Warum gibt es heute das gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunksystem

Das öRR gibt es heute in der Schweiz und auch in Österreich

Börsencrash – Arbeitslosigkeit – Propaganda – Diktatur“ . Die Formel aus dem westdeutschen Geschichtsunterricht der 1970er ist vielleicht nicht ganz richtig.

Alfred Hugenberg, der „CFO“ der Krupp-Werke, ist ein radikaler Nationalist und Gegner der Demokratie schon vor 1918. Mit Hilfe von vermögenden Spendern baut er einen marktbeherrschenden Medienkonzern auf. Ziel ist nationalistische Propaganda.

Mit seiner Medienmacht setzt er sich schrittweise ab 1925 innerhalb der monarchistischen Deutschnationalen Volkspartei durch. Die DNVP ist gespalten in einen antiparlamentarischen Flügel, der mit den Völkischen bei der Zerstörung der Demokratie agitieren will und einem verfassungstreuen Flügel, der bereit ist, konstruktiv mit bürgerlichen Demokraten in Parlament und Regierung zu kooperieren.

Im Oktober 1928 übernimmt er die Kontrolle der DNVP, die verfassungstreuen Politiker verlassen die Partei. Hugenberg schwört die DNVP auf seine destruktive Linie ein.

Im Juni 1929 ruft Hugenberg einen „Reichsausschuss für ein Volksbegehren gegen den Young-Plan“ aus. Der nationalliberale Außenminister Stresemann hat mit dem Plan massive Erleichterungen vom Versailler Vertrag erreicht, genau deswegen lehnt Hugenberg ihn ab. Er will mit den Lasten von Versailles gegen das Weimarer „System“ Agitation und Fundamental-Opposition betreiben.

Die Zeitungen des Konzerns stellen in einer Desinformationskampagne die Erleichterungen als ebenso belastend wie den ursprünglichen Vertrag dar.

Gegen den Willen vieler konservativer Mitstreiter setzt er zudem durch, dass auch die kleine NSDAP (2,6%) Teil des Reichsausschusses wird. Er drückt sogar seinen Partnern das radikale Anliegen Hitlers, in das Volksbegehren die Forderung nach einer Zuchthausstrafe für Gustav Stresemann einzubeziehen, auf.

Historiker sind sich bis heute uneins, wie dies der NS-Bewegung genutzt hat. Ian Kershaw und Heinrich August Winkler sehen darin eine massive Hilfe. Hitler tritt in den mächtigen Hugenberg-Medien plötzlich regelmäßig auf, das NS-Parteiorgan hat nur eine Auflage von unter 20.000. Die Partei wird „salonfähig“ in bürgerlichen Kreisen und erhält Zugang zu Großspenden aus der Industrie. Andere – wie Peter Longerich – widersprechen dieser Sicht. Sie sehen die Wirkung eher in der antidemokratischen Radikalisierung bürgerlicher Kreise.

Einig sind sich die Autoren darin, dass der nachfolgende Crash am 24.Oktober 1929 eine „ersehnte Krise“ ist, in der die vorherige Agitation der Hugenberg-Medien nun Früchte trägt.

So gilt eher : „Propaganda – Börsencrash – Arbeitslosigkeit – Diktatur“ .

Nach der Machtergreifung ist Hugenberg kurz Minister, muss bald zurücktreten und wird bedeutungslos. Nach 1945 bestreitet er heftig jegliche Mitverantwortung an dem Aufstieg des Diktators.

Maßgeblich um einen „neuen Hugenberg“ zu verhindern wird in der BRD das gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunksystem errichtet.

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Kommentar von Werner Hoffmann

Wiederholt sich in Teilen die Geschichte?

Beim Lesen des obigen Beitrages sind mir einige Gedanken durch den Kopf geschossen und ging es Dir – lieber Leser – ähnlich.

Zum einen musste ich an die #BILD und den Fernsehsender #WELT denken, die dem #AxelSpringerVerlag gehören, der auch immer wieder – wie auch übrigens die #Rechtspopulisten und #Rechtsextremen (z.B. #AfD) die Forderung vertreten, dass die öffentlich rechtlichen Sender abzuschaffen sind. „Es reiche doch das Privatfernsehen…..“ oder die Forderung kommt „GEZ abschaffen“ usw (GEZ wurde ja umbenannt in Rundfunkbeitrag, bzw. „ARD-ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservice“).

Vergleicht man den deutschen Rundfunkbeitrag (220,32 €) mit Österreich (183,60 €) oder der Schweiz (ca 355 € bis 705 €), dann ist der deutsche Rundfunkbeitrag für den Umfang sehr moderat. Mit 21 TV und 69 Radiosendern ist das öffentlich rechtliche auch sehr umfangreich.

Auf diese Leistung können wir stolz sein, denn neben dem werbefreien Abendprogramm ist das ÖRR auch ein Kontrastprogramm zu den Privatsendern. Besonders deutlich wird dies bei Reportagenthemen.

Ebenso ist mir beim Lesen des obigen Artikel durch den Kopf geschossen, wer denn das ÖRR abschaffen könnte.

Nach meinen Informationen könnten die öffentlich-rechtlichen Sender mit seiner Unterschrift durch den Ministerpräsident eines Landes abschaffen.

Der Gedanke, dass Thüringen einen rechtsextremen Ministerpräsidenten hat und dieser dann die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender abschafft oder erpresst, sind zwar noch nur eine Horrorvorstellung, aber nicht ganz von der Hand zu weisen.

Wenn ich mich dann an das #Potsdamer #Geheimtreffen denke und mich dann an die Aussage von Alice Weidel in ihrer Pressekonferenz denke, in der sie gemeint hat, das Geheimtreffen wäre privat gewesen und es ging dabei auch um einen Vortrag über ein eigenes Soziales Netzwerk, dann wäre bei einer AfD-Landesregierung auch nicht ganz von der Hand zu weisen, dass die AfD ihr Social Media den ÖRR ersetzen soll.

Um so wichtiger ist es, dass die AfD – auch nicht eine andere Extrempartei von Links oder Rechts – niemals an die Macht kommt.

Denn nicht nur das Fernsehen, Radio und SocialMedia wird dann gekapert, sondern es können auch Richter aus diesen Flügeln eingesetzt werden.

Was dies bedeutet, ist vielleicht bald in den USA zu sehen, wenn der Surpreme Court vielleicht Trump frei sprechen sollte, weil von 9 Richtern schon 6 Richtet von den Republikanern sind und ein Teil von Trump in seiner Amtszeit bestellt wurden.

Wer Anarchie will, damit anschließend eine Diktatur als Lösung präsentiert wird, der ist natürlich für die AfD & Co. Denn genau dies haben Extremisten vor.

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Kommentar von Yves Willers

Der vergessene Führer“ so lautet eine hochinteressante Dokumentation aus dem Jahr 1982 über den Hugenberg-Medien-Konzern und seinen Beitrag zum Untergang der Weimarer Republik. 

Der Film im Stile der 1970er wirkt für heutige Sehgewohnheiten vielleicht etwas sperrig, langatmig und auch betulich. Und viele Interessierte werden nicht spontan 2,5 Stunden Zeit haben, aber den Ausschnitt zwischen den Minuten 54:06 und 1:12:11 sollte man sich unbedingt anschauen. 

Der Film insgesamt müsste an einigen Stellen durch die Ergebnisse neuester Forschung ergänzt werden, aber er lebt von den zum Teil hochinteressanten Interviews mit Zeitzeugen aus dem Umfeld von Hugenberg. 

https://www.youtube.com/watch?v=vYTongQeykU

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Quelle und weitere Kommentare

—> https://www.linkedin.com/posts/activity-7166317567458930689-jn2C?utm_source=share&utm_medium=member_ios

#stopputin #stoptrump #stophamas #NieWiederIstJetzt

Schuldenbremse – Das Totschlagargument

Warum wir die Schuldenbremse um Investitionstopf und Verteidigungstopf ergänzen müssen.

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Ich stelle mir gerade vor, ich habe ein Haus geerbt, 100 Jahre alt.

Die Heizung 40 Jahre, Isoliering auch nur dicke Mauern und das Dach wird wohl demnächst undicht…..

und der Vorbesitzer hatte wenig repariert.

Investitionen waren notdürftig.

Dafür keine Schulden auf dem Grundstück….

Und jetzt wird es höchste Zeit Reparaturen durchzuführen und zu investieren….

Und jetzt würde mir jemand sagen, es wäre doch besser keine Schulden aufzunehmen. Denn die Zinsen sind hoch.

Ich soll also das Haus weiter verfallen lassen.

Ein bisschen pervers diese Idee.

Investitionen in die Zukunft müssen sein, ansonsten verfällt es.


Und in Deutschland wurde durch die Vorgängerregierungen nichts investiert!

Man hat es verpennt!

Wir haben die niedrigste Staatsverschuldung, die bei unter 65% liegt.

Innerhalb der EU sind es durchschnittlich etwa 84%.

Wir haben also etwa 20% weniger Schulden.

Notwendige Investitionen

Alleine im Großraum Köln/Düsseldorf müssen 60 Brücken in den kommenden 3-5 Jahren erneuert werden, da sie marode sind.

Bundesweit sind es knapp 4-stellig so viele.

Schulen usw.

Und jetzt kam noch der russ. Angriffskrieg hinzu.

Wer dann noch behauptet, wir müssen die Schuldenbremse einhalten, ist entweder aus der Spur oder will bewusst erreichen, dass die Bundesregierung scheitert.

Und wer dann noch behauptet, die Grünen sind schuld, ist entweder blind oder Ideologisch für die Opposition.

Es wird einfach ein Totschlagargument erfunden.

Was ist ein Totschlagargument?

Als Totschlagargument oder Killerphrase bezeichnet man umgangs- und pressesprachlich ein Scheinargument, das anstelle eines Argumentum ad veritatem vorgebracht wird, um die Aufmerksamkeit des Diskussionsgegners bzw. des Publikums vom Kern des Themas auf einen irrelevanten Nebenaspekt abzulenken.

Sachliche Lösung zur Problematik

Neben einer Schuldenbremse, die bei 65 % bleiben kann, muss ein staatlicher Investitionsfonds über 15 % eingeführt werden.

Dieses Kapital muss für Investitionen in die Bereiche Infrastruktur, Digitalisierung, Transformation und besonders erneuerbare Energie genutzt werden. Letztendlich ist dieser Investitionsfond ein eigenständiges Sondervermögen, das ja auch als echtes Investitionsvermögen in die Zukunft bezeichnet werden kann.

Für den Bereich Verteidigung muss ein zusätzliches Sondervermögen genutzt werden.

Staatsschulden in Europa

Eine numerische Zahl – unabhängig von dem Bruttoinlandsprudukt ist nicht hilfreich. Auch eine Umrechnung pro Bürger ist nicht sinnvoll.

Übrigens wird die Erhöhung des Verteidigungshaushalts nicht nur in Deutschland, sondern in allen EU-Ländern stattfinden.

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Ein wichtiger Punkt wäre, dass die Ampel gemeinsam marschiert und die Opposition nicht weiter spaltet.

News AfD verliert weitere Sympathisanten

AfD hat jetzt 6%-Punkte verloren

Die AfD stürzte von 23% auf aktuell 17% ab.

Somit haben sich jetzt 26,09% der potentiellen AfD-Wähler verabschiedet.

Insgesamt haben jetzt 2,812 Mio. AfD-Sympathisanten der AfD den Rücken gekehrt.

Zitat N-TV

„Würde der Bundestag in dieser Woche gewählt, könnten die Parteien mit folgendem Ergebnis rechnen:

– CDU/CSU 30 Prozent (Bundestagswahl im September 2021: 24,1 Prozent),

– AfD 17 Prozent (10,3 Prozent),

– SPD 15 Prozent (25,7 Prozent),

– Grüne 14 Prozent (14,8 Prozent),

– FDP 5 Prozent (11,5 Prozent),

– BSW 4 Prozent (-),

– Linke 3 Prozent (4,9 Prozent),

– Freie Wähler 3 Prozent (2,4 Prozent).

Für sonstige Parteien würden sich 9 Prozent der Wählerinnen und Wähler entscheiden (einschließlich der Freien Wähler sind es 12 Prozent).

Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen liegt mit 24 Prozent etwas über dem Anteil der Nichtwähler bei der letzten Bundestagswahl (23,4 Prozent).

Die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus – insbesondere AfD – machen immer stärker den bisherigen Sympathisanten deutlicher, welche Konsequenzen es hätte, wenn die AfD an die Macht kommt.

Damals und Heute –

Welche Unterschiede gibt es zur Weimarer Republik?

Ein Beitrag von Yvers Willers

„Die Lage in der Weimarer Republik war anders“, eine pauschal immer richtige Aussage, die aber die Frage nahelegt: „Wie sehr?“.

Professor Heinrich August Winkler schilderte 2003 (s.u.), wie drei fatale Fehler zur Selbstzerstörung der Demokratie führten: zwei vorgezogene Neuwahlen und bürgerliche Minderheitsregierungen. Die Weimarer Verfassung ermöglichte über den Artikel 48 das Regieren ohne parlamentarische Mehrheit, stattdessen getragen durch Notstandsverordnungen des Präsidenten.

Das Umfeld des Reichspräsidenten, der Hugenberg-Medienkonzern und Spenderkreise aus der Wirtschaft wollten 1929 den bisherigen nötigen Zwang zum parlamentarischen Ausgleich mit der SPD vermeiden. 

Was folgte war die „Selbstdemontage des Parlamentes“, die Weigerung der Demokraten zur Zusammenarbeit stärkte die NSDAP. Programmatisch begleitend die plötzliche Dämonisierung der SPD als „kulturbolschewistisch“.

Der ehemalige Koalitionspartner SPD hatte sein Programm zwar nicht geändert, aber nun sollte plötzlich die Partei mit der KPD gleichgesetzt und als koalitionsunwürdig ausgegrenzt werden. Die Hugenberg -Medien mit Schlagzeilen gegen den „Kulturbolschewismus“ im Zentrum der Kampagne. Vor allem auch das bisher konstruktive Klima zwischen katholischem Zentrum und SPD im Land Preußen sollte so belastet werden.

Beim„Entschluss gegen den Kulturbolschewismus“ des Reichstages am 24.6.1930 rückten Themen wie Schulgebet und Feuerbestattung statt einem Kompromiss über die Arbeitslosenversicherung in den Mittelpunkt der Debatte.

Das Regieren über Notverordnungen entband den Zwang zum Kompromiss, ermöglichte die Ausgrenzung der SPD, die dennoch, um die NSDAP nicht weiter zu stärken, die bürgerliche Minderheitsregierung stützte, was aber zum Zuwachs der KPD beitrug. Dies beflügelte wiederum die Kampagne gegen den „Kulturbolschewismus“.

Es folgte mitten in der Krise eine zweite ebenfalls unnötige vorgezogene Reichstagswahl im März 1932. Die NSDAP hatte diese den Konservativen als Preis für die Tolerierung der neuen bürgerlichen Minderheitsregierung aufgezwungen. Eine weitere Stärkung der NSDAP war den Konservativen um von Papen lieber als ein Kompromiss mit der SPD.

Ergebnis der Wahl war eine destruktive Mehrheit der Links- und Rechtsextremisten. Nun konnte nur noch entweder mit der NSDAP oder dem Artikel 48 regiert werden. „Eine vermeidbare Katastrophe“ so Professor Winkler.

Etwas mehr Weimar als oft vermutet ist auch im heutigen Grundgesetz. Der Artikel 81 ermöglicht eine zeitweilige Regierung ohne Parlament mittels einer seltenen exekutiven Macht des Bundespräsidenten und des Bundesrates. Darauf wies 2017 der Staatsrechtler Professor Ulrich Battis hin. Der Gesetzgebungsnotstand, vom Bundespräsidenten verkündet, ist auch heute – für sechs Monate – denkbar.

„Die Lage in Weimarer Republik war anders“, hoffentlich. Aber die Dämonisierung von Demokraten ist immer schädlich, damals und heute .

stopafd #stopputin #stoptrump #stophamas #NieWiederIstJetzt

AfD 2,1 Mio. kehren der Partei bisher den Rücken

AfD verliert bis jetzt 21,7 % Ihrer Wahlanhänger

Ich gehe sicher wählen und sicher nicht extreme Parteien.
Die #AfD hat laut Umfragen von 23% auf 18 % abgenommen.

Das sind 5% -Punkte weniger.

Umgerechnet ergibt sich ein Wählerverlust wie folgt:

5 % х 100 : 23 % = 21,74 %

Verlust bis jetzt 21,74 % der bisherigen AfD Wähler sind abgesprungen.

Von ca. 76 Mio. Gesamtwählern haben bereits 2,343 Mio. ihre mögliche Stimme nicht mehr der AfD entzogen.
Das ist ein guter Anfang. Und es muss noch mehr AfD-Sympsthisanten deutlich werden, dass die AfD Deutschland schadet und als Ziel die Demokratie abschaffen will.

Demonstration gegen Rechtsextremismus Brandmauer

Und deshalb ist es wichtig, dass die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus – auch besonders gegen AfD – weiter gehen.

#Kornwestheim – #NieWiederIstJetzt – Demonstration gegen Rechts

Mit über 120 Demonstrationen ist die Anzahl größer geworden

Kornwestheim #NieWiederIstJetzt – Eingeladem hatten die Parteien:

CDU, #FDP #FreieWähler, #DieGrünen, #DieLinke, #SPD sowie kirchliche, Vereine und Verbände.

Mit rund 34.000 Einwohner waren rund 1.000 Menschen bei der heutigen Demonstration gegen Rechtsextremismus um 11 Uhr dabei.


Kornwestheim hat einen Migrationsanteil von 38% und ist durch die Schuhfabrik Salamander bekannt geworden. Salamander-Schuh GmbH wurde im März 1905 durch Rudolf Moos und Max Levi in Berlin als reine Verkaufsorganisation gegründet.

1939 musste Rufolf Moos nach England immigrieren, da er Jude war. Nur durch die Zahlung eines Lösegeldes konnte er fliehen. Er kam nie wieder nach Deutschland.


https://de.wikipedia.org/wiki/Salamander_(Schuhe)?wprov=sfti1#

Alle Sprecher haben dazu motiviert nicht nur heute an der Demonstration teilzunehmen, sondern auch sich mehr politisch zu engagieren und auch am 9.6.2024 an der Europawahl zur Wahl zu gehen.

Link —> https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/termin-europawahl-2024-2204136

A f D – Nachweise Hintermänner – Finanzierer – Aussteiger

Wie und wer die AfD seit 2013 tatsächlich als radikale Partei entwickelt hat und wie schwer es ist bei der AfD wieder auszusteigen.

Das Hineinkommen in die AfD ist nicht das Schwerste. Schwerer ist es, wieder aus der AfD herauszukommen, wenn Du nur noch mit AfD‘lern Kontakt hast.

Wie schwer das ist, macht der Erfahrungsbericht im Film „….. „ deutlich. Einige AfD-Aussteiger vergleichen die AfD inzwischen mit einer Sekte.

Aber der Reihe nach: Hier gibt es jetzt einige Dokumentationsfilme, die zumindest eine Übersicht (inklusive Zeugenaussagen) chronologisch bieten.

Film 1: Geheimes Treffen: Das rechte Phantom Tom Rohrböck

Zitat Zeit —> „Über ein Jahrzehnt lang versuchte ein Netzwerk um den Politikberater Tom Rohrböck Parteien zu gründen oder bereits bestehende zu beeinflussen. Seit Gründung der Alternative für Deutschland (AfD) mischt der Strippenzieher im Hintergrund bei der Partei mit. Die Verbindungen des Mannes reichen aber auch bis in die CDU, die FDP und die Spitzen der NPD. Durch Unterstützung konservativer bis rechtsextremer Politikerinnen und Politiker und deren Beratung versuchte Tom Rohrböck, im Geheimen Einfluss auf die Parteien zu nehmen. Wollte ein #RechtesPhantom mit seinen Unterstützern das Land nach rechts rücken?“

Link zu Zeit —> https://www.zeit.de/schwerpunkte/rechtes-phantom

Film hier —> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS83NWFkMTBmMC1hNmYzLTQyOGQtODcxMS05YzllZGNkODZkZDI/

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Film 2 —> Chronik der AfD

Dieser Film zeigt von 2013 bis 2024 die Schritte der Radikalisierung

Film hier —> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvMjgzMDczMw/

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Film 3: Der AfD-Staat: Rechtsextreme an der Macht?

Was wäre, wenn die AfD an der Macht wäre?

Film hier —> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtOGI2MTgzNTMtZWFkMi00M2RkLTgwMjEtNTZjZjYyNjFkNjg3/

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Besonders interessant und nachdenklich hatte mich der nachfolgende Film gemacht. Er erinnerte mich auch an die Meinungsdifferenzen , die es schon zur Coronazeit extrem gab.

Und auch davor und danach, wenn es um die AfD oder Themen wie Flüchtlinge ging.

Film 4: „Wir waren in der AfD“ – Aussteiger berichten.

Film hier —.> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL21kci5kZS9zZW5kdW5nLzI4MTA2MC8yMDI0MDExODIyNTAvcmVwb3J0YWdlLWRva3UtaW0tZXJzdGVuLTM1Ni9nZWJhZXJkZW5zcHJhY2hl/

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Wer diese vier Dokumentarfilme gesehen hat, wird kaum weiterhin mit der AfD irgendwelche Sympathien haben. Es sei denn, er ist ein Rechtsradikaler!

Desinformation durch Rechts

Wie das Putinlager falsche Fakten verbreitet!

Behauptet wird, dass im bisherigen Ukrainekrieg etwa so viel CO2 freigesetzt wurde, wie Deutschland in 600 Jahren produziert.

Warum Ukrainekrieg und nicht russischen Angriffskrieg?

Und warum nicht gleich so viel CO2, wie Eritrea in 10.000 Jahren produziert?

Zur Richtigstellung:

Der bisherige CO2-Verbrauch im russischen Angriffskrieg hatte 150 Mio Tonnen verursacht.

Deutschland verursacht pro Jahr 657 Mio. Tonnen und in 600 Jahren (Grundlage 2022) also

657.000.000 Tonnen x 600 Jahre

= 394.200,000.000 Tonnen also 394,2 Mrd Tonnen.

Weltweit werden pro Jahr ca 38.000.000.000 Tonnen also 38 Mrd. Co 2 ausgestoßen.

Liebe Affen für Desinformation

Lasst einfach diesen dummen Fake!

„Die Ampel ist schuld!“ ??

Die Geschichte wiederholt sich, wenn wir nicht aufpassen

2013 wurde die AfD gegründet. 2015 begann ihr „Höhenflug“ dieser – aus meiner Sicht – „Extremistenpartei“.

Und auch 2015 hatten viele Beobachter schon darauf hingewiesen, dass die AfD ihr wahres rechtsextremistisches Gesicht erst noch zeigen wird.

Gut dokumentiert wurde die Extremismusentwicklung der AfD bei ARD Mediathek (s. Unten)

Als Schuldige wird heute von vielen Seiten Angela Merkel identifiziert. Besonders die neue CDU-Merz-Partei sieht in Merkel in allem die Schuldige.

Ist dies wirklich so? Schaut man zurück, dann war die Flüchtlingspolitik sogar richtig, denn inzwischen haben wir über 46 Mio. Erwerbstätige.

Damit hat die Anzahl um 5 Mio. Menschen zugenommen. Zuwanderung und Flüchtlinge haben den Zuwachs beschert, denn die Schul- und Studienabgänger sind zurückgegangen.

Und auch die Anzahl der Rentner, die aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind, war angestiegen.

Ohne Zuwanderung – auch von Flüchtlingen – wäre der Arbeitskräftemangel noch höher.

Eine aktuelle Statistik macht die Entwicklung sehr deutlich:

Der rechtsradikale Wunsch der AfD ein Land von BioDeutschen – früher nannte man das reinrassigen Deutschen – zu werden, ist nicht nur ekelerregend und unmenschlich, sondern auch nur dumm!

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Nun gibt es in dem Lager der CDU/CSU die Aussage, dass die Ampel neuerdings schuld an der Entwicklung der AfD hat.

Und daraus strickt dann die CDU, besonders aber die CSU und Freie Wähler Bayern das Narrativ, dass die Ampel, insbesondere die Grünen schuld sei.

Verbale Hasstöne. wie „die Grünen müssen weg“ in einem wahrscheinlich alkoholisierten Zustand von Söder (das könnte ja dann noch als Entschuldigung eines dermaßen unterirdischen Tonfalls gewertet werden) ist nicht hinnehmbar!

Fast zeitgleich wurde in Biberach nicht nur von Landwirten, sondern auch von rechtsextremistischen Bauern eine Veranstaltung mit Gewalt gestört.

Verbale Entgleisungen wie „Galgen hängt“, Misthaufen vor der Stadthalle und Zertrümmerung der Autoscheibe eines Begleitfahrzeuges von Özdemir sind nicht nur unterirdisch, sondern kriminell und müssen strafrechtlich verfolgt werden.

Auch solche Sprüche, wie sie am Traktor zu lesen sind, sind verfassungsfeindlich. Der Aufruf zur Gewalt stachelte schon mal Rechtsextremisten dazu an, einen Regierungspräsidenten zu ermorden.

Sucht man Schuldige, dann wären dies sicherlich in erster Linie Putin mit seinem russischen Angriffskrieg und auch die Vorgängerregierungen, die durch ihren Sparkurs viele Investitionen nicht gemacht haben, die jetzt nachgeholt werden müssen.

Dabei geht es nicht nur um

– Brücken, die marode sind,

– Schulen, die dringend renoviert werden müssen

– die Bahn, die nicht ausgebaut wurde

– fehlende Stromtrassen, damit der Strom von Norden in den Süden kommt.

Die Schuldzuweisungen der CDU, CSU, Freien Wähler nehmen wieder die Gestalt an, dass ja die AfD wohl doch richtig liegt? Mit Nichten ist dies falsch.

Und trotzdem arbeitet sich Söder & Co. an der Ampel, insbesondere den Grünen ab.

Besonders die CSU und FreieWähler Bayern machen wieder die gleichen populistischen Fehler, so wie dies die Zentrumspartei 1930 gemacht hatte.

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Details hierzu hatte der Historiker Yves Willers bei LinkedIn veröffentlicht:

„Die anderen Parteien sind Schuld an der AfD“

Ein rein logisch richtiges wie rabulistisches Argument. Rein logisch, weil in Demokratien jede Regierungspolitik mit einiger Wahrscheinlichkeit den Wunsch nach einem Regierungswechsel auslöst.

Das Rabulistische an der Argumentation hat seine entfernte historische Entsprechung, der den Geschichtsunterricht der 1970er und 1980er in der BRD prägte: „Ohne Versailler Vertrag kein Adolf Hitler.“

Der Versailler Vertrag, insbesondere die Reparationszahlungen, waren unerfüllbar. Diese hatten zwar eine Logik und einen historischen Kontext, den Geschichtslehrer in der „alten BRD“ nicht immer erwähnten, aber sie waren dennoch unerfüllbar.

Die verfassungstreuen Regierungen von Weimar bemühten sich um die Lösung des Problems. Die Rechtsextremisten waren stets nur Teil des Problems, nicht der Lösung.

„Agitation statt Argumentation“. Utopische Maximalforderungen stellen, um Regierungen, die dies nicht leisten, in Bausch und Bogen zu de-legitimieren:

Der Dawes-Plan 1924 entlastest Deutschland. Die Rechtsextremisten hetzen dagegen.

Der Young-Plan 1928 führt zu weiterreichenden Entlastungen. Die Rechtsextremisten hetzen dagegen. Hitler – damals an der Wahlurne unbedeutend – bekommt Zugang zu konservativen Kreisen, die seine Polemik gegen den Young-Plan übernehmen. Die NSDAP wird salonfähig.

Die Konferenz von Lausanne 1932 beschließt das Ende der Reparationszahlungen. Die Rechtsextremisten hetzen dagegen. 

Konkrete politische Alternativen bot die NSDAP nicht, nur polemische Hetze: „Entfernung der Juden“, „Verurteilung der Novemberverbrecher“ und „Vertreibung der Parlamentsgänseriche“.

Heute: „Große Remigration“, „Verurteilung der COVID-Verbrechen“ und „Sie hassen Deutschland“.

Die Rechtswende der bürgerlichen Parteien 1928, die Agitation der allmächtigen Hugenberg-Presse gegen den Young-Plan und die Kampagne zum Kulturbolschewismus 1929 standen in keinem Zusammenhang zum Versailler Vertag, aber sie beflügelten die hohle Agitation der NSDAP.

Einer wollte mehr als Agitation in der NSDAP sehen. Die sachlichen Ursachen für deren Anstieg adressieren, der spätere Bundespräsident Theodor Heuss. Der damalige liberale Abgeordnete schrieb 1932 „Hitlers Weg“. Er lehnte zwar den Antisemitismus ab, versuchte aber auch, für den „begründeten Kern“ der NSDAP Verständnis zu zeigen. Er distanzierte sich nach 1945 von seiner um Sachlichkeit bemühten Schrift , er hätte sich damals „so viel sinnlose und dumme Brutalität“ nicht vorstellen können.

Es gibt keine Probleme, die Rechtsextremisten rechtfertigen. Denn Rechtsextremisten sind niemals Teil der Lösung. Damals nicht, heute nicht.

 #stopafd #stopputin #stoptrump #stophamas #NieWiederIstJetzt

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Medientipp über die AfD

Die AfD – Die chronologische Entwicklung 
https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTc1ZjdjMWFhLWNmYmQtNDZiZS1hNGI5LWNkYTkxNWJiMDNiMA/

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AfD Staat —> 
https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtOGI2MTgzNTMtZWFkMi00M2RkLTgwMjEtNTZjZjYyNjFkNjg3/

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Wir waren in der AfD – AfD Aussteiger berichten. Sektenähnliche Probleme beim Austritt durch die AfD-Strukturen

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL21kci5kZS9zZW5kdW5nLzI4MTA2MC8yMDI0MDExODIyNTAvcmVwb3J0YWdlLWRva3UtaW0tZXJzdGVuLTM1Ng/

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Eine Partei, die demokratische Rechte für sich in Anspruch nimmt, um die Demokratie zu schädigen muss in einer Demokratie durch rechtsstaatliche Mittel beseitigt werden. Die AfD hat in einer Demokratie keine Daseinsberechtigung.

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Kommentare:

Beitrag über Theodor Heuss vor 1933
https://www.welt.de/geschichte/article244432126/Ermaechtigungsgesetz-Als-Deutschlands-Liberale-einknickten.html

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Weitere Kommentare und Quelle —> https://www.linkedin.com/posts/activity-7163769134554554370-VBQ6?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Demonstrationen gegen Rechtsextremismus ab 9.2.2024

Wer denkt, dass die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus seien jetzt vorbei, der täuscht sich.

Immer mehr Organisationen und sogar Arbeitgeber unterstützen diese Demonstrationen.

Übersicht der Demonstrationen aller Demokraten vom Freitag 8.2.204 bis Sonntag 10.2.2024

Mit über 60 Demonstrationen – und dies trotz FaschingsVeranstaltungen – ist kein Abebben zu erkennen.

Alleine in München waren über 100.000 Menschen gegen die AfD und sonstige rechtsextremistische Institutionen unterwegs.

09.02.2024

Stadt

am …

Bundesland

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Altdorf bei Nürnberg

Freitag, dem 9.2.

Bayern

—-

Babenhausen

Freitag, dem 9.2.

Hessen

—-

Büdingen

Freitag, dem 9.2.

Hessen

—-

Halver

Freitag, dem 9.2.

Nordrhein-Westfalen

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Hamburg Ottensen/Altona

Freitag, dem 9.2.

Hamburg

—-

Hohenlockstedt

Freitag, dem 9.2.

Schleswig-Holstein

—-

Horst

Freitag, dem 9.2.

Schleswig-Holstein

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Langenselbold

Freitag, dem 9.2.

Hessen

Laubach

Freitag, dem 9.2.

Hessen

Lehrte

Freitag, dem 9.2.

Niedersachsen

Lindau

Freitag, dem 9.2.

Bayern

Markkleeberg

Freitag, dem 9.2.

Sachsen

Schöningen

Freitag, dem 9.2.

Niedersachsen

St. Augustin

Freitag, dem 9.2.

Nordrhein-Westfalen

Ahrensburg

Samstag, dem 10.2., 17.2. und 24.2.

Schleswig-Holstein

Bad Oldesloe

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Bad Wildungen

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Barmstedt

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Berlin Spandau

jeden ersten Samstag im Monat

Berlin

Berlin Steglitz

Samstag, dem 10.2.

Berlin

Stadt

am …

Bundesland

Bersenbrück

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Bienenbüttel

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Creglingen

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Dietzenbach

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Dingolfing

Samstag, dem 10.2.

Bayern

Einbeck

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Elz

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Ennepetal

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Erlenbach

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Esterwegen

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Fritzlar

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Fröndenberg

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Fürstenfeldbruck

Samstag, dem 10.2.

Bayern

Germering

Samstag, dem 10.2.

Bayern

Gettorf

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Glinde

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Gotha

Samstag, dem 10.2.

Thüringen

Hameln

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Hann. Münden

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Heidenheim

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Stadt

am …

Bundesland

Hemer

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Itzehoe

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Kierspe

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Münster Gievenbeck

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Nidda

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Ostfildern

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Pfarrkirchen

Samstag, dem 10.2.

Bayern

Pirmasens

Samstag, dem 10.2.

Rheinland-Pfalz

Rostock

Samstag, dem 10.2.

Mecklenburg-Vorpommern

Schwalmstadt/Treysa

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Sinsheim

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Sulingen

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Timmendorfer Strand

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Waibstadt

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Wasserburg

Samstag, dem 10.2.

Bayern

Weener

Samstag, dem 10.2.

Niedersachsen

Wenningstedt/Sylt

Samstag, dem 10.2.

Schleswig-Holstein

Werne

Samstag, dem 10.2.

Nordrhein-Westfalen

Winnenden

Samstag, dem 10.2.

Baden-Württemberg

Witzenhausen

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Stadt

am …

Bundesland

Wolfhagen

Samstag, dem 10.2.

Hessen

Zweibrücken

Samstag, dem 10.2. und 17.2.

Rheinland-Pfalz

Bad Bramstedt

Sonntag, dem 11.2.

Schleswig-Holstein

Bad Branstedt

Sonntag, dem 11.2.

Schleswig-Holstein

Bad Essen

Sonntag, dem 11.2.

Niedersachsen

Bad Lauterberg

Sonntag, dem 11.2.

Niedersachsen

Berlin Bötzowstraße/Käthe-Niederkirchner-Straße

jeden Sonntag

Berlin

Berlin Florastraße/Görschstraße

jeden Sonntag

Berlin

Bernburg

Sonntag, dem 11.2.

Sachsen-Anhalt

Brieselang

Sonntag, dem 11.2.

Brandenburg

Dahme/Mark

Sonntag, dem 11.2.

Brandenburg

Dresden

Sonntag, dem 11.2.

Sachsen

Guben

Sonntag, dem 11.2.

Brandenburg

Lauchhammer

Sonntag, dem 11.2.

Brandenburg

Mellendorf

Sonntag, dem 11.2.

Niedersachsen

München

Sonntag, dem 11.2.

Bayern

Neuenhagen

Sonntag, dem 11.2.

Brandenburg

Osterode (Harz)

Sonntag, dem 11.2.

Niedersachsen

Plön

Sonntag, dem 11.2.

Schleswig-Holstein

Zeitz

Sonntag, dem 11.2.

Sachsen-Anhalt

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