Chers électeurs français, j’espère sincèrement que vous êtes tous conscients que vous votez d’une seule voix pour Le Pen Poutine et avec lui une autocratie semblable à l’occupation russe. Surtout les Français devraient savoir mieux après l’occupation nazie et leurs atrocités! Tout le monde, s’il vous plaît, votez pour la démocratie et ne tombez pas dans les mensonges et les promesses creuses des amis de Poutine.
Votez à tout prix, mais surtout pas pour Le Pen, sinon l’Europe sera perdue et bientôt aux mains des Russes!
Chers Français, s’il vous plaît, votez pour la liberté, les droits de l’homme et la démocratie!
Vive la France, vive l’Europe, vive la démocratie, vive la liberté, vive l’égalité et la fraternité!
900 Personen betroffen Schweiz sperrt Oligarchen-Geld in Milliardenhöhe
Schweiz hat bis jetzt von 900 russischen Personen Finanzen in Höhe von 7,5 Mrd. CHF eingefroren. Auch wenn dies sich hoch anhört. Tatsächlich sind das erst ca. 4% des gesamten russischen Vermögens.
Lange war die Schweiz ein Paradies für russische Oligarchen. Auf internationalen Druck hin schließt sich das Land den Sanktionen an. Die Regierung in Bern beziffert nun die Summe eingefrorener Guthaben auf mehr als sieben Milliarden Euro. Die deutsche Bilanz sieht bescheidener aus. In der Schweiz sind mittlerweile russische Vermögenswerte in Höhe von 7,5 Milliarden Franken (7,4 Milliarden Euro) eingefroren. Es handle sich um Gelder auf Bankkonten und um Liegenschaften, die im Zuge von Sanktionen im Zusammenhang mit der russischen Invasion in die Ukraine gesperrt wurden, sagte Erwin Bollinger vom Staatssekretariat für Wirtschaft in Bern. Vor zwei Wochen hatte der hochrangige Beamte noch von 5,7 Milliarden Franken berichtet.
Die Schweiz ist ein wichtiger Finanzplatz für Russen. Laut der Schweizer Bankiervereinigung liegen 150 bis 200 Milliarden Franken von russischen Personen auf Schweizer Konten. Bollinger wies jedoch darauf hin, dass nicht alle diese Personen mit Sanktionen belegt sind. Derzeit beträfen die Maßnahmen nur knapp 900 Menschen. Deshalb sei auch nur ein Bruchteil des russischen Vermögens in der Schweiz eingefroren.
Laut Bollinger hat die Schweiz so viele russische Gelder dem Zugriff ihrer Besitzer entzogen wie kein anderer Staat. In den Niederlanden seien rund 500 Millionen Euro gesperrt worden, andere Länder würden keine Angaben machen, sagte Bollinger. Details unter Verschluss: Deutschland friert 95,5 Millionen ein
Zum Vergleich: Die britische Außenministerin Liz Truss hatte am Dienstag mitgeteilt, Großbritannien habe bislang 321 Milliarden Euro an russischem Vermögen eingefroren. „Über 60 Prozent der Devisenreserven des Regimes in Höhe von 604 Milliarden Dollar“ seien „nicht mehr verfügbar“, bekräftigte Truss bei einem Besuch in Polen.
Deutschland hat nach eigenen Angaben lediglich 95,5 Millionen Euro an russischen Vermögen eingefroren. Das teilte die Bundesregierung Ende März auf eine Anfrage der Linken mit. Wie viele Personen betroffen seien, wollte das Bundesfinanzministerium nicht verraten. „Weitere Details, auch zu operativen Erkenntnissen, können nicht offengelegt werden“, teilte das Ministerium mit.
„Nach sorgfältiger Abwägung ist die Bundesregierung zu der Auffassung gelangt, dass die erbetenen Informationen derart schutzbedürftig sind, dass selbst ein geringfügiges Risiko des Bekanntwerdens mit Blick auf den potenziellen Schaden nicht hingenommen werden kann.“
Bundesfinanzminister Christian Lindner kündigte am Mittwoch ein eigenes Gesetz an, um Beschlagnahmungen von Oligarchen-Vermögen rechtssicher zu machen.
veröffentlicht! Alleine bei Facebook hat die Organisation über 260 eigenständige Facebookseiten.
Ukrainischer Außenminister: „#Hör #auf, #Kriegsverbrechen #zu #sponsern, #Ritter #Sport“ —> Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba kritisiert den deutschen Schokoladenhersteller Ritter Sport, weil dieser trotz des Ukraine-Krieges weiterhin Schokolade nach Russland liefert. Das Festhalten an den wirtschaftlichen Beziehungen bringe schlimmere Folgen mit sich als die „ernsthaften Auswirkungen“, die dem Unternehmen nach eigenen Angaben im Falle eines Lieferstopps drohten. Kuleba schreibt auf Twitter von einem „fatalen Reputationsschaden“. Er ergänzt: „Hör auf, Kriegsverbrechen zu sponsern, Ritter Sport.“ Das Unternehmen hatte vor negativen Folgen auch für Kakaobauern gewarnt, sollte es die Beziehungen kappen. Rund sieben Prozent macht das Geschäft nach Firmenangaben in Russland aus.
Mein erster eigener Fall vor dem Sozial-/Landessozialgericht News – #Rentenklage – Die #Deutsche #Rentenversicherung #Bund (#DRV) hat eine #Berufungsklage beim #Landessozialgericht #Stuttgart (#LSG Stuttgart) zurückgezogen.
Es ging um die #Rückzahlung einer #Witwerrente über insgesamt 47.460 Euro, den die #DRV über insgesamt 18 Jahre vom Versicherten zurück wollte.
Der Versicherte legte zunächst Widerspruch ein.
Die DRV lehnte diesen #Widerspruch ab.
Anschließend hatte der Versicherte Klage beim #Sozialgericht ein.
Mit einer #Vernebelungsstrategie versuchte die DRV durch 32 unterschiedliche frühere Urteile ihr vermeintliches Recht auf Durchsetzung ihrer Ansprüche durchzusetzen.
Nachdem der Rentenberater sich mit Nachdruck die #Urteile der DRV angefordert hatte (DRV wollte sie die Urteile erst nach der mündlichen Verhandlung dem Rentenberater zusenden), wurden alle Urteile gelesen und festgestellt, dass es sich in allen Fällen um andere Sachverhalte in der #Witwenrente handelte.
Nach der mündlichen Verhandlung hatte das #SG #Stuttgart das #Urteil #zugunsten des #Versicherten gefällt.
Die #DRV versuchte dann in der Berufung wieder eine Vernebelungsstrategie mit anderen Urteilen durchzusetzen.
Beim ersten Termin wurde die DRV darauf hingewiesen, dass auch beim #LSG #Stuttgart der Sachverhalt sicherlich nicht anders als vor dem #DG #Stuttgart gesehen wird.
Die DRV hat innerhalb von 15 Minuten dann durch den Bevollmächtigten der #DRV #Baden-#Württemberg entschieden die #Berufung #zurückzunehmen.
Nicht jeder Fall mit #Rückzahlung von #Witwenrenten ist gleich und es ist sehr wichtig dies prüfen zu lassen.
#Rentenberater und #Fachanwälte für #Sozialrecht, die auf diesen Bereich spezialisiert sind, können hier hilfreich sein.
FLÜCHTLINGSHILFE UKRAINE IN DEUTSCHLAND ДОПОМОГА БІЖЕНЦЯМ УКРАЇНИ В НІМЕЧЧИНІ
Der Krieg ist ein fürchterliches Ereignis. Die Kriegstreiber werden meist auch zu Kriegsverbrechern an dem Volk, das vertrieben wird.
Putin gab den Befehl zum Überfall der Ukraine mit diversen Vorwänden. Fast alle 44 Mio. Ukrainer wollten weder einen EInmarsch von Russland, noch irgendwelche sogenannten Spezialoperationen (so nennt dies Putin).
Leidtragend ist die Bevölkerung, die mit ihrem demokratischen Leben zufrieden war. Putin versucht nun die Flüchtlinge inach Russland und Belarus umzuleiten, damit er später behaupten kann, dass die ukrainischen Flüchtlinge nach Russland wollten. Dies ist ein weiteres Märchen, das Russland aufbaut.
Als demokratische Europäer wollen wir den demokratischen Ukrainern natürlich helfen. Es wird eine Mammutaufgabe für die EU und auch für Deutschland werden. Aber es steckt auch eine Chance für Deutschland darin.
Die Ukrainer sind sehr gut ausgebildete Menschen, besonders in der IT (Software). Viele Ukrainer waren bereits in der Vergangenheit über ukrainische Unternehmen für uns tätig. Auch im Gesundheitsbereich können diese Menschen uns helfen.
Jeder in Deutschland kennt die unsere Probleme, dass uns in vielen Bereichen Fachkräfte, aber auch andere Erwerbstätige fehlen, denn die geburtenstarken Jahrgänge gehen jetzt in Rente.
Es ist nicht nur menschlich, wirtschaftlich und politisch unsere Pflicht, diesen Menschen zu helfen, sondern auch eine Investition in unsere Zukunft und unsere Demokratie.
WAS BEI DER EINREISE WICHTIG IST..
Viele ukrainische Flüchtlinge haben meist nur das bei sich, was sie tragen können (Kleidung, vielleicht geringe Geldbeträge und Ausweis)
Zu beginn gibt es viele Formalitäten, die zu beachten sind. Meist haben sie entweder Verwandte, Bekannte oder eine Hilfseinrichtung, die ihnen helfen könnte.
Besonders wichtig ist am Anfang bereits eine „Generalvollmacht, damit Verwandte, Bekannt oder auch eine Hilfseinrichtung die alltäglichen Dinge regeln darf.
Achtung:
1. Eine Generalvollacht sollte für jede volljährige Person erstellt werden.
2. Sind minderjährige Kinder mit einem Elternteil angereist (Beispiel: Vater noch im Krieg), dann sollte für den absoluten Notfall der Elternteil, der derzeit die Kinder betreut auch, eine Sorgerechtsverfügung in der Generalvollmacht eingearbeitet werden.
Wir haben hier einige Muster zum Downloaden veröffentlicht. Es handelt sich um allgemeine Muster, für die wir jedoch keine rechtliche Garantie erteilen können. Die persönlichen Situationen müssten hier von einem Anwalt juristisch geprüft werden.
Wir denken, dass die Muster jedoch durchaus hilfreicher sind, als nichts.
Багато українських біженців зазвичай мають лише те, що можуть взяти з собою (одяг, можливо, невеликі суми грошей та посвідчення особи)
На початку потрібно дотримуватися багатьох формальностей. Зазвичай у них або є родичі, знайомі, чи організація допомоги, яка могла б їм допомогти.
«Генеральна довіреність» особливо важлива на початку, щоб родичі, знайомі чи навіть допоміжна організація могли регулювати повсякденні справи.
Увага:
1. На кожну повнолітню особу має бути складена генеральна довіреність.
2. Якщо неповнолітні діти прибули з одним із батьків (наприклад, батько ще на війні), то в разі надзвичайної ситуації той із батьків, хто зараз також доглядає за дітьми, повинен включити до генеральної довіреності наказ про опіку.
Ми опублікували деякі шаблони для завантаження тут. Це загальні зразки, але ми не можемо дати на них жодної юридичної гарантії. Особисті ситуації повинні бути юридично досліджені юристом.
Однак ми вважаємо, що шаблони, безумовно, більше корисні, ніж нічого.
Bahato ukrayinsʹkykh bizhentsiv zazvychay mayutʹ lyshe te, shcho mozhutʹ vzyaty z soboyu (odyah, mozhlyvo, nevelyki sumy hroshey ta posvidchennya osoby)
Na pochatku potribno dotrymuvatysya bahatʹokh formalʹnostey. Zazvychay u nykh abo ye rodychi, znayomi, chy orhanizatsiya dopomohy, yaka mohla b yim dopomohty.
«Heneralʹna dovirenistʹ» osoblyvo vazhlyva na pochatku, shchob rodychi, znayomi chy navitʹ dopomizhna orhanizatsiya mohly rehulyuvaty povsyakdenni spravy.
Uvaha:
1. Na kozhnu povnolitnyu osobu maye buty skladena heneralʹna dovirenistʹ.
2. Yakshcho nepovnolitni dity prybuly z odnym iz batʹkiv (napryklad, batʹko shche na viyni), to v razi nadzvychaynoyi sytuatsiyi toy iz batʹkiv, khto zaraz takozh dohlyadaye za ditʹmy, povynen vklyuchyty do heneralʹnoyi dovirenosti nakaz pro opiku.
My opublikuvaly deyaki shablony dlya zavantazhennya tut. Tse zahalʹni zrazky, ale my ne mozhemo daty na nykh zhodnoyi yurydychnoyi harantiyi. Osobysti sytuatsiyi povynni buty yurydychno doslidzheni yurystom.
Odnak my vvazhayemo, shcho shablony, bezumovno, bilʹshe korysni, nizh nichoho.
Endlich wird auch innerhalb der #Europäischen #Union der Staatssender #RT und auch #Sputnik verboten! Der Name RT variiert. Einmal heißt er #RT, #Russia #Today. In Deutschland gibt es #RTdeutsch. Alle Sender haben und hatten in Deutschland in den letzten Jahren #FakeNews und Halbwahrheiten verbreitet.
RT-RTdeutsch-Sputnik-endlich-verboten-
Die Ziele waren dabei die #Europäische #Union zu destabilisieren. Deutschland wurde bewusst durch die Sender RTdeutsch und auch Sputnik angegriffen.
Ziel war Deutschland zu schwächen. Größtenteils wurden #rechtspopulistische #Nachrichten gepostet oder die jeweilige Bundesregierung denunziert.
Russland hatte parallel hierzu auch „Spenden“ an rechtspopulistische Personen und Parteien gezahlt, z.B. le Penne.
Ebenso hatte Russland bewusst versucht den Klimaschutz über diverse Institutionen auszubremsen. Der Grund ist recht einfach. Die Haupteinnahmequellen, von denen Russland lebt, sind Gas, Öl und Kohle.
Anteil an Gesamtexport in Prozent: 2018: 68,5 % 2019: 63,6 % 2020: 59,3 %
Der Klimaschutz und der geringere Verbrauch und der geringere Einnahmepreis sorgen in Russland für geringere Staatseinnahmen.
Auch dies ist ein Grund, warum Putin seinen Machtbereich vergrößern will. Er weiß, dass nur seine Machterweiterung die Verarmung der Bevölkerung kaschieren kann.
Wir, russische Wissenschaftler und Wissenschaftsjournalisten, erheben entschiedenen Protest gegen die von den Streitkräften unseres Landes begonnenen kriegerischen Handlungen auf dem Territorium der Ukraine. Dieser verhängnisvolle Schritt führt zu gewaltigen Menschenopfern und untergräbt die Grundlagen des etablierten Systems der internationalen Sicherheit. Die Verantwortung für die Entfesselung eines neuen Kriegs in Europa liegt vollständig bei Russland
Für diesen Krieg gibt es keinerlei vernünftige Rechtfertigungen. Die Versuche, die Situation im Donbass als Anlass für die Entfesselung einer militärischen Operation auszunutzen, erwecken keinerlei Vertrauen. Es ist ganz offensichtlich, dass die Ukraine keine Bedrohung der Sicherheit unseres Landes darstellt. Der Krieg gegen sie ist ungerechtfertigt und offensichtlich sinnlos.
Die Ukraine war und wird ein uns nahes Land bleiben. Viele von uns haben in der Ukraine Verwandte, Freunde und Kollegen im Bereich der Wissenschaft. Unsere Väter, Großväter und Urgroßväter haben gemeinsam gegen den Nationalsozialismus gekämpft. Die Entfesselung eines Krieges wegen der geopolitischen Ambitionen der Führung der Russländischen Föderation, die sich leiten lässt von zweifelhaften historiosophischen Fantasien, ist ein zynischer Verrat ihres Andenkens.
Wir achten die ukrainische Staatlichkeit, die sich auf real funktionierende demokratische Institutionen stützt. Wir sehen mit Verständnis die europäische Wahl unserer Nachbarn. Wir sind davon überzeugt, dass alle Probleme in den Beziehungen zwischen unseren Ländern auf friedlichem Wege gelöst werden können.
Mit der Entfesselung des Krieges hat sich Russland zu internationaler Isolierung verurteilt, zu einem ausgestoßenen Land. Das bedeutet, dass wir Wissenschaftler uns jetzt nicht in normaler Weise mit unserer Arbeit werden beschäftigen können; denn wissenschaftliche Untersuchungen sind undenkbar ohne eine vollwertige Zusammenarbeit mit den Kollegen anderer Länder. Die Isolierung Russlands gegenüber der Welt bedeutet eine weitere kulturelle und technologische Abwertung unseres Landes, bei vollständigem Mangel an positiven Perspektiven. Der Krieg gegen die Ukraine ist ein Schritt ins Nichts.
Es fällt uns schwer, einzusehen, dass unser Land, das einen entscheidenden Beitrag zum Sieg über den Nationalsozialismus geleistet hat, jetzt Anstifter eines neuen Krieges auf dem europäischen Kontinent geworden ist. Wir fordern die unverzügliche Einstellung aller gegen die Ukraine gerichteten militärischen Handlungen. Wir fordern die Achtung der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit des ukrainischen Staates. Wir fordern Frieden für unsere Länder.
Mehr als 380 Wissenschaftler haben binnen 24 Stunden diesen offenen Brief unterzeichnet, der auch im Internet veröffentlicht worden ist, darunter 65 Mitglieder der Russischen Akademie der Wissenschaften. Die 1724 von Peter dem Großen gegründete nationale Akademie mit Sitz in Moskau ist die ranghöchste Forschungseinrichtung der Russischen Föderation.
Warum die #Impfung für den #Herbst jetzt wichtig wird . Je höher die #Inzidenz ist, desto überproportional nehmen die Mutationen zu. Eine #Mutation ist – vereinfacht ausgedrückt eine #Missbildung (Veränderung) des bisherigen #Virus. . Ein Virus ist KEIN Lebewesen und hat kein Gehirn. Das Virus ist also dumm. Ähnliche Entwicklungen gibt es in einer #Mischung aus #Quantenphysik und #Mikrobiologie. . Die meisten Mutationen verkümmern und können sich nicht multiplizieren und verschwinden dann. . Ein geringer Teil kann sich jedoch multiplizieren. . Ein Teil davon ist jedoch für Lebewesen – also auch für uns Menschen mit Problemen behaftet, die auch längerfristig uns Menschen schädigen kann (zB. #LongCovid, #Schlaganfall, #Lungenschaden, #Herzerkrankung etc) oder auch tödlich sein kann. . Das Risiko, dass neue gefährliche #Virusvarianten entstehen, steigt mit der Anzahl der #Mutationen. . Um die Mutationen gering zu halten müsste man eigentlich die #Inzidenzwerte sehr gering halten. . Eine Inzidenz von 100 ist weniger gefährlich, als 1.000. Eine Inzidenz von 1.500 ist nicht 1,5-mal so gefährlich, sondern eher 2-3 mal so viel. . Bei #Inzidenzen von 2.000 und höher steigt das Risiko extrem an, dass weitere Varianten entstehen. . Eigentlich wäre es besser die Einschränkungen weiter fortzuführen. . Da #Omikron nicht so gefährlich wie die #Deltavariante ist, wird hier die großzügige Öffnung durchgeführt. . Aus meiner Sichtweise nicht ungefährlich für den Herbst/Winter 2022. . Wer glaubt, dass es keine neue gefährliche Virusvariante mehr im Herbst/Winter gibt, sollte mal lieber Lotto spielen. . Die Chance im Lotto einen großen Gewinn abzuräumen dürfte wohl größer sein. . Und JA, es gibt viele Gründe vieles wieder zu öffnen. Aber dann bitte mit #allgemeiner #Impfpflicht!
Lieber Herr #Ministerpräsident #Söder Es gibt keinen Grund die Impfpflicht für Pflegeberufe zu kippen, außer wenn es Ihnen um politischen Stimmenfang bei Ihnen geht. Bedenken Sie zwei politische Punkte:
Wenn die Impfpflicht nicht umgesetzt werden würde, wäre Ihre Politik unglaubwürdig. Die Verlässlichkeit wäre erschüttert. Der Bürger bekommt den Eindruck: „Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln..“
Die wenigen Protestler werden Mut für die nächste Demonstration bekommen. Einige wenige diktieren der Politik und der Mehrheit, was zu tun ist.
Aus Sicht der Medizin ist ihre Entscheidung noch dramatischer und wird Sie abstrafen! Je höher die Inzidenz, desto überproportionaler nehmen die Mutationen zu. Je höher die Anzahl der Mutationen, desto höher das Risiko, dass eine neue Virusvarianten entstehen.
Die einzige Chance, dass eine Eindämmung stattfindet, ist die Impfpflicht und besonders des Pflegepersonals.
Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne, will an der bundesweit einheitlichen Umsetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte festhalten: „Wir werden das Gesetz zum 16. März realisieren“, sagt Grimm-Benne den Funke-Zeitungen. „Wer jetzt die gemeinsam beschlossene Impfpflicht in Frage stellt, setzt die Glaubwürdigkeit von Politik aufs Spiel.“ Grimme-Benne reagiert damit auf die Entscheidung der bayrischen Landesregierung zur Aussetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte. In der Gesundheitsministerkonferenz hätten sich alle Länder, auch Bayern, für eine einheitliche Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ausgesprochen, so die SPD-Politikerin.
