Wo kommt eigentlich das Geld für die Klimawandelleugner her und wer ist in der deutschen Politik involviert?
Eine CORRECTIV-Recherche zeigt, dass Politiker, Denkfabriken und Ökonomen nun die düsteren Thesen Donald Trump in Deutschland verbreiten – bis hinein in die CDU und zu ihrem Spitzenkandidaten Friedrich Merz. Ein Netzwerk, welches #Klimapolitik bremsen und die Förderung der Öl- und Gasindustrie vorantreiben will – finanziert aus den USA und in enger Verbindung mit der #FDP und der #CDU.
Und natürlich sind es wieder fast reine Männerzirkel, die hemmungslose Marktwirtschaft wollen und sich gegen schnell wirksame, klimapolitische Maßnahmen wie ein Verbrenner-Verkaufsverbot, ein #Tempolimit oder einen Ausstieg aus Gas und Kohle wenden.
Und bei jeder Zeile der Recherche muss man an Christian Stoecker und sein Buch „Männer, die die Welt verbrennen“ denken. Es ist einfach unfassbar!
Interessant dazu auch das Netzwerk, denn über parteinahe Denkfabriken reicht der Einfluss der klimafeindlichen Ideologien von Trump und Orbán bis in die deutsche Politik. (Grafik: Laila Shahin, Copyright correctiv)
Interessant dazu auch das Netzwerk, denn über parteinahe Denkfabriken reicht der Einfluss der klimafeindlichen Ideologien von Trump und Orbán bis in die deutsche Politik. (Grafik: Laila Shahin, Copyright correctiv)
Lindner 2017 geklemmt weil nicht kompromissbereit mit der ausrede
„Lieber nicht regieren als schlecht regieren!“
2021 Koalitionsvertrag unterschrieben – immer darauf gepocht – nicht erkannt das sich die Welt mit Putin am 24.2.22 geändert hat – stur gegen die Betonwand gefahren. Und anstatt den Mut zu haben – selbst auszusteigen – so lange Provoziert – und als das nicht klappt ein Papier hingelegt – das den Koalitionsvertrag (sein Argument war das doch) Kontrakarierte!
Lindner hat fertig – und auch die in der FDP Führungsriege – sich sich widerstandslos ihm unterworfen haben. Auch so kann man eine Partei zerstören.
Was war das noch, als die F.D.P. sich für die Individualrechte einsetzte (nicht immer bequem!) aber eben liberal.
Jetzt nur noch ein neo-liberales Fähnchen mit Milei und Musk als Vorbild!
Es wird so kommen – man wird die FDP mit seinen Worten am 23.2.25 sehen:
man wird sie nicht zur Kenntnis nehmen!
Jetzt liegt es an den mitgliedern!
Aber ein Tipp: die Beiträge für die Abgeordneten-Pensionskasse im Januar 25 einziehen – bevor diese wieder sozialisiert werden!
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Wie sich die Freie Demokratische Partei als frühere liberale Partei zu einer
aus meiner Sicht
FossileDeutschePartei mit extremen Neoliberalen und fossil-ideologischen Lobbypartei entwickelt hat, ist unfassbar.
Ja, ich hatte auch schon mal die FDP gewählt. Das war aber eine andere Partei!
Was aber aus der FDP geworden ist, hatte ich schon früh – im Frühjahr 2022 – vermutet.
Damals war ich verwundert, dass ein Gesetzesentwurf in der Presse bereits schon so fertig gemacht wird von der Bild-Zeitung.
Dass diese Entwurf in die Öffentlichkeit kam, hatte ich mir damals nur so erklären können, dass wahrscheinlich ein FDP, Abgeordneter oder ein FDP Mitarbeiter, diesen Entwurf durch gestochen hatte.
Allein schon diese Vermutung führte bei mir dazu über die Zielsetzung der FDP genau nachzudenken.
Zu dieser Zeit entwickelte ich auch dieses Bild.
FDP für Verhinderung der Investitionen, damit es in Deutschland mit der Ampel nicht vorwärts geht
Einige meinten damals zu mir, es wäre eine Verschwörungstheorie. Inzwischen ist sehr deutlich geworden, dass es von Christian Lindner eine Strategie war.
Jahre zuvor hatte Christian Lindner einmal sich heraus geredet und eine Koalitionsverhandlung gesprengt.
Damals, sagte er: „Lieber nicht regieren als schlecht regieren!“
Im Jahr 20,22 sagte er sich vielleicht: „Lieber mitregieren und die Unliebsamen kontrolliert kalt stellen.“
Auf mich wirkte dies zumindest so die ganze Legislaturperiode, in der Lindner mit der FDP in der Bundesregierung war.
Werner Hoffmann – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.
16 Jahre CDU/CSU: Deutschlands verpasste Chancen und die teure Quittung
Die letzten zwölf Jahre unter CDU/CSU-Regierung haben Deutschland nicht nur ausgebremst, sondern massiv zurückgeworfen. Das Mantra der „schwarzen Null“ wurde zur Politik des Wegschauens und Abwartens. Und jetzt? Während die Grünen und die Ampel-Regierung versuchen, die Trümmer aufzukehren, träumen Merz und Söder immer noch von einem „Weiter so“. Ernsthaft?
Hier die bitteren Konsequenzen von 16 Jahren CDU/CSU, die uns heute teuer zu stehen kommen:
Klimapolitik: Vom Vorreiter zum Nachzügler
Deutschland – einst weltweit für Umweltpolitik bewundert – hat unter der CDU/CSU seinen grünen Vorsprung komplett verspielt. Statt in erneuerbare Energien zu investieren, wurde Kohlekraft hofiert und Windkraft massiv ausgebremst. Die CDU/CSU hat Deutschland zum „Dieselland“ gemacht, während Europa beim Klimaschutz voranschritt.
Jetzt die Rechnung: Überschwemmungen, Dürreperioden und horrende Energiekosten – hausgemacht von einer Partei, die Klimaschutz nur als Wahlkampfslogan kannte.
Die Gegenmaßnahmen der Grünen: Schneller Ausbau von Solar- und Windenergie, klare Ziele beim Kohleausstieg und ein Energieeffizienzgesetz, das endlich echte Fortschritte bringt.
Digitalisierung: Neuland oder Niemandsland?
Die CDU/CSU hat Digitalisierung so behandelt, als ob sie ein Hobby für Nerds sei. Ergebnis? Statt Glasfaser gibt es Flickenteppiche aus langsamen Breitbandprojekten. Schulen bleiben digital abgehängt, Verwaltung läuft mit Faxgeräten, und Deutschlands Mittelstand kämpft mit ISDN.
Die Quittung: Die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt hängt im digitalen Mittelalter fest – und das in einer Zeit, in der Digitalisierung längst der Schlüssel zu wirtschaftlichem Erfolg ist.
Die Grünen setzen an: E-Government, Digitalisierung im Mittelstand und ein schneller Internet-Ausbau, um endlich wettbewerbsfähig zu werden.
Arbeitsmarkt: Dumping als Erfolgsrezept?
Niedriglohnsektoren, Leiharbeit und befristete Verträge – das ist das Arbeitsmarkt-Erbe der CDU/CSU. Bildung und Umschulungen? Fehlanzeige. Stattdessen wurde „der Markt“ alles richten lassen. Überraschung: Er hat es nicht gerichtet.
Die Konsequenz: Deutschland leidet unter einem massiven Fachkräftemangel, während schlecht bezahlte Jobs die soziale Schere weiter geöffnet haben.
Die Ampel packt an: Qualifikationsoffensiven, geregelte Fachkräftezuwanderung und bessere Bedingungen für Arbeitnehmer – endlich ein Plan mit Zukunft.
Infrastruktur: Baustellen ohne Ende
Marode Brücken, bröckelnde Schienen und ein Verkehrsnetz, das der Bevölkerung nur Kopfschmerzen bereitet – das ist das Vermächtnis der CDU/CSU. Milliarden für Autobahnen, aber kein Konzept für moderne Mobilität.
Die Bilanz: Staus ohne Ende, Zugausfälle und ein Straßennetz, das mehr Löcher als Lösungen bietet.
Die grüne Vision: Milliardeninvestitionen in den Schienenverkehr, den Ausbau von Radwegen und einen echten Wandel hin zu nachhaltiger Mobilität.
Korruption und Lobbyismus: Ein System aus Deals und Vorteilen
Ob Maskenskandal, Aserbaidschan-Deals oder Vetternwirtschaft bei der Autobahnmaut – die CDU/CSU hat politische Verantwortung zu einem Geschäftsmodell gemacht. Es ging selten um das Wohl der Bürger, sondern um den Nutzen einiger weniger.
Die Kosten: Milliardenverluste für den Steuerzahler und ein zerstörtes Vertrauen in die Politik.
Der Neustart: Strengere Transparenzregeln und ein Lobbyregister, das den Einfluss von Wirtschaft und Industrie eindämmen soll.
Merz und Söder: Die Bremser von gestern
Friedrich Merz präsentiert sich als Vertreter der 90er – mit einem Fokus auf Genderdebatten statt echter Lösungen. Markus Söder wiederum changiert zwischen Umweltschützer und Hardliner, je nach Laune und Publikum. Beide stehen für die alte Politik, die Deutschland in die aktuelle Krise geführt hat.
Fazit: Zeit für echten Wandel
Die CDU/CSU hat Deutschland über ein Jahrzehnt lang verwaltet, anstatt zu gestalten. Die Quittung zahlen wir jetzt: Klimakrise, Infrastrukturkollaps, Digitalisierungslücke und soziale Ungerechtigkeit.
Wer will, dass Deutschland wieder Vorreiter wird, braucht echten Fortschritt – nicht die Politik von gestern. Es ist Zeit für mutige Entscheidungen, und die CDU/CSU ist dafür keine Option mehr.
Deine Meinung? Sind wir bereit, die CDU/CSU endlich hinter uns zu lassen?
——-
Und wenn man dann noch sieht, wie März an die Spargelder der deutschen Sparer ran will und was daraus droht, dann Guten Nacht
——
Kommentar von
Kristian Schneider
Guter Post und wenn viele Hater da sind/viel diskutiert wird, gutes Zeichen… Kleine Ergänzung und meine Meinung: Als es um die Masken ging, haben sich viele CDU / CSU Politiker die Taschen voll gemacht, z.B. Spahn, der jetzt wieder Macht wittert und plötzlich einen auf Wirtschaftsexperte macht, insbesondere im Wärmepumpenbereich klarer Experte, nicht!
Als es um die Sicherung der Grundversorgung mit Gas und die Stromversorgung ging. Wieviele Grünenpolitiker haben sich da die Taschen voll gemacht?
… nur Mal so ein Denkanstoss …
Ich gehe fest davon aus, dass die CDU/CSU die nächste Wahl gewinnt, aber dann nicht meckern, wenn es der Wirtschaft weiter schlecht geht, wir uns weiter als Gesellschaft/Wirtschaft transformieren müssen, wenn die Umwelt uns weiter gnadenlos zeigt, wo unsere Grenzen sind, diese Probleme haben die Grünen nicht geschaffen und die gehen auch nicht einfach weg. Bitte auch nicht meckern, wenn dann ein „old boys Club“ mit irgendwelchen simplen Lösungen von gestern für die komplexen Herausforderungen von heute kommt … ich bin sehr gespannt, wie es wird und würde mich wirklich freuen, wenn ich nicht recht hätte und wenn „Black Rock und Machtgier“ nicht mit auf der Regierungsbank sitzen würden …
Die kürzlich vorgeschlagenen Kraftstoff- und Stromverbrauchsstandards in #China sorgen für rege Diskussionen, da ihre Einhaltung für viele #Fahrzeughersteller eine immense Herausforderung darstellt.
Am 21. August veröffentlichte das chinesische Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) eine Aufforderung zur Stellungnahme zu neuen nationalen Standards, die den #Kraftstoffverbrauch von Fahrzeugen erheblich einschränken sollen.
Dabei müssen Fahrzeuge mit einem Leergewicht von
– weniger als 1090 kg ihren Verbrauch auf 2,57 l pro 100 km senken,
– während Modelle bis 2510 kg einen Grenzwert von 3,3 l einhalten müssen.
– Schwerere Fahrzeuge über 2510 kg dürfen maximal 4,7 l verbrauchen.
Zum Vergleich:
Der Honda Civic 1.5T wiegt 1353 kg und verbraucht nach aktuellen WLTC-Werten fast doppelt so viel wie der neue Standard.
Die Regelungen betreffen nicht nur #Benzinfahrzeuge, sondern implizieren auch, dass Hersteller verstärkt auf Elektro- und Hybridfahrzeuge setzen müssen, um gesetzliche #Vorgaben zu erfüllen.
Andernfalls drohen hohe #Kosten, da die fehlenden Punkte für den #Kraftstoffverbrauch durch den Verkauf von Elektrofahrzeugen kompensiert werden müssen.
Für reine #Elektroautos gelten separate #Stromverbrauchsgrenzen, die zwar weniger streng erscheinen, dennoch ambitioniert sind.
Beispielsweise muss ein Fahrzeug mit einem Gewicht von bis zu 1090 kg unter 10,1 kWh pro 100 km bleiben.
Ein kürzlich vorgestelltes Modell, der Xiaomi SU7, erfüllt diese Anforderungen bereits.
Obwohl die neuen Standards erst ab Januar 2026 greifen sollen und sich die endgültigen Werte bis dahin noch leicht ändern sogar noch verschärft werden können, ist klar, dass diese Vorschriften die Zukunft des chinesischen #Automobilmarkt stark beeinflussen werden.
Benzinfahrzeuge könnten verdrängt werden, während sich der Fokus weiter auf #Elektrofahrzeuge verschiebt.
Die Diskussionen zeigen:
Diese #Entwicklungen markieren einen entscheidenden Schritt in Richtung nachhaltiger #Mobilität und setzen zugleich neue Maßstäbe für die globale #Automobilindustrie.
Und ein Teil der hiesigen #Politik spricht von #TECHNOLOGIEOFFENHEIT während der größte #Automobilmarkt der Welt definiert wo die Reise hingeht…
Das schlimme ist erneut, dass diese Regeln seit 2018 bekannt sind. Aber was taten unsere #Autobauer? Wer hat eine Antwort darauf?
Ich bin sehr ernüchtert, dass wir jetzt in der #Realität ankommen, was jahrelang schön geredet wurde.
Quelle dieser Information mit deutscher Übersetzung
Werner Hoffmann – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.-
Durch die Umsetzung der chinesischen Regeln in China sind auch Einflüsse auf die deutschen Autohersteller nicht zu unterschätzen.
So manches Exportfahrzeug wird dann noch weniger verkauft.
Ein Porsche, BMW, Mercedes wir es wohl mit einem Verbrenner unmöglich sein, diese Werte zu erreichen.
De facto ist der Verbrenner – auch in Form von technoligie-offenen Verbrennerarten tot.
Dies hat dann auch indirekt Auswirkungen auf die Autohersteller in Deutschland, denn wenn nach China zukünftig keine Verbrennerfahrzeuge verkauft werden, steigen die Produktionskosten je Stück an.
Die deutschen Autobauer sind vom internationalen Geschäft abhängig. Sie befinden sich nicht auf einer Insel der Glückseligkeit.
Insofern wird sich auch die Technologieoffenheit im Fahrzeugbereich damit erledigt haben.
Aber auch auf dem europäischen Markt oder amerikanischen Markt gibt es Regelungen, dass für jede flotte ein Inch im Bereich von CO2 gilt.
Werden zu viele Verbrenner im Vergleich zu Stromfahrzeugen verkauft, ist der CO2 Wert zu hoch. Es müssen also immer auch von der gleichen Flotte mehr Stromfahrzeuge verkauft werden. Durchschnittlich müssen es circa 20 % mindestens Vollstromern sein.
Die Herstellung von Verbrenner Fahrzeugen wird damit dem Ende angehören.
Man sollte auch nicht unterschätzen, dass voll Stromer erheblich weniger bewegliche Teile hat und auch in der Wartung erheblich günstiger ist.
Lediglich beim Reifenabrieb könnte beim Vollstromer ein schlechterer Wert entstehen. Dafür gibt es zwei Gründe:
Höheres Gewicht des Fahrzeuges
Schnellere Beschleunigung aufgrund des Elektrofahrzeuges
Dafür fallen jedoch beim Vollstromer eine ganze Reihe an Kostenblöcke weg:
Hierzu zählen:
– Verbrennungsmotor
– Zündkerzen
– Luftfilter
– Motorenöl
– Ölfilter
– Kühler
– Keilriemen
– Auspuff
– Auspuffkrümmer
– Benzintank
– Katalysator
– Vergaser
– Einspritzanlage
– Benzinleitung
– fast immer Getriebe
– Getriebeöl
– Kupplung
Außerdem sind die Wartungsarbeiten geringer und ca 30 bis 40 Prozent geringer (keine Zündkerzen, bestimmte andere Schmierstoffe etc), braucht in der Regel kein Getriebe und somit kein Getriebeöl.
Garantie:
Hersteller von Elektrofahrzeugen geben eine Garantie auf die Akkus, die mindestens sechs Jahre und 160000 km oder bis zu zehn Jahre und 200.000 km gilt.
Eine annähernd gleiche Garantie gibt es bei Verbrenner Fahrzeugen nicht.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Friedrich #Merz – Wann hatten Sie erfahren, dass das F-Kabinett den D-Day auf November/Anfang Dezember 2024 geplant hat? #Friedrich #Merz : warum haben Sie dies für sich behalten und es nicht als demokratische Aufgabe für DEUTSCHLAND angesehen, davor zu warnen???
Oder glauben Sie – #Friedrich #Merz – ich glaube, dass Sie es nicht gewusst hatten??
—-
D_Day #Exitpapier #Exitstrategieausstieg – #Christian #Lindner – #Friedrich #Merz – ich glaube Christian Lindner wusste sehr wohl exakt, was in diesem Exitpapier gestanden hat.
Für mich sieht es eher so aus, dass Christian Lindner seinen Kopf, als Vorsitzender der FDP retten will.
Ich glaube aber kaum, dass er dies erreicht, es sei denn, ihm ist egal, wie stark die Partei darunter leiden wird.
Es wäre sinnvoll für Deutschland – aber auch für die Partei FDP – wenn Christian Lindner seinen Hut nimmt und sich eine neue Tätigkeit sucht.
Ich sehe damit jedoch noch lange nicht das Ende erreicht.
Und hier komme ich jetzt zum nächsten Punkt:
Friedrich #Merz hatte darauf hingewiesen, dass die Ampel noch vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts auseinanderbricht.
Er nannte sogar einen Zeitraum.
Und als er das gesagt hatte, kam es mir so vor, als wenn Friedrich Merz diesen Zeitraum genau gewusst hatte.
Das war nicht nur eine Vermutung, sondern das war das Wissen.
So zumindest mal wirkte es auf mich.
Und wenn ich mir anschaue, wie im Bundestag, ein #Smalltalk von Olaf #Scholz, Christian #Lindner und
anschließend zwischen Friedrich #Merz und Christian Lindner,
dann glaube ich, dass Christian Lindner bereits vor einiger Zeit dem Opposition Führer Friedrich Merz schon mitgeteilt hat, wann welcher #Planstrategie mäßig umgesetzt werden soll.
Auch die zwischenmenschlichen Kontakte zwischen Friedrich Merz und Christian Lindner im Bundestag weisen auf ein sehr vertrauenswürdiges Verhältnis zwischen den beiden hin. Und dies schon seit Monaten.
Das haben die Freidemokraten mit Sicherheit nicht ohne Einbindung der Oppositionsführung und dem Führungspersonal der Union gemacht. Es gibt dort genügend gemeinsame Interessen mit dem President Elect. Aber die Union wird nicht mit den Freidemokraten unter CL eine Koalition bilden. Es wird sich sicher schnell herausstellen, dass die Union das Strategie-Papier durchgestochen hat. Die Reaktion der Populärmedien deutet in die Richtung. Jetzt sollten Journalisten, die ihr Handwerk können die Absprachen aufdecken. Niemand kann sich im Augenblick der Häme verstellen. Auf das Durchstechen in der Union ist Verlass.
2.Kommentar;
Werner Hoffmann Das haben Sie gut beobachtet, mir ist das auch aufgefallen. Das ist im Detail abgestimmtes Verhalten. Auch die positive Würdigung des Sachverstands des Finanzministers durch Oppostionsführer, den Haushalt nicht mehr vorzustellen ist ein Zeichen, dass hier das Verfahren miteinander abgestimmt ist. Das zu durchschauen bringt keine zusätzlichen Handlungsmöglichkeiten für eine Regierung. Das Ergebnis der Wahl war ein Patt zwischen Ampel und Schwarz-Grün-Gelb. Das die Union Neuwahlen provozieren will, war spätestens mit der Auswahl der Bündnisgrünen als Gegner klar. Wenn man eine Regierung handlungsunfähig machen möchte, umgarnt man den illoyalen Teil und spaltet den Rest. Das ist meist erfolgreich und praktisch risikolos für die Opposition. Zumindest , wenn es ihr nicht um die Verantwortung für das eigene Land geht.
Neue interne Unterlagen aus der FDP zeigen, wie akribisch die Spitzenleute der Partei in den Wochen vor dem Ampelende den „D-Day“ geplant haben: den gezielten Bruch der Koalition.
Alles war vorbereitet, von möglichen Orten für ein Pressestatement bis hin zu einer Rede von Christian Lindner.
Selbst die Variante, den Ampelbruch in Anspielung auf das berühmte Selfie von 2021 durch ein Selfie auf Social Media zu verkünden, wurde durchgespielt.
Wichtig war den Liberalen, die Kontrolle über das Narrativ und die Bilder zu behalten.
So geht es aus den Unterlagen vor.
Als SZ und Zeit vor drei Wochen erstmals über die Vorbereitungen der FDP-Spitze für den Ampelbruch berichtet hatten, da hatte die FDP noch dementiert, dass sie für ihre Planungen den historisch klar verorteten Begriff „D-Day“ verwendet habe:
„Dieser Begriff ist nicht benutzt worden“, sagte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am 18. November auf n-tv.
Die Unterlagen, über die die Süddeutsche Zeitung nun berichtet, widersprechen dem.
In diesen taucht der Begriff „D-Day“ gleich mehrfach auf, teils sogar in Überschriften.
So findet sich zum Beispiel in einem Papier eine „D-Day Ablaufpyramide“, die mit einer Phase I namens „Zündung“ beginnt und mit einer Phase IV „Beginn der offenen Feldschlacht“ endet.
Die FDP behauptet nun, es handele sich dabei um ein „technisches Papier“, welches bei den politischen Beratungen über das Ampel-Ende keine Rolle gespielt hätten.
Andererseits steht – siehe oben – in den Papieren der Entwurf für eine Rede, die Christian Lindner halten sollte.
Und die FDP räumt selber ein, dass an dem Papier bis zum 5. November, einen Tag, vor der Entlassung von Lindner, gearbeitet wurde.
Der Link zur Geschichte (SZ Plus) steht im ersten Kommentar.
Christoph Bautz Campact demokrat Geschäftsführender Vorstand
Ich bin fassungslos! Die FDP spricht in internen Treffen von „D-Day“, einer „Feldschlacht“ und wie sie damit den Koalitionsbruch erzwingen will.
Nicht nur sind die Begrifflichkeiten geschmacklos, sondern die Partei lügt ohne Ende.
Noch vor Tagen behauptete FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai: „Dieser Begriff („D-Day“) ist nicht benutzt worden.
„Das ist falsch Und das, was medial unterstellt wird, ist eine Frechheit.“
Jetzt zeigt eine neue Recherche genau das Gegenteil. Die „D-Day-Ablaufszenarien“ wurden rauf und runter genutzt.
Der Schaden für die Politik, das Vertrauen in diese und das faire Miteinander in einer Demokratie ist immens und man kann nur hoffen, dass die FDP daraus lernt – was angesichts der heutigen Reaktion der Partei, aber auch Christian Lindners ignorante Frage „Wo ist die Nachricht?“, wohl nicht zu hoffen ist.
Angesichts der heutigen Enthüllungen von table.media fiel mir das Interview von Robert Habeck ein, der kürzlich sagte:
„Mein ganzes berufliches Ethos, mein ganzes politisches Ethos ist, vor Problemen nicht wegzulaufen.
Das heißt, man bleibt in einer Regierung, auch wenn es schwierig wird.
Man bringt den Job zu Ende und zahlt einen Preis dafür im Zweifelsfall. Oder man wirbt dafür und schaut an, was wir alles geschafft haben.
Und ich will nicht glauben, dass das Land am Ende, in einem Jahr, wenn wir in Deutschland abstimmen, diejenigen belohnt, die nur schlecht reden, anderen die Schuld geben, aber die Probleme nicht anpacken.“
Man muss kein Fan von Habeck sein, aber was die FDP hier getan hat, ist nicht nur das Land anzulügen, sondern auch Chaos zu stiften und vor den Problemen wegzulaufen.
——
Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Normalerweise ist es ja so, dass man Menschen, die Fehler machen, verzeiht.
Doch hier hat das gesamte „F-Kabinett“ (wie sie sich selbst nennen) nicht nur einen Fehler, sondern eine Reihe von Fehlern gemacht.
Und nicht nur Fehler, sondern einen #perfiden #Plan ausgeheckt und jetzt nicht einmal den Mumm zu ihrem Fehler zu stehen.
Die #FDP hat sich als #FossileDeutschePartei geoutet.
Und noch dazu versucht die Partei jetzt zu verschleiern.
Solange solche Personen die Partei leiten, ist und bleibt sie keine Partei für den Mittelstand, allenfalls für die Mitglieder von
#DieFamilienunternehmer,
die aber nur 0,22% aller Familienunternehmen präsentiert.
0 , 2 2 Prozent sind dort Mitglied.
——
Und noch eines ist für mich durchaus möglich:
Inwieweit war Friedrich Merz bei diesem perfiden Spiel involviert, mindestens informiert?
Ich gehe davon aus, dass mindestens Friedrich Merz eingeweiht war, denn in einem Interview äußerte sich Friedrich Merz bereits im Oktober so, als wenn er wüsste dass die Ampelregierung noch Ende November / Anfang Dezember platzt (vor der Verabschiedung des Haushalts).
Dies sagte er so siegessicher (Gesichtsmimik und Körpersprache), dass er hierbei sicher mehr wusste!
Selbst wenn er in Opposition ist, ist dies ein schädliches Verhalten von ihm.
Er schadet hiermit Deutschland!
Zu Für mich stellt sich die Frage, inwiefern #Friedrich #Merz nicht eingeweiht war!?!? Wusste #Merz von dem #perfiden #Plan der #FDP? In einem #Fernsehbeitrag hatte #Merz das #Aus der #Ampel schon „#vermutet“…. Und zwar für November/Anfang Dezember Bei diesem Fernsehbeitrag trat Merz #so #selbstsicher in der #Gesichtsgestik und der #Körpersprache auf, dass ich da schon vermutet hatte, dass Merz mehr wusste!!!! Herr #Friedrich #Merz: Versichern Sie eidesstattlich unter Verzicht auf 50 % Ihres Vermögens, dass Ihnen dies nicht bekannt war. Erst dann glaube ich Ihnen (Dieser Betrag sollte, wenn Sie dies nicht wussten, an eine Krebs-, Alten- oder Kinderstiftung gehen). Ich gehe jedoch bis auf weiteres davon aus, dass Ihnen die perfiden Pläne bekannt waren! Und wenn dies do war, dann ist das moralisch ein #perfider #Gipfel und einer #demokratischen #Partei nicht würdig! Insbesondere, wenn man sich immer noch #Christliche #Demokratisch #Union nennt. Was ist da noch #christlich? Was ist in dieser Partei #Demokratisch?
Merz und #Lindner sind für mich die Hauptpersonen, die unsere Politik unglaubwürdig machen. Und sie erreichen es auch, dass Wähler dann zu den Extremflügeln überlaufen.
Es gibt Personen, die den Abschaum einer moralischen Demokratie darstellen. Und solche Personen sind #UNTRAGBAR als Führungspersonen.
——-
Ein weiterer Beitrag von
Prof. Dr. Franz-Alois Fischer
Das untere Abbild wurde heute veröffentlicht und stammt aus dem Ampel-Exit-Papier der FDP.
Ich weiß ja auch nicht, aber ich empfinde das als zutiefst unernst. Das klingt eher wie ein Strategiepapier aus einem Erstsemesterworkshop „Kommunikationseskalation“ oder wie das Konzept eines Counter-Strike-Teams, nachdem ein neuer 16jähriger zum Clanleader gewählt wurde.
Die Stahlbranche drängt auf erneuerbare Energie, weil fossile Energie und Atomstrom zu teuer ist
Ein Beitrag von
Robin Mesarosch
11.000 Arbeitsplätze gestrichen?
Was passiert da eigentlich?
Manche Parteien tun gerade so:
Es müsste nur die Regierung weg, dann ginge es unserer Industrie und allen Unternehmen besser.
Ich habe das mal am Beispiel von ThyssenKrupp hinterfragt.
Kein Unternehmen hat in Deutschland jemals so viel Förderung bekommen wie ThyssenKrupp unter dieser Regierung.
Dass es unsere Stahlbranche schwer hat, war schon lange vor dem Regierungswechsel so.
Die Gründe dafür sind vielfältig, vor allem überschwemmt China aber gerade die Welt mit Billig-Stahl, was uns die Preise kaputtmacht. Darauf haben wir nur sehr begrenzt Einfluss.
Können wir also nichts machen und es wäre dann sowieso egal, wer regiert? Überhaupt nicht!
Manche Parteien versuchen die Energiewende als Wurzel allen Übels hinzustellen.
Dabei ist das genau das, was die Stahlbranche möchte. Und das sage nicht ich, das sagt sie selbst.
Wir sind da schon gut unterwegs, müssen aber in der Übergangszeit die Energiepreise noch stärker drücken.
Genau das hatte die Ampel vor.
Dann hat das Verfassungsgericht aber verboten, dass wir dafür Geld aus der Corona-Zeit nehmen.
Und die FDP hat sich geweigert, stattdessen Schulden aufzunehmen, um unserer Industrie zu helfen.
Obwohl die Industrie das ganz deutlich eingefordert hat. Auch die CDU lehnt das bislang ab.
Deswegen:
Es macht einen Unterschied, wer regiert. Und man kann etwas machen gegen all das, was gerade passiert. Aber Sprüche klopfen ist halt nicht machen. Wenn uns unsere Arbeitsplätze wichtig sind, müssen wir jetzt Geld in die Hand nehmen.
490 Windkraftanlagen wurden seit Anfang des Jahres gebaut.
Insgsamt knapp 2 Gigawatt und damit bislang weit unter den von der Bundesregierung angepeilten 6.2 GW. Und doch:
Der Weg für einen deutlich rascheren Ausbau ist gelegt.
In den ersten drei Quartalen 2024 wurden bereits so viele Windkraftanlagen an Land genehmigt, wie noch nie in einem ganzen Jahr.
Den Pfad dafür gelegt hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unter Robert Habeck – und das inmitten der größten Energiekrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Eine Einordnung, wieso dieser Pfad weiter konsequent verfolgt werden muss.
Ja, das Ausbauziel für dieses Jahr wird nicht erreicht. Und ja, auch der Brutto-Zubau liegt leicht unter Vorjahr.
Das liegt unter anderem daran, dass noch immer der Süden mit Bayern und Baden-Württemberg nicht liefern.
Im August gingen gerade einmal 8 Zuschläge an Standorte in Bayern. In Baden-Württemberg 0. Zum Vergleich: in NRW allein waren es 84!
Doch all das wird überzeichnet von einer Reihe an sehr guten Entwicklungen – den wir hier mal den Habeck-Effekt nennen können.
Hintergrund ist die im Sommer 2022 in einer Notfallverordnung massive Entbürokratisierung auf EU-Ebene, die eine progressive Mehrheit mittrug – aber maßgeblich von Seiten der Grünen kam.
Genehmigungen für Erneuerrungen (Repowerin), aber auch neue Anlagen wurden innerhalb der EU-Erneuerbaren Richtlinie (RED III & IV) stark verkürzt.
Die am 20. November 2023 in Kraft getretene EU-Richtlinie sieht für Mitgliedstaaten eine Umsetzung in nationales Recht bis spätestens Mai 2025 vor. Das BMWK lieferte schon vorher. Konkret:
—> Das europäische Ziel für Erneuerbare wurde von 32,5% auf 45% bis 2030 deutlich angehoben – mit verbindlichen Zielen für die jeweiligen Sektoren (Gebäude, Verkehr etc.).
—> In (Beschleunigungs-) Gebieten können Wind- und Solaranlagen nun deutlich rascher umgesetzt werden. Und selbst außerhalb dieser Gebiete gelten stark verkürzte Genehmigungsverfahren. Anstatt mehreren Jahren sind es nun entweder Monate oder unter 2 Jahre, in denen Genehmigungen vorliegen müssen.
Dem Ganzen gingen traurige Jahre voraus. In NRW beschlossen CDU und FDP vor Jahren ein Windkraftanlagen-Abstandsgesetz. In Bayern die CSU. In anderen Teilen des Landes sprossen Anti-Windkraft-Initiativen unter „Vernunftkraft“ aus dem Boden, zu deren großer Verfechter eine bekannte Schnittstellte im damaligen BMWi unter Peter Altmaier (CDU) Nikolai Ziegler gehörte – der relativierte in Interviews einen wissenschaftlichen Konsens zur Klimakrise und vertrat u.a. den persönlichen Referenten des damaligen Staatssekretär Thomas Bareiß (CDU).
Warum das wichtig ist? Weil die CDU laut Wahlumfragen wohl den nächsten Wirtschaftsminister stellt, Friedrich Merz Windkraftanlagen als „hässlich“ bezeichnet und sie zurückbauen will. Für die Energiewende und damit die Unabhängigkeit zu fossieln Träger bzw. zumeist autokratischen Ländern, die uns damit beliefern, wäre das ein massiver Rückschritt. Verhindern können wir es.
Es kommt nun das, wovor alle “linksgrünen Ideologen” seit langen gewarnt haben: Stadtwerke steigen aus der #Gasversorgung aus und bis dahin wird #Gas teurer.
Und ich weiß, was jetzt kommt: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und insbesondere Robert Habeck sind Schuld. FALSCH!
Viele Kund:innen laufen jetzt in Probleme, die absehbar waren und die ausschließlich die Leute verursacht haben, die das #GEG als “Heiz-Hammer”, “Energie-Stasi” oder “Wärmepumpenpflicht” bezeichnet haben.
Die Chronologie:
—> 2017 arbeiteten #CDU / #CSU in Koalition mit #SPD am s.g. #Heizungsgesetz. Die ursprüngliche Vorlage stammt nicht aus der Zeit von Herrn #Habeck, sondern aus der Ära von Frau #Merkel und war deutlich strenger.
—> Dann der Regierungswechsel und die zweite Invasion des russischen Diktators #Putin in die #Ukraine. Putin nutzt seit langem Gas als Waffe, auch gegen Deutschland. Als Konsequenz wird das #GEG um ein Jahr vorgezogen.
—> Ein nicht fertiger Entwurf wird an #BILD (verm. durch #FDP-Kreise) weitergegeben. Die #Lügenkampagne beginnt.
—> Vertreter:innen von CDU Deutschlands, Christlich-Soziale Union und auch FDP Freie Demokraten sowie #FreieWähler unter Hubert Aiwanger verbreiten Desinformation zum geplanten Gesetz. Zur Erinnerung: Der ursprüngliche Entwurf stammt aus einer CDU/CSU-geführten Regierung.
—> Die FDP als Regierungspartei will dem Gesetz nicht mehr zustimmen, obwohl sie zuvor bereits 4x zugestimmt hat.
—> Durch #Fossil-Lobby nahe, konservative und neoliberale Medien werden Desinformationen entweder erfunden oder zumindest weiterverbreitet: #BILD, #WELT, #FOCUS, #NZZ, #BerlinerZeitung. Sie alle eint der Hass auf die #Grünen und Robert #Habeck (bis heute), ohne irgendeine sachliche Kritik vorbringen zu können.
—> Viele Menschen steigen zwischen den #Desinformationen und #Lügen nicht mehr durch und sind verunsichert.
Die Folge: Sie investieren schnell in Gasheizungen und glauben den Quatsch von #H2Ready. 2023 wurden in Deutschland 1,3Mio. neue Gasheizungen verbaut. Warnungen von Stadtwerken, Energieexpert:innen, Umweltverbänden, den Grünen und Herrn Habeck werden ignoriert oder lächerlich gemacht.
—> Gleichzeitig mussten Hersteller von #Wärmepumpen Leute entlassen und kämpften mit Umsatzeinbußen.
Und jetzt?
—> Die Gaspreise steigen und sie werden weiter steigen. Spätestens 2027, wenn EU-ETS2 in Kraft tritt, wird es nochmal deutlich teuerer.
—> Stadtwerke steigen früher als gesetzlich vorgeschrieben aus der Gasversorgung aus, weil es sich einfach nicht rechnet. —> Leute, die auf die Lügen von #CxU, #FDP, #Springer und anderen Verbreitern von Desinformation reingefallen sind, stecken in der #Kostenfalle.
Toll gemacht, #GesternKleber!
Das #GEG war im Kern richtig und wissenschaftlich abgeleitet. Nicht die “bösen Grünen” machen das Land und den #Wirtschaftsstandort kaputt, sondern Ihr, die Ihr keine Ahnung von #Wirtschaft habt und die bisweilen sogar bösartig im Sinne Eurer profitgierigen Klientel handelt.
Links zum Beitrag und weitere Links in den Kommentaren.
Wie fokussierte gelenkte Aussagen zu FakeNews werden, wenn wichtige Punkte außen vor gelassen werden
Ein. Eintrag von
Werner Hoffmann
Das #Spinnennetz von #Friedrich #Merz wird wieder mal aktiv… #Falschdeutungen von #focus #NZZ und weiteren #News
Zunächst ein Beitrag von
Daniel Mautz
NZZ, Focus, BZ & Co.: Ein Lehrstück in Desinformation und Populismus für Wahlkampfzeiten
Ein Blick in den Artikel der NZZ (Paywall, sorry) reicht, um zu verstehen, worum es geht: Der vermeintliche „Feldzug“ von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Kernenergie wird in dramatischen Farben gemalt. Dabei beruft sich die NZZ auf eine fragwürdige Studie des Umweltbundesamts, die angeblich manipuliert worden sein soll.
Die Berliner Zeitung titelt reißerisch: „Grüne manipulierten Atomkraft-Studie“. Der Focus gießt noch Öl ins Feuer und spricht von „fragwürdiger Studie“ – alles ohne belastbare Beweise, dafür mit maximal populistischer Zuspitzung.
Doch schon ein kurzer Faktencheck zeigt:
Das Umweltbundesamt hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Es handelt sich um eine überzogene Interpretation einzelner Datenpunkte.
Die Studie selbst? Sie argumentiert sachlich gegen die wirtschaftliche und ökologische Sinnhaftigkeit der Kernenergie. Aber wer braucht schon Fakten, wenn sich aus einer Überschrift eine Empörungswelle formen lässt?
Hier wird nicht informiert, hier wird manipuliert – und zwar gezielt, um das Feindbild der „bösen Grünen“ zu bedienen. Eine absurde Retro-Romantik für die Kernkraft, die längst als teuer, langsam und gefährlich entlarvt wurde, wird medial aufgewärmt.
Das wirklich Erschreckende: Diese Narrative finden Gehör bei einer breiten Öffentlichkeit, die immer noch an den Mythos der „sauberen“ Atomkraft glaubt.
Dabei ignorieren die Autoren (bewusst?):
Die ungelöste Endlagerfrage.
Die jahrelangen Bauzeiten neuer Reaktoren, die wir uns in der Klimakrise schlicht nicht leisten können.
Die Tatsache, dass selbst Frankreichs Kernkraftwerke mit maroden Anlagen und Ausfällen zu kämpfen haben.
Wer die Zukunft gestalten will, sollte auf Fakten setzen – nicht auf Hetze. NZZ, Focus, BZ & Co. zeigen hier eindrucksvoll, wie man Desinformation als Mittel zum Zweck nutzt.
Und von mir hier noch ein Artikel über den „soooo sauberen Uranabbau..“ „„Atomkraft ist doch soooo sauber….“
Alleine für die #Kernkraftwerke in #Frankreich müssen jedes Jahr Millionen Tonnen Gestein mit Schwefelsäure, Quecksilber zerkleinert werden und extreme Mengen Grundwasser vernichtet werden…..“
Um diese nachfolgenden Artikel geht es gerade, die bewusst Die Nachteile
Uranabbau
Endlagerung
Mißbrauch von Atomaren Substanzen
Zukunftskosten
außer Acht lassen
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Wer ist und war die #NZZ – Neue Züricher Zeitung
Artikel vom 28.02.2018 23:20 Uhr in ndr
Neue Zürcher Zeitung: Warum das Blatt sich wendet
Zitat: „Seit Herbst (2017) sind in vielen großen Blättern Artikel über einen vermeintlichen „Rechtsruck“ bei der NZZ erschienen. Von „interner Zensur“ ist dort die Rede, von „Säuberungswellen“ in der Redaktion und von einer zunehmenden „Angst“ auf den Fluren. Es klingt nach Umbruch, Aufbruch und ein bisschen nach Revolution.“
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-Artikel von NZZ—> https://www.nzz.ch/international/atomausstieg-deutschland-wie-die-gruenen-gegen-die-kernenergie-stimmung-machen-ld.1855149
Also die CDU-geführten Regierungen beenden die Zeit der AKW, schalten 11 von 14 selbst ab und jetzt sind schon wieder die Grünen Schuld, obwohl wir drei haben noch länger laufen lassen und uns diese Tatsache das es keine mehr am Netz gibt nicht geschadet hat? Hallo?
