Schlagwort: #Meinungsfreiheit

LÜGE VON DER „FREIHEIT“ – WIE FOSSILE KONZERNE DEN LIBERALISMUS MISSBRAUCHEN! Und bei der FDP ist dies ähnlich.

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Warum die FDP KEINE wirkliche liberale Partei, sondern ein Sammelbecken von wirtschaftlichen Interessengruppen und auch Neoliberalisten ist, wird deutlich, wenn man die Begriffe

#Liberalismus,

#Neoliberalismus,

#Unternehmertum,

#FossileLobby,

#Technologieoffenheit,

genau betrachtet.

Welche gravierenden Unterschiede haben diese Begriffe?

Was ist Liberalismus wirklich?

Liberalismus entstand im 18. Jahrhundert als Gegenbewegung zu absolutistischer Herrschaft.

Er fordert:

   •   Schutz individueller Freiheiten

   •   Gewaltenteilung und Rechtsstaat

   •   Demokratie und Bürgerbeteiligung

   •   Machtbegrenzung – auch wirtschaftlicher Macht

Ziel war es, den Menschen aus der Bevormundung durch Kirche, Monarchie und autoritären Staat zu befreien.

Liberalismus ist also ein Projekt der Aufklärung, kein Freifahrtschein für rücksichtsloses Gewinnstreben.

Was ist Neoliberalismus – und warum ist das nicht dasselbe?

Der Neoliberalismus der 1980er Jahre verdrehte diesen Freiheitsbegriff:

Nicht mehr das Individuum, sondern die Märkte wurden zum Maß aller Dinge.

Der Staat wurde dämonisiert, Sozialleistungen abgebaut, Gemeingüter privatisiert.

Freiheit bedeutete nun „freie Bahn für Konzerne“ – oft auf Kosten von sozialer Gerechtigkeit und demokratischer Kontrolle.

Das Ergebnis:

Machtverlagerung von der Gesellschaft zu den Eliten.

Unternehmertum ist kein Wert an sich

Natürlich kann unternehmerisches Handeln innovativ und gesellschaftlich nützlich sein.

Aber:

Unternehmertum ist kein politisches Prinzip, sondern wirtschaftliches Handeln.

Es kann sich mit liberalen Werten decken – muss es aber nicht. Wer Unternehmen mit Liberalismus gleichsetzt, betreibt Ideologie – nicht Aufklärung.

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Fossile Lobby, Bashing Green und die Mär von der „Technologieoffenheit“

Besonders perfide ist der Missbrauch liberaler Sprache durch die fossile Lobby.

Öl-, Gas- und Autokonzerne inszenieren sich als Verteidiger von „Freiheit“ und „technologischem Fortschritt“, während sie in Wahrheit die nötige Energiewende blockieren, Wissenschaft diskreditieren und klimapolitischen Fortschritt sabotieren.

Typische Strategien:

   •   „Bashing Green“: Klimaschutz wird als Bevormundung diffamiert. Begriffe wie „Verbotspartei“ oder „Klimadiktatur“ sollen emotionalisieren und rationalen Diskurs verhindern.

   •   „Technologieoffenheit“: Klingt schön, meint aber oft: Weiter wie bisher. Statt zukunftsfähige Lösungen zu fördern, wird an fossilen Geschäftsmodellen festgehalten – auf Kosten der nächsten Generation.

   •   Lobbyverflechtungen: Konzerne und ihre Netzwerke beeinflussen über Thinktanks, Medien und Parteispenden die öffentliche Meinung und Gesetzgebung – hinter dem Rücken der Bürger*innen.

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Wer den Liberalismus vorschiebt, um Lobbyinteressen, Klimablockaden oder fossile Geschäftsmodelle zu verteidigen, missbraucht seine Idee.

Echter Liberalismus schützt Freiheit durch Aufklärung, Machtbegrenzung, Transparenz und Demokratie – nicht durch Marktideologie, Konzerninteressen oder fossile Abhängigkeit.

FDP Kurz und bündig Für eine bessere Energiewende miss die FDP als Zukunfts-Bremser ausgeschaltet werden. Keine Stimme für die FDP

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Warum die FDP keine liberale Partei mehr ist

Die FDP inszeniert sich gern als „Partei der Freiheit“. In Wahrheit kämpft sie konsequent gegen Klimaschutz, gegen soziale Gerechtigkeit und für die Interessen finanzstarker Industrien.

Ob bei

– der Blockade des Gebäudeenergiegesetzes,

– beim Tempolimit

– oder der E-Mobilitätswende,

stets fällt sie durch einseitige Positionierung zugunsten fossiler oder finanzstarker Interessengruppen auf.

Statt liberalem Geist zeigt sie marktradikale Sturheit, die den Status quo schützt – auch wenn dieser den Planeten zerstört.

Der Freiheitsbegriff wird von der FDP ausgehöhlt und zu einer PR-Hülse verkommen, mit der man Cash, Konzernspenden und Klientelpolitik rechtfertigt.

Deshalb ist die treffendere Bedeutung von FDP heute:

#FossileDeutschePartei

FDP für Verhinderung der Investitionen, damit es in Deutschland mit der Ampel nicht vorwärts geht

Erdoğan sperrt Gegner weg – Angst vor dem Mann, den das Volk will!

Demokratie in Ketten – Erdoğan lässt beliebtesten Bürgermeister verhaften!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Politische Repression in der Türkei: Erdoğan lässt Istanbuls Bürgermeister İmamoğlu verhaften

Die politische Lage in der Türkei spitzt sich dramatisch zu:

Am 19. März 2025 wurde Ekrem İmamoğlu, der Bürgermeister von Istanbul und einer der aussichtsreichsten Oppositionskandidaten für die Präsidentschaftswahl 2028, unter dubiosen Vorwürfen festgenommen. Ihm wird Korruption, die Unterstützung einer terroristischen Organisation und die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen – Anschuldigungen, die İmamoğlu und seine Unterstützer entschieden zurückweisen.

Macit Karaahmetoglu bei WELT – https://youtube.com/shorts/2UPrVr7IN1w?si=K6Jru8bBfjxCKYOv

Die Festnahme erfolgt nur wenige Tage vor seiner geplanten offiziellen Nominierung durch die größte Oppositionspartei CHP.

Beobachter werten den Vorgang als gezielten politischen Schlag gegen einen unliebsamen Konkurrenten.

Umfragen zeigen, dass İmamoğlu mittlerweile beliebter ist als Präsident Recep Tayyip Erdoğan – ein Umstand, der diesen offenbar veranlasste, seinen Herausforderer mithilfe der Justiz auszuschalten.

Erdoğan, der in der Vergangenheit immer wieder autoritär gegen Kritiker vorging, beweist mit diesem Schritt erneut, dass er den demokratischen Wettbewerb scheut.

Das Vorgehen erinnert stark an autoritäre Herrscher wie

– Wladimir Putin in Russland

– oder Alexander Lukaschenko in Belarus,

die durch Scheinprozesse und Verhaftungen politischer Gegner ihre Macht absichern.

Auch in der Türkei wird zunehmend deutlich:

Wer Erdoğan gefährlich werden könnte, landet im Gefängnis.

Trotz eines verhängten Demonstrationsverbots gingen in mehreren türkischen Städten Zehntausende Menschen auf die Straße, um gegen die Inhaftierung zu protestieren.

Die Polizei reagierte mit Gewalt: Tränengas, Wasserwerfer und Gummigeschosse kamen zum Einsatz.

Doch der Protest ebbt nicht ab – viele Bürger sehen in İmamoğlu ein Symbol der Hoffnung für einen demokratischen Wandel.

Internationale Stimmen verurteilen das Vorgehen scharf.

Der Europarat sprach von einem Angriff auf den demokratischen Willen des türkischen Volkes.

Auch Menschenrechtsorganisationen fordern die sofortige Freilassung İmamoğlus und eine Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit in der Türkei.

Erdoğan zeigt mit dieser Aktion, dass er kein Demokrat ist, sondern seine Macht um jeden Preis sichern will – selbst wenn das bedeutet, den letzten Rest demokratischer Kultur im Land zu zerstören.

KRITIK AN TRUMP BALD EINE GEISTESKRANKHEIT?!“ – REPUBLIKANER WOLLEN OPPOSITIONELLE FÜR IRRE ERKLÄREN

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

„KRITIK AN TRUMP BALD EINE GEISTESKRANKHEIT?!“ – REPUBLIKANER WOLLEN OPPOSITIONELLE FÜR IRRE ERKLÄREN

Ein neuer Gesetzesentwurf in Minnesota sorgt für Empörung: Republikanische Senatoren wollen Kritik an Donald Trump offiziell als psychische Störung einstufen. Ist das der erste Schritt in eine beängstigende Zukunft, in der politische Meinungen pathologisiert werden?

Fünf republikanische Senatoren – Eric Lucero, Steve Drazkowski, Nathan Wesenberg, Justin Eichorn und Glenn Gruenhagen – fordern, dass das sogenannte „Trump-Derangement-Syndrom“ (TDS) in die offizielle Liste psychischer Erkrankungen Minnesotas aufgenommen wird. Wer also Trump nicht ausstehen kann oder seine Politik kritisiert, könnte in Zukunft als geistig krank gelten!

VON DER DIKTATUR INSPIRIERT?

Historisch betrachtet ist das Vorgehen nicht neu. Diktaturen haben immer wieder Andersdenkende als psychisch krank abgestempelt und in Heilanstalten oder Arbeitslager gesteckt. Wer politisch nicht auf Linie war, wurde weggesperrt – ein Vorgehen, das viele an dunkle Zeiten erinnert.

Obwohl der Gesetzesentwurf vermeintlich sachlich formuliert ist, gibt es keinerlei medizinische Grundlage für TDS als Krankheit. Dennoch berufen sich die republikanischen Initiatoren auf Aussagen von Elon Musk, der behauptet, dass es sich um eine reale Erscheinung handle.

VERSCHWENDUNG VON STEUERGELDERN ODER GEFÄHRLICHE TENDENZ?

Minnesotas demokratische Mehrheitsführerin Erin Murphy bezeichnete das Vorhaben als „lächerliche Zeitverschwendung“ und warnte davor, dass dies ein direkter Angriff auf die Meinungsfreiheit sei. Republikaner hingegen argumentieren, dass der Gesetzesentwurf ironisch gemeint sei – doch wer garantiert, dass eine solche Einstufung nicht in Zukunft für politische Repression genutzt wird?

DAS ENDE DER MEINUNGSFREIHEIT?

Während der Gesetzesentwurf keine realistische Chance auf eine Verabschiedung hat, wirft er eine alarmierende Frage auf: Was, wenn politische Kritik bald nicht mehr erlaubt ist, sondern als Krankheit gilt?

Oppositionelle mundtot zu machen, indem man sie als „verrückt“ deklariert – ein erschreckender Gedanke. Doch genau das versuchen die Republikaner in Minnesota offenbar mit ihrem Vorstoß.

Ist es nur eine PR-Nummer oder ein gefährlicher Präzedenzfall? Eines ist sicher:

Die Grenzen zwischen Satire und Ernsthaftigkeit verschwimmen – mit potenziell beängstigenden Konsequenzen.

Weitere Quelle

—> https://www.watson.ch/international/usa/948526546-republikaner-wollen-kritik-an-trump-als-psychische-krankheit-einstufen?utm_source=daily&utm_medium=email&utm_campaign=20250318

NGO-KRACH! Ampel bremst CDU aus – „Omas gegen Rechts“ dürfen weiter protestieren!

Ein Beitrag von

#Mirko #Lange.

CDU versus #OmasGegenRechts – die Antwort!

Die Bundesregierung hat jetzt in Rekordzeit auf die kontroverse Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur politischen Neutralität der staatlich geförderten NGOs reagiert, welche die CDU kritisiert hatten.

Die Antwort der Bundesregierung stellt sich hinter, vor und neben die NGOs und stärkt deren Position. Sie signalisiert, dass ein Eingriff in deren politische Meinungsäußerung nicht zulässig ist, so lange sie nicht der Satzung widerspricht.

Die Bundesregierung stellt klar, dass staatlich geförderte Organisationen grundsätzlich politische Bildungsarbeit leisten dürfen, solange diese nicht direkt parteipolitisch erfolgt. Natürlich dürfen sie aber Parteien sachlich kritisieren. Vielfach lassen sich ja politische Positionen und polititische Parteien gar nicht trennen.

Gemeinnützigkeit, geregelt durch die Abgabenordnung, erlaubt politische Aktivitäten, solange sie mit dem satzungsmäßigen Zweck der NGO übereinstimmen.

Die Regierung sieht darin keinen Widerspruch zur Neutralitätspflicht, da politische Meinungsbildung für eine lebendige Demokratie essenziell sei.

Besonders betont die Bundesregierung, dass die Grundrechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch für NGOs gelten, die von Fördermitteln profitieren.

Sie verweist auf den Bundesfinanzhof, der in mehreren Urteilen die Grenzen zwischen legitimer politischer Äußerung und parteipolitischer Einflussnahme abgesteckt hat.

Eine konkrete Gefährdung der Gemeinnützigkeit oder Missbrauch staatlicher Mittel durch die von der CDU/CSU angesprochenen Organisationen sieht die Regierung nicht.

Politisch ist diese Antwort von hoher Bedeutung, da sie den Vorwürfen der Union entgegensteht,

NGOs wie „Omas gegen Rechts“, CORRECTIV oder Campact e.V. würden durch staatliche Fördermittel parteipolitisch Einfluss nehmen.

Die CDU hatte insbesondere kritisiert, dass solche Organisationen Proteste gegen ihre Politik und mögliche Kooperationen mit der AfD unterstützt hätten.

Friedrich Merz’ Äußerung über „linke Spinner“ und die folgende Anfrage der CDU sorgten dabei für heftige Reaktionen in der Öffentlichkeit, Opposition und Zivilgesellschaft.

Kritiker werfen der Union vor, eine massive Einschüchterung der Zivilgesellschaft durchzuführen, ähnlich wie Strategien autoritärer Regierungen in Ungarn oder der Trump-Regierung in den USA.

Ich bin gespannt, wie es weitergeht:

Während progressive und linke Kräfte diese Antwort sicher begrüßen werden und sie als Schutz für demokratische Diskurse interpretieren, könnte sie konservative und rechte Kritiker in ihrer Haltung bestätigen, dass staatlich geförderte Organisationen politisch voreingenommen seien.

Die kommenden Debatten werden daher wesentlich sein, um auszubalancieren, wie Transparenz und Kontrolle öffentlicher Mittel einerseits und der Schutz kritischer Zivilgesellschaft andererseits gestaltet werden sollen.

Albtraum-Diktatur: So würde Deutschland unter Trump & Co. aussehen – und wir steuern darauf zu!

Ein Beitrag von

Tom Freudenthal.

Zum Vorlesen

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Alptraum Diktatur – So würde Deutschland unter Trump – oder der AfD – Aussehen – https://youtu.be/gcl0IntO_oQ?si=1wLq9Wh0LDZOKcWl

Mich wundert, dass so wenige Menschen den Ernst der Lage erkennen.

Ich poste sehr selten politische Inhalte, aber ich bin amerikanischer Staatsbürger und darum ist mir das Land sehr nahe. Was gerade in den USA passiert “is not a drill”.

Übertragen wir das mal schnell auf deutsche Verhältnisse, damit man sich das besser vorstellen kann:

Eine rechtsradikale Partei hat die Wahl gewonnen und ihren hyperaggressiven Anführer zum Bundeskanzler gemacht, der als erstes Österreich und der Schweiz damit droht, sie ins Deutsche Reich einzugliedern – notfalls mit militärischer Gewalt.

Gleichzeitig haben sich die Beziehungen zu Orban, Erdogan und vor allem Putin stark verbessert. Der neue Verteidigungsminister ist ehemaliger Moderator eines rechtsextremen Fernsehsenders, schwerer Alkoholiker und plant, die Bundeswehr einzusetzen, um den Demonstranten der beginnenden Proteste in die Beine zu schießen.

Die neue Chefin des Verfassungsschutzes ist eine enge Vertraute von Putin, der Gesundheitsminister ein radikaler Impfgegner mit einem Hirnschaden, der neue Chef des Bundeskriminalamtes hat Rache an den Gegnern des Diktators geschworen -mit einer konkreten Liste von Personen, die verfolgt werden sollen.

Sie alle eint der Hass auf die gut 5 Millionen Regierungsmitarbeiter und die Verachtung für das Grundgesetz sowie die freiheitlich demokratische Grundordnung.

Jeder, der für den Staat arbeitet, hat deshalb schon ein Kündigungsschreiben erhalten – gleichzeitig wartet eine Armee aus 20.000 Bürgern auf ihren Einsatz, die zwar keine fachlichen Qualifikationen besitzen, dafür aber dem neuen Diktator ergebene Treue geschworen haben.

Die dadurch frei werden Gelder werden gebraucht, um den reichsten 10.000 des Landes im Juli extreme Steuererleichterungen zu gewähren. Ein rechtsradikaler Computerspezialist mit seinem Team hat das Bundesfinanzministerium überfallen und sich Zugang zum Zentralrechner verschafft.

Kann damit die persönlichen Daten jedes einzelnen Steuerzahlers manipulieren, den gesamten Staatshaushalt und die Sozialsysteme lahmlegen oder die Informationen an die Russen verkaufen. Es gibt wieder einen Führerkult und was der Diktator an der Spitze verkündet, ist Gesetz.

Kann man sich jetzt besser vorstellen, wie sich die Verhältnisse in den USA gerade entwickeln? (Übrigens – das ist erst der Anfang – wer sich für die Fortsetzung interessiert, der werfe einen Blick in das “Project 2025”, dort ist die komplette Roadmap beschrieben.)

Das Ganze nennt man in der Endausbaustufe autokratische Diktatur mit faschistischen Tendenzen.

Für die feindliche Übernahme eines Landes braucht man heute nicht mehr Armee und Panzer, sondern es reichen soziale Medien und Computerspezialisten. Trump, Musk und die Republikaner dort, die AfD hier. Es wird Zeit, dass wir die Dinge beim Namen nennen.

Meine Freunde in den USA hätten sich auch nicht vorstellen können, dass es mal so weit kommen wird – niemand …”Trump would never go that far!”

Except he does. Wie siehst du das?

Songtext

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I Dunkle Welle – #Republikaner #AfD und #CDU https://youtu.be/NZENv9ZciM4?si=TUA4EK9ft5JVQbFV

PERFIDE! „SOS Demokratie“ – Wie die INSM mit Millionenkampagnen Wahlkampf und Wirtschaftspolitik verzerrt!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Wahlkampfzeiten sind auch Hochzeiten für Lobbyakteure. Dabei fällt mir besonders die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) auf, die mit millionenschweren Kampagnen Einfluss auf die öffentliche Meinung nimmt. Ihre Botschaften erscheinen mir oft irreführend, rückwärtsgewandt und vor allem im Interesse einer wirtschaftlichen Elite, die Steuersenkungen für Reiche und Konzerne durchsetzen will.

Eine Lobbygruppe mit viel Geld, aber wenig Basis

Die INSM ist kein gemeinnütziger Verein, sondern eine PR-Organisation der Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektroindustrie. Ihr Ziel ist es, politische Diskussionen im Sinne der Wirtschaftslobby zu beeinflussen. Während zivilgesellschaftliche Bewegungen wie die Klimabewegung auf breite Unterstützung aus der Bevölkerung setzen, erkauft sich die INSM einfach ihre Reichweite – mit teuren Werbekampagnen, großflächiger Außenwerbung im Regierungsviertel oder auffälligen Aktionen wie einem Lobby-LKW vor dem SPD-Parteitag.

Das aktuelle Beispiel ist die Kampagne „SOS Wirtschaft“, die mit dramatischen Bildern den vermeintlichen Untergang der deutschen Wirtschaft heraufbeschwört. Dabei wird nicht selten übertrieben oder sogar falsch dargestellt, wer von bestimmten Steuer- und Abgabenlasten betroffen ist. So behauptet die INSM beispielsweise, dass vor allem mittelständische Unternehmen und Freiberufler den Solidaritätszuschlag zahlen – obwohl in Wahrheit nur die reichsten fünf Prozent der Bevölkerung davon betroffen sind.

Steuersenkungen für Wohlhabende – auf Kosten der Allgemeinheit

Die Forderungen der INSM lassen sich in einem Satz zusammenfassen: Weniger Steuern und Abgaben für Konzerne und Vermögende, massive Kürzungen im öffentlichen Haushalt, weniger Klimaschutz.

Einige Beispiele:

   •   Der Solidaritätszuschlag soll gestrichen werden – obwohl er fast nur von Spitzenverdienern gezahlt wird.

   •   Unternehmenssteuern und der Spitzensteuersatz sollen weiter sinken, ohne dass klar ist, wie die dadurch entstehenden Haushaltslöcher gestopft werden sollen.

   •   Klimaziele werden als „Wirtschaftsbremse“ dargestellt, anstatt sie als wirtschaftliche Chance für Innovation und neue Märkte zu begreifen.

Diese Positionen decken sich erstaunlich gut mit den Wahlprogrammen von CDU, FDP und AfD. DIW-Chef Marcel Fratzscher hat CDU und FDP deshalb vorgeworfen, „unlautere Wahlversprechen“ zu machen, weil sie große Steuersenkungen in Aussicht stellen, ohne realistische Finanzierungsvorschläge zu liefern.

Klimaschutz als Feindbild

Erschreckend finde ich, wie die INSM immer wieder Klimaschutzmaßnahmen diskreditiert. Eine ihrer Standardaussagen lautet: „Deutschland allein kann das Weltklima nicht retten.“ Dieser Satz ist eine Nebelkerze – natürlich kann Deutschland nicht allein die Welt retten, aber das bedeutet nicht, dass wir nichts tun sollten. In Wahrheit dient diese Aussage nur dazu, Verantwortung abzuwälzen und den Status quo der fossilen Industrie zu zementieren.

Besonders brisant ist, dass UNITI, der Lobbyverband der Mineralölindustrie, ebenfalls beim von der INSM organisierten „Wirtschaftswarntag“ mitmischt. Hier zeigt sich ganz klar: Es geht nicht um „die Wirtschaft“, sondern um die Interessen einer ganz bestimmten Branche – nämlich derjenigen, die am meisten vom Verbrennerauto und fossilen Energien profitiert.

Die Nähe zur Politik – und das Geld der Arbeitgeberverbände

Dass die INSM in der politischen Debatte so viel Gehör findet, liegt auch an ihren Verbindungen zu einflussreichen Politiker:innen. CDU-Chef Friedrich Merz war in der Anfangszeit der INSM eng mit ihr verbunden. Beim CDU-Parteitag 2024 konnten sich Politiker:innen an einem INSM-Infostand fotografieren lassen – eine PR-Kampagne, die der Glaubwürdigkeit demokratischer Parteien schadet.

Dazu kommt: Die Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektroindustrie, die hinter der INSM stehen, gehören zu den größten Parteispendern in Deutschland. Seit dem Bruch der Ampel-Koalition haben Gesamtmetall und regionale Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektroindustrie über eine Million Euro an Parteien gespendet – hauptsächlich an CDU, CSU und FDP.

Fazit: Eine Lobby für die Reichen, nicht für die Wirtschaft als Ganzes

Die INSM verkauft sich als „Stimme der Wirtschaft“, doch in Wahrheit spricht sie nur für eine sehr spezifische Gruppe: für Konzerne, Superreiche und die fossile Industrie. Sie ist weder eine neutrale Instanz noch eine Organisation, die das Gesamtinteresse der Wirtschaft vertritt.

Mich ärgert, dass durch Kampagnen wie „SOS Wirtschaft“ die politische Debatte verzerrt wird. Während dringende wirtschaftliche Zukunftsfragen – etwa die Digitalisierung, die Energiewende oder die soziale Absicherung – auf der Strecke bleiben, fordert die INSM eine Politik, die vor allem die Wohlhabendsten begünstigt.

Deshalb halte ich es für wichtig, dass wir solche Lobbykampagnen kritisch hinterfragen und uns nicht von teuren PR-Aktionen täuschen lassen. Eine faire wirtschaftliche Entwicklung gelingt nicht durch Steuergeschenke für Reiche, sondern durch eine gerechte Verteilung der Lasten und Investitionen in die Zukunft.

Von 0 auf Platz 5: Wie ein spontanes Buchprojekt zur politischen Waffe gegen Rechts wurde!

Von

Marc Raschke IK Manager des Jahres 2022 – Forschungssprecher d. Jahres 2021

Plötzlich Spiegel-#Bestseller! Uff – Es gibt Tage, da sollte man sich freuen. Heute wäre so einer. Angedeutet wurde es mir bereits vor einigen Tagen, aber wenn man es dann jetzt so „schwarz auf weiß“ liest, ist es doch noch mal was anderes: Mein Buch „Du hast die Wahl“ hat es in knapp einer Woche nach #Verkaufsstart auf die Spiegel-Bestseller-Liste geschafft – quasi von 0 auf Platz 5 in der Liste, die ich früher immer sehr ehrfürchtig las und dachte: „Da schaffst du es nie drauf“. Einfach nur Wahnsinn! Aber kann einen das aktuell freuen?

Ich wusste Anfang Dezember 2024 noch nicht, dass dieses Buch am 23.01.2025 auf den Markt kommen wird; es gab nämlich bis dato schlicht weder ein Manuskript noch einen Buchvertrag. Es gab aber eine Unruhe in mir. Was, wenn es für die #Bundestagswahl nicht reicht, was ich seit Monaten tue – nämlich über Social Media gegen Rechts Position zu beziehen? Debatten auszulösen, Haltung zu zeigen?

Dann sagte mir jemand, er würde gern all das, was ich auf Social Media so schreibe, auch mal Leuten geben, die nicht online unterwegs sind. Ihm fehle da in Gesprächen oft eine kleine Zusammenstellung. Es war wie ein innerer Startschuss, denn ich wusste: So geht es vielen. Also setzte ich mich dran, fand mit meiner Kollegin Lisa Müller einen #Verlag. Überhaupt, ohne Lisa wäre dieses Buch in so kurzer Zeit nicht möglich gewesen. Sie managed das alles bravourös.

Und wir bekommen so viel schönes Feedback. Dass etwa das Buch bei einem Frisör zum Lesen auslegt – neben #Bunte, Goldenes Blatt & Co. Oder dass ein anderer gleich 5 Stück bestellt hat und sie in der Reha verteilt; er sei derzeit als Patient in #Thüringen – und da sei noch viel zu tun, wie er schreibt. Und wieder andere lassen das Buch in der Nachbarschaft kreisen. Oder legen auf der Arbeit in den Pausenraum. – Wahnsinn, was sich da bewegt.

Der Anlass zum Büchlein trübt ein wenig die Freude über diesen Erfolg, denn – verdammt – es steht gerade so viel auf dem Spiel in #Deutschland. Die Wahl wird in der Tat eine Richtungswahl und spätestens seit Mitte dieser Woche droht das Land, in eine zerstörerische Richtung abzugleiten. Da ist ein #Kanzlerkandidat, der sich nicht im Griff hat, dem laut Insidern „die Hutschnur platzt“, sich labil zeigt. Da ist eine Ex-Kanzlerin, die sich genötigt gefühlt hat, den Kurs ihrer Partei öffentlich zu kritisieren. Und da sind Rechtsextreme, die vor Freude und Glücksgefühl kaum mehr gehen können.

Auch deshalb gönne mir gerade mal die Freude über die Bestseller-Platzierung. Eine gute Gelegenheit, Kraft zu tanken. Denn was da vor uns liegt, wird ein #Marathon – und mit dem Wahltag am 23.02. leider nicht beendet sein. – Danke an alle, die das #Buch gekauft haben; meine Tantiemen werde ich übrigens zu 100% an demokratiefördernde Projekte spenden. Ich will mich daran nicht bereichern. Ich will einfach nur, dass wir unser Land nicht an die Rechtsextremisten verlieren.

“Die Wohlfühl-Diktatur: Wie die AfD mit Liebe, Spott und Angst ihre Anhänger:innen verführt”

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Zum vorlesen

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Heute hatte ich einen Artikel gelesen, den ich durchaus interessant finde. Den Inhalt gebe ich hier wie folgt wieder:

Der Politologe Florian Spissinger hat in seiner Dissertation die “Gefühlsgemeinschaft” rund um die AfD untersucht. Seine Forschung befasst sich mit der Frage, warum die Partei, die sich seit ihrer Gründung inhaltlich und rhetorisch radikalisiert hat und teilweise als rechtsextrem eingestuft wird, trotzdem auf viele Anhänger:innen anziehend wirkt. Spissingers Arbeit wurde von einem renommierten Verlag veröffentlicht und war für einen bedeutenden Wissenschaftspreis nominiert.

Im Jahr 2019 führte Spissinger ethnografische Studien an verschiedenen Orten in Deutschland durch, um die sozialen und emotionalen Dynamiken innerhalb der AfD zu verstehen. Er nahm an Parteiveranstaltungen teil, beobachtete das Geschehen und führte Gespräche sowie Interviews mit Parteianhängern. Dabei ergänzte er seine Untersuchungen mit der Analyse von Materialien wie AfD-Flyern und Publikationen neurechter Autoren.

Seine Arbeit zeigt, dass die AfD nicht nur durch Protest und Ablehnung unterstützt wird, sondern auch durch das Gefühl einer Gemeinschaft, die Hoffnung, Identität und sogar Heiterkeit vermittelt. Ein zentraler Punkt ist dabei die “Gefühlsarbeit” der Partei: Sie nutzt Narrative und Praktiken, die ein “rechtes Wohlfühlen” fördern und ihre Anhänger:innen in einer geschlossenen ideologischen Welt verankern. Insbesondere Stammtische oder ähnliche Treffen bieten Raum für die Artikulation dieser Weltsicht und schaffen ein Gemeinschaftsgefühl, das Abgrenzung nach außen und Selbstbestätigung nach innen fördert.

Interessant ist, dass die AfD dabei bewusst positive Emotionen wie Liebe und Solidarität betont. So wird Migration etwa nicht als “Ablehnung” präsentiert, sondern als “Inländerfreundlichkeit”, um moralische Entlastung zu schaffen. Gleichzeitig setzt die Partei auf apokalyptische Szenarien, um Angst und Mobilisierung aufrechtzuerhalten – beispielsweise durch Begriffe wie “Islamisierung” oder “Bevölkerungsaustausch”. Auch im Bereich des Klimaschutzes bedient die Partei dystopische Vorstellungen, indem sie Klimapolitik als Bedrohung für die deutsche Wirtschaft darstellt.

Ein weiterer zentraler Aspekt ist, wie die AfD Kritik und Widerspruch umdeutet: Diese werden oft als Beweis für eine “linke Meinungsdiktatur” dargestellt, was Anhänger:innen in ihrer Weltsicht bestärkt. Dies erschwert die Auseinandersetzung mit der Partei und ihrer Ideologie, da Argumente von außen häufig als ideologisch motiviert oder als Teil einer Verschwörung interpretiert werden.

Spissingers Forschung wirft zudem Licht auf die soziale Dynamik innerhalb rechter Räume, in denen Spott, Schimpfen und gemeinsames Lachen eine zentrale Rolle spielen. Diese Praktiken tragen zur kollektiven Selbstvergewisserung und zum Gefühl der Überlegenheit gegenüber anderen Gruppen bei.

Insgesamt zeigt die Analyse, dass die AfD gezielt emotionale Bindungen aufbaut und dadurch nicht nur politische Unterstützung gewinnt, sondern auch eine starke Identität bei ihren Anhänger:innen schafft. Um dem entgegenzuwirken, sei es laut Spissinger wichtig, demokratische Werte zu stärken, rechte Narrative nicht unkritisch zu übernehmen und alternative Zukunftsvisionen aufzuzeigen.

Dieser Artikel ist eine freie inhaltliche Wiedergabe und Interpretation eines wissenschaftlichen Beitrags, den ich für bemerkenswert halte.

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Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Die echte Gefahr kommt erst noch in den kommenden 4 Jahren

Elon Musk hat sich deutlich für die AfD positioniert. Neben einem öffentlichen Gespräch zwischen Musk und Weidel hat Musk seinen Kanal X dazu missbraucht, Wahlwerbung für die AfD zu machen.

Aus meiner Sicht ist das wie eine Wahl Spende anzusehen, wenn ein Kanal wie „X“ eine politische Partei unterstützt.

Das wird nicht die letzte Unterstützung gewesen sein. Und auch nicht der einzige Sender.

Musk plant die Übernahme von TikTok in den USA. Inwieweit dann noch die Übernahme von TikTok in Europa erfolgt, ist natürlich noch offen.

Darüber hinaus hat Trump auch einen Medienkanal namens Truth Social.

Trump, Musk und auch das AtlasNetwork stehen für eine neoliberale Entwicklung, die dazu beiträgt, die Milliardäre noch reicher zu machen.

Möglichst sollen alle staatlichen Regularien abgebaut werden und alles dem freien Markt überlassen werden.

Deutlich wurde dies auch durch die Entscheidung von Trump KI ohne irgendwelche Beschränkungen einfach laufen zu lassen.

Damit können Milliardäre auch im Bereich K I die Welt so steuern, wie sie es haben möchten.

Diese „freie Welt für Milliardäre“ gibt es zum Glück noch nicht in Europa.

Und aus diesem Grund müssen Demokratische europäische Staaten mit anderen demokratischen Staaten einen Verband gründen.

Hierzu ist es wichtig, dass beispielsweise Länder wie Kanada, Australien, Japan und gegebenenfalls Indien einen starken Verbund gründen, der die Mindestvoraussetzung:

  • Kein einheitlicher Beschluss, sondern Mehrheits Beschlüsse
  • Kein Vetorecht

festlegt.

Wie stark Einheitsbeschlüsse dazu sorgen, dass keine Vereinbarung entsteht, ist in der EU mit Ungarn beispielsweise erkennbar.

Auch das Vetorecht in der UNO von Russland, USA oder China sind Behinderungen, um Beschlüsse durchzusetzen.

In einer entsprechenden Nachfolgeorganisation muss es möglich sein, dass auch ohne Einheitsbeschluss und ohne Vetorecht Entscheidungen getroffen werden können. Das ist eine Mindestvoraussetzung, damit überhaupt etwas klappen kann.

Es ist davon auszugehen, dass das Atlas-Netzwerk, sowie Musk und Trump sowie China und Russland in den kommenden vier Jahren versucht, die EU weiter zu destabilisieren.

Hier ist wichtig, dass eine selbstbewusste Organisation einen Gegenpol setzt.

Remigration als Kriegsruf: Wie Weidel & Co. den Hass zur Staatsdoktrin erheben – Zeit, das Schweigen zu brechen!

Ein Beitrag von

#Frank #Hennemann

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Es begann im Schatten – doch jetzt steht der Hass im Rampenlicht. Im November 2023 saßen sie in Berlin zusammen: Rechtsextreme, AfD-Funktionäre, Ideologen. Ihre Agenda? Die Vertreibung von Menschen. Sie nannten es „Remigration“. Ein scheinbar harmloses Wort, hinter dem nichts Geringeres steckt als die Rückkehr zu den dunkelsten Kapiteln unserer Geschichte. Menschen mit deutschem Pass, Menschen, die hier leben, die arbeiten, die unser Land prägen, sollten vertrieben werden. Es war eine stille Kriegserklärung an die Menschlichkeit.

Deutschland hat damals NEIN geschrien. Als die Wahrheit ans Licht kam, gingen Hunderttausende auf die Straßen. Berlin, Hamburg, München – dieses Land hat gebrannt vor Wut und Entsetzen. Menschen aller Schichten standen zusammen, schwenkten Fahnen, hielten Schilder hoch: „Nein zu Remigration! Nein zu Hass! Ja zur Vielfalt!“ Sie schrieen es hinaus in die Welt: „Nicht mit uns!“

Aber was hat es gebracht, wenn wir JETZT HIER stehen? Nur 14 Monate später wird genau dieses Wort – Remigration – auf dem Parteitag der AfD wie eine Siegestrophäe präsentiert. Alice Weidel, frisch gekürte Kanzlerkandidatin, erhebt diese menschenverachtende Idee zum offiziellen Programmpunkt. Applaus von einer Masse, die bereit ist, andere Menschen in ein Flugzeug zu setzen und sie „wegzubringen“

Das ist keine Politik. Das ist ein Angriff. Ein Angriff auf alles, wofür wir stehen. Auf unsere Freiheit, auf unsere Werte, auf unser Recht, so zu leben, wie wir sind. Das ist eine Party des Hasses, und wer jetzt schweigt, der tanzt mit.

DAS GIFT DER WORTE – DIE SCHÄRFSTE REDE WEIDELS ALLER ZEITEN

Aber es blieb nicht nur bei „Remigration“. Die heutige Rede von Alice Weidel war ein Triumph der Verrohung. Ein kalkulierter Angriff auf unsere Gesellschaft. Hier einige der Tiefpunkte:

• „Nieder mit diesen Windmühlen der Schande!“ Weidel will sämtliche Windkraftwerke abreißen. Ja, richtig gehört. Abreißen. Kein Wort über Klimakrise oder die Zukunft. Es geht nur darum, Fortschritt zu zerstören, weil die AfD keine Visionen hat – nur Angst und Hass.
• „Rot lackierte Nazis!“ Mit diesem Ausdruck diffamierte sie friedliche Gegendemonstranten, die für Demokratie und Zusammenhalt auf der Straße standen. Menschen, die Mut zeigen, werden von ihr beleidigt und erniedrigt. Das ist ihre Vorstellung von Dialog.
• „Gender-Professoren abschaffen!“ In einem weiteren Tiefpunkt kündigte sie die Schließung aller Gender-Studies-Programme an und forderte die Entlassung der Lehrenden. Wissenschaftsfeindlichkeit? Check. Ideologische Säuberung? Check. Willkommen in ihrer dystopischen Realität.
• „Queer-woker Wahnsinn!“ Weidel erklärte Berlin zu einem „failed state“ und griff die Vielfalt der Stadt als „Ausverkauf unserer Werte“ an. Sie greift nicht nur politische Gegner an, sondern Menschen selbst – Menschen, die hier leben, lieben, arbeiten.

Das war nicht nur eine Rede. Das war eine Drohung.

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DAS AfD-RECHTE BONUSPROGRAMM

Doch Weidel war nicht die Einzige, die sich am heutigen Parteitag von demokratischen Grundwerten verabschiedet hat. Die AfD hat geliefert – und zwar Hass auf Bestellung.

• Björn Höcke: „Volkstod durch Migration“ – das waren seine Worte. Er forderte eine „kulturelle Wende“ und sprach von der „Festung Europa“. Ein Frontalangriff auf das Asylrecht und die Grundlagen unserer Verfassung. Wer so spricht, will nicht nur Migranten abschieben, sondern auch unsere Werte.
• Tino Chrupalla: Er sprach von einer „gleichgeschalteten Presse“, forderte eine „Reinigung“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und drohte Journalisten, die „nicht im Sinne der AfD“ berichten. Das ist keine Kritik – das ist Einschüchterung.
• Beatrix von Storch: Sie nannte die EU ein „undemokratisches Monster“, forderte den Austritt Deutschlands und die Wiedereinführung der D-Mark. Ein direkter Angriff auf den europäischen Zusammenhalt und ein Plädoyer für Isolation.

SCHWEIGEN IST KEINE OPTION

Wir dürfen uns das nicht antun. Wir dürfen diesen Wahnsinn nicht normalisieren. Es beginnt mit einem Wort wie „Remigration“. Einem Wort, das nach harmloser Politik klingt. Doch hinter der Fassade lauert die Dunkelheit. Und wenn wir jetzt schweigen, wenn wir jetzt nicht aufstehen, wird das Wort bald zur Tat.

Das ist kein Weckruf. Das ist der letzte Alarm.

Wir haben 2024 gezeigt, dass wir laut sein können. Wir haben gezeigt, dass wir die Macht haben, Hass zu stoppen. Aber wir haben auch gesehen, wie schnell sich die Welt verändert, wenn wir nicht wachsam sind. Dieses Land, diese Gesellschaft, diese Werte – sie gehören uns allen. Wenn wir sie jetzt nicht verteidigen, wird es morgen zu spät sein.

WAS WIRST DU TUN?

Wirst du schweigen und wegsehen? Wirst du zulassen, dass ein Wort wie „Remigration“ Teil unseres Alltags wird? Wirst du zusehen, wie Vertreibung, Hass und Ausgrenzung normal werden?

Oder wirst du deine Stimme erheben? Wirst du laut sein, wirst du protestieren, wirst du diesen Wahnsinn stoppen, bevor er Realität wird? Du hast die Wahl.

Call to Action: Teile diesen Beitrag. Schreib deine Meinung in die Kommentare. Diskutiere. Werde laut. Denn wenn wir schweigen, schreien die anderen.

Warum die AfD verboten werden muss – und warum Weidel und Höcke ihre Grundrechte verlieren sollten

Die neoliberal-rechtsextreme AfD

Warum die AfD verboten werden muss – und warum Weidel und Höcke ihre Grundrechte verlieren sollten

Alicechen Weidel AfD – Wenn ihr mal etwas nicht passt, dann könnte das auch mal so aussehen

Die AfD und ihre Anführer Alice Weidel und Björn Höcke machen nicht Politik für alle Menschen. Sie benutzen ihre Reden, um Hass zu verbreiten und die Demokratie anzugreifen. Das Grundgesetz erlaubt es, einer Person ihre Grundrechte zu entziehen, wenn sie diese benutzt, um die Demokratie zu zerstören. Hier sind die Beweise dafür, dass die AfD eine Gefahr für Deutschland ist.

Alice Weidel AfD – völlig untragbar in einer Demokratie. Die Lippen könnten gerade das Wort F.CK darstellen. Wer weiß?

1. Hetze und Lügen statt Meinungsfreiheit

Alice Weidel hat behauptet, Hitler sei ein “Linker” gewesen. Das ist eine bewusste Lüge, um Menschen zu verwirren. Historisch ist bewiesen, dass Hitler eine rechtsextreme Diktatur führte. Seine Gegner waren Sozialisten, Kommunisten und Demokraten. Viele von ihnen wurden verhaftet oder ermordet.

   •   Beweis: Tausende politische Gegner wurden nach Hitlers Machtergreifung 1933 verhaftet und in Konzentrationslager gebracht, darunter viele Kommunisten und Sozialisten.

2. Feindseligkeit gegenüber Minderheiten

Die AfD hetzt oft gegen Geflüchtete, Muslime und andere Gruppen. Das sorgt dafür, dass viele Menschen mehr Angst und Wut empfinden. Es gibt Studien, die zeigen, dass in Gebieten mit starker AfD-Unterstützung mehr rassistische Übergriffe stattfinden.

   •   Beweis: Der Verfassungsschutzbericht zeigt, dass rechtsextreme Übergriffe oft mit AfD-Wahlkampfthemen zusammenfallen, die gezielt Ängste schüren.

3. Verharmlosung der NS-Zeit

Björn Höcke hat gesagt, Deutschland brauche eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. Damit meint er, dass Deutschland weniger über die Verbrechen der Nazis reden sollte. Doch das Erinnern an diese Verbrechen ist wichtig, damit so etwas nie wieder passiert.

   •   Beweis: Der Satz von Höcke wird von Historikern als Versuch gesehen, die Nazi-Verbrechen zu verharmlosen. Das verstößt gegen den Grundgedanken des Grundgesetzes.

4. Verbreitung von Verschwörungstheorien

Die AfD behauptet oft, Deutschland sei keine echte Demokratie und die Medien seien „gleichgeschaltet“. Solche Lügen sollen Menschen dazu bringen, Politikern und Journalisten nicht mehr zu vertrauen. Doch es gibt in Deutschland unabhängige Gerichte, ein Parlament und eine freie Presse.

   •   Beweis: In Deutschland gibt es viele verschiedene Zeitungen und TV-Sender mit unterschiedlichen Meinungen. Sie unterliegen keiner staatlichen Kontrolle, sondern freien Entscheidungen.

5. Das Grundgesetz schützt die Demokratie

Artikel 18 des Grundgesetzes sagt: Wer die Meinungsfreiheit und andere Rechte benutzt, um die Demokratie anzugreifen, kann seine Grundrechte verlieren. Alice Weidel und Björn Höcke machen genau das. Sie nutzen ihre Position, um Hass zu verbreiten und die Demokratie zu schwächen.

Beispiele aus der Geschichte:

Deutschland hat schon früher Parteien verboten, die die Demokratie abschaffen wollten:

   •   1952: Die Sozialistische Reichspartei (SRP), eine Nachfolgepartei der Nazis, wurde verboten.

   •   1956: Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) wurde verboten, weil sie eine Diktatur anstrebte.

Fazit:

Die AfD benutzt ihre Plattform nicht für Diskussionen, sondern für Lügen und Hetze. Weidel und Höcke verbreiten falsche Informationen, greifen Minderheiten an und schwächen das Vertrauen in den Staat. Ein Verbot der AfD und der Entzug ihrer Grundrechte wären notwendig, um unsere Demokratie zu schützen – bevor sie Schaden nimmt.

Ist die AfD nicht nur in großen Teilen rechtsextrem, sondern auch neoliberal? Könnte man die AfD nicht als Neoliberale-rechtsextreme Partei bezeichnen?

Ja, die AfD vereint tatsächlich rechtsextreme und neoliberale Elemente, was eine genauere Einordnung dieser Partei kompliziert macht. Eine Bezeichnung als neoliberal-rechtsextreme Partei könnte daher in vielen Bereichen zutreffen. Im Folgenden werden die beiden Ideologien und ihre Verbindung innerhalb der AfD erklärt.

1. Neoliberale Elemente in der AfD

In ihrer Wirtschaftspolitik verfolgt die AfD zahlreiche neoliberale Positionen:

   •   Marktradikalismus: Die AfD fordert weniger staatliche Eingriffe und niedrigere Steuern, insbesondere für Unternehmen und Spitzenverdiener.

   •   Abbau des Sozialstaats: In den Parteiprogrammen wird häufig der Sozialstaat kritisiert, insbesondere Leistungen für Geflüchtete und Transferleistungen wie Hartz IV oder das Bürgergeld.

   •   Privatisierungen: Es gibt Forderungen nach mehr Privatisierung öffentlicher Leistungen, wie beispielsweise im Gesundheitssektor.

   •   Abschaffung der Erbschaftssteuer: Die AfD will, dass Vermögende ihr Vermögen vollständig weitergeben können, ohne staatliche Abgaben.

Diese Punkte zeigen, dass die AfD in der Wirtschafts- und Sozialpolitik an einer marktorientierten Politik festhält, wie sie typisch für neoliberale Parteien ist.

2. Rechtsextreme Elemente in der AfD

Parallel zu den neoliberalen Forderungen vertritt die AfD rechtsextreme Positionen:

   •   Nationalismus und Rassismus: Die AfD propagiert ein völkisches Verständnis von “Nation” und grenzt gezielt Menschen aufgrund ihrer Herkunft aus.

   •   Antidemokratische Rhetorik: Die Partei stellt die Unabhängigkeit von Medien und Gerichten infrage und hetzt gegen demokratische Institutionen.

   •   Geschichtsrevisionismus: Führende Figuren wie Björn Höcke verharmlosen die Verbrechen des Nationalsozialismus und fordern eine „neue Geschichtsschreibung“.

   •   „Ethnokulturelle Homogenität“: Die AfD spricht sich für eine Abschottung der deutschen Gesellschaft aus und fordert, dass Deutschland ein „deutsches Volk“ bleiben müsse – ein klarer rassistischer Ansatz.

Diese Punkte zeigen, dass die AfD rechtsextreme Positionen nicht nur duldet, sondern gezielt als politische Strategie einsetzt.

3. Widersprüche und Zielgruppen der AfD

Interessant ist, dass sich neoliberale und rechtsextreme Ansätze auf den ersten Blick widersprechen:

   •   Neoliberalismus bevorzugt eine globale Marktwirtschaft und offenen Handel.

   •   Der Rechtsextremismus setzt jedoch auf Abschottung, Nationalismus und Protektionismus.

Die AfD löst diesen Widerspruch, indem sie unterschiedliche Zielgruppen anspricht:

   •   Reiche und Unternehmer: profitieren von einer neoliberalen Steuerpolitik.

   •   Unzufriedene Wähler aus der Mittelschicht: werden durch rechtspopulistische Rhetorik gegen Migration, soziale Gerechtigkeit und „staatliche Bevormundung“ mobilisiert.

Dieses Zusammenspiel erlaubt der AfD, sowohl wirtschaftsliberale als auch autoritär-nationalistische Wähler zu gewinnen.

4. Beispiele für neoliberale-rechtsextreme Ansätze in der AfD

   •   Rentenkonzept: Die AfD will die gesetzliche Rente schwächen und setzt stattdessen auf private Vorsorge, was ärmere Menschen benachteiligt. Gleichzeitig spricht sie von „Volksschädlingen“, die den Sozialstaat belasten würden.

   •   Klimapolitik: Die AfD lehnt Umweltschutzmaßnahmen ab, um „den Markt nicht zu regulieren“, spricht aber gleichzeitig von einer „Verschwörung globaler Eliten“, was wieder ins rechtspopulistische Narrativ passt.

Fazit:

Die AfD ist sowohl in vielen Bereichen neoliberal als auch rechtsextrem. Sie kombiniert wirtschaftspolitischen Marktradikalismus mit einer nationalistischen und völkischen Ideologie. Der Begriff “neoliberal-rechtsextrem” beschreibt daher die Ausrichtung der Partei treffend. Sie vertritt eine Politik, die sowohl sozial schwache Menschen belastet als auch demokratische Prinzipien gefährdet.

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