11.000 Jobs weg – Dank Regierung oder billiger Propaganda? Die Wahrheit über ThyssenKrupp, China-Stahl und die Ampel-Bremser!

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Robin Mesarosch

11.000 Arbeitsplätze gestrichen? Was passiert da eigentlich?

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Manche Parteien tun gerade so: Es müsste nur die Regierung weg, dann ginge es unserer Industrie und allen Unternehmen besser. Ich habe das mal am Beispiel von ThyssenKrupp hinterfragt.

  1. Kein Unternehmen hat in Deutschland jemals so viel Förderung bekommen wie ThyssenKrupp unter dieser Regierung.
  2. Dass es unsere Stahlbranche schwer hat, war schon lange vor dem Regierungswechsel so.
  3. Die Gründe dafür sind vielfältig, vor allem überschwemmt China aber gerade die Welt mit Billig-Stahl, was uns die Preise kaputtmacht. Darauf haben wir nur sehr begrenzt Einfluss.

Können wir also nichts machen und es wäre dann sowieso egal, wer regiert? Überhaupt nicht!

Manche Parteien versuchen die Energiewende als Wurzel allen Übels hinzustellen. Dabei ist das genau das, was die Stahlbranche möchte. Und das sage nicht ich, das sagt sie selbst. Wir sind da schon gut unterwegs, müssen aber in der Übergangszeit die Energiepreise noch stärker drücken. Genau das hatte die Ampel vor. Dann hat das Verfassungsgericht aber verboten, dass wir dafür Geld aus der Corona-Zeit nehmen. Und die FDP hat sich geweigert, stattdessen Schulden aufzunehmen, um unserer Industrie zu helfen. Obwohl die Industrie das ganz deutlich eingefordert hat. Auch die CDU lehnt das bislang ab.

Deswegen: Es macht einen Unterschied, wer regiert. Und man kann etwas machen gegen all das, was gerade passiert. Aber Sprüche klopfen ist halt nicht machen. Wenn uns unsere Arbeitsplätze wichtig sind, müssen wir jetzt Geld in die Hand nehmen.

https://www.linkedin.com/posts/robin-mesarosch-57239442_11000-arbeitspl%C3%A4tze-gestrichen-was-passiert-activity-7267502980298412034-I87f?utm_source=share&utm_medium=member_ios

AfD eskaliert im Bundestag: Göring-Eckardt fordert klare Kante gegen Demokratiefeinde!

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Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Du, weißt du, was Katrin Göring-Eckardt, die Bundestagsvizepräsidentin, jetzt sagt?

Sie macht sich echt Sorgen, wie es aktuell im Parlament zugeht.

Manche Abgeordnete von der AfD benehmen sich da wirklich unter aller Würde.

https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/goering-eckardt-warnt-afd-abgeordnete-bedrohen-parlamentskultur-104042892

Stell dir vor, die sammeln Ordnungsrufe wie Trophäen!

Die provozieren absichtlich, um Aufmerksamkeit zu kriegen, und das verschärft diesen sprachlichen Verfall im Parlament noch mehr.

Es ist wie ein Spiel für die, aber das hat Konsequenzen für unsere Demokratie.

Trotzdem sagt Göring-Eckardt, der Bundestag ist weiter handlungsfähig.

Es wird debattiert, und hoffentlich gibt’s bald wieder Abstimmungen.

Gerade jetzt ist es so wichtig, den Menschen Sicherheit zu geben, und dafür braucht man Mehrheiten.

Sie sagt, die Hand bleibt ausgestreckt – auch an die Union. Aber die wollten erst nach der Vertrauensfrage des Kanzlers nächste Woche wieder ernsthaft mitreden.

Sie glaubt aber, dass sich die demokratischen Fraktionen noch auf ein paar wichtige Projekte einigen können.

Aber, und das ist ein fettes Aber, sie betont auch, dass wir nicht zulassen dürfen, dass der Bundestag jetzt zur Wahlkampfbühne verkommt.

Klar, es gehört dazu, dass Fraktionen ihre Positionen vertreten, auch im Hinblick auf den Wahlkampf.

Aber sie meint, dass das nicht heißt, dass man nicht trotzdem konstruktiv zusammenarbeiten kann.

Es gibt so viele wichtige Themen, die noch auf den Tisch müssen: Mietpreisbremse verlängern, Kindergeld erhöhen, den Schutz des Verfassungsgerichts stärken – das ist alles gerade wichtiger denn je.

Und jetzt kommst du ins Spiel:

Göring-Eckardt hat völlig recht, wenn sie indirekt klarmacht, dass ein Verbotsantrag gegen die AfD nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden darf.

Die benehmen sich nicht nur respektlos, sondern gefährden unsere politische Kultur.

Wenn sie das Parlament als Bühne für ihre Hetze missbrauchen, muss man da eine Grenze ziehen.

Das ist nicht einfach nur Provokation, das ist systematische Untergrabung unserer demokratischen Werte.

Stell dir mal vor, wie wichtig es wäre, hier ein klares Zeichen zu setzen.

Es geht darum, unsere Demokratie zu schützen – und das muss jetzt passieren.

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