Heute konnten wir den seit vielen Wochen koordinierten Rückzug von über 60 Hochschulen, Unis und weiteren Forschungsinstitutionen aus X vermelden. Und die Medien reagieren. Überall dort, wo ausgebildete Journalist:innen in den Redaktionen arbeiten, scheint unsere gemeinsame Pressemitteilung anzukommen.
Ich danke allen beteiligten Kommunikationsstellen, über 100 Kolleginnen und Kollegen, mit denen ich in den letzten Wochen zusammengearbeitet habe, für den Mut und die professionelle – konzertierte – zeitgleiche – Ausführung dieser Maßnahme!
Um es nochmal deutlich zu sagen: Niemand wendet sich ab vom Dialog und Diskurs. Wir alle bleiben in Social Media aktiv.
Aber die Anbindung an eine Plattform, deren CEO Rechtsextreme in unsere Parlamente bzw. an die Macht bringen will und das Nazi-Regime relativiert, ist mit Demokratie und Faktenorientierung völlig unvereinbar. Wir konzentrieren uns auf Plattformen, die faire Bedingungen für #WissKomm bieten.
Danke auch an Amrei Bahr für den unermüdlichen Support in diesem Sinne!
Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Nachtrag:
Welche Bildungseinrichtungen haben X inzwischen Verlassen?
Dies sind 64 Forschungsinstitute, Hochschulen und Universitäten, die den #eXit vollzogen haben, weil sie ihre straffen Ressourcen dafür nutzen wollen, ihr Wissen auf Plattformen zu teilen, die dafür faire Bedingungen bieten und einen respektvollen Diskurs fördern.
· Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft · Bauhaus-Universität Weimar · Berliner Hochschule für Technik · Brandenburgische Technische Universität Cottbus – Senftenberg · Christian-Albrechts-Universität zu Kiel · Deutsche Ornithologische Gesellschaft · Deutsche Sporthochschule Köln · Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) · Fachhochschule Dortmund · FernUniversität in Hagen · Freie Universität Berlin · Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg · Goethe-Universität Frankfurt · HAWK Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst Hildesheim/Holzminden/Göttingen · Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf · Hochschule Anhalt · Hochschule Bonn-Rhein-Sieg · Hochschule Darmstadt · Hochschule der Bildenden Künste Saar · Hochschule für Musik und Theater Hamburg · Hochschule für Philosophie München · Hochschule Furtwangen · Hochschule München · Hochschule Neubrandenburg · Hochschule Osnabrück · Hochschule RheinMain · Hochschule Ruhr West · Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde · Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen · Humboldt-Universität zu Berlin · Institut für Vogelforschung · Johannes Gutenberg-Universität Mainz · Justus-Liebig-Gesellschaft · Justus-Liebig-Universität Gießen · Katholische Hochschule Nordrhein-Westfalen · Kirchliche Hochschule Wuppertal · Leibniz-Zentrum für Marine Tropenforschung · Leibniz-Institut für Ostseeforschung Warnemünde · Medizinische Universität Innsbruck · Philipps-Universität Marburg · RWTH Aachen · Technische Hochschule Georg Agricola · Technische Hochschule Köln · Technische Hochschule Wildau · Technische Universität Braunschweig · Technische Universität Darmstadt · Technische Universität Dresden · Universität Bamberg · Universität Bayreuth · Universität des Saarlandes · Universität der Künste Berlin · Universität Duisburg-Essen · Universität Erfurt · Universität Greifswald · Universität Heidelberg · Universität Innsbruck · Universität Münster · Universität Potsdam · Universität Siegen · Universität Trier · Universität Ulm · Universität Würzburg · Universität zu Lübeck · Westsächsische Hochschule Zwickau
Die LinkedIn-Gruppe “#NieWiederIstJetzt” wurde im Januar 2024 von Thomas Leibfried gegründet und hat sich seitdem zur schnellst wachsenden und aktivsten Community im deutschsprachigen Raum entwickelt.
Die Gruppe zählt über 31.000 Mitglieder aus Wirtschaft, Politik, Lehre, Kultur und anderen Bereichen, die sich für den Erhalt der Demokratie einsetzen und gegen aktuelle Bedrohungen stemmen.
Bestimmte Widersacher der Demokratie versuchen diese Gruppe als links zu verunglimpfen.
Tatsächlich geht es den Gruppenmitgliedern jedoch um die Erhaltung und Verteidigung der Demokratie.
Die Mitgliedschaft in dieser Gruppe ist kostenfrei.
Für weitere Informationen zur Gruppe und ihren Aktivitäten können Sie die offizielle Webseite der Kampagne “#NieWiederIstJetzt” der Landesregierung Nordrhein-Westfalen besuchen.
Die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft ist ein deutscher Verein, der 1999 gegründet wurde. Sie versteht sich als Plattform zur Förderung der Ideen des österreichischen Ökonomen und Nobelpreisträgers Friedrich August von Hayek. Dieser gilt als einer der bedeutendsten Vertreter des klassischen Liberalismus und der freien Marktwirtschaft.
Verbindung von Atlas Network in den USA zu diversen deutschen Instituten, z.B. zu Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft oder Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit
Ziele der Gesellschaft:
• Förderung des Gedankenguts von Hayek, insbesondere seiner Theorien zur Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Wettbewerbsordnung.
• Unterstützung von wissenschaftlicher Forschung und Bildung im Sinne liberaler Wirtschaftspolitik.
• Organisation von Veranstaltungen, Vorträgen und Diskussionen zu Themen wie individuelle Freiheit, Marktmechanismen und die Rolle des Staates.
Aktivitäten:
• Vergabe des Friedrich A. von Hayek-Preises, der Persönlichkeiten ehrt, die sich um die Förderung liberaler Ideen verdient gemacht haben.
• Veranstaltungen und Publikationen, die den politischen Diskurs über Freiheit, Eigentum und Marktwirtschaft anregen.
• Wissenschaftliche Veröffentlichungen zur Verbreitung von Hayeks Werken und deren Weiterentwicklung.
Mitglieder in dieser „ehrenwerten Gesellschaft“
Kontroversen:
Die Gesellschaft steht teilweise in der Kritik, da sie mit neoliberalen Positionen assoziiert wird, die als wirtschaftsfreundlich, jedoch sozialpolitisch umstritten gelten. Einige Kritiker werfen ihr vor, zu einseitig wirtschaftsliberale Ansätze zu fördern, die soziale Ungleichheiten verstärken könnten.
Innerhalb der Gesellschaft kam es 2015 zu einer Spaltung, als prominente Mitglieder wie Gerd Habermann und andere austraten und die Hayek-Stiftung gründeten.
Grund waren ideologische Differenzen über den Umgang mit rechten Tendenzen und politische Positionierungen.
Wichtige Vertreter und Unterstützer:
Zu den Mitgliedern und Förderern gehörten bekannte Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft, die sich dem liberalen Gedankengut verpflichtet fühlen.
Die Mittelbar beteiligten Parteien
Beispiele sind Ökonomen wie Hans-Werner Sinn und Politiker mit wirtschaftsliberaler Ausrichtung.
Hintergrund der Spaltung der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft (2015)
Die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft erlebte im Jahr 2015 eine schwere interne Krise, die zur Abspaltung eines Teils ihrer Mitglieder führte.
Der Kern der Auseinandersetzung drehte sich um ideologische Differenzen im Umgang mit politischen Positionen und das Selbstverständnis der Gesellschaft.
Gesamtüberblick Parteibindungen zum Atlas Netzwerk in den USA
Ursachen der Spaltung
1. Vorwurf einer Annäherung an rechtspopulistische Strömungen:
Ein Teil der Mitglieder warf der Gesellschaft vor, zu offen für rechtsgerichtete, nationalkonservative Positionen zu sein. Auslöser war u. a. die Aufnahme bestimmter Mitglieder, deren Positionen als populistisch und radikal wahrgenommen wurden.
2. Unterschiedliche Auffassungen zur politischen Ausrichtung:
Während die einen für eine strikt wirtschaftsliberale Linie plädierten und sich von jeglichen politischen Extremen distanzieren wollten, vertraten andere eine breitere ideologische Basis, die auch konservative und rechte Stimmen einschloss. Dies führte zu Spannungen innerhalb der Gesellschaft.
3. Mediale Aufmerksamkeit und Kritik:
Die öffentliche Debatte spitzte sich zu, nachdem bekannt wurde, dass einige Mitglieder Kontakte zu umstrittenen Personen und Organisationen hatten, die als antidemokratisch und rechtsextrem eingeordnet wurden. Dies schadete dem Ruf der Gesellschaft und führte zu einem intensiven internen Streit.
Gründung der Hayek-Stiftung
Nach dem Streit verließen prominente Mitglieder wie der Wirtschaftshistoriker Gerd Habermann die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft und gründeten die Friedrich A. von Hayek-Stiftung.
Diese sollte die ursprünglichen Werte der Hayek-Ideen – individuelle Freiheit, Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit – ohne Anbindung an extreme politische Positionen vertreten.
Folgen der Spaltung
• Verlust an Reputation: Die Auseinandersetzung schadete dem Ansehen der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft. Kritiker nutzten den Konflikt, um die Nähe wirtschaftsliberaler Bewegungen zu rechten Strömungen zu kritisieren.
• Stärkung der Stiftung: Die neue Hayek-Stiftung wurde als Neuanfang positioniert und erhielt Zuspruch von liberalen Denkern und Wissenschaftlern, die sich für eine klare Abgrenzung gegenüber populistischen Einflüssen einsetzten.
• Polarisierung: Der Konflikt verstärkte die Spaltung innerhalb der wirtschaftsliberalen Szene zwischen Anhängern eines klar abgrenzenden Liberalismus und jenen, die eher breitere Allianzen eingingen, auch mit national-konservativen Kräften.
Diese Ereignisse prägen bis heute das Bild der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft und werfen Fragen auf, wie sich wirtschaftsliberale Organisationen zu politischen Extremen verhalten sollen.
Die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft ist ein Zusammenschluss von Personen, die die Ideen des Ökonomen Friedrich August von Hayek fördern und verbreiten möchten. Die Mitgliedschaft steht insbesondere Vertretern aus Wissenschaft, Unternehmertum und Publizistik offen. Interessierte können auf Vorschlag zweier bestehender Mitglieder aufgenommen werden, wobei die endgültige Entscheidung auf der jährlichen Mitgliederversammlung getroffen wird.
Aktuell sind folgende Personen im Vorstand der Gesellschaft tätig:
• Vorsitzender: Prof. Dr. Stefan Kooths
• Geschäftsführender Vorstand: Prof. Dr. Gerd Habermann
• Schatzmeister: Dr. Gerhard Papke
• Justiziar und Pressebevollmächtigter: Carlos Gebauer
Zu den Mitgliedern zählen unter anderem:
• Beatrix von Storch: Mitglied des Deutschen Bundestages für die AfD
• Vera Lengsfeld: Publizistin und ehemalige Politikerin
• Hans-Georg Maaßen: Ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz
• Ulrich Vosgerau: Jurist und Publizist
In der Vergangenheit waren auch Personen wie Alice Weidel und Peter Boehringer Mitglieder der Gesellschaft.
Alice Weidel gab ihren Austritt im Februar 2021 bekannt.
Kommentar von Kalle Pipoh
Die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft
Die Brandmauer zur AfD scheint hier teilweise ein eher kleines Mäuerchen zu sein.
In der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft zumindest ist die Zusammenarbeit mit AfD-Politikern anscheinend kein großes Problem.
Hier sind nämlich gleich mehrere Politiker aus CDU und AfD vertreten. Und aus der FDP ebenfalls – auch, wenn einige FDP-Mitglieder im Jahr 2015 wegen der zunehmenden AfD-Nähe und Radikalisierung austraten. Die Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft möchte marktradikale Ideen im Sinne von Hayek fördern.
Zu den Mitgliedern gehören unter anderem:
Hans Georg Maaßen (WerteUnion)
Michael Limburg (AfD)
Hans-Joachim Lüdecke (AfD)
Klaus Peter Krause (AfD)
Saskia Ludewig (CDU)
Georg B. Oschatz (CDU)
Linda Teuteberg (FDP)
Marie-Christine Ostermann (FDP)
Peer-Robin Paulus
Ulrike Ackermann
André F. Lichtschlag
Holger Thuß
Die AfD-Politiker Limburg, Lüdecke und Krause sowie Holger Thuß sind außerdem noch Mitglieder bei Eike e.V.Das Europäische Institut für Klima und Energie, wie es eigentlich heißt, ist ein Verein, der den menschengemachten Klimawandel leugnet und Maßnahmen zur Begrenzung logischerweise bekämpft. Holger Thuß ist zusätzlich noch als politischer Berater für das Heartland Institute, einer US-amerikanischen libertären Denkfabrik.
André F. Lichtschlag ist persönlich haftender Gesellschafter von der Lichtschlag Medien & Werbung GmbH, die wiederum das rechtslibertäre Magazin „eigentümlich frei“ herausgibt. Für dieses Magazin arbeitet Holger Thuß wiederum als Autor.
Als ehemalige Mtglieder sind hier an dieser Stelle noch Christian Lindner und Frank Schäffler zu nennen, beide FDP.
FDP-Mitglied Teuteberg ist zusätzlich noch Mitglied der Ludwig Erhard Stiftung.
Paulus, Ackermann und FDP-Mitglied Ostermann sind außerdem noch Mitglied bei Die Familienunternehmer e.V.
Das Atlas-Netzwerk ist ein globales Netzwerk libertärer und wirtschaftsliberaler Organisationen, das maßgeblich Einfluss auf politische und wirtschaftliche Entwicklungen weltweit nimmt.
Das Netzwerk wurde 1981 in den USA gegründet und unterstützt hunderte Denkfabriken, Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die für eine stark marktorientierte Politik eintreten.
Die zentrale Organisation ist die Atlas Network Foundation, die sowohl ideologische als auch finanzielle Unterstützung für ihre Mitglieder bereitstellt.
Hintergrund und Entstehung Das Atlas-Netzwerk wurde von Antony Fisher, einem britischen Wirtschaftsliberalen, gegründet. Fisher war ein Anhänger der Ideen von Friedrich August von Hayek und Milton Friedman und wollte Denkfabriken schaffen, die neoliberale Ideen verbreiten. Die Organisation wurde in den USA gegründet, um den Einfluss libertärer Wirtschaftspolitik weltweit zu fördern.
Ziele und Ideologie Das Atlas-Netzwerk verfolgt das Ziel, Regierungen möglichst klein zu halten, Märkte zu deregulieren und staatliche Eingriffe in die Wirtschaft zu minimieren. Typische Forderungen umfassen:
Privatisierung staatlicher Aufgaben Abbau von Sozialleistungen Senkung von Steuern Weniger Regulierung in Umwelt- und Arbeitsfragen Vorgehen und Strategien Das Netzwerk unterstützt Organisationen durch:
Finanzierung: Atlas Network vergibt Mittel an Denkfabriken und NGOs, um deren politische Arbeit zu ermöglichen.
Schulung:
Seminare und Schulungen vermitteln, wie politische Kampagnen effektiver geführt werden können.
Vernetzung:
Veranstaltungen wie Konferenzen und Treffen dienen dem Austausch unter marktorientierten Organisationen. Bekannte Organisationen im Atlas-Netzwerk Viele bekannte libertäre Think Tanks sind Teil des Netzwerks, darunter:
Cato Institute (USA) Heritage Foundation (USA) Fraser Institute (Kanada) Institut der deutschen Wirtschaft (Deutschland) (kritisiert für enge Kontakte)
Auch in anderen Ländern, wie z.B. Brasilien oder Ungarn, hat das Atlas-Netzwerk Organisationen unterstützt, die marktradikale Reformen und eine Schwächung staatlicher Institutionen vorantreiben.
Kritik am Atlas-Netzwerk Das Netzwerk steht in der Kritik, ein konservativ-neoliberales Weltbild zu verbreiten und soziale Ungleichheit zu verstärken. Zu den häufigsten Vorwürfen gehören:
Intransparente Finanzierung: Viele Mitglieder des Netzwerks werden von großen Unternehmen und superreichen Familien unterstützt (z.B. Koch-Brüder in den USA).
Einflussnahme auf Wahlen:
Das Netzwerk wird beschuldigt, gezielt Einfluss auf Wahlkämpfe zu nehmen, indem es Kampagnen für Steuersenkungen und Deregulierungen finanziert.
Bekämpfung von Klimaschutzmaßnahmen: Zahlreiche Atlas-Organisationen stellen den menschengemachten Klimawandel infrage und betreiben Lobbyarbeit gegen Umweltauflagen. Verbindungen nach Deutschland In Deutschland gibt es ebenfalls Think Tanks, die ideologisch nah am Atlas-Netzwerk stehen, etwa die Stiftung Marktwirtschaft oder das Prometheus-Institut. Diese Organisationen plädieren für wirtschaftsliberale Reformen und eine Schwächung des Sozialstaats. Kritiker werfen diesen Organisationen vor, neoliberale Interessen hinter einem wissenschaftlichen Deckmantel zu verbergen.
Fazit Das Atlas-Netzwerk ist eine treibende Kraft hinter der weltweiten Verbreitung neoliberaler Ideen und politischer Strategien. Während Befürworter das Netzwerk als Motor wirtschaftlicher Freiheit sehen, werfen Kritiker ihm vor, soziale Ungleichheit und Klimazerstörung zu fördern, indem staatliche Schutzmechanismen abgebaut werden. In vielen Ländern wird das Atlas-Netzwerk als zentraler Akteur hinter konservativen und wirtschaftsliberalen Kampagnen identifiziert.
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Ein Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Der Neoliberalismus ist eine wirtschaftspolitische Strömung, die auf den Grundsätzen der freien Marktwirtschaft basiert und das Primat des Marktes gegenüber dem Staat betont.
Er entstand im frühen 20. Jahrhundert als Reaktion auf den klassischen Liberalismus und den Sozialismus. Neoliberale Positionen betonen die Freiheit des Individuums, Wettbewerb, Privatisierung und eine möglichst geringe staatliche Regulierung der Wirtschaft.
Prominente Vertreter sind Friedrich August von Hayek und Milton Friedman. In der Praxis hat der Neoliberalismus politischen Einfluss durch Reformen gefunden, die öffentliche Dienstleistungen privatisierten, Sozialstaaten reduzierten und den Einfluss des Marktes auf verschiedene Lebensbereiche ausweiteten.
Zentrale Merkmale des Neoliberalismus
1. Freier Markt: Der Markt soll sich möglichst frei ohne staatliche Eingriffe entfalten.
2. Privatisierung: Staatliche Unternehmen und Dienstleistungen werden an private Anbieter übergeben.
3. Deregulierung: Abbau von gesetzlichen Vorschriften, um den Unternehmen mehr Freiraum zu geben.
4. Wettbewerb: Förderung des Wettbewerbs als treibende Kraft für Innovation und Effizienz.
5. Sozialabbau: Kürzungen in den sozialen Sicherungssystemen zugunsten von Eigenverantwortung.
Nachteile des Neoliberalismus für die Bevölkerung
1. Soziale Ungleichheit:
• Der Neoliberalismus fördert die Konzentration von Reichtum in den Händen weniger Menschen. Während Kapitalbesitzer profitieren, haben Geringverdiener weniger soziale Absicherung.
• Das “Trickle-Down”-Prinzip (Reichtum „sickert“ zu den unteren Schichten) hat sich in der Praxis oft nicht bewährt.
2. Schwächung des Sozialstaats:
• Durch Kürzungen bei Sozialleistungen (z. B. Arbeitslosengeld, Renten, Gesundheitsversorgung) verschlechtert sich die Absicherung vieler Menschen.
• Die soziale Sicherheit hängt stärker von der individuellen wirtschaftlichen Leistung ab.
3. Privatisierung öffentlicher Güter:
• Dienstleistungen wie Bildung, Gesundheit und Wasser werden oft teurer, wenn sie privatisiert werden.
• Die Qualität öffentlicher Dienste kann sich verschlechtern, wenn diese nur noch auf Profit ausgerichtet sind.
4. Prekäre Arbeitsverhältnisse:
• Der Druck auf Unternehmen, Kosten zu senken, führt oft zu befristeten Arbeitsverträgen, Leiharbeit und schlechter Bezahlung.
• Arbeitnehmerrechte können geschwächt werden, um “flexible Arbeitsmärkte” zu fördern.
5. Marktversagen und Monopolisierung:
• Ohne Regulierung können Monopole und Oligopole entstehen, wodurch einige wenige Unternehmen eine beherrschende Stellung einnehmen und Preise diktieren.
• Dies widerspricht dem ursprünglichen Ziel eines offenen und fairen Wettbewerbs.
6. Umweltprobleme:
• Der Fokus auf wirtschaftliches Wachstum und der Abbau von Regulierung können zu Umweltschäden führen, wenn Unternehmen Kosten für Umweltschutz vermeiden, um ihre Gewinne zu maximieren.
7. Erosion der Demokratie:
• Neoliberale Politik stärkt wirtschaftliche Eliten, die durch Lobbyarbeit Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen können.
• Politische Entscheidungen orientieren sich oft stärker an den Interessen der Wirtschaft als an denen der Allgemeinheit.
8. Zunahme von Armutsrisiken:
• In Ländern mit neoliberalen Reformen sind oftmals Obdachlosigkeit und Armut gestiegen, da sozial schwache Menschen weniger Unterstützung erhalten.
Beispiele für neoliberale Politik
• Die Reformen unter Margaret Thatcher in Großbritannien: Privatisierung staatlicher Unternehmen und Einschränkung der Gewerkschaften.
• Die Agenda 2010 in Deutschland: Einführung von Hartz-IV-Gesetzen und Arbeitsmarktliberalisierung.
• Der Abbau von Finanzmarktregulierungen in den USA unter Ronald Reagan, was als eine der Ursachen der Finanzkrise 2008 gilt.
Fazit:
Der Neoliberalismus hat wirtschaftliches Wachstum und Wettbewerb gefördert, aber häufig auf Kosten von sozialer Gerechtigkeit und Sicherheit. Während er Freiheiten für Unternehmen schafft, kann er gleichzeitig soziale Spannungen und Unsicherheit für die breite Bevölkerung erhöhen. Eine ausgewogene Politik sollte daher die Vorteile des Wettbewerbs mit dem Schutz vulnerabler Bevölkerungsgruppen verbinden.
Das Atlas Network, ein globales Netzwerk neoliberaler Denkfabriken, zählt unter anderem das Cato Institute, The Heartland Institute und die Heritage Foundation zu seinen Mitgliedern. Diese Organisationen haben erheblichen Einfluss auf wirtschafts- und gesellschaftspolitische Debatten – auch in Deutschland.
Das Atlas Network wurde 1981 von Sir Anthony Fisher gegründet. Sein Ziel: die Verbreitung von Thinktanks, die sich für die freie Marktwirtschaft einsetzen. Zu den ersten Geldgebern gehörten kein geringerer als die Ölriesen Shell und BP.
Von Anfang an zeigte sich eine klare Agenda: Zunächst wurde der Klimawandel verleugnet, dann – als dies nicht mehr haltbar war – forderte man “marktorientierte Lösungen”. Bereits in den 1970er Jahren bezeichneten Mitglieder Umweltproteste als “Terror”, um Aktivisten zu kriminalisieren und deren Glaubwürdigkeit zu untergraben. Diese Strategie hat sich bis heute bewährt, um Protestbewegungen zu schwächen.
Das Netzwerk umfasst heute über 500 Organisationen in rund 100 Ländern, darunter auch mehrere in Deutschland. Viele von ihnen berufen sich auf Denker wie Friedrich A. von Hayek oder Ludwig von Mises, zwei der wichtigsten Vordenker des Libertarismus.
In Deutschland zeigt sich, dass einige Mitglieder gleichzeitig in mehreren Organisationen aktiv sind, um den Austausch innerhalb des Netzwerks zu gewährleisten und politische Einflussnahme zu maximieren. Diese engen Verflechtungen, oft schwer durchschaubar, erschweren die Transparenz erheblich – vermutlich kein Zufall.
Eine detaillierte Analyse dieser Netzwerke und ihrer Verbindungen in Deutschland offenbart ein erschreckendes Bild: Die systematische Einflussnahme auf die Bundespolitik behindert entscheidende Fortschritte im Klimaschutz und stellt wirtschaftliche Interessen über das Gemeinwohl. Wer profitiert? Sicher nicht die Umwelt.
Im digitalen Zeitalter prägen verschiedene Social-Media-Plattformen unsere Kommunikation. Jede Plattform verfolgt eigene Ziele, Werte und Geschäftsmodelle, die oft von ihren Eigentümern geprägt werden. Dieser Artikel beleuchtet die Eigentümerstrukturen der wichtigsten Alternativen zu X und deren Bedeutung für Nutzer in Deutschland und der EU.
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Welche Alternativen zum Medienkanal X gibt es für Deutschland und für die Europäische Union?
Wie viele User haben die Alternativen in Deutschland und in der EU
Ohne Frage, FACEBOOK ist jedem bekannt. Aber es gibt inzwischen durchaus Alternativen darüber hinaus.
Blog-Demokratie nutzt eigentlich seit kurzem Alle; X (ehemals twitter) nicht mehr in der Bezahl-Abo-Version.
Wir werden dort nur noch die Artikel dort posten, die den Herren Donald Trump, Elon Musk und Peter Thiel nicht gefallen werden.
Und hierzu gehören Artikel zu den Themen
Pro Demokratie
Pro Erneuerbare Energie
Aufklärung über perfide rechtsextreme Machenschaften
Aufklärung über Fossil-Lobby
Aufklärung über Netzwerke in der Politik
Hier die Alternativen zu #X
Es gibt mehrere Alternativen zu X (ehemals Twitter), die in Deutschland und der Europäischen Union (EU) an Popularität gewonnen haben. Hier sind einige der bekanntesten Plattformen:
Threads
Threads
Ein von Meta entwickelter Microblogging-Dienst, der eng mit Instagram verknüpft ist.
Threads ermöglicht das Teilen von Textbeiträgen, Bildern und Videos und bietet eine ähnliche Benutzererfahrung wie X. Die Plattform wurde im Juli 2023 international eingeführt und ist seit Dezember 2023 auch in der EU verfügbar. Mastodon
Mastodon
Mastodon
Eine Open-Source- und dezentrale Social-Media-Plattform, die es Nutzern ermöglicht, eigene Server zu betreiben und sich mit anderen Instanzen zu vernetzen. Mastodon legt Wert auf Datenschutz und eine werbefreie Umgebung.
Bluesky
Ein von Twitter-Mitgründer Jack Dorsey initiiertes Projekt, das als dezentrale Alternative zu X konzipiert wurde.
Bluesky zielt darauf ab, eine Plattform für vielfältige, miteinander verbundene Online-Netzwerke zu schaffen.
Bluesky überschritt im Dezember 2024 die Marke von 25 Millionen Nutzern weltweit. Für Mastodon und Reddit sind keine genauen Nutzerzahlen für Deutschland oder die EU verfügbar, jedoch haben beide Plattformen in den letzten Jahren an Popularität gewonnen.
Reddit
Reddit
Ein Social-News-Aggregator, der es Nutzern ermöglicht, in themenspezifischen Communities (Subreddits) Inhalte zu teilen und zu diskutieren.
Reddit bietet eine breite Palette von Themen und ist besonders für den Austausch in spezialisierten Interessensgebieten beliebt.
Threads verzeichnete weltweit bereits wenige Tage nach dem Start über 100 Millionen Nutzer. Bluesky überschritt im Dezember 2024 die Marke von 25 Millionen Nutzern weltweit. Für Mastodon und Reddit sind keine genauen Nutzerzahlen für Deutschland oder die EU verfügbar, jedoch haben beide Plattformen in den letzten Jahren an Popularität gewonnen.
Tumblr
Eine Blogging-Plattform, die es Nutzern ermöglicht, Multimedia-Inhalte in kurzen Blog-Formaten zu teilen.
Tumblr ist bekannt für seine kreative Community und vielfältigen Inhalte.
Hinsichtlich der Nutzerzahlen dieser Plattformen in Deutschland und der EU liegen nicht für alle Dienste spezifische Daten vor. Threads verzeichnete weltweit bereits wenige Tage nach dem Start über 100 Millionen Nutzer.
FACEBOOK
Facebook ist eine etablierte Alternative, wenn es um soziale Netzwerke geht, allerdings mit einem etwas anderen Fokus als X. Während X auf Kurznachrichten und Echtzeitkommunikation ausgerichtet ist, dient Facebook primär dem Teilen von längeren Beiträgen, Bildern, Videos und der Vernetzung über Gruppen, Veranstaltungen und Seiten.
Nutzerzahlen von Facebook:
• In Deutschland: Facebook hatte im Jahr 2023 rund 40 Millionen monatlich aktive Nutzer. Es bleibt eine der größten Plattformen in Deutschland.
• In der EU: Schätzungen zufolge hat Facebook innerhalb der EU etwa 250 Millionen aktive Nutzer (Stand: 2023), wobei die Zahlen je nach Land variieren.
Facebook wird oft als Plattform genutzt, um mit Familie und Freunden in Kontakt zu bleiben, aber auch für politische Diskussionen, Nachrichtenkonsum und Werbung. Damit ist es weniger direkt mit X vergleichbar, bietet aber eine breite Nutzerschaft und diverse Funktionen.
Telegram
Telegram ist eine weitere wichtige Alternative zu X, insbesondere für Gruppenkommunikation und den schnellen Austausch von Informationen. Es wird oft als Mischung aus Messenger und sozialem Netzwerk angesehen, da es sowohl private Chats als auch öffentliche Kanäle und Gruppen bietet.
Vorteile von Telegram:
• Funktionalität: Ermöglicht das Versenden von Nachrichten, Medien, Dateien (bis zu 2 GB pro Datei) sowie das Betreiben öffentlicher Kanäle und Gruppen mit unbegrenzten Teilnehmern.
• Datenschutz: Bietet Ende-zu-Ende-verschlüsselte Chats (für “Geheime Chats”) und eine hohe Kontrolle über die Privatsphäre.
• In Deutschland: Telegram hatte 2023 rund 15 Millionen aktive Nutzer. Es wird häufig für Community-Building, geschlossene Gruppen und spezifische Interessensbereiche genutzt.
• In der EU: Schätzungen zufolge liegt die Nutzerzahl innerhalb der EU bei etwa 100–120 Millionen. Telegram ist besonders in osteuropäischen Ländern und unter technikaffinen Zielgruppen beliebt.
Telegram wird oft als Alternative für schnelle und flexible Kommunikation verwendet. Insbesondere in politischen oder themenspezifischen Gruppen (z. B. Aktivismus oder alternative Medien) hat Telegram in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen.
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Hier sind die Eigentümer der genannten Dienste:
1. Threads
• Eigentümer: Meta Platforms, Inc. (ehemals Facebook, Inc.)
• CEO: Mark Zuckerberg
• Sitz: Menlo Park, Kalifornien, USA
2. Mastodon
• Eigentümer: Mastodon gGmbH (gemeinnützige GmbH)
• Gründer und CEO: Eugen Rochko
• Sitz: Jena, Deutschland
• Mastodon ist Open Source, daher wird es von verschiedenen Administratoren weltweit betrieben. Die Hauptinstanz wird jedoch von der Mastodon gGmbH verwaltet.
3. Bluesky
• Eigentümer: Bluesky PBLLC (Public Benefit LLC)
• Mitgründer: Jack Dorsey (ehemaliger Twitter-CEO)
• Eigentümer: Automattic, Inc. (ebenfalls Eigentümer von WordPress.com)
• CEO: Matt Mullenweg
• Sitz: San Francisco, Kalifornien, USA
6. Facebook
• Eigentümer: Meta Platforms, Inc.
• CEO: Mark Zuckerberg
• Sitz: Menlo Park, Kalifornien, USA
7. Telegram
• Eigentümer: Pavel Durov (Gründer und CEO)
• Unternehmensstruktur: Telegram ist eine private Organisation ohne offizielle Firmenregistrierung. Es wird durch Durov persönlich und über Spenden finanziert.
• Sitz: Dubai, Vereinigte Arabische Emirate
Jeder dieser Dienste hat eine spezifische Eigentümerstruktur und unterschiedliche Ansätze in Bezug auf Datenschutz, Finanzierung und Geschäftsmodelle.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Die #Welle der #Verabschiedungen läuft. #Rossmann ….. #RND (#RedaktionsNetzwerk Deutschland) stellen den Kanal #X ein.
Von unserem gemeinnützigen Verein haben wir 261 X-Kanäle abgemeldet! Das deutsche #Kinderwunschnetz hat ebenso heute 180 regionale Seiten eingestellt.
Ebenso haben sich inzwischen auch einige Vereine von Twitter verabschiedet.
X verliert massiv an deutschen Usern!
In den vergangenen Monaten haben mehrere deutsche Organisationen und Unternehmen ihre Aktivitäten auf der Plattform X (ehemals Twitter) eingestellt, oft unter Verweis auf die Entwicklungen unter Elon Musks Leitung.
Hier sind einige dieser Akteure:
• Nordkirche: Die evangelische Nordkirche hat ihre täglichen Segenswünsche auf X beendet. Sprecher Dieter Schulz nannte sowohl eine veränderte Mitgliederstruktur als auch die Entwicklungen der Plattform unter ihrem neuen Eigentümer als Gründe für den Rückzug.
• SV Werder Bremen und FC St. Pauli: Beide Fußball-Bundesligavereine haben ihre Präsenz auf X beendet. Der FC St. Pauli kritisierte, dass die Plattform unter Musk von einem Debattenraum zu einem “Hass-Verstärker” geworden sei.
• Berlinale: Die Internationalen Filmfestspiele Berlin haben sich ebenfalls von X zurückgezogen.
• Aldi Nord: Der Discounter beendete seine Aktivitäten auf X, nachdem die Plattform nicht gegen diskriminierende und rassistische Kommentare zu Models in einem Aldi-Prospekt vorgegangen war.
Diese Entwicklungen deuten auf eine wachsende Unzufriedenheit mit der Plattform X unter deutschen Organisationen und Unternehmen hin, insbesondere in Bezug auf den Umgang mit Hassrede und die allgemeine Ausrichtung unter der Führung von Elon BVG (Berliner Verkehrsbetriebe): Die BVG hat im Juli 2024 ihre Präsenz auf X beendet. Sie begründete diesen Schritt mit der zunehmenden Präsenz von Hass, Hetze und unkontrollierter Hate Speech auf der Plattform, die nicht mit den Werten des Unternehmens vereinbar seien. • 1. FC Kaiserslautern: Der Fußballverein kündigte im Dezember 2024 an, X zu verlassen und zur Plattform Bluesky zu wechseln. Der Verein erklärte, dass die Entwicklungen auf X nicht mehr mit seinen Werten vereinbar seien. • Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW): Die DSW und 46 weitere Organisationen aus den Bereichen Umwelt, Gesundheit, Landwirtschaft, Menschenrechte und Soziales verkündeten im Juni 2024 gemeinschaftlich das Einstellen ihrer Aktivitäten auf X. Sie reagierten damit auf die Zunahme von gewaltvollen, diskriminierenden und desinformierenden Inhalten seit der Übernahme der Plattform durch Elon Musk. • Jüdisches Museum München: Im Dezember 2024 verließen 66 Journalist:innen, Abgeordnete, Gedenkstätten, Wissenschaftler:innen und Autor:innen aus Deutschland die Plattform X, darunter auch das Jüdische Museum München.
Sie begründeten ihren Weggang damit, dass die Plattform nicht mehr mit ihren demokratischen und ethischen Werten vereinbar sei.
Unternehmen, die keine Tesla-Fahrzeuge mehr kaufen: • Rossmann: Die Drogeriemarktkette gab im August 2024 bekannt, keine weiteren Tesla-Fahrzeuge für ihren Fuhrpark anzuschaffen. Grund sei die Unvereinbarkeit zwischen den Aussagen von Tesla-CEO Elon Musk, insbesondere seiner Unterstützung für Donald Trump, und den Werten des Unternehmens. • Weitere Unternehmen: Nach Rossmann haben auch andere Unternehmen angekündigt, keine Tesla-Fahrzeuge mehr zu erwerben, wobei sie ähnliche Bedenken hinsichtlich der politischen Ansichten von Elon Musk äußerten.
Diese Entscheidungen spiegeln eine wachsende Besorgnis über die Entwicklungen auf der Plattform X und die politischen Positionen von Elon Musk wider, die von einigen Unternehmen als nicht mit ihren eigenen Werten vereinbar angesehen werden.
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Wie kann man X am meisten Schaden zufügen?
Die eine Variante ist, es nicht mehr zu nutzen und zu kündigen.
Die zweite Variante ist, wenn man bei X keinerlei bezahlt Varianten nutzt und dann weiterhin bei X gegen Musk und gegen X Kurzmitteilungen schreibt.
Musk verdient dann an Dir nichts.
Musk könnte dann zwar Dir immer noch Werbung senden und dies verkaufen.
Allerdings ist dies dann mittelfristig nichts wert und die Werbenden investieren dann in einem anderen Kanal!
Es gibt durchaus eine Reihe von anderen Kanälen, die auch eine große Reichweite haben.
Die Welt gerät aus den Angeln – dieses Mal wörtlich. Dass Springers Kampfblatt „Welt“ jetzt dem rechtsextremen Milliardär #Musk prominent Platz schafft, um Wahlwerbung für die A*D zu machen, ist der vorläufige Tiefpunkt der Schande, die sich Springer-Chef #Döpfner im Laufe der letzten Jahre erlaubt hat. – Aber wen wundert das wirklich bei einem Blatt, das einem Hendrik M. Broder, einem „Don Alphonso“, einem Ulf #Poschardt und einer Anna Schneider die Bühne für ihre mindestens libertär-rechtsradikalen Auswürfe bietet?
Zudem: Mit einer „Please stärke die FDP“-SMS hatte der mächtige Medien-Zar Döpfner bereits 2021 direkt in die Reaktionsräume der BILD gefunkt und damit die Blattmacher unmissverständlich unter Druck gesetzt: mehr PR bitte für jene, die unter dem spätpubertären #Parteichef Lindner zunehmend zu freien Radikalen entarteten. – Das war kurz vor der letzten Wahl. Und im März 2022 hatte Döpfner dann Musk sogar vorgeschlagen, Twitter zu kaufen und es zu einer „echten Plattform der #Redefreiheit“ zu machen; Springer wollte sich dabei um das Tagesgeschäft auf Twitter kümmern.
Wundert es da noch jemanden, dass Musk, der feuchte Traum vieler libertärer Halbstarker, jetzt sein #Twitter/X-Posting konkreter ausführen sollte, dass nur die AD Deutschland retten können? Genau, gemeint ist jene AD, die in vielen Partei-Ebenen als gesichert rechtsextrem ist und die mit gewaltbereiten Krawall-Gruppen vernetzt ist. Jene A*D, die Millionen Menschen aus #Deutschland rausschmeißen will.
Und die dafür jetzt im trauten Schutze von hierzulande teilweise verbotenen Naz…-Gruppen in der #Schweiz über DNA-Abgleiche phantasiert. – Der Sprung hin zu Naz…-Eugenik/Erbgesundheit-Ideologie ist da nicht mehr weit.
Da ist es – offen gesagt – putzig, dass sich einige namhafte führende Köpfe in der #Redaktion gegen den Musk-Beitrag aufgelehnt haben; er kam trotzdem. Was sagt das über die Redaktion aus? Immerhin: Die Chefin des Ressorts „Meinung“ hat gekündigt.
Schon einmal gab es einen mächtigen Medien-Mogul, der Naz… den Weg ebnete; Alfred Hugenberg hieß er („Macht mir den rechten Flügel stark“). Sein glühender Eifer für die „deutschnationale #Ideologie“ schien unermesslich; sein jäher Fall, als die Naz… an der Macht waren, mag da kaum Genugtuung bringen. Es ist jetzt müßig zu überlegen, ob Musk oder Döpfner der #Hugenberg dieser Tage ist.
Was wir wissen – und damit würden wir beide treffen: Sowohl Musk als auch Döpfner sind über ihre Produkte zu treffen, mit denen sie Geld verdienen. Was wäre, wenn wir z.B. Teslas in den Verkaufsräumen stehen lassen? Und keine „Welt“ oder „BILD“ mehr kaufen oder keine #Anzeigen schalten? – Es wäre ein Anfang.
Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Die schleichende Normalisierung des Extremen
Der Vorgang, dass ein Medienhaus wie Springer nicht nur rechtsextremen Positionen eine Bühne bietet, sondern diese aktiv verstärkt, zeigt, wie weit die Normalisierung des Extremen bereits vorangeschritten ist. Es reicht nicht mehr, diese Entwicklung bloß zu beobachten – sie erfordert klare Gegenmaßnahmen von einer Gesellschaft, die sich demokratischen Werten verpflichtet fühlt.
Die Allianz aus Musk und Döpfner ist dabei kein Zufall, sondern ein gefährliches Symptom einer neuen Ära: Der Schulterschluss von milliardenschwerer Technologie-Elite mit marktliberalen Medienmogulen, die bereit sind, ihre Reichweiten für politische Machtspiele zu missbrauchen. Musk, der sich zunehmend als Galionsfigur des globalen Libertarismus positioniert, und Döpfner, der über seine Medienimperien entscheidende Narrative steuert, handeln hier aus einer gemeinsamen Ideologie heraus – einer Ideologie, die Demokratie, Pluralismus und soziale Gerechtigkeit als Hindernisse für ihre Version von “Freiheit” betrachtet.
Ein Angriff auf die Redaktionen
Was bleibt, ist die Frage: Wo bleibt der Widerstand in den Redaktionen? Die Kündigung der Ressortleiterin „Meinung“ ist ein mutiges Zeichen, aber reicht das aus? Viele Journalist*innen in den Häusern von Springer sehen sich in einer schwierigen Lage: Zwischen beruflicher Sicherheit und dem ethischen Anspruch, sich nicht für politische Kampagnen einspannen zu lassen. Dass der Musk-Beitrag trotz interner Kritik veröffentlicht wurde, zeigt, wie stark die Macht der Chefredaktionen und des Managements ist – und wie wenig Mitspracherecht die Basis in solchen Fragen hat.
Die Rolle der Politik und Gesellschaft
Die deutsche Politik scheint derweil ohnmächtig gegenüber solchen Entwicklungen. Zwar werden Maßnahmen gegen Desinformation und Hassrede diskutiert, doch wie sollen Gesetze wirken, wenn die mächtigsten Akteure des Medienmarkts bewusst die Grenzen ausloten oder überschreiten? Es bedarf eines entschlossenen Vorgehens: Kartellrechtliche Überprüfungen, Transparenzpflichten für Medienhäuser und eine konsequente Förderung unabhängiger, gemeinwohlorientierter Medien sind nur einige Ansätze, die dringend auf die Agenda gehören.
Die Macht des Konsums
Letztendlich liegt jedoch auch viel Verantwortung bei den Konsument*innen. Wenn keine „Welt“ mehr gekauft, keine Anzeigen in Springer-Produkten geschaltet und Teslas demonstrativ gemieden werden, könnten Musk und Döpfner spüren, dass ihre Grenzüberschreitungen Konsequenzen haben. Ein solcher Boykott mag schwierig sein, aber er ist eines der wenigen Mittel, die den Einfluss dieser Akteure begrenzen können.
Die Frage ist: Sind wir bereit, diese Macht zu nutzen, oder schauen wir weiter zu, wie sich eine neue Hugenberg-Ära vor unseren Augen entfaltet? Die Zeit des Abwartens ist vorbei. Es ist Zeit, Haltung zu zeigen – bevor es zu spät ist.
Für alle die glauben, dass #Mercedes ein „deutsches Unternehmen“ sei:
Die chinesische BAIC Group ist mit 9,98% der Stimmrechte der größte Einzelaktionär der Mercedes-Benz Group AG.
Ergänzung von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Zu den weiteren großen Anteilseignern zählen der chinesische Investor Li Shufu (seit 2018) und der Staatsfonds von Kuwait (seit 1974).
Li Shufu hält über die Firma Tenaciou3 Prospect Investment Limited einen Anteil von 9,69%. Alle deutschen Anleger zusammen kommen nur auf 6,52%.
Für alle, die glauben, dass Mercedes ein “deutsches Unternehmen” sei:
Die Mercedes-Benz Group AG, einst ein Stolz der deutschen Industrie, gehört längst nicht mehr überwiegend deutschen Händen. Der größte Einzelaktionär ist die chinesische BAIC Group, die beeindruckende 9,98 % der Stimmrechte hält. Diese Beteiligung macht BAIC zum wichtigsten Aktionär und verschafft dem Unternehmen erheblichen Einfluss auf die strategischen Entscheidungen von Mercedes.
Doch BAIC ist nicht der einzige bedeutende Anteilseigner aus China. Li Shufu, Gründer des Geely-Konzerns, besitzt über seine Holding Tenaciou3 Prospect Investment Limited 9,69 % der Stimmrechte. Seit seinem Einstieg im Jahr 2018 hat er wiederholt betont, dass er Mercedes als strategische Investition betrachtet – eine Aussage, die sowohl für die chinesische als auch für die deutsche Industriepolitik von Bedeutung ist.
Zu den weiteren Anteilseignern zählt der Staatsfonds von Kuwait, der bereits seit 1974 investiert ist und traditionell als einer der stabilsten Partner von Mercedes gilt. Auch wenn seine Anteile im Vergleich zu den chinesischen Aktionären weniger kontrovers diskutiert werden, zeigt seine jahrzehntelange Beteiligung, dass Mercedes längst ein globales Unternehmen mit vielfältigen Investoren ist.
Das vielleicht erschütterndste Detail: Alle deutschen Anleger zusammen – einschließlich privater Investoren, Fonds und institutioneller Anleger – kommen lediglich auf einen Anteil von 6,52 %. Dies verdeutlicht, wie stark die Kontrolle über den einstigen deutschen Automobilgiganten ins Ausland gewandert ist.
Die Frage, die sich stellt: Wie viel Einfluss hat Deutschland überhaupt noch auf ein Unternehmen, das einst zu den Kronjuwelen der deutschen Wirtschaft zählte? Die Antwort dürfte viele überraschen – und alarmieren.
Nach der ganzen #Planwirtschaft der #CDU/CSU unter zB Peter Altmaier hat es schon eine gewisse Dreistigkeit, sich völlig unreflektiert als alleinige Hüter der #Marktwirtschaft zu gerieren.
Solar-Deckel, de facto Verbote bei der Windkraft- also #Wachstum begrenzen und verbieten – und dann anderen Planwirtschaft vorwerfen?! Ich zumindest finde das nicht ganz so überzeugend.
Da ist der starke Abbau von #Bürokratie und die Beschleunigung von Verfahren durch die Grünen und die Ampel doch deutlich vielversprechender und marktwirtschaftlicher.
Schauen Sie gerne rein, was ist Ihre/Eure Meinung dazu?
—>Auszug aus meiner Rede im #Bundestag zum CDU Antrag „Soziale Marktwirtschaft statt grüner Planwirtschaft“ vom 19.12.24. Die ganze Rede gibt’s wie immer auch auf meinem YouTube Kanal.
Warum haben die AfD-Funktionäre diese ihnen wohl im Voraus bekannte Tat des Rechtsextremen Attentäter nicht an die Polizei gemeldet?
Ein Beitrag von
Yves Willers
und
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Teil 1 von Yves Willers
Ein in Saudi-Arabien geborener Mensch zieht 2006 nach Deutschland und arbeitet als Arzt.
Er definiert sich als Atheist, kritisiert den Islam, die Einwanderung von Muslimen nach Deutschland in verbal aggressiven Beiträgen auf Twitter und anderen Plattformen.
Er verbreitet Hass-Memes gegen Angela Merkel und bekundet Unterstützung für die AfD.
Lokale AfD Politiker folgen ihn.
Er kündigt seine Gewalttat an.
Er begeht gestern die fruchtbare Tat; ermordet und verstümmelt Menschen.
Elon Musk, Ulf Poschardt, Martin Sellner und andere, kennen Punkte 1.-5. noch nicht, machen aber spontan Kommentare in dem sie wahlweise Herrn Scholz, Frau Merkel, Herrn Habeck oder andere für “schuldig” erklären.
Deren Irrtum wird schnell offenbart.
Die Plattform von Herrn Musk fängt an die Wahrheit zu “shadowbannen”.
Fazit: Hass macht immer blind, tötet Menschen, vernichtet Existenzen, egal in welcher Verpackung er daher kommt: Islam, Atheismus, “Anti-Wokeness” oder “Rettung des Abendlandes”.
#wirsindmehr #NieWiederIstJetzt #demokratie
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Teil 2 von Werner Hoffmann
Der mutmaßliche Täter des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt, Taleb al-Abdulmohsen, nutzte auf der Plattform X (ehemals Twitter) den Benutzernamen @DrTalebJawad.
Auf diesem Kanal äußerte er sich häufig kritisch gegenüber dem Islam und verbreitete Verschwörungstheorien, darunter die Behauptung, Deutschland wolle Europa islamisieren.
Sein Profilbild zeigte ein Gewehr mit einer US-Flagge, was seine radikalen Ansichten unterstrich.
Mehrere bekannte Funktionäre der AfD und ihrer Jugendorganisation “Junge Alternative” folgten seinem Kanal.
In einem Video-Interview, das acht Tage vor dem Anschlag auf einem anti-islamischen US-Blog erschien, verbreitete al-Abdulmohsen über 45 Minuten lang Theorien, dass der deutsche Staat eine “geheime Operation” durchführe, um das Leben saudischer Ex-Muslime weltweit zu zerstören, während syrische Dschihadisten in Deutschland Asyl erhielten.
Er teilte auch Inhalte von Persönlichkeiten wie Alice Weidel (AfD), Alex Jones und Elon Musk sowie Videos der deutschen rechten Influencerin Naomi Seibt.
Im Mai 2024 schrieb er: “Ich erwarte ernsthaft, dieses Jahr zu sterben. Der Grund: Ich werde Gerechtigkeit um jeden Preis sicherstellen. Und die deutschen Behörden behindern jeden friedlichen Weg zur Gerechtigkeit.”
Kurz vor dem Anschlag veröffentlichte er weitere Videos, in denen er sagte: “Die Polizei selbst sind die Kriminellen. In diesem Fall mache ich die deutsche Nation, die deutschen Bürger verantwortlich für das, was mir bevorsteht.”
Diese Aktivitäten und Äußerungen auf seinem X-Kanal geben Einblicke in seine radikalen Ansichten und möglichen Motive für die Tat.
Frage:
Wie inzwischen bekannt wurde, hatte er viele Verbindungen zu den AfD-Aktivisten.
Dies konnte über X festgestellt werden. So gab es wohl eine Reihe von AfD-Mitgliedern, die ihm auf X gefolgt sind und durchaus von diesen Taten beziehungsweise Planungen wissen konnten.
Warum haben diese AfD-Anhänger keine Meldung an die Polizei vorgenommen?
Sofort musste ich wieder an die Aussage eines AfD Pressesprechersdenken:
Die Aussage “Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD” wurde von Christian Lüth, dem damaligen Pressesprecher der AfD-Bundestagsfraktion, getätigt. Dieses Zitat stammt aus einem Gespräch mit der YouTuberin Lisa Licentia, das im Rahmen einer ProSieben-Reportage im Jahr 2020 aufgezeichnet wurde.
Lüth äußerte in diesem Gespräch, dass die AfD von einer Verschlechterung der Lage in Deutschland profitieren würde. Diese Äußerung führte zu erheblichen Kontroversen und Kritik, da sie implizierte, dass die Partei ein Interesse an einer Verschlechterung der Situation im Land habe, um daraus politisches Kapital zu schlagen.
Diese Ereignisse warfen ein Schlaglicht auf die internen Strategien und Denkweisen innerhalb der AfD und führten zu einer breiten öffentlichen Debatte über die Ausrichtung und Ziele der Partei.
Gerade solche Indizien zeigen, wie die AfD tickt.
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Ein Kommentar von
Frank Hennemann
Magdeburg UPDATE: Was zuerst wie ein islamistischer Terroranschlag aussah, hat sich um 180 Grad gedreht:
Der Täter, ein 50-jähriger Mann, war kein „Fremder“, sondern jemand, der in sozialen Netzwerken auffällig #rechtsextreme Inhalte geteilt hat. Er folgte AfD-Politikern, teilte und likte #Trump- und #Musk-Beiträge, äußerte sich wiederholt #ausländerfeindlich – und hinterließ eine #Spur aus #Hass.
Das wirft Fragen auf, die lauter gestellt werden müssen: Wie viel Verantwortung tragen diejenigen, die mit Hetze ein Klima schaffen, in dem solche Taten denkbar werden? Die #AfD, Boris Reitschuster und NIUS, die sich darauf spezialisiert haben, Spaltung, Angst und Feindbilder zu schüren, tragen Mitschuld. Wer ständig Öl ins Feuer gießt, darf sich nicht wundern, wenn es irgendwann brennt.
Und ja, die AfD wird jetzt alles tun, um sich aus der Affäre zu ziehen. Sie wird behaupten, der Täter sei ein Einzelfall. Doch schauen wir uns die Muster an: Die Hetze gegen „Fremde“, das Reduzieren von Menschen auf „Bedrohungen“ und das gezielte Provozieren eines Klimas, in dem Gewalt eine logische Folge wird. Diese Strukturen fördern den Hass, der in Taten wie dieser endet.
Die Fakten sprechen Bände: • „Magdeburger Täter folgte AfD-Politikern und hetzte gegen Ausländer“ • „Weihnachtsmarktanschlag: Täter radikalisierte sich online durch rechtsextreme Narrative“ • „Hass, Hetze, Gewalt: Wie Rhetorik zur Tragödie führt“
Und was macht X (Twitter) in diesem Zusammenhang? Nichts. Stattdessen wird unter Elon #Musks Regie weiter polarisiert, der Hass unmoderiert gelassen und Menschenrechte zur Nebensache erklärt. Die Plattform verkommt immer mehr zum Sammelbecken für radikale Narrative, die letztlich solche Taten mitbefördern.
Meine Gedanken sind bei den Opfern, aber mein Appell gilt allen: Wer spaltet, der trägt Verantwortung. Wer Feindbilder schürt, der zündelt. Und wer diese Strukturen unterstützt, macht sich mitschuldig.
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Frank Hennemann
In eigener Sache: Die perfide Angst der AfD – Wie sie die Tragödie von Magdeburg schamlos instrumentalisiert!
Vor drei Tagen geschah in Magdeburg etwas Unvorstellbares: Ein Mann steuerte sein Fahrzeug gezielt in die Menge auf dem Weihnachtsmarkt. Fünf Menschen wurden getötet – darunter ein unschuldiges Kind. Über 200 Menschen sind verletzt, viele schwer. Familien stehen vor den Trümmern ihres Lebens, und eine Stadt ist von Trauer und Schmerz gezeichnet.
Und was tut die AfD? Sie organisiert eine Demonstration. Nicht irgendwann, nicht irgendwo – nein, in genau dieser Stadt, wenige Tage nach der Tragödie. Was sagt uns das? Es ist nicht nur eine unsägliche Verhöhnung der Opfer und ihrer Angehörigen, es ist eine zynische Machtdemonstration. Eine Demonstration, die nur ein Ziel hat: Hass zu säen und die eigene Agenda zu verbreiten. Es ist schamlos. Es ist widerwärtig. Und es zeigt, dass diese Partei nicht einmal vor dem schlimmsten menschlichen Leid Halt macht, wenn es darum geht, ihre politischen Ziele zu verfolgen.
Und dann – die Krönung: Alice Weidel, sonst so oft in der Schweiz und gerne aus der Distanz beobachtend, kommt persönlich nach Magdeburg, kurz vor Weihnachten. Sie verlässt ihre Komfortzone, um inmitten der Trauer eine Demonstration anzuführen, die nichts anderes ist als eine Machtdemonstration aus Angst. Warum tut sie das? Was treibt sie dazu? Es ist ihre Furcht. Die Furcht, dass der Bumerang, den die AfD mit ihrer Hetze und ihrem Hass seit Jahren schleudert, nun zurückkommt. Es ist ihre Furcht, dass die Gesellschaft sie verantwortlich macht – und das zurecht.
Denn dieser Anschlag geschah nicht im luftleeren Raum. Er ist das Resultat eines Klimas, in dem Hass und Hetze immer salonfähiger wurden, in dem Polarisierung zur Strategie wurde und in dem gezielte Feindbilder geschaffen wurden, um Ängste zu schüren. Und die AfD ist einer der Hauptakteure in diesem perfiden Spiel. Jetzt aber – da die Konsequenzen ihrer Worte so deutlich sichtbar werden. Sie verbreiten Fehlinformationen, sie suchen verzweifelt nach Schuldigen außerhalb ihrer Reihen, sie demonstrieren Stärke, weil sie Angst haben.
Diese Demonstration ist kein Zeichen von Entschlossenheit. Es ist ein Zeichen von Schwäche. Eine Inszenierung, um von der Verantwortung abzulenken. Und die Tatsache, dass Alice Weidel dafür sogar ihre Weihnachtszeit in der Schweiz unterbricht, macht nur noch deutlicher, wie viel auf dem Spiel steht – für sie.
Aber das dürfen wir nicht zulassen. Wir dürfen nicht zusehen, wie diese Partei die Opfer und ihre Angehörigen missbraucht, um ihre Machtphantasien zu bedienen. Wenn ihr in oder um Magdeburg seid, zeigt Haltung. Stellt euch ihnen entgegen. Nicht mit Hass, sondern mit Würde. Nicht laut, sondern schweigend, aber unmissverständlich.
Die AfD zeigt uns ihr wahres Gesicht: ein der Verzweiflung und des Zynismus. Und genau deshalb müssen wir ihnen mit aller Kraft entgegentreten – für die Opfer, für die Angehörigen und für unsere Demokratie.
