Wusstest Du, dass alte Sparbücher ein wahrer Schatz sein können?

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann – Seniorenberater
(NWB-Akademie für Steuerberater und Fachanwälte für Steuerrecht)
– Generationenberater (IHK) –
– Betriebswirt für betriebliche Altersversorgung (FH) –
– Rentenberater-Sachkundeprüfung nach RDG –

Es kommt immer wieder vor, dass alte Sparbücher von Eltern, Großeltern, Verwandten oder von einem selbst wieder auftauchen – manchmal nach vielen Jahren.

Aber was viele nicht wissen: Diese Sparbücher können auch nach langer Zeit noch wertvoll sein.

Trotz Fusionen und Übernahmen im Bankensektor besteht die Möglichkeit, auf das Geld zuzugreifen.

Viele Banken, wie zum Beispiel die Dresdner Bank, die inzwischen in die Commerzbank übergegangen ist, oder die Landesgirokasse Stuttgart, die heute zur BW Bank gehört, existieren in irgendeiner Form noch.

Doch was tun, wenn die Bank nicht mehr besteht?

Und wie sind die Verjährungsfristen für alte Sparbücher?

Sollte die Bank nicht mehr bestehen, dann wurde die Bank von einem anderen Institut übernommen. und als Rechtsnachfolger haftet die übernehmende Bank.

Für alte Guthaben der Dresdner Bank muss somit die Commerzbank derzeit haften.

Und bei der Landesgirokasse Stuttgart ist heute die BW-Bank als Rechtsnachfolger vorhanden.

Nachfolgend kläre ich Dich hier über die Verjährung auf, denn hier herrschen viele Unklarheiten, die eigentlich gesetzlich und durch ein BGH-Urteil geklärt sind.

Heute geht’s um die Verjährung von Sparbüchern und darum, was sich nach einem wichtigen Urteil des Bundesgerichtshofs im Jahr 2017 geändert hat.

Viele von uns haben vielleicht noch alte Sparbücher herumliegen – aber wie lange kann man eigentlich noch Geld von diesen Sparbüchern einfordern?

Und wann verjähren solche Ansprüche?

Das klären wir jetzt, und wir schauen uns auch an, was das Bürgerliche Gesetzbuch, also das BGB, dazu sagt.

Verjährung von Sparbüchern vor dem BGH-Urteil aus dem Jahr 2017:

Früher dachte man oft, dass Ansprüche auf Sparbücher nach den allgemeinen Verjährungsregeln des § 195 BGB verfallen.

Diese Regel besagt, dass die Verjährungsfrist in der Regel drei Jahre beträgt.

Diese Frist lief normalerweise ab dem Ende des Jahres, in dem die letzte Bewegung auf dem Konto stattfand. Wenn also seit 1950 nichts mehr passiert ist, wäre der Anspruch vermutlich nach drei Jahren verjährt.

Aber es gab auch Ausnahmen: Bei langfristigen Sparverträgen konnte die Verjährung auch 30 Jahre dauern, nach § 199 BGB. Das war oft verwirrend, vor allem bei Sparbüchern, auf denen lange nichts mehr passierte.

Änderung durch das BGH-Urteil von 2017 (Az. XI ZR 183/15):

Dann kam 2017 das entscheidende Urteil des Bundesgerichtshofs.

Der BGH hat klargestellt, dass die Verjährung von Sparbuch-Ansprüchen nicht mit der letzten Kontobewegung beginnt, sondern erst dann, wenn du oder deine Erben aktiv das Geld von der Bank zurückfordert.

Der Knackpunkt des Urteils:

Die Verjährung startet erst, wenn du die Auszahlung verlangst und die Bank sich weigert.

Ab diesem Zeitpunkt hast du dann noch drei Jahre, um deinen Anspruch geltend zu machen, nach § 195 BGB.

Das bedeutet: Selbst wenn dein Sparbuch seit Jahrzehnten unangetastet geblieben ist, kannst du das Geld immer noch verlangen, solange du die Auszahlung noch nicht beantragt hast. Erst wenn die Bank ablehnt, startet die dreijährige Verjährung.

Fazit:

Wenn du also irgendwo ein altes Sparbuch findest, lass dich nicht abschrecken.

Dank des BGH-Urteils von 2017 stehen die Chancen gut, dass deine Ansprüche noch nicht verjährt sind.

Leg das Sparbuch bei der Bank vor, verlange die Auszahlung und merk dir das Datum.

Ab da läuft erst die Verjährungsfrist von drei Jahren.

Tipp:

Ich empfehle dir, alle deine Sparverträge in einem Notfallordner festzuhalten.

So können deine Erben frühzeitig auf alle wichtigen Unterlagen zugreifen.

Einen Notfallordner findest du beispielsweise auf

www.not-fallordner.de

– ab 28,50 Euro,

mit vielen hilfreichen Tipps und Vordrucken, speziell auch für den Todesfall und Vollmachten.

Danke fürs Lesen!

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Noch einen Tipp:

Sollte die Bank sich wehren, das Guthaben auszuzahlen (inklusive Zinsen), so besteht die Möglichkeit, dass du dich beim Umuts Mann oder auch zusätzlich beim Bundesaufsichtsamt für Finanzdienstleistung beschwerst.

Bei Beschwerden, die bei der BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) oder beim Ombudsmann eingereicht werden, entstehen für Verbraucher in der Regel keine Kosten. Die BaFin erhebt keine Gebühren für die Bearbeitung von Verbraucherbeschwerden, und auch das Ombudsverfahren ist für Verbraucher kostenlos.

Die Kosten für die Bearbeitung der Beschwerde werden in der Regel von der betroffenen Bank oder Versicherung getragen. Im Falle des Ombudsmanns sind die Unternehmen, die sich dem jeweiligen Ombudssystem angeschlossen haben, verpflichtet, die Kosten für das Schlichtungsverfahren zu tragen. Dies ist Teil der Vereinbarungen, die sie mit dem Ombudssystem getroffen haben.

Die genauen Kosten, die eine Bank oder Versicherung in einem Beschwerdefall trägt, können je nach Schlichtungsstelle und Art der Beschwerde variieren, aber sie müssen in der Regel einen Pauschalbetrag oder eine Gebührentragung übernehmen. Diese Gebühren richten sich nach den Regelungen des jeweiligen Ombudssystems oder nach dem Aufwand der BaFin in dem spezifischen Fall.

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Insofern haben Banken zumindest bei Kleinbeträgen Interesse an der Begleichung der Forderung.

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Nachfolgend die Anschriften:

Hier sind die Anschriften für den Ombudsmann und die BaFin im Bereich Banken:

1. Ombudsmann für Banken

Der Ombudsmann für Banken ist Teil des Beschwerdesystems des Bundesverbands deutscher Banken. Die Anschrift lautet:

Kundenbeschwerdestelle beim Bundesverband deutscher Banken e.V.

Postfach 04 03 07

10062 Berlin

Deutschland

Weitere Informationen findest du auch auf der Website: www.bankenverband.de.

2. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) – Bereich Banken

Die BaFin überwacht den Bankensektor in Deutschland. Die Anschrift für den Bereich Banken ist:

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)

Graurheindorfer Straße 108

53117 Bonn

Deutschland

Oder alternativ:

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)

Marie-Curie-Straße 24-28

60439 Frankfurt am Main

Deutschland

Du kannst dich je nach Art der Beschwerde an eine der beiden Adressen wenden.

Der Preisvergleich Wallbox, Ladestation und Photovoltaik Strom für Elektrofahrzeuge und Sprit für Verbrennerfahrzeuge

Ein Ergänzungsbeitrag von

Werner Hoffmann

Ich möchte heute noch eine Ergänzung machen, und zwar für alle, die keine eigene Photovoltaik-Anlage haben.

Auch ohne Photovoltaikanlage lässt sich mit der eigenen Wallbox preisgünstig Strom tanken.

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Aktuell zahle ich 0,27 Euro pro Kilowattstunde, wenn die Sonne nicht scheint und ich externen Strom beziehen muss.

An Tagen, an denen ich tagsüber nicht an meiner Wallbox stehe, geht der überschüssige Strom meiner Photovoltaik-Anlage ins Stromnetz.

Und wenn ich ganztags mal nicht auf den Strom aus dem Netz zurückgreifen kann, weil ich unterwegs bin, greife ich auch mal auf den Strom aus dem Stromnetz zurück.

In den letzten drei Monaten musste ich daher 422 kWh Strom zukaufen, konnte aber auch 584 kWh in das Netz einspeisen.

Ein weiterer Teil konnte kostenfrei direkt von der Photovoltaikanlage in mein Fahrzeug fließen.

Für alle, die weder eine Photovoltaik-Anlage noch eine eigene Wallbox haben, besteht natürlich die Möglichkeit, mit dem Vermieter zu sprechen, ob der Einbau einer Wallbox auf dem Parkplatz oder in der Garage möglich ist.

Diese Investition lohnt sich in der Regel auch für die Vermieter zunehmend.

Schließlich wird es künftig Standard, Autos mit Strom zu betanken.

Vermieter, die keine Lademöglichkeit bieten, könnten zukünftig weniger Mietinteressenten anziehen.

Zudem wird die Nachfrage nach Mietwohnungen aufgrund der abnehmenden Zuwanderung und des demographischen Wandels sinken.

Falls keine eigene Wallbox vorhanden ist, bleibt nur das externe Laden.

Externes Laden an Ladesäulen – Das musst Du beachten!

Hier ist es besonders wichtig, die Preise der Anbieter im Voraus genau zu vergleichen.

Es gibt Anbieter, die bis zu 1,05 Euro pro Kilowattstunde verlangen, während Discounter wie

– ALDI SÜD,

– Kaufland,

– Lidl

– und ChargePoint

oft deutlich günstiger sind.

So verlangt ALDI SÜD beispielsweise 29 Cent pro kWh (39 Cent beim Schnellladen), Kaufland liegt bei 29 bzw. 48 Cent.

Allerdings sollte man auch hier aufpassen.

Der Preis hängt oft von der gewählten Bezahlart ab.

Wenn man zum Beispiel bei ALDI SÜD mit einer MAINGAU-Karte bezahlt, kann es deutlich teurer werden, als wenn man eine Kredit- oder Girokarte nutzt.

Eine nützliche App, die ich hier empfehlen kann, ist ‘Ladefuchs’. Diese App ist kostenlos im App Store erhältlich und hilft dabei, die günstigsten Ladestationen zu finden.

Hier eine Beispielrechnung: Angenommen, du fährst einen Audi Q4 e-tron mit rund 300 PS und hast einen Verbrauch von 20 kWh pro 100 km.

Lädst du bei ALDI SÜD mit Schnellladung für 39 Cent pro kWh, kostet dich das 7,80 Euro für 100 Kilometer.

Zahlst du dagegen über EnBW bei ALDI SÜD 89 Cent, bist du schon bei 17,80 Euro.

Vergleichen wir das mit einem Benziner, der etwa 8,5 Liter pro 100 Kilometer verbraucht und bei einem Spritpreis von 1,70 Euro liegt, kommst du auf etwa 14,45 Euro.

Langfristig ist ein vollelektrisches Auto dennoch günstiger, da

– die Wartungs- und Reparaturkosten etwa 40 Prozent niedriger sind

– und du bei einem Stromer eine Garantie von 6 Jahren bzw. 160.000 Kilometern hast, während ein Verbrenner nur 2 Jahre Garantie bietet.

Danke fürs Zuhören! Wenn Dir dieses Video geholfen hat, teile es gerne mit anderen!”

Ladesäulen #Stromvergleich #electric #elektrofahrzeuge

Persönliche Erfahrung mit Elektrofahrzeug

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Was Elektrofahrzeuge angeht, möchte ich heute meine persönliche Erfahrung teilen. Ich fahre selbst einen Audi Q8 55 e-tron mit 408 PS und lade ihn hauptsächlich mit dem Strom meiner eigenen Photovoltaikanlage.

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Der durchschnittliche Strom reicht für 55 bis 60 Kilometer täglich. Über die letzten Monate habe ich für 4.000 Kilometer nur 63 Euro ausgegeben. Vergleichen wir das mal mit einem Verbrenner: Bei einem Verbrauch von 8,5 Litern auf 100 Kilometer hätte ich rund 578 Euro für Sprit bezahlt. Das sind 520 Euro Ersparnis – und das in nur drei Monaten.

Auch die Wartungskosten sind beeindruckend: Sie liegen um etwa 40 Prozent niedriger, denn Elektrofahrzeuge haben viel weniger bewegliche Teile. Keine Zündkerzen, keine Einspritzanlage, kein Auspuff und kein Getriebe. All diese mechanischen Teile müssen bei Verbrennern regelmäßig gewartet und ersetzt werden.

Die Akkugarantie meines Fahrzeugs beträgt 8 Jahre oder 160.000 Kilometer. Einige Hersteller bieten sogar 10 Jahre oder 200.000 Kilometer Garantie! Vergleichen wir das mal mit der Garantie für Getriebe und Motor eines Verbrenners. Und wer kennt es nicht: Zahnriemenwechsel, defekte Auspuffanlagen oder Katalysatoren, die nach wenigen Jahren kaputtgehen.

Ein häufiges Gegenargument, das ich höre, ist die lange Ladezeit von Elektroautos. Doch im Alltag fahre ich nur 50 bis 65 Kilometer, die ich während des Parkens zu Hause über meine Photovoltaikanlage lade. Ja, wenn ich mal über 350 Kilometer fahre, muss ich eine Ladepause von 30 bis 45 Minuten einplanen. Doch wer macht bei langen Strecken nicht sowieso eine Pause? Beim Verbrenner müsste ich immerhin auch jedes Mal an der Tankstelle etwa 10 Minuten verbringen. Diese Zeit entfällt bei mir zu 95 Prozent.

Ich fahre seit Juni den Audi Q8 e-tron und bin sehr zufrieden. Es spart Kosten, schont die Umwelt und bietet einen klaren technologischen Vorteil. Elektroautos sind nicht nur die Zukunft – sie sind heute schon eine sinnvolle Entscheidung.

Dieser Text ist von Werner Hoffmann, Demokrat der Mitte. Gerne darf das Video oder der Text geteilt werden.”

#energie #Vollstromer #Elektrofahrzeug

Audi Q8 55 etron

Remigration? Die wird doch schon umgesetzt

Ein Beitrag von

Marcel Fratzscher

Die von der AfD geforderte „#Remigration“ ist bereits Realität — Bundesregierung und Unionsparteien tragen durch den Dammbruch und das Kopieren der #AfD #Migrationspolitik dafür mit Verantwortung.

Zuerst zur Perfidität des von der AfD benutzten Begriffs „Remigration“: Er wurde für die Rückwanderung von vor dem Naziregime geflohen Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg geprägt. Die AfD dagegen will drei Gruppen aus Deutschland mit Zwang oder Druck verdrängen: Asylbewerber, Nicht-Staatsbürger und so genannte „nicht assimilierte“ Staatsbürger. Somit ist das von der AfD Geforderte keine „Remigration“, sondern ein Vertreibungsprogramm.

2023 sind 1,3 Millionen Menschen aus Deutschland ausgewandert. Die größte Gruppe davon — mit fast 300.000 im Jahr — sind Deutsche. Diese Zahl hat sich seit 2000 fast verdreifacht und ist auch im europäischen Vergleich hoch. Die vier stärksten Empfängerländer sind Österreich, die Schweiz, die USA und Großbritannien.

Hinzu kommt die Abwanderung von Asylbewerbern und ausländischen Mitbürgern von fast einer Million. Die vier größten Zielländer sind Rumänien, die Ukraine, Polen und Bulgarien.

Was sind die Gründe für die Auswanderung? Wandert die große Mehrheit wegen Pull Faktoren aus Deutschland aus, weil es also primär anderswo attraktiver ist? Oder sind die Erklärung vor allem Push Faktoren, weil viele Menschen Auswanderer sich in Deutschland nicht wohl oder nicht willkommen fühlen – handelt es sich also um eine „Remigration“? Push Faktoren spielen eine wichtige Rolle.

So findet eine Studie des Netzwerks InterNations, dass eine fehlende #Willkommskultur einer der wichtigsten Gründe dafür ist, dass hochqualifizierte Arbeitskräfte nach recht kurzer Zeit wieder das Land verlassen. Viele finden es ungewöhnlich schwierig, sich in Deutschland soziale Kontakte zu knüpfen, Wertschätzung zu erfahren und die Hürden von Sprache und Bürokratie zu meistern. Ähnliches gilt für viele Deutsche, die im Ausland nicht nur bessere Arbeitsbedingungen suchen, sondern auch eine andere Gesellschaft mit mehr #Offenheit und Wertschätzung.

Eine neue Studie des Forschungsinstituts DeZIM zeigt, wie groß die Sorgen über „Remigration“ sind, so auch unter der großen Mehrheit der Deutschen ohne Migrationshintergrund. Mehr noch, immer mehr Menschen haben konkrete Pläne, Deutschland zu verlassen.

Das Problem ist nicht, dass Deutschland zu viel #Zuwanderung hat. Sondern Deutschlands wirtschaftlich und gesellschaftlich größeres Problem ist, dass die Hürden für eine erfolgreiche Integration dieser Menschen zu hoch sind. Und dass die Abwanderung von Deutschen und von Ausländern Wirtschaft und Gesellschaft schwächt und unser Land viel Wohlstand kostet.

Meine neue Kolumne bei Zeit Online:

https://www.zeit.de/wirtschaft/2024-10/migration-asylpolitik-afd-union-bundesregierung?utm_source=twitter_zonaudev_int&wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.https://www.zeit.de/wirtschaft/2024-10/migration-asylpolitik-afd-union-bundesregierung?utm_source=twitter_zonaudev_int&wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.sf&utm_campaign=ref&utm_content=zeitde_redpost+_link_sf&utm_medium=sm&utm_referrer=twitterlink.sf&utm_campaign=ref&utm_content=zeitde_redpost+_link_sf&utm_medium=sm&utm_referrer=twitter

Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch.

Ab 2025 wird die Nachfrage nach Elektrofahrzeugen in Deutschland deutlich ansteigen.

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann

Die Gründe dafür sind zahlreich: von strengeren CO2-Vorgaben bis hin zu sinkenden Preisen für Elektroautos.
Viele Faktoren treiben diesen Wandel voran, obwohl nicht alle in der Politik diesen Kurs unterstützen.

So spricht sich Friedrich Merz, ein prominenter CDU-Politiker, weiterhin für den Verbrennungsmotor aus.“

Ein wichtiger Grund für die steigende Nachfrage nach Elektroautos sind die notwendigen verschärften EU-Regulierungen ab 2025.
Wir müssen dringend die C O2-Emissionen senken, denn ansonsten ist der Klimawandel noch extremer.
Automobilhersteller dürfen ab kommenden Jahr dann im Flotten-Durchschnitt nur noch 95 Gramm C O2 pro Kilometer ausstoßen. Wenn sie diesen Grenzwert überschreiten, drohen ihnen hohe Strafzahlungen von 95 Euro pro überschrittenem Gramm C O₂ und pro Fahrzeug.

Das zwingt die Hersteller dazu, verstärkt auf Elektroautos zu setzen, die emissionsfrei sind und den Durchschnitt senken.
Natürlich schmeckt dies den Autobauern und der fossilen Öllobby nicht.

Interessanterweise gibt es Widerstand gegen diesen Wandel in Teilen der deutschen Politik. Friedrich Merz, der CDU-Vorsitzende, plädierte am 21.August 2024 erneut dafür, den Verbrennungsmotor zu erhalten und weiterhin auf diese Technologie zu setzen. Auffällig ist dabei, dass dies nur einen Tag nach einer Spende von 50000 Euro durch Stefan Quandt den Großaktionären von BMW, an die CDU geschah. Susanne Klatten (geborene Quandt) spendete ebenso über 50000 Euro, wie auch immer Dr. Gabriele Quandt einen Betrag von 40000 Euro.

Trotz dieser politischen Diskussionen setzt die Automobilindustrie immer stärker jetzt auf Elektromobilität.
Viele Hersteller bringen ab 2025 preiswerte Elektrofahrzeuge auf den Markt, um die C O₂-Ziele zu erreichen.
Ein Beispiel dafür ist der Volkswagen ID.2all, der unter 25000 Euro kosten soll und eine Reichweite von 450 Kilometern bietet.
Auch Opel arbeitet an erschwinglichen Modellen wie dem Opel Manta-e, um die Nachfrage in der Mittelklasse zu bedienen.“

Die deutsche Regierung plant, die Förderung von Elektroautos weiter auszubauen.
Ab 2025 wird es wahrscheinlich noch mehr Kaufprämien und Steuervergünstigungen geben, die den Umstieg auf Elektrofahrzeuge attraktiver machen.
Dies könnte besonders Fahrzeuge wie den BMW iX1 und den Mercedes EQA erschwinglicher machen.

Neben günstigen Preisen und staatlichen Anreizen wird der Ausbau der Ladeinfrastruktur in Deutschland entscheidend sein. Mit mehr Schnellladestationen und kürzeren Ladezeiten wird der Umstieg auf Elektroautos auch für Langstreckenfahrer attraktiver.
Neue Modelle wie der Audi Q4 e-tron oder der BMW i5 werden ab 2025 noch leistungsfähiger und alltagstauglicher sein.

Trotz politischem Widerstand ist die Zukunft der Automobilindustrie klar elektrisch.

Strenge C O₂-Vorgaben und drohende Strafzahlungen zwingen die Hersteller, auf Elektroautos zu setzen. Gleichzeitig sorgen technologische Fortschritte und staatliche Förderungen dafür, dass Modelle wie der Volkswagen ID.2all und der Opel Manta-e ab 2025 erschwinglicher und attraktiver werden.“

#emobilität #Vollstromer

So wird die Verfolgung der CumCum-Straftäter unmöglich gemacht

Ein Beitrag von

Finanzwende Anne Brorhilker

Frau Anne Brorhilker hatte als Staatsanwältin bei CumCum die Fälle verfolgt und hatte aufgrund des bestehenden Filz sogar ihre Karriere an den Nagel gehängt.

Sie wechselte dann auf die Gegenseite.

Zu www.finanzwende.de um über bestehende kriminelle Finanzgeschäfte aufzuklären. Dabei darf sie natürlich nicht als Ex-Beamtin auf die Ermittlungen aus dieser Zeit nicht selbst zurückgreifen.

Hier ein ergänzendes Video

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Aber sie weiß genau, warum sie CumCum jetzt über einen Verein weiterverfolgt.

Jetzt unterschreiben

—> https://weact.campact.de/petitions/cumcum-milliarden-schredderplane-stoppen

Quellen: 
https://www.finanzwende.de/themen/cumex/cumcum
https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2024_BEG_IV.html
https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__376.html

Noch kann der Bundesrat ein Gesetz stoppen, das die Vertuschung von Steuerraub begünstigt! Dieses würde es Banken im Namen der “Entbürokratisierung” erlauben, Dokumente zu vernichten, die ihre Beteiligung an illegalen CumCum-Geschäften beweisen könnten. Wie Ihr mithelfen könnt, Druck auf die Länderkammer zu machen? Hier die Einordnung

—> Die Steuerraub-Milliarden gehören uns allen – und wir wollen sie zurück!
150 Milliarden Euro – das ist der geschätzte Steuerschaden durch CumCum und CumEx – davon 36 Milliarden Euro allein in Deutschland. Wie viel sich der Fiskus davon zurückgeholt hat? Nicht einmal zwei Prozent!

Was die Rückforderung der CumEx-Steuergelder angeht, macht mich vor allem die Warburg-Affäre und die ungeklärte Rolle des damaligen Bürgermeisters und jetzigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) fassungslos. 2016 verzichtete das Hamburger Finanzamt darauf,  47 Mio. Euro Steuergelder von der Warburg-Bank zurückzufordern. Umso absurder, dass Kanzler Scholz Kabinett ein Gesetz vorlegte, das es Banken und Investoren erleichtert, ungeschoren mit dem schwersten Steuerraub der deutschen Geschichte davonzukommen. Ja, richtig gelesen. Genau das ist jetzt auf Bestreben der FDP passiert.

—> Das Bürokratieentlastungsgesetz IV: Ein Freifahrtschein für Steuerbetrug?
Was im Bürokratieentlastungsgesetz IV steht, das letzten Donnerstag den Bundestag passierte? Eine Regelung, die vorsieht, dass Banken ihre Buchungsbelege schon nach acht statt wie bisher zehn Jahren vernichten dürfen. Diese Dokumente sind oft die einzigen Beweismittel, um illegale Steuertricks aufzudecken und strafrechtlich zu verfolgen. Schon jetzt sind die Aufbewahrungsfrist und die Verjährungsfrist für schwere Steuerhinterziehung (15 Jahre) nicht deckungsgleich. Das Gesetz würde die eh schon schleppende Aufklärung der Steuerverbrechen zusätzlich gefährden. Ergo: Keine Belege, keine Anklage, keine Steuerrückforderung.

—> Die absurde Wende im Steuerraub von Olearius
Indes hat am Montag der frühere Warburg-Bank-Chef Christian Olearius, dem schwerer Steuerbetrug vorgeworfen wurde, Anzeige gegen die ehemalige Oberstaatsanwältin und CumEx-Anklägerin und jetzige Chefin von Finanzwende, Anne Brorhilker, erstattet. Das ist sein gutes Recht und wirkt trotzdem wie eine Farce. Olearius, dessen Prozess wegen gesundheitlicher Probleme eingestellt wurde, schafft es, sich einem Schuldspruch zu entziehen, nur um dann die Person anzuzeigen, die ihn zur Rechenschaft ziehen wollte.

—> Unterstütze die Rückholung der gestohlenen Milliarden!
Doch noch ist es nicht zu spät, um den Freifahrtschein für das Steuerraub-Gesetz zu stoppen, denn der Bundesrat muss noch zustimmen. Anne Brorhilker hat eine Petition auf WeAct gestartet – der Petitionsplattform von Campact e.V.. Sie will die Milliarden Steuergelder zurückholen. Schon mehr als 200.000 Menschen haben unterzeichnet. Schließt euch jetzt an:

Merz wohl doch der Deutsche Trump

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Unglaublich, wie weit rechtspopulistisch die CDU inzwischen ist und Merz dazu schweigt.

Merz erinnert mich immer stärker an die Art und Weise von Trump.

Wollen dies wirklich die deutschen Wähler?

Titel vom Spiegel

Ich habe neulich einen Artikel im Spiegel gelesen, der sich mit Grover Norquist, einem radikallibertären Aktivisten, und seinem Einfluss auf die US-Politik beschäftigt. Norquist ist bekannt für ein provokantes Zitat, in dem er erklärt, er wolle die Regierung nicht abschaffen, sondern sie so weit verkleinern, dass er sie „in einer Badewanne ertränken“ könne. Diese Aussage zeigt deutlich seine Ideologie, die auf einer drastischen Reduzierung staatlicher Einflussnahme basiert.

Norquist ist eng mit dem Netzwerk des Milliardärs Charles Koch verbunden, einem der einflussreichsten Akteure hinter den Kulissen der US-Politik. Gemeinsam mit Koch hat Norquist sich stark gegen Klimaregulierung eingesetzt. Unter Barack Obama verhinderten sie die Einführung eines CO₂-Preises in den USA, was zum Verlust der Parlamentssitze klimabewusster Republikaner führte. Ein weiteres zentrales Anliegen von Norquist ist es, möglichst niedrige Steuern durchzusetzen und den Einfluss von Superreichen auf die Politik zu maximieren. Auch ist er ein vehementer Gegner von Abtreibungsrechten.

Interessant in diesem Zusammenhang ist auch die Rolle von Andreas Hellmann, einem deutschen Politiker, der für eine Unterorganisation von Norquists Gruppe „Americans for Tax Reform“, die „Tholos Foundation“, arbeitet. Hellmann ist in der Vergangenheit als FDP-Politiker durch aggressive und kontroverse Äußerungen aufgefallen. So nutzte er ein abfälliges Wort über Muslime, das auf sexuellen Missbrauch von Tieren verweist. Als ein CDU-Politiker im Juni dieses Jahres Afghanen pauschal als „Pack“ beschimpfte und forderte, sie aus Deutschland zu werfen, lobte Hellmann diese Äußerung öffentlich, bevor sein Kommentar gelöscht wurde.

Auch in anderen politischen Fragen vertritt Hellmann extreme Positionen. So bezeichnete er die Vorstellung, dass die Ukraine Europas Freiheit verteidige, als „Schwachsinn“ und verharmloste die Auswirkungen des Klimawandels als übertriebenen „Alarmismus“.

Besonders brisant ist, dass die Brüder Charles und David H. Koch, die bereits in vielfältiger Weise Einfluss auf die US-Politik genommen haben, auch erheblich zur Finanzierung der klimaskeptischen Organisation „CO2Coalition“ beitragen. Diese Gruppe ist dafür bekannt, Klimawandel und die damit verbundenen Risiken in Frage zu stellen. Auf Wikipedia kann man mehr über diese Verbindungen und die Rolle der Koch-Brüder bei der CO2Coalition nachlesen.

Insgesamt zeigt der Artikel, wie eng verwoben finanzielle Netzwerke und politische Aktivisten in den USA sind, um zentrale Themen wie den Klimaschutz zu beeinflussen. Norquist und die Koch-Brüder nutzen ihre Macht, um staatliche Eingriffe zu minimieren und den Einfluss von Superreichen zu maximieren – oft zum Nachteil von Klimaschutzmaßnahmen und sozialer Gerechtigkeit.

Aus meiner Sichtweise ist Friedrich Merz untragbar als Mitglied einer CDU-Partei und schon garnicht als Mitglied einer deutschen Regierung.

Sachsen – AfD stellt Vizelandtagspräsiden und dies ohne Gegenwehr der CDU

Ein Beitrag von

Marc Raschke

Es gibt Kipppunkte, an denen Du erkennst, wie es um den Zustand dieser #Gesellschaft steht. Dabei handelt es sich um Momente, in denen sich zeigt, ob und wie ramponiert das moralische Stützgebälk unseres Gemeinsinns ist. Vor Monaten, als der chronische Bierzelt-Besucher Söder aus #Macht-Kalkül einfach über den Antisemitismusskandal von Aiwanger hinweg gegangen ist, war so ein Kipppunkt für mich.

Früher wäre in unserem Land mit seiner Geschichte auch nur der leise Verdacht von #Antisemitismus ein Rücktrittsgrund gewesen; heute sitzen das machtbesoffene Egomanen bräsig aus. Und wundern sich dann, dass Antisemitismus im Land zunimmt.

Jetzt kam es wieder zu so einem Augenblick, der mir zeigte, dass wir einen weiteren Kipppunkt längst überrannt haben: Der Landtag in #Sachsen hat einen Menschen zum Landtags-Vizepräsidenten (ohne Gegenwehr und mit den Stimmen der #CDU!) gewählt, der vor Jahren (2017) in einer kleinen Anfrage u.a. penibel wissen wollte, wie viel Geld das Land für die Sterilisation von minderjährigen Geflüchteten ausgibt.

Moment mal, wir heben also wirklich jemanden in eines der best dotierten und höchsten landespolitischen Ämter, der ein menschenverachtendes #Weltbild hat? Hetze zahlt sich also ganz konkret aus? Solche Gesinnungen finden jetzt also ohne großes Störgefühl Einzug in den sächsischen Machtapparat? – Was sagt das über den Zustand des Landes aus? Und über das Ansehen eines Landtags-Präsidenten?

Politiker reden oft und gern über Leistung, die sich lohnen müsse. Und fallen allzu gern auf #Fake-News rein, wenn sie beklagen, dass man in Bundesjugendspielen das #Leistungsprinzip abgeschafft habe (was nicht stimmt). Nun aber wird jemand belohnt, der in Sitzungen eher durch Fahrigkeit & Unkenntnis auffällt und sich offenkundig keine große Mühe gibt, seine Menschenverachtung zu verstecken?

Die Begründung der CDU übrigens, warum sie ihn gewählt hat: Der Mann sei „in der zurückliegenden #Legislatur nicht verhaltensauffällig gewesen“. – Ja, guck, wenn das schon reicht. Das ist dann übrigens die gleiche CDU, die z.B. einer Partei wie den Grünen sämtliche #Kompetenz abspricht.

Friedrich Merz – Das Maß ist voll!

Von Werner Hoffmann, Demokrat der Mitte.

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz treibt es immer öfter auf die Spitze. Es ist an der Zeit, aufzuwachen und hinzuschauen, was hinter den Kulissen wirklich passiert!

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Friedrich Merz, der bekannte Lobbyvertreter, zeigt uns in aller Deutlichkeit, dass er nicht für die Interessen der Bürger, sondern für die seiner reichen Unterstützer agiert. Vor kurzem machte er einen bemerkenswerten Schwenk.
Zuerst hetzte er gegen die Wärmepumpen, eine zukunftsweisende Technologie für den Klimaschutz.

Doch kaum hatte der Finanzriese BlackRock, bei dem Merz zuvor selbst im Aufsichtsratsmitglied war, in das Unternehmen Enpal investiert – ein Unternehmen, das in Wärmepumpen und Solarenergie investiert – konnte er plötzlich nicht mehr verstehen, warum so wenige Wärmepumpen in Deutschland installiert werden.

Doppelmoral? Das ist noch harmlos ausgedrückt!

Doch das ist nur die Spitze des Eisbergs!

Am 20. August 2024 spendete Stefan Quandt, einer der reichsten Deutschen und Großaktionär von BMW, über 50.000 Euro an die CDU.

Zufall? Keineswegs!

Bereits einen Tag später meldete sich Friedrich Merz in der Öffentlichkeit und behauptete, das Aus des Verbrennermotors sei ein “schwerer strategischer Fehler” gewesen.

Dies müsse unbedingt korrigiert werden.

ÖWie praktisch, dass BMW und andere Automobilhersteller großes Interesse daran haben, den Verbrennungsmotor so lange wie möglich am Leben zu halten.

Merz, der sich als der Mann des Volkes verkauft, der sich für die „richtigen“ Entscheidungen einsetzt, ist in Wahrheit nichts anderes als ein Sprachrohr der fossilen Lobby und großer Konzerne.

Seine Aussagen und Handlungen machen deutlich, dass er die Zukunft Deutschlands und den Klimaschutz zugunsten seiner finanziellen Verbindungen und Unterstützer opfert.

Aber jetzt mal ehrlich:

Friedrich Merz hatte allein im Jahr 2020 über eine Million Euro verdient.

Warum strebt er dennoch das Amt des Bundeskanzlers an, wenn er damit auf 70 % seines Einkommens verzichten müsste?

Die Antwort liegt auf der Hand:

Es geht ihm nicht um das Wohl der Bürger, sondern um die Macht und den Einfluss, den er und seine Verbündeten in der Wirtschaft weiter ausbauen können.

Liebe Wählerinnen und Wähler, es ist Zeit, das Spiel zu durchschauen.

Friedrich Merz ist nicht der Mann, der Deutschland in die Zukunft führen wird.

Er ist der Mann, der die Zukunft Deutschlands verkauft – an die, die es sich leisten können.

Lassen wir nicht zu, dass die Politik weiterhin von den Interessen der Großkonzerne und Superreichen dominiert wird!

Jetzt ist die Zeit, aufzustehen und unsere Demokratie zu verteidigen. Wir dürfen uns nicht von Lobbyisten wie Friedrich Merz täuschen lassen.
Soll ich diesen Text in das Video einbauen? Bestätige bitte, ob du eine männliche oder weibliche Stimme bevorzugst, damit ich das Video für dich generieren kann!

CDU #Merz #Wärmepumpen

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Übrigens: Parteispende an die CDU gab es immer wieder.

Und immer wieder hatte die CDU dann etwas für die Fossil- und Autolobby getan.

Quelle —> https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bmw-quandt-familie-spendet-an-cdu-kritik-von-parteienrechtlern-a-927959.html

Warum mehr erneuerbare Energie auch für die Wirtschaft gut ist.

Das Beispiel Krieg in Nahost ist heute weniger gefährlich für Europa, als 1970. warum?

Ein Kurzbeitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Die Förderung durch #Habeck und die #Grünen nach „mehr erneuerbaren Energie“ und „weniger fossile Energie“ zeigt inzwischen positive Wirkung.

Der Anteil an erneuerbaren Energie ist weiter gestiegen.

Der Anteil erneuerbarer Energien in Deutschland an Stromverbrauch wurde laut n-tv auf 56 Prozent weiter erhöht.

Von Januar bis September dieses Jahres deckten Solar, Wind und andere grüne Energiequellen 56 Prozent des Strombedarfs, wie das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) und der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Dienstag mitteilten. Das waren knapp vier Prozentpunkte mehr als im Vorjahreszeitraum.

Dass der fossile Anteil immer kleiner wird, wirkt nicht nur positiv auf geringere Luftverschmutzung, sondern auch auf Risikominimierung.

Je geringer der fossile Energieanteil ist, desto geringer sind auch die Auswirkung auf Risiken.

Unsplash

Der Konflikt in #Nahost wirkt „Nahe 0“ an den #Finanzmärkten.
Gold: – 0,35 %
Öl: – 0,38%
Auch die #Industrie ist heute weniger nervös bei #Krieg in Nahost.
Es zeigt sich, dass die #Energieabhängigkeit heute schon geringer ist.

Unsplash Documerica

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Dass die Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energie zu weniger CO2 führt ist das Eine.

Dass der Rückgang und die regionale Diversifikation zu einer höheren Sicherheit führt, wird erst dann sichtbar, dass die Kaufpreise weniger volatil sind, als vor 50 Jahren.

Für Finanzbroker und Investmenthäuser bestehen dadurch natürlich weniger Chancen auf zusätzliche Renditen.

Naturgemäß führen außergewöhnliche Ereignisse auch zu außergewöhnlich zusätzlichen Gewinnen.

Auch wenn es die Investmenthäuser nicht gerne hören und nicht zugeben wollen:

Höhere Risiken bringen auch mehr Geld in die Kassen.

Verständlich, dass dies für Investmenthäuser und Vermögensverwalter wie #Blackrock & Co. durchaus ertragreicher ist, wenn die Abhängigkeit von beispielsweise Öl und Gas vorhanden bleibt und Risiken vorhanden sind.

Nun, vielleicht auch ein Grund, warum BlackRock und der Ex-Mitarbeiter Friedrich Merz die fossile Energie liebt. Oder?