Ich habe einen beeindruckenden jungen Mann kennenlernen dürfen: Majd Abo Bakr. Er strahlt, als würde er von einer großen Liebe sprechen, wenn er über seine Arbeit spricht. Der 28-Jährige hat Großes vor. Will irgendwann mal ein #Restaurant haben, das zu den besten des Landes gehört. Natürlich. Was auch sonst. 😅 Kürzlich erst hat er sogar seinen ersten Gastronomie-Preis gewonnen. Als Azubi. Aber dazu gleich mehr. Aktuell ist Abo Bakr im 2. Jahr seiner Ausbildung zum Koch bei den Städtischen Seniorenheimen #Dortmund (SHDO). Hätte man ihm vor zehn Jahren gesagt, dass er einmal dort arbeiten würde, er hätte wohl ungläubig den Kopf geschüttelt. Damals wusste er nicht mal, dass #Koch ein Job für ihn sein könnte.
Doch der Krieg in seiner Heimat #Syrien hat alles verändert. 2015 floh er im Alter von 19 Jahren nach Deutschland. Er war damit wohl einer jener, die der A*D wieder Auftrieb gaben. Weil er als junger fremder Mann plötzlich da war: in voller Kraft seines Lebens, aber von vielen Hürden umzingelt, die unsere Gesellschaft ihm in den Weg stellten. So etwas zerrt an dem Blick eines jungen Mannes auf diese Welt. Und immer, wenn er über #Behörden spricht, verliert er das Strahlen in seinen Augen. Dann stockt seine Stimme. Er sagt nicht viel darüber, aber es muss schlimm gewesen sein. – Ich vermute, dass #Rassismus unser Land massivst lähmt bei der Frage, wie wir Menschen aus dem Ausland schnell in Arbeit, in Wohnung und damit integriert bekommen.
Umso mehr weiß Abo Bakr um sein Glück, bei der SHDO arbeiten zu können. Mit seinen Kolleginnen und Kollegen scherzt er gern, die Bewohnerinnen und #Bewohner lieben seine Arbeit. Und er liebt sie. Vor allem eine ältere Dame. Wenn sie ihn lobt, dann geht ihm das Herz auf. Sie sei cool, sagt er. Stolz ist sie auf ihn besonders, seit er bei der 43. Stadtmeisterschaft der #WiHoGa den 1. Platz belegt und sich gegen sieben weitere Azubis aus der Stadt (alle grösstenteils bereits im 3. Lehrjahr) durchgesetzt hat. Nach 10 Stunden harter #Arbeit, drei Gängen und unzähligen weiteren Stunden der Vorbereitung holte er den Sieg für die SHDO.
Warum ich dieses Beispiel so ausführlich hier beschreibe? Weil wir endlich lernen müssen, Menschen aus dem Ausland eine Chance zu geben. Sie können eine echte #Bereicherung für uns sein – wenn wir es denn zulassen. Und dafür braucht es eine echte #Willkommenskultur. Es wird nur so gehen. Danke Majd Abo Bakr, dass Du in unserem Land bist und hier bleiben willst.
Parteien sollten mit Ihrem Namen eigentlich das ausdrücken, was sie sind.
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
Als ich den Entwurf des Grundsatzprogramm der CDU gelesen habe, wurde mir damit bestätigt, was ich schon seit einiger Zeit vermutet hatte.
Die CDU ist sehr weit nach rechts gewandert und hat mit der CDU von früher nichts mehr gemeinsam.
Das „C“ bei der #CDU und das „CS“ bei der #CSU müsste eigentlich entfernt werden und durch ein „N“ für National ersetzt werden.
Aus CDU wird dann NDU – Nationale Deutsch Union – und aus CSU wird dann NU oder NBU, also Nationale Bay. Union.
Beide Parteien sind weder christlich, noch sozial!
Und dies macht auch der offene Brief von 700 Pfarrer der evangelischen und katholischen Kirche sehr deutlich.
Mich erinnert der Wandel der CDU und CSU an ein Buch aus der Jugend:
„Farm der Tiere“.
Da hatte lange Zeit gegolten „Alle Tiere sind gleich.“
Über Nacht wurde dann der Spruch ergänzt um die Worte: „aber manche sind gleicher!“
Was die beiden Parteien CXU planen ist ein Lager außerhalb der EU, das dann sicherlich keine menschenwürdige Zustände abbildet.
Aber nicht nur das Thema
Asylsammellager im Ausland, bis irgendwann über die Menschen entschieden wird, wohin sie kommen
ist unchristlich und unsozial.
Auch die Themen:
– Mindestlohn
– Umgestaltung von Bürgergeld in „neue Grundsicherung“ und der Umgestaltung des Warenkorbs, damit weniger Sozialhilfe notwendig ist
– Umgestaltung der gesetzlichen Rente und Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 69 und Abschaffung der „Rente mit 63“, die inzwischen auf 64 + 4 Monate schon erhöht wurde, will die CXU umsetzen.
Es wird Zeit für einen Petitionsantrag, mit dem der CDU das „C“ und der CSU die Buchstaben „CS“ abgenommen wird.
Die Extremisten – besonders Rechtsextremisten Verhalten sich inzwischen so wie die NSPAD in der Weimarer Republik
Ein Beitrag von Christoph Bautz
Ich bin zutiefst geschockt, was in den letzten Stunden passiert ist. In Essen wird ein Grünen-Politiker zusammengeschlagen, in Dresden der SPD-Europaabgeordneter Matthias Ecke.
Die Taten sind erschreckend – vom Leid für die Betroffenen bis hin zum Angriff auf unsere Demokratie. Denn das ist es: Ein direkter Angriff an alle, die an die freiheitlich-liberale Demokratie glauben. Deswegen gilt: Wir müssen unsere Demokratie schützen.
All das ist das Ergebnis jahrelanger Zündeleien und einer rechtsextremen Partei, die den Diskurs immer weiter anheizt und radikalisiert. Sätze wie “Wir werden sie jagen!” des Ex-AfD-Chefs Alexander Gauland oder „Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt.
Dann wird ausgemistet.“ des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier sind das Fundament für die immer weiter ansteigende Gewalt gegenüber demokratischen Parteien und Amtsträger*innen.
Wir von Campact e.V. sagen:
Wir müssen uns wehren. Dafür gibt es jetzt drei Schritte, die wir unternehmen und wofür wir Eure Unterstützung brauchen.
Demonstrieren gehen Wir wollen den Rechtsextremen nicht länger den öffentlichen Raum überlassen. Deswegen bin ich sehr froh, dass ganz viele Menschen heute spontan in Dresden und Berlin auf die Straße gehen wollen. Wer vor Ort ist, den bitte ich: Schließt euch an oder zeigt online eure Unterstützung.
Das Kalkül der rechten Schläger durchkreuzen Wir von Campact wollen ganz gezielt den Ortsverbänden der demokratischen Parteien eine Spende zukommen lassen, auf dass sie noch mehr Plakate aufhängen können. Denn am 9. Juni ist die Europawahl und finden in vielen Bundesländern Kommunalwahlen statt.
—> SPD Sachsen: https://lnkd.in/epekWPz3 —> Gründe Sachsen: https://lnkd.in/eBvjMEDM
Geht wählen und wählt demokratisch Die kommenden Wahlen werden entscheiden, wie stark die rechtsextreme AfD politisch wird. Wir sagen: So schwach wie möglich! Deswegen zwei Bitten: Geht wählen und wählt demokratisch. Das könnt ihr jetzt schon per Briefwahl machen oder am 9. Juni im Wahllokal vor Ort. Ladet Freundinnen und Freunde ein, informiert sie und lassen wir die Wahlbeteiligung so hoch sein wie noch nie. Denn umso mehr Demokratinnen und Demokraten wählen gehen, desto kleiner wird die AfD.
—-
Ein Beitrag von Peter Jelinek
“Ich war elf, als der Krieg begann, und zwölf, als die Soldaten kamen. Bevor ich gehe, möchte ich Ihnen noch eine Nachricht hinterlassen: Lebt die Demokratie.”
Dieses Statement einer Französin ist der Appell, am 9. Juni bei der Europawahl wählen zu gehen. Wählen gehen und vor allem, einer demokratischen, im europäischen Sinne friedensstiftenden Partei die Stimme zu geben. Dieser Appell ist wichtiger denn je. Die letzten 24 Stunden haben gezeigt, wieso.
Ob der Grünen-Politiker Rolf Fließ oder der SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke: Sie sind angegriffen und Ecke sogar so brutal zusammengeschlagen geworden, dass er operiert werden musste. Das Leid und die Folgen für die beiden will ich mir nicht ausmalen, aber damit nicht genug: Die Schläge sind direkte Schläge gegen das Herz unserer freiheitlich-liberalen Demokratie.
In SA-Manier wird jagd auf Politikerinnen gemacht, die friedlich für ihre politischen Ziele werben. Friedlich, damit ist gemeint, dass sie im Kern demokratisch sind und um unterschiedliche politische Lösungen streiten. Streite, nicht schlagen! Der Nährboden dieser Gewaltspirale, die überproportional die Grünen trifft (2023 gab es 1.219 Angriffe auf Vertreterinnen der Grünen, 420 auf die SPD, 101 auf die CDU), wurde vor Jahren gelegt und hat einen Ursprung: die rechtsextreme AfD.
Wir müssen das hier so klar benennen. Denn es waren Sätze wie „Wir werden sie jagen!“, „Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt. Dann wird ausgemistet.“ oder „Wer versucht die AfD zu richten, den richtet die AfD.“, die in all den Jahren immer wieder fielen. Aus Worten folgen Taten und der Diskurs wird vergiftet, wird radikalisiert. Diese Radikalisierung ist schockierend, erzeugt Schlagzeilen in den Medien, aber auch Gewöhnungseffekte – und färbt ab.
Die Abfärbung bekommen wir mit, indem demokratische Parteien Feindbilder wie „Die Grünen“ übernehmen und sie als „Hauptfeind“ deklarieren, während eine rechtsextreme Partei immer weiter vom rechten Rand verbal anheizt. Vielleicht verzichten demokratische Politikerinnen besser auf eine Kommunikation, die sich von der AfD nicht mehr unterscheidet und im Seitenhieb noch mitgibt, das Land würde derzeit ruiniert werden. Denn genau das führt zur einzig logischen Entwicklung: Diejenigen, die den Worten glauben, werden alles dafür tun, die Wende einzuläuten. Diese Wende sehen wir, wenn Politikerinnen im Krankenhaus liegen.
Der demokratische Diskurs wiederum lebt vom Streit. Vom Wettkampf um die Ideen, aber er hat eine Basis: ein friedlich-respektvolles Miteinander. Und er hatte mal einen Konsens: Dass wir um den Weg streiten, aber uns einig sind, den europäischen Frieden zu wahren. Dieser Frieden, diese Demokratie, sie ist so verwundbar wie lange nicht mehr. Schützen wir sie. Gehen wir am 9. Juni wählen.
Bis dahin noch eine Bitte: Unterzeichnet die Striesener-Erklärung für einen respektvollen Umgang von Brand New Bundestag:
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Ein Beitrag von Julius Neumann
Ich melde mich aus dem Kommunalwahlkampf. Und ich bin so unfassbar schockiert!
Deutschland, 2024, ein Schlägertrupp prügelt wohl gezielt einen Spitzenkandidaten bis ins Krankenhaus. Alter?!
➡️Was, wenn Dir das passiert wäre? Was, wenn mir das passiert wäre?
Reden ist wichtig, Solidarität ist wichtig, keine Frage. Aber: Ein neuer Sturm der Entrüstung allein wird den Geist nicht zurück in die Flasche bringen. Wir – müssen – handeln!
➡️Du hast 30 min in der Woche Zeit?
✔️Schreibe TikTok-Kommentare auf dem Klo (stehe für umfangreiche Erfahrung zur Verfügung). ✔️Telefonier mit der frustrierten Nicht-Wähler-Tante über die nächste Wahl (da hilft die Erfahrung von TikTok) ✔️Verteile für Deine favorisierte Partei Wahlkampf-Flyer (das ist echte Demokratie vor Ort)
Damit zeigst Du:
Dass wir nicht nur aufgebracht sind, weil Matthias Ecke im fucking Krankenhaus liegt. Sondern dass wir zusammenhalten und uns unser Lebensgefühl nicht von einer extremen Minderheit bestimmen lassen.
➡️Gewalt, erst Recht gegen engagierte Menschen, wird nie eine Lösung sein.
Ich werde als Kandidat für den Stadtrat ab nächster Woche wieder an Haustüren in Halle klingeln. Weil dabei tolle Gespräche entstehen, wir uns ehrlich über unsere Stadt austauschen und weil wir als Gesellschaft so vorankommen. Ich freue mich drauf❤️
➡️Wer ist dabei?
Schreibe jetzt Deinen ersten Kommentar auf TikTok oder ruf bei einer Partei an (z. B. SPD Halle (Saale)).
Vielleicht war es zu hart. Vielleicht zu direkt. Aber sie hatten mich als #socialmedia-Experten eingeladen. Und ich lieferte, wie es um die sozialen Medien in Sachen Kampf gegen Rechts bestellt ist. Es war eine große Ehre, in der zurückliegenden Woche den #Eröffnungsvortrag zu den „Dorstener Tagen des Grundgesetzes“ halten zu dürfen. Im Mittelpunkt der Tage, zu denen allerlei namhafte Redner eingeladen werden, steht klar das Thema „Social Media“ – und das ist gut so, denn von dort wird gegen die #Demokratie geschossen.
Meine Botschaft war eindeutig: Social Media ist kein #Demokratieförderverein, sondern Schauplatz eines ausgewachsenen Informationskrieges. Und der ist (und hier kommt das große Problem) leider nur einseitig extremst gerüstet. Und: Er läuft nicht erst seit gestern:
—> Bereits im #Bundestagswahlkampf 2017 gab die A*D offen zu, mit Meinungsrobotern („Social Bots“) zu arbeiten. Allein auf Facebook soll es rund 200.000 geben.
—> Zu Spitzenzeiten beherrschte damals die rechtextremistische Partei bereits bis zu 30 % des Traffics in Deutschland.
—> Rechtsextreme #Troll-Organisationen wie „Reconquista Germanica“ waren schon damals geradezu militärisch organisiert und strategisch gegen einzelne Politiker:innen und #Medien unterwegs.
—> Die A*D liegt in Social-Media-Reichweiten uneinholbar vorne. Auch weil sie nach dem Prinzip „Social Media First“ arbeitet; selbst Bundestagsreden sollen nach dem 90-Sekunden-Prinzip getaktet sein, damit sie leichter als #Reels, TikToks etc. zu schneiden sind.
—> Mit Steve Bannon kommt nun in diesen Zeiten ausgerechnet Tumps „#Fakenews-Schleuder Nr. 1“ („Flood The Zone With Shit“) nach Deutschland und will mit seinem Podcast „#WarRoom Berlin“ die A*D unterstützen.
Es ist ein wenig wie in der #Klimakrise: Die, die das Klima bzw. unsere Demokratie zerstören, tun dies hauptberuflich und mit viel Geld. Also kann es nicht sein, dass die Gegenwehr gegen diese schiere #Übermacht dies ehrenamtlich und mit „Holzschwertern“ tut.
Beim allem Respekt davor, dass viele Menschen davor zurückschrecken, „gegen“ etwas zu sein und deshalb lieber „für“ (#Toleranz, Nächstenliebe, Offenheit etc.) sein wollen: Wir wären naiv, wenn wir die bisherige Ungleichheit im #Informationskrieg auf den sozialen Kanälen nicht schonungslos erkennen. Wir sollten daher dringend beginnen, den Schalter umzulegen. Social Media muss (mindestens) in der Politik Chefsache sein. Ein #TikTok über des Kanzlers Aktentasche wird da nicht reichen.
Zum Glück gibt es Menschen wie Dr. Maximilian Oehl, der sich mit einer extra dafür neu gegründeten #Agentur auf den Weg macht, mit Profis gegen die Rechte Übermacht im Netz vorzugehen. Und auch ich habe eine Initiative zu dem Thema in Planung; in Kürze mehr dazu.
Danke an „Dorsten gegen Rechts“. Danke an das Jüdische Museum #Westfalen. Ihr habt die „Tage des Grundgesetzes“ initiiert. Und damit erkannt: Es ist 5 vor 12. Hoffen wir, dass diese Erkenntnis idealerweise Millionen Menschen erreicht.
Wie Russland auch die AfD einspannt, um die Demokratie von Deutschland zu vernichten
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
Es hört sich an, wie ein Serien-Spionage-Krimi, ist aber durch viele Fakten nachweisbar.
Wenn Anhänger von der AfD meinen, das das alles nicht stimmt, sondern nur frei erfunden ist, dann werden bewusst die Tatsachen – auch aus den früheren Jahren – ausgeblendet. Selbst wenn jemand gutgläubig der Ansicht der AfD wäre, dann können die historischen Ereignisse seit spätestens 2021 nicht ausgeblendet werden.
Für mich begann die „Achtung-Stellung“ schon viel früher. Bereits
– September / Oktober 2021 russisches Manöver an der Grenze zur Ukraine
– Oktober 2021, als die Füllstände der Gasspeicher historisch niedrig bei ca 70% lagen.
– ab 2022 die russlandtreuen Äußerungen von Linke, Wagenknecht und besonders der AfD
Dass die AfD sich zum Kreml hat einladen lassen war für mich ein weiterer Beweis, dass die AfD den Kurs gegen die EU und gegen Deutschland führt.
Was der Spiegel jetzt offengelegt hat, verwunderte mich eigentlich nicht, sondern bestätigte mir nur meine Vermutungen.
Zitat aus Tagesspiegel
„Der Kreml unterstützt in Deutschland offenbar die Bildung einer Querfront aus der AfD und dem Lager um die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht. Das geht aus vertraulichen russischen Dokumenten vor, über die die „Washington Post“ am Freitag berichtete. Zudem versucht der Kreml demnach, Demonstrationen der deutschen Friedensbewegung gegen den Kurs der Bundesregierung im Ukraine-Krieg zu verstärken.
Die „Washington Post“ konnte Dokumente einsehen, die zwischen Juli und November entstanden und in deren Besitz ein europäischer Nachrichtendienst gekommen war.
Details seien von Vertretern westlicher Regierungen bestätigt worden. Zu den Autorinnen des Textes in der US-Zeitung gehört die Journalistin Catherine Belton, die als eine der besten Kennerinnen der Kreml-Elite gilt.
In den Dokumenten geht es dem Bericht zufolge um Treffen zwischen Kreml-Vertretern und russischen Politstrategen, die dann wiederum über ihre Versuche zur Umsetzung der Pläne berichteten. Allerdings enthalten die Dokumente keine Belege für direkte Kontakte zwischen Russland und der AfD oder dem Wagenknecht-Lager.
Am 13. Juli vergangenen Jahres versammelte demnach Sergej Kirijenko, erster stellvertretender Chef der Präsidialverwaltung, die Gruppe von Strategen und teilte ihnen mit, Deutschland solle der „Fokus“ von Bemühungen werden, die Unterstützung für die Ukraine innerhalb Europas zu unterminieren.
Ziel sei es, die EU, die USA, Großbritannien und die Nato zu diskreditieren und den Deutschen klarzumachen, dass die Sanktionen gegen Russland ihnen schadeten.
Konkrete Zielvorgaben aus dem Kreml
Dass Kirijenko selbst das Gespräch leitete, zeigt, welche Bedeutung der Kreml dem Vorhaben beimisst. Er gab den Gästen eine klare Zielvorgabe mit auf den Weg: Der Anteil der Deutschen, die das Verhältnis zu Russland verbessern wollten, solle innerhalb von drei Monaten um zehn Prozent steigen.
Dabei setzte der Kreml auf diejenigen, die in der deutschen Debatte bereits seit längerer Zeit durch prorussische Töne aufgefallen waren: die AfD und das Wagenknecht-Lager. In Moskau geht man davon aus, dass eine neue politische Kraft aus beiden Lagern Mehrheiten bei Wahlen erreichen könnte, und zwar „auf jeder Ebene“.
Wagenknecht sagte der „Washington Post“, es werde keine Kooperation mit der AfD geben und sie habe keine Kontakte mit Vertretern des russischen Staates gehabt. Die AfD-Führung äußerte sich gegenüber der Zeitung nicht. Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, dementierte Versuche der Einflussnahme auf die deutsche Politik. „Wir haben uns niemals eingemischt und haben jetzt wirklich keine Zeit dafür.“
Allerdings kamen aus der AfD später tatsächlich lobende Töne für Wagenknecht. Auch der Chef des ultrarechten „Compact“-Magazins, Jürgen Elsässer, trommelte für die Linken-Politikerin und erklärte sie auf dem Cover seiner Zeitschrift sogar zur potenziell „besten Kanzlerin“. Wagenknecht denkt seit Monaten öffentlich über die Gründung einer neuen Partei nach.
Die Politstrategen bereiteten den nun bekannt gewordenen Dokumenten zufolge Slogans für die sozialen Medien oder Protestkundgebungen vor.
Einmal im Monat mussten sie dem Kreml Bericht über ihre Fortschritte erstatten, beispielsweise über ihre Reichweite in den sozialen Medien. Außerdem stellten sie Informationen über geplante Demonstrationen in Deutschland zusammen.
Slogans aus Moskau bei Demos in Leipzig und Neustrelitz
Bei Kundgebungen in Leipzig und Neustrelitz seien Slogans verwendet worden, die von den Strategen des Kremls entworfen wurden, berichtete die „Washington Post“. Darunter waren Forderungen nach einer Aufhebung der Sanktionen oder einer Inbetriebnahme von Nord Stream 2.
Eine von Wagenknecht und der Feministin Alice Schwarzer organisierte Demonstration im Februar war in die Kritik geraten, weil sich die Veranstalter im Vorfeld nicht deutlich von der AfD abgegrenzt hatten und weil die Verantwortung Russlands für den Angriffskrieg gegen die Ukraine zu wenig betont wurde.
Eine Bestätigung, dass der Kreml ein Bündnis zwischen Wagenknecht und der AfD wolle, erhielt die „Washington Post“ von ungewöhnlicher Seite: Wagenknechts Ex-Mann Ralph Niemeyer, bei dem im Zuge von Ermittlungen gegen „Reichsbürger“ eine Hausdurchsuchung stattfand, reiste im vergangenen Jahr nach Russland, um dort als selbsterklärter „Exil-Kanzler“ zu verhandeln.
Dort will Niemeyer auch mit Putin-Sprecher Peskow über dessen Interesse an einem Bündnis von Wagenknecht und der AfD gesprochen haben. Tatsächlich traf Niemeyer in Russland mit Peskow und anderen hochrangigen Gesprächspartnern zusammen, was angesichts der Tatsache, dass ihn in Deutschland niemand ernst nimmt, höchst ungewöhnlich ist. Die nun bekannt gewordenen Informationen lassen diese Treffen nun in anderem Licht erscheinen.
Man kann nur hoffen, dass die Wahlanhänger langsam aufwachen und begreifen, was die AfD wirklich vor hat.
Am 9.6.2024 ist die Europawahl. Und man kann nur hoffen, dass möglichst viele Menschen nicht die extremen Flügelparteien – Linke – BSW – AfD wählt.
Dass ich persönlich auch NICHT die FDP oder CDU dieses Mal wählen werde, liegt an folgenden Punkten:
1. Forderung nach Atomkraftwerke wieder einführen
Die Forderung nach Atomstrom ist völlig überholt, denn Atomstrom ist nicht nur extrem teuer, sondern auch für die Umwelt bereits vor der Nutzung schädlich und ein extremes Sicherheitsrisiko.
Beispiel Urangewinnung:
Der Uranabbau wird durch extreme Umweltschäden durchgeführt. Alleine für Frankreich müssen etwa 41,6 Mrd. Tonnen Gestein durch Quecksilber, Schwefelsäure etc zersetzt werden, damit man 0,2% aus dem Gestein als Uran gewinnt.
Dies ist eine extreme Umweltbelastung bereits vor der Nutzung des Urans vor der Stromgewinnung.
2. Erneuerbare Energieförderung abbauen, aber fossile Energieförderung beibehalten.
Anmerkung: Die Rohstoffe Luft, Wind und Sonne stehen kostenfrei zur Verfügung und verursachen durch die Nutzung keine Umweltbelastungen.
Fossile Energie wird durch Abbau der Rohstoffe aus dem Boden gewonnen. Warum die fossile Lobby (EIKE, co2coalition und etwa 200 Lobby-Organisationen) die fossile Energie ist, ist mit einem einfachen Wort, maximal zwei Wörter schon erklärt. Es geht um Cash und Macht. Ohne fossile Energie hätte Russland 2021 etwa 50 Prozent weniger Exporteinnahmen gehabt. Das wäre eine Halbierung gewesen. Auch das hat Putin als Gefahr gesehen und auch deshalb den Russ. Angriffskrieg begonnen. Und die Entwicklung von erneuerbarer Energie hat auch dazu geführt, dass SaudiArabien einen Teil des Unternehmens Saudi Aramco an der Börse verkauft hatte und dieses Geld in Softwareentwicklung und erneuerbare Energie investiert (Solar und Wind).
3. Bashing auf alle Bürgergeldempfänger, obwohl nur 0,5% dieses System ausnutzen.
Erläuterung: Die CDU, CSU, FDP wollen das Bürgergeld abschaffen und in eine neue Grundsicherung abändern. Ebenso soll der Warenkorb so verändert werden, dass das Existenzminimum niedriger ist und somit die Sozialleistungen erheblich reduziert werden. Alle Sozialhilfeempfänger (also auch Rentner mit einer Grundsicherung) erhalten dann geringere Leistungen.
4. Mindestlohn bewusst niedrig halten, so dass auch in der Rente eine Unterstützung durch die Allgemeinheit notwendig ist. Ergänzung hierzu: Ein Mindestlohn von 12,41 € führt nach 45 Jahren zu einer Nettorente, die unter 900 Euro Netto liegt. Die Rente muss dann durch Grundsicherung oder Grundrente aufgestockt werden. Diese Aufstockung muss dann durch Steuergelder, also durch uns – die Allgemeinheit – finanziert werden. Wäre der Mindestlohn bei 15,77 Euro gewesen (also im Verhältnis zum Durchschnittsverdienst höher), dann wäre die Grundsicherung nicht mehr nötig.
5. Warum gerade Merz die CDU extrem verändert hat und auf Atomkraftwerke und Technologieoffenheit – also fossile Energie – setzt, ist einfach erklärt. Er war bis 2020 bei #BlackRock als Lobbyvertreter tätig.
Mit fossiler Energiegewinnung (Kohle, Gas, Öl, Uran) lässt sich viel Geld machen. Luft, Wind Sonne (und noch Wasser) sind kostenfrei zu entnehmen.
Und ich bin der Überzeugung, dass Merz (oder ein Familienangehöriger) zu #BlackRock in irgendeiner Form zurückkehrt.
Einem Wirtschaftsanwalt Merz, der lt. eigenen in 2020 über eine Million Euro verdiente und Bundeskanzler mit Jahresvergütung von ca 280.000 Euro werden will, also auf 72 Prozent verzichten will, traue ich nicht über den Weg.
Und auch bei Lindner ist mein Vertrauen völlig zerstört. Sein Verhalten – übrigens auch von Wissing & Co. – erinnern mich bei allen Aktivitäten an ein trojanisches Pferd.
Ein Beitrag von Joe Kaeser Aufsichtsratsvorsitzender bei Siemens Energy & Daimler Truck
Die AfD und der Rechtspopulismus gefährden unseren Wohlstand.
Dabei definiere ich „Wohlstand“ nicht nur wirtschaftlich, sondern auch als Garant des sozialen Friedens und der gesellschaftlichen Stabilität. Einiges habe ich bei Caren Miosga ausgeführt, es gibt aber noch viel mehr zu sagen.
—> Deutschlands Wohlstand braucht Weltoffenheit 40 Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts geht in den Export. Das ist die höchste Quote aller größeren Industrieländer. Der Export ist also Träger des Wohlstandes. Die AfD gefährdet, was den Export fördert: die EU, die Eurozone, den Freihandel und die Freizügigkeit der besten Köpfe. Für Deutschland hätte das dramatische Auswirkungen.
—> Deutschlands Wohlstand braucht die Europäischen Union Die Institutionen der EU sind ohne jeden Zweifel reformbedürftig und ich kenne Niemanden, der sich nicht schon über den Bürokratismus geärgert hat. Aber die EU verschafft uns allen Stabilität, Sicherheit, Freiheit, Freizügigkeit und dadurch Wohlstand. Sie ermöglicht den europäischen Staaten einen Sitz am Tisch der Weltmächte USA, China und künftig Indien. Kein einzelnes Land der EU – auch nicht unser Land – wäre dort ein Partner auf Augenhöhe. Wir brauchen ein starkes und handlungsfähiges Europa, das mit einer gemeinsamen Außenwirtschafts- und Sicherheitspolitik eine tragende Rolle in der Welt wahrnimmt.
—> Deutschlands Wohlstand braucht Fachkräftezuzug Schon jetzt fehlen in Deutschland qualifizierte Arbeitskräfte für 1,73 Millionen unbesetzte Stellen. 2023 wurde das Beschäftigungswachstum ausschließlich von Ausländern aus aller Welt getragen. 80 Prozent der offenen Stellen richten sich an Fachkräfte. Ohne qualifizierte Zuwanderung ist eine weitere Schrumpfung unserer Wirtschaft vorprogrammiert.
—> Deutschlands Wohlstand braucht Innovationen Noch immer stammen 13 Prozent der weltweiten Patente aus Deutschland – wir liegen global gesehen auf Platz 2 hinter den USA. Aber: Der Wettbewerb wird härter und es droht der Verlust dieser Spitzenposition, wenn wir nicht schnell mit Spitzenforschung und -innovation nachlegen. Deshalb braucht Deutschland die schlausten Köpfe und muss für in- und ausländische Talente attraktiv sein. Dazu gehört auch, dass Spitzenleistungen honoriert und respektiert werden.
—> Deutschlands Wohlstand braucht Stabilität Mich fragen Entscheider in aller Welt, die in Deutschland investieren wollen: „Joe, is Germany a safe place?“ Darauf antworte ich immer (noch) mit „Yes“. Wenn Unternehmen das Gefühl haben, Deutschland sei nicht mehr verlässlich, werden sie ihre Investitionen anderswo tätigen – denn sie haben Alternativen.
„Made in Germany“ steht immer noch für herausragende Ingenieurskunst, höchste Qualität von Produkten und Lösungen, Verlässlichkeit von Geschäftsbeziehungen. Es steht auch für ein weltmeisterliches Ökosystem der Wirtschaft – das Zusammenspiel von Großunternehmen und Mittelstand, Unternehmen und Gewerkschaften, Handwerk und Handel. Wir haben also sehr viel zu verlieren.
Ein Kommentar von Werner Hoffmann
Die AfD sorgt mit ihrem Ausländerbashing dafür sorgt, dass ausländische Kunden deutsche Produkte meiden, ist nur ein Teil der Wahrheit.
Auch Spezialarbeitskräfte werden bei einer rechtsextremen Regierung das entsprechende Bundesland meiden.
Konsequenz: Betroffene Arbeitgeber werden dann ebenso ihren Standort verlegen.
Und nicht nur das. Wer hat schon Lust in Thüringen, Sachsen oder Sachsen-Anhalt Urlaub zu machen, wenn die AfD dort regieren würde?
Warum Putin auch den Angriffskrieg auf die Ukraine durchführte
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
Es ist erschreckend, wie viele Wissenschaftler sich von fossilen Lobbyverbänden vor den Karren spannen lassen. Zum Glück eine Minderheit, allerdings immer noch zu viele.
Die Strategie dieser fossil fördernden Verbände ist immer gleich.
Es werden Wissenschaftler eingekauft, die möglichst einen Titel als Prof. oder Dr. haben.
Egal in welchem Bereich der Dr. oder Prof. besteht.
Und leider gibt es dann Leser, die Respekt vor diesen Titeln haben, ohne nachzuschauen, ob der Dr.-Titel zum Bereich Klima oder Umwelt passt.
Ein Physik- oder Chemie Dr. oder Prof. soll dann Ahnung von Umwelt- und Klima haben bzw. die CO2 Zusammenhänge mit dem Klimawandel anzweifeln.
Übrigens: sehr oft handelt es sich auch um pensionierte Titelinhaber.
Woher kommt die Strategie der Umweltleugner und Klimaskeptiker?
Ursprünglich wurde die Strategie in der Tabakindustrie angewendet. Es wurde versucht, die Schädlichkeit des Rauchens abzustreiten und für den Lungenkrebs und viele andere Folgeerkrankungen, die durch das Tauchen entstehen, zu
– entkräften
– oder davon abzulenken.
Die „große Freiheit“ von dem Mann auf dem Pferd war nur eine der Millionen Werbefilme.
In der Klimaleugner- oder Klimaskeptiker-Szene ist das Vorgehen noch weiter perfektioniert worden.
So hatte Shell 1971 bereits Studienergebnisse, die man geheim gehalten hatte, die eine Klimaveränderung durch fossile Energie bewiesen hatte
Links hierzu nachfolgend:
– Spiegel : „Wie ein Ölkonzern sein Wissen über den Klimawandel geheim hielt —>
Die Ziele sind und waren dabei dem Absatz der fossilen Energie weiter sicherzustellen.
Unterstützt wurden und werden dabei entsprechende Organisationen und auch Parteien von der fossilen Lobby.
Zur fossilen Lobby gehören nachweislich nicht nur die Ölförderfirmen, sondern auch alle Firmen, die daran Cash verdienen. Aber auch einzelne Staaten sind hier aktiv. Einer der Hauptakteure gegen den Klimawandel ist #Russland.
Schaut man sich den Gesamtexport von Russland an, so waren es in der Spitze ca. 70 % , die mit direkter oder indirekter fossiler Energie zusammenhing.
Der Hauptanteil des Exports aus Russland war Kohle, Öl, Erdölerzeugnisse, Gas, Uran, Holz. Holz könnte man theoretisch als „nachwachsenden Rohstoff bezeichnen“.
ALLERDINGS —> Durch die Rohdung von Wäldern wird in vielen Regionen der Permafrost freigelegt. Für das Klima ist dies eine besonders hohe Belastung. Das Nachwachsen neuer Wälder ist im Permafrostgebiet besonders schwer.
Putin hatte erkannt, dass Länder wie Deutschland und der größte Teil der EU ein Absatzproblem für ihn mittelfristig darstellen. Der Rückgang im russischen Export bei den fossilen Energie führt aus seiner Sicht zum ausbluten der russischen Staatskassen.
Hinzu kam die wirtschaftliche positive Entwicklung von Staaten, wie der Ukraine, die sich von Russland politisch entfernt hatten.
Andere Staaten – wie beispielsweise Saudi-Arabien – haben zwar auch die Problematik mit dem Absatz von fossilen Energie, allerdings wurde dort schon anders reagiert. So wurden ca. 10 % des Aktienbesitzes der Ölförderfirma „Saudi Aramco“ über die Blrse verkauft und der Erlös in erneuerbare Energie und die IT investiert (—> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Saudi_Aramco ).
Russland versuchte auch in der IT zu investieren, allerdings aufgrund der hohen Korruption im Land erfolglos.
Das besonders große Problem in Russland ist die extrem hohe Korruption der Oligarchen und von Putin selbst. Es wird zu viel Geld aus dem volkswirtschaftlichen Erlös in die Taschen der Oligarchen transferiert und fehlt dann dem Staat und dem russischen Volk für Investitionen.
Putin braucht diese Oligarchen. Denn letztendlich erhält Putin von den Oligarchen auch Geld. Wenn und damit in der Duma beispielsweise ein Gesetz beschlossen wird, müssen die Mitglieder der Duma – in der die Oligarchen auch vertreten sind – diesem Gesetz auch zustimmen. Erst danach kann es durch den Präsidenten auch unterzeichnet werden.
Putin hat – so wurde dies unter anderem von Navalny nachgewiesen – ein Mafiasystem entwickelt. Er wurde so mit seiner Familie der reichste Mann der Welt. Und dies dadurch, dass er das Volk plündert.
Welche politischen Flügel werden weltweit durch die Öllobby und Staaten benutzt?
Schaut man in die USA, dann wurden und werden die Republikaner durch die Öllobby unterstützt.
Dies galt und gilt im Übrigen auch für die Tabakindustrie, Waffenindustrie und sogar den riesigen Markt der Ernährungsmittelindustrie „McDonald, Süssmittel& Co“
Süssmittel und Tabak verkürzen zwar das Leben der Kunden, bringen quasi die eigenen Kunden schneller um, allerdings interessiert dies die heutigen Vorstände und Eigentümer wenig. Denn Kunden wachsen zum einen durch Werbung neue Kunden nach und zum anderen interessiert die Vorstände, Aufsichtsräte und Aktionäre nur der heutige Cash.
Shareholder Value ist der Gradmesser für die Unternehmensleiter, die ausschließlich im Sinne der Kapitalgeber tätig sein müssen.
Übrigens wurde diese Strategie auch von der Lobby der Coronaleugner und Impfgegner in diesem Themenbereich übernommen.
Auch hier haben entweder aus Panik für die eigenen Einnahmen oder aus egoistischer Profitgier viele Personen und auch Unternehmen Corona kleingeredet.
Dazu zählten auch zB zeitweise
– Röntgenologen
– Cardiologen
– Verkäufer von Nahrungsergänzungsmittel
– Heiler, Heilpraktiker,
– Seminaranbieter
– Esoteriker
– oder auch Unternehmer, die plötzlich nicht mehr arbeiten konnten (Gastronomen, Hotels, Friseure etc.)
– Rechtsanwälte für „Freiheitsrechte und Impfschaden“
Und auch hier gab es dann Prof. oder Personen mit Dr.-Titel, die Corona leugneten und vor dem Impfen warnten.
Die Ausstellung von Bescheinigungen, dass ein Patient nicht geimpft werden darf, entwickelten einzelne Ärzte zu ihrem persönlichen Geschäftsmodell (z.B. Lungenarzt in Sinzheim).
Was wird auf dieser Seite zukünftig veröffentlicht?
Wir werden auf dieser Seite diese Damen und Herren Klimaleugner nennen.
Entsprechende Querverweise bzw. Links werden dann hier ebenfalls im Laufe der Zeit eingepflegt, so dass Scharlatane entlarvt werden.
Dieser Blog ist kein politisch linksorientierter Blog, so wie dies von Rechtsextremen und Rechtspopulisten mit einer Killerphrase behauptet wird.
Aus Sicht von Rechtsextremisten, Rechtspopulisten und Reichsbürgern ist natürlich alles links, was links von der AfD im Bundestag sitzt.
Ich sehe mich als demokratisch orientierten Menschen. Und ich gehöre keiner politischen Partei an.
Bei Wahlen hatte ich nicht immer eine und dieselbe Partei gewählt, bin also auch nicht ein isoliert denkender Wähler, der nur eine Partei immer wählt, sondern habe durchaus – je nach Parteiprogramm und Wahlaussagen – die CDU, FDP, Grünen oder SPD gewählt.
Und somit dürfte für jeden klar sein, dass ich kein verblendeter Parteiideologe bin.
Niemals habe ich extreme Parteien gewählt, denn extreme Parteien schädigen unser System oft mehr, als sie bringen.
So ist die AfD eine Partei, die von Russland mitgesteuert wird und das Ziel hat, die Demokratie durch Chaos und Anarchie zunächst zu zerstören, um dann als „Führerpartei“ die These vertritt, dass Deutschland wieder eine starke führende Hand braucht.
Dass in Diktaturen immer eine führende Hand auch extreme Korruption bedeutet, ist historisch nachgewiesen.
Ob es im linken Bereich Mao, Stalin, Maduro (Venezuela) handelt oder um ausschließlich rechtsgerichtete Staaten (Argentinien) oder um Misch-autokratische Staaten.
Im Mittelpunkt steht die totalitäre Macht und Cash, das durch Korruption erreicht wird.
Beispiel Venezuela: Der selbst ernannte Präsident Maduro hat führt eigentlich ein Land, das die größten Erdölvorkommen der Welt hat. Durch politische Abschaffung der Demokratie, Korruption und Hyperinflation ist Venezuela nicht mehr in der Lage wirtschaftlich zu bestehen. Nicht ohne Grund haben über 7 Mio. Menschen Venezuela verlassen (s. Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/Venezuela?wprov=sfti1#Analphabetismus ).
Auch Russland -Putinland seit 2000 – hat die Demokratie zu einer Diktatur umgebaut. Das Volk ist arm, es gibt genug Oligarchen, die sich am russischen Volk durch madiges Strukturen bereichert haben.
Putin hat ein geschätztes Vermögen von derzeit ca. 450 Mrd. US-Dollar. 2017 wurde sein Vermögen auf rund 200 Mrd. USD geschätzt ( https://www.morgenpost.de/politik/article231491987/putin-russland-praesident-vermoegen-geld-wie-viel-reichtum.html# ).
Und Insider gehen davon aus, dass Putin und seine Familie von jedem Oligarchengeschäft ca 10% kassiert.
Aufgrund der politischen und wirtschaftlichen Situation hatte Putin seit Jahren auch beobachtet, dass der fossile Energiemarkt immer stärker zu einer negativen Entwicklung führt.
Auch die demokratische Entwicklungen und wirtschaftlich positiven Entwicklungen in den umliegenden Staaten Belarus und Ukraine hatte er als Gefahr betrachtet.
Aufgrund diese Fakten hat Putin such bei den Wahlen in Belarus und Ukraine eingewirkt. In Belarus konnte er Lukaschenko platzieren.
In der Ukraine war die russische Führung nur zeitweise erfolgreich gewesen, bis zum Zeitpunkt, als der Maidan-Aufstand durch das Volk sich durchgesetzt hatte (s. https://de.wikipedia.org/wiki/Euromaidan?wprov=sfti1 ).
Zusammenfassend ist Putin nicht nur ein größenwahnsinniger Diktator, sondern auch ein krimineller Mafiaboss, der erkannt hat, dass die demokratische Welt für sich, seine Oligarchen den Zerfall nur dann aufhalten kann, wenn er zunächst die umliegenden Staaten einnimmt und die EU massiv bekämpft.
Und dies macht Putin nicht alleine.
Putin konzentriert sich bei der Demokratiebekämpfung auf das demokratische Europa sowie Teile von Japan.
China bekämpft Taiwan und Japan und bindet damit Kräfte der USA.
Und Nordkorea unterstützt dabei Russland.
Und der Iran bindet ebenso westliche Kräfte (USA, Frankreich etc).
Massiv versuchen diese oben genannten Länder die Demokratie zu schädigen.
Und genau deshalb müssen die demokratischen Länder stärker zusammenhalten und die NATO stärken.
Was inzwischen auch über Maximilian Karch herausgekommen ist, ist katastrophal.
ZDF Mediathek – Krah – ein Fall für FBI und viele seltsame Aktivitäten oder auch glänzen mit Abwesenheit
Ein weiterer Beitrag von Omid Nouripour (Grüne)
Die zunehmenden und dauerhaften Angriffe Russlands auf unsere freie Gesellschaft stellen eine ernste Bedrohung dar. Ihr Ziel ist es, unserer Demokratie schweren Schaden zuzufügen. Besonders alarmierend ist die offensichtliche Nähe von AfD-Spitzenpolitikern zum Kreml und zu russischen Oligarchen. Nach den Enthüllungen des tschechischen Geheimdienstes und den FBI-Befragungen des europäischen AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah wird immer deutlicher, dass wir vermutlich nur die Spitze des Eisbergs sehen.
Russische Netzwerke nutzen Politiker*innen und Medienportale, um ihre Botschaften zu verbreiten und unsere Wahlen zu beeinflussen.
Diese Versuche, unsere Demokratie zu untergraben, dürfen nicht heruntergespielt werden. Wir müssen verhindern, dass sie unter den Teppich gekehrt und vergessen werden. Konkret braucht es jetzt: —> schonungslose Aufklärung und strafrechtliche Ermittlungen → Stärkung der Spionageabwehr in unseren Sicherheitsbehörden —> Offenlegung der Finanzströme von Rechtsextremen
—> konsequentes Vorgehen gegen Desinformation
——-
Kommentar von Werner Hoffmann
Es ist katastrophal, wie Maximilian Krah von der AfD fast schon völlig offen gegen die Demokratie ist.
Perfide ist, dass dieser AfD-Politiker Maximilian Krah von der EU Bezüge bezieht.
Wer jetzt noch die AfD wählt, muss sich gefallen lassen, dass er als Rechtsextremist bezeichnet wird.
Nicht nur dumm, sondern perfide Wortwahl, um die eigene Ideologie zu verstecken und Nebelkerzen zu benutzen.
Trump hat es getan, die Nazis haben es gemacht und so manche Person von heute unterscheidet sich wohl kaum durch seine Wortwahl.
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
Interessant, wer Begriffe wie
#lnksversifft #links #linksideologisch #ideologisch den Grünen andichtet.
Diese Wörter werden nicht nur für die Grünen und Parteimitglieder genutzt, sondern für Jeden,
– der nur im Ansatz eine Idee der Grünen gut findet
– gegen den Klimawandel ist
– oder eine Wärmepumpe sich einbauen lässt.
Dass dies nicht nur teilweise beleidigend, sondern sogar einfach nur dumm und ohne Intelligenz geschieht, macht die Definition deutlich.
1. Die Grünen sind nicht links.
2. Ideologie:
Wann ist man ideologisch?
Je größer der Einfluss einer politischen Richtung ist und je stärker sie sich von anderen Richtungen unterscheidet, desto eher wird der Begriff Ideologie im politischen Diskurs im abwertenden Sinne als Vorwurf verwendet, um den Gegner als weltfremd, unzulänglich, korrupt, unsozial usw. darzustellen.
Ideologie wäre also dann gegeben, wenn jemand immer eine Ideologie zustimmt und dies weltfremd, unzulänglich, korrupt, unsozial wäre.
Fakt ist jedoch, dass eher Personen, die dauernd solche Wörter benutzen und Ihre Partei favorisieren, eher die Ideologen sind.
Demnach ist eher jeder Stammwähler ein Ideologe, also auch Stammwähler von CXU, AfD, SPD, DieLinke etc.
Schimpfwörter oder Bashing gegen eine Partei und die Reduzierung auf dauernde Beschimpfung wegen einer oder zwei Punkten, die nicht einmal *Die Wichtigsten* sind, zeugt entweder vonDummheit oder von perfider Strategie.
Gendern, Ausländerhass durch
⁃ dauernde Aufzählung von irgendwelchen Taten (auch Deutsche und andere EU-Bürger begehen Straftaten jeden Tag)
⁃ Bürgergeld-Neid
⁃ Größe, Aussehen, Versprecher von Politikern
sollen von den wirklich wichtigen Themen ablenken.
Dies nennt man auch Vernebelungstechnik.
Das bekannteste Beispiel ist hier Trump. Wiederholt man mantramäßig eine Lüge, dann wird sie irgendwann von dummen Menschen geglaubt (Beispiel: „gestohlene Wahl“).
Wie weit solche Vernebelungstechniken gehen können, haben besonders unsere Vorfahren in Zusammenhang mit jüdischen Mitbürgern im und kurz vor dem 3.Reich erlebt.
So wurde damals bewusst die Falschinformation über diese Menschen entwickelt, dass diese Menschen faul, raffgierig, geldgierig und kriminell sind.
Und Menschen mit einer anderen Hautfarbe sind dünner, als Deutsche.
Heute wird dies wieder gemacht.
Ich sehe eher die Menschen als ideologisch an, die aus Prinzip gegen alles sind, was die SPD oder auch Grünen machen.
Nicht alles ist immer richtig, aber viele Dinge sind einfach Fakt und haben sich eigentlich nichts mit der Ansicht der Grünen alleine zu tun.
Die Physik hat nichts mit Parteipolitik zu tun.
Dass Stromer weniger CO2-belastend sind, erneuerbare Energie aus dem Wind, dem Wasser oder der Sonne als Rohstoff kostenfrei dauerhaft zur Verfügung steht, ist eben ein Naturgesetz.
Uran, Kohle, Öl, Gas stehen als Rohstoff nicht so einfach zur Verfügung, sondern muss mit extremen Umweltschäden abgebaut werden und später nach der Verwendung teuer entsorgt werden.
Dass die verarbeitenden Maschinen hergestellt und hierfür auch produziert werden müssen, ist bei erneuerbaren Energie nicht anders, als bei fossiler Energie.
Aber gerade der Abbau der Rohstoffe Uran, Öl, Gas, Kohle verursacht extreme Umwelschäden und bring zusätzlich bestimmten Unternehmen Cash ein.
Je mehr erneuerbare Energie als Rohstoff genutzt wird, desto weniger Profit machen diese fossilen Energiefirmen.
Und genau deshalb haben diese Unternehmen einen riesigen Lobby – Apparat, der auch in die Politik hineinreicht.
Die Veröffentlichung des Kriminalitätsberichts April 2024 hat, same procedure as every year, für Aufruhr gesorgt. CXU und A*D nutzen den Bericht, um ihre Positionen mit populistischen Tendenzen zu untermauern. Sie heben spezifische Aspekte hervor oder verdrehen Fakten, um ihre politischen Agenden zu fördern. Dies führt dazu, dass der Bericht nicht als Grundlage für eine konstruktive und faktenbasierte Diskussion genutzt wird, sondern als Werkzeug, um Ängste zu schüren und politische Punkte zu sammeln.
Fakt ist, z.B. dass die organisierte Kriminalität in Deutschland leicht rückläufig ist, gleichzeitig aber signifikante internationale Bezüge hat. Diese nuancierten Informationen benötigen eine differenzierte Betrachtung und Diskussion. Statt auf die Komplexität des Themas einzugehen, tendieren CXU und besonders die A*D dazu, die Situation zu vereinfachen und auf populistische Parolen zu setzen. Beispielsweise wird der Fokus auf „Rechtsfreie Räume“ oder die Notwendigkeit eines „Updates“ der Sicherheitsbehörden gelegt, ohne dabei auf die zugrundeliegenden Ursachen oder die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit einzugehen.
Indem die CXU die Zuwanderung begrenzen und härtere Maßnahmen gegen sogenannte „Ausländerkriminalität“ fordert, bietet sie -wieder einmal – einfache Lösungen für komplexe Probleme an. Sie spielt mit Ängsten und schürt Vorurteile, statt auf echte, nachhaltige Lösungen zu setzen. Damit hakt sie sich bei der A*D unter und springt gemeinsam in trübe, braune Gewässer. Sicherheit durch Ausgrenzung und Kontrolle zu suchen, ist ein brandgefährlicher Weg. Diese vermeintlichen Lösungen haben eher symbolische als effektive Wirkung. Aber, sie schüren populistische Feuer höchst effektiv.
Zutiefst beunruhigend finde ich die festgestellte Zusammenarbeit einiger CDU-Fraktionen mit der AD auf kommunaler Ebene. Die Ankündigung einer möglichen Unterstützung von AD-Anträgen durch BSW deuten auf eine Erosion der klaren Abgrenzung zu rechtspopulistischen Positionen hin. Diese Entwicklungen werfen Fragen bezüglich der Konsistenz und Glaubwürdigkeit politischer Akteure im Umgang mit der A*D auf.
Diese Entwicklungen signalisieren, dass die Grenzen zwischen konservativer Politik und rechtspopulistischen Tendenzen zunehmend verschwimmen. Das ist ein Weckruf an uns alle!
Mein Einsatz für #Demokratie und Freiheit ist eine Herzensangelegenheit. Deswegen bitte ich um euere Unterstützung, um Bewusstsein zu schaffen und Wissen zu verbreiten.
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Ich bin Patricia Hinsen-Rind, CEO der Englisch nach Maß GmbH und schreibe über Bildung und Gesellschaft.