Werner Hoffmann – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.-
Die Last der Generationen —> Zwei, drei Generationen zieh’n den Gewinn, Doch was kommt danach? Ein trügerisch’ Sinn. Dreihundert Generationen in währender Pflicht, Den Müll zu bewachen, der nie ganz erlischt.
Welcher Ort in den letzten Jahrtausenden war So sicher, beständig, ganz ohne Gefahr? Kein Platz in Deutschland, kein fester Hort, Der strahlenden Abfall schützt ohne Wort.
Wie dumm darf Politik in diesen Fragen sein? Merz und Spahn, ihr denkt viel zu klein. Linnemann, Söder und Lindner im Chor, Weidel und Wagenknecht – alle ganz stur.
Von CDU bis FDP, von AfD und BSW, Keiner erkennt, was wirklich gescheh’. Atomstrom, so kurz scheint der Gewinn, Doch die Last bleibt bestehen, Generationen zieh’n hin.
Ein Mahnmal für alle, die heute entscheiden, Dass Zukunft und Sicherheit nicht miteinander streiten. Wer jetzt nicht denkt und sorgsam plant, Hinterlässt ein Erbe, das niemand erahnt.
Das Atlas Network, ein globales Netzwerk neoliberaler Denkfabriken, zählt unter anderem das Cato Institute, The Heartland Institute und die Heritage Foundation zu seinen Mitgliedern. Diese Organisationen haben erheblichen Einfluss auf wirtschafts- und gesellschaftspolitische Debatten – auch in Deutschland.
Das Atlas Network wurde 1981 von Sir Anthony Fisher gegründet. Sein Ziel: die Verbreitung von Thinktanks, die sich für die freie Marktwirtschaft einsetzen. Zu den ersten Geldgebern gehörten kein geringerer als die Ölriesen Shell und BP.
Von Anfang an zeigte sich eine klare Agenda: Zunächst wurde der Klimawandel verleugnet, dann – als dies nicht mehr haltbar war – forderte man “marktorientierte Lösungen”. Bereits in den 1970er Jahren bezeichneten Mitglieder Umweltproteste als “Terror”, um Aktivisten zu kriminalisieren und deren Glaubwürdigkeit zu untergraben. Diese Strategie hat sich bis heute bewährt, um Protestbewegungen zu schwächen.
Das Netzwerk umfasst heute über 500 Organisationen in rund 100 Ländern, darunter auch mehrere in Deutschland. Viele von ihnen berufen sich auf Denker wie Friedrich A. von Hayek oder Ludwig von Mises, zwei der wichtigsten Vordenker des Libertarismus.
In Deutschland zeigt sich, dass einige Mitglieder gleichzeitig in mehreren Organisationen aktiv sind, um den Austausch innerhalb des Netzwerks zu gewährleisten und politische Einflussnahme zu maximieren. Diese engen Verflechtungen, oft schwer durchschaubar, erschweren die Transparenz erheblich – vermutlich kein Zufall.
Eine detaillierte Analyse dieser Netzwerke und ihrer Verbindungen in Deutschland offenbart ein erschreckendes Bild: Die systematische Einflussnahme auf die Bundespolitik behindert entscheidende Fortschritte im Klimaschutz und stellt wirtschaftliche Interessen über das Gemeinwohl. Wer profitiert? Sicher nicht die Umwelt.
Dunkelflaute Das aktuelle Lieblingsmärchen der Energiewende-Gegner:innen
Kaum wird es draußen kälter, taucht sie wieder auf, die sagenumwobene “Dunkelflaute”.
Aktuell scheint sie Hochkonjunktur zu haben, besonders in Artikeln, die uns weismachen wollen, dass die Energiewende zum Scheitern verurteilt ist.
Ein Schelm, wer dabei an Wahlkampfgetöse denkt.
Nehmen wir den jüngsten Beitrag in der Frankfurter Allgemeine Zeitung als Beispiel. Dort wird behauptet, die Dunkelflaute habe uns gezeigt, dass die Energiewende gescheitert sei und wir ohne Kohle und ausländischen Strom nicht auskommen.
Interessant, dass diese Erkenntnis gerade jetzt so prominent diskutiert wird.
Zeit für einen Faktencheck!
Mythos Dunkelflaute Ja, es gibt Zeiten, in denen Wind und Sonne weniger Energie liefern. Doch moderne Energiesysteme sind prinzipiell darauf vorbereitet. Speichertechnologien, Lastmanagement und ein diversifizierter Energiemix sorgen dafür, dass die Lichter nicht ausgehen.
Importierter Strom Deutschland ist Teil eines europäischen Stromnetzes. Stromimporte und -exporte sind normal und kein Zeichen von Schwäche. Sie erhöhen die Versorgungssicherheit und ermöglichen einen effizienten Energieaustausch.
Kohle als Retterin? Die Behauptung, ohne Kohle ginge es nicht, ignoriert den kontinuierlichen Ausbau erneuerbarer Energien und die Fortschritte in der Speichertechnologie. Kohle ist ein Auslaufmodell – ökologisch und ökonomisch.
Warum also diese Panikmache? Warum jetzt? Es drängt sich der Verdacht auf, dass hier bewusst Ängste geschürt werden, um politische Punkte zu sammeln.
Anstatt konstruktiv an Lösungen zu arbeiten, wird ein Schreckgespenst nach dem anderen an die Wand gemalt.
Liebe Wähler:innen, lasst euch nicht für dumm verkaufen.
Die Energiewende ist kein Spaziergang, aber sie ist machbar und notwendig. Lassen wir uns nicht von vermeintlichen Expert:innen und ihren Schreckensszenarien ins Bockshorn jagen.
Die Zukunft gehört den erneuerbaren Energien – ob es den Dunkelflauten-Prediger:innen passt oder nicht.
Im digitalen Zeitalter prägen verschiedene Social-Media-Plattformen unsere Kommunikation. Jede Plattform verfolgt eigene Ziele, Werte und Geschäftsmodelle, die oft von ihren Eigentümern geprägt werden. Dieser Artikel beleuchtet die Eigentümerstrukturen der wichtigsten Alternativen zu X und deren Bedeutung für Nutzer in Deutschland und der EU.
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Welche Alternativen zum Medienkanal X gibt es für Deutschland und für die Europäische Union?
Wie viele User haben die Alternativen in Deutschland und in der EU
Ohne Frage, FACEBOOK ist jedem bekannt. Aber es gibt inzwischen durchaus Alternativen darüber hinaus.
Blog-Demokratie nutzt eigentlich seit kurzem Alle; X (ehemals twitter) nicht mehr in der Bezahl-Abo-Version.
Wir werden dort nur noch die Artikel dort posten, die den Herren Donald Trump, Elon Musk und Peter Thiel nicht gefallen werden.
Und hierzu gehören Artikel zu den Themen
Pro Demokratie
Pro Erneuerbare Energie
Aufklärung über perfide rechtsextreme Machenschaften
Aufklärung über Fossil-Lobby
Aufklärung über Netzwerke in der Politik
Hier die Alternativen zu #X
Es gibt mehrere Alternativen zu X (ehemals Twitter), die in Deutschland und der Europäischen Union (EU) an Popularität gewonnen haben. Hier sind einige der bekanntesten Plattformen:
Threads
Threads
Ein von Meta entwickelter Microblogging-Dienst, der eng mit Instagram verknüpft ist.
Threads ermöglicht das Teilen von Textbeiträgen, Bildern und Videos und bietet eine ähnliche Benutzererfahrung wie X. Die Plattform wurde im Juli 2023 international eingeführt und ist seit Dezember 2023 auch in der EU verfügbar. Mastodon
Mastodon
Mastodon
Eine Open-Source- und dezentrale Social-Media-Plattform, die es Nutzern ermöglicht, eigene Server zu betreiben und sich mit anderen Instanzen zu vernetzen. Mastodon legt Wert auf Datenschutz und eine werbefreie Umgebung.
Bluesky
Ein von Twitter-Mitgründer Jack Dorsey initiiertes Projekt, das als dezentrale Alternative zu X konzipiert wurde.
Bluesky zielt darauf ab, eine Plattform für vielfältige, miteinander verbundene Online-Netzwerke zu schaffen.
Bluesky überschritt im Dezember 2024 die Marke von 25 Millionen Nutzern weltweit. Für Mastodon und Reddit sind keine genauen Nutzerzahlen für Deutschland oder die EU verfügbar, jedoch haben beide Plattformen in den letzten Jahren an Popularität gewonnen.
Reddit
Reddit
Ein Social-News-Aggregator, der es Nutzern ermöglicht, in themenspezifischen Communities (Subreddits) Inhalte zu teilen und zu diskutieren.
Reddit bietet eine breite Palette von Themen und ist besonders für den Austausch in spezialisierten Interessensgebieten beliebt.
Threads verzeichnete weltweit bereits wenige Tage nach dem Start über 100 Millionen Nutzer. Bluesky überschritt im Dezember 2024 die Marke von 25 Millionen Nutzern weltweit. Für Mastodon und Reddit sind keine genauen Nutzerzahlen für Deutschland oder die EU verfügbar, jedoch haben beide Plattformen in den letzten Jahren an Popularität gewonnen.
Tumblr
Eine Blogging-Plattform, die es Nutzern ermöglicht, Multimedia-Inhalte in kurzen Blog-Formaten zu teilen.
Tumblr ist bekannt für seine kreative Community und vielfältigen Inhalte.
Hinsichtlich der Nutzerzahlen dieser Plattformen in Deutschland und der EU liegen nicht für alle Dienste spezifische Daten vor. Threads verzeichnete weltweit bereits wenige Tage nach dem Start über 100 Millionen Nutzer.
FACEBOOK
Facebook ist eine etablierte Alternative, wenn es um soziale Netzwerke geht, allerdings mit einem etwas anderen Fokus als X. Während X auf Kurznachrichten und Echtzeitkommunikation ausgerichtet ist, dient Facebook primär dem Teilen von längeren Beiträgen, Bildern, Videos und der Vernetzung über Gruppen, Veranstaltungen und Seiten.
Nutzerzahlen von Facebook:
• In Deutschland: Facebook hatte im Jahr 2023 rund 40 Millionen monatlich aktive Nutzer. Es bleibt eine der größten Plattformen in Deutschland.
• In der EU: Schätzungen zufolge hat Facebook innerhalb der EU etwa 250 Millionen aktive Nutzer (Stand: 2023), wobei die Zahlen je nach Land variieren.
Facebook wird oft als Plattform genutzt, um mit Familie und Freunden in Kontakt zu bleiben, aber auch für politische Diskussionen, Nachrichtenkonsum und Werbung. Damit ist es weniger direkt mit X vergleichbar, bietet aber eine breite Nutzerschaft und diverse Funktionen.
Telegram
Telegram ist eine weitere wichtige Alternative zu X, insbesondere für Gruppenkommunikation und den schnellen Austausch von Informationen. Es wird oft als Mischung aus Messenger und sozialem Netzwerk angesehen, da es sowohl private Chats als auch öffentliche Kanäle und Gruppen bietet.
Vorteile von Telegram:
• Funktionalität: Ermöglicht das Versenden von Nachrichten, Medien, Dateien (bis zu 2 GB pro Datei) sowie das Betreiben öffentlicher Kanäle und Gruppen mit unbegrenzten Teilnehmern.
• Datenschutz: Bietet Ende-zu-Ende-verschlüsselte Chats (für “Geheime Chats”) und eine hohe Kontrolle über die Privatsphäre.
• In Deutschland: Telegram hatte 2023 rund 15 Millionen aktive Nutzer. Es wird häufig für Community-Building, geschlossene Gruppen und spezifische Interessensbereiche genutzt.
• In der EU: Schätzungen zufolge liegt die Nutzerzahl innerhalb der EU bei etwa 100–120 Millionen. Telegram ist besonders in osteuropäischen Ländern und unter technikaffinen Zielgruppen beliebt.
Telegram wird oft als Alternative für schnelle und flexible Kommunikation verwendet. Insbesondere in politischen oder themenspezifischen Gruppen (z. B. Aktivismus oder alternative Medien) hat Telegram in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen.
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Hier sind die Eigentümer der genannten Dienste:
1. Threads
• Eigentümer: Meta Platforms, Inc. (ehemals Facebook, Inc.)
• CEO: Mark Zuckerberg
• Sitz: Menlo Park, Kalifornien, USA
2. Mastodon
• Eigentümer: Mastodon gGmbH (gemeinnützige GmbH)
• Gründer und CEO: Eugen Rochko
• Sitz: Jena, Deutschland
• Mastodon ist Open Source, daher wird es von verschiedenen Administratoren weltweit betrieben. Die Hauptinstanz wird jedoch von der Mastodon gGmbH verwaltet.
3. Bluesky
• Eigentümer: Bluesky PBLLC (Public Benefit LLC)
• Mitgründer: Jack Dorsey (ehemaliger Twitter-CEO)
• Eigentümer: Automattic, Inc. (ebenfalls Eigentümer von WordPress.com)
• CEO: Matt Mullenweg
• Sitz: San Francisco, Kalifornien, USA
6. Facebook
• Eigentümer: Meta Platforms, Inc.
• CEO: Mark Zuckerberg
• Sitz: Menlo Park, Kalifornien, USA
7. Telegram
• Eigentümer: Pavel Durov (Gründer und CEO)
• Unternehmensstruktur: Telegram ist eine private Organisation ohne offizielle Firmenregistrierung. Es wird durch Durov persönlich und über Spenden finanziert.
• Sitz: Dubai, Vereinigte Arabische Emirate
Jeder dieser Dienste hat eine spezifische Eigentümerstruktur und unterschiedliche Ansätze in Bezug auf Datenschutz, Finanzierung und Geschäftsmodelle.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Die #Welle der #Verabschiedungen läuft. #Rossmann ….. #RND (#RedaktionsNetzwerk Deutschland) stellen den Kanal #X ein.
Von unserem gemeinnützigen Verein haben wir 261 X-Kanäle abgemeldet! Das deutsche #Kinderwunschnetz hat ebenso heute 180 regionale Seiten eingestellt.
Ebenso haben sich inzwischen auch einige Vereine von Twitter verabschiedet.
X verliert massiv an deutschen Usern!
In den vergangenen Monaten haben mehrere deutsche Organisationen und Unternehmen ihre Aktivitäten auf der Plattform X (ehemals Twitter) eingestellt, oft unter Verweis auf die Entwicklungen unter Elon Musks Leitung.
Hier sind einige dieser Akteure:
• Nordkirche: Die evangelische Nordkirche hat ihre täglichen Segenswünsche auf X beendet. Sprecher Dieter Schulz nannte sowohl eine veränderte Mitgliederstruktur als auch die Entwicklungen der Plattform unter ihrem neuen Eigentümer als Gründe für den Rückzug.
• SV Werder Bremen und FC St. Pauli: Beide Fußball-Bundesligavereine haben ihre Präsenz auf X beendet. Der FC St. Pauli kritisierte, dass die Plattform unter Musk von einem Debattenraum zu einem “Hass-Verstärker” geworden sei.
• Berlinale: Die Internationalen Filmfestspiele Berlin haben sich ebenfalls von X zurückgezogen.
• Aldi Nord: Der Discounter beendete seine Aktivitäten auf X, nachdem die Plattform nicht gegen diskriminierende und rassistische Kommentare zu Models in einem Aldi-Prospekt vorgegangen war.
Diese Entwicklungen deuten auf eine wachsende Unzufriedenheit mit der Plattform X unter deutschen Organisationen und Unternehmen hin, insbesondere in Bezug auf den Umgang mit Hassrede und die allgemeine Ausrichtung unter der Führung von Elon BVG (Berliner Verkehrsbetriebe): Die BVG hat im Juli 2024 ihre Präsenz auf X beendet. Sie begründete diesen Schritt mit der zunehmenden Präsenz von Hass, Hetze und unkontrollierter Hate Speech auf der Plattform, die nicht mit den Werten des Unternehmens vereinbar seien. • 1. FC Kaiserslautern: Der Fußballverein kündigte im Dezember 2024 an, X zu verlassen und zur Plattform Bluesky zu wechseln. Der Verein erklärte, dass die Entwicklungen auf X nicht mehr mit seinen Werten vereinbar seien. • Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW): Die DSW und 46 weitere Organisationen aus den Bereichen Umwelt, Gesundheit, Landwirtschaft, Menschenrechte und Soziales verkündeten im Juni 2024 gemeinschaftlich das Einstellen ihrer Aktivitäten auf X. Sie reagierten damit auf die Zunahme von gewaltvollen, diskriminierenden und desinformierenden Inhalten seit der Übernahme der Plattform durch Elon Musk. • Jüdisches Museum München: Im Dezember 2024 verließen 66 Journalist:innen, Abgeordnete, Gedenkstätten, Wissenschaftler:innen und Autor:innen aus Deutschland die Plattform X, darunter auch das Jüdische Museum München.
Sie begründeten ihren Weggang damit, dass die Plattform nicht mehr mit ihren demokratischen und ethischen Werten vereinbar sei.
Unternehmen, die keine Tesla-Fahrzeuge mehr kaufen: • Rossmann: Die Drogeriemarktkette gab im August 2024 bekannt, keine weiteren Tesla-Fahrzeuge für ihren Fuhrpark anzuschaffen. Grund sei die Unvereinbarkeit zwischen den Aussagen von Tesla-CEO Elon Musk, insbesondere seiner Unterstützung für Donald Trump, und den Werten des Unternehmens. • Weitere Unternehmen: Nach Rossmann haben auch andere Unternehmen angekündigt, keine Tesla-Fahrzeuge mehr zu erwerben, wobei sie ähnliche Bedenken hinsichtlich der politischen Ansichten von Elon Musk äußerten.
Diese Entscheidungen spiegeln eine wachsende Besorgnis über die Entwicklungen auf der Plattform X und die politischen Positionen von Elon Musk wider, die von einigen Unternehmen als nicht mit ihren eigenen Werten vereinbar angesehen werden.
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Wie kann man X am meisten Schaden zufügen?
Die eine Variante ist, es nicht mehr zu nutzen und zu kündigen.
Die zweite Variante ist, wenn man bei X keinerlei bezahlt Varianten nutzt und dann weiterhin bei X gegen Musk und gegen X Kurzmitteilungen schreibt.
Musk verdient dann an Dir nichts.
Musk könnte dann zwar Dir immer noch Werbung senden und dies verkaufen.
Allerdings ist dies dann mittelfristig nichts wert und die Werbenden investieren dann in einem anderen Kanal!
Es gibt durchaus eine Reihe von anderen Kanälen, die auch eine große Reichweite haben.
Wenn #Antidemokraten die Presse missbrauchen: Lektionen aus der Geschichte und aktuelle Gefahren
Text zum vorlesen
Die #Presse ist eine der stärksten Säulen einer Demokratie – ein Kontrollorgan, das Macht hinterfragt und die Wahrheit ans Licht bringt. Doch was passiert, wenn diese Säule von Antidemokraten oder Einzelpersonen mit immensem Einfluss unterwandert wird? Ein Blick in die #Geschichte und auf aktuelle Entwicklungen zeigt, wie gefährlich es ist, wenn Medien nicht mehr für, sondern gegen die Demokratie arbeiten.
Propaganda im Dritten Reich –
Ein erschreckendes Beispiel ist die nationalsozialistische Propaganda in Deutschland. Joseph Goebbels nutzte Zeitungen, Radio und Filme, um eine Ideologie der Angst, des Hasses und der Manipulation zu verbreiten. Kritische Journalisten wurden mundtot gemacht, während Staatspropaganda die öffentliche #Meinung kontrollierte.
McCarthy-Ära in den USA –
In den 1950er Jahren missbrauchte Senator Joseph #McCarthy die Presse, um eine „Hexenjagd“ auf angebliche Kommunisten zu veranstalten. Reißerische Schlagzeilen schürten Angst und zerstörten Existenzen – oft ohne Beweise. Die Medien wurden so zum Werkzeug einer paranoiden #Kampagne gegen Andersdenkende.
Kontrolle der Presse in autoritären Regimen –
Ob in der Sowjetunion unter Stalin oder in modernen Autokratien: Pressefreiheit wird regelmäßig eingeschränkt. In Russland beispielsweise erleben wir auch heute staatlich kontrollierte Medien, die alternative Narrative unterdrücken und Propaganda verbreiten, um die Macht des Regimes zu sichern.
Die Rolle von Elon Musk –
In der heutigen Zeit tragen nicht mehr nur Regierungen, sondern auch Einzelpersonen erheblich zur Meinungsbildung bei. Elon Musk, als einer der reichsten und einflussreichsten Menschen der Welt, nutzt soziale Netzwerke wie X (ehemals Twitter), um Themen und #Narrative gezielt zu setzen. Dabei sorgt sein Handeln oft für Polarisierung und #Desinformation.
Sein Aufkauf und die Umgestaltung von X zeigen, wie schnell Kommunikationskanäle verändert und manipuliert werden können. Wenn eine einzelne Person entscheidet, welche Inhalte priorisiert oder zensiert werden, wird die Pressefreiheit gefährlich ausgehöhlt. Das Risiko: Die Plattform, die früher ein Sprachrohr für viele war, ist zu einem Werkzeug werden, das die Meinung einer kleinen, mächtigen Elite widerspiegelt.
Warum der Blick in die Geschichte relevant ist –
Die Muster wiederholen sich. Antidemokraten und mächtige Einzelpersonen wissen: Wer die Medien kontrolliert, kontrolliert die Wahrheit. Der Missbrauch der Medien untergräbt nicht nur das Vertrauen in Journalismus, sondern auch die Grundlagen freier Gesellschaften.
Wenn also Elon #Musk in der „Welt am Sonntag“ dazu aufruft, die A F D zu wählen, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft wird, handelt es sich mitnichten nur um eine Meinungsfreiheit, die wir als #Demokratie aushalten müssen. Es ist vielmehr ein Missbrauch der deutschen Pressefreiheit.
Ein Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Die Europäische Union hat mehrere Maßnahmen ergriffen, um Hetze gegen die Demokratie auf Plattformen wie X (ehemals Twitter) zu bekämpfen:
1. EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet: Dieser Kodex wurde 2016 eingeführt und verpflichtet IT-Unternehmen, gemeldete Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu prüfen und gegebenenfalls zu entfernen. Ziel ist es, die Verbreitung von Hassreden und Hetze im Netz einzudämmen.
2. Digital Services Act (DSA): Dieses Gesetz, das seit August 2023 in Kraft ist, verpflichtet große Online-Plattformen, Maßnahmen gegen die Verbreitung illegaler Inhalte, einschließlich Hetze und Desinformation, zu ergreifen. Bei Verstößen drohen empfindliche Geldstrafen von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes.
3. Erweiterung der EU-Straftatbestände: Das EU-Parlament hat sich dafür ausgesprochen, Hasskriminalität und Hetze in die Liste der EU-Straftatbestände aufzunehmen.
Dies würde bedeuten, dass entsprechende Rechtsverstöße in allen Mitgliedstaaten strafrechtlich verfolgt werden müssen.
Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Verbreitung von demokratiefeindlicher Hetze auf sozialen Plattformen zu verhindern und die Meinungsfreiheit zu schützen, ohne dass sie als Deckmantel für Hasskriminalität missbraucht wird.
Übrigens: wer gegen die Demokratie hetzt, muss immer bedenken, dass wir in Deutschland den Art. 18 im Grundgesetz haben.
Dort steht:
„
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 18
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht,verwirkt diese Grundrechte.
Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“
Es wird aus meiner Sicht Zeit, gegen die AfD-Parteiverbot zu beantragen.
Sollte dann Musk weiter für die AfD Werbung über „X“ machen, wäre dies ein sicherer Verstoß gegen EU-Recht!
——
Wenn Elon Musk oder seine Plattform X (ehemals Twitter) aktiv Werbung für eine Partei wie die AfD machen würde, könnte dies durchaus rechtliche Konsequenzen haben – insbesondere, wenn es im Rahmen von EU-Recht als Förderung von demokratiefeindlicher Hetze eingestuft wird.
Folgende Aspekte sind dabei entscheidend:
1. Verletzung des Digital Services Act (DSA):
Der Digital Services Act (DSA), der 2023 in der EU in Kraft getreten ist, verpflichtet große Plattformen wie X zu Folgendem:
• Transparenzpflichten für politische Werbung: Werbung für politische Inhalte muss klar als solche gekennzeichnet sein, und die Finanzierung muss offengelegt werden. Eine nicht gekennzeichnete oder manipulativ gestaltete Kampagne wäre ein Verstoß.
• Verhinderung von Desinformation: Wenn Werbung oder Beiträge demokratiefeindliche Inhalte oder Hetze enthalten, müsste X Maßnahmen ergreifen, um diese zu entfernen.
Sollte Musk oder X hier gezielt demokratiefeindliche Inhalte unterstützen, könnte dies als Missachtung der DSA-Vorgaben gewertet werden. Strafen von bis zu 6 % des weltweiten Jahresumsatzes könnten folgen.
2. Förderung verfassungsfeindlicher Parteien:
Die AfD steht in Teilen unter Beobachtung des deutschen Verfassungsschutzes. Werbung für eine Partei, die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird, könnte als Unterstützung verfassungswidriger Aktivitäten interpretiert werden – besonders, wenn die Inhalte klar gegen demokratische Werte oder Minderheiten gerichtet sind.
3. Illegaler Hass im Internet:
Nach dem EU-Verhaltenskodex gegen Hassreden und der Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (2008/913/JI) ist die Verbreitung von Inhalten verboten, die:
• Hass schüren,
• zur Gewalt aufrufen oder
• gegen demokratische Prinzipien hetzen.
Wenn X durch Musk gezielt solche Inhalte verbreitet oder bewirbt, könnte dies gegen diese Regelungen verstoßen.
Konsequenzen:
• Rechtliche Sanktionen: Die EU könnte Strafen gegen X verhängen oder sogar den Zugang der Plattform in Europa einschränken.
• Imageverlust: Musk würde international in die Kritik geraten, was auch seinen anderen Geschäftsinteressen schaden könnte.
Im übrigen ist die Tesla Qualität auch nicht besonders gut. (Beispiel Radlauf herausgesprungen nach kurzer Zeit)
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören
Ich hatte mich bereits vor rund zwei Jahren gegen Tesla entschieden. Das war nicht wegen der Qualität des Autos in erster Linie, sondern die Tatsache, dass und wie Elon Musk Twitter übernommen hat und dann Mitarbeiter entlassen hat, die Kommentare gelöscht hatten und auch antidemokratische Dinge entfernt hatten.
Ich empfinde Elon Musk als angehenden Diktator.
Aus diesem Grunde habe ich Musk und seine Produkte auf meine persönliche Sanktions-Liste aufgenommen.
Werner Hoffmann – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.-
Die fossile Lobby hat ein starkes Interesse daran, bestehende Geschäftsmodelle und Infrastruktur rund um fossile Energieträger wie Öl und Benzin so lange wie möglich zu erhalten. Hier sind die Hauptgründe, warum sie an fossilen Brennstoffen festhält und gegebenenfalls auf Alternativen wie E-Fuels und HVO (Hydrotreated Vegetable Oil) ausweichen möchte:
1. Profitmaximierung aus bestehenden Ressourcen
• Investitionen absichern: Öl- und Gasunternehmen haben Milliarden in die Erschließung, Förderung und Verarbeitung von fossilen Rohstoffen investiert. Diese Investitionen möchten sie so lange wie möglich nutzen, bevor sie wertlos werden.
• Marktbeherrschung: Die fossile Industrie kontrolliert große Teile der globalen Energieversorgung und erzielt enorme Gewinne aus dem Verkauf von Benzin, Diesel und anderen fossilen Produkten.
2. Infrastruktur erhalten
• Existierende Systeme nutzen: Tankstellen, Raffinerien und Transportwege für fossile Brennstoffe sind weltweit etabliert. Die Umstellung auf alternative Energiequellen wie erneuerbaren Strom würde erhebliche Investitionen erfordern.
• Langsame Transformation: Durch den Fokus auf flüssige Brennstoffe wie E-Fuels oder HVO können bestehende Infrastruktur und Fahrzeuge weiterhin genutzt werden, was den Wandel verlangsamt.
3. Politischer Einfluss und Subventionen
• Regierungen beeinflussen: Die fossile Lobby nutzt ihren Einfluss, um Subventionen und regulatorische Vorteile für fossile Brennstoffe aufrechtzuerhalten.
• Narrative steuern: E-Fuels und HVO werden als “klimafreundliche Alternativen” präsentiert, um politische Maßnahmen wie ein Verbot von Verbrennungsmotoren zu verhindern.
4. Strategisches Ausweichen auf E-Fuels und HVO
• Verkauf von „grüner“ fossiler Energie: E-Fuels und HVO werden als klimaneutrale Alternativen vermarktet, obwohl ihre Produktion energieintensiv ist und oft von fossilen Energiequellen abhängt.
• Beibehaltung der Kontrolle: Mit E-Fuels und HVO bleibt die Kontrolle über die Energiewirtschaft bei denselben Akteuren, anstatt sie an Anbieter von erneuerbaren Energien abzugeben.
5. Verzögerung des Übergangs zu echten erneuerbaren Lösungen
• Konkurrenz bremsen: Der Ausbau von Wind- und Solarenergie sowie der Elektromobilität bedroht die fossile Industrie direkt. E-Fuels und HVO werden als „Zwischenlösung“ propagiert, um den Übergang zu erneuerbaren Energien hinauszuzögern.
• Greenwashing: Indem sie Alternativen wie E-Fuels propagieren, versucht die fossile Industrie, sich umweltfreundlicher darzustellen, ohne ihre grundlegenden Strukturen zu verändern.
Fazit
Die fossile Lobby möchte ihre Vormachtstellung bewahren, indem sie entweder an fossilen Brennstoffen festhält oder auf Alternativen wie E-Fuels und HVO umschwenkt, die in das bestehende System passen. Echter Wandel hin zu nachhaltigen und erneuerbaren Energien wird dabei absichtlich verzögert, um kurzfristige Gewinne und politische Macht zu sichern.
Wie eFuel funktionieren soll
Hier ein interessantes Video, dass eFuel genau beschreibt.
Alternativ müssten auch diese Gebäude mit #Wärmepumpe beheizt werden. Aber wie schnell ist das realisierbar? Woher soll die Energie dazu kommen?
Wieviel Geld kostet es?
In einer Studie haben Fachleute des Borderstep Institute for Innovation and Sustainability Instituts sowie aus den Reihen der Scientists For Future #S4F#S4F for Future die Heizung mit Wasserstoff im Vergleich zum Heizen mit der Wärmepumpe durchgerechnet.
Die Versorgung einer großen Anzahl von Gebäuden mit Wasserstoff zum Heizen erfordert sehr hohe Energiemengen und sehr hohe Investitionen in die Energieerzeugung.
Sie ist daher für jeden Einzelnutzer noch teurer als der ebenfalls nicht preiswerte Weg des Heizens mit Wärmepumpen
Und mögliche Strafzahlungen an die EU wegen des Nichteinhaltens der Klimaziele sind hier noch gar nicht berücksichtigt.
Die Annahme eines hohen Importanteils scheint dabei nicht zu wesentlich niedrigeren Kosten zu führen, da der große materielle und damit auch finanzielle Aufwand für die Technologien der Wasserstoffherstellung weitgehend unabhängig vom Ort anfällt.
Eventuelle Kostenvorteile durch höhere Volllaststunden werden dabei durch zusätzliche Kosten für die Komprimierung oder gar die Umwandlung in Ammoniak für den Transport ausgeglichen.
Dies gilt auch für den Ausbau der Strom- und Wasserstoffnetze, die die Anlagen zur Stromherstellung mit den Elektrolyseanlagen und diese wiederum mit Hafenanlagen oder Endverbrauchern verbinden müssen.
Wer gegenwärtig für eine Aufweichung der Klimaziele und des Gebäudeenergiegesetzes plädiert und stattdessen fordert, der Markt müsse den Klimaschutz auf Basis des ab 2027 steigenden CO2-Preises regeln, lässt Konsumentinnen und Konsumenten ungebremst in eine gefährliche Preisfalle laufen.
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Kommentar von
Werner Hoffmann – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.
In diesem Zusammenhang möchte ich einmal erwähnen, dass Jens Spahn in Milwaukee bei einem Kongress der Republikaner teilgenommen hatte. Dort waren auch viele Vertreter der fossilen Lobby.
Dort fanden diverse Besprechungen auch mit Jens Spahn statt!
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Ein interessantes Video gibt es noch hier über die Herstellung von EFuel
Die Welt gerät aus den Angeln – dieses Mal wörtlich. Dass Springers Kampfblatt „Welt“ jetzt dem rechtsextremen Milliardär #Musk prominent Platz schafft, um Wahlwerbung für die A*D zu machen, ist der vorläufige Tiefpunkt der Schande, die sich Springer-Chef #Döpfner im Laufe der letzten Jahre erlaubt hat. – Aber wen wundert das wirklich bei einem Blatt, das einem Hendrik M. Broder, einem „Don Alphonso“, einem Ulf #Poschardt und einer Anna Schneider die Bühne für ihre mindestens libertär-rechtsradikalen Auswürfe bietet?
Zudem: Mit einer „Please stärke die FDP“-SMS hatte der mächtige Medien-Zar Döpfner bereits 2021 direkt in die Reaktionsräume der BILD gefunkt und damit die Blattmacher unmissverständlich unter Druck gesetzt: mehr PR bitte für jene, die unter dem spätpubertären #Parteichef Lindner zunehmend zu freien Radikalen entarteten. – Das war kurz vor der letzten Wahl. Und im März 2022 hatte Döpfner dann Musk sogar vorgeschlagen, Twitter zu kaufen und es zu einer „echten Plattform der #Redefreiheit“ zu machen; Springer wollte sich dabei um das Tagesgeschäft auf Twitter kümmern.
Wundert es da noch jemanden, dass Musk, der feuchte Traum vieler libertärer Halbstarker, jetzt sein #Twitter/X-Posting konkreter ausführen sollte, dass nur die AD Deutschland retten können? Genau, gemeint ist jene AD, die in vielen Partei-Ebenen als gesichert rechtsextrem ist und die mit gewaltbereiten Krawall-Gruppen vernetzt ist. Jene A*D, die Millionen Menschen aus #Deutschland rausschmeißen will.
Und die dafür jetzt im trauten Schutze von hierzulande teilweise verbotenen Naz…-Gruppen in der #Schweiz über DNA-Abgleiche phantasiert. – Der Sprung hin zu Naz…-Eugenik/Erbgesundheit-Ideologie ist da nicht mehr weit.
Da ist es – offen gesagt – putzig, dass sich einige namhafte führende Köpfe in der #Redaktion gegen den Musk-Beitrag aufgelehnt haben; er kam trotzdem. Was sagt das über die Redaktion aus? Immerhin: Die Chefin des Ressorts „Meinung“ hat gekündigt.
Schon einmal gab es einen mächtigen Medien-Mogul, der Naz… den Weg ebnete; Alfred Hugenberg hieß er („Macht mir den rechten Flügel stark“). Sein glühender Eifer für die „deutschnationale #Ideologie“ schien unermesslich; sein jäher Fall, als die Naz… an der Macht waren, mag da kaum Genugtuung bringen. Es ist jetzt müßig zu überlegen, ob Musk oder Döpfner der #Hugenberg dieser Tage ist.
Was wir wissen – und damit würden wir beide treffen: Sowohl Musk als auch Döpfner sind über ihre Produkte zu treffen, mit denen sie Geld verdienen. Was wäre, wenn wir z.B. Teslas in den Verkaufsräumen stehen lassen? Und keine „Welt“ oder „BILD“ mehr kaufen oder keine #Anzeigen schalten? – Es wäre ein Anfang.
Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Die schleichende Normalisierung des Extremen
Der Vorgang, dass ein Medienhaus wie Springer nicht nur rechtsextremen Positionen eine Bühne bietet, sondern diese aktiv verstärkt, zeigt, wie weit die Normalisierung des Extremen bereits vorangeschritten ist. Es reicht nicht mehr, diese Entwicklung bloß zu beobachten – sie erfordert klare Gegenmaßnahmen von einer Gesellschaft, die sich demokratischen Werten verpflichtet fühlt.
Die Allianz aus Musk und Döpfner ist dabei kein Zufall, sondern ein gefährliches Symptom einer neuen Ära: Der Schulterschluss von milliardenschwerer Technologie-Elite mit marktliberalen Medienmogulen, die bereit sind, ihre Reichweiten für politische Machtspiele zu missbrauchen. Musk, der sich zunehmend als Galionsfigur des globalen Libertarismus positioniert, und Döpfner, der über seine Medienimperien entscheidende Narrative steuert, handeln hier aus einer gemeinsamen Ideologie heraus – einer Ideologie, die Demokratie, Pluralismus und soziale Gerechtigkeit als Hindernisse für ihre Version von “Freiheit” betrachtet.
Ein Angriff auf die Redaktionen
Was bleibt, ist die Frage: Wo bleibt der Widerstand in den Redaktionen? Die Kündigung der Ressortleiterin „Meinung“ ist ein mutiges Zeichen, aber reicht das aus? Viele Journalist*innen in den Häusern von Springer sehen sich in einer schwierigen Lage: Zwischen beruflicher Sicherheit und dem ethischen Anspruch, sich nicht für politische Kampagnen einspannen zu lassen. Dass der Musk-Beitrag trotz interner Kritik veröffentlicht wurde, zeigt, wie stark die Macht der Chefredaktionen und des Managements ist – und wie wenig Mitspracherecht die Basis in solchen Fragen hat.
Die Rolle der Politik und Gesellschaft
Die deutsche Politik scheint derweil ohnmächtig gegenüber solchen Entwicklungen. Zwar werden Maßnahmen gegen Desinformation und Hassrede diskutiert, doch wie sollen Gesetze wirken, wenn die mächtigsten Akteure des Medienmarkts bewusst die Grenzen ausloten oder überschreiten? Es bedarf eines entschlossenen Vorgehens: Kartellrechtliche Überprüfungen, Transparenzpflichten für Medienhäuser und eine konsequente Förderung unabhängiger, gemeinwohlorientierter Medien sind nur einige Ansätze, die dringend auf die Agenda gehören.
Die Macht des Konsums
Letztendlich liegt jedoch auch viel Verantwortung bei den Konsument*innen. Wenn keine „Welt“ mehr gekauft, keine Anzeigen in Springer-Produkten geschaltet und Teslas demonstrativ gemieden werden, könnten Musk und Döpfner spüren, dass ihre Grenzüberschreitungen Konsequenzen haben. Ein solcher Boykott mag schwierig sein, aber er ist eines der wenigen Mittel, die den Einfluss dieser Akteure begrenzen können.
Die Frage ist: Sind wir bereit, diese Macht zu nutzen, oder schauen wir weiter zu, wie sich eine neue Hugenberg-Ära vor unseren Augen entfaltet? Die Zeit des Abwartens ist vorbei. Es ist Zeit, Haltung zu zeigen – bevor es zu spät ist.
