Kategorie: Gefahr für Demokratie

Die Folgen der Schuldenbremse der Vorgängerregierungen

Fehlende Investitionen schaden unserem Land

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Die Nachricht schlug wie eine Bombe ein: Alle (!) 60 Brücken der A45 sind derart marode, dass sie abgerissen und erneuert werden müssen. Ein bisschen Flickschustern reicht da nicht mehr. Die Hiobsbotschaft dürfte das schwarze #Sauerland des Hrn. Merz (CDU) im schwarzen NRW (Wüst, CDU) besonders treffen, gilt doch die A45 als „Sauerlandlinie“ und „Lebensader für Südwestfalen“. Die #Wirtschaft ist von diesen insgesamt 257 Kilometern (davon 126 auf NRW-Gebiet) wahrlich abhängig. Und leidet nun massivst. Millionen Einwohner:innen der Region sind abgehängt.

Ausnahmezustand – auf Jahre. An der #Rahmedetalbrücke in der Region, die ein derartiges Risiko war, dass sie mit als erste erneuert werden musste, erleben die Unternehmen aktuell, was dieses „Brücken-Chaos“ bedeutet:

  • massive Umwege von LKW; dadurch längere Lieferzeiten (gut 1 Stunde und länger) und höhere #Spritkosten
  • verstopfte und inzwischen ebenso kaputte Ausweichstrassen in dafür nicht ausgelegten Ortschaften
  • längere Anfahrtswege für Mitarbeitende
  • Probleme beim #Recruitierung von neuen Mitarbeitenden, die diesen Weg nicht aufnehmen wollen.

Und wer stellte seit 2009 durchgehend den #Bundesverkehrsminister? Richtig, die Union (Ramsauer, Dobrindt, Scheuer; alle CSU). Und wer war Landes-Verkehrsminister und als solcher Unions-Buddy und in engem Austausch mit dem Bundesverkehrsministerium, bevor er Ministerpräsident in #NRW wurde? Richtig, Wüst (CDU). Wir sehen hier also ein Versagen auf ganzer Linie von einer Partei, die dieses Land unter ihrem Fetisch der „schwarzen Null“ zu einem Sanierungsfall gemacht hat.

Die deutsche Sparpolitik des konservativen Parteienlagers wird – an diesem konkreten Beispiel gezeigt – zum Wohlstands-Risiko. Und marode Brücken sind im Gegensatz zu z.B. fehlender Bildung, fehlender Klinik-Investitionen oder fehlender #Glasfaser-Leitungen (wo auch in 16 Jahren gespart wurde) für die breite Bevölkerung sehr greifbar und konkret. Nun feiert sich Merz auch noch diebisch, dass er weitere Investitionen verhindert und auf die Schuldenbremse gepocht hat. – Es ist eine Katastrophe mit Ansage. Und während der für Deutschland so wichtige #Mittelstand blutet, hält sich die Union immer noch für eine „wirtschaftsfreundliche“ Partei. Keine Pointe.

Produkte und Dienstleistungen aus dem Ausland

Meine persönliche Sanktionsliste

Ich werde sicher auch noch von #Hybrid auf #Stromer umstellen. Allerdings #nicht auf #Tesla oder einen #Chinesen.

Autokrate #Staaten oder Menschen #unterstütze #ich #nicht, es sei denn es ist nicht verhinderbar.

Meine persönliche Sanktionsliste
Beitrag von Werner Hoffmann

Meine #Sanktionierungsliste

Als #Demokrat und #Verbraucher habe ich nur für mich selbst die Möglichkeit auf bestimmte #Produkte und #Dienstleistung zu #verzichten.

Auf meiner persönlichen Sanktionierungsliste befinden sich nach Möglichkeit Alle Produkte und Dienstleistungen, die

– nicht aus demokratischen Ländern kommen

– oder Produkte und Dienstleistungen, die von Unternehmen bzw. Unternehmern stammen,,die nicht für die Demokratie sind.

Nicht immer und überall ist dies natürlich umsetzbar, denn fast alle Handys kommen aus China. Und in fast jedem Produkt sind Chinesische Bauteile.

Aber es gibt durchaus hier auch bestimmte Alternativprodukte auszuweichen.

Auch in Deutschland meide ich teilweise Produkte und Dienstleistungen, bei denen die Unternehmer sich „über Gebühr“ bereichern….


—-> https://blog-demokratie.de/index.php/2024/01/12/meine-persoenliche-sanktionsliste/

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Sei ein Mensch

Ein Beitrag von

Marcel Reif hat eine Botschaft von seinem Vater an uns übermittelt. (s.u.)

Viele Menschen haben zugehört und verstanden.

Das passte wohl vielen man in der AfD nicht.

Die AfD hat scheinbar verinnerlicht was Steve Bannon allen Rechtsextremisten als Taktik empfiehlt.

„Flood the Zone with Sh.t“. (Erläuterung s.u.)

Kurz nach Marcel Reif wurde vom selben Podium eine andere Rede gehalten.

Besonders viel Aggression, Fehlinformationen und Beleidigungen – so der Eindruck vieler Demokraten.

Wollte man – im Sinne Bannons -mit Empörung und Aufmerksamkeit ablenken?

Von Marcel Reif.

Marcel Reifs Botschaft zweimal zuhören ist zu wenig.
Der AfD Botschaft zuhören ist einmal zu viel

Nicht zuhören, nicht erwähnen, nicht diskutieren, nicht empören, nicht kommentieren, nicht weiterleiten.

Die übergroße Mehrheit der Menschen in Deutschland wollen Marcel Reif zuhören -nicht im Sinne Bannons-„mit Sch..sse überflutet werden“. 
. 
Marcel Reif. Hinschauen. Zuhören. Verstehen.

AfD. Wegschauen. Weghören. Wegschweigen.

Deswegen gehen Menschen auf die Straße.

Gegen die AfD. Für Deutschland.

Sei ein Mensch.

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Kommentare

—> „Die „Flood the Zone with Sh.t“ Taktik von Steve Bannon.

https://www.vox.com/policy-and-politics/2020/1/16/20991816/impeachment-trial-trump-bannon-misinformation

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Die Rede von Marcel Reif.

https://www.youtube.com/watch?v=jXDa0tyt894

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Quelle und Weitere Kommentare

—> https://www.linkedin.com/posts/activity-7159435907538833408-QF1Z?utm_source=share&utm_medium=member_ios

#stopafd #stopputin #stoptrump #stophamas #NieWiederIstJetzt.

Die Desinformation der AfD – mit der Putinbewährten Strategie Skandalumkehr

Wie die AfD mit allen Mitteln versucht das Geheimtreffen anders darzustellen

Ein Beitrag von Ruprecht Polenz

„Desinformation, Halbwahrheiten und Framing greifen ineinander, seit Dienstagabend mit Hochdruck. Die AfD und parteinahe Medienorgane, ihre sogenannten Alternativmedien, verbreiten eine Gegenerzählung zur Berichterstattung der Medien. Dabei handelt es sich nicht um einzeln gestreute Desinformationen, sondern um orchestrierte Propaganda, die nicht auf Wahrheit oder die Abbildung der Wirklichkeit zielt, sondern auf Empörung, Wut und Angst.“

Was die Führungsriege der AfD gerade veranstaltet, könnte ein Lehrstück in Sachen Skandalumkehr sein, hätte es den Effekt, dass die Angesprochenen am Ende klüger sind. Nur ist ihre Desinformationsstrategie extrem erfolgreich. „Wie kann man von den weiterhin stattfindenden Massenprotesten gegen die Ampelregierung ablenken?“, heißt es auf dem Facebook-Auftritt der Partei. „Ganz einfach: Man konstruiert einen Skandal und mobilisiert eigene Kostenträger, die dann als Mitte der Gesellschaft auftreten. Linksextreme Antifa, Blockparteienorganisationen, Verbände – sie alle werden zurzeit auf die Straße getrommelt, um ge­gen die Opposition zu demonstrieren.“

Mehr erfahren Sie auf FAZ.NET unter:
https://m.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/geheimtreffen-mit-afd-in-potsdam-so-verdreht-die-partei-die-realitaet-19487104.html?premium=0x1d6fd0cfa6fcd14b2834a591901be0350b03b0cf7cfe7dc581f5b08fc76362c7

Jugendgemeinderat führt Demonstration gegen Rechtsextremismus in Ditzingen durch

Samstag 3.2.2024 ab 14 Uhr Demonstration

Ditzingen bleibt bunt

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Veranstaltung NICHT NUR FÜR DIE Jugend, sondern auch für Erwachsene

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Angesichts dieser besorgniserregenden Entwicklungen ist es von herausragender Bedeutung, als Kommune überparteilich und kulturübergreifend ein klares Zeichen für unsere demokratischen Grundrechte zu setzen.

In unserer Ditzinger Zivilgesellschaft ist kein Platz für Hass und Diskriminierung. Unsere Grundwerte basieren auf Demokratie und Vielfalt und gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig, diese Grundrechte zu schützen. Deshalb würden wir uns über Ihre Teilnahme sehr freuen.

Zunächst ist eine Kundgebung geplant, anschließend ein Demonstrationszug durch die Marktstraße über die Autenstraße zum Bahnhof und zurück zum Laien.

Leoni Kükrekol

Sprecherin des Jugendgemeinderates

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#Demokratie, #AfD, #Ausländer, #CDU, #CSU, #Demografie, #Demokratie, #DieGrünen, #Diktatur, #Europa, #FDP, #FreieWähler, #FraktionUnabhängigeBürger, #GefahrFürDemokratie, #Hetze #Flüchtlinge, #Neid, #Politik, #Presse und #Medien, #Rechtsradikale #Reichsbürger #Rechtspopulisten, #SPD #AfD #Ditzingen #ContraAfD, #DitzingenBleibtBunt, #WirSindVielfalt, #DitzingenBleibtBunt

Sein ein Mensch

Ein Beitrag von

Sportkommentator Marcel #Reif, sowieso ein äußerst artkulierter und reflektierter Mensch, hielt heute eine bewegende Rede im #Bundestag zum Holocaust-Gedenktag.
Er zitiert seinen Vater Leon Reif, einen Holocaust-Überlebenden, mit dem so klaren wie fulminanten Satz: „Sei ein Mensch“. Im Bundestag flossen Tränen.

Quelle Video: https://lnkd.in/d-VTHas7

Ganze Rede in Textform: https://lnkd.in/dB2aWPEj

Sportkommentator Marcel #Reif, sowieso ein äußerst artkulierter und reflektierter Mensch, hielt heute eine bewegende Rede im #Bundestag zum Holocaust-Gedenktag.
Er zitiert seinen Vater Leon Reif, einen Holocaust-Überlebenden, mit dem so klaren wie fulminanten Satz: „Sei ein Mensch“. Im Bundestag flossen Tränen.

Quelle Video:

https://twitter.com/cducsubt/status/1752656059632582686?s=20

Ganze Rede in Textform:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw05-gedenkstunde-rede-reif-988214

Erdogan ist brandgefährlich

Ein Beitrag von

„Erdogan ist brandgefährlich“.

So der, in den Medien nicht als politisch „links“ eingestufte, Polizeigewerkschaftler Manuel Ostermann heute auf Linkedin aus einer Diskussion, die er mit einem Sozialdemokraten hatte (siehe erster Kommentar).

Viele andere Demokraten – in der Türkei und in Deutschland – teilen zumindest diese Aussage von Herrn Ostermann. Die Frage ist nur, ob er dabei die SPD als Kontrahenten positionieren sollte.

Eine weitaus größere Sympathisanten-Basis hat Herrn Erdogan bei der AfD. Gerade der Spitzenkandidat Maximilian Krah hat sich vor wenigen Wochen als Unterstützer von Recep Erdogan positioniert.

Dies mit dem Tik-Tok Video „Erdogan ist nicht Dein Feind.“

AfD-nahe Medien folgten mit der Begründung, warum man für Herrn Erdogan Sympathie hegen sollte (siehe weiterer Kommentar unten aus dem „Deutschland Kurier“): Erdogan sei gegen die „LGBTQ-Agenda“ ; er sage als NATO Mitglied nicht zu allem „Ja und Amen“ – sprich, er blockierte zum Nutzen Putins den Beitritt Finlands und Schweden.

Und schließlich steht Erdogan – laut diesem AfD-nahen Medium – für „Tradition“ in „seinem Land“ – sprich einer Auslegung des Islams, den sehr viele Türken und Menschen türkischer Herkunft in der Türkei und in Deutschland als bigott, repressiv und frauenfeindlich empfinden.

Ausgerechnet Herr Krah bejubelt aber den Mann, der den Mitbürgern türkischer Herkunft in Deutschland die Parole „Assimilation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ entgegenwarf.

Ja, und was sagt Herr Krah sonst? Der schrieb schon 2014: „PEGIDA ist (….) die (…)Ablehnung der Transformation (der deutschen Gesellschaft) in einen Multikulturalismus mit starker islamischer Präsenz „.

Bei Herrn Krahs Dialektik angesichts Herrn Erdogans islamistischer Anti-Assimilationsrhetorik sollte Herr Ostermann wohl eher eine kontroverse Debatte mit dem AfD Spitzenkandidaten über die „Brandgefährlichkeit von Herrn Erdogan“ suchen als mit einem SPD Politiker.

Die AfD macht Propaganda für Herrn Erdogan. Die SPD nicht.

Quelle—> https://www.linkedin.com/posts/activity-7158332431165464576-SJ_D?utm_source=share&utm_medium=member_ios

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Link —-> https://deutschlandkurier.de/2023/11/maximilian-krah-afd-warum-erdogan-nicht-unser-feind-ist/

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https://www.linkedin.com/posts/manuel-ostermann-a7b179222_erdogan-und-seine-islamistische-gefolgschaft-activity-7158180472592695297-R7uI?utm_source=share&utm_medium=member_ios

#stopafd #stopputin #stoptrump #stophamas #NieWiederIstJetzt

AfD stärker involviert als bisher bekannt

Bisher spielt die AfD das „Potsdamer Treffen“ des rechtsextremen Gründers Mörig als Privatveranstaltung herunter. Doch nach Recherchen von WDR, NDR und SZ gibt es mehr Verbindungen in die AfD als bislang bekannt.

Der Skandal um das vom Medienhaus Correctiv enthüllte Geheimtreffen Ende November in einer Villa nahe Potsdam rückt deutlich näher an die Parteispitze um AfD-Chefin Alice Weidel heran. Bislang war bekannt, dass neben einem AfD-Landtags- und einer AfD-Bundestagsabgeordneten auch Weidels persönlicher Mitarbeiter Roland Hartwig an dem Treffen im „Landhaus Adlon“ teilgenommen hatten.

Nach Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung (SZ) gibt es jedoch offenbar einen weiteren Teilnehmer aus Weidels Umfeld: Arne Friedrich Mörig, Sohn des Veranstalters dieses Treffens mit Rechtsextremen, Gernot Mörig.

Weiterer AfD-Vorstandsmitarbeiter bei Treffen in Potsdam

Mörig junior wurde den Recherchen zufolge direkt aus Mitteln des AfD-Bundesvorstands bezahlt – und zwar aus dem persönlichen Budget, über das Weidel als Parteichefin direkt verfügen kann. Mörig hatte bei dem Treffen in Potsdam auch einen Vortrag über die Gründung einer neurechten Social-Media-Agentur gehalten.

Details zu den Plänen dieser Agenturhatte zuletzt netzpolitik.org veröffentlicht. Seit Ende 2022 soll er nach Recherchen von WDR, NDR und SZ einen Vertrag für die AfD besessen haben. Für den AfD-Bundesvorstand soll er auch für Social Media zuständig gewesen sein.

https://netzpolitik.org/2024/geheimtreffen-in-potsdam-braune-it-und-rechte-influencer/#netzpolitik-pw

Arbeit im Hintergrund

Anwesend soll der Mann in der Bundesgeschäftsstelle allerdings nicht gewesen sein. Seine Arbeit soll er eher im Hintergrund betrieben haben. Ende 2023, nach dem Treffen in Potsdam und vor der Berichterstattung von Correctiv, soll Mörig die Pläne zur Gründung einer Influencer-Agentur dann dem Vernehmen nach auch dem Bundesvorstand der AfD präsentiert haben. Nach Bekanntwerden der Correctiv-Recherche soll der Vertrag mit Mörig gekündigt worden sein. Weidel, Mörig, Hartwig und die AfD ließen Anfragen dazu unbeantwortet.

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/afd-correctiv-potsdam-rechtsextremismus-identitaere-bewegung-100.html

Wie Rechtsextreme im Netz arbeiten

Fake-News, Fake-Fotos und „Lügenpresse“ – Das Handwerkszeug der rechtsextremen Front

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Wörter, wie „Lügenpresse“ müssen sich ja Journalisten schon einige Zeit anhören und inzwischen ist ja auch bekannt, dass das Wort #Lügenpresse schon in der Weimarer Republik von Hitler, Goebbels und Göring genutzt wurde (s. https://blog.forum-55plus.de/index.php/2024/01/29/goebbels-lieblingswort-wenn-ihm-ein-pressebericht-missfallen-hat-war-luegenpresse/ )

Das Handwerkszeug der Rechtsextremisten nimmt zu

Bei verbalen Äußerungen bleibt es jedoch nicht.

Neben der Anmeldung von über 60.000 Userkonten bei Twitter – X – versuchte Russland bereits falsche Nachrichten zu verteilen.

Auch über Telegram wird der gesperrte Sender Russland today deutsch weiter verteilt und Fakes in Umlauf gebracht.

So wurde versucht, die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus so darzustellen, dass die Demonstranten alle gegen die Bundesregierung sind.

Auf einem anderen Foto wurde die Anzahl der Demonstranten so zu erhöhen, dass es unglaubwürdig wirkte. So wurden tausende von Demonstrationen auf Dächern per Photoshop eingepflegt.

Auch Filmbeiträge wurden von Rechtsextremen und dem russischen Troll in Umlauf gebracht.

Dies ist aus meiner Sicht erst der Anfang der Fake-News.

Ab April rechne ich mit einem extremen Anstieg dieser Fake-News., denn vom 6.-8.Juni sind Europawahlen.

Und anschließend sind Landtagswahlen am

1.9.2024 in Thüringen

1.9.2024 in Sachsen

22.9.2024 in Brandenburg

Bei allen o.g. Wahlen wird mit Sicherheit durch Rechtsextremisten versucht werden, der Demokratie Schaden zuzuführen und mit KI – künstlicher Intelligenz – die Wahlergebnisse zu beeinflussen.

Gleiches gilt aber auch bei den Wahlen

– im April und Mai in Indien

– und am 5.11.2024 in USA

stattfinden.

Auch hier will Russland mittelbar auf die Wahlen Einfluss nehmen. Russische Trolls haben auch hier Hochkonjunktur, um ihre Wunschparteien besser zu platzieren.

Goebbels Lieblingswort, wenn ihm ein Pressebericht missfallen hat, war Lügenpresse

Ein Beitrag von

Ausgerechnet einer der gefährlichsten Lügner aller Zeiten hat dieses Un-Wort populär gemacht.

Ausgerechnet Goebbels, der selbst nur Lügen verbreitet hat, hat die freien Medien der Lügen bezichtigt.

Vor allem dann, wenn sie über Ihn und seine Nazi-Freunde berichtet haben.

Ich erkenne schlimme Parallelen zu heute. (Foto: Wikipedia) #freiemedien #journalismus #kritischerjournalismus #nazisluegen

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Hermann Göring verwendete den Ausdruck am 23. März 1933 in seiner Rede während der Aussprache zum Ermächtigungsgesetz im Reichstag.[53] In der gleichen Rede leugnete er Angriffe auf jüdische Geschäfte sowie Schändungen von Synagogen und jüdischen Friedhöfen.“
Quelle:
https://de.wikipedia.org/wiki/L%C3%BCgenpresse#Verwendung_im_Kontext_des_Nationalsozialismus

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Kommentar von Werner Hoffmann

Auch Adolf Hitler nutzte das Wort #Lügenpresse. 1922 nutzte Adolf Hitler den Vorwurf der „Lügenpresse“ für die marxistische Presse.

Somit ist in drei Fällen nachgewiesen, dass gerade die rechtsextreme Front das Wort Lügenpresse schon damals genutzt hat.

Das Wort Lügenpresse ist nur ein strategisches Wort, mit dem gerade Rechtsradikale bzw. Rechtsextremisten mit einer Killerphrase ein Gegenargument oder eine Quelle mit einem vernünftigen Nachweis totschössen wollen.

Dies ist auch heute oft sichtbar. Passt einem Rechtsextremisten ein Gegenbeweis aus den Medien nicht, kommt auch heute noch das Wort „Lügenpresse“.

Zwei Beispiele:

Beispiel 1:

Nach der Correctiv-Veröffentlichung versuchten viele AfD.-Anhänger erst die Angelegenheit als Lügenbericht darzustellen.

Als dies nicht gelungen war, stellte sich Alice Weidel vor die Presse und meinte, es wären Stasimethoden, was mit „unbescholtenen Bürgern“ da gemacht wurde, die doch nur privat auf einer Veranstaltung teilgenommen haben.

Übrigens: Unbeschollten waren die Teilnehmer wohl nicht, denn was über die Teilnehmer alles veröffentlicht wurde, lässt einem schon die Nackenhaare hochstehen.

Beispiel 2:

Insgesamt nahmen in den ersten beiden Demonstrationswochen ca. 1,7 Mio. Menschen an Demonstrationen gegen Rechtsextremisten Teil. Die AfD-Aktivisten versuchten meist die Anzahl der Teilnehmer klein zu reden.

Auch hier tauchte wieder der Begriff „Lügenpresse“ auf.

Andere AfD-Aktivisten fälschten die Fotos, indem sie weniger Teilnehmer zeigten, oder sogar bewusst übertrieben, damit die Presseberichte unglaubwürdig wirken sollten.

Fake-Fotos

Foto 1

Fotos 2

Foto 3

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