Höchstwahrscheinlich alles, zumindest kein wirklich kein Demokratiemensch, sondern ein Egomane, der nicht an die Wählet achtet.
Ein Beitrag von
Prof. Dr.-Ing. Markus Koschlik
„Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat seine Partei Recherchen der ZEIT gegenüber verteidigt, denen zufolge die FDP sich seit Ende September gezielt auf ein Ende der Ampelkoalition vorbereitet hat. „Es ist Wahlkampf. Wo ist die Nachricht?“, sagte der frühere Bundesfinanzminister in Berlin.“
DAS ist also die Reaktion Lindners auf die Recherchen der ZEIT?!
Lindners Aussage ist ein bemerkenswertes Beispiel für #zynischen #Pragmatismus.
Seine Reaktion, die gezielten Vorbereitungen der FDP auf einen Koalitionsbruch als bloßen Teil des „Wahlkampfs“ abzutun, zeigt eine beunruhigende Gleichgültigkeit gegenüber dem Wert #politischer #Verlässlichkeit.
Statt #Verantwortung für das eigene Handeln zu übernehmen, wird versucht, die Kritik mit einer lapidaren Bemerkung abzuwiegeln.
Er hat zudem mit seinem #skrupellosen #Manöver nicht nur den Wählerwillen verhöhnt, sondern auch die ihm übertragene Verantwortung auf #schamlose Weise verraten.
Seine #Gleichgültigkeit gegenüber demokratischen Prinzipien ist nicht nur ein Zeichen von Rückgratlosigkeit, sondern auch ein direkter Angriff auf das Fundament politischer #Glaubwürdigkeit.
Noch schlimmer ist aber die zu erwartende Konsequenz:
Solche machtpolitischen Spielchen treiben die Wähler geradewegs in die Arme der Demokratiegegner an den linken und rechten Rändern.
Hö*ke und Co. sitzen gerade wahrscheinlich in ihrem Hauptquartier und kommen aus dem Lachen nicht mehr heraus.
Ich bin jetzt nochmal Kassandra:
Wenn die Parteien des demokratischen Spektrums nicht unverzüglich diesen #populistischen #Unsinn beenden, Opportunisten ohne Rückgrat aus ihren Führungsriegen entfernen und stattdessen eine konstruktive, zukunftsorientierte Politik verfolgen – gerne mit harten, aber sachlichen Auseinandersetzungen bei inhaltlichen Differenzen – wird spätestens bei der übernächsten Bundestagswahl eine Bundesregierung mit A*D-Beteiligung zur bitteren Realität.
——-
Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Was Lindner macht, ist im wohl Schutzengel, Hauptsache er bleibt nicht auf der Strecke.
Nein, Politik ist kein dreckiges Geschäft, nur von bestimmten Personen, denen das Land und die Menschen egal sind.
Und solche Personen gehören aus den jeweiligen Parteien entfernt.
Und Parteien, die einem demokratischen Wertesystem schaden, darf man nicht wählen!
Liebe FDP-Mitglieder: Führt gegen die Personen, die der Demokratie schaden wollen, ein Parteiausschlussverfahren durch.
Denn diese Personen schaden der Demokratie und auch Euch!
Nachfolgend noch die Vorkommnisse
Was war genau geschehen?
——
Wenn die Körpersprache sprechen könnte, dann würde man bei Lindner wohl wieder die Hinterhältigkeit erkennen. Solange der Bundeskanzler da ist, nickt Lindner mit dem Kopf. Kaum geht Scholz weg, schüttelt Lindner den Kopf und steckt seinen Kopf mit Merz zusammen. ————- Körpersprache – mal darauf achten, wann Herr Lindner hier mit seinem Rücken von der Stuhllehne abrückt.
——-
Und wie reagieren WELT BILD FOCUS?
Sie spielen diese Angelegenheit herunter.
Besonders ist dies bei den Medien von Axel Springer zu erkennen. Wenn es noch einen letzten Beweis benötigt hatte, dass BILD irgendwo zwischen FDP und AfD steht, dann wurde dies heute deutlich.
Jetzt also offiziell! Die FDP hat den Regierungssturz minutiös geplant, wie ZEIT und SZ berichten – und damit das Land ins Chaos gestürzt.
Partei vor Land, Ego vor #Verantwortung. Aus der FDP-Ministerriege soll demnach einzig Wissing gegen den Plan gestimmt haben.
Vor diesem Hintergrund gebührt ihm noch mehr Respekt, dass er nun auch durchgezogen hat – inkl. Parteiaustritt.
Dass die FDP die Aktion in der Vorbereitung intern „D-Day“ genannt hat und damit auf den Tag der Landung der #Alliierten an der Westküste Europas anspielt, ist geschmacklos.
Was müssen die Liberalen doch moralisch abgewirtschaftet sein. Mit diesem Wissen ist das Schauspiel von Lindner natürlich noch bizarrer.
„Sie werden Verständnis habe, wenn ich Ihnen sage, dass ich mich jetzt ja auch in einer Lage befinde“, sagte Lindner bemüht um Worte ringend unmittelbar nach dem Bruch auf einer #Pressekonferenz. – Alles Show!
Just gestern veröffentliche auch #Lobbycontrol einen Beitrag samt Schaubild, der klar zeigt, wie sehr die FDP in ein fossiles Lobby-Netzwerk eingespannt war; mit darin u.a. die BILD, was ein weiteres Mal die fast schon intime Parteiergreifung des Springerblattes für die FDP verdeutlicht.
Apropos „alles nur Show“:
Auch der Auftritt von Merz vor dem Bundestag war eine Finte, als er in Richtung A..D sagte, es werde keine Zusammenarbeit geben.
Wer genau hinhörte, bekam nämlich mit, dass er lediglich „#Bundestagsfraktion“ sagte.
Just an diesem Tag brauchte nämlich der MDR eine Meldung, nach der die CDU in Thüringen bei einigen Themen mit der AfD kooperieren wolle.
Tja, und dann fing jetzt ein Moderator der Wochenshow den Vize-Fraktionsvorsitzenden der CDU, Jens Spahn, auf dem Gang im #Bundestag ab und fragte, ob wir ihm dann in vier Jahren nach einer weiteren GroKo viel verzeihen müssten.
Spahn winkte ab, keine GroKo also – und sagte, dass dieses Land so wenig links sei, dass es auch andere Mehrheiten gebe.
Mit anderen Worten und nach geltender Mathematik: Er meint eine Koalition mit der A*D. – #Wortbruch also der CDU-Bundestagsfraktion nach nur zwei Tagen.
Niedertracht kennt nun also gleich zwei Namen: FDP und CDU.
——-
Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Es ist absolut verletzend, wie das F-Kabinett – die Parteispitze von der FDP, in meinen Augen das Trojanische Pferd in der Ampelregierung als #FossileDeutschePartei – unsere Demokratie angegriffen und missbraucht hat.
Das ist nicht nur ein bisschen Strategie, sondern in meinen Augen verfassungswidrig!
Nachfolgend die Erzählung aus dem Artikel der Zeitschrift DIEZEIT.
Hut ab, vor Volker Wissing , der dieses ekelerregend Spiel der F-Spitze von FDP nicht mitmachen wollte!
Und Chapeau, wie Scholz dies durchkreuzt hatte. Das hätte ich ihm nicht zugetraut!
Also wohl doch ein echter Bundeskanzler
Gesamte Artikel als Nacherzählung
———
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören
Kommentar von
Ein „D-Day“ der Verantwortungslosigkeit – und die Selbstinszenierung eines Laiendarstellers!
Christian Lindner und die FDP: eine Partei, die in den letzten Landtagswahlen in Ostdeutschland mit weniger als einem Prozent, eine Partei, die bundesweit um die Fünf-Prozent-Hürde kämpft. Und doch inszeniert sie wie eine politische Großmacht – auf Kosten der Mehrheit und des Landes. Der Bericht der Süddeutschen Zeitung legt offen, wie akribisch der Bruch der Ampelkoalition von der FDP vorbereitet wurde. Und das mit einer Rhetorik, die sprachlos macht:
Der Tag des Bruchs wurde intern als „D-Day“ bezeichnet!
Man muss sich das vor Augen führen. Der „D-Day“ war der Beginn der alliierten Befreiung Europas vom Nationalsozialismus, der Anfang vom Ende des Holocaust. Millionen Menschen setzten damals ihr Leben aufs Spiel – für Freiheit, für Würde, für ein Ende der Tyrannei. Und die FDP? Sie nutzt denselben Begriff für einen schäbigen Machtpoker. Für einen Bruch, der einzig darauf abzielt, die eigene Partei aus dem Umfragekeller zu retten, während sie die Interessen der Bevölkerung hintergeht.
Das ist nicht nur moralisch verwerflich, es ist geschichtsvergessen und respektlos gegenüber den Opfern und den Kämpfern für Freiheit und Demokratie.
Dass Christian Lindner hinter diesem Plan steht, überrascht mich persönlich kein bisschen. Ich habe ihm nie geglaubt. Für mich war er stets ein Laiendarsteller, der nicht Politik macht, sondern eine unermüdliche Selbstinszenierung betreibt. Er spielt den Staatsmann, während er die Koalition wie einen Scherbenhaufen hinterlässt. Für ihn zählt nicht, was das Land braucht – ihm geht es nur um das, was seine eigene politische Bühne hergibt.
Dass eine Partei mit so wenig Rückhalt in der Bevölkerung glaubt, das Land nach ihren Vorstellungen umgestalten zu können, ist an Arroganz kaum zu überbieten.
Politik ist kein Krieg – schon gar nicht gegen die eigene Bevölkerung.
Politik ist der Versuch, Lösungen für ein Land zu finden, das vor sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Herausforderungen steht.
Doch mit Lindner und der FDP hat sich die Bühne der deutschen Politik in eine Show verwandelt, bei der der Applaus alles zählt.
Der Preis dafür?
Die Menschen in diesem Land.
#Gesellschaft #FDP #Demokratie #Verantwortung
——/
Weiterer Kommentar
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören
Und wenn man dann noch berücksichtigt, dass wie der Verein #DieFamilienunternehmer eigentlich ein Anhängsel der FDP ist – oder vielleicht auch eher umgekehrt -, dann wird höchstwahrscheinlich dies Wenig ändern.
Übrigens: Der Verein #DieFamilienunternehmer vertritt lediglich 0,22% aller familiären Unternehmen. Trotzdem wurde dieser Verein von Lindner zu seinem Wirtschaftsgipfel eingeladen.
Irgendwie ganz schön pervers, was Lindner und das F-Kabinett gemacht hat.
Und wenn ich in der zeitlichen Abfolge einmal Revue passieren lasse, wann der Verein #DieFamilienunternehmer mit welchen Äußerungen in der Presse aufgetreten ist, dann leuchtet mir da jetzt einiges ein.
Nunja, die Mitgliedschaft bei der FDP von der Präsidentin DieFamilinienunternehmer Frau Ostermann ruht zwar, aber ich glaube, das die mit Lindner und dem gesamten F-Kabinett sehr ausgeprägt sind!
Was DieZeit-Online gerade aufgedeckt hat, ist für die FDP Das Aus für die nächsten Jahre
Ein Beitrag von
Rene Engel
Wahnsinn:
Mit dieser Recherche ist klar, dass die FDP den Bruch der Ampel-Koalition Wochen im Voraus minutiös geplant und herbeigeführt hat.
O-Ton Zeit: “Aus alledem ergibt sich das Bild einer Parteiführung, die akribisch den Bruch der Regierung vorbereitet, während sie öffentlich beteuert, für deren Erfolg zu arbeiten.”
3 Take Aways:
1. Die FDP hat ein schwerwiegendes Problem, wenn aus ihrem engsten Führungszirkel derartig detaillierte Informationen von min. 6 (!) Personen an die Presse durchgestochen werden.
2. Christian Lindner und die gesamte FDP-Spitze sind der Lüge entlarvt (und viele Leute werden sich bei Volker Wissing entschuldigen müssen).
3. Wer das Schicksal seiner Partei bei den nächsten Wahlen DERART vehement über das Wohl des Landes stellt, sollte keine Regierungsverantwortung mehr übertragen bekommen.
Die 4 Highlights dieses Artikels:
1. “Marco Buschmann [über Lindner]: Der beste Schauspieler [sic!] kann seine Rolle nur authentisch spielen, wenn er sich in ihr wohlfühlt (..). Schauspieler, nicht Politiker – diese Formulierung brennt sich bei Teilnehmern der Runde ein.”
2. “[Lindner] sehe sich außerstande, die FDP in eine Bundestagswahl zu führen, wenn seine Partei zugleich noch Teil der Regierung sei (..) Die Ampel müsse enden. Er könne diese Fressen einfach nicht mehr sehen”.
3. Drei Dinge vereinbart die FDP-Spitze: “(..) ein wirtschaftspolitisches Konzept (..), das so formuliert sein soll, dass es innerhalb der Regierung nicht einigungsfähig ist. Die Ablehnung des Papiers soll der FDP dann als inhaltliche Begründung für den Ausstieg aus der Regierung dienen. (..) [Ein zweites Papier über die Grünen] soll als vertrauliches Dokument aus der FDP-Zentrale gekennzeichnet werden und später seinen Weg in die Presse finden. (..) Der dritte Auftrag besteht darin, das Ausstiegsszenario weiter vorzubereiten. Mit welchen Narrativen geht man an die Öffentlichkeit? (..) Wie ist der genaue Zeitplan?“
4. „Man müsse nun jede Gesetzesinitiative der anderen blockieren, um den Frust der Ampelpartner weiter zu verstärken. Dazu müsse das zentrale Narrativ immer wieder in den Medien platziert werden: Eine echte Wirtschaftswende sei mit den Koalitionspartnern nicht zu machen.”
Bemerkenswert, wie genau dieser Plan verfolgt und anscheinend nur durch 2 Dinge durchkreuzt wurde:
Das besagte Papier wurde zu früh durchgestochen und Olaf Scholz hat Lindner strategisch ausgebootet.
Linder selbst sagte einen Tag vor seinem Koalitionsbruch Folgendes:
(Auf die Frage, ob er es darauf anlege, aus der Regierung geworfen zu werden) „Ich stehe für solche spielerischen Sachen ungerne zur Verfügung, weil ich auch selber keine Freude daran habe. Wir sind in einer ernsten Situation für unser Land.“
Am Tag des Bruches echauffierte er sich noch über Olaf Scholz’ “genau vorbereitetes Statement”, das belege, Scholz sei es nie um eine Einigung gegangen, sondern um einen „kalkulierten Bruch der Koalition“.
So viel Chuzpe muss man wirklich erst einmal haben.
Dem Rest der Welt ist völlig egal, wovon die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Friedrich Merz „wegwollen“. „Technologieoffen“ ist längst eine inhaltsleere Phrase. Die Welt der Zukunft ist erneuerbar und elektrisch angetrieben. Wer verbrennt, verliert.
——
Merz wollte am liebsten sofort wählen, denn die Werte der CDU fallen, denn Merz outet sich immer mehr, dass er als #BlackrockKanzlerKandidat nicht als #Bundeskanzler geeignet ist. Beispiel Umwelt und erneuerbare Energie
Die Fakten zu den Kommentaren.
Dazu kommt: Energiepolitik ist Geopolitik. Wer Iran, Hisbollah, der Hamas, den Houthi und Wladimir Putin die Geldquellen entziehen will, der muss sich für konsequente Elektrifizierung einsetzen – auch im Verkehr und beim Heizen. Bei der CDU Deutschlands ignoriert man dieses simple Faktum bislang völlig.
Prof. Dr.-Ing. Markus Koschlik Bauingenieur und Nachhaltigkeit
Hier ein paar Fakten zu Windkraftanlagen (WKA), die Sie aus dieser Perspektive vielleicht noch nicht kennen:
Eine Umdrehung einer großen modernen WKA kann den Tagesstrombedarf eines Einfamilienhauses decken – insbesondere schaffen das natürlich Offshore-Anlagen; Onshore-Anlagen brauchen je nach Auslastung vielleicht 2 oder 3 Umdrehungen
Eine Offshore-WKA mit einer Nennleistung von 14 MW versorgt bei durchschnittlicher Auslastung eine Kleinstadt mit 13.000 Einwohnern komplett mit Strom.
Die für den Bau und die Installation einer WKA benötigte „graue Energie“ (Energien für Herstellung, Rückbau usw.) wird meist in weniger als einem Jahr durch die Stromerzeugung der Anlage kompensiert. Danach produziert sie jahrzehntelang nahezu emissionsfreien Strom.
Eine moderne WKA hat eine Lebensdauer von 20 bis 25 Jahren und generiert über diesen Zeitraum bis zu 50-mal mehr Energie, als für ihre Herstellung und den Rückbau notwendig ist.
Fast 90 % der Bestandteile einer WKA können heute recycelt werden und auch für Rotorblätter aus Verbundwerkstoffen werden Lösungen entwickelt (und das wird schneller wirtschaftlich und technisch umsetzbar sein, als Nuklearverkläria LOBBYISMUS buchstabieren kann). Einige Hersteller entwickeln mittlerweile sogar vollständig recycelbare Rotorblätter.
Windparks auf derselben Fläche wie fossile Kraftwerke erzeugen etwa das 20- bis 30-fache an Energie pro Quadratmeter – das aber ohne die ökologischen und gesundheitlichen Folgen fossiler Brennstoffe.
Eine einzige 1-MW-WKA verhindert jährlich den Ausstoß von ca. 1.500 Tonnen CO2 im Vergleich zur Stromproduktion mit Kohle (bei Gas ähnliche Größenordnung).
In strukturschwachen Regionen schaffen WKA Arbeitsplätze und fördern die wirtschaftliche Unabhängigkeit. Viele Anlagen werden von lokalen Bürgergenossenschaften betrieben, sodass Gewinne in der Region bleiben.
Mehr WKA bedeuten auch weniger Abhängigkeit von Putin und Co.
Mit ca. 4 bis 8 Cent pro Kilowattstunde sind Onshore-WKA die zweitgünstigste Energiequelle, gleich nach Freiflächen-Photovoltaik. Platz 3 geht an Offshore-WKA. Weit abgeschlagen folgen die Fossilen – über Kernenergie lohnt es sich bei der Einbeziehung der „Ewigkeitskosten“ (Endlagerung – bis mindestens im Jahr 2074 übrigens noch weiter ungeklärt) überhaupt nicht nachzudenken. Kernfusion, wovon Herr Merz ja zu schwärmen scheint, unterliegt auf immer und ewig der sogenannten 50-Jahre-Konstante (es dauert immer genau 50 Jahre, bis die Kernfusion auf der Erde und somit abseits der Sonne gelingt).
Für das Installieren der im EEG geforderten 157 GW Windenergieleistung müssten nur 0,04 % der Landesfläche dauerhaft versiegelt werden.
Während Merz also noch auf die Kernfusion in 50 Jahren warten möchte, liefert die „hässliche“ Windkraft schon heute Umdrehung für Umdrehung sauberen Strom.
Photovoltaik ist womöglich auch nur eine „Übergangstechnologie“ und zudem „hässlich“?
Besser schnell einen Fakten-Check machen, bevor irgendein Populist wieder FakeNews raushaut:
Bereits 1 kWp installierte PV-Leistung kann jährlich genug Energie erzeugen, um mit einem Elektroauto einmal 5.000 km quer durch Europa zu fahren. Und das nur mit einer Fläche von 5 bis 10 m2 bzw. 500 bis 1.000 Bierdeckeln.
PV-Anlagen auf derselben Fläche wie fossile Kraftwerke (einschl. der erforderlichen Flächen für den Rohstoffabbau, die Lagerung und den Transport der fossilen Brennstoffe) erzeugen das 10- bis 20-Fache an Energie.
Ein PV-Feld, das nur so groß ist wie ein Fußballplatz, könnte den Jahresstrombedarf von rund 300 Haushalten decken.
Eine PV-Anlage auf einer Fläche von 3,4 km2 (in etwa so groß wie das Tempelhofer Feld in Berlin) könnte jährlich rund 500 GWh sauberen Strom erzeugen – genug, um ca. 125.000 Haushalte ein Jahr lang zu versorgen.
Die fiktive PV-Anlage auf dem Tempelhofer Feld würde zudem im Vergleich zu einem fossilen Kraftwerk jährlich ca. 250.000 to CO2 einsparen. Mit der so eingesparten Menge könnte man also rund 1,1 Mrd. Kilometer mit einem Porsche 911 zurücklegen – das entspricht etwa 2.800 Fahrten von der Erde bis zum Mond! Anmerkung: Beim diversen Populisten würde mir bereits eine einfache Fahrt genügen.
Agri-PV macht eine Doppelnutzung von Flächen möglich: Auf derselben Fläche werden gleichzeitig Strom erzeugt und Nahrungsmittel angebaut. So bleibt die Fläche landwirtschaftlich produktiv und unterstützt gleichzeitig die Energiewende.
Allein die Dachflächen Deutschlands könnten durch PV-Anlagen Strom für rund 40 Millionen Haushalte liefern
Die Energie, die für Bau, Installation, Rückbau und die End-of-life-Prozesse einer PV-Anlage aufgewendet wird – die sogenannte „graue Energie“ – wird bereits innerhalb von 1-2 Jahren durch die Stromproduktion kompensiert. Danach erzeugt sie über 25 bis 30 Jahre hinweg emissionsfreien Strom.
Heute sind über 95 % der Bestandteile einer PV-Anlage, wie Aluminiumrahmen, Glas und Verbindungsmetalle, recycelbar. Neue Technologien sorgen dafür, dass bald auch die Siliziumzellen und Kunststoffe nahezu vollständig wiederverwertet werden können.
Die Kapazität von Batteriespeichern hat sich in den letzten fünf Jahren weltweit mehr als vervierfacht und die Kosten für Lithium-Ionen-Batterien sind seit 2010 um rund 85 % gesunken. So wird es immer erschwinglicher, überschüssigen Strom vom Tag für die Nacht zu speichern. Prognosen zeigen, dass sich die installierte Speicherkapazität bis 2030 noch einmal mindestens (!) verdreifachen wird. Aus überschüssigem Strom kann zukünftig zudem „grüner“ Wasserstoff kostengünstig und lokal hergestellt werden (auch ohne neue „Afrika-Strategie“).
Mit durchschnittlichen Stromgestehungskosten von nur 3 bis 6 Cent pro kWh ist Freiflächen-PV die derzeit günstigste Energiequelle. Onshore-WKA folgen auf Platz zwei, Offshore-WKA auf Platz drei.
Nach seinem Militärdienst arbeitete Hegseth kurzzeitig beim konservativen Think TankManhattan Institute for Policy Research.[9] Von 2007 bis 2012 übernahm er bei Vets For Freedom – eine Organisation, die 2006 von Veteranen des Irak- und Afghanistankriegs gegründet wurde und Verbindungen zu führenden Vertretern der Republikanischen Partei unterhielt – die Stelle als Executive Director(Geschäftsführer). Die Organisation setzte sich für eine stärkere Truppenpräsenz im Irak und in Afghanistan ein.[9]
Im Jahr 2012 gründete Hegseth die Organisation MN PAC, ein Political Action Committee (PAC) für die republikanische Partei mit Sitz im US-Bundesstaat Minnesota. Medienberichten zufolge nahm Hegseth 5.000 US-Dollar aus dem Wahlkampfdepot für private Weihnachtsfeiern, was jedoch nicht gegen geltendes Recht in Minnesota verstieß. Weniger als die Hälfte der gesamten Wahlkampfmittel (insgesamt standen 15.000 US-Dollar zur Verfügung) wurde für die Unterstützung republikanischer Kandidaten eingesetzt. 2018 wurde das Konto der Organisation aufgelöst.[9]
Hegseth war Geschäftsführer von Concerned Veterans for America, einer von den Koch-Brüdern (Charles G. Koch und David Koch) finanzierten Interessenvertretung. Die Gruppe befürwortete eine stärkere Privatisierung des Kriegsveteranenministeriums.[10]Während Hegseth Geschäftsführer war, stellte Concerned Veterans for America seinen Bruder Philip ein und zahlte ihm laut Steuerunterlagen aus den Jahren 2016 und 2017 insgesamt 108.000 US-Dollar.[9]Seiner LinkedIn-Seite zufolge verließ er die Gruppe im Jahr 2015.[10]
The Daily Beast und CNNberichteten im Jahr 2019, dass Hegseth versucht habe, US-Präsident Trump davon zu überzeugen, mehrere US-amerikanische Kriegsverbrecher zu begnadigen. Gleichzeitig diskutierte Hegseth diese Fälle auf Fox News, ohne zu verraten, dass er Trump geraten hatte, sie zu begnadigen.[17][18] Noch im selben Jahr begnadigte Trump drei wegen Kriegsverbrechen angeklagte oder verurteilte Militärangehörige. Kurz bevor Trump seine Entscheidung bekannt gab, deutete Hegseth an, dass Trump im Begriff sei, in den Fällen „unmittelbare Maßnahmen“ zu ergreifen.[19][20]
Im Januar 2020 äußerte sich Hegseth zustimmend zur Entscheidung von US-Präsident Trump, den iranischen General Qasem Soleimani zu töten.[21] Er forderte Trump auf, den Iran zu bombardieren, darunter auch iranische Kulturstätten, wenn dort Waffen gelagert seien.[22]
Im Juni 2022 erklärte er in einer Live-Fernsehsendung, sein Diplom „zurück an den Absender“ zu schicken, weil er der Meinung sei, Universitäten wie Harvard vergifteten die Köpfe der Kinder mit Kritischer Theorie.[5]
Aus meiner Sicht ist Peter Hegseth – Pete Hegseth, so nennt er sich bei X – eher als Kriegsgefahr einzuschätzen.
„Früher war alles besser. Da war es noch straffrei, wenn die Ehefrau durch den Ehemann vergewaltigt wurde.“
Friedrich Merz stimmte auch gegen die Einführung des Gesetzes!
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören
Am 15. Mai 1997 beschloss der Deutsche Bundestag, Vergewaltigung in der Ehe unter Strafe zu stellen.
Bei der namentlichen Abstimmung stimmten 471 Abgeordnete für die Gesetzesänderung, 138 dagegen, und 35 enthielten sich.
Zu den Abgeordneten, die gegen die Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe stimmten, gehörten unter anderem #Friedrich #Merz, #Volker #Kauder und #Horst #Seehofer.
Hier eine Komplettliste aller Politiker, die gegen das Gesetz gestimmt haben.
Interessant ist, dass einige Parteien komplett für das Gesetz gestimmt haben, andere Parteien zum Teil dagegen gestimmt haben.
SPD
Alle Abgeordnete haben zugestimmt Bündnis
Grüne
Alle Abgeordnete haben zugestimmt
PDS
Alle Abgeordnete haben zugestimmt
Mit Nein hatten damals folgende Abgeordnete gestimmt
