Angst, Gewalt und Umkehrschluss: Wie Migrationsdebatten seit über 100 Jahren von Vorurteilen und Radikalen missbraucht werden!

Ein Beitrag von

Yves Willers.

Mord, Prostitution, Clan-Kriminalität, fehlende Integrationsbereitschaft, Import archaischer Werte – Folge der massenhaften Einwanderung schwer integrierbarer Migranten Gruppen?

Es sind vor allem Italiener, Polen, russische Juden, Chinesen und Iren, die Angst in der amerikanischen Gesellschaft kurz vor dem Ersten Weltkrieg auslösen.

Triaden, Mafia, „Kosher Nostra“ (Bild) & „Irish Mob“ fluten die Großstädte mit Gewalt und rechtsfreien Räumen. Italiener haben eine 6 x höhere Inzidenz unter Vergewaltigern und Mördern als Einwanderer aus Schweden. Das trifft gerade auf die 2te Generation der Migranten zu.

Besonders männliche Jugendliche in der Altersgruppe 18-24 Jahre aus manchen Gruppen haben 1904 eine vielfach höhere Inzidenz für Mord, Vergewaltigung und Raub. 

Die „Dillingham Kommission“ von 1907 – 1911 soll Abhilfe schaffen.

Ein daten- und faktenreicher 41 Bändiger Abschlussbericht leitet eine Wende in der US Einwanderungspolitik ein.

Fazit: Viele aus armen und archaischen Gesellschaften wie Sizilien, Masuren oder Galizien sind schwer integrierbar und neigen zu Gewalt. Deswegen sollte die Einwanderung aus solchen Regionen drastisch reduziert werden.

Empfehlung: Einwanderung aus Problemländern radikal begrenzen; Vorrang für 1.Weiss 2.Protestantisch 3.Belesen 4. Wohlhabend.

Jahre später untersuchen Forscher die Daten. Die Kommission ist einem Umkehrschluss zum Opfer gefallen. Es wurde übersehen, dass die Kriminellen eine kleine Minderheit innerhalb ihrer mehrheitlich sich im Integrationsprozess befindlichen Gemeinschaften, darstellten.

Es gab deutlich mehr ehrliche Pizza Bäcker als Mafia-Killer, mehr Einsteine und Kissingers, als Meyer Lanskys und Bugsy Siegels.

Dreissig Jahre später. Eine kleine fanatische Migrantengruppe schafft eine Parallel-Gesellschaft, die die Werte der neuen Heimat ablehnt. Kinder und Jugendliche werden radikalisiert, Loyalität gegenüber der Alt-Heimat genährt.

Der „Deutsch-Amerikanische Bund“ ist ab 1933 ganz den Rechtsextremisten in Berlin verpflichtet. Diese Radikalen werden bekämpft, z.T. ausgebürgert und ausgewiesen, aber Roosevelt denkt nicht daran die große Mehrheit der Deutsch-Amerikaner deswegen auszugrenzen.

Den Dillingham-Umkehrschluss-Fehler macht er aber nach Pearl Harbour bei den US Bürgern japanischer Herkunft.

Migration ist mit eigenen Problemen verbunden. Es gibt historisch kaum eine Ausnahme. Einwanderungsgesellschaften müssen daher über Rechtsstaat, Kriminalität, soziale Sicherung, Arbeitsmarkt, Integrationsbereitschaft, effektive Formen der humanitären Hilfe und Integrationsfähigkeit nüchtern und sachlich reden.

Menschenrechte und Menschenpflichten gelten dabei für alle.

Falsche Umkehrschlüsse sind dabei nie hilfreich. Rechtsextremisten wie Weidel & Co.nutzen Umkehrschlüsse ständig, denn es geht ihnen nie um die Lösung von Problemen, sondern um Spaltung (auch der CDU) und Schwächung Deutschlands.

#demokratie 

#wirsindmehr 

#niewiederistjetzt

#deutschland 

#zusammenland

Die Zeit ist reif für einen echten weltweiten Demokratieverbund, der nicht die Rechtsstaatlichkeit in Frage stellt

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Trump macht es mit der Devise „America First„ deutlich.

Was Russland und China macht, ist etwa gleich.

In diesen Staaten gilt das Recht des stärkeren und wird letztendlich durch Überbietung zum Krieg führen.

Die Frage ist nicht, ob dieses Überbieten zu einem Krieg führt, sondern wann und durch welche Art und Weise es ein Krieg wird.

Beispiele gibt es hierzu viele. Und Trump treibt andere Staaten dazu, sich über neue Wege zu verbünden.

Trump entfernt sich mit seinen Vorhaben immer stärker von demokratischen Grundsätzen.

Sätze von Trump, die eine Annexion von Grönland, Panama oder Kanada als Überlegung beinhalten, sind antidemokratisch.

Es wird wichtig, dass sich demokratische Staaten verbunden. Dabei sind die Fehler der Organisationen UNO oder EU nicht mehr zuzulassen.

Die größten Fehler sind hierbei, dass vieles nur dann um gesetzt werden darf, wenn ein Einheitsbeschluss vorhanden ist, oder bestimmte Länder ein Votum haben dürfen.

Ein weltweiter demokratischer Verbund muss bei Abstimmungen durch Mehrheitsbeschluss und ohne Vetorecht funktionieren.

https://m.facebook.com/weltdemokratie/

BREXIT DEXIT – Wer hat Interesse daran?

Wie Trump, Putin und Weidel die EU zerschlagen wollen: Die perfiden Pläne hinter Brexit und Dexit

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Bereits beim BREXIT wurde im Vorfeld des Referendums durch Russland und Trump Stimmung für den Brexit erzeugt.

Putins Truppe in den USA – Wladimir Putin Donald Trump W Lindsey Graham William Barr –

Der Brexit und die Diskussion um einen möglichen “Dexit” in Deutschland sind eng mit geopolitischen Interessen und Einflussnahmen verknüpft.

Sowohl die USA unter der Führung von Donald Trump als auch Russland verfolgen Strategien, die auf eine Schwächung der Europäischen Union abzielen.

Zudem äußert die AfD-Politikerin Alice Weidel regelmäßig populistische Kritik an der EU und bringt einen deutschen EU-Austritt ins Spiel.

Alicechen Weidel AfD – Wenn ihr mal etwas nicht passt, dann könnte das auch mal so aussehen

Einflussnahme durch Donald Trump beim Brexit-Referendum

Trump

Im Vorfeld des Brexit-Referendums 2016 wurden Vorwürfe laut, dass die Datenanalysefirma Cambridge Analytica, die auch für Donald Trumps Wahlkampf tätig war, unrechtmäßig Facebook-Daten genutzt habe, um Wähler zu beeinflussen.

Berichten zufolge spielte Cambridge Analytica auch in der Brexit-Kampagne eine Rolle, indem sie gezielte Werbung auf Basis dieser Daten schaltete. 

Trumps Interesse an der Spaltung der EU

Donald Trump verfolgte während seiner Amtszeit eine “America First”-Politik, die protektionistische Maßnahmen und eine Abkehr von multilateralen Abkommen beinhaltete.

Eine geschwächte EU könnte den USA ermöglichen, bilaterale Abkommen zu besseren Konditionen auszuhandeln und ihren wirtschaftlichen Einfluss in Europa zu verstärken.

Zudem könnten Spannungen innerhalb der EU die transatlantischen Beziehungen schwächen und den Zusammenhalt in sicherheitspolitischen Fragen beeinträchtigen. 

Alice Weidels populistische Kritik an der EU und der “Dexit”

Alice Weidel AfD – völlig untragbar in einer Demokratie. Die Lippen könnten gerade das Wort F.CK darstellen. Wer weiß?

Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD, sieht den Brexit als “Modell für Deutschland”.

Sie fordert tiefgreifende Reformen der EU und bringt ein Referendum über einen deutschen EU-Austritt ins Gespräch, falls diese Reformen nicht umgesetzt werden.

Weidel argumentiert, dass die EU ihre Kompetenzen überschreite und nationale Souveränitäten untergrabe. 

Interessen Russlands und der USA an einer Spaltung der EU

Sowohl Russland als auch die USA haben strategische Interessen an einer geschwächten EU.

Russland versucht, durch hybride Kriegsführung und die Unterstützung europakritischer Parteien die EU zu destabilisieren und seinen Einfluss in Europa zu erhöhen.

Die USA könnten von einer fragmentierten EU profitieren, indem sie stärkeren bilateralen Druck auf einzelne Staaten ausüben und ihre wirtschaftlichen Interessen besser durchsetzen. 

Auch dies dürfte ein Grund sein, warum Elon Musk die AfD mit kostenloser Wahlwerbung unterstützt und die AfD als einzige Partei gut findet.

Klar, denn die AfD will die EU schwächen. Zum Vorteil von Putin und Trump.

Fazit

Die Bestrebungen von Akteuren wie Donald Trump und Alice Weidel sowie die geopolitischen Interessen Russlands und der USA zeigen,

wie externe und interne Kräfte auf die Integrität der Europäischen Union einwirken.

Eine geschwächte EU könnte zu einer Verschiebung der Machtbalance führen und die Stabilität in Europa gefährden.

Es ist daher essenziell, die Hintergründe dieser Einflussnahmen zu verstehen und Maßnahmen zu ergreifen, um die Einheit und Stärke der EU zu bewahren.

Weidel macht sich lächerlich – https://youtube.com/shorts/Ajuz6QcrHEc?si=raQ01a6PHZY1cqIV

Wir brauchen eine starke Europäische Union

Und eine Selbstbewusste Außenministerin ist hier auch die richtige Antwort

Die europäische Union muss ich nicht klein reden lassen.

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Zum Thema: Vereidigung von Trump 2.0

Presserunde.

Die USA sehen die EU als Gebilde von 27 Kleinstaaten an. Umgekehrt können wir aber auch sagen, dass die USA aus 50 Mini- bis Kleinstaaten besteht.

Die USA hat derzeit rund 340 Millionen Einwohner, die EU hat insgesamt 450 Millionen Einwohner.

Wir können durchaus innerhalb der EU als Gemeinschaft eine stärke aufzeigen, die auch den Amerikanern Russen und Chinesen Paroli bietet.

Wichtig ist hierbei die Geschlossenheit aller EU Staaten. Aber genau diese Geschlossenheit versuchen USA, Russland und China zu untergraben.

Dabei nutzen diese Staaten (USA eingeschlossen) die sozialen Medien, um innerhalb der EU mit bestimmten Bereichen Stimmung gegen die EU zu machen.

Auch wenn an der Oberfläche (noch) freundschaftliche Kontakte bisher bestanden haben. Durch Trump wird dies sich ändern.

Trump wird nur das unterstützen, was den USA hilft. Und das betrifft die amerikanische Wirtschaft, insbesondere den Abkauf von fossiler Energie!

Und wie ist es politisch?

Beispielsweise soll Deutschland und Frankreich möglichst rechts außen so positioniert werden, dass die Rechtspopulisten die Einheit der EU angreifen und zur Uneinigkeit führen.

Deutschland spielt gerade eine entscheidende Schlüsselrolle.

Und deshalb müssen die Grünen mit der starken Außenministerin Annalena Baerbock ins Boot.

Wir brauchen jetzt ein gemeinsames Europa und weder

– die AfD, die weiter spaltet,

– noch die CDU, die seit Monaten mit den Republikanern kooperiert

Beispiele der CDU-Aktivitäten

Spahn war vom 15. bis 18.7.2024 das erste Mal beim Parteitag der Republikaner und knüpfte hier auch Kontakte zu diversen Organisationen im libertäre Bereich sowie der fossilen Lobby).

Die Kampagnenchefin der CDU, Christine Carboni, nahm im September 2024 an der “Berlin Campaign Conference” teil, die von der rechtskonservativen Kampagnenagentur “The Republic” organisiert wurde. Diese Veranstaltung brachte konservative Kräfte aus Deutschland mit rechten US-Lobbyisten und Anhängern des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump zusammen.

Auch eine FDP schadet massiv der EU und besonders Deutschland.

In einem extra Artikel werde ich ausführlich über die Aktivitäten der FDP und den daraus entstandenen oder entstehenden Schädigungen berichten. Der Link wird hierzu später am Ende dieses Artikels eingefügt.

Aus meiner Sicht sind weder AfD, CDU, oder FDP nicht gut für Deutschland. Und schon gar nicht für Europa.

Europa kann bei einem guten Zusammenhang durchaus mit den USA mithalten und braucht keine Angst zu haben, es sei denn, es wird zersetzt von Republikanern und den Russen und den Chinesen.

Die EU hat rund 450 Millionen Einwohner. Es ist klar, warum die anderen Mächte (USA, Russland, China) die EU schwächen will.

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Die EU kann gegenüber den USA, China und Russland als selbstbewusste und eigenständige Organisation auftreten, da sie über mehrere Stärken und Ressourcen verfügt, die ihr eine bedeutende globale Position verleihen:

1. Wirtschaftliche Stärke:

Die EU ist eine der größten Wirtschaftsmächte der Welt. Mit einem gemeinsamen Binnenmarkt von über 450 Millionen Menschen und einer hohen Kaufkraft hat sie großen Einfluss auf den internationalen Handel und globale Wirtschaftsbeziehungen.

2. Gemeinsame Werte und Rechtsstaatlichkeit:

Die EU basiert auf gemeinsamen Werten wie Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Dies verschafft ihr moralisches Gewicht und Glaubwürdigkeit in der internationalen Diplomatie.

3. Handelsmacht:

Die EU ist einer der größten Handelsblöcke weltweit und kann durch Handelsabkommen und Exportvorschriften Standards setzen, die über ihre Grenzen hinaus wirken.

4. Technologische Kompetenz:

In Schlüsselbereichen wie der Industrie, Umwelttechnologien und Wissenschaft ist die EU weltweit führend und trägt wesentlich zur Innovation bei.

5. Diplomatische Einflussnahme:

Die EU ist in zahlreichen internationalen Organisationen vertreten und verfügt über die Fähigkeit, als Vermittler in globalen Konflikten zu agieren, dank ihrer multilateralen Ausrichtung und Neutralität.

6. Sicherheits- und Verteidigungspolitik:

Auch wenn die EU kein klassischer Militärblock ist, arbeitet sie im Bereich der Verteidigung zunehmend zusammen (z. B. PESCO) und ist im Bereich der zivilen Konfliktbewältigung stark.

7. Energie- und Klimapolitik:

Mit ihrer Vorreiterrolle im Kampf gegen den Klimawandel und ambitionierten Zielen in der Energiewende setzt die EU globale Standards, die auch andere Großmächte beeinflussen.

8. Regulatorische Macht („Normative Power“):

Die EU nutzt ihre Gesetzgebungsmacht, um globale Standards zu definieren, etwa im Datenschutz (DSGVO), bei Umweltvorschriften oder in der Chemikalienregulierung (REACH). Diese Standards haben oft weltweite Auswirkungen.

9. Kulturelle Vielfalt:

Mit ihren vielen Mitgliedsstaaten repräsentiert die EU eine einzigartige kulturelle und historische Vielfalt, die sie zu einem attraktiven Partner für andere Länder macht.

10. Eigenständige Außenpolitik:

Durch den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) und die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik verfolgt die EU unabhängige außenpolitische Ziele, die auf Kooperation und Multilateralismus ausgerichtet sind.

Insgesamt erlaubt diese Kombination aus wirtschaftlicher Stärke, normativer Macht und diplomatischem Einfluss der EU, ihre Position als eigenständiger globaler Akteur zu behaupten und gegenüber anderen Großmächten selbstbewusst aufzutreten.

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Vom Gangsterboss zum Machtmogul: Was Al Capone und Donald Trump wirklich verbindet!

Donald, laß Dir Mal was Neues einfallen. Du langweilst mich.

Wie wäre es mal mit etwas Demokratischen Ideen?

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https://youtu.be/9Ij-2haebKs?si=9JdFyAhDIkTWB2w1

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Beim morgendlichen Cappuccino musste ich unweigerlich an Trump denken.

Alcatraz war das Gefängnis für Kriminelle. Einer davon war Al Capone

Es sind zwar historisch betrachtet zwei unterschiedliche Typen, doch haben sie auch viele Gemeinsamkeiten.

Damit meine ich nicht nur, dass beide verurteilte Straftäter sind, sondern auch ihr Vorgehen.

Trump hat immer die gleiche Strategie:

10 Schritte fordern und wenn man 2 bis 3 Schritte bekommt, hat man schon was gewonnen.

Die Art seiner Verhandlung hat sich schon in seiner Kindheit festgezurrt.

Was verbindet Trump und Al Capone?

Haben bzw. hatten beide ADHS?

1. Berühmtheit und Medienpräsenz

   •   Capone: Al Capone war in den Medien sehr präsent und verstand es, sein Image als “Robin Hood” aufzubauen, auch wenn er für Gewalt und illegale Geschäfte bekannt war.

   •   Trump: Donald Trump nutzte die Medien ebenfalls geschickt für sein Image und inszenierte sich als erfolgreicher Geschäftsmann und später als politischer Außenseiter, der gegen das “Establishment” kämpft. Tatsächlich ist er jedoch der Manager des Establishment.

2. Polarisierende Persönlichkeiten

   •   Capone: Al Capone war eine extrem polarisierende Figur. Für einige war er ein Held der Unterprivilegierten, während andere ihn als gefährlichen Verbrecher sahen.

   •   Trump: Auch Trump spaltet die Gesellschaft. Kritiker bezeichnen ihn als Bedrohung für die Demokratie.

3. Vorwürfe von Rechtsverstößen

   •   Capone: Capone wurde für seine Verbrechen bekannt, insbesondere für Alkoholschmuggel, Erpressung und Gewalt während der Prohibitionszeit. Gefasst wurde er jedoch wegen Steuerhinterziehung.

   •   Trump: Trump war und ist mit verschiedenen rechtlichen Auseinandersetzungen konfrontiert, z. B. wegen Steuerfragen, geschäftlichen Betrügereien und politischer Einflussnahme.

In Punkto Erpressung betreibt Trump das Spiel inzwischen öffentlich und nimmt sogar den Verstoß gegen das Völkerrecht in Kauf. „Kommt Kanada nicht freiwillig als 51. Bundesstaat wird er wirtschaftlich Kanada sanktionieren.

Verkauft Dänemark nicht freiwillig Grönland an die USA, dann könnte er sich vorstellen, Grönland militärisch einzunehmen.

4. Umgang mit Macht und Einfluss

   •   Capone: Capone regierte Chicago mithilfe seines Netzwerks und einer Mischung aus Einschüchterung und Korruption.

   •   Trump: Trump baute seinen Einfluss durch Geschäftspartnerschaften, mediale Auftritte und später durch politische Macht aus. Kritiker werfen ihm den Versuch vor, Institutionen zu seinen Gunsten zu beeinflussen.

5. Selbstinszenierung

   •   Capone: Er stellte sich selbst als Wohltäter dar, der Arbeitsplätze schafft und gegen Ungerechtigkeit kämpft.

   •   Trump: Trump betont häufig, dass er als erfolgreicher Unternehmer Arbeitsplätze geschaffen habe und sich für den “kleinen Mann” einsetze.

6. “Unangreifbarkeit” und Image des Unbesiegbaren

   •   Capone: Er galt lange als unantastbar, da ihm niemand seine großen Verbrechen nachweisen konnte.

   •   Trump: Auch Trump inszeniert sich als jemand, dem juristische Verfahren und Skandale nichts anhaben können und der trotz aller Kritik “stärker” daraus hervorgeht.

Zusammenfassung:

Während Capone die Unterwelt der Prohibition beherrschte und Trump die politische Bühne eroberte, verbindet beide ihr Streben nach Einfluss, ihr geschickter Umgang mit den Medien, ein stark polarisiertes Image und der Umgang mit rechtlichen Anfechtungen. Beide schafften es, sich über längere Zeit als “größer als das System” darzustellen.

Und noch eine Gemeinsamkeit haben die beiden Vorbestraften:

Größe von Al Capone

   •   Al Capone war etwa 1,79 Meter groß. Für die damalige Zeit war das eine überdurchschnittliche Größe.

Größe von Donald Trump

   •   Donald Trump ist laut offiziellen Angaben 1,91 Meter groß. Allerdings spekulieren einige, dass er in den letzten Jahren etwas kleiner geworden sein könnte, was im Alter normal ist.

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Es könnte noch eine weitere Gemeinsamkeit geben. Allerdings ist diese noch offen.

Das könnte die Art und Weise des Todes sein:

Al Capone starb an den Folgen eines Herzinfarkts. Er hatte zuvor jahrelang unter den gesundheitlichen Spätfolgen einer Syphilis-Erkrankung gelitten, die nicht behandelt worden war. Seine geistigen und körperlichen Fähigkeiten waren durch die Krankheit stark eingeschränkt. Zudem erlitt er einige Tage vor seinem Tod einen Schlaganfall, von dem er sich nicht mehr erholte.

Donald Trump lebt noch.

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Beide Personen haben jedoch viel Leid der Menschheit beschert. Beide interessiert(e) jedoch nur das EIGENE ICH.

Trump-Showdown 2025: Wie ein Ex-Präsident die Welt in nur 48 Stunden ins Chaos stürzt – Und warum deutsche Liberale applaudieren

Ein Beitrag von

#Christoph #Bautz

2017 sorgte dieses Cover des stern für Aufruhr. 2025 scheint es aktueller denn je zu sein. In nur 2 Tage (!) ist folgendes passiert:

—> Trump droht Dänemark militärisch, sich Gröneinland einzuverleiben.
—> Trump verbreitet eine Karte mit dem Satz „O Canada!“, auf der Kanada den USA gehört.
—> Trump platziert den reichsten Menschen der Welt mit seiner Plattform neben sich.
—> Trump platziert seine Anhänger bei Meta, deren Chef Mark Zuckerberg nun Faktenchecking als Zensur ansieht.

Das alles lässt erahnen, wie Trump regieren wird. Denn noch ist Trump gar nicht Präsident und doch krempelt er bereits jetzt alles um. Fatal an all dem, ist, dass sich hierzulande allen voran die FDP, aber auch Teile der CDU wohl ziemlich wohl damit fühlen. Auf die Entscheidungen von Zuckerberg, das Faktenchecking abzusägen, sagte Wolfgang Kubicki: „Gute Nachrichten für die freie Rede! Schlechte Nachrichten für die linkspopulistischen Grünen und ihren Heilsbringer Habeck, die künftig zwei Plattformen mit Regulierung und Verboten bedrohen müssen.“

Und die ehemalige CDU-Familienministerin schien sich ebenfalls zu freuen, nur um dann direkt das Recherchenetzwerk CORRECTIV anzugreifen: „Einer der Faktenchecker für Facebook in Deutschland ist übrigens Correctiv…“

Mich macht das sprachlos. Wenn Politiker*innen demokratischer Parteien den Tech-Libertären – die ganz nebenbei gesehen die reichsten Menschen der Welt sind – und Donald Trump so hinterherspringen, wie widerstandsfähig ist dann unsere Demokratie, sollte die rechtsextreme AfD hierzulande eines Tages regieren?

Letzteres mag ich mir nicht vorstellen, aber mit Blick auf Österreich und um uns herum scheint eine solche Entwicklung nicht ausgeschlossen.

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Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Auch wenn Trump demokratisch gewählt ist: Er ist ein Präsident, der sich zu einem Diktator entwickeln könnte.

Seine neuesten Äußerungen sind schon mit einer anderen Person vergleichbar, die vor der deutschen eine österreichische Staatsangehörigkeit hatte.

Und wenn wir schon mal beim Thema Staatsangehörigkeit und Migration, hier eine kleine logische Einordnung:

Gefährlicher Kurswechsel: Wie Mark Zuckerberg mit “Freiheit” unsere Demokratie bedroht!

Ein Beitrag von

Robin Mesarosch

Kleine Nachricht, große Auswirkung: Mark Zuckerberg hat heute einen Richtungswechsel für Instagram und Facebook angekündigt. Was zunächst gut klingt – „back to the roots“, „Meinungsfreiheit“, „einfacher machen“ – ist gefährlich. Es geht nämlich überhaupt nicht darum, ob DU sagen darfst, was Du willst. (Das garantiert Dir sowieso das Grundgesetz.) Es geht darum, dass Leute, die ABSICHTLICH Lügen verbreiten und STRATEGISCH andere beleidigen, zukünftig leichteres Spiel haben. Denn unter anderem will er die Faktenchecks abschaffen.

Zum anhören

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Mir ist wichtig, dass wir verstehen:

Das ist kein Zufall. Das folgt einem Trend, dessen Auswirkungen massiv unterschätzt sind. Am Ende haben wir nämlich nicht „nur“ mehr Beleidigungen und mehr Lügen im Internet – wir kriegen ganz andere Gesellschaften.

Millionen Leute verbringen Tag für Tag Stunden auf Social Media. Und was wir dort sehen, macht etwas mit unserer Wahrnehmung. Junge Mädchen werden mit ihrem Körper unzufrieden, obwohl sie völlig in Ordnung sind. Deutsche lassen sich von aneinandergereihten Horrormeldungen verunsichern, obwohl wir in einem der sichersten Länder der Welt leben.

Hinter diesen Wahrnehmungen stehen Interessen.

Seien es Kosmetikkonzerne, die Geld mit unserer Unsicherheit verdienen wollen.

Sei es die AfD oder Trump, die mit unserer gefühlten Unsicherheit Wahlen gewinnen und unsere Länder beherrschen wollen.

Das finde ich so wichtig zu verstehen:

Die Aufgabe des Staates ist gar nicht, uns zu sagen, was wir auf Social Media sehen dürfen.

Die Aufgabe des Staates ist, unsere Interessen gegen die Interessen von Konzernen und rechtsextremen Hetzern zu verteidigen.

Mark Zuckerberg ist mit Facebook zum Milliardär geworden.

Wir haben ihn reich gemacht. Das Mindeste, wozu wir ihn durch unseren Staat verpflichten müssen, ist, mit seiner Plattform nicht unsere Demokratie zu zerlegen.

Sie ist unser Mittel, unsere Interessen durchzusetzen.

Die gute Nachricht: Es gibt Regeln, an die sich Facebook und Instagram in Europa halten müssen.

Das ist vor allem der Digital-Services-Act.

Dieses Gesetz ist noch recht neu, die Kunst besteht jetzt darin, es durchzusetzen.

Darin lege ich meine Hoffnung und dafür setze ich mich ein.

Ein Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Die Hiobsbotschaften aus den USA aus dem Hause Trump – zeitgleich mit der Nachricht von Marc Zuckerberg, dass Zuckerberg Fake-News nicht mehr überprüfen will, sind nicht besonders erquickend.

Aus meiner Sicht müssen wir in der EU darauf einstellen, dass Trump „America First“ dieses Mal sehr gut vorbereitet umsetzen will!

Trump sieht wohl diverse strategische Ziele:

  1. America First: Einnahme von Canada
  2. America First: Einnahme von Grönland, wodurch die USA einige Vorteile sich erhofft (Rohstoffe in der Nähe der Arktis, Geopolitisch etc.)
  3. Zwang an die EU die fossilen Rohstoffe von den USA stärker zu kaufen
  4. Erhöhung der Militärzahlungen von 2% auf 5% (Erhöhung auf das 2,5-fache).

Alleine diese bisher gemachten Forderungen zeigen, dass wir – unsere Europäische Union – unsere eigene Stärke ausbauen müssen.

Wir müssen uns von den USA genauso unabhängig machen, wie von Russland.

Diversifikation und Import und Export innerhalb der EU und darüber hinaus mit anderen demokratischen Staaten ist oberstes Gebot!

Europas Autobranche in der Krise: Wirtschaftsminister plant Rettungspaket für die Elektrozukunft!

Ein Beitrag von

Robert Habeck
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Die europäische Autoindustrie steht unter erheblichem Druck. Für mich als Wirtschaftsminister hat es oberste Priorität, Klarheit und Planungssicherheit seitens der Politik herzustellen. Daher schlägt mein Ministerium konkrete Maßnahmen vor, um Käufervertrauen herzustellen, die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und gezielt die Elektromobilität zu unterstützen.

Robert Habeck

   •   #Autoindustrie
   •   #Wirtschaftsminister
   •   #Elektromobilität
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   •   #Politik
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   •   #Nachhaltigkeit
   •   #Zukunftstechnologie
   •   #Elektroautos
   •   #Industriepolitik

Ein kleiner und bedeutender Schritt in der EU – Biodiversität

Ein Beitrag von

Peter Jelinek

Heute dürfen wir feiern, denn nach einem über zweijährigen Polit-Thriller in Europa tritt das europäische Gesetz zur Renaturierung – das Nature Restoration Law – in Kraft.

„Eine gesunde Umwelt, resiliente Ökosysteme sind und bleiben die Grundlage unseres wirtschaftlichen Erfolges und unseres Fortbestehen als Gesellschaft auf diesem Planeten. Daher stimme ich heute für die Annahme des Vorschlags (zum Renaturierungsgesetz)“, sagte die österreichische Umweltministerin Leonore Gewessler am 17. Juni 2024, nachdem das Gesetz seit Monaten im Umweltrat blockiert wurde.

Dem historischen Moment gingen viele Monate voraus, in denen kaum jemand stärker für dieses Gesetz stritt und sich einsetzte als Jutta Paulus. Denn es ist das erste Gesetz der Welt, das rechtsverbindliche Ziele für den Wiederaufbau der biologischen Vielfalt festlegt.

Die EU-Mitgliedsstaaten sind jetzt verpflichtet Maßnahmen ergreifen:

Bis zum Jahr 2030 sollen 20% der Landflächen und 20% der Seefläche der EU renaturiert werden.

Entwässerte Moore in Agrarökosystemen werden wiedervernässt und neue Maßnahmen zum Schutz unserer Wälder entstehen.

Mitgliedstaaten müssen 2 Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes nationale Renaturierungspläne vorlegen mit klaren Zielen für deren Realisierung.

Dass dies dringend notwendig ist, zeigt ein Blick auf den Zustand der biologischen Vielfalt vor unserer Haustür:

In Europa ist jede 5. Art vom Aussterben bedroht.

Unter anderem 80 % der Lebensräume in der EU sind in einem schlechten Zustand.

Zieht sich die Natur zurück, nimmt die Klimakrise zu und werden die Folgen härter – die Hochwasserlage oder Hitzewellen der letzten Monate zeigen das eindeutig.

3 Beispiele, wieso das Gesetz so wichtig ist

Weltweit bedecken Moore nur 3 % der Landfläche – binden aber etwa doppelt so viel CO2 wie die Biomasse aller Wälder der Erde zusammen. Umso fataler, wenn sie entwässert werden – allen voran für die intensive Landwirtschaft. In der Landwirtschaft machen sie nur 3 % der genutzten Fläche in der EU aus, sind aber für 25 % der Treibhausgasemissionen des Agrarsektors verantwortlich.

Über 75 % aller Nutz- und Kulturpflanzen in Europa sind auf die Bestäubung durch Bienen angewiesen. Insgesamt aber zeigt sich, dass vor allem durch die intensive Landwirtschaft die Insektenbiomasse stark abnimmt. Eine Langzeitstudie des Julius Kühn-Instituts (JKI) beschreibt für den Nordharz und damit für eine intensiv landwirtschaftlich genutzte Region einen drastischen Rückgang von rund 95 Prozent der Biomasse fliegender Insekten über einen Zeitraum von 24 Jahren.

Eine Untersuchung des World Economic Forums von 2020 kam zu dem Ergebnis, dass 50 % aller Wirtschaftsleistungen eine moderate bis hohe Abhängigkeit von der Biodiversität aufweisen.

Der monetäre Wert des wirtschaftlichen Nutzens der Biodiversität wird mit ungefähr 170 bis 190 Billionen US-Dollar pro Jahr mindestens doppelt so groß wie das weltweite BIP geschätzt.

Warum Putin auch eine Gefahr für China, Nordkorea, Afrika und Indien ist

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokrat der Mitte –
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#Putin’s Machtstrategie ist gefährlich für uns alle.**  

In vielen Ländern um #Russland herum destabilisiert er durch Unruheherde und baut russische Interessengebiete auf. #Moldau mit #Transnistrien und #Georgien sind nur zwei Beispiele.  

Doch Putins Angriff auf die Demokratie macht auch vor Deutschland nicht halt. 

Besonders in den ostdeutschen Bundesländern sehen wir die Aktivität der #AfD und der #BSW – Parteien, die Putin nahestehen.  Putins Aktivitäten folgen immer dem gleichen Muster. 

Die Destabilisierung durch die Unterstützung von russlandtreuen Kräften in entsprechenden Ländern hat sich für Putin zur Unruhestiftung oft bewährt.

Diese Parteien arbeiten aktiv daran, Putins Macht auszubauen und sein Imperium zu vergrößern. 

Auch wirtschaftlich will Putin seine Stellung ausbauen, doch die sinkenden Anteile fossiler Energien bedrohen seine Macht.  

Zwischen 2001 und 2011 entwickelte sich der russische Exportanteil fossiler Energien von 42 Prozent auf 67 Prozent.

2021 war der Exportanteil auf knapp 60 Prozent gesunken.

Dieser Rückgang wird sich in den kommenden Jahren fortsetzen.  

Und Putin hatte die Entwicklung zur erneuerbaren Energie als Bedrohung seines Exports und seiner Macht betrachtet.

Deshalb versucht auch Russland und seine #Vasallen aus der #AfD und #BSW, den #Klimawandel als Ereignis abzutun, das nicht vom Menschen verursacht ist und das der Mensch nicht ändern könne.  

Putins Antwort auf diese Bedrohung? 

Den Klimawandel nicht aufhalten.

Eine Erderwärmung würde das Abschmelzen von Permafrost-Zonen in Russland bedeuten, was zu neuen Anbauflächen führen könnte, während Anbauzonen außerhalb Russlands durch Trockenheit und Extremwetterlagen zerstört werden.  

Wer also AfD oder BSW wählt, unterstützt nicht nur Putin, sondern arbeitet aktiv daran, das eigene Land zu zerstören.

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