Klimawandel nicht entgegenzuwirken bedeutet den Tod von Menschen billig in Kauf zu nehmen

Ist dies nicht sogar Beihilfe zur grob fahrlässige Tötung

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokrat der Mitte –

Der ursprüngliche Beitrag ist von

Peter Jelinek

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/peter-jelinek_in-rund-3-minuten-erkl%C3%A4rthttps://www.linkedin.com/posts/peter-jelinek_in-rund-3-minuten-erkl%C3%A4rt-klimawissenschaftler-activity-7242029323266707456-huVe?utm_source=share&utm_medium=member_ios-klimawissenschaftler-activity-7242029323266707456-huVe?utm_source=share&utm_medium=member_ios

In rund 3 Minuten erklärt Klimawissenschaftler Stefan Rahmstorf vom PIK – Potsdam Institute for Climate Impact Research in der Tagesschau folgende 3 wichtigen Fragen, die uns aufgrund des Hochwassers (und auch generell zur Klimakrise) umtreiben:

  1. Wenn man sich dieses und die Starkregenereignisse der vergangenen Jahre mal ansieht: Was für ein zerstörerisches Potenzial hat denn das Wetter noch, wenn sich der Klimawandel weiter verstärkt?
  2. Wie viel Wasser kann denn so ein Tiefdruckgebiet aufnehmen und abregnen lassen? So eines wie das, was jetzt gerade wütet?
  3. Wenn man sich das Hochwasser in den Flüssen ansieht oder die stark strapazierten Stauseen im Südwesten Polens, ist ja sogar ein Staudamm gebrochen: Welche Schutzmaßnahmen können oder müssen noch getroffen werden, damit solche Regenmassen oder Hochwasser beherrschbar bleiben?

🚩 Die Antworten als Kurzversion auf Basis des Synthesebericht zum 6. IPCC-Sachstandsbericht (AR6) 2023, des Umweltbundesamtes und den Aussagen von Rahmstorf:

Zu 1: Laut Weltklimarat wede noch so kleine Zunahme der globalen Erwärmung wird multiple und gleichzeitig auftretende Gefahren verstärken. Tiefgreifende, schnelle und anhaltende Minderung der Treibhausgasemissionen würden innerhalb von etwa 2 Jahrzehnten zu einer nachweisbaren Verlangsamung der globalen Erwärmung und darüber hinaus innerhalb weniger Jahre zu nachweisbaren Veränderungen der atmosphärischen Zusammensetzung führen.

Für jedes künftige Erwärmungsniveau werden viele klimabedingte Risiken höher als im noch im 5. IPCC-Sachstandsbericht (AR5) bewertet, und die projizierten langfristigen Folgen sind bis zu einem Vielfachen höher als derzeit beobachtet.

Klimatische und nicht-klimatische Risiken werden sich zunehmend gegenseitig beeinflussen und zu sich gegenseitig verstärkenden und kaskadenartigen Risiken führen, die komplexer und schwieriger zu beherrschen sind.

Anders gesagt: Es wird schlimm, wenn wir uns nicht anpassen und die Erderhitzung bremsen.

Zu 2, Rahmstorf: „Ja, das ist auch durch die Tatsache, dass dieses Tiefdruckgebiet lange auf der Stelle steht, kann es natürlich fast beliebig viel werden, weil es von dem weit zu warmen Mittelmeer immer neue Feuchtigkeit heranführt.“

Zu 3: Insgesamt erhöht sich die Notwendigkeit zur Anpassung an den nicht mehr vermeidbaren Klimawandel. Gleichzeitig verringert sich aber die Effektivität von Anpassungsmaßnahmen bei höheren Erwärmungsniveaus. Klimarisiken und Anpassungsmaßnahmen müssen dabei im Kontext mit weiteren gesellschaftlichen Entwicklungen gesehen werden (Klimaschutz ja, aber bitte nicht…), z. B. veränderte ⁠Landnutzung⁠, wirtschaftliche Entwicklung, Lebensstile und Konsumverhalten.

Besonders wichtig ist die ökosystembasierte Anpassung, zum Beispiel Moorschutz oder Renaturierung von Flüssen. Solche Maßnahmen verbinden idealerweise Klimaanpassung und Klimaschutz: Sie wirken als Kohlenstoffsenken und machen Ökosysteme resilient gegenüber dem Klimawandel.“

——-

Kommentar von

Werner Hoffmann

Betrachtet man die Verhaltensmuster bestimmter Politiker und Organisationen und berücksichtigt die entstandenen Todesfälle, dann stellt sich langsam wohl auch die Frage, inwieweit hier die „Freunde der fossilen Energie“ nicht doch schon eine Beihilfe zu fahrlässigen Tötung betreiben.

Hier die Definition: 

Grob fahrlässige Tötung ist ein strafrechtlicher Begriff, der eine Form der #fahrlässigen #Tötung (§ 222 StGB) beschreibt, bei der die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerwiegender Weise verletzt wird. 

Während bei einfacher Fahrlässigkeit eine gewisse Unaufmerksamkeit oder Nachlässigkeit vorliegt, wird bei grober Fahrlässigkeit eine Pflichtverletzung begangen, die weit über das normale Maß hinausgeht. 

Der Täter handelt dabei in einer Weise, die jedem vernünftigen Menschen als gravierend sorgfaltswidrig erscheinen müsste.

In diesem Fall verursacht der Täter den Tod eines anderen Menschen, ohne dies zu beabsichtigen, jedoch unter Missachtung besonders offensichtlicher Gefahren oder Risiken, die ein sorgfältiger Mensch nicht ignorieren würde. 

Ein Beispiel wäre das Fahren mit extrem überhöhter Geschwindigkeit in einer Wohngegend oder das Fahren unter starkem Alkoholeinfluss.

Auch den Klimaschutz nicht zu fördern wäre zumindest einmal Beihilfe zur fahrlässigen Tötung.

Oder wie seht Ihr die Unterlassung von notwendigem Klimaschutz und die Beschützung der fossilen Energie durch Parteien wie die FDP, CDU, CSU, AfD und Freuen Wähler?

Wie viele Menschen müssen erst durch Überschwemmung, Dürre, Starkregen und andere Unwetter als Folge von Klimaveränderung sterben?

Es mag vielleicht noch überspitzt klingen, dies als Beihilfe zur Fahrlässigen Tötung derzeit zu betrachten.

Es ist jedoch nur noch eine Frage der Anzahl der Toten und der Nähe zu einem selbst, bis dies so gesehen wird.

Wagenknecht und Weidel – zwei, die immer Putin und Russland verteidigen

Wenn zwei egozentrische Frauen um Putin buhlen…

Ein Beitrag von

Yves Willers

Wagenknecht-Weidel sprechen immer von den „berechtigten russischen Sicherheitsinteressen“ die „der Westen ignoriert“?

Auch gestern im ARD Frühschoppen fällt der Begriff, quasi als sich selbst erklärend und seine Richtigkeit beweisend.

Aber was bedeutet er konkret?

Die „Deutsche Gesellschaft für auswärtige Politik“ hat in den letzten Jahren regelmäßig versucht, etwas Substanz diesem recht vagen Begriff zu geben.

Denn mit der klassischen Definition von Wahrung staatlicher Souveränität und territorialer Integrität Russlands hat dies recht wenig zu tun. Diese sind seit 1991 zu keinem Zeitpunkt bedroht gewesen.

Was Russland fordert ist genau das Gegenteil, die Missachtung staatlicher Souveränität und territorialer Integrität anderer Staaten. So wie seit 1991 oft geschehen.

Beispiele.

  1. Unliebsame Regierungen in anderen Ländern stürzen bzw. bedrohte Diktaturen stützen. Wie in Ukraine, Belarus, Georgien, Kasachstan geschehen.
  2. Grenzen von anderen Ländern willkürlich in Frage stellen und /oder angreifen, so geschehen in Estland, Ukraine, Moldova, Georgien.
  3. Uneingeschränktes Recht die Sicherheitsinteressen von Nachbarstaaten zu missachten.
  4. Veto-Recht auf die Bündnisbeitritte und innenpolitischen Maßnahmen anderer Staaten.
  5. Einfluss mit allen noch so rechtswidrigen Mitteln durchzusetzen, wie in ganz Europa seit 2007. Einschließlich der Durchführung staatlich angeordneter Morde.
  6. Ungefährdetes Fortbestehen des autokratischen Putin Herrschaftssystems.

„Russlands Sicherheitsinteressen“ meint eigentlich „eingeschränkte Souveränität der Staaten (Ost)-Europas“. Dass viele Völker in Osteuropa dies ablehnen, wird mit „der Westen ignoriert“ beklagt.

Ziel dabei vor allem auch russische Innenpolitik. Die Menschen in Russland sollen durch äußere Vorbilder nicht zur Infragestellung des eigenen Gesellschaftsmodells inspiriert werden. Die schiere Existenz einer System-Alternative wirkt für die Kleptokratie im Kreml bedrohlich und wird als Missachtung der Sicherheitsinteressen beklagt. Um so mehr, wenn diese im eigenen selbstdefinierten „Kulturkreis“ besteht.

Wenn doch, soll Russland diese Inspirationen unterbinden dürfen.

Das meinen Wagenknecht-Weidel. Nicht zuletzt auch deswegen, weil wahrscheinlich beide Sympathien für ein restriktives und repressives Gesellschaftsmodell wie das von Putin hegen.

Angesichts der jüngeren Geschichte ist so eine Wortmeldung aus deutschem Mund gegenüber osteuropäischen Nachbarn vor allem auch reichlich arrogant.

Deutsche Journalisten sollten vielleicht daher, wenn das Schlagwort fällt, statt wissend mit dem Kopf zu nicken, moderierend darauf hinweisen, dass es sich dabei um “russische imperiale Machtambitionen” handelt.

Angesichts der russischen Atommacht, muss man diese Ambitionen ins eigene Sicherheitskalkül einbeziehen, aber nicht sich ihr willfährig unterwerfen, wie es Wagenknecht-Weidel de facto fordern.

#demokratie 

#wirsindmehr 

#niewiederistjetzt

#deutschland 

#zusammenland

Welche Motivation hat Putin mit der AfD und BSW in Deutschland zu kooperieren?

Warum ist Putin gegen die Bekämpfung des Klimawandels?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Lange Zeit fragte ich mich, was und warum die AfD und das BSW so viele Gemeinsamkeiten hat.

Der Dreh- und Angelpunkt ist Putin. 

Und ich behaupte jetzt einmal hier Cash und Narzissmus als Grund erkannt zu haben.

Kriegsverbrecher Putin
Kriegsverbrecher Putin

Und auch bei Putin spielen Cash, Narzissmus und Machtstreben die Hauptrolle.

Wenn ich mich daran erinnere, wie Sahra Wagenknecht mir vor einigen Jahren begegnet war (sie war am Nachbartisch mit dem derzeitigen Linken-Vors. Schirdewan), dann hatte sie damals schon eine merkwürdige narzistische Körpersprache.. Samy Milcho – der Meister der Körpersprache – und Thomas A. Harris – der Meister in der Transaktionsanalyse – würde mir sicher Recht geben.

Welche Motivation hat Putin mit diesen Parteien zu kooperieren?

Schaut man sich Putin und Russland seit 2010 an, dann wird jedem, der sich mit der Wirtschaft beschäftigt, folgendes auffallen:

Russischer Exportanteil der fossilen Energie im Verhältnis zum Gesamtexport

2001: 42 Prozent

2011: 67 Prozent

2021: 60 Prozent

Klar erkennbar ist, dass die erneuerbare Energie auch dazu beigetragen hat, dass der fossile russische Exportanteil aabgenommen hat.

Putin hatte erkannt, dass zum einen die erneuerbare Energie weltweit, besonders aber in der EU und im besonderen in Deutschland den Absatz von fossiler Energie erschweren würde. 

Auch in Saudi-Arabien wurde dies erkannt. 

Allerdings mit einem kleinen Unterschied: Saudi Arabien verkaufte einen noch relativ kleinen Unternehmensanteil von Saudi Aramco an der Börse. Mit 1,545 Mrd. Aktien hatte der Saudische Staat 29,4 Mrd. US-Dollar eingenommen und diesen Betrag in erneuerbare Energie und Softwarefirmen investiert.

Putin hatte einen anderen Weg gewählt….

Der Exportrückgang und der Klimawandel wurde von Putin und seinem Machthunger völlig anders strategisch genutzt.

Zum einen hat Putin einen unwahrscheinlichen Machthunger, aber auch die Gefahr erkannt, dass sein Reich (85 Förderationssubjekte (§ 65 der russischen Verfassung) zerfallen könnte, wenn erbricht autark regiert.

Putin hat sich deshalb zur Aufgabe gemacht, die Nutzung der fossilen Energie voranzutreiben, denn der Export bringt Cash und dadurch auch macht.

Putin sieht in demokratischen Staaten eine Gefahr, die seine autarke Machtstellung auch dadurch gefährden, dass demokratische Staaten eher die erneuerbare Energie fördern.

Die Zerrüttung und Schädigung von Demokratischen Staaten betreibt er bewusst durch schädigende revolutionäre Einheiten in den entsprechenden Ländern.

Besonders sichtbar ist dies schon in Georgien (Kakasuskrieg, oder russisch besetztes Südossetien), Moldau (Transnistrien).

Aber auch in Deutschland versucht Putin – über die politischen Parteien (AfD und BSW) die Demokratie zu schädigen. 

———

Aber das ist nicht die einzige Strategie, die Putin verfolgt.

Richtig sichtbar, wie Putin als egomaner Machthaber sich outet, wird es, wenn man eine Moskauer Zeitung beachtet.

Dort wurde geschrieben, dass der Westen den Klimawandel nur deshalb aufhalten will, „weil ein Klimawandel der russischen Wirtschaft helfen würde!“

Begründung: Würde es wärmer werden, würde auch der Permafrost verschwinden und dem erleichterten Abbau von fossiler Energie würden auch die landwirtschaftlichen Flächen zunehmen. und das wäre für die russische Wirtschaft ein Gewinn. 

Was dabei verschwiegen wird.

Ein Klimawandel wäre nur isoliert, sondern wirkt auch weltweit.

Wenn ein Klimawandel stattfindet, dann wirkt dies auch in Europa, Amerika, Afrika, Asien und auch in China.

Bei 3 Grad Erhöhung werden etwa 25 bis 40 Prozent der landwirtschaftlichen Flächen zerstört; entweder durch Extremwetterlagen wie Starkregen, Wind oder Trockenheit.

Neben der Zerstörung von Großstädten, die am Wasser liegen, wird auch eine Nahrungsmittelkrise entstehen.

Putin rechnet dann fest damit, dass landwirtschaftliche Erzeugnisse knapper werden und er damit einen höheren Preis durchsetzen kann.

Es sind viele einzelne Puzzleteile, die Putin für seinen perfiden Machtausbau einsetzt.

Zwei Puzzleteile sind die AfD und das BSW.

Man sollte es nicht unterschätzen, was passieren würde, wenn Putins Machtplan aufgeht.

Übrigens würden auch Putins Brics-Länder wie China, Indien, Iran oder auch Nordkorea dann wirtschaftlich darunter leiden.

Klimawandel kennt keine Grenzen; schon gar keine politischen Grenzen.

Durch Putins Machtplan würden auch diese Länder teilweise zerstört und von Putin abhängig werden!

Veröffentlicht am  #AfD#BSW#Bundestagswahl#Demokratie#Diktatur#Gefahren#Landtagswahlen#Politik#WahlenGefahr für Demokratie #AfD #Sarah #Wagenknecht#Putinknecht#Putinstrategie ,

Die Gemeinsamkeiten von AfD, BSW mit dem Notionalsozialismus

Ein Kurzbeitrag mit Empfehlung auf einen historischen Beitrag

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Erst vor ein paar Tagen hatte die Vorsitzende Sahra Wagenknecht verkündet, dass ihre Partei zur AfD keine Brandmauer mehr kennen wird.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht: Welche andere Politiker/in ist so narzisstisch, dass sie ihre Partei so nennt, wie sie heißt?

Das bringt nicht einmal Trump & Co. zustande.

Aber wir wollen jetzt hier nicht emotional werden.

Es geht hier um den historischen Vergleich und die Ähnlichkeiten von BSW, AfD mit den Nationalsozialisten, die Yves Willers als Historiker hier professionell wie immer ausgearbeitet hat.

Yves Willers

„Wer die Rechtsextremisten von heute mit denen von 1933 – 1945 vergleicht, verharmlost den Holocaust“.

Das Argument ist rabulistisch, inhaltlich falsch und beabsichtigt wohl nur die heutigen Rechtsextremisten zu verharmlosen. Vor 1933 ahnten nur wenige, dass es zur Shoah kommen würde. „Wir wollen KZs bauen“ war kein Wahlkampfmotto. Es gab andere Gründe nicht für die Rechtsextremisten damals zu wählen, so wie heute.

Frappierend sind diese sich wiederholenden Gründe bei den heutigen Rechtsextremisten, und vielfach bei ihrer nationalbolschewistischen Schwesterpartei vom Wagenknecht-Kult.

„Wehret den Anfängen“, nicht „Wehret dem Untergang“.

Das ist der entscheidende Unterschied, auf den die Verharmloser von heute aus taktischen Gründen nicht eingehen wollen. Es gibt Unterschiede zu damals, das ist unstrittig, aber die Ähnlichkeiten sich wichtiger.

Unter den offenkundigen, sich wiederholenden, Muster sind nur manche zufällig, die anderen spiegeln eine vergleichbare Taktik des Machterwerbs, der beabsichtigten Zerstörung der Demokratie und der Tarnung vor der Machtergreifung, wider.

Ein paar Beispiele:

  1. „Agitation vor Argumentation“. Fokus auf Hetze gegen „das System“, bewusste Vagheit bzgl. konkreter Lösungen.
  2. Kulturkampf als Brückenbauer in die „bürgerliche Mitte“ („Kulturbolschewismus“ vs. „Metapolitik“& „woke“).
  3. Beförderung durch wohlwollende konservative Medienmacht (Hugenberg vs. Musk, Murdoch & Döpfner).
  4. Großvermögen als Unterstützer im Hintergrund (..auch damals Fälle aus der Schweiz).
  5. Illusionslösungen, die Gewaltabsichten tarnen („Neuer Lebensraum“ vs. „Remigration“).
  6. Einschüchterung statt Diskussion (damals Straße, heute digital).
  7. Formalistische Tarnung: „Legalitätseid“ damals, „wir sind demokratisch gewählt“ heute.
  8. Dämonisierung von Demokraten als Instrument um Rechtsextremisten „salonfähig“ zum machen (damals SPD, heute Grüne).
  9. Priorisierung des Interesses eines ausländischen Diktators (damals das Randdetail „Südtirolfrage“, heute unendlich bedeutsamer Ukraine).
  10. Traumatisch erlebte Krisen als Plattformen für spalterischen, bewusst un-konstruktivem Hass (Versailles vs. Covid, Migration &Euro).
  11. Gewaltrhetorik gegen demokratische Politiker.
  12. Benennung der „Bewegung“ nach dem Parteigründer auf den Wahlzetteln (gilt nur für die Schwesterpartei)…

und…„Mustergau Thüringen“ als Einfallstor.

Auch damals gab es Nationalbolschewisten (Strasser, Niekisch, Paetel u.a.), aber sie waren verglichen zu heute bedeutungslos.

Es gibt heute auch sehr viele Unterschiede zu damals .

Zum Beispiel waren 1932 fast 30% alles Arbeitnehmer arbeitslos, heute 5,8%. Aber es gab damals nicht TikTok, Twitter und …russische Bots.

Eher gilt: „Wer die Rechtsextremisten von heute mit denen von 1919 -1932 nicht vergleicht, dem ist das Ende unserer Demokratie wahrscheinlich egal“.

#demokratie 

#wirsindmehr 

#niewiederistjetzt

#deutschland 

#zusammenland

———

Kommentar von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Lange Zeit fragte ich mich, was und warum die AfD und das BSW so viele Gemeinsamkeiten hat.

Der Dreh- und Angelpunkt ist Putin.

Und ich behaupte jetzt einmal hier Cash und Narzissmus als Grund erkannt zu haben.

Und auch bei Putin spielen Cash, Narzissmus und Machtstreben die Hauptrolle.

Wenn ich mich daran erinnere, wie Sahra Wagenknecht mir vor einigen Jahren begegnet war (sie war am Nachbartisch mit dem derzeitigen Linken-Vors. Schirdewan), dann hatte sie damals schon eine merkwürdige narzistische Körpersprache.. Samy Milcho – der Meister der Körpersprache – und Thomas A. Harris – der Meister in der Transaktionsanalyse – würde mir sicher Recht geben.

Welche Motivation hat Putin mit diesen Parteien zu kooperieren?

Schaut man sich Putin und Russland seit 2010 an, dann wird jedem, der sich mit der Wirtschaft beschäftigt, folgendes auffallen:

Russischer Exportanteil der fossilen Energie im Verhältnis zum Gesamtexport

2001: 42 Prozent

2011: 67 Prozent

2021: 60 Prozent

Klar erkennbar ist, dass die erneuerbare Energie auch dazu beigetragen hat, dass der fossile russische Exportanteil aabgenommen hat.

Putin hatte erkannt, dass zum einen die erneuerbare Energie weltweit, besonders aber in der EU und im besonderen in Deutschland den Absatz von fossiler Energie erschweren würde.

Auch in Saudi-Arabien wurde dies erkannt.

Allerdings mit einem kleinen Unterschied: Saudi Arabien verkaufte einen noch relativ kleinen Unternehmensanteil von Saudi Aramco an der Börse. Mit 1,545 Mrd. Aktien hatte der Saudische Staat 29,4 Mrd. US-Dollar eingenommen und diesen Betrag in erneuerbare Energie und Softwarefirmen investiert.

Putin hatte einen anderen Weg gewählt….

Der Exportrückgang und der Klimawandel wurde von Putin und seinem Machthunger völlig anders strategisch genutzt.

Zum einen hat Putin einen unwahrscheinlichen Machthunger, aber auch die Gefahr erkannt, dass sein Reich (85 Förderationssubjekte (§ 65 der russischen Verfassung) zerfallen könnte, wenn erbricht autark regiert.

Putin hat sich deshalb zur Aufgabe gemacht, die Nutzung der fossilen Energie voranzutreiben, denn der Export bringt Cash und dadurch auch macht.

Putin sieht in demokratischen Staaten eine Gefahr, die seine autarke Machtstellung auch dadurch gefährden, dass demokratische Staaten eher die erneuerbare Energie fördern.

Die Zerrüttung und Schädigung von Demokratischen Staaten betreibt er bewusst durch schädigende revolutionäre Einheiten in den entsprechenden Ländern.

Besonders sichtbar ist dies schon in Georgien (Kakasuskrieg, oder russisch besetztes Südossetien), Moldau (Transnistrien).

Aber auch in Deutschland versucht Putin – über die politischen Parteien (AfD und BSW) die Demokratie zu schädigen.

———

Aber das ist nicht die einzige Strategie, die Putin verfolgt.

Richtig sichtbar, wie Putin als egomaner Machthaber sich outet, wird es, wenn man eine Moskauer Zeitung beachtet.

Dort wurde geschrieben, dass der Westen den Klimawandel nur deshalb aufhalten will, „weil ein Klimawandel der russischen Wirtschaft helfen würde!“

Begründung: Würde es wärmer werden, würde auch der Permafrost verschwinden und dem erleichterten Abbau von fossiler Energie würden auch die landwirtschaftlichen Flächen zunehmen. und das wäre für die russische Wirtschaft ein Gewinn.

Was dabei verschwiegen wird.

Ein Klimawandel wäre nur isoliert, sondern wirkt auch weltweit.

Wenn ein Klimawandel stattfindet, dann wirkt dies auch in Europa, Amerika, Afrika, Asien und auch in China.

Bei 3 Grad Erhöhung werden etwa 25 bis 40 Prozent der landwirtschaftlichen Flächen zerstört; entweder durch Extremwetterlagen wie Starkregen, Wind oder Trockenheit.

Neben der Zerstörung von Großstädten, die am Wasser liegen, wird auch eine Nahrungsmittelkrise entstehen.

Putin rechnet dann fest damit, dass landwirtschaftliche Erzeugnisse knapper werden und er damit einen höheren Preis durchsetzen kann.

Es sind viele einzelne Puzzleteile, die Putin für seinen perfiden Machtausbau einsetzt.

Zwei Puzzleteile sind die AfD und das BSW.

Warum Putin auch eine Gefahr für China, Nordkorea, Afrika und Indien ist

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokrat der Mitte –
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#Putin’s Machtstrategie ist gefährlich für uns alle.**  

In vielen Ländern um #Russland herum destabilisiert er durch Unruheherde und baut russische Interessengebiete auf. #Moldau mit #Transnistrien und #Georgien sind nur zwei Beispiele.  

Doch Putins Angriff auf die Demokratie macht auch vor Deutschland nicht halt. 

Besonders in den ostdeutschen Bundesländern sehen wir die Aktivität der #AfD und der #BSW – Parteien, die Putin nahestehen.  Putins Aktivitäten folgen immer dem gleichen Muster. 

Die Destabilisierung durch die Unterstützung von russlandtreuen Kräften in entsprechenden Ländern hat sich für Putin zur Unruhestiftung oft bewährt.

Diese Parteien arbeiten aktiv daran, Putins Macht auszubauen und sein Imperium zu vergrößern. 

Auch wirtschaftlich will Putin seine Stellung ausbauen, doch die sinkenden Anteile fossiler Energien bedrohen seine Macht.  

Zwischen 2001 und 2011 entwickelte sich der russische Exportanteil fossiler Energien von 42 Prozent auf 67 Prozent.

2021 war der Exportanteil auf knapp 60 Prozent gesunken.

Dieser Rückgang wird sich in den kommenden Jahren fortsetzen.  

Und Putin hatte die Entwicklung zur erneuerbaren Energie als Bedrohung seines Exports und seiner Macht betrachtet.

Deshalb versucht auch Russland und seine #Vasallen aus der #AfD und #BSW, den #Klimawandel als Ereignis abzutun, das nicht vom Menschen verursacht ist und das der Mensch nicht ändern könne.  

Putins Antwort auf diese Bedrohung? 

Den Klimawandel nicht aufhalten.

Eine Erderwärmung würde das Abschmelzen von Permafrost-Zonen in Russland bedeuten, was zu neuen Anbauflächen führen könnte, während Anbauzonen außerhalb Russlands durch Trockenheit und Extremwetterlagen zerstört werden.  

Wer also AfD oder BSW wählt, unterstützt nicht nur Putin, sondern arbeitet aktiv daran, das eigene Land zu zerstören.

Schön wäre es gewesen…

Warum die Abkehr von FDP und auch CDU jetzt kommt und die Extremparteien AfD und BSW wieder Anhänger verliert

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokrat der Mitte –

Ich bin zwar kein Mitglied in der FDP oder einer anderen Partei, hatte jedoch als „Demokrat der Mitte schon alle „Demokratie-Parteien“ gewählt; eben alle Parteien, die nicht in den extremen Flügeln sind.

In jeder Partei gibt/gab es Punkte, mit denen ich übereinstimmte.

Allerdings sehe ich als oberste Prämissen die Themen Demokratie und sozialer Frieden.

Dies bedingt einen ausgewognen gerechten Umgang miteinander, der nachhaltig stattfindet.

Dazu zählt für mich besonders auch der Technologieumstieg auf erneuerbare Energie ohne Lobbyvertretung der fossilen Energie.

Ebenso auch ein Mindestlohn, so dass in der Rente auch das Einkommen oberhalb der Grundsicherung liegt.

Die CDU und auch die FDP haben sich zu absoluten Lobbyparteien entwickelt.

Dies führt auf Dauer zu extremen Unfrieden und zur Spalting der Gesellschaft.

Für mich ergibt sich dadurch nur die Wahloption Grün oder SPD.

——

Ein Beitrag von

2017, als dieses Bild entstand, war noch alles schön. In der FDP Freie Demokraten hatte ich eine politische Heimat gefunden, eine Partei, die zwar nicht zu einhundert Prozent meine Überzeugungen spiegelte – welche Partei tut das schon? – aber doch eine hinreichend große Schnittmenge mit meinen Ansichten bot.

Schön wär’s gewesen. Aber diese Schnittmenge ist kleiner geworden. Stück für Stück höhlt die Partei ihren liberalen Kern aus, und das ohne Not – und ohne jeden Erfolg. Vieles geht gerade schief:

Tumber Populismus: Zu horchen, was gerade irgendwo Wählerstimmen bringen könnte oder wo die Gunst welcher Interessengruppe zu gewinnen ist, und reflexhaft danach zu handeln, macht unberechenbar und unaubwürdig.
Krude Vorschläge: Ideen wie „mehr Autos in die Innenstädte“ verblüffen durch ihren rückwärtsgewandten Impetus, der reine Lobbypolitik ist und mit liberaler Fortschrittlichkeit nichts mehr zu tun hat.
Miserable Kommunikation: Personenkult und eine Kommunikation, die immer etwas von oben herab ist und selbst gute Ideen schlecht erklärt, verliert zwangsläufig Menschen.

Liberal – das ist für mich ein Hochstmaß an persönlicher Freiheit und Eigenverantwortung, und zugleich eine pragmatische Politik des Fortschritts, der Innovation und vernunftbasierter Entwicklung einer global lebenswerten Zukunft.

Die FDP verkörpert für mich nichts mehr davon, und meine Optionen sind gerade, auszutreten oder von innen heraus mitzuhelfen, die Programmatik wieder zu verändern – hin zu einer starken, wahrhaft liberalen Stimme im Parteienspektrum, die die deutsche Politik so dringend bräuchte und die beim Schutz der Demokratie eine wichtige Rolle spielen könnte.

Aber da sind meine Möglichkeiten wohl leider sehr begrenzt…

#fdp #liberal #politik #deutschland #demokratie #innovation

——-

Ein weiterer Beitrag von

Christopher Genss von Greverode, das verstehe ich absolut.
Aus unserem Gemeinderat – in dem ich in Grün aktiv bin – ist die FDP-Fraktion vor ein paar Monaten geschlossen aus der FDP ausgetreten.

Und das hat ihnen auf ganzer Linie Respekt eingebracht.

Liebe ostdeutsche Mitbürger in Brandenburg, Sachsen und Thüringen

Bitte erinnert Euch einmal zurück!

Ein Beitrag von

Jürgen Schöntauf

»Für ein offenes Land mit freien Menschen« stand in großen Lettern auf einem Transparent am 4. September 1989 bei der ersten Montagsdemonstration in Leipzig.

Selbst die Tierwelt fragt sich das…

1.200 Menschen gingen damals gegen das politische System der DDR und das SED-Regime auf die Straße. Es wurden immer mehr, am 16. Oktober waren es über 100.000 in Leipzig und rund 18.000 in anderen Städten.

In Berlin kam es am 4. November zur größten Massendemonstration in der Geschichte der DDR.

Nach dem Fall der Mauer wurde aus »Wir sind das Volk« der Ruf »Wir sind ein Volk«. Kurz vor den ersten und einzigen freien Volkskammerwahlen in der DDR am 12. März 1990 endeten die Montagsdemonstrationen.

Dann kam die Wiedervereinigung und die Demokratie nach gut 67 Jahren Hitler, Honecker und als Satellitenstaat der damaligen Sowjetunion.

Und dann kam die AfD. Und jetzt das BSW.

Und man kann inzwischen den Eindruck gewinnen, dass 67 Jahre Diktatur bei vielen Ostdeutschen einen so starken Eindruck hinterlassen haben, dass 34 Jahre Demokratie dagegen nichts ausrichten konnten.

War es wirklich so schön unter Hitler und den Nazis? War es so schön unter Honecker und der Sowjetunion? Die übrigens am 17. Juni 1953 Streiks, Massendemonstrationen und politischen Protest mit Panzern im Keim erstickten.

Wurde damals das freie Denken bei manchen endgültig zerschlagen?

Warum ich das frage?

In Thüringen liegt die AfD, eine eindeutig rechtsextreme Partei, bei 30% und das BSW aus dem Stand bei 19%. In Sachsen sind es ebenfalls 30% für die AfD und 11% für das BSW. In Brandenburg sind es 24% für die AfD und 17% für das BSW.

Vielleicht hätten wir schon damals hellhörig werden müssen, als es Slogans gab wie: »Helmut, komm, nimm uns an deine Hand und führe uns ins Wunderland«.

Das sah nicht nach Überwindung autoritärer Strukturen aus. Und wir wissen aus Untersuchungen, dass es vielen damals weniger um politische als um materielle Fragen ging.

Könnte es sein, dass vieles von dem, was Höcke, Wagenknecht und Co. heute verbreiten, historisch auf besonders fruchtbaren Boden fällt?

Denn in Westdeutschland sind beide Parteien vergleichsweise schwach.

Und wie erklärt sich der Wunsch nach einem starken Staat mit einem starken Führer:in, eine antiwestliche Haltung und die Zuneigung zu einem autoritären Staat wie Russland?

Dass beide Parteien genau diese Rollen ausfüllen, liegt auf der Hand. Man muss nur die Parteiprogramme lesen und den Parteiführern genau zuhören. Die Nähe zu Russland und auch zu China (ebenfalls ein autoritär geführter Staat) ist mehr als deutlich.

Wie kann man diesem scheinbar starken Wunsch nach autoritärer Führung entgegenwirken? Zumal mehr als die Hälfte der Bevölkerung diesen Scharlatanen von Putins Gnaden nicht auf den Leim geht?

Wie können wir diese Hälfte unterstützen? Für mehr Demokratie und nicht für ein Zurück in die Vergangenheit.

Kommt in die Gruppe #NieWiederIstJetzt wenn Ihr Ideen habt. Oder wenn Ihr welche sucht. Dort diskutieren wir genau um diese Themen.

Seid Willkommen!

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BSW – Wiederholt sich die Geschichte

Man sollte aus der Vergangenheit lernen, bevor es zu spät ist

Ein Beitrag von

Yves Willers

BSW artige Argumente von vor 1939?

Der frankophile Deutsche Otto Abetz aus der bündischen Jugend (Mitte) will nach 1918 die Jugend-Bewegungen beider Länder zusammenbringen. Seine französische Gefährten sind der pazifistische Sozialist Jean Luchaire (links) und der adlige Wirtschaftsjournalist Fernand de Brinon (rechts), der in eine jüdische Familie eingeheiratet hat.

Weniger Rechtsextremismus geht kaum – statt „Deutschland, Deutschland über alles“ soll die Aussöhnung der ehemaligen Erzfeinde erreicht werden.

Doch Abetz schließt unterschiedlos alle Jugendbewegungen ein, auch die damals kleine HJ. Beim ersten Friedenstreffen auf dem Sohlberg 1930 hat sich Abetz, noch verdeckt, wohl schon der NS-Bewegung angenähert.

Nach 1933 wird er wichtiger NS-Einflussagent in Frankreich. Seine Aufgabe: Desinformation gegen das Entsetzen über die Diktatur und Aufrüstung des NS-Regimes. Seine beiden Freunde bleiben ihm treu. Für sie ist er der „Deutsche Friedensfreund“.

Sie gründen gemeinsam 1935 das „Committee France-Allemagne“. Die Friedensabsicht muss erhalten bleiben, also kann im Deutschen Reich nach 1933 nicht sein, was nicht sein soll.

Haarsträubend wirken im Rückblick die Ausreden und Erklärungen, die Luchaire und de Brinon 1933 -1939 finden, um für sich und der französischen Öffentlichkeit das Bild des friedliebenden NS-Regimes zu erhalten. Ein Ansinnen, mit dem sie bis 1939 extrem erfolgreich sind – vor allem bei der Jugend, der Presse und Wirtschaftskreisen.

Deutschland rüstet auf? „Dann muß Frankreich abrüsten, damit es gar nicht zum Krieg kommen kann,“ so Luchaire 1935.

„Kauf nicht bei Juden“ schallt es 1933 auf den Berliner Straßen. „Ja, aber es ist eine Revolution, die viel unblutiger verläuft als die Französische Revolution“. „Nach der Vertreibung der Juden aus einflussreichen Stellen wird sich das Leben für sie wieder normalisieren.“

„Hitler ist ein Pazifist und möchte nichts anderes als den Frieden“, so de Brinon mit der ganzen Glaubwürdigkeit eines bekannten Wirtschaftsjournalisten nach einem Interview mit dem Führer.

Bis zum Einmarsch deutscher Truppen 1940 bleiben sie ihrer Linie treu.

Dann wird ihr Freund Otto Abetz faktisch zum zivilen Statthalter des Besatzers. Jean Luchaire mutiert zum Goebbels Frankreich. Er kontrolliert die Presse und publiziert einen antisemitischen Artikel nach dem anderen. Fernand de Brinon wird Statthalter der Vichy-Kollaboration in Paris. Er rettet seine Frau durch einen „Ehren-Arier Nachweis“, aber trägt zur Radikalisierung der „Collaboration“ bei.

Nach 1945 werden alle drei wegen ihrer Verbrechen von einem französischen Gericht zu Tode verurteilt. Nur Abetz wird als Ausländer zu einer Haftstrafe begnadigt.

Menschen wie Luchaire und de Brinon – damals und heute – hatten keinen „Plan B“ zu ihrem Wunschdenken. Als der Aggressor sein wahres Gesicht offenbarte, blieb ihnen nur noch die Mittäterschaft an den Verbrechen.

#demokratie #wirsindmehr #niewiederistjetzt #deutschland #zusammenland

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Ein Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokrat der Mitte –

Die AfD und das BSW haben teilweise sehr unterschiedliche Positionen.

Beide Parteien und ihre Vertreter betonen nationale Souveränität und lehnen eine unkontrollierte Zuwanderung ab.

Dennoch unterscheidet sich Wagenknecht in ihren wirtschaftspolitischen Ansichten grundlegend von der AfD, die stärker neoliberal orientiert ist.

Während die AfD eine stark rechtsgerichtete, teils rechtsextreme Programmatik verfolgt, positioniert sich Wagenknecht als Vertreterin einer sozialistischen und antikapitalistischen Politik. Dennoch gibt es punktuelle Überschneidungen in der Rhetorik, insbesondere in der Kritik an der EU und der Globalisierung, die bei beiden auf fruchtbaren Boden fällt.

AfD und BSW eint der Putinismus

Das BSW und die AfD sind sich einig, dass gegenüber Russland keine Waffen wohl notwendig seien.

Und hier ist eine historische Parallele sehr gut zu dem Verhältnis von Frankreich zu Deutschland sehr gut erkennbar.

Waffen sind nicht nur zum kämpfen da, sondern bilden auch eine Abschreckung, wobei die Waffen natürlich durch Absicherungsmechanismen nicht durch eine einzelne Person aktiviert werden können.

——

Viele Einwohner in Ostdeutschland sehen in Russland immer noch in Russland eher einen Verbündeten, als in der EU oder in den USA. Dieser ostdeutsche Gedanke ist jedoch völlig auf dem Kopf gestellt.

Schaut man ehrlich zurück, dann müssten sich die ostdeutschen Einwohner einmal folgende Fragen stellen:

  1. Wer hat Ostdeutschland wirtschaftlich so zerstört, dass der Sozialismus nicht mehr durchführbar war? War das nicht die UDSSR?
  2. Wer wollte nach dem Zweiten Weltkrieg Reparationen von Westdeutschland oder von Ostdeutschland?
  3. Waren es nicht die ostdeutschen Gebiete in der DDR, die an Russland und die UdSSR extreme finanzielle Mittel zahlen mussten, so dass die DDR eigentlich keine Möglichkeit hatte, richtig zu wachsen?
  4. Wer hat finanziell die neuen Bundesländer nach der Wiedervereinigung unterstützt? War das die UdSSR, war das nicht besonders die EU?
  5. Wurde die Einführung des Soli nicht auch von Westdeutschland zum größten Teil getragen?
  6. Gab es nicht extrem viele Förderprogramme für die neuen Bundesländer, damit die neuen Bundesländer den Anschluss bekommen?
  7. War die Absicherung der Rente der ostdeutschen Rentner nicht auch ein Stück Hilfe durch die westliche deutsche Rentenversicherung?

Im übrigen wäre die Rente ohne das Umlagesystem überhaupt nicht finanzierbar gewesen!

Die AfD – Der Diener von Putin – Russland und China –

Die Putinknechte in Deutschland: AfD und BSW

Ein Beitrag von

Sebastian Holtkemper
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Bald sind Landtagswahlen in #Thüringen #Brandenburg und #Sachsen – An alle für diese Wahlen wahlberechtigten Menschen..

..BITTE #gehtwählen am 1. September (Sachsen & Thüringen) und am 22. September (Brandenburg) und mobilisiert jeden wahlberechtigten Menschen in eurem Umfeld, der unsere Demokratie zu schätzen weiß, ebenfalls wählen zu gehen..
..für die #Demokratie
..für unsere #Freiheit und #Werte
..für alles was ihr an unserem gemeinschaftlichen Leben in #Frieden in Deutschland liebt !!!

Denn:
„Tatsächlich ist Deutschland ohne jeden Zweifel eines der freiheitlichsten Länder auf dem Planeten „
Konstantin von Notz

UND WIR WOLLEN ALLE, DASS DAS SO BLEIBT

Ergänzend zu meinem kleinen Appell am Sonntag habe ich zwei Empfehlungen:

—> Kennt ihr schon die von Thomas Leibfried gegründete LinkedIn-Gruppe #NIEWIEDERISTJETZT ?
Werdet Teil dieser tollen Gruppe – helft dabei, sie noch sichtbarer zu machen und dadurch unsere Demokratie zu stärken!

—> https://lnkd.in/e6brBuND

Folgt Enrico Eberlein

, Torsten Schreiber und Sönke Behrends – es lohnt sich!
Enrico setzt sich phänomenal für unsere Demokratie ein und ER HAT GEBURTSTAG – HAPPY BIRTHDAY

Sönke & Torsten sind absolute Rolemodels in Puncto Nachhaltigkeit – Sönke ist Vorstand von Empowering Africa und verweilt aktuell im Senegal zu Gast bei Torsten – folgt ihnen für Einblicke in ihr so wertvolles Wirken in Afrika.

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Ein Kommentar von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Die AfD ist – wie auch das BSW – ein Diener von Putin und China.

Sie benutzen die Demokratie zu ihrem eigenen Schutz, um dann diktatorische Systeme zu unterstützen.

Dass die AfD rechtsextreme und rechtspopulistische Inhalte nutzt, dürfte jedem Wähler bekannt sein.

Wer die AfD wählt, macht das Gleiche, wie unsere Vorfahren 1932 bis 1945.

Wer Nazis unterstützt – oder mit Nazis koaliert – muss sich selbst auch als Nazi bezeichnen lassen!

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Auch das „BSW“ Bündnis Sahra Wagenknecht ist da vom Grunde her nichts anderes.

Sahra Wagenknecht ist ebenso populistisch, wie die AfD. Sie versucht es auch mit Hass und Hetze. Sie versucht es etwas raffinierter.

Dabei unterstützt sie ebenso Putin in Russland.

Hierzu eine Wortmeldung von Mitgliedern der Bürgerbewegung in der DDR

Mitglieder des BSW behaupten immer wieder, in Kiew würden Faschisten herrschen. Wie soll das gehen, wenn sowohl Präsident als auch Ministerpräsident Juden sind? 

Was das BSW offenbar nicht sieht: im Kreml herrscht ein Autokrat, der sich wie ein Faschist benimmt.

Er verbietet Opposition und lässt prominente Oppositionelle umbringen. Ahnlich wie die Nationalsozialisten 1933 in Deutschland verbietet er unabhängige Zeitungen, wie beispielsweise die „Nowaja Gazeta“. Auch werden unabhängige Fernseh- und Rundfunksender verboten. Warum spricht das BSW die Abschaffung der Medienfreiheit in Russland nicht an?

Wie haben wir in der DDR um Pressefreiheit gerungen! In den achtziger Jahren halfen wir uns schließlich selbst, indem wir eigene Periodika im Samisdat (das Wort stammt aus dem Russischen und bedeutet Selbstverlag) herausbrachten. Dieser Druck auf eigenen Maschinen war nicht ungefährlich, denn auf diese illegalen Vervielfältigungen und Verbreitungen standen Gefängnisstrafen, ähnlich wie im heutigen Russland. Das BSW dagegen darf ungestraft Lügen über eine angeblich faschistische Ukraine verbreiten.

Oder auch die Lüge, dass angeblich französische Soldaten in der Ukraine operieren würden.

Es begann mit einem Post des russischen Staatssenders Sputnik auf X. Am 13. April, um

9:43 Uhr behauptete das Nachrichtenportal, die ersten Einheiten der französischen Fremdenlegion seien in der Region Donezk eingetroffen. Sputnik ist wegen der „Verbreitung von Lügen“ in der EU gesperrt. Das BSW nahm die Lüge über die französische Truppe in der Ukraine dankbar auf, obwohl der französische Präsident heftig dementierte.

Noch ein weiteres Beispiel, wie sich Sarah Wagenknecht von der Wahrheit entfernt: im öffentlich-rechtlichen Fernsehen behauptete sie noch Mitte 2023 unwidersprochen, alle Militärexperten würden eine Niederlage der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen das übermächtige Russland prognostizieren. Tatsächlich waren das aber längst nicht alle Experten. Die meisten Fachleute auf diesem Gebiet, die sich öffentlich äußerten (z.B. Gustav Gressel, Carlos Masala, Oberst Markus Reisner und der Militärökonom Marcus Keupp), teilten diese Prognose nicht.

Nach dem russischen Angriff auf ein Kinderkrankenhaus in Kiew verbreitete Sahra

Wagenknecht im Talkformat von Maybrit Illner neue Desinformationen aus dem Kreml. „Es kann sein, dass die Ukrainer lügen“, meinte die BSW-Politikerin. Lügen und Desinformation – eine uns aus der DDR wohlbekannte Praxis.

Kann es sein, dass die Parteigründerin lügt? Ja, es kann nicht nur sein, es ist offensichtlich so. Demokratische Parteien – wir denken hier insbesondere an die CDU – sollten sich genau überlegen, ob sie nach den Landtagswahlen mit derartigen Lügnerinnen und Lügnern koalieren oder sich von ihnen tolerieren lassen. Sie sollten sich auch viel klarer als bisher vom BSW wegen seiner Vorstellungen eines „nationalen Sozialismus“ distanzieren.

Mit dem BSW ist aus unserer Sicht lediglich eine weitere Partei in das dubiose Spektrum deutscher pro-russischer Parteien von AfD bis MLPD eingetreten, das sich nicht von deren anti-ukrainischer Propaganda unterscheidet

Sahra Wagenknecht – Ein Putinknecht? So kommt es einem vor!

BSW mit populistischen Falschaussagen im Sinne des Kremels

Bündnis Sarah Wagenknecht für Vernunft und Gerechtigkeit“, wie hältst du es mit der Wahrheit

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Eine Wortmeldung von Mitgliedern der Bürgerbewegung in der DDR

Mitglieder des BSW behaupten immer wieder, in Kiew würden Faschisten herrschen. Wie soll das gehen, wenn sowohl Präsident als auch Ministerpräsident Juden sind?

Was das BSW offenbar nicht sieht: im Kreml herrscht ein Autokrat, der sich wie ein Faschist benimmt.

Er verbietet Opposition und lässt prominente Oppositionelle umbringen. Ahnlich wie die Nationalsozialisten 1933 in Deutschland verbietet er unabhängige Zeitungen, wie beispielsweise die „Nowaja Gazeta“. Auch werden unabhängige Fernseh- und Rundfunksender verboten. Warum spricht das BSW die Abschaffung der Medienfreiheit in Russland nicht an?

Wie haben wir in der DDR um Pressefreiheit gerungen! In den achtziger Jahren halfen wir uns schließlich selbst, indem wir eigene Periodika im Samisdat (das Wort stammt aus dem Russischen und bedeutet Selbstverlag) herausbrachten. Dieser Druck auf eigenen Maschinen war nicht ungefährlich, denn auf diese illegalen Vervielfältigungen und Verbreitungen standen Gefängnisstrafen, ähnlich wie im heutigen Russland. Das BSW dagegen darf ungestraft Lügen über eine angeblich faschistische Ukraine verbreiten.

Oder auch die Lüge, dass angeblich französische Soldaten in der Ukraine operieren würden.

Es begann mit einem Post des russischen Staatssenders Sputnik auf X. Am 13. April, um

9:43 Uhr behauptete das Nachrichtenportal, die ersten Einheiten der französischen Fremdenlegion seien in der Region Donezk eingetroffen. Sputnik ist wegen der „Verbreitung von Lügen“ in der EU gesperrt. Das BSW nahm die Lüge über die französische Truppe in der Ukraine dankbar auf, obwohl der französische Präsident heftig dementierte.

Noch ein weiteres Beispiel, wie sich Sarah Wagenknecht von der Wahrheit entfernt: im öffentlich-rechtlichen Fernsehen behauptete sie noch Mitte 2023 unwidersprochen, alle Militärexperten würden eine Niederlage der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen das übermächtige Russland prognostizieren. Tatsächlich waren das aber längst nicht alle Experten. Die meisten Fachleute auf diesem Gebiet, die sich öffentlich äußerten (z.B. Gustav Gressel, Carlos Masala, Oberst Markus Reisner und der Militärökonom Marcus Keupp), teilten diese Prognose nicht.

Nach dem russischen Angriff auf ein Kinderkrankenhaus in Kiew verbreitete Sahra

Wagenknecht im Talkformat von Maybrit Illner neue Desinformationen aus dem Kreml. „Es kann sein, dass die Ukrainer lügen“, meinte die BSW-Politikerin. Lügen und Desinformation – eine uns aus der DDR wohlbekannte Praxis.

Kann es sein, dass die Parteigründerin lügt? Ja, es kann nicht nur sein, es ist offensichtlich so. Demokratische Parteien – wir denken hier insbesondere an die CDU – sollten sich genau überlegen, ob sie nach den Landtagswahlen mit derartigen Lügnerinnen und Lügnern koalieren oder sich von ihnen tolerieren lassen. Sie sollten sich auch viel klarer als bisher vom BSW wegen seiner Vorstellungen eines „nationalen Sozialismus“ distanzieren.

Mit dem BSW ist aus unserer Sicht lediglich eine weitere Partei in das dubiose Spektrum deutscher pro-russischer Parteien von AfD bis MLPD eingetreten, das sich nicht von deren anti-ukrainischer Propaganda unterscheidet

4. August 2024

Der heute veröffentlichte