Christoph Bautz Campact demokrat Geschäftsführender Vorstand
„Man muss nicht in jede Kamera labern.
Das wusste ich auch nicht, dass das geht, bis wir diese ganzen NiUS-Gesprächspartner hier um ein Interview gebeten haben fürs ZDF Magazin Royal, um sie mal zu fragen, warum sie NiUS, einem Medium, das lieber mit Rechtsextremistin kuschelt als mit sauberem Journalismus, Interviews geben.“
Danke an das Team rund um Jan Böhmermann und der Sendung zum rechtspopulistischen Informationsnetzwerk NiUS des Ex-Bild-Chefredakteur Julian Reichelt.
NiUS bietet Rechtsextremen und Antisemiten offen eine Plattform. Sie wollen den Diskurs nach rechts verschieben und haben mittlerweile gar keine Hemmungen mehr, dies sogar offen zu zeigen.
Das allein ist für mich schon verachtenswert genug, aber umso schlimmer ist es, wenn dort Politiker demokratischer Parteien offen auftreten und diesem Medium damit einen hohen Stellenwert in der Nachrichtenwelt geben.
Ob Christian Lindner, Jens Spahn, Wolfgang Kubicki oder Carsten Linnemann:
Sie alle traten dort auf, nutzen die Plattform als Grundlage ihrer Posts auf den sozialen Netzwerken und haben dann nicht einmal den Mut, sich den Recherchen des ZDF zu NiUS zu stellen.
Wer am Wochenende Zeit hat: Schaut euch die Sendung an.
Bei dem Propagandabeauftragten der CDU – Jens Spahn – wundert es mich nicht, wenn er bei NIUS auftritt. Letztendlich war er ja auch in den USA bei den Republikanern im Wahlkampf
Jens Spahn – Der Gast bei den Republikanern beim Parteitag in der USA
Wo kommt eigentlich das Geld für die Klimawandelleugner her und wer ist in der deutschen Politik involviert?
Eine CORRECTIV-Recherche zeigt, dass Politiker, Denkfabriken und Ökonomen nun die düsteren Thesen Donald Trump in Deutschland verbreiten – bis hinein in die CDU und zu ihrem Spitzenkandidaten Friedrich Merz. Ein Netzwerk, welches #Klimapolitik bremsen und die Förderung der Öl- und Gasindustrie vorantreiben will – finanziert aus den USA und in enger Verbindung mit der #FDP und der #CDU.
Und natürlich sind es wieder fast reine Männerzirkel, die hemmungslose Marktwirtschaft wollen und sich gegen schnell wirksame, klimapolitische Maßnahmen wie ein Verbrenner-Verkaufsverbot, ein #Tempolimit oder einen Ausstieg aus Gas und Kohle wenden.
Und bei jeder Zeile der Recherche muss man an Christian Stoecker und sein Buch „Männer, die die Welt verbrennen“ denken. Es ist einfach unfassbar!
Interessant dazu auch das Netzwerk, denn über parteinahe Denkfabriken reicht der Einfluss der klimafeindlichen Ideologien von Trump und Orbán bis in die deutsche Politik. (Grafik: Laila Shahin, Copyright correctiv)
Interessant dazu auch das Netzwerk, denn über parteinahe Denkfabriken reicht der Einfluss der klimafeindlichen Ideologien von Trump und Orbán bis in die deutsche Politik. (Grafik: Laila Shahin, Copyright correctiv)
Christoph Bautz Campact demokrat Geschäftsführender Vorstand
„Wir haben im Schnitt 2 % weniger öffentliche Investitionen in die Infrastruktur am Bruttoinlandsprodukt investiert als unsere Partner in der Europäischen Union. Und irgendwann merktste das halt und kein Verfallsprozess – weder bei der Bahn, im Bahnnetz noch bei der Autobahn, noch bei den Wasserstraßen – ist bisher gestoppt“, bringt es Michael Hüther, Direkter des Institut der deutschen Wirtschaft auf den Punkt.
Bereits vor Monaten brachte Hüther es auf den Punkt: „Der Staat ist schon kaputtgespart“ und zeigt damit die katastrophalen Folgen der Schuldenbremse auf. Die fehlende Reform der Schuldenbremse betrifft unsere Schulen, die Bahn, Brücken und Bus, den Klimaschutz oder die Verteidigung – einfach alles, was unsere Gesellschaft zusammenhält, uns schützt oder die Wirtschaft stärkt.
Nun kommt die erneute Wahl Donald Trumps ins Spiel. Die USA werden sich in der Unterstützung für die Ukraine zurückziehen und die wirtschaftlichen Belange noch weniger mit Europa abstimmen. America First war zwar nie ganz weg, jetzt aber ist es eindeutig zurück. Die Antwort darauf ist unausweichlich: Wir müssen investieren. Doch der Investitionsstau ist gigantisch. Allein der Bahn fehlen rund 90 Milliarden Euro Investitionen, wichtige Forschungszweige von Batterie bis Wasserstoff werden sogar gekürzt.
Hinzu kommt die fehlende Vorsorge. Die Corona-Pandemie, Russlands Angriffskrieg, der zunehmende Arten- und Klimakrise – in wenigen Jahren wurde die Schuldenbremse seit ihrer Einführung 2009 zum Brandbeschleuniger der Krisenherde. Wie absurd das ist, zeigt sich an folgender Logik: Erst wenn die Krise groß genug, die Folgen so zerstörerisch sind, könnte ein Notlagehaushalt für den Klimaschutz ins Leben gerufen werden. Dass es dann viel zu spät ist? Wissen alle, aber die Schuldenbremse schiebt der Vorsorge einen Riegel vor.
Der Internationale Währungsfonds, die OECD oder die Bundesbank fordern schon lange eine Reform der Schuldenbremse, aber auch etliche CDU-Ministerpräsidenten. Doch über die Jahre ließen Friedrich Merz und Christian Lindner immer wieder verkünden: Die Schuldenbremse bleibt. Lindner blockierte damit die Regierung und Merz verhinderte eine wichtige Mehrheit im Bundestag und Rat. Auch wenn Merz derzeit „Verhandlungsoptionen“ einräumt, kommt dieser politische Schritt doch eher aus der Not heraus – um einfach seine Machtoptionen abzusichern.
Was aber auf dem Spiel steht, darüber scheint sich Merz derzeit keine großen Gedanken zu machen. Anders sind die Machtspiele nicht zu verstehen. Noch haben wir die Chance, das zu ändern. Die Mehrheiten im Parlament wären dafür da, doch es ist zu befürchten, das Machtspiele zur Bundestagswahl wichtiger sind, als das Wohl des Landes.
Friedrich Merz, der wandelnde Schutzpatron des Patriarchats hat uns belehrt:
Frauen in der Politik? Bloß nicht, „man tut ihnen keinen Gefallen.“
Und jetzt?
Jetzt stehen Jens „Maskendeal“ Spahn und Alexander „MautDesaster“ Dobrindt schon wieder in den Startlöchern für Ministerposten in einer neuen CXU-Regierung.
Natürlich, warum auch nicht?
Wenn die Herren schon Milliarden verpulvern konnten, ohne zur Verantwortung gezogen zu werden, ist der nächste Regierungsposten ja wohl das Mindeste, oder?
Jens #SpahnLügt hat mit seinem Masken-Massaker bis zu 2,3 Milliarden Euro verbrannt. Milliarden!
Für den Preis hätte man den Steuerzahlern nicht nur Masken, sondern auch ein funktionierendes Gesundheitssystem und eine vernünftige Infrastruktur spendieren können (na ja, ein paar nicht-marode Brücken wenigstens).
Stattdessen gibt’s Rechtsstreitigkeiten, Überkosten und ein Spähnchen im Wind, der so tut, als wäre das alles ganz normal.
Und Dobrindt?
Der hat 243 Millionen Euro für eine Maut verprasst, die nicht mal existiert.
Ein „Erfolg“, der in einem Feuerball aus Geld und Inkompetenz endete.
Aber das stört ja keinen. Männer wie Dobrindt dürfen sich weiter wichtig machen, als wäre chronisches Versagen ein Grundrecht.
Merz bleibt bei seiner Mission:
Die Männerherrschaft schützen. Y-Chromosom-Träger im CXU-Patriarchat werden für ihre Fehler nicht abgestraft, sondern belohnt. Solange das alte Jungs-Netzwerk am Ruder ist, bleibt ein Mann ein „Macher“ – auch wenn er nur verbrannte Erde hinterlässt.
Merz und Co. könnten auch einfach sagen, dass sie Frauen in der Politik oder in Führungspositionen nicht ertragen. Genauso wenig wie sie Frauen Entscheidungen über deren eigenen Körper zutrauen.
Das wäre ehrlicher, aber weniger subtil.
Stattdessen wird unter dem Deckmantel der Fürsorge behauptet, man wolle „niemandem schaden“.
Das einzige, was hier Schaden nimmt, ist der Anstand. Denn in dieser Männer-WG der Macht zählt nicht, was man leistet, sondern nur, wie fest man sich an den eigenen Sessel klammert und Frauen möglichst klein hält.
Frauen, die in solchen misogynen Systemen ihren Platz einfordern, stören natürlich.
Sie machen sichtbar, wie absurd diese Männerseilschaften wirklich sind.
Denn wenn Milliardenverluste und politische Totalausfälle erforderliche Qualifikationen sind, dann haben Merz und seine Kumpels wirklich nichts zu befürchten.
Aber uns allen wäre mehr geholfen, wenn das Patriarchat sich einfach mal selbst abschafft – und seine ganzen Friedrichs, Jens und Alexanders gleich mitnimmt.
Ich bin Patricia Hinsen-Rind und schreibe über Demokratie , Misogynie und Gesellschaft. Mehr Wissen? Klicke auf mein Profil, klicke auf #Folgen und klicke auf die Glocke
Werner Hoffmann – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.
16 Jahre CDU/CSU: Deutschlands verpasste Chancen und die teure Quittung
Die letzten zwölf Jahre unter CDU/CSU-Regierung haben Deutschland nicht nur ausgebremst, sondern massiv zurückgeworfen. Das Mantra der „schwarzen Null“ wurde zur Politik des Wegschauens und Abwartens. Und jetzt? Während die Grünen und die Ampel-Regierung versuchen, die Trümmer aufzukehren, träumen Merz und Söder immer noch von einem „Weiter so“. Ernsthaft?
Hier die bitteren Konsequenzen von 16 Jahren CDU/CSU, die uns heute teuer zu stehen kommen:
Klimapolitik: Vom Vorreiter zum Nachzügler
Deutschland – einst weltweit für Umweltpolitik bewundert – hat unter der CDU/CSU seinen grünen Vorsprung komplett verspielt. Statt in erneuerbare Energien zu investieren, wurde Kohlekraft hofiert und Windkraft massiv ausgebremst. Die CDU/CSU hat Deutschland zum „Dieselland“ gemacht, während Europa beim Klimaschutz voranschritt.
Jetzt die Rechnung: Überschwemmungen, Dürreperioden und horrende Energiekosten – hausgemacht von einer Partei, die Klimaschutz nur als Wahlkampfslogan kannte.
Die Gegenmaßnahmen der Grünen: Schneller Ausbau von Solar- und Windenergie, klare Ziele beim Kohleausstieg und ein Energieeffizienzgesetz, das endlich echte Fortschritte bringt.
Digitalisierung: Neuland oder Niemandsland?
Die CDU/CSU hat Digitalisierung so behandelt, als ob sie ein Hobby für Nerds sei. Ergebnis? Statt Glasfaser gibt es Flickenteppiche aus langsamen Breitbandprojekten. Schulen bleiben digital abgehängt, Verwaltung läuft mit Faxgeräten, und Deutschlands Mittelstand kämpft mit ISDN.
Die Quittung: Die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt hängt im digitalen Mittelalter fest – und das in einer Zeit, in der Digitalisierung längst der Schlüssel zu wirtschaftlichem Erfolg ist.
Die Grünen setzen an: E-Government, Digitalisierung im Mittelstand und ein schneller Internet-Ausbau, um endlich wettbewerbsfähig zu werden.
Arbeitsmarkt: Dumping als Erfolgsrezept?
Niedriglohnsektoren, Leiharbeit und befristete Verträge – das ist das Arbeitsmarkt-Erbe der CDU/CSU. Bildung und Umschulungen? Fehlanzeige. Stattdessen wurde „der Markt“ alles richten lassen. Überraschung: Er hat es nicht gerichtet.
Die Konsequenz: Deutschland leidet unter einem massiven Fachkräftemangel, während schlecht bezahlte Jobs die soziale Schere weiter geöffnet haben.
Die Ampel packt an: Qualifikationsoffensiven, geregelte Fachkräftezuwanderung und bessere Bedingungen für Arbeitnehmer – endlich ein Plan mit Zukunft.
Infrastruktur: Baustellen ohne Ende
Marode Brücken, bröckelnde Schienen und ein Verkehrsnetz, das der Bevölkerung nur Kopfschmerzen bereitet – das ist das Vermächtnis der CDU/CSU. Milliarden für Autobahnen, aber kein Konzept für moderne Mobilität.
Die Bilanz: Staus ohne Ende, Zugausfälle und ein Straßennetz, das mehr Löcher als Lösungen bietet.
Die grüne Vision: Milliardeninvestitionen in den Schienenverkehr, den Ausbau von Radwegen und einen echten Wandel hin zu nachhaltiger Mobilität.
Korruption und Lobbyismus: Ein System aus Deals und Vorteilen
Ob Maskenskandal, Aserbaidschan-Deals oder Vetternwirtschaft bei der Autobahnmaut – die CDU/CSU hat politische Verantwortung zu einem Geschäftsmodell gemacht. Es ging selten um das Wohl der Bürger, sondern um den Nutzen einiger weniger.
Die Kosten: Milliardenverluste für den Steuerzahler und ein zerstörtes Vertrauen in die Politik.
Der Neustart: Strengere Transparenzregeln und ein Lobbyregister, das den Einfluss von Wirtschaft und Industrie eindämmen soll.
Merz und Söder: Die Bremser von gestern
Friedrich Merz präsentiert sich als Vertreter der 90er – mit einem Fokus auf Genderdebatten statt echter Lösungen. Markus Söder wiederum changiert zwischen Umweltschützer und Hardliner, je nach Laune und Publikum. Beide stehen für die alte Politik, die Deutschland in die aktuelle Krise geführt hat.
Fazit: Zeit für echten Wandel
Die CDU/CSU hat Deutschland über ein Jahrzehnt lang verwaltet, anstatt zu gestalten. Die Quittung zahlen wir jetzt: Klimakrise, Infrastrukturkollaps, Digitalisierungslücke und soziale Ungerechtigkeit.
Wer will, dass Deutschland wieder Vorreiter wird, braucht echten Fortschritt – nicht die Politik von gestern. Es ist Zeit für mutige Entscheidungen, und die CDU/CSU ist dafür keine Option mehr.
Deine Meinung? Sind wir bereit, die CDU/CSU endlich hinter uns zu lassen?
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Und wenn man dann noch sieht, wie März an die Spargelder der deutschen Sparer ran will und was daraus droht, dann Guten Nacht
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Kommentar von
Kristian Schneider
Guter Post und wenn viele Hater da sind/viel diskutiert wird, gutes Zeichen… Kleine Ergänzung und meine Meinung: Als es um die Masken ging, haben sich viele CDU / CSU Politiker die Taschen voll gemacht, z.B. Spahn, der jetzt wieder Macht wittert und plötzlich einen auf Wirtschaftsexperte macht, insbesondere im Wärmepumpenbereich klarer Experte, nicht!
Als es um die Sicherung der Grundversorgung mit Gas und die Stromversorgung ging. Wieviele Grünenpolitiker haben sich da die Taschen voll gemacht?
… nur Mal so ein Denkanstoss …
Ich gehe fest davon aus, dass die CDU/CSU die nächste Wahl gewinnt, aber dann nicht meckern, wenn es der Wirtschaft weiter schlecht geht, wir uns weiter als Gesellschaft/Wirtschaft transformieren müssen, wenn die Umwelt uns weiter gnadenlos zeigt, wo unsere Grenzen sind, diese Probleme haben die Grünen nicht geschaffen und die gehen auch nicht einfach weg. Bitte auch nicht meckern, wenn dann ein „old boys Club“ mit irgendwelchen simplen Lösungen von gestern für die komplexen Herausforderungen von heute kommt … ich bin sehr gespannt, wie es wird und würde mich wirklich freuen, wenn ich nicht recht hätte und wenn „Black Rock und Machtgier“ nicht mit auf der Regierungsbank sitzen würden …
Die kürzlich vorgeschlagenen Kraftstoff- und Stromverbrauchsstandards in #China sorgen für rege Diskussionen, da ihre Einhaltung für viele #Fahrzeughersteller eine immense Herausforderung darstellt.
Am 21. August veröffentlichte das chinesische Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) eine Aufforderung zur Stellungnahme zu neuen nationalen Standards, die den #Kraftstoffverbrauch von Fahrzeugen erheblich einschränken sollen.
Dabei müssen Fahrzeuge mit einem Leergewicht von
– weniger als 1090 kg ihren Verbrauch auf 2,57 l pro 100 km senken,
– während Modelle bis 2510 kg einen Grenzwert von 3,3 l einhalten müssen.
– Schwerere Fahrzeuge über 2510 kg dürfen maximal 4,7 l verbrauchen.
Zum Vergleich:
Der Honda Civic 1.5T wiegt 1353 kg und verbraucht nach aktuellen WLTC-Werten fast doppelt so viel wie der neue Standard.
Die Regelungen betreffen nicht nur #Benzinfahrzeuge, sondern implizieren auch, dass Hersteller verstärkt auf Elektro- und Hybridfahrzeuge setzen müssen, um gesetzliche #Vorgaben zu erfüllen.
Andernfalls drohen hohe #Kosten, da die fehlenden Punkte für den #Kraftstoffverbrauch durch den Verkauf von Elektrofahrzeugen kompensiert werden müssen.
Für reine #Elektroautos gelten separate #Stromverbrauchsgrenzen, die zwar weniger streng erscheinen, dennoch ambitioniert sind.
Beispielsweise muss ein Fahrzeug mit einem Gewicht von bis zu 1090 kg unter 10,1 kWh pro 100 km bleiben.
Ein kürzlich vorgestelltes Modell, der Xiaomi SU7, erfüllt diese Anforderungen bereits.
Obwohl die neuen Standards erst ab Januar 2026 greifen sollen und sich die endgültigen Werte bis dahin noch leicht ändern sogar noch verschärft werden können, ist klar, dass diese Vorschriften die Zukunft des chinesischen #Automobilmarkt stark beeinflussen werden.
Benzinfahrzeuge könnten verdrängt werden, während sich der Fokus weiter auf #Elektrofahrzeuge verschiebt.
Die Diskussionen zeigen:
Diese #Entwicklungen markieren einen entscheidenden Schritt in Richtung nachhaltiger #Mobilität und setzen zugleich neue Maßstäbe für die globale #Automobilindustrie.
Und ein Teil der hiesigen #Politik spricht von #TECHNOLOGIEOFFENHEIT während der größte #Automobilmarkt der Welt definiert wo die Reise hingeht…
Das schlimme ist erneut, dass diese Regeln seit 2018 bekannt sind. Aber was taten unsere #Autobauer? Wer hat eine Antwort darauf?
Ich bin sehr ernüchtert, dass wir jetzt in der #Realität ankommen, was jahrelang schön geredet wurde.
Quelle dieser Information mit deutscher Übersetzung
Werner Hoffmann – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.-
Durch die Umsetzung der chinesischen Regeln in China sind auch Einflüsse auf die deutschen Autohersteller nicht zu unterschätzen.
So manches Exportfahrzeug wird dann noch weniger verkauft.
Ein Porsche, BMW, Mercedes wir es wohl mit einem Verbrenner unmöglich sein, diese Werte zu erreichen.
De facto ist der Verbrenner – auch in Form von technoligie-offenen Verbrennerarten tot.
Dies hat dann auch indirekt Auswirkungen auf die Autohersteller in Deutschland, denn wenn nach China zukünftig keine Verbrennerfahrzeuge verkauft werden, steigen die Produktionskosten je Stück an.
Die deutschen Autobauer sind vom internationalen Geschäft abhängig. Sie befinden sich nicht auf einer Insel der Glückseligkeit.
Insofern wird sich auch die Technologieoffenheit im Fahrzeugbereich damit erledigt haben.
Aber auch auf dem europäischen Markt oder amerikanischen Markt gibt es Regelungen, dass für jede flotte ein Inch im Bereich von CO2 gilt.
Werden zu viele Verbrenner im Vergleich zu Stromfahrzeugen verkauft, ist der CO2 Wert zu hoch. Es müssen also immer auch von der gleichen Flotte mehr Stromfahrzeuge verkauft werden. Durchschnittlich müssen es circa 20 % mindestens Vollstromern sein.
Die Herstellung von Verbrenner Fahrzeugen wird damit dem Ende angehören.
Man sollte auch nicht unterschätzen, dass voll Stromer erheblich weniger bewegliche Teile hat und auch in der Wartung erheblich günstiger ist.
Lediglich beim Reifenabrieb könnte beim Vollstromer ein schlechterer Wert entstehen. Dafür gibt es zwei Gründe:
Höheres Gewicht des Fahrzeuges
Schnellere Beschleunigung aufgrund des Elektrofahrzeuges
Dafür fallen jedoch beim Vollstromer eine ganze Reihe an Kostenblöcke weg:
Hierzu zählen:
– Verbrennungsmotor
– Zündkerzen
– Luftfilter
– Motorenöl
– Ölfilter
– Kühler
– Keilriemen
– Auspuff
– Auspuffkrümmer
– Benzintank
– Katalysator
– Vergaser
– Einspritzanlage
– Benzinleitung
– fast immer Getriebe
– Getriebeöl
– Kupplung
Außerdem sind die Wartungsarbeiten geringer und ca 30 bis 40 Prozent geringer (keine Zündkerzen, bestimmte andere Schmierstoffe etc), braucht in der Regel kein Getriebe und somit kein Getriebeöl.
Garantie:
Hersteller von Elektrofahrzeugen geben eine Garantie auf die Akkus, die mindestens sechs Jahre und 160000 km oder bis zu zehn Jahre und 200.000 km gilt.
Eine annähernd gleiche Garantie gibt es bei Verbrenner Fahrzeugen nicht.
„Was Merz als tolle Geldanlage für Sparer anpreist, muss letztendlich der Steuerzahler und Verbraucher einbüßen“
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte. Weil Extremflügel das Land zerstören! –
„Was Merz als tolle Geldanlage für Sparer anpreist, muss letztendlich der Steuerzahler und Verbraucher einbüßen“
Ein Beitrag von Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte. Weil Extremflügel das Land zerstören!
Das Merz-Spiel:
Linke-Tasche – Rechte-Tasche!
Wer sich nur etwas mit Schulden und Investitionen beschäftigt, vermutet mit gesundem Menschenverstand sehr schnell, dass das Sparer-Trick-Spiel von Merz letztendlich durch den Steuerzahler und Verbraucher doppelt und dreifach bezahlt werden muss.
Merz will die notwendigen Investitionen von Deutschland über den Sparer finanzieren, so dass diese Schulden nicht im Schuldenberg von Deutschland eine Rolle spielen.
Was bedeutet das?
Merz möchte die Sparer ermuntern, ihre Sparbuchgelder für Investitionen anzulegen.
In der Fernsehsendung von Caren Miosga hatte Merz behauptet, dass das Sparbuchvermögen 2,8 Billionen Euro beträgt.
Weiter meinte Merz: wenn nur 10 % für Investitionen genutzt werden könnten, dann wäre dies ein sehr hoher Betrag.
Nach der Sendung hatte ich diese Zahl einmal überprüft.
Das Bundesamt für Statistik hatte im Oktober 2023 ein gesamtes Vermögen von Spareinlagen und Sparbriefe von 531,9 Milliarden Euro ermittelt.
Wenn 10 % davon genutzt werden könnten, dann wären die gerade einmal ein Betrag von 53 Milliarden Euro.
Und dieser Betrag ist nicht gerade besonders hoch für eine ordentliche Investition, so dass auf die Anhebung der Schuldenbremse verzichtet werden kann.
Aber lassen wir zunächst einmal die Aussage von Friedrich Merz mit seinen 2,8 Billionen Euro gelten.
Wie sollen die privaten Spargelder interessant in einem Investitionszuschuss angelegt werden?
Dafür erhalten die Sparer eine Geldanlage mit Mindestverzinsung. Das eingezahlte Kapital soll laut Friedrich Merz immer garantiert sein.
Und so könnte dies organisiert sein:
Für die Einsammlung der Gelder werden mehrere Finanzinstitute tätig, die diese an einen Hauptdealer weiterleiten.
Dieser Hauptdealer bündelt die Gelder und tätigt Investitionen.
Der Vermögensverwalter – zum Beispiel BlackRock – erhält für diese Tätigkeit Depotgebühren, Transaktionsgebühren und zusätzliche Kosten für die Verwaltung der Investitionsprojekte.
BlackRock legt das Geld an, etwa in Abfallwirtschaft, Brücken oder Gefängnisgebäude. Dafür erhält BlackRock Zinsen oder Gewinne.
Ein Teil dieser Gewinne wird für Gebühren einbehalten.
Und sollte eine Investition scheitern?
Kein Problem – der Staat haftet mit Mindestzins und Kapitalsicherung.
Moment mal! STOP!
Der Staat – das sind doch wir!
Wir zahlen als Steuerzahler die Zinsen und haften für die Verluste.
Von der linken Tasche geht’s in die rechte Tasche.
Wenn etwa die Abfallwirtschaft privatisiert wird, dann will BlackRock & Co. Renditen erwirtschaften und steigern. Aber wie?
Nun, da gibt es ein paar sogenannte betriebswirtschaftliche Möglichkeiten.
Zum Beispiel:
• Abwasserleitungen werden seltener erneuert.
• Kläranlagen werden weniger gebaut.
• Politische Auflagen werden reduziert. Da der Staat ja für die für Verluste haftet, wenn BlackRock & Co. Verluste machen, werden vielleicht Umweltauflagen einfach mal abgeschwächt.
Ist das aus der Luft gegriffen und reine Fantasie?
Sicherlich nicht.
In Großbritannien führte die Privatisierung der Abfallwirtschaft zu Stränden voller Klopapier und Fäkalien, weil die noch intakten Kläranlagen die Menge des Abwassers nicht mehr reinigen konnten.
Auch in Deutschland gibt es Beispiele, die deutlich machen, was bei einer Auslagerung und Umwandlung in einer Teilprivatisierung passieren kann.
Seit der Bahnreform 1994 wurden über 5.400 Kilometer Schienenstrecken stillgelegt!
Tja. Und wie oft kommen Züge unpünktlich?
Und durch die Privatisierungswelle von Krankenhäusern stehen heute einige Kliniken vor dem Kollaps.
Privatisierungen sind kein Mittel, um die Schuldenbremse einzuhalten!
Wer das nicht erkennt, muss wohl für Merz sein.
Merz versucht, staatliche Institutionen zu privatisieren. Doch die Nachteile zahlen wir als Verbraucher und Steuerzahler.
Die CDU will mit Merz also ein Sparprodukt entwickeln, das eine Mindestverzinsung bietet und eine Kapitalauszahlung garantiert ist. Dafür sollen dann vielleicht auch zusätzlich wie früher bei Riester Zulagen gezahlt werden, was jedoch noch völlig offen ist.
Offen ist auch, wann die Rückzahlungen jeweils möglich sind. Ist das genauso schnell möglich, wie bei einem Sparbuch? Oder gibt es längere Wartezeiten?
All dies ist noch offen und wird nicht kommuniziert.
Schaut man sich das Sparvermögen an, das der sogenannte Mediansparer auf dem Sparbuch hat, dann ist dies ein Betrag von gerade einmal 6300 Euro.
Als Mediansparer bezeichnet man den Sparer, der genau in der Mitte liegt. 50 % haben mehr Sparvermögen und 50 % haben ein geringeres Sparvermögen.
Interessant ist die Aufteilung des Sparbuchvermögens. So haben 20 % der Bevölkerung gerade einmal bis zu 500 Euro auf dem Sparbuch. 20 Prozent bis 40 % der Bevölkerung haben nicht mehr als 2000 Euro auf dem Sparbuch.
40 bis 60 Prozent der Bevölkerung haben 6000 Euro auf einem Sparbuch und 60 bis 80 Prozent der Bevölkerung haben bis zu 20000 Euro dort geparkt.
Nur die oberen 80 bis 100 Prozent der Bevölkerung liegen darüber.
Ein Merz-Blackrock & Co.-Fonds macht also nur für die Bürger Sinn, die zu den oberen 80 Prozent der Bevölkerung gehören. Und hier liegt der nächste Knackpunkt!
Die oberen 80 Prozent legen dann Geld in dem Merz-Blackrock & Co.-Fonds an, erhalten eine Mindestverzinsung und eine Garantie auf ihr gezahltes Kapital.
Als Folge der Privatisierungsinvestitionen müssen jedoch alle Bürger unter dieser Konstruktion leiden.
Mit der Unpünktlichkeit der Bahn und dem Rückbau der Gleisstrecken müssen auch nur die Menschen leiden, die auf die Bahn angewiesen sind.
Sehr gut Verdienende und Vermögende nutzen auch seltener die Bahn.
Und wenn solche Investitionen nicht gut gehen, dann bezahlt der Staat die Garantie und diese Garantie müssen dann alle Steuerzahler mittragen.
Für Vermögende kann es eine gute Geldanlage sein, wenn die Investition gut geht.
War es eine Fehlinvestition, dann zahlt ja der Staat und somit jeder Steuerzahler.
Über 80 Prozent der Bevölkerung tragen dieses hohe Risiko mit.
Je nach Investition kann das Risiko auch sehr hoch sein.
Nehmen wir einmal an, Friedrich Merz fällt es ein, die Forschung der Kernfusion mit solch einem Merz-Spar-Produkt über Blackrock & Co. Zu finanzieren.
Wissenschaftler sehen den Erfolg, dass mehr Energie herauskommt, als man hineinsteckt, als sehr gering an.
Positiv denkende Forscher, die mit Kernfusion auch Ihren Lebensunterhalt verdienen, gehen davon aus, dass die Forschungsergebnisse frühestens in 25 bis 35 Jahren abgeschlossen sind.
Kommt dann die eierlegende Wollmilchsau heraus, dann daurt es nochmals rund 10 bis 15 Jahre, bis die ersten Kernfusionsreaktoren fertig sind.
Wie gesagt: Das ist eine positive Einschätzung.
Wird so ein Projekt eine Pleite, dann bekomme ich als Sparer zwar mein Geld mit einer Mindestverzinsung wieder, allerdings bezahle ich diesen Ausfall wieder über meine Steuern.
Und Sparer, die nur 20000 Euro auf der hohen Kante haben, weil man eine Reserve vielleicht für ein neues Auto mal benötigt, können es sich nicht leisten, in diesem Merzfonds einzuzahlen.
Zumal man bei so einer Produktart auch nicht jeden Tag einfach ein- und aussteigen kann.
Es gibt bei dieser Idee bei der Umsetzung nur ein paar Gewinner.
Für die meisten Bürger wird es als Steuerzahler und Verbraucher eher ein Drauflegegeschäft.
Gewinnen können hierbei die oberen 10 bis 20 Prozent der Sparer, aber auch nur dann wenn die Investitionen erfolgreich werden!
Wer auf jeden Fall gewinnt ist BlackRock & Co..
Ja.
Und natürlich setzt sich damit Friedrich Merz ein Denkmal.
Positiv oder negativ? Das wird sich erst später herausstellen!
Die ganze Idee ist für Deutschland falsch!
Sinnvoller wäre, wenn die Bürger attraktive Konditionen für Sparbriefe und Finanzierungschätze erhält und der Staat selbst dann die Investitionen steuert und durchführt.
In meinen Augen würde Merz die Zukunft von Deutschland an Blackrock & Co. verkaufen!
Ehrlicher wäre es ohne Bilanztricks die Schuldenbremse auf 80 Prozent des Bruttoinlandsproduktes anzupassen!
Damit würden wir uns im Durchschnitt der EU bewegen und haben ausreichend Spielraum für Investitionen.
Ich möchte hier jedoch noch zwei Punkte anmerken.
Erstens:
Die Riester-Rente und die Rürup-Rente sind als Produkt eigentlich nicht so schlecht gewesen. Schlecht waren bei den beiden Produkten die extrem hohen Vertriebs- und Verwaltungskosten, die so mancher Anbieter verlangt hat.
Und bei der Riester-Rente waren auch die Fondsprodukte schlecht. Denn wenn beispielsweise die Börse eingeknickt war, mussten die Fonds die angesparten Gelder schnell in schlecht verzinste Kapitalanlagen umdecken. Dadurch war bei so mancher Riester-Rente dann nur so viel herausgekommen, wie man eingezahlt hatte.
Zweitens:
Den Merz-BlackRock-Euro wie ich ihn jetzt einfach mal nenne, hat nichts mit einer zusätzlichen Altersversorgung zu tun, wie beispielsweise einem Deutschlandfonds, einer Riester-Rente oder einer Rürup-Rente.
Merz will mit seinem Ideenprodukt die Sparbuchvermögen anlocken und mit diesem Geld Privatisierungen durchführen. Er frisiert damit die echte Schuldenhöhe. Denn diese Gelder kommen dann nicht vom Staat, sondern von den Sparbucheigentümern.
Nur wenn die Investition Schiffbruch erleidet, haftet der Staat und dann dadurch jeder Steuerzahler.
Und natürlich auch indirekt die Bürger, die soziale Leistungen erhalten.
Denn je weniger Geld der Staat zur Verfügung hat, desto mehr besteht die Gefahr, dass Kürzungen bei den Sozialleistungen stattfinden!
Wäre Deutschland ein Unternehmen, dann müsste bei dieser Art von Um-Die-Ecke-Finanzierung eine Rückstellung in der Bilanz gebildet werden. Dies steht zumindest in Paragraph 249 HGB. Dort heißt es in Absatz eins : „Rückstellungen sind für ungewisse Verbindlichkeiten und für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften zu bilden.
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Noch ist dieses CDU-Szenario nicht Wirklichkeit – aber es könnte wahr werden.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Das Merz-Spiel „Linke-Tasche — Rechte Tasche
Wer sich nur etwas mit Schulden und Investitionen beschäftigt vermutet mit gesundem Menschenverstand sehr schnell, dass das Sparer-Trickspiel letztendlich durch den Steuerzahler und Verbraucher doppelt und dreifach bezahlt werden muss.
Beim nachfolgenden Filminterview genau hinhören
Merz will die Schulden von Deutschland privatisieren
Was bedeutet dies?
Ein Finanzinvestor – zum Beispiel BlackRock – erhält von Sparern Kapitaleinzahlungen.
Der Staat garantiert dafür einen Mindestzinssatz.
Der Staat haftet für das Kapital.
BlackRock legt das Geld an, indem es beispielsweise die Abfallwirtschaft, Brücken, Gefängnisgebäude finanziert.
Dafür erhält BlackRock dann Gewinne.
Ein Teil der Gewinne behalt BlackRock dann für sich.
Sollte die Investition scheitern, macht das Sja nichts, denn der Staat haftet ja mit dem Mindestzins.
STOP!
Grund:
Der Staat sind wir! Wir erhalten zwar den Mindestzins, aber auf der anderen Seite haften wir als Steuerzahler!!!
Von der linken Tasche geht’s also in die rechte Tasche
Wenn nun beispielsweise die Abfallwirtschaft privatisiert wird, dann will BlackRock & Co. auch eine Renditesteigerung.
Wie geht Renditesteigerung?
Beispiele:
Abwasserleitungen weniger erneuern
Weniger Kläranlagen
Auflagen durch Politik reduzieren, denn wenn nicht, dann muss ja der Staat für die Mindestverzinsung haften.
In Großbritannien wurde die Privatisierung von Abfallwirtschaft schon versucht.
Folge:
Am Strand schwimmt Klopapier und Fäkalien.
Deutsches Beispiel aus der Historie:
Deutsche Bahn
Wie pünktlich ist die Bahn?
Wie viele km Bahnsteecke wurden seit der Privatisierung 1994 in der „Bahnreform“ stillgelegt?
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Friedrich #Merz von der #CDU will die doppelte Staatsbürgerschaft wieder zurücknehmen.
Für viele Türken, die seit Jahren in Deutschland integriert sind, ist dies ein Schlag ins Gesicht. Hierzu gab es ein Gespräch zwischen #Macit #Karaahmetoğlu und #Lars #Klingbeil (#SPD).
Was Friedrich Merz hier wieder zündelt, spaltet wieder einmal die Gesellschaft.
In meinen Augen ist Friedrich Merz ein #Deutscher #Trump, der allerdings auf deutsche Wähler leicht angepasst arbeitet.
In Türkisch:
#Friedrich #Merz, #CDU’den, çifte vatandaşlığı tekrar kaldırmak istiyor. Almanya’da yıllardır entegre olmuş birçok Türk için bu bir hakaret niteliğinde. Bu konuda #Macit #Karaahmetoğlu ve #Lars #Klingbeil (#SPD) arasında bir görüşme gerçekleşti. Friedrich Merz’in bu adımı, bir kez daha toplumu bölüyor. Bana göre Friedrich Merz, Alman seçmene biraz uyarlanmış bir #Alman #Trump.
