Kategorie: #EU

Hinweise auf geplante Zusammenarbeit zwischen AfD Russland und China verdichten sich

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„Die ALTERNATIVEFÜRDUMME: Russlands und Chinas „5. Kolonne“ in Deutschland.

Unser Land mit viel Geld aus diesen Ländern durch Spaltung der Gesellschaft destabilisieren und für eine Übernahme reif machen.

„Krahs Vision: Die dortige Unterdrückung, Chinas militärische Aggression und Erpressung anderer Staaten sollen für die deutsche Außen- und Wirtschaftspolitik keine Rolle mehr spielen.

Stattdessen soll Deutschland in einem Freihandelsraum mit Russland durch chinesisches Geld erstarken, um den USA die Stirn zu bieten.

Für eine solche Politik kämpft #Krah schon lange in der vermeintlich antikommunistischen #AfD.

Recherchen von t-online zeigen nun, dass Krah den Anstoß für ein deutsch-chinesisches Lobby-Netzwerk gab.

Ein enger Vertrauter orchestrierte es direkt aus Krahs Abgeordnetenbüro in Brüssel und lotste Politiker in den Einparteienstaat.

Zeitgleich floss über das Netzwerk Geld aus China in Richtung des Vertrauten. Es gibt Hinweise auf Verbindungen zum chinesischen Staat.“

Zitat t-online:

„Die AfD will mit Maximilian Krah als Spitzenkandidat zur Europawahl antreten. Das wird für die Partei zum Problem: In sein Umfeld floss Geld aus China.

Es geht um Geld und Geheimdienstkontakte, um verschlungene Firmennetzwerke, Interessenkonflikte und chinesische Staatspropaganda. Vor allem geht es um die Glaubwürdigkeit einer Partei, die vorgibt, eine Rechtsstaatspartei zu sein, nicht käuflich also oder beeinflussbar: die AfD. Und besonders um ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl, dessen Verbindungen nun all das infrage stellen.

Als Mitglied des AfD-Bundesvorstands hat Maximilian Krah die zunehmend chinafreundliche Haltung der Partei maßgeblich geprägt. Leitlinie dieser neuen Offenheit gegenüber der kommunistischen Diktatur ist die wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Krahs Vision: Die dortige Unterdrückung, Chinas militärische Aggression und Erpressung anderer Staaten sollen für die deutsche Außen- und Wirtschaftspolitik keine Rolle mehr spielen. Stattdessen soll Deutschland in einem Freihandelsraum mit Russland durch chinesisches Geld erstarken, um den USA die Stirn zu bieten. Für eine solche Politik kämpft Krah schon lange in der vermeintlich antikommunistischen AfD.

Recherchen von t-online zeigen nun, dass Krah den Anstoß für ein deutsch-chinesisches Lobby-Netzwerk gab. Ein enger Vertrauter orchestrierte es direkt aus Krahs Abgeordnetenbüro in Brüssel und lotste Politiker in den Einparteienstaat. Zeitgleich floss über das Netzwerk Geld aus China in Richtung des Vertrauten. Es gibt Hinweise auf Verbindungen zum chinesischen Staat. 

Der AfD-Spitzenkandidat sagte t-online, er sehe keine Interessenkonflikte. Sein Vertrauter äußerte sich nicht zu zentralen Fragen.

Krahs China-Gate: Es ist ein Politthriller, der in der jüngeren deutschen Geschichte einzigartig scheint.

1) Inspiration aus Shanghai

Maximilian Krah befürwortet keinen Genozid, keine Morde, Drohungen mit Angriffskriegen oder die Internierung von Millionen. Das würde der AfD-Spitzenkandidat verständlicherweise empört von sich weisen. Das seien gute Gründe, keinen Handel zu treiben, „da bin ich ja der Letzte, der das anders sieht“, sagte er in einem Podcast vergangenes Jahr zu einem Parteifreund.

Nur bestreitet Krah entsprechend fast alles, was China üblicherweise zur Last gelegt wird.

Die Internierungslager für Uiguren und andere Minderheiten in der Provinz Xinjiang hält er für „Gruselgeschichten“ und „Anti-China-Propaganda“. Das von China bedrohte demokratische Taiwan gehöre völkerrechtlich zur kommunistischen Diktatur. Auch Tibet sei Chinas rechtmäßiges Territorium.

„Die Informationen, die man hat, sind oft einseitig, man muss aufpassen“, sagte Krah im Podcast. Wer es wage, Fragen zu stellen, gelte sofort als „pro-chinesisch“. Dabei müsse man einen kühlen Kopf bewahren, deutsche Arbeitsplätze seien wichtiger „als irgendeine NGO in Hongkong“.

Ob einige dieser Einsichten aus seiner eigenen Zeit in China stammen, ist nicht bekannt, unbestritten jedoch ist, dass seine Beziehungen dorthin weit zurückreichen. Schon Anfang der 2000er bereiste er das Land. Und nach seinem Jurastudium und einer Promotion in Dresdenabsolvierte er ein internationales Management-Studium, dessen Auslandsstationen er in Hongkong und Shanghai verbrachte. 

Krah blieb dem Land auch danach verbunden.

Fortsetzung auf t-online —>

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100247784/afd-maximilian-krah-das-geld-aus-china-und-die-geheimdienste.html?fbclid=IwAR1Ejvgb686KbFr1zRdxT0w8wUfVFKwvOpWPlRVmtU33pR_oy3XP6yYtNkc

Es wird immer deutlicher sichtbar

Dass zwischen der AfD und Russland geheime Gespräche schon stattgefunden haben, ist bereits bekannt geworden.

Dass auch mit China Drähte genutzt werden, damit die Demokratie in Deutschland und der EU zerstört werden soll, macht deutlich, dass wir dringend uns im Import und Export diversifizieren müssen.

Sollten wir dies nicht tun, wird durch die zunehmende wirtschaftliche Abhängigkeit die Demokratie zerstört und wir werden die neuen Sklaven von Russland und China.

Noch haben wir die Chance uns anders zu entscheiden.

Rückkehr der Solarindustrie nach Deutschland

Chinesischer Weltmarktführer Longi plant Solarfabrik in Deutschland

Deutschland war das Geburtsland der Solarenergie.

Warum ist die deutsche Solarindustrie untergegangen?

Deutschland hatte die Solarindustrie aufgebaut, doch stellte sich nun selbst ein Bein: Die Regierung kürzte 2012 die Einspeisevergütung für Solarstrom drastisch, sodass die heimische Industrie nicht schnell genug die Kosten reduzieren konnte – und dann von der Politik im Stich gelassen wurde.

2010 arbeiteten noch mehr als 130.000 Beschäftigte in der Branche.

Die damalige Bundesregierung CDU und FDP hatte den Solarmarkt wohl damals nicht als besonders interessant fördern wollen.

Zuständig waren damals neben Angela Merkel die Stellvertreter der Bundeskanzlerin:

⁃ Guido Westerwelle (bis 16.5.2011) und

⁃ Philipp Rösler (16.5.2011)

Und insbesondere für Wirtschaft für Wirtschaft und Technologie:

⁃ Rainer Brüderle

⁃ Philipp Rösler.

Man kann nur mutmaßen, warum die CDU und FDP die Solarbranche damals fallen gelassen hat.

Einen gewissen Anteil hatten sicherlich die damaligen Lobbyisten von Stromkonzerne sowie die Atomindustrie und der fossilen Energie.

Im Übrigen sollte man niemals einen isolierten Vergleich von Kernenergie und Solarstrom machen. Und man sollte auch nicht Solarstrom deshalb nicht gut finden, weil es zu wenig Stromspeicher derzeit gibt.

Solarstrom muss immer im Verbund mit Windenergie und den übrigen erneuerbaren Energie (Wasserkraft, Pumpspeicherwerk, Biogasanlagen) und vor allem unter der Vernetzung von Europa betrachtet werden. In gewisser Weise ist das Europäische Stromnetz eine Art von Stromspeicher, denn wenn Frankreich beispielsweise in kalten Winter der Atomstrom nicht ausreicht, dann hilft auch Deutschland oder auch andere Länder mit Strom aus. Dass dies nicht nur Theorie ist, konnte im Sommer oder im Winter 2022/2023 erlebt werden (Winterdürre in Frankreich mit zu wenig Kühlwasser für Atomkraftwerke und Dauerwartung von 28 französischen Kernkraftwerken).

Jetzt geht es darum, nach vorne zu schauen und nicht wieder den Lobbyisten den Markt zu überlassen.

Inzwischen dürften wohl alle erkannt haben, dass die erneuerbaren Energiesysteme nicht nur nachhaltiger, sondern auch günstiger sind, wenn man eine vollständige Kostenermittlung vornimmt.

China hat die Solarindustrie in den letzten Jahren ausgebaut und ist heute führend und liefert jährlich Millionen von Solarzellen und weitere Technologie nach Deutschland.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr Photovoltaikanlagen im Wert von rund 3,6 Milliarden Euro nach Deutschland importiert. Auf China als wichtigster Lieferant von Solarzellen, Solarmodulen und Co. folgten mit großem Abstand die Niederlande (143 Millionen Euro oder 4 %) und Taiwan (94 Millionen Euro, 3 %).

Der Weltmarktführer Kong plant nun ein Werk in Deutschland zu eröffnen.

Während viele deutsche Unternehmen drohen, ins Ausland abzuwandern, gehen, machen die Chinesen genau das Gegenteil.

Der chinesischer Solar-Gigant sieht Deutschland als perfekte Produktionsstätte an und will hier eine riesige Solar-Fabrik bauen.

Longi ist Weltmarktführer von Photovoltaikmodulen und aktuell in der Planung einer deutschen Produktionsstätte.

Longi-Gründer und Präsident Zhenguo Li hat dies im Interview mit dem Handelsblatt (23.06.2023, https://app.handelsblatt.com/unternehmen/energie/longi-weltgroesster-solarkonzern-will-erstes-chinesisches-werk-in-deutschland/29208608.html )

angekündigt.

Das wäre nicht nur für Deutschland ein riesiger Schritt, sondern für ganz Europa.

Wenn Longi in Deutschland eine riesige Solar-Fabrik bauen würde, dann wäre es die erste ihrer Art von einem chinesischen Konzern in Europa.

Bereits in sechs Monaten soll die finale Entscheidung zum Bau der Fabrik in Deutschland fallen.

Schon jetzt kommen so gut wie alle PV-Module und Komponenten aus China oder werden in China hergestellt und in Europa nur zusammengesetzt.

Der Bedarf an Solarzellen und dazu passender Technologie wird in Europa und Deutschland in den nächsten Jahren massiv zunehmen.

Im März 2022 waren in Deutschland 2,2 Millionen Solaranlagen installiert. Nur ein Jahr später im März 2023 waren es mit 2,6 Millionen schon 16 Prozent mehr. Innerhalb nur eines Jahres wurden 400.000 Anlagen installiert und ans Netz gebracht. Da die Leistung der Photovoltaikanlagen stetig zunimmt, ist diese mit 21 Prozent überproportional angestiegen (s. Stat. Bundesamt (https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/Zahl-der-Woche/2023/PD23_25_p002.html)

Die Produktion wird in Deutschland zwar teurer, dafür ergeben sich jedoch auch logistische Vorteile.

Neben kürzeren Wegen ist auch die Lieferzuverlässigkeit beispielsweise nicht mehr durch externe Umstände blockiert.

Hierbei sind Umstände wie sie durch die Corona-Pandemie, aber auch geopolitische Situationen zu erwähnen.

Die Produktion muss sich also lohnen, wenn der Weltmarktführer Longi hier großes Potenzial sieht.

Sind die Erfahrungen gut, ist es durchaus möglich, dass

weitere chinesische Firmen Europa als Produktionsstätte wahrnehmen.

Das wiederum könnte sich positiv auf die Preise für Solarmodule auswirken.

Ukraine räumt weiter bei Korruption auf

Einstiger Förderer Selenskyjs wegen Betrugs in U-Haft

Einer der reichsten Unternehmer der Ukraine, der einst als Förderer von Wolodymr Selenskyj galt, ist in Untersuchungshaft genommen worden.

Selenskyj nahm den Fall des prominenten Oligarchen Ihor Kolomojskyj als Anlass für eine demonstrative Botschaft gegen Korruption und Wirtschaftskriminalität:

Wer das Land ausraube und sich selbst über das Gesetz stelle, werde damit nicht mehr weitermachen können wie bislang, versprach der Staatschef in seiner am Samstagabend in Kiew verbreiteten täglichen Videobotschaft.

Kurz zuvor war der 60 Jahre alte Milliardär Kolomojskyj unter anderem wegen Betrugsverdachts in Haft genommen.

»Rechtsstaatlichkeit muss obsiegen«, betonte Selenskyj.

Es sei wichtig, dass es auch in Verfahren Gerechtigkeit gebe, die seit Jahren nicht verfolgt worden seien.

Mit diesen Aussagen reagierte der Staatschef vor allem auf Forderungen des Westens, Fälle von Korruption und anderen kriminellen Machenschaften strikter zu ahnden.

Das zuständige Gericht in Kiew ordnete am Samstag eine zunächst bis 31. Oktober gültige Untersuchungshaft für Kolomojskyj an, wie die Internetzeitung »Ukrajinska Prawda« berichtete.

Zugleich wurde eine Kaution von knapp 510 Millionen Hrywnja (rund 12,7 Millionen Euro) angesetzt, bei deren Zahlung der Geschäftsmann bis zur Gerichtsverhandlung wieder auf freien Fuß käme.

Dem Bericht zufolge äußerten sich am Samstag weder Kolomojskyj noch die Staatsanwaltschaft zu den Vorwürfen. Zu sehen war der Oligarch in einem Video auf der Anklagebank.

Selenskyjs macht in der Ukraine sehr deutlich, dass die Korruption nicht geduldet wird.

Der Eintritt in die EU und die NATO werden damit immer wahrscheinlicher nach dem Kriegsende.

Allerdings gibt es auch viele Widersacher, die die Korruption weiter beibehalten wollen, weil es ihr Geschäftsmodell ist. Die Widersacher in der Ukraine werden zum Glück bekämpft.

Der größte Widersacher der Korruptionsbekämpfung – #Wladimir #Putin – wird allerdings noch so lange weitermachen, bis er den russischen Angriffskrieg verloren hat.

Und vielleicht wird schon durch Putin und seine Schergen versucht, dem ukrainischen Präsidenten irgendeine eigene Korruption anzuhängen. In der Erfindung von solchen Geschichten ist Putin mit deinen Schergen sehr bekannt und erfinderisch.

Spätestens bei einem Waffenstillstand wird putin versuchen das ukrainische Volk zu spalten.

Deshalb ist es dringend notwendig, dass die Ukraine möglichst bald EU-Mitglied und NATO-Mitglied wird.

Nachsatz: Dass es Korruption bzw. Korruptionsversuche überall gibt und geben wird, soll nicht geleugnet werden. Im Gegenteil! Viele Länder, Institutionen und Firmen gehen inzwischen wesentlich deutlicher gegen Korruption vor.

Beispiele hierzu gibt es in der EU (z.B. Katar), Deutschland (zB Maskenaffäre CSU), Firmen (Einrichtung von Compliance).

In bestimmten Ländern wurde bzw. wird die Korruption offen gelebt. Ob dies im ehemaligen Jugoslawien, früheren Ostblockstaaten, Italien mit der Mafia oder in Belarus und Russland ist. Es wurde bzw. wird geduldet und führt aber irgendwann dann zu dem Ruin des Staates.

Erinnerung: Wer nach Jugoslawien einen Fernseher zu Hause haben wollte, musste damals 3 Fernseher an der Grenze dabei haben. Ein Fernseher für den Zollbeamten, das 2. Gerät für die Polizei und das dritte Gerät konnte man nach Hause mitnehmen.

Korruption wird auch irgendwann Russland implodieren lassen.

Russische Gesetzesbeschlüsse in der Duma führen zur Zahlungen an Oligarchen, wobei Putin mit deiner Verwandtschaft wohl immer sein Zehntel erhält.

Und auch in Afrika ist die Korruption sehr ausgeprägt. So ist es ein offenes Geheimnis, dass eingeführte Medizin (Ärzte ohne Grenzen) immer die Hälfte an „Schutztruppen“ abgeben müssen.

Der Unterschied von Korruption in der EU oder in anderen demokratischen Ländern ist, dass in demokratischen Ländern die Korruption bestraft wird.

Whistleblower, die Presse und Compliance sind heute teilweise mächtige Schwerter, die von korrupten Personen, Firmen, Institutionen und Ländern durchaus – zumindest im Hinterkopf – gefürchtet werden.

Allerdings gibt es auch noch demokratische Staaten – Beispiel Schweiz – die Whistleblower bestrafen (Beispiel korrupte Geldanlage, die durch Whistleblower aufgedeckt werden).

Wolodymyr Oleksandrowytsch Selenskyj ist mit seinen 45 Jahren auf dem richtigen Weg, die Ukraine von Korruption zu befreien und in die EU zu führen.

Niger macht für Frankreich extreme Probleme, denn von dort kommt ein sehr hoher Anteil von Uran

Leider hat #Frankreich es nicht verstanden, #Niger richtig zu fördern. Nur der Abbau von Rohstoffen, insbesondere #Uran, interessierte Frankreich.
Sollte sich Niger nun Russland zuwenden, hat Frankreich ein erhebliches Problem und macht sich erpressbar.


Grund:
Das #Uran, das Frankreich für die #Atomkraftwerke benötigt, kommt fast ausschließlich aus Niger und Russland.
Gerade diese Situation hat bei der #französischen #Regierung für mehr „#Diplomatie“ mit #Russland geführt.

Als Folge muss Frankreich nun wohl auch #mehr #Diversifikation bei der #Energieproduktion überlegen oder theoretisch auf andere #Uranlieferanten setzen.

Randbemerkung: So ganz falsch ist die Diversifikation bei der Energiegewinnung durch Habeck wohl doch nicht

Die Probleme mit den #Atomkraftwerken nehmen nicht ab.

Flüsse, die aufgrund des #Klimawandels weniger Wasser in den Flüssen mit sich führen, haben in den letzten Jahren schon zu der Drosselung der #Energiegewinnung in den Kernkraftwerken geführt.

Zusätzlich befinden sich extrem viele #französische #Atomkraftwerke in der #Wartung.
Risse im Beton sind nur die sichtbaren Schäden.

Die #ungelöste #Endlagerung mit #unkalkulierbaren #Kosten sind ein weiteres Problem.

Und jetzt noch die #Uranproblematik mit weiteren Abhängigkeiten.

Ein #Unternehmensberater würde dem Unternehmen Frankreich sofort zu #Alternativwegen – also im Extremfall zum #Changemanagement raten.

103 #Atomkraftwerke sind in Europa.
56 davon befinden sich in Frankreich.
Davon sind in den letzten 12 Monaten 28 Atomkraftwerke entweder durch Wartung, Reparatur oder Kühlwassermangel auf Sparflamme am Netz gewesen.

Und trotzdem versucht die Atomlobby (Hersteller, Zulieferer, Uranproduzenten und Investmentgesellschaften für Atomreaktoren Werbung zu machen

Was für ein Irrsinn!

Artikel von ZDF —> https://amp-zdf-de.cdn.ampproject.org/c/s/amp.zdf.de/nachrichten/politik/niger-frankreich-uran-europa-geschichte-100.html

Die Lobby von Öl und Atomkraft

https://www.lobbycontrol.de/presse/

Hans-Werner Sinn wärmt seine Klimalügen von 2022 auf und alle fallen drauf rein

Naja, alle ist zum Glück übertrieben, aber gemessen daran, wie hoffnungslos unplausibel Sinns Gefasel mittlerweile ist, ist das Medienecho doch erstaunlich naiv und unprofessionell. Der Energiesektor wandelt sich gerade so rasant, große Verlagshäuser könnten eigene Fachzeitschriften nur zu den Entwicklungen von Traktionsbatterien oder Wärmesystemen herausgeben. Sie könnten spannende Interviews mit den führenden Köpfen der Speicherforschung führen oder mit Start-Up-Gründerinnen für neuartige Elektrolyseure. Oder oder oder.

Stattdessen werden einem emeritierten VWL-Professor wiederholt dieselben unkritischen Fragen gestellt wie in den vorangegangenen Jahren auch, die er vorhersehbar mit seinem Weltbild von 2003 beantwortet. Das ist journalistisch schon eine ziemliche Bankrotterklärung, weil dabei Nachrichten mit dem Neuigkeitswert null produziert werden. Man hätte auch Gargamel dazu interviewen können, was er von Schlümpfen hält oder Michael Wendler dazu, ob Deutschland ein Rechtsstaat ist.

Die von Sinn aufgestellten Behauptungen sind altbekannt und längst widerlegt:

1.: Sinn behauptet, sinkender Ölverbrauch hätte keine Klimaschutz-Wirkung

Ja, das ist schlicht Unfug. Seine Logik ist Folgende: Wenn wir in Deutschland weniger Öl kaufen, dann sinkt auch der Preis etwas. Das wiederum motiviert andere Länder dazu, mehr davon zu verbrauchen (ist ja dann etwas billiger), und zwar exakt so viel, wie wir in Deutschland eingespart haben. Und dadurch ändert sich am Ende gar nichts.

Das mag eine ganz witzige Theorie sein, auf deren Basis man auf VWL-Fachtagungen nerdige Diskussionen an der Hotelbar darüber führen kann, welche Auswirkungen irgendwelche fiktiven Spezialfälle in hätten. Aber die Realität sieht nun mal komplett anders aus. Zur Klarstellung für Fans von Hans-Werner: Realität, das ist dieses Ding, was man sieht, wenn man das Haus verlässt.

In dieser Realität gibt es das oben beschriebene Phänomen in dieser Form nicht bzw. es ist empirisch nicht nachweisbar. In dieser Realität gibt es nämlich andere lustige Sachen, z.B. die OPEC. Das ist die Vereinigung Erdöl fördernder Länder, also ein Preise absprechende, internationales Kartell, dessen Mitglieder sich mit den irren Gewinnen aus ihrem klimaschädlichen Geschäft gerne Ferraris, diamantbesetzte Handys und güldene Klobrillen kauft.

Problem aus deren Sicht: Wenn wir, die Erdöljunkie-Länder auf die verrückte Idee kommen, weniger Öl zu kaufen, dann geht der Preis runter und der saudische Prinz muss mit einem schnöden Smaragd-Handy vorlieb nehmen. Das ist natürlich vollkommen inakzeptabel, ein ordentlicher Prinz braucht schließlich ein paar dicke Diamanten auf dem Display. Um den steten Diamantenstrom aufrechtzuerhalten, macht die OPEC daher folgendes: Wenn der Ölpreis zu sinken droht, reduziert sie die Fördermenge und damit das Angebot auf dem Weltmarkt.

Das funktioniert so gut, dass manchmal schon das bloße Gerücht, die OPEC senke die Fördermenge, zu Preissprüngen führt. Wenn das nicht mehr ausreicht, wird die Fördermenge wirklich begrenzt und spätestens dann geht der Preis hoch. Bevor der Preis also gemäß Hans-Werner Sinns Logik so stark sinkt, dass andere Länder die fehlende Menge aus Deutschland einfach aufkaufen können, hätte die OPEC höchstwahrscheinlich längst Ferrari-erhaltende Maßnahmen getroffen – oder zumindest war das in der Vergangenheit so gut wie immer der Fall.

Und WENN der Preis tatsächlich doch so stark sinken sollte, dann hätte auch das Auswirkungen, weil manche Ölförder-Anlagen teurer sind als andere. Sinkt der Marktpreis etwa unter 60$ pro Barrel, lohnt sich das z.B. für viele Fracking-Firmen nicht mehr und sie gehen pleite. Wenn er noch stärker sinkt, dann gehen Raffinerien pleite und stehen erst mal nicht zur Verfügung.

Was es in der Realität auch noch gibt, sind Lagerkosten. Hans-Werner Sinn spielt ja immer wieder Hobbypsychologe und prophezeit, dass zu starke Klimamaßnahmen in Europa dazu führen, dass die Ölländer erst recht ganz viel Öl fördern werden, aus Angst, es später nicht mehr loszuwerden. Was mit der weltweiten Logistik passiert, wenn auf einmal extrem viel Erdöl auf wenig Bedarf trifft, konnten wir im April 2020 während der Corona-Pandemie beobachten: Die globalen Lagerkapazitäten waren so voll, dass der Ölpreis kurzzeitig negativ wurde. Keine Gute Idee, wenn eure Ölgewinne weiter den Ferrari-Fuhrpark unterhalten sollen.

Ach, und wäre es eigentlich sehr vermessen, wenn wir vom Ex-Präsidenten eines Instituts für Wirtschaftsforschung erwarten, sich mit aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen auszukennen? Sowohl Sinn als auch seine Fanboys und -girls auf Twitter und LinkedIn werden seit einer Woche nicht müde vor dass Alleingängen zu warnen. Es geht die Horror-Vorstellung um, dass die armen Deutschen extra auf E-Autos umsteigen und die anderen Länder einfach weiter Öl verfahren und uns auslachen.

Wäre das wirklich der Fall, dann wäre die Auswirkung auf die globalen Ölfördermengen in der Tat begrenzt. Wer sich aber auch mal andere Medien konsumiert als die in Energiefragen hoffnungslos überforderte Bild, merkt, dass diese Angst unbegründet ist. Alle großen, Auto produzierenden Länder stellen auf E-Antriebe um:

Der elektrische Anteil an Neuzulassungen steigt in den automobilen Kernregionen China, Europa und USA signifikant an, im ersten Halbjahr 2023 stiegen die elektrischen Zulassungen um 36 Prozent im Vergleich zum ersten Halbjahr 2022. Meistgekaufter Hersteller bleibt Tesla (+57 %), Chinas größter E-Auto-Konzern BYD legt mit +90 % aber kräftig zu. Beide Konzerne produzierten zusammen ein Drittel aller neuen E-Autos in diesen Regionen.

In Deutschland wurden 220.000 E-Autos zugelassen, das waren 19 Prozent aller Zulassungen. China hatte im gleichen Zeitraum mit 2,5 Millionen zugelassenen E-Autos einen Marktanteil von 23 Prozent und die USA hängt mit 7 Prozent noch hinterher. Zudem sind andere Länder und diverse Großstädte ambitionierter(Vorsicht, nicht alle Links sind in dieser Sammlung aktuell) beim Zulassungsverbot von Verbrennungsmotoren: Für sie ist zum Beispiel in Kalifornien ab 2035 Schluss und in der chinesischen Provinz Hainan ab 2030.

Die Sorge, Deutschland könnte als einziges Land auf E-Autos umsteigen, ist also ähnlich begründet wie die Sorge, dass nur Deutsche Brot essen. Im Gegenteil: Der Umstieg auf grüne Technologien ist zu einem Wettlauf geworden, in den andere Wirtschaftszonen riesige Geldsummen pumpen. Aktuell ist Deutschland noch gut aufgestellt, aber Angst machende Beiträge wie dieser von der Springerpresse machen es deutschen Firmen schwerer.

China hat längst erkannt, dass die westliche Dominanz in der Autobranche wackelt und dass konsequente Förderung von Batterietechnik eine wichtige Rolle spielt. Chinas größter E-Auto-Hersteller BYD plant bereits, auf den europäischen Markt zu drängen, hat einen Deal über 100.000 PKW mit Sixt abgeschlossen, und sucht parallel Standorte für Fabrik(en) auf dem europäischen Festland. Sinns Angst um die deutsche Industrie, weil deutsche Hersteller auf E-Autos umstellen, könnte also falscher nicht sein.

2. Sinn behauptet E-Autos würden den Klimawandel beschleunigen 

Ja, richtig gelesen. Der Ex-Präsident des Ifo-Instituts tritt mit einer Position an, mit der er eine Podiumsdiskussion gegen eine Sechstklässlerin verlieren würde, solange sie nur Dreisatz beherrscht und über ein Kurzzeitgedächtnis verfügt. Auch sprachlich einfach unterirdisch, was er hier abliefert:

Den kompletten Artikel finden Sie —> https://graslutscher.de/hans-werner-sinn-waermt-seine-klimaluegen-von-2022-auf-und-alle-fallen-drauf-rein/https://graslutscher.de/hans-werner-sinn-waermt-seine-klimaluegen-von-2022-auf-und-alle-fallen-drauf-rein/

Weitere Infos zum Unsinn des Herrn Hand-Werner Sinn

Link —> https://blog.forum-55plus.de/index.php/2023/08/02/wer-sind-die-gesternkleber-in-was-sind-klimakleber-2/

Deutschland ist an Platz 4 – weltweit!! Wenn es um die höchste Nutzung an Robotern geht, muss sich Deutschland wohl kaum verstecken!

Und wer miesepetrig – wie die #BILD – Deutschland nach unten schraubt, sieht viele Neuerungen nicht.

Noch nie war eine Bundesregierung mit so vielen Themen eingespannt, wie diese Bundesregierung.

#Russischer #Angriffskrieg

#Klimawandel mit dem Thema #Erneuerbare
#Energie

#Inflation

#Gaspreise, #Ölpreise, #Strompreise

Ausstieg aus #Atomkraft

#Rentenproblematik 2024

#Verteuerung der #Baukosten

Und trotzdem kein großer Wirtschaftseinbruch.

Die Arbeitslosenquote befindet sich in Deutschland – innerhalb von Europa – auf dem niedrigsten Wert.

Im Gegenteil, es gibt eine #Innovationswelle!

So wird ein weiterer #Chiphersteller in Dresden #Chips fertigen.

https://youtu.be/6AZtBOcQGSA

Und auch in der #KI – #Künstlichen #Intelligenz – tut sich viel in Deutschland!

Deutschland ist im Übrigen an Platz 4 von rund 190 Ländern bei der Nutzung der Robitertechnik. Dass dadurch auch im Maschinenbau und auch in anderen Branchen der Zulieferung weitere Arbeitsplätze entstehen, steht außer Frage.

Darüber hinaus soll die #Grunderwerbsteuer abgeschafft werden, damit die #Baukosten sinken.

Armel aufkrempeln und Blick nachvorne, weg von den #Gesternkleber, der anderen der #Vergangenheit klebt.

Wer jetzt innovativ mit dabei ist, zählt zu den Gewinnern.

Denke nur mal zurück, als es noch Droschken gab und dann das Auto die Führerschaft übernommen hatte.

Und auch die PkW’s werden weiterentwickelt. Heute E-Car’s, bald auch autonome Fahrzeuge.

Und die #Eckigen passen eben nicht auf das Runde

Die Welt ist rund und dreht sich. Eckige #Gesternkleber können die Welt nicht anhalten!An der Vergangenheit #kleben, bringt nichts!

Warum schreiben oft gerade Schweizer Rechtspopulisten in sozialen Medien gegen Deutschland, die Demokratie und die jeweilige deutsche Bundesregierung

Die Strategie der Populisten aus der Schweiz

Ob bei Twitter (neuer Name „#X“), Facebook oder auch LinkedIn.

Auf allen Medien sind deutschsprachige Hetze gegen Deutschland und die EU zu finden. Interessant ist, dass ein hoher Anteil nicht nur aus Russland aus den Trollfabriken, sondern auch aus Österreich und ganz besonders aus der Schweiz kommen

Dabei handelt es sich nicht nur um die Schweizer selbst, sondern such um teilweise rechtspopulistische oder der SVP-nahestehenden Medien. weltwoche . de ist beispielsweise ein Schweizer SVP-Blatt, das dem SVP-Abgeordneten Köpoel gehört (s. Infos bei Wikipedia —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Die_Weltwoche ). Ähnliche Details ergeben sich auch bei der NZZ (s. Wikipedia, —> Ausrichtung —> neuere Entwicklung —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Neue_Zürcher_Zeitung ).

Folgt man den Usern (zB auf Facebook oder LinkedIn), dann handelt es sich bei den schweizer Usern fast ausschließlich um Personen, die Deutschland negativ beurteilen.

Sind es deutsche User, die Artikel dieser Schweizer Medien verteilen, dann sind dies oft Uswr aus dem rechtspopulistischen Lager oder mindestens weit rechts eingestellte Personen, die gegen die Deutsche Demokratie bewusst – ab und zu auch unbewusst – hetzen.

Bereiche, bei denen gegen Deutschland Stimmung gemacht wird:

– Erneuerbare Energie

– pro Kernkraft und pro fossile Energie

– gegen Flüchtlinge

– gegen Ukraine

– pro Russland

– gegen Impfen

– Coronaleugner

– gegen die Bürokratie

– Likes für die AfD

Wohlgemerkt, diese Schweizer Personen beurteilen Deutschland negativ

Auch gegen die Europäische Union wird durch diese Personen gehetzt.

Warum hetzen schweizer Populisten gegen die EU und Deutschland?

Die Gründe, warum diese Schweizer sich so verhalten, könnte man damit abtun, dass es eben die Aktivsten der rechtspopulistischen Partei SVP sind.

Schaut man tiefer hin, dann werden noch ganz andere Hintergründe sichtbar.

Den Schweizern geht es um Cash und viele Bedingungen

In der Schweiz lagern noch Milliarden von Euro und US-Dollar. Und dies nicht nur aus demokratischen Ländern und rechtmäßigen Verdienern.

Cash von Oligarchen aus Russland, Diktatoren auch weltweit. Besonders interessant sind in diesem Zusammenhang die folgenden Filmbeiträge

Film 1: Steueroase – Betrug auf Ansage

Diktatoren, Kriminelle, Konzerne, Super- und Ultrareiche – sie alle lieben Steueroasen.

Schätzungsweise 130 Milliarden Euro gehen den Staaten jedes Jahr verloren, weil Geld auf Schwarzgeldkonten verschwindet oder in komplizierten Geflechten aus Briefkastenfirmen versteckt wird. Der Investigativ-Journalist Frederik Obermaier und der Steueranalyst Markus Meinzer erklären, wie das System funktioniert und warum die Staaten so wenig gegen den organisierten Steuerbetrug unternehmen.

Link -> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTA3OWFjMGUzLTA3YWEtNDAwNy04NjZhLWQwOWYxOTFlOWFlYQ/https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTA3OWFjMGUzLTA3YWEtNDAwNy04NjZhLWQwOWYxOTFlOWFlYQ/

Film 2: Suisse Secrets: Schmutziges Geld

Die Suisse Secrets führen zu geheimen Konten von Kriminellen, umstrittenen Politikerinnen und korrupten Unternehmern. Und sie führen zu einer neuen Spur in einem der größten Krimis der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Ein

Whistleblower hat die Daten geschickt, mit der Nachricht: „Ich glaube, dass das Schweizer Bankgeheimnis unmoralisch ist“ Der Film zeigt eindrücklich, wie die Schweizer Bank offenbar über Jahre dazu beigetragen hat, dass Entwicklungsländer geplündert werden – auch durch korrupte Geschäfte und Geldwäsche. Die Daten wurden an die Süddeutsche Zeitung übermittelt, die sie unter anderem mit dem NDR und WDR teilte. Die Credit Suisse streitet ab, illegale Aktivitäten zu unterstützen.

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS9hZTA1ODdjMS04ZmUzLTQ3MTMtOTJjMS1jZmYyYjdmNDQ1MDE/https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS9hZTA1ODdjMS04ZmUzLTQ3MTMtOTJjMS1jZmYyYjdmNDQ1MDE/

Die Schweiz ist kein neutrales Land

Wäre die Schweiz neutral, dann würde sie

1. keine Gelder aus Russland oder anderen Diktatoren oder von Personen aus dieser Ländern annehmen.

Übrigens wurden auch aus der DDR Vermögen in der Schweiz gebunkert (Link —> https://www.bpb.de/themen/deutschlandarchiv/519478/ddr-vermoegen-auf-schweizer-konten/ https://www.bpb.de/themen/deutschlandarchiv/519478/ddr-vermoegen-auf-schweizer-konten/

2. auch keine Gelder der Verwandten annehmen

3. nur Gelder annehmen, aus denen ein Mittelherkunft vorliegt

4. nicht im Gesetz Whistleblower bestrafen, die kriminelle Machenschaften der Finanzwelt publik machen. Selbst Journalisten, die solche Vorfälle veröffentlichen, werden strafrechtlich verfolgt. Die 4.Gewalt der Demokratie wird hierdurch erheblich eingeschränkt. Auch die Kontrolle durch die FIMNA (Eidgenossenschaftliche Finanzmarktaufsicht) ist selbst mit der BA (Bundesanwaltschaft) teilweise geknebelt.

Wie stark sind die Parteien mit der Bankenbranche verbunden?

Den Banken stehen sowohl FDP und SVP relativ nahe: 13 respektive 14 Parteimitglieder sind laut der Online-Plattform Lobbywatch direkt oder indirekt mit einer Bank, einem Anlagefonds oder einer Kapitalgesellschaft verbunden. Dabei zeigt sich, dass die SVP im nationalen Parlament aktuell den direktesten Draht in die Branche hat.

Link —> https://www.srf.ch/news/wirtschaft/finanzindustrie-und-politik-welche-ist-denn-nun-die-banker-partei https://www.srf.ch/news/wirtschaft/finanzindustrie-und-politik-welche-ist-denn-nun-die-banker-partei

Während die Schweiz beispielsweise Russland finanziell deckt, werden auf der anderen Seite Unterstützungen der Ukraine blockiert oder verzögert.

So darf keine Munition oder Panzer von Deutschland an die Ukraine weitergeleitet werden, die in der Schweiz hergestellt wurde. Deutschland und andere Länder dürfen in der Schweiz hergestellte Munition und andere Rüstungsgüter weiterhin nicht an die Ukraine weiterleiten. Der Nationalrat, die große Kammer des Schweizer Parlaments, lehnte einen entsprechenden Vorstoß am Donnerstagabend mit 98 zu 75 Stimmen ab. Link—> https://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/schweizer-munition-fuer-die-ukraine-noch-kein-endgueltiges-nein-18937556.htmlhttps://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/schweizer-munition-fuer-die-ukraine-noch-kein-endgueltiges-nein-18937556.html

In vielen Bereichen kann durch Diplomatie zwischen Deutschland und der EU auf der einen Seite – und – auf der anderen Seite die Schweiz teilweise der Kurs in der Schweiz beeinflusst werden. Dies ist den Rechtspopulisten ein Dorn im Auge.

Insofern ist klar, warum besonders Rechtspopulisten gegen Deutschland und die EU wettern. Es ist wohl auch die Sorge Cash von Diktatoren zu verlieren, denn die EU und auch Deutschland sind keine zahnlosen Tiger.

Italien streicht die #Sozialhilfe zusammen

Von Christian Schubert, Rom
03.05.2023, 12:59

Italiens #Regierungschefin #Giorgia #Meloni

Die #Regierung in Rom schafft das Bürgergeld ab. Und der Druck auf Arbeitsfähige steigt durch geringe Bezüge.

Es war im September 2018, als der italienische Politiker Luigi di Maio vom Balkon des Regierungspalastes Palazzo Chigi aus die Faust in den Himmel reckte und seinen Anhängern mit begeisterter Stimme von der Erfüllung eines Traums berichtete: „Wir haben es geschafft, heute schaffen wir die Armut ab“, rief der damalige Führer der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Partei in die Menge.

Gerade war der Haushalt beschlossen worden, der das sogenannte #Bürgergeld vorsah, eine neue #Sozialhilfe für alle Niedrig- und Nichtverdiener.

Die #Armut ist natürlich in keiner Weise abgeschafft worden, im Gegenteil ist sie noch gewachsen.

Nach einem Bericht des Beratungsinstituts Censis lebten im Jahr 2021, dem Zeitraum mit den zuletzt verfügbaren Daten, mehr als 1,9 Millionen Haushalte in Italien in Armut, 7,5 Prozent aller Haushalte.

Das waren insgesamt 5,6 Millionen Menschen oder 9,4 Prozent der Bevölkerung – und damit 1 Million mehr als 2019. Gut 44 Prozent wohnen im Süden Italiens oder auf den Inseln. „Mehr als jeder vierte Italiener ist von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht“, berichtete Censis.

Die hohe Inflation, die in Italien gerade auch die Nahrungspreise stark steigen ließ, hat die Lage im vergangenen Jahr weiter

Und jetzt hat die italienische Rechtspopulistin die Sozialhilfe für viele Menschen abgeschafft. Alleinstehende oder Familien mit erwachsenen Kindern, die keine Jobs finden, sind nun extrem betroffen.

Hunderttausende Menschen in Italien stehen in Zukunft ohne Einkommen da, wissen nicht, wie sie die Miete oder die Stromrechnung bezahlen sollen, und wissen zugleich, dass sie nur dann etwas zu essen auf dem Tisch haben, wenn sie sich gratis bei der Caritas oder einer Tafel eindecken können. Denn mit voller Absicht hat ihnen die Regierung Giorgia Melonis die Existenzgrundlage entzogen. Die Grundsicherung ist ab August an strengere Bedingungen geknüpft, viele fallen nun durch das soziale Netz. „Runter vom Sofa!“ lautete der Schlachtruf der italienischen Rechtsparteien schon im vergangenen Wahlkampf – und Meloni hält ihr brutales Wahlversprechen.
Schließlich hatten sich die Land­wir­tin­nen und die in der Tourismusbranche aktiven Un­ter­neh­me­rin­nen immer wieder beklagt, dass sie wegen der Grundsicherung – sie beträgt pro Familie im Schnitt gerade einmal gut 500 Euro monatlich – kein Personal mehr fänden, keine Ernte- oder Spülhilfen, die sich willig für Hungerlöhne ausbeuten lassen. Und diverse Unternehmerverbände klatschen Meloni jetzt heftig Beifall.

Ihnen gefällt dieser Krieg gegen die Armen. Ihnen gefällt ebenfalls, dass Meloni eisern mauert bei der von den Oppositionsparteien geforderten Einführung eines Mindestlohns von 9 Euro pro Stunde. In Melonis Wählerschaft verfängt die Rhetorik gegen die ganz Armen, die angeblich auf dem Sofa, dem italienischen Pendant zur deutschen „sozialen Hängematte“, herumlümmeln.
Melonis postfaschistische Partei Fratelli d’Italia ebenso wie Matteo Salvinis Lega setzen auf Sozialchauvinismus, der staatliche Leistungen vorneweg für Ita­lie­ne­r*in­nen reservieren will und Zugewanderte bloß als Schmarotzer sieht. Doch in zweiter Linie spielen sie auch mit dem Ressentiment der Einkommensschwachen gegen jene „Faulpelze“, die gar kein Einkommen haben. Verständnis bringt die populistische Rechte dagegen für jene auf, die Steuern hinterziehen. Ihnen werden großzügige Steuernachlässe eingeräumt. Was Meloni da verfolgt, ist ein ebenso einfaches wie lineares Programm: den Armen nehmen, den Reichen geben.

https://taz.de/Gestrichene-Sozialhilfe-in-Italien/!5947928/https://taz.de/Gestrichene-Sozialhilfe-in-Italien/!5947928/

Trump-Anklage stellt Weichen für US-Demokratie und die Verhinderung von Umweltschutz

Zum dritten Mal muss sich der #ehemalige #US-#Präsident vor #Gericht verantworten.

Diesmal wegen Wahlbetrugs und des Aufstands im Kapitol. Der neue Prozess geht an die Substanz. Eine Analyse.

Den Hörbuchbeitrag finden Sie hier —> https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/trump-anklage-stellt-weichen-fuer-us-demokratie,TljgR4Yhttps://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/trump-anklage-stellt-weichen-fuer-us-demokratie,TljgR4

Die dritte und wohl nicht letzte Anklage gegen den ehemaligen Präsidenten Donald Trump ist die grundlegendste aller bisherigen. Sie markiert ein beispielloses Ereignis in der Geschichte der USA. Auf 45 Seiten wirft Sonderermittler Jack Smith Trump drei Verschwörungen vor:

  • Betrug an den Vereinigten Staaten 
  • Behinderung eines offiziellen Regierungsverfahrens
  • Entzug von Bürgerrechten, die durch Bundesgesetze oder die Verfassung garantiert sind 

In einem vierten Punkt beschuldigt Smith Trump, ein offizielles Verfahren behindert zu haben.

„Teflon-Don“

In den USA wird Trump spöttisch als Teflon-Don bezeichnet. Am Spitzenkandidaten der Republikaner tropfe alles ab, meinen seine Kritiker. Im Präsidentschaftswahlkampf 2016 sagte Trump, er könne jemanden auf der 5th Avenue in New York erschießen und würde dennoch keine Wählerstimme verlieren. Damit könnte der 77-Jährige – im übertragenen Sinne natürlich – recht behalten.

Grenzen der Präsidentenmacht und Trumps Versuch der Wahlannullierung

Die mittlerweile dritte Klage rüttelt an den Grundfesten der amerikanischen Demokratie, die auf eine 236-jährige Geschichte zurückblicken kann. Die westdeutsche Demokratie kommt da gerade mal auf 74 Jahre. Im Kern geht es um die Frage: Was darf ein Präsident? Wie weit darf er gehen? Darf er lügen und den Regierungsapparat nutzen, um den Wählerwillen zu beugen?

Trump hat seinerzeit öffentlich erklärt, die Wahl annullieren zu wollen. Die Frage ist, ob er sich damit strafbar gemacht hat. Seine Verteidiger argumentieren, er habe gute Gründe gehabt, das Wahlergebnis anzufechten, und er habe nur seine legitimen, legalen Möglichkeiten genutzt. Außerdem sei er von Anwälten und Regierungsbeamten beraten worden. Er habe sich auf deren Wissen und Expertise verlassen.

Die Medienstrategie des Trump-Lagers: Sich als Opfer darstellen

In der politischen Öffentlichkeit ist Trumps Strategie, wenn man sie so nennen will, zum Teil aufgegangen: Er stilisierte sich als Opfer. Als geschundener Politiker, dem der politische Gegner (Biden und seine Demokraten) übel mitspielten. „Hexenjagd“ nennt Trump das – ein Begriff, den er in seinen Wahlkampfreden in jedem dritten Satz einbaut.

Die Entfernung von Trumps Anhängern von der Realität

Trumps Anhängerschaft ist mittlerweile so weit von der Realität entfernt, dass sie für rational vorgetragene Argumente nicht mehr offen ist. Geschickt hat der Immobilienmogul seinen Millionen Fans eingetrichtert, nichts zu glauben, was die Mainstream-Medien oder Biden und seine Demokraten behaupten.

Der 77-Jährige stilisiert sich dabei als Verteidiger der Demokratie. Seine Beliebtheit bei den republikanischen Wählern ist mit jeder neuen Anklageschrift gestiegen. Trump ist beliebter denn je. Zugleich ist für den Ex-Präsidenten ein Wahlsieg die einzige Chance, sich aus dem Schlamassel zu befreien, in dem ihm bis zu 20 Jahre Haft drohen. 

236 Jahre amerikanische Demokratie auf der Kippe

Die Verfassung von 1787 ist die Grundlage politischen Handelns in den USA. Bis zur vergangenen Wahl hatte der Machtwechsel in den USA reibungslos funktioniert. Jeder unterlegene Präsident hat das Urteil der Wählerinnen und Wähler akzeptiert. Nur Trump nicht. Allein mit seinen vielfach widerlegten Behauptungen, die Wahl 2020 sei ihm gestohlen worden, hat er einem demokratisch stabilen Land bereits schweren Schaden zugefügt.

Viel hängt jetzt an der Bundesrichterin Tanya Chutkan. Sie ist bekannt für ihre harte Bestrafung der Randalierer, die 2021 das US-Kapitol gestürmt hatten und wird den Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten leiten. 

Bundesrichterin Chutkans Vergangenheit und Erwartungen für den Prozess

Chutkan, die von Präsident Barack Obama nominiert wurde, hat bereits in der Vergangenheit gegen Trump entschieden. Im November 2021 lehnte sie seinen Antrag ab, die Herausgabe von Dokumenten zu blockieren, die für die Untersuchung des 6. Januar notwendig sind. Sie argumentierte, der Ex-Präsident könne sich nicht ewig auf sein Exekutivprivileg berufen.

Die Richterin verurteilte mindestens 38 Personen, die im Zusammenhang mit dem Kapitolsaufstand Straftaten begangen hatten, zu Haftstrafen. Dabei verhängte sie häufig härtere Strafen als vom Justizministerium empfohlen. 

Insgesamt wurden fast 600 Personen für ihre Rolle bei der Belagerung verurteilt, mehr als ein Drittel von ihnen erhielt keine Gefängnisstrafe. Chutkan betont, dass Gefängnisstrafen eine wirksame Abschreckung gegen die Gefahr eines erneuten Aufstands sein können. Sie verurteilte einen Mann, der Polizisten angegriffen hatte, zu mehr als fünf Jahren Haft. An anderer Stelle wurde der Extremist Stewart Rhodes wegen aufrührerischer Verschwörung gar zu 18 Jahren Haft verurteilt.

Im Gerichtssaal von Chutkan wird es Trump also nicht leicht haben. Die Jury rekrutiert sich aus dem Großraum Washington, einer mehrheitlich demokratischen Metropole. 

Wir werden in den nächsten 15 Monaten einen Wettlauf erleben: Zwischen der US-Justiz und den nahenden Präsidentschaftswahlen. Wer entscheidet zuerst? Die US-Wähler oder eine Jury?

Für Trump geht es bei dieser Wahl um viel mehr, als eine verlorene oder gewonnene Wahl.

Gewinnt Trump die Wahl, wird er die Prozesse gegen ihn einstellen lassen. Die Gerichte wären zahnlos und die Demokratie in den USA wäre verloren.

Außerdem würde Trump den Frieden mit Russland fördern und Trump würde die Welt ohne die EU fördern. Vielleicht würde er sogar eine Welt mit zwei autokraten Staaten – die USA und China – prägen. Die Gefahr, dass die Demokratie abgeschafft würde, wäre groß.

Verliert Trump die US-Präsidentschaftswahl, würde er wohl vielleicht sogar der erste US-Präsident sein, der im Gefängnis landet.

Für Putin wäre dies ein herber Verlust, denn wenn der Krieg in der Ukraine bis dahin nicht entschieden, müsste Putin dann die Macht aller Demokratien verstärkt spüren.

Auch der Umweltschutz und mittelbar auch die Aktivitäten bei der Klimaveränderung wären vom Ausgang der Wahl betroffen. Es ist ein offenes Geheimnis, dass nicht nur Putin, sondern auch mächtige Staaten der Öl- und Gasförderung durch einen Wahlsieg von Trump den Verkauf von fossilen Energie hinauszögern könnten. Gerade deshalb wird Trump und die Republikaner nicht nur durch die Waffenlobby, sondern auch durch die gesamte Lobby der fossilen Energie (inklusive Kernkraftlobby) unterstützt.

Die kommende 60.Präsidentschaftswahl ist am 5.11.2024.

Wer will alles US-Präsident werden?

Link —> https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/usa-praesidentschaftswahlen-2024-kandidaten-bewerber-im-ueberblick-id65524356.htmlhttps://www.augsburger-allgemeine.de/politik/usa-praesidentschaftswahlen-2024-kandidaten-bewerber-im-ueberblick-id65524356.html

Die Demokratie haben wir uns erkämpft und muss geschützt werden.

Ich selbst bezeichne mich als #Demokrat der #Mitte und habe bis auf die Extremstparteien -Links und Rechts – schon bei diversen Parteien mein Kreuz gemacht.

Und es gibt bei jeder Partei Bereiche, die ich persönlich gut oder schlecht finde.

#Ehegattensplitting

So finde ich die Diskussion um die Abschaffung des Ehegattensplitting überflüssig. Das #Ehegattensplitting sollte bleiben.

Die Abschaffung bringt auch bei reichen Ehepaaren keine Veränderung, denn wenn ein der Mann sehr viel verdient und die Frau zu Hause ist, dann können durch sehr viele Steuermöglichkeiten Wege gefunden werden, das Splitting wieder künstlich herzustellen.

Andere Themen

⁃ #Atomkraft

⁃ #Wärmepumpen

Was momentan jedoch von den #AfD, #Wagenknecht und Co populistisch herausgebrüllt wird, ist dumm und katastrophal.

Es wird gehetzt und nicht sachlich argumentiert.

Je populistischen die Aussagen, desto dümmer.

Und tatsächlich gibt es Menschen, die das dann sogar glauben.

Hauptsache gemotzt und die #Verrohung der Sprache“, desto mehr ein Hype.

Und dann werden Dinge behauptet, die nachweislich nicht stimmen.

Beispiele von Falschaussagen:

#Falschaussage 1:

Der #Strom wird teurer, weil wir aus der #Atomenergie ausgestiegen sind und Deutschland muss Strom aus Frankreich zukaufen

Das ist völliger Schwachsinn und eine Lüge

Richtig ist:

Der #Stromaustauschsaldo Deutschlands betrug im Jahr 2022 rund -27,5 Terawattstunden.

Dies bedeutet, dass Deutschland im Jahr 2022 rund 27,5 Terawattstunden mehr #exportierte, als es importierte.

Nur in den Jahren 1992 bis 1997 wurde mehr Strom *importiert* danach wurde immer mehr Strom von Deutschland in andere Europäische Länder *exportiert*

Nachweis Quellen: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/180862/umfrage/stromaustauschsaldo-deutschlands-nach-partnerlaendern/

Und was ist mit #Atomstrom beispielsweise aus #Frankreich?

Die #französischen #Kernkraftwerke sind zum großen Teil marode.

So titelte das Handelsblatt am 23.9.2022 (—> https://app.handelsblatt.com/unternehmen/energie/atomenergie-frankreichs-marode-atomkraftwerke-werden-fuer-deutschland-zum-problem/28700692.html )

Neben dem Bauzustand gibt es jedoch noch ein völlig neues Klimaproblem, das viel schlimmer ist.

Der Grundwasserspiegel sinkt und die Flüsse führen zu wenig Wasser mit sich.

Für Kernkraftwerke ist die Kühlung von elementarer Bedeutung.

So konnten im letzten Sommer und selbst auch im Winter (#Winterdürre) die Atomkraftwerke nur eine begrenzte Leistung von unter 1/3 teilweise genutzt werden.

Und auch in diesem Sommer sieht es nicht besser aus.

Der Spiegel hatte am 23.3.2023 dies in dem Artikel „Der französische Totalausfall“

wie folgt beschrieben:

„Neue technische Pannen und die Dürre setzen Frankreichs Stromversorgung zu. Von der Atomkraft will trotzdem keiner weg. Wie lange kann das gut gehen?“

(s.Link —> https://www.spiegel.de/wirtschaft/atomkraft-in-frankreich-der-franzoesische-totalausfall-a-15d103e6-8d9d-4dca-8f9d-07bddced8a60 )

Allein daran wird deutlich, dass Atomkraft eine veraltete Technik beinhaltet und Atomkraft auch im Betrieb keine Lösung ist.

Oben drein ist Atomstrom erheblich teurer, als die erneuerbare Energie aus Wind und Sonne.

⁃ #Nuklearstrom kostete 2022 etwa 34 Cent

⁃ Steinkohle 27 Cent

⁃ Braunkohle 27 Cent

⁃ Erdgas 17 Cent

⁃ Wind auf See 11 Cent

⁃ Solarstrom 9 Cent

⁃ Wind auf Land 6 Cent

pro kWH

Quelle: https://m.focus.de/finanzen/boerse/konjunktur/atom-kohle-gas-wind-solar-welche-stromart-uns-am-wenigsten-kostet_id_11658454.html

Bei den Folgekosten der Atomkraft stehen die Endlagerkosten noch nicht fest. Hierzu müsste zunächst ein Endlager gefunden werden. Erst dann könnten in etwa die Kosten auf rund 100.000 Jahre geschätzt werden.

Und inwieweit jemals ein Endlager gefunden werden kann, muss gezweifelt werden. Grund sind auch die Geothermie und Plattenverschiebungen.

#Falschaussage 2:

Durch die Absenkung des #Grundwasserspiegels können #Wärmepumpen nicht mehr arbeiten.

Auch diese Aussage ist falsch.

Es gibt folgende Arten von Wärmepumpen.

• Luft/Wasser-Wärmepumpe

• Sole/Wasser-Wärmepumpe

• Wasser/Wasser-Wärmepumpe

• Luft/Luft-Wärmepumpe

#Wärmepumpen, bei denen die #Erdwärme (Erdwärmepumpen) oder #Luftwärmepumpen stehen nicht unter dem Problem, dass ein fallender #Grundwasserspiegel für Wärmepumpen ein Problem werden kann!

Und auch Wärmepumpen, die mit Grundwasser funktionieren, können durch eine entsprechende Tiefenbohrung weiter funktionieren.

Nachfolgend einige Links

—> https://www.dein-heizungsbauer.de/ratgeber/bauen-sanieren/waermepumpe-arten/

—> https://www.energie-fachberater.de/heizung-lueftung/heizung/waermepumpe/erdwaermepumpe-alles-zu-voraussetzungen-funktion-und-kosten.php

#Falschaussage 3: #Wärmepumpen funktionieren nicht bei Minus 20 Grad

Richtig ist, dass nur die Luft-/Luft-Wärmepumpe in einer Kältezeit von Minus 20 Grad Celsius zusätzlich durch einen Heizstab zusätzlich Energie für das VorHeizen benötigen.

Ansonsten ist die Wärmepumpe im Vergleich zu Gas in der Energieeffizienz besser.

Betrachtet man eine ganze Heizperiode, dann ist der Zeitraum von Minus 20 Grad in Deutschland ein Seltenheitswert.

Wenig bekannt ist, dass man beispielsweise für die #Warmwasser-#Speicherversorgung das sogenannte #Außengerät auch im Keller installieren kann.

Die Luft-/Luft-#Wärmepumpe kann dann das #Warmwasser bis auf 63 Grad erwärmen.

Man sollte nie vergessen, dass es eine Reihe von Finanzinvestoren, Wirtschftsverbände, Unternehmen, politische Gruppierungen und politischen Parteien daran Interesse haben,

⁃ Atomstrom wieder in Deutschland einzuführen

⁃ den Gasbetrieb weiter zu fördern

⁃ das Wärmepumpengesetz abzuschwächen, denn je mehr Haushalte eine Wärmepumpe haben, desto teurer würde die Fernwärme pro Anschluss werden

Und so schön die #Fernwärme auch wäre. Ich kann bei Fernwärme den Anbieter nicht wechseln! Den Preis bekomme ich bei Fernwärme diktiert.

Und auch beim Gas müssen #Leitungsnetze neben dem #Stromnetz laufend gewartet und erneuert werden.

Viele Gasleitungen wurden mit Ende des 2.Weltkrieges gebaut bzw. neu renoviert.

Die Leitungen sind in die Jahre gekommen.

Und nicht nur das: Wenn grüner Wasserstoff in die Gasleitungen fließen, kann dies für alte Gasleitungen extrem gefährlich sein (Verätzung der alten Leitungen).

Insoweit müssten alte Gasleitungen saniert werden.

Nun kommt dieses Argument auch bei Stromleitungen…

Ja, teilweise müssen alte Stromleitungen aufgrund der neuen Kapazität vielleicht teilweise auch erweitert werden. Dies wäre auch bei e-Autos früher oder später dann der Fall.

Beide Leitungssysteme (Gas und Strom) zu erneuern würde mindestens etwa das 3 bis 5-fache im Vergleich zur Stromerneuerung kosten.

Dass hier erhebliches Interesse der Industrie, kommunalen Versorgern besteht, nicht nur Stromleitungen zu nutzen ist verständlich, allerdings wirtschaftlich betrachtet völliger Blödsinn.

Werner Hoffmann

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