Mein erster eigener Fall vor dem Sozial-/Landessozialgericht News – #Rentenklage – Die #Deutsche #Rentenversicherung #Bund (#DRV) hat eine #Berufungsklage beim #Landessozialgericht #Stuttgart (#LSG Stuttgart) zurückgezogen.
Es ging um die #Rückzahlung einer #Witwerrente über insgesamt 47.460 Euro, den die #DRV über insgesamt 18 Jahre vom Versicherten zurück wollte.
Der Versicherte legte zunächst Widerspruch ein.
Die DRV lehnte diesen #Widerspruch ab.
Anschließend hatte der Versicherte Klage beim #Sozialgericht ein.
Mit einer #Vernebelungsstrategie versuchte die DRV durch 32 unterschiedliche frühere Urteile ihr vermeintliches Recht auf Durchsetzung ihrer Ansprüche durchzusetzen.
Nachdem der Rentenberater sich mit Nachdruck die #Urteile der DRV angefordert hatte (DRV wollte sie die Urteile erst nach der mündlichen Verhandlung dem Rentenberater zusenden), wurden alle Urteile gelesen und festgestellt, dass es sich in allen Fällen um andere Sachverhalte in der #Witwenrente handelte.
Nach der mündlichen Verhandlung hatte das #SG #Stuttgart das #Urteil #zugunsten des #Versicherten gefällt.
Die #DRV versuchte dann in der Berufung wieder eine Vernebelungsstrategie mit anderen Urteilen durchzusetzen.
Beim ersten Termin wurde die DRV darauf hingewiesen, dass auch beim #LSG #Stuttgart der Sachverhalt sicherlich nicht anders als vor dem #DG #Stuttgart gesehen wird.
Die DRV hat innerhalb von 15 Minuten dann durch den Bevollmächtigten der #DRV #Baden-#Württemberg entschieden die #Berufung #zurückzunehmen.
Nicht jeder Fall mit #Rückzahlung von #Witwenrenten ist gleich und es ist sehr wichtig dies prüfen zu lassen.
#Rentenberater und #Fachanwälte für #Sozialrecht, die auf diesen Bereich spezialisiert sind, können hier hilfreich sein.
FLÜCHTLINGSHILFE UKRAINE IN DEUTSCHLAND ДОПОМОГА БІЖЕНЦЯМ УКРАЇНИ В НІМЕЧЧИНІ
Der Krieg ist ein fürchterliches Ereignis. Die Kriegstreiber werden meist auch zu Kriegsverbrechern an dem Volk, das vertrieben wird.
Putin gab den Befehl zum Überfall der Ukraine mit diversen Vorwänden. Fast alle 44 Mio. Ukrainer wollten weder einen EInmarsch von Russland, noch irgendwelche sogenannten Spezialoperationen (so nennt dies Putin).
Leidtragend ist die Bevölkerung, die mit ihrem demokratischen Leben zufrieden war. Putin versucht nun die Flüchtlinge inach Russland und Belarus umzuleiten, damit er später behaupten kann, dass die ukrainischen Flüchtlinge nach Russland wollten. Dies ist ein weiteres Märchen, das Russland aufbaut.
Als demokratische Europäer wollen wir den demokratischen Ukrainern natürlich helfen. Es wird eine Mammutaufgabe für die EU und auch für Deutschland werden. Aber es steckt auch eine Chance für Deutschland darin.
Die Ukrainer sind sehr gut ausgebildete Menschen, besonders in der IT (Software). Viele Ukrainer waren bereits in der Vergangenheit über ukrainische Unternehmen für uns tätig. Auch im Gesundheitsbereich können diese Menschen uns helfen.
Jeder in Deutschland kennt die unsere Probleme, dass uns in vielen Bereichen Fachkräfte, aber auch andere Erwerbstätige fehlen, denn die geburtenstarken Jahrgänge gehen jetzt in Rente.
Es ist nicht nur menschlich, wirtschaftlich und politisch unsere Pflicht, diesen Menschen zu helfen, sondern auch eine Investition in unsere Zukunft und unsere Demokratie.
WAS BEI DER EINREISE WICHTIG IST..
Viele ukrainische Flüchtlinge haben meist nur das bei sich, was sie tragen können (Kleidung, vielleicht geringe Geldbeträge und Ausweis)
Zu beginn gibt es viele Formalitäten, die zu beachten sind. Meist haben sie entweder Verwandte, Bekannte oder eine Hilfseinrichtung, die ihnen helfen könnte.
Besonders wichtig ist am Anfang bereits eine „Generalvollmacht, damit Verwandte, Bekannt oder auch eine Hilfseinrichtung die alltäglichen Dinge regeln darf.
Achtung:
1. Eine Generalvollacht sollte für jede volljährige Person erstellt werden.
2. Sind minderjährige Kinder mit einem Elternteil angereist (Beispiel: Vater noch im Krieg), dann sollte für den absoluten Notfall der Elternteil, der derzeit die Kinder betreut auch, eine Sorgerechtsverfügung in der Generalvollmacht eingearbeitet werden.
Wir haben hier einige Muster zum Downloaden veröffentlicht. Es handelt sich um allgemeine Muster, für die wir jedoch keine rechtliche Garantie erteilen können. Die persönlichen Situationen müssten hier von einem Anwalt juristisch geprüft werden.
Wir denken, dass die Muster jedoch durchaus hilfreicher sind, als nichts.
Багато українських біженців зазвичай мають лише те, що можуть взяти з собою (одяг, можливо, невеликі суми грошей та посвідчення особи)
На початку потрібно дотримуватися багатьох формальностей. Зазвичай у них або є родичі, знайомі, чи організація допомоги, яка могла б їм допомогти.
«Генеральна довіреність» особливо важлива на початку, щоб родичі, знайомі чи навіть допоміжна організація могли регулювати повсякденні справи.
Увага:
1. На кожну повнолітню особу має бути складена генеральна довіреність.
2. Якщо неповнолітні діти прибули з одним із батьків (наприклад, батько ще на війні), то в разі надзвичайної ситуації той із батьків, хто зараз також доглядає за дітьми, повинен включити до генеральної довіреності наказ про опіку.
Ми опублікували деякі шаблони для завантаження тут. Це загальні зразки, але ми не можемо дати на них жодної юридичної гарантії. Особисті ситуації повинні бути юридично досліджені юристом.
Однак ми вважаємо, що шаблони, безумовно, більше корисні, ніж нічого.
Bahato ukrayinsʹkykh bizhentsiv zazvychay mayutʹ lyshe te, shcho mozhutʹ vzyaty z soboyu (odyah, mozhlyvo, nevelyki sumy hroshey ta posvidchennya osoby)
Na pochatku potribno dotrymuvatysya bahatʹokh formalʹnostey. Zazvychay u nykh abo ye rodychi, znayomi, chy orhanizatsiya dopomohy, yaka mohla b yim dopomohty.
«Heneralʹna dovirenistʹ» osoblyvo vazhlyva na pochatku, shchob rodychi, znayomi chy navitʹ dopomizhna orhanizatsiya mohly rehulyuvaty povsyakdenni spravy.
Uvaha:
1. Na kozhnu povnolitnyu osobu maye buty skladena heneralʹna dovirenistʹ.
2. Yakshcho nepovnolitni dity prybuly z odnym iz batʹkiv (napryklad, batʹko shche na viyni), to v razi nadzvychaynoyi sytuatsiyi toy iz batʹkiv, khto zaraz takozh dohlyadaye za ditʹmy, povynen vklyuchyty do heneralʹnoyi dovirenosti nakaz pro opiku.
My opublikuvaly deyaki shablony dlya zavantazhennya tut. Tse zahalʹni zrazky, ale my ne mozhemo daty na nykh zhodnoyi yurydychnoyi harantiyi. Osobysti sytuatsiyi povynni buty yurydychno doslidzheni yurystom.
Odnak my vvazhayemo, shcho shablony, bezumovno, bilʹshe korysni, nizh nichoho.
Endlich wird auch innerhalb der #Europäischen #Union der Staatssender #RT und auch #Sputnik verboten! Der Name RT variiert. Einmal heißt er #RT, #Russia #Today. In Deutschland gibt es #RTdeutsch. Alle Sender haben und hatten in Deutschland in den letzten Jahren #FakeNews und Halbwahrheiten verbreitet.
RT-RTdeutsch-Sputnik-endlich-verboten-
Die Ziele waren dabei die #Europäische #Union zu destabilisieren. Deutschland wurde bewusst durch die Sender RTdeutsch und auch Sputnik angegriffen.
Ziel war Deutschland zu schwächen. Größtenteils wurden #rechtspopulistische #Nachrichten gepostet oder die jeweilige Bundesregierung denunziert.
Russland hatte parallel hierzu auch „Spenden“ an rechtspopulistische Personen und Parteien gezahlt, z.B. le Penne.
Ebenso hatte Russland bewusst versucht den Klimaschutz über diverse Institutionen auszubremsen. Der Grund ist recht einfach. Die Haupteinnahmequellen, von denen Russland lebt, sind Gas, Öl und Kohle.
Anteil an Gesamtexport in Prozent: 2018: 68,5 % 2019: 63,6 % 2020: 59,3 %
Der Klimaschutz und der geringere Verbrauch und der geringere Einnahmepreis sorgen in Russland für geringere Staatseinnahmen.
Auch dies ist ein Grund, warum Putin seinen Machtbereich vergrößern will. Er weiß, dass nur seine Machterweiterung die Verarmung der Bevölkerung kaschieren kann.
Wir, russische Wissenschaftler und Wissenschaftsjournalisten, erheben entschiedenen Protest gegen die von den Streitkräften unseres Landes begonnenen kriegerischen Handlungen auf dem Territorium der Ukraine. Dieser verhängnisvolle Schritt führt zu gewaltigen Menschenopfern und untergräbt die Grundlagen des etablierten Systems der internationalen Sicherheit. Die Verantwortung für die Entfesselung eines neuen Kriegs in Europa liegt vollständig bei Russland
Für diesen Krieg gibt es keinerlei vernünftige Rechtfertigungen. Die Versuche, die Situation im Donbass als Anlass für die Entfesselung einer militärischen Operation auszunutzen, erwecken keinerlei Vertrauen. Es ist ganz offensichtlich, dass die Ukraine keine Bedrohung der Sicherheit unseres Landes darstellt. Der Krieg gegen sie ist ungerechtfertigt und offensichtlich sinnlos.
Die Ukraine war und wird ein uns nahes Land bleiben. Viele von uns haben in der Ukraine Verwandte, Freunde und Kollegen im Bereich der Wissenschaft. Unsere Väter, Großväter und Urgroßväter haben gemeinsam gegen den Nationalsozialismus gekämpft. Die Entfesselung eines Krieges wegen der geopolitischen Ambitionen der Führung der Russländischen Föderation, die sich leiten lässt von zweifelhaften historiosophischen Fantasien, ist ein zynischer Verrat ihres Andenkens.
Wir achten die ukrainische Staatlichkeit, die sich auf real funktionierende demokratische Institutionen stützt. Wir sehen mit Verständnis die europäische Wahl unserer Nachbarn. Wir sind davon überzeugt, dass alle Probleme in den Beziehungen zwischen unseren Ländern auf friedlichem Wege gelöst werden können.
Mit der Entfesselung des Krieges hat sich Russland zu internationaler Isolierung verurteilt, zu einem ausgestoßenen Land. Das bedeutet, dass wir Wissenschaftler uns jetzt nicht in normaler Weise mit unserer Arbeit werden beschäftigen können; denn wissenschaftliche Untersuchungen sind undenkbar ohne eine vollwertige Zusammenarbeit mit den Kollegen anderer Länder. Die Isolierung Russlands gegenüber der Welt bedeutet eine weitere kulturelle und technologische Abwertung unseres Landes, bei vollständigem Mangel an positiven Perspektiven. Der Krieg gegen die Ukraine ist ein Schritt ins Nichts.
Es fällt uns schwer, einzusehen, dass unser Land, das einen entscheidenden Beitrag zum Sieg über den Nationalsozialismus geleistet hat, jetzt Anstifter eines neuen Krieges auf dem europäischen Kontinent geworden ist. Wir fordern die unverzügliche Einstellung aller gegen die Ukraine gerichteten militärischen Handlungen. Wir fordern die Achtung der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit des ukrainischen Staates. Wir fordern Frieden für unsere Länder.
Mehr als 380 Wissenschaftler haben binnen 24 Stunden diesen offenen Brief unterzeichnet, der auch im Internet veröffentlicht worden ist, darunter 65 Mitglieder der Russischen Akademie der Wissenschaften. Die 1724 von Peter dem Großen gegründete nationale Akademie mit Sitz in Moskau ist die ranghöchste Forschungseinrichtung der Russischen Föderation.
Warum die #Impfung für den #Herbst jetzt wichtig wird . Je höher die #Inzidenz ist, desto überproportional nehmen die Mutationen zu. Eine #Mutation ist – vereinfacht ausgedrückt eine #Missbildung (Veränderung) des bisherigen #Virus. . Ein Virus ist KEIN Lebewesen und hat kein Gehirn. Das Virus ist also dumm. Ähnliche Entwicklungen gibt es in einer #Mischung aus #Quantenphysik und #Mikrobiologie. . Die meisten Mutationen verkümmern und können sich nicht multiplizieren und verschwinden dann. . Ein geringer Teil kann sich jedoch multiplizieren. . Ein Teil davon ist jedoch für Lebewesen – also auch für uns Menschen mit Problemen behaftet, die auch längerfristig uns Menschen schädigen kann (zB. #LongCovid, #Schlaganfall, #Lungenschaden, #Herzerkrankung etc) oder auch tödlich sein kann. . Das Risiko, dass neue gefährliche #Virusvarianten entstehen, steigt mit der Anzahl der #Mutationen. . Um die Mutationen gering zu halten müsste man eigentlich die #Inzidenzwerte sehr gering halten. . Eine Inzidenz von 100 ist weniger gefährlich, als 1.000. Eine Inzidenz von 1.500 ist nicht 1,5-mal so gefährlich, sondern eher 2-3 mal so viel. . Bei #Inzidenzen von 2.000 und höher steigt das Risiko extrem an, dass weitere Varianten entstehen. . Eigentlich wäre es besser die Einschränkungen weiter fortzuführen. . Da #Omikron nicht so gefährlich wie die #Deltavariante ist, wird hier die großzügige Öffnung durchgeführt. . Aus meiner Sichtweise nicht ungefährlich für den Herbst/Winter 2022. . Wer glaubt, dass es keine neue gefährliche Virusvariante mehr im Herbst/Winter gibt, sollte mal lieber Lotto spielen. . Die Chance im Lotto einen großen Gewinn abzuräumen dürfte wohl größer sein. . Und JA, es gibt viele Gründe vieles wieder zu öffnen. Aber dann bitte mit #allgemeiner #Impfpflicht!
Lieber Herr #Ministerpräsident #Söder Es gibt keinen Grund die Impfpflicht für Pflegeberufe zu kippen, außer wenn es Ihnen um politischen Stimmenfang bei Ihnen geht. Bedenken Sie zwei politische Punkte:
Wenn die Impfpflicht nicht umgesetzt werden würde, wäre Ihre Politik unglaubwürdig. Die Verlässlichkeit wäre erschüttert. Der Bürger bekommt den Eindruck: „Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln..“
Die wenigen Protestler werden Mut für die nächste Demonstration bekommen. Einige wenige diktieren der Politik und der Mehrheit, was zu tun ist.
Aus Sicht der Medizin ist ihre Entscheidung noch dramatischer und wird Sie abstrafen! Je höher die Inzidenz, desto überproportionaler nehmen die Mutationen zu. Je höher die Anzahl der Mutationen, desto höher das Risiko, dass eine neue Virusvarianten entstehen.
Die einzige Chance, dass eine Eindämmung stattfindet, ist die Impfpflicht und besonders des Pflegepersonals.
Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne, will an der bundesweit einheitlichen Umsetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte festhalten: „Wir werden das Gesetz zum 16. März realisieren“, sagt Grimm-Benne den Funke-Zeitungen. „Wer jetzt die gemeinsam beschlossene Impfpflicht in Frage stellt, setzt die Glaubwürdigkeit von Politik aufs Spiel.“ Grimme-Benne reagiert damit auf die Entscheidung der bayrischen Landesregierung zur Aussetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte. In der Gesundheitsministerkonferenz hätten sich alle Länder, auch Bayern, für eine einheitliche Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ausgesprochen, so die SPD-Politikerin.
Die #science, die Chancen für einen einzelnen Krebspatienten zu erhöhen. Die Erfahrung mit der schnellen Reaktion auf die #COVID19 Pandemie hat gezeigt, dass die Bündelung der Kräfte in der wissenschaftlichen Gemeinschaft der Menschheit dienen kann. Ich möchte ein Beispiel dafür geben, wie die Wissenschaft helfen kann, einen einzelnen Krebspatienten zu retten.
Krebs wird durch genetische Veränderungen in der DNA gesunder Zellen verursacht. Die Veränderungen werden Mutationen genannt. Sie treten zufällig auf, akkumulieren sich und verwandeln normale Zellen in Krebszellen. Die zufällige Natur der Mutationen führt zu der unglücklichen Tatsache, dass der Krebs jedes Patienten einzigartig ist und aus Millionen bis Milliarden verschiedener Zellen besteht. Eine feindliche Armee, die sich anpasst und die Wirkung von Krebsmedikamenten überwindet, während sie neue Kolonien baut. Diese Faktoren treiben die primäre und sekundäre Behandlungsresistenz voran und sind die Hauptursache dafür, warum es extrem schwierig ist, fortgeschrittenen Krebs zu heilen, sobald er sich im ganzen Körper ausgebreitet hat.
Vor mehr als einem Jahrzehnt haben wir ein neuartiges Immuntherapiekonzept eingeführt, individualisierte Krebsimpfstoffe, um diese Herausforderung in 3 Schritten anzugehen. 1.: Definieren Sie das Mutanom – also alle Mutationen – um das Erbgut des Krebses des Patienten zu entschlüsseln. 2.: Wählen Sie jene Mutationen aus, die es dem Immunsystem zusammen ermöglichen, jede einzelne Zelle des jeweiligen Krebses zurückzuverfolgen. Und drittens, verwenden Sie diese Informationen, um einen hochwirksamen mRNA-Impfstoff zu entwerfen und zu produzieren, um das Immunsystem des Patienten gegen diese Mutationen umzuleiten. Die 3 Schritte könnten, wenn sie erfolgreich umgesetzt werden, einen Paradigmenwechsel in der Krebsbehandlung bedeuten. Nach diesem Ansatz erhält jeder Patient einen persönlichen Impfstoff, der auf das Erbgut des einzelnen Tumors zugeschnitten und auf Abruf hergestellt wird.
Schneller Vorlauf bis heute: Wir und andere Kollegen haben gezeigt, dass dieses Konzept im klinischen Umfeld angewendet werden kann, um die Immunzellen von Patienten gegen ihren Tumor umzuleiten. Wir haben die Zeit für die Herstellung von mRNA-Kandidaten auf weniger als 6 Wochen verkürzt – um Fachwissen zu sammeln, das bei der schnellen Entwicklung unseres COVID-Impfstoffs geholfen hat – und wir führen randomisierte Studien durch, um die Wirksamkeit von individualisierten Krebsimpfstoffkandidaten bei verschiedenen Tumorarten zu bewerten.
Individualisierte Immuntherapien, die entweder durch Impfstoffe oder durch manipulierte T-Zellen auf Krebsmutationen abzielen, sind zu einem neu entstehenden interdisziplinären Forschungsgebiet geworden. Viele von uns glauben, dass sie zu einer Säule der zukünftigen Krebsmedizin werden.
Wir haben kürzlich eine Übersicht über die Errungenschaften veröffentlicht, die mit dem zweiten Schritt dieses Konzepts zusammenhängen, nämlich wie man Krebsmutationen für das Impfstoffdesign auswählt. Wir haben Hunderte von Beiträgen von Wissenschaftlern auf der ganzen Welt zitiert und eine neue Klassifizierung von Mutationen für Krebs #immunotherapy bereitgestellt. #AI #Bioinformatics
Der Fortschritt ist sichtbar. Ich glaube wirklich, dass dies nur der Beginn einer neuen Ära in der Krebsmedizin ist. Eine Ära, in der die individuelle Biologie der Krankheit richtig berücksichtigt wird und eine Wissenschaft, die sich der Verbesserung der Chancen einzelner Patienten verschrieben hat.
Warum innerhalb der EU und Deutschland dringend Anpassungen notwendig sind
Nur durch die Anpassung von wichtigen Stellschrauben haben demokratische Werte die Chance langfristig zu überleben.
US-#Experten: #Kreml bald für #Invasion in #Ukraine bereit… Und was passiert dann in #Europa? Und wie stark hilft die #NATO?
Welche #Wirtschaftssanktionen können dann umgesetzt werden?
Und im #WorstCase – Fall:
Was macht die #USA, wenn kurze Zeit später #China in #Taiwan einfällt?
Dies dind keine rosigen Aussichten. Auch auf #Deutschland und die #EU hätte dies große Auswirkungen. Man muss nicht den Teufel an die Wand malen. Aber es sind gewisse Errignisse, die dafür sprechen, dass #Putin in #Xi #Jinping auch gemeinsam gegen die #USA arbeiten. Das Treffen von #Putin und #Xi #Jinping und die anschließende Verstärkung der #russischen #Truppen vor der #Ukraine deuten durchaus darauf hin.
Deutschland und die #EU sollten sich darauf vorbereiten.
Der Ausfall von #Gas und auch #Öl sind dabei die geringsten Folgen, wenngleich dies für Deutschland noch hart wäre. Dies ist ein Grund mehr, warum die alternativen Energiequellen forciert werden müssen. Warum Russland z.B. über RTdeutsch hier hetzt, die #AfD #gegen die #Maßnahmen des Klimawandels ist und die Russen rechtspopulistische Förderungen betreibt, wird deutlich, wenn man den Content „Öl und Gas“ betrachtet. Weg von Gas und Öl ist genauso wichtig, wie der Ausbau der eigenen Versorgung in existenziellen Gütern (Pharma, Chips etc.) Hierzu sind natürlich mehr Erwerbstätige notwendig, denn mit mir 41 Mio. geht dies nicht. Damit wird deutlich, dass wir mindestens 50-52 Mio. Erwerbstätige benötigen. Die Zuwanderung muss ebenso ausgebaut werden.
Hinweise in Tagesschau
Der Artikel bei Tagesschau .de macht vieles deutlich.
Gemeinsame geopolitische Interessen und symbolträchtige Geschäfte: Bei dem Besuch von Putin in Peking wurden zusätzliche Gaslieferungen vereinbart. Wichtiger als der Umfang ist das Signal an den Westen. Von Steffen Wurzel, ARD-Studio Shanghai, zurzeit Freiburg
Eine freundliche Begrüßung auf rotem Teppich und vor zehn chinesischen und russischen Flaggen, dazu ein „Sdrawstwujte“ – auf deutsch „Guten Tag!“ -, aber kein Handschlag. Darauf verzichtete Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping pandemiebedingt, als er seinen russischen Kollegen Wladimir Putin zu einem bilateralen Treffen empfing, wie auf einem Video des staatlichen russischen Senders „Russia Today“ zu sehen ist.
Putin war zur Eröffnung der Olympischen Winterspiele in die chinesische Hauptstadt gereist. Beim Treffen mit Xi Jinping ging es hauptsächlich um Wirtschaft und Politik.
Handel mit Untertönen
Der russische Präsident kündigte einen neuen Gas-Liefervertrag mit China an. Wie auf Aufnahmen der Nachrichtenagentur Reuters zu hören ist, sprach Putin bei seinem Treffen mit Xi von einem Volumen von zehn Milliarden Kubikmeter Gas, das sein Land zusätzlich in die Volksrepublik liefern werde.
Zehn Milliarden Kubikmeter, das ist nicht besonders viel. Zum Vergleich: Nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes hat Russland im Jahr 2020 allein nach Deutschland fast sechs Mal so viel Gas geliefert.
Symbolisch ist Russlands neuer Gasliefervertrag mit China aber gewichtig. Putin zeigt damit, dass Europa für die staatseigenen russischen Gaskonzerne nicht der einzige Absatzmarkt ist. Auch dürfte der neue Gasliefervertrag zwischen den beiden Staaten nur ein Anfang sein.
Putin machte bei seinem Besuch in Peking deutlich, dass er den Handel und den Austausch mit China ganz grundsätzlich ausbauen wolle. Das passt gut zur wirtschafts- und geopolitischen Strategie der kommunistischen Führung Chinas. Wang Yiwei, Professor für internationale Studien an der Renmin-Universität in Peking, wies gegenüber dem ARD-Hörfunk auf die „umfassende strategische Partnerschaft“ zwischen den beiden Nachbarstaaten hin:Dass der Einfluss Russlands auf China zunimmt, ist nichts Schlechtes, es ist definitiv besser als die Zunahme des westlichen Einflusses.
Gemeinsam gegen westliche Werte
Diese Aussage passt ins Bild: Die zunehmend offen zur Schau gestellte Infragestellung westlich-demokratischer Werte ist etwas, das Xi und Putin verbindet. Angesichts dessen sind China und Russland in den vergangenen Jahren immer enger zusammengerückt; nicht nur wirtschaftlich, politisch und militärisch sondern eben auch ideologisch.
„Moskau und Peking sind beide der Meinung, dass es nötig ist, eine gerechtere und rationalere Weltordnung zu schaffen“, sagte der Berater der russischen Führung Juri Uschakow vor einigen Tagen bei einer Telefonpressekonferenz in Moskau. „Wir haben ähnliche oder gleiche Positionen bei zahlreichen geopolitischen Problemen.“
Innenpolitische Parrallelen
Gab es in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder Spannungen zwischen China und Russland, schweißt die Gegnerschaft zu den Vereinigten Staaten die beiden Nachbarstaaten nun zusammen.
Auch innenpolitisch verfolgen die beiden Staatschefs ähnliche Ziele: Xi und Putin bekämpfen die Zivilgesellschaft in ihren Ländern. Beide haben die Verfassungen ihrer Staaten ändern lassen, um jeweils noch viele Jahre lang an der Macht bleiben zu können.
Putins Besuch in China ist symbolträchtig: Er ist der erste ausländische Staatschef seit mehr als anderthalb Jahren, den Xi Jinping in Peking empfangen hat. Aus Sicht der chinesischen Staats- und Parteiführung ein wichtiges Zeichen der Freundschaft.
Was muss Deutschland und die EU tun?
Kurzfristig kann Deutschland nur gemeinsam mit der EU und den USA Sanktionen umsetzen.
Mittel- und langfristig muss Deutschland und die EU eine größere Unabhängigkeit von Russland und auch der EU erreichen und auch eine dominantere gleichberechtigte Partnerschaft mit den USA ansteuern.
Letztendlich weiß niemand, wie sich die USA weiterentwickelt. Neben dem Senat und dem Repräsentantenhaus wird es auch wieder eine US-Präsidentenwahl geben.
Und wie sich dann die USA durch „Trump-Version 2“ entwickelt kann auch niemand sagen.
Derzeit gemeinsam mit den USA zusammenarbeiten und im „Ernstfall“ als EU selbstständig arbeiten ist sinnvoll.
Was sollte vorbereitet werden?
Dies ist ein Heer von unterschiedlichen Maßnahmen:, die hier kurz skizziert werden:
– Forcierung der alternativen Energiegewinnung und damit mehr Unabhängigkeit von Öl und Gas mindestens in Deutschland
– Lagerhaltungen mit Mindestmengen für existenziell wichtige Produkte gesetzlich vorgeben, wobei die Lagerung innerhalb der EU stattfinden darf
– Aufbau und Förderung von eigenen Produktionsstätten in existenziell wichtigen Bereichen (Pharma, Computerindustrie, IT, Software)
– Förderung von Zuwanderung aus Nicht-EU-Staaten für Erwerbstätige (Förderung von EU-Staatsbürgern bringt keine Zuwanderung in der EU).
Warum Lockerungen und Entwarnung erst ab frühestens April?
1. Infektiologe Wendtner warnt vor schnellen Lockerungen.
Der Münchner #Infektiologe Clemens Wendtner #warnt vor #schnellen #Lockerungen in den kommenden Wochen. „Bis mindestens April werden wir noch mit den hohen #Inzidenzzahlen zu tun haben“, sagt der Chefarzt der München Klinik Schwabing der „Augsburger Allgemeinen“.
„Zwar gibt es bei Omikron nicht so schwere Verläufe, aber immerhin sind es trotzdem 0,5 Prozent der #Neuinfizierten, #die rein statistisch gesehen #schwer #erkranken.
2. Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 1388,0 +++
Das Robert-Koch-Institut (#RKI) meldet mit 217.815 #Neuinfektionen binnen 24 Stunden einen neuen #Höchstwert. Das sind 28.649 Fälle mehr als am Samstag vor einer Woche, als 189.166 Neuinfektionen gemeldet wurden.
Die bundesweite Sieben-Tage-#Inzidenz steigt auf einen #Rekordstand von 1388 nach 1349,5 am Vortag. 172 weitere Menschen #starben laut RKI im Zusammenhang mit dem Virus.
3. Risiko neuer Varianten steigt durch zu viele Mutationen, die durch hohe Anzahl von Inzidenzen entstehen
Zu hohe #Inzidenzen führen zu viele #Mutationen, wodurch das Risiko von neuen und gefährlicheren #Virus-#Varianten wächst.
So wäre beispielsweise eine #Kreuzvariante aus #Deltavirus und #Omikron eines der schlimmeren Varianten,
wenn ein höchst gefährlicher Teil des Virus sich verbreitet, wie Omikron und
gleichzeitig die Sterberate/Erkrankungsart wie bei Delta wäre.
An eine Entwarnung ist frühestens ab Mitte April zu denken.
Seltsam: Trotz Placebo-Impfung jeder 3. mit Impfnebenwirkung.
Impfgegner behaupten immer wieder, dass es extrem viele Impfreaktionen gibt. Doch eine META-Analyse belegt das Gegenteil von extrem vielen Impfreaktionen.
Medizin Placeboimpfung gegen COVID-19 sorgt bei jedem 3. für Nebenwirkungen Boston – Über unerwünschte Reaktionen auf eine COVID-19-Impfung berichteten in einer Metaanalyse vor allem Menschen, die tatsächlich geimpft wurden. Aber auch etwa jeder 3., der eine Placeboinjektion erhalten hatte, klagte über Impfreaktionen.
Die Ergebnisse beruhen auf den Daten von gut 45.000 Teilnehmenden aus 12 randomisierten, placebokontrollierten Studien und wurden in JAMA Network Open publiziert (2022; DOI: 10.1001/jamanetworkopen.2021.43955).
Nach der 1. Dosis traten bei 35,2 % (95-%-Konfidenzintervall 26,7 % – 43,7 %) der 22.578 Placeboempfänger systemische unerwünschte Arzneimittelwirkungen (UAW) auf. Am häufigsten nannten die Betroffenen Kopfschmerzen und Müdigkeit mit 19,3 % und 16,7 %.
Über mindestens ein lokales Ereignis wie Schmerzen an der Injektionsstelle, eine Rötung oder Schwellung berichteten 16 % der Placebogruppe. Nach der 2. Placeboinjektion traten noch 31,8 % (95-%-KI, 28,7 % – 35,0 %) der Placeboempfänger Noceboreaktionen auf.
Im Vergleich dazu berichteten Patienten, die den Impfstoff erhalten hatten, häufiger über UAW: Bei 46,3 % (95 -%-KI, 38,2 % – 54,3 %) trat mindestens 1 systemische UAW auf und bei 66,7 % (95-%-KI, 53,2 % – 80,3 %) mindestens 1 lokales Ereignis.
Obwohl diese Gruppe eine pharmakologisch wirksame Behandlung erhalten hatte, sind auch hier einige unerwünschten Ereignisse auf den Placebo- oder in diesem Fall Noceboeffekt zurückzuführen. Die Analyse von Haas und Kollegen ergab, dass der Noceboeffekt für 76 % aller UAW in der Impfstoffgruppe nach der 1. Dosis und für fast 1/4 aller gemeldeten lokalen Auswirkungen verantwortlich war. Nach der 2. Dosis schrumpfte der Anteil auf 51,8 % .
„Unerwünschte Ereignisse nach einer Placebobehandlung sind in randomisierten, kontrollierten Studien häufig“, sagte die Erstautorin Julia W. Haas vom Beth Israel Deaconess Medical Center (BIDMC). Belege für diese Noceboreaktionen in Impfstoffstudien seien wichtig, weil die Sorge vor Nebenwirkungen bei der COVID-19-Impfung häufig als Grund für die Zurückhaltung bei der Impfung angegeben würde.
Unspezifische Symptome wie Kopfschmerzen und Müdigkeit würden zudem in vielen Beipackzetteln als häufigste Nebenwirkungen nach einer COVID-19-Impfung aufgezählt, sagte der Letztautor Ted J. Kaptchuk vom BIDMC und Professor für Medizin an der Harvard Medical School. Diese Art von Informationen könne dazu führen, dass Menschen alltägliche Empfindungen fälschlicherweise dem Impfstoff zuschreiben.
