Endlich wird auch innerhalb der #Europäischen #Union der Staatssender #RT und auch #Sputnik verboten! Der Name RT variiert. Einmal heißt er #RT, #Russia #Today. In Deutschland gibt es #RTdeutsch. Alle Sender haben und hatten in Deutschland in den letzten Jahren #FakeNews und Halbwahrheiten verbreitet.
RT-RTdeutsch-Sputnik-endlich-verboten-
Die Ziele waren dabei die #Europäische #Union zu destabilisieren. Deutschland wurde bewusst durch die Sender RTdeutsch und auch Sputnik angegriffen.
Ziel war Deutschland zu schwächen. Größtenteils wurden #rechtspopulistische #Nachrichten gepostet oder die jeweilige Bundesregierung denunziert.
Russland hatte parallel hierzu auch „Spenden“ an rechtspopulistische Personen und Parteien gezahlt, z.B. le Penne.
Ebenso hatte Russland bewusst versucht den Klimaschutz über diverse Institutionen auszubremsen. Der Grund ist recht einfach. Die Haupteinnahmequellen, von denen Russland lebt, sind Gas, Öl und Kohle.
Anteil an Gesamtexport in Prozent: 2018: 68,5 % 2019: 63,6 % 2020: 59,3 %
Der Klimaschutz und der geringere Verbrauch und der geringere Einnahmepreis sorgen in Russland für geringere Staatseinnahmen.
Auch dies ist ein Grund, warum Putin seinen Machtbereich vergrößern will. Er weiß, dass nur seine Machterweiterung die Verarmung der Bevölkerung kaschieren kann.
Querdenker und #Rechtspopulisten – Kaum vorstellbar. Da werden Aussagen getätigt und auf Quellen hingewiesen, die bei Überprüfung völlig andere Inhalte haben.
In diesem Fall wird auf die #Resolution 2361/2021 v. 27.1.2021 hingewiesen und behauptet, dass dort festgehalten ist, dass eine #Impfpflicht allen genannten #Staaten die Impfpflicht verboten sei. DIESE AUSSAGE IST #FALSCH! In der Resolution geht es zwar um Impfen, allerdings nicht um Verbot einer Impfpflicht, sondern zum Beispiel um die Zusammenarbeit der Mitgliedsländer oder um die Verteilung der Impfstoffe!
IN KEINEM Teil geht es darum, dass die #Mitgliedsländer gegenseitig vereinbart haben, eine Impflicht zu verbieten.
Warum werden solche FALSCHMELDUNGEN produziert?
Die #Querdenker-#Aktivisten wollen mit solchen #WhatsApp-#Weiterleitungen
verunsichern
und eine Rechtfertigung zum Protest und #illegalen #Aktivismus zu produzieren.
Es sind schon perfide Methoden, die hier produziert werden.
Solche Weiterleitungen erinnern an das Jahr 2015, als #Rechtsaktivisten Fotos manipulierten (Ziel: Hetzen gegen #Flüchtlinge).
Genau durch solche Fälschungen werden labile Menschen aufgehetzt. Aufgehetzt bis diese Menschen so radikalisiert werden, bis sie Mordplanungen vornehmen.
Die Ermordung eines Regierungspräsidenten und jetzt die Planung eines Mordanschlages auf einen Ministerpräsidenten sind nur die Ereignisse, die aufgedeckt wurden Quelle—> ( —>
Das Ziel solcher WhatsApp-Weiterleitungen und Meldungen über Telegram ist die Radikalisierung der labilen Menschen und damit bürgerkriegsähnliche Zustände auszulösen
Verteilung von Falschmeldungen über WhatsApp
Hier die Übersetzung in Deutsch, für jeden verständlich nachlesbar.
Dass die AfD ein Verdachtsfall rechtsextremistischer Aktivitäten ist, verwundert nicht.
Wenn man sich die letzten 3 Jahre ansieht, dann gibt es mannigfaltige Gründe, diese Partei als rechtsextremistisch anzusehen.
Die AfD ist zwar demokratisch gewählt, allerdings mit extrem vielen Mitgliedern und Aktivisten aus der rechtsextremen Lager. Dabei nutzt die AfD den Schutzmantel Demokratie für sich und missbraucht ihn für ihre rechtspopulistischen und rechtsextremen Zwecke aus.
Schaut man sich die Systematik der letzten Jahre an, dann wird für jeden sichtbar, warum die AfD eine gefährliche rechtsradikale Organisation ist. Man muss schon alle Schwerpunkte seit 2015 einmal betrachten und dann wird klar, welche Ziele die AfD verfolt.
Die Äßerungen des Expressesprechers gegenüber einem eingeschleusten Reporter macht so richtig deutlich, wie die Parteispitze denkt.
Nachfolgend einige Ereignisse, die mit der AfD zusammenhängen:
1. Ex-AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth wurde heimlich dabei gefilmt, wie er über das Erschießen und Vergasen von Migranten fabulierte.
5. Die #Spaltung #Deutschland durch #rechtspopulistische #Parteien – z. B. #AfD – und befreundete Medien – #RTdeutsch – #snanews .de – #reitschuster – wird im Wahlkampf forciert werden
#Rechtspopulistische #Medien versuchen zu spalten, so wie auch die #AfD
Warum #Heiler und insbesondere #Heilpraktiker sich eher zu der #AfD im Jahr 2021 hingezogen fühlen und sich die #AfD die Hände reibt und bei #Querdenker-#Demos neue Sympathisanten sucht.
15. Warum AFD und rechtsradikale Menschen Deutschland ruinieren
Wie wichtig es wird, dass Deutschland in den kommenden 15-30 Jahren mehr Fachkräfte erhält, wird deutlich, wenn man die Anzahl der Erwerbstätigen betrachtet. Sie fällt von derzeit 44.4 Mio. in 25-30 Jahren auf rund 32 Mio. Erwerbstätige.
17. Spambot Bot – Einzelne #AFD-#Anhänger mit über 30.000 Einträge
Ist man bei #FACEBOOK Twitter & Co. dann könnte man meinen, dass fast jeder für die AFD ist. Die vielen Likes gegen #Europa #Merkel #Flüchtlinge und #Demokratie wurden durch die UNI München untersucht und ausgewertet.
Tatsächlich stecken fast ausschließlich einzelne Menschen und Roboter hinter diesen Likes und Kommentaren, die zum überwiegenden Teil von Maschinen gemacht werden oder von bezahlten wenigen Personen.
Jede zweite neue Stelle in Deutschland wird von Ausländern besetzt – und zwar in erster Linie von Osteuropäern. Ohne sie würden kaum noch Häuser gebaut oder Pakete ausgeliefert.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt die gesamte AfD Berichten zufolge zum Rechtsextremismus-„Verdachtsfall“.
Das ermöglicht den Einsatz von Informanten und anderer nachrichtendienstlicher Mittel.
Die gesamte AfD wird ab sofort vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Das berichten mehrere Medien unter Berufung auf Sicherheitskreise. Die Partei hatte mit juristischen Mitteln versucht, gegen die mögliche Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall vorzugehen. Die Behörde selbst will sich noch nicht äußern. „Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert sich das BfV in dieser Angelegenheit nicht öffentlich“, hieß es laut ARD in einer Erklärung.
Dem Inlandsgeheimdienst erlaubt die Einstufung als Verdachtsfall den Einsatz von Informanten und anderer nachrichtendienstlicher Mittel. Zuvor hatte die Behörde dem Bundesinnenministerium ein neues Gutachten zur AfD vorgelegt.
Das Ministerium ließ sich mit der Beurteilung der vorgelegten Begründung mehrere Wochen Zeit. Ob diese inzwischen abgeschlossen ist, wollte ein Sprecher des Ministeriums am Dienstag nicht beantworten: „Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert sich das Bundesinnenministerium in dieser Angelegenheit nicht öffentlich.“
Der Verfassungsschutz hatte dem Gericht zugesagt, bis zum Ende des Eilverfahrens Kandidaten und Abgeordnete der Partei nicht mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu überwachen. Außerdem wird der Verfassungsschutz bis zum Abschluss des Verfahrens darauf verzichten, öffentlich bekanntzugeben, ob er die AfD als Verdachtsfall oder gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstuft.
Wieder einmal hat Reitschuster vor 5 Tagen ein youtube-video gedreht, in dem er Ausschnitte aus einer Bundespressekonferenz so zurechtschneidet, wie ER es will und zu SEINER Argumentation passt.
Reitschuster betreibt bewusst eine Aufwiegelung!
Sein Video verlinken wir bewusst nicht, da eine Verlinkung seinem Ranking helfen würde.
Sein Video trägt den Titel „Vorwärts in den Dauerlockdown“. Bereits der Titel soll Menschen gegen die Maßnahmen aufhetzen! Wir ordnen Reitschuster nicht als konstruktiven Kritiker, sondern als Rechtspopulisten ein.
Mit der Einordnung von Reitschuster als Rechtspopulisten bzw. Unterstützer der AfD stehen wir nicht alleine da.
Aus unserer Sicht unterstützt er bewusst eine rechtspopulistische Bewegung.
Die Gründe werden ersichtlich, wenn man sich seine Videos und vor allem seine Interpretationsauslegung anhört.
Heutige Beispiele:
Auf der einen Seite schießt er bewusst dagegen, dass der Inzidenzwert auf unter 10 sein soll und sich die Bundesregierung wohl nur daran hält, was im Übrigen überhaupt nicht stimmt. Prof. Wieler hatte auch klar gesagt, dass der Inzidenzwert NICHT der einzige Messwert ist, sondern nur EIN Wert! Unsere Ergänzung: Neben Inzidenzwert, 7-Tages-R-Wert spielt auch die Mutation eine erhebliche Rolle (insbesondere momentan B.1.1.7, – in 1-3 Monaten evtl P.1 aus Manaus, Brasilien). Die Mutation P.1 ist aus folgenden Gründen noch viel gefährlicher:
P.1 verbreitet sich auch bei sommerlichen Temperaturen von 27-31 Grad extrem und ist haltbarer. 78% der Bevölkerung in Manaus (über 2 Mio.) sind dort infiziert.
Eine Herdenimmunität ist dort nicht feststellbar!
Reitschuster betreibt eine Hetze seit Monaten gegen alle Maßnahmen, die gegen den Coronavirus vorgenommen werden. Er verharmlost die Pandemie.
in diesem Video behauptet er wieder, dass Grippe im Jahr 2018 insgesamt in Deutschland 25.000 Tote gefordert hatte. Dies ist eine bewusste Falschaussage!! Die Zahl 25.000 war eine Schätzung des RKI, wenn man keine Impfung im Jahr 2018 vorgenommen hätte. Diese Zahl stammte aus dem Frühjahr 2018 !! Tatsächlich gab es 2017 1.176 Grippetote und 2018 3.029 Grippetote. Diese Zahlen sind auch in der amtlichen Statistik des Bundesamtes für Statistik aufgeführt. Dies waren im Übrigen erstmals vierstellige Werte. (—> https://de.statista.com/statistik/daten/studie/5942/umfrage/sterbefaelle-in-folge-von-grippe-seit-1998/ ) Es waren zwar die höchsten Werte, aber sehr weit von der Schätzung entfernt.
Reitschuster bezweifelt in diesem Video, dass die geringeren Infizierungen bei Masern und Grippe mit den Vorsichtsmaßnahmen in 2020/2021 Zusammenhängen und bringt als Beispiel Schweden, die ja auch keinen Lockdown haben. Und wenn dort kein Lockdown ist, warum gibt es dann nach seiner Interpretation dort nicht mehr Grippetote?
Reitschuster interpretiert dies doppelt bewusst falsch! Weniger Grippetote und Grippeinfizierte sowie Maserninfizierte hat nicht nur mit Lockdown zu tun, sondern auch mit den AHA-L Regeln.
Auch in schweden werden AHA-L-Regeln durchgeführt und noch (!) nicht der Lockdown durchgeführt. Eine Verschärfung der Maßnahmen wird gerade gesetzlich auch in Schweden durchgeführt. Die gesetzlichen Grundregeln werden gerade neu beschlossen bzw. ergänzt.
Zusammenfassung: Reitschuster betreibt mit seinen Videos und seiner Internetseite rechtspopulistische Arbeit. Ziel ist es, dass Reitschuster Dir Bevölkerung aufstacheln will.
Gegen konstruktive Kritik würde es durchaus keine Kritik geben, allerdings macht er keine konstruktive Kritik, sondern nur ein Aufstacheln, indem er intelligent Tatsachen so verdreht, dass es der AfD hilft.
Schaut man bei Wikipedia nach, dann steht dort unter
Zitate:
„Die Bayerische Staatszeitungbezeichnete die Webseite Reitschusters als „eine umstrittene, rechte Online-Plattform“. „Je nach Sichtweise“ gebe sie „Covid-Verharmlosern ein Podium“ oder schaue „der Bundesregierung bei ihrer Corona-Politik lediglich kritisch auf die Finger.“
Die Publizistin und Juristin Liane Bednarz bezeichnete Reitschuster im Spiegel als Betreiber eines „Blogs mit rechtspopulistischemDrall namens reitschuster.de“.
Simone Rafael (Amadeu Antonio Stiftung) ordnete Reitschuster als „rechtsalternative[n] Publizisten“ ein.
Reitschuster hat viele rechtspopulistische Anhänger. Neben YouTube, seiner eigenen Internetseite publiziert er auch auf LinkedIn.
Bei LinkedIN sind im Übrigen in den letzten Monaten wie auch bei telegram (russischer Messenger-Dienst) die Aktivitäten von Reitschuster ungebremst. LinkedIn bremst weder Reitschuster, noch die Rechtspopulisten und Rechtsradikalen aus.
Im Gegenteil: Personen, die demokratische Kommentare abgeben, werden bei LinkedIn inzwischen gesperrt.
Bei telegram haben Querdenker, Rechtspopulisten und Rechtsradikale eine Heimat gefunden, die ihre verwirrten Gedanken austauschen.
Wo im Übrigen der Server von telegram steht und wer welche Daten über wen hat, ist noch unbekannter als bei whatsapp oder Facebook Messenger. Man weiß nur, dass er in Russland sein soll.
Vereinfacht ausgedrückt: E484K ist die Stelle an dem „Stachel“, an dem der Impfstoff andockt, damit sich Der Virus nicht mit unserer Zelle verbinden kann. Wenn sich E484K zu stark verändert muss der Impfstoff verändert werden. Bei mRNA-Impfstoff dauert die „nur“ 2 Wochen bis zu 3 Monate bis zur tatsächlichen Umsetzung am Impfstoff.Der brasilianische Virus ist gegenüber der Wärme viel resistenter. P1 und B.1.351 würden länger bei Wärme überleben, was auch für uns in Deutschland im Sommer nicht gut wäre. Man kann nur hoffen, dass diese Mutanten erst dann nach Deutschland kommen und sich verteilen, wenn die meisten Menschen schon geimpft sind und der Impfstoff auch gegen diese Mutanten wirkt.
focus.de vom 15.02.2021 titelt: „Kanzlerin leidet unter Kuba-Syndrom – sie lässt nur noch eine Meinung zu“ – Im merkur lautet die Artikelüberschrift Leopoldina-Mitglied wittert „Propaganda“„Missbrauch von Wissenschaft“: Experten wettern gegen Merkels Corona-Kurs – „Man nennt es Kuba-Syndrom
Liest man heute den focus.de oder auch im merkur.de die Überschriften, dann muss man beide Medien genau lesen, um die Überschriften zu verstehen.
Zunächst könnte man meinen, dass beide Zeitungen / Zeitschriften zu diesem Ergebnis kommen und dies aufgrund von Zitaten von Wissenschaftlern. Bem genaueren Lesen fällt einem geübten Leser auf, dass es sich hier wieder einmal um Stimmungsmache eher handelt.
Die gründe sind recht einfach.
Artikel von focus.de: Die Überschrift lautet: Mediziner: „Kanzlerin leidet unter Kuba-Syndrom – sie lässt nur noch eine Meinung zu“ .
Im Artikel von Petra Apfel heißt es dann weiter: „Im Kanzleramt wurde wieder einmal nur der Lockdown beschlossen. Der Infektiologe Matthias Schrappe hatte es nicht anders erwartet. Aber er würde sich wünschen, dass die Regierung mehr Mut zum Handeln hätte – und dabei die vulnerablen Gruppen besser schützt.Seit dem Frühjahr 2020 argumentiert Matthias Schrappe gegen den Lockdown als einzige Corona-Bremse. Stattdessen fordert der Kölner Medizin-Professor und ehemalige Berater des Bundes in Gesundheitsfragen einen besseren Schutz der besonders gefährdeten alten Menschen – als Kern eines Strategiewechsels der Corona-Politik. Vorschläge dafür haben er und seine Arbeitsgruppe aus Gesundheitsexperten in umfassenden Thesenpapieren formuliert. Matthias Schrappe gehört neben bekannten Gesichtern wie den Virologen Jonas Schmidt-Chanasit oder Klaus Stöhr auch einer Gruppe von Wissenschaftlern an, die sich unter der Plattform „CoronaStrategie“ zusammengefunden haben. Sie richten das Augenmerk nicht nur auf die medizinischen, sondern auch auf die gesellschaftlichen Schäden der Pandemie. FOCUS Online hat mit dem streitbaren Experten gesprochen.…..“
Anmerken muss man hier deutlich, dass Matthias Schrappe ein Internist, also kein Virologe und auch kein Arzt mit dem Spezialgebiet für Seuchen ist. Er weist darauf hin, dass die alten Menschen besser geschützt werden müssten und dann könnte man wohl alles aufmachen.
Dass dies allein jedoch nicht mehr stimmt, wurde inzwischen mehrfach bewiesen. Alleine die Risiken von Folgeerkrankungen lässt der Ex-Berater des „Bundes in Gesundheitsfragen“ außen vor.
Ähnlich äußert sich heute der Merkur. Zitat:
„Corona-Politik in Deutschland: Wirtschafts-Philosoph wettert gegen Leopoldina-Kollegen – „Für Propaganda eingespannt“ „
Michael Esfeld ist weder Virologe, noch ein Wissenschaftler aus der Medizin. Sein Ansatz ist eher in der Wirtschaft zu finden.
Esfeld und Lütge sehen die Corona-Seuche eher auch unter dem Aspekt, dass der Lockdown die Wirtschaft lahmlegen könnte und auch andere Krankheiten dadurch weniger im Fokus sind.
Esfeld nimmt sogar – wenn man seine Betrachtung verfolgt – die Corona-Toten in Kauf. Esfeld war im Bay. Ethikrat und ist aufgrund seiner Haltung aus dem Bay. Ethikrat ausgeschlossen worden.
Was Esfeld und Lütge völlig übersehen ist, dass die Seuche unbedingt in Schach gehalten werden muss und auch die Infizierung dringend reduziert werden muss.
Hätte man wie Schweden im letzten Jahr keinen Lockdown gemacht und sich ähnlich verhalten, dann wäre die Situation wesentlich angespannter. Dies wäre nicht nur im Gesundheitsbereich, sondern auch im Wirtschaftsbereich eine Katastrophe.
Man kann Schweden nicht direkt mit Deutschland vergleichen. Die Bevölkerungsdichte ist in Deutschland ein Vielfaches. In Schweden leben 23 Menschen auf einem km², während in Deutschland 323 Menschen auf einem km² leben. Die Möglichkeit der Infektion ist in Deutschland durch die höhere Bevölkerungsdichte wesentlich höher.
Und trotzdem haben wir hier den aktuellen Vergleich bis heute einmal ausgearbeitet:
Bezogen auf 1 Mio. Einwohner ergibt sich eine Todesrate von: Deutschland: 783 Schweden: 1.206
Genesen: Deutschland: 2.136.933 Schweden: wird nicht veröffentlicht
Deutlich wird hierbei, dass Schweden das 1,54-fach an Toten im Vergleich zu Deutschland hat.
Dies ist jedoch nur die halbe Geschichte. Sollten sich die derzeitigen Auswirkungen von Folgeerkrankung und auch bei Kindern bewahrheiten, ist ein fehlender oder schwacher Lockdown wesentlich schlimmer für die Bevölkerung und auch für die Wirtschaft.
So ist heute in n-tv. de folgendes zu lesen:
„Schweden registriert mehr Fälle lebensbedrohlicher Kinderkrankheit +++ Beunruhigende Nachrichten aus Schweden: Im Astrid-Lindgren-Krankenhaus in Stockholm wird ein dramatischer Anstieg von MIS-C-Fällen (Multisystem Inflammatory Sydrome in children) registriert, meldet der schwedisch TV-Sender SVT. Die lebensbedrohliche Entzündungskrankheit kann zu schweren Schäden am Herzen führen. In diesem Jahr wurde demnach bereits bei etwa 30 Kindern allein in dieser Klinik MIS-C im Zusammenhang mit dem Coronavirus diagnostiziert. Die erkrankten Kinder müssen auf der Intensivstation behandelt werden und erfordern viel Pflege, das erschwert die Situation in der Rheumatologie und der pädriatischen Notaufnahme des Krankenhauses.“
Auch in der medizinischen Fachpresse wird vor erheblichen Auswirkungen durch Folgeerkrankungen gewarnt. Neben einer überproportionaler Anzahl von Schlaganfällen, Dauermüdigkeit, Herzinsuffizienz, Lungen- und Nierenfunktionsstörungen ist auch eine frühere Sterblichkeit nicht auszuschließen.
Und nicht ohne Grund warnen die Anästhesisten des Berliner Bunds heute.
„Anästhesisten warnen vor zu schnellen Lockerungen +++ Zu schnelle Lockerungen der Corona-Maßnahmen könnten nach hinten losgehen, davor warnt der Berliner Bund der Anästhesisten. Die Ausbreitung der Mutationen bereite Sorgen, so der Vorsitzende Jörg Weimann. Zwar habe sich die Lage auf den Intensivstationen der Hauptstadt derzeit etwas entspannt, aber: „Wenn sich das doch erheblich ausbreitet – Stichwort England, Stichwort Portugal, Irland -, dann geht das alles wieder von vorne los. Und dann kann das eine ganz neue Dimension annehmen, mit der dann erneut das Gesundheitswesen erheblich in Bedrängnis kommen könnte“, sagte er dem RBB-Inforadio.“ (Quelle n- tv .de).
Völlig unterschätzt werden hierbei die Mutationen, insbesondere auch aus Brasilien. So hat beispielsweise die Stadt Manaus über 2 Mio. Einwohner und eine Durchseuchung von über 80 %. Eine Herdenimmunität wurde nicht erreicht.
Nach Angaben der brasilianischen Regierung breitet sich im Norden des Landes eine neue Corona-Mutation aus. Demnach könnte die Amazonas-Variante dreimal ansteckender sein als die ursprüngliche Version.
Bekannt ist, dass SarsCov-2 bei niedrigen Temperaturen wesentlich hartnäckiger „überlebt“, als bei wärmeren Temperaturen.
In Manaus herrschen jedoch tagsüber zwischen 27 bis 31 Grad und nachts zwischen 22 bis 24 Grad Celsius.
Es besteht nicht nur die Gefahr, dass dieser Virus erheblich ansteckender als in Deutschland ist, sondern auch extrem länger haltbar bleibt.
Die Mutation nach Deutschland kann niemand ausschließen. Auch die Mutation aus Großbritannien und auch aus Südafrika kann niemand ausschließen. Insofern ist die Vorsicht der Bundesregierung durchaus berechtigt.
Wer der jetzigen Kritiker - zum Beispiel AfD, Querdenker oder FDP übernimmt die Verantwortung bei einer zu schnellen Lockerung?
Eine Inzidenz von 35, noch besser von 10 wäre begrüßungswert. Ja, auch wenn einzelne Branchen darunter schon extrem leiden. Aber hier muss man auch einmal die Gegenfrage stellen, wie stark diese Branchen und auch andere Branchen darunter leiden, wenn wir durch eine zu frühe Öffnung plötzlich eine Seuche von 1 Mio. Toten hätten.
Nun kann man lange darum streiten, ob es eine Million Tote geben würde. Ausschließen kann dies niemand, wenn die Krankenhäuser und Intensivstationen so extrem überlastet wären, dass andere Notfälle nicht mehr behandelt werden könnten.
Auch hier sollte man die Folgen des wirtschaftlichen Schadens nicht außer Acht lassen. Der wirtschaftliche Schaden wäre erheblich höher, wenn man die Infektion so bekämpft, wie dies in Schweden war. Schweden hatte 2019 eine Arbeitslosigkeit von 6,8 %. Für dieses Jahr wird die Arbeitslosigkeit mit 9,3 % prognostiziert und 2020 waren es 8,2 %.
Hat sich in Schweden die auf Vernunft gebaute und geplante Herdenimmunität bewährt? Nein.
Insofern sollte Deutschland auch weiterhin den Lockdown so lange durchführen, bis ein eine Inzidenz von mindestens 35 erreicht ist und dann Schritt für Schritt eine Öffnung erfolgen.
Ob an Ostern schon verreist werden kann, kann derzeit noch niemand zusagen. Es gibt zwar schon einige regionale Gebiete mit einer sehr niedrigen Inzidenz (z. B. Schweinfurt, Zweibrücken, Plön, Münster, Dithmarschen, Rotenburg, Kempten), allerdings ist noch nicht abschätzbar inwiefern dieser schöne Trend auch bundesweit sich fortsetzt.
Eine zu schnelle Öffnung ohne eine ausreichende Impfquote könnte den Lockdown-Erfolg sehr schnell zerstören.
Forum-55plus.de e.V. – Vorstand – 1.Vorsitzender : Werner Hoffmann www.forum-55plus.de
Voraussagen über die zukünftige Entwicklung der Corona-Seuche sind und bleiben einfach sehr schwierig.
Trotzdem hat Werner Hoffmann bereits in der Vergangenheit schon die richtigen Voraussagen getroffen.
Sicherlich kann niemand mit 100%iger Gewissheit eine zuverlässige Aussage treffen, wann der beste Zeitpunkt für eine Lockerung vorhanden ist. Allerdings ist eine zu frühe Öffnung wieder mit vielen Toten und auch mit Folgeerkrankten zu bezahlen.
Man kann in einer Demokratie durchaus über die Lockerung und einem Lockdown unterschiedlicher Meinung sein. Allerdings sollte man bei diesem Thema nicht den Wahlkampf als Grund sehen, was zumindest zwei Parteien durchaus tun.
Die Forderung nach einer schnellen Öffnung hat in diesem Wahljahr natürlich auch handfeste Hintergründe, insbesondere durch die AfD und die FDP.
Beide Parteien sind in der Opposition. Die FDP vertritt als liberale Partei die Selbstständigen. Und viele Selbstständige leiden natürlich unter dem Lockdown. Trotzdem sollte die FDP nicht übersehen, dass eine Öffnung mittelfristig erhebliche negative Auswirkungen auch auf die Selbstständigen haben kann, wenn die Seuche wieder zunimmt.
Bei der AfD sieht die Situation ähnlich aus, allerdings ist dort nicht in erster Linie der Selbstständige (alleine) interessant. Die AfD verfolgt eine Doppelstrategie. Zum einen will sie weiter die Wählergruppen:
Rechtspopulisten
Rechtsradikale
Reichsbürger
Rechtsextremisten
für sich behalten. Zum zweiten möchte die AfD auch die
Querdenker
Esoteriker
braunen Esoteriker
Heiler
Wunderheiler
Verkäufer der alternativen Medikamente und Nahrungsergänzungsmittel
Seit 2014 ist der Verleger Eric Gujer dort nun schon aktiv.
Mit einer Auflage, die etwa in der Größe einer schwäbischen Zeitung liegt, ist sie eigentlich recht unbedeutend in der Schweiz.
Für Rechtspopulisten ist die NZZ eher ein Blatt, das „endlich gegen Merkel und die Bundesrepublik schießt.
Verfolgt man die Argumentation der NZZ, dann könnte man meinen, es wäre – zumindest was die Nachrichten bezüglich Deutschland betrifft – fast schon die Parteizeitung der AfD.
Der neue Chefredakteur hatte seit 2014 eine gewisse Umorganisation – viele sehen dies auch als Säuberung hin zu extrem erzkonservativ über rechtspopulistisch bis fast schon rechtsradikalen Wandlung an – vorgenommen.
Was viele nur vermuten hat seine Gründe:
Zitat aus Woz:
„Dem seit 2014 amtierenden Chefredaktor bescheinigt Bartu eine Schärfung des Profils. Das ist freundlich formuliert, steht doch Gujer – flankiert vom AfD-nahen Berlinbüro und von Teilen des Feuilletons unter René Scheu – für einen rechtslibertären, punktuell noch schärferen Kurs, wie ihn die Zeitung womöglich schon einmal gesehen hatte. Doch ausgerechnet jene historische Episode, als NZZ-Autoren mit der Fröntlerbewegung sympathisierten, gibt Bartu auf ihr Happy End verkürzt wieder.
Man muss in der NZZ-Geschichte des Historikers Thomas Maissen nachlesen, wie die nazifreundlichen Schweizer Fröntler im freisinnigen Blatt verharmlost wurden, Hauptsache es ging gegen die Bolschewisten……“
Auch in der neuen Zeit – insbesondere seit 2014 sind populistische Eindrücke feststellbar.
Zitat woz:
„….Wenn etwa der Faschist Björn Höcke in einer Brandrede das «Trockenlegen» der Zivilgesellschaft androht und dann die NZZ in den höchsten Tönen lobt. Oder wenn sich der hauseigene Community-Manager erstaunt zeigt über die Flut an Kommentaren, in denen der Rechtsextremismus verharmlost werde……
…..Mordet ein deutscher Rechtsextremer, weist Gujer persönlich ein paar Tage später ausführlich auf die Gefahren von islamistischem Terror und «ungesteuerter Migration» hin. Sicher ist: Bei dieser Deutschlandstrategie mit Digitalabo zum Dumpingpreis gehts nicht nur um Klicks. Gerade im Zusammenhang mit Aktionen der AfD liefert das Berlinbüro der NZZ gern verharmlosende Interpretationen, die keine deutsche Zeitung drucken würde……“
Die NZZ versucht Marktanteile in Deutschland zu gewinnen.
Der Medienkonzern bietet den nördlichen NachbarInnen auch exklusiv einen extrem günstigen digitalen NZZ-Zugang an: Was SchweizerInnen jährlich 220 Franken kostet, ist in Deutschland für schlappe 100 Euro zu haben. Obendrauf gibts jeden Freitag eine elektronische Deutschlanddepesche, meist von NZZ-Chefredaktor Eric Gujer persönlich verfasst – ein Schuft, wer beim Newsletternamen «Der andere Blick» an «Alternative für Deutschland» denken muss.
Nur online zu lesen war auch der neuste Aufreger, der Maassen so gut gefallen hatte. Der «versehentlich» in «unredigierter Fassung» ins Netz gestellte Artikel erklärte mit AfD-Vokabular («Bio-Deutsche», «Ur-Deutsche»), die «Mehrheitsgesellschaft» gehe in vielen deutschen Städten «ihrem Ende entgegen», da «Deutsche mit Migrationshintergrund» und «Ausländer» in der Mehrheit seien. Als der Shitstorm anschwoll, nahm man die rassistischen Wörter raus und nannte sie ein Versehen. Alles nur ein Missverständnis also? Eher eine gezielt am Köcheln gehaltene Provokation.
Kurz nachdem der Rechtsextreme Stephan E. für den Mord an CDU-Politiker Walter Lübcke verhaftet worden war, hiess es, «Sprech- und Schreibverbote» gegen rechten Hass im Netz seien verfehlt. Daheim an der Falkenstrasse schreibt Eric Gujer sowieso viel öfter über deutsche Themen als über die Schweiz, wie ein Blick in die Mediendatenbank zeigt. Kürzlich sagte er per Frontkommentar für die deutsche Bundestagswahl 2021 einen «Sturm» voraus, der die «Zögerer und Zauderer» hinwegfegen werde.
In einer seiner Freitagspredigten dozierte Gujer einst, die Deutschen bräuchten «keine Gouvernanten, die ihnen vorgeben, wie sie mit der AfD umgehen sollen». Doch letztlich macht die NZZ mit ihrer Deutschlandstrategie genau das. Als AfD-Gouvernante beackert sie dieselben Themen wie die Rechtsaussenpartei und erörtert in zahlreichen Artikeln, wie die AfD sich normalisieren könnte: damit sie als seriöse Rechtspartei statt als wilder, teils rechtsextremer Haufen noch wählbarer wird.
Auch in anderen Medien wird die NZZ als äußerst rechtspopulistisch – also AFD-nahe gesehen
In Jungle. World (Ausgabe 2030/12) wurde beispielsweise folgendes veröffentlicht :
Die »Neue Zürcher Zeitung« versucht, mit rechten Themen und Thesen in Deutschland zu expandieren
Mitmischen im rechten Medienmarkt
Wie die »Neue Zürcher Zeitung« zur Stichwortgeberin für Rechtsextreme in Deutschland wurde.
Als Björn Höcke, der Landesvorsitzender der AfD Thüringen, bei der 200. Demonstration des rechtsextremen Bündnisses Pegida in Dresden sprach, schallten auch die gewohnten Schreie durch die Luft: »Lügenpresse! Lügenpresse!« Daran angelehnt sprach Höcke in seiner Rede abschätzig vom »politmedialen Establishment unseres Landes«, das die Ministerpräsidentenwahl von Thüringen zum »Dammbruch« erklärt habe. »Von keinem einzigen deutschen Qualitätsmedium« sei dies hinterfragt worden. Lediglich die »größte und wichtigste Zeitung der Schweiz« habe diese Frage gestellt. »Es war die NZZ, die Neue Zürcher Zeitung«, sagte Höcke und zitierte aus einem Kommentar der Zeitung zur Thüringen-Affäre: »Nein – das ist Demokratie«. Er zitierte zudem Roger Köppel, den Chefredakteur der rechtspopulistischen Schweizer Weltwoche, der Merkels Äußerung, die Wahl müsse rückgängig gemacht werden, als verfassungswidrig angegriffen hatte. Bezeichnend sei, dass er wieder eine Schweizer Zeitung zitieren müsse, so Höcke. Er habe Merkel auf einen Ratschlag Köppels hin wegen ihrer Äußerung verklagt.
Der Schweizer Markt ist im Vergleich mit dem deutschen winzig, die Expansionsmöglichkeiten in Deutschland sind riesig, zumal der digitale Zeitungsmarkt über Ländergrenzen hinweg funktioniert.
Zu den Zahlen der NZZ hatte im Oktober 2020 Meedia.de folgendes veröffentlicht:
„Rechts und populistisch wie die AFD oder bürgerlich und liberal wie die Schweiz? Die Deutschland-Offensive der „Neuen Zürcher Zeitung“ polarisiert das Publikum. Der Verlag glaubt sich auf dem richtigen Weg….
NZZ IN ZAHLEN: Gegründet 1780 Printauflage: 71.861 (davon 7.209 im Ausland) Leser (Print und digital): 242.000 Gehört zur NZZ Mediengruppe,….
Am 19.1.2021 titelte der Spiegel :
„
Was die »NZZ« in Deutschland plant
Um Auflagenverluste in der Heimat zu kompensieren, baut die »Neue Zürcher Zeitung« ihren deutschen Ableger aus. Doch die rechte Nische wird ihr zu klein. Und nun?
Die NZZ hat seit 2014 eine rechte Nische in Deutschland gefunden.
Rechtspopulisten vertreten die Auffassung, dass die NZZ neutral sei und nicht zum „deutschen Mainstream“ gehört.
Der politisch linke Teil der Wähler kritisiert NZZ und den Chefredakteur aufgrund seiner früheren Tätigkeit sehr deutlich, als er noch früher die DDR als einen Teil seiner Artikelschreiberei selbst machte.
Die Mitte in Deutschland – sieht die NZZ als extrem erzkonservativ bis rechtspopulistisch.
Kein Wunder, denn nach der Ausschaltung der früheren Redakteure (2014) werden AFD-Aktivitäten oder auch bestimmte Taten von Rechtsextremisten verharmlost bzw. Damit begründet was Andersdenkende im Einzelfall extremes auf der Welt tun. Wahrscheinlich soll hiermit selbst eine Tat noch entschuldigt werden.
Und wer liest die AfD?
Gehirnwäsche in der Höhenluft
„Die „Neue Zürcher Zeitung“ ist das Leib-und-Magen-Blatt der Rechten.“
So titelte es die taz am 10.7.2019.
Aber auch bei Wikipedia gibt es um die nzz aufschlussreiche Informationen
AfD, Querdenker, Alternative Heiler, Esoteriker, Verkäufer von Nahrungsergänzungsmitteln und Covid-Verharmloser haben wissenschaftlich nachgewiesen einen erheblichen Anteil an der Ausbreitung der Seuchegehabt.
Vermutet wurde dies schon bereits im letzten Jahr, dass Demonstrationen zur Seuchenausbreitung beigetragen haben.
Prinzipiell war dies wohl auch im Sinne der AfD. Man muss sich nur daran erinnern, was der Ex-Presse-Sprecher der AfD – Lüth – im letzten Jahr in einem vertraulichen Gespräch sagte: „Wenn es Deutschland schlecht geht, dann geht es der AfD besser….“
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Studie zu Pandemietreibern
Tausende Infektionen durch Querdenker-Demos
Vergangenes Jahr demonstrieren Zehntausende Querdenker in Leipzig und Berlin – ohne Maske oder Abstand.
Das Verhalten der Teilnehmer hat das Infektionsgeschehen erheblich beeinflusst, findet nun eine Studie heraus. Ein Verzicht auf die Demos hätte Tausende Ansteckungen verhindern können.
Im November kommen Zehntausende Menschen in Leipzig und Berlin zusammen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Die Querdenker reisen meist in Bussen aus ganz Deutschland an.
Einen Mund-Nasen-Schutz trägt auf den Demos fast niemand und auch die Abstandsregeln werden ignoriert.
Wären die Kundgebungen abgesagt worden, hätten bis Weihnachten zwischen 16.000 und 21.000 Covid-19-Infektionen verhindert werden können, heißt es in ihrer Studie.
Die Wissenschaftler haben untersucht, wie sich die Sieben-Tage-Inzidenzen in Landkreisen mit einem hohen Anteil an Corona-Verharmlosern oder -Leugnern entwickelten.
Der Anteil von AfD-Wählern in einem Gebiet, da die Partei die Gefahren des Virus größtenteils leugnet. Dieser wurde mit den Masern-Impfquoten auf Kreisebene verglichen. Gebiete mit hohen Zustimmungswerten für die AfD und niedrige Raten bei der Masernimpfung von Kindern seien wahrscheinlich auch Heimat vieler Corona-Skeptiker, schlussfolgern die Autoren.
Dabei haben sie mehrere Faktoren berücksichtigt:
Steigende Inzidenzwerte nach Kundgebungen
Deutlichster Hinweis auf viele Corona-Skeptiker ist laut Studie aber das Angebot von Busfahrten spezialisierter Unternehmen zu den Corona-Demonstrationen.
Viele Querdenker nutzen die Busse von „Honk for Hope“, ein Netzwerk des bekennenden Corona-Kritikers Thomas Kaden, um zu Demonstrationen in ganz Deutschland zu kommen.
Dieses Bus-Netz unterscheidet sich ganz wesentlich von den Linien vergleichbarer Bus-Unternehmer. „Honk for Hope“ hält zwar in ganz Deutschland, doch es werden auch viele kleinere Städte angefahren.
Die Schwerpunkte liegt dabei unter anderem im Süden Sachsens, im Norden Bayerns und im Osten Thüringens.
Die Forscher verglichen die Entwicklung des Infektionsgeschehens nach den Demos in diesen Gebieten mit Regionen ohne entsprechende Busangebote.
Ihr Ergebnis:
Die Sieben-Tage-Inzidenz nach den Aufmärschen in Leipzig und Berlin ist deutlich stärker in Orten mit einer Haltestelle des „Honk for Hope“-Netzwerks gestiegen – im Schnitt um fast 40. Stieg beispielsweise in Stadt A ohne Busstation die Inzidenz von 60 auf 100, stieg sie im gleichen Zeitraum in Stadt B mit Station von 60 auf 140.
Einzelne Landkreise wollen die Autoren zwar nicht nennen.
Doch es sei klar erkennbar, dass vor allem in kleinen Städten mit einer solchen Bushaltestelle die Inzidenzen stärker ansteigen.
„Wir interpretieren dies so, dass ein Ort, der recht klein ist, aber trotzdem so eine Bushaltestelle vorweist, einen besonders hohen Anteil an Querdenken-Demo-Fahrern aufweisen muss und es daher auch plausibel ist, dass dort die Infektionszahlen nach den Demos stärker steigen“, sagte Studienautor Martin Lange dem „Tagesspiegel“.
„Mobile Minderheit ist erhebliches Risiko“
Das individuelle Verhalten von Menschen, die sich weigern, Masken zu tragen oder Abstand zu halten, könne offenbar großen Einfluss auf die öffentliche Gesundheit nehmen, heißt es in der Studie.
„Eine mobile Minderheit, die sich nicht an geltende Hygieneregeln hält, kann ein erhebliches Risiko für andere Personen darstellen“, so Lange.
Die Analyse von ZEW und Humboldt-Universität ist nach eigener Auskunft die erste, die die Wirkungen der Demonstrationen auf das Infektionsgeschehen quantifiziert.
Durch die Ergebnisse ihrer Studie könnten sie den Konflikt zwischen legitimem Protest gegen die Freiheitsbeschränkungen und die Folgen für die öffentliche Gesundheit illustrieren.
Große Veranstaltungen müssten in der Pandemie allerdings nicht automatisch zu Superspreading-Events werden, sagen die Autoren.
Studien aus den USA zeigten, Demonstrationen von Black Lives Matter hätten kaum zur Verbreitung des Coronavirus beigetragen.
Dort hielten sich die meisten Teilnehmer an Abstandsgebote und trugen Masken. Zudem fanden die Demonstrationen vor allem im Sommer statt.
Es lägen „hinreichend gewichtige Anhaltspunkte für eine extremistische Bestrebung vor“, begründet Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl die Entscheidung.
Eine Beobachtung durch den Landesverfassungsschutz sei daher „unabdingbar“.
Der legitime Protest gegen staatliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie weiche immer mehr einer grundsätzlichen Staats- und Politikfeindlichkeit in bedenklichem Ausmaß, erklärte Strobl weiter.
Zentrale Akteure schürten mit falschen Behauptungen „Hass auf den Staat“ und agierten damit letztlich „demokratiefeindlich“.
Wie geht der Landesverfassungsschutz nun gegen „Querdenken“ vor?
Seit längerem sammelt der Verfassungsschutz öffentlich zugängliche Informationen über die Bewegung.
Nun kann die ganze Bandbreite der nachrichtendienstlichen Mittel eingesetzt werden, wie Online-Überwachung, Observationen oder der Einsatz von V-Leuten.
Allerdings beobachtet der Geheimdienst lediglich die „Organisationsstrukturen“, also die Köpfe und Organisatoren.
Die Teilnahme an Demonstrationen mache niemanden verdächtig, betont Strobl.
„Die Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der ‚Querdenken‘-Demonstrationen sind keine Extremisten.“
Kritik an staatlichem Handeln und Demonstrieren seien Teil unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung, so der Innenminister.
Wer steckt hinter der Gruppierung?
„Querdenken 711“ aus Stuttgart ist die Keimzelle der inzwischen bundesweit aktiven Corona-Protestbewegung.
Gegründet wurde sie vom IT-Unternehmer Michael Ballweg, der bereits im Frühjahr erste Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung organisierte.
Die Mischung der Teilnehmer ist vielfältig:
Das Spektrum reicht von Linken über Liberale und Konservative bis hinein ins rechtspopulistische und rechtsextreme Lager und von besorgten Familien mit Kindern über Leugner des Coronavirus bis zu Esoterikern, Impfgegnern, Vertretern unterschiedlichster Verschwörungsmythen und Reichsbürgern.
Bei „Querdenken“ gibt es keine formale Mitgliedschaft, da es weder ein Verein noch eine Partei ist.
Die Bewegung organisiert sich vor allem über den Messenger Telegram. Allein der Kanal von „Querdenken 711 Stuttgart“ hat mehr als 69.000 Abonnenten.
Wie reagiert „Querdenken“ auf die Beobachtung durch den Verfassungsschutz?
Initiator Ballweg hält die Begründung des baden-württembergischen Verfassungsschutzes für eine Beobachtung seiner Bewegung für abwegig und unhaltbar.
Es seien nur „allgemeine, völlig substanzlose Gerüchte und Anschuldigungen“ vorgebracht worden, kritisierte er.
„Die Beobachtung sehen wir als einen weiteren Versuch der Regierung an, friedliche Demonstranten einzuschüchtern und über diese Nachricht zu spalten.“
Das werde nicht funktionieren, sondern nur dazu führen, „dass die schikanierten Menschen noch mehr zusammenhalten“.
Wie radikal ist die Bewegung?
Ballweg hatte sich stets gegen Extremismus-Vorwürfe gewehrt. „Wir sind eine friedliche Bewegung und keine politische Partei“, so Ballweg.
Allzu friedlich verlaufen seine Anti-Corona-Demos aber meist nicht: Immer wieder werden rechtsradikale Parolen skandiert und nicht selten kommt es zu Gewalt.
Im Zusammenhang mit den Corona-Protesten laufen etwa bei der Berliner Polizei bereits 775 Verfahren zu Straftaten, darunter Angriffe auf Beamte und Verstöße gegen das Waffengesetz.
Großes Aufsehen erregte eine Gruppe Reichsbürger während der „Querdenken“-Demo in Berlin am 29. August. Reichsflaggen schwenkend überwanden sie die Absperrung vor dem Reichstag und stürmten die Treppe vor dem Gebäude.
Nur mit Mühe gelang es den Polizisten vor Ort, den pöbelnden Mob zurückzudrängen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bezeichnete die erschütternden Szenen vor dem Deutschen Bundestag als einen „unerträglichen Angriff auf das Herz unserer Demokratie“.
Wenige Monate später demonstrierten Tausende „Querdenker“ in Leipzig dicht an dicht und ohne Masken.
Am Abend eskalierte die Situation.
Teilnehmer überrannten Polizeiketten, Journalisten berichteten von tätlichen Attacken.
Mit dabei waren bekannte Neonazis aus ganz Deutschland, NPD-Anhänger und Hooligans.
Schon im Vorfeld der Demo kam es zu Gewaltandrohungen. Anhänger diskutierten in sozialen Netzwerken einen möglichen Gewalteinsatz. „Es wird so knallen in Leipzig“, heißt es etwa in einer Telegram-Gruppe.
Sowohl vom versuchten Sturm auf den Reichstag in Berlin als auch von den Gewaltexzessen in Leipzig distanzierte sich Ballweg.
Seine Initiative sei friedlich, sagte er, sie habe mit diesen Protestierenden nichts zu tun. Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut hätten ebenso wenig Platz bei den „Querdenkern“ wie die Symbole dieser Denkweisen.
Wie sind die „Querdenker“ vernetzt?
Aufhorchen ließ die Sicherheitsbehörden zuletzt ein Treffen der „Querdenker“ mit Peter Fitzek in Thüringen, zu dem knapp 100 Teilnehmer gekommen sein sollen.
Die Behörden rechnen Fitzek zur Reichsbürger-Bewegung, vor Jahren hatte er sein eigenes „Königreich Deutschland“ ausgerufen.
In einer Stellungnahme bestätigte „Querdenken 711“ das „Arbeitstreffen“ mit Fitzek in der „Hacienda Mexicana“ in Saalfeld.
Extremismusvorwürfe bestritt die Gruppe. „Ob jemand durch Dritte als Reichsbürger bezeichnet wird“, hieß es in der Stellungnahme, sei „für uns unerheblich“.
Der baden-württembergische Verfassungsschutz ist überzeugt:
„Querdenken“ vernetzt sich gezielt mit Rechtsextremisten und Reichsbürgern.
Mehrere maßgebliche Akteure der Bewegung ordnet das Landesamt dem Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter zu, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen und demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren.
Gründer Ballweg selbst rief im Sommer eine „verfassungsgebende Versammlung“ aus, die vierzehn Tage campen und an einem Ersatz für das Grundgesetz arbeiten sollte.
Folgen andere Länder dem Beispiel Baden-Württembergs?
„Gut, dass der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg durchgreift“, sagte SPD-Bundestagsfraktionsvize Katja Mast.
„Rechtsextreme wollen unsere Demokratie zersetzen und nutzen dafür auch den Protest gegen Corona-Einschränkungen.“
Der Umgang mit „Querdenken“ wird auch bei der Innenministerkonferenz an diesem Donnerstag Thema sein.
Laut der baden-württembergischen Verfassungsschutzchefin Beate Bube ist man im Gespräch mit dem Bundes- und den anderen Landesämtern, über eine Beobachtung werde jedoch individuell entschieden.
So beobachtet der Verfassungsschutz in Bayern die „Querdenken“-Bewegung als Ganzes derzeit nicht, nur einzelne Personen.d n-Tv .de vom 10.2.2021
Keine Frage, wir sind ein demokratisches Land und eine Demokratie muss auch unterschiedliche Dinge aushalten, die eine Demokratie und ein Grundgesetz nicht zulassen können.
AfD
Allerdings ist die Frage, inwieweit eine Demokratie solche Äußerungen zulassen muss, ohne diese Partei näher zu beobachten.
Natürlich wurde der Ex-Pressesprecher entlassen, der nachweisbar diese Äußerung in einem vertraulichen Gespräch äußerte. Allerdings wurde auch durch den Ex-Pressesprecher der AfD auf Aussagen von Gauland hingewiesen. Und dies ist mehr als bedanklich.
Da wird richtig deutlich, warum die #AfD
– erst gegen #Flüchtlinge hetzt
– dann gegen #Umweltschutz ist
– dann gegen #Masken
– dann gegen #Impfen
– dann den #Virus #verharmlost
– dann für alle #Öffnungen, also die Abschaffung des #Lockdown ist….
Je schlechter es #Deutschland geht, desto besser für die AfD..Film –> https://www.youtube.com/watch?v=cmrhVMy8pUw
