalten, so wie auch die #AfD
Warum #Heiler und insbesondere #Heilpraktiker sich eher zu der #AfD im Jahr 2021 hingezogen fühlen und sich die #AfD die Hände reibt und bei #Querdenker-#Demos neue Sympathisanten sucht.
15. Warum AFD und rechtsradikale Menschen Deutschland ruinieren
Wie wichtig es wird, dass Deutschland in den kommenden 15-30 Jahren mehr Fachkräfte erhält, wird deutlich, wenn man die Anzahl der Erwerbstätigen betrachtet. Sie fällt von derzeit 44.4 Mio. in 25-30 Jahren auf rund 32 Mio. Erwerbstätige.
17. Spambot Bot – Einzelne #AFD-#Anhänger mit über 30.000 Einträge
Ist man bei #FACEBOOK Twitter & Co. dann könnte man meinen, dass fast jeder für die AFD ist. Die vielen Likes gegen #Europa #Merkel #Flüchtlinge und #Demokratie wurden durch die UNI München untersucht und ausgewertet.
Tatsächlich stecken fast ausschließlich einzelne Menschen und Roboter hinter diesen Likes und Kommentaren, die zum überwiegenden Teil von Maschinen gemacht werden oder von bezahlten wenigen Personen.
Jede zweite neue Stelle in Deutschland wird von Ausländern besetzt – und zwar in erster Linie von Osteuropäern. Ohne sie würden kaum noch Häuser gebaut oder Pakete ausgeliefert.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt die gesamte AfD Berichten zufolge zum Rechtsextremismus-„Verdachtsfall“.
Das ermöglicht den Einsatz von Informanten und anderer nachrichtendienstlicher Mittel.
Die gesamte AfD wird ab sofort vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Das berichten mehrere Medien unter Berufung auf Sicherheitskreise. Die Partei hatte mit juristischen Mitteln versucht, gegen die mögliche Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall vorzugehen. Die Behörde selbst will sich noch nicht äußern. „Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert sich das BfV in dieser Angelegenheit nicht öffentlich“, hieß es laut ARD in einer Erklärung.
Dem Inlandsgeheimdienst erlaubt die Einstufung als Verdachtsfall den Einsatz von Informanten und anderer nachrichtendienstlicher Mittel. Zuvor hatte die Behörde dem Bundesinnenministerium ein neues Gutachten zur AfD vorgelegt.
Das Ministerium ließ sich mit der Beurteilung der vorgelegten Begründung mehrere Wochen Zeit. Ob diese inzwischen abgeschlossen ist, wollte ein Sprecher des Ministeriums am Dienstag nicht beantworten: „Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert sich das Bundesinnenministerium in dieser Angelegenheit nicht öffentlich.“
Der Verfassungsschutz hatte dem Gericht zugesagt, bis zum Ende des Eilverfahrens Kandidaten und Abgeordnete der Partei nicht mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu überwachen. Außerdem wird der Verfassungsschutz bis zum Abschluss des Verfahrens darauf verzichten, öffentlich bekanntzugeben, ob er die AfD als Verdachtsfall oder gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstuft.
