»Für ein offenes Land mit freien Menschen« stand in großen Lettern auf einem Transparent am 4. September 1989 bei der ersten Montagsdemonstration in Leipzig.
Selbst die Tierwelt fragt sich das…
1.200 Menschen gingen damals gegen das politische System der DDR und das SED-Regime auf die Straße. Es wurden immer mehr, am 16. Oktober waren es über 100.000 in Leipzig und rund 18.000 in anderen Städten.
In Berlin kam es am 4. November zur größten Massendemonstration in der Geschichte der DDR.
Nach dem Fall der Mauer wurde aus »Wir sind das Volk« der Ruf »Wir sind ein Volk«. Kurz vor den ersten und einzigen freien Volkskammerwahlen in der DDR am 12. März 1990 endeten die Montagsdemonstrationen.
Dann kam die Wiedervereinigung und die Demokratie nach gut 67 Jahren Hitler, Honecker und als Satellitenstaat der damaligen Sowjetunion.
Und dann kam die AfD. Und jetzt das BSW.
Und man kann inzwischen den Eindruck gewinnen, dass 67 Jahre Diktatur bei vielen Ostdeutschen einen so starken Eindruck hinterlassen haben, dass 34 Jahre Demokratie dagegen nichts ausrichten konnten.
War es wirklich so schön unter Hitler und den Nazis? War es so schön unter Honecker und der Sowjetunion? Die übrigens am 17. Juni 1953 Streiks, Massendemonstrationen und politischen Protest mit Panzern im Keim erstickten.
Wurde damals das freie Denken bei manchen endgültig zerschlagen?
Warum ich das frage?
In Thüringen liegt die AfD, eine eindeutig rechtsextreme Partei, bei 30% und das BSW aus dem Stand bei 19%. In Sachsen sind es ebenfalls 30% für die AfD und 11% für das BSW. In Brandenburg sind es 24% für die AfD und 17% für das BSW.
Vielleicht hätten wir schon damals hellhörig werden müssen, als es Slogans gab wie: »Helmut, komm, nimm uns an deine Hand und führe uns ins Wunderland«.
Das sah nicht nach Überwindung autoritärer Strukturen aus. Und wir wissen aus Untersuchungen, dass es vielen damals weniger um politische als um materielle Fragen ging.
Könnte es sein, dass vieles von dem, was Höcke, Wagenknecht und Co. heute verbreiten, historisch auf besonders fruchtbaren Boden fällt?
Denn in Westdeutschland sind beide Parteien vergleichsweise schwach.
Und wie erklärt sich der Wunsch nach einem starken Staat mit einem starken Führer:in, eine antiwestliche Haltung und die Zuneigung zu einem autoritären Staat wie Russland?
Dass beide Parteien genau diese Rollen ausfüllen, liegt auf der Hand. Man muss nur die Parteiprogramme lesen und den Parteiführern genau zuhören. Die Nähe zu Russland und auch zu China (ebenfalls ein autoritär geführter Staat) ist mehr als deutlich.
Wie kann man diesem scheinbar starken Wunsch nach autoritärer Führung entgegenwirken? Zumal mehr als die Hälfte der Bevölkerung diesen Scharlatanen von Putins Gnaden nicht auf den Leim geht?
Wie können wir diese Hälfte unterstützen? Für mehr Demokratie und nicht für ein Zurück in die Vergangenheit.
Kommt in die Gruppe #NieWiederIstJetzt wenn Ihr Ideen habt. Oder wenn Ihr welche sucht. Dort diskutieren wir genau um diese Themen.
Man sollte aus der Vergangenheit lernen, bevor es zu spät ist
Ein Beitrag von
Yves Willers
BSW artige Argumente von vor 1939?
Der frankophile Deutsche Otto Abetz aus der bündischen Jugend (Mitte) will nach 1918 die Jugend-Bewegungen beider Länder zusammenbringen. Seine französische Gefährten sind der pazifistische Sozialist Jean Luchaire (links) und der adlige Wirtschaftsjournalist Fernand de Brinon (rechts), der in eine jüdische Familie eingeheiratet hat.
Weniger Rechtsextremismus geht kaum – statt „Deutschland, Deutschland über alles“ soll die Aussöhnung der ehemaligen Erzfeinde erreicht werden.
Doch Abetz schließt unterschiedlos alle Jugendbewegungen ein, auch die damals kleine HJ. Beim ersten Friedenstreffen auf dem Sohlberg 1930 hat sich Abetz, noch verdeckt, wohl schon der NS-Bewegung angenähert.
Nach 1933 wird er wichtiger NS-Einflussagent in Frankreich. Seine Aufgabe: Desinformation gegen das Entsetzen über die Diktatur und Aufrüstung des NS-Regimes. Seine beiden Freunde bleiben ihm treu. Für sie ist er der „Deutsche Friedensfreund“.
Sie gründen gemeinsam 1935 das „Committee France-Allemagne“. Die Friedensabsicht muss erhalten bleiben, also kann im Deutschen Reich nach 1933 nicht sein, was nicht sein soll.
Haarsträubend wirken im Rückblick die Ausreden und Erklärungen, die Luchaire und de Brinon 1933 -1939 finden, um für sich und der französischen Öffentlichkeit das Bild des friedliebenden NS-Regimes zu erhalten. Ein Ansinnen, mit dem sie bis 1939 extrem erfolgreich sind – vor allem bei der Jugend, der Presse und Wirtschaftskreisen.
Deutschland rüstet auf? „Dann muß Frankreich abrüsten, damit es gar nicht zum Krieg kommen kann,“ so Luchaire 1935.
„Kauf nicht bei Juden“ schallt es 1933 auf den Berliner Straßen. „Ja, aber es ist eine Revolution, die viel unblutiger verläuft als die Französische Revolution“. „Nach der Vertreibung der Juden aus einflussreichen Stellen wird sich das Leben für sie wieder normalisieren.“
„Hitler ist ein Pazifist und möchte nichts anderes als den Frieden“, so de Brinon mit der ganzen Glaubwürdigkeit eines bekannten Wirtschaftsjournalisten nach einem Interview mit dem Führer.
Bis zum Einmarsch deutscher Truppen 1940 bleiben sie ihrer Linie treu.
Dann wird ihr Freund Otto Abetz faktisch zum zivilen Statthalter des Besatzers. Jean Luchaire mutiert zum Goebbels Frankreich. Er kontrolliert die Presse und publiziert einen antisemitischen Artikel nach dem anderen. Fernand de Brinon wird Statthalter der Vichy-Kollaboration in Paris. Er rettet seine Frau durch einen „Ehren-Arier Nachweis“, aber trägt zur Radikalisierung der „Collaboration“ bei.
Nach 1945 werden alle drei wegen ihrer Verbrechen von einem französischen Gericht zu Tode verurteilt. Nur Abetz wird als Ausländer zu einer Haftstrafe begnadigt.
Menschen wie Luchaire und de Brinon – damals und heute – hatten keinen „Plan B“ zu ihrem Wunschdenken. Als der Aggressor sein wahres Gesicht offenbarte, blieb ihnen nur noch die Mittäterschaft an den Verbrechen.
Die AfD und das BSW haben teilweise sehr unterschiedliche Positionen.
Beide Parteien und ihre Vertreter betonen nationale Souveränität und lehnen eine unkontrollierte Zuwanderung ab.
Dennoch unterscheidet sich Wagenknecht in ihren wirtschaftspolitischen Ansichten grundlegend von der AfD, die stärker neoliberal orientiert ist.
Während die AfD eine stark rechtsgerichtete, teils rechtsextreme Programmatik verfolgt, positioniert sich Wagenknecht als Vertreterin einer sozialistischen und antikapitalistischen Politik. Dennoch gibt es punktuelle Überschneidungen in der Rhetorik, insbesondere in der Kritik an der EU und der Globalisierung, die bei beiden auf fruchtbaren Boden fällt.
AfD und BSW eint der Putinismus
Das BSW und die AfD sind sich einig, dass gegenüber Russland keine Waffen wohl notwendig seien.
Und hier ist eine historische Parallele sehr gut zu dem Verhältnis von Frankreich zu Deutschland sehr gut erkennbar.
Waffen sind nicht nur zum kämpfen da, sondern bilden auch eine Abschreckung, wobei die Waffen natürlich durch Absicherungsmechanismen nicht durch eine einzelne Person aktiviert werden können.
——
Viele Einwohner in Ostdeutschland sehen in Russland immer noch in Russland eher einen Verbündeten, als in der EU oder in den USA. Dieser ostdeutsche Gedanke ist jedoch völlig auf dem Kopf gestellt.
Schaut man ehrlich zurück, dann müssten sich die ostdeutschen Einwohner einmal folgende Fragen stellen:
Wer hat Ostdeutschland wirtschaftlich so zerstört, dass der Sozialismus nicht mehr durchführbar war? War das nicht die UDSSR?
Wer wollte nach dem Zweiten Weltkrieg Reparationen von Westdeutschland oder von Ostdeutschland?
Waren es nicht die ostdeutschen Gebiete in der DDR, die an Russland und die UdSSR extreme finanzielle Mittel zahlen mussten, so dass die DDR eigentlich keine Möglichkeit hatte, richtig zu wachsen?
Wer hat finanziell die neuen Bundesländer nach der Wiedervereinigung unterstützt? War das die UdSSR, war das nicht besonders die EU?
Wurde die Einführung des Soli nicht auch von Westdeutschland zum größten Teil getragen?
Gab es nicht extrem viele Förderprogramme für die neuen Bundesländer, damit die neuen Bundesländer den Anschluss bekommen?
War die Absicherung der Rente der ostdeutschen Rentner nicht auch ein Stück Hilfe durch die westliche deutsche Rentenversicherung?
Im übrigen wäre die Rente ohne das Umlagesystem überhaupt nicht finanzierbar gewesen!
Pellet sollen jetzt umweltschädlich sein. Warum? Hier die Erklärung:—>
Pellets wird aus #Holz gewonnen. Wenn so viel Holz abgebaut wird, wie nachwächst ist das ja ok.
NUR —> Inzwischen wird #Holz kriminell abgebaut.
Beispiel Rumänien. Die #Holzmafia schlägt Holz, zahlt #keine #Exportsteuern und führt es mit falschen Papieren wieder ein.
Der Staat kann dann durch fehlende Exporteinnshmen weniger aufforsten.
Das ist besonders auch in Russland der Fall.
Das Holz aus #Russland wird über #Kasachstan und #Georgien nach #Europa eingeführt und eine Aufforstung fehlt.
Als Folge taut der Permafrost auf. Die CO2-Bilanz wird dadurch explodieren.
Putin ist das egal. Wenn die Aufforstung – also neue Waldfläche im gleichen Tempo ausgeglichen wäre, dann wäre der Holzabbau auch nicht umweltschädlich. Man muss jedoch wissen, dass ein neuer Baum erst nach 30-80 Jahren wieder die gleiche Menge an CO2 aufnimmt, als der alte gefällte Baum freigibt.
Zu viel Holz verbrauchen, ist umweltschädlich!
Dies gilt im Übrigen auch verstärkt für die #Papierindustrie! Der #onlinehandel läßt die Verpackungsindustrie explodieren.
Alle 2 Jahre verdoppelt sich die Nutzung von Kartonagen.
Und diese Entwicklung macht eben auch die Pelletnutzung inzwischen schädlich. Aber dies interessiert natürlich nicht die #AfD, oder auch nicht #Alice #Weidel oder #Monika #Gruber.
Alle Drei verbindet nur eines Hetze gegen Deutschland, Hetze gegen alles auf emotionaler Ebene.
Alle Drei stiften zur selektiven Wahrnehmung an, ohne auch nur im geringsten konstruktive – wissenschaftlich untermauerte – Vorschläge zu präsentieren.
Es erinnert sehr an Deutschland 1929-1933 als Vorboten von Hitlers Machtergreifung.
Dem Klima ist die politische Macht scheiss egal – Das Klima sagt sich einfach: Dann gibts eben keine Menschen mehr. shit Happens..
Zum Anhören—>
Ein Beitrag von
Peter Jelinek
In schätzungsweise 6 Monaten wird das Haus vom Anstieg des Meeresspiegel verschwunden sein. Was vorher 1,9 Millionen US-Dollar wert war, wurde mit viel Glück für 200.000 $ verkauft. Nur ein Beispiel, was die Folgen durch stärkere Stürme, Erosion und – wie andere Beispiele folgend zeigen – der Klimakrise sind. Doch genau deswegen erfordert die Anpassung und der Klimaschutz eine langfristige Denkweise.
Das Haus auf Nantucket Die Insel im US-Bundesstaat Massachusetts ist nur ein kleines Beispiel für Erosion durch Stürme, die durch die Klimakrise zunehmen. Satellitenbilder der letzten 3 Jahrezehnte zeigen, wie viel von dem Gebiet vom Meer verschluckt wurde. Die jüngsten Stürme zeigten die volle Wirkung, die Erosion setzte ein.
Das Haus selbst steht aber stellvertretend für viele Küstenregionen, die sich in den nächsten Jahrzehnten und Jahrhunderten auf steigende Meeresspiegel oder stärkere Stürme und damit mehr Erosion auseinandersetzen müssen. Auch wenn die Niederlande das „achte technische Weltwunder“ erbauten, um die Küste vor Sturmfluten zu schützen, kommen sie jetzt an ihre Grenzen.
„Wir können einen 2 bis 5 Meter hohen Anstieg schon in den nächsten 127 Jahren nicht mit Sicherheit ausschliessen“, sagt die Klimawissenschaftlerin Aimée Slangen vom niederländischen Meeresforschungsinstitut NIOZ. Das wird bei einem Bruch mit dem 1,5-Grad-Klimaziel erwartet. Mittlerweile wird von einem Mega-Deich weit vor der Küste debattiert, der sich über Belgien, Deutschland, Dänemark zieht.
Wie das weltweite Abschmezlen vorangeht Wie real diese Szenarien sind, zeigen die Klimadaten – aber auch kürzlich neue Erkenntnisse aus Alaskas „ewigem Eis“. Dort verschwinden die Gletscher deutlich schneller, als bislang angenommen.
Bisher ging man davon aus, dass sie linear abschmelzen. „Aber statt einer gleichmäßigen Zunahme beobachten wir, dass Schwellenwerte überschritten werden und sich die Schmelze rapide beschleunigt“, sagt die Geografin Bethan Davies, die dort dazu forscht.
Dank ihrer Rekonstruktionen der vergangenen 250 Jahre konnte die „dramatische Beschleunigung“ des Gletscherrückzugs und Eismassenverlusts festgestellt werden, die sich seit 2 Jahrzehnten abgespielt haben. Eine ähnliche Entwicklung erwartet sie nun auch für andere Eisfelder Alaskas, Kanadas und Grönlands: Eines nach dem erreicht wohl den Kipppunkt.
Das wiederum hat enorme Folgen: Schmelzen die Gebirgsgletscher, trägt das neben dem Verlust der beiden großen Eisschilde an den Polkappen mehr als 1/5 zum Meeresspiegelanstieg bei.
Und politisch? Sind solche Megaprojekte wie oben gezeigt derzeit nicht real. Erst um 20 Zentimeter ist der Meeresspiegel in den letzten 115 Jahren angestiegen und solange die Füße trocken bleiben, ist es kein Thema im Wahlkampf.
Noch absurder ist es übrigens in Florida: Schulbuchautor*innen müssen Verweise auf den Klimawandel streichen, um Floridas Zustimmung zu erhalten. Seit Kurzem ist das Wort Klimawandel dort mehr oder weniger zensiert.
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Ein Kommentar von
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Dass der Meeresspiegel auch an der Nordsee ansteigt und die Stürme zunehmen, führt dazu, dass auch im Hohen Norden Pfahlbauten in St. Peter Ording weiter ins Landesinnere gelegt werden müssen.
Das Klima ist weder links noch rechts und wird – wenn wir Menschen nicht schnell gegensteuern – unsere komplette Zivilisation zerstören.
Der Mensch und andere große Säugetiere können nicht überleben, wenn die Temperatur dauerhaft hoch bleibt.
Das Kühlsystem des Menschen, hauptsächlich durch Schwitzen reguliert, kann bei extrem hohen Temperaturen und hoher Luftfeuchtigkeit an seine Grenzen stoßen.
Was meint hierzu ChatGPT?
Funktionsweise des menschlichen Kühlsystems
Schwitzen: Wenn die Körpertemperatur steigt, beginnen die Schweißdrüsen, Schweiß zu produzieren. Dieser Schweiß besteht hauptsächlich aus Wasser, aber auch aus Salzen und anderen Elektrolyten.
Verdunstung: Der Schweiß verdunstet von der Hautoberfläche, wodurch Wärmeenergie abgeführt wird. Dieser Verdunstungseffekt kühlt die Haut und das darunter liegende Blut, was zur Senkung der Körpertemperatur beiträgt.
Durchblutung: Bei hohen Temperaturen erweitert sich die Hautdurchblutung (Vasodilatation), wodurch mehr Blut an die Hautoberfläche gelangt und Wärme effizienter abgegeben wird.
Grenzen des Kühlsystems
Hohe Temperaturen und Luftfeuchtigkeit: Bei sehr hohen Temperaturen (über 35 °C) und besonders bei hoher Luftfeuchtigkeit (über 60-70%) funktioniert das Kühlsystem des Körpers durch Schwitzen nicht mehr effektiv. Hohe Luftfeuchtigkeit verhindert die effiziente Verdunstung von Schweiß, weil die Luft bereits mit Wasserdampf gesättigt ist. Dies führt zu einer verminderten Wärmeabgabe und steigenden Körpertemperaturen.
Kritische Temperatur: Wenn die Umgebungstemperatur über die Hauttemperatur steigt (ca. 35 °C), kann der Körper keine Wärme mehr durch Konvektion und Strahlung abgeben. In extremen Fällen, wie bei Temperaturen über 40-42 °C, und insbesondere bei hoher Luftfeuchtigkeit, kann das Risiko eines Hitzeschlags steigen. Ein Hitzeschlag ist ein medizinischer Notfall und tritt auf, wenn die Körpertemperatur auf über 40 °C steigt, wodurch zentrale Nervensystemfunktionen beeinträchtigt werden und es zu Organversagen kommen kann.
Fazit
Das Kühlsystem des Menschen durch Schwitzen funktioniert am besten bei niedrigen bis mittleren Temperaturen und moderater Luftfeuchtigkeit. Bei extrem hohen Temperaturen und hoher Luftfeuchtigkeit kann der Körper seine Wärme nicht mehr effektiv abgeben, was zu gefährlichen Gesundheitszuständen wie Hitzschlag führen kann. Daher ist es wichtig, bei solchen Bedingungen Maßnahmen wie Hydration, Schatten und Kühlung zu ergreifen.
Aber als es sehr heiße Phasen auf der Erde gab, da lebten doch auch Dinosaurier und auch andere Säugetiere. Oder?
Antwort:
Ja, es gab in der Erdgeschichte Phasen extrem hoher Temperaturen, während denen sowohl Dinosaurier als auch frühe Säugetiere lebten. Dabei gibt es einige wichtige Aspekte zu berücksichtigen:
Dinosaurier und hohe Temperaturen
Anpassungsfähigkeit: Dinosaurier lebten während der Mesozoischen Ära, insbesondere im Trias, Jura und Kreidezeit. Während dieser Zeit waren die globalen Temperaturen oft höher als heute. Dinosaurier hatten verschiedene Anpassungen entwickelt, um in diesen warmen Klimazonen zu überleben. Einige könnten spezielle Hautstrukturen oder Verhaltensanpassungen gehabt haben, um mit der Hitze umzugehen.
Geografische Verteilung: Dinosaurier waren weit verbreitet und lebten in verschiedenen Klimazonen. Während einige in tropischen Gebieten lebten, gab es auch Dinosaurier, die in gemäßigten und sogar polaren Regionen vorkamen, die damals wärmer waren als heute.
Frühe Säugetiere und hohe Temperaturen
Lebensweise: Frühe Säugetiere, die zur Zeit der Dinosaurier lebten, waren meist klein und führten wahrscheinlich eine nachtaktive Lebensweise. Dies hätte ihnen geholfen, den extremen Temperaturen am Tag zu entgehen und die kühleren Nächte zu nutzen.
Anpassungen: Diese frühen Säugetiere hatten möglicherweise auch spezialisierte Anpassungen, um mit hohen Temperaturen umzugehen, wie das Graben von Höhlen oder die Nutzung von Schatten und Wasserquellen zur Kühlung.
Evolution und Umweltanpassungen
Es ist wichtig zu beachten, dass sich sowohl Dinosaurier als auch frühe Säugetiere über Millionen von Jahren entwickelt haben und dabei spezifische Anpassungen an ihre jeweiligen Umgebungen entwickelt haben. Das Klima war in verschiedenen Erdzeitaltern sehr unterschiedlich, und die Lebewesen haben sich entsprechend angepasst.
Vergleich zur heutigen Situation
Der Unterschied zu heute besteht darin, dass der Mensch relativ kurzfristig in extrem heiße Klimazonen eindringt oder diese durch den Klimawandel verstärkt werden. Moderne Menschen sind biologisch nicht so gut an extreme Hitze angepasst wie viele der Tiere, die während wärmerer Erdzeitalter lebten. Menschen müssen daher Technologien und Verhaltensstrategien nutzen, um in extrem heißen Umgebungen zu überleben, wie Klimaanlagen, geeignete Kleidung und Hydratation.
Zusammengefasst haben sowohl Dinosaurier als auch frühe Säugetiere in sehr heißen Klimaphasen überlebt, weil sie im Laufe von Millionen Jahren spezifische Anpassungen entwickelt haben, die ihnen das Überleben in diesen Umgebungen ermöglichten.
Ein Mensch mit einer Größe von 1,60 bis 2,00 m hätte damals nicht überlebt.
Nun, vielleicht überleben wir ja doch noch, indem wir wieder auf die Größe der Unbedeutenden von 10 bis 20 cm schrumpfen…..
Das Gesicht der AfD wird immer deutlicher sichtbar
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Was heute offen sichtbar wurde, zeigt wieder einmal, wie die AfD und derer Aktivisten ticken.
Unbegreiflich, dass diese Partei noch irgend jemand wählt!
Björn Höcke nicht nur Nazi, sondern wohl auch zweimal vorbestraft!
Dass der Nazi Björn Höcke sogar noch Ministerpräsident werden soll, ist unvorstellbar. Und jetzt ist er sogar zweimal vorbestraft!
Gesamtstrafe für 2. Verurteilung 16.900 €
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Und auch das nächste Urteil zeigt deutlich, wie die AfD tickt.
Ein Beitrag von
Prof. Dr. Franz-Alois Fischer
Nächste krachende Niederlage der A*D vor Gericht
Mit Urteil von heutigen Tage hat das Verwaltungsgericht München entschieden, dass der bayerische Verfassungsschutz die Gesamtpartei (und nicht nur den bayerischen Landesverband!) A*D beobachten und die Öffentlichkeit hierüber informieren darf.
Ein fürchterliches Verfahren für die Richter: Diese mussten nämlich ein „viele tausend Seiten“ umfassendes Material auswerten. Äußerung um Äußerung, Social-Media-Post um Social-Media-Post. Sie sind bei dieser Sisyphus-Arbeit aber zu einem klaren Ergebnis gekommen. Es gibt, gerichtsfest und nach intensiver Überprüfung, tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei. Und zwar aus drei maßgeblichen Gründen – ich zitiere aus der Pressemitteilung des VG München (https://www.vgh.bayern.de/mam/gerichte/vgmuenchen/pm_2024-07-01.pdf ):
Es wird in unzulässiger und faktenwidriger Weise „ein Bedrohungs- und Schreckensszenario mit Blick auf Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen muslimischen Glaubens aufgebaut“. Das ist eine juristisch belastbarere Umschreibung von: Es wird Hass und Hetze verbreitet.
Außerdem wurden Äußerungen ausgewertet, die „die demokratischen Institutionen und damit auch die Demokratie und den Rechtsstaat insgesamt in verfassungsschutzrelevanter Weise verächtlich“ machen.
Schließlich „liegen Äußerungen vor, die auf einem ethnisch-biologischen Volksverständnis basieren, das darauf abzielt, auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund menschenwürdeverletzend auszugrenzen.“
Das ist aus meiner Sicht der auch in einem potenziellen Parteiverbotsverfahren entscheidende Punkt, der endlich auch mal vielen A*D-Anhängern klar werden sollte. Diese Partei steht gegen die Menschenwürde und damit gegen DEN Grundwert unserer Verfassung schlechthin. Das ganze Fundament des 75 Jahre bestehenden Staates, in dem wir leben, ist darauf aufgebaut. Will man das wirklich derart gedankenlos aus dem Fenster werfen?
Und einen entscheidenden Punkt spricht das Gericht ebenso an. Entsprechende Äußerungen sind auch der Gesamtpartei zuzurechnen. Es handelt sich nicht um einzelne extreme Ausreißer oder individuelle Spinner. Zitat: „Die gewürdigten Äußerungen von Vertretern der AfD stellen sich nicht nur als einzelne verbale Entgleisungen dar.“
Sollte dieser Maßstab auch vom #BVerfG herangezogen werden, sind wir einem #Parteiverbot einen Schritt näher.
Pressemitteilung Bayerisches Verwaltungsgericht München Urteil
Verwaltungsgericht München: Bayerischer Verfassungsschutz darf die AfD beobachten und hierüber die Öffentlichkeit informieren
Das Verwaltungsgericht München hat mit heute verkündetem Urteil eine Klage des bayerischen Landesverbandes der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) gegen den Freistaat Bayern, vertreten durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (BayLfV), abgewiesen. Danach darf das BayLfV die AfD als Gesamtpartei beobachten und die Öffentlichkeit hierüber informieren.
Die 30. Kammer des Verwaltungsgerichts München kam aufgrund einer dreitägigen mündlichen Verhandlung und Auswertung des viele tausend Seiten umfassenden Materials zu dem Ergebnis, dass tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD bestehen. Äußerungen von Vertretern der AfD lassen erken-nen, dass ein Bedrohungs- und Schreckensszenario mit Blick auf Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen muslimischen Glaubens aufgebaut wird. Weiterhin liegen Äußerungen vor, die auf einem ethnisch-biologischen Volksverständnis basieren, das darauf abzielt, auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund menschen-würdeverletzend auszugrenzen. Zudem gehen der AfD zurechenbare Äußerungen über eine zulässige oppositionelle Kritik an der Regierung hinaus. Sie machen vielmehr die demokratischen Institutionen und damit auch die Demokratie und den Rechtsstaat insgesamt in verfassungsschutzrelevanter Weise verächtlich.
Die Kammer kam bei Auswertung der Belege im Einzelnen sowie in der Gesamtschau zu dem Ergebnis, dass eine Beobachtung verhältnismäßig ist. Es ist nicht zu beanstan-den, dass neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz auch das BayLfV die AfD beo-bachtet. Die gewürdigten Äußerungen von Vertretern der AfD stellen sich nicht nur als einzelne verbale Entgleisungen dar. Bei seiner Beurteilung berücksichtigte das Gericht unter anderem auch die besondere Bedeutung der Meinungsfreiheit und der Parteien-rechte der AfD und ihrer Vertreter sowie die hohe Intensität des Eingriffs durch eine Beobachtung seitens des BayLfV. Die von der AfD vorgebrachten Distanzierungen von den Äußerungen, beispielsweise durch Parteiordnungsmaßnahmen und durch Parteiaustritte handelnder Personen, vermochten nicht zu überzeugen und schließen eine Zurechnung der getätigten Aussagen zur AfD nicht aus.
Neben der Beobachtung der AfD durch das BayLfV ist auch die sachliche Information der Öffentlichkeit hierüber zulässig, da die tatsächlichen Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD hinreichend gewichtig sind. Über die konkrete sprachliche Ausgestaltung einer Pressemitteilung des Beklagten vom 8. September 2022 musste das Gericht hingegen inhaltlich nicht mehr entscheiden, weil die Beteiligten den Rechtsstreit insoweit in der mündlichen Verhandlung für erledigt erklärt haben.
Da die Voraussetzungen für eine Beobachtung der AfD durch das BayLfV zu bejahen sind, ist auch die grundlegende Voraussetzung für den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel eröffnet. Über den konkreten Einsatz solcher Mittel und deren jeweilige zusätzliche rechtliche Anforderungen hatte die
Kammer nicht zu entscheiden.
Das Urteil (M 30 K 22.4912) ist noch nicht rechtskräftig. Nach Abfassung und Zustellung der vollständigen Urteilsgründe kann als Rechtsmittel innerhalb eines Monats die Zulassung der Berufung durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof beantragt werden.“
Kurz vor der Europawahl meldet sich Theodor Weimer als Vorstand der Deutschen Börse und betreibt ein populistisches Bashing, das selbst Vorstände von internationalen Unternehmen als mies bezeichnen.
Doch wie sind da wohl die Zusammenhänge?
Hier eine kleine Ergänzung von Ingrid L.
„Zufälle gibt es:
Nachfolger von Merz als Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock Deutschland wurde 2020 der Vermögensberater Michael Rüdiger (ehemaliger Chef des Sparkassen-Fondsdienstleisters Dekabank, seit 2020 „Selbstständiger Unternehmensberater“ und im Aufsichtsrat), der ebenfalls Aufsichtsratsmitglied der Deutschen Börse war, zu der auch Dr. Weimer als Vorstand angehört.
Ob die sich hin und wieder bei After Work-Parties zum Netzwerken treffen?“
Interessant ist in diesem Zusammenhang der berufliche Lebenslauf und die unterschiedlichen Stationen s. —> https://deutsche-boerse.com/dbg-de/investor-relations/corporate-governance/aufsichtsrat/Michael-R-diger-1991458
Blackrock-Oberkontrolleur Michael Rüdiger im Visier der Ermittler
Die Kölner Staatsanwaltschaft ermittelt im Cum-ex-Skandal jetzt auch gegen Michael Rüdiger. Der frühere Deka-Chef kontrolliert heute Blackrock Deutschland und sitzt im Aufsichtsrat der Deutschen Börse.
———
Nimmt man all diese Verbindungen und zieht dabei die Fäden, dann entsteht dabei schon der Verdacht, dass es eine enge Verbindung von
– Friedrich Merz zu Michael Rüdiger
– Michael Rüdiger zu Theodor Weimer
Und von
#BlackRock zur Deutschen Börse sowie zu Credit Suisse – heute UBS – gibt.
Cumex, BlackRock und Merz
Auch hierüber gibt es immernoch offene Fragen, die im Handelsblatt am 7.11.2018 gestanden hatten:
„Die Grünen fordern im Cum-Ex-Skandal Aufklärung von Friedrich Merz wegen seiner Jobs bei Blackrock, HSBC und Mayer Brown. Dieser erhält prominente Unterstützung.“
Dass heute wohl immer noch zwischen #Friedrich #Merz, #BlackRock Kontakte und gemeinsame Interessen bestehen und Merz die CDU für diesen Weg nutzt, wird immer deutlicher erkennbar.
Es geht hier jetzt nicht nur um Mutmaßungen, sondern um sichtbare Indizien.
Aus meiner Sicht vertrete ich die Annahme, dass Friedrich Merz sehr viele Parallelen aufweist, die die Aussage von internationalen Magazin politico (USA) stützt, dass Friedrich Merz ein deutscher Donald Trump sei,
Wer ist denn nun Schuld am Erstarken der Rechtsextremen in Deutschland? Ich will es gern für das Parteienspektrum erklären.
In der Geschichte der #Bundesrepublik gab es immer rechtsextreme Parteien, z.B. Republikaner oder NPD. Sie hatten immer eine gewisse Basis, kamen aber nie wirklich über eine kritische Schwelle hinaus. Dabei war seit Gründung der #BRD – wie heute – eigentlich immer „die Regierung“ Schuld, und zwar „an allem“. Überspitzte Oppositionsarbeit ist schließlich das Wesen von parlamentarischer Demokratie. – Aber es gab stets eine goldene Regel: Mit den Rechtsextremen macht man keine #Politik.
Mit dem Aufkommen der AD, die sich gründen konnte, weil die CDU in der Mitte der #Gesellschaft Wahlen gewinnen wollte, wurde etwas anders: Rechts war plötzlich viel Platz. Und dennoch sah es in den Anfangsjahren so aus, als würde sich die AD selbst eher „liberal-konservativ“ einordnen. Mit diesem Kurs dümpelte sie vor sich hin, bis 2015 Angela #Merkel ausnahmsweise dem C in ihrem Parteinamen mal alle Ehre machte und Geflüchtete nicht einfach an der Grenze abwies bzw. gleich erschoss.
Das war die Chance für die AD, die seither auf der Welle des politisch unlösbaren Themas #Migration recht „erfolgreich“ surft (politisch unlösbar deshalb, weil es nie zu lösen sein wird, welche Obergrenze wie „belastet“; damit kann jede noch so geringe Zahl als #Drama stilisiert werden). Die CDU/CSU verlor verglichen mit anderen Parteien massiv Wähler:innen an die AD.
Als dann jetzt die CDU tief getroffen in die Opposition musste, kam es in der Folgezeit zu einer geradezu infantilen Reaktion: Zum einen kopierte die CDU #Strategien und Erzählungen der AD nahezu 1:1 und öffnete damit die bürgerlichen Salons für rechtsextreme Inhalte. Die goldene Regel, dass mit den Rechtsextremisten keine Politik gemacht wird, wurde seitens der CDU/CSU aufgelöst. Zum anderen warf die CDU der #Regierung vor, ihre Arbeit würde die AD stärken.
Nein, Regierungsarbeit hat noch nie Rechtsextremismus gestärkt, so lange allen Parteien klar war: Wir unterstützen die Rechtsextremen nicht – und sei es nur, dass wir sie durch die Übernahme ihrer Inhalte aus dem Schmuddel-Image in die Mitte der Gesellschaft holen. Rechtsextremismus ist (dank CDU) jetzt immer mehr Mainstream geworden. – Und das gilt es immer wieder zu betonen, auch wenn die CDU selbst es gern verwässern will.
Wenn die ostdeutschen Bürger die AfD weiter wollen, müssen sie mit den Konsequenzen leben.
Liebe ostdeutsche Wähler: Rettet Euer Land vor dem Absturz. Ihr habt die Wahl!!
Die Wirtschaft zieht sich wegen der #AfD zurück, wenn diese Partei in Regierungsverantwortung kommt.
Wer Sachsen, Thüringen und Brandenburg ruinieren will, wählt #AfD.
Mein Kommentar
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Immer mehr Unternehmer spielen mit dem Gedanken, in Deutschland, besonders in den ostdeutschen Bundesländern keine Investitionen mehr zu tätigen. ——— Besonders dann, wenn die AfD dort diese hohen Zustimmungswerte erreicht oder gar noch zulegt. Und die Lust in solche Landstriche zu reisen, habe ich auch schon verloren. ———- Es macht keinen Spaß, abends am Nachbarschaftstisch laufend das Gehetze über Ausländer zu hören.
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Es gibt anderweitig auch schöne Orte, an denen nichts rechtsradikales oder Korruptes ist!
Übrigens habe ich diese Einstellung schon seit 1987. Damals erlebte ich in Jugoslawien die Korruption direkt an der Grenze. Wer etwas einführen wollte, musste den Artikel dreimal dabei haben: Einmal für den Zoll, ein zweites Mal für die Grenzpolizei und das dritte Mal für einen selbst.
Danach bin ich nicht mehr nach Jugoslawien.
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Und so wähle ich schon seit Jahrzehnten meine Urlaubsorte nach dem Grad der Demokratie, Korruption und Radikalisierungsgrad.
Keine Urlaubsländer für mich:
Türkei: seit Erdogan
USA: während Trumpzeit
Ungarn: seit Orban
Russland: seit 2008 (Überfall Georgien)
China: niemals
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Eher interessant:
– Canada
– USA: derzeit noch
– seychellen
– Italien: noch
– Spanien
– Norwegen
– Niederlande
– Schweden
….,
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Und ähnlich halte ich es auch bei Einkäufen.
Eine persönliche Sanktionsliste habe ich hier —>
Persönliches Sanktionsliste – Update
Die Firma #Knauf kommt aufgrund dieser Aktivitäten in Russland auf meine persönliche Sanktionsliste!
Was wird aus Thüringen, wenn die AfD an der Macht wäre und Höcke Ministerpräsident wird?
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Landtagswahl 2024: Start der Sonderseite „Mach doch!“
12. März 2024
Im September stehen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen Landtagswahlen an. In allen drei Ländern wollen die Menschen mehr mitbestimmen und sich wirksam beteiligen. Mehr Demokratie bietet deshalb mit der Sonderseite www.mach-doch.de einen gebündelten Überblick über Mitspracherechte.
Im September dieses Jahres stehen drei Landtagswahlen an. Aktuelle Umfragen und Studien legen dar, dass sich viele Menschen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen abgehängt fühlen und sich gleichzeitig mehr politische Mitsprache wünschen. Nach aktuellen Umfragen sind 60 Prozent der Ostdeutschen mit der demokratischen Lage unzufrieden. Immerhin sagen aber 90 Prozent, dass die Demokratie die beste aller Staatsformen sei.
Heute stellen uns unter anderem der Klimawandel, globale Flichtbewegungen, neue Kriege oder auch wachsende soziale Ungleichheit vor viele Fragen. Um Antworten zu finden, sollten alle mitreden, sich einbringen können. Viele Menschen suchen gerade jetzt, ob aus Verdruss oder nach den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus, nach Möglichkeiten, sich zu engagieren. Das geht: Allen Bürgerinnen und Bürger und, leider noch mit wenigen Möglichkeiten, allen Menschen in Deutschland können sich in politische Geschehen einmischen, mit gesetzlich verankerten und effektiven Bürgerrechten.
Vor allem geht es mit der direkten Demokratie. Sie ist keine Neuheit auf blauen Plakaten, sondern ein Bürgerrecht, das vor mehr als 30 Jahren in den Landesverfassungen der ostdeutschen Bundesländern verankert wurde. Thüringen hat die bundesweit besten Regeln für Bürgerbegehren. Brandenburg ist das Land mit den meisten Volksinitiativen. Und in Sachsen werden die Hürden für Volksbegehren womöglich bald gesenkt.
Nach dem Motto „Mach doch! Denn Demokratie ist kein Sofa“ stellt Mehr Demokratie die Instrumente auf der Sonderseite www.mach-doch.de vor: Informationsrechte, Petitionen, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und -entscheide, Volksbegehren und Volksentscheide. Neben dem dauerhaften Informationsangebot sind positive Mitmach-Beispiele und Neuigkeiten aus den drei Landesverbänden zu finden. Am 25. April und 20. August wird es zudem passende Online-Seminare geben.
Während Hubert Aiwanger sich auf LinkedIn als wahlkämpfender „Deichgraf 2.0“ inszeniert, lohnt der Blick ins Zeitungsarchiv.
„Was den Unmut außerdem anheizt: Die Polder fallen in Landkreisen weg, in denen Vertraute von FW-Chef Hubert Aiwanger Landräte sind oder bis vor Kurzem waren. Aiwangers Lebensgefährtin Tanja Schweiger im Landkreis Regensburg und Roland Weigert im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen; inzwischen hat Aiwanger ihn als Staatssekretär ins Wirtschaftsministerium geholt.!“
Hier das Zitat aus einem früheren Artikel aus Welt
Zitat:
„Bayerns Regierung streicht Hochwasserschutz zusammen
CSU und Freie Wähler entscheiden sich gegen bereits geplante Flutpolder an der Donau. Auffälligerweise in Landkreisen, in denen Vertraute von FW-Chef Hubert Aiwanger amtieren. Flussabwärts kommt das gar nicht gut an.
Die Freien Wähler haben sich durchgesetzt
Die drei Flutpolder waren Teil eines Gesamtkonzepts, das die Bevölkerung entlang der Donau vor extremem Hochwasser bewahren soll. In Eltheim, Wörthof und Bertoldsheim, wo sie gebaut werden sollten, riefen sie großen Protest hervor. Dort herrscht nun Erleichterung, während sich die Politiker in den anderen Donau-Anrainerkommunen verwundert bis erzürnt die Augen reiben. Sie fragen sich, welche Folgen der Wegfall für den Hochwasserschutz hat und warum sie in ihren Orten noch an den Flutpoldern festhalten und sich dafür von den Gegnern beschimpfen lassen sollen. Landräte und Bürgermeister von CSU und Freien Wählern (FW) schrieben umgehend Brandbriefe an Ministerpräsident Markus Söder.
Die Entscheidung fiel bei den Koalitionsverhandlungen, auf Druck der Freien Wähler. Brisant ist nicht nur, dass im Vertrag kein stichhaltiger Grund dafür angegeben wird. Die Verhandler warteten noch nicht einmal Gutachten zu möglichen positiven und negativen Folgen an den konkreten Standorten ab, die dieser Tage veröffentlicht werden sollen.
Was den Unmut außerdem anheizt: Die Polder fallen in Landkreisen weg, in denen Vertraute von FW-Chef Hubert Aiwanger Landräte sind oder bis vor Kurzem waren. Aiwangers Lebensgefährtin Tanja Schweigerim Landkreis Regensburg und Roland Weigert im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen; inzwischen hat Aiwanger ihn als Staatssekretär ins Wirtschaftsministerium geholt.
Auch der Amtskreis von Aiwangers Partnerin ist dabei“
