Für die AfD ist wohl endlich heute kein guter Tag

Das Gesicht der AfD wird immer deutlicher sichtbar

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Was heute offen sichtbar wurde, zeigt wieder einmal, wie die AfD und derer Aktivisten ticken.

Unbegreiflich, dass diese Partei noch irgend jemand wählt!

Björn Höcke nicht nur Nazi, sondern wohl auch zweimal vorbestraft!

Dass der Nazi Björn Höcke sogar noch Ministerpräsident werden soll, ist unvorstellbar. Und jetzt ist er sogar zweimal vorbestraft!

Gesamtstrafe für 2. Verurteilung 16.900 €

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Und auch das nächste Urteil zeigt deutlich, wie die AfD tickt.

Ein Beitrag von
Prof. Dr. Franz-Alois Fischer

Nächste krachende Niederlage der A*D vor Gericht

Mit Urteil von heutigen Tage hat das Verwaltungsgericht München entschieden, dass der bayerische Verfassungsschutz die Gesamtpartei (und nicht nur den bayerischen Landesverband!) A*D beobachten und die Öffentlichkeit hierüber informieren darf.

Ein fürchterliches Verfahren für die Richter: Diese mussten nämlich ein „viele tausend Seiten“ umfassendes Material auswerten. Äußerung um Äußerung, Social-Media-Post um Social-Media-Post. Sie sind bei dieser Sisyphus-Arbeit aber zu einem klaren Ergebnis gekommen. Es gibt, gerichtsfest und nach intensiver Überprüfung, tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei. Und zwar aus drei maßgeblichen Gründen – ich zitiere aus der Pressemitteilung des VG München (https://www.vgh.bayern.de/mam/gerichte/vgmuenchen/pm_2024-07-01.pdf ):

  1. Es wird in unzulässiger und faktenwidriger Weise „ein Bedrohungs- und Schreckensszenario mit Blick auf Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen muslimischen Glaubens aufgebaut“. Das ist eine juristisch belastbarere Umschreibung von: Es wird Hass und Hetze verbreitet.
  2. Außerdem wurden Äußerungen ausgewertet, die „die demokratischen Institutionen und damit auch die Demokratie und den Rechtsstaat insgesamt in verfassungsschutzrelevanter Weise verächtlich“ machen.
  3. Schließlich „liegen Äußerungen vor, die auf einem ethnisch-biologischen Volksverständnis basieren, das darauf abzielt, auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund menschenwürdeverletzend auszugrenzen.“

Das ist aus meiner Sicht der auch in einem potenziellen Parteiverbotsverfahren entscheidende Punkt, der endlich auch mal vielen A*D-Anhängern klar werden sollte. Diese Partei steht gegen die Menschenwürde und damit gegen DEN Grundwert unserer Verfassung schlechthin. Das ganze Fundament des 75 Jahre bestehenden Staates, in dem wir leben, ist darauf aufgebaut. Will man das wirklich derart gedankenlos aus dem Fenster werfen?

Und einen entscheidenden Punkt spricht das Gericht ebenso an. Entsprechende Äußerungen sind auch der Gesamtpartei zuzurechnen. Es handelt sich nicht um einzelne extreme Ausreißer oder individuelle Spinner. Zitat: „Die gewürdigten Äußerungen von Vertretern der AfD stellen sich nicht nur als einzelne verbale Entgleisungen dar.“

Sollte dieser Maßstab auch vom #BVerfG herangezogen werden, sind wir einem #Parteiverbot einen Schritt näher.

https://www.deutschlandfunk.de/verfassungsschutz-gutachten-zur-afd-extrem-wichtiges-100.html

Text

Quelle

Pressemitteilung Bayerisches Verwaltungsgericht München Urteil

Verwaltungsgericht München: Bayerischer Verfassungsschutz darf die AfD beobachten und hierüber die Öffentlichkeit informieren

Das Verwaltungsgericht München hat mit heute verkündetem Urteil eine Klage des bayerischen Landesverbandes der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) gegen den Freistaat Bayern, vertreten durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (BayLfV), abgewiesen. Danach darf das BayLfV die AfD als Gesamtpartei beobachten und die Öffentlichkeit hierüber informieren.

Die 30. Kammer des Verwaltungsgerichts München kam aufgrund einer dreitägigen mündlichen Verhandlung und Auswertung des viele tausend Seiten umfassenden Materials zu dem Ergebnis, dass tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD bestehen. Äußerungen von Vertretern der AfD lassen erken-nen, dass ein Bedrohungs- und Schreckensszenario mit Blick auf Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen muslimischen Glaubens aufgebaut wird. Weiterhin liegen Äußerungen vor, die auf einem ethnisch-biologischen Volksverständnis basieren, das darauf abzielt, auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund menschen-würdeverletzend auszugrenzen. Zudem gehen der AfD zurechenbare Äußerungen über eine zulässige oppositionelle Kritik an der Regierung hinaus. Sie machen vielmehr die demokratischen Institutionen und damit auch die Demokratie und den Rechtsstaat insgesamt in verfassungsschutzrelevanter Weise verächtlich.

Die Kammer kam bei Auswertung der Belege im Einzelnen sowie in der Gesamtschau zu dem Ergebnis, dass eine Beobachtung verhältnismäßig ist. Es ist nicht zu beanstan-den, dass neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz auch das BayLfV die AfD beo-bachtet. Die gewürdigten Äußerungen von Vertretern der AfD stellen sich nicht nur als einzelne verbale Entgleisungen dar. Bei seiner Beurteilung berücksichtigte das Gericht unter anderem auch die besondere Bedeutung der Meinungsfreiheit und der Parteien-rechte der AfD und ihrer Vertreter sowie die hohe Intensität des Eingriffs durch eine Beobachtung seitens des BayLfV. Die von der AfD vorgebrachten Distanzierungen von den Äußerungen, beispielsweise durch Parteiordnungsmaßnahmen und durch Parteiaustritte handelnder Personen, vermochten nicht zu überzeugen und schließen eine Zurechnung der getätigten Aussagen zur AfD nicht aus.

Neben der Beobachtung der AfD durch das BayLfV ist auch die sachliche Information der Öffentlichkeit hierüber zulässig, da die tatsächlichen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD hinreichend gewichtig sind. Über die konkrete sprachliche Ausgestaltung einer Pressemitteilung des Beklagten vom 8. September 2022 musste das Gericht hingegen inhaltlich nicht mehr entscheiden, weil die Beteiligten den Rechtsstreit insoweit in der mündlichen Verhandlung für erledigt erklärt haben.

Da die Voraussetzungen für eine Beobachtung der AfD durch das BayLfV zu bejahen sind, ist auch die grundlegende Voraussetzung für den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel eröffnet. Über den konkreten Einsatz solcher Mittel und deren jeweilige zusätzliche rechtliche Anforderungen hatte die

Kammer nicht zu entscheiden.

Das Urteil (M 30 K 22.4912) ist noch nicht rechtskräftig. Nach Abfassung und Zustellung der vollständigen Urteilsgründe kann als Rechtsmittel innerhalb eines Monats die Zulassung der Berufung durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof beantragt werden.“

„Du kannst nicht alle retten!„

Du kannst nicht alle retten,“ sagte mir jemand bei dem Thema Flüchtlinge

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Und nachdem ich diesen Satz gehört hatte, habe ich diese Geschichte bei LinkedIn von Carlos Salgado gelesen:

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„Es war einmal ein alter Mann. Jeden Morgen lief er am Meer entlang. Eines Tages sah er ein kleines Mädchen, das emsig am Strand umherlief, etwas aufhob und ins Meer warf. Als der Mann näher kam, fragte er das Mädchen: „Guten Morgen, was machst Du da?“ Das Mädchen richtete sich auf und sprach: „Ich werfe die Seesterne, die durch die Flut an Land gespült wurden, ins Meer zurück. Es ist Ebbe und die Sonne brennt. Wenn ich es nicht tue, dann sterben sie.“ Verwundert sah der alte Mann sie an. „Ist Dir denn nicht klar, dass der Strand hier meilenweit ist? Es liegen überall Seesterne. Du kannst sie unmöglich alle retten. Was hat es da für eine Bedeutung, ob du die paar zurück ins Wasser wirfst?“ Da hob das Mädchen einen weiteren Seestern auf, lächelte und sprach: „Für diesen einen bedeutet es alles.“ Nach einer Erzählung von Loren Eiseley „The Star Thrower“.

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Ja, wir können nicht alle Flüchtlinge retten, aber durchaus viele.

Und diese geretteten Flüchtlinge sind fast alle dankbar. Und wir werden sie auch brauchen, denn mit 1,5 Kindern je Frau werden wir sonst untergehen.

Hetze ist ein schlechter Ratgeber und wird nicht helfen. Im Gegenteil!

Einfach mal diesen Film bis zum Ende ansehen.

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Physik Naturwissenschaft ist keine Ideologie

Ein Beitrag von Christoph Bautz

Christoph Bautz Campact demokrat Geschäftsführender Vorstand

„Physik ist Physik. (…) Wenn Fakten nicht mehr ernst genommen werden, dann haben wir ein gewaltiges Problem in unserer Gesellschaft, was weit über die Thematik der Wissenschaftsleugnung hinausgeht“, sagt Özden Terli.

Und ich danke ihm, aber auch Karsten Schwanke, Stefan Rahmstorf, den vielen anderen Forscher*innen am PIK – Potsdam Institute for Climate Impact Research oder anderen Einrichtungen, die sich mehr und mehr einer Hetze oder Diffamierungs-Kampagnen entgegen stellen müssen.

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Danke!

Und bitte: Bleibt weiter am Ball. Wir brauchen die Wissenschaft und die Erkenntnisse zur Klimakrise.

Warum die AfD unser Land ruiniert

Ein Beitrag von Joe Kaeser Aufsichtsratsvorsitzender bei Siemens Energy & Daimler Truck

Die AfD und der Rechtspopulismus gefährden unseren Wohlstand.

Dabei definiere ich „Wohlstand“ nicht nur wirtschaftlich, sondern auch als Garant des sozialen Friedens und der gesellschaftlichen Stabilität. Einiges habe ich bei Caren Miosga ausgeführt, es gibt aber noch viel mehr zu sagen.

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Joe Kaeser: Warum die AfD Deutschland schadet

—> Deutschlands Wohlstand braucht Weltoffenheit
40 Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts geht in den Export. Das ist die höchste Quote aller größeren Industrieländer. Der Export ist also Träger des Wohlstandes. Die AfD gefährdet, was den Export fördert: die EU, die Eurozone, den Freihandel und die Freizügigkeit der besten Köpfe. Für Deutschland hätte das dramatische Auswirkungen.

—> Deutschlands Wohlstand braucht die Europäischen Union
Die Institutionen der EU sind ohne jeden Zweifel reformbedürftig und ich kenne Niemanden, der sich nicht schon über den Bürokratismus geärgert hat. Aber die EU verschafft uns allen Stabilität, Sicherheit, Freiheit, Freizügigkeit und dadurch Wohlstand. Sie ermöglicht den europäischen Staaten einen Sitz am Tisch der Weltmächte USA, China und künftig Indien. Kein einzelnes Land der EU – auch nicht unser Land – wäre dort ein Partner auf Augenhöhe. Wir brauchen ein starkes und handlungsfähiges Europa, das mit einer gemeinsamen Außenwirtschafts- und Sicherheitspolitik eine tragende Rolle in der Welt wahrnimmt.

—> Deutschlands Wohlstand braucht Fachkräftezuzug
Schon jetzt fehlen in Deutschland qualifizierte Arbeitskräfte für 1,73 Millionen unbesetzte Stellen. 2023 wurde das Beschäftigungswachstum ausschließlich von Ausländern aus aller Welt getragen. 80 Prozent der offenen Stellen richten sich an Fachkräfte. Ohne qualifizierte Zuwanderung ist eine weitere Schrumpfung unserer Wirtschaft vorprogrammiert.

—> Deutschlands Wohlstand braucht Innovationen
Noch immer stammen 13 Prozent der weltweiten Patente aus Deutschland – wir liegen global gesehen auf Platz 2 hinter den USA. Aber: Der Wettbewerb wird härter und es droht der Verlust dieser Spitzenposition, wenn wir nicht schnell mit Spitzenforschung und -innovation nachlegen. Deshalb braucht Deutschland die schlausten Köpfe und muss für in- und ausländische Talente attraktiv sein. Dazu gehört auch, dass Spitzenleistungen honoriert und respektiert werden.

—> Deutschlands Wohlstand braucht Stabilität
Mich fragen Entscheider in aller Welt, die in Deutschland investieren wollen: „Joe, is Germany a safe place?“ Darauf antworte ich immer (noch) mit „Yes“. Wenn Unternehmen das Gefühl haben, Deutschland sei nicht mehr verlässlich, werden sie ihre Investitionen anderswo tätigen – denn sie haben Alternativen.


„Made in Germany“ steht immer noch für herausragende Ingenieurskunst, höchste Qualität von Produkten und Lösungen, Verlässlichkeit von Geschäftsbeziehungen. Es steht auch für ein weltmeisterliches Ökosystem der Wirtschaft – das Zusammenspiel von Großunternehmen und Mittelstand, Unternehmen und Gewerkschaften, Handwerk und Handel. Wir haben also sehr viel zu verlieren.

Ein Kommentar von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Die AfD sorgt mit ihrem Ausländerbashing dafür sorgt, dass ausländische Kunden deutsche Produkte meiden, ist nur ein Teil der Wahrheit.

Auch Spezialarbeitskräfte werden bei einer rechtsextremen Regierung das entsprechende Bundesland meiden.

Konsequenz: Betroffene Arbeitgeber werden dann ebenso ihren Standort verlegen.

Und nicht nur das. Wer hat schon Lust in Thüringen, Sachsen oder Sachsen-Anhalt Urlaub zu machen, wenn die AfD dort regieren würde?

#carenmiosga

#AfD #Wohlstandsvernichtungsmaschine

Irrsinn Windkraftanlagen

Das mutwillige Ausbremsen von Windkraftanlagenbau ist ein Vergehen gegen die bessere Energienutzung

Auch die Lobbyvertreter von Atomstrom und fossiler Energie versuchen massiv die weitere Entwicklung von Windenergieanlagen auszubremsen.

Ein Beitrag von

Volker Quaschning Professor für regenerative Energie

Irrsinn: Eine ungebremste #Klimakrise würde Millionen Arten ausrotten. Aber in Deutschland verhindern Vogelarten, die von klimaschützenden #Windrädern gar nicht gefährdet werden, deren Bau.

Als ausgleichende #Umweltschutzmaßnahme werden dann auch noch Bäume gefällt.

Der ZDF-Film

Die Bundesregierung will beim Ausbau der Windkraft den Turbo einschalten. Das gelingt nicht, auch weil Vögel – wie Rotmilan und Auerhuhn – als kollisionsgefährdet gelten. Dabei zeigen Studien, dass der Rotmilan den Flügeln der Windräder ausweicht.
https://www.zdf.de/politik/frontal/buerokratie-irrsinn-windkraft-energiewende-rotmilan-auerhuhn-windrad-windenergie-100.html

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Quelle —>

https://www.linkedin.com/posts/quaschning_b%C3%BCrokratie-irrsinn-um-windr%C3%A4der-activity-https://www.linkedin.com/posts/quaschning_b%C3%BCrokratie-irrsinn-um-windr%C3%A4der-activity-7171040812447830016-hjl_?utm_source=share&utm_medium=member_ios7171040812447830016-hjl_?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Kommentar von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Ich wohne ca 1 bis 2 km vom Windkraftwerk Grüner Heiner (Stuttgart-Weilimdorf) entfernt. Das Windrad steht dort seit 1999 auf einem Müllberg (Bauschutt vor 1999).
Wenn man auf diesen künstlichen Berg läuft, kann man sehen, wie viele Vögel dort abgeschossen wurden: Es waren bisher KEINE toten Vögel zu sehen! In 25 Jahren habe ich dort noch keinen toten Vigel gesehen!
In unserer Nachbarschaft gibt es ca 10 Katzen. Die hatten schon öfters Mäuse und Vögel gefressen!

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Auch die Lobbyvertreter von Atomstrom und fossiler Energie versuchen massiv die weitere Entwicklung von Windenergieanlagen auszubremsen.

Ein Beispiel ist Herr #Ganteför

—> https://blog-demokratie.de/index.php/2023/06/11/prof-gerd-gantefoer-ein-verkaufsfoerderer-der-oellobby-bekaempft-windraeder-und-waermepumpen/

—> https://blog-demokratie.de/index.php/2023/05/29/waermepumpe-innengeraet/

—> https://blog-demokratie.de/index.php/2024/02/13/kernkraftwerke-hochrisiko/

—> https://blog-demokratie.de/index.php/2023/07/16/waermepumpe-8-behauptungen-und-andere-vorbehalte/

Cash vor Leben – Gangster – Banken – Bankster –

Nachhaltigkeit ist diesen Organisationen egal

12 Filme, die brisant waren und vieles heute beweisen

Von Al Capone über Mafia Ndrangheta bis zu Putin

Es gab und gibt diverse Bereiche, bei denen Cash vor Nachhaltigkeit kommt und dies durch extreme Lobbyarbeit vorgenommen wird. Das gab es schon im 20.Jahrhundert.

  1. Alkohol Prohibition
  2. Mafia
  3. Waffenlobby
  4. Tabakindustrie
  5. Rund um Corona
  6. Fast Food
  7. Fossile Energie
  8. Atomlobby

In mehreren Filmdokumentationen wird dies deutlich.

Die #Arte-Doku hat hierzu 3 Dokumentationsfilme mit dem Titel Mafia und Banken

3 Filme sind hier sehr empfehlenswert:

  1. Teil https://www.arte.tv/de/videos/102289-001-A/mafia-und-banken-1-3/https://www.arte.tv/de/videos/102289-001-A/mafia-und-banken-1-3/
  2. Teil —> https://www.arte.tv/de/videos/102289-002-A/mafia-und-banken-2-3/https://www.arte.tv/de/videos/102289-001-A/mafia-und-banken-1-3/
  3. Teil —> https://www.arte.tv/de/videos/102289-003-A/mafia-und-banken-3-3/https://www.arte.tv/de/videos/102289-001-A/mafia-und-banken-1-3/

Verdient haben daran immer früher, aber auch heute noch:
Offshore-Banken in Schweiz, Luxemburg, Zyprrn, Bahamas, Bermuda, die Britischen Jungferninseln, die Cayman-Inseln, Guernsey, Hongkong, Isle of Man, Jersey, Liechtenstein, Mauritius, die Niederlande, die Niederländischen Antillen, Neuseeland, Taiwan und Panama.

Weitere Interessante Filme

—> Eine Quelle – 400 Journalisten: Die PanamaPapers

—> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS85MjEwNTA1NC0wNjI2LTQ3YjgtYTA5Yi02NTJiZTJlNTE1Yzg/https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS85MjEwNTA1NC0wNjI2LTQ3YjgtYTA5Yi02NTJiZTJlNTE1Yzg/

—> PanamaPapers – Im Schattenreich der Offshorefirmen

—> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuL2JlYWYyY2ExLTAxOGQtNGE5Ni04N2NmLTM1MDMzOGVlYjJjYQ/https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuL2JlYWYyY2ExLTAxOGQtNGE5Ni04N2NmLTM1MDMzOGVlYjJjYQ/

—> Schweiz – Schmutziges Geld

—> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS9hZTA1ODdjMS04ZmUzLTQ3MTMtOTJjMS1jZmYyYjdmNDQ1MDE/

—> Steuerbetrug mit Ansage

—> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTA3OWFjMGUzLTA3YWEtNDAwNy04NjZhLWQwOWYxOTFlOWFlYQ/

—> Die Steueroase —> Wie Unternehmen in Luxemburg Steuern sparen

—> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS81YzdkMTY1NC04OWJiLTRlZjEtYmI0Ny02MGJjMTc0ZmI5NTQ/

—> Milliardenraub – Eine Staatsanwältin jagt Steuer-Mafia

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTZmNGU4MWNhLWUyOWEtNGU2OS1hNjNhLTQ1NzQ2YTVmOWVhYg/

—> Julian Paul Assange
https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2Z1bmsubmV0LzExMzg0L3ZpZGVvLzE2NjA4NDY/

—> Putins größter Widersacher: Nawalny | WDR

https://youtu.be/dv9i2_Jai28?si=dNxb0Yw-40v5zQt7https://youtu.be/dv9i2_Jai28?si=dNxb0Yw-40v5zQt7

—> Die geheime Welt der Superreichen (ZDF vom 12.12.2023)

—> https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzeit/zdfzeit-die-geheime-welt-der-superreichen-100.html

Gerichtsentscheid: Verfassungsschutz darf Bayern-AfD beobachten

Bayerns Verfassungsschutz darf die AfD als Gesamtpartei beobachten und die Öffentlichkeit darüber informieren. Das entschied ein Gericht – und wies einen Eilantrag der AfD zurück.

Der Verfassungsschutz in Bayern darf die AfD im Freistaat als gesamte Partei beobachten und die Öffentlichkeit darüber informieren. Das hat der bayerische Verwaltungsgerichtshof in München in einem Eilverfahren entschieden, wie das Gericht am Freitag mitteilte. 

Bereits im Juni 2022 hatte das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) entschieden, die AfD als Gesamtpartei sowohl aus öffentlichen Quellen als auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu beobachten. 

Die Behörde begründete dies damit, dass sie herausfinden wolle, welchen Einfluss extremistische Strömungen innerhalb der Gesamtpartei hätten und in welche Richtung sich die Partei entwickle.

AfD-Landesverband wehrt sich mit Klage 

In der Folge hatte der AfD-Landesverband sich dagegen mit einer Klage gewehrt und gefordert, sowohl die Beobachtung als auch die Information der Öffentlichkeit darüber zu unterlassen. 

Der Landesverband begründete dies mit dem Grundsatz der Chancengleichheit der Parteien und stellte einen Eilantrag, weil ihn die Beobachtung mit maximaler Schwere treffe und eine weitere Beobachtung bis zum Abschluss des Klageverfahrens unzumutbar sei.

Richter weisen Antrag der AfD zurück

Nachdem das Verwaltungsgericht München den Eilantrag bereit am 17. April 2023 in erster Instanz abgelehnt hatte, erhob der AfD-Landesverband Beschwerde am Verwaltungsgerichtshof. Doch auch in dieser Instanz wiesen die Richter den Antrag der AfD zurück. Das Gericht teilte dazu mit:

Die Richter erklärten weiter: Dies ergebe sich insbesondere aus dem Einfluss von Parteimitgliedern auf die Gesamtpartei, die der mittlerweile aufgelösten Sammlungsbewegung „Der Flügel“ angehörten, sowie aus bekannt gewordenen „Umsturzphantasien“ von Mitgliedern des bayerischen Landesverbands. 

Gericht: Anhänger vertreten völkischen Volksbegriff 

Zudem hieß es in der Mitteilung des Gerichts: „Zahlreiche Anhänger des ehemaligen „Flügels“ würden ebenso wie hochrangige Vertreter der Jugendorganisation der AfD „Junge Alternative“ einen mit dem Grundgesetz nicht vereinbaren völkischen Volksbegriff vertreten.“ 

Zudem gebe es zahlreiche Hinweise dafür, dass das Politikkonzept der Gesamtpartei gegen die Menschenwürde von Personen islamischen Glaubens verstoße.

Quelle —> https://www.zdf.de/nachrichten/politik/gericht-verfassungsschutz-afd-partei-bayern-beobachtung-100.html#xtor=CS5-281

Offener Brief an CDU und den Parteivorsitzenden Friedrich Merz

Atomkraft – Nie wieder

Sehr geehrte #CDU, sehr geehrter Herr #FriedrichMerz, Dass Sie bei einem Wahlsieg

die #Atomkraft wieder einführen wollen und

und die #erneuerbaren #Energiegesetze zurücknehmen wollen,

veranlasst mich dazu NICHT MEHR die CDU zu wählen.

Es verwundert mich auch nicht mehr, dass Sie die #Lobbyarbeit wohl für #BlackRock wohl fortsetzen. Denn schaut man sich die Investments von BlackRock an, dann spielen dort #fossile #Energie sowie #Atomkraft eine entscheidende Rolle.

Jeder kann deutlich erkennen, dass der Strompreis sinkt und durch #Atomkraft deutlich steigen würde. Dabei sind die #Endlagerkosten noch nicht einkalkuliert. Momentan sind es „nur“ 1 Mrd. Euro (nächstes Jahr 1,2 Mrd. Euro), die für die Zwischenlagerung anfällt.

Das fadenscheinige Argument, dass der #Wind mal ausfällt und die Sonne nicht scheint, zieht nicht mehr, denn in Europa gibt es einen #Stromaustausch, der sogar im Juli dazu führte, dass der Strom in Deutschland zwar ausreichend hätte produziert werden können, aber der #Strom aus #Norwegen, #Schweden und #Dänemark günstiger eingekauft werden konnte. Über 80% im Übrigen aus #Windenergie!

Stärkerer Ausbau der #Windenergie ist besser, als neue #Atomkraftwerke zu planen, die erst in 20 Jahren #Strom produzieren.

Die Opposition – unter Merz – kann nicht rechnen. Ein Teil der zunehmenden franz. Staatsverschuldung kommt ja von den 56 AKWs -die mit staatlichen Subventionen seit Jahren betrieben werden. Alles belegbar!

Hinzukommt-in Europa wird heute gar kein Uran mehr abgebaut -weil zu gesundheitsgefährdend (!??) – d.h. Europa muß sein Uran aus Drittstaaten zu 50% von Putin’s Rosatom & 25-40% aus dem afrikanischen Niger teuer IMPORTIEREN. D.h. die GESUNDHEITSGEFÄHRDUNG bei der Roh-& betriebsstoffbeschaffung „outsourct“ das „feine & saubere Europa“ weitgehend in arme afrikanische Länder („Re-Kolonialisierung“) oder nach Putin’s Sibirien-wo wahrscheinlich auch die Lebenserwartung der (oft unwissenden) Bevölkerung „schrumpft“ -nicht gerade „ingeniös-genial“ aber welt-asozial-„gauner-trickreich“! Und darüberhinaus-radioaktive Abfälle mit extrem hohen Entsorgungskosten (z.Zt. 170 Mrd. €+++)-also das Gegenteil von „nachhaltig“ (!) – gesundheitsgefährdend beim Start & dann mit einer strahlenden Erbschaft! Nur beim AKW-Betrieb selbst hat man die Risiken einigermaßen -durch Automaten & Regeltechnik-im Griff!

Von dem strahlenden Müll gehen zahlreiche Gefahren für Mensch und Umwelt aus – und das für unvorstellbar lange Zeit. Ein Bestandteil des hochradioaktiven Mülls ist beispielsweise Plutonium-239. Es dauert mehr als 24.000 Jahre, bis die Hälfte der radioaktiven Atome zerfallen ist.

Nach 200 000 Jahren ist die Radioaktivität auf das Niveau von Natururan abgesunken. Die radioaktiven Stoffe dürfen aber auch nach diesem Zeitraum nicht in grösseren Mengen in Nahrung oder Atemwege gelangen – ebenso wenig wie chemische Giftstoffe wie Blei oder Quecksilber.

https://www.youtube.com/watch?v=1AZnb2Rb0Fk

Bevor es zur Wiedervereinigung kam, gab es noch in Thüringen und Sachsen das drittgrößte Uranerzbergbau auf der ganzen Welt. Dieses Unternehmen wurde unter dem Decknamen „Deutsch-Sowjetische Aktiengesellschaft Wismut“ geführt, das in die Sowjetunion 220.000 Tonnen Uran geliefert hat. Nur etwa 0,01 Prozent des Erzes wurde dann anschließend zu Uran verarbeitet. So kam es zu dem Namen „Yellowcake“. Beim Rest hat es sich um radioaktive Rückstände und andere giftige Stoffe gehandelt. Bis heute ist die Entsorgung der giftigen Abfälle ein großes Problem, das hohe Kosten verursacht.

Der Kampf ums Klima:

Wie uns die Ol-Industrie belügt

Der Klimawandel spaltet die Nation:

FDP gegen Grüne, Protestler gegen LKW-Fahrer, Junge gegen Alte.

Doch während wir uns die Köpfe einschlagen, lacht sich ein großer Player ins Fäustchen: die Öl-Industrie. Über deren Anteil am Klimawandel spricht kaum jemand.

Und das hat Gründe: Reschke

Fernsehen zeigt, wie die fossilen Unternehmen uns seit Jahrzehnten mit Milliarden Dollar und Lobbyeinfluss manipulieren. Anja Reschke dreht den Spieß um und blickt in die dunklen Hinterzimmer – zu den Ölmagnaten, Kohlekonzernen, Gasgiganten.

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLm5kci5kZS80ODY3XzIwMjMtMDYtMDEtMjMtMzU/

Interessant ist z.B. auch, dass Rössing Uranium Mine (2,5% der Uran-Weltproduktion) in Namibia (ehemals Rio Tinto Group (69 %) auch der namibische Staat (3 %) sowie das Iranische Auslandsinvestitionsunternehmen (15 %) und die Industrie-Entwicklungs-Gesellschaft (IDC) aus Südafrika (10 %) 2019 von China National Uranium Corporation gekauft wurde!
Es überhaupt interessant weltweit zu beobachten-wie sich die Eigentümer & Kapitalverhältnisse beim Uranabbau verändern & WER da überall „seine Finger im Spiel hat“!

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Schwedische Regierung entfernt Atomkraftversprechen von Website
Klimaministerin wird vorgeworfen, „ihre Befugnisse überschritten zu haben“, als sie die Notwendigkeit von zehn neuen Reaktoren ankündigte

Die schwedische Regierung hat ihre Ankündigung, im Rahmen ihres Plans zum Verzicht auf fossile Brennstoffe bis 2040 mindestens zehn Kernreaktoren zu bauen, stillschweigend zurückgenommen.

Romina Pourmokhtari, Schwedens Klima- und Umweltministerin, gab Anfang des Monats bekannt, dass Schweden seine Stromproduktion in den nächsten zwei Jahrzehnten verdoppeln muss, um seine Klimaziele zu erreichen.

In einer begleitenden Erklärung hieß es, dass „Schweden in 20 Jahren dreimal so viel Atomkraft benötigen wird“.

Doch die Erklärung wurde schnell von der Website der Regierung entfernt und durch eine ersetzt, in der die zehn neuen Reaktoren nicht erwähnt werden.

Daniel Liljeberg, Staatssekretär beim Minister für Energie, Wirtschaft und Industrie, sagte, es gebe kein offizielles Ziel, das mit der Aussage von Frau Pourmokhtari übereinstimme.

Zu teuer
Herr Liljeberg sagte der schwedischen Tageszeitung Aftonbladet, die Regierung habe keine Ziele oder Einschätzungen in diesem Detaillierungsgrad festgelegt.

Insider sagen, Frau Pourmokhtari habe „ihre Befugnisse überschritten“, als sie öffentlich verkündete, dass das Ziel der Regierung darin bestehe, in den 2030er und 2040er Jahren mindestens zehn konventionelle Reaktoren in Betrieb zu nehmen, berichtete Aftonbladet.

Umweltexperten hatten die Ankündigung der Regierung kritisiert und erklärt, die neuen Reaktoren seien zu teuer und würden den Bedarf nicht schnell genug decken.

Die Pläne stellten eine dramatische Veränderung gegenüber der derzeitigen Kernenergiekapazität des Landes dar, wo sechs Reaktoren derzeit rund 30 Prozent der Stromproduktion ausmachen.

Im Juni verabschiedete die schwedische Koalitionsregierung ein neues Energieziel und änderte es von „100 % erneuerbarem“ Strom auf „100 % fossilfreien“ Strom. Damit gab sie grünes Licht für die Umsetzung einer neuen Energiestrategie, die auf dem Ausbau des Atomstromnetzes basiert .

„Wir brauchen sauberen Strom“
„Das schafft die Voraussetzungen für die Atomkraft“, sagte Finanzministerin Elisabeth Svantesson im Parlament. „Wir brauchen mehr Stromproduktion, wir brauchen sauberen Strom und wir brauchen ein stabiles Energiesystem.“

Im Jahr 2016 einigten sich die schwedischen Parteien darauf, dass an bestehenden Standorten neue Reaktoren gebaut werden könnten, doch ohne Subventionen wurden diese als zu teuer angesehen.

Die neue Koalition rechts der Mitte erklärte, dass neue Reaktoren unerlässlich seien, um den Übergang zu einer Wirtschaft ohne fossile Brennstoffe sicherzustellen, und versprach großzügige Kredite.

Quelle—> https://www-telegraph-co-uk.translate.goog/world-news/2023/08/26/swedish-government-removes-nuclear-power-promise-website/?_x_tr_sl=en&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de&_x_tr_pto=wapp

Ist Merz und BlackRock denn bei Atomstrom nicht dann als NEUTRAL anzusehen?

Nun, den Begriff Neutralität kenne ich eher aus der Region #Schweiz. Die #Schweiz verhält sich #NEUTRAL, indem die Schweiz russisches Geld von Oligarchen nur halbherzig einfriert und auf der anderen Seite, aber EU-Ländern es verbietet Munition und Waffen (die deutsche Firmen in der Schweiz produzierten) in die Ukraine zu liefern.

Das schweizer Verhalten wurde umfangreich in zwei Filmbeiträgen in der ARD-Mediathek publiziert:

– Suisse Secrets – Schmutziges Geld —> Link —> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS9hZTA1ODdjMS04ZmUzLTQ3MTMtOTJjMS1jZmYyYjdmNDQ1MDE/

– Suisse Secrets – 18.000 Konten Corruption Reporting —

Eine anonyme Quelle hat der Süddeutschen Zeitung (SZ) Daten zu

18.000 Konten zugespielt. Die SZ hat zusammen mit dem Organized Crime and Corruption Reporting Project (OCCRP) die Daten mit mehr als 160 Journalisten weltweit geteilt.

Link —> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3dlbHRzcGllZ2VsLzcxMmM4OThiLTFmMTMtNGRhOS05NTc1LTY1Y2MyOTg3ODFkYg/

„Neutral gewichtet“ ist die Anlage von #BlackRock in der Aussagekraft wie es die Schweizer für sich auch betrachten.

Denn wenn man darunter versteht, dass man überall investieren kann (also erneuerbare, fossile und atomare Energie), dann ist das zwar „schön neutral“.

Friedrich Merz gehört dann eben zur Abteilung Neutral und will die Neutralität durch Förderung von Atomstrom (und fossiler Energie) wieder in Deutschland einführen.

Dass der Begriff Neutral hier nicht gut ist (ähnlich wie Neutralität in Punkto #Region #Schweiz) ist wohl bekannt

Merz will Atomstrom zurück nach Deutschland holen. Es sichert den Investmentgesellschaften und der Zulieferindustrie die hohen Gewinnmargen. Wie gefährlich dies für die kommenden 200.000 Jahre ist, ist ihm völlig egal. Die Endlagerkosten sind nicht kalkulierbar.

Hauptsache der Profit für BlackRock & Co. bleibt gut. „Es lebe der Kurzfristige Gewinn, egal was in 10-100 Jahren passiert. Dividenden, Cashflow, Kurs-Gewinn-Verhältnis oder Dividendenrendite. Das sind die Begriffe, die einen Vorstand einer AG zu interessieren hat. Und zwar immer bezogen auf die Dauer seines Vorstanddienstvertrages. Denn davon hängt seine Vergütung ab. Shareholder’s Value läßt grüßen.

Die langfristige Betrachtung der Unternehmen bleibt durch den Interessenkonflikt der Gruppen

– Aktionär: Cashflow, Kurs-Gewinn-Verhältnis oder Dividendenrendite

– Vorstand

– Mitarbeiter

– Kunden

außen vor, denn der Aktionär ist ausschließlich der Arbeitgeber des Vorstandes (oft noch über Aufsichtsrat).

Niger macht für Frankreich extreme Probleme, denn von dort kommt ein sehr hoher Anteil von Uran

Leider hat #Frankreich es nicht verstanden, #Niger richtig zu fördern. Nur der Abbau von Rohstoffen, insbesondere #Uran, interessierte Frankreich.
Sollte sich Niger nun Russland zuwenden, hat Frankreich ein erhebliches Problem und macht sich erpressbar.


Grund:
Das #Uran, das Frankreich für die #Atomkraftwerke benötigt, kommt fast ausschließlich aus Niger und Russland.
Gerade diese Situation hat bei der #französischen #Regierung für mehr „#Diplomatie“ mit #Russland geführt.

Als Folge muss Frankreich nun wohl auch #mehr #Diversifikation bei der #Energieproduktion überlegen oder theoretisch auf andere #Uranlieferanten setzen.

Randbemerkung: So ganz falsch ist die Diversifikation bei der Energiegewinnung durch Habeck wohl doch nicht

Die Probleme mit den #Atomkraftwerken nehmen nicht ab.

Flüsse, die aufgrund des #Klimawandels weniger Wasser in den Flüssen mit sich führen, haben in den letzten Jahren schon zu der Drosselung der #Energiegewinnung in den Kernkraftwerken geführt.

Zusätzlich befinden sich extrem viele #französische #Atomkraftwerke in der #Wartung.
Risse im Beton sind nur die sichtbaren Schäden.

Die #ungelöste #Endlagerung mit #unkalkulierbaren #Kosten sind ein weiteres Problem.

Und jetzt noch die #Uranproblematik mit weiteren Abhängigkeiten.

Ein #Unternehmensberater würde dem Unternehmen Frankreich sofort zu #Alternativwegen – also im Extremfall zum #Changemanagement raten.

103 #Atomkraftwerke sind in Europa.
56 davon befinden sich in Frankreich.
Davon sind in den letzten 12 Monaten 28 Atomkraftwerke entweder durch Wartung, Reparatur oder Kühlwassermangel auf Sparflamme am Netz gewesen.

Und trotzdem versucht die Atomlobby (Hersteller, Zulieferer, Uranproduzenten und Investmentgesellschaften für Atomreaktoren Werbung zu machen

Was für ein Irrsinn!

Artikel von ZDF —> https://amp-zdf-de.cdn.ampproject.org/c/s/amp.zdf.de/nachrichten/politik/niger-frankreich-uran-europa-geschichte-100.html

Die Lobby von Öl und Atomkraft

https://www.lobbycontrol.de/presse/