Und eine Selbstbewusste Außenministerin ist hier auch die richtige Antwort
Die europäische Union muss ich nicht klein reden lassen.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Zum Thema: Vereidigung von Trump 2.0
Presserunde.
Die USA sehen die EU als Gebilde von 27 Kleinstaaten an. Umgekehrt können wir aber auch sagen, dass die USA aus 50 Mini- bis Kleinstaaten besteht.
Die USA hat derzeit rund 340 Millionen Einwohner, die EU hat insgesamt 450 Millionen Einwohner.
Wir können durchaus innerhalb der EU als Gemeinschaft eine stärke aufzeigen, die auch den Amerikanern Russen und Chinesen Paroli bietet.
Wichtig ist hierbei die Geschlossenheit aller EU Staaten. Aber genau diese Geschlossenheit versuchen USA, Russland und China zu untergraben.
Dabei nutzen diese Staaten (USA eingeschlossen) die sozialen Medien, um innerhalb der EU mit bestimmten Bereichen Stimmung gegen die EU zu machen.
Auch wenn an der Oberfläche (noch) freundschaftliche Kontakte bisher bestanden haben. Durch Trump wird dies sich ändern.
Trump wird nur das unterstützen, was den USA hilft. Und das betrifft die amerikanische Wirtschaft, insbesondere den Abkauf von fossiler Energie!
Und wie ist es politisch?
Beispielsweise soll Deutschland und Frankreich möglichst rechts außen so positioniert werden, dass die Rechtspopulisten die Einheit der EU angreifen und zur Uneinigkeit führen.
Deutschland spielt gerade eine entscheidende Schlüsselrolle.
Und deshalb müssen die Grünen mit der starken Außenministerin Annalena Baerbock ins Boot.
Wir brauchen jetzt ein gemeinsames Europa und weder
– die AfD, die weiter spaltet,
– noch die CDU, die seit Monaten mit den Republikanern kooperiert
Beispiele der CDU-Aktivitäten
Spahn war vom 15. bis 18.7.2024 das erste Mal beim Parteitag der Republikaner und knüpfte hier auch Kontakte zu diversen Organisationen im libertäre Bereich sowie der fossilen Lobby).
Die Kampagnenchefin der CDU, Christine Carboni, nahm im September 2024 an der “Berlin Campaign Conference” teil, die von der rechtskonservativen Kampagnenagentur “The Republic” organisiert wurde. Diese Veranstaltung brachte konservative Kräfte aus Deutschland mit rechten US-Lobbyisten und Anhängern des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump zusammen.
Auch eine FDP schadet massiv der EU und besonders Deutschland.
In einem extra Artikel werde ich ausführlich über die Aktivitäten der FDP und den daraus entstandenen oder entstehenden Schädigungen berichten. Der Link wird hierzu später am Ende dieses Artikels eingefügt.
Aus meiner Sicht sind weder AfD, CDU, oder FDP nicht gut für Deutschland. Und schon gar nicht für Europa.
Europa kann bei einem guten Zusammenhang durchaus mit den USA mithalten und braucht keine Angst zu haben, es sei denn, es wird zersetzt von Republikanern und den Russen und den Chinesen.
Die EU hat rund 450 Millionen Einwohner. Es ist klar, warum die anderen Mächte (USA, Russland, China) die EU schwächen will.
——-
Die EU kann gegenüber den USA, China und Russland als selbstbewusste und eigenständige Organisation auftreten, da sie über mehrere Stärken und Ressourcen verfügt, die ihr eine bedeutende globale Position verleihen:
1. Wirtschaftliche Stärke:
Die EU ist eine der größten Wirtschaftsmächte der Welt. Mit einem gemeinsamen Binnenmarkt von über 450 Millionen Menschen und einer hohen Kaufkraft hat sie großen Einfluss auf den internationalen Handel und globale Wirtschaftsbeziehungen.
2. Gemeinsame Werte und Rechtsstaatlichkeit:
Die EU basiert auf gemeinsamen Werten wie Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Dies verschafft ihr moralisches Gewicht und Glaubwürdigkeit in der internationalen Diplomatie.
3. Handelsmacht:
Die EU ist einer der größten Handelsblöcke weltweit und kann durch Handelsabkommen und Exportvorschriften Standards setzen, die über ihre Grenzen hinaus wirken.
4. Technologische Kompetenz:
In Schlüsselbereichen wie der Industrie, Umwelttechnologien und Wissenschaft ist die EU weltweit führend und trägt wesentlich zur Innovation bei.
5. Diplomatische Einflussnahme:
Die EU ist in zahlreichen internationalen Organisationen vertreten und verfügt über die Fähigkeit, als Vermittler in globalen Konflikten zu agieren, dank ihrer multilateralen Ausrichtung und Neutralität.
6. Sicherheits- und Verteidigungspolitik:
Auch wenn die EU kein klassischer Militärblock ist, arbeitet sie im Bereich der Verteidigung zunehmend zusammen (z. B. PESCO) und ist im Bereich der zivilen Konfliktbewältigung stark.
7. Energie- und Klimapolitik:
Mit ihrer Vorreiterrolle im Kampf gegen den Klimawandel und ambitionierten Zielen in der Energiewende setzt die EU globale Standards, die auch andere Großmächte beeinflussen.
8. Regulatorische Macht („Normative Power“):
Die EU nutzt ihre Gesetzgebungsmacht, um globale Standards zu definieren, etwa im Datenschutz (DSGVO), bei Umweltvorschriften oder in der Chemikalienregulierung (REACH). Diese Standards haben oft weltweite Auswirkungen.
9. Kulturelle Vielfalt:
Mit ihren vielen Mitgliedsstaaten repräsentiert die EU eine einzigartige kulturelle und historische Vielfalt, die sie zu einem attraktiven Partner für andere Länder macht.
10. Eigenständige Außenpolitik:
Durch den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) und die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik verfolgt die EU unabhängige außenpolitische Ziele, die auf Kooperation und Multilateralismus ausgerichtet sind.
Insgesamt erlaubt diese Kombination aus wirtschaftlicher Stärke, normativer Macht und diplomatischem Einfluss der EU, ihre Position als eigenständiger globaler Akteur zu behaupten und gegenüber anderen Großmächten selbstbewusst aufzutreten.
Heute konnten wir den seit vielen Wochen koordinierten Rückzug von über 60 Hochschulen, Unis und weiteren Forschungsinstitutionen aus X vermelden. Und die Medien reagieren. Überall dort, wo ausgebildete Journalist:innen in den Redaktionen arbeiten, scheint unsere gemeinsame Pressemitteilung anzukommen.
Ich danke allen beteiligten Kommunikationsstellen, über 100 Kolleginnen und Kollegen, mit denen ich in den letzten Wochen zusammengearbeitet habe, für den Mut und die professionelle – konzertierte – zeitgleiche – Ausführung dieser Maßnahme!
Um es nochmal deutlich zu sagen: Niemand wendet sich ab vom Dialog und Diskurs. Wir alle bleiben in Social Media aktiv.
Aber die Anbindung an eine Plattform, deren CEO Rechtsextreme in unsere Parlamente bzw. an die Macht bringen will und das Nazi-Regime relativiert, ist mit Demokratie und Faktenorientierung völlig unvereinbar. Wir konzentrieren uns auf Plattformen, die faire Bedingungen für #WissKomm bieten.
Danke auch an Amrei Bahr für den unermüdlichen Support in diesem Sinne!
Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Nachtrag:
Welche Bildungseinrichtungen haben X inzwischen Verlassen?
Dies sind 64 Forschungsinstitute, Hochschulen und Universitäten, die den #eXit vollzogen haben, weil sie ihre straffen Ressourcen dafür nutzen wollen, ihr Wissen auf Plattformen zu teilen, die dafür faire Bedingungen bieten und einen respektvollen Diskurs fördern.
· Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft · Bauhaus-Universität Weimar · Berliner Hochschule für Technik · Brandenburgische Technische Universität Cottbus – Senftenberg · Christian-Albrechts-Universität zu Kiel · Deutsche Ornithologische Gesellschaft · Deutsche Sporthochschule Köln · Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) · Fachhochschule Dortmund · FernUniversität in Hagen · Freie Universität Berlin · Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg · Goethe-Universität Frankfurt · HAWK Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst Hildesheim/Holzminden/Göttingen · Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf · Hochschule Anhalt · Hochschule Bonn-Rhein-Sieg · Hochschule Darmstadt · Hochschule der Bildenden Künste Saar · Hochschule für Musik und Theater Hamburg · Hochschule für Philosophie München · Hochschule Furtwangen · Hochschule München · Hochschule Neubrandenburg · Hochschule Osnabrück · Hochschule RheinMain · Hochschule Ruhr West · Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde · Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen · Humboldt-Universität zu Berlin · Institut für Vogelforschung · Johannes Gutenberg-Universität Mainz · Justus-Liebig-Gesellschaft · Justus-Liebig-Universität Gießen · Katholische Hochschule Nordrhein-Westfalen · Kirchliche Hochschule Wuppertal · Leibniz-Zentrum für Marine Tropenforschung · Leibniz-Institut für Ostseeforschung Warnemünde · Medizinische Universität Innsbruck · Philipps-Universität Marburg · RWTH Aachen · Technische Hochschule Georg Agricola · Technische Hochschule Köln · Technische Hochschule Wildau · Technische Universität Braunschweig · Technische Universität Darmstadt · Technische Universität Dresden · Universität Bamberg · Universität Bayreuth · Universität des Saarlandes · Universität der Künste Berlin · Universität Duisburg-Essen · Universität Erfurt · Universität Greifswald · Universität Heidelberg · Universität Innsbruck · Universität Münster · Universität Potsdam · Universität Siegen · Universität Trier · Universität Ulm · Universität Würzburg · Universität zu Lübeck · Westsächsische Hochschule Zwickau
Die Verlogenheit derjenigen die besseren Wissens mit Parolen von der „woken Klimaideologie“, Stimmung statt Sachdebatten befördern wollen, verkörpert sich wie selten in Trumps Grönland-Kanada-Krise.
Kein Irrsinn, sondern eher ein mit Sicherheit taktisch und strategisch gut kalkulierter Zug. Rohstoffe wohl nur der erste Grund.
Einige – wie Senator Warren – sehen darin eine Ablenkung von der Gefährlichkeit der nominierten Putin-loyalen Führungspersonen. Die notorische Kreml Propagandistin Tulsi Gabbard als neue zentrale Figur der US Geheimdienste ist etwa so, als ob in den 1970er DKP -Boss Herbert Mies zum BND Präsidenten ernannt worden wäre.
Andere sehen darin einen „flood the zone with shit“ Zug wegen der Uneinlösbarkeit seiner Inflationsversprechen, denn die Klimakrise wird weiterhin Druck auf die Preise der „groceries“ ausüben.
Manche beurteilen den stets verbal dominant auftretenden, aber vor machtbewussten Figuren zumeist hilflos willfährig agierenden, Trump unter Druck, weil wenn Putin und andere Potentate (wie Erdogan in Nordsyrien) nun ihre Eroberungspläne entfesseln, er auch imperiale Stärke symbolisieren will.
Militärisch eindeutig schwache Länder wie Dänemark, Panama und Kanada sind eher Kandidaten bei denen der verunsicherte Narzisst Trump, ähnlich zu Mussolini bei Albanien und Abessinien, Stärke zu inszenieren bereit ist, statt gegenüber ernsthaften Gegnern wie Russland, Türkei, Nordkorea oder gar China.
Aber selbst die inzwischen weitgehend auf Trump-Kurs eingereihte „New York Times“ sieht vor allem einen Grund in dem geplanten militärischen Griff nach Kanada und Grönland: Klimakrise.
Jeder der wie Trump um Wähler zu mobilisieren, den menschgemachten Klimawandel öffentlich leugnet, weiss in Wirklichkeit um den Ernst der Lage. Der von ihm bewunderte Putin denkt sogar Russland wäre der einzige Nutznießer der Klimakrise.
Nachdem die Anpassung mit Waldbränden und schmelzendem Permafrost überwunden ist, bergen sich in der eisfreien Arktis und der erwärmten sibirischen Tundra -so dass auch außerhalb Russlands oft angedachte Szenario – rettende Lebens- und Wirtschaftsräume. Positive BSP Effekte aus der Klimakrise berechnen Studien fasst immer nur für Sibirien.
Schon 1997 schrieb Alexandr Dugin, noch ohne Klimakrise im Hinterkopf, dass der Kampf gegen die hungernden Massen Asiens um die Kontrolle Sibiriens der eigentliche Konflikt des 21. Jhdt. sein würde. Deswegen empfahl er zur Verbreitung der slawischen demographischen Basis die Eroberung der Ukraine.
Wollen sich Trump und sein Kreml-loyales Team so ihr „Sibirien“, als Rückzugsraum für ein immer mehr klimageschädigtes US-Kernland, mit Gewalt aneignen, bevor Dänemark mit ganz Europa ggfs. an Putin fällt ?
Dabei übersehen sie vielleicht Einiges, u.a. dass für die saisonalen Lichtverhältnisse in einer nun wärmeren polnahen Taiga optimalen Sorten unserer Nutzpflanzen, oft noch zu entwickeln sind.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Beim morgendlichen Cappuccino musste ich unweigerlich an Trump denken.
Alcatraz war das Gefängnis für Kriminelle. Einer davon war Al Capone
Es sind zwar historisch betrachtet zwei unterschiedliche Typen, doch haben sie auch viele Gemeinsamkeiten.
Damit meine ich nicht nur, dass beide verurteilte Straftäter sind, sondern auch ihr Vorgehen.
Trump hat immer die gleiche Strategie:
10 Schritte fordern und wenn man 2 bis 3 Schritte bekommt, hat man schon was gewonnen.
Die Art seiner Verhandlung hat sich schon in seiner Kindheit festgezurrt.
Was verbindet Trump und Al Capone?
Haben bzw. hatten beide ADHS?
1. Berühmtheit und Medienpräsenz
• Capone: Al Capone war in den Medien sehr präsent und verstand es, sein Image als “Robin Hood” aufzubauen, auch wenn er für Gewalt und illegale Geschäfte bekannt war.
• Trump: Donald Trump nutzte die Medien ebenfalls geschickt für sein Image und inszenierte sich als erfolgreicher Geschäftsmann und später als politischer Außenseiter, der gegen das “Establishment” kämpft. Tatsächlich ist er jedoch der Manager des Establishment.
2. Polarisierende Persönlichkeiten
• Capone: Al Capone war eine extrem polarisierende Figur. Für einige war er ein Held der Unterprivilegierten, während andere ihn als gefährlichen Verbrecher sahen.
• Trump: Auch Trump spaltet die Gesellschaft. Kritiker bezeichnen ihn als Bedrohung für die Demokratie.
3. Vorwürfe von Rechtsverstößen
• Capone: Capone wurde für seine Verbrechen bekannt, insbesondere für Alkoholschmuggel, Erpressung und Gewalt während der Prohibitionszeit. Gefasst wurde er jedoch wegen Steuerhinterziehung.
• Trump: Trump war und ist mit verschiedenen rechtlichen Auseinandersetzungen konfrontiert, z. B. wegen Steuerfragen, geschäftlichen Betrügereien und politischer Einflussnahme.
In Punkto Erpressung betreibt Trump das Spiel inzwischen öffentlich und nimmt sogar den Verstoß gegen das Völkerrecht in Kauf. „Kommt Kanada nicht freiwillig als 51. Bundesstaat wird er wirtschaftlich Kanada sanktionieren.
Verkauft Dänemark nicht freiwillig Grönland an die USA, dann könnte er sich vorstellen, Grönland militärisch einzunehmen.
4. Umgang mit Macht und Einfluss
• Capone: Capone regierte Chicago mithilfe seines Netzwerks und einer Mischung aus Einschüchterung und Korruption.
• Trump: Trump baute seinen Einfluss durch Geschäftspartnerschaften, mediale Auftritte und später durch politische Macht aus. Kritiker werfen ihm den Versuch vor, Institutionen zu seinen Gunsten zu beeinflussen.
5. Selbstinszenierung
• Capone: Er stellte sich selbst als Wohltäter dar, der Arbeitsplätze schafft und gegen Ungerechtigkeit kämpft.
• Trump: Trump betont häufig, dass er als erfolgreicher Unternehmer Arbeitsplätze geschaffen habe und sich für den “kleinen Mann” einsetze.
6. “Unangreifbarkeit” und Image des Unbesiegbaren
• Capone: Er galt lange als unantastbar, da ihm niemand seine großen Verbrechen nachweisen konnte.
• Trump: Auch Trump inszeniert sich als jemand, dem juristische Verfahren und Skandale nichts anhaben können und der trotz aller Kritik “stärker” daraus hervorgeht.
Zusammenfassung:
Während Capone die Unterwelt der Prohibition beherrschte und Trump die politische Bühne eroberte, verbindet beide ihr Streben nach Einfluss, ihr geschickter Umgang mit den Medien, ein stark polarisiertes Image und der Umgang mit rechtlichen Anfechtungen. Beide schafften es, sich über längere Zeit als “größer als das System” darzustellen.
Und noch eine Gemeinsamkeit haben die beiden Vorbestraften:
Größe von Al Capone
• Al Capone war etwa 1,79 Meter groß. Für die damalige Zeit war das eine überdurchschnittliche Größe.
Größe von Donald Trump
• Donald Trump ist laut offiziellen Angaben 1,91 Meter groß. Allerdings spekulieren einige, dass er in den letzten Jahren etwas kleiner geworden sein könnte, was im Alter normal ist.
——
Es könnte noch eine weitere Gemeinsamkeit geben. Allerdings ist diese noch offen.
Das könnte die Art und Weise des Todes sein:
Al Capone starb an den Folgen eines Herzinfarkts. Er hatte zuvor jahrelang unter den gesundheitlichen Spätfolgen einer Syphilis-Erkrankung gelitten, die nicht behandelt worden war. Seine geistigen und körperlichen Fähigkeiten waren durch die Krankheit stark eingeschränkt. Zudem erlitt er einige Tage vor seinem Tod einen Schlaganfall, von dem er sich nicht mehr erholte.
Donald Trump lebt noch.
——
Beide Personen haben jedoch viel Leid der Menschheit beschert. Beide interessiert(e) jedoch nur das EIGENE ICH.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Trump zündet gerne und spielt wieder mal mit dem Feuer.
Putins Truppe in den USA – Wladimir Putin Donald Trump W Lindsey Graham William Barr –
Kann man seine Pläne überhaupt ernst nehmen? Ist er jetzt ganz durchgedreht?
Seine Strategie ist in vielen Bereichen immer gleich. Genauso wie man es von Hardliner Strategen gewöhnt ist, die ihren willen durchsetzen wollen.
Donald Trump-Klan-Autokrat-
Trump geht wieder dazu über einen Pfahl einzuschlagen. Der Pfeil wird da eingeschlagen, wo er weiß, dass er nicht hin kann, damit er anschließend von den 100 % Forderung dann 40-60 % wieder bekommt.
Diese Strategie macht Trump schon seit Anbeginn seiner Zeit.
Aber lassen wir einmal seine Forderung, Kanada, sich einverleiben oder Grönland zu kassieren, selbst wenn Dänemark sich dagegen wehrt.
Trump meinte gestern, dass er hierzu auch militärisch bereit wäre.
Wäre es völkerrechtlich überhaupt durchsetzbar, dass Trump sich Grönland militärisch einverleibt?
Ein Gedankenspiel, das wie aus einem dystopischen Thriller klingt:
Was wäre, wenn ein NATO-Mitgliedsstaat wie die USA ein anderes Mitgliedsland – etwa Dänemark wegen Grönland – militärisch angreifen würde? Auch wenn dieses Szenario absurd erscheint, lohnt ein Blick auf die rechtlichen und politischen Konsequenzen.
Völkerrechtlich eindeutig verboten
Laut Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta ist die Anwendung oder Androhung von Gewalt gegen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit eines Staates strikt untersagt. Ein Angriff auf Grönland würde als völkerrechtswidrige Aggression gelten. Dänemark hätte gemäß Artikel 51 der UN-Charta das Recht zur Selbstverteidigung und könnte internationale Hilfe einfordern.
Was sagt der NATO-Vertrag?
Der NATO-Vertrag wurde als Schutzbündnis entworfen, nicht als Instrument für interne Konflikte.
• Artikel 5 – Beistandspflicht: Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitgliedsland müssen alle anderen NATO-Mitglieder Beistand leisten. Theoretisch müsste die NATO bei einem Angriff der USA auf Dänemark gegen die USA einschreiten.
• Artikel 1 – Verpflichtung zur friedlichen Lösung: Alle Konflikte zwischen NATO-Staaten müssen im Einklang mit den Prinzipien der UN-Charta friedlich gelöst werden. Ein Angriff wäre ein klarer Vertragsbruch.
Hybride Kriegsführung als Schlupfloch?
Ein Angriff könnte auch in Form von Cyber-Operationen oder hybrider Kriegsführung erfolgen. Die NATO-Strategie sieht vor, dass massive Cyberangriffe als bewaffneter Angriff eingestuft werden können, wenn sie genügend Schaden anrichten.
Auch hier könnte Artikel 5 greifen – doch ob sich die Allianz gegen einen so mächtigen Verbündeten wie die USA stellen würde, bleibt fraglich.
Politische Sprengkraft und Isolation
Ein Angriff der USA auf Dänemark hätte weltweite Konsequenzen. Die USA würden sich selbst international isolieren und könnten mit umfassenden Sanktionen belegt werden. Auch der Fortbestand der NATO wäre in Gefahr, da der Vertrag einen solchen Präzedenzfall nicht vorsieht. Politisch denkbar wäre sogar der Ausschluss der USA aus dem Bündnis, auch wenn dies formal nicht geregelt ist.
Historische Einordnung: Keine NATO-interne Aggression bisher
In der Geschichte der NATO hat es nie einen Angriff eines Mitgliedsstaates auf ein anderes Bündnismitglied gegeben. Selbst der schwelende Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland blieb unterhalb der Schwelle eines Krieges. Ein Angriff auf Dänemark wäre ein Tabubruch, der das gesamte Sicherheitskonzept der NATO ins Wanken bringen würde.
Fazit:
Ein militärischer Angriff auf Grönland durch die USA würde gegen alle völkerrechtlichen Normen und die Statuten des NATO-Vertrags verstoßen.
Es wäre ein geopolitischer Schock mit unabsehbaren Folgen.
Das Bündnis, das seit über 70 Jahren für kollektive Sicherheit steht, könnte durch einen solchen Präzedenzfall zerbrechen.
Eine Welt, in der ein NATO-Staat gegen einen anderen Krieg führt, wäre eine Welt am Rande des Chaos.
Trump dürften die Konsequenz wohl durchaus bewusst sein.
Tram dürfte diese Konsequenz wohl durchaus bewusst sein. Und genau deshalb wird er diese Planungen auch nicht umsetzen.
Auch wenn Trump derzeit wieder einmal 5 % von der Wirtschaftsleistung eines Landes für die NATO als Beitrag fordert, dies auch schon total überzogen ist, wird man sich dann vielleicht einigen, den NATO Beitrag auf 3,5 % festzulegen.
Im übrigen leistet die USA derzeit 3,5 % der Wirtschaftsleistung für die NATO.
Nun, die NATO zerfallen sollte– also die USA nicht mehr Mitglied wäre – dann wäre dies zwar ein herber Schlag für die NATO, allerdings ein größerer Schlag für die USA.
Man muss sich einfach mal vorstellen, Tina würde Taiwan angreifen und die USA müsste dann Taiwan schützen.
Zeitgleich kämen dann noch weitere Pulverfässer zum explodieren (zum Beispiel nah Osten).
Tram wäre dann damit total überfordert. Er weiß, dass er die NATO also braucht!
Kleine Nachricht, große Auswirkung: Mark Zuckerberg hat heute einen Richtungswechsel für Instagram und Facebook angekündigt. Was zunächst gut klingt – „back to the roots“, „Meinungsfreiheit“, „einfacher machen“ – ist gefährlich. Es geht nämlich überhaupt nicht darum, ob DU sagen darfst, was Du willst. (Das garantiert Dir sowieso das Grundgesetz.) Es geht darum, dass Leute, die ABSICHTLICH Lügen verbreiten und STRATEGISCH andere beleidigen, zukünftig leichteres Spiel haben. Denn unter anderem will er die Faktenchecks abschaffen.
Zum anhören
Mir ist wichtig, dass wir verstehen:
Das ist kein Zufall. Das folgt einem Trend, dessen Auswirkungen massiv unterschätzt sind. Am Ende haben wir nämlich nicht „nur“ mehr Beleidigungen und mehr Lügen im Internet – wir kriegen ganz andere Gesellschaften.
Millionen Leute verbringen Tag für Tag Stunden auf Social Media. Und was wir dort sehen, macht etwas mit unserer Wahrnehmung. Junge Mädchen werden mit ihrem Körper unzufrieden, obwohl sie völlig in Ordnung sind. Deutsche lassen sich von aneinandergereihten Horrormeldungen verunsichern, obwohl wir in einem der sichersten Länder der Welt leben.
Hinter diesen Wahrnehmungen stehen Interessen.
Seien es Kosmetikkonzerne, die Geld mit unserer Unsicherheit verdienen wollen.
Sei es die AfD oder Trump, die mit unserer gefühlten Unsicherheit Wahlen gewinnen und unsere Länder beherrschen wollen.
Das finde ich so wichtig zu verstehen:
Die Aufgabe des Staates ist gar nicht, uns zu sagen, was wir auf Social Media sehen dürfen.
Die Aufgabe des Staates ist, unsere Interessen gegen die Interessen von Konzernen und rechtsextremen Hetzern zu verteidigen.
Mark Zuckerberg ist mit Facebook zum Milliardär geworden.
Wir haben ihn reich gemacht. Das Mindeste, wozu wir ihn durch unseren Staat verpflichten müssen, ist, mit seiner Plattform nicht unsere Demokratie zu zerlegen.
Sie ist unser Mittel, unsere Interessen durchzusetzen.
Die gute Nachricht: Es gibt Regeln, an die sich Facebook und Instagram in Europa halten müssen.
Das ist vor allem der Digital-Services-Act.
Dieses Gesetz ist noch recht neu, die Kunst besteht jetzt darin, es durchzusetzen.
Darin lege ich meine Hoffnung und dafür setze ich mich ein.
Ein Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Die Hiobsbotschaften aus den USA aus dem Hause Trump – zeitgleich mit der Nachricht von Marc Zuckerberg, dass Zuckerberg Fake-News nicht mehr überprüfen will, sind nicht besonders erquickend.
Aus meiner Sicht müssen wir in der EU darauf einstellen, dass Trump „America First“ dieses Mal sehr gut vorbereitet umsetzen will!
Trump sieht wohl diverse strategische Ziele:
America First: Einnahme von Canada
America First: Einnahme von Grönland, wodurch die USA einige Vorteile sich erhofft (Rohstoffe in der Nähe der Arktis, Geopolitisch etc.)
Zwang an die EU die fossilen Rohstoffe von den USA stärker zu kaufen
Erhöhung der Militärzahlungen von 2% auf 5% (Erhöhung auf das 2,5-fache).
Alleine diese bisher gemachten Forderungen zeigen, dass wir – unsere Europäische Union – unsere eigene Stärke ausbauen müssen.
Wir müssen uns von den USA genauso unabhängig machen, wie von Russland.
Diversifikation und Import und Export innerhalb der EU und darüber hinaus mit anderen demokratischen Staaten ist oberstes Gebot!
Wo kommt eigentlich das Geld für die Klimawandelleugner her und wer ist in der deutschen Politik involviert?
Eine CORRECTIV-Recherche zeigt, dass Politiker, Denkfabriken und Ökonomen nun die düsteren Thesen Donald Trump in Deutschland verbreiten – bis hinein in die CDU und zu ihrem Spitzenkandidaten Friedrich Merz. Ein Netzwerk, welches #Klimapolitik bremsen und die Förderung der Öl- und Gasindustrie vorantreiben will – finanziert aus den USA und in enger Verbindung mit der #FDP und der #CDU.
Und natürlich sind es wieder fast reine Männerzirkel, die hemmungslose Marktwirtschaft wollen und sich gegen schnell wirksame, klimapolitische Maßnahmen wie ein Verbrenner-Verkaufsverbot, ein #Tempolimit oder einen Ausstieg aus Gas und Kohle wenden.
Und bei jeder Zeile der Recherche muss man an Christian Stoecker und sein Buch „Männer, die die Welt verbrennen“ denken. Es ist einfach unfassbar!
Interessant dazu auch das Netzwerk, denn über parteinahe Denkfabriken reicht der Einfluss der klimafeindlichen Ideologien von Trump und Orbán bis in die deutsche Politik. (Grafik: Laila Shahin, Copyright correctiv)
Interessant dazu auch das Netzwerk, denn über parteinahe Denkfabriken reicht der Einfluss der klimafeindlichen Ideologien von Trump und Orbán bis in die deutsche Politik. (Grafik: Laila Shahin, Copyright correctiv)
Christian Schoger stellv.. Chefredakteur der Siebenbürgischen Zeitung
Kein Frieden mit Putin Treffender Kommentar von Barbara Oertel in der #TAZ https://lnkd.in/d3cyK4iJ
„Wer glaubt, Moskau gäbe sich mit den bisherigen Gebietsvorstößen zufrieden, hat nicht kapiert, wer der Chef im Kreml ist.
Und was Putin am Ende will. Seit über 1.000 Tagen tobt nun der Krieg in der Ukraine und rückt in der Öffentlichkeit mehr und mehr in Vergessenheit.
Bezeichnend ist, welche Themen in Deutschland die Debatte dominieren:
Es sind nicht die persönlichen Tragödien so vieler Ukrainerinnen, nicht die täglich steigende Zahl von Toten und Verletzten, flächendeckende Bombardements und die Aussicht darauf, angesichts einer fortschreitenden Zerstörung der kritischen Infrastruktur bei Minusgraden zu erfrieren.
Vielmehr geht es – wieder einmal – um Waffen.
Kriegsverbrecher Putin
Die [..] Freigabe von ATACMS-Raketen für Angriffe auf russisches Territorium durch den scheidenden US-Präsidenten Joe Biden, die Lieferung international geächteter Antipersonenminen sowie den Einsatz britischer Storm-Shadow-Raketen.
Werden diese Waffen jetzt zum ‚Gamechanger‘ und damit endgültig ‚rote Linien‘ überschritten?
Droht eine weitere Eskalation? Wird Kanzler Olaf Scholz, derzeit im Wahlkampf und erklärter Gegner von deutschen Alleingängen, jetzt doch noch sein kategorisches Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern überdenken? [..]
Putins Truppe in den USA – Wladimir Putin Donald Trump W Lindsey Graham William Barr –
Und wir sollten in den vergangenen 1.000 Tagen dieses Grauens mitten in Europa gelernt haben, auch das Unvorstellbare zumindest zu denken.
Dem zum Trotz gibt es sie: die Schlaufüchse, die uns weismachen wollen, sie wüssten, wie dieser Krieg zu beenden sei.
Da geht allen voran Sahra Wagenknecht. Waffenlieferungen an Kyjiw einstellen und ab an den Verhandlungstisch, lautet ihre Forderung.[..]
Im Falle Wagenknechts zielt sie jedoch auf die eigene politische Dividende, ohne jede Empathie für die Ukrainierinnen. Hier lohnt sich ein Blick auf den Aggressor in Moskau.
An Wladimir Putins Position hat sich seit Kriegsbeginn nichts geändert. Nur seine anfänglichen Auslöschungs- und Entnazifizierungsfantasien mit Blick auf die Ukraine sind derzeit seltener zu vernehmen. Moskaus Vorbedingungen für Verhandlungen sind unverrückbar.
Der Mindesteinsatz für Kyjiw, um zu Kreuze kriechen zu dürfen, ist die Anerkennung der aktuellen ‚territorialen Realitäten‘, sprich: der Verzicht auf rund ein Fünftel des eigenen Landes.[..] Tatsächlich geht es längst nicht mehr nur um die Ukraine. So rüstet Moskau auch verbal weiter in Richtung ‚kollektiven Westen‘ auf. Bidens ATACMS-Entscheidung quittierte der Kreml mit Drohgebärden.
Die Anspielungen auf einen möglichen Einsatz von Atomwaffen waren unüberhörbar. [..] Georgien, die Republik Moldau, vielleicht Estland oder Lettland?
Wer steht als Nächstes auf Putins Liste? Zumindest eine Erkenntnis sollte sich in den gut 1.000 Tagen durchgesetzt haben: Naivität, Wunschdenken und Illusionen im Umgang mit Russland – diese Zeiten sind endgültig vorbei.“
Mit der Ukraine ist Putins Hunger längst nicht gestillt; KI-generiertes Bild
Bitte wer erlöst uns von dem Übel?! Sendet Taurus in den Kreml, Paris present poisoned perfume oder zu Weihnachten personalisierte Dronen wie Israel wohl im Libanon, Gaza und im Iran bereits eingesetzt hat zu jedem seiner Paläste?
Wenn Trump am 20. Januar 2025 in’s Weiße Haus einzieht, wird Putin, der mit internationalem Haftbefehl verfolgte Kriegsverbrecher und Kinderverschlepper sogar von einem verurteilten Betrúger und Vergewaltiger protegiert.
Darauf haben die im Berliner Sandkasten sich ewig zankenden großen Jungs #Scholz, #Söder/in, #Lindner und #Merz keine Antwort oder die erforderliche Courage dem Kreml-Monster einen letzten Denkzettel zu verpassen…
Über 1000 Tage und die Ukraine blutet weiter aus..Munition wird knapp und es wird eisig kalt in den Schützengräben während ROW sich auf Weihnachten vorbereitet Slava
Nach seinem Militärdienst arbeitete Hegseth kurzzeitig beim konservativen Think TankManhattan Institute for Policy Research.[9] Von 2007 bis 2012 übernahm er bei Vets For Freedom – eine Organisation, die 2006 von Veteranen des Irak- und Afghanistankriegs gegründet wurde und Verbindungen zu führenden Vertretern der Republikanischen Partei unterhielt – die Stelle als Executive Director(Geschäftsführer). Die Organisation setzte sich für eine stärkere Truppenpräsenz im Irak und in Afghanistan ein.[9]
Im Jahr 2012 gründete Hegseth die Organisation MN PAC, ein Political Action Committee (PAC) für die republikanische Partei mit Sitz im US-Bundesstaat Minnesota. Medienberichten zufolge nahm Hegseth 5.000 US-Dollar aus dem Wahlkampfdepot für private Weihnachtsfeiern, was jedoch nicht gegen geltendes Recht in Minnesota verstieß. Weniger als die Hälfte der gesamten Wahlkampfmittel (insgesamt standen 15.000 US-Dollar zur Verfügung) wurde für die Unterstützung republikanischer Kandidaten eingesetzt. 2018 wurde das Konto der Organisation aufgelöst.[9]
Hegseth war Geschäftsführer von Concerned Veterans for America, einer von den Koch-Brüdern (Charles G. Koch und David Koch) finanzierten Interessenvertretung. Die Gruppe befürwortete eine stärkere Privatisierung des Kriegsveteranenministeriums.[10]Während Hegseth Geschäftsführer war, stellte Concerned Veterans for America seinen Bruder Philip ein und zahlte ihm laut Steuerunterlagen aus den Jahren 2016 und 2017 insgesamt 108.000 US-Dollar.[9]Seiner LinkedIn-Seite zufolge verließ er die Gruppe im Jahr 2015.[10]
The Daily Beast und CNNberichteten im Jahr 2019, dass Hegseth versucht habe, US-Präsident Trump davon zu überzeugen, mehrere US-amerikanische Kriegsverbrecher zu begnadigen. Gleichzeitig diskutierte Hegseth diese Fälle auf Fox News, ohne zu verraten, dass er Trump geraten hatte, sie zu begnadigen.[17][18] Noch im selben Jahr begnadigte Trump drei wegen Kriegsverbrechen angeklagte oder verurteilte Militärangehörige. Kurz bevor Trump seine Entscheidung bekannt gab, deutete Hegseth an, dass Trump im Begriff sei, in den Fällen „unmittelbare Maßnahmen“ zu ergreifen.[19][20]
Im Januar 2020 äußerte sich Hegseth zustimmend zur Entscheidung von US-Präsident Trump, den iranischen General Qasem Soleimani zu töten.[21] Er forderte Trump auf, den Iran zu bombardieren, darunter auch iranische Kulturstätten, wenn dort Waffen gelagert seien.[22]
Im Juni 2022 erklärte er in einer Live-Fernsehsendung, sein Diplom „zurück an den Absender“ zu schicken, weil er der Meinung sei, Universitäten wie Harvard vergifteten die Köpfe der Kinder mit Kritischer Theorie.[5]
Aus meiner Sicht ist Peter Hegseth – Pete Hegseth, so nennt er sich bei X – eher als Kriegsgefahr einzuschätzen.
