Kategorie: #Ausland

Hinweise auf geplante Zusammenarbeit zwischen AfD Russland und China verdichten sich

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„Die ALTERNATIVEFÜRDUMME: Russlands und Chinas „5. Kolonne“ in Deutschland.

Unser Land mit viel Geld aus diesen Ländern durch Spaltung der Gesellschaft destabilisieren und für eine Übernahme reif machen.

„Krahs Vision: Die dortige Unterdrückung, Chinas militärische Aggression und Erpressung anderer Staaten sollen für die deutsche Außen- und Wirtschaftspolitik keine Rolle mehr spielen.

Stattdessen soll Deutschland in einem Freihandelsraum mit Russland durch chinesisches Geld erstarken, um den USA die Stirn zu bieten.

Für eine solche Politik kämpft #Krah schon lange in der vermeintlich antikommunistischen #AfD.

Recherchen von t-online zeigen nun, dass Krah den Anstoß für ein deutsch-chinesisches Lobby-Netzwerk gab.

Ein enger Vertrauter orchestrierte es direkt aus Krahs Abgeordnetenbüro in Brüssel und lotste Politiker in den Einparteienstaat.

Zeitgleich floss über das Netzwerk Geld aus China in Richtung des Vertrauten. Es gibt Hinweise auf Verbindungen zum chinesischen Staat.“

Zitat t-online:

„Die AfD will mit Maximilian Krah als Spitzenkandidat zur Europawahl antreten. Das wird für die Partei zum Problem: In sein Umfeld floss Geld aus China.

Es geht um Geld und Geheimdienstkontakte, um verschlungene Firmennetzwerke, Interessenkonflikte und chinesische Staatspropaganda. Vor allem geht es um die Glaubwürdigkeit einer Partei, die vorgibt, eine Rechtsstaatspartei zu sein, nicht käuflich also oder beeinflussbar: die AfD. Und besonders um ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl, dessen Verbindungen nun all das infrage stellen.

Als Mitglied des AfD-Bundesvorstands hat Maximilian Krah die zunehmend chinafreundliche Haltung der Partei maßgeblich geprägt. Leitlinie dieser neuen Offenheit gegenüber der kommunistischen Diktatur ist die wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Krahs Vision: Die dortige Unterdrückung, Chinas militärische Aggression und Erpressung anderer Staaten sollen für die deutsche Außen- und Wirtschaftspolitik keine Rolle mehr spielen. Stattdessen soll Deutschland in einem Freihandelsraum mit Russland durch chinesisches Geld erstarken, um den USA die Stirn zu bieten. Für eine solche Politik kämpft Krah schon lange in der vermeintlich antikommunistischen AfD.

Recherchen von t-online zeigen nun, dass Krah den Anstoß für ein deutsch-chinesisches Lobby-Netzwerk gab. Ein enger Vertrauter orchestrierte es direkt aus Krahs Abgeordnetenbüro in Brüssel und lotste Politiker in den Einparteienstaat. Zeitgleich floss über das Netzwerk Geld aus China in Richtung des Vertrauten. Es gibt Hinweise auf Verbindungen zum chinesischen Staat. 

Der AfD-Spitzenkandidat sagte t-online, er sehe keine Interessenkonflikte. Sein Vertrauter äußerte sich nicht zu zentralen Fragen.

Krahs China-Gate: Es ist ein Politthriller, der in der jüngeren deutschen Geschichte einzigartig scheint.

1) Inspiration aus Shanghai

Maximilian Krah befürwortet keinen Genozid, keine Morde, Drohungen mit Angriffskriegen oder die Internierung von Millionen. Das würde der AfD-Spitzenkandidat verständlicherweise empört von sich weisen. Das seien gute Gründe, keinen Handel zu treiben, „da bin ich ja der Letzte, der das anders sieht“, sagte er in einem Podcast vergangenes Jahr zu einem Parteifreund.

Nur bestreitet Krah entsprechend fast alles, was China üblicherweise zur Last gelegt wird.

Die Internierungslager für Uiguren und andere Minderheiten in der Provinz Xinjiang hält er für „Gruselgeschichten“ und „Anti-China-Propaganda“. Das von China bedrohte demokratische Taiwan gehöre völkerrechtlich zur kommunistischen Diktatur. Auch Tibet sei Chinas rechtmäßiges Territorium.

„Die Informationen, die man hat, sind oft einseitig, man muss aufpassen“, sagte Krah im Podcast. Wer es wage, Fragen zu stellen, gelte sofort als „pro-chinesisch“. Dabei müsse man einen kühlen Kopf bewahren, deutsche Arbeitsplätze seien wichtiger „als irgendeine NGO in Hongkong“.

Ob einige dieser Einsichten aus seiner eigenen Zeit in China stammen, ist nicht bekannt, unbestritten jedoch ist, dass seine Beziehungen dorthin weit zurückreichen. Schon Anfang der 2000er bereiste er das Land. Und nach seinem Jurastudium und einer Promotion in Dresdenabsolvierte er ein internationales Management-Studium, dessen Auslandsstationen er in Hongkong und Shanghai verbrachte. 

Krah blieb dem Land auch danach verbunden.

Fortsetzung auf t-online —>

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100247784/afd-maximilian-krah-das-geld-aus-china-und-die-geheimdienste.html?fbclid=IwAR1Ejvgb686KbFr1zRdxT0w8wUfVFKwvOpWPlRVmtU33pR_oy3XP6yYtNkc

Es wird immer deutlicher sichtbar

Dass zwischen der AfD und Russland geheime Gespräche schon stattgefunden haben, ist bereits bekannt geworden.

Dass auch mit China Drähte genutzt werden, damit die Demokratie in Deutschland und der EU zerstört werden soll, macht deutlich, dass wir dringend uns im Import und Export diversifizieren müssen.

Sollten wir dies nicht tun, wird durch die zunehmende wirtschaftliche Abhängigkeit die Demokratie zerstört und wir werden die neuen Sklaven von Russland und China.

Noch haben wir die Chance uns anders zu entscheiden.

«Ich habe mich für die Schweiz noch nie so geschämt»

20Minuten: „Toni Frisch spricht Klartext, dafür ist der Alt-Botschafter bekannt. Ein Gespräch über «Putinversteher» und seine Enttäuschung über die Rolle der Schweiz.

https://www.20min.ch/story/krieg-gegen-die-ukraine-ich-habe-mich-fuer-die-schweiz-noch-nie-so-geschaemt-890345802507

Von

Darum gehts: Es gibt nicht viele, die mehr zum Krieg in der Ukraine wissen als Alt-Botschafter Toni Frisch (77).

Von 2015 bis 2021 war er OSZE-Koordinator der Arbeitsgruppe Humanitäre Fragen in der Ostukraine.

Schon nach dem Reaktorunfall von Tschernobyl leitete er Hilfsprogramme vor Ort, kannte Michail Gorbatschow und andere hohe Funktionäre der ehemaligen UdSSR.

Frisch ist für bekannt dafür, kein Blatt vor denMund zu nehmen. Ein Gespräch über Russlands Angriffskrieg, Roger Köppel und die Rolle der Schweiz.“

„Was sagen Sie zur Haltung der Schweiz in den letzten eineinhalb Jahren?

Ich habe mich für die Schweiz und unsere Regierung noch nie so geschämt.

Wieso schämen Sie sich für die Schweiz?

Wir verstecken uns hinter der Neutralität – hinter den Herrliberger-Scheuklappen, wie ich sie gerne nenne.

Die Diskussionen um die Waffenausfuhr, um die 25 alten Panzer, waren lächerlich. Vor allem aber: Wir stehen weit unten auf der Liste der Länder, welche sich humanitär für die Ukraine engagieren.

Die Schweiz macht lange nicht, was sie tun sollte. Sie zeigt sich sehr zögerlich und knauserig. Das schadet auch unserem Ruf in der Welt.“

#Schweiz #Krieg #Ukraine #Russland #Putin #Köppel

Darum gehts

  • Es gibt nicht viele, die mehr zum Krieg in der Ukraine wissen als Alt-Botschafter Toni Frisch (77).
  • Von 2015 bis 2021 war er OSZE-Koordinator der Arbeitsgruppe Humanitäre Fragen in der Ostukraine.  
  • Schon nach dem Reaktorunfall von Tschernobyl leitete er Hilfsprogramme vor Ort,  kannte Michail Gorbatschow und andere hohe Funktionäre der ehemaligen UdSSR.
  • Frisch ist für bekannt dafür, kein Blatt vor denMund zu nehmen. 
  • Ein Gespräch über Russlands Angriffskrieg, Roger Köppel und die Rolle der Schweiz.

Toni Frisch ist ein Schweizer der alten Schule, pragmatisch und mit Haltung. Im Krieg in der Ukraine war er von Anfang an involviert (Box unten). Ein Telefonat ins Welschland, wo Frisch gerade am Weinlesen ist.

Herr Frisch. Viele machen die Nato mit ihrer Osterweiterung für den Angriff auf die Ukraine verantwortlich, man habe Russland dazu gedrängt. Was sagen Sie dazu?


Dass die Dichte an Putinverstehern, die wir in der Schweiz haben, bedenklich hoch ist.
Wie erklären Sie sich das?

Ich kann es mir nicht so ganz erklären. Für mich sind das abgeschottete Leute und solche, die sich nicht interessieren. Es sind oft notorische Nein-Sager, die Wissenschaft, Medien und Politik gleichermassen und prinzipiell in Frage stellen, aber die Effizienz der Propaganda nicht erkennen.

Es sind längst nicht nur alle SVP-Anhänger der konservativen Sorte. Im «Bund» bezeichnete auch eine SP-Politikerin die Nato als Kriegstreiberin. Ich schrieb ihr, dass es grotesk sei, wenn eine Nationalrätin – ich sage jetzt nicht, dass es Margret Kiener Nellen war – auf diesem Informationsstand sei und eine solche Haltung vertrete.
Wie reagieren Sie auf «Putinversteher»?

Ich gebe Ihnen ein Beispiel. Bei einem Referat kam ein Mann zu mir. Er sei als SVP-Anhänger in der Ukraine-und Neutralitätsfrage ganz auf der Linie der «Weltwoche». «Hören Sie», sagte ich ihm, «Putin spricht von Genozid, von Völkermord im Donbass und der Notwendigkeit der Entnazifizierung der Ukraine. Das ist an den Haaren herbeigezogen, Putin ist ein Lügner.

Aber auch ein Roger Köppel sagte die Unwahrheit, wenn er in der ‹Weltwoche› behauptet, dass sich die Schweiz nun im Krieg befinde, weil sie die Sanktionen des Westens mitträgt.» Man muss die Dinge beim Namen nennen.
«Wir kennen die Realitäten in Russland. Wer das nicht tut, will es nicht wissen.»
Toni Frisch
Immerhin reiste Roger Köppel nach Russland, um – angeblich anders als die «Massenmedien» – drei Tage aus Moskau zu berichten.
Und, was berichtete er? Dass alles nicht so schlimm sei? Das ist ja lächerlich. Wir kennen die Realitäten in Russland. Wer das nicht tut, will es nicht wissen.
Was sagen Sie zur Haltung der Schweiz in den letzten eineinhalb Jahren?
Ich habe mich für die Schweiz und unsere Regierung noch nie so geschämt.
Wieso schämen Sie sich für die Schweiz?

Wir verstecken uns hinter der Neutralität – hinter den Herrliberger-Scheuklappen, wie ich sie gerne nenne. Die Diskussionen um die Waffenausfuhr, um die 25 alten Panzer, waren lächerlich. Vor allem aber: Wir stehen weit unten auf der Liste der Länder, welche sich humanitär für die Ukraine engagieren. Die Schweiz macht lange nicht, was sie tun sollte. Sie zeigt sich sehr zögerlich und knauserig. Das schadet auch unserem Ruf in der Welt.
«Es fehlten Engagement und Gesamtkonzept. So blieb es bei schönen Worten.»

Wie ist die Zurückhaltung im humanitären Bereich zu erklären?
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit hat die benötigten Mittel nicht – und kämpft auch nicht entschlossen genug dafür. Obgleich die Bedürfnisse wachsen, ist beim geplanten, neuen Rahmenkredit vielmehr sogar ein finanzieller Rückbau vorgesehen. Kommt dazu, dass die Deza unter ihrer Direktorin in einer schwieriger Lage ist, weil diese im Schweizer Parlament nur noch ungenügend verankert ist.
Was müsste die Schweiz Ihrer Meinung nach tun?
Ich bin insbesondere von unserem Aussendepartement enttäuscht. Auf der Lugano-Konferenz letztes Jahr hätten wir uns verbindlicher einsetzen müssen. Sie war ein Geschenk und hätte uns international Prestige eingebracht. Man hätte dort wirklich etwas anpacken können, etwa die internationale Koordination im Bereich Entminung. Doch letztlich fehlten Engagement und Gesamtkonzept. So blieb es bei den schönen Worten.
«Für mich enttäuschend und geradezu vermessen.»
Toni Frisch
Soeben hat der Bundesrat 100 Millionen Franken für die Minenräumung beschlossen. Sind Sie damit nicht zufrieden?
Nein, eigentlich nicht. Zusammen mit einer kleinen Gruppe Ehemaliger des EDA haben wir dem EDA nebst anderen Massnahmen genau das bereits im Frühjahr 2022 vorgeschlagen. Ich habe sogar Bundesrat Cassis kurz vor der Konferenz persönlich geschrieben, dass die Schweiz beziehungsweise er selbst unbedingt ein sehr konkretes, verbindliches Zeichen setzen sollte. Damit wäre auch die nachhaltige Wirkung der Konferenz erhöht.
Wir sollten doch im Bereich Entminung vorangehen, wo wir Ressourcen und Know-how haben – und dazu gleich eine Nachfolgekonferenz auf technischem Niveau vorschlagen und die nötigen Schritte einleiten. Dass das alles nun so lange dauerte und man immer noch von einer «Vorreiterrolle der Schweiz» spricht, ist für mich enttäuschend und geradezu vermessen.

Demokratie in Gefahr

Wie Russland und China und andere Staaten, Institutionen und Personen die Demokratie vernichten wollen

Von

Guten Morgen liebe Leserin, lieber Leser,
wenn Demokraten beginnen, den Feinden der Demokratie nach dem Mund zu reden, geraten Recht und Toleranz ins Wanken.

Die Art und Weise, wie in diesem Herbst über Flüchtlinge diskutiert wird, wie Migranten von vielen Politikern und Medien ausschließlich als Problem dargestellt werden, wie im Internet, in Kneipen und in Wohnzimmern die allgemeine Wut über die Wirtschafts- und Inflationskrise brodelt, weist beunruhigende historische Parallelen auf.

Geschichte wiederholt sich nicht, und das Deutschland von heute ist zum Glück ein gefestigter Rechtsstaat.

Aber eine Demokratie ist kein Naturgesetz, sie muss jeden Tag aufs Neue belebt und verteidigt werden, sonst verdorrt sie und stirbt irgendwann.

Leider ist die gegenwärtige Welt- und Wirtschaftslage nicht förderlich für Demokratien.

Im Gegenteil, sie fordert Demokraten hart heraus.

Auch hierzulande, von Woche zu Woche in stärkerem Maße. Die deutsche Wirtschaft taumelt in die Krise, Insolvenzen häufen sich, die Inflation bleibt hoch, immer mehr Menschen müssen jeden Euro zweimal umdrehen.

Ob durch eigene Fehler oder aufgrund des kollektiven Frustes nach vier Jahren Corona- und Kriegs-Erschöpfung der Bevölkerung:

Die Regierenden ernten wachsenden Zorn und Verachtung, immer mehr Bürger lehnen das politische System rundheraus ab.

Rund ein Drittel der Befragten in der neuen „Mitte-Studie“ vertritt völkisch-autoritäre, populistische und verschwörungsgläubige Positionen.

Extremisten und Populisten rechts und links erstarken, ob sie nun Höcke oder Wagenknecht heißen.

In Thüringen flirten CDU-Parlamentarier mit der radikalen AfD-Truppe, die den Rechtsstaat torpediert und die EU abschaffen will.

Derzeit noch mit verbalen Angriffen, aber das muss nicht so bleiben.

Die Verbote der Neonazi-Gruppen „Hammerskins“ und „Artgemeinschaft“ verdeutlichen, wie tief das rechte Gift schon in die Gesellschaft hineingesickert ist. In Bayern machen AfD-Politiker mit SA-Parolen Wahlkampf.

Manche AfD-Kader verstehen sich als parlamentarischer Arm militanter Verfassungsfeinde.

Andere pflegen dubiose Verbindungen zu ausländischen Geheimdiensten, wie unser Recherche-Team soeben aufgedeckt hat:

Das Umfeld des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl hat Geld aus China erhalten.

Offenkundig versucht nicht nur der Diktator in Moskau, sondern auch der in Peking, die deutsche Demokratie zu destabilisieren, indem er hierzulande Extremisten aufpäppelt.

Wer sich für Geschichte interessiert, dem kommt all das auf unheimliche Weise bekannt vor:

die tiefe Wirtschaftskrise, die kollektive Wut auf die Regierenden, das Erstarken der Extremisten und das Schwanken der Demokraten, die ausländische Einflussnahme.

https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100252540/deutsche-demokratie-geraet-unter-beschuss.html

demokratie #deutschland #rechtsextremisten #populisten #flüchtlinge

Putinversteher #China

#Russland

Der Originalartikel ist über diesen Link erreichbar —> https://www.linkedin.com/posts/werner-seeburger-71aa1520_deutsche-demokratie-ger%C3%A4t-unter-beschuss-activity-7114477335738769408-J6Gz?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Friedrich Merz zieht die CDU immer weiter nach rechts

Wann wird das „C“ bei der CDU gestrichen?

Die Äußerungen von dem Vorsitzenden Friedrich Merz verändern das christliche Profil zu einem fast rechtspopulistischen Vorzeichen.

Man muss sich da schon langsam folgende Alternativfrage stellen:

„Ich vertrete inzwischen die Ansicht, dass entweder

– das C bei der Abkürzung CDU von christlich auf eine andere Wortbezeichnung geändert werden,

– das „C“ ganz gestrichen werden muss,

– Oder März aus der Partei ausgeschlossen wird. Er verstößt eindeutig gegen christliche Werte.

Ist Merz gar für den Erfolg der AfD verantwortlich?

Merz betreibt immer mehr Hetze und Neid

Durch seine Äußerungen spaltet er und macht dies genauso, wie die AfD.

Aber nicht nur das.

Merz will die Atomkraftwerke wieder in Deutschland laufen lassen und auch das Heizungsgesetz am liebsten rückabwickeln.

Welche Motivation hat Merz zu diesem unprofessionellen Aktivitäten?

Politisch hat er die Angst, dass die CDU durch Masßen und Co sich von der CDU abspaltet und Maßen vielleicht eine eigene Partei gründet, die zwischen der CDU und der AfD politisch steht.

Deshalb hat er auch Carsten Linnemann zum Stell. Vorsitzenden berufen. Linnemann ist ebenso im rechten Bereich der CDU zu finden.

Wirtschaftliche Gründe von Merz zu seinem Hetz- und Neidverhalten

Man sollte bei Merz nie vergessen, dass er lange Zeit bei der CDU nicht mehr aktiv war, denn er hatte in der Wirtschaft eine Tätigkeit bei #BlackRock ausgeübt.

Merz war Lobby-Vertreter bei BlackRock!

Und BlackRock ist als Vermögensverwalter weltweit tätig. Das Vermögen beträgt derzeit rund 10 Billionen US-Dollar.

BlackRock ist unter anderem in Atomkraft und auch fossilen Energie investiert.

In einem Interview mit t-online hatte BlackRock ganz klar vermittelt, dass es nicht aus der Atomstromenergie aussteigen will.

Auch in der fossilen Energie ist dies nicht erkennbar.

Es stellt sich langsam die Frage, ob Friedrich Merz für die CDU noch lange tragfähig ist.

Er passt auf jeden Fall mit seiner egomanen Art und seinen „Hetze und Neid schüren“ nicht in die „Christlich Demokratische Union“

Merz stellt wissentlich Zuwanderer und Flüchtlinge indirekt als Parasiten dar.

Und dieses Verhalten ist unterirdisch.

Schaut man sich an, wie viel ein Flüchtling erhält, dann weiß man, dass dies wirklich am Existenzminimum ist.

So viel bekommt ein Flüchtling

Der Betrag von monatlich 401 Euro beinhaltet alles, außer die Kosten für die Unterkunft. Strom ist in den 401 Euro ebenso vorhanden, wie Nahrungsmittel, Kleidung, Friseur Fahrkosten etc.

In vergleichbaren Ländern – Frankreich und Österreich erhalten Flüchtlinge:

In Belgien sind es 1.000 Euro. In Italien sind es ca 360 Euro. Hier muss man auch berücksichtigen, dass Italien niedrigere Lebenshaltungskosten und einen niedrigeren Durchschnittsverdienst hat.

Und auch bei den Unterkünften gibt es Höchstgrenzen, die jedoch von der Stadt bzw. Gemeinde unterschiedlich hoch sind.

Ist die Miete höher, muss dies über die 410 Euro getragen werden.

Beispiele:

Die Mietobergrenze für Stuttgart liegt bei 45 qm und einer mtl Miete von 566 Euro. Für Stuttgart ist diese Miete eine Traummiete.

Hier ein Beispiel für Bruttokaltmiete:

Ludwigsburg, 45 qm 630 Euro (inklusive Nebenkosten).

Oft reicht der Zuschuss zur Miete nicht aus und die mtl. Betrag von 410 Euro muss auch noch genutzt werden.

Wir brauchen Zuwanderung und die Flüchtlinge auch als zukünftige Arbeitskräfte

Wer sich diese 10 Jahre ansieht, erkennt, dass die Anzahl der Erwerbstätigen in dieser Zeit um etwa 4 Mio. zugenommen hat.

Waren in dieser Zeit viele Schulabgänger oder Studienabgänger in den Beruf eingetreten?

Oder sind in diesem Zeitraum weniger Arbeitnehmer in Rente gegangen?

Beides kann man mit „NEIN“ beantworten!

In dieser Phase haben wir eine erhöhte Zuwanderung und Flüchtlingszugänge gehabt.

Nun ist es so, dass ausländische Zuwanderer und Flüchtlinge zunächst deutsch lernen müssen.

Deutsch wird in drei wesentlichen Abschnitten unterrichtet: A1, A2 und B1. Danach folgt die Prüfung.

Regelmäßig dauert dies etwa 1,5-2 Jahre. Erst dann sind berufliche Tätigkeiten überhaupt möglich.

Daraus ergeben sich dann auch vom Zuzug bis zur Arbeitsintegration etwa 2 Jahre.

Insoweit sind Zuwanderer und Flüchtlinge auch ein Gewinn für Deutschland. Ohne Zuwanderung und ohne Flüchtlinge wäre die Anzahl der Erwerbstätigen auf etwa 38 bis 39 Mio. gefallen.

Für die gesetzliche Rentenversicherung, Kranken- und Pflegeversicherung wäre die katastrophal gewesen.

Denn es kamen zum überwiegenden Teil nicht ältere Menschen, sondern Jüngere, die dann auch Beiträge in das System ab Arbeitsbeginn einbezahlen.

Für die AfD ist die Zuwanderung Gift.

Die AfD als Kooperationspartner von Putin (es gab nachweislich Treffen zwischen AfD-Funktionären und russischen Politikern) möchte Deutschland und die Demokratie destabilisieren.

Und nichts destabilisiert Deutschland mehr, als die Anzahl der Arbeitskräfte zu reduzieren.

NACHSCHLAG ZU DIESEM OBIGEN ARTIKEL VON

Was Merz verschweigt

Jetzt wissen wir, warum so viele Flüchtlingsboote untergehen…

Ein lesenswerter Kommentar zum Thema Flüchtlinge. —> https://www.spiegel.de/politik/deutschland/asylbewerber-beim-zahnarzt-was-friedrich-merz-noch-verschweigt-kolumne-a-da32b656-5572-4ad5-b806-57c0237fdb48?dicbo=v2-qCZvbUx&fbclid=IwAR0_7K8nje4gcXP6pyCbQCCTLgVgPIxV0P7FrvGAjHPpbwi59TauJkcqink

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Ergänzung vom 1.10.1023–>

„Widerspruch zu der Zahnarzt-Aussage kam etwa vom Vizechef des CDU-Sozialflügels, Christian Bäumler

Er rief Merz dazu auf, seine Äußerungen zurückzunehmen oder auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten.

»Die Entgleisungen von Merz sind mit dem christlichen Menschenbild nicht vereinbar. Viele CDU-Mitglieder schämen sich für ihren Parteivorsitzenden«, sagte Bäumler der Nachrichtenagentur dpa. Merz spalte die CDU.

Bundeskanzler Olaf Scholz verwies darauf, dass Merz’ Darstellung nicht der rechtlichen Lage in Deutschland entspreche. »Ich finde, dass man besser auf seine Worte aufpassen sollte«, sagte Scholz.“

Ich schließe mich den Worten von Herrn Bäumler an und gebe unserem Bundeskanzler recht.

Für mich ist es ein durchschaubares Wahlkampfmanöver, um kurz vor den Landtagswahlen der AfD Stimmmen abzujagen.

Ob potentielle AfD Wähler sich davon leiten lassen – habe da so meine Zweifel. Rechtsextreme wählen lieber das Original.

Ob Herr Merz aber bedacht hat, dass er eigene Stammwähler mit solchen Äußerungen abschreckt? Mich zumindest stossen solche Aussagen ab, zumal auch noch falsch, wie die Fachleute bestätigen.

Merz nennt Kritik an Zahnarzt-Statement »Schnappatmung«

Friedrich Merz geht in die Offensive: Reaktionen auf seine Aussage zu Asylsuchenden beim Zahnarzt tut er als »Schnappatmung« ab. Doch auch aus der eigenen Partei gibt es klare Kritik am CDU-Chef.

Dass in Deutschland jüngst viel über Zahnersatz und Zahnarzttermine diskutiert wurde, liegt an Friedrich Merz. Der CDU-Chef löste mit einer Äußerung zur Asylpolitik viel Empörung aus, auch in der eigenen Partei.

In einer TV-Sendung hatte Merz gesagt, 300.000 Personen in Deutschland seien ausreisepflichtig, würden aber nicht ausreisen und die »volle Heilfürsorge bekommen«:

»Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine.« Die Kritik daran ficht Merz offenbar ebenso wenig an wie der Umstand, dass seine Aussage so nicht stimmt (lesen Sie hier einen Faktencheck

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-kritik-an-zahnarzt-aussage-ist-schnappatmung-a-1f08ed20-40c4-41cd-8cf4-e1c7f15ab46a?sara_ref=re-so-app-sh

Trump ist Finanzbetrüger – Dies wurde heute entschieden

Endlich ist es bestätigt. #Trump ist ein #Betrüger

—> Betrugsprozess in New York —>Richter erklärt Trump für schuldig – Geldstrafe droht

Ab kommender Woche steht #Donald #Trump in New York vor #Gericht. In dem #Zivilprozess geht es um #Finanzbetrug durch sein Familienunternehmen.
Jetzt fällt eine wichtige Vorentscheidung.

Für den Ex-Präsidenten und seine Söhne könnte es teuer werden.

Der ehemalige US-Präsident Donald #Trump hat in einem New Yorker Betrugsverfahren eine schwere juristische Niederlage erlitten.

Richter Arthur Engoron entschied, dass der Geschäftsmann und sein Unternehmen sich des Betrugs schuldig gemacht haben und entzog ihm und seiner Familie die Gewerbeerlaubnis.

Laut „New York Times“ muss im eigentlich Prozess nur noch das Strafmaß in dieser Frage bestimmt werden.

Das Hauptverfahren beginnt am Montag.

Staatsanwältin Letitia James sagte, sie freue sich darauf, den Rest des Falls zu präsentieren.

Im Wesentlichen geht es darum, dass Trump seine Vermögenswerte aufgebläht haben soll, um an Kredite zu kommen.

Ein abschließendes Urteil wird für Dezember erwartet. James fordert eine Zahlung von 250 Millionen Dollar – eine Gefängnisstrafe steht nicht zur Debatte.

Ich hatte bereits vor 4 Jahren vermutet, dass #Trump bei der Umschuldung auf die #Deutsche_Bank wohl höchstwahrscheinlich sein Vermögen aufgebläht hatte, um günstigere Konditionen zu bekommen oder zumindest auch kreditwürdig ist.

Trump hatte zu diesem Zweck seine Immobilien extrem hoch bewerten lassen.

soweit ich mich erinnern kann..,
„Interessant war hier auch, dass ein russischer Oligarch wohl eine Immobilie zum doppelten Preis von Trump abgekauft hatte, als Trump kurz vorher beim Kauf gezahlt hat.“

Die Frage ist nun, ob die Deutsche Bank von Trump Schadensersatz erhalten kann. Denn #Trump hatte sich billigere Konditionen erschlichen. Zwar ging Trump nicht bankrott, allerdings hat die Deutsche Bank ein höheres Ausfallrisiko getragen.
Sollte die #DeutscheBank hier untätig sein, könnten auch die Aktionäre der Deutschen Bank vom #Vorstand wegen Untätigkeit Schadenersatz verlangen.
Es wird spannend, wie die #Deutsche #Bank sich verhält.

Rückblick zu einem meiner Artikel aus 2021 —>

Für #Trump wird es jetzt immer enger

—> https://blog.forum-55plus.de/index.php/2021/01/27/fuer-trump-wird-es-jetzt-immer-enger/

China und Klima

Warum neue Kohlekraftwerke in China nicht so entscheidend sind, wie viele denken:

Ich habe mich letzte Woche darüber gefreut, dass in #China voraussichtlich schon nächstes Jahr Peak Oil erreicht sein wird. In den Kommentaren wurde erstaunlich oft das „Argument“ gebracht, das sei keine Verbesserung angesichts neu gebauter chinesischer #Kohlekraftwerke. Hierzu ein paar wichtige Einordnungen:

1. Ein neues Kohlekraftwerk erhöht nicht zwangsläufig den Kohleverbrauch. Mag seltsam klingen, aber in diesem riesigen Land laufen teilweise noch uralte, sehr ineffiziente Kohlemeiler. Neue Kraftwerke, die alte ersetzen, erzeugen mehr Kilowattstunden Strom pro eingesetzter Menge Kohle / pro emittiertem CO2 als die alten.

Beweis: Auch zwischen 2013 und 2019 wurden in China neue Kohlekraftwerke eingeweiht, die absolute Menge der verstromten Kohle stagnierte in diesem Zeitraum aber. Fossile Kraftwerke übernehmen auch in China immer öfter eine Pufferfunktion für Erneuerbare, ihre Auslastung sinkt dadurch.

Die reine Anzahl neu gebauter Kraftwerke ist also keine gute Metrik, um Klimaziele zu bewerten, wenn wir uns nicht auch die Menge der verbrauchten Kohle anschauen.

2. Selbst die bloße Kohlemenge zeigt nicht das ganze Bild, denn sie sagt nichts über den Anteil des Wirtschaftswachstums aus, der mit schmutziger Kohle erkauft wurde. China hat seine Stromerzeugung innerhalb der letzten 11 Jahre fast verdoppelt. Diese Verdoppelung wurde nur zu 40% mit neuer Kohlestrom-Kapa erreicht, Tendenz stark fallend:

Im Jahr 2022 hat China 11 mal so viel Geld in Erneuerbare investiert wie in Kohlekraft. Der Ausbau ist so stark angestiegen, dass China seine Ausbauziele für Wind- und Solarkraft voraussichtlich 5 Jahre vor Plan erreicht, was wiederum zu fallenden Preisen und hoffentlich erneut zu höheren Ausbauraten führen wird.

3. Der steigende Stromhunger entsteht auch durch die wachsende Anzahl von E-Autos, Wärmepumpen und exportierten Gütern. Der zusätzliche erzeugte Strom stammt etwa zur Hälfte aus Kohle, verdrängt aber Autos und Heizungen, die zu 100% mit fossilem Erdöl, fossiler Kohle oder fossilem Gas gelaufen wären und zudem noch ineffizienter als Wärmepumpen oder E-Autos.

Rechnen wir zudem in die Länderemissionen den Handel mit ein, dann sinken die chinesischen Emissionen um knapp 10%, weil viele der produzierten Güter am Ende bei uns landen. Die deutschen steigen dann um 15% bis 20%.

Chinas Weg ist also weiterhin ein recht ambitionierter weg von Kohle. Der relative Anteil Mix sinkt bereits seit 2007, der absolute wird folgen.

Quellen: Mix: https://lnkd.in/eHRKAAuk

Absoluter Kohleverbrauch: https://lnkd.in/epwDVQ6K

Effizienz chinesischer Kohlekraft:

https://lnkd.in/ecA695tv

EE-Ausbau in China: https://lnkd.in/eDCn55J5

Ist Deutschland wirtschaftlich so schlecht geworden

Ursachen – Warum der Export abgenommen hat

Ist #Deutschland so schlecht geworden, wie die #Opposition und die #Oppositionsjünger behaupten?

—-> Beim reinen #Export #Brutto waren wir zwar auf Platz 3 (also #Bronze) allerdings ist der #Export auch in Zusammenhang mit dem #Import zu betrachten (#Exportüberschuss)

Bruttoexport

2022 Platz 3 nach China und USA

2021 Platz 3 nach China und USA

2020 Platz 3 nach China und USA

#China und die #USA waren die größten Abnehmer vom deutschen Export.

Export abzüglich Import in Mrd. USD

China 3.593 – 2716 = 877

USA 2.064 – 3.376 = minus 1.312

Deutschland 1.655 – 1.571 = 84

Niederlande 965 – 898= 67

Dies war nicht nur 2022 der Fall, sondern auch schon früher.

Im Jahr 2022 wurden Waren im Wert von rund 106,9 Milliarden Euro aus Deutschland nach China exportiert. Der Wert der deutschen Importe aus China lag im gleichen Zeitraum bei rund 192,0 Milliarden Euro.

Und wenn #China #hustet, dann ist #unserer #Export eben erheblich #geringer.

Das dürfte doch wohl jedem einleuchten.

Und gerade deshalb macht die #Ampelregierung das Richtige.

#Scholz, #Baerbock und #Habeck setzen sich für #Diversifikation ein.

Und dies beim Export genauso wie beim Import.

Nicht umsonst sind alle Drei in so vielen Ländern unterwegs, wie davor es noch seltenst der Fall war.

Noch dazu kommt auch die besondere Situation durch Corona 2020-2022 und der russische Angriffskrieg.

Ich kann mich nicht daran erinnern, dass eine Regierung nach dem 2. Weltkrieg und des Wiederaufbaus der Strukturen (GG etc) eine so hohe Herausforderung hatte.

Noch dazu kommt, dass die #Vorgängerregierungen alle samt #keine nennenswerten #Aktivitäten #gegen den #Klimawandel vorgenommen hatten.

Im Gegenteil! Die #Solarbranche wurde durch die frühere Bundesregierung #CDU, #CSU und #FDP bewusst 2011 in D. #zerstört

Die #Lobby der #fossilen #Energie und die Lobby der #Atomkraftwerke hatte hier ganze Arbeit verrichtet.

News zu Solar – Photovoltaik

Über #Solar gibt es hier die neuesten NEWS

Wenn man den ganzen Artikel lesen möchte, auf die Überschrift klicken. Dann wird gesamter Artikel sichtbar.

Wenn man danach auf zurück klickt ( <— ) dann kommt man wieder in Gesamtübersicht.

—>

https://blog.forum-55plus.de/?s=Solar

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NEWS zu Atomkraft

Zu #Atomstrom hier die NEWS

Wenn Du den ganzen Artikel lesen möchtest, auf die Überschrift klicken. Dann wird gesamter Artikel sichtbar.

Wenn man danach auf zurück klickt ( <— ) dann kommt man wieder in Übersicht.

—> https://blog.forum-55plus.de/?s=Atom

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NEWS zu erneuerbaren Energie

Über #Erneuerbare #Energie gibt es hier die neuesten NEWS

Wenn man den ganzen Artikel lesen möchte, auf die Überschrift klicken. Dann wird gesamter Artikel sichtbar.

Wenn man danach auf zurück klickt ( <— ) dann kommt man wieder in Gesamtübersicht.

https://blog.forum-55plus.de/?s=erneuerbare

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NEWS zu Wärmepumpen

Über #Wärmepumpe gibt es hier die neuesten NEWS

Wenn man den ganzen Artikel lesen möchte, auf die Überschrift klicken. Dann wird gesamter Artikel sichtbar.

Wenn man danach auf zurück klickt ( <— ) dann kommt man wieder in Gesamtübersicht.

https://blog.forum-55plus.de/?s=Wärmepumpe

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NEWS zu Gesternkleber

Gesternkleber sind Personen, Verbände und die Lobby, die beim Thema Energie und Umwelt am früheren Zustand festhalten wollen oder zumindest neue Entwicklungen blockieren.

#Gesternkleber Hier die aktuellen NEWS

Erläuterung: Wenn man den ganzen Artikel lesen möchte, auf die Überschrift klicken. Dann wird gesamter Artikel sichtbar.

Danach auf zurück klicken, ( <— ) dann kommt man wieder in Gesamtübersicht.

—>

https://blog.forum-55plus.de/?s=Gesternkleber

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NEWS AfD

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NEWS CDU – CSU

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NEWS Klima

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Putins Minister warnt: Der Sprit ist knapp

Droht Russland ein Ernteausfall wegen Benzinknappheit? Putins Landwirtschaftsminister Dmitri Patruschew befürchtet genau das.

Für Russland beginnt nun eine Abwärtsspirale in der Volkswittschaft.

Während durch den russischen Angriffskrieg noch die Zahlen geschönt werden konnten, beginnt nun ein größeres Volkswirtschaftsproblem.

Wirtschaftliches Wachstum wurde durch Kriegsaufrüstung – Waffenproduktion – geschönt. Durch den russischen Angriffskrieg wird nun jedoch Diesel und anderer Sprit knapp.

Einige Tankstellen im Westen von Russland – ca Bus zu 200 km von der Ukraine entfernt – haben keinen Sprit mehr zum Verkauf.

Dies hat weitreichende Folgen. Zitat t-online:

„Russland hat offenbar dramatische Probleme mit der Produktion von Benzin und Diesel. Der russische Agrarminister Dmitri Patruschew hat nach Angaben des russischen Investigativmagazins „The Insider“ Alarm geschlagen. Es beruft sich auf Videoausschnitte, die auf dem Telegramkanal „Sie hören Mayak zu“ veröffentlicht wurden.
Demnach sagte Patruschew: „Wir haben jetzt Probleme mit der Verfügbarkeit von Kraft- und Schmierstoffen.“ Er befürchte eine Katastrophe, wenn deswegen die Ernte nicht eingebracht werden könne. „Jetzt geht es darum, die Verfügbarkeit von Kraft- und Schmierstoffen sicherzustellen“, sagte er bei einem Regierungstreffen.
Putins Landwirtschaftsminister nahm seinen Kabinettskollegen, Energieminister Pawel Sorokin, in die Pflicht: „Pawel, wir müssen das Problem lösen“, sagte er bei der Sitzung. Es werde bereits aufgehört zu ernten, und wenn die Felder nicht für den Winter aufbereitet würden, drohe eine Desaster.

Preise in Russland angestiegen, Benzin rationiert
„Es gibt Treibstoffknappheit … die Preise für Ölprodukte sind um 10 bis 20 Prozent gestiegen“, sagte Andrej Neduschko, Generaldirektor der Agrarholding Step, gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Aus dem Kreml hingegen hieß es noch Ende August, es gebe keine Knappheit.
In Russland stiegen die Benzinpreise drastisch an, am 4. September wurde A-95-Benzin erstmals mit 75.000 Rubel (etwa 714 Euro) pro Tonne an der Börse gehandelt – laut „The Insider“ ein Rekord. Auch der Dieselpreis sei angestiegen, auf 68.000 Rubel (etwa 648 Euro) pro Tonne. An den Tankstellen stieg der Preis von 0,49 Euro pro Liter im Mai auf 0,53 Euro pro Liter am 4. September.

Fortsetzung bei https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_100238728/landwirtschaftsminister-von-putin-warnt-ausfall-der-ernte-wegen-knappem-sprit.html

Rückkehr der Solarindustrie nach Deutschland

Chinesischer Weltmarktführer Longi plant Solarfabrik in Deutschland

Deutschland war das Geburtsland der Solarenergie.

Warum ist die deutsche Solarindustrie untergegangen?

Deutschland hatte die Solarindustrie aufgebaut, doch stellte sich nun selbst ein Bein: Die Regierung kürzte 2012 die Einspeisevergütung für Solarstrom drastisch, sodass die heimische Industrie nicht schnell genug die Kosten reduzieren konnte – und dann von der Politik im Stich gelassen wurde.

2010 arbeiteten noch mehr als 130.000 Beschäftigte in der Branche.

Die damalige Bundesregierung CDU und FDP hatte den Solarmarkt wohl damals nicht als besonders interessant fördern wollen.

Zuständig waren damals neben Angela Merkel die Stellvertreter der Bundeskanzlerin:

⁃ Guido Westerwelle (bis 16.5.2011) und

⁃ Philipp Rösler (16.5.2011)

Und insbesondere für Wirtschaft für Wirtschaft und Technologie:

⁃ Rainer Brüderle

⁃ Philipp Rösler.

Man kann nur mutmaßen, warum die CDU und FDP die Solarbranche damals fallen gelassen hat.

Einen gewissen Anteil hatten sicherlich die damaligen Lobbyisten von Stromkonzerne sowie die Atomindustrie und der fossilen Energie.

Im Übrigen sollte man niemals einen isolierten Vergleich von Kernenergie und Solarstrom machen. Und man sollte auch nicht Solarstrom deshalb nicht gut finden, weil es zu wenig Stromspeicher derzeit gibt.

Solarstrom muss immer im Verbund mit Windenergie und den übrigen erneuerbaren Energie (Wasserkraft, Pumpspeicherwerk, Biogasanlagen) und vor allem unter der Vernetzung von Europa betrachtet werden. In gewisser Weise ist das Europäische Stromnetz eine Art von Stromspeicher, denn wenn Frankreich beispielsweise in kalten Winter der Atomstrom nicht ausreicht, dann hilft auch Deutschland oder auch andere Länder mit Strom aus. Dass dies nicht nur Theorie ist, konnte im Sommer oder im Winter 2022/2023 erlebt werden (Winterdürre in Frankreich mit zu wenig Kühlwasser für Atomkraftwerke und Dauerwartung von 28 französischen Kernkraftwerken).

Jetzt geht es darum, nach vorne zu schauen und nicht wieder den Lobbyisten den Markt zu überlassen.

Inzwischen dürften wohl alle erkannt haben, dass die erneuerbaren Energiesysteme nicht nur nachhaltiger, sondern auch günstiger sind, wenn man eine vollständige Kostenermittlung vornimmt.

China hat die Solarindustrie in den letzten Jahren ausgebaut und ist heute führend und liefert jährlich Millionen von Solarzellen und weitere Technologie nach Deutschland.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr Photovoltaikanlagen im Wert von rund 3,6 Milliarden Euro nach Deutschland importiert. Auf China als wichtigster Lieferant von Solarzellen, Solarmodulen und Co. folgten mit großem Abstand die Niederlande (143 Millionen Euro oder 4 %) und Taiwan (94 Millionen Euro, 3 %).

Der Weltmarktführer Kong plant nun ein Werk in Deutschland zu eröffnen.

Während viele deutsche Unternehmen drohen, ins Ausland abzuwandern, gehen, machen die Chinesen genau das Gegenteil.

Der chinesischer Solar-Gigant sieht Deutschland als perfekte Produktionsstätte an und will hier eine riesige Solar-Fabrik bauen.

Longi ist Weltmarktführer von Photovoltaikmodulen und aktuell in der Planung einer deutschen Produktionsstätte.

Longi-Gründer und Präsident Zhenguo Li hat dies im Interview mit dem Handelsblatt (23.06.2023, https://app.handelsblatt.com/unternehmen/energie/longi-weltgroesster-solarkonzern-will-erstes-chinesisches-werk-in-deutschland/29208608.html )

angekündigt.

Das wäre nicht nur für Deutschland ein riesiger Schritt, sondern für ganz Europa.

Wenn Longi in Deutschland eine riesige Solar-Fabrik bauen würde, dann wäre es die erste ihrer Art von einem chinesischen Konzern in Europa.

Bereits in sechs Monaten soll die finale Entscheidung zum Bau der Fabrik in Deutschland fallen.

Schon jetzt kommen so gut wie alle PV-Module und Komponenten aus China oder werden in China hergestellt und in Europa nur zusammengesetzt.

Der Bedarf an Solarzellen und dazu passender Technologie wird in Europa und Deutschland in den nächsten Jahren massiv zunehmen.

Im März 2022 waren in Deutschland 2,2 Millionen Solaranlagen installiert. Nur ein Jahr später im März 2023 waren es mit 2,6 Millionen schon 16 Prozent mehr. Innerhalb nur eines Jahres wurden 400.000 Anlagen installiert und ans Netz gebracht. Da die Leistung der Photovoltaikanlagen stetig zunimmt, ist diese mit 21 Prozent überproportional angestiegen (s. Stat. Bundesamt (https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/Zahl-der-Woche/2023/PD23_25_p002.html)

Die Produktion wird in Deutschland zwar teurer, dafür ergeben sich jedoch auch logistische Vorteile.

Neben kürzeren Wegen ist auch die Lieferzuverlässigkeit beispielsweise nicht mehr durch externe Umstände blockiert.

Hierbei sind Umstände wie sie durch die Corona-Pandemie, aber auch geopolitische Situationen zu erwähnen.

Die Produktion muss sich also lohnen, wenn der Weltmarktführer Longi hier großes Potenzial sieht.

Sind die Erfahrungen gut, ist es durchaus möglich, dass

weitere chinesische Firmen Europa als Produktionsstätte wahrnehmen.

Das wiederum könnte sich positiv auf die Preise für Solarmodule auswirken.

Wenn Gelähmte wieder laufen oder sprechen können

Die Fortschritte in der Medizin sind gewaltig

Eine erstaunliche Entwicklung! Dank künstlicher Intelligenz kann eine gelähmte Frau, die seit 18 Jahren nicht mehr sprechen konnte, wieder sprechen!

Forscher der UC San Francisco und der UC Berkeley haben ein Gehirnimplantat entwickelt, das Gedanken in synthetisierte Sprache umwandelt.

Diese neue Gehirn-Computer-Technologie ermöglicht es gelähmten Menschen, über einen digitalen Avatar zu kommunizieren, der einem Menschen ähnelt.

Dies ist das erste Mal, dass Sprache oder Mimik aus Gehirnsignalen synthetisiert wurden. Dies ermöglicht es gelähmten Patienten, auf natürlichere Weise zu kommunizieren.

Ein drahtloses Modell, kombiniert mit ChatGPT und ElevenLabs (der fortschrittlichsten Text-to-Speech- und Voice-Klon-Software, die jemals entwickelt wurde), könnte für Millionen von Menschen ein kompletter Game Changer sein.

Um eine Perspektive zu gewinnen; Allein in den USA sind etwa 5,4 Millionen Menschen gelähmt. Diese Innovation kann ihr Leben buchstäblich verändern.

Die Kombination von Künstlicher Intelligenz + Gesundheitswesen ist die aufregendste technologische Entwicklung, die die Welt für immer verändern wird.

Link zum Film—> Wenn Gelähmte wieder sprechen können. Die Medizintechnik und künstliche Intelligenz sind oft sehr hilfreich

—> https://youtu.be/8AkBbOx8jFY?si=5UfAfw3rM2VseRDb

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