Wie konnte es so weit kommen, dass es zum Rechtsruck kam?
Aus meiner Sicht relativ einfach zu erklären: Es ist die populistische Sprache. Kurzgeschichten sind eben sehr oft wirksam.
Das gleiche gilt auch für kurze Sätze.
Und wenn diese Sätze dann auch noch so sind, dass man eigentlich immer zustimmen könnte, dann ist das natürlich auch brandgefährlich. Ein Satz, den man eigentlich von den Parteien, CDU, CSU, freie Wähler, FDP, AfD hören konnte, war der Satz
„Arbeit muss sich lohnen“.
Wer solch einen Satz liest, neigt natürlich sofort dazu zuzustimmen.
Und wer diesem Satz nicht gleich zustimmt, der muss bei der Entgegnung natürlich sehr umfangreich begründen, warum dieser Satz völlig falsch ist.
Diesem Satz etwas entgegen zu halten, bedeutet also umfangreiche Begründung, warum dieser Satz falsch ist.
Und genau da steigen dann viele Wähler aus, weil es Ihnen einfach zu umfangreich ist.
Leider wird es deshalb auch nicht ausbleiben, dass man solchen Sätzen ebenso populistische Entgegnung vornimmt.
Z.B. „ Arbeit muss sich lohnen, deshalb Mindestlohn erhöhen.“
Lange Erklärungen, warum der Satz „Arbeit muss sich lohnen“ in dieser Kurzform falsch ist, helfen da nicht weiter.
Thema Bürgergeld:
Auch beim Bürgergeld gab es diverse Kurzgeschichten, „dass einzelne Arbeitnehmer ihren Job aufkündigen würden, weil sie mehr Bürgergeld bekommen…..“ .
Vielleicht hätte man hierzu auch einmal eine Kurzgeschichte schreiben müssen, dass
beispielsweise ein Unternehmer in seiner Villa sitzt, und darüber lacht, dass ein Teil seiner Villa deshalb finanziert werden konnte, weil er nur Mindestlohn bezahlen musste und die Zeche die Allgemeinheit bezahlt.
Übrigens —> hier werden die gleichen Fehler gemacht, wie sie damals – 1933 – schon einmal gemacht wurden.
Mann reagiert nur auf die populistischen Aussagen, in dem man lange erklärt.
Lange Erklärungen alleine sind nicht sinnvoll.
Sie können zwar gut ergänzen, aber es ist wichtig, entschieden entgegenzutreten.
Und hierzu müssen kurze Sätze und kurze Videos genutzt werden.
Hier geschieht viel zu wenig. Ich hoffe, dass die Grünen und SPD daraus gelernt haben.
Videos sollten maximal 1,5 bis 2 Minuten lang sein.
Und geschriebene Texte müssen ebenso nach spätestens 1 Minute fertig sein.
ja, das ist dann zwar vielleicht auch schon Populismus, wenn man sich so kurz fasst und Behauptungen dadurch dann aufstellt, aber an dieser Strategie wird man nicht vorbeikommen.
Vielleicht muss man doch populistische Sätze nutzen, damit man Rechtspopulismus entgegentritt.
Bei Texten kann man ja durchaus so vorgehen, dass man mit einem Stern etwas markiert und dann unten eine längere Begründung bringt.
Bei Videos ist dies nicht so einfach möglich. 70-80 % der Wählerschaft will einfach nur kurze Sätze hören und sich doch nicht mit der Politik intensiver befassen. Dies ist die Lehre, die man aus dieser Wahl schmerzlich ziehen muss.
Der Ansatz des Median und Kaufkraftbereinigung ist ein guter Ansatz, allerdings noch zu ungenau für die Gesamtbetrachtung. Was fehlt sind die nicht vorhandenen Rückstellungen für die schlechte Infrastruktur, z.B.
Brücken- und Strassenschäden
Bildungseinrichtungsrückstand (Hardware: Gebäude und Softfaktoren: Bildungsangebot)
Unterstützung bei Alleinerziehenden und Frauen mit Kindern etc
Bahntrassen (marodes Scienennetz)
zu langsames Internet
dringend notwendige Sanierung von Stromnetz (gilt auch für Gasnetz, das größtenteils abgeschrieben ist, aber zu wenig erneuert wurde).
Verteidigungsausgaben
Klimaschutzmaßnahmen (Dammsicherung etc) Einkommen, Vermögen alleine – auch bei dem Median mit Kaufkraftbereinigung ist nicht ausreichend.
Auch in der Altersversorgung schauen wir oft auf andere Länder. So z.B. auch auf Österreich, verkennen aber dass in #Österrech die #Arbeitgeber einen #höheren #Arbeitgeberanteil zur #Rentenverdicherung leisten müssen!
In vielen Bereichen haben Bund und Land in den letzten 20 Jahren zwar gespart, aber damit einen extremen Investitionsstau gebildet, der immer sichtbarer wird.
Und dieses Faktoren sind hier nicht berücksichtigt.
Dem Anschein nach sind wir in der EU zwar im Mittelfeld mit geringen Schulden, aber uns holt die Vergangenheitssparwut jetzt ein.
Und interessanterweise wird dies dann mit Bashing auf die jetzige Regierung ausgelegt.
Schaut man sich die weltweite Entwicklung der E-Fahrzeuge an, dann brummt das Geschäft.
Die Zahl der Neuzulassungen von Elektroautos nimmt seit 2012 kontinuierlich zu. Im Jahr 2022 wurden schätzungsweise etwa 10,79 Millionen Elektroautos weltweit verkauft.Insgesamt waren im Jahr 2022 etwa 27,7 Millionen Stromer weltweit zugelassen, mehr als doppelt so viele wie noch zwei Jahre zuvor.
Nur in zwei Ländern ist dies gerade anders.
Insgesamt sind mehr als 48,7 Millionen Pkw in Deutschland zugelassen. Insgesamt ist die Zahl der E-Pkw dennoch niedrig. Ihr Anteil am Pkw-Bestand liegt bei nur 2,1 Prozent.
Im Mai 2024 wurden 29.708 E-Autos (BEV) neu zugelassen. Damit sichern sich die elektrischen Autos einen Marktanteil von 12,6 %. Ein leichtes Plus im Vergleich zu den 12,2 % Marktanteil im April, aber ein kräftiger Dämpfer im Vergleich zum Vorjahr.
Es ist schon interessant, was gerade in Deutschland und Italien passiert ist.
.
Interessant —-> #EAutos nur in 2 Ländern im Minus. Und zwar in #Deutschland und in #Italien.
Wie ist dies (noch)in Deutschland zu erklären?
Dass die Fossilfahrzeuge noch recht stark verbreitet sind, hat folgende Hintergründe:
1. In Deutschland ist auf Autobahnen noch unbeschränkt erlaubt. Deutschland ist das einzige Land, das „unbeschränkt“ auf Autobahnen erlaubt.
Stromer haben oft eine Höchstgeschwindigkeit von maximal 140 bis 160 km. Einige wenige – in der Mittelklasse haben auch 180 km/h. In der Oberklasse – z.B. Q8-e-tron 55 – erreichen 200 km/h.
Dies bremst natürlich in der Mittelklasse den Absatz der Stromer, obwohl gerade Stromer besonders umweltfreundlich und effektiv sind.
Wäre eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 150 km/h oder 130 km/h, dann würde der CO2 Gehalt durch zwei Effekte reduziert. Zum einen würde durch eine geringere Höchstgeschwindigkeit und zum anderen durch extreme Zunahme der Stromerfahrzeuge der CO2- Gehalt extrem reduziert.
2. Ein weiterer Grund, warum die Stromer-Neuanmeldungen nicht zufriedenstellend sind, ist die Hoffnungsspritze #Technologieoffenheit, die durch die #FDP am Leben gehalten wird.
Es wird eine Hoffnung geschürt, dass EFuel die Lösung aller Probleme wäre und die Höchstgeschwindigkeit bleiben kann.
Dabei sieht die Welt völlig anders aus.
Je später im Verkehrsbereich die Co2-Reduktion beginnt, desto radikaler müssen die Antworten später ausfallen.
Jeder weiß es, dass man regelmäßig Zahnvorsorge machen sollte. wenn ein Zahn weh tut, sollte man dich sofort behandeln lassen. Und trotzdem soll es Menschen geben, die hoffen, dass die Zahnschmerzen wieder von alleine weggehen.
Eine gewisse Zeit kann diese Ignoranz ja funktionieren. Aber auch hierbei holt einen die Realität ein.
Wer einen gesunden Menschenverstand hat, weiß das.
————
Mein Eigenexperiment
Bisher habe ich einen Lexus RX 450 h gefahren (also Hybrid auf Sparflamme).
Dieses Fahrzeug habe ich jetzt durch einen Audi Q8 e-tron ersetzt.
Beide Fahrzeuge sind in der mittleren Oberpreisklasse angesiedelt.
Wie ist der Energieeinsatz?
Die App #Ladefuchs gibt Einblicke, wie teuer das Laden an bestimmten Orten ist.
In der App Ladefuchs kann man unten den Ort auswählen (z.B. Aldi Süd). Im oberen Teil ist dann zu sehen, mit welchem Strombetreiber der Strom wie viel kostet.
Wer mit Kreditkarte bei Aldi-Süd die Schnellladung nutzt, bezahlt derzeit 0,39 € je kWh.
Hierzu eine kleine Berechnung:
Strompreis für Q8 e-tron 55 zum Laden gehen Max 106 kWh netto Preis also Max, wenn Tank bei 0 wäre:
0,39 x 106 kWh= 41,34 Dies reicht für max 582 km.
Aber eher wahrscheinlich 500 km.
Preis je 100 km mit Stromer: 41,34 € : 500 x 100 = 8,27 €
Preisvergleich zu Benziner
Bei einem Preis von 1,80 € pro Liter wären dies vergleichbar mit 8,27 € : 1,80 € je lt. = 4,6 Liter Sprit auf 100 km
Und dieser Preis dann, wenn ich bei Aldi Süd mit Kreditkarte tanke.
——
Da ich auch eine Photovoltaikanlage auf dem Carport installiert habe, ist der Strom kostenfrei, dafür aber Investition einmalig von ca 20.000 Euro.
Bei Nutzung von eigener Photovoltaikanlage KEINE Stromkosten bzw. Aus Wallbox ca 10 % (Dezember bis Februar zeitweise fehlende Sonne).
Photovoltaik bringt mir im Jahresdurchschnitt pro Tag 50 bis 65 km. Im Sommer mehr, von Dezember bis Februar weniger.
Stromer haben noch mehr Vorteile
Wer einen Hybrid oder Verbrenner fährt, muss weiterhin alle Teile warten oder ersetzen lassen.
Wer ein E-Fahrzeug fährt, spart
– Ölwechsel
– Verbrennermotor
– Zündkerzen
– Luftfilter
– Kühler
– Keilriehmen
– Auspuff
– Katalysator
– Vergaser
– Einspritzanlage
– Benzintank
– Benzinleitung
– fast immer Getriebe
– Getriebeöl
Außerdem sind die Wartungsarbeiten geringer und ca 30 bis 40 Prozent geringer (keine Zündkerzen, bestimmte andere Schmierstoffe etc), braucht in der Regel kein Getriebe und somit kein Getriebeöl.
Die meisten Elektroautos sind mit einer automatischen Kraftübertragung mit nur einem Gang ausgestattet. Man kann ein Elektroauto nicht abwürgen, da es kein manuelles Schaltgetriebe und Kuppeln gibt.
Je höher die Drehzahl des Elektromotors, desto schneller fährt das Auto. spart bei den Kosten vom Verbrauch, bezahlt weniger KfZ-Steuer (2023:
Bei einem zGG bis zu 2.000 kg zahlen Sie 5,625 Euro pro 200 kg. Bei einem zGG zwischen 2.001 und 3.000 kg werden 6,01 Euro fällig. Bei einem Gesamtgewicht ab 3.000 kg zahlen sie 6,39 Euro.) sondern bekommt sogar auch noch die THG-Prämie.
——
Behauptung:
Aber der Akku kann doch kaputt gehen und dann ist das Auto doch Schrott. Oder?
Akkus für EFahrzeuge können, wenn sie vollständig kaputt sind, zwischen 9.000 und 17.000 Euro kosten.
Allerdings: —> Alle Hochvoltbatterien für Audi Plug-in-Hybride und vollelektrische Modelle sind für eine lange Lebensdauer ausgelegt und Audi übernimmt für diese eine Garantie für acht Jahre nach der erstmaligen Auslieferung bzw.für die ersten 160.000 Kilometer – je nachdem, was zuerst eintritt.
Auch andere Hersteller bieten Garantie von 160.000 bis 200.000 km bzw. 5 bis 10 Jahre!
Bei Verbrennern ist die Garantie oft nach zwei Jahren abgelaufen. Es gibt natürlich ein Kaufares Extra bei Verbrenber
—> Die Audi Anschlussgarantie für viele Audi Werksdienstwagen und Audi Mietfahrzeuge schließt unmittelbar an die AudiNeuwagen-Herstellergarantie an. Somit ist das Fahrzeug für insgesamt bis zu 5 Jahre bzw. bis zu einer Laufleistung von maximal 100.000 Kilometern abgesichert
Klar ist damit, dass der Stromer eindeutige besser ist.
Nun kommt öfters das Argument, dass ein Stromer teurer ist. Auch dies stimmt nicht.
Wer den Aufschlag für den Stromer nicht bezahlen kann, könnte diesen Preisaufschlag durch die ersparten Spritkosten locker bezahlen (notfalls mit Kredit).
Warum hauen eigentlich fast alle Parteien so massiv auf die Grünen drauf und nicht etwa auf die AfD? Hier die Antwort:
Die Grünen sind die einzige Partei, die sich grundlegend vom #Gesternkleber-Block aus Union, FDP, FW und AfD unterscheidet*.
Der o.g. rechte Block hat nämlich grundlegende Gemeinsamkeiten:
1.—> Sie wollen die Klimakrise ignorieren
2.—> Sie suchen nach Sündenböcken für ihre allgemeine Unzufriedenheit mit der Welt
3.—> Sie wollen einfach, dass es irgendwie so bleibt wie es ist (bzw. wie sie es sich in ihrer Phantasie ausmalen, dass es mal gesessen sei)
Während die AfD da gut reinpasst, sind die Grünen die einzige Partei, die sich traut die Wahrheit auszusprechen und die mit zukunftsfähigen Konzepten um die Ecke kommen. Insbesondere (aber nicht nur) bei der Wirtschaftspolitik. Und genau das können die o.g. nicht akzeptieren. Halten sie sich doch selbst für besonders schlau auf diesem Gebiet. Nur leider sind ihre Ideen komplett überholt und von vorgestern. Das können sie aber nicht zugeben. Also geht nur bekämpfen.
Die Grünen machen Union, FDP und Co. große Angst, denn sie sind die einzige echte Alternative zu den verkrusteten und rückwärtsgewandten Parteien im rechten Lager – und weil das großes Potential hat, müssen die Gesternkleber alles tun, die Grünen zu diskreditieren. Koste es was es wolle. Im Zweifel auch die Zukunft.
*Die SPD stellt (unter Scholz) übrigens keine Gefahr dar, weil sie inzwischen völlig profillos und nichtssagend geworden ist. Wie Luft.
Wann lernt Ihr endlich, dass Euer Bashing gegen die #Grünen mit #Nebelkerzen (z.B. weitere Nutzung der sogenannten fossilen Technologieoffenheit) nichts anderes ist, als Menschen für Dumm zu verkaufen.
Es erinnert mich ein bisschen an die Schulzeit zurück, als bestimmte Personen gemobbt wurden. Und inzwischen schalten immer mehr den gesunden Menschenverstand ein und begreifen, dass wir gegen den menschengemachten Klimawandel etwas unternehmen müssen.
Aufschlussreich war auch die Zeichnung in der SZ von Teresa Habild —> https://www.sueddeutsche.de/meinung/habild-waehlen-fuer-den-klimawandel-1.7647164
Warum Fahrradwege besser sind, als noch mehr Autostraßen
Ein Beitrag von Ingwar Perowanowitch
Das dänische Verkehrsministerium hat jetzt berechnet, dass jeder Kilometer, der im Land mit dem Fahrrad statt mit dem Auto zurückgelegt wird, der Gesellschaft und Wirtschaft 8,39 Kronen bzw. 1,12 Euro einspart. Jeder Radfahrer leistet durch seine Mobilität also einen wertvollen Beitrag zur sozioökonomischen Entwicklung.
Diese Erkenntnis deckt sich mit den Aussagen des ehemaligen Bürgermeisters von Kopenhagen Morten Kabell. Auf die Frage, wie sich die Stadt diese tollen Radwege leisten konnte antwortete er:
„Ich wurde oft gefragt, wie kann man sich das leisten? Meine Antwort: Wie kann man sich das nicht leisten? Vor 25 Jahren waren wir so gut wie bankrott. Also investierten wir in die günstigste Infrastruktur…die Radinfrastruktur.“
Auch andere Studien belegen, dass jeder km Autofahrt einen volkswirtschaflichen Verlust bedeutet, während jeder km per Rad einen volkswirtschaftlichen Gewinn – vorausgesetzt man bezieht alle negativen Auswirkungen, die das Auto auf Mensch, Natur und Klima erzeugt, in die Kalkulation mit ein.
Ins Fahrrad investieren statt ins Auto, dass sollte eigentlich im Interesse jeder Kommune mit angespannter Haushaltslage sein und im Interesse jedes Finanzministers, der weiterhin auf der schwarzen Null beharrt.
Das muss so an die Ampelkoalitionäre raus und Scholz, Habeck, Lindner und Wissing unter das Kopfkissen gelegt werden. Regieren kann so einfach sein. Einfach mal schauen was die anderen so eigentlich machen. Kleine Hilfe: Die Preise pro Meter variieren bei Radwegen, Strassen, Autobahnen und Schienen gewaltig. Sollten sich die klammen Kommunen auch mal überlegen. Zweispurige Straße zur Einbahnstraße machen, und „zack“ ist er da, der zweispurige Radweg „at low cost“. Das könnten auch städtische Mitarbeiter machen, schafft neue sichere Arbeitsplätze.
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Leider gab und gibt es in der Bundesregierung die Verhindererpartei FDP, die so manchen notwendigen Wandel ausgebremst hat und weiter ausbremst. Hier einige Beispiele und auch Vermutungen, die ich habe:
1. Wärmepumpengesetz: Wer hat den nicht fertigen Gesetzentwurf an die Presse durchgestochen? Ich vermute mal, es war jemand von der FDP
2. Wer wollte die Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke noch irgendwie verhindern? Neben der CDU war das auch die FDP
3. Wer – außer der CDU und AfD -schimpft gegen den Mindestlohn und gegen das Bürgergeld? Und warum?
Ganz einfach. Hintergründe: Wenn das Bürgergeld so bleibt, dann müsste 1. der Mindestlohn angehoben werden (Lohnabstandsgebot, „Arbeit muss sich lohnen“) und dadurch müssten Unternehmer im Niedriglohnbereich die Löhne erhöhen. Ohne Lohnerhöhung des Mindestlohnbereichs muss der Staat die Aufstockung auf Bürgergeld bezahlen, was bedeutet, dass die Allgemeinheit eine Aufstockung in der aktivenBeschäftigung durch Wohngeld und Bürgergeldaufstockung und in der Rente durch Grundsicherung und Zuschlag auf Grundrente bezahlt.
Kurz gesagt: Die zu niedrigen Mindestlöhne muss die Allgemeinheit bezahlen! Der Unternehmer lässt seinen Gewinn vor die Allgemeinheit finanzieren!
4. und dies ist für Deutschland und das Volk der schlimmste Punkt:
Über jeden nur möglichen Weg versucht die FDP als Lobbypartei der Arbeitgeber und fossilen Energie die Entwicklung und Förderung der erneuerbaren Energie aufzuhalten.
Da wurde schon 2011 dazu beigetragen, die Photovoltaikindustrie in Deutschland abzuwürgen, indem keine Förderung gewährt wurde. Als Konsequenz hat China diesen Markt erkannt und ist heute Marktführer. „Bravo, CDU, CSU und FDP!“
Und auch ein neues Aufstehen hat Christian Lindner jetzt wieder abgewürgt!
Dafür wirbt die FDP für Offenheit von neuen Energieförderungen, die in Wirklichkeit nur eine kleine Umgestaltung und Verlängerung der fossilen Energie zur Folge hat.
Merke: jede fossile Energie oder andere Form der Erwärmung der Atmosphäre sorgen für Klimawandel!
Und die daraus folgenden extremwetterverhältnisse zerstören das Leben auf unserem Planeten.
Entweder Hitze, Trockenheit, Winde in Orkanform, Starkregen, Abschmelzung der Pole.
Und damit Abnahme des Salzgehalts im Atlantik, mit der Folge, dass der Golfstrom abbricht und dann nördlich der Alpen eine Kaltregion entsteht.
Und die Folge ist klar. Südlich der Alpen wird es extrem heiß und Meerwasserspiegel steigt, wodurch mehr Wasser in die Atmosphäre gewirbelt wird.
Und wenn dann die heiße Luft mit der nördlichen Kaltluft zusammenprallt, dann ist der Effekt, dass es extreme Orkane gibt und der Wassereffekt ist jedem bekannt, der einmal kochendes Wasser an der Fensterscheibe gesehen hat. Der Dampf wandelt sich zu Wasser. Und dieser Effekt ist so extrem, dass nun eine neue Orkanstufe bzw. Hurrikanstufe eingeführt werden muss.
Man kann nur hoffen, dass genug Wähler die perfiden und abscheulichen Spiele der FDP, AfD, CDU und CSU erkennen.
Mit gesundem Menschenverstand ist dies durchaus möglich, wenn man sich die Zeit nimmt, dies einmal nachzuvollziehen.
Die Rezepte auf Emotionsebene,
– Hetze
– Neid
– populistische Aussagen,
die die Parteien CDU, CSU, AfD und FDP nutzt, sind unterirdisch.
Noch dazu versuchen immer wieder einige Politiker die Täterrolle in die Opferrolle umzuwandeln. Beispiele hi t es hier viele. Z.B. Heizungssgesetz, Fördung fossiler Energie, Atomkraftwerke, Bürgergeld, Mindestlohn, Migration.
Die größten Fehler der CDU, CSU, Bay. Freie Wähler und der Verhindererpartei FDP bei Gasspeicher und Wärmepumpen
Ein Beitrag von
Die CDU hätte ohne größere Probleme diese Abhängigkeit von Russland beim Gas und den Gasspeichern blockieren können.
Das wollte sie aber nicht. Man baute kräftig die Beziehung durch Gaspipelines aus und hatte sogar zugelassen, dass die Gasspeicher von Russland kontrolliert werden!
Man wollte die wirtschaftliche „Beziehung“ – trotz Krim-Überfall – nicht einschränken.
Jeder Mensch mit gesundem Menschenverstand hätte dies erkennen können!
Übrigens hatte ich die geringere Befüllung der Gasspeicher im September 2021 als Anlass genommen, die Gasheizung mit einer Wärmepumpe zu ergänzen, die im Januar 2022 im Betrieb ging.
Und selbst der Rationierung von Strom (wenn kein Gas mehr kommt und zu wenig erneuerbare Energie vorhanden ist) durch fehlendes Gas ist mit einem Stromgenerator bei mir einigermaßen abgesichert gewesen.
Und die Kosten:
15.500 € abzüglich BAFA = 10.075 Euro! Söder meinte immer: 300.000 Euro Kosten!
Söder ist ein Fahnendreher und Lobbyvertreter, wenn es im erneuerbare Energie, geht (insbesondere gegen Windkraft), damit Atomkraft wieder kommt!
Und auch in anderen Bereichen ist und bleibt er, genauso wie die gesamte CDU Lobbyvertreter.
– Zum Beispiel #kein #Werbeverbot für #Fettmacher bei #Kindern! Und dies, obwohl klar ist, dass Süßigkeiten den größten Anteil dazu beitragen, dass die Volkskrankheiten Übergewicht, Bluthochdruck, Herzerkrankungen ausmacht!
– Abschaffung von Bürgergeld und Einfrieren des Mindestlohns, damit Niedrigverdiener, Alleinerziehende und Rentner geringere Leistungen erhalten. Aufgezogen wird diese Leistungskürzung mit dem Argument „Leistung muss sich lohnen…“
– Überlegungen, wie man den Warenkorb für sozial Bedürftige so umbaut, dass weniger Existenzminimum gezahlt werden muss.
Dass die CDU/CSU Wähler veräppelt hat, wird vielen immer mehr sichtbarer!
Besonders die CDU-, CSU-, FW- oder FDP-Wähler, die dann noch eine Öl- oder Gasheizung erneuert hatten.
Lobbyvertreter und Politiker von CDU, CSU und Bay. FW (Söder, Aiwanger und CdU Co) und die Verhindererpartei FDP werden dafür noch die Quittung bekommen! Diese Geschichte wird das Netz nicht vergessen!
Die Arbeitgeberfreundlichen Parteien CDU, CSU, FW-Bayern und die Verhinderer-Partei FDP werden besonders durch die Blockade- und Verschiebungspolitik in den kommenden Jahren noch ihre Quittung auch der Inaktivität gegen den Klimawandel abgestraft.
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Kommentar von
Dieser Zeitungsartikel in der Süddeutsche Zeitung von heute hat mir den Atem verschlagen. In der Sache nicht neu, aber in der Dichte der Belege aus jetzt öffentlich gewordenen Unterlagen insb. aus Bundeskanzleramt und Wirtschaftsministerium erdrückend.
Die Energiekrise der letzten Jahre hatte genau eine zentrale Ursache: die über mehr als zwei Legislaturperioden währende energiepolitische Strategie der Merkel-Regierungen.
So deutlich muss das einfach mal raus.
Das Projekt North Stream 2 steht besonders für diese Strategie. Und komplementär dazu die nahezu vollständige Untätigkeit bei Energie-, Verkehrs- und Wärmewende.
Die – wie die SZ nachweist – bewusst eingegangene Abhängigkeit von russichem Gas ist damit auch Ursache für die extrem hohen Energiepreise der Jahre 2022/23, die damit verbundenen teils existentiellen Probleme für Menschen und Unternehmen, die große politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Kraftanstrengung, die Krise in den Griff zu bekommen und damit nicht zuletzt die weitere Emotionalisierung der öffentlichen Diskussion.
Doch diese Ursache der Krise wird von Vielen noch immer nicht als solche anerkannt und benannt.
Wie sollen wir aber gesellschaftsübergreifend gemeinsame Lösungen finden ohne dieses Minimum an Übereinstimmung in der Analyse?
Die Unterlagen belegen klar, dass North Stream 2 natürlich kein privatwirtschaftliches Projekt war, wie von Kanzlerin Merkel immer wieder betont. Vielmehr gab es enge Verflechtungen und massive, aktive Unterstützung der Bundesregierung für das Projekt. Denn von Anfang an war der internationale Widerstand groß, nachdem Russland zwei Jahre zuvor die Krim annektiert hatte.
Von den vielen im Artikel beschriebenen Zusammenhängen hier nur ein besonders plastischer: im Juli 2021 gibt der neu gewählte Präsident Biden als Versöhnungsgeste mit Deutschland den Widerstand gegen North Stream 2 auf. Im Gegenzug verpflichtet sich die Bundesregierung, selbst zu handeln, „sollte Russland versuchen Energie als Waffe einzusetzen“. Noch am letzten Tag der formalen Amtszeit der Bundesregierung, am 26.Oktober 2021 hat diese dann festgestellt, dass alles in Ordnung ist. Obwohl im Ministerium selbst aufgefallen war, dass die Füllung der Gasspeicher schleppend verläuft und russische Truppen an der polnischen Grenze aufmarschiert waren.
Den Rest kennen wir.
Zum Verständnis von Ursache und Wirkung müssen wir uns diesen schwerwiegenden und unglaublich folgenreichen energiepolitischen Fehler der Merkel-Zeit bewusst machen. Ich befürchte: parteiübergreifend. In jedem Fall sollten wir nicht über die Energiewende als Ursache allen Übels diskutieren, sondern uns entschuldigen bei allen europäischen und internationalen Partnern – allen voran bei den Menschen in der Ukraine.
Selten gab es eine deutsche Regierung, die so aktiv war, wie die bestehende Ampelregierung
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
Ich kann mich nicht erinnern, dass eine Regierung so aktiv im Geschehen unterwegs gewesen ist, wie diese Ampelregierung. Besonders Herr Dr. Robert Habeck ist in seiner Rolle als Bundeswirtschaftsminister sehr aktiv. Zeitweise auf mindestens zwei Veranstaltungen pro Tag.
Der wirtschaftliche Terminkalender für die kommende Woche bis zum 9.6.2024 macht dies deutlich (Quelle n-tv).
Wochenvorschau
Termine bis 9. Juni 2024
Die wichtigsten Ereignisse der Wirtschaft, Börse und Konjunktur.
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M O N T A G, 3. Juni 2024
03:45 CN/Einkaufsmanagerindex/PMI verarbeitendes Gewerbe Caixin/S&P Global Mai
08:00 DE/Abfallaufkommen in Deutschland 2022
09:10 DE/Bundeswirtschaftsminister Habeck, Rede und Diskussion beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum, Bad Saarow
09:45 IT/Einkaufsmanagerindex/PMI verarbeitendes Gewerbe Mai
09:50 FR/Einkaufsmanagerindex/PMI verarbeitendes Gewerbe (2. Veröffentlichung) Mai
09:55 DE/Einkaufsmanagerindex/PMI verarbeitendes Gewerbe (2. Veröffentlichung) Mai
10:00 DE/VDMA, Auftragseingang Maschinen- und Anlagenbau April
10:00 EU/Einkaufsmanagerindex/PMI verarbeitendes Gewerbe Eurozone (2. Veröffentlichung) Mai
10:00 DE/Vorsitzenden des Expertenrat für Klimafragen, Henning und Knopf, Sondergutachten zur Prüfung der Treibhausgas-Projektionsdaten 2024
10:30 GB/Einkaufsmanagerindex/PMI verarbeitendes Gewerbe (2. Veröffentlichung) Mai
11:00 CH/DSM-Firmenich AG, Capital Markets Day
11:30 DE/Regierungs-Pk, Berlin
13:55 DE/Bundeswirtschaftsminister Habeck, Rede beim US-Space Dialog, Berlin
15:45 US/Einkaufsmanagerindex/PMI verarbeitendes Gewerbe (2. Veröffentlichung) Mai
16:00 US/Bauausgaben April
16:00 US/ISM-Index verarbeitendes Gewerbe Mai
16:00 EU/Prognoseübersicht von Dow Jones Newswires zu Wachstum, Inflation (jeweils für Eurozone), Renditen 10-jährige Bundesanleihen, Euribor
16:00 EU/Prognoseübersicht von Dow Jones Newswires zur Wechselkursentwicklung auf Sicht 3/6/12 Monate für EUR/USD, GBP/USD, USD/JPY, USD/CHF, EUR/CHF, EUR/GBP, EUR/JPY, EUR/CNY, USD/CNY
17:00 DE/Bundeskanzler Scholz, Festrede bei Jubiläumsfeier zum 75-jährigen Bestehen der Deutschen Journalistenschule, München
22:05 CH/Überprüfung der Zusammensetzung von Stoxx-50, Euro-Stoxx-50 und Stoxx-600
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D I E N S T A G, 4. Juni 2024
08:00 DE/Erwerbstätigkeit April
08:30 CH/Verbraucherpreise Mai
09:05 DE/Bundesfinanzminister Lindner, Rede und Diskussion beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum, Bad Saarow
09:55 DE/Arbeitsmarktdaten Mai
10:00 DE/Evonik Industries AG, HV
10:00 DE/Adesso SE, HV
10:00 DE/Flatexdegiro AG, HV
10:00 DE/New Work SE, HV
10:00 DE/Präsident der Bauindustrie, Hübner, IW-Experte Voigtländer, Pk zum Thema „Spart die Ampel am falschen Eck?“
10:30 DE/Bundesarbeitsminister Heil, Rede und Diskussion beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum, Bad Saarow
10:30 DE/Bundesinnenministerin Faeser, nordrhein-westfälischer Innenminister Reul, Pk zum Thema: „10 Tage vor der EM: Vorbereitung von Bund und Ländern für Sicherheit und Zusammenhalt“, Berlin
10:55 DE/Bundeswirtschaftsminister Habeck, Rede beim 4. Berlin Aviation Summit des Bundesverbandes der Deutschen Luft-und Raumfahrt (BDL), Berlin
11:00 DE/Mutares SE & Co KGaA, HV
11:00 DE/EZB-Bankenaufsichtschefin Buch, Rede bei Woche der Umwelt 2024
11:00 DE/Bundesverkehrsminister Wissing, Pk beim E-Fuels Dialogue 2024, Berlin
12:00 DE/CDU-Generalsekretär Linnemann, Rede und Diskussion beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum, Bad Saarow
12:15 DE/Bundeswirtschaftsminister Habeck, Auftaktpanel „Wasserstoff als Energieträger in Wirtschaft und Alltag“ bei Woche der Umwelt, Berlin
14:00 DE/Krones AG, HV
14:00 DE/SPD-Bundestagsfraktion, Fraktionssitzung
14:30 DE/Bundesfinanzminister Lindner, Rede und Diskussion bei Veranstaltung „Impulse“ des Instituts für Kredit- und Finanzwirtschaft der Ruhr-Universität Bochum
14:45 DE/SAP SE, Keynote CEO Klein auf Kundenveranstaltung SAP Sapphire, Orlando
15:00 EU/EZB, Monats- und Zweimonatsbericht zu APP und PEP
16:00 US/Auftragseingang Industrie April
16:00 US/US/Anzahl offener Stellen, Kündigungen und Entlassungen (Jolts) April
16:45 DE/SAP SE, Q&A mit CEO Klein auf Kundenveranstaltung SAP Sapphire, Orlando
– Zweite Bundestarifrunde Chemie, Wiesbaden/(12:30 Uhr Pressestatement IGBCE-Verhandlungsführer Heinrich)
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M I T T W O C H, 5. Juni 2024
03:45 CN/Einkaufsmanagerindex/PMI Dienstleistungen Caixin/S&P Global Mai
07:30 AT/Voestalpine AG, Jahresergebnis
07:30 ES/Inditex SA, Ergebnis 1Q
08:45 FR/Industrieproduktion April
09:45 IT/Einkaufsmanagerindex/PMI nicht-verarbeitendes Gewerbe Mai
09:50 FR/Einkaufsmanagerindex/PMI nicht-verarbeitendes Gewerbe (2. Veröffentlichung) Mai
09:55 DE/Einkaufsmanagerindex/PMI nicht-verarbeitendes Gewerbe (2. Veröffentlichung) Mai
10:00 DE/Gerresheimer AG, HV
10:00 DE/Scout24 SE, HV
10:00 DE/Cewe Stiftung & Co KGaA, HV
10:00 DE/Deutsche Pfandbriefbank AG, HV
10:00 DE/LPKF Laser & Electronics AG, HV
10:00 EU/Einkaufsmanagerindex/PMI nicht-verarbeitendes Gewerbe Eurozone (2. Veröffentlichung) Mai
10:00 DE/Bundeskanzler Scholz, Rede zur Eröffnung der Internationale Luft- und Raumfahrtmesse ILA, Berlin
10:30 GB/Einkaufsmanagerindex/PMI nicht-verarbeitendes Gewerbe (2. Veröffentlichung) Mai
11:00 DE/Cancom SE, HV
11:00 DE/Encavis AG, HV
11:00 EU/Erzeugerpreise April
11:00 DE/Bundesregierung, Kabinettssitzung, Berlin
11:30 DE/Fresenius SE & Co KGaA, Helios-Kapitalmarkttag
13:00 DE/Bundestag, Plenum mit Regierungsbefragung von Bundesverteidigungsminister Pistorius und Kanzleramtschef Schmidt, Berlin
13:00 DE/Regierungs-Pk, Berlin
13:30 DE/Außenministerin Baerbock, Eon Vorstandsvorsitzender Birnbaum, Reden und Diskussion beim Kongress des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Berlin
13:30 DE/Bundeskanzler Scholz, Teilnahme an der 79. Bankwirtschaftlichen Tagung des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR), Berlin
14:00 DE/Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, Tag der Bauindustrie, Berlin
14:15 US/ADP-Arbeitsmarktbericht Mai
15:45 US/Einkaufsmanagerindex/PMI Service (2. Veröffentlichung) Mai
16:00 CA/Bank of Canada (BoC), Ergebnis der Sitzung des geldpolitischen Rats
16:00 US/ISM-Index nicht-verarbeitendes Gewerbe Mai
17:45 DE/Bundeswirtschaftsminister Habeck, Rede bei der Veranstaltung 50 Jahre Monopolkommission, Berlin
22:05 CH/Überprüfung der Zusammensetzung von Stoxx-50, Euro-Stoxx-50 und Stoxx-600
– DE/BDEW, BDEW-Kongress
– Fortsetzung zweite Bundestarifrunde Chemie, Wiesbaden
– DK/Börsenfeiertag Dänemark
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D O N N E R S T A G, 6. Juni 2024
07:30 FR/Remy Cointreau SA, ausführliches Jahresergebnis
08:00 DE/Auftragseingang April
08:00 DE/Stromerzeugung nach Energieträgern (einschließlich Stromimporte- und -exporte) 1Q
09:00 DE/Bundestag, Plenum, Berlin
09:30 DE/Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), BDEW Kongress 2024, Berlin
10:00 DE/DWS Group GmbH & Co KGaA, HV
10:00 DE/Auto1 Group SE, HV
11:00 EU/Einzelhandelsumsatz April
11:00 DE/Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Pk zum Thema „Apotheken unter Druck“, Berlin
13:35 DE/Bundeswirtschaftsminister Habeck, RWE-Vorstandsvorsitzender Kerber, Rede und Diskussion auf dem Kongress des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Berlin
14:10 DE/CDU-Vorsitzender Merz, Rede und Diskussion auf dem Kongress des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Berlin
14:15 EU/EZB, Ergebnis der Ratssitzung
14:30 US/Erstanträge Arbeitslosenhilfe (Woche)
14:30 US/Handelsbilanz April
14:30 US/Produktivität ex Agrar (2. Veröffentlichung) 1Q
14:45 EU/EZB, PK nach Ratssitzung und Stabsprojektion für Wachstum und Inflation in der Eurozone
15:40 DE/Kanzleramtschef Schmidt, Rede und Diskussion auf dem Kongress des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Berlin
16:00 DE/Bundesfinanzminister Lindner, Rede mit Diskussion beim Unternehmertag NRW, Düsseldorf
– FR/Bundeskanzler Scholz, Teilnahme an Gedenkveranstaltung anlässlich des 80. Jahrestags der Landung alliierter Truppen in der Normandie
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F R E I T A G, 7. Juni 2024
08:00 DE/Handelsbilanz April
08:00 DE/Produktion im produzierenden Gewerbe April
08:50 DE/Bundesfinanzministerium, Economic Dialogue zum Thema „25 Jahre Euro“, Berlin
09:00 DE/EZB-Ratsmitglied Nagel, Rede zu „25 Jahre Euro: Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft“
09:00 DE/Bundestag, Plenum, Berlin
10:00 DE/Porsche AG, HV
10:00 DE/Mister Spex SE, HV
10:00 DE/EZB-Direktorin Schnabel, Teilnahme an Panel des Bundesfinanzministeriums
11:00 DE/Teamviewer SE, HV
11:00 EU/BIP (3. Veröffentlichung) 1Q
11:30 DE/Regierungs-Pk, Berlin
14:30 US/Arbeitsmarktdaten Mai
– DE/Bundesminister Habeck, Lindner, Pistorius und CDU-Chef Merz, Reden auf dem Tag des Familienunternehmens, Berlin
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S A M S T A G, 8. Juni 2024
11:00 DE/Bundeskanzler Scholz, Rede und Rundgang bei Festakt 125 Jahre Opel, Rüsselsheim
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S O N N T A G, 9. Juni 2024
– DE/Wahlen zum Europäischen Parlament
– DE/Kommunalwahlen in einigen Bundesländern
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Dieses Dauertempo der Bundesregierung, insbesondere von Robert Habeck zeigt nicht nur das extrem hohe Engagement, sondern auch dass die Vergütung der Politiker mehr als gerechtfertigt ist.
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Ein ähnliches Engagement konnte man nur noch bei
– Frau Angela Merkel
– zeitweise bei Helmut Kohl, Hans-Dietrich Genscher (Wiedervereinigung)
– zeitweise Helmut Schmidt
– oder Adenauer
sehen.
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Die derzeitige Situation durch
– den russischen Angriffskrieg,
– Cyberangriffe,
– Transformation,
– Umstellung der Energieversorgung
– durchgestandene Energiekrise durch Gasmangel
– Israelkrieg / Nahost
– chinesische Bedrohungen durch Agententätigkeit von AfD-Mitarbeiter
– Kooperation von AfD-Mitarbeitern mit dem Kreml, um Deutschland wohl zu schaden und die Demokratie und die EU anzugreifen
Erfordern auch eine hohe Aktivität aller Politiker in der Regierungsverantwortung.
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Auch ein Grund, warum ich nicht als Politiker in der Tätigkeit und Verantwortung sein möchte.
Hut ab vor Robert Habeck, Annalena Baerbock, Olaf Scholz, um die wesentlichen Politiker hier zu nennen.
Ich kann nur hoffen, dass das Engagement der Verhindererpolitiker
– Lindner (Ausbremsen von wichtigen Investitionen)
– Wissing (Verhinderer von Bekämpfung der CO2-Emission)
– der gesamten FDP, die der erneuerbaren Energie überall Knüppel zwischen die Beine wirft
– CDU/CSU (Merz, Spahn, Söder, Linnemann) pro Atomkraft und pro fossile Energie
irgendwann aufhört und endlich der Menschenverstand einsetzt, dass ihre Aktivitäten der Umwelt und letztendlich den Menschen schadet.
So gerne ich selbst auch mal gerne schnell fahre. Das Tempolimit kommt.
Und zwar schneller, als gedacht, spätestens in der nächsten Legislaturperiode.
Und ein Gedanke wird dann auch den schwarzen Peter die nachfolgende Regierungspartei treffen, egal wer dann regiert.
Besonders interessant wird es werden, wenn die CDU/CSU in der nächsten Legislaturperiode in die Regierungsverantwortung kommen würde und die CDU/CSU dann das Grünenbashing durch ihre eigene Aktivität eintauschen muss.
Die CDU / CSU müsste nämlich in der nächsten Legislaturperiode das Tempolimit tatsächlich umsetzen.
Die CDU / CSU würde – wenn sie in der Regierungsverantwortung wäre – genau das tun müssen, was Sie heute den Grünen vorwirft.
Merz, Spahn und Linnemann müssten dann tatsächlich zugeben, dass ihr Grünen-Bashing falsch war.
„Physik ist Physik. (…) Wenn Fakten nicht mehr ernst genommen werden, dann haben wir ein gewaltiges Problem in unserer Gesellschaft, was weit über die Thematik der Wissenschaftsleugnung hinausgeht“, sagt Özden Terli.
Und ich danke ihm, aber auch Karsten Schwanke, Stefan Rahmstorf, den vielen anderen Forscher*innen am PIK – Potsdam Institute for Climate Impact Research oder anderen Einrichtungen, die sich mehr und mehr einer Hetze oder Diffamierungs-Kampagnen entgegen stellen müssen.
Danke!
Und bitte: Bleibt weiter am Ball. Wir brauchen die Wissenschaft und die Erkenntnisse zur Klimakrise.