AfD 2,1 Mio. kehren der Partei bisher den Rücken

AfD verliert bis jetzt 21,7 % Ihrer Wahlanhänger

Ich gehe sicher wählen und sicher nicht extreme Parteien.
Die #AfD hat laut Umfragen von 23% auf 18 % abgenommen.

Das sind 5% -Punkte weniger.

Umgerechnet ergibt sich ein Wählerverlust wie folgt:

5 % х 100 : 23 % = 21,74 %

Verlust bis jetzt 21,74 % der bisherigen AfD Wähler sind abgesprungen.

Von ca. 76 Mio. Gesamtwählern haben bereits 2,343 Mio. ihre mögliche Stimme nicht mehr der AfD entzogen.
Das ist ein guter Anfang. Und es muss noch mehr AfD-Sympsthisanten deutlich werden, dass die AfD Deutschland schadet und als Ziel die Demokratie abschaffen will.

Demonstration gegen Rechtsextremismus Brandmauer

Und deshalb ist es wichtig, dass die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus – auch besonders gegen AfD – weiter gehen.

#Kornwestheim – #NieWiederIstJetzt – Demonstration gegen Rechts

Mit über 120 Demonstrationen ist die Anzahl größer geworden

Kornwestheim #NieWiederIstJetzt – Eingeladem hatten die Parteien:

CDU, #FDP #FreieWähler, #DieGrünen, #DieLinke, #SPD sowie kirchliche, Vereine und Verbände.

Mit rund 34.000 Einwohner waren rund 1.000 Menschen bei der heutigen Demonstration gegen Rechtsextremismus um 11 Uhr dabei.


Kornwestheim hat einen Migrationsanteil von 38% und ist durch die Schuhfabrik Salamander bekannt geworden. Salamander-Schuh GmbH wurde im März 1905 durch Rudolf Moos und Max Levi in Berlin als reine Verkaufsorganisation gegründet.

1939 musste Rufolf Moos nach England immigrieren, da er Jude war. Nur durch die Zahlung eines Lösegeldes konnte er fliehen. Er kam nie wieder nach Deutschland.


https://de.wikipedia.org/wiki/Salamander_(Schuhe)?wprov=sfti1#

Alle Sprecher haben dazu motiviert nicht nur heute an der Demonstration teilzunehmen, sondern auch sich mehr politisch zu engagieren und auch am 9.6.2024 an der Europawahl zur Wahl zu gehen.

Link —> https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/termin-europawahl-2024-2204136

A f D – Nachweise Hintermänner – Finanzierer – Aussteiger

Wie und wer die AfD seit 2013 tatsächlich als radikale Partei entwickelt hat und wie schwer es ist bei der AfD wieder auszusteigen.

Das Hineinkommen in die AfD ist nicht das Schwerste. Schwerer ist es, wieder aus der AfD herauszukommen, wenn Du nur noch mit AfD‘lern Kontakt hast.

Wie schwer das ist, macht der Erfahrungsbericht im Film „….. „ deutlich. Einige AfD-Aussteiger vergleichen die AfD inzwischen mit einer Sekte.

Aber der Reihe nach: Hier gibt es jetzt einige Dokumentationsfilme, die zumindest eine Übersicht (inklusive Zeugenaussagen) chronologisch bieten.

Film 1: Geheimes Treffen: Das rechte Phantom Tom Rohrböck

Zitat Zeit —> „Über ein Jahrzehnt lang versuchte ein Netzwerk um den Politikberater Tom Rohrböck Parteien zu gründen oder bereits bestehende zu beeinflussen. Seit Gründung der Alternative für Deutschland (AfD) mischt der Strippenzieher im Hintergrund bei der Partei mit. Die Verbindungen des Mannes reichen aber auch bis in die CDU, die FDP und die Spitzen der NPD. Durch Unterstützung konservativer bis rechtsextremer Politikerinnen und Politiker und deren Beratung versuchte Tom Rohrböck, im Geheimen Einfluss auf die Parteien zu nehmen. Wollte ein #RechtesPhantom mit seinen Unterstützern das Land nach rechts rücken?“

Link zu Zeit —> https://www.zeit.de/schwerpunkte/rechtes-phantom

Film hier —> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS83NWFkMTBmMC1hNmYzLTQyOGQtODcxMS05YzllZGNkODZkZDI/

————-

Film 2 —> Chronik der AfD

Dieser Film zeigt von 2013 bis 2024 die Schritte der Radikalisierung

Film hier —> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvMjgzMDczMw/

———

Film 3: Der AfD-Staat: Rechtsextreme an der Macht?

Was wäre, wenn die AfD an der Macht wäre?

Film hier —> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtOGI2MTgzNTMtZWFkMi00M2RkLTgwMjEtNTZjZjYyNjFkNjg3/

———

Besonders interessant und nachdenklich hatte mich der nachfolgende Film gemacht. Er erinnerte mich auch an die Meinungsdifferenzen , die es schon zur Coronazeit extrem gab.

Und auch davor und danach, wenn es um die AfD oder Themen wie Flüchtlinge ging.

Film 4: „Wir waren in der AfD“ – Aussteiger berichten.

Film hier —.> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL21kci5kZS9zZW5kdW5nLzI4MTA2MC8yMDI0MDExODIyNTAvcmVwb3J0YWdlLWRva3UtaW0tZXJzdGVuLTM1Ni9nZWJhZXJkZW5zcHJhY2hl/

——-

Wer diese vier Dokumentarfilme gesehen hat, wird kaum weiterhin mit der AfD irgendwelche Sympathien haben. Es sei denn, er ist ein Rechtsradikaler!

Desinformation durch Rechts

Wie das Putinlager falsche Fakten verbreitet!

Behauptet wird, dass im bisherigen Ukrainekrieg etwa so viel CO2 freigesetzt wurde, wie Deutschland in 600 Jahren produziert.

Warum Ukrainekrieg und nicht russischen Angriffskrieg?

Und warum nicht gleich so viel CO2, wie Eritrea in 10.000 Jahren produziert?

Zur Richtigstellung:

Der bisherige CO2-Verbrauch im russischen Angriffskrieg hatte 150 Mio Tonnen verursacht.

Deutschland verursacht pro Jahr 657 Mio. Tonnen und in 600 Jahren (Grundlage 2022) also

657.000.000 Tonnen x 600 Jahre

= 394.200,000.000 Tonnen also 394,2 Mrd Tonnen.

Weltweit werden pro Jahr ca 38.000.000.000 Tonnen also 38 Mrd. Co 2 ausgestoßen.

Liebe Affen für Desinformation

Lasst einfach diesen dummen Fake!

„Die Ampel ist schuld!“ ??

Die Geschichte wiederholt sich, wenn wir nicht aufpassen

2013 wurde die AfD gegründet. 2015 begann ihr „Höhenflug“ dieser – aus meiner Sicht – „Extremistenpartei“.

Und auch 2015 hatten viele Beobachter schon darauf hingewiesen, dass die AfD ihr wahres rechtsextremistisches Gesicht erst noch zeigen wird.

Gut dokumentiert wurde die Extremismusentwicklung der AfD bei ARD Mediathek (s. Unten)

Als Schuldige wird heute von vielen Seiten Angela Merkel identifiziert. Besonders die neue CDU-Merz-Partei sieht in Merkel in allem die Schuldige.

Ist dies wirklich so? Schaut man zurück, dann war die Flüchtlingspolitik sogar richtig, denn inzwischen haben wir über 46 Mio. Erwerbstätige.

Damit hat die Anzahl um 5 Mio. Menschen zugenommen. Zuwanderung und Flüchtlinge haben den Zuwachs beschert, denn die Schul- und Studienabgänger sind zurückgegangen.

Und auch die Anzahl der Rentner, die aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind, war angestiegen.

Ohne Zuwanderung – auch von Flüchtlingen – wäre der Arbeitskräftemangel noch höher.

Eine aktuelle Statistik macht die Entwicklung sehr deutlich:

Der rechtsradikale Wunsch der AfD ein Land von BioDeutschen – früher nannte man das reinrassigen Deutschen – zu werden, ist nicht nur ekelerregend und unmenschlich, sondern auch nur dumm!

—-

Nun gibt es in dem Lager der CDU/CSU die Aussage, dass die Ampel neuerdings schuld an der Entwicklung der AfD hat.

Und daraus strickt dann die CDU, besonders aber die CSU und Freie Wähler Bayern das Narrativ, dass die Ampel, insbesondere die Grünen schuld sei.

Verbale Hasstöne. wie „die Grünen müssen weg“ in einem wahrscheinlich alkoholisierten Zustand von Söder (das könnte ja dann noch als Entschuldigung eines dermaßen unterirdischen Tonfalls gewertet werden) ist nicht hinnehmbar!

Fast zeitgleich wurde in Biberach nicht nur von Landwirten, sondern auch von rechtsextremistischen Bauern eine Veranstaltung mit Gewalt gestört.

Verbale Entgleisungen wie „Galgen hängt“, Misthaufen vor der Stadthalle und Zertrümmerung der Autoscheibe eines Begleitfahrzeuges von Özdemir sind nicht nur unterirdisch, sondern kriminell und müssen strafrechtlich verfolgt werden.

Auch solche Sprüche, wie sie am Traktor zu lesen sind, sind verfassungsfeindlich. Der Aufruf zur Gewalt stachelte schon mal Rechtsextremisten dazu an, einen Regierungspräsidenten zu ermorden.

Sucht man Schuldige, dann wären dies sicherlich in erster Linie Putin mit seinem russischen Angriffskrieg und auch die Vorgängerregierungen, die durch ihren Sparkurs viele Investitionen nicht gemacht haben, die jetzt nachgeholt werden müssen.

Dabei geht es nicht nur um

– Brücken, die marode sind,

– Schulen, die dringend renoviert werden müssen

– die Bahn, die nicht ausgebaut wurde

– fehlende Stromtrassen, damit der Strom von Norden in den Süden kommt.

Die Schuldzuweisungen der CDU, CSU, Freien Wähler nehmen wieder die Gestalt an, dass ja die AfD wohl doch richtig liegt? Mit Nichten ist dies falsch.

Und trotzdem arbeitet sich Söder & Co. an der Ampel, insbesondere den Grünen ab.

Besonders die CSU und FreieWähler Bayern machen wieder die gleichen populistischen Fehler, so wie dies die Zentrumspartei 1930 gemacht hatte.

——

Details hierzu hatte der Historiker Yves Willers bei LinkedIn veröffentlicht:

„Die anderen Parteien sind Schuld an der AfD“

Ein rein logisch richtiges wie rabulistisches Argument. Rein logisch, weil in Demokratien jede Regierungspolitik mit einiger Wahrscheinlichkeit den Wunsch nach einem Regierungswechsel auslöst.

Das Rabulistische an der Argumentation hat seine entfernte historische Entsprechung, der den Geschichtsunterricht der 1970er und 1980er in der BRD prägte: „Ohne Versailler Vertrag kein Adolf Hitler.“

Der Versailler Vertrag, insbesondere die Reparationszahlungen, waren unerfüllbar. Diese hatten zwar eine Logik und einen historischen Kontext, den Geschichtslehrer in der „alten BRD“ nicht immer erwähnten, aber sie waren dennoch unerfüllbar.

Die verfassungstreuen Regierungen von Weimar bemühten sich um die Lösung des Problems. Die Rechtsextremisten waren stets nur Teil des Problems, nicht der Lösung.

„Agitation statt Argumentation“. Utopische Maximalforderungen stellen, um Regierungen, die dies nicht leisten, in Bausch und Bogen zu de-legitimieren:

Der Dawes-Plan 1924 entlastest Deutschland. Die Rechtsextremisten hetzen dagegen.

Der Young-Plan 1928 führt zu weiterreichenden Entlastungen. Die Rechtsextremisten hetzen dagegen. Hitler – damals an der Wahlurne unbedeutend – bekommt Zugang zu konservativen Kreisen, die seine Polemik gegen den Young-Plan übernehmen. Die NSDAP wird salonfähig.

Die Konferenz von Lausanne 1932 beschließt das Ende der Reparationszahlungen. Die Rechtsextremisten hetzen dagegen. 

Konkrete politische Alternativen bot die NSDAP nicht, nur polemische Hetze: „Entfernung der Juden“, „Verurteilung der Novemberverbrecher“ und „Vertreibung der Parlamentsgänseriche“.

Heute: „Große Remigration“, „Verurteilung der COVID-Verbrechen“ und „Sie hassen Deutschland“.

Die Rechtswende der bürgerlichen Parteien 1928, die Agitation der allmächtigen Hugenberg-Presse gegen den Young-Plan und die Kampagne zum Kulturbolschewismus 1929 standen in keinem Zusammenhang zum Versailler Vertag, aber sie beflügelten die hohle Agitation der NSDAP.

Einer wollte mehr als Agitation in der NSDAP sehen. Die sachlichen Ursachen für deren Anstieg adressieren, der spätere Bundespräsident Theodor Heuss. Der damalige liberale Abgeordnete schrieb 1932 „Hitlers Weg“. Er lehnte zwar den Antisemitismus ab, versuchte aber auch, für den „begründeten Kern“ der NSDAP Verständnis zu zeigen. Er distanzierte sich nach 1945 von seiner um Sachlichkeit bemühten Schrift , er hätte sich damals „so viel sinnlose und dumme Brutalität“ nicht vorstellen können.

Es gibt keine Probleme, die Rechtsextremisten rechtfertigen. Denn Rechtsextremisten sind niemals Teil der Lösung. Damals nicht, heute nicht.

 #stopafd #stopputin #stoptrump #stophamas #NieWiederIstJetzt

——-

Medientipp über die AfD

Die AfD – Die chronologische Entwicklung 
https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTc1ZjdjMWFhLWNmYmQtNDZiZS1hNGI5LWNkYTkxNWJiMDNiMA/

——-

AfD Staat —> 
https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtOGI2MTgzNTMtZWFkMi00M2RkLTgwMjEtNTZjZjYyNjFkNjg3/

——-

Wir waren in der AfD – AfD Aussteiger berichten. Sektenähnliche Probleme beim Austritt durch die AfD-Strukturen

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL21kci5kZS9zZW5kdW5nLzI4MTA2MC8yMDI0MDExODIyNTAvcmVwb3J0YWdlLWRva3UtaW0tZXJzdGVuLTM1Ng/

——

Eine Partei, die demokratische Rechte für sich in Anspruch nimmt, um die Demokratie zu schädigen muss in einer Demokratie durch rechtsstaatliche Mittel beseitigt werden. Die AfD hat in einer Demokratie keine Daseinsberechtigung.

——-/

Kommentare:

Beitrag über Theodor Heuss vor 1933
https://www.welt.de/geschichte/article244432126/Ermaechtigungsgesetz-Als-Deutschlands-Liberale-einknickten.html

——

Weitere Kommentare und Quelle —> https://www.linkedin.com/posts/activity-7163769134554554370-VBQ6?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Demonstrationen gegen Rechtsextremismus ab 9.2.2024

Wer denkt, dass die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus seien jetzt vorbei, der täuscht sich.

Immer mehr Organisationen und sogar Arbeitgeber unterstützen diese Demonstrationen.

Übersicht der Demonstrationen aller Demokraten vom Freitag 8.2.204 bis Sonntag 10.2.2024

Mit über 60 Demonstrationen – und dies trotz FaschingsVeranstaltungen – ist kein Abebben zu erkennen.

Alleine in München waren über 100.000 Menschen gegen die AfD und sonstige rechtsextremistische Institutionen unterwegs.

09.02.2024

Stadt

am …

Bundesland

—-

Altdorf bei Nürnberg

Freitag, dem 9.2.

Bayern

—-

Babenhausen

Freitag, dem 9.2.

Hessen

—-

Büdingen

Freitag, dem 9.2.

Hessen

—-

Halver

Freitag, dem 9.2.

Nordrhein-Westfalen

——-

Hamburg Ottensen/Altona

Freitag, dem 9.2.

Hamburg

—-

Hohenlockstedt

Freitag, dem 9.2.

Schleswig-Holstein

—-

Horst

Freitag, dem 9.2.

Schleswig-Holstein

——

Langenselbold

Freitag, dem 9.2.

Hessen

Laubach

Freitag, dem 9.2.

Hessen

Lehrte

Freitag, dem 9.2.

Niedersachsen

Lindau

Freitag, dem 9.2.

Bayern

Markkleeberg

Freitag, dem 9.2.

Sachsen

Schöningen

Freitag, dem 9.2.

Niedersachsen

St. Augustin

Freitag, dem 9.2.

Nordrhein-Westfalen

Ahrensburg

Samstag, dem 10.2., 17.2. und 24.2.

Schleswig-Holstein

Bad Oldesloe

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Bad Wildungen

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Barmstedt

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Berlin Spandau

jeden ersten Samstag im Monat

Berlin

Berlin Steglitz

Samstag, dem 10.2.

Berlin

Stadt

am …

Bundesland

Bersenbrück

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Bienenbüttel

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Creglingen

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Dietzenbach

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Dingolfing

Samstag, dem 10.2.

Bayern

Einbeck

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Elz

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Ennepetal

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Erlenbach

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Esterwegen

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Fritzlar

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Fröndenberg

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Fürstenfeldbruck

Samstag, dem 10.2.

Bayern

Germering

Samstag, dem 10.2.

Bayern

Gettorf

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Glinde

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Gotha

Samstag, dem 10.2.

Thüringen

Hameln

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Hann. Münden

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Heidenheim

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Stadt

am …

Bundesland

Hemer

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Itzehoe

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Kierspe

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Münster Gievenbeck

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Nidda

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Ostfildern

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Pfarrkirchen

Samstag, dem 10.2.

Bayern

Pirmasens

Samstag, dem 10.2.

Rheinland-Pfalz

Rostock

Samstag, dem 10.2.

Mecklenburg-Vorpommern

Schwalmstadt/Treysa

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Sinsheim

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Sulingen

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Timmendorfer Strand

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Waibstadt

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Wasserburg

Samstag, dem 10.2.

Bayern

Weener

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Wenningstedt/Sylt

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Werne

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Winnenden

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Witzenhausen

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Stadt

am …

Bundesland

Wolfhagen

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Zweibrücken

Samstag, dem 10.2. und 17.2.

Rheinland-Pfalz

Bad Bramstedt

Sonntag, dem 11.2.

Schleswig-Holstein

Bad Branstedt

Sonntag, dem 11.2.

Schleswig-Holstein

Bad Essen

Sonntag, dem 11.2.

Niedersachsen

Bad Lauterberg

Sonntag, dem 11.2.

Niedersachsen

Berlin Bötzowstraße/Käthe-Niederkirchner-Straße

jeden Sonntag

Berlin

Berlin Florastraße/Görschstraße

jeden Sonntag

Berlin

Bernburg

Sonntag, dem 11.2.

Sachsen-Anhalt

Brieselang

Sonntag, dem 11.2.

Brandenburg

Dahme/Mark

Sonntag, dem 11.2.

Brandenburg

Dresden

Sonntag, dem 11.2.

Sachsen

Guben

Sonntag, dem 11.2.

Brandenburg

Lauchhammer

Sonntag, dem 11.2.

Brandenburg

Mellendorf

Sonntag, dem 11.2.

Niedersachsen

München

Sonntag, dem 11.2.

Bayern

Neuenhagen

Sonntag, dem 11.2.

Brandenburg

Osterode (Harz)

Sonntag, dem 11.2.

Niedersachsen

Plön

Sonntag, dem 11.2.

Schleswig-Holstein

Zeitz

Sonntag, dem 11.2.

Sachsen-Anhalt

Liebe CSU, was macht Ihr denn für Blödsinn!

Ein Beitrag von

Es sind Kampagnen wie diese, die das Vertrauen in Politik weiter zerstören und dauerhaft untergraben. Was mich wahnsinnig macht.

—> Einerseits hat sich die gesamte #CSU-Spitze mit den Landwirten solidarisiert, hat Seit‘ an Seit‘ mit ihnen protestiert gegen die Bundesregierung (geschenkt, dass man selbst in Amt und Würden in den Legislaturperioden davor nichts für die Bauern getan hat…) und die Umsetzung der Borchert-Kommission gefordert, andererseits schreien genau jene jetzt laut auf, wenn Minister Özdemir einen #Tierwohl-Cent einführen will – und damit genau die Empfehlungen der Borchert-Kommission und des Ernährungsrats umsetzt.

—> Populismus in Reinform, der der #Demokratie schadet und am Ende auch ein Schlag ins Gesicht der Millionen Protestierenden ist, die sich gegen #Rechtsextremismus erheben. Was denken sich da die tapferen Demonstranten, die in sächsischen oder thüringischen #noAfD-Hochburgen auf die Straße gehen und bedroht werden, wenn die Union billigst und billigend populistisch Vertrauen zerstört und die Menschen den Rechtspopulisten in die Arme treibt.

Leute, das ist einfach schäbig. Und gefährlich.

Fortschritt heisst auch, dass wir – und das ist nochmal ein Thema für sich – unseren Konsum überdenken. Keiner will irgendwem das Fleischessen verbieten. Aber mit „die Grünen wollen Euch Euer Fleisch verbieten“ bewegen wir uns zurück, nicht nach vorne.

—> Gute Nahrungsmittel dürfen ihren Preis haben, Landwirte sollen fair bezahlt werden und hey, von einem Grundrecht auf täglich Fleischfuttern habe ich auch noch nicht gehört. Das ist hintenraus etwas unterkomplex, aber immerhin einen Hauch komplexer als die Meinungsmache aus Bayern. Das lässt sich im Zweifel übrigens beliebig übertragen auf Themen wie #Energiewende, #Infrastruktur-Investitionen, #Mobilität und und und…

Statt #negativecampaigning bitte mehr demokratisches Miteinander, mehr Wettbewerb um die besten Ideen und Konzepte der politische Gegner ist nicht in der Mitte, er steht rechtsaußen und reibt sich die Hände.

——-

Sehr geehrte CSU,

was Ihr hier Euch leistet, ist ein Hüh-Hott.

Das hat nichts mit guter Oppositionsarbeit zu tun, sondern mit reinstem Populismus.

Erst die Umsetzung der Borchert-Kommission fordern. Und wenn das so gemacht wird, dann schnell wieder dagegen.

Das ist nicht das erste Mal.

Ich erinnere an die Radwege in Peru, die Ihr CSU-Kollege Gerd Müller als Bundesentwicklungsminister in der vorherigen Legislaturperiode auf den Weg gebracht hat, was auch als Kredit und Zuschussmodell auf den Weg gebracht hatte (EU-Paket für Klimaschutz), was ja sinnvoll war.

Und kaum seid Ihr abgewählt und die neue Bundesregierung muss es umsetzen, kritisiert ihr die Grünen dafür.

Geht’s noch?

Man kann der Demokratie noch mehr schaden! Wenn Ihr das wollt, dann macht weiter so!

——

Übrigens gilt diese Kritik jetzt auch für die FDP, die das Lieferkettengesetz in letzter Minute durch Enthaltung blockiert hat.

———

Es ist einfach nicht anders mehr zu sehen. Mein Eindruck von CDU, CSU und FDP ist eine Fragestellung, die sich diese drei Parteien stellen sollten:

„Wie können wir die Modernisierung Deutschland‘s aufhalten und die Demokratie ausschalten?“

Die FDP verhält sich übrigens nicht wie ein Koalitionspartner, sondern aus meiner Sicht, wie ein trojanisches Pferd.

Wie die AfD Parlamente als Bühne missbraucht

GASTBEITRAG ANNA-SOPHIE HEINZE JELENA VON ACHENBACH, ZUERST ERSCHIENEN BEI VERFASSUNGSBLOG

Den nachfolgenden Beitrag habe ich von Volksverpetzer. Der Originalbeitrag kommt vom verfassungsblog.

Die AfD ist die erste (populistische) Rechtsaußenpartei in der Bundesrepublik Deutschland, der der Einzug in alle 16 Landtage, den Bundestag sowie das Europäische Parlament gelang. Bis heute gibt es keine „Zauberformel“ im Umgang mit ihr, wenngleich die anderen Parteien mit der Zeit viel über ihre parlamentarische Arbeitsweise und populistische Funktionslogik gelernt haben.

Ein Grund dafür liegt darin, dass die AfD das Parlament als Bühne nutzt, um sich – auch und vor allem außerhalb der Parlamente – als Opfer der „Altparteien“ und als einzige „wahre Opposition“ zu inszenieren. Dazu arbeitet sie mit gezielten Provokationen und bricht formelle sowie informelle parlamentarische Spielregeln. In ihren eigenen Kanälen und Accounts sozialer Medien stellt sie diese parlamentarischen Prozesse dann – selektiv wie auch verzerrt – dar. In diesem Zusammenhang kommt auch ihre Missachtung der repräsentativen Demokratie immer wieder zum Ausdruck.

MISSBRAUCH PARLAMENTARISCHER INSTRUMENTE

Als parlamentarisch vertretene Kraft besitzt die AfD Frage- und Rederechte, die die anderen Parteien nicht einfach ignorieren können. Schnell offenbarte sich jedoch, dass die AfD diese missbräuchlich nutzt, um die parlamentarischen Prozesse zu blockieren und die anderen Parteien zu delegitimieren. Seit Beginn „flutet“ sie die Parlamente mit Kleinen Anfragen (als einem der einfachsten Instrumente der Regierungskontrolle) sowie Anträgen, die sich stark – aber nicht nur – auf die Themen Migration und Asyl fokussierten.

Der Austausch der etablierten Parteien über die Ländergrenzen hinweg ergab relativ schnell, dass die – teilweise sehr ähnlichen – Anträge der AfD durch alle Parlamente geistern und die Partei über eine Art bundesweiten Pool parlamentarischer Initiativen verfügen muss. Darüber hinaus bedient sie sich früherer Anträge der anderen Parteien, um sich als „normale“ Partei und den politischen Gegner als unglaubwürdig darzustellen. Dabei übernimmt sie vor allem frühere Forderungen der CDU, etwa im Bereich Familie und Schule, aber auch der linken Parteien, zum Beispiel im Bereich Bürgerbeteiligung.

„INSTRUMENT ZUR FEINDBESTIMMUNG“

Zudem bringt die AfD die gleichen parlamentarische Initiativen immer wieder in die Parlamente ein, etwa sich inhaltlich stark ähnelnde Kleine Anfragen. In den Augen der etablierten Parteien geschieht dies nicht aus Interesse an inhaltlichen Fragen oder konstruktiven Problemlösungen, sondern dient als „Instrument zur Feindbestimmung“. So fragten AfD-Abgeordnete in den Landesparlamenten wiederholt sehr ähnliche Dinge ab, etwa die Anzahl und Herkunft von Geflüchteten, Details zur Anzahl und Diskriminierung von Homosexuellen oder Informationen zur Tätigkeit und Finanzierung gemeinwohlorientierter Einrichtungen in der politischen Bildungs- und Beratungsarbeit gegen Rechtsextremismus. Weiterhin dienen die Kleinen Anfragen der „Lahmlegungsstrategie“ gegen Ministerien und Behörden, da diese umfassende personelle sowie zeitliche Ressourcen zur Beantwortung dieser aufwenden müssen.

https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-parlamente-buehne-missbraucht/?utm_source=app_share

AfD – Altersarmut – Ausländer raus

„Großes Remigrationsprojekt“, das zentrale Anliegen der AfD.

Ein Beitrag von Yves Willers

Wie passt das mit der Bekämpfung der Altersarmut, die auch sehr stark von der AfD als Thema besetzt wird?

Eigentlich gar nicht – zumindest sprechen die aktuellen Zahlen des deutschen Arbeitsmarktes dagegen (s.u.).

1.) Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten (SvB) ist von 2013 auf 2023 um 5,1 Mio. auf 34,7 Millionen gestiegen. Historischer Höchststand.

2.) Die zusätzlichen SvB waren zu 40% deutsche Staatsbürger und zu 60% ausländische Staatsbürger.

1,2 Mio aus den EU Ostmitgliedern, 220.000 aus den westlichen und südlichen EU Staaten, 300.000 aus dem Westbalkan (v.a. Kosovo), 200.000 aus Osteuropa (v.a. der Ukraine).

Aus den großen acht „Asylländern“ kamen fast 500.000.

Aus dem gesamten Rest der Welt etwa 500.000, davon über 100.000 aus Indien.

3.) Die Zahl des sozialversicherungspflichtigen Ausbildungsplätze ist seit 2013 stagnierend bei ca. 1,3 Mio.

Die Anzahl der ausländischen Azubis ist stark wachsend, hat sich seit 2013 verdoppelt, ein Viertel aus den Asyl-Herkunftsländern.

4.) Die Arbeitslosigkeit unter den Bürgern aus Asylherkunftsländern ist noch immer hoch, aber rückläufig: sie sank von 50,1% 2016 auf 29,4% 2023.

Bei deutschen Staatsbürgern liegt sie bei 4,8%, bei ausländischen Staatsbürgern in Summe bei 13,4%.

5.) Die Integration von Menschen aus Asylherkunftsländern in den Arbeitsmarkt weist Unterschiede auf.

Die Arbeitslosenquote unter Menschen aus Eritrea ist von 2016 auf 2023 von 51% auf 16 % gesunken.

Eine deutliche Reduzierung ist bei Menschen aus

– Nigeria (21% auf 14%),

– Pakistan ( 26% auf 15%)

– und aus Syrien (71% auf 35%) zu verzeichnen.

Langsamer vollzieht sich die Arbeitsmarkt-Integration bei Menschen aus

– Afghanistan (von 35% auf 29%),

– Somalia (39% auf 24%)

– und aus dem Irak (47% auf 31%).

6.) Die Arbeitslosen-Quote ist bei Staatsbürgern vieler anderer Länder unter dem Durchschnitt der ausländischen Staatsbürger: z.B.

– Ägypten (9,6%),

– Ghana (13%),

– Guinea (12%),

– Kamerun (7,4%),

– Kirgisistan (9,1%),

– Mali (9,4%),

– Mongolei (7,6%),

– Philippinen (2,8%),

– Senegal (10,7%) 

– und Vietnam (8,4%).

7.) Überdurchschnittlich hoch ist die Arbeitslosigkeit u.a. bei Bürgern aus

– Marokko (16,8%),

– Jordanien (18%),

– Jemen (26,2%)

– und dem Sudan (20%).

Ein großes Integrationsprojekt vollzieht sich in Deutschland

Es gibt Probleme und Fehler. Die Unterschiede im Integrationstempo haben vielfältige Gründe, die arbeitsmarkt- und sozialpolitisch angegangen werden müssen.

Entscheidend:

Die Mehrheit der erwerbsfähigen Zuwanderer jeglicher Staatsbürgerschaft hat einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz.

Diese Arbeitsplätze finanzieren unsere sozialen Absicherungssysteme mit.

Viele Stellen wären ohne Zuwanderer z.B. auch aus der Ukraine nicht besetzt worden.

Ein „Remigrationsprojekt“ würde unserem Gemeinwesen in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht schaden.

Es ist keine Lösung, nur Agitation.

———

Kommentar von Werner Hoffmann

Die Anzahl aller Erwerbstätigen hat seit 2014 erheblich zugenommen.

Unterscheidung der Begriffe

Erwerbstätige umfasst auch Selbstständige, Beamte, geringfügig Beschäftigte und sozialversicherungspflichtig Beschäftige. 

Die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten stellen hier die mit Abstand größte Gruppe.

Gab es denn in dieser Zeit besonders viele Schul-und Studienabgänger? Oder sind da weniger Menschen in Rente gegangen? Nein.

Es gab 2014 mehr Flüchtlinge. Und auch diese haben nach einer gewissen Integrationsphase sich am Arbeitsmarkt beteiligt.

Erklärung:

Bevor ein Flüchtling in Deutschland am Berufsleben teilnehmen kann, benötigt er zunächst eine Fiktionbescheinigung.

Mit der Fiktionbescheinigung darf dann der Flüchtling einen Sprachkurs besuchen. Sobald er den Deutschkurs „B1“ hat, ist es für Arbeitgeber auch interessant, diese Menschen einzustellen.

In der Regel sind ein bis 2,5 Jahre von der Ankunft bis zur Aufnahme einer Tätigkeit normal. Bei den Ukrainer dauerte es im Durchschnitt 1,5 Jahre.

Die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland ist seit 2006 – mit Ausnahme der von den ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie geprägten Jahre – fast kontinuierlich gestiegen. Ende 2022 gab es rund 46 Millionen Erwerbstätige.

Quelle —> https://www.destatis.de/DE/Themen/Arbeit/Arbeitsmarkt/Erwerbstaetigkeit/Tabellen/eckwerttabelle.html

Ohne Zuwanderung und ohne Flüchtlinge wäre die Anzahl der Beschäftigten rückläufig gewesen.

Nicht nur das, sondern in vielen Tätigkeitsbereichen sind deutsche Arbeitskräfte inzwischen selten anzutreffen.

Beispiele:

– Müllentsorgung

– Gartenarbeit

– Bau

– Pflegekräfte

– Handwerksberufe

Dass wir auf Zuwanderung dringend angewiesen sind, wird auch deutlich, wenn man die Abwanderungen betrachtet.

Auswanderungen:

2022 sind alleine 1,2 Mio. Menschen ausgewandert.

Auch die Anzahl der über 67-jährigen steigt weiter an. So werden in Deutschland 2035 etwa zusätzlich etwa 4 Mio. Menschen vorhanden sein.

Ohne kontinuierliche Zuwanderung sind die notwendigen Wirtschaftsleistungen nicht erreichbar.

Um eine Abwanderung von 1,2 Mio. und eine hohe Anzahl von Menschen, die in Rente auszugleichen, müssen etwa 1,5 Mio. nach Deutschland einwandern.

Anzahl Geburten und Todesfälle

Im Jahr 2023 gab es:

– 1,02 Mio. Todesfälle

– und ca 710.000 Geburten.

Insofern ist für Jeden leicht erkennbar, dass wir ohne Zuwanderung schrumpfen würden.

Ein Schrumpfen der Bevölkerung hätte viele negative Auswirkungen.

Beispiele:

– Weniger Erwerbstätige bedeutet weniger Beitragszahler in der Renten-, Pflege- und Krankenversicherung. Dies führt zu geringeren Leistungen.

– Geringere Steuereinnahmen führen zu geringeren Investitionen (Brückenerneuerungen etc)

AfD fordert mehr Kinder von deutschen Frauen

Dass es zwar rechnungsmäßig notwendig wäre, dass Frauen mehr Kinder gebären sollten, mag in der Theorie zwar so sein, aber in der Praxis schon nicht mehr klappen.

Die Anzahl der Geburten bei deutschen Frauen war im Jahr 2022 bei 1,36 Geburten.

Berücksichtigt man alle Nationalitäten, dann war die Fertilitätsrate bei 1,46 Geburten.

Damit in Deutschland keine Zuwanderung notwendig wäre, müssten sofort alle Frauen im gebärfähigen Alter (18 bis 40) etwa 4 Kinder haben.

Und wollte man alle ausländischen Mitbürger sofort ausweisen, dann müssten die deutschen Frauen erwachsene Babys gebären, die bei der Geburt schon fertig ausgebildet sind (ein bisschen Polemik) muss hier schon erlaubt sein.

Im Ernst:

Welche Frau will heute noch vier Kinder? Dies würde auch bedeuten, dass diese Frauen nicht mehr berufstätig sein könnten, wodurch noch weitere Arbeitskräfte fehlen.

Für die deutschen Frauen würde dies auch bedeuten, dass sie zurück an den Kochtopf müssten.

Frau Weidel, gehen Sie doch einmal mit „gutem Beispiel voran“ und machen Sie etwas nützliches, so wie das die AfD will.

Zitat: „

1. Frauen heiraten einen deutschen Mann

2. Frauen bekommen 4 Kinder und erziehen diese und kochen, machen den Haushalt etc.“

Eine Partei wie die AfD kann man hier nicht ernst nehmen. Völlig irre Vorstellungen kombiniert mit Hass auf Menschen, die keine BioDeutschen sind.

Übrigens: Ein vermeintlich deutscher Name, sagt noch lange nichts über eine deutsche Herkunft aus:

Aufgrund meines Nachnamens hatte ich vor einiger Zeit Ahnenforschung betrieben. Bis zum 30-jährigen Krieg kommt man ja teilweise noch (1618-1648).

Mich interessierte, woher der Name „Hoffmann bzw. Hofmann“ kam.

Als Hofmann bzw. Hoffmann bezeichnete man den Pächter eines Gehöfts bzw. dem Grundherren zu Diensten verpflichteten Bauern, gelegentlich auch einen #Höfling.

Abwandlungen des Namens Hoffmann sind beispielsweise

– Huber in Bayern,

– Hobemann in Hessen

– Havemann / Hamann in niederdeutsch

– Ursprüngliche Berufsbezeichnung des #Gutsverwalters (#Meiers) an #Herrengütern, besondes im ostmitteldeutschen Sprachraum, aber auch der zu einem Hof gehörige Bauer (lateinisch colonus) oder der Diener am Hofe eines Herrschers.

Die Nachnamen Hoffmann und Hofmann waren in #Schlesien (z.B. #Waldenburg) die Familien, die das Gehöft von Adligen angepachtet hatten.

Oh verdammt, dann komme ich ja ursprünglich aus Schliesien, dem Ort Waldenburg.

Dann wird mich wohl die AfD ausweisen (falls sie jemals an die Macht kommen), denn das gehört zum heutigen #Polen.

Und laut den #Nazis bin ich dann wohl heute ein #Polacke.
Erklärung —> #Polack(e) (Plural #Polacken) ist eine historisch neutrale, im heutigen deutschen Sprachgebrauch aber #stark #abwertende #Bezeichnung für Polen, also ein #Ethnophaulismus.

Sie ist der polnischen Sprache entlehnt, wo Polak die standardsprachliche Bezeichnung für „Pole“ ist.

(Polemik aus).

Fakt ist doch, dass doch eigentlich alle „ein bisschen Ausländer sind“. In jedem Menschen steckt irgendwo ein Vorfahre, der nichts“Deutsch“ war.

Deshalb sollte man sich nicht dazu benutzen lassen, Ausländer und Flüchtlinge zu hassen.

Dass Du in Deutschland oder wo anders geboren wurdest, dafür kannst Du nichts.

Die AfD ist in meinen Augen eine rechtsextremistische Partei, die Politik mit Hass und Neid betreibt.

Und sie versucht die Wähler zu gewinnen, die leider oft auch entweder „einfach gestrickt sind“, mit ihrer Lebenssituation auch aus persönlichen Gründen nicht zufrieden sind oder finanziell weniger haben.

Das Problem dabei ist, dass die Menschen, die wenig haben, auch noch von der AfD dann abgezockt werden.

Trump hilft Russland und unterstützt damit Autokraten weltweit

USA: Parteiverfall – Trumps unterwürfige Republikaner begehen am 20. März das 170-jährige Bestehen der verkommenen GOP

Spiegel

Tusk attackiert US-Republikaner nach Ukraine-Abstimmung
»Ronald Reagan muss sich heute im Grab umdrehen«
„Die Republikaner im US-Senat haben ein milliardenschweres Hilfspaket für die Ukraine blockiert. Der Schritt stößt bei Polens Regierungschef Donald Tusk auf Kritik – und geht die politischen Erben von Ronald Reagan an.“

https://www.spiegel.de/ausland/donald-tusk-nach-us-senat-abstimmung-zur-ukraine-ronald-reagan-muss-sich-heute-im-grab-umdrehen-a-d4d4918a-722b-4f0d-a510-8878a41b685e

Frankfurter Rundschau
Trump demonstriert seine Macht: Republikaner lassen US-Hilfspaket für die Ukraine platzen
https://www.fr.de/politik/ukraine-senat-kongress-usa-us-politik-republikaner-mike-johnson-us-hilfe-zr-92814908.html


Deutschlandfunk

Widerstand der Republikaner: US-Senat lehnt Milliardenpaket zu Migration und Ukraine ab – besorgte Reaktionen in Deutschland

https://www.deutschlandfunk.de/us-senat-lehnt-milliardenpaket-zu-migration-und-ukraine-ab-besorgte-reaktionen-in-deutschland-100.html

Redaktionsnetzwerk Deutschland

USA-Reise des Kanzlers
Scholz warnt vor Nachlassen bei Militärhilfe für Ukraine

https://www.rnd.de/politik/usa-scholz-warnt-vor-nachlassen-bei-militaerhilfe-fuer-ukraine-J53VZZQLDNO3PKI6IXYQ2RKTFM.html

Deutschlandfunk

Roderich Kiesewetter (CDU): Ukraine unterstützen „mit allem, was möglich ist“
Der US-Senat hat Milliardenhilfen für die Ukraine abgelehnt. Jetzt müsse Deutschland gemeinsam mit europäischen Partnern Verantwortung übernehmen, sagt Roderich Kiesewetter (CDU). Man müsse der Rüstungsindustrie die Produktion erleichtern.

https://www.deutschlandfunk.de/interview-mit-roderich-kiesewetter-cdu-auswaertiger-ausschuss-zu-ukraine-dlf-ae5b4438-100.html

Tagesschau

Anhörung am Obersten US-Gericht: Darf Trump doch an Vorwahl teilnehmen?
Trump hat sich an den Supreme Court gewandt, um einen Beschluss aus dem Bundesstaat Colorado zu kippen. Der hatte ihn für die Vorwahl disqualifiziert. Ein Urteil wird heute zwar noch nicht erwartet – aber eine Tendenz.

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/trump-supreme-court-106.html

ZDFheute

Anklagebank als Bühne: Wahlen und Prozesse: Trumps voller Kalender

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/trump-prozesse-usa-wahl-termine-100.html#xtor=CS5-281

ntv

Schwere Schlappe für Trump: Republikaner scheitern mit Amtsenthebungsplan gegen Minister

https://www.n-tv.de/politik/Republikaner-scheitern-mit-Amtsenthebungsplan-gegen-Minister-article24717911.html

#USA #Republikaner #Trump #Ukraine #Deutschland