Das Spinnennetz von Merz, BlackRock schlägt in Form von NZZ, Focus und ähnlichen Medien wieder zu

Wie fokussierte gelenkte Aussagen zu FakeNews werden, wenn wichtige Punkte außen vor gelassen werden

Ein. Eintrag von

Werner Hoffmann

Das #Spinnennetz von #Friedrich #Merz wird wieder mal aktiv… #Falschdeutungen von #focus #NZZ und weiteren #News

Zunächst ein Beitrag von

Daniel Mautz

NZZ, Focus, BZ & Co.: Ein Lehrstück in Desinformation und Populismus für Wahlkampfzeiten

Ein Blick in den Artikel der NZZ (Paywall, sorry) reicht, um zu verstehen, worum es geht: Der vermeintliche „Feldzug“ von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Kernenergie wird in dramatischen Farben gemalt. Dabei beruft sich die NZZ auf eine fragwürdige Studie des Umweltbundesamts, die angeblich manipuliert worden sein soll.

Die Berliner Zeitung titelt reißerisch: „Grüne manipulierten Atomkraft-Studie“. Der Focus gießt noch Öl ins Feuer und spricht von „fragwürdiger Studie“ – alles ohne belastbare Beweise, dafür mit maximal populistischer Zuspitzung.

Doch schon ein kurzer Faktencheck zeigt:

Das Umweltbundesamt hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Es handelt sich um eine überzogene Interpretation einzelner Datenpunkte.

Die Studie selbst? Sie argumentiert sachlich gegen die wirtschaftliche und ökologische Sinnhaftigkeit der Kernenergie. Aber wer braucht schon Fakten, wenn sich aus einer Überschrift eine Empörungswelle formen lässt?

Hier wird nicht informiert, hier wird manipuliert – und zwar gezielt, um das Feindbild der „bösen Grünen“ zu bedienen. Eine absurde Retro-Romantik für die Kernkraft, die längst als teuer, langsam und gefährlich entlarvt wurde, wird medial aufgewärmt.

Das wirklich Erschreckende: Diese Narrative finden Gehör bei einer breiten Öffentlichkeit, die immer noch an den Mythos der „sauberen“ Atomkraft glaubt.

Dabei ignorieren die Autoren (bewusst?):

  • Die ungelöste Endlagerfrage.
  • Die jahrelangen Bauzeiten neuer Reaktoren, die wir uns in der Klimakrise schlicht nicht leisten können.
  • Die Tatsache, dass selbst Frankreichs Kernkraftwerke mit maroden Anlagen und Ausfällen zu kämpfen haben.

Wer die Zukunft gestalten will, sollte auf Fakten setzen – nicht auf Hetze. NZZ, Focus, BZ & Co. zeigen hier eindrucksvoll, wie man Desinformation als Mittel zum Zweck nutzt.

Desinformation

Paywall Links 

Quelle—> https://www.linkedin.com/posts/danielmautz_desinformation-activity-7265959850793193472-9478?utm_source=share&utm_medium=member_ios

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Werner Hoffmann

Und von mir hier noch ein Artikel über den „soooo sauberen Uranabbau..“
„„Atomkraft ist doch soooo sauber….“

Alleine für die #Kernkraftwerke in #Frankreich müssen jedes Jahr Millionen Tonnen Gestein mit Schwefelsäure, Quecksilber zerkleinert werden und extreme Mengen Grundwasser vernichtet werden…..“

#AfD, #Atomkraftwerke – #Kernkraftwerke, #CDU, #CSU, #Demokratie, #DieGrünen #Grüne, #Dual-#Fluid-#Reaktor #DualFluidReaktor, #Fusionskraftwerk, #Klima #Klimawandel, #Kohle #Kohlekraftwerke, #Politik, #Strom #Stromnetz #Stromnetzwerke, #Umwelt, #Umweltschäden #Umweltschaden, #Umweltschutz, #Uran, #Plutonium-239 #Halbwertzeit 24.110 Jahre, Uran-235: 700 Mio. Jahre -Schlagwörter #Dual-#Fluid-#Reaktor, #Radioaktiver #Abfall mit 300 Jahren #Dauerkühlung notwendig!

Um diese nachfolgenden Artikel geht es gerade, die bewusst Die Nachteile

  • Uranabbau
  • Endlagerung
  • Mißbrauch von Atomaren Substanzen
  • Zukunftskosten

außer Acht lassen

—-

Wer ist und war die #NZZ – Neue Züricher Zeitung

Artikel vom 28.02.2018 23:20 Uhr in ndr

Neue Zürcher Zeitung: Warum das Blatt sich wendet

Zitat: „Seit Herbst (2017) sind in vielen großen Blättern Artikel über einen vermeintlichen „Rechtsruck“ bei der NZZ erschienen. Von „interner Zensur“ ist dort die Rede, von „Säuberungswellen“ in der Redaktion und von einer zunehmenden „Angst“ auf den Fluren. Es klingt nach Umbruch, Aufbruch und ein bisschen nach Revolution.“

——

-Artikel von NZZ—> https://www.nzz.ch/international/atomausstieg-deutschland-wie-die-gruenen-gegen-die-kernenergie-stimmung-machen-ld.1855149

-https://m.focus.de/politik/deutschland/umweltbundesamt-weist-vorwuerfe-zurueck-fragwuerdige-studie-wirft-weitere-fragen-zum-deutschen-atom-ausstieg-auf_id_260502648.html

-https://m.focus.de/politik/deutschland/umweltbundesamt-weist-vorwuerfe-zurueck-fragwuerdige-studie-wirft-weitere-fragen-zum-deutschen-atom-ausstieg-auf_id_260502648.html

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Weiterer Kommentar von

Kai Sommer

Also die CDU-geführten Regierungen beenden die Zeit der AKW, schalten 11 von 14 selbst ab und jetzt sind schon wieder die Grünen Schuld, obwohl wir drei haben noch länger laufen lassen und uns diese Tatsache das es keine mehr am Netz gibt nicht geschadet hat? Hallo?

Merz schadet mit seinen Machtspielchen dem Land Deutschland

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören

Friedrich Merz: Mit Kalkül gegen das Gemeinwohl – Wie ein Machtspiel ein ganzes Land lähmt

Deutschland steht still – nicht, weil es an Ideen oder Plänen fehlt, sondern weil ein Mann alles blockiert:

Friedrich Merz.

Friedrich Merz

Statt Verantwortung für die Zukunft des Landes zu übernehmen, nutzt er seine Macht, um das politische Spiel auf Kosten von Millionen Bürgerinnen zu manipulieren.

Was als cleveres Taktieren erscheint, ist in Wahrheit ein Angriff auf das Herz unserer Gesellschaft – auf die Familien, die Schülerinnen, die Pendler*innen und all jene, die auf Unterstützung angewiesen sind.

Das Leid der Menschen: Merz stellt Macht über Mitgefühl

Merz’ Blockadepolitik trifft diejenigen, die ohnehin am meisten kämpfen:

   •   Frauen, die Schutz suchen: Frauenhäuser stehen vor dem Aus, weil Gelder fehlen. Was bedeutet das für die Frauen, die nachts in Angst flüchten? Für sie wird die Tür vielleicht verschlossen bleiben, weil Friedrich Merz sich querstellt.

   •   Kinder, die träumen wollen: Während andere Länder in Bildung investieren, sitzen deutsche Kinder weiter in maroden Klassenräumen mit uralter Technik. Sie sollen die Zukunft sein – doch wie können sie träumen, wenn ihre Gegenwart vernachlässigt wird?

   •   Familien und Pendler in Not: Millionen Menschen brauchen das Deutschlandticket, um zur Arbeit zu kommen oder ihre Kinder in die Schule zu bringen. Aber diese Hoffnung zerschlägt sich, weil Friedrich Merz politische Punkte sammeln will.

Friedrich Merz CDU Lobbyist und Politiker

Ein Angriff auf die Zukunft:

Blockade statt Lösungen

Es ist mehr als nur Politik – es ist Verantwortungslosigkeit auf höchstem Niveau.

Die Welt brennt, die Klimakrise eskaliert, und dennoch blockiert Merz staatliche Förderungen für Wärmepumpen, Solaranlagen und energetische Sanierungen.

Das ist nicht nur kurzsichtig, das ist gefährlich.

Gleichzeitig bröckeln Brücken, Straßen und Schienen. Handwerkerinnen stehen still, Pendlerinnen verzweifeln, die Wirtschaft verliert Millionen.

Friedrich Merz ist das Klima scheissegal: „Es ist eben gerade nicht so, dass morgen die Welt untergeht.“

Doch für Merz zählt das alles nicht.

Seine Priorität ist nicht das Land, sondern der nächste Wahlkampf.

„Ich zuerst“: Merz verspielt die Chance auf echten Fortschritt

Friedrich Merz hat bewiesen, dass es ihm nicht um die Menschen geht.

Es geht ihm nicht um die Mütter, die für ihre Kinder kämpfen, oder die Lehrer*innen, die um bessere Bildung ringen.

Es geht ihm nur um Macht. Um den politischen Sieg. Um sich selbst.

Merz Lindner bendelt immer wieder mit Christian Lindner an

Dabei ist es das ganze Land, das den Preis zahlt:

Schüler*innen lernen weiter in veralteten Schulen, soziale Projekte gegen Rechtsextremismus stehen vor dem Aus, und der Kampf gegen die Klimakrise wird ausgebremst.

Er verrät nicht nur die Menschen, die auf Fortschritt hoffen – er verrät seine eigene Verantwortung als Politiker.

Die Botschaft an Merz: Machtspiele zerstören Vertrauen

Friedrich Merz muss aufhören, das Land als Schachbrett zu betrachten.

Deutschland braucht dringend Investitionen – in Bildung, in Klimaschutz, in soziale Gerechtigkeit.

Seine Blockadepolitik trifft nicht nur politische Gegner, sie trifft jeden Einzelnen von uns.

Wir brauchen keine Parteispiele, wir brauchen Lösungen.

Und wir brauchen Politiker*innen, die für die Menschen kämpfen – nicht gegen sie.

Herr Merz, hören Sie auf, das Land zu spalten.

Geben Sie die Gelder frei und zeigen Sie, dass Sie Verantwortung übernehmen können – oder stehen Sie ein für den Schaden, den Sie verursachen.

Deutschland hat Besseres verdient. Die Menschen haben Besseres verdient.

——

Friedrich Merz und Markus Söder: Vorwärts in die Vergangenheit

Wenn die CDU-Altherrenriege für BlackRock in die Vergangenheit will

Ein Beitrag

Tim Meyer

„Die deutsche Energiepolitik braucht eine ganz neue Richtung“ so die Herren Merz und Söder. Was kernig und kompetent klingt, wirft doch eine Frage auf: welche denn?
 
Richtungswechsel gab es in der deutschen Energiepolitik schon mehrere. In der Grafik habe ich das als Pfad seit den 1960er Jahren entlang der fossilen Vektoren Kohle vs Gas (x-Achse) und der klimaneutralen Vektoren Erneuerbare vs Atom (y-Achse) dargestellt.
 
Bis in die 1980er hatte Deutschland im Stromsektor eine Atomstrategie mit phantastischen Zielen. Wegen Kosten und Widerständen wurden die weiteren Reisepläne jedoch verworfen.
 
Spätestens ab den 2000ern wurde aus atomarer Stagnation eine sehr bewusst gewählte neue Reiseplanung mit erstem Aufbruch in Richtung Erneuerbarer Energie und russischem Erdgas als späterer Hauptroute. Der finale Atomausstiegsbeschluss von 2011 war zu diesem Zeitpunkt dann keine Richtungsänderung mehr. Eher eine kurze Beschleunigung mit später langsamerem Ausrollen.

In der Konsequenz wäre es klug gewesen, bereits zu dieser Zeit ein neues Ziel zu setzen und den Weg dahin zu bereiten. Aber Gestaltungskraft war nicht die Stärke der nachfolgenden Regierungen. Nur auf weniger Erneuerbare und noch mehr Gas konnte man sich einigen, bedeutend nicht nur für den Stromsektor, sondern auch für Industrie und Wärmeversorgung. Ein extrem waghalsiger Kurs.
 
Dieser führte dann im Jahr 2021 zum kapitalen Crash der energiepolitischen Reise Deutschlands. Mit gravierenden Folgen für seine Insassen, d.h. den Unternehmen und Menschen, die unter schlagartig gestiegenen Energiepreisen gelitten haben und leiden.
 
Der folgende Rückschritt zu mehr Kohlestrom ist überwunden. Mehr LNG ist weder wirtschafts- noch klimapolitisch eine Option. Daher wurde zuletzt der Kurs auf ein 100% erneuerbares Energiesystem gesetzt. Neben reinem EE-Ausbau endlich auch mit einigen Weichenstellungen bei System-, Netz- und Marktintegration. Vieles fehlt. Aber die knappe Zeit bis 2045 erfordert hohes Tempo. Entsprechend rumpelig fährt sich der Weg.
 
Deshalb also „eine ganz andere energiepolitische Richtung“? Auf der x-Achse stehen links und rechts harte Wände für Kohle und Gas: Klimaschutz und Kosten.


 
Bliebe nur die Kursänderung auf der Y-Achse: Atomkraft, ja bitte? Doch Atomtechnik ist kein Rennwagen, sondern bewegt sich im Tempo einer (extrem teuren) Planierraupe. In nur 20 Jahren kommen wir da nicht weit, selbst wenn der Weg wie von Wunderhand finanzierbar und mehrheitsfähig wäre.
 
So sehr es also Einige bedauern, dass wir in den 1980ern nicht anders abgebogen sind: von hier aus, der Realität im Jahr 2024, beamen wir uns nicht ins nukleare Traumland. Warum auch? Der aktuelle Kurs ist zwar anspruchsvoll, aber der Günstigste in der realen Welt. Und wo wir 2100 hinfahren, sehen wir dann.

Fazit: lasst uns lieber Kurs halten und den Streit darauf begrenzen, wie wir möglichst geschickt und effizient mit auftauchenden Schlaglöchern und Serpentinen auf der vor uns liegenden Fahrt umgehen.

Schuldenbremse Deutschland

Artikel vorlesen lassen.

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Die wohl perfiden Ideen von Merz, Spahn und Co

Ein Beitrag von

Prof. Dr.-Ing. Markus Koschlik

Ich wette, dass…
 
 
…die nächste Regierung (dann ggf. unter Führung der Union) als eine ihrer ersten Maßnahmen die Schuldenbremse reformieren wird. Wer wettet mit, wer dagegen?

Unter der Ampel-Regierung hat die Union die Schuldenbremse noch wie eine Monstranz durch die politische Arena getragen – nach außen als unantastbares Symbol der Haushaltsdisziplin, in Wirklichkeit wahrscheinlich aber eher als taktisches Mittel zur Gängelung der politischen Gegner.

Doch plötzlich zeigt sich Friedrich Merz offen für Reformen:

„Selbstverständlich kann man das reformieren. Die Frage ist, wozu? Mit welchem Zweck? Was ist das Ergebnis einer solchen Reform? Ist das Ergebnis, dass wir noch mehr Geld ausgeben für Konsum und Sozialpolitik? Dann ist die Antwort Nein. Ist das Ergebnis, es ist wichtig für Investitionen, es ist wichtig für Fortschritt, es ist wichtig für die Lebensgrundlage unserer Kinder? Dann kann die Antwort eine andere sein.“ (Reuters, 13.11.24)

Oha, was ist denn hier passiert? Der Grund ist simpel:

In der Opposition reicht es, sich auf Prinzipien zu berufen, ohne liefern zu müssen. In der Regierung muss man hingegen liefern – und das bedeutet Investitionen. Die Kosten der Herausforderungen – vom Klimawandel über marode Infrastruktur bis hin zur Digitalisierung – lassen sich nicht länger ignorieren.

Der Investitionsstau ist enorm:

Allein auf kommunaler Ebene beläuft sich der Investitionsstau laut KfW-Kommunalpanel 2024 auf 186 Milliarden Euro. Besonders betroffen sind Schulen (54,8 Mrd. €) und die Verkehrsinfrastruktur (48,3 Mrd. €). Insgesamt wird der zusätzliche Investitionsbedarf, um Deutschland in den nächsten zehn Jahren zukunftsfähig zu machen, auf mindestens 600 Mrd. € geschätzt. In der Studie „Transformationspfade“, die der BDI bei der Strategieberatung BCG und dem IW beauftragt hat, kommt man sogar zum Ergebnis, dass private und öffentliche Mehrinvestitionen in Höhe von 1.400 Mrd. € bis 2030 nötig sind, um international wettbewerbsfähig zu bleiben.

Friedrich Merz

Subventionsabbau könnte zwar helfen, Geld freizusetzen – beispielsweise durch den Abbau klimaschädlicher Subventionen wie die Steuervergünstigungen für Diesel, Kerosin oder Dienstwagen. Doch selbst ein konsequenter Schritt in diese Richtung würde nicht ansatzweise ausreichen, um den immensen Investitionsbedarf zu decken (sollte trotzdem gemacht werden). Steuererhöhungen (z.B. Spitzensteuersatz, Vermögens- oder auch Erbschaftssteuer) stoßen insbesondere bei der Union traditionell auf Widerstand und wären auch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Kürzung oder Abschaffung von Sozialleistungen: Kaum Effekt, zudem auf dem Rücken der Bedürftigsten.

Mein Fazit:

Ohne eine Reform der Schuldenbremse wird es nicht gehen. Man wird dem Kind vermutlich einen neuen Namen verpassen – vielleicht „Investitionsregel“ oder „Merz-Offensive“– um die Kursänderung geschickt zu kaschieren.

Werde ich meine Wette gewinnen – oder kehrt die Union wieder in ihren altbekannten Verwaltungsmodus zurück?

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/markus-koschlik_ich-wette-dass-die-n%C3%A4chste-regierung-activity-7264876369182953472-LoI7?utm_source=share&utm_https://www.linkedin.com/posts/markus-koschlik_ich-wette-dass-die-n%C3%A4chste-regierung-activity-7264876369182953472-LoI7?utm_source=share&utm_medium=member_iosmedium=member_ios

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Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Friedrich Merz könnte sich verrechnen. Aus meiner Sicht ist die Änderung der Schuldenbremse im Jahr 2025 nicht mehr zu halten.

Wenn dann die AfD und das BSW zusammen eine Sperrminorität hätten, dann ist Merz – wenn er eine Regierung bilden müsste- erpressbar.

Die Änderung der Schuldenbremse ist nur mit einer 2/3 Mehrheit machbar.

Sinnvoller wäre es, jetzt noch die Schuldenbremse zu verändern.

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Was könnte denn Merz noch planen, damit Investitionen in der Zukunft ohne die Erhöhung der Schuldenbremse „funktionieren“?

Als erstes fällt mir da natürlich wieder ein, dass Merz mit seiner CDU-Truppe plant, mehr zu privatisieren.

Für Blackrock wäre das natürlich das passende Geschäft.

Merz, privatisiert mit seiner ganzen Truppe alles, was möglich ist und BlackRock verdient sich daran richtig dumm und dämlich, denn den Gewinn von BlackRock müssen letztendlich wir Verbraucher bezahlen.

Jeder Mensch mit einem gesunden Menschenverstand muss doch erkennen, dass diesen Gewinn von BlackRock durch uns alle bezahlt werden muss! Gibt es wirklich Menschen, die dies nicht blicken?

Wie miserabel jedoch Privatisierung sind, wird man erst dann merken, wenn mal einige Jahre ins Land gegangen sind.

Bei Deutschland: Privatisierung der Krankenhäuser! Immer öfters stehen Krankenhäuser vor dem Aus, weil sie sich nicht mehr rechnen.

Es gibt aber auch Beispiele in Großbritannien, was Privatisierung verursachen können:

In Großbritannien wurde die Abwasserwirtschaft privatisiert. Es wurden weniger Kläranlagen gebaut. Es wurden weniger Abwasserkanäle gebaut und renoviert.

Teilweise muss das ungeklärte Wasser dann in das Meer ausgeleitet werden und schwimmt dann am Strand. Schon öfters hatte ich gelesen, dass in Großbritannien am Strand teilweise sogar Klopapier und Kot schwimmen.

Es lebe die Privatisierung!??

Und genau dies sind die Schritte, die letztendlich die soziale Marktwirtschaft in eine Neoliberale Welt mit dem Namen freie Marktwirtschaft umgestalten.

Die Top-Liste der Politik-Skandale in Deutschland

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Interessant ist, wenn man die Skandale einmal betrachtet, die es in Deutschland gegeben hat:

Wer führt die Top-Negativliste?

CDU-CSU: 18

SPD: 4

AfD: 4*

FDP: 2

Die Grünen: 0

*erst seit 2013 im Bundestag und schon so weit oben!!!

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Hier die einzelnen Vorgänge:

Hier mal eine Übersicht über die Skandale seit dem Jahr 2000 und am Ende nachher addiert mit der Anzahl des Skandale je Partei

  • Zeitraum: 1961
    Bekanntwerdung: 1961
    Skandal: Fibag-Affäre
    Politiker/Partei: Franz Josef Strauß (CSU)
  • Zeitraum: 1957 – 1958
    Bekanntwerdung: 1966
    Skandal: Starfighter-Affäre
    Politiker/Partei: Franz Josef Strauß (CSU)
  • Zeitraum: 1956
    Bekanntwerdung: 1967
    Skandal: HS-30-Skandal
    Politiker/Partei: Franz Josef Strauß (CSU)
  • Zeitraum: 1972
    Bekanntwerdung: 1973
    Skandal: Steiner-Wienand-
    Affäre
    Politiker/Partei: Karl Wienand (SPD)
  • Zeitraum: 1975
    Bekanntwerdung: 1976
    Skandal: Flick-Affäre
    Politiker/Partei: Otto Graf Lambsdorff
    (FDP)
  • Zeitraum: 1978 – 1983
    Bekanntwerdung: 1983
    Skandal: Mega-Petrol-Skandal
    Politiker/Partei: Diverse (CDU/CSU)
  • Zeitraum: 1986
    Bekanntwerdung: 1988
    Skandal: Spielbankaffäre
    (Rheinland-Pfalz)
    Politiker/Partei: Heinrich Lummer (CDU)
  • Zeitraum: 1987
    Bekanntwerdung: 1988
    Skandal: Spielbankaffäre
    (Niedersachsen)
    Politiker/Partei: Werner Remmers (CDU)
  • Zeitraum: 1984
    Bekanntwerdung: 1993
    Skandal: Traumschiff-Affäre
    Politiker/Partei: Richard von Weizsäcker
    (CDU)
  • Zeitraum: 1983
    Bekanntwerdung: 1999
    Skandal: Amigo-Affäre
    Politiker/Partei: Max Streibl (CSU)
  • Zeitraum: 1987 – 1997
    Bekanntwerdung: 1999
    Skandal: Leuna-Affäre
    Politiker/Partei: Diverse (CDU)
  • Zeitraum: 1985 – 1998
    Bekanntwerdung: 1999
    Skandal: Düsseldorfer
    Flugaffäre
    Politiker/Partei: Norbert Blum (CDU)
  • Zeitraum: Jahre
    Bekanntwerdung: 2001
    Skandal: CDU-Spendenaffäre
    Politiker/Partei: Helmut Kohl (CDU)
  • Zeitraum: 1990er Jahre
    Bekanntwerdung: 2002
    Skandal: Berliner
    Bankenskandal
    Politiker/Partei: Eberhard Diepgen (CDU)
  • Zeitraum: 2001 – 2003
    Bekanntwerdung: 2004
    Skandal: Bonusmeilen-Affäre
    Politiker/Partei: Diverse (CDU/CSU)
  • Zeitraum: 2003 – 2004
    Bekanntwerdung: 2008
    Skandal: Münchner-CSU-Affäre
    Politiker/Partei: Monika Hohlmeier (CSU)
  • Zeitraum: 2003 – 2013
    Bekanntwerdung: 2010
    Skandal: RWE-Affäre
    Politiker/Partei: Jürgen Großmann (RWE),
    Norbert Röttgen (CDU),
    Guido Westerwelle (FDP)
    mit Nebentätigkeit
  • Zeitraum: 1993 – 2008
    Bekanntwerdung: 2013
    Skandal: KWL-Skandal
    Politiker/Partei: Diverse (SPD)
  • Zeitraum: 2005 – 2016
    Bekanntwerdung: 2016
    Skandal: Dessauer
    Fördermittelaffäre
    Politiker/Partei: Diverse (SPD)
  • Zeitraum: 2013 – 2019
    Bekanntwerdung: 2019
    Skandal: EnBW-Affäre
    Politiker/Partei: Stefan Mappus (CDU)
  • Zeitraum: 2018 – 2020
    Bekanntwerdung: 2019
    Skandal: Verwandtenaffäre
    Politiker/Partei: Diverse (CSU)
  • Zeitraum: 2016 – 2020
    Bekanntwerdung: 2020
    Skandal: Modellauto-Affäre um
    Christine
    Haderthauer
    Politiker/Partei: Christine Haderthauer
    (CSU)
  • Zeitraum: 2001 – 2018
    Bekanntwerdung: 2021
    Skandal: Regensburger
    Parteispendenaffäre
    Politiker/Partei: Diverse (CSU)
  • Zeitraum: 2020
    Bekanntwerdung: 2021
    Skandal: PKW-Maut-Affäre um
    Andreas Scheuer
    Politiker/Partei: Andreas Scheuer (CSU) —> Schaden für Deutschland: 243 Millionen Euro!!Gesamtkosten 350 Mio. Euro!!
  • Zeitraum: 2020
    Bekanntwerdung: 2021
    Skandal: Maskenaffäre
    Politiker/Partei: Georg Nüßlein (CSU),
    Alfred Sauter (CSU),
    Nikolas Löbel (CDU) – Gesamtkosten ca. 910.000 €
  • Zeitraum: 2020
    Bekanntwerdung: 2021
    Skandal: Überbestellung von
    Masken
    Politiker/Partei: Jens Spahn (CDU) – Schaden für Deutschland: 2,3 Mrd. Euro!!!

Seit ihrer Gründung im Jahr 2013 war die Alternative für Deutschland (AfD) in mehrere Skandale und Affären verwickelt:
1. Spendenaffären: Die AfD geriet mehrfach wegen illegaler Parteispenden in die Kritik. Beispielsweise wurden 2018 unzulässige Spenden an Alice Weidel bekannt, die nicht ordnungsgemäß deklariert wurden.
2. Verbindungen zu rechtsextremen Kreisen: Mehrere Mitglieder, darunter Björn Höcke, wurden für Kontakte zu rechtsextremen Gruppen und die Verwendung von NS-Rhetorik kritisiert. Höcke wurde 2024 wegen der Nutzung eines verbotenen Nazi-Slogans verurteilt.
3. Spionagevorwürfe: 2024 wurden AfD-Politiker wie Maximilian Krah und Petr Bystron mit Spionagevorwürfen konfrontiert. Ein Mitarbeiter von Krah wurde wegen mutmaßlicher Spionage für China verhaftet, und Bystron stand im Verdacht, Gelder aus Russland erhalten zu haben.
4. Maskenaffäre: Während der COVID-19-Pandemie wurden AfD-Politiker beschuldigt, von Maskendeals profitiert zu haben. Diese Vorwürfe führten zu Ermittlungen und öffentlicher Empörung.
5. Verbindungen zu ausländischen Regierungen: Es gab Berichte über enge Beziehungen der AfD zu Russland und China, was Fragen zur Unabhängigkeit der Partei aufwarf.

Diese Vorfälle haben das öffentliche Bild der AfD geprägt und zu internen Spannungen sowie rechtlichen Konsequenzen geführt.

Kommentar von

Frank Hennemann

In der deutschen Politik wird von Mandatsträgern erwartet, dass sie sich durch Integrität und gesetzeskonformes Verhalten auszeichnen. Dennoch gab es seit 2013 mehrere Fälle, in denen Politiker verschiedener Parteien strafrechtlich verurteilt wurden oder gegen die Ermittlungen laufen. Nachfolgend eine Übersicht dieser Fälle, geordnet nach Parteien (alphabetisch sortiert).

Alternative für Deutschland (AfD):

Björn Höcke: Mai 2024: Vom Landgericht Halle wegen der Verwendung einer verbotenen SA-Parole zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt.
• Juli 2024: Erneut wegen derselben Parole zu einer Geldstrafe von 16.900 Euro verurteilt.
• Christian Lüth: 2021 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt.
• Holger Arppe: 2018 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt.
• Lars Steinke: 2018 wegen Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener verurteilt.
• Mario Lehmann: 2019 wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt.
• Sebastian Münzenmaier: 2018 wegen Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt.
• Stefan Räpple: 2020 wegen Hausfriedensbruchs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu einer Geldstrafe verurteilt.
• Thomas Seitz: 2020 wegen Verbreitung verfassungsfeindlicher Symbole zu einer Geldstrafe verurteilt.
• Uwe Junge: 2020 wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt.
• Birgit Malsack-Winkemann: Ehemalige Bundestagsabgeordnete; 2022 wegen mutmaßlicher Beteiligung an einer rechtsterroristischen Vereinigung festgenommen; Verfahren läuft.
• Drei AfD-Funktionäre aus Sachsen: 2024 wegen Verdachts der Mitgliedschaft in der rechtsextremen Gruppe „Sächsische Separatisten“ festgenommen; Ermittlungen laufen.

Bündnis 90/Die Grünen:

Jörg Rupp: 2016 wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt.

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU):

Axel Fischer: 2024 wegen Bestechlichkeit und Korruption im Zusammenhang mit der „Aserbaidschan-Affäre“ angeklagt.
• Karin Strenz: 2019 wegen Verstoßes gegen die Meldepflicht von Nebeneinkünften verurteilt.

Die Linke:

Andreas Maurer: 2018 wegen Wahlfälschung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

Freie Demokratische Partei (FDP):

Walter Döring: 2015 wegen Falschaussage zu einer Geldstrafe verurteilt.

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):

Sebastian Edathy: 2015 wegen Besitzes kinderpornografischen Materials zu einer Geldstrafe verurteilt.

Mein Fazit: Diese Übersicht zeigt, dass Politiker verschiedener Parteien in Deutschland seit 2013 strafrechtlich verurteilt wurden oder unter Verdacht stehen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass politische Verantwortungsträger stets ein hohes Maß an Integrität und Gesetzestreue wahren, um das Vertrauen der Bürger in die demokratischen Institutionen zu erhalten.

Quelle:

https://www.linkedin.com/pulse/volksvertreter-oder-gesetzesbrecher-ein-blick-hinter-die-hennemann-alaaf?utm_source=share&utm_https://www.linkedin.com/pulse/volksvertreter-oder-gesetzesbrecher-ein-blick-hinter-die-hennemann-alaaf?utm_source=share&utm_medium=member_ios&utm_campaign=share_viamedium=member_ios&utm_campaign=share_via

Recherche über CDU, CSU, FDP, BILD, KKR und WELT im Fall Wärmepumpe

Ein Beitrag von

Mario Buchinger

Eine sehr gute Recherche von LobbyControl zur Frage, wie stark #KKR Einfluss auf die deutsche Energiepolitik hat. Es spricht erwartungsgemäß sehr viel dafür, dass die US-Amerikanische Finanzheuschrecke durch Desinformations-Medien #BILD und #WELT sowie Spenden an die #FDP und Gespräche im #Kanzleramt Einfluss genommen hat.

Das Gebäudenergiegesetzt (#GEG) war ein richtiger Ansatz: Im Fall von Neuinstallationen hätten nur noch Heizungen eingebaut werden dürfen, die min. 65% der thermischen Energie regenerativ erzeugen. Hier stellt sich zwar die Frage, warum es nicht 100% sind (so wie es zB. Dänemark 10 Jahre vorher beschlossen hat), aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Dann kamen die bekannten Bullshit-Parolen:
– Heizungs-#Hammer

– Heizungs-Stasi
– #Wärmepumpenpflicht
– Enteignung
All diese Dinge gab es nie und waren auch nie geplant.

Dazu kamen weitere Lügen:
– #Wärmepumpen funktionieren nur im Neubau
– Wärmepumpen funktionieren nicht mehr bei Minusgraden
– #Wasserstoff in #Gasheizungen sind eine Option
– Das #Heizungsgesetz ist eine #Brechstange
– #Habeck macht die Wirtschaft kaputt

Das alles ist gequirlter Unsinn und dieser Unsinn wurde maßgeblich von den #Springer-Brigaden verbreitet.

Dazu haben einige Akteure mit gestörtem Verhältnis zu Wissenschaft und Wirtschaft den ganzen Unsinn aufgegriffen und massiv weiterverbreitet:
– Politiker:innen von CDU Deutschlands
– Politiker:innen von Christlich-Soziale Union
– Politiker:innen von FDP Freie Demokraten
– Lobbyist:innen von Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT)
– Lobbyist:innen von Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Neben “Journalisten” von Springer haben auch Medienleute von #FOCUS und #NZZ die gleichen Falschaussagen und Desinformationen verbreitet.

Die Folgen:
– Der Markt für regenerative Heizsysteme in Deutschland ist eingebrochen.
– Hersteller von Wärmepumpen mussten Leute entlassen.
– Menschen, die auf die Lügen reingefallen sind, landen in der #Kostenfalle.
– Wichtige Branchen, die zukunftsfähig sind, haben massiv verloren.
– Bis 2023 wurden 800.000 neue Gas- und 100.000 neue Ölheizungen verbaut. “H2-Ready”-Gasheizungen sind eine Lügenpackung, da keine Gasheizung jemals Wasserstoff sehen wird (zu teuer).

Gerade beim #GEG sieht man eindrücklich, wer tatsächlich die #Wirtschaft zerstört und Menschen durch Täuschung in die Kostenfalle jagt:
– Parteien, die im #Gestern hängen. Das sind in Deutschland primär #CDU, #CSU sowie #FDP und einige #FreieWähler.
– Lobbyisten, denen kurzfristige #Profitgier wichtiger ist als eine intakte Wirtschaft und Verantwortung
– Medienleute, die journalistische Sorgfalt nicht kennen und im Auftrag von dene handeln, die es mit dem Wirtschaftsstandort und der Gesellschaft nicht gut meinen.

Die Leute, die am lautesten rumbrüllen, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und insbesondere Robert Habeck verantwortlich machen, sind genau die, die die wesentlichen Probleme verursachen.

Link zur Recherche von #LobbyControl in den Kommentaren.

Quelle

https://www.linkedin.com/posts/mariobuchinger_kkr-bild-welt-activity-7262873861413621762-_Q6_?utm_source=share&utm_medium=member_ios

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Wärmepumpen – Wie Merz die Wähler angelogen hatte

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.

Es ist unglaublich, wie Merz, Söder und Aiwanger die deutschen Wähler – um es gelinde zu sagen – veräppelt hat.

Diese Herren hatten Panik verbreitet und die Wähler zur Erneuerung von Gas- oder Ölheizungen aufgerufen.

Wärmepumpe Außengerät

Unterstützt wurde diese Hetze gegen Wärmepumpen vom Axel-Springer-Verlag. Und bei BILD, WELT habe es handfeste Finanzinteressen dem Ausbau der Wärmepumpen zu schaden!

Der Finanzinvestor KKR – Schwerpunkt fossile Energie – hatte erhebliche Anteile am Axel-Springer-Verlag! Und je weniger Eigentümer Öl und Gas haben, desto weniger Gewinn für diese Ölbranche!

Ölheizung

Und leider hatten einige Eigentümer auch vertraut und meinen immer noch die CDU wäre wählbar.

Jeder sollte sich bewusst machen, dass Merz vor kurzem seine Strategie geändert hatte und diese Hintergründe kennen!

BlackRock hatte im Juni 2023 bei Enpal eine Fremdfinanzierung in Höhe von 430 Millionen Euro mit weiteren Investoren, darunter BlackRock, DWS und ING investiert.

Kurze Zeit später ist Merz bei der Firma Enpal aufgetreten und konnte es nicht verstehen, warum so wenige Wärmepumpen eingebaut werden.

Welch ein Sarkasmus von Merz!

Friedrich Merz CDU Lobbyist und Politiker

Das Nebelkerzenspiel von Merz

Um von diesem – sagen wir mal – Missgeschick abzulenken mussten andere Themen stärker in den Fokus.

Bürgergeld, Migration war willkommen.

Migration war hier in seinen Augen das ideale Thema. Hetze gegen Ausländer, Forderung von Grenzschließungen waren hier ein Teil der Ablenkung.

Der Merz-CDU-Hammer gegen die Wähler

Friedrich Merz – War ihm da etwas peinlich? Oder wollte er Mist sagen? Oder wurde er gerade mal wieder ertappt, weil er populistisch gelogen hat?

Mein Gott, wie perfide dieser Plan war.

Und jetzt müssen diejenigen darunter leiden, die ihre Ölheizung oder Gasheizung erneuert hatten, denn es ist absehbar, dass die fossile Energie teurer wird und die Strompreise steigen.

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Ein Beitrag von

Prof. Dr.-Ing. Markus Koschlik

Wärmepumpen – Schlüsseltechnologie oder Opfer unsachlicher Panikmache?

Die Debatte um Wärmepumpen (WP) und das Gebäudeenergiegesetz (GEG) wurde vor allem durch die „Opposition innerhalb der Koalition“ mit ihrer irreführenden Forderung nach „Technologieoffenheit“ ausgebremst. Statt Lösungen für den Klimaschutz voranzutreiben (und Gesetze einzuhalten), wurden Zweifel geschürt und Alternativen ohne klare Perspektive ins Spiel gebracht. Gleichzeitig stürzten sich die Medien auf Schreckensszenarien. Wer kann sich z.B. noch an die Begriffe „Heiz-Hammer“ oder „Energie-Stasi“ erinnern?

Fakten? Zumeist Fehlanzeige.

Grund genug, die „Operation Wärmepumpe“ noch einmal gründlich unter die Lupe zu nehmen:

WP erreichen laut Fraunhofer ISE Jahresarbeitszahlen von 2,5 bis 3,8 (Luft) und 3,3 bis 4,7 (Erdreich). Sie erzeugen somit aus 1 kWh Strom bis zu 4,7 kWh Wärme – weit mehr als fossile Heizungen mit einem „Wirkungsgrad“ von nur 85–95 %. Selbst bei -20 °C arbeiten moderne Geräte effizient.

Laut „WPsmart im Bestand“ reichen Heizkreistemperaturen unter 55 °C oft aus, um WP effizient einzusetzen – ohne umfassende Sanierung. Minimal angepasst steigert sich die Effizienz in Altbauten um bis zu 40 %.

WP reduzieren CO2-Emissionen im Vergleich zu Gasheizungen laut Fraunhofer ISE um 19–57 %. Mit grünem Strom betrieben, heizen sie nahezu emissionsfrei. Prognosen gehen bis 2030 sogar von bis zu 80 % Einsparungen aus.

Moderne WP bestehen zu 80 % aus recycelbaren Materialien. Herstellung und Installation verursachen geringe Emissionen, die sich oft in 1–2 Jahren durch den Betrieb ausgleichen. Umweltfreundliche Kältemittel und vollständig recycelbare Bauteile kommen zunehmend auf den Markt.

WP entlasten durch intelligentes Lastmanagement das Stromnetz, indem sie überschüssigen Strom nutzen und Spitzen ausgleichen.

Abwasser-WP, die die konstant hohe Temperatur in Abwasserleitungen nutzen, können laut UBA bis zu 30 % des Wärmebedarfs in Städten decken.

WP kosten derzeit etwa (!) 10k bis 25k €, Gasheizungen 5k bis 9k € (ohne Sanierung der Hülle). Doch sinkende Preise für WP (Prognose: bis zu 20 % bis 2030) und steigende Betriebskosten fossiler Systeme durch die CO2-Bepreisung kehren den kurzfristigen Kostenvorteil um. Hinzu kommen immer weniger Fachpersonal und Ersatzteile für Gasheizungen, was deren langfristige Wartung verteuert.

WP sind in Skandinavien trotz der niedrigen Temperaturen weit verbreitet. In Schweden, Norwegen und Finnland wurden im Jahr 2022 fünf- bis zehnmal mehr WP pro 1.000 Haushalte installiert als in DEU. WP können also auch in kälteren Regionen effizient arbeiten.

#CDU#CSU#Demokratie#DieGrünen #Grüne#Erneuerbare #Energie #EE #ErneuerbareEnergie#FDP#Fossile #Energie #FossileEnergie#Freie_Wähler #FW#HetzUndNeid #Neid #Neid #schüren#Klima #Klimawandel#Korruption#Öl#Wahlen#Wärmepumpe #LuftLuftWärmepumpe #LuftWasserWärmepumpe #WasserWasserWärmepumpe #ErdWärmepumpe

FAZ – ein enttäuschendes Blatt, das wohl nur noch Grünenbashing kennt

Ein Beitrag von

Marc Raschke IK Manager des Jahres 2022 – Forschungssprecher d. Jahres 2021

Ein Meinungsbeitrag ist der vielleicht authentischste Blick in den Maschinenraum einer Redaktion. Verrät er doch – an den Techniken und Methoden des professionellen #Journalismus vorbei – viel über die Intellektualität der Schreibenden. Umso erschrockener war ich erleben zu müssen, dass die FAZ (einst Leitmedium in konservativen Kreisen) inzwischen beim platten Grünen-Bashing auf BILD-Niveau angekommen ist.

Bezeichnend war auch, dass der Herausgeber Carsten Knop diesen Beitrag als offenbar besonders gelungen hier auf LinkedIn postete und in den Kommentaren darunter gegen Kritik verteidigte. – Wenn’s gegen die Grünen geht, siegt offenbar getriggertes Gefühl über sachlichen Verstand.

Es geht in dem Meinungs-Beitrag der FAZ-Wirtschaftskorrespondentin Julia Löhr um den Parteitag der Grünen. Sie würden die Ursachen der #Wirtschaftskrise ausblenden, so der Kern-Vorwurf. Wäre mir neu, denn Habeck erwähnt doch in nahezu jedem Interview den Protektionismus der USA, die teils strauchelnden, teils sich emanzipierenden Märkte in China und den Ausfall Russlands als Energielieferant. – Das alles trifft eine Exportnation.

Im gleichen Text widerspricht sich die Autorin dann. Schreibt sie zunächst, dass „die schlechte Lage der deutschen Wirtschaft im Wiesbadener Kongresszentrum kein Thema“ gewesen sei, kommt sie ein paar Sätze später darauf, dass die neue Vorsitzende Franziska Brantner ihrer Partei zurief: „Wir brauchen Investitionen, #Investitionen und nochmals mehr Investitionen.“ – Ich dachte, Wirtschaftskrise war kein Thema?

Nächster Vorwurf: „Die Grünen denken dabei in erster Linie an staatliche und noch dazu schuldenfinanzierte Investitionen“ – Ja, klar, haben nicht auch die #USA genauso agiert? Massive staatliche Investitionen, die vitale Impulse für den Boom gesetzt haben?

Bzgl. Wettbewerbsfähigkeit mit China am Beispiel Automarkt folgt ein weiterer dünner Vorwurf: „Wie soll das gelingen in einem Land, das Unternehmen so hoch besteuert wie kaum ein anderes und in dem viele Beschäftigte eine Viertagewoche wollen?“ Mal abgesehen davon, dass die Autorin offenbar weder kundig in Studien zur Vier-Tage-Woche ist noch die Auswirkungen der #Demografie überblickt: Richtiger ist es zu sagen, dass Deutschland Arbeit mit am höchsten und gleichzeitig Vermögen mit am niedrigsten besteuert. Daran lässt sich dann ansetzen.

Völlig abwegig wird es, als die Autorin behauptet, dass ausländische Fachkräfte keineswegs nur die deutsche Sprache abschrecke, sondern dass sie hierzulande etwa die Hälfte ihres Einkommens an den Staat abführen müssen. – Ich weiß nicht, woher sie dies hat, aber namhafte Umfragen/Studien (siehe InterNations) kommen zu einem ganz anderen Ergebnis, nämlich dass die Fachkräfte vor allem nicht hier bleiben, weil Deutschland keine #Willkommenskultur hat und die Behörden viele Steine in den Weg legen.

Früher dachte ich, die FAZ wäre was für Leute, die denken. Kluge Köpfe halt. Heute weiß ich: Die FAZ schaltet den Verstand aus, wenn es um Grüne geht.

Das vorerst letzte Wort zu dem Noch abgeordneten Lindner, der hoffentlich aus der FDP für einen Neuanfang fliegt

Egomanensong für Lindner

Ein Beitrag in For eines Gedichts und Songs

Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören

Ein Gedicht und Song zu diesen Ereignissen

Gedicht:

Ein Schatten im Glanz der Macht

Kein Schein erstrahlt, wo Wahrheit fehlt,

wo Lügen regieren, der Charakter quält.

Schönheit zerbricht durch Hass und Neid,

ein Herz aus Gier führt stets ins Leid.

Christian Lindner, wie stehst du hier,

naiv, eiskalt, ein Spiel der Gier?

Ein Demokrat, so scheint es nicht,

ein Egomane sucht das Licht.

Ein Wahlkampf wird zum Koalitionsbruch,

der Wähler bleibt dabei nur Schachfigur.

Verlässlichkeit stirbt im Zynismus schnell,

der Pragmatismus klingt kalt und grell.

Die Verantwortung so leicht verworfen,

die Kritik mit Worten bloß abgelenkt.

Doch wer so das Fundament zerbricht,

führt Demokratie ins finst’re Licht.

Die Extremisten reiben sich die Hände,

sie lachen laut ob solcher Wende.

Hö*ke jubelt, der Rand wird breit,

die Mitte schwindet, bleibt nicht mehr Zeit.

Doch Hoffnung glimmt, wenn Mut erwacht,

und Demokratie zeigt ihre Macht.

Die FDP, ihr Mitglieder klar,

entfernt den Schaden, macht Werte wahr.

Parteien, die dem Volk nur schaden,

dürfen nicht länger Vertrauen laden.

Denn wer der Freiheit blindlich grollt,

verrät das Land, das Zukunft zollt.

Medien, die dies Spiel verhöhnen,

verschleiern Fakten, die uns bedröhnen.

Axel Springers Welt so nah am Rand,

verlässt das Maß, verliert Verstand.

Das Ende mahnt, doch Weg ist frei,

wenn Ehrlichkeit regiert aufs Neu.

Politik ist nicht ein schmutzig Geschäft,

nur Ehrlichkeit gibt ihr den rechten Zweck.

Hier der Song;

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Ist Christian Lindner nur dumm, naiv, eiskalt, verrückt, wertlos, unglaubwürdig, gleichgültig gegenüber Demokratie oder ein Zyniker?

Höchstwahrscheinlich alles, zumindest kein wirklich kein Demokratiemensch, sondern ein Egomane, der nicht an die Wählet achtet.

Ein Beitrag von

Prof. Dr.-Ing. Markus Koschlik

„Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat seine Partei Recherchen der ZEIT gegenüber verteidigt, denen zufolge die FDP sich seit Ende September gezielt auf ein Ende der Ampelkoalition vorbereitet hat. „Es ist Wahlkampf. Wo ist die Nachricht?“, sagte der frühere Bundesfinanzminister in Berlin.“

DAS ist also die Reaktion Lindners auf die Recherchen der ZEIT?!

Lindners Aussage ist ein bemerkenswertes Beispiel für #zynischen #Pragmatismus.

Seine Reaktion, die gezielten Vorbereitungen der FDP auf einen Koalitionsbruch als bloßen Teil des „Wahlkampfs“ abzutun, zeigt eine beunruhigende Gleichgültigkeit gegenüber dem Wert #politischer #Verlässlichkeit.

Statt #Verantwortung für das eigene Handeln zu übernehmen, wird versucht, die Kritik mit einer lapidaren Bemerkung abzuwiegeln.

Er hat zudem mit seinem #skrupellosen #Manöver nicht nur den Wählerwillen verhöhnt, sondern auch die ihm übertragene Verantwortung auf #schamlose Weise verraten.

Seine #Gleichgültigkeit gegenüber demokratischen Prinzipien ist nicht nur ein Zeichen von Rückgratlosigkeit, sondern auch ein direkter Angriff auf das Fundament politischer #Glaubwürdigkeit.

Noch schlimmer ist aber die zu erwartende Konsequenz:

Solche machtpolitischen Spielchen treiben die Wähler geradewegs in die Arme der Demokratiegegner an den linken und rechten Rändern.

Hö*ke und Co. sitzen gerade wahrscheinlich in ihrem Hauptquartier und kommen aus dem Lachen nicht mehr heraus.

Ich bin jetzt nochmal Kassandra:

Wenn die Parteien des demokratischen Spektrums nicht unverzüglich diesen #populistischen #Unsinn beenden, Opportunisten ohne Rückgrat aus ihren Führungsriegen entfernen und stattdessen eine konstruktive, zukunftsorientierte Politik verfolgen – gerne mit harten, aber sachlichen Auseinandersetzungen bei inhaltlichen Differenzen – wird spätestens bei der übernächsten Bundestagswahl eine Bundesregierung mit A*D-Beteiligung zur bitteren Realität.

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Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Was Lindner macht, ist im wohl Schutzengel, Hauptsache er bleibt nicht auf der Strecke.

Nein, Politik ist kein dreckiges Geschäft, nur von bestimmten Personen, denen das Land und die Menschen egal sind.

Und solche Personen gehören aus den jeweiligen Parteien entfernt.

Und Parteien, die einem demokratischen Wertesystem schaden, darf man nicht wählen!

Liebe FDP-Mitglieder: Führt gegen die Personen, die der Demokratie schaden wollen, ein Parteiausschlussverfahren durch.

Denn diese Personen schaden der Demokratie und auch Euch!

Nachfolgend noch die Vorkommnisse

Was war genau geschehen?

YouTube player

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Wenn die Körpersprache sprechen könnte, dann würde man bei Lindner wohl wieder die Hinterhältigkeit erkennen. Solange der Bundeskanzler da ist, nickt Lindner mit dem Kopf. Kaum geht Scholz weg, schüttelt Lindner den Kopf und steckt seinen Kopf mit Merz zusammen.
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Körpersprache – mal darauf achten, wann Herr Lindner hier mit seinem Rücken von der Stuhllehne abrückt.

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Und wie reagieren WELT BILD FOCUS?

Sie spielen diese Angelegenheit herunter.

Besonders ist dies bei den Medien von Axel Springer zu erkennen. Wenn es noch einen letzten Beweis benötigt hatte, dass BILD irgendwo zwischen FDP und AfD steht, dann wurde dies heute deutlich.

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