Nachweislich ist die Klimaveränderung eine Folge der Industriealisierung.
„…und ein wichtiges Klimaphänomen baut sich gerade erst auf….. So titelte es gerade die Düddeutsch Zeitung —> Noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen waren drei aufeinander folgende Monate so heiß wie in diesem Jahr. 2023 könnte das heißeste erfasste Jahr werden – und ein wichtiges Klimaphänomen baut sich gerade erst auf.
Eine ergänzende Sammlung von Artikeln zum Thema #Klima gibt es hier —>
Stichwort #Klima: Hierzu gibt es einige interessante Artikel bei diesem Link. Erläuterung: Wenn man den ganzen Artikel lesen möchte, auf die Überschrift klicken. Dann wird gesamter Artikel sichtbar.
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Der Gedanke, dass Friedrich Merz als Ex-Lobbyist immer noch für BlackRock Dienste verrichtet, bleibt im Hinterkopf. Auch wenn dies nicht bewiesen ist.
Ein Auszug aus einem T-online – Interview macht deutlich, dass #BlackRock in #fossile #Energie und #Atomkraft weiter investiert bleiben will. Als Ausrede wird genannt, dass sonst Wohnungen kalt werden würden. Interessanterweise war #Merz vor seiner jetzigen Tätigkeit als Parteivirsutzender für #BlackRock als Lobbyist tätig. Für die Atomindustrie geht es nicht nur um Cash in Deutschland, sondern inzwischen auch weltweit. Zwar gibt es noch Länder, die Atomkraftwerke planen, allerdings revidieren inzwischen immer mehr Länder die Pläne. Beispiel #Schweden. Alle geplanten Neubauten von #Kernkraftwerken sind widerrufen.
Wer alles für die Weiternutzung der Atomkraftwerke ist, wurde in diversen Artikeln bereits beschrieben.
Es sind größtenteils fast alle Gruppen, die gegen Wärmepumpen sind.
Warum sind es oft die gleichen Gruppen? Ganz einfach:
Es geht um viel Cash. Festhalten an den bisherigen Energiesystem bedeutet auch weiter Cash damit zu machen.
Man stelle sich nur mal vor, jeder
– baut Wärmepumpen in sein Haus ein,
– installiert Photovoltaik auf seinem Dach,
– kauft ein Balkonkraftwerk
– jede e-Auto dürfte auch als Speicherplatz genutzt werden,
– die Windräder werden verdreifacht.
Da würden Atomkraftwerke überflüssig und Leitungen für Gas, grünen Wasserstoff sowie Fernwärme sind zu teuer. Denn wenn 50-70% diese Energieform nicht mehr am Haus haben wollen, sind die Fixkosten für die übrigen Kunden zu hoch.
Für die Investmentgesellschaften entsteht in diesem Bereich ein Totalausfall. Auch für die Netzbetreiber entsteht kein Business.
Wasser- und Stromleitungen reichen völlig aus. Dritte und vierte Leitungssysteme für Gas müssten für die Nutzung von grünem Wasserstoff umgerüstet werden und dann auch laufend gewartet werden.
Gleiches gilt für Fernwärmesysteme. Auch hier sind laufende Wartungen notwendig.
Finanzieren würden dies zunächst Investmentgesellschaften, wie beispielsweise wohl BlackRock. Am Ende bezahlt dies der Verbraucher und auch der Steuerzahler.
Deshalb: Kein Wunder, warum wohl #Merz – also die CDU, CSU – und auch die FDP die Atomkraft sowie andere Systeme lieber behalten wollen.
Bei der AfD sind die Gründe für fossile Energie und Atomkraft eher ideologische und politische Gründe, sowie die Hoffnung von der fossilen Energieindustrie zu profitieren (Beispiel Eike).
Eine jeweilige Übersicht zu den Themen gibt es hier:
Stichwort #Klima: Hierzu gibt es einige interessante Artikel bei diesem Link.
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Die Kernkraftwerke sind abgeschaltet und Deutschland muss Strom importieren?
Diese Aussage publiziert von der BILD und dem Springer-Verlag ist völlig falsch.
——-
Unsere Anmerkung zum nachfolgenden Artikel von n-tv:
Wir haben bereits in der Vergangenheit schon öfters darauf hingewiesen, dass
– Atomstrom aus Deutschland nicht notwendig ist
– Frankreich durch seine Abhängigkeit vom Atomstrom erhebliche Stromprobleme hat (Gründe sind erhebliche Wartungsarbeiten, Renovierungsstau, fehlendes Kühlwasser durch Sommer- und Winterdürre, erhebliche Strombedarf für veraltete Stromheizungen
– Wärmepumpen die beste Heizungsform ist
– erneuerbare Energie die günstigsten Energiefirmen sind.
Der nachfolgende Artikel erklärt sehr verständlich, warum unsere Kernkraftwerke nicht mehr notwendig sind und Kohlekraftwerke in diesem Jahr sogar noch weniger benötigt wurden, als im Vorjahr.
Und dies, obwohl in diesem Jahr die Atomkraftwerke nicht mehr angeschaltet sind.
Insofern sind die Forderungen nach Weiternutzung der Atomkraftwerke von #Merz (#CDU) und der gesamten AfD überflüssig.
—- Zitat von n-tv—>
Die Kernkraftwerke sind abgeschaltet- und Deutschland muss bei seinen Nachbarn um Strom betteln.
Diese Darstellung hält sich seit dem Atomausstieg im Frühling hartnäckig. Aber das ist falsch.
„Es gibt keine Strombettler“, sagt Bruno Burger. Im „Klima-Labor“ von ntv.de erklärt der Energieexperte des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme (ISE) und Betreiber von Energy Charts, warum: Auf dem europäischen Strommarkt ist inzwischen so viel erneuerbare Energie verfügbar, dass grüne Importe deutlich günstiger sind als fossile Eigenproduktion: „Günstige Stromquellen kommen zum Zug, teure nicht“, sagt Burger.
Trotzdem besteht seinen Angaben zufolge Gefahr, dass Kohlestrom die deutsche CO2-Bilanz im Winter verhagelt.
Das läge dann aber mutmaßlich daran, dass wir der Atomnation Frankreich aushelfen müssen: „Dort wird elektrisch geheizt, nur leider nicht mit Wärmepumpen, sondern mit Widerstandsheizungen. Dadurch ist der Stromverbrauch im Winter etwa 50 Prozent höher als im Sommer.“
ntv.de: Wir haben unsere AKW abgestellt und sind zum „Strombettler“ geworden – dieseBehauptung findet man häufiger. Sie machen sich jedes Mal die Mühe und erklären, warum dem nicht so ist. Was verstehen die Leute denn falsch?
Bruno Burger: Es gibt keine Strombettler.
Wir haben einen europäischen Strommarkt, auf dem Strom verschiedener Länder und Quellen angeboten wird.
Länder mit günstigen Stromquellen kommen zum Zug, teure nicht. Die erneuerbaren Energien sind immer die günstigsten, aber davon haben wir bislang nicht genug.
Wenn unsere Erneuerbaren also nicht ausreichen, kaufen wir Strom von unseren Nachbarländern dazu. Das ist günstiger, als fossilen Strom selbst zu erzeugen.
Es sind also zwei Sachen gleichzeitig richtig: Wir importieren in Deutschland tatsächlich Strom aus anderen Ländern, aber das ist günstiger erneuerbarer Strom und nicht mehr wie im vergangenen Jahr Kohlestrom aus Deutschland?
Genau. Aber das vergangene Jahr war ohnehin speziell. Viele französische Kernkraftwerke konnten keinen Strom produzieren, weil sie gewartet werden mussten, technische Probleme oder zu wenig Kühlwasser hatten. Deshalb hat Deutschland sehr viel fossilen Strom für den Export produziert.
Jens Spahn hat getwittert: „Teure Strompreise, Standort Deutschland unter Druck, mehr Abhängigkeiten, mehr CO2-Ausstoß als nötig. Das ist die Energiebilanz der Ampel. Danke für nichts.“ Ist der deutsche CO2-Ausstoß durch das AKW-Aus gestiegen?
Die CO2-Emissionen hängen von der Witterung ab. Wenn die europäischen Strompreise im Winter hochgehen, rentiert es sich, fossilen Strom für den Export zu produzieren.
Das war von Januar bis März der Fall. Dadurch sind die Emissionen gestiegen. Im April hatten wir eine ausgeglichene Import-Export-Bilanz.
Seit Mai sind die europäischen Strompreise durch die Erneuerbaren so niedrig, dass es sich nicht rentiert, fossilen Strom zu produzieren.
Wir haben importiert, deshalb sind unsere CO2-Emissionen deutlich zurückgegangen. Gerade im Juni und Juli gab es so wenig fossile Erzeugung und damit auch so wenig CO2-Emissionen aus der Stromerzeugung wie noch nie.
Obwohl Deutschland im Ausland um Strom „betteln“ muss?
Deutschland ist kein Strombettler.
Deutschland importiert Strom, weil der importierte Strom günstiger ist als der selbst erzeugte fossile Strom.
War es denn trotzdem richtig, unsere AKW abzuschalten?
Wir hatten bis 15. April noch drei Kernkraftwerke am Netz, die mit verminderter Leistung gelaufen sind und nur noch zwei oder drei Prozent zur Stromerzeugung beigetragen haben.
Ich empfinde diese Diskussion als müßig.
Wir haben den ersten Kernenergieausstieg 2000 beschlossen. Dann gab es 2010 kurzzeitig die Laufzeitverlängerung, die ein Jahr später nach dem Unfall in Fukushima wieder zurückgenommen wurde.
Wir müssen dieses Kapitel schließen. Die deutschen Kernkraftwerke sind aus. Jetzt sollten wir den Blick nach vorn richten und überlegen: Wie bauen wir die Erneuerbaren aus?
Aber man hört wieder und wieder: In einer Situation, in der unsere Energieversorgung unter Druck steht, hätte man die AKW nicht abschalten dürfen. Mit ihnen hätte man CO2-Emissionen eingespart. Hätte der Weiterbetrieb einen Unterschied gemacht?
Die Frage ist, ob der importierte Strom mehr CO2-Emissionen verursacht hätte als die Kernenergie – das möchte ich bezweifeln.
Wenn die Strompreise so niedrig sind, dass es sich in Deutschland nicht rentiert, fossilen Strom zu erzeugen, rentiert es sich auch nicht bei unseren Nachbarländern.
Denn die Kosten für CO2-Zertifikate, Gas und Steinkohle sind ähnlich. Der importierte Strom ist also hauptsächlich erneuerbarer Strom aus verschiedenen Quellen: Je nach Monat und Verfügbarkeit, kann das Wasserkraftstrom aus der Schweiz und Österreich sein, Wasserkraftstrom aus Norwegen oder Windstrom aus Dänemark.
Insofern denke ich nicht, dass es einen Unterschied macht, ob wir erneuerbaren Strom importieren oder drei Kernkraftwerke weiterlaufen lassen.
Auch die Klimabewegung lag also falsch, als sie behauptet hat: Lieber die AKW weiterlaufen lassen, als Kohlestrom zu produzieren.
Ja. Wir werden dieses Jahr eine deutliche Reduktion der CO2-Emissionen aus der Stromerzeugung sehen, weil wir insbesondere im Sommer sehr wenige Emissionen hatten.
Wie es im Oktober, November und Dezember aussieht, wird sich zeigen.
Das hängt von den Temperaturen, den Windgeschwindigkeiten und vor allem Frankreich ab:
Wenn die französische Atomproduktion nicht ausreicht, müssten wir fossilen Strom für Frankreich erzeugen.
Das würde unsere CO2-Bilanz natürlich verhageln, hat aber nichts damit zu tun, dass wir selbst nicht genügend erneuerbaren Strom haben, sondern dass wir anderen Ländern aushelfen.
Sie haben keine Sorge, dass zu wenig Strom vorhanden sein könnte?
In Deutschland haben wir einen Stromverbrauch oder eine Last von ungefähr 65 bis 85 Gigawatt.
Dem steht eine gesicherte Erzeugung von 90 Gigawatt durch Kraftwerke, weitere 10 Gigawatt durch Pumpspeicherkraftwerke plus den Erneuerbaren gegenüber.
Wir haben auf jeden Fall genügend Strom.
Andere Länder eher weniger.
Die Schweiz oder Österreich setzen sehr viel auf Wasserkraft. Die produzieren im Frühling, wenn die Schneeschmelze einsetzt, mehr als im Winter.
Es gibt jeden Monat andere europäische Verhältnisse.
Der wichtigste Player ist aber immer Frankreich, denn dort wird elektrisch geheizt, nur leider nicht mit Wärmepumpen, sondern mit Widerstandsheizungen. Dadurch ist der Stromverbrauch im Winter etwa 50 Prozent höher als im Sommer.
Wenn es sehr kalt wird, wird in Frankreich automatisch sehr viel mehr Strom verbraucht, weil alle elektrisch heizen?
Sie haben Fragen an uns? Schreiben Sie eine E-Mail an podcasts@ntv.de oder nehmen Sie Kontakt zu Clara Pfeffer und Christian Herrmann auf.
Genau. Pro Grad, dass es im Bereich von null Grad kälter wird, benötigt Frankreich 2,5 Gigawatt mehr Strom. Die französischen Kernkraftwerksblöcke liefern im Schnitt 900 Megawatt.
Mit jedem Grad weniger brauchen sie also zwei bis drei Kernkraftwerksblöcke mehr. Es sind aber nur 61 Gigawatt installiert. Wenn es wirklich kalt wird, ist Frankreich auf Importe angewiesen – oder es müssen Teilnetze abgeschaltet werden, um Strom zu sparen.
Also ist das wahrscheinlichste Szenario für den Winter, dass wir unsere Kohlekraftwerke hochfahren müssen, weil eine Atomnation Strom benötigt?
Das kann passieren. Aber wie gesagt, das betrifft nicht nur in Frankreich, sondern auch Länder wie die Schweiz und Österreich. Die importieren in jedem Winter Strom aus Deutschland.
Wird diese Debatte dort auch geführt? Sind das auch alles „Strombettler“?
In Deutschland ist das schon extrem. Historisch gesehen haben wir immer sehr viel Strom exportiert und damit gutes Geld verdient.
Jetzt müssen wir einmal Strom importieren und viele meinen, dass die Welt untergeht und auch, dass es sich bei jeder Kilowattstunde um französischen Atomstrom handelt. Beides ist eben nicht der Fall.
Wir haben einen europäischen Strommarkt, der allen Ländern Vorteile bringt: Man kann Kraftwerkskapazität einsparen, indem man Nachbarländern günstigen Strom abkauft oder überschüssigen Strom verkauft.
Für Deutschland heißt das: Wir exportieren im Winter zu hohen Preisen und importieren im Sommer zu niedrigen Preisen. Ein gutes Geschäft.
Ist dieses „Bettel“-Argument auch deswegen falsch, weil wir Strom immer dann importieren, wenn andere Länder so viel erneuerbare Energie produzieren, dass sie uns „hinterhergeworfen“ wird?
Ja. Wir selbst produzieren sehr viel günstigen Strom um die Mittagszeit herum und verkaufen den teilweise an unsere Nachbarn. Die verkaufen ihren günstigen Strom abends zum Essen oder morgens zum Frühstück. Insofern ist es eine Win-win-Situation. Unsere Nachbarländer agieren wie ein Stromspeicher.
Ein intelligenter sogar.
Genau. Es gibt zwei Möglichkeiten: Wir können Batteriekapazitäten zubauen, um unsere Mittagsspitzen beim Solarstrom in den Abend zu retten oder wir nutzen das Ausland als Stromspeicher, verkaufen mittags günstigen Strom und kaufen ihn abends wieder zurück. Momentan rentiert sich der Handel mit unseren Nachbarn mehr als der großflächige Ausbau von Energiespeichern.
Also verhält sich Deutschland ökonomisch sogar sehr clever, lagert die Atomrisiken aus und beutet die Nachbarn sogar aus. Wird das im Ausland als unsolidarisch wahrgenommen?
Es gibt verschiedene Sichtweisen. Vor Corona und dem Ukraine-Krieg haben wir extrem viel Strom für den Export produziert und unsere Nachbarn damit geflutet. Das haben die auch nicht gern gesehen, weil die eigenen Kraftwerke dann stillgestanden haben und keinen Strom verkaufen konnten.
Weil unser Strom so günstig war durch das russische Gas?
Durch das russische Gas und weil wir günstigen Kohlestrom produziert haben. CO2-Zertifikate waren damals sehr günstig oder wurden zum Teil sogar verschenkt. Jetzt zahlt man ungefähr 85 Euro, wenn man eine Tonne CO2 ausstößt.
Rechnet man das für die verschiedenen Energieträger um, liegt man bei Erdgas und Braunkohle bei Produktionskosten von 100 Euro pro Megawattstunde. Das sind 10 Cent je Kilowattstunde.
Erneuerbaren Strom können unsere Nachbarn, aber auch wir günstiger erzeugen. Das senkt die Kosten der Stromerzeugung. Es wird immer so dargestellt, als gäbe es nur in Deutschland eine Energiewende, als wären wir ein Geisterfahrer. Das ist völliger Quatsch. Die Energiewende findet weltweit in allen Ländern statt.
Mit Bruno Burger sprachen Clara Pfeffer und Christian Herrmann. Das Gespräch wurde zur besseren Verständlichkeit gekürzt und geglättet.
Münchner Rückversicherung warnt mit deutlichen Hinweisen
Inzwischen warnen nicht nur die Meteorologen, sondern auch deutlich die Rückversicherer, die für die Umweltschäden aufkommen.
Wie lange die Klimaschäden noch versichert werden können, wird eine Frage der Versicherungsprämien sein.
Denn irgendwann können die Beiträge sich Betroffene auch nicht mehr leisten. Spätestens wenn entweder die Prämien so extrem hoch sind, oder die Risiken vielleicht (teilweise) ausgeschlossen werden, wird der Druck durch die Bevölkerung auf die Umweltsünder so groß werden, dass dann staatliche Maßnahmen umgesetzt werden.
Allerdings ist es dann schon 10 Minuten nach 12 Uhr.
Hier ein sachliches Zitat der Münchner Rückversicherung
„Naturkatastrophen werden häufiger oder heftiger
Der Klimawandel beeinflusst wetterbedingte Naturkatastrophen. Die Wetterrisiken ändern sich, zum Beispiel durch tropische Wirbelstürme, Stürme, Überschwemmungen oder Dürren.
Der Klimawandel ist Realität und beeinflusst wetterbedingte Naturkatastrophen. Je nach Region und Naturgefahr ändert sich die Risikolage, zum Beispiel bei tropischen Wirbelstürmen, Gewittern, Überschwemmungen oder Dürren. Versicherer müssen diese Veränderungen für ihr eigenes Risikomanagement genau verstehen.
Munich Re analysiert seit fünf Jahrzehnten die Auswirkungen der globalen Erwärmung und von natürlichen Klimaschwankungen auf wetterbedingte Naturkatastrophen. Wir befassen uns mit Risiken ebenso wie mit Schadenprävention und neuen Risikotransferkonzepten. Wir nutzen Langzeitdaten zu Meteorologie und Schäden, um Risikoänderungen zu verstehen und unsere Risikomodelle daran anzupassen. Mit dieser Expertise können wir unseren Kunden unsere Risikokapazität weiter in gewohntem Umfang zur Verfügung stellen.
Wie ändert der Klimawandel das Risiko?
Stand der Wissenschaft ist, dass die vom Menschen verursachten Emissionen von Treibhausgasen seit Beginn der Industrialisierung zum überwiegenden Teil für ansteigende Temperaturen in der Atmosphäre und den Ozeanen verantwortlich sind. Die Folgen der Erwärmung sind vielfältig:
Meereseis und Gletscher schmelzen, der Meeresspiegel steigt, aktuell mit einer mittleren Rate von rund 3mm pro Jahr.
Höhere Temperaturen führen zu mehr Verdunstung und höherem Energieinhalt in der Atmosphäre. Wahrscheinlichkeiten für einzelne meteorologischer Parameter und Wettermuster ändern sich – aus Risikosicht besonders relevant.
Werden Wetterextreme häufiger und/oder intensiver, steigen die Schäden, sofern keine Maßnahmen zur Schadenminderung ergriffen werden. Denkbar sind hier bautechnische Maßnahmen oder eine geänderte Landnutzung.
Bei Schwergewittern mit Hagel in Nordamerika und Europa, bei Waldbränden in Kalifornien oder bei Hitzewellen und Dürren ist ein Einfluss des Klimawandels wissenschaflich belegt.
Tropische Wirbelstürme (je nach Region Hurrikan, Taifun oder Zyklon genannt) waren in den vergangenen Jahren mit zunehmend extremeren/stärkeren Niederschlägen verbunden. Es deutet sich auch an, dass der Anteil besonders schwerer Stürme ansteigt.
Einzelne Schadenereignisse lassen sich nicht allein auf den Klimawandel zurückführen. Doch liefert die Analyse langfristiger Trends von meteorologischen Daten in Verbindung mit versicherungstechnischen und sozioökonomischen Daten wichtige Hinweise auf sich ändernde Risiken aus Unwettergefahren.
Klimawandel und Treibhausgase – Ein komplexer Prozess, einfach erklärt
Link zum Film —>
Entschiedenes Handeln nötig
Die Versicherungswirtschaft ist von den Auswirkungen des Klimawandels direkt betroffen. Wetterextreme führen zu hohen Sachschäden an Gebäuden und Infrastruktur ebenso wie zu Ertragsverlusten in der Landwirtschaft. Im Kern geht es um zwei Herausforderungen:
Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und wie sich Risiken in der Versicherung und in der Kapitalanlage ändern. Im nächsten Schritt folgen dann Lösungen zur Schadenminderung, zum Risikotransfer durch Versicherung oder in der Portfoliosteuerung bei Investments.
Die Bedeutung der Pariser Klimaziele im Kampf gegen den Klimawandel
Der Klimawandel macht entschlossenes Handeln zwingend notwendig, um die Erderwärmung auf deutlich unter 2 °C, möglichst auf 1,5°C gegenüber dem vorindustriellen globalen Temperaturniveau zu begrenzen. Dies ist auch das Ziel der Staatengemeinschaft und wurde so 2015 im „Paris Agreement“ unter dem Dach der Vereinten Nationen festgeschrieben, um die negativen Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen. Eine zunehmende Erwärmung der Atmosphäre und Ozeane hat in vielen Regionen gravierende Folgen für Umwelt und Gesellschaft: stärkere Stürme, Dürren, Überschwemmungen, Anstieg des Meeresspiegels. Diese wiederum führen neben direkten physischen Schäden aus Naturkatastrophen auch zu langfristigen Auswirkungen auf Landwirtschaft und Artenvielfalt.
Projektionen anhand von wissenschaftlichen Klimamodellen deuten darauf hin, dass eine Erwärmung um 1,5 °C bereits in diesem oder im nächsten Jahrzehnt erreicht oder gar überschritten wird, wenn keine wirksamen Maßnahmen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen ergriffen werden.
Die vergangenen neun Jahre waren die neun wärmsten überhaupt. Und dies, obwohl die letzten drei Jahre (2020-2022) von einer so genannten La Niña-Phase – der natürlichen Klimaschwankung ENSO – geprägt waren, die einen eher kühlenden Effekt für die globale Temperatur hat. Da nun für 2023 mit dem gegenläufigen Effekt – einer so genannten El Niño-Phase – gerechnet wird, könnten die Temperaturen nun nochmals spürbar höher ausfallen.
Den Klimawandel dämpfen
Um die Erderwärmung zu begrenzen, sind neue Technologien bei Stromgewinnung, Transport, Energiespeicherung und industrieller Produktion nötig. Für uns steht daher das Arbeiten an Versicherungslösungen für solche Technologien im Mittelpunkt, um ihnen den Markteintritt zu erleichtern
Sächsischer Oberbürgermeister soll auf Ball in Russland Rede gehalten haben
Freibergs Oberbürgermeister Sven Krüger gehört auf die Sanktionsliste
Kein einziges Wort zum russischen Angriffskrieg: Freibergs Oberbürgermeister Sven Krüger nahm offenbar am rauschenden Petrovsky-Ball in Russland teil – eingeladen von einem Mann, der sagt: »Ich stehe auf der Seite Russlands.«
Der Freiberger Oberbürgermeister Sven Krüger (parteilos) soll am vergangenen Freitag zu Gast beim Petrovsky-Ball in Sankt Petersburg gewesen sein und dort eine Rede gehalten haben. Das berichtet »Zeit Online«. Demnach bestätigte Krüger auf Nachfrage seine Teilnahme an dem Ball.
Hunderte Gäste hätten sich dort getroffen, der russische Präsident Wladimir Putin schickte eigens eine Grußbotschaft an die Gäste des Balls. Dabei hätte es viel Lob für Russland gegeben und kein einziges Wort zum russischen Angriff auf die Ukraine – auch nicht vom sächsischen Oberbürgermeister auf der Bühne. Er sei Optimist, erzählte Sven Krüger in seiner Rede, und habe deswegen vor einem guten Jahr angefangen, Russisch zu lernen. Und er sei überzeugt, dass Russland und Deutschland »in Zukunft wieder zu einem Miteinander finden und schwierige Zeiten überwinden«, wie er im Bericht zitiert wird.
Er sei auf Einladung des Ballorganisators Hans-Joachim Frey bei der Veranstaltung gewesen, sagte Krüger »Zeit Online«. Mit Frey verbinde ihn eine »langjährige Freundschaft«. Hans-Joachim Frey leitete viele Jahre den Dresdner SemperOpernball und hat seit Langem enge Verbindungen nach Russland und zu Wladimir Putin. Im Frühjahr bekam Frey für seine Dienste von Putin einen Orden überreicht.
Frey bedankte sich damals bei Putin mit den Worten: »Ich möchte sagen: Ich stehe auf der Seite Russlands.« Unter Kommunalpolitikern sorgte der Auftritt Krügers für Erstaunen: »Ich bin überrascht über diese Reise«, sagte Steve Ittershagen, CDU-Fraktionschef in Freiberg, er habe davon nichts gewusst. »Ich hätte das an seiner Stelle nicht gemacht: Herr Krüger repräsentiert schließlich unsere Stadt. Und es gehört sich nicht, sich als Oberbürgermeister in Russland auf so eine Bühne zu begeben und sich in internationale Angelegenheiten einzumischen.«
Auch Alena Raatz, Freiberger SPD-Fraktionschefin, sagte, sie habe nichts gewusst. »Ich finde es sehr gefährlich und absolut nicht nützlich, sich als Oberbürgermeister einer Kleinstadt in eine derart komplizierte Gemengelage einzumischen.«
Rente in Deutschland: Ab diesem Einkommen zählt man als reich
Am Ende eines langen Berufslebens macht sich oft Ernüchterung breit. Für 2021 lag die durchschnittliche Rentenhöhe nach 40 Jahren Arbeit in Deutschland bei 1370 Euro. Als reich gilt man damit nicht. Rente in Deutschland: Ab diesem Einkommen zählt man als reich Daran ändert auch die beschlossene Rentenerhöhung für Juli 2023 nichts.
Dann können sich Rentner im Westen zwar immerhin über 4,39 Prozent mehr Geld freuen – in den neuen Bundesländern steigen die Altersbezüge sogar um 5,86 Prozent.
Große finanzielle Sprünge sind dadurch in den meisten Fällen dennoch nicht möglich. Schließlich lag alleine die Inflationsrate für Mai 2023 laut Statistischem Bundesamt bei 6,1 Prozent.
Doch ab welchem Einkommen gilt man in Deutschland eigentlich als reich? Rente in Deutschland: #Medianeinkommen entscheidet über Reichtum Um das zu definieren, gilt es zunächst zu verstehen, dass sich sowohl Armut als auch Reichtum aufgrund vieler Facetten einer einfachen und eindeutigen Messung entziehen. So erklärt es die Bundesregierung in ihrem fünften Armuts- und Reichtumsbericht von 2017.
Dennoch gibt es einen Richtwert, ab welchem Einkommen man in Deutschland als reich anzusehen ist. Hierzu muss man eine Schwelle von über 200 Prozent des mittleren Einkommens (Medianeinkommen) erreichen. Laut sechstem Armuts- und Reichtumsbericht von 2021 beläuft sich dieses „je nach Datenquelle – auf knapp 3.600 Euro bis knapp 3.900 Euro“.
Was ist das Medianeinkommen? Das Medianeinkommen (auch mittleres Einkommen) ist das Einkommen, bei dem es genauso viele Menschen mit einem höheren wie mit einem niedrigeren Einkommen gibt. Würde man die Bevölkerung nach der Höhe ihres Einkommens sortieren und dann zwei gleich große Gruppen bilden, würde die Person, die genau in der Mitte dieser Verteilung steht, das Medianeinkommen beziehen. Das Medianeinkommen – das ausdrücklich nicht identisch ist mit dem Durchschnittseinkommen – wird in den Sozial- und Wirtschaftswissenschaften benutzt, um beispielsweise Armutsberechnungen anzustellen. Es ist robuster gegenüber Ausreißern einer Stichprobe und wird daher oftmals dem arithmetischen Mittelwert (Durchschnitt) vorgezogen (Quelle: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V.).
Rente in Deutschland: Beitragsbemessungsgrenze – 7.300 Euro für maximale Absicherung Einen solchen Wert mit der gesetzlichen Rente zu erreichen, ist nicht nur komplett illusorisch, sondern schlicht nicht möglich. Die Höhe der Rente berechnet sich maßgeblich danach, wie viele Entgeltpunkte ein Arbeitnehmer im Laufe seines Berufslebens gesammelt hat. Wer aktuell 43.142 Euro brutto pro Jahr verdient, darf sich über genau einen Entgeltpunkt freuen.
Wer mehr verdient, bekommt entsprechend mehr – und wer weniger verdient, weniger Entgeltpunkte angerechnet. Darüber hinaus gibt es einen Höchstbetrag, den man in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen kann – die sogenannte Beitragsbemessungsgrenze.
Laut Deutsche Rentenversicherung ist diese im Januar 2023 in den alten Bundesländern von monatlich 7.050 auf 7.300 Euro und in den neuen Bundesländern von monatlich 6.750 auf 7.100 Euro gestiegen.
Für die alten Bundesländer entspricht das einem jährlichen Bruttoverdienst von 87.600 Euro. In den neuen Bundesländern gilt eine Höchstgrenze von 85.200 Euro. „Für darüber hinausgehendes Einkommen sind keine Beiträge zu zahlen“, informiert die Deutsche Rentenversicherung.
Maximale Rentenhöhe in Deutschland nach 45 Beitragsjahren Was bedeutet das jetzt konkret für die Rentenhöhe?
Mit einem jährlichen Bruttoverdienst in Höhe der Beitragsbemessungsgrenze kann man pro Jahr rund 2,03 Entgeltpunkte erreichen. Nach 45 Beitragsjahren würden sich somit etwa 91 Entgeltpunkte ergeben.
Für einen Entgeltpunkt erhält man aktuell einen Gegenwert von 36,02 Euro für Westdeutschland und 35,52 Euro für Ostdeutschland. Nach der Erhöhung beträgt der Rentenwert einheitlich 37,60 Euro. Multipliziert man jetzt den derzeitigen Rentenwert für Westdeutschland mit 90 Entgeltpunkten, erhält man eine maximale Rente in Höhe von 3.240 Euro brutto.
Maximale Rente in Deutschland: Rentenversicherung nennt Höhe Nach einer Berechnung der Deutschen Rentenversicherung ist jedoch auch dieser Wert nicht zu erreichen.
Demzufolge erhält ein Arbeitnehmer, der zwischen 1977 und 2021 im Westen Deutschlands 45 Jahre lang die maximalen Beitrage in die Rentenkasse eingezahlt hat, eine Höchstrente von 3.141,82 Euro.
Im Vergleich zum noch berufstätigen Teil der Bevölkerung reicht also selbst die Höchstrente nicht aus, um in Deutschland als einkommensreich zu gelten.
Anders sieht das natürlich aus, wenn man die gesetzliche Maximalrente mit dem Medianeinkommen alleinstehender „Ruhestandskollegen“ vergleicht.
Das liegt laut Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Köln bei 1945 Euro. „Liegt man als alleinlebender Rentner über diesen 1945 Euro monatlichem Haushaltseinkommen, gehört man bereits zu der reicheren Hälfte in dieser Bevölkerungsgruppe“, berichtet der Merkur.
Die 5,8 Millionen Bürger, die am 22. Dezember 1929 gegen den Young-Plan wählten, mussten nicht „abgeholt“ werden. Sie stimmten für die substanzarme #Propaganda einer Koalition aus #Rechtsextremisten, #Monarchisten und #Konservativen, denen die Ablehnung der Sozialdemokratie wichtiger war als die Abgrenzung nach rechts.
Es war ein #verfassungswidriges #Negativ-#Referendum ohne praktische Alternativvorschläge.
Der verlorene erste Weltkrieg und die darauf folgenden Reparationsforderungen waren eine massive Belastung für die deutsche Wirtschaft.
Außenminister Stresemann versuchte diese zu mildern, und es gelang ihm, 1928 eine Verbesserung der Zahlungsverpflichtungen und anderer Belastungen auszuhandeln.
Das war der Young Plan. Deutliche Milderung durch zeitliche Streckung. Ein Erfolg der demokratischen Regierung.
Genau daran störte sich der konservative #Medienunternehmer %Hugenberg, er wollte die Regierung nicht in Lichte des Erfolges stehen lassen, sondern sie durch eine Kampagne in der deutschen Öffentlichkeit diskreditieren.
Dafür war ihm auch die Zusammenarbeit mit der noch relativ bedeutungslosen #NSDAP recht.
Heinrich August Winkler schreibt: “Die deutsche Rechte wollte die Erfolge nicht wahrhaben, die die Reichsregierung in Paris und Den Haag errungen hatte. Ihr Urteil über den Young stand von vornherein fest (…)“
Die destruktive Politik entsetzte selbst Teile seiner deutsch-nationalen Partei DNVP. Sogar der ursprünglich völkische antisemitische Fraktionsvorsitzende Graf Kuno von Westarp und fast ein Drittel der Fraktion lehnten das Agitieren mit Hitler ab, traten aus der Partei aus.
Hochburg des Entscheids war Pommern, aber in einigen Orten Frankens erhielt die Kampagne die höchsten Stimmen. Hochburg Rothenburg ob der Taubern mit 73%.
Maßgeblich für den lokal überdurchschnittlichen Erfolg in Franken war weniger die damals schwelende Agrarkrise, als der Eintritt des #antisemitischen #Nürnberger Verlegers Julius #Streicher in die #NSDAP 1922.
Seine regionale antisemitische Presse-Agitation seit Jahren intensiver als im restlichen Reich. Reine Agitation, so wie auch in Coburg, teilweise wichtiger als objektive Not.
Der Volksentscheid der Demokratiefeinde scheiterte, aber war für #Hitler ein Erfolg. Seine noch bedeutungslose Partei hatte Sichtbarkeit und Respektabilität gewonnen.
Der „Kampf gegen die Young Parteien“ wurde zum Kern des folgenden erfolgreichen Wahlkampfes der NSDAP.
Eine Goebbels Parole vorab legitimiert durch #Hugenberg. Die toxische Abqualifizierung des Young-Plans ein kulturkämpferischer Türöffner für die Verfassungsfeinde, den die Hugenberg Medien vorbereitet hatten.
Wer heute nicht gegen die Parole „Herr Putin ist kein Verbrecher“ stimmt, muss nicht unbedingt „abgeholt“ werden. Damals fielen Menschen auf die #Medienhetze von #Hugenberg rein, das kann sich auch heute wiederholen.
——
Der Medienmogul Hugenberg ist durchaus mit dem AxelSpringerVerlag vergleichbar.
Übrigens war die Medienmacht von Hugenberg der Hauptgrund, warum in der Nachkriegszeit die öffentlich-rechtlichen Sender gegründet wurden.
Damit wurde ein Kontrahent zur kapitalgesreuerten Presse geschaffen.
80 % der AfD-Wähler würden die AfD als die Partei wählen, die sie dann ausbeutet.
Die wahre Geschichte einer AfD-Anhängerin, die es anscheinend nicht begreift.
Tatsächlich ist es so, dass die vermeintlichen Wähler sich durch einzelne Kurzsätze manipulieren lassen und dies auch nicht weiter hinterfragen.
Man kennt dies auch aus der Werbung „Kurze Eycatcher, die
– zum Lachen führen
– Neid (Hass) antreiben
und für Sympathie / Zustimmung führen.
———
Hierzu ein kurzes Beispiel:
Leona K. (Name von Redaktion geändert) lebt seit ihrem 3.Lebensjahr in Deutschland. Ihre Eltern kamen aus Ex-Jugoslawien 1964 nach Deutschland als Gastarbeiter.
Sie absolvierte die Hauptschule, machte eine Verkäuferinnen-Ausbildung und arbeitete in diversen Jobs und war zeitweise auch arbeitslos.
Inzwischen ist sie verwitwet. Es gibt ein erwachsenes Kind.
In den sozialen Medien teilt sie alles, was von der AfD kommt. Ob es um die Themen Flüchtlinge, Missbrauch von Frauen oder andere Hetzthemen geht
Sie unterhält auch 4 unterschiedliche FACEBOOK-Konten, wobei ein Konto für die Hetzkampagnen genutzt wird.
Da der Autor diese Frau aus der Schulzeit kannte, hatte er mit ihr gechattet und sie dann einmal befragt, warum sie denn so für die AfD schwärmt. Die Antworten waren wie immer typisch.
„Die Flüchtlinge -Migranten- nehmen uns aus und die Moslems sollen raus aus Deutschland…..“
Ich fragte sie zunächst, ob sie
– den Unterschied von Moslems und Glaubensextremisten kennt,
– persönlich denn Flüchtlinge kennt,
– und ob sie nicht selbst auch Migrant ist.
Ich erklärte dabei auch das Wort Migrant in der Definition: „Menschen, die auf der Suche nach besseren Lebensperspektiven aus eigenem Antrieb ihre Heimat verlassen, nennt man Migrantinnen und Migranten. Sie wandern aus, um vorübergehend oder für immer an einem anderen Ort zu leben.
Mit den Antworten hatte sie sich schwer getan. Sie rechtfertigte sich damit, dass ihr Vater nach Deutschland geholt wurde, weil man Gastarbeiter brauchte.
Tatsache ist jedoch folgendes: Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges existierte Slowenien als Teilrepublik im sozialistischen Jugoslawien. Nach der Unabhängigkeitserklärung am 25. Juni 1991 und dem 10-Tage-Krieg wurde Slowenien ein eigenständiger Nationalstaat und am 22. Mai 1992 eigenständiges Mitglied der UNO.
Zum Zeitpunkt der Übersiedelung von Jugoslawien ist Leona mit ihren Eltern aus dem sozialistischen und korrupten Jugoslawien nach Deutschland eher vor dem System geflohen, oder auch aus wirtschaftlichen Gründen nach „Deutschland eingewandert“.
Durch den Tod des Ehemannes erhält sie eine Witwenrente. Durch diverse Krankheiten ist sie auch nicht mehr ganz arbeitsfähig.
Interessant ist in diesem Beispiel folgendes;
1. Leona ist voller Überzeugung für die AfD.
2. Wenn die AfD an der Regierung wäre, hätte sie jedoch die meisten Nachteile, denn sie wäre eine der Migranten, die die AfD loshaben wollte. Leona erhält Witwenrente, Krankengeld, ist zu krank (hohe Krankheitskosten) und hat zu wenig Kinder (keine Kleinkinder).
3. Leona K. ist Migrantin und keine Deutsche.
Das Verrückte ist jedoch, wie enthusiastisch Leona für die AfD Werbung macht, obwohl sie ja überhaupt nicht wahlberechtigt ist und eigentlich ihre eigenen Schlächter wählen würde.
Eigentlich müsste man hierzu nichts weiter anmerken, denn sie kann ja eh nicht wählen. Fakt ist jedoch, dass solche nicht-wahlberechtigten Menschen in Deutschland Stimmung gegen das Grundgesetz und die freiheitlich-demokratischen Werte Stimmung machen.
Hier werden von Leona K. Rechte auf Meinungsfreiheit beansprucht, die sie selbst friedliebenden Ausländern (auch der überwiegenden Moslems) nicht zugestehen will.
Dass dies kein Einzelfall ist, dürfte wohl klar sein.
So gibt es nicht nur aus dem früheren Jugoslawien, sondern auch aus der ehemaligen Sowjetunion (zB Russlanddeutsche) oder aus anderen Ländern Menschen, die hier ein besseres Leben haben, als sie in ihrem Geburtsland hatten.
Und das Perfide daran ist, dass diese Menschen jetzt andere Menschen, die unter Lebensgefahr fliehen, als Wirtschaftsflüchtlinge bezeichnen.
„Wir wollen, dass keine #Partei verboten wird … außer sie ist nun mal gegen unsere #Verfassung. Dann muss sie zwangsläufig verboten werden, das sagt das #Grundgesetz Art. 21 (2).“
In einer neuen Petition fordern wir von Volksverpetzer den Bundesrat auf, beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen, zu prüfen, ob die AfD verfassungsfeindlich ist und deshalb verboten werden soll. Wir haben das aber nicht zu entscheiden, weder der Politik noch der Öffentlichkeit steht das zu. Das ist laut Grundgesetz die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts. Das Verfassungsgericht muss aber mit der Prüfung beauftragt werden. Die AfD zeigt starke Tendenzen, unsere Demokratie zu untergraben und gegen unsere Verfassung zu handeln. Verschiedene Medien und auch wir vom Volksverpetzer haben wiederholt auf potenziell verfassungsfeindliche Aussagen und Verhaltensweisen innerhalb der Partei hingewiesen. Und dafür liefert nicht zuletzt der Verfassungsschutz auch etliche Hinweise, der große Teile der Partei bereits als gesichert rechtsextrem eingestuft hat und den Rest mindestens verdächtigt. Wenn die AfD verfassungsfeindlich sein sollte, dann muss sie aber verboten werden, das verlangt die Verfassung, die unsere Gründungsväter im Schatten des NS-Regimes geschaffen haben. Unsere ausführliche Begründung kannst du hier nachlesen:
Es gibt jedoch viele Fragen, Gegenargumente oder auch Missverständnisse zu unseren Forderungen. Das ist auch völlig in Ordnung und nicht zu unterschreiben ist dein gutes Recht. Allerdings möchten wir hier ausführlicher erklären und klarstellen, was uns dazu überzeugt hat, diese Petition zu starten. Es war keine leichtfertige Sache und wir standen anfangs der Idee auch eher ablehnend gegenüber. Aber hier die Dinge, die uns überzeugt haben:
WIR WOLLEN DIE AFD NICHT VERBIETEN Als liberale Demokraten sträuben wir uns gegen jede intolerante Einstellung. Als Anti-Fake-News-Blog ist es buchstäblich unsere tägliche Mission, mit Fakten, Aufklärung und Argumenten gegen Hass und Desinformation anzukämpfen. Wir halten das offensichtlich für den besten Weg – schließlich ist es das, was wir hauptberuflich tun, sozusagen. Desinformation und Intoleranz sind zwei Seiten der gleichen Medaille und daher stehen wir diesem auch diametral entgegen. Deshalb wollen wir auch die AfD nicht verbieten, das ist nicht unsere Aufgabe. Es steht nicht uns zu, zu entscheiden, welche Partei erlaubt ist oder nicht, ganz im Gegenteil. Niemand darf das einfach so entscheiden, das nennt man eine liberale Demokratie. Es gibt aber aus gutem Grund nur eine Instanz in Deutschland, die das kann: Das Bundesverfassungsgericht. Wir wollen, dass keine Partei verboten wird … außer sie ist nun mal gegen unsere Verfassung. Dann muss sie zwangsläufig verboten werden, das sagt das Grundgesetz Art. 21 (2). Die AfD zeigt nicht nur laut Verfassungsschutz deutliche Anzeichen dazu. Also soll das Bundesverfassungsgericht endgültig beurteilen, woran wir stehen. Nein, wir wollen lediglich erreichen, dass das zuständige Bundesverfassungsgericht ein Verbot prüft. Sollte die AfD verfassungstreu sein, dürfen wir ja erleichtert sein.
WARUM GEHT IHR ÜBER INNN.IT UND NICHT EPETITION BEIM BUNDESTAG? Ja, unsere Petition über Innn.it hat keine institutionelle Konsequenz, egal, wie viele Unterschriften wir sammeln. Das ist uns bewusst. Die ePetition geht an den Bundestag. Der Vorteil einer ePetition beim Bundestag ist, dass der Bundestag das Thema behandeln muss, wenn das Quorum erreicht ist. Aber wir adressieren nicht den Bundestag, sondern den Bundesrat. Wir halten diesen für das geeignetere Organ, diesen Antrag an das Bundesverfassungsgericht zu stellen und halten den Weg darüber auch für den erfolgversprechenderen. Auch, weil wir so auf die professionelle Kampagnenunterstützung des innn.it Teams bauen können.
WARUM RICHTET IHR EUCH AN DEN BUNDESRAT? Tatsächlich können nur drei Institutionen den Antrag für die Prüfung eines Parteiverbots beim Bundesverfassungsgericht stellen: die Bundesregierung, der Bundestag und der Bundesrat (§ 43 BVerfGG). Aus unserer Sicht ist der Bundesrat das am wenigsten parteipolitische Gremium, daher glauben wir, dass hier die Erfolgschancen am höchsten sind. Die Länder-Verfassungsschützer sind unserer Erfahrung nach oft schon weiter, was die Beurteilung der AfD angeht, so wird die AfD Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestuft. Ein Verbot einzelner Landesverbände, was eine mildere Möglichkeit gegenüber dem Verbot der gesamten Partei wäre, ist auch eher im Bundesrat möglich. Es ist auch wichtig, dass ein Antrag beim Verfassungsgericht eine unpolitische Fragestellung bleibt. Dabei ist die Bundesebene deutlich politisierter als die Landesebene.
STÄRKT EIN VERBOT NICHT DIE AFD? Die AfD inszeniert sich die ganze Zeit schon als Opfer einer Diktatur, auch wenn das gelogen ist. Die AfD lügt die ganze Zeit, das darf uns nicht davon abhalten, die Wahrheit auszusprechen und das demokratisch Richtige zu tun. Ihre Verfassungsfeindlichkeit nicht zu prüfen hat ja bisher auch nicht geholfen, sie kleinzuhalten, oder? Außerdem: Sie hat bei einer Prüfung aber auch ja auch nur etwas zu befürchten, wenn sie wirklich verfassungsfeindlich ist. Und wenn sie es ist, dann wird sie dadurch nicht gestärkt, sondern verboten. In dem Fall könnte die AfD der Prüfung gelassen entgegensehen. Wenn nicht, dann ist es notwendig, sie zu verbieten, egal, ob sie sich als Opfer inszeniert oder nicht. Vielleicht sogar erst recht dann. Und würde sie nicht eigentlich nichts mehr schwächen, als wenn sie wirklich verboten wird?
EIN VERBOT IST DEMOKRATISCH Es mag kontraintuitiv sein, aber zu den Werkzeugen der Demokratie gehört das Parteienverbot dazu. Die Demokratie muss intolerant gegenüber ihren Feinden sein. Was gern „Toleranzparadoxon“ genannt wird, ist kein Paradoxon. Toleranz ist nun mal die Abwesenheit von Intoleranz. Die NSDAP hat die Demokratie mit ihren eigenen Mitteln abgeschafft. Genau das soll das Grundgesetz eigentlich verhindern, genau dafür wurde das Parteienverbot als Teil unserer Verfassung geschaffen. All diese Werkzeuge, die die Gründerväter ins Grundgesetz geschrieben haben, sind aber wertlos, wenn wir uns kategorisch weigern, sie anzuwenden.
WÄRE ES NICHT BESSER, AFD-WÄHLER MIT FAKTEN ZU ÜBERZEUGEN? Dazu mehrere Sachen. Zuerst: Das hat bis jetzt ja auch nicht funktioniert, oder? Viele Menschen haben sich unter Einfluss der permanenten AfD-Propaganda von der Realität völlig verabschiedet. Die AfD vertrat eine katastrophale Politik gegen Covid, hetzte gegen Impfungen und Masken und verharmloste die Krankheit. Im Landkreis Sonneberg, Thüringen, starben einer von 200 Bürgern an Covid. Trotzdem wurde dort ein AfD-Landrat mit absoluter Mehrheit der Stimmen gewählt. Die AfD-Wähler befinden sich in einem Teufelskreis aus Selbstausgrenzung und Lügen, der ihnen selbst und auch ihrer Mitbestimmung massiv schadet. Gerade wir bei Volksverpetzer als Anti-Fake-News-Blog liefern seit Jahren beinahe täglich Fakten, Zahlen, Quellen und Argumente gegen die AfD und ihre Lügen. Kaum jemanden hassen sie mehr als uns, oder auch alle anderen Wissenschaftler oder Faktenchecker, die die Wahrheit aussprechen, die sie nicht hören wollen. Wir versuchen seit Jahren, sie mit Fakten zu überzeugen. Und schaut, was das bisher gebracht hat. Außerdem: Das ist keine Entweder-Oder-Sache. Wenn du dir zwei Minuten nimmst, diese Petition zu unterschreiben, hindert das dich ja nicht daran, zu versuchen, AfD-Wähler zu überzeugen. Uns auch nicht, im Gegenteil. Falls es jemand entgangen ist: Wir widerlegen jeden Tag die Lügen der AfD mit Fakten. Wir machen das auch weiterhin. Trotzdem sollte die Verfassungsfeindlichkeit der AfD geprüft werden.
RECHTES GEDANKENGUT GEHT DOCH NICHT WEG, NUR WEIL DIE AFD VERBOTEN IST? Das Verbotsverfahren für Parteien wurde von den Gründervätern des Grundgesetzes aus gutem Grund aufgenommen. Diese Leute waren buchstäblich von Nazis verfolgte Demokraten, deren Land gerade von der Nazidiktatur befreit wurde. DIE haben das ins Grundgesetz geschrieben. Und zwar genau WEIL sie wussten, dass die Nazis sich auch von einem völlig zerstörten Deutschland und Millionen Toten nicht davon abbringen lassen werden, es wieder und wieder zu versuchen. Ihr Status als Partei bietet Rechtsextremen eine große Bühne in den Medien und in der Politik. Sie bietet ihnen jährliche Parteienfinanzierung. Sie bietet ihnen die Möglichkeit, ihr gefährliches Gedankengut zu normalisieren. Wir müssen solche Ziele in einer Partei nicht auch noch staatlich finanzieren und ihnen eine Bühne bieten. Nachfolgeorganisationen sind übrigens laut Parteiengesetz dann ebenfalls verboten (§ 33 Parteiengesetz). Das Gedankengut müssen wir so oder so bekämpfen. Das können wir tun, völlig unabhängig von diesem Verfahren und sollten wir auch. Wenn du glaubst zu wissen, wie das geht: Dann mach es, wir hindern dich nicht daran! Bitte! Das ist aber kein Gegenargument gegen diese Prüfung, oder? Jetzt fehlt nur noch eins: Ist die AfD eine solche verfassungsfeindliche Partei? Das muss das Bundesverfassungsgericht prüfen.
ES HAT AUCH BEI DER NPD NICHT GEKLAPPT, WIESO BEI DER AFD? Weil bei der AfD das entscheidende Kriterium, das bei der NPD fehlte, gegeben ist. Ein komplettes NPD-Verbot hat nicht geklappt, weil die Partei laut Bundesverfassungsgericht zu unbedeutend war. Im Urteil von 2017 hieß es: „Die NPD als Antragsgegnerin strebt nach ihren Zielen und dem Verhalten ihrer Anhänger die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung an. […] Es fehlt jedoch an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass dieses Handeln zum Erfolg führt.“ Sprich: Sie ist zwar verfassungsfeindlich, hat aber keine Chance, die Demokratie zu bedrohen, weil sie nicht genug Leute wählen. Bei der AfD wäre das jetzt anders. Dazu kommt auch ein Gutachten des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Dennoch hat das Verfassungsgericht den Weg zu einem Entzug der Parteienfinanzierung der NPD eröffnet. Das wäre auch eine Option für die AfD. Immerhin erhält sie jedes Jahr Millionen für ihre Lügen und Hetze. Gleichzeitig wird bei der AfD gern argumentiert, dass sie ja ZU erfolgreich wäre für ein Verbot. Sie wird von so vielen gewählt, also dürfe man sie nicht verbieten. Also man kann eine Partei nicht verbieten, wenn keiner sie wählt, aber auch nicht, wenn viele sie wählen? Dann wäre das Parteienverbot de facto abgeschafft. Die Gründerväter des Grundgesetzes hatten sicher anderes im Sinn, als sie die Verfassung ausgearbeitet hatten. Das Einzige, was jetzt zählen sollte, ist, ob eine Partei verfassungsfeindlich ist oder nicht. Dann kann sie verboten werden oder aus der Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. FAZIT: WARUM NICHT PRÜFEN? Ja, auch ein Verbot würde nicht das rechte Gedankengut verschwinden lassen, aber es würde diese etablierten und gefährlichen Machtstrukturen zerschlagen – und ihnen die Finanzierung durch den Staat entziehen. Wer der Meinung ist, es gibt bessere Wege, der kann und soll sie gehen. Es ist auch nicht unser Weg als Anti-Fake-News-Blog, offensichtlich. Es zu überprüfen, schadet aber niemandem. Und die derzeitige Situation kann dadurch nicht schlimmer werden. Wenn sie nämlich schlimmer werden würde, unterstreicht das die Notwendigkeit dieser Überprüfung. Wenn die AfD wirklich die Macht ergreifen würde und die Demokratie angreift, dann macht das diese Überprüfung umso richtiger, oder? Es bringt auch nichts, damit zu warten. Worauf will man warten? Dass die Situation schlimmer wird und außer Kontrolle gerät, bis die AfD Zugriff auf den deutschen Sicherheitsapparat hat und ein notwendiges Verbotsverfahren trotz guter Gründe verhindert? Und wenn es nicht schlimmer wird, ist doch auch gut. Wenn die AfD durch das Bundesverfassungsgericht als verfassungstreu bestätigt wird, dann auch gut. Wir wollen nur nicht, dass sie es sind und wir haben unsere Verfassung nicht geschützt, obwohl wir es gekonnt hätten. Deshalb unterschreibe gerne hier, wenn du das auch so siehst. Artikelbild: knipsdesign (Höcke), nitpicker (Hintergrund, GG)
Frühe Warnungen vor den Nationalsozialisten hätte vieles vermieden
Von Yves W.
Fritz Gerlich war am Rande am „Hitler Putsch“ beteiligt. Der rechtsextremistische Journalist verfasste die Rede von Gustav von Kahr, die im Grunde den Putsch im November 1923 auslöste.
Vom extremistischen „Völkischen“ wandelte er sich danach zum christlich geprägten Konservativen und zu einem der frühen Mahner gegen die NS Bewegung.
Gerlich wurde Herausgeber von „Der Gerade Weg“, einer konservativ-katholischen Zeitung, die vor dem aufkommenden Regime warnte.
Er hatte als Völkischer die Bewegung noch besser kennengelernt als ihre Gegner. Sein Fazit: „Der Nationalsozialismus ist die Pest“.
Er organisierte ein Informationsnetzwerk innerhalb der NSDAP und versuchte die Öffentlichkeit mittels entlarvender Inneneinsichten über die Verkommenheit der Partei aufzuklären.
Er appellierte an sein konservatives bayerisches Umfeld, den Kulturkampf gegen Liberale und Sozialdemokraten nicht über den Schutz der Demokratie zu stellen. Leider vergeblich.
Unabhängig davon, wie man das Handeln und Verhalten von Fritz Gerlich vor 1923 bewertet – er war ein besonders glaubwürdiger und kenntnisreicher Mahner.
Gerlich wurde einer der ersten Opfer der Diktatur. Misshandelt, gefoltert und am 30.6.1934 ermordet.
Auch heute gibt es kenntnisreiche Mahner. Wir sollten ihnen diesmal zuhören, jenseits der Bewertung ihres Beitrages an der Entwicklung des Rechtsextremismus.
„Die AfD ist verwerflich und dumm geworden“ (Hans-Olaf Henkel 2018)
„Ich bin da für das Vorsichtsprinzip: Der Verfassungsschutz sollte Teile der AfD lieber beobachten, als dass die vielleicht Unheil stiften.“ (Bernd Lucke im Jahr 2019)
„Gauland hat sich aus Gründen, die wohl für immer sein Geheimnis bleiben werden, zum Schutzengel von dunklen Ehrenmännern wie Höcke oder Kalbitz aufgeschwungen“ (Konrad Adam 2020)
„Ich kann nur hoffen, dass die Brandmauer der Union hält. Ich will diese Leute nicht in der Regierung sehen.“ (Jörg Meuthen 2023).
Die Warnungen der früheren AfD kennen – wie früher Fritz Gerlich – die heutigen rechtsradikalen Aktivisten wohl besser, als das Wahlvolk.
