Und so ein Präsident der USA2.0 ist dann der Auffassung, dass er den #Friedensnobelpreis verdient hat? Wie durchgeknallt ist Trump denn noch?
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –
Es ist ein unfassbarer Skandal: Donald Trump hat ein zentrales Programm zur Verfolgung der massenhaften Verschleppung ukrainischer Kinder durch Russland gestoppt.
Damit werden nicht nur wichtige Beweise für Putins Kriegsverbrechen zunichtegemacht, sondern auch tausende entführte Kinder ihrem Schicksal überlassen.
Beobachter sprechen von einer direkten Sabotage internationaler Ermittlungen – zugunsten des Kreml.
Kinderraub als Kriegswaffe: Putins grausames Verbrechen
Russland hat seit Kriegsbeginn systematisch ukrainische Kinder entführt – über 30.000 Kinder wurden von ihren Familien getrennt, in russische Lager gebracht, umerzogen und zur Adoption freigegeben.
Es ist eine grausame Strategie, die das Ziel hat, die ukrainische Identität auszulöschen und die Kinder in russische Soldaten oder loyale Bürger umzuwandeln. Berichte belegen, dass viele dieser Kinder Misshandlungen und psychologischem Terror ausgesetzt sind.
Zwei Autokraten verhandeln über die Ukraine.
Ein Programm der Yale University, das diese Verbrechen mit Satellitenbildern, biometrischen Daten und Zeugenaussagen dokumentierte, war eine der wenigen Möglichkeiten, das Ausmaß dieser Gräueltaten aufzudecken.
Genau dieses Programm hat Trump nun gestoppt – und damit Beweise vernichtet, die zur Anklage Wladimir Putins vor dem Internationalen Strafgerichtshof beigetragen haben.
Warum stellt Trump sich auf die Seite Putins?
Die Frage, die sich nun stellt:
Warum schützt Trump Putin und seine Komplizen?
Warum beendet er ein Programm, das dazu beiträgt, entführte Kinder zu retten?
Kritiker vermuten eine perfide Strategie:
Trump will Putins Unterstützung – und ist bereit, dafür internationale Gerechtigkeit zu opfern.
Seine Bewunderung für den Kreml-Chef ist seit Jahren bekannt.
Schon 2007 schrieb er an Putin:
„Wie Sie wahrscheinlich gehört haben, bin ich ein großer Fan von Ihnen.“
Auch nach seiner Amtszeit hielt Trump den Kontakt zu Putin und schickte ihm während der Corona-Pandemie heimlich Tests.
Jetzt, da er erneut um die Macht kämpft, scheint Trump wieder auf Putins Wohlwollen zu setzen – auf Kosten von Tausenden entführten Kindern.
Die Entscheidung, das Yale-Programm zu stoppen, ist nicht nur eine politische Ungeheuerlichkeit, sondern ein Verrat an den unschuldigen Opfern dieses Krieges.
Wird die Welt tatenlos zusehen, wie Trump Beweise für Putins Kriegsverbrechen zerstört?
—-
Und so ein Präsident der USA2.0 ist dann der Auffassung, dass er den #Friedensnobelpreis verdient hat? Wie durchgeknallt ist Trump denn noch?
Donald Trump und die russische Verbindung: Ein Jahrzehnte währendes Netz der Einflussnahme
Donald Trump steht seit Jahren im Verdacht, enge Verbindungen zur russischen Mafia und zu Kreml-nahen Oligarchen zu unterhalten.
Die Geschichte dieser Verflechtungen reicht bis in die 1980er Jahre zurück und deutet darauf hin, dass Trump möglicherweise über Jahrzehnte hinweg von russischen Akteuren beeinflusst oder gar kompromittiert wurde.
Der folgende Artikel gibt einen umfassenden Überblick über Trumps fragwürdige Geschäftsbeziehungen, seine finanziellen Abhängigkeiten und die geopolitischen Konsequenzen dieser Verbindungen.
Donald Trumps Beziehungen zu Russland begannen bereits in den frühen 1980er Jahren, als die russische Mafia seine Immobilienprojekte zur Geldwäsche nutzte.
Einer der ersten dokumentierten Fälle stammt aus dem Jahr 1984, als David Bogatin – ein russischer Mafioso und enger Verbündeter des berüchtigten Semion Mogilewitsch – fünf Eigentumswohnungen im Trump Tower erwarb.
Diese Immobilien wurden später von der US-Regierung beschlagnahmt, da sie nachweislich zur Geldwäsche verwendet worden waren.
Parallel dazu zeigte die sowjetische Führung Interesse an Trump. 1987 lud der sowjetische UN-Botschafter Juri Dubinin Trump und seine damalige Frau Ivana nach Moskau ein, um potenzielle Geschäftsmöglichkeiten zu erörtern.
Nur wenige Wochen nach seiner Rückkehr veröffentlichte Trump ganzseitige Anzeigen in großen US-Zeitungen, in denen er sich für eine drastische Veränderung der westlichen Außenpolitik aussprach – eine Haltung, die auffallend mit den geopolitischen Interessen der Sowjetunion übereinstimmte.
Trumps Geschäftsimperium geriet in den 1990er Jahren in eine tiefe Krise.
Seine Casinos in Atlantic City meldeten Insolvenz an, und Trump stand mit vier Milliarden Dollar in der Kreide.
Keine US-Bank wollte ihm mehr Kredite gewähren.
Doch anstatt bankrottzugehen, erhielt er plötzlich frisches Kapital – aus Russland.
Die Bayrock Group LLC, ein Unternehmen mit Sitz im Trump Tower, spielte dabei eine zentrale Rolle.
Einer der Hauptakteure war Felix Sater, ein in Russland geborener Geschäftsmann mit Verbindungen zur russischen Mafia. Gemeinsam mit dem kasachischen Investor Tevfik Arif nutzte Bayrock Trumps Immobilien, um Geld aus der ehemaligen Sowjetunion in den US-Immobilienmarkt zu schleusen.
Die Partnerschaft zwischen Bayrock und der Trump Organization ermöglichte es Trump, sein Geschäft trotz finanzieller Schwierigkeiten weiter auszubauen.
Auch russische Oligarchen nutzten Trump-Immobilien für finanzielle Transaktionen.
Im Jahr 2008 kaufte der russische Milliardär Dmitri Rybolowlew eine Trump-Villa in Palm Beach für 95 Millionen Dollar – mehr als das Doppelte dessen, was Trump nur vier Jahre zuvor dafür bezahlt hatte.
Dies geschah während der Finanzkrise, als die Immobilienpreise weltweit fielen – ein weiterer auffälliger Vorgang, der Fragen aufwirft.
Die russische Mafia ist eng mit den russischen Geheimdiensten verbunden.
Semion Mogilewitsch, einer der mächtigsten russischen Mafiabosse, ließ über Jahre hinweg Millionen von Dollar durch Trump-Immobilien fließen.
Das bedeutet nicht nur, dass Trump unwissentlich oder willentlich mit kriminellen Netzwerken kooperierte, sondern auch, dass seine geschäftlichen Entscheidungen von russischen Interessen beeinflusst sein könnten.
Ein beunruhigendes Detail: Während der Amtszeit von Rudy Giuliani als Bürgermeister von New York City wurde die italienische Mafia konsequent verfolgt, doch die russische Mafia durfte unter seiner Aufsicht ungehindert operieren.
Giuliani, der später als Trumps persönlicher Anwalt diente, hatte enge Verbindungen zu russischen Oligarchen und spielte eine Schlüsselrolle in den politisch motivierten Ermittlungen gegen Trumps Gegner.
Russlands Einfluss auf die US-Politik beschränkte sich nicht nur auf Trump.
Bereits in den 1990er Jahren begann russisches Geld in die Republikanische Partei zu fließen.
Die National Rifle Association (NRA) erhielt nachweislich bis zu 70 Millionen Dollar aus Russland, die dann in den Wahlkampf von Republikanern investiert wurden.
Auch das republikanische Wahlkampfbudget des Senats erhielt Millionenbeträge von russischen Oligarchen, darunter Leonard Blavatnik.
Trump und seine Familie gaben zudem selbst Hinweise darauf, dass russisches Geld eine entscheidende Rolle in ihrem Geschäft spielte.
Donald Trump Jr. erklärte 2008 auf einer Immobilienkonferenz, dass „Russen einen überproportionalen Anteil an den Vermögenswerten“ des Unternehmens hielten.
Eric Trump bestätigte 2014 in einem Interview, dass die Trump Organization nicht auf amerikanische Banken angewiesen sei, da sie ausreichend Finanzierung aus Russland erhalte.
Trumps gesamter Werdegang legt nahe, dass er von russischen Akteuren kultiviert wurde – sei es durch direkte Finanzierungen, Geschäftsbeziehungen oder politisch motivierte Einflussnahme.
Seine wiederholten Versuche, die NATO zu schwächen, enge Beziehungen zu Wladimir Putin zu pflegen und sich gegen Ermittlungen zu seiner Russland-Connection zu wehren, sprechen für sich.
Der Fall Trump zeigt, wie verwundbar selbst das höchste politische Amt in den USA gegenüber ausländischem Einfluss sein kann.
Die Frage bleibt:
War Trump ein unwissender Akteur in einem globalen Machtspiel oder ein bewusster Komplize der russischen Einflussnahme?
Die öffentlich zugänglichen Informationen deuten darauf hin, dass Russland früh erkannte, dass es in Trump eine Figur gefunden hatte, die seinen geopolitischen Interessen dienlich sein könnte.
Die Verbindungen zwischen Trump, der russischen Mafia und dem Kreml sind nicht bloße Spekulation, sondern durch zahlreiche investigative Recherchen belegt.
Dass ein ehemaliger US-Präsident über Jahrzehnte hinweg in russische Finanzströme verstrickt war, zeigt die beunruhigende Realität geopolitischer Einflussnahme.
Während sich viele auf die direkte Wahleinmischung Russlands in die US-Wahlen 2016 konzentrieren, liegt das wahre Problem tiefer:
Russland könnte einen US-Präsidenten geschaffen haben, der über Jahrzehnte hinweg von russischem Geld abhängig war – mit weitreichenden Konsequenzen für die westliche Demokratie.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –
Massenkündigung bei Doge:
21 Mitarbeiter verlassen Musk-geführte Behörde aus Protest
Die von Elon Musk geleitete Effizienzbehörde Doge steht vor einem massiven personellen Aderlass.
Donald Trump: wenn er flucht und seinen Willen nicht bekommt.
21 Mitarbeiter, darunter Ingenieure, Datenwissenschaftler und Produktmanager, haben aus Protest gegen die aktuellen Entwicklungen innerhalb der Behörde ihre Kündigung eingereicht.
Sie kritisieren insbesondere den Umbau der Behörde in eine politische und technologische Machtinstanz, die Regierungsfunktionen einschränkt und sensible Daten zentralisiert.
#Elon #Musk und die Strippenfigur #Donald #Trump.
Der Vorfall ist ein Rückschlag für Musk und US-Präsident Donald Trump, der mit der Doge den Regierungsapparat verschlanken und Stellen abbauen will.
“Wir können diesen Kurs nicht länger mittragen”
In einem gemeinsamen Schreiben begründen die ausgeschiedenen Mitarbeiter ihren Schritt.
Sie sehen ihre berufliche Integrität gefährdet und lehnen es ab, „technische Entwicklungen voranzutreiben, die Regierungsstrukturen destabilisieren, den Datenschutz gefährden oder öffentliche Dienste einschränken“.
Sie verweisen darauf, dass ihre Arbeit ursprünglich darauf ausgelegt war, den öffentlichen Sektor effizienter zu gestalten – nicht, ihn gezielt zu untergraben.
Die umstrittene Rolle der Doge-Behörde
Die Doge wurde als Teil von Trumps Plänen zur Reform der Bundesverwaltung ins Leben gerufen.
Elon Musk hatte die Idee dazu in einem öffentlichen Gespräch mit Trump präsentiert und direkt seine Unterstützung zugesagt.
Die Behörde verfolgt das Ziel, bürokratische Abläufe zu straffen, hat aber in den letzten Monaten zunehmend umstrittene Maßnahmen ergriffen.
Dazu zählt unter anderem die weitreichende Neustrukturierung der Entwicklungshilfebehörde USAID, bei der 2.200 Mitarbeiter beurlaubt wurden, was faktisch einer Stilllegung gleichkommt.
Besonders kritisch wird zudem der Zugriff der Doge auf Daten des US-Finanzministeriums gesehen.
Durch diesen Zugang erhält die Behörde umfangreiche Informationen zu Personal- und Finanzstrukturen des Staates. Datenschützer warnen vor den möglichen Konsequenzen einer solchen Zentralisierung sensibler Informationen.
Musk und seine wirtschaftlichen Interessen
Musks Beteiligung an der Doge-Behörde wirft auch wirtschaftliche Fragen auf. Seine Unternehmen, darunter SpaceX und Tesla, profitieren von milliardenschweren Verträgen mit der US-Regierung und stehen gleichzeitig unter regulatorischer Beobachtung.
Kritiker vermuten, dass Musk über seinen Einfluss in der Behörde strategische Vorteile für seine Firmen sichern könnte.
Mit dem Weggang von 21 Schlüsselkräften verliert Doge nun wesentliche Expertise im Bereich Technologie und Datenanalyse. Ob Musk und Trump ihre geplanten Reformen dennoch konsequent umsetzen können, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch, dass der Widerstand gegen die Behörde wächst.
Aschaffenburg – Eine verstörende Szene spielte sich kürzlich in Aschaffenburg ab:
Ein junges Mädchen aus Afghanistan entschuldigte sich öffentlich für das Attentat eines 28-jährigen Psychopathen.
Die Geste sorgt für Diskussionen – und wirft Fragen auf: Warum fühlt sich eine Unbeteiligte für die Tat eines Einzelnen verantwortlich? Und was sagt das über unser gesellschaftliches Klima aus?
Die Bürde der Kollektivschuld
Immer wieder kommt es vor, dass Menschen mit Migrationshintergrund sich für Verbrechen entschuldigen, die sie weder begangen noch unterstützt haben. Dieses Phänomen ist besonders bei Menschen aus muslimisch geprägten Ländern zu beobachten. In einer aufgeheizten Debatte über Migration und Kriminalität entsteht oft der Eindruck, dass sie sich kollektiv für die Taten Einzelner rechtfertigen müssen – während eine solche Erwartung an Angehörige der Mehrheitsgesellschaft nicht gestellt wird.
Das junge afghanische Mädchen in Aschaffenburg zeigt mit seiner Entschuldigung Mitgefühl und Verantwortung – doch gleichzeitig wirft die Situation ein Schlaglicht auf den gesellschaftlichen Druck, dem Migranten ausgesetzt sind. Sie werden nicht selten pauschal in eine Täterrolle gedrängt oder müssen sich von Straftätern distanzieren, nur weil diese zufällig die gleiche Herkunft haben.
Wer trägt wirklich Verantwortung?
Verbrechen sind individuelle Taten – sie dürfen nicht auf ganze Bevölkerungsgruppen projiziert werden. Der 28-jährige Attentäter ist ein Psychopath, seine Herkunft oder Religion sind für die Tat nicht maßgeblich. Viel wichtiger wäre eine Diskussion über die psychische Gesundheit, Prävention und Sicherheitsmaßnahmen, um solche Taten zu verhindern.
Dass ein unschuldiges afghanisches Mädchen sich genötigt fühlt, sich für das Verbrechen eines anderen zu entschuldigen, zeigt, wie stark die gesellschaftliche Stimmung von Pauschalurteilen geprägt ist. Es wäre ein Zeichen von Fortschritt, wenn solche Gesten überflüssig würden – weil alle Menschen unabhängig von ihrer Herkunft als Individuen gesehen werden.
——-
Entschuldigung – Ein #Mädchen aus #Afghanistan – mit #Song
Vorgeschichte: Ein 28-jähriger Psychopath (Afghane) hatte ein 2-jähriges Kind und einen Mann vor dem Kindergarten ermordet. CDU – allen voran Friedrich Merz – hat dann sofort gemeint, man müsse die Asylgesetze do verschärften, dass sämtliche Gesetzesentwürfe gegen die deutsche und europäischen Gesetze verstoßen würden. In der Bevölkerung wurde über das Internet durch Rechtspopulisten, Rechtsextremisten, Aber auch durch CDU- und CSU-Anhänger gehen alle Asylanten Stimmung gemacht. An der Gedenkveranstaltung ist ein Mädchen aus Afghanistan auf die Bühne und entschuldigte sich. Sie war mit dem Täter nicht verwandt und kannte ihn auch nicht. Sie fühlte sich schuldig, weil die Anprangerung auf ihrer Schulter lastete.
Daraus habe ich diesen Song kreiert. Der Song soll zum Nachdenken anregen! Ja, es war eine schreckliche Tat. Aber es sind die wenigsten Menschen, auch unter den Afghanen, die so psychopathisch krank sind. Ja so jemand ist eine Gefahr für die Menschheit.
Titel: Nicht meine Schuld
(Strophe 1) Ich steh’ hier allein, mit Tränen im Blick, Ein fremdes Verbrechen, doch ich trag’ das Gewicht. Eure Worte wie Messer, sie schneiden so tief, Als ob meine Herkunft die Schuld mit sich trieb.
(Pre-Chorus) Warum seht ihr nicht, dass ich nichts getan hab’? Warum schreit ihr laut, dass ich Antwort geben muss? Ich bin nur ein Mädchen, geboren im Sturm, Doch ihr macht mich schuldig, für das, was er tat.
(Chorus) Warum muss ich mich entschuldigen? Für einen Fremden, für eine Sünde, die nicht meine ist? Warum tragt ihr all diese Bilder in euch? Seht ihr nicht, dass ich genau wie ihr bin?
(Strophe 2) Mein Herz schlägt wie eures, es kennt keinen Hass, Doch ich bin gefangen in Schatten der Nacht. Eure Blicke so schwer, als wär ich sein Geist, Doch ich bin nur ein Kind, das nach Morgen noch greift.
(Pre-Chorus) Warum seht ihr nicht, dass ich nichts getan hab’? Warum schreit ihr laut, dass ich Antwort geben muss? Ich bin nur ein Mädchen, geboren im Sturm, Doch ihr macht mich schuldig, für das, was er tat.
(Chorus – kraftvoller Refrain) Warum muss ich mich entschuldigen? Für eine Tat, die ich nicht einmal sah? Warum malt ihr mich in dunklen Farben, Wenn ich nur Licht in mir trag’?
(Bridge) Ich kann seine Taten nicht ändern, Kann seine Schatten nicht tragen. Doch ihr wollt, dass ich falle, Ihr wollt, dass ich zahle. Doch ich schrei’ in die Nacht, Dies ist nicht meine Last!
(Chorus – intensiv und emotional) Warum muss ich mich entschuldigen? Für einen Fremden, für eine Sünde, die nicht meine ist? Warum tragt ihr all diese Bilder in euch? Seht ihr nicht, dass ich genau wie ihr bin?
(Outro – leise, eindringlich) Ich bin nur ein Mädchen, Nicht mehr und nicht weniger. Doch ihr seht in mir Schatten, Wo niemals welche waren.
Was ist beim Leserservice der Stuttgarter Zeitung / Stuttgarter Nachrichten los? Diese Frage stellt sich nach den jüngsten Vorkommnissen, die ich heute öffentlich machen werde.
Am 11. August 2024 kündigte Herr Herbert H. sein Zeitungsabonnement per Fax.
Drei Personen waren Zeugen des Versands.
Dennoch wurde weiterhin der Abo-Betrag von seinem Konto abgebucht.
Es erfolgte keine schriftliche Bestätigung!
Im Gegenteil. Man versuchte weiter abzubuchen.
Als Herr H. das Geld über seine Bank zurückbuchen ließ, erfolgte keine Reaktion seitens des Verlags.
Auch eine schriftliche Bestätigung der Kündigung blieb aus.
Am 27. November 2024 schickte er eine weitere Kündigungs-E-Mail an service@stz.zgs.de – wieder ohne Erfolg. Stattdessen erhielt er am 2. Januar 2025 eine Zahlungserinnerung über 127,80 €, gefolgt von einer Mahnung am 16. Januar 2025.
Telefonischer Kundenservice? Fehlanzeige!
Heute versuchte ich über 15 Mal, den Leserservice telefonisch unter 0711 / 7205 – 6016 zu erreichen – jedes Mal wurde der Anruf nach wenigen Sekunden automatisch beendet.
Als ich schließlich die Zentrale kontaktierte, teilte mir ein Mitarbeiter namens We.. mit, dass die angegebene Nummer wohl falsch sei und die richtige 0711 / 7205 – 6161 lautet. Dort sei jedoch nach 17 Uhr niemand mehr erreichbar.
Auf der Mahnung ist tatsächlich jedoch die Durchwahl
Laut Zentrale der Zeitung ist wohl die falsche Telefonnummer abgedruckt. Methode?
0711 / 7205 6016
Absicht oder Schlamperei?
Ein derartiger Ablauf lässt den Verdacht aufkommen, dass es sich nicht nur um einen simplen Organisationsfehler handelt, sondern möglicherweise um eine bewusste Strategie, um Kunden von der Kündigung ihres Abonnements abzuhalten.
Rechtliche Konsequenzen drohen
Herr Herbert H. (94 Jahre) hat bereits angekündigt, dass er die unrechtmäßigen Forderungen nicht begleichen wird.
Falls der Verlag weiterhin darauf besteht, wird die Angelegenheit juristisch geprüft – was zusätzliche Kosten für die Zeitung bedeuten könnte.
Es ist nicht hinnehmbar, dass langjährige Abonnenten durch solche Praktiken in eine Zahlungspflicht gedrängt werden, obwohl sie ihr Abo fristgerecht gekündigt haben.
Die Frage bleibt:
Ist dies ein Einzelfall – oder haben auch andere Kunden ähnliche Erfahrungen gemacht?
Publiziert in folgenden Social Media
Maden es zu keiner Reaktion gekommen ist, hatte ich bei dem Leserservice noch einmal angerufen.
Nach einer längeren Wartezeit, hatte ich dann eine Kundenberaterin am Telefon,
Mir wurde dann mitgeteilt, dass die Rechnungsbeträge ab Dezember wieder gutgeschrieben werden.
Für die Rücküberweisung würde dann nochmals eine Kontonummer benötigt.
Die Kontonummer von Herrn H. M. wurde dann der Stuttgarter Zeitung mitgeteilt.
Was trotzdem etwas ärgerlich ist:
Warum wurde der Kündigungseingang (Fax) nicht bestätigt und warum einfach im September weiter abgebucht?
Warum kam auch auf die letzte Beschwerde keine Rückantwort?
Tipp für jeden, der ein Abonnement kündigt:
Kündigung möglichst per E-Mail und per Fax. Faxbestätigung aufbewahren. und bei dem Versenden einer E-Mail darum bitten, dass der Empfang bestätigt wird.
Rassistischer Skandal in Karlsruhe – #AfD verteilt offenbar Flugtickets zur Einschüchterung von Migrant*innen
Zum Anhören:
In einem erneut erschreckenden Akt von Rassismus hat scheinbar die AfD in #Karlsruhe gefälschte Oneway-Flugtickets an Migrant/innen verteilt.
Diese Aktion soll offenkundig Angst verbreiten und Menschen mit Migrationsgeschichte einschüchtern.
Der Vorgang zeigt erneut, wie weit die Partei bereit ist zu gehen, um Hass und Spaltung in unserer Gesellschaft zu fördern. Auch zu den rechtsextremen Remigrationsplänen wird Bezug genommen.
Diese gezielte Einschüchterung verstößt nicht nur gegen jede moralische Grenze, sondern könnte auch rechtliche Konsequenzen haben.
Es ist unsere Pflicht, als Gesellschaft geschlossen gegen solches Verhalten aufzutreten:
Ist eine Strafanzeige möglich?
Ja, es besteht die Möglichkeit, den Vorfall bei der Polizei zur Anzeige zu bringen. Mögliche Straftatbestände umfassen:
Volksverhetzung (§ 130 StGB): Die Verbreitung rassistischer Inhalte oder die Herabwürdigung einer Bevölkerungsgruppe.
Nötigung (§ 240 StGB): Wenn die Aktion geeignet ist, die Betroffenen zu einem Verhalten zu zwingen oder sie einzuschüchtern.
Beleidigung (§ 185 StGB): Sollte die Aktion als persönliche Herabwürdigung der Betroffenen gelten.
Betroffene Personen sowie Zeug/innen der Aktion sollten die Polizei informieren und Beweismaterial (z. B. die verteilten Flugtickets, Fotos, Videos) sichern.
Die Staatsanwaltschaft muss entscheiden, ob es sich wirklich um eine Straftat handelt.
Zeigt Euch solidarisch mit Euren Nachbar/innen gemeinsam gegen Rassismus.
Gleichzeitig muss dieser Vorfall öffentlich gemacht werden, um klarzustellen, dass rassistische Einschüchterungsversuche in unserer Gesellschaft keinen Platz haben!
Dass diese Abschiebetickets tatsächlich von der AfD wohl sehr weitläufig genutzt werden, ist auf der FACEBOOK-Seite der AfD Göppingen ersichtlich. Hier der Screenshot
——
Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
In einer Stadt in der Nähe von Stuttgart wurden vor drei Wochen Aufkleber mit der Anschrift „NS-Zone“ angebracht.
Aufkleber in unmittelbarer Nähe von Kindergarten und Mehrfamilienhäuser
Mich erinnert das an die Zeit Ende der Weimarer Republik und 3. Reich, als damals Juden vertrieben wurden.
Dass die AfD – Frau Weidel – nun offen den Begriff Remigration ausspricht und sich dazu bekennt, deutet ganz klar an, dass die AfD wohl dem Vorbild der DAP bzw. NSDAP wohl folgt!
Wer diese Partei wählt, muss sich klar über die Konsequenzen sein.
Wer eine undemokratische Partei – wie die in meinen Augen rechtsradikale oder rechtsextremistische Partei wie die AfD wählt – darf gerne in ein anderes Land umziehen und dort dann solche Parolen unterstützen oder solche Parteien wählen.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Seit Jens Spahn in den USA bei den Republikanern war, ist er irgendwie wirr. Ja schon irgendwie richtig populistisch
Jens Spahn: Populismus, Einfluss und fragwürdige Positionen
Jens Spahn – Der Gast bei den Republikanern beim Parteitag in der USA
Die populistische Art und Weise, wie Jens Spahn seine politischen Botschaften vermittelt, ist für viele Bürger kaum mehr zu ertragen.
Mit markigen, oft polemischen Aussagen scheint er eher darauf bedacht, kurzfristige Aufmerksamkeit zu generieren, als sachlich fundierte Lösungen für die drängenden Herausforderungen unserer Zeit anzubieten.
Diese Entwicklung wirft Fragen auf, wie ernsthaft Jens Spahn tatsächlich an konstruktiver Politik interessiert ist.
Ein Ministerposten? Eine Schreckensvorstellung
Allein die Vorstellung, dass die CDU bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Partei wird und Jens Spahn erneut einen Ministerposten erhalten könnte, lässt viele mit Sorge auf die politische Zukunft Deutschlands blicken.
Doch diese Sorge basiert nicht nur auf seiner umstrittenen Amtszeit als Gesundheitsminister, die geprägt war von erheblichen Fehlentscheidungen, die immer noch Nachwirkungen zeigen.
Verbindungen zu den Republikanern in den USA
Besonders bedenklich ist Spahns Verbindung zu den Republikanern in den USA.
Berichten zufolge nahm er an einer Tagung dieser Partei teil, die für ihre Nähe zur fossilen Energieindustrie bekannt ist.
Die Republikaner setzen weltweit gezielt auf Netzwerke, um politische Akteure in anderen Ländern zu beeinflussen.
Solche Kontakte werfen die Frage auf, inwieweit Jens Spahn in seinen politischen Positionen unabhängig agiert oder möglicherweise von fossilen Lobbyinteressen beeinflusst wird.
Kritische Äußerungen zur Wärmepumpe
Jüngst äußerte Jens Spahn scharfe Kritik an der Wärmepumpe, die von vielen als ein zentraler Baustein der Energiewende gesehen wird.
Diese Aussagen wurden vom Verein Deutscher Ingenieure (VDI) deutlich zurückgewiesen.
Der VDI stellte klar, dass Spahns Behauptungen fachlich falsch und wissenschaftlich nicht haltbar sind.
Solche Aussagen können nur als gezielte Stimmungsmache interpretiert werden, die letztlich den Interessen der fossilen Energieindustrie dient.
Gekauft von der fossilen Lobby?
Es liegt die Vermutung nahe, dass Jens Spahn nicht nur ideologisch, sondern möglicherweise auch finanziell von der fossilen Lobby beeinflusst wird.
Die Verbindungen zu den Republikanern und seine wiederholte Kritik an zentralen Maßnahmen der Energiewende lassen darauf schließen, dass er gezielt versucht, Fortschritte in der Klimapolitik zu torpedieren.
Eine solche Haltung schadet nicht nur Deutschlands Glaubwürdigkeit in der internationalen Klimapolitik, sondern auch der Zukunft der kommenden Generationen.
Fazit
Jens Spahn steht sinnbildlich für eine politische Ausrichtung, die weniger von Sachverstand als von populistischen Aussagen und mutmaßlichen Lobbyinteressen geprägt ist.
Wer sich eine nachhaltige, zukunftsorientierte Politik wünscht, sollte diese Entwicklungen kritisch hinterfragen und politischen Akteuren wie Spahn mit gebührendem Misstrauen begegnen.
Die Energiewende und der Schutz des Klimas dürfen nicht den kurzfristigen Interessen fossiler Industrien geopfert werden – ganz gleich, wie lautstark deren Vertreter ihre Positionen vertreten.
Zeitraum: 2020 Bekanntwerdung: 2021 Skandal: PKW-Maut-Affäre um Andreas Scheuer Politiker/Partei: Andreas Scheuer (CSU) —> Schaden für Deutschland: 243 Millionen Euro!! — Gesamtkosten 350 Mio. Euro!!
Zeitraum: 2020 Bekanntwerdung: 2021 Skandal: Maskenaffäre Politiker/Partei: Georg Nüßlein (CSU), Alfred Sauter (CSU), Nikolas Löbel (CDU) – Gesamtkosten ca. 910.000 €
Zeitraum: 2020 Bekanntwerdung: 2021 Skandal: Überbestellung von Masken Politiker/Partei: Jens Spahn (CDU) – Schaden für Deutschland: 2,3 Mrd. Euro!!!
Seit ihrer Gründung im Jahr 2013 war die Alternative für Deutschland (AfD) in mehrere Skandale und Affären verwickelt: 1. Spendenaffären: Die AfD geriet mehrfach wegen illegaler Parteispenden in die Kritik. Beispielsweise wurden 2018 unzulässige Spenden an Alice Weidel bekannt, die nicht ordnungsgemäß deklariert wurden. 2. Verbindungen zu rechtsextremen Kreisen: Mehrere Mitglieder, darunter Björn Höcke, wurden für Kontakte zu rechtsextremen Gruppen und die Verwendung von NS-Rhetorik kritisiert. Höcke wurde 2024 wegen der Nutzung eines verbotenen Nazi-Slogans verurteilt. 3. Spionagevorwürfe: 2024 wurden AfD-Politiker wie Maximilian Krah und Petr Bystron mit Spionagevorwürfen konfrontiert. Ein Mitarbeiter von Krah wurde wegen mutmaßlicher Spionage für China verhaftet, und Bystron stand im Verdacht, Gelder aus Russland erhalten zu haben. 4. Maskenaffäre: Während der COVID-19-Pandemie wurden AfD-Politiker beschuldigt, von Maskendeals profitiert zu haben. Diese Vorwürfe führten zu Ermittlungen und öffentlicher Empörung. 5. Verbindungen zu ausländischen Regierungen: Es gab Berichte über enge Beziehungen der AfD zu Russland und China, was Fragen zur Unabhängigkeit der Partei aufwarf.
Diese Vorfälle haben das öffentliche Bild der AfD geprägt und zu internen Spannungen sowie rechtlichen Konsequenzen geführt.
Kommentar von
Frank Hennemann
In der deutschen Politik wird von Mandatsträgern erwartet, dass sie sich durch Integrität und gesetzeskonformes Verhalten auszeichnen. Dennoch gab es seit 2013 mehrere Fälle, in denen Politiker verschiedener Parteien strafrechtlich verurteilt wurden oder gegen die Ermittlungen laufen. Nachfolgend eine Übersicht dieser Fälle, geordnet nach Parteien (alphabetisch sortiert).
Alternative für Deutschland (AfD):
Björn Höcke: Mai 2024: Vom Landgericht Halle wegen der Verwendung einer verbotenen SA-Parole zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt. • Juli 2024: Erneut wegen derselben Parole zu einer Geldstrafe von 16.900 Euro verurteilt. • Christian Lüth: 2021 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. • Holger Arppe: 2018 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. • Lars Steinke: 2018 wegen Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener verurteilt. • Mario Lehmann: 2019 wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt. • Sebastian Münzenmaier: 2018 wegen Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt. • Stefan Räpple: 2020 wegen Hausfriedensbruchs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu einer Geldstrafe verurteilt. • Thomas Seitz: 2020 wegen Verbreitung verfassungsfeindlicher Symbole zu einer Geldstrafe verurteilt. • Uwe Junge: 2020 wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt. • Birgit Malsack-Winkemann: Ehemalige Bundestagsabgeordnete; 2022 wegen mutmaßlicher Beteiligung an einer rechtsterroristischen Vereinigung festgenommen; Verfahren läuft. • Drei AfD-Funktionäre aus Sachsen: 2024 wegen Verdachts der Mitgliedschaft in der rechtsextremen Gruppe „Sächsische Separatisten“ festgenommen; Ermittlungen laufen.
Bündnis 90/Die Grünen:
Jörg Rupp: 2016 wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt.
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU):
Axel Fischer: 2024 wegen Bestechlichkeit und Korruption im Zusammenhang mit der „Aserbaidschan-Affäre“ angeklagt. • Karin Strenz: 2019 wegen Verstoßes gegen die Meldepflicht von Nebeneinkünften verurteilt.
Die Linke:
Andreas Maurer: 2018 wegen Wahlfälschung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.
Freie Demokratische Partei (FDP):
Walter Döring: 2015 wegen Falschaussage zu einer Geldstrafe verurteilt.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):
Sebastian Edathy: 2015 wegen Besitzes kinderpornografischen Materials zu einer Geldstrafe verurteilt.
Mein Fazit: Diese Übersicht zeigt, dass Politiker verschiedener Parteien in Deutschland seit 2013 strafrechtlich verurteilt wurden oder unter Verdacht stehen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass politische Verantwortungsträger stets ein hohes Maß an Integrität und Gesetzestreue wahren, um das Vertrauen der Bürger in die demokratischen Institutionen zu erhalten.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
In einem kürzlich veröffentlichten Artikel von CORRECTIV wurde auf mögliche Missstände an der RWTH Aachen hingewiesen, einer der führenden Universitäten in Deutschland. Der Bericht beschreibt Situationen, in denen wissenschaftliche Mitarbeitende, darunter Doktorandinnen und Doktoranden, in eine problematische Verbindung zwischen universitären Forschungsinstituten und privatwirtschaftlichen Firmen geraten sind. Diese Verflechtungen betreffen insbesondere sogenannte „Professoren-GmbHs“, bei denen Professoren die Kontrolle über sowohl wissenschaftliche als auch kommerzielle Tätigkeiten ausüben.
Ein Beispiel ist das Forschungsinstitut „Production Engineering of E-Mobility Components“ (PEM) an der RWTH, wo ein Mitarbeiter, der im Artikel anonymisiert „Jonas“ genannt wird, über seine Erfahrungen berichtet. Er schildert, dass seine Forschung in den Hintergrund trat, während seine Hauptaufgaben zunehmend in der Akquise von Drittmittelprojekten für ein privatwirtschaftliches Unternehmen lagen, an dem sein Professor beteiligt ist. Dabei sei er offiziell über die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) gefördert worden, was ihm eigentlich Zeit für seine Dissertation hätte ermöglichen sollen. Stattdessen dominierte die Gewinnung von Aufträgen seinen Arbeitsalltag.
CORRECTIV zufolge ist diese Praxis an der RWTH Aachen kein Einzelfall. Eine intensive Recherche ergab, dass mehrere Professoren an der Universität offenbar die Infrastruktur der Hochschule nutzen, um wirtschaftliche Projekte voranzutreiben. Dies betrifft laut Bericht auch finanzielle Vorgänge, bei denen staatlich geförderte Forschungsprojekte indirekt den wirtschaftlichen Interessen der Professoren zugutekommen. Mitarbeiter hätten interne Anweisungen erhalten, Arbeitszeiten, die in kommerzielle Projekte fließen, in offiziellen Abrechnungen den Forschungsprojekten zuzuordnen, um Fördermittel zu sichern. Diese Vorwürfe betreffen auch Abrechnungen für geförderte Maschinen und andere Infrastruktur, die für industrielle Zwecke verwendet wurde.
Die RWTH Aachen und betroffene Professoren wiesen die Anschuldigungen von CORRECTIV zurück und betonten, dass klare Trennungen zwischen universitärer Forschung und privaten Interessen bestehen. Sie betonen die Einhaltung von Compliance-Richtlinien und die Existenz transparenter Prüfverfahren. Dem stehen jedoch Aussagen von rund zwei Dutzend ehemaligen und aktuellen Mitarbeitenden gegenüber, von denen einige ihre Berichte eidesstattlich versicherten.
Die Recherche hat zu Diskussionen in der wissenschaftlichen Gemeinschaft geführt, nicht nur an der RWTH, sondern auch auf sozialen Plattformen. Experten wie Christopher Bohlens von Transparency International Deutschland kritisieren die mögliche Vermischung von privaten und öffentlichen Interessen und fordern unabhängige Untersuchungen sowie schärfere Kontrollmechanismen. Ein Grundproblem könnte in der strukturellen Nähe zwischen universitären Instituten und den privatwirtschaftlichen Aktivitäten ihrer Leiter liegen, die laut Bericht zu einer systematischen Ausnutzung öffentlicher Ressourcen führen kann.
Obwohl die Landesregierung bislang keinen Anlass für ein Eingreifen sieht, fordert CORRECTIV, dass solche Fälle sorgfältig untersucht werden. Die Vorwürfe wiegen schwer, und es bleibt abzuwarten, wie die Hochschule und die Politik auf die Enthüllungen reagieren werden. Eine stärkere Trennung zwischen universitären und wirtschaftlichen Interessen sowie ein strengeres Compliance-Management könnten in Zukunft nötig sein, um das Vertrauen in das deutsche Wissenschaftssystem zu erhalten.
Die beschriebenen Vorgänge werfen grundlegende Fragen über die Balance zwischen Forschung und wirtschaftlichen Interessen an deutschen Hochschulen auf, insbesondere in Zeiten, in denen Wissenschaft und Industrie enger zusammenarbeiten sollen. Die Debatte wird sicherlich weitergehen, und der Ausgang könnte weitreichende Konsequenzen für die Organisation und Aufsicht der Hochschulen in Deutschland haben.
Wenn sich diese Vorwürfe bestätigen, dann sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass die betroffenen Professoren fristlos entlassen werden.
Der Originalartikel befindet sich auf der Internetseite
