Kategorie: #AfD

Perfide Behauptung von Rechtspopulisten, dass „die Krankenkassenbeiträge wegen der Flüchtlinge ansteigen!„

Die Falschaussagen der Rechtspopulisten ist kaum zu überbieten, wenn es darum geht, gegen Asylsuchende zu hetzen

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

Vor einigen Tagen wurde ich von einem Bekannten angesprochen, dass ja jetzt die Beiträge aller privaten und gesetzlichen Krankenversicherungen so ansteigen und daran seien die Flüchtlinge schuld, weil diese kostenlos behandelt werden und in die Krankenversicherung kein Beitrag von diesen Flüchtlingen eingezahlt wird.

Zum Vorlesen des Textes auf das weiße Dreieck mit rotem Hintergrund klicken.

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„Den Beitrag bezahlen alle in die Krankenkasse, die arbeiten! Aber von Flüchtlingen wird kein Beitrag gezahlt….“

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Dass dies wieder einmal rechte Hetze ist – genauso, wie von Merz der Ausspruch, dass Flüchtlinge uns den Zahnarzttermin klauen- wird nachfolgend erklärt.

Vielleicht sollte sich der fast 70-Jährige Friedrich Merz einmal damit befassen, dass das Durchschnittsalter inzwischen bei 44,6 Jahren ist und 1976 bei 34,9 Jahren war. Die Anzahl der älteren Bevölkerung hat sich auch erheblich nach oben verändert.

“Friedrich Merz ignoriert hier bewusst den demografischen Wandel. Er betreibt hier bewusst Populismus genauso wie die AfD“

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Richtigstellung von Werner Hoffmann, Renten- und Sozialrechtsexperte: Flüchtlinge sind nicht verantwortlich für steigende Beiträge in der Krankenversicherung

In Gesprächen und sozialen Medien höre ich immer wieder die Behauptung, dass die steigenden Beiträge in der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung durch Flüchtlinge verursacht würden. Dies sei angeblich darauf zurückzuführen, dass diese “kostenlos behandelt werden” und “keine Beiträge einzahlen”. Als Experte für Renten- und Sozialrecht möchte ich diese Falschinformationen korrigieren und aufzeigen, wie die tatsächlichen Mechanismen der Krankenversicherung in Deutschland funktionieren.

1. Flüchtlinge und medizinische Versorgung

Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen und sich im Asylverfahren befinden, fallen zunächst unter das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).

Dieses regelt klar, dass sie nur medizinische Leistungen für akute Erkrankungen, Schmerzzustände und Schutzimpfungen erhalten (§ 4 AsylbLG). Diese Leistungen werden jedoch nicht aus den Beiträgen der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherungen finanziert, sondern ausschließlich aus Steuermitteln.

Daraus ergibt sich eindeutig: Die medizinische Grundversorgung von Asylbewerbern hat keinen Einfluss auf die Beitragshöhe in der Krankenversicherung.

2. Flüchtlinge in der Krankenversicherung

Anerkannte Flüchtlinge (z. B. Asylberechtigte oder subsidiär Schutzberechtigte) unterliegen denselben gesetzlichen Regelungen wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Das bedeutet:

   •   Sobald sie arbeiten, zahlen sie – wie alle Arbeitnehmer – Beiträge in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV). Dies ist in § 5 SGB V klar geregelt.

   •   Flüchtlinge ohne eigenes Einkommen, die Leistungen nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II) oder SGB XII (Sozialhilfe) beziehen, sind ebenfalls versichert. In diesen Fällen übernimmt der Staat die Krankenversicherungsbeiträge. Diese Mittel kommen ebenfalls aus Steuergeldern, nicht aus den Beiträgen der Versicherten.

Auch hier wird deutlich: Flüchtlinge, die erwerbstätig sind, zahlen Beiträge wie alle anderen. Flüchtlinge ohne eigenes Einkommen belasten nicht die Krankenkassen, sondern der Staat übernimmt die Kosten.

3. Ursachen für steigende Beiträge in der Krankenversicherung

Die tatsächlichen Gründe für die steigenden Beiträge in der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung sind vielfältig und haben nichts mit Flüchtlingen zu tun. Hier einige der wesentlichen Faktoren:

   •   Demografischer Wandel: Die Bevölkerung altert, und ältere Menschen benötigen mehr medizinische Leistungen.

   •   Medizinischer Fortschritt: Moderne Technologien und Medikamente verbessern die Versorgung, sind aber auch kostenintensiv.

   •   Kostensteigerungen im Gesundheitssystem: Höhere Gehälter im Gesundheitssektor, Inflation und gestiegene Energiekosten belasten die Krankenkassen zusätzlich.

   •   COVID-19-Pandemie: Die Belastungen durch die Pandemie haben die finanziellen Reserven der Krankenkassen erheblich geschwächt.

Es ist wissenschaftlich und statistisch belegt, dass diese Faktoren maßgeblich für die Beitragserhöhungen verantwortlich sind – nicht die Flüchtlinge.

4. Rechtliche Grundlagen zur Krankenversicherungspflicht

Gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V ist jeder Arbeitnehmer mit einem Einkommen unterhalb der Versicherungspflichtgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherungspflichtig. Dies gilt unabhängig von Herkunft, Religion oder Aufenthaltsstatus. Dass Flüchtlinge keine Beiträge zahlen würden, ist schlichtweg falsch.

Private Krankenversicherungen (PKV) unterliegen einem anderen System. Dort steigen die Beiträge aufgrund von Kostenentwicklungen und der Altersrückstellung, nicht aufgrund von Flüchtlingen.

Ein heutiger Vorteil der privaten Krankenversicherungen ist, dass bereits erhebliche Beitragsreserven als so genannte Altersrückstellungen gebildet wurden, damit die Beiträge bei älteren Versicherten nicht extra ansteigen.

Gesetze Krankenversicherungen haben für das älter werden der einzelnen Personen keine Beitragsrückstellungen gebildet.

5. Mein Fazit

Die Behauptung, dass Flüchtlinge für steigende Krankenversicherungsbeiträge verantwortlich seien, ist nicht nur sachlich falsch, sondern schürt unnötige Vorurteile.

Als Experte für Renten- und Sozialrecht ist es mir wichtig, klarzustellen:

Das deutsche Krankenversicherungssystem basiert auf Solidarität, und Flüchtlinge tragen ihren Teil bei, sobald sie erwerbstätig sind.

Ich appelliere an alle, sich nicht von populistischen Aussagen verunsichern zu lassen, sondern die Fakten zu prüfen.

Die gesetzlichen Grundlagen wie das SGB V und das AsylbLG zeigen klar, dass die medizinische Versorgung von Flüchtlingen weder die Versicherten noch die Krankenversicherungen belastet.

Wer diese Zusammenhänge falsch darstellt, verbreitet nicht nur Unwahrheiten, sondern gefährdet auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Werner Hoffmann

Rentenexperte Werner Hoffmann

Renten- und Sozialrechtsexperte

Ergänzung

Die Finanzierung der Krankenversicherungsbeiträge für Flüchtlinge in Deutschland variiert je nach Aufenthaltsstatus und Aufenthaltsdauer.

1. Asylsuchende in den ersten 36 Monaten des Aufenthalts:

Während der ersten 36 Monate ihres Aufenthalts in Deutschland sind Asylsuchende in der Regel nicht Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Stattdessen erhalten sie medizinische Leistungen gemäß dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Die Kosten für diese Leistungen werden von den zuständigen Sozialbehörden der Länder und Kommunen getragen und aus Steuermitteln finanziert. In einigen Bundesländern wurde die elektronische Gesundheitskarte für Asylsuchende eingeführt, um den Zugang zur medizinischen Versorgung zu erleichtern. Die genaue Umsetzung und Finanzierung kann jedoch zwischen den Bundesländern variieren.

2. Anerkannte Flüchtlinge und Asylsuchende nach 36 Monaten:

Nach 36 Monaten Aufenthalt oder nach Anerkennung als Flüchtling haben die Betroffenen Anspruch auf Leistungen analog zur gesetzlichen Krankenversicherung. In diesem Fall werden sie in die GKV aufgenommen, und die Beiträge werden in der Regel von den Sozialbehörden übernommen. Die genaue Höhe der vom Staat gezahlten Beiträge kann variieren und hängt von verschiedenen Faktoren ab, einschließlich regionaler Vereinbarungen und spezifischer Regelungen.

Es ist wichtig zu beachten, dass die Finanzierung und Beitragshöhen je nach Bundesland und individueller Situation unterschiedlich sein können.

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Und was die Abschiebeforderung der AfD und die Abschiebemotivation von Jens Spahn betrifft., hier ein kleiner Hinweis:

Wenn Ärzte mit syrische Staatsangehörigkeit (circa 6000) sowie alle syrischen Ärzte, die inzwischen eine deutsche Staatsangehörigkeit haben (circa 12.000)

Und alle Krankenpfleger, Mitarbeiter in Senioreneinrichtungen mit syrischen Wurzeln, Deutschland verlassen, dann wären dies nochmals rund 20.000 Personen.

Und so manche Hilfskraft, die mit Mindestlohn in Reinigungsbetrieb, Friseur,läden, landwirtschaftlichen Betrieben und so weiter arbeiten,

Und sollte dann noch die ukrainische Bevölkerung wieder zurückgehen? (weil plötzlich der Krieg überraschend beendet wird), dann hätten wir plötzlich 2 Millionen Menschen weniger in Deutschland.

Da würde so mancher Bürger sich darüber beklagen, wenn plötzlich viele Arbeitskräfte nicht mehr da sind.

Und ab und zu kommt dann das Gegenargument:

„Ja alles richtig, aber dann bezahle ich das ja aus meinen Steuer. Und es ist doch egal., ob ich es aus meinen Steuern oder durch meinen Krankenversicherung bezahle..“

Nun, Steuern bezahlen wir alle! Auch die Menschen, die hier im Asyl leben.

Hier ist eine Übersicht der wichtigsten Steuerarten und deren prozentualer Anteil am Gesamtsteueraufkommen in Deutschland für das Jahr 2023, basierend auf verfügbaren Daten:

Gesamtes Steueraufkommen: 915,8 Milliarden Euro (100 %)

1. Umsatzsteuer (inkl. Einfuhrumsatzsteuer):

      •   Einnahmen: ca. 291,4 Mrd. €

      •   Anteil: 31,8 %

2. Einkommensteuer (inkl. Lohnsteuer und Kapitalertragsteuer):

      •   Gesamteinnahmen: ca. 367,7 Mrd. €

         •   Lohnsteuer: ca. 236,2 Mrd. € (25,8 %)

         •   Kapitalertragsteuer: geschätzt ca. 20-25 Mrd. € (ca. 2,2-2,7 %)

      •   Anteil der gesamten Einkommensteuer: 40,1 %

3. Gewerbesteuer:

      •   Einnahmen: ca. 75,1 Mrd. €

      •   Anteil: 8,2 %

4. Körperschaftsteuer:

      •   Einnahmen: ca. 44,9 Mrd. €

      •   Anteil: 4,9 %

5. Grundsteuer:

      •   Einnahmen: ca. 15,1 Mrd. €

      •   Anteil: 1,6 %

6. Grunderwerbsteuer:

      •   Einnahmen: ca. 12,2 Mrd. €

      •   Anteil: 1,3 %

7. Erbschaft- und Schenkungsteuer:

      •   Einnahmen: ca. 9,3 Mrd. €

      •   Anteil: 1,0 %

8. Sonstige Steuern (z. B. Energiesteuer, Tabaksteuer, Versicherungsteuer):

      •   Gesamteinnahmen: ca. 90-100 Mrd. €

      •   Anteil: ca. 10,0 %

Zusammenfassung in Prozent

Steuerart Anteil am Gesamtaufkommen (%)

Umsatzsteuer 31,8 %

Einkommensteuer (inkl. Lohn- und Kapitalertragsteuer) 40,1 %

Gewerbesteuer 8,2 %

Körperschaftsteuer 4,9 %

Grundsteuer 1,6 %

Grunderwerbsteuer 1,3 %

Erbschaftsteuer 1,0 %

Sonstige Steuern 10,0 %

Und wer viel an Einkommen hat, bezahlt natürlich auch viel.

Eine der geringsten Steuern ist die Kapitalertragsteuer. Wer nur Kapitalerträge hat, bezahlt einen Abgeltungssteuersatz von 25 % zuzüglich Kirchensteuer und Solidaritätszuschlag.

Wer ein sehr geringes Gesamteinkommen hat, kann sich die Kapitalertragsteuer sogar wieder erstatten lassen.

Was hier deutlich wird ist, dass auch Menschen mit geringen Einkommen mindestens Mehrwertsteuer bezahlt.

Desinformation entlarvt: Wie Schwedens Atom-Lobby die Wahrheit über Deutschlands AKW-Ausstieg verdreht!

Ein Beitrag von

Mario Buchinger

Der deutsche #AKW-Ausstieg soll angeblich Schuld an hohen Strompreisen in #Schweden sein. Das zumindest hat die schwedische Wirtschaftsministerin Ebba Busch unterstellt und Desinformationsverbreiter wie #Cicero sowie #KKR-Medien #Bild und #Welt und andere der #Atomi-Fan-Medien stürzen sich keifend drauf.

Doch diese Aussage ist falsch und muss richtig eingeordnet werden.

Atomis in der schwedischen Regierung:
Busch ist selbst eine vehemente Anhängerin der extrem teuren und gefährlichen #Kernenergie, die auch noch klimaschädlich ist (das wurde oft erklärt).

Sie ist Teil einer rechtsextrem-konservativen Regierung und wie auch in anderen Ländern sind das meist nicht die Kreise, die keine Affinität zu wissenschaftlichen Fakten haben, was man u.a. bei Energiethemen sieht.

—> Eigene Probleme nicht im Griff:
Schweden hat bei der Energieversorgung Probleme.

Sie versorgen sich viel mit #Wasserkraft, was gut ist.

Aber sie halten auch am Fehler #Kernenergie fest, was zu Problemen führt. Es müssen Anlagen abgeschaltet werden oder stehen wegen zu umfangreicher Wartungsumfänge nicht zur Verfügung. Hochtrabende Ausbaupläne wurden im letzten Jahr heimlich kassiert, weil eine nötige Gesetzesänderung nicht möglich ist und auch Vattenfall den Ausbauplänen eine Absage erteilt hat.

—> Ablenkung von eigenen Problemen:
Für Busch ist es dann eine praktische Gelegenheit, ihre Versäumnisse anderen anzuhängen.

Und da sie aus irrationalen Gründen #Atomkraft super findet, ist das eine für sie tolle Gelegenheit, gegen den völlig richtigen #AKW-Ausstieg in Deutschland auszuteilen.

—> Falsch ist:
Deutschland hat seinen Strompreis nicht wegen des AKW-Ausstiegs. Der hat in den letzten Jahren nur noch 4% ausgemacht. Der Preistreiber sind #Kohle- und #Gas-Kraftwerke. Dass die noch immer so dominant sind, liegt an den Versäumnissen der #CDU #CSU-Regierung davor, denn unter #Habeck wurden in den letzten Jahren mehr Wind- und Sonnenenergie genehmigt als je zuvor.

—> Was auch falsch ist:
Eine „#Dunkelflaute “ (gibt es nicht) sei ein unlösbares Problem. Dieser Zustand kommt einige Tage im Jahr und primär im Süden vor. Die technischen Lösungen dagegen gibt es, nur Kernenergie gehört aufgrund schlechter Flexibilität, Kosten und Gefahren nicht dazu. Hier braucht es ein dezentrales Netz verschiedener Speicherarten.

—> Was aber richtig ist:
Busch bemängelt, dass es in Deutschland keine #Strompreiszonen gibt. Damit ist der Preis im Süden identisch mit dem im Norden, wo der EE-Anteil deutlich höher ist. So ist der Preis insgesamt zu hoch. Strompreiszonen führen dazu, dass die Regionen, die ihre Hausaufgaben gemacht haben, nicht die Kosten derer mit zahlen müssten, die diese nicht gemacht haben (wie zB. Bayern). Davon würde auch Schweden profitieren.

Der #Kontext ist hier sehr wichtig. Wie man am Screenshot von Cicero sieht (den Müll verlinke ich nicht!), schlachten diese “Medien“ sowas aus und zeigen damit, dass sie vom Thema und auch von Physik nichts verstehen. .

Links hierzu

Dunkelflaute: Blackout-Szenarien sind unredlich
https://detektor.fm/wissen/mission-energiewende-dunkelflaute

Wie der Plan für zehn neue Atomreaktoren plötzlich wieder verschwand
https://www.handelsblatt.com/politik/international/schweden-wie-der-plan-fuer-zehn-neue-atomreaktoren-ploetzlich-wieder-verschwand/29368152.html

AKW-Ausfall Oskarshamn 3: Schwedische Regierung kassiert Atomkraftwerks-Ausbaupläne stillschweigend
https://www.iwr.de/ticker/akw-ausfall-oskarshamn-3-schwedische-regierung-kassiert-atomkraftwerks-ausbauplaene-stillschweigend-artikel5763

Umstrittene Pläne zum Kernkraftausbau in Schweden
https://www.eurotopics.net/de/330932/umstrittene-plaene-zum-kernkraftausbau-in-schweden

Trotz AKW: COP27: Schweden muss deutlich steigenden CO2-Ausstoß zugeben
https://www.euractiv.de/section/energie-und-umwelt/news/cop27-schweden-muss-deutlich-steigenden-co2-ausstoss-zugeben/

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/mariobuchinger_akw-schweden-cicero-activity-7273600895001473025-Ugwe?utm_source=share&utm_medium=member_ios

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Kommentare

Ulrich Rohde

EIN PAAR FAKTEN ZUM STROMPREIS:
2019 zahlten die Verbraucher:innen in Deutschland‼️ in Europa die höchsten Preise für Strom (kWh 30,9 Cent).
Von 2010 bis 2019 (CDU/CSU Regierung unter dem Einfluss von billigem russischem Gas und der Einspeisung von angeblich billigem Atomstrom) sind die Stromkosten für Verbraucher im europ. Durchschnitt um 19 % gestiegen, in Deutschland um 27 %!!
Im 1.Halbjahr 2020 kostete der Strom bei uns durchschnittlich 31,94 Cent/kWh.
Heute 2024 steht der Preis durchschnittlich im privaten Haushalt bei 0,38 – 0,40 Cent/kWh.
Natürlich sind das ca. 0,8 Cent mehr.
Rechnet man aber die grundsätzlichen Preissteigerungen und die Inflation mit rein, so geht’s um ca. 3-4 Cent/kWh, die der Strom trotz der Krise durch den Stopp der russischen Gaslieferungen, dem Ausstieg aus der Atomwirtschaft und dem nötigen teuren Ausbau der Netze (Südlink)und Förderung der Erneuerbaren Energien in den letzten 4 Jahren teurer geworden ist!
Industriepreisentwicklung:
2022 war wg. des Ukrainekriegs der Preis für die Industrie auf bis zu 42,30 Cent/kWh gestiegen. Der durchschnittliche Indutriestrompreis aktuell liegt 2024 mit ca. 17 Cent um 4 Cent/kWh GÜNSTIGER als 2021 (21,38 Cent/kWh)!!

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Rechte Regierungen bevorzugen zentrale Energiequellen, welche sich politisch leichter kontrollieren lassen, zB Fossil, Fission, Fusion. Erneuerbare Energien, dh Sonne u Wind, sind vorwiegend dezentral organsiert, was eine demokratische Verteilung von Energie (u Macht) begünstigt. Daher widersprechen Erneuerbare Energien der politischen Agenda von rechten Parteien, welche zudem unter dem Einfluss von finanziellem und politischem Einfluss der traditionellen, zentralisierten Energieversorger stehen.

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Maria Gottenhuber

Harald Lesch ist auch immer ein guter Ratgeber.

https://open.spotify.com/episode/4QepG3k4oyMTujigt5llXn?si=DBPsYk9IQB6exhvyzkIvZA

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AfD eskaliert im Bundestag: Göring-Eckardt fordert klare Kante gegen Demokratiefeinde!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Du, weißt du, was Katrin Göring-Eckardt, die Bundestagsvizepräsidentin, jetzt sagt?

Sie macht sich echt Sorgen, wie es aktuell im Parlament zugeht.

Manche Abgeordnete von der AfD benehmen sich da wirklich unter aller Würde.

https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/goering-eckardt-warnt-afd-abgeordnete-bedrohen-parlamentskultur-104042892

Stell dir vor, die sammeln Ordnungsrufe wie Trophäen!

Die provozieren absichtlich, um Aufmerksamkeit zu kriegen, und das verschärft diesen sprachlichen Verfall im Parlament noch mehr.

Es ist wie ein Spiel für die, aber das hat Konsequenzen für unsere Demokratie.

Trotzdem sagt Göring-Eckardt, der Bundestag ist weiter handlungsfähig.

Es wird debattiert, und hoffentlich gibt’s bald wieder Abstimmungen.

Gerade jetzt ist es so wichtig, den Menschen Sicherheit zu geben, und dafür braucht man Mehrheiten.

Sie sagt, die Hand bleibt ausgestreckt – auch an die Union. Aber die wollten erst nach der Vertrauensfrage des Kanzlers nächste Woche wieder ernsthaft mitreden.

Sie glaubt aber, dass sich die demokratischen Fraktionen noch auf ein paar wichtige Projekte einigen können.

Aber, und das ist ein fettes Aber, sie betont auch, dass wir nicht zulassen dürfen, dass der Bundestag jetzt zur Wahlkampfbühne verkommt.

Klar, es gehört dazu, dass Fraktionen ihre Positionen vertreten, auch im Hinblick auf den Wahlkampf.

Aber sie meint, dass das nicht heißt, dass man nicht trotzdem konstruktiv zusammenarbeiten kann.

Es gibt so viele wichtige Themen, die noch auf den Tisch müssen: Mietpreisbremse verlängern, Kindergeld erhöhen, den Schutz des Verfassungsgerichts stärken – das ist alles gerade wichtiger denn je.

Und jetzt kommst du ins Spiel:

Göring-Eckardt hat völlig recht, wenn sie indirekt klarmacht, dass ein Verbotsantrag gegen die AfD nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden darf.

Die benehmen sich nicht nur respektlos, sondern gefährden unsere politische Kultur.

Wenn sie das Parlament als Bühne für ihre Hetze missbrauchen, muss man da eine Grenze ziehen.

Das ist nicht einfach nur Provokation, das ist systematische Untergrabung unserer demokratischen Werte.

Stell dir mal vor, wie wichtig es wäre, hier ein klares Zeichen zu setzen.

Es geht darum, unsere Demokratie zu schützen – und das muss jetzt passieren.

#AfD,

#Bundestag,

#Demokratie,

#KatrinGöringEckardt,

#Ordnungsrufe,

#Verbotsantrag,

#Wahlkampf,

#Mietpreisbremse,

#Kindergeld,

#Verfassungsgericht,

#DemokratischeWerte,

#Parlamentskultur,

#Hetze,

#Sprachverfall,

#Wahlkampfbühne,

Die AfD will Geldwäschern das Leben erleichtern:

Ein Beitrag von

Simon Rock

Die AfD will Geldwäschern das Leben erleichtern:

Sie wollen nicht nur den 500-Euro-Schein zurückbringen, sondern sogar einen 1000-Euro-Schein einführen!

Für wen soll das gut sein?

Schon der 500er war der absolute Favorit von Geldwäschern und Kriminellen. Genau deshalb wurde er abgeschafft. Kein normaler Mensch braucht solche Riesenscheine – oder hat irgendjemand den 500er beim Supermarkteinkauf vermisst?

Das riecht doch nach einem Geschenk an die, die ihr Geld illegal am Staat vorbeischleusen wollen. Und die AfD will genau das erleichtern und macht damit Politik, von der vor allem Kriminelle profitieren.

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Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Jedes Jahr wird unser Staat um 160 Milliarden € an Steuern hinterzogen.

Das sind etwa 1900 € pro Bürger.

Bei einem vier Personenhaushalt macht das aus 7570 €.

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Beim Bürgergeld wird maximal pro Jahr etwa 150 Millionen bummelt. Auch das ist kriminell.

Umgerechnet pro Bürger sind das aber gerade einmal 1,79 Euro pro Jahr.

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Die CDU, CSU, freien Wähler und FDP sowie die AfD wurden natürlich die Bürgergeld im Finger jagen.

Im Bereich der Steuerhinterziehung hat man die Betriebsprüfer nicht weiter ausgebaut.

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Ist das nicht eine verkehrte Welt?

Populistischer Wahnsinn: Warum die Abschiebung von Syrern nach Syrien Deutschland ins Chaos stürzen würde!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören -

Lieber Jens Spahn,

„Ruhig Blut wäre oft zum nachdenken sinnvoll, bevor man irgendeinen populistischen Blödsinn in die Welt hinaus trägt.“

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Wenn ich mir vorstelle, dass die CDU in der Bundesregierung ist und dann noch Jens Spahn einen Ministerposten bekommt, dann graut es mir!

Warum, das mache ich mit dem nachfolgenden Beispiel über Syrien deutlich.

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Warum die Abschiebung von Syrern nach Syrien ein gefährlicher Irrweg ist

Die Debatte über die Rückführung syrischer Geflüchteter nimmt in Deutschland Fahrt auf – nicht zuletzt durch populistische Vorschläge wie den

– des CDU-Politikers Jens Spahn, der syrischen Rückkehrern 1.000 Euro Handgeld und einen Freiflug anbieten will.

– und die Forderung der AfD alle Syrer sofort abzuschieben.

Doch diese Ideen sind nicht nur realitätsfern, sondern auch gefährlich.

Die Fakten sprechen eine klare Sprache:

Die Rückführung von Syrern nach Syrien ist weder für die Betroffenen noch für Deutschland eine sinnvolle Lösung.

Syrien bleibt unsicher und instabil

Die Lage in Syrien ist weiterhin prekär.

Viele Regionen des Landes sind nach wie vor von Konflikten geprägt, und die politische Situation ist äußerst instabil.

Für syrische Geflüchtete besteht große Unsicherheit darüber, wie sich das Land in den kommenden Monaten entwickeln wird.

Eine Rückkehr wäre für viele mit massiven Risiken verbunden – sei es durch staatliche Repression, wirtschaftliche Perspektivlosigkeit oder fehlende Infrastruktur.

Unverzichtbarer Beitrag der Syrer in Deutschland

Die syrischen Geflüchteten haben in Deutschland wichtige Rollen übernommen, insbesondere in systemrelevanten Berufen.

Laut der Bundesärztekammer arbeiten bis zu 20.000 syrische Ärzte in Deutschland, was etwa sechs Prozent der gesamten Ärzteschaft ausmacht.

Ohne diese Fachkräfte würde die medizinische Versorgung in vielen Regionen ins Wanken geraten.

Auch in der Pflege sind syrische Geflüchtete von großer Bedeutung. Rund 20.000 Menschen aus Asylherkunftsländern, darunter viele Syrer, arbeiten in deutschen Pflegeeinrichtungen.

Zum Vergleich: insgesamt arbeiten 238.000 ausländische Pflegekräfte.

Angesichts des wachsenden Fachkräftemangels ist ihr Beitrag unverzichtbar.

Die Rückführung dieser Menschen würde massive Lücken in den ohnehin stark belasteten Gesundheits- und Pflegebereichen hinterlassen.

Jens Spahns populistisches Angebot: Eine Farce

Vor diesem Hintergrund wirken die Vorschläge von Jens Spahn, den Rückkehrern ein Handgeld von 1.000 Euro und einen Freiflug anzubieten, wie ein schlechter Scherz.

Solche Angebote sind nichts anderes als Symbolpolitik, die darauf abzielt, populistische Stimmen zu bedienen, ohne dabei die tatsächlichen Herausforderungen zu berücksichtigen.

Weder ist dieses Angebot für die Geflüchteten attraktiv, noch hilft es der deutschen Gesellschaft.

Vielmehr verschärft es die Situation:

Es fördert weder die Integration noch trägt es dazu bei, die sozialen und wirtschaftlichen Probleme in Syrien zu lösen.

Die Idee wirkt hilflos und zeigt ein mangelndes Verständnis für die komplexen Realitäten sowohl in Deutschland als auch in Syrien.

Populismus statt Pragmatismus

Solche Forderungen verdeutlichen ein größeres Problem in der politischen Debatte: den Vorrang von populistischen Botschaften über pragmatische Lösungen.

Statt auf Integration zu setzen, werden Geflüchtete instrumentalisiert, um politische Punkte zu sammeln.

Doch wie ein provokanter Kommentar treffend formulierte: “Lieber Gott, lass Hirn regnen.”

Integration statt Abschiebung

Die Lösung liegt nicht in der Rückführung, sondern in der Integration.

Syrische Geflüchtete haben bewiesen, dass sie einen wertvollen Beitrag zur deutschen Gesellschaft leisten können – sei es in der Medizin, der Pflege oder in anderen Berufen.

Ihnen die Chance zu geben, ihre Zukunft in Deutschland aufzubauen, ist nicht nur menschlich, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll.

Fazit: Ein gefährlicher Irrweg

Die Abschiebung von Syrern nach Syrien ist nicht nur undurchführbar, sondern auch moralisch und praktisch falsch.

Sie würde sowohl die Betroffenen als auch Deutschland schwächen.

Der Fokus muss auf einer nachhaltigen Integrationspolitik liegen, die allen Seiten zugutekommt.

Populistische Vorschläge wie die von Jens Spahn sind nichts anderes als Ablenkungsmanöver – und sollten als solche entlarvt werden.

Deutschland braucht keine Rückführungsprämien, sondern eine Politik, die auf Menschlichkeit, Vernunft und Zukunft setzt.

Rückführung ja, aber zum richtigen Zeitpunkt für die arbeitenden Menschen, die auch zurück möchten.

Sollte. In Einzelfällen ist der Fall sein, dass Syrer nicht arbeiten wollen und sich am Staat bedienen, ist natürlich die Rückführung zum entsprechenden Zeitpunkt auch sinnvoll.

Mit Herz und Verstand: Warum Menschlichkeit stärker ist als jede politische Kälte – Ein Dank an Mut, Mitgefühl und Solidarität!

Ein Beitrag von

Jan Bredack

Gänsehaut, Herz zerreißend, es menschelt….

https://youtube.com/shorts/3LR7OlsZxAY?si=xHmlQwQMJnLAbPQY

Mir wird erst in den letzten Tagen und Stunden so richtig bewusst, was es für jeden einzelnen Menschen bedeutet füreinander da zu sein und bedingungslos zu helfen.

Ich erinnere mich heute noch sehr gut, als wir 2015/16 im Berliner Tiergarten mit unserem Veganz Food Trailer kostenlos Essen an die vielen ankommenden Geflüchteten aus Syrien ausgegeben haben, ohne dass uns die Hintergründe ihrer Flucht im Ansatz bekannt waren.

Seit Sonntag und mit zunehmender Berichterstattung zu den Zu- und Umständen, die Millionen Menschen aus ihrer Heimat vertrieben haben, fällt bei mir mehr und mehr der Schleier und es ergibt sich ein schauriges Bild, was mich einerseits sehr betroffen macht, andererseits aber auch glücklich, weil wir uns im Großen als Volk für diese Menschen geöffnet und geholfen haben.

„Danke Merkel“, dass Du Dich ob aller innerpolitischen Widerstände, die Dir bis heute immer wieder als Versagen und Fehler, auch aus Deiner eigenen Partei, angekreidet werden, als Mensch mit Herz für die Menschen aus Syrien eingesetzt hast.

Apropos Deine Partei. Die heute agierenden „Christen“ Deiner CDU Deutschlands bringen es wirklich fertig, noch inmitten der Freude und des Feierns der in Deutschland lebenden syrischen Menschen, nach keinen 24h seit Bekanntwerden des Sturzes der Assad Diktatur, eine Debatte über die Abschiebung und Neuregelung von Aufnahmeverfahren für Geflüchtete aus dieser Region loszutreten. Pfui!

Das ist zum Fremdschämen und nicht der Stil, mit dem ich als deutscher Staatsbürger in der Weltöffentlichkeit vertreten und wahrgenommen werden möchte, denn wir sind und können anders!

Und da ja glücklicherweise in einigen Wochen neu gewählt wird, meine Stimme bekommt Ihr ganz sicher nicht!

Einfach erklärt und für Jeden verständlich!

Klimawandel und warum jedes Verbrennerfahrzeug Gift für das Klima ist

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde. –

Thomas Ranft – Viele Zusammenhänge gut erklärt.
Was ist CO2?

Einfach die Erderwärmung mit einfachen Beispielen erklärt!

Und wer noch immer an die Märchen glaubt, dass

  • Klimawandel nicht mit dem Menschen und seinen Aktivitäten zu tun hat
  • die Sonne den Klimawandel durch ihr Sonnenlicht alleine ändert
  • Nur der Treibstoff beim Auto verändert werden müsste, damit 50 Millionen fahrende Heizungen (Verbrennerfahrzeuge auch genannt) klimaneutral sind,

erlebt hier den ultimativen Gegenbeweis.

Wer dumm bleiben will und lieber ein Fossil-Ideologe bleiben will, braucht ja den Film nicht ansehen.

Warum ist eFuel und Wasserstoff für Fortbewegung unbezahlbar und Blödsinn ist.

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Thomas Ranft – Gut erklärt: Was ist CO₂ und warum beschleunigt es die Erderwärmung?

Thomas Ranft ist bekannt für seine Fähigkeit, komplexe Themen leicht verständlich aufzubereiten. Sein Video „Was ist CO₂?“ liefert klare Antworten auf drängende Fragen rund um den Klimawandel. Im Folgenden fassen wir seine Kernbotschaften zusammen und werfen einen Blick auf die Themen CO₂, Erderwärmung sowie die Diskussion um eFuels und Wasserstoff.

Was ist CO₂ und warum ist es so problematisch?

Kohlenstoffdioxid (CO₂) ist ein farb- und geruchloses Gas, das natürlicherweise in der Atmosphäre vorkommt. Es ist wichtig für das Leben auf der Erde, da es Pflanzen für die Photosynthese benötigen. Doch seit Beginn der Industrialisierung steigen die CO₂-Konzentrationen dramatisch an.

Einfache Erklärung: Erderwärmung

Thomas Ranft nutzt ein einfaches Beispiel, um den Treibhauseffekt zu verdeutlichen:

   •   Das Prinzip einer Bettdecke: Die Atmosphäre wirkt wie eine Bettdecke, die Wärme auf der Erde hält. Ohne diese natürliche „Decke“ wäre es zu kalt für das Leben, wie wir es kennen.

   •   Das Problem: Durch den Ausstoß von fossilem CO₂ (durch Verbrennung von Kohle, Öl und Gas) wird diese Decke dicker. Die Wärme entweicht nicht mehr, was zu einer globalen Erwärmung führt.

Die Konsequenzen der Erderwärmung:

   •   Extremwetter: Häufigere und intensivere Stürme, Dürren oder Überschwemmungen.

   •   Steigende Meeresspiegel: Schmelzende Gletscher und Polkappen gefährden Millionen Menschen in Küstenregionen.

   •   Verlust von Artenvielfalt: Viele Tiere und Pflanzen können sich nicht schnell genug anpassen.

Warum sind eFuels und Wasserstoff für Autos keine Lösung?

Thomas Ranft geht in seinem Video auch auf die aktuelle Diskussion um sogenannte „grüne“ Technologien wie eFuels und Wasserstoff ein. Seine Analyse zeigt, warum diese Technologien für die Fortbewegung ineffizient und teuer sind.

eFuels – die ineffiziente Alternative

eFuels werden durch die Umwandlung von CO₂ und Wasserstoff hergestellt, was energieintensiv ist:

   •   Hoher Energieverbrauch: Für die Herstellung von 1 Liter eFuel benötigt man fünfmal mehr Energie, als wenn man ein Elektroauto direkt lädt.

   •   Kosten: Selbst bei Massenproduktion bleibt eFuel teurer als fossile Kraftstoffe oder Strom.

   •   CO₂-Problem: Obwohl eFuels theoretisch CO₂-neutral sein können, entstehen bei ihrer Verbrennung erneut Emissionen.

Wasserstoff – sinnvoll, aber nicht für PKWs

Wasserstoff wird oft als Allheilmittel dargestellt, doch Ranft erklärt, warum das nicht stimmt:

   •   Effizienzverlust: Um Wasserstoff herzustellen, zu speichern und in einem Auto zu nutzen, geht bis zu 70 % der Energie verloren. Ein Elektroauto ist deutlich effizienter.

   •   Kosten: Wasserstoff-Tanks und Brennstoffzellen sind extrem teuer und erfordern seltene Rohstoffe wie Platin.

   •   Bessere Anwendungen: Wasserstoff macht in Industrien wie der Stahlproduktion oder im Flugverkehr mehr Sinn, wo Alternativen fehlen.

Fazit: Einfach erklärt, aber klare Botschaft

Thomas Ranft zeigt in seinem Video, dass es bei der Bekämpfung der Erderwärmung vor allem auf Effizienz ankommt. Technologien wie eFuels und Wasserstoff haben zwar ihre Nischen, sind aber für den Alltag – insbesondere in der Mobilität – keine praktikablen Lösungen. Die einfache Botschaft lautet:

   •   Erneuerbare Energien nutzen: Solar, Wind und Elektrofahrzeuge sind effizienter, günstiger und schon heute verfügbar.

   •   CO₂-Emissionen senken: Weniger fossile Energieträger bedeutet eine dünnere „Bettdecke“ und eine bessere Zukunft für unseren Planeten.

Schlussgedanke

Die Lösung der Klimakrise ist technisch möglich, erfordert aber den Mut zu klarem Handeln. Thomas Ranft liefert die Fakten und Zusammenhänge, die wir brauchen, um nachhaltige Entscheidungen zu treffen – #Klima #Erderwärmung #Fossile #Energie.

#Klima #erderwärmung #Fosdile #Energie

CDU blockiert Frauenrechte: Warum bleibt die Reform von §218 im Rechtsausschuss stecken?

Eine Frau, die in Deutschland auch in den ersten 12 Wochen eine Schwangerschaft abbricht, könnte durch das StGB §218 zu 3 Jahren verurteilt werden.

Kritik an § 218 StGB

Der § 218 StGB wird häufig kritisiert, da er Schwangerschaftsabbrüche weiterhin im Strafgesetzbuch verankert und Frauen damit unter einen Generalverdacht stellt.

Viele fordern die vollständige Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs und eine Regelung außerhalb des Strafrechts.

Die CDU, CSU und auch die AfD wollen, dass das so bleibt, bzw. sogar noch verschärft wird,

Ein Beitrag von

Ist das euer Ernst, liebe CDU ?!

Der Antrag zur Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen steckt im Rechtsausschuss fest – eine faire Debatte im Bundestagsplenum wird so verschleppt.

Der Gesetzentwurf fordert rechtmäßige Schwangerschaftsabbrüche in den ersten 12 Wochen und Kostenübernahme durch die Krankenkassen. Doch die Reform droht zu scheitern, solange der Antrag blockiert bleibt.

—> Nach der 1. Lesung im Bundestag gingen am Wochenende Menschen in Berlin und Karlsruhe auf die Straße. Ihr Ziel: Keine Tricks, keine Verschiebung – die Abstimmung muss kommen!

—> Die Entscheidung zu #§218 betrifft die Selbstbestimmung von Frauen. Fraktionszwang hat hier keinen Platz. Es braucht eine faire und freie Abstimmung im Bundestag – jetzt!
Das fordert auch die WeAct-Petition für die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen (https://campact.org/1wf5g). Jetzt schnell unterzeichnen

218Abschaffen #mybodymychoice

Quellen:
Stern, “Große Mehrheit für Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen”, 27.11.2024
taz, “CDU gegen Selbstbestimmung von Frauen”, 08.12.2024

Quelle:

https://weact.campact.de/petitions/keine-kompromisse-schwangerschaftsabbruche-legalisieren?utm_medium=social&utm_source=post-linkedin&utm_campaign=18-11-24-ampel-aus-bundestwagswahl-some

Warum die Angst vor Habeck? Merz, Söder, Aiwanger & Co. Und die gesamte AfD gegen den Grünen, der überzeugt!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Warum haben die Herren Söder, Aiwanger, Spahn & Co. sowie die gesamte AfD Aversionen gegen die Grünen und insbesondere gegen Robert Habeck?

Und wenn man keine sachliche Kritik haben kann, dann versucht man es mit dummen Sprüchen, wie beispielsweise Wörtern wie „Kinderbuchautor“… Übrigens wurde das Wort von der AfD erstmals genutzt; nachgemacht dann von Friedrich Merz.

Festzustellen bleibt, dass alle Politiker, die ich oben aufgezählt habe, ein echtes Problem mit Robert Habeck haben, weil er einfach vieles gut erklären kann und eben nicht populistisch wird.

Und zwar so gut, dass es ein Otto-Normal-Wähler auch nachvollziehen kann.

Das nachfolgende Video macht es sehr deutlich.

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Besonders deutlich machte es Habeck auch auf der Handwerksmesse in München

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Und höchstwahrscheinlich ist deshalb auch Söder so tief beleidigt, dass er Habeck Nicht in einer CDU-/CSU- Regierung haben will.

Auch das nachfolgende Lied über Jens Spahn zeigt, dass Robert Habeck einfach im Vergleich aus meiner Sicht einfach klüger ist.

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Rechtsextreme Hetze entlarvt: Zynische Remigrationsforderungen und Verherrlichung eines Folter-Regimes – Eine Partei auf dem Tiefpunkt der Menschlichkeit

Und Jens Spahn von der CDU will am liebsten die Syrer schnell durch 1000 Euro Mitgabe loswerden.

Ein Beitrag von

Patricia Hinsen-Rind Demonstration gegen AfD und sonstige Rechtsextremisten

Die Partei der Menschenverachtung zeigt, wieder einmal, ihre hässliche Fratze.

Geflüchtete werden verspottet, das Assad-Regime – verantwortlich für Folter und Massenmord – wird verherrlicht, und Menschenrechte werden mit Füßen getreten.

Das Assad Regime wurde gerade gestürzt.

Die Lage in Syrien ist völlig unklar. Eine Prognose ist aktuell unmöglich.

Gefordert wird:

Remigration durch sofortige Luftbrücke und ein lebenslanges Rück- bzw. Einreiseverbot in die BRD, zusammen mit dem zynischen Wunsch „Gute Heimreise“.

Natürlich wären auch Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft betroffen, das hat diese Partei ja hinlänglich und deutlich klargemacht.

Die rechtsextreme Partei trieft vor Hass und Hohn. Inhuman und menschenverachtend. UNWÄHLBAR.

Ich bin Patricia Hinsen-Rind und schreibe über Demokratie , Misogynie und Gesellschaft. Mehr Wissen? Klicke auf mein Profil, klicke auf #Folgen und klicke auf die Glocke

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Kommentar von

Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören

Es ist wichtig, dass Assad endlich weg ist und das Volk nicht mehr tyrannisiert.

Jetzt ist es wichtig, dass das Land stabilisiert wird und es nicht zwischen den einzelnen Gruppierungen zu weiteren Machtspiel kommt.

Es ist wichtig, dass sich auch die Türkei zurückhält und nicht jetzt die Kurden angreift.

Vielleicht wäre eine Vermittlungshilfe durch die UN eine Hilfe.

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Was völlig Unsinn ist und wieder einmal Deutschland spalten würde, ist die Forderung von Spahn jedem Syrer, der sofort Deutschland verlässt, 1000 € zum Neuanfang in Syrien zu schenken.

Es zeigt einmal wieder, wie Jens Spahn populistisch hier vorgeht.

Sehr gerne wollen die Syrer natürlich zurück nach Syrien. Die Verhältnisse sind jedoch derzeit völlig ungeklärt und deshalb kann man auch von keinem Syrer verlangen, dass er jetzt sofort zurückkehrt.

In Deutschland leben derzeit 1,03 Millionen Syrer. ein hoher Anteil arbeitet bereits in Deutschland, wobei durch die Bezahlung teilweise im Bereich Mindestlohn trotzdem Bürgergeld teilweise notwendig ist.

Würden diese Menschen alle Deutschland verlassen, dann hätten wir das Problem, dass viele Arbeitskräfte zusätzlich in Deutschland fehlen.

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Ja, es ist durchaus sinnvoll, wenn die Menschen, die von Syrien nach Deutschland geflüchtet sind, wieder zurück in ihrer Heimat sollen. Das wollen ja auch die meisten Syrer.

Allerdings sollte dies mit Maß und Ziel der Fall sein.

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