Das 9/11 für Israel – Und für die Palästinenser, die im Gazastreifen durch die Hamas ebenso als Geisel festgehalten werden ein Chaos
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EIN BERICHT WELCHER ZU HERZEN GEHT UND TIEF BERÜHRT. ES ZEIGT DIE GRAUSAMKEITEN DER HAMAS
Letzte Nachrichten aus dem Schutzraum „Sie sind hier, sie verbrennen uns“ Von t-online Aktualisiert am 14.10.2023 – 20:36 Uhr
Mehr als 1.300 Menschen hat die Hamas am Wochenende in Israel massakriert. Viele der Opfer schickten kurz vor ihrem Tod noch letzte Botschaften. Wenige Wochen vor ihrem Tod blickte Tamar Kedem Siman Tov noch optimistisch in die Zukunft. Die Aktivistin für Frauenrechte kandidierte bei den anstehenden Kommunalwahlen für den Vorsitz im Regionalrat von Eschkol, bei Instagram hielt sie ihre Follower über die Kampagne auf dem Laufenden. Zum jüdischen Neujahrsfest Rosch ha-Schana Mitte September schickte sie ein Selfie ihrer Familie: Ihr Mann Yonathan drückte auf den Auslöser, die Zwillingstöchter Schachar und Arbel (5) und Sohn Omer (2) strahlten in die Kamera. Dazu schrieb die 35-Jährige, sie wünsche allen Glück und die Kraft, „aktiv zu sein und uns selbst sowie andere mit einem guten Auge zu sehen. Es soll ein gutes Jahr für uns alle werden.“
Hamas-Terror in Israel: Plötzlich Stille Auch wenige Stunden vor ihrem Tod noch war Tamar Kedem Siman Tov zuversichtlich, als schon die Raketen der Hamas in Richtung Israel flogen. „Hallo Leute, wir sind im Schutzraum in unserem Haus untergekommen, uns geht es gut“, schrieb sie australischen Freunden. Dann herrschte Stille. Tamar antwortete nicht mehr auf Nachrichten, ging nicht mehr ans Telefon. Inzwischen ist mehr über das Schicksal der Familie aus dem Kibbuz Nir Oz in der Nähe des Gazastreifens bekannt: Tamars Mann Yonathan hatte seiner Schwester noch weitere Nachrichten geschickt. „Sie sind hier, sie verbrennen uns. Wir ersticken“, zitiert CNN daraus.
„Eine ganze Familie getötet, nur weil sie Juden waren“ Die Schwester erklärte dem Sender, die Hamas-Terroristen hätten zuvor durch das Fenster des Schutzraums geschossen und Tamar und Yonathan getroffen. „Verwundet hielten sie durch – und entschieden, dass sie eher an einer Rauchgasvergiftung sterben würden, als mitgenommen zu werden.“ Was wohl passiert wäre, wenn die Terroristen in den Schutzraum eingedrungen wären, offenbart der Tod von Yonathans Mutter Carol Siman Tov, die im selben Kibbuz lebte: Sie wurde in ihrem Schutzraum erschossen. „Eine ganze Familie wurde von Mördern getötet, nur weil sie Juden waren“, schrieb ein Freund der Familie auf Facebook.
Ein Artikel von t-online—>
Letzte Nachrichten aus dem Schutzraum „Sie sind hier, sie verbrennen uns“
Zitat —> „Mehr als 1.300 Menschen hat die Hamas am Wochenende in Israel massakriert. Viele der Opfer schickten kurz vor ihrem Tod noch letzte Botschaften.
Wenige Wochen vor ihrem Tod blickte Tamar Kedem Siman Tov noch optimistisch in die Zukunft. Die Aktivistin für Frauenrechte kandidierte bei den anstehenden Kommunalwahlen für den Vorsitz im Regionalrat von Eschkol, bei Instagram hielt sie ihre Follower über die Kampagne auf dem Laufenden.
Zum jüdischen Neujahrsfest Rosch ha-Schana Mitte September schickte sie ein Selfie ihrer Familie: Ihr Mann Yonathan drückte auf den Auslöser, die Zwillingstöchter Schachar und Arbel (5) und Sohn Omer (2) strahlten in die Kamera.
Dazu schrieb die 35-Jährige, sie wünsche allen Glück und die Kraft, „aktiv zu sein und uns selbst sowie andere mit einem guten Auge zu sehen. Es soll ein gutes Jahr für uns alle werden.“
Hamas-Terror in Israel: Plötzlich Stille
Auch wenige Stunden vor ihrem Tod noch war Tamar Kedem Siman Tov zuversichtlich, als schon die Raketen der Hamas in Richtung Israelflogen. „Hallo Leute, wir sind im Schutzraum in unserem Haus untergekommen, uns geht es gut“, schrieb sie australischen Freunden.
Dann herrschte Stille. Tamar antwortete nicht mehr auf Nachrichten, ging nicht mehr ans Telefon.
Inzwischen ist mehr über das Schicksal der Familie aus dem Kibbuz Nir Oz in der Nähe des Gazastreifens bekannt: Tamars Mann Yonathan hatte seiner Schwester noch weitere Nachrichten geschickt. „Sie sind hier, sie verbrennen uns. Wir ersticken“, zitiert CNNdaraus.
Es zeigt, dass die Springer-Presse mit ihrer rassistischen Hetze Erfolg hat. Und dass auch andere Medien sich nicht klar genug positionieren.
Hier ein paar Fakten:
Migration ist unverzichtbar für die Wettbewerbsfähigkeit, die Innovationskraft und die Zukunft der Sozialsysteme in Deutschland.
Migrantinnen und Migranten haben dieses Land und seinen Wohlstand mit aufgebaut.
Allein für Fossile Subventionen gibt der Bund jährlich ca ein Drittel mehr aus als für Migration*
Wir tragen durch unser Handeln maßgeblich dazu bei, dass immer mehr Menschen ihre Heimat verlassen müssen, weil die Folgen des Klimawandels sie dazu zwingen.
Während in vielen Teilen der Welt Kriege und Gewalt unzählige Menschenleben fordern und Kinder verletzt, verwaist und obdachlos zurücklassen, während ganze Länder durch die Folgen der Klimakatastrophe zerstört werden, die Rechte von Frauen und anderen Minderheiten überall immer härter erkämpft werden müssen, herrscht bei uns der Glaube vor, Zuwanderung sei das größte Problem.
In diesen dunkelsten Zeiten werde ich mich IMMER für Menschlichkeit entscheiden.
Mitgefühl und Solidarität mit Zivilist:innen überall, egal welcher Herkunft, Ethnie oder Religion.
menschlichkeit #solidarität
*Edit: Um Missverständnisse zu vermeiden habe ich den Vergleich von Kosten angepasst, es war nicht meine Absicht hier irreführend zu sein. Ich möchte die Kosten lediglich in Relation zu anderen Ausgaben setzen. Ein Vergleich mit Ausgaben des Bundes – nicht der Länder – macht mehr Sinn.
Da ich bereits antisemitsche und rassistische Kommentare löschen musste habe ich die Kommentarfunktion eingeschränkt. Danke für eure rege Beteiligung bis hierhin!
Toyota unterzeichnet Vertrag zur Massenproduktion von Festkörperbatterien für Elektrofahrzeuge mit einer Reichweite von 1.500 km
Der Einsatz von Materialien, die von Idemitsu Kosan entwickelt wurden, wird es Toyota ermöglichen, diese energiedichten Batterien bis 2028 auf den Markt zu bringen.
Toyota hat mit seinem japanischen Kollegen Idemitsu Kosan einen Vertrag über die Massenproduktion von Elektrofahrzeugen mit ultrahoher Reichweite und Festkörperbatterien abgeschlossen .
Idemitsu Kosan, Japans zweitgrößter Ölraffinierer, scheint ein unwahrscheinlicher Partner für den EV-Bereich zu sein. Toyota sagt jedoch , dass Idemitsu seit 2001 an der Entwicklung der „Elementartechnologien“ für die Batterien arbeitet, fünf Jahre bevor Toyota 2006 begann, sie zu verfolgen.
Es ist das erste große Update zu den Plänen des Unternehmens , als Erster diese Batterien der nächsten Generation anzubieten. Toyota sagt, dass die neue Technologie aufgrund der höheren Energiedichte letztendlich dazu führen wird, dass Elektrofahrzeuge mit einer einzigen Ladung 932 Meilen zurücklegen und in nur 10 Minuten hochfahren können.
Konkret hat Idemitsu an der Entwicklung eines neuen Materials für die Batterien gearbeitet, einem festen Sulfidelektrolyten.
Mit der Partnerschaft möchte Toyota die Materialkompetenz von Idemitsu mit seiner eigenen Produktionskompetenz kombinieren, um Festkörperbatterien für Verbraucher Wirklichkeit werden zu lassen.
„Diese Zusammenarbeit konzentriert sich auf Sulfid-Festelektrolyte, die als vielversprechendes Material zur Erzielung hoher Kapazität und Leistung für BEVs [Batterie-Elektrofahrzeuge] gelten“, sagt Toyota.
„Sulfid-Festelektrolyte zeichnen sich durch Weichheit und Haftung an anderen Materialien aus, was für die Massenproduktion von Batterien geeignet ist.“
Toyota legte einen Drei-Phasen-Plan mit dem Ziel vor, Festkörperbatterien bis 2027–2028 zu kommerzialisieren. Das bedeutet jedoch nicht, dass Festkörper-Elektrofahrzeuge zu diesem Zeitpunkt weit verbreitet sein werden, da die „Massenproduktion in vollem Umfang“ erst später beginnen wird.
Es bleibt auch abzuwarten, in welchen Märkten Toyota sie einführen würde und wie viel sie kosten würden. Sie dürften teurer sein und dies auch noch über Jahre hinweg bleiben, prognostiziert Reuters .
In der ersten Phase werden Toyota und Idemitsu „gemeinsam an der Entwicklung besserer Sulfid-Festelektrolyte arbeiten und dabei auf Qualität, Kosten und Lieferzeiten achten.“ Dies wird in einer Idemitsu-eigenen Pilotanlage geschehen.
Sobald das Material fertig ist, beginnt die zweite Phase. Zu diesem Zeitpunkt wird Idemitsu eine größere Pilotanlage errichten und „Massenproduktionstechnologie erhalten“. In Phase drei schließlich beginnt die „Vollserien-Massenproduktion“.
Honda hat außerdem Pläne angekündigt , bis zum Ende des Jahrzehnts Elektrofahrzeuge mit Festkörperbatterien einzuführen. Sowohl Honda als auch Toyota stehen in der Kritik, dass sie bei Elektrofahrzeugen langsam vorankommen, insbesondere im Vergleich zu Tesla und dem chinesischen Autohersteller BYD , und sie versuchen aufzuholen.
Anfang des Jahres entließ Toyota einen CEO, der zuvor Bedenken hinsichtlich der Umstellung auf eine vollelektrische Produktpalette geäußert hatte.
Mit einem neuen CEO an der Spitze strukturierte das Unternehmen das Unternehmen dann rund um Elektrofahrzeuge um und ernannte seine Luxusmarke Lexus zum Flaggschiff für Elektrofahrzeuge.
Die Elektrofahrzeugpalette von Toyota besteht derzeit nur aus zwei Modellen, dem Toyota bZ4X und dem Lexus RZ, beide mit durchschnittlicher bis geringer elektrischer Reichweite. Das erste Unternehmen, das Festkörperbatterien anbietet, könnte ihm in einem Bereich, in dem es ins Hintertreffen geraten ist, einen Vorsprung verschaffen.
„Toyota glaubt, dass der Schlüssel zur Veränderung der Zukunft der Autos in einer Zusammenarbeit zwischen der Automobil- und der Energieindustrie liegt“, sagte Koji Sato, Präsident und CEO von Toyota, in einer Pressekonferenz (Video unten).
„Unsere beiden Unternehmen [Idemitsu und Toyota] werden sich zusammenschließen, um Festkörperbatterien zu produzieren und Innovationen mit Ursprung in Japan zu realisieren.“
Nach dem Willen des niederländischen Parlaments sollen die staatlichen Subventionen für fossile Energien abgebaut werden. Dafür stimmte eine große Mehrheit der Zweiten Parlamentskammer in Den Haag in einem entsprechenden Antrag.
Die Regierung wird darin aufgefordert, bis zu der Weihnachtspause Ende Dezember konkrete Vorschläge zum Abbau der Regelungen vorzulegen. Dieses Vorhaben geht auf eine wesentliche Forderung der Klimaschutzbewegung Extinction Rebellion zurück: Die Gruppe wirft der Regierung vor, ein Versprechen zum Abbau von Steuervergünstigungen und anderen Subventionsformen für die Luft- und Schifffahrt sowie die Stromerzeugung mit fossilen Energieträgern und die Ölförderung nicht einzuhalten.
Lange Zeit soll der Wirtschafts- und Klimaminister Rob Jetten die Höhe der Subventionen mit jährlich viereinhalb Milliarden Euro viel zu niedrig beziffert haben. Laut geleakten Dokumenten seines Ministeriums könnte die eigentliche Summe der Subventionen tatsächlich etwa zehn Mal so hoch sein, wie offiziell angegeben.
Erfolg für Extinction Rebellion: Regierung will fossile Subventionen beenden
Um die Regierung in Den Haag zum Handeln zu bewegen, hatte die Gruppe über 27 Tage lang eine sechsspurige Straße nahe dem niederländischen Parlament blockiert – mal mit hunderten, mal mit tausenden Menschen.
Schon am 9. September, dem ersten Tag des Protests, löste die Polizei die Blockade von mehr als 10.000 Demonstrierenden auf und nahm etwa 2400 von ihnen fest, darunter auch Minderjährige. Trotz massiven Einsatzes von Wasserwerfern hatten sich die Aktivist:innen zuvor nicht vertreiben lassen.
Wie sich zeigt, mit Erfolg. In der Politik bewegt sich was.
n den Niederlanden und darüber hinaus herrscht große Jubelstimmung über das Votum. Extinction Rebellion kündigte daraufhin an, die Proteste nun zu beenden. Das Votum sei ein deutliches Signal. „Bürgerlicher Ungehorsam funktioniert“, sagte ein Sprecher der Klima-Gruppe. „Wir werden aber die Umsetzung des Beschlusses genau verfolgen.“
Laut Umfragen stehen 70 Prozent der Niederländer:innen hinter der Forderung der Aktivist:innen, den Verbrauch fossiler Energieträger zugunsten von klimaneutralen Energien zurückzuschrauben. Der Rückhalt in der Bevölkerung ist also groß.
Dazu kommt noch, dass viele Menschen von dem Ausmaß der Subventionierung der fossilen Energien schockiert waren: Nach Angaben der geleakten Dokumente erhalten Betriebe für die Nutzung fossiler Brennstoffe jährlich zwischen 40 und 46 Milliarden Euro – allem voran in Form von Steuervorteilen.
Wann die finanziellen Vorteile für die fossilen Energieträger abgeschafft werden, ist allerdings noch unklar. Das Klimaministerium hatte erklärt, dass die Regelungen nicht schnell abzubauen seien. In einigen Fällen müsse es dafür gar europäische Beschlüsse geben.
Rechtsextremismus und Abzocke auf TikTok auf der Tagesordnung
Wir hatten in den letzten Monaten schon TikTok analysiert und hierzu verschiedene Usernamen dort angemeldet. Hierzu wurden unterschiedliche IP und unterschiedliche Geräte genutzt.
Was wir dabei herausgefunden haben, ist nicht nur deckungsgleich mit der Amadeu-Antonio-Stiftung, sondern auch höchst gefährlich.
Dort gibt es nicht nur fortlaufend AfD und Rechtsextreme Artikel.
Auch der Geliebtentrick (ähnlich wie der Enkeltrick) ist dort weit verbreitet.
Dabei wird über „Singlefrauen“, die über TikTok männliche User zu finden und nie im gleichen Ort wie der User wohnen.
Im Laufe der Chats will man sich dann treffen, hat aber kein Geld für die Bahnfahrt. Dann soll man Geld überweisen (Über ein Online TransferTicket). Die Frau sieht der User natürlich nie.
Oder die Frau wohnt im Ausland und braucht etwas Geld zum chatten…
Oder, was uns auch aufgefallen ist: Junge Frauen mischen erotische Aufnahmen mit AfD -Filmen.
Besonders auffällig ist auch, wie die AfD junge Menschen versucht von der AfD zu gewinnen. Da werden Profile genutzt, die nicht einmal echt sind.
Wir vermuten, dass ein Teil dieser Profile über russische Trolls gesteuert werden. Zumindest würde uns dies nicht wundern, denn führende Persönlichkeiten der AfD waren schon öfters in Russland.
Über geheime Treffen zwischen der AfD und russischen Persönlichkeiten haben unterschiedliche Medien berichtet
– —> Geheimdienstdokumente zeigen Kreml-Plan einer Allianz aus AfD und Sahra Wagenknecht —>
Der Artikel von der Amadeu-Antonio-Stiftung unterstreicht unsere Analyse.
Zitat:
„
Was ist eigentlich Algospeak und warum ist TikTok viel wichtiger als wir alle ahnen? Auf der Berliner re.publica wird jedes Jahr drei Tage lang über die Zukunft des Internets, sozialer Medien und allem drumherum diskutiert. In diesem Jahr stehen auch Theresa Lehmann und Una Titz vom Projekt pre:bunk der Amadeu Antonio Stiftung auf der Bühne und klären die Internetgemeinde über Algospeak und Umwegkommunikation auf. Wir haben mit den beiden über TikTok, Desinformation und rechtsextreme Gartenzwerge gesprochen.
Belltower.News: Was ist Algospeak überhaupt? Una Titz: Algospeak ist eine Abkürzung für algorithmusbasierte Sprache. Es ist eine kommunikative Strategie, die mit Chiffren oder Umschreibungen arbeitet, um Plattformrestriktionen zu umgehen. Das findet auf TikTok statt, aber auch auf anderen Plattformen wie YouTube, Instagram oder Facebook. Der Begriff wurde 2022 das erste Mal von Taylor Lawrence in einem Artikel für die Washington Post geprägt. Wir bauen eine weitere Dimension ein, indem wir von Umwegkommunikation, einem Begriff aus der Antisemitismuforschung sprechen. Antisemitismus zeigt sich in Deutschland seit dem Ende des NS-Regimes nicht mehr so häufig offen, sondern wird stattdessen über Umwege kommuniziert. Zum Beispiel: Statt Juden als Kindermörder zu bezeichnen, wird der israelischen Armee vorgeworfen, palästinensische Kinder umzubringen. Das dahinterliegende Narrativ bleibt gleich.
Theresa Lehmann: Wenn wir von Umwegkommunikation sprechen, dann meinen wir damit explizit menschenfeindliche Ideologien, die via Sound, geänderten Worten, zum Beispiel mit Leetspeak oder mit Hilfe von Emojis transportiert werden. Dadurch wird auch die Zugänglichkeit erschwert. Das kann bei Algospeak genauso sein. Ein Beispiel dafür ist Queerness. Social Media sollte dazu dienen, dass gerade auch junge Menschen einfachen Zugang zu Themen wie zum Beispiel LGBTQ* oder Geschlechtsidentitäten bekommen. Stattdessen wird das komplizierter, weil man muss erstmal ganz neue Begriffe und Wörter lernen. Auf TikTok – einer Plattform, die gern queeren Content einschränkt – ist der Begriff “le Dollar bean”, nach dem Hashtag “Le$bean” enstanden, ein Wort, das für “lesbian”, als lesbisch steht. Wiederum ein Wort, dass auf TikTok zum Shadowban führen kann, also dazu, dass Videos eine geringere Reichweite erhalten.
So entsteht also auch eine neue Form von Jugendsprache und Distinktionsmerkmal. Es ist eine Art Soziolekt, der aus der Plattformkultur hervorgeht. Aber es ist eben sehr viel mehr als das, weil die Rahmenbedingungen dazu führen, dass die Creator*innen sich bemüht fühlen, um den heißen Brei herumzureden, wenn sie keine Reichweite einbüßen wollen. Gerade bei Themen, zu denen es Aufklärung braucht, wo Stigmata abgebaut werden sollen, ist das fatal, wenn man dann wieder chiffrieren muss. Das kann eben zu einer Retabuisierung führen.
Das heißt einerseits wird Algospeak genutzt, um mehr oder weniger emanzipatorische Themen zu pushen, die von den Plattformen, in dem Fall TikTok, eingeschränkt und sozusagen “verschwiegen” werden. Andererseits benutzen auch antidemokratische Akteure die gleichen Tools, um ihre Ideologie zu verbreiten? Una Titz: Bei Umwegkommunikation ist die Zielrichtung eine andere, weil da geht es nicht nur darum, dass Videos Reichweite bekommen, sondern das strategische Ziel ist es möglichst unbemerkt Reichweite zu bekommen und Nutzer*innen zu erreichen, die noch gar nicht mit diesen menschenfeindlichen Ideologien in Berührung gekommen sind. Umwegkommunikation ist der Versuch, mittels Chiffren das Meinungsklima und Restriktionen zu umschiffen. Es ist eine antidemokratische Strategie. Wir wenden den Begriff auf Algospeak an, um zu schauen: Was passiert genau auf TikTok? Wie versuchen Antidemokrat*innen, unter anderem Rechtsextreme, den Diskurs zu kapern und wie versuchen sie mittels komplexer Metaphoriken, die mit Bildern oder Sounds arbeiten, unsagbare oder undenkbare Diskurse zu normalisieren.
Theresa Lehmann: So oder so ist es komplex, denn gerade bei TikTok spielt Jugendschutz eine sehr viel größere Rolle als bei anderen Plattformen. Beim Thema LGBTQ* ist es eindeutig: Das sollte zugänglich sein für alle. Es gibt aber auch Algospeak zum Thema Drogen, worüber junge Nutzer*innen auch auf TikTok sprechen, da macht es unter Umständen durchaus Sinn, dass diese Themen nicht so frei zugänglich sind, weil dies möglicherweise problematische Effekte haben kann.
Das Thema hat internationale Dimensionen, wenn es um Länder geht, in denen keine Demokratie herrscht und soziale Medien zur Vernetzung genutzt werden, obwohl die Plattformbetreiber versuchen, das zu verhindern. Theresa Lehmann: Soziale Medien und eben Algospeak sind ein total wichtiges Mittel, um sich zu vernetzen und über Demokratie und Freiheit aufzuklären. Eines der bekanntesten Beispiele ist die Milktea-Alliance in der sich demokratische Gruppierungen aus Hongkong, Taiwan und Thailand zusammengetan haben, und sich über das unverfängliche Emoji für Bubble Tea vernetzt haben, um sich solidarisch miteinander zu zeigen oder der gelbe Schirm für die Proteste in Hongkong. Algospeak kann Repression umgehen, die in dem Fall vom Staat ausgeht. Wir kritisieren aber im demokratischen Kontext, dass die Plattformen mit ihren Communityguidelines sich an die Stelle des Staates platzieren und vorgeben, über welche Inhalte offen geredet werden kann und über welche nicht. Das schlimmste daran ist die Intransparenz. Algospeak wird in vorauseilendem Gehorsam genutzt, weil niemand wirklich weiß, wann die Moderation bzw. der Algorithmus anspringt. Dementsprechend ist es unklar, was zu einem Shadowban führt, also dazu, dass Videos nicht mehr auf der “For You Page” ausgespielt werden.
Una Titz: So entsteht auf den Plattformen eine Sprache und ein Handeln, aus der Angst heraus, dass die Plattform sperrt oder einschränkt, ohne zu wissen ob das der Fall ist oder nicht.
Wie benutzen Rechtsextreme Algospeak oder Umwegkommunikation? Una Titz: Ein Beispiel ist Gnomecore oder der Gnompilz-Trend, ein rechtsextremer Trend auf TikTok, der auf einer ganzen Serie von Memes über Gartenzwerge basiert. Gartenzwerge als mythische Wesen – und ich weiß es klingt zunächst skurril – werden zur antisemitischen Chiffre. Die Mützen erinnern an den mittelalterlichen Judenhut. Aber solche Memes haben unterschiedliche Ebenen, die man immer erst entschlüsseln muss, denn gleichzeitig steht der Gartenzwerg für eine “arische” Lebensart in Zusammenhang mit “Hyperborea”, einer Art mystischen, rechtsextremen Fantasiewelt. Je mehr man in das Meme einsteigt, desto tiefer gehts, bis man dann tatsächlich am Ende zum Vernichtungswunsch gelangt.
Kann man gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit auf TikTok überhaupt quantifizieren? Theresa Lehmann: Die Nutzungserfahrung auf TikTok ist sehr individualisiert, deswegen lässt es sich ganz schwer beziffern, wie viel dieser Inhalte für die durchschnittliche Nutzer*in ausgespielt werden. Aber wir wissen – auch aus eigener Erfahrung – dass rechtsextremer Content immer wieder durchrutscht. Meistens liegt es dann daran, dass der Algorithmus daran scheitert zu erkennen, ob etwas gerade affirmativ gemeint ist oder kritisch. Erst seit kurzem können Forscher*innen bei TikTok Anfragen stellen, um Daten für ihre Forschungszwecke zu erhaltenn. Bisher stochern wir daher noch im Dunkeln, aber wir wissen, dass diese menschenfeindlichen Inhalte da sind und verbreitet werden, teilweise mit großen Reichweiten
Wer sind die Akteure? Also wer aus dem verschwörungsideologischen oder rechtsextremen Umfeld ist denn schon auf TikTok angekommen? Una Titz: Praktisch alle. Das antidemokratische Milieu, aber auch das verschwörungsideologische ist sehr gut vertreten: von der Identitäten Bewegung über die “Junge Tat”. Selbst kleinere rechte Frauenkollektive wie Lukreta sind da. Darüber hinaus gibt es reaktionär libertäre Accounts, die problematisch sind. Und: Die AfD hat TikTok im Sturm erobert. Von allen Parteien aus Deutschland ist sie am stärksten auf TikTok präsent. Darüber hinaus polarisieren auch Rechtsaußen-Kampfsportler*innen. TikTok verschafft Reichsbürger*innen, wie zum Beispiel Thomas Hornauer mit seinem “Telemedialkanal” sehr viel Reichweite. Nicht umsonst war Hornauer bei den “Online-Marketing-Rockstars” in Hamburg, einer riesigen und sehr kommerziellen Social-Media-Marketing-Messe. Er wurde offenbar als Influencer eingeladen, weil er über 300.000 Follower*innen hatte und durfte dort posieren und hat sich dann mit jungen Creator*innen vernetzt, die eigentlich nicht politisiert sind.
Das heißt Projekte wie pre:bunk sind immens wichtig, um aufzuzeigen, wie sich diese Ideologien auf TikTok verbreiten können. Die Abwehr sich mit TikTokt zu beschäftigen ist immer noch viel zu groß. Einerseits weil viele ältere Personen Berührungsängste haben, weil alles auf der Plattform sehr schnelllebig ist. Damit muss man sich auseinandersetzen, bis man ein Gefühl dafür bekommt. Aber gleichzeitig ist es so wichtig, mit jungen Leuten darüber ins Gespräch zu kommen, was da passiert, welche Inhalte sie sehen. Als letztes Jahr der Krieg gegen die Ukraine losging, wurden auf TikTok sehr verstörende Inhalte ausgespielt und es waren unglaublich viele Desinformationen im Umlauf. Wir wünschen uns von Eltern und pädagogischen Multiplikator*innen mehr Offenheit und ein offenes Ohr statt direkt in die Abwehr gehen: Ach, da wird ja eh nur getanzt. Man kann auf TikTok auch viel lernen und sich kreativ ausprobieren.“
Dieser Daimler hatte mich heute auf der Autobahn überholt.
Aufgefallen war mir das Fahrzeug durch seinen besonderen Aufbau auf dem Dach
Dass in Deutschland in diesem Bereich ebenso geforscht und investiert wird, kann man sehr deutlich erkennen.
Elite-Universität in Karlsruhe
Das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) ist eine der ersten Elite-Unis Deutschlands und wurde schon 2006 als eine der Elite-Unis in die Exzellenzinitiative aufgenommen.
Unternehmen, wie beispielsweise Bosch und Daimler betreiben dort auch aktive Personalsuche.
Satellitensteuerung über 5G oder – und KI
Bisher geht es hauptsächlich darum Fahrzeuge via 5G sekunden- und cm- genau steuern.
Inzwischen ist auch KI ein Steuerungsinstrument. Dabei wird dann das Fahrzeug mittels Smartphone beauftragt ein Fahrzeug zum passenden Bedarf zu suchen und zu Hause vor die Haustüre zu bringen.
Dabei bestimmt der Fahrzeugbesteller
– den Fahrzweck,
– die Anzahl der Personen, die mitfahren sollen,
– das Ziel
– den Zwischenstopp
– die Ankunftzeit
– die Rückreisezeit.
Dass autonomes Fahren ist in 5 Stufen unterteilt
Stufe 1
Stufe 1 des automatisiertes Fahren kennen heute schon viele PKW-Besitzer.
Zur Stufe 1 gehören Tempomat, automatische Abstandsregeltempomat und automatische Spurhalteassistent
Stufe 2
Beispiele: Auf der Autobahn gleichzeitig die Spur zu halten, zu bremsen und zu beschleunigen. Auch der Überholassistent ist eine Level-2-Funktion. Ebenso das automatische Einparken, bei dem der Fahrzeugführer nicht mehr zum Lenkrad greifen muss. Diese Fähigkeiten haben etwa der Autopilot von Tesla sowie Distronic+, der Lenkassistent in der Mercedes S-Klasse.
Stufe 3: Hochautomatisiertes Fahren
Hochautomatisierte Autos (Level 3) können bestimmte Fahraufgaben selbstständig und ohne menschlichen Eingriff bewältigen, allerdings nur für einen begrenzten Zeitraum und unter geeigneten, vom Hersteller vorgegebenen Bedingungen. Sie überholen, bremsen, beschleunigen – je nachdem, wie es die Verkehrssituation erfordert.
Sobald der Fahrer seinen Pkw in den hochautomatisierten Modus versetzt, darf er seine Aufmerksamkeit vom Straßenverkehr abwenden. Das bedeutet: Man darf zum Beispiel Zeitung lesen oder sich den Kindern auf den Rücksitzen zuwenden.
Stufe 4: Vollautomatisiertes Fahren
Auf diesem Level führen die technischen Systeme alle Fahraufgaben selbsttätig durch, der Pkw kann auch längere Strecken ohne Eingriff zurücklegen.
Der Wagen könnte also auf die Autobahn auffahren, sich auch bei hoher Geschwindigkeit in den Verkehr einordnen, der Spur folgen, blinken, überholen, bei Bedarf bremsen, beschleunigen und die Autobahn schließlich wieder verlassen.
Stufe 5: Autonomes Fahren
Mit der fünften und letzten Stufe ist das autonome Fahren vollendet. Der Pkw wird jetzt komplett vom System geführt und erledigt alle dazu erforderlichen Aufgaben selbsttätig. Selbst komplexe Situationen – etwa das Queren einer Kreuzung, das Durchfahren eines Kreisverkehrs oder das richtige Verhalten an einem Zebrastreifen – kann der autonome Wagen bewältigen. Es gibt keinen Autofahrer mehr, sondern nur noch Passagiere.
Aus heutiger Sicht wird KI mit Satellitentechnik wohl zusammenarbeiten und daraus wird dann auch noch Stufe 6 entstehen.
Als Anwender gebe ich nur noch den Zweck, die Anzahl der Personen, das Ziel mit Ankunfts- und Rückfahrtzeit ein.
Was wird sich durch das autonome Fahren verändern?
Autonome Fahrzeuge sind in der Anschaffung zunächst teurer, bieten aber auch erhebliche Vorteile.
So entfällt die Parkplatzsuche und ggf. die Finanzierung des Kaufpreises sowie die KfZ- Versicherung, Steuer und Reparaturkosten.
Psychologie
Das Statussymbol „Mein Auto“ wandelt sich in „Meine Vielfältigkeit“.
Jeder Nutzer kann zu jeder Zeit sich sein Wunschauto auch nach Bedarf auswählen.
Carsharing wird dann eine viel größere Rolle spielen.
Ebenso wird es – zumindest ab Stufe 5 – keine Rolle mehr spielen, wie alt der Fahrer ist. Vorsorgeuntersuchungen und Reaktionstestunterduchungen ab 60 oder 70 Jahren sind dann nicht notwendig.
Die Landflucht der älteren Generation ist dann Vergangenheit.
Immer öfter erleben Landgemeinden, dass Senioren in die nächste Kreisstadt – möglichst zentrumsnah – umziehen. Denn im Zentrum ist das Leben, die Einkaufsmöglichkeiten, die Ärzte, Krankenhaus und auch ein Pflegeheim.
Auch dies ist ein Grund, warum die Immobilienpreise in Großstädten und Kreisstädten überproportional ansteigen.
Auch bei der Joungfamily ist eine gute Infrastruktur gefragt. Das Homeoffice hat hier allerdings bei unterschiedlichen Berufen dazu geführt, dass man auch in die weitere Peripherie (30-60 Min.) umziehen kann.
Weniger oft in die Firma fahren, da kann Strecke auch weiter sein. Und wenn dann noch das Fahrzeug autonom fährt, dann ist dies noch entspannter.
Die „#Einwanderung in #Sozialsysteme halte ich für die überwiegende Anzahl von #Flüchtlingen für Quatsch.
Eines vorweg: Ich bin Demokrat der Mitte.
Werner Hoffmann, 1.Vorsitzender Forum-55plus.de eV
Betrug und Ausnutzung?
Die gibt es bei der #Einkommensteuer in Form von #Steuerverkürzung und #Steuerhinterziehung ebenso, wie bei #Subventionsbetrug etc.
Und in diesen Gruppen geht es nach Schätzungen um 150 Mrd. Euro pro Jahr!
Der Großteil der Menschen – ich behaupte einmal das sind über 95% – ist anständig.
Und nimmt man die Betrüger, die bei der Sozialhilfe betrügen und dann die andere Gruppe (Steuerhinterziehung &Co.), dann dürfte es sicherlich für den Staat interessanter sein, die über 150 Mrd. zu verfolgen. Im Zeitalter des Personalmangels beim Fiskus ist dies auch eine wichtige Entscheidung, wo das vorhandene Personal eingesetzt wird.
Schaut man sich jedoch an, wie hier falsche Vergleiche gezogen werden – letzter Versuch vom #Landrat aus Tübingen (#CDU), dann stehen mir die Haare zu Berge.
Er behauptete, dass eine 4-köpfige #Ukrainische #Flüchtlingsfamilie genauso viel Netto hätte, wie eine #Arbeitnehmerfamilie mit 3.200 bis 3.500 Euro Netto.
Geflüchtet vor dem Krieg und der Unterjochung des syrischen Machthabers Assad
Persönlich kenne ich 14 Flüchtlingsfamilien, die alle nach der Absolvierung der Sprachkurse A2,A2 und B1 sehr gerne arbeiten wollen bzw. inzwischen arbeiten.
Fluchtunterkünfte
Und dies sind nicht nur #ukrainische #Flüchtlinge!
Ja, natürlich kenne ich auch drei Ausnahmen:
1. ukrainisches Paar, beide über 70 Jahre
2. Eine Mutter (Mann im Krieg) mit einem behinderten Kind
3. Eine Frau 23J. , die jetzt Abitur macht und dann Jura studieren will.
Die meisten Zuwanderer und Flüchtlinge sind ja nicht nach Deutschland gekommen, weil wir die beste Sozialhilfe oder Bürgergeld haben, sondern weil Deutschland ein sicheres Land sind und wir eine niedrige Arbeitslosigkeit und einen Fachkräftemangel haben.
Hierzu kenne ich einige Beispiele:
Beispiel 1.
Syrer, kam 2014/2015 nach Deutschland, Familie mit 2 Kindern kam nach, hatte in Syrien qualifizierte Ausbildung in Apotheke, hier nicht anerkannt, arbeitet seit 2017 als Friseur mit Aufstockung!
Beispiel 2: Familie aus Irak, Mann war Lehrer, vH mit 3 Kindern, Ausbildung nicht anerkannt, nach Absolvierung der Sprachkurse Tätigkeit als Taxifahrer. Auch hierzu war der Sprachkurs eine Mindestvoraussetzung nach B1!
Wer mit offenen Augen durch die alltägliche Welt läuft und mit betroffenen Menschen spricht, der lernt ähnliche Fälle kennen.
Beispiel 1 ist mein Friseur
Beispiel 2 ist ein (Stamm-)Taxifahrer, der mich schon öfters zum Flughafen gefahren hat.
Übrige Fälle, die ich kennengelernt habe:
⁃ Verwandte dieses in der Nachbarschaft lebenden, derzeit 5 zusätzliche Personen
⁃ Eigene vermietete Objekte zu einer vergleichbar niedrigeren als ortsüblichen Miete.
⁃ Beschäftigte im Pflegeheim, Krankenhaus etc.
Es ist immer wieder interessant, über welche Argumente die #ideologischen #Gruppen – #Pro und #Contra zu #Flüchtlingen – Argumente ziehen.
Interessant ist, dass die Anzahl der Erwerbstätigen innerhalb von 10 Jahren um ca 4 Mio. zugenommen hat.
Ab 2020 nicht vergleichbar wegen Corona und nachfolgend zunächst auch geringere Zuwanderung und Flüchtlinge. Erst ab ca 2022/2026 wird die Anzahl der Erwerbstätigen wieder steigen, da dann die Anzahl der Flüchtlinge mit deutschen Sprachkenntnissen (B1) wieder steigt.
Und die neuen Netto-Zunahme an Erwerbstätigen sind nun einmal keine Schulabgänger, Studienabgänger, Berufsrückkehrer nach Erziehung oder Arbeitnehmer, die weniger in Rente gegangen sind, sondern es sind Zuwanderer (auch noch aus Osteuropa) und Flüchtlinge!
Übrigens werden die Zuwanderer aus Osteuropa immer weniger (bereits feststellbar), weil die Lohndifferenz kleiner geworden ist (Beispiel Polen, Tschechien etc).
Und beide Gruppen (#Zuwanderer und #Flüchtlinge) müssen zunächst Deutsch lernen (mindestens B1).
Alles in allem dauert dies etwa 1,5 bis 2 Jahre.
Deshalb sind viele auch aus der #Ukraine oder aus anderen Ländern noch nicht beruflich tätig! Und das Bürgergeld ist bei weitem nicht so toll, wie dies vom #Landrat Joachim #Walter (#CDU) völlig falsch dargestellt wurde!
Einen echten Vergleich und Richtigstellung gibt es hier
Landrat Tübingen Joachim Walter-CDU hat keine Ahnung oder betreibt Rechtspopulismus
Noch ein Hinweis: Die #Asylleistung ist niedriger, als das #Bürgergeld.
Das ist die Gesamtleistung, also kein Taschengeld! Lediglich Unterkunft und Heizung kommen hinzu. Auch Strom, Fahrtkosten, Kleidung, Lebensmittel sind enthalten.
Und die Leistungen im westeuropäischen Vergleich sind keineswegs in Deutschland die Besten. Frankreich, Spanien, Belgien Österreich sind keineswegs schlechter!
„Die ALTERNATIVEFÜRDUMME: Russlands und Chinas „5. Kolonne“ in Deutschland.
Unser Land mit viel Geld aus diesen Ländern durch Spaltung der Gesellschaft destabilisieren und für eine Übernahme reif machen.
„Krahs Vision: Die dortige Unterdrückung, Chinas militärische Aggression und Erpressung anderer Staaten sollen für die deutsche Außen- und Wirtschaftspolitik keine Rolle mehr spielen.
Stattdessen soll Deutschland in einem Freihandelsraum mit Russland durch chinesisches Geld erstarken, um den USA die Stirn zu bieten.
Für eine solche Politik kämpft #Krah schon lange in der vermeintlich antikommunistischen #AfD.
Recherchen von t-online zeigen nun, dass Krah den Anstoß für ein deutsch-chinesisches Lobby-Netzwerk gab.
Ein enger Vertrauter orchestrierte es direkt aus Krahs Abgeordnetenbüro in Brüssel und lotste Politiker in den Einparteienstaat.
Zeitgleich floss über das Netzwerk Geld aus China in Richtung des Vertrauten. Es gibt Hinweise auf Verbindungen zum chinesischen Staat.“
Zitat t-online:
„Die AfD will mit Maximilian Krah als Spitzenkandidat zur Europawahl antreten. Das wird für die Partei zum Problem: In sein Umfeld floss Geld aus China.
Es geht um Geld und Geheimdienstkontakte, um verschlungene Firmennetzwerke, Interessenkonflikte und chinesische Staatspropaganda. Vor allem geht es um die Glaubwürdigkeit einer Partei, die vorgibt, eine Rechtsstaatspartei zu sein, nicht käuflich also oder beeinflussbar: die AfD. Und besonders um ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl, dessen Verbindungen nun all das infrage stellen.
Als Mitglied des AfD-Bundesvorstands hat Maximilian Krah die zunehmend chinafreundliche Haltung der Partei maßgeblich geprägt. Leitlinie dieser neuen Offenheit gegenüber der kommunistischen Diktatur ist die wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Krahs Vision: Die dortige Unterdrückung, Chinas militärische Aggression und Erpressung anderer Staaten sollen für die deutsche Außen- und Wirtschaftspolitik keine Rolle mehr spielen. Stattdessen soll Deutschland in einem Freihandelsraum mit Russland durch chinesisches Geld erstarken, um den USA die Stirn zu bieten. Für eine solche Politik kämpft Krah schon lange in der vermeintlich antikommunistischen AfD.
Recherchen von t-online zeigen nun, dass Krah den Anstoß für ein deutsch-chinesisches Lobby-Netzwerk gab. Ein enger Vertrauter orchestrierte es direkt aus Krahs Abgeordnetenbüro in Brüssel und lotste Politiker in den Einparteienstaat. Zeitgleich floss über das Netzwerk Geld aus China in Richtung des Vertrauten. Es gibt Hinweise auf Verbindungen zum chinesischen Staat.
Der AfD-Spitzenkandidat sagte t-online, er sehe keine Interessenkonflikte. Sein Vertrauter äußerte sich nicht zu zentralen Fragen.
Krahs China-Gate: Es ist ein Politthriller, der in der jüngeren deutschen Geschichte einzigartig scheint.
1) Inspiration aus Shanghai
Maximilian Krah befürwortet keinen Genozid, keine Morde, Drohungen mit Angriffskriegen oder die Internierung von Millionen. Das würde der AfD-Spitzenkandidat verständlicherweise empört von sich weisen. Das seien gute Gründe, keinen Handel zu treiben, „da bin ich ja der Letzte, der das anders sieht“, sagte er in einem Podcast vergangenes Jahr zu einem Parteifreund.
Nur bestreitet Krah entsprechend fast alles, was China üblicherweise zur Last gelegt wird.
Die Internierungslager für Uiguren und andere Minderheiten in der Provinz Xinjiang hält er für „Gruselgeschichten“ und „Anti-China-Propaganda“. Das von China bedrohte demokratische Taiwan gehöre völkerrechtlich zur kommunistischen Diktatur. Auch Tibet sei Chinas rechtmäßiges Territorium.
„Die Informationen, die man hat, sind oft einseitig, man muss aufpassen“, sagte Krah im Podcast. Wer es wage, Fragen zu stellen, gelte sofort als „pro-chinesisch“. Dabei müsse man einen kühlen Kopf bewahren, deutsche Arbeitsplätze seien wichtiger „als irgendeine NGO in Hongkong“.
Ob einige dieser Einsichten aus seiner eigenen Zeit in China stammen, ist nicht bekannt, unbestritten jedoch ist, dass seine Beziehungen dorthin weit zurückreichen. Schon Anfang der 2000er bereiste er das Land. Und nach seinem Jurastudium und einer Promotion in Dresdenabsolvierte er ein internationales Management-Studium, dessen Auslandsstationen er in Hongkong und Shanghai verbrachte.
Dass zwischen der AfD und Russland geheime Gespräche schon stattgefunden haben, ist bereits bekannt geworden.
Dass auch mit China Drähte genutzt werden, damit die Demokratie in Deutschland und der EU zerstört werden soll, macht deutlich, dass wir dringend uns im Import und Export diversifizieren müssen.
Sollten wir dies nicht tun, wird durch die zunehmende wirtschaftliche Abhängigkeit die Demokratie zerstört und wir werden die neuen Sklaven von Russland und China.
Noch haben wir die Chance uns anders zu entscheiden.
20Minuten: „Toni Frisch spricht Klartext, dafür ist der Alt-Botschafter bekannt. Ein Gespräch über «Putinversteher» und seine Enttäuschung über die Rolle der Schweiz.
Darum gehts: Es gibt nicht viele, die mehr zum Krieg in der Ukraine wissen als Alt-Botschafter Toni Frisch (77).
Von 2015 bis 2021 war er OSZE-Koordinator der Arbeitsgruppe Humanitäre Fragen in der Ostukraine.
Schon nach dem Reaktorunfall von Tschernobyl leitete er Hilfsprogramme vor Ort, kannte Michail Gorbatschow und andere hohe Funktionäre der ehemaligen UdSSR.
Frisch ist für bekannt dafür, kein Blatt vor denMund zu nehmen. Ein Gespräch über Russlands Angriffskrieg, Roger Köppel und die Rolle der Schweiz.“
„Was sagen Sie zur Haltung der Schweiz in den letzten eineinhalb Jahren?
Ich habe mich für die Schweiz und unsere Regierung noch nie so geschämt.
Wieso schämen Sie sich für die Schweiz?
Wir verstecken uns hinter der Neutralität – hinter den Herrliberger-Scheuklappen, wie ich sie gerne nenne.
Die Diskussionen um die Waffenausfuhr, um die 25 alten Panzer, waren lächerlich. Vor allem aber: Wir stehen weit unten auf der Liste der Länder, welche sich humanitär für die Ukraine engagieren.
Die Schweiz macht lange nicht, was sie tun sollte. Sie zeigt sich sehr zögerlich und knauserig. Das schadet auch unserem Ruf in der Welt.“
#Schweiz #Krieg #Ukraine #Russland #Putin #Köppel
Darum gehts
Es gibt nicht viele, die mehr zum Krieg in der Ukraine wissen als Alt-Botschafter Toni Frisch (77).
Von 2015 bis 2021 war er OSZE-Koordinator der Arbeitsgruppe Humanitäre Fragen in der Ostukraine.
Schon nach dem Reaktorunfall von Tschernobyl leitete er Hilfsprogramme vor Ort, kannte Michail Gorbatschow und andere hohe Funktionäre der ehemaligen UdSSR.
Frisch ist für bekannt dafür, kein Blatt vor denMund zu nehmen.
Ein Gespräch über Russlands Angriffskrieg, Roger Köppel und die Rolle der Schweiz.
Toni Frisch ist ein Schweizer der alten Schule, pragmatisch und mit Haltung. Im Krieg in der Ukraine war er von Anfang an involviert (Box unten). Ein Telefonat ins Welschland, wo Frisch gerade am Weinlesen ist.
Herr Frisch. Viele machen die Nato mit ihrer Osterweiterung für den Angriff auf die Ukraine verantwortlich, man habe Russland dazu gedrängt. Was sagen Sie dazu?
Dass die Dichte an Putinverstehern, die wir in der Schweiz haben, bedenklich hoch ist. Wie erklären Sie sich das?
Ich kann es mir nicht so ganz erklären. Für mich sind das abgeschottete Leute und solche, die sich nicht interessieren. Es sind oft notorische Nein-Sager, die Wissenschaft, Medien und Politik gleichermassen und prinzipiell in Frage stellen, aber die Effizienz der Propaganda nicht erkennen.
Es sind längst nicht nur alle SVP-Anhänger der konservativen Sorte. Im «Bund» bezeichnete auch eine SP-Politikerin die Nato als Kriegstreiberin. Ich schrieb ihr, dass es grotesk sei, wenn eine Nationalrätin – ich sage jetzt nicht, dass es Margret Kiener Nellen war – auf diesem Informationsstand sei und eine solche Haltung vertrete. Wie reagieren Sie auf «Putinversteher»?
Ich gebe Ihnen ein Beispiel. Bei einem Referat kam ein Mann zu mir. Er sei als SVP-Anhänger in der Ukraine-und Neutralitätsfrage ganz auf der Linie der «Weltwoche». «Hören Sie», sagte ich ihm, «Putin spricht von Genozid, von Völkermord im Donbass und der Notwendigkeit der Entnazifizierung der Ukraine. Das ist an den Haaren herbeigezogen, Putin ist ein Lügner.
Aber auch ein Roger Köppel sagte die Unwahrheit, wenn er in der ‹Weltwoche› behauptet, dass sich die Schweiz nun im Krieg befinde, weil sie die Sanktionen des Westens mitträgt.» Man muss die Dinge beim Namen nennen. «Wir kennen die Realitäten in Russland. Wer das nicht tut, will es nicht wissen.» Toni Frisch Immerhin reiste Roger Köppel nach Russland, um – angeblich anders als die «Massenmedien» – drei Tage aus Moskau zu berichten. Und, was berichtete er? Dass alles nicht so schlimm sei? Das ist ja lächerlich. Wir kennen die Realitäten in Russland. Wer das nicht tut, will es nicht wissen. Was sagen Sie zur Haltung der Schweiz in den letzten eineinhalb Jahren? Ich habe mich für die Schweiz und unsere Regierung noch nie so geschämt. Wieso schämen Sie sich für die Schweiz?
Wir verstecken uns hinter der Neutralität – hinter den Herrliberger-Scheuklappen, wie ich sie gerne nenne. Die Diskussionen um die Waffenausfuhr, um die 25 alten Panzer, waren lächerlich. Vor allem aber: Wir stehen weit unten auf der Liste der Länder, welche sich humanitär für die Ukraine engagieren. Die Schweiz macht lange nicht, was sie tun sollte. Sie zeigt sich sehr zögerlich und knauserig. Das schadet auch unserem Ruf in der Welt. «Es fehlten Engagement und Gesamtkonzept. So blieb es bei schönen Worten.»
Wie ist die Zurückhaltung im humanitären Bereich zu erklären? Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit hat die benötigten Mittel nicht – und kämpft auch nicht entschlossen genug dafür. Obgleich die Bedürfnisse wachsen, ist beim geplanten, neuen Rahmenkredit vielmehr sogar ein finanzieller Rückbau vorgesehen. Kommt dazu, dass die Deza unter ihrer Direktorin in einer schwieriger Lage ist, weil diese im Schweizer Parlament nur noch ungenügend verankert ist. Was müsste die Schweiz Ihrer Meinung nach tun? Ich bin insbesondere von unserem Aussendepartement enttäuscht. Auf der Lugano-Konferenz letztes Jahr hätten wir uns verbindlicher einsetzen müssen. Sie war ein Geschenk und hätte uns international Prestige eingebracht. Man hätte dort wirklich etwas anpacken können, etwa die internationale Koordination im Bereich Entminung. Doch letztlich fehlten Engagement und Gesamtkonzept. So blieb es bei den schönen Worten. «Für mich enttäuschend und geradezu vermessen.» Toni Frisch Soeben hat der Bundesrat 100 Millionen Franken für die Minenräumung beschlossen. Sind Sie damit nicht zufrieden? Nein, eigentlich nicht. Zusammen mit einer kleinen Gruppe Ehemaliger des EDA haben wir dem EDA nebst anderen Massnahmen genau das bereits im Frühjahr 2022 vorgeschlagen. Ich habe sogar Bundesrat Cassis kurz vor der Konferenz persönlich geschrieben, dass die Schweiz beziehungsweise er selbst unbedingt ein sehr konkretes, verbindliches Zeichen setzen sollte. Damit wäre auch die nachhaltige Wirkung der Konferenz erhöht. Wir sollten doch im Bereich Entminung vorangehen, wo wir Ressourcen und Know-how haben – und dazu gleich eine Nachfolgekonferenz auf technischem Niveau vorschlagen und die nötigen Schritte einleiten. Dass das alles nun so lange dauerte und man immer noch von einer «Vorreiterrolle der Schweiz» spricht, ist für mich enttäuschend und geradezu vermessen.
Wie Russland und China und andere Staaten, Institutionen und Personen die Demokratie vernichten wollen
Von
Guten Morgen liebe Leserin, lieber Leser, wenn Demokraten beginnen, den Feinden der Demokratie nach dem Mund zu reden, geraten Recht und Toleranz ins Wanken.
Die Art und Weise, wie in diesem Herbst über Flüchtlinge diskutiert wird, wie Migranten von vielen Politikern und Medien ausschließlich als Problem dargestellt werden, wie im Internet, in Kneipen und in Wohnzimmern die allgemeine Wut über die Wirtschafts- und Inflationskrise brodelt, weist beunruhigende historische Parallelen auf.
Geschichte wiederholt sich nicht, und das Deutschland von heute ist zum Glück ein gefestigter Rechtsstaat.
Aber eine Demokratie ist kein Naturgesetz, sie muss jeden Tag aufs Neue belebt und verteidigt werden, sonst verdorrt sie und stirbt irgendwann.
Leider ist die gegenwärtige Welt- und Wirtschaftslage nicht förderlich für Demokratien.
Im Gegenteil, sie fordert Demokraten hart heraus.
Auch hierzulande, von Woche zu Woche in stärkerem Maße. Die deutsche Wirtschaft taumelt in die Krise, Insolvenzen häufen sich, die Inflation bleibt hoch, immer mehr Menschen müssen jeden Euro zweimal umdrehen.
Ob durch eigene Fehler oder aufgrund des kollektiven Frustes nach vier Jahren Corona- und Kriegs-Erschöpfung der Bevölkerung:
Die Regierenden ernten wachsenden Zorn und Verachtung, immer mehr Bürger lehnen das politische System rundheraus ab.
Rund ein Drittel der Befragten in der neuen „Mitte-Studie“ vertritt völkisch-autoritäre, populistische und verschwörungsgläubige Positionen.
Extremisten und Populisten rechts und links erstarken, ob sie nun Höcke oder Wagenknecht heißen.
In Thüringen flirten CDU-Parlamentarier mit der radikalen AfD-Truppe, die den Rechtsstaat torpediert und die EU abschaffen will.
Derzeit noch mit verbalen Angriffen, aber das muss nicht so bleiben.
Die Verbote der Neonazi-Gruppen „Hammerskins“ und „Artgemeinschaft“ verdeutlichen, wie tief das rechte Gift schon in die Gesellschaft hineingesickert ist. In Bayern machen AfD-Politiker mit SA-Parolen Wahlkampf.
Manche AfD-Kader verstehen sich als parlamentarischer Arm militanter Verfassungsfeinde.
Andere pflegen dubiose Verbindungen zu ausländischen Geheimdiensten, wie unser Recherche-Team soeben aufgedeckt hat:
Das Umfeld des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl hat Geld aus China erhalten.
Offenkundig versucht nicht nur der Diktator in Moskau, sondern auch der in Peking, die deutsche Demokratie zu destabilisieren, indem er hierzulande Extremisten aufpäppelt.
Wer sich für Geschichte interessiert, dem kommt all das auf unheimliche Weise bekannt vor:
die tiefe Wirtschaftskrise, die kollektive Wut auf die Regierenden, das Erstarken der Extremisten und das Schwanken der Demokraten, die ausländische Einflussnahme.
