Beschimpfung durch Rechtsextreme gehen weiter

Ein Beitrag von

Mit unserer Arbeit gegen die rechtsextreme AfD in Sachsen und Thüringen haben wir einen Nerv getroffen: “Drecksau”, “Ratte” und “Missgeburt” sind noch die harmloseren Beleidigungen, die ich persönlich erhalten habe. Und Björn Höcke krakeelt, dass es fast unmöglich war, “sich über den Wahlkampf der Thüringer AfD zu informieren, ohne durch Werbevideos der NGO ‘Campact’ belästigt zu werden.”  Er und seine Parteikolleg*innen hetzen also öffentlich gegen uns, weil unser Einsatz für die Demokratie so sichtbar ist.

Während das Niveau immer bodenloser, die Angriffe immer offensichtlicher, wenden wir uns bei Campact e.V. einer Kampfkunst zu, die bestimmt viele kennen: Aikidō. Was haben wir von Campact damit gemeinsam? Beide zeichnen sich durch eine friedliche geistige Haltung aus. Das heißt aber nicht, dass man sich den Angreifern ausliefert – sei es in der politischen Auseinandersetzung oder im Zweikampf. Im Gegenteil: Die Angriffsbewegung noch vor der vollständigen Ausführung vereitelt, wodurch der attackierte zum überlegenen Akteur wird.

Warum sich dieser Vergleich gut auf die Angriffe von Rechtsextremen auf Campact anwenden lässt und warum ihr als Unterstützer*innen in dieser Auseinandersetzung die zentrale Rolle spielt? Hier eine Aufklärung.

Das Beispiel anhand der Arbeit zur rechtsextremen AfD und Höcke habe ich bereits geschildert.

Doch Feinde haben wir uns auch außerhalb der rechtsextremen Partei gemacht.

Denn wir haben taktische Wahlempfehlungen gegeben, um die AfD-Vetomacht in den Landtagen zu verhindern – was uns zum Teil durch eure Unterstützung geglückt ist.

Doch weil wir taktisch vorgehen, will uns ein Hamburger CDU-Politiker einen Spendenskandal anhängen – und erfindet, wir seien steuerfinanziert.

Das ist natürlich falsch.

Campact bekommt keinen Cent Steuergeld.

Auch Ex-Bild-Chef Julian Reichelt, der im Auftrag des Milliardärs Gotthardt*(wer ist das? Siehe unten) rechtes Gebrüll eine Stimme verleiht, verbreitet auf seinem Nius-Schwurbelportal Lügen über uns.

Gegen die Verleumdungen von AfD und Nius haben wir uns juristisch erfolgreich gewehrt. Das hat meine Kollegin Dr. Astrid Deilmann hier erläutert:

https://blog-demokratie.de/index.php/2024/10/26/compact-klagt-erfolgreich-gegen-verleumdung-von-afd-und-nius/

Für den Aikidō-Vergleich zentral ist: Die Angriffe haben Campact stärker gemacht. Denn mit uns sind viele Bürgerinnen und Bürger entsetzt darüber, mit welchen Anfeindungen Campact konfrontiert ist. Die Angriffe von Nius, AfD und Co. sind so zum Bumerang gegen sie selbst geworden.

Als Reaktion auf die rechten Schmutzkampagnen haben wir 6.800 neue Förder*innen gewonnen und 3.000 haben ihre Beiträge erhöht. Jährlich stehen uns so über eine Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, die wir zur Verteidigung der Demokratie nutzen werden.

Fazit: Die rechten Hetzer haben Campact unfreiwillig stärker gemacht. Es ist mir ein persönliches Anliegen, dass möglichst viele Menschen dies mitbekommen.

Bitte teile deswegen diesen Beitrag!

PS. Wer auch Opfer von verbaler Gewalt wird, kann sich bei HateAid beraten und unterstützen lasen.

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/felix-kolb-27001a121_mit-unserer-arbeit-gegenhttps://www.linkedin.com/posts/felix-kolb-27001a121_mit-unserer-arbeit-gegen-die-rechtsextreme-activity-7255820471265374208-hRd7?utm_source=share&utm_medium=member_ios-die-rechtsextreme-activity-7255820471265374208-hRd7?utm_source=share&utm_medium=member_ios

——-

Wer ist

Wikipedia https://de.m.wikipedia.org/wiki/Frank_Gotthardt_(Unternehmer)

———

Passend dazu ein Gedicht:

In Sachsen und Thüringen, weit und breit,
Gegen AfD stehen wir bereit.
Beschimpfungen prallen, treffen nicht schwer,
Denn für die Demokratie kämpfen wir mehr.

Höcke brüllt laut, in ohnmächt’ger Wut,
Dass unsere Werbung ihm Ärger tut.
Doch unser Einsatz ist klar und bekannt,
Für Gerechtigkeit, die unsere Herzen entflammt.

Mit Aikidōs Kunst des klugen Kampfs,
Wenden wir die Angriffe, vereiteln den Dampf.
Die Attacken der Rechten, voll Hohn und Geheul,
Machen uns stark in diesem Kampf der Säul’.

Nicht nur Höcke und AfD stört unser Ziel,
Auch Reichelt hetzt, mit Lügen im Spiel.
Doch wir sind vereint, in der Wahrheit gefestigt,
Durch Bürger unterstützt, die ihre Stimme beständig.

Von Hass erfüllt, doch ohne Erfolg,
Der Bumerang kehrt zurück im Volkesroll’.
Mehr Unterstützer, neue Kraft im Land,
Für die Demokratie halten wir fest die Hand.

Mit jedem Angriff wächst unser Mut,
Für die Freiheit, für’s Recht, für das Gemeinwohl gut.
Die Hetze verglimmt, doch wir bleiben hier,
Für Demokratie und Gerechtigkeit – dafür kämpfen wir.

So teilen wir stolz diese Botschaft fort,
Gegen Lügen, Hass, an jedem Ort.
Denn Campact und Campact vereint im Sinn,
Für ein gerechtes Deutschland, das ist der Gewinn.

———

Und hier ein Song

Und hier der Songtext

Campact – Gegen AfD stehen wir bereit

Strophe 1

In Sachsen und in Thüringen,
Die AfD versucht zu siegen,
Doch wir steh’n fest, wir weichen nicht,
Für Demokratie, für unser Licht.

Sie schmeißen Worte wie Steine her,
Doch wir sind stark, wehren uns mehr.
Höcke schreit laut, verliert den Sinn,
Unser Einsatz lässt ihn nicht gewinn’.

Refrain

Für die Freiheit, für das Recht,
Für die Wahrheit, die uns trägt.
Sie wollen uns brechen, doch wir steh’n,
Für die Demokratie, lass uns weitergeh’n.

Strophe 2

Aikidō lehrt den klugen Pfad,
Drehen die Angriffe um mit Tat.
Reichelt brüllt Lügen, auf Nius laut,
Doch unsere Wahrheit bleibt unerschaut.

Die Bürger steh’n fest, vereint in Kraft,
Für ein Land, das Gerechtigkeit schafft.
Jede Attacke macht uns nur stark,
Denn wir tragen die Freiheit ins Mark.

Refrain

Für die Freiheit, für das Recht,
Für die Wahrheit, die uns trägt.
Sie wollen uns brechen, doch wir steh’n,
Für die Demokratie, lass uns weitergeh’n.

Bridge

Der Hass verpufft, wir sind bereit,
Unsere Stimme wird laut und breit.
Neue Freunde kommen hinzu,
Gemeinsam schaffen wir es im Nu.

Refrain

Für die Freiheit, für das Recht,
Für die Wahrheit, die uns trägt.
Sie wollen uns brechen, doch wir steh’n,
Für die Demokratie, lass uns weitergeh’n.

Outro

Mit Campact und Campact Hand in Hand,
Für ein gerechtes, freies Land.
Die Hetze verliert, die Hoffnung bleibt,
Für unser Ziel, dass uns vereint.

Wiederholung Refrain (leiser werdend)

Für die Freiheit, für das Recht,
Für die Wahrheit, die uns trägt.
Sie wollen uns brechen, doch wir steh’n,
Für die Demokratie, lass uns weitergeh’n.

Herr Merz Söder Aiwanger Und Lindner – Danke für Ihre Panikmache in Bezug auf die Wärmepumpe

Ob die Wähler das noch bis zur Bundestagswahl wissen?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Die Welt gibt es nur einmal….. Die Erde kann auch ohne uns Menschen bestehen… eben dann wieder mit Kleinlebewesen und ohne Menschen –

Herr #Merz #Söder #Aiwanger!

Hoffentlich bedanken sich die #Wähler 2025 bei Ihnen für Ihre #Panikmache und die #falschen #Ratschläge!
Gas wird je nach Bundesland (Sachen-Anhalt)
bis zu 48 % im Jahr 2025 teurer.
Bedanken können sich alle Wähler bei den Herren Merz, Söder, Aiwanger, Spahn & Co., die noch 2022 Panik gemacht hatten und

  1. vor der #Wärmepumpe gewarnt hatten und
  2. dazu geraten hatten, jetzt noch schnell die #Gasheizung zu erneuern.
    Danke an diese Herren der CDU, CSU, FDP.

Zum Glück habe ich auf meinen #Menschenverstand gehört und

  • bereits im September/Oktober 2021 Nadel die Gasspeicher nur zu 75% gefüllt waren, die Wärnepumpe bestellt
  • im Januar 2022 – vor dem Russ. Angriffskrieg – einbauen lassen (Hybridheizung Luft/Luft-Wärmepumpe und für Wasser noch Gas).
    Dass Habeck durch schnelle Reaktion einen Top-Job dabei gemacht hat, wird oft übersehen.

——

Ich habe einen Beitrag von Tim Geßler gelesen, der sich mit der aktuellen Lage der Wärmewende in Deutschland beschäftigt. Dabei geht es vor allem um die neuesten Quartalszahlen des Bundesverbands der Deutschen Heizungsindustrie (BDH), die ziemlich ernüchternd ausfallen. Bis Ende September wurden nur 548.000 Wärmeerzeuger verkauft, was einem Rückgang von 48 % im Vergleich zum Vorjahr entspricht.

Besonders auffällig ist, dass 2024 mehr als doppelt so viele Gasheizungen (313.000) wie Wärmepumpen (141.500) verkauft wurden. Auch die Nachfrage nach Ölheizungen bleibt konstant hoch: Mit 75.500 verkauften Einheiten ist dies die einzige Heiztechnik, die keinen drastischen Einbruch verzeichnet – sie hat lediglich um 5 % abgenommen. Im Vergleich dazu wurden für jede verkaufte Ölheizung etwa zwei Wärmepumpen verkauft. Biomasse-Heizungen sind besonders stark betroffen, mit einem Rückgang von 61 %, und sie verlieren weiterhin an Beliebtheit.

Insgesamt bleibt der Absatz von Heizungs-Wärmepumpen auf einem niedrigen Niveau, weit entfernt von den Zielvorgaben der Bundesregierung. Es scheint, dass die Wärmewende in deutschen Heizungskellern nicht richtig in Schwung kommt.

Nun stellt sich die Frage, woran das liegt. Tim Geßler wirft einige wichtige Fragen auf: Fehlt es an einer positiven Erzählung, die die Menschen mitnimmt? Sind fossile Energieträger für Kunden und Handwerker immer noch zu attraktiv? Sind die Preise für Wärmepumpen zu hoch? Und wie wirkt sich der Fachkräftemangel auf diese Situation aus?

Diese Fragen werden wohl in der nächsten Zeit intensiv diskutiert werden müssen, um die Gründe für die schleppende Wärmewende besser zu verstehen.

——

Aus meiner Sicht wird der Zuwachs bei den Wärmepumpen in 2025 und dann 2026 überproportional zunehmen.

Quelle des Artikels von Tim Geßler

Folgen https://www.linkedin.com/posts/timgessler_waeurmewende-energiewende-erneuerbareenergien-activity-7255154885967458304-DAPf?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Warum keine Einschränkung des öffentlich-rechtlichen Sender richtig wäre

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Die Einschränkung des Angebots des ÖR-Angebots ist blanker Hohn.

Natürlich wäre #Merz, #Söder & Co. der #Populismus viel lieber!

Und die AfD wäre auch höchst entzückt, wenn der öffentlich-rechtliche-Sender (Rundfunk, Fernsehen) abgeschafft wäre.

Dass nach dem Krieg in #Deutschland, #Österreich und der #Schweiz ein #öffentlich #rechtlichen #Rundfunk eingeführt wurde ist wohl nicht mehr so bekannt.

Mit zur Ausbreitung des #Nationalsozialismus hatte damals der #Medienmogul Alfred #Hugenberg wahre Hilfe geleistet.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Alfred_Hugenberg

Und um den Einfluss heute durch andere #Medienkonzerne zu verringern, ist es extrem wichtig auch den öffentlich rechtlichen #Rundfunk zu erhalten.

Heutiges #Beispiel: #Bild und #Welt gehören #Axel-#Springer-Verlag.

Axel-Sringer steht unter dem Einfluss von #KKR.

KKR ist ein Finanzinvestor im Bereich #fossile #Energie und #Atomkraftwerke!

https://de.m.wikipedia.org/wiki/KKR

Filmtipp

https://www.politische-bildung.nrw.de/fileadmin/imperia/md/content/Digitale_Medien/zusatzmaterialien/Der_vergessene_Fuehrer_Begleitdokumentation.pdf

Zu niedriger Mindestlohn muss durch alle Steuerzahler aufgefangen werden

Ein Beitrag von

Renten-Experte (Sachkundeprüfung Rentenberater nach RDG (Theor.)

Die #Lohnfrage – #Mindestlohn anheben-

Ein Gedicht zur Eröffnung

Die Lohnfrage

Merz, er steht auf der anderen Seite,

Will, dass der Reichtum bleibt in der Weite.
Gegen die #Steuer für das Vermögen,
Und höhere Abgaben will er nicht erwögen.

Auch der #Mindestlohn soll nicht steigen,
15 Euro, das lässt er sich nicht zeigen.
Doch, dass 15,77 sinnvoll wär’,
Sieht man, wenn man’s mal berechnet, gar nicht schwer.

Ein Beispiel, das uns klarer macht,
Wie unterschiedlich das Leben lacht.
Arbeitnehmer A verdient ein Stück mehr,
2.650 im Monat – gar nicht verkehrt.

Im Jahr kommt er auf über dreißigtausend,
Noch unter dem Durchschnitt, doch fleißig und hausend.
Arbeitnehmer B (Mindestlohn 12,41 Euro) kriegt mit weniger Lohn,
25.018 – kaum genug für den Thron.

Nach 45 Jahren im gleichen Beruf,
Muss einer gestützt werden, der andere ruft.
Rente von A ist deutlich mehr,
Denn 1.364 bringt Sicherheit her.

Doch B wird’s hart, mit weniger Lohn,
Mit 976 ist’s ein schwankender Thron.
Doch statt den Lohn zu heben geschwind,
Bleibt alles, wie’s war – so weht der Wind.

Werner Hoffmann
www.Renten-Experte.de


Der Mindestlohn liegt derzeit bei 12,41 € pro Stunde.
Erhält ein Arbeitnehmer 12,41 € pro Stunde, dann ergibt sich bei ihm folgende Situation:

Ergänzung zum Inhalt:

Bei einem Mindestlohn von 12,41 Euro ergibt sich ein Jahresverdienst von 25.018 Euro. Das entspricht etwa 55,16 % des Durchschnittsverdienstes der Versicherten (Deutsche Rentenversicherung)

Nach 45 Jahren mit Mindestlohn ergibt sich eine Altersrente die sich wie folgt heute berechnet:

0,5516 x 39,32 x 45 Jahre = 976,00 Euro Bruttomonatsrente.

Davon ist dann noch die Krankenversicherung und der Beitrag für die Pflegeversicherung abzuziehen. Hierfür sind etwa 120 € derzeit abzuziehen.

Die Rente beträgt dann also circa 850 € netto (Steuern sind hier nicht mehr abzuziehen, wenn nicht weitere Einkünfte vorhanden sind).

Da gerade die Bevölkerung im unteren Gehaltsbereich im Alter auch Miete zahlen muss, sind dann staatliche Unterstützungen durch Aufstockung und Wohngeld notwendig.

Auch die Grundsicherung und der Zuschlag auf Grundrente muss dann durch den Staat durch Steuergelder finanziert werden.

Die Anhebung des Mindestlohn auf 15 € wurde vor kurzem von der SPD vorgeschlagen.

Eigentlich wäre eine Anhebung auf 15,77 € Stundenlohn als Mindestlohn jetzt schon dringend notwendig.

Wenn der Mindestlohn in dieser bisherigen Höhe bleibt, dann entlastet dies natürlich die Arbeitgeber. Allerdings belastet es auf der anderen Seite später alle Steuerzahler, denn durch die geringere Rente muss dann eine Aufklärung durch Grundsicherung und durch Zuschlag zur Grundrente erfolgen. Zusätzlich muss dann noch Wohngeld berücksichtigt werden, da gerade diese Personengruppe oft kein Wohneigentum hat.

Durch den zu geringen Verdienst wird also der Arbeitgeber entlastet und Der Steuerzahler bezahlt. Nachher die Zeche.

Oft wird von Arbeitgebern angeführt, dass dadurch dann die Inflation ansteigen würde, denn ein höherer Lohn würde ja auch dazu führen, dass die Dienstleistungen dadurch teurer werden.

Diese Aussage ist zu allgemein und im übrigen auch nicht richtig, denn beispielsweise bei einem Friseur macht der Stundenlohn nur einen Teil der Gesamtleistung aus. Würde also der Lohn beispielsweise um 10 % steigen, dann macht das vielleicht 4-5 % mehr für die Dienstleistung aus.

Es ist eigentlich widersinnig für die Allgemeinheit, dass für einen Mindestlohn die Gesellschaft die Zeche tragen soll.

Aussicht von Christian Lindner und Friedrich Merz, die beide eher die Unternehmerseite vertreten, sieht diese Sache natürlich anders aus.

Friedrich Merz ist beispielsweise komplett gegen #Mindestlohn und das gleiche gilt auch für seinen Kollegen Christian Lindner.

Dass #Merz sich hier für die oberen 5 Prozent der Bevölkerung entscheidet und am liebsten die überwiegende Anzahl an #Steuerpflichtigen nicht entlasten will, zeigt dass Friedrich Merz ein Lobbyvertreter der Milliardäre und Multimillionäre ist.

, die allerdings im Beispiel 2 durch Steuergelder (Rentenzuschüsse des Bundes) aufgefüllt werden muss, denn die Renten sind sehr unterschiedlich (Stand: 2024).

Welche Parteien sind gegen den Mindestlohn?

Gegen den Mindestlohn bzw. Gegen die Anhebung des Mindestlohns sind CDU, CSU, FDP, Freie Wähler, und FDP

Für die Anhebung des Mindestlohns sind: Grüne, SPD und Linke und BSW

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Als Nachschlag hier noch ein Song über Merz und den Mindestlohn

YouTube player

Und wie würde Friedrich Merz jetzt wohl schauen?

Schaut so ein Friedrich Merz, wenn er sich ertappt fühlt?

Führungsstärke Merz: AfD verdoppeln

Ein Beitrag von

Christian Stöcker

Eine effektive Führungskraft zeichnet sich nicht zuletzt dadurch aus, dass sie strategische Entscheidungen kontinuierlich empirisch validiert und, wenn sich eine Strategie als erfolglos erweist, die Richtung ändert.

Sehen wir uns vor diesem Hintergrund die aktuellen Führungsspitzen der CDU Deutschlands und CSU an.

Dr. Markus Söder wirft seinen erfolgreich mit den Grünen regierenden Kollegen Hendrik Wüst und Daniel Günther einen „strategischen Fehler“ vor. Da hat Söder offenbar etwasdurcheinandergebracht. Es ist die wütende Ablehnung der Strohmann-Grünen, die er und seinesgleichen betreiben, die der AfD (und Aiwanger) die Leute zutreibt. Das ist keine Meinung, es ist empirisch belegbar.

Dieser strategische Fehler von Söder, Merz und den anderen Populisten in der Union begann lang vor der Bundestagswahl, hier ein Text von Mai 21:

https://www.spiegel.de/wissenschaft/bundestagswahl-was-ein-diffamierungswahlkampf-anrichtet-kolumne-a-66e5e07d-de95-4a1b-8e6b-58500cc17577

Auch als längst klar war, dass es nicht funktionierte, die AfD mit ihrem Grünenhass zu emulieren, machen Union und FDP fleißig weiter – obwohl ihnen die empirische Politikwissenschaft wieder und wieder geduldig erklärte, was da zur Folge hat.

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/alternative-fuer-deutschland-politikstil-please-staerke-die-afd-a-a6a6b50c-2944-4674-acdc-446eff3f93d1

Friedrich Merz pustete ständig in die AfD-Hundepfeife und ignorierte tapfer, dass er die AfD so nicht „halbierte“, sondern validierte. Es begann ein populistischer Überbietungswettbewerb im AfD-Sound.

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/friedrich-merz-der-cdu-chef-und-die-schrille-hundepfeife-a-d0656293-c34c-4081-8898-b40512fb8e73https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/friedrich-merz-der-cdu-chef-und-die-schrille-hundepfeife-a-d0656293-c34c-4081-8898-b40512fb8e73

Söder verstieg sich im Rahmen dieses Wettbewerbs sogar dazu, die absurde (ursprünglich antisemitische) Lügengeschichte vom „Krieg gegen Weihnachten“ zu importieren. https://lnkd.in/eNrTRAnc

Die Massendemonstrationen gegen die #AfD mit Millionen Teilnehmern als allen Schichten und Altersgruppen waren eine Gelegenheit, den Kurs zu ändern – Merz und Söder ließen sie verstreichen. Manche in der Union fühlten sich eher „mitgemeint“.

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/rechtsextremismus-die-forschung-zeigt-wie-man-die-afd-kleinkriegt-kolumne-a-3c7e1a1d-e9f8-4d1d-a0b7-f5d457f8eb98https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/rechtsextremismus-die-forschung-zeigt-wie-man-die-afd-kleinkriegt-kolumne-a-3c7e1a1d-e9f8-4d1d-a0b7-f5d457f8eb98

Mittlerweile trifft sich Merz‘ Wahlkampfmanagerin offen mit rechtsradikalen Strategen aus Trumps #MAGA-Umfeld. Man denkt gemeinsam über Wahlkampfstrategien nach. Nimmt der Rest der CDU das wirklich einfach hin?

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/friedrich-merz-der-cdu-chef-hat-ein-maga-problem-kolumne-a-1b225850-6813-4c09-a192-7c788092e020

Es ist belegt, dass die Strategie „alle gegen die Grünen“ der Strategie des Kreml entspricht. Merz und Söder scheinen das nicht als Problem zu betrachten. Das BSW freut‘s.

Führung?

Was eint Putin, Trump und Merz?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Ganz einfach: Die fossile Energie!
Kleine Anmerkubg…. Die neue #CDU-#Merz hat das wohl nicht erkannt?!?!????
Oder warum:

  • trat #Jens #Spahn beim Parteitag der #Republikaner in den #USA auf?
  • äußert sich #Merz in der Weise zu #Trump, in dem Merz sagt, er würde mit Trump schon klar kommen?
  • äußert sich Merz einen Tag nach der #Parteispende von Stefan #Quandt (#BMW) zu Verbrennern in der Weise, dass „das #Verbrennerverbot ein Fehler sei, der wieder zurückgenommen werden muss? „
  • sagte #Merz bei der Teilnahme an der #Betriebsveranstdltung von #Enpal „Erkann überhaupt nicht verstehen, warum in Deutschland so wenige #Wärmepumpen (2023) eingebaut werden.
    Fakt war doch, dass Merz vor dem Invest von #Blackrock noch gegen Wärmepumpen gehetzt hatte (2022) und Panik verbreitete, jetzt noch schnell die #Öl- und #Gasheizung zu erneuern, so lange das noch geht. #Söder und #Aiwanger machten da ebenso noch mit.
    Merz macht da genauso zu 1000% mit beim #Bashing #gegen
  • #Grüne,
  • #erneuerbare #Energie
  • #Contra Atomkraftwerke
    Merz ist und bleibt ein #Lobbyist der fossilen Energie und ist heute immernoch ein geistiger BlackRock-Mitarbeiter.
    Und als #Wirtschaftsanwalt weiß er ganz genau, wie man durch die #Nebelkerzen z.B.
  • #Bürgergeld
  • #Migration
    von den wesentlichen Zielen, die er für BlackRock hat:
  • #Atomkraftwerke
  • #fossile #Energie (also auch #Investment aller Fossilsparten)
  • Schwächung der #gesetzlichen #Rentenversicherung, damit diese dann als #Endziel #privatisiert wird.
    Das wäre dann für BlackRock der nächste große Wünsch-Dir-Was- Erfüllungsbraten!

Und warum #Blackrock plötzlich #Nebelkerzen-Werbung über

  • #Krebsforschung
  • #Miniinvestments in #Wärmepumpen publiziert,
    ist auch klar.
    BlackRock betreibt positive #Imagepflege.

———

Vereint für den Klimawandel, getrennt nachher abkassieren. Und damit es nicht so auffällt, einfach ein paar Nebelkerzen zünden.

So wird die Verfolgung der CumCum-Straftäter unmöglich gemacht

Ein Beitrag von

Finanzwende Anne Brorhilker

Frau Anne Brorhilker hatte als Staatsanwältin bei CumCum die Fälle verfolgt und hatte aufgrund des bestehenden Filz sogar ihre Karriere an den Nagel gehängt.

Sie wechselte dann auf die Gegenseite.

Zu www.finanzwende.de um über bestehende kriminelle Finanzgeschäfte aufzuklären. Dabei darf sie natürlich nicht als Ex-Beamtin auf die Ermittlungen aus dieser Zeit nicht selbst zurückgreifen.

Hier ein ergänzendes Video

YouTube player

Aber sie weiß genau, warum sie CumCum jetzt über einen Verein weiterverfolgt.

Jetzt unterschreiben

—> https://weact.campact.de/petitions/cumcum-milliarden-schredderplane-stoppen

Quellen: 
https://www.finanzwende.de/themen/cumex/cumcum
https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2024_BEG_IV.html
https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__376.html

Noch kann der Bundesrat ein Gesetz stoppen, das die Vertuschung von Steuerraub begünstigt! Dieses würde es Banken im Namen der “Entbürokratisierung” erlauben, Dokumente zu vernichten, die ihre Beteiligung an illegalen CumCum-Geschäften beweisen könnten. Wie Ihr mithelfen könnt, Druck auf die Länderkammer zu machen? Hier die Einordnung

—> Die Steuerraub-Milliarden gehören uns allen – und wir wollen sie zurück!
150 Milliarden Euro – das ist der geschätzte Steuerschaden durch CumCum und CumEx – davon 36 Milliarden Euro allein in Deutschland. Wie viel sich der Fiskus davon zurückgeholt hat? Nicht einmal zwei Prozent!

Was die Rückforderung der CumEx-Steuergelder angeht, macht mich vor allem die Warburg-Affäre und die ungeklärte Rolle des damaligen Bürgermeisters und jetzigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) fassungslos. 2016 verzichtete das Hamburger Finanzamt darauf,  47 Mio. Euro Steuergelder von der Warburg-Bank zurückzufordern. Umso absurder, dass Kanzler Scholz Kabinett ein Gesetz vorlegte, das es Banken und Investoren erleichtert, ungeschoren mit dem schwersten Steuerraub der deutschen Geschichte davonzukommen. Ja, richtig gelesen. Genau das ist jetzt auf Bestreben der FDP passiert.

—> Das Bürokratieentlastungsgesetz IV: Ein Freifahrtschein für Steuerbetrug?
Was im Bürokratieentlastungsgesetz IV steht, das letzten Donnerstag den Bundestag passierte? Eine Regelung, die vorsieht, dass Banken ihre Buchungsbelege schon nach acht statt wie bisher zehn Jahren vernichten dürfen. Diese Dokumente sind oft die einzigen Beweismittel, um illegale Steuertricks aufzudecken und strafrechtlich zu verfolgen. Schon jetzt sind die Aufbewahrungsfrist und die Verjährungsfrist für schwere Steuerhinterziehung (15 Jahre) nicht deckungsgleich. Das Gesetz würde die eh schon schleppende Aufklärung der Steuerverbrechen zusätzlich gefährden. Ergo: Keine Belege, keine Anklage, keine Steuerrückforderung.

—> Die absurde Wende im Steuerraub von Olearius
Indes hat am Montag der frühere Warburg-Bank-Chef Christian Olearius, dem schwerer Steuerbetrug vorgeworfen wurde, Anzeige gegen die ehemalige Oberstaatsanwältin und CumEx-Anklägerin und jetzige Chefin von Finanzwende, Anne Brorhilker, erstattet. Das ist sein gutes Recht und wirkt trotzdem wie eine Farce. Olearius, dessen Prozess wegen gesundheitlicher Probleme eingestellt wurde, schafft es, sich einem Schuldspruch zu entziehen, nur um dann die Person anzuzeigen, die ihn zur Rechenschaft ziehen wollte.

—> Unterstütze die Rückholung der gestohlenen Milliarden!
Doch noch ist es nicht zu spät, um den Freifahrtschein für das Steuerraub-Gesetz zu stoppen, denn der Bundesrat muss noch zustimmen. Anne Brorhilker hat eine Petition auf WeAct gestartet – der Petitionsplattform von Campact e.V.. Sie will die Milliarden Steuergelder zurückholen. Schon mehr als 200.000 Menschen haben unterzeichnet. Schließt euch jetzt an:

Sachsen – AfD stellt Vizelandtagspräsiden und dies ohne Gegenwehr der CDU

Ein Beitrag von

Marc Raschke

Es gibt Kipppunkte, an denen Du erkennst, wie es um den Zustand dieser #Gesellschaft steht. Dabei handelt es sich um Momente, in denen sich zeigt, ob und wie ramponiert das moralische Stützgebälk unseres Gemeinsinns ist. Vor Monaten, als der chronische Bierzelt-Besucher Söder aus #Macht-Kalkül einfach über den Antisemitismusskandal von Aiwanger hinweg gegangen ist, war so ein Kipppunkt für mich.

Früher wäre in unserem Land mit seiner Geschichte auch nur der leise Verdacht von #Antisemitismus ein Rücktrittsgrund gewesen; heute sitzen das machtbesoffene Egomanen bräsig aus. Und wundern sich dann, dass Antisemitismus im Land zunimmt.

Jetzt kam es wieder zu so einem Augenblick, der mir zeigte, dass wir einen weiteren Kipppunkt längst überrannt haben: Der Landtag in #Sachsen hat einen Menschen zum Landtags-Vizepräsidenten (ohne Gegenwehr und mit den Stimmen der #CDU!) gewählt, der vor Jahren (2017) in einer kleinen Anfrage u.a. penibel wissen wollte, wie viel Geld das Land für die Sterilisation von minderjährigen Geflüchteten ausgibt.

Moment mal, wir heben also wirklich jemanden in eines der best dotierten und höchsten landespolitischen Ämter, der ein menschenverachtendes #Weltbild hat? Hetze zahlt sich also ganz konkret aus? Solche Gesinnungen finden jetzt also ohne großes Störgefühl Einzug in den sächsischen Machtapparat? – Was sagt das über den Zustand des Landes aus? Und über das Ansehen eines Landtags-Präsidenten?

Politiker reden oft und gern über Leistung, die sich lohnen müsse. Und fallen allzu gern auf #Fake-News rein, wenn sie beklagen, dass man in Bundesjugendspielen das #Leistungsprinzip abgeschafft habe (was nicht stimmt). Nun aber wird jemand belohnt, der in Sitzungen eher durch Fahrigkeit & Unkenntnis auffällt und sich offenkundig keine große Mühe gibt, seine Menschenverachtung zu verstecken?

Die Begründung der CDU übrigens, warum sie ihn gewählt hat: Der Mann sei „in der zurückliegenden #Legislatur nicht verhaltensauffällig gewesen“. – Ja, guck, wenn das schon reicht. Das ist dann übrigens die gleiche CDU, die z.B. einer Partei wie den Grünen sämtliche #Kompetenz abspricht.

Klimawandel nicht entgegenzuwirken bedeutet den Tod von Menschen billig in Kauf zu nehmen

Ist dies nicht sogar Beihilfe zur grob fahrlässige Tötung

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokrat der Mitte –

Der ursprüngliche Beitrag ist von

Peter Jelinek

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/peter-jelinek_in-rund-3-minuten-erkl%C3%A4rthttps://www.linkedin.com/posts/peter-jelinek_in-rund-3-minuten-erkl%C3%A4rt-klimawissenschaftler-activity-7242029323266707456-huVe?utm_source=share&utm_medium=member_ios-klimawissenschaftler-activity-7242029323266707456-huVe?utm_source=share&utm_medium=member_ios

In rund 3 Minuten erklärt Klimawissenschaftler Stefan Rahmstorf vom PIK – Potsdam Institute for Climate Impact Research in der Tagesschau folgende 3 wichtigen Fragen, die uns aufgrund des Hochwassers (und auch generell zur Klimakrise) umtreiben:

  1. Wenn man sich dieses und die Starkregenereignisse der vergangenen Jahre mal ansieht: Was für ein zerstörerisches Potenzial hat denn das Wetter noch, wenn sich der Klimawandel weiter verstärkt?
  2. Wie viel Wasser kann denn so ein Tiefdruckgebiet aufnehmen und abregnen lassen? So eines wie das, was jetzt gerade wütet?
  3. Wenn man sich das Hochwasser in den Flüssen ansieht oder die stark strapazierten Stauseen im Südwesten Polens, ist ja sogar ein Staudamm gebrochen: Welche Schutzmaßnahmen können oder müssen noch getroffen werden, damit solche Regenmassen oder Hochwasser beherrschbar bleiben?

🚩 Die Antworten als Kurzversion auf Basis des Synthesebericht zum 6. IPCC-Sachstandsbericht (AR6) 2023, des Umweltbundesamtes und den Aussagen von Rahmstorf:

Zu 1: Laut Weltklimarat wede noch so kleine Zunahme der globalen Erwärmung wird multiple und gleichzeitig auftretende Gefahren verstärken. Tiefgreifende, schnelle und anhaltende Minderung der Treibhausgasemissionen würden innerhalb von etwa 2 Jahrzehnten zu einer nachweisbaren Verlangsamung der globalen Erwärmung und darüber hinaus innerhalb weniger Jahre zu nachweisbaren Veränderungen der atmosphärischen Zusammensetzung führen.

Für jedes künftige Erwärmungsniveau werden viele klimabedingte Risiken höher als im noch im 5. IPCC-Sachstandsbericht (AR5) bewertet, und die projizierten langfristigen Folgen sind bis zu einem Vielfachen höher als derzeit beobachtet.

Klimatische und nicht-klimatische Risiken werden sich zunehmend gegenseitig beeinflussen und zu sich gegenseitig verstärkenden und kaskadenartigen Risiken führen, die komplexer und schwieriger zu beherrschen sind.

Anders gesagt: Es wird schlimm, wenn wir uns nicht anpassen und die Erderhitzung bremsen.

Zu 2, Rahmstorf: „Ja, das ist auch durch die Tatsache, dass dieses Tiefdruckgebiet lange auf der Stelle steht, kann es natürlich fast beliebig viel werden, weil es von dem weit zu warmen Mittelmeer immer neue Feuchtigkeit heranführt.“

Zu 3: Insgesamt erhöht sich die Notwendigkeit zur Anpassung an den nicht mehr vermeidbaren Klimawandel. Gleichzeitig verringert sich aber die Effektivität von Anpassungsmaßnahmen bei höheren Erwärmungsniveaus. Klimarisiken und Anpassungsmaßnahmen müssen dabei im Kontext mit weiteren gesellschaftlichen Entwicklungen gesehen werden (Klimaschutz ja, aber bitte nicht…), z. B. veränderte ⁠Landnutzung⁠, wirtschaftliche Entwicklung, Lebensstile und Konsumverhalten.

Besonders wichtig ist die ökosystembasierte Anpassung, zum Beispiel Moorschutz oder Renaturierung von Flüssen. Solche Maßnahmen verbinden idealerweise Klimaanpassung und Klimaschutz: Sie wirken als Kohlenstoffsenken und machen Ökosysteme resilient gegenüber dem Klimawandel.“

——-

Kommentar von

Werner Hoffmann

Betrachtet man die Verhaltensmuster bestimmter Politiker und Organisationen und berücksichtigt die entstandenen Todesfälle, dann stellt sich langsam wohl auch die Frage, inwieweit hier die „Freunde der fossilen Energie“ nicht doch schon eine Beihilfe zu fahrlässigen Tötung betreiben.

Hier die Definition: 

Grob fahrlässige Tötung ist ein strafrechtlicher Begriff, der eine Form der #fahrlässigen #Tötung (§ 222 StGB) beschreibt, bei der die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerwiegender Weise verletzt wird. 

Während bei einfacher Fahrlässigkeit eine gewisse Unaufmerksamkeit oder Nachlässigkeit vorliegt, wird bei grober Fahrlässigkeit eine Pflichtverletzung begangen, die weit über das normale Maß hinausgeht. 

Der Täter handelt dabei in einer Weise, die jedem vernünftigen Menschen als gravierend sorgfaltswidrig erscheinen müsste.

In diesem Fall verursacht der Täter den Tod eines anderen Menschen, ohne dies zu beabsichtigen, jedoch unter Missachtung besonders offensichtlicher Gefahren oder Risiken, die ein sorgfältiger Mensch nicht ignorieren würde. 

Ein Beispiel wäre das Fahren mit extrem überhöhter Geschwindigkeit in einer Wohngegend oder das Fahren unter starkem Alkoholeinfluss.

Auch den Klimaschutz nicht zu fördern wäre zumindest einmal Beihilfe zur fahrlässigen Tötung.

Oder wie seht Ihr die Unterlassung von notwendigem Klimaschutz und die Beschützung der fossilen Energie durch Parteien wie die FDP, CDU, CSU, AfD und Freuen Wähler?

Wie viele Menschen müssen erst durch Überschwemmung, Dürre, Starkregen und andere Unwetter als Folge von Klimaveränderung sterben?

Es mag vielleicht noch überspitzt klingen, dies als Beihilfe zur Fahrlässigen Tötung derzeit zu betrachten.

Es ist jedoch nur noch eine Frage der Anzahl der Toten und der Nähe zu einem selbst, bis dies so gesehen wird.

Warum Medien wie Bild , Welt etc. so oft über plötzlich über Messertaten von Migranten berichtet

Ein Beitrag von

Marc Raschke

Da nicht wenige anzweifeln, dass eine Medienpufferzone gegen Rechts („Cordon Sanitaire“ wie in der Wallonie) sinnvoll ist, halten wir erst mal fest: #Medien sind sich ihrer #Macht durchaus bewusst. Beim Thema Suizid etwa gibt es ein stillschweigendes Übereinkommen, dass darüber nicht berichtet wird. Man möchte schließlich keine Nachahmer auf den Plan bringen.

Selbst die im Schnitt drei Selbstmorde pro Tag, die dadurch passieren, dass sich jemand vor die Bahn wirft, finden in der Regel keinen Widerhall in der #Presse – auch wenn davon viele Menschen betroffen sind; sei es, weil sie in den Zügen sitzen oder Verspätungen im Gesamtfahrplan erdulden müssen. Selbst also das #Argument, dass es ja viele beeinträchtigt und damit Relevanz haben müsste, zieht hier nicht.

Seit einiger Zeit berichtet die BILD (ich möchte sie übrigens nicht im Kreis seriöser Medien mit journalistischem Grundwert verstanden wissen) nun aber gefühlt jeden Tag groß online als Aufmacher über Messerangriffe. Man möchte meinen, es werden nur noch Messer als Tatwerkzeug in #Deutschland benutzt. Was ebenfalls auffällt: Die Täter in den Berichten der BILD, die großflächig den medialen Teppich für A*D-Hetze legt, haben alle einen #Migrationshintergrund.

Nun kann man natürlich sagen, das es doch etwas anderes ist, wenn jemand einen anderen umbringt. Darüber müsse man ja berichten. – Ok, aber warum ausschließlich über Messerangriffe (ohne #Einordnung)? Und warum ausschließlich, wenn sie Migranten verübt haben (ohne Einordnung)? Was möchte uns die BILD damit sagen? Etwa vor einer weiteren Wahl im Osten die Meinungsmache anstacheln? Könnte es sein, dass die BILD die #Ampel absägen will, um eine für ihren fossilen Investor KKR genehme, weil fossilfreundliche #Regierung zu ermöglichen?

Auch wenn man es angesichts der rechten Hetzer und Panik-Medien nicht glauben möchte: Die Morde in Deutschland sind laut #Kriminalstatistik stark rückläufig. Inklusive der Versuche waren es im Jahr 1993 genau 1.299 Fälle. 2021 waren es 643 Fälle. Damit halbierte sich die Häufigkeit in dieser Zeit. Dieser Rückgang ist somit wesentlich größer als bei allen #Straftaten, die im selben Zeitraum um 27 % sanken. Die aktuellste Zahl, die ich für Mord und Versuch in der Statistik gefunden habe, ist von 2023: 704. Also immer noch deutlich weniger als in den 1990er Jahren.

Na, hätte man nicht gedacht, wenn man die #Schlagzeilen liest? Eben, einmal mehr ein Beleg, wie sehr Medien unsere Wahrnehmung auf Politikfelder beeinflussen. Die Macht haben Medien; was derzeit fehlt, ist vielerorts die #Verantwortung. (Daher noch mal: keine Live-Bühne mehr für Rechte; maximal indirekte Berichterstattung mit entsprechender Einordnung.)

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/marc-raschke-109787163_medien-macht-presse-activity-7238811615075217409-cbMM?utm_source=share&utm_medium=member_ios

——

error

Gefällt Dir der Blog-Demokratie? Einfach weiterempfehlen