Staatsanwaltschaft wirft Ballweg 9450-fachen Betrug über 1,27 Mio. Euro vor
Dem Gründer und Organisator der Querdenker-Bewegung werden in der Anklageschrift Geldwäsche und Steuerbetrug zur Last gelegt. In über 9.400 Fällen soll Michael Ballweg die Spendengelder seiner Anhänger für eigene Zwecke missbraucht haben.
Dabei gehe es auch um den Verdacht der Geldwäsche und Steuerhinterziehung jeweils in einem „besonders schweren Fall“, berichtete die „WamS“ unter Berufung auf die am 20. März verfasste Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Stuttgart. Demnach soll Ballweg Menschen, die Geld an Querdenken gespendet hatten, getäuscht haben.
Die Staatsanwaltschaft hatte am 24. März angekündigt, Anklage gegen Ballweg zu erheben. Aus der 120 Seiten starken Anklageschrift geht der „WamS“ zufolge unter anderem vor, das Ballweg binnen zwei Jahren insgesamt rund 1,27 Millionen Euro aus Spenden eingenommen haben soll. In insgesamt 9450 Fällen soll er Spender getäuscht haben.
Warum die Hundehaftpflichtversicherung so wichtig ist
Warum eine #Hundehaftpflichtversicherung mehr kostet, als eine #Familienhaftpflichtversicherung Wer einen #Hund besitzt, sollte auch #Hundehaftpflichtversicherung abschließen, denn Hunde und Pferde sind nicht in einer normalen #Familienhaftpflichtversicherung mitversichert.
Schmerzensgeld nach Fahrradsturz durch losgerissenen Hund
Schmerzensgeld von 7.000 Euro angemessen
Verursacht ein sich losreißender Hund den Sturz eines Fahrradfahrers, haftet der Halter des Hundes aus Gründen der sog. Tiergefahr für die erlittenen Schäden.
Das #Oberlandesgericht Frankfurt am Main bestätigte die Verurteilung zu einem Schmerzensgeld in Höhe von 7.000 € angesichts der erlittenen sachverständig bestätigten Beeinträchtigungen. Der Verlust an Lebensqualität durch die nicht mehr bestehende Möglichkeit, Motorrad- und sportlich Fahrrad zu fahren, ist damit angemessen ausgeglichen.
Oberlandesgericht #Frankfurt am Main, Beschluss vom 20.12.2022 – 11 U 89/21 – Schmerzensgeld nach Fahrradsturz durch losgerissenen Hund Schmerzensgeld von 7.000 Euro angemessen
Verursacht ein sich losreißender Hund den Sturz eines #Fahrradfahrers, haftet der Halter des Hundes aus Gründen der sog. Tiergefahr für die erlittenen Schäden.
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main bestätigte die Verurteilung zu einem Schmerzensgeld in Höhe von 7.000 € angesichts der erlittenen sachverständig bestätigten Beeinträchtigungen. Der Verlust an Lebensqualität durch die nicht mehr bestehende Möglichkeit, Motorrad- und sportlich Fahrrad zu fahren, ist damit angemessen ausgeglichen.
Der Kläger befuhr links neben seiner Lebensgefährtin nachmittags den Rad- und Fußweg am Main zwischen Frankfurt am Main und Hanau mit dem Fahrrad. Der Beklagte befand sich mit seiner Hündin oberhalb dieses Weges, als dieser sich losriss und von rechts auf den Rad- und Fußweg rannte.
Der Kläger stürzte und verletzte sich am rechten Arm und der rechten Hand. Er begehrt nunmehr Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 15.000 € sowie Erstattung entstandener Kosten. Das Landgericht hatte nach Zeugenvernehmung und Einholung eines Sachverständigengutachtens den Beklagten zur Zahlung eines Schmerzensgelds in Höhe von 7.000 € verurteilt sowie teilweiser Erstattung der geltend gemachten Kosten. Durch Landgericht festgesetztes Schmerzensgeld ist angemessen Mit seiner Berufung verfolgte der Kläger ohne Erfolg vor dem OLG weiteres Schmerzensgeld in Höhe von 8.000 €. Das Landgericht habe hier zu Recht auf Basis der sachverständig bestätigten Beeinträchtigungen u.a. eines Anpralltraumas des rechten Handgelenks und Ellenbogens, einer Radiusköpfchenfraktur sowie Rupturen am Handgelenk das Schmerzensgeld mit 7.000 € bemessen, führte das OLG aus. Die geltend gemachten nicht unerheblichen Bewegungsbeeinträchtigungen am rechten Ellbogen seien sachverständig nicht festgestellt worden. Soweit sich der Kläger auf Schmerzen bei alltäglichen Abläufen wie dem An- und Ausziehen verweise, sei dies auf Basis des Sachverständigengutachtens nicht nachvollziehbar. Bemessung des Schmerzensgeldes angemessen berücksichtigt Der Kläger sei durch die erlittenen Beeinträchtigungen in seinen Aktivitäten und seiner Lebensführung zwar auf Dauer eingeschränkt. So sei durch den Sturz ein erheblicher Verlust an Lebensqualität eingetreten, da der Kläger nicht mehr seine Freizeitsportarten, insbesondere Motorrad- und sportliches Fahrradfahren, ausüben könne. Dies habe das Landgericht bei der Bemessung des Schmerzensgeldes indes angemessen berücksichtigt. Dabei habe das Landgericht zu Recht auch in die Bewertung einfließen lassen, dass kein vorsätzliches Handeln des Beklagten vorgelegen habe.
Hat ein Hundebesitzer, keine Hundehaftpflichtversicherung und auch kein Vermögen, dann geht der geschädigte meist leer aus. Deshalb ist es ratsam, dass die eigene Privathaftpflichtversicherung immer mit Schadenersatzausfalldeckung abgeschlossen wird. Bist du beispielsweise von einer dritten Person geschädigt worden und diese Persin hat
keine Privatversicherung
kein Vermögen, dann übernimmt Deine eigene Privathaftpflicht den Schaden bei Dir (#Schadenersatzausfalldeckung).
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Werner Hoffmann
Qualifikationen:
Betriebswirt f. bAV (FH),
Rentenberater-Theor. Sachkundeprüfung nach RDG, Seniorenberater (NWB-Akademie),
Generationenberater (IHK),
Seniorenberater (NWB-Akademie)
Versicherungskaufmann (IHK),
Fachwirt f. Marketing (AKAD),
NLP-Practitioner (zert. DVNLP)
Fachautor:
bAV-Leitfaden
Notfallordner in 90 verschiedenen Ausführung (abhängig von der beruflichen Tätigkeit)
Urlaubsplanung 2023 – in welche Länder sollte man reisen? Was sollte man noch berücksichtigen? Wer dieses Jahr in den Urlaub geht, sollte auf jeden Fall die #RISKMAP 2023 berücksichtigen und
eine Auslandsreise Krankenversicherung
eine Reiseversicherung abschließen. Sinnvoll ist dies bei der Debeka tel:+491772716697
Die #RiskMsp 2023 zeigt die gefährlichsten und die sichersten Reiseländer an
Beispiel: Die Türkei ist gelb gekennzeichnet, also immer noch nicht grün. Und dies auch, weil dort Anschläge stattfinden und gewisse politische Unruhen bestehen.
Besonders zu beachten: Wer in den Urlaub geht, sollte auch das Thema Generalvollmacht/Teilvollmacht Vorsorgevollmacht geklärt werden, so dass bevollmächtigte Personen auch in der Abwesenheit gewisse Dinge regeln können. Auch bei einer Geschäftsunfähigkeit durch Krankheit und Unfall im Urlaub macht es Sinn alles davor zu regeln. Hilfreich ist hier auch der #Notfallordner von
www.Not-Fallordner.de
Die Risk Map zeigt, wohin man gerade bedenkenlos reisen kann und wo man besser in der nächsten Zeit keine Ferien planen sollte. Wenn Sie also noch nicht wissen, wo sie den kommenden Urlaub verbringen, könnte diese Karte für Sie interessant sein. Noch vor gar nicht langer Zeit galten die Ukraine und der Iran unter Reisenden, die ein besonderes Ziel suchten, als Geheimtipp. Aktuell sollte man Urlaub in beiden Ländern tunlichst vermeiden: Die Ukraine wird seit fast einem Jahr von Russland mit einem blutigen Krieg überzogen. Und im Iran setzen sich Menschen gegen das autoritäre Regime zur Wehr – die Herrscher lassen die Proteste wiederum gnadenlos niederschlagen und Menschen nach Schnellverfahren hinrichten.
Wo kann man bedenkenlos hinfahren und wo wird es möglicherweise gefährlich? Das deutsche Unternehmen A3M will diese Frage mit seiner Risk Map beantworten.
Auf der Karte gibt es fünf farbliche Abstufungen, sie reichen vom dunkelrot eingefärbten „very high risk“ (sehr hohes Risiko) bis zum dunkelgrünen „very low risk“ (sehr geringes Risiko). An ihnen lässt sich ablesen, wie ein Land derzeit eingeschätzt wird. Deutschland zählt neben einigen anderen europäische Staaten und Kanada zu den vergleichsweise wenigen dunkelgrünen Ländern. Die USA werden ebenso wie Argentinien, Australien, Neuseeland, Namibia, Marokko (ohne Westsahara), Japan, Spanien, Frankreich und einigen weiteren Ländern hellgrün eingefärbt.
Risk Map bietet Überblick über Risiken in allen Gebieten der Welt
Andere beliebte Reiseländer wie etwa die Türkei oder Südafrika sind gelb. Gelb bedeutet: Eine Reise ist mit erhöhten Risiken verbunden, aber ohne spezielle Vorkehrungen möglich. Gefahren können zum Beispiel durch erhöhte Gewaltkriminalität oder eine besondere Gesundheitslage oder Naturereignisse drohen.
Rote oder dunkelrote Länder können laut Einschätzung der Experten dagegen nur mit größeren beziehungsweise erheblichen Einschränkungen bereist werden – wenn es überhaupt möglich ist. In jedem Fall sind für eine Reise in ein solches Gebiet gründliche Vorkehrungen zu treffen, etwa ein Sicherheitskonzept.
Die Risk Map ist für User frei zugänglich, das eigentliche Angebot von A3 ist aber viel umfangreicher: Die Analysten scannen täglich relevante Daten und Informationen und geben aktuelle Risikobewertungen zu allen Weltregionen ab. Zu den A3M-Kunden zählen etwa Unternehmen aus der Reisebranche, die über aktuelle Entwicklungen auf dem neuesten Stand sein müssen. Denn: „Es passiert das ganz Jahr über etwas“, sagt ein A3M-Mitarbeiter am Telefon. Und es seien nicht nur Kriege, die Reiseländer unsicher machen: „Das können auch Demonstrationen und politische Unruhen sein. Die letzten Jahre waren zudem natürlich sehr von der Pandemie beeinflusst“. Hinzu kommen Naturereignisse wie etwa Hurrikans, Tsunamis, Erdbeben oder schwere Überschwemmungen, Gewaltkriminalität, Terrorismus und etliche andere Faktoren.
Vorab zunächst das Positive: Das Hotel (5-Sterne – HOTEL 30May22 – 06Jun22 IBERO.ANDALUCIA PLAY 7 night(s) URB.NOVO SANCTI PETR NOVO SANCTI PETRI TEL:0034-953-497060 FAX:0034-956-497116 Double/Twin Room * Side Sea View Half Board) war sehr gut bis auf die Mängel
Sportgeräte Technogym brauchen für die Funktion den Internetanschluss, der nicht vorhanden war (LAN). Wlan funktionierte zwar, bringt aber nichts bei den Sportgeräten.
con gas stand zwar am Wasserspender, funktionierte auch nicht
Klimaanlage im Fitnessraum war oft abgeschalten, Musste öfters reklamiert werden, bis diese dann angeschaltet wurde.
DER GRÖSSTE MANGEL IST DER Transfer zum Flughafen. Um 9:40 sollte Maschine starten und der Transfer wurde mit einer Stunde angegeben. Auch wenn das Gepäck eine Stunde vorher am Flughafen sein soll: DAS RECHTERTIGT NICHT, DASS MAN 4 :15 Stunden vorher am Hotel abgeholt wird und man dadurch um 4:30 Uhr aufstehen muss. Gerechtfertigt wurde dies damit, dass andere Gäste schon früher am Flughafen abfliegen. SO ETWAS NENNE ICH #GEWINNMAXIMIERUNG und #NICHT #KUNDENORIENTIERT! Zwei kleinere Busse zu zwei Zeiten kostet natürlich mehr, aber wäre dann eine positive Rezension Wert gewesenen. So ist dies für mich #NICHT #EMPFEHLENSWERT
Ich empfehle jedem Touristen VOR DER BUCHUNG NICHT NUR AUF
– Flugdauer
– Transferzeit vom Hotel zum Flughafen
zu achten, sondern auch auf die zusätzliche Wartezeit anzufragen.
In unserem Fall war die Transferzeit rund eine Stunde.
Auf der Hinfahrt mussten wir im Bus ca 1,5 Stunden warten, bis der Bus losgefahren ist ( Der Bus wartete noch auf ein anderes Flugzeug das planmäßig 1,5 Stunden später landete).
Auf der Rückfahrt mussten wir zusätzlich 3:15 Uhr im Flughafen warten! Aufstehen 4:30 Uhr, Busabfahrt: 5:30 Uhr, Transferzeit: 55 Minuten, Wartezeit im Flughafengebäude über 3 Stinden!! Das geht garnicht !!!
Der Reiseveranstalter nimmt bewusst in Kauf, dass die reguläre Transferzeit von ca 50 Minuten um rund 2 Stunden im Bus verlängert wird.
Das Hotel ist ansonsten sehr empfehlenswert
Ich könnte mir vorstellen, dass die Zeit vom Hotel zum Flughafen inklusive Wartezeit bei #Tui höchstwahrscheinlich kürzer ist.
Elon Musks bevorstehende Twitter-Übernahme lässt Nutzer des Dienstes nach einer Alternative suchen. Mastodon ist für viele von ihnen die erste Wahl, denn die Ähnlichkeit ist auf den ersten Blick groß. ntv.de erklärt, wie das Netzwerk funktioniert und was die wichtigsten Unterschiede zu Twitter sind. Die Aussicht, dass Elon Musk bis Ende des Jahres Twitter einkassiert und möglicherweise unter dem Banner der Meinungsfreiheit Hassbotschaften, Hetze und Propaganda freien Lauf lässt, ist für viele Nutzer ein Grund, dem Netzwerk den Rücken zu kehren. Die am höchsten gehandelte Alternative, die auch auf Twitter seit der Übernahme-Ankündigung trendet, ist Mastodon. Auf den ersten Blick sehen sich die Dienste auch sehr ähnlich, doch es gibt entscheidende Unterschiede.
Ins Leben gerufen wurde Mastodon bereits 2016 durch den deutschen Entwickler Eugen Rochko. Grundsätzlich ist es wie Twitter ein sogenannter Microblogging-Dienst, in dem man kurze Nachrichten, Links, Fotos oder Videos teilt und verfolgt. Entsprechend ähnlich ist auch die Oberfläche mit einer zentralen Timeline und Twitter-Nutzer werden sich schnell zurechtfinden.
Dezentral, sicher, werbefrei Damit sind die wichtigsten Gemeinsamkeiten aber auch schon aufgezählt. Denn Mastodon ist ein Mitglied des Fediverse, dem Federated Universe (föderiertes Universum). Dabei handelt es sich um einen Zusammenschluss von Netzwerken, für die Freiheit und Autonomie der Nutzer im Vordergrund stehen und Kommerz kein Thema ist. Die Mitglieder kooperieren, unter anderem gilt eine Anmeldung für alle Fediverse-Dienste.
Der wichtigste Unterschied für Mastodon-Neulinge zu Twitter ist, dass der Dienst dezentral ist. Das heißt, es gibt keine alles kontrollierende Instanz wie bei Twitter, sondern beliebig viele Instanzen, die mit eigenen Servern im Prinzip unter einem gemeinsamen Dach für sich kleine Netzwerke bilden. Die Tatsache, dass es keinen zentralen Serverbetreiber gibt, bietet Nutzern bereits ein hohes Maß an Sicherheit. Zusätzlich verwendet Mastodon freie Software, bei der der Quellcode offengelegt ist und somit nahezu ausgeschlossen ist, dass sie Hintertüren oder anderen „bösen“ Code enthält. Es gibt bei Mastodon auch keine Cookies und andere Tracking-Werkzeuge, mit denen Nutzerverhalten und -Daten ausspioniert werden. Manipulation ist grundsätzlich verpönt, so gibt es beispielsweise keine Priorisierungen in der Timeline, die Nachrichten laufen streng chronologisch ein. Das Netzwerk verzichtet außerdem auf Werbung und finanziert sich stattdessen über Spenden. Ein wichtiges Element sind auch Freiwillige, die Zeit und andere Ressourcen zur Verfügung stellen. Selbst wenn Musk es wollte, könnte er Mastodon nicht kaufen, da es niemandem gehört.
Mit der ersten Instanz geht es los Die dezentrale Struktur bemerken Ein- beziehungsweise Umsteiger schon bei der Anmeldung. So registriert man sich nicht einfach bei Mastodon, sondern muss sich für eine Instanz beziehungsweise Gemeinschaft entscheiden. Um die Entscheidung zu erleichtern, werden auf der deutschsprachigen Website verschiedene Kategorien mit einigen Dutzend Gemeinschaften aufgelistet. Einer Hilfe-Seite zufolge gibt es aktuell zwar weltweit mehr als 3000 Instanzen mit knapp 2,6 Millionen Nutzern, aber man schließt sich am einfachsten erstmal einer der gelisteten Gemeinschaften an. Denn man kann später jederzeit unkompliziert umziehen und dafür, wer wem folgt, spielt es keine Rolle, in welcher Instanz man angemeldet ist. Es ist sogar möglich, anderen Fediverse-Nutzern außerhalb von Mastodon zu folgen. Nicht allen Gemeinschaften kann man sofort beitreten, bei einigen muss man auf das grüne Licht eines Admins warten, manche sind auch geschlossene Gesellschaften. Dies gehört zu den Regeln, die jede Instanz frei wählen darf. Welche das sind, erfährt man, wenn man bei einer Gemeinschaft auf Profilverzeichnis und dann auf Über diesen Server klickt. So kommt Leben in die Bude Hat man sich entschieden, die kurze Registrierung überstanden und sein Profil, sofern man das wünscht, ergänzt, sieht man zunächst nichts in der Timeline. Um einen Grundstein zu legen, kann man sich erstmal die von der Instanz vorgeschlagenen Mitglieder anschauen. Danach kann man weitere interessante Profile beispielsweise über geteilte Beiträge hinzufügen – wie von Twitter gewohnt.
Wenn man gleich zu Beginn mehr Trubel haben möchte, kann man die lokale Timeline ansteuern, wo man alle öffentlich geteilten Beiträge von Mitgliedern der Gemeinschaft sieht, egal, ob man ihnen folgt oder nicht. Noch mehr ist los, wenn man die föderierte Timeline (Föderation) auswählt, in der alle Nachrichten einfließen, die innerhalb einer Gemeinschaft geteilt oder von ihr mit anderen Instanzen ausgetauscht werden. Toots statt Tweets Ansonsten geht es ähnlich wie bei Twitter zu. Ein Tweet heißt allerdings Toot, auf Deutsch Tröt. Das kommt vom Namen Mastodon, der sich von ausgestorbenen Vorläufern des Elefanten ableitet. Ein Retweet ist ein Boost und wenn man einen Beitrag mag, gibt man ihm kein Herz, sondern ein Sternchen. Und was fast schon alleine ein Grund zu wechseln ist: Statt 280 sind bei Mastodon 500 Zeichen erlaubt. Ganz wichtig: Wenn man selbst trötet, hat man mehrere Privatsphäre-Einstellungen zur Auswahl. Man kann einen Toot öffentlich absetzen, was ihn auch lokal und in der föderierten Timeline sichtbar macht. Ein ungelisteter Toot erscheint in der Timeline von Followern und kann von Besuchern gesehen werden. Außerdem gibt es Beiträge nur für Follower und Direktnachrichten, die man erstellt, indem man den Empfänger im Text erwähnt. Dabei gilt, dass innerhalb einer Gemeinschaft der Nutzernamen genügt, für Nachrichten an Mitglieder anderer Gemeinschaften benötigt man Nutzername plus Instanz, beispielsweise @user@mastodon.social. Offizielle und inoffizielle Apps
Am PC ist es normalerweise am einfachsten, Mastodon im Browser zu benutzen. Das kann man auch auf dem Smartphone machen, bequemer ist aber vielleicht eine App. Bis vor Kurzem gab es nur inoffizielle Anwendungen, jetzt findet man in den Stores auch offizielle Mastodon-Apps für Android und iOS. Sie sind schon recht gut, bieten aber noch nicht den vollen Funktionsumfang. Für iPhones bietet sich die rund 4 Euro teure Alternative Toot! an, Android-Nutzer sollten sich die Gratis-App Tusky anschauen. Egal, wofür man sich entscheidet, ist es wichtig zu wissen, dass auch hier die Anmeldung mit einem bestehenden Login anders als bei Twitter & Co. abläuft. Man muss zunächst die zugehörige Instanz eingeben, erst danach kann man sich mit E-Mail-Adresse und Passwort anmelden.
Die zukünftige #Weltordnung wird aus 3 Gruppen bestehen: #Demokratische Welt, #Diktatur und „noch offen“
Der Krieg in der #Ukraine wird lange Zeit keinen Sieger kennen.
Vielmehr ist mit einem „frozen conflict“ zu rechnen, der uns viele Ressourcen und lange Jahre beschäftigen wird.
Es wird ein Konflikt zwischen der freien und demokratischen Welt und den Technokratien und Diktaturen dieser Welt.
Auf der einen Seite der Block mit den USA und Europa, auf der anderen das alles dominierende China mit dem Anhängsel Russland. Große Teile der Welt wie Afrika, Südamerika und Indien unentschlossen bzw. in Abhängigkeiten zu China in und Russland! Diese Kontinente und Länder dürfen wir nicht kampflos aufgeben.
Was viele gerne übersehen: Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat die Resolution zur humanitären Situation in der Ukraine mit großer Mehrheit von 140 Länder. angenommen. China, Indien und 36 andere Länder enthielten sich der Stimme. Es war die Bevölkerungsmehrheit auf unserem Planeten! Dies sollte uns eine Warnung sein.
Die Unterstützung Russlands im Ukraine-Krieg beweist, welche Ziele die Politiki China’s verfolgt. Beide Länder denken in Blöcken und Einflusssphären. Beide schrecken nicht davor zurück, wirtschaftliche Abhängigkeiten zu generieren und zu nutzen, um ihre Macht auszudehnen. #China ist für Europa deshalb nicht nur ein wirtschaftlicher Konkurrent, sondern längst ein sicherheitspolitisches Risiko. Peking arbeitet an einer Weltordnung jenseits unserer westlich-liberalen Prinzipien mit brutalsten Methoden und Unterdrückung.
Noch ist der Westen wirtschaftlich und militärisch China und #Russland weit überlegen. Aber wir müssen unsere Werte aktiver verteidigen und unsere Interessen stärker durchsetzen.
Die „neue Seidenstraße“ bedarf ebenso unseres Widerstands wie das starke Engagement von China in Afrika. Auch der Ausverkauf unserer Industrie von Unternehmen wie Kuka oder Putzmeister ist zu unterbinden.
Es gilt: Wehret den Anfängen, aber China ist schon viel weiter!
900 Personen betroffen Schweiz sperrt Oligarchen-Geld in Milliardenhöhe
Schweiz hat bis jetzt von 900 russischen Personen Finanzen in Höhe von 7,5 Mrd. CHF eingefroren. Auch wenn dies sich hoch anhört. Tatsächlich sind das erst ca. 4% des gesamten russischen Vermögens.
Lange war die Schweiz ein Paradies für russische Oligarchen. Auf internationalen Druck hin schließt sich das Land den Sanktionen an. Die Regierung in Bern beziffert nun die Summe eingefrorener Guthaben auf mehr als sieben Milliarden Euro. Die deutsche Bilanz sieht bescheidener aus. In der Schweiz sind mittlerweile russische Vermögenswerte in Höhe von 7,5 Milliarden Franken (7,4 Milliarden Euro) eingefroren. Es handle sich um Gelder auf Bankkonten und um Liegenschaften, die im Zuge von Sanktionen im Zusammenhang mit der russischen Invasion in die Ukraine gesperrt wurden, sagte Erwin Bollinger vom Staatssekretariat für Wirtschaft in Bern. Vor zwei Wochen hatte der hochrangige Beamte noch von 5,7 Milliarden Franken berichtet.
Die Schweiz ist ein wichtiger Finanzplatz für Russen. Laut der Schweizer Bankiervereinigung liegen 150 bis 200 Milliarden Franken von russischen Personen auf Schweizer Konten. Bollinger wies jedoch darauf hin, dass nicht alle diese Personen mit Sanktionen belegt sind. Derzeit beträfen die Maßnahmen nur knapp 900 Menschen. Deshalb sei auch nur ein Bruchteil des russischen Vermögens in der Schweiz eingefroren.
Laut Bollinger hat die Schweiz so viele russische Gelder dem Zugriff ihrer Besitzer entzogen wie kein anderer Staat. In den Niederlanden seien rund 500 Millionen Euro gesperrt worden, andere Länder würden keine Angaben machen, sagte Bollinger. Details unter Verschluss: Deutschland friert 95,5 Millionen ein
Zum Vergleich: Die britische Außenministerin Liz Truss hatte am Dienstag mitgeteilt, Großbritannien habe bislang 321 Milliarden Euro an russischem Vermögen eingefroren. „Über 60 Prozent der Devisenreserven des Regimes in Höhe von 604 Milliarden Dollar“ seien „nicht mehr verfügbar“, bekräftigte Truss bei einem Besuch in Polen.
Deutschland hat nach eigenen Angaben lediglich 95,5 Millionen Euro an russischen Vermögen eingefroren. Das teilte die Bundesregierung Ende März auf eine Anfrage der Linken mit. Wie viele Personen betroffen seien, wollte das Bundesfinanzministerium nicht verraten. „Weitere Details, auch zu operativen Erkenntnissen, können nicht offengelegt werden“, teilte das Ministerium mit.
„Nach sorgfältiger Abwägung ist die Bundesregierung zu der Auffassung gelangt, dass die erbetenen Informationen derart schutzbedürftig sind, dass selbst ein geringfügiges Risiko des Bekanntwerdens mit Blick auf den potenziellen Schaden nicht hingenommen werden kann.“
Bundesfinanzminister Christian Lindner kündigte am Mittwoch ein eigenes Gesetz an, um Beschlagnahmungen von Oligarchen-Vermögen rechtssicher zu machen.
veröffentlicht! Alleine bei Facebook hat die Organisation über 260 eigenständige Facebookseiten.
Ukrainischer Außenminister: „#Hör #auf, #Kriegsverbrechen #zu #sponsern, #Ritter #Sport“ —> Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba kritisiert den deutschen Schokoladenhersteller Ritter Sport, weil dieser trotz des Ukraine-Krieges weiterhin Schokolade nach Russland liefert. Das Festhalten an den wirtschaftlichen Beziehungen bringe schlimmere Folgen mit sich als die „ernsthaften Auswirkungen“, die dem Unternehmen nach eigenen Angaben im Falle eines Lieferstopps drohten. Kuleba schreibt auf Twitter von einem „fatalen Reputationsschaden“. Er ergänzt: „Hör auf, Kriegsverbrechen zu sponsern, Ritter Sport.“ Das Unternehmen hatte vor negativen Folgen auch für Kakaobauern gewarnt, sollte es die Beziehungen kappen. Rund sieben Prozent macht das Geschäft nach Firmenangaben in Russland aus.
